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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Medien Entertainment Kultur .


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Sicherheitshinweis, Ausländer in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag § 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Völkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, daß das Völkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souveränität. Sonst könnten die Staaten ja aufgelöst werden.
Hier ist nicht Türkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hält sich mal wieder nicht an die kaufmännischen Geschäftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheiße, aber nicht Schland-oh-Schland für Scheißkackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafür da, dem Völkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heißt in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als Überfaller auf die Militärstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar außerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie früher die Türken beim SSV bei C&A am Wühltisch.
Für BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt für Katastrophenschutz - Zivilbevölkerung: Deutsche dürfen im Notfall nur zu deutschen Ärzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Ausländer sind damals schon als Scheißkack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Düsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Ausländer in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hänge nun schon 30 News und Updates zurück. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostümklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Düsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdächtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Düsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur für Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heißt Vertragskrankenhäuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religiösen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht für derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermißtenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein könnten.

Sicherheitshinweis, Düsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die Partei "Die Grünen" primär nur für Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grüne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Düsseldorf und Aasfressern komme ich noch später in "Survival in Düsseldorf.

So fielen die Grünen bereits bei Parteigründung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf Öko-Müsli tun, bloß keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der großen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grünen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A für Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewünscht, mit Bundestags-Klugscheiß ohne Verfassungskonformität, mit späterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Türken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheiße, raucht und säuft, ist neidisch auf jeden Hund, der überall an einem Haufen schnüffeln darf und eifersüchtig auf Fohlen, die die Scheiße der Mutterstute frißt. Folsäure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheiße machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhöhlen auf. Die Anarchie der Weed Grünen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


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Update1 23.03.1933 Martin Schulz & SPD & das Ermächtigungsgesetz für mehr #zeitfuermartin

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Veröffentlicht am : 23. Mar. 2017., 18:38:52 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 892
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Die SPD fand den Österreicher Hitler bereits 1933 doof. Er hatte zwar einige gute Ideen, viele gute Ideen, aber die Juden wissen bis heute nicht, ob sie ein Volk sind oder doch nur eine Religion. Überhaupt war er genervt von allen Religionen, weil diese fernab von Gesetzen immer noch wie im Mittelalter gerne ihr eigenes und totales gesetzesfremdes Süppchen kochen, wie es die vielen Religionskrankenhäuser, meist ohne Zulassung im Impressum und kirchliche, angebliche, soziale Einrichtungen noch heute tun. Laut einer Veröffentlichung der Vereinten Nationen, von einer Historikerin aus Hamburg, sind die Juden in Europa übrigens Italiener. Die Katholiken wiederum, das war kein Teil ihrer Forschung, himmeln dagegen den Jesus am Kreuz an, der war ein Jude. Die Bundesrepublik Deutschland hat bis heute nicht je vom "österreichischen" Ermächtigungsgesetz die Finger gelassen und trotz Existenz des Grundgesetzes immer den Bundespräsidenten entmachtet. Update1: 24. März 2017 Was soll das mit der Ermächtigung überhaupt, wenn es die BRD nicht wirklich gibt. Vielleicht kennen das einige Gymnasiasten von früher (Jahrgang 1984/85) oder überhaupt so alle. BRD, also nein, wir sind Beamte (Lehrer), die BRD gibt es nicht wirklich. Das wäre falsches Wissen den Schülern beigebracht, wenn wir die BRD als wahr und echt deklarieren täten.

Die SPD war gegen das Ermächtigungsgesetz


https://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz_vom_24._M%C3%A4rz_1933

Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, offiziell das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich", war ein vom Deutschen Reichstag beschlossenes Ermächtigungsgesetz, mit dem die gesetzgebende Gewalt faktisch vollständig an Adolf Hitler überging. Es war die Grundlage für alle darauf folgenden Maßnahmen zur Festigung der nationalsozialistischen Diktatur.

Mit den Gesetzen der 1920er Jahre, vor allem den Stresemannschen und Marxschen Ermächtigungsgesetzen, waren gefährliche Vorbilder für den Verfassungsbruch geschaffen worden. Als Hitler zu Beginn des Jahres 1933 seine Diktatur zu festigen suchte, strebte er zielgerichtet ein Ermächtigungsgesetz an. Sein Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. März 1933 unterschied sich aber in entscheidenden Punkten von Marx' Ermächtigungsgesetz aus dem Jahre 1923:[1]

  • Hitlers Regierung sollte nach seinem Ermächtigungsgesetz nicht nur Verordnungen, sondern auch Gesetze beschließen und Verträge mit dem Ausland schließen können.
  • So beschlossene Gesetze konnten von der Verfassung abweichen.
  • Die Regelung war inhaltlich nicht beschränkt und sollte vier Jahre gültig sein.
  • Weder ein Reichstagsausschuss noch der Reichsrat konnten Kontrolle ausüben, zum Beispiel nachträglich eine Aufhebung fordern.

Auszug-Ende

Präsident vollständig entmachtet

Noch heute tingeln die Bundeskanzler durch die Gegend und bestalken jeden ausländischen Präsidenten. Peinlich ist besonders dabei Angela Merkel, die wie der Rest der gesamten Kanzlerriege immer verfassungsfeindlich agierte.  Sie kichert wie eine dumme Erbse, war schon bei US Präsident Bush mal peinlichst wegen ihrer DDR Zeit, obwohl sie eigentlich in Hamburg geboren war und ein Wessie immer war.

Eine Heulsusen-DDR-Arie dann durchzuziehen war also doppelt peinlich, denn nur der Bundespräsident durfte den anderen Präsidenten treffen. Der hat immerhin Twitter, der BuPrä immer noch nicht.

Seit Ende des 2. Weltkriegs, offiziell hat Deutschland ja nicht je den Friedensvertrag unterzeichnet, die DDR aber schon, spielen die Kanzler auf Herr und Frau Wichtiger als der Bundespräsident und äffen das Hitler'sche Prinzip nach. Man will ja gerne reisen und Meilen sammeln und das auf Staatskosten.

Handshake mal mit wichtigen Leuten, die so echt an der Macht sind, die noch immer nicht das Hitler'sche Prinzip der Ösi-Mafia kapiert haben. Die ist übrigens auch öfter auf Twitter auffällig.

Das Grundgesetz

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_59.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 59 

(1) Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.
(2) Verträge, welche die politischen Beziehungen des Bundes regeln oder sich auf Gegenstände der Bundesgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung oder der Mitwirkung der jeweils für die Bundesgesetzgebung zuständigen Körperschaften in der Form eines Bundesgesetzes. Für Verwaltungsabkommen gelten die Vorschriften über die Bundesverwaltung entsprechend.

Auszug-Ende

Hitler Fans in Bundesministerien - Bundestag und Bundesrat


Die Hitler'sche Fan-Mannschaft machte jedoch immer daraus, der BuPrä verteilt nur der Blumen, sonst ist er für nichts da. Tatsache ist, er ist der höchste Chef, aber das will keiner wahrhaben, denn im Karneval ist es doch genauso.

Die Großparteien SPD und CDU sind übrigens nicht wirklich eine Körperschaft. Es ziert keine Körperschaftsnummer deren Impressum, sondern eine Umsatzsteuer-ID.

Tatsache ist laut Artikel 38 GG Absatz 1 sind Parteien im Bundestag verboten, weil es ja keine Vereine oder Firmen seien sollen, die das Volk repräsentieren sollen, sondern wie Klassensprecher und Schulsprecher aus der Menge gewählt, ohne Parteiclub-Anhang, weil doch die SV doch die Schüler repräsentieren und helfen sollen, also für die Schüler Partei ergreifen sollen und damit ist keine Parteigründung gemeint.

Es geht um den Einzelnen, das will ja auch gerne das neue SPD-Aushängeschild Martin Schulz, der bisher sein Getwittertes auch aus EU-Zeiten nicht unbedingt am Einzelnen anwenden will, sondern eher ignoriert. Aber er hat seine Fan-Girlies in der Partei.

Natürlich kann Ihnen das auch jeder Schüler und jede Schülerin erklären, der bzw. die  im Schulunterricht aufgepaßt hat und das mit weiterem klugen Wissen ergänzen. Deutsche Politiker waren immer Gesetzesfeinde und ändern alles mal eben munter um und halten sich selber an nix.

Unsere Politiker waren Schulschwänzer oder nicht je deutsch. Als Analphabeten galten sie schon zu meiner Schulzeit. Sie geben ja lieber einem Kanzler mehr Macht als einem Bundespräsidenten. Alpenland-Volk in Berlin und vorher in Bonn. Staatenlose?

Lesetipps:

http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Update3 SPD & CDU - Parteien nicht im Bundestag erlaubt & Gehalt & EU Martin Schulz

Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespräsident - das Volk wählt nichts - Wahlbetrug

Update1 BRD enttarnt sich selber - Politiker haben dem Volk nichts zu sagen & Martin Schulz

Update4 Holocaust & Ashkenazi & Juden = Staatenlose & Deutsches Reich & Kristallnacht

Update1 : 2. Weltkrieg Hitler wollte das Christentum zerstören - Christen galten als zu brutal

Mein Kampf - Diktator Adolf Hitler korrumpierte von Österreich aus gegen das Deutsche Reich

Update1: 24. März 2017, 11.43 Uhr


BRD? Nö, die gibt es nicht


Also Ihr ehemaligen SchülerINNEN oder noch SchülerINNEN, Lehrer hatten da Recht. Das Dinges gibt es nur so halbwegs. Seit September 1973 waren die BRD und die DDR als zwei Deutsche Staaten in den Vereinten Nationen als eigenständige völkerrechtliche souveräne Staaten anerkannt und aufgenommen worden. (UN Dokument für die beiden zwei Deutschen Staaten)   https://documents-dds-ny.un.org/doc/RESOLUTION/GEN/NR0/281/22/IMG/NR028122.pdf?OpenElement

Vorher war die BRD nur so Irgendwas, die DDR auch nur so was. Die Zeitungen laberten was von Ost- und West, aber eigentlich ging es bei der Ostzone nur um Postleitzahlen. Osten war das Dinges, was West-Berlin ummauert hatte. Das West-Berlin war gar nüschts. Nicht BRD, nicht DDR, sondern ein Dreimächte-Dinges von Franzosen, Amerikaner und Engländer. Dahinter war 'ne Mauer, auch Staatsgrenze genannt.  Der Osten wollte dann 1989 unbedingt in dieses Multi-Kulti-ummauerte Dinges rein.

West-Berlin war immer doof, Berlin war auch immer doof, deshalb sollte bloß kein Westler mehr von dort mehr regieren, weil Berlin immer eine Scheiß Drogen- und Partystadt war und echt nichts je in der Rübe hatte.

1990 fusionierte die DDR mit der BRD, flutschte so frech rein, es gab keinerlei Volksabstimmung, sondern es wurde vor vollendete Tatsache gestellt. Die DDR sei jetzt auch BRD, auch völkerrechtlich. Punkt.

DDR ist seit 1990 ein Bundesland der BRD


Die DDR gilt aber seit dem Einigungsvertrag § 9 als Bundesland der BRD. Fast so wie Frankreich Teil der EU ist. Denn laut Artikel 74 GG und Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, gilt das DDR Strafrecht im ehemaligen DDR-Gebiet weiter. Also Brandenburg etc. gibt es nicht wirklich, also das DDR Recht gilt weiter für die DDR. Update5 Halbe Existenz der BRD wegen DDR & Bverfg & DDR Strafrecht gilt für DDR weiterhin

Bei uns gibt es Länderrecht: NRW, Hessen, aber der Freistaat Bayern ist noch nicht einmal laut deren Länderverfassung, also die der Bayern, ein Teil der Bundesrepublik Deutschland: Update4 Deutschland & Landesverfassungen & Jobcenter & Gauck

Die Bayern sind also auch so nichts Wirkliches, jedenfalls nichts echtes Bundesdeutsches.

Aber was hat das mit dem Ermächtigungsgesetz zu tun?


Jetzt gibt es da im Bundestag 'nen Kanacken Joe, noch so Ausländer, die meinen Deutsche zu sein, Weed-Junkies, Drogendealer, völlig Dumme, Parteiclübchen und einige Parteilose, die man so gar nicht kennt.

Völkerrecht und Menschenrecht sind den Großen egal, auch wenn Gesetze in 25 GG, 1 GG Absatz 2 und 6 EMRK  drin stehen. Völkerstrafgesetzbuch ist denen auch egal.

Es sind also Leute da im Bundestag und Bundesrat, die sind Bayern, die gar keine echten Bundesrepublikaner je waren. Denn der Freistaat Bayern ist laut deren Landesverfassung nun mal kein Teil der BRD, andere Bundesländer schon. Manche sind souverän, andere nicht, man ist gerne dichterisch in Deutschland.

Die Kanzlerbande

Nun gibt es aber da noch die Kanzlerbande, die sitzt mit derem Amt in der DDR und so diktatorisch dumm benehmen sich die Merkel und Konsorten, egal wann eigentlich. Aber Strafrecht schreibt völkerrechtliche Freundschaft, mit Friede, Freude Eierkuchen vor. Also das DDR Strafrecht. Das ist eigentlich ziemlich okay das Ossie STGB, wenn sich mal einer daran halten täte, also die da "drüben" in der DDR, hier im Westen war immer alles chaotisch, man tat ja nur auf klug, weil es das BRD Dinges nicht wirklich gab. Aber die DDR hat das immer geglaubt.

Es sind also ein Haufen Verfassungsfeinde da überall tätig, die nichts je wahrhaben wollen (Psychose oder Terrorist), Psychose heißt Realitätsfremde, und immer schon alle Gesetze brechen  und gebrochen haben und das auf Bundesebene und auf Länderebene so irgendwie auch.

Aber die Staatshaftung gibt es nicht auf Bundesebene, sondern nur auf Bundeslandebene.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_74.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 74 

(1) Die konkurrierende Gesetzgebung erstreckt sich auf folgende Gebiete:
1.
das bürgerliche Recht, das Strafrecht, die Gerichtsverfassung, das gerichtliche Verfahren (ohne das Recht des Untersuchungshaftvollzugs), die Rechtsanwaltschaft, das Notariat und die Rechtsberatung;
2.
das Personenstandswesen;
3.
das Vereinsrecht;
4.
das Aufenthalts- und Niederlassungsrecht der Ausländer;
5.
(weggefallen)
6.
(...)

24.
die Abfallwirtschaft, die Luftreinhaltung und die Lärmbekämpfung (ohne Schutz vor verhaltensbezogenem Lärm);
25.
die Staatshaftung;

Auszug-Ende

Die Bundesgesetzebene ist in Artikel 73 GG. Das hatte ja auch das Bundesverfassungsgericht ja auch so geurteilt, Länderebene 74 GG.

Stattdessen spielen die renitenten verfassungswidrigen Politiker Konkurrenz gegen die Länder, nahmen denen schon immer die Gesetzgebungskompetenz weg, unterminierten schon immer und halten sich dann auch noch für Kanzler und Bundespräsidenten.

Wenn es aber keine Staatshaftung auf Bundesebene gibt, ist die BRD als Gesamtstaat nicht wirklich existent. Und somit hatten die Lehrer Recht. Die Bundesrepublik Deutschland ist Fake.




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Die Zeiten sind hart. Kanzlerin Angela Merkel, eine Hamburgerin, deren Eltern in die DDR gezogen waren, um dort zu für die evangelische Kirche zu missionieren ist gegen eine Siegesparade zum Sieg über die Nazis auf der Krim. Das riecht zwar nach NSU aus der Waschmaschine auf dem Ostsektor von Berlin, aber der russische Präsident Putin kann nun mal die Nazis, echt nicht ab, auch wenn sich die Bundesregierung selber zum Nazi erklärt hat. Merkel will von der Vergangenheit nicht ablassen. Deshalb ist ein militärisches Siegertammtamm wohl dumm. Daher wurde die Deutsch-Amerikanische Freundschaft nun befragt.


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