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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Gesundheit Krankenversicherung Rentenversicherung


1200 Leser Vermögensschadenshaftpflicht GKV - Mitarbeiter der Gesetzlichen Krankenversicherung
Die Techniker Krankenkasse möchte übrigens lieber nur privatrechtlich arbeiten veröffentlichte sie mal, siehe hier: Update3 Techniker Krankenkasse wendet Urteil vom Bundessozialgericht nicht an & ist lieber PKV In Update3

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Heute neu: Update69 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & China Scheisse - Hundekot - auch Bill Gates von Microsoft warnt davor - der hebephrene Terrorwahn - Ostblock & Menschenhandel
Gestern neu: Update86 Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt - Stinkehäuser und Pennerpisse mit Damenbindengestank - Air BnB mit angebrannten Bratkartoffeln - Supermarkt Real als Kontakthof

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Ich update aktuell noch eine News plus die vielen Sicherheitshinweise. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung.

Sicherheitshinweis, Warenverräumer, Supermärkte, 14. November 2018, 02.51 Uhr Es gibt noch immer sogenannte Warenverräumer (neudeutsch für Regalbefüller), die anscheinend oft outgesourct für DDR Firmen in Düsseldorf oder für die Supermarktketten arbeiten, ohne jedwede Führungskraft und ohne echte Fachausbildung im Lebensmittelhandel. Anscheinend gibt es noch immer dort Personal, die die Käufer von chipsfrisch Ungarisch, also die Kunden von Snacks, für Ungarn halten, weil doch ungarisch auf der Tüte drauf steht. Viele Supermärkte gibt es anscheinend nur auf dem Papier, primär sind dort nur Fremdfirmen tätig.


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Voekermoerder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Ueberweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update1 23.03.1933 Martin Schulz & SPD & das Ermächtigungsgesetz für mehr #zeitfuermartin

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Veröffentlicht am : 23. Mar. 2017., 18:38:52 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 945
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Conny Crämer
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Die SPD fand den Österreicher Hitler bereits 1933 doof. Er hatte zwar einige gute Ideen, viele gute Ideen, aber die Juden wissen bis heute nicht, ob sie ein Volk sind oder doch nur eine Religion. Überhaupt war er genervt von allen Religionen, weil diese fernab von Gesetzen immer noch wie im Mittelalter gerne ihr eigenes und totales gesetzesfremdes Süppchen kochen, wie es die vielen Religionskrankenhäuser, meist ohne Zulassung im Impressum und kirchliche, angebliche, soziale Einrichtungen noch heute tun. Laut einer Veröffentlichung der Vereinten Nationen, von einer Historikerin aus Hamburg, sind die Juden in Europa übrigens Italiener. Die Katholiken wiederum, das war kein Teil ihrer Forschung, himmeln dagegen den Jesus am Kreuz an, der war ein Jude. Die Bundesrepublik Deutschland hat bis heute nicht je vom "österreichischen" Ermächtigungsgesetz die Finger gelassen und trotz Existenz des Grundgesetzes immer den Bundespräsidenten entmachtet. Update1: 24. März 2017 Was soll das mit der Ermächtigung überhaupt, wenn es die BRD nicht wirklich gibt. Vielleicht kennen das einige Gymnasiasten von früher (Jahrgang 1984/85) oder überhaupt so alle. BRD, also nein, wir sind Beamte (Lehrer), die BRD gibt es nicht wirklich. Das wäre falsches Wissen den Schülern beigebracht, wenn wir die BRD als wahr und echt deklarieren täten.

Die SPD war gegen das Ermächtigungsgesetz


https://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz_vom_24._M%C3%A4rz_1933

Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933, offiziell das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich", war ein vom Deutschen Reichstag beschlossenes Ermächtigungsgesetz, mit dem die gesetzgebende Gewalt faktisch vollständig an Adolf Hitler überging. Es war die Grundlage für alle darauf folgenden Maßnahmen zur Festigung der nationalsozialistischen Diktatur.

Mit den Gesetzen der 1920er Jahre, vor allem den Stresemannschen und Marxschen Ermächtigungsgesetzen, waren gefährliche Vorbilder für den Verfassungsbruch geschaffen worden. Als Hitler zu Beginn des Jahres 1933 seine Diktatur zu festigen suchte, strebte er zielgerichtet ein Ermächtigungsgesetz an. Sein Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. März 1933 unterschied sich aber in entscheidenden Punkten von Marx' Ermächtigungsgesetz aus dem Jahre 1923:[1]

  • Hitlers Regierung sollte nach seinem Ermächtigungsgesetz nicht nur Verordnungen, sondern auch Gesetze beschließen und Verträge mit dem Ausland schließen können.
  • So beschlossene Gesetze konnten von der Verfassung abweichen.
  • Die Regelung war inhaltlich nicht beschränkt und sollte vier Jahre gültig sein.
  • Weder ein Reichstagsausschuss noch der Reichsrat konnten Kontrolle ausüben, zum Beispiel nachträglich eine Aufhebung fordern.

Auszug-Ende

Präsident vollständig entmachtet

Noch heute tingeln die Bundeskanzler durch die Gegend und bestalken jeden ausländischen Präsidenten. Peinlich ist besonders dabei Angela Merkel, die wie der Rest der gesamten Kanzlerriege immer verfassungsfeindlich agierte.  Sie kichert wie eine dumme Erbse, war schon bei US Präsident Bush mal peinlichst wegen ihrer DDR Zeit, obwohl sie eigentlich in Hamburg geboren war und ein Wessie immer war.

Eine Heulsusen-DDR-Arie dann durchzuziehen war also doppelt peinlich, denn nur der Bundespräsident durfte den anderen Präsidenten treffen. Der hat immerhin Twitter, der BuPrä immer noch nicht.

Seit Ende des 2. Weltkriegs, offiziell hat Deutschland ja nicht je den Friedensvertrag unterzeichnet, die DDR aber schon, spielen die Kanzler auf Herr und Frau Wichtiger als der Bundespräsident und äffen das Hitler'sche Prinzip nach. Man will ja gerne reisen und Meilen sammeln und das auf Staatskosten.

Handshake mal mit wichtigen Leuten, die so echt an der Macht sind, die noch immer nicht das Hitler'sche Prinzip der Ösi-Mafia kapiert haben. Die ist übrigens auch öfter auf Twitter auffällig.

Das Grundgesetz

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_59.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 59 

(1) Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.
(2) Verträge, welche die politischen Beziehungen des Bundes regeln oder sich auf Gegenstände der Bundesgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung oder der Mitwirkung der jeweils für die Bundesgesetzgebung zuständigen Körperschaften in der Form eines Bundesgesetzes. Für Verwaltungsabkommen gelten die Vorschriften über die Bundesverwaltung entsprechend.

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Hitler Fans in Bundesministerien - Bundestag und Bundesrat


Die Hitler'sche Fan-Mannschaft machte jedoch immer daraus, der BuPrä verteilt nur der Blumen, sonst ist er für nichts da. Tatsache ist, er ist der höchste Chef, aber das will keiner wahrhaben, denn im Karneval ist es doch genauso.

Die Großparteien SPD und CDU sind übrigens nicht wirklich eine Körperschaft. Es ziert keine Körperschaftsnummer deren Impressum, sondern eine Umsatzsteuer-ID.

Tatsache ist laut Artikel 38 GG Absatz 1 sind Parteien im Bundestag verboten, weil es ja keine Vereine oder Firmen seien sollen, die das Volk repräsentieren sollen, sondern wie Klassensprecher und Schulsprecher aus der Menge gewählt, ohne Parteiclub-Anhang, weil doch die SV doch die Schüler repräsentieren und helfen sollen, also für die Schüler Partei ergreifen sollen und damit ist keine Parteigründung gemeint.

Es geht um den Einzelnen, das will ja auch gerne das neue SPD-Aushängeschild Martin Schulz, der bisher sein Getwittertes auch aus EU-Zeiten nicht unbedingt am Einzelnen anwenden will, sondern eher ignoriert. Aber er hat seine Fan-Girlies in der Partei.

Natürlich kann Ihnen das auch jeder Schüler und jede Schülerin erklären, der bzw. die  im Schulunterricht aufgepaßt hat und das mit weiterem klugen Wissen ergänzen. Deutsche Politiker waren immer Gesetzesfeinde und ändern alles mal eben munter um und halten sich selber an nix.

Unsere Politiker waren Schulschwänzer oder nicht je deutsch. Als Analphabeten galten sie schon zu meiner Schulzeit. Sie geben ja lieber einem Kanzler mehr Macht als einem Bundespräsidenten. Alpenland-Volk in Berlin und vorher in Bonn. Staatenlose?

Lesetipps:

http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Update3 SPD & CDU - Parteien nicht im Bundestag erlaubt & Gehalt & EU Martin Schulz

Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundespräsident - das Volk wählt nichts - Wahlbetrug

Update1 BRD enttarnt sich selber - Politiker haben dem Volk nichts zu sagen & Martin Schulz

Update4 Holocaust & Ashkenazi & Juden = Staatenlose & Deutsches Reich & Kristallnacht

Update1 : 2. Weltkrieg Hitler wollte das Christentum zerstören - Christen galten als zu brutal

Mein Kampf - Diktator Adolf Hitler korrumpierte von Österreich aus gegen das Deutsche Reich

Update1: 24. März 2017, 11.43 Uhr


BRD? Nö, die gibt es nicht


Also Ihr ehemaligen SchülerINNEN oder noch SchülerINNEN, Lehrer hatten da Recht. Das Dinges gibt es nur so halbwegs. Seit September 1973 waren die BRD und die DDR als zwei Deutsche Staaten in den Vereinten Nationen als eigenständige völkerrechtliche souveräne Staaten anerkannt und aufgenommen worden. (UN Dokument für die beiden zwei Deutschen Staaten)   https://documents-dds-ny.un.org/doc/RESOLUTION/GEN/NR0/281/22/IMG/NR028122.pdf?OpenElement

Vorher war die BRD nur so Irgendwas, die DDR auch nur so was. Die Zeitungen laberten was von Ost- und West, aber eigentlich ging es bei der Ostzone nur um Postleitzahlen. Osten war das Dinges, was West-Berlin ummauert hatte. Das West-Berlin war gar nüschts. Nicht BRD, nicht DDR, sondern ein Dreimächte-Dinges von Franzosen, Amerikaner und Engländer. Dahinter war 'ne Mauer, auch Staatsgrenze genannt.  Der Osten wollte dann 1989 unbedingt in dieses Multi-Kulti-ummauerte Dinges rein.

West-Berlin war immer doof, Berlin war auch immer doof, deshalb sollte bloß kein Westler mehr von dort mehr regieren, weil Berlin immer eine Scheiß Drogen- und Partystadt war und echt nichts je in der Rübe hatte.

1990 fusionierte die DDR mit der BRD, flutschte so frech rein, es gab keinerlei Volksabstimmung, sondern es wurde vor vollendete Tatsache gestellt. Die DDR sei jetzt auch BRD, auch völkerrechtlich. Punkt.

DDR ist seit 1990 ein Bundesland der BRD


Die DDR gilt aber seit dem Einigungsvertrag § 9 als Bundesland der BRD. Fast so wie Frankreich Teil der EU ist. Denn laut Artikel 74 GG und Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, gilt das DDR Strafrecht im ehemaligen DDR-Gebiet weiter. Also Brandenburg etc. gibt es nicht wirklich, also das DDR Recht gilt weiter für die DDR. Update5 Halbe Existenz der BRD wegen DDR & Bverfg & DDR Strafrecht gilt für DDR weiterhin

Bei uns gibt es Länderrecht: NRW, Hessen, aber der Freistaat Bayern ist noch nicht einmal laut deren Länderverfassung, also die der Bayern, ein Teil der Bundesrepublik Deutschland: Update4 Deutschland & Landesverfassungen & Jobcenter & Gauck

Die Bayern sind also auch so nichts Wirkliches, jedenfalls nichts echtes Bundesdeutsches.

Aber was hat das mit dem Ermächtigungsgesetz zu tun?


Jetzt gibt es da im Bundestag 'nen Kanacken Joe, noch so Ausländer, die meinen Deutsche zu sein, Weed-Junkies, Drogendealer, völlig Dumme, Parteiclübchen und einige Parteilose, die man so gar nicht kennt.

Völkerrecht und Menschenrecht sind den Großen egal, auch wenn Gesetze in 25 GG, 1 GG Absatz 2 und 6 EMRK  drin stehen. Völkerstrafgesetzbuch ist denen auch egal.

Es sind also Leute da im Bundestag und Bundesrat, die sind Bayern, die gar keine echten Bundesrepublikaner je waren. Denn der Freistaat Bayern ist laut deren Landesverfassung nun mal kein Teil der BRD, andere Bundesländer schon. Manche sind souverän, andere nicht, man ist gerne dichterisch in Deutschland.

Die Kanzlerbande

Nun gibt es aber da noch die Kanzlerbande, die sitzt mit derem Amt in der DDR und so diktatorisch dumm benehmen sich die Merkel und Konsorten, egal wann eigentlich. Aber Strafrecht schreibt völkerrechtliche Freundschaft, mit Friede, Freude Eierkuchen vor. Also das DDR Strafrecht. Das ist eigentlich ziemlich okay das Ossie STGB, wenn sich mal einer daran halten täte, also die da "drüben" in der DDR, hier im Westen war immer alles chaotisch, man tat ja nur auf klug, weil es das BRD Dinges nicht wirklich gab. Aber die DDR hat das immer geglaubt.

Es sind also ein Haufen Verfassungsfeinde da überall tätig, die nichts je wahrhaben wollen (Psychose oder Terrorist), Psychose heißt Realitätsfremde, und immer schon alle Gesetze brechen  und gebrochen haben und das auf Bundesebene und auf Länderebene so irgendwie auch.

Aber die Staatshaftung gibt es nicht auf Bundesebene, sondern nur auf Bundeslandebene.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_74.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 74 

(1) Die konkurrierende Gesetzgebung erstreckt sich auf folgende Gebiete:
1.
das bürgerliche Recht, das Strafrecht, die Gerichtsverfassung, das gerichtliche Verfahren (ohne das Recht des Untersuchungshaftvollzugs), die Rechtsanwaltschaft, das Notariat und die Rechtsberatung;
2.
das Personenstandswesen;
3.
das Vereinsrecht;
4.
das Aufenthalts- und Niederlassungsrecht der Ausländer;
5.
(weggefallen)
6.
(...)

24.
die Abfallwirtschaft, die Luftreinhaltung und die Lärmbekämpfung (ohne Schutz vor verhaltensbezogenem Lärm);
25.
die Staatshaftung;

Auszug-Ende

Die Bundesgesetzebene ist in Artikel 73 GG. Das hatte ja auch das Bundesverfassungsgericht ja auch so geurteilt, Länderebene 74 GG.

Stattdessen spielen die renitenten verfassungswidrigen Politiker Konkurrenz gegen die Länder, nahmen denen schon immer die Gesetzgebungskompetenz weg, unterminierten schon immer und halten sich dann auch noch für Kanzler und Bundespräsidenten.

Wenn es aber keine Staatshaftung auf Bundesebene gibt, ist die BRD als Gesamtstaat nicht wirklich existent. Und somit hatten die Lehrer Recht. Die Bundesrepublik Deutschland ist Fake.




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