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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier eine Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter

Ist der von Holtzbrinck Verlag ein Ausländer? Er will deutsche Gesetze nicht wahrhaben, sind die Mitarbeiter der Verwaltung, des Personalrats / Betriebsrats psychotisch? Weder Arbeitsrecht, gewonnene Gütetermine wollen die wahrhaben, Verlag macht aus Anstellung / Einstellung die Abbestellung und Arbeitsstopp trotz Gütetermine, will die Insolvenzordnung nicht wahrhaben, Sozialmeldepflichten, Lohnsteuerpflichten und im gewonnen Gütetermine mit der IKK big direkt, will die GKV dann auch trotz Gehaltsschulden auch nichts wahrhaben und 1. SGB 32 auch nicht und das Bundessozialgericht samt Katalogberufsordnung für Journalisten, die für Verlage und andere tätig sind, auch nicht. Aber der von Holtzbrinck Trupp meint das Handelsblatt, Wirtschaftswoche online und andere Firmen weiterhin betreiben zu dürfen, die eigentlich wegen meines fehlenden Gehalts weggepfändet werden müssen, sonst sind die vom Gesetz her eigentlich schachmatto pleito und Bankrott-Knasties wegen Insolvenzbetrug, Kapitalbetrug, etc., doch die Gerichte meuchelmorden entgegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales gegen nicht bezahlte Redaktionsmitarbeiter im Haßverbrechen gegen STGB und SGB und ESTG weiterhin mit. Analphabetenclub? Mobber? Der Staat zahlt aber trotz 1. SGB 32 auch nicht das hohe Redakteursgehalt, sondern nur SGB2.

4100 Leser Update2 Verlieren Helpster & Holtzbrinck beim Arbeitsgericht Düsseldorf - Juden-Sadisten gegen Deutsche
18000 Leser Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf

Gestern neu: Update20 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch - WDR galt bereits zuvor als Staatsfeind und zu russisch

Update1 Noch immer viele Haus-Schäden durch den Pfingstmontagssturm 2014 und Ekel-Raucher und Junkies - Gruftgestank Kot und Greisengeruch
Update7 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt fuer DDR weiterhin - DDR nicht in EU - die Schreier von "Wir sind das Volk"
Update2 Weiche Drogen - Cannabis - psychoaktive Substanzen von Vereinten Nationen seit 1988 verboten - Selbstgefährdung durch Drogen fordert Leistungsverweigerung der Krank


Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Gesundheit & STGB Ankauf und Besitz von Drogen Cannabis und Betaeubungsmittel sind strafbar

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Veröffentlicht am : 17. Apr. 2017., 17:57:16 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 716
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Seit vielen Jahren geistern die Meinung herum, der Besitz sei nicht strafbar, wenn es sich um Drogen bzw. Betäubungsmittel handelt. Tatsächlich ist, wer keine Drogen hat und die sich verschafft, zum Beispiel ein Freund gibt ihm was Brösel ab sind beide in Wahrheit und strafrechtlich zu belangen. Erstaunlich ist, viele von denen fuhren schon früher Auto oder hatten einen Führerschein. Kennt man noch aus der Schulzeit solch eine Problematik.

https://www.gesetze-im-internet.de/btmg_1981/__29.html

Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (Betäubungsmittelgesetz - BtMG)
§ 29 Straftaten

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
1.
Betäubungsmittel unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie, ohne Handel zu treiben, einführt, ausführt, veräußert, abgibt, sonst in den Verkehr bringt, erwirbt oder sich in sonstiger Weise verschafft,
2.
eine ausgenommene Zubereitung (§ 2 Abs. 1 Nr. 3) ohne Erlaubnis nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 herstellt,
3.
Betäubungsmittel besitzt, ohne zugleich im Besitz einer schriftlichen Erlaubnis für den Erwerb zu sein,
4.
(weggefallen)
5.
entgegen § 11 Abs. 1 Satz 2 Betäubungsmittel durchführt,
6.
entgegen § 13 Abs. 1 Betäubungsmittel
a)
verschreibt,
b)
verabreicht oder zum unmittelbaren Verbrauch überläßt,
6a.
entgegen § 13 Absatz 1a Satz 1 und 2 ein dort genanntes Betäubungsmittel überlässt,
7.
entgegen § 13 Absatz 2
a)
Betäubungsmittel in einer Apotheke oder tierärztlichen Hausapotheke,
b)
Diamorphin als pharmazeutischer Unternehmer
abgibt,
8.
entgegen § 14 Abs. 5 für Betäubungsmittel wirbt,
9.
unrichtige oder unvollständige Angaben macht, um für sich oder einen anderen oder für ein Tier die Verschreibung eines Betäubungsmittels zu erlangen,
10.
einem anderen eine Gelegenheit zum unbefugten Erwerb oder zur unbefugten Abgabe von Betäubungsmitteln verschafft oder gewährt, eine solche Gelegenheit öffentlich oder eigennützig mitteilt oder einen anderen zum unbefugten Verbrauch von Betäubungsmitteln verleitet,
11.
ohne Erlaubnis nach § 10a einem anderen eine Gelegenheit zum unbefugten Verbrauch von Betäubungsmitteln verschafft oder gewährt, oder wer eine außerhalb einer Einrichtung nach § 10a bestehende Gelegenheit zu einem solchen Verbrauch eigennützig oder öffentlich mitteilt,
12.
öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3 des Strafgesetzbuches) dazu auffordert, Betäubungsmittel zu verbrauchen, die nicht zulässigerweise verschrieben worden sind,
13.
Geldmittel oder andere Vermögensgegenstände einem anderen für eine rechtswidrige Tat nach Nummern 1, 5, 6, 7, 10, 11 oder 12 bereitstellt,
14.
einer Rechtsverordnung nach § 11 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 oder § 13 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1, 2a oder 5 zuwiderhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese Strafvorschrift verweist.
Die Abgabe von sterilen Einmalspritzen an Betäubungsmittelabhängige und die öffentliche Information darüber sind kein Verschaffen und kein öffentliches Mitteilen einer Gelegenheit zum Verbrauch nach Satz 1 Nr. 11.
(2) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 1, 2, 5 oder 6 Buchstabe b ist der Versuch strafbar.
(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1.
in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 1, 5, 6, 10, 11 oder 13 gewerbsmäßig handelt,
2.
durch eine der in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1, 6 oder 7 bezeichneten Handlungen die Gesundheit mehrerer Menschen gefährdet.
(4) Handelt der Täter in den Fällen des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 1, 2, 5, 6 Buchstabe b, Nr. 10 oder 11 fahrlässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.

(5) Das Gericht kann von einer Bestrafung nach den Absätzen 1, 2 und 4 absehen, wenn der Täter die Betäubungsmittel lediglich zum Eigenverbrauch in geringer Menge anbaut, herstellt, einführt, ausführt, durchführt, erwirbt, sich in sonstiger Weise verschafft oder besitzt.
(6) Die Vorschriften des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 1 sind, soweit sie das Handeltreiben, Abgeben oder Veräußern betreffen, auch anzuwenden, wenn sich die Handlung auf Stoffe oder Zubereitungen bezieht, die nicht Betäubungsmittel sind, aber als solche ausgegeben werden.

Fußnote

§ 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 3, 5: Nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit dem GG vereinbar gem. BVerfGE v. 9.3.1994 I 1207 - 2 BvL 43/92 u. a. -

Ende des §§§

EU-Verbot von psychoaktiven Substanzen


Die EU samt Bundesgerichtshof halten alle psychoaktive und psychotrope Substanzen nicht je als Heilmittel erlaubt. Die Psychiater und Psychopharmaka-Industrie samt Apotheken halten sich nicht daran. Das Zeugs ist meistens identisch mit den Designer Drogen aus den Niederlanden. Die stammen oft aus derselben Fabrik je nach Hersteller.




Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Vierte Kammer) für Recht erkannt:

Art. 1 Nr. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel in der durch die Richtlinie 2004/27/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass davon Stoffe wie die in den Ausgangsverfahren in Rede stehenden nicht erfasst werden, deren Wirkungen sich auf eine schlichte Beeinflussung der physiologischen Funktionen beschränken, ohne dass sie geeignet wären, der menschlichen Gesundheit unmittelbar oder mittelbar zuträglich zu sein, die nur konsumiert werden, um einen Rauschzustand hervorzurufen, und die dabei gesundheitsschädlich sind.

 

[und weiter oben steht]

 

14      Die besagten synthetischen Cannabinoide waren von der Pharmaindustrie in vorexperimentellen Studien getestet worden. Die Testreihen wurden bereits in der ersten experimentell-pharmakologischen Phase abgebrochen, da die gesundheitlichen Effekte, die man sich von diesen Stoffen versprach, nicht erzielt werden konnten und erhebliche Nebenwirkungen aufgrund der psychoaktiven Wirksamkeit der Stoffe zu erwarten waren.

...

24      Der Bundesgerichtshof hat beschlossen, die Verfahren auszusetzen und dem Gerichtshof jeweils folgende Frage zur Vorabentscheidung vorzulegen:

Ist Art. 1 Nr. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/83 dahin auszulegen, dass Stoffe oder Stoffzusammensetzungen im Sinne dieser Vorschrift, die die menschlichen physiologischen Funktionen lediglich beeinflussen – also nicht wiederherstellen oder korrigieren –, nur dann als Arzneimittel anzusehen sind, wenn sie einen therapeutischen Nutzen haben oder jedenfalls eine Beeinflussung der körperlichen Funktionen zum Positiven hin bewirken? Fallen mithin Stoffe oder Stoffzusammensetzungen, die allein wegen ihrer – einen Rauschzustand hervorrufenden – psychoaktiven Wirkungen konsumiert werden und dabei einen jedenfalls gesundheitsgefährdenden Effekt haben, nicht unter den Arzneimittelbegriff der Richtlinie 2001/83?

 

Auszug-Ende

Lesetipps:


Bezahltes Trolling im Web - Randalierer mit Arbeitgeber für Drogen und psychoaktive Substanzen

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Die NS-Diktatur begann vor über 80 Jahren. Regierungssprecher Steffen Seibert gab es bereits 2013 zu. Er erklärt's kurz und Achtung Intelligence ergänzt es. Updates am 12. und 23. März 2014 und 21. Mai 2014 - Jüdische Allgemeine reicht alte Nazi-Akten zur Staatsanwaltschaft. Neugeschichte läßt sie jedoch bisher kalt. Einschub des neuen Updates in der Mitte der Story: Update 19. Juni 2014 Historisch haben die Juden auch nichts zu meckern und Psychiatrien mit Zwangsarbeit gibt es noch immer. Dagegen hat sich der Zentralrat der Juden und die jüdische Gemeinde und Allgemeine nicht je aufgeregt. Klar, dort sind ja auch jüdische Psychiater tätig - in Psychiatrien. Update: 27. Juni 2014 - noch immer kümmert sich die Jüdische Allgemeine nur um die Vergangenheit von Annodazumal. Zu mehr trauen die sich nicht. Der 2. Weltkrieg ist wichtiger als das heutige Deutsche Nazi Reich. Sogar Gustl Mollath ist den Juden egal, ist er wohl ein Roma. Anscheinend sind die beiden Völker, sich nicht grün. Man liest so nichs an jüdischer Unterstützung, oder es ist nicht auffällig genug. Wenn man an die alten Typen namens jüdische Finanzjuden denkt, könnte man glatt meinen, Juden könnten hinter dem Schwarzgeldwahn und sonstigem Finanzschrott stecken, die zu dem Hypovereinsbank-Skandal gehören könnten. Mollath's Ex scheint ja, so könnte man es aus der Presse herauslesen, eher erpresserisch und nötigend ihm gegenüber gewesen sein. Rosenkrieg pur. Haus weg - Leben auch und "seine Alte lacht" - so kommt alles rüber. Update6: 13. Januar 2015 Da sind Nazis und Holocaust seit über 60 Jahren von den United Nations weltweit verboten worden, doch das Dödelpack macht einfach weiter. Das Auswärtige Amt hält das Deutsche Reich für existent, die Psychiater und andere Ärzte rezeptieren die von der EU seit 2001 verbotenen psychotropen und psychoaktiven Psychopharmaka, die identisch sind mit echten Drogen wie Heroin und Koks, weil Ärzte gerne jeden im Drogen- und Alkoholrausch hätten, also wühlte sich Achtung Intelligence noch mal durchs Bundesverfassungsgericht. Denn bisher ist mehr als eine abwesende Absinth BRD Politikerriege mit fehlender echter Polizei nicht zu erkennen. Also - das Deutsche Reich und Nazis sind nun mal verboten, steht auch in 139 GG, Grundgesetz. Ansonsten wird noch Österreich mal wieder der Chef der BRD. Die Ösis waren mal die Macher vom Fernsehsender RTL und von Hitler, Adolf Hitler, Heil Hitler. Der Toy Boy von Lady Ashton, Jazenjuk heißt er, echauffierte sich doch angeblich, wie es denn die bösen Russen nur wagen konnten, Nazi-Deutschland damals zu überfallen. Blöd, bei uns in NRW waren es zuerst die Amerikaner, dann diese Tommys aus England. Woanders wüteten die Franzosen und Niederländer und überhaupt war Deutschland der Weltfeind. Unklar war, dass die Amerikaner selber mit der Naziforschung weitermachen wollten, so legal High mit Drogen, die so tun, als ob sie erlaubte Arzneimittel sind. Ja, so stellt man sich das Militär und die Regierungsspitzen vor. Dauerwoodstock und zugedröhnt Auto fahren. Da darf man sich nicht über deren ständige Schlechtleistung wundern. Sind's doch Crystal Meth Junkies.Update7: 16. Dezember 2017 Der Holocaust und Psychiatrien hörten auch nach Ende des Hitler'schen Deutschen Reichs nicht auf. Die Bundesrepublik Deutschland machte einfach weiter. Ein Rechtbewußtsein zeigt der Staat nicht, es macht mit Rechts-Bewußtsein weiter. Bekannt ist, Politiker galten immer als Analphabeten, tatsächlich wirken viele wie Drogendumme, die im Wahn des Seelenheils sich irgendeines Kirchenwahns begeben, weil sie die Realität nicht wahrhaben wollen und machen so mit Psychose (Realitätsverzerrung, nicht-wahrhaben-wollen) und Psychiatrien und illegalen Psychopharmaka weiter. Man will sich nicht stellen, sondern ist einem Gott in Weiß hörig. Je nach Event mißachten Politiker aber den GOT. Leberwerte und machen dann schlechte Labour - Arbeit. Logisch, daß es dann mit der Denke der Politiker, die laut Artikel 38 Grundgesetz 1, ein erweitertes Grundrecht, so nichts ist mit der Repräsentanz des Deutschen Volks, besonders wenn da ein Drogentürke namens Cem Özdemir meint, er dürfte da das Sprachrohr für das Deutsche Volk als "Grüner" sein, der eher Weed im Kopf hat. Naja, so ein typischer Drogen-Lully eben, einer LSD-Party sozusagen. Alles auf Kosten der Krankenkassen. Suchtkranke unterstützen weiterhin den Holocaust.



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