Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
» Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
» EU - Vereinte Nationen
» Gesundheit - Krankenkasse - Rente
» Jura - Recht
» Kino DVD Musik TV
» Kochrezepte
» Lifestyle
» Medien
» News aus der Presse
» Politik
» Reisen West BRD
» Terrorismus
» Twitter Stilblüten
» Wirtschaft

  Top30
» Top30 - am meisten gelesen
»

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.


Wegen php-Fehler fehlen die Lesercharts Top*****. Die Rating-Buttons fuktionieren jedoch. Es ist auch darauf hingewiesen worden, dass 5.6 php Käse ist und die 5.7 die ultimative Scheiße, vor der man sich fürchten müsse. Dies betrifft die Zeichen, die vielleicht falsch dargestellt werden. Software-Umstellung geplant.

Überschrift Wort    bessere SuFu
Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?


Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Veröffentlicht am : 15. May. 2017, 14:10:06 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 546
| Unrated

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Man kennt die Angebergockel, die sich Anwalt nennen. Sie meinen ohne Anwalt dürfe niemand ab Landgerichtsebene antreten. Sie wollen ab da ihre große Anwaltsshow durchziehen und ordentlich Knete dabei abziehen. Und das obwohl laut ZPO 78 Absatz 3 es keinen Anwalts bedarf, wenn man selber einen echten Richter haben will und dort vortragen möchte, dasselbe steht in ZPO 79 und in BGB § 1. Aber Gesetze sind heutzutage nachrangig einer Gockel-Show. Man will auf Zampano und Zampanina machen. Guckt man sich das Grundgesetz an, steht da was in Artikel 25 GG, daß das Völkerrecht immer Vorrang hat und in 1 GG Absatz 2 das Menschenrecht. Schnell nachgeguckt, es gibt gar keine Zivilgerichtsbarkeit. Guckstu hier: Update1: 20. Mai 2017 Bekanntlich unterschreibt bei Zivilverfahren nirgendwo ein Richter, ich kenne es jedenfalls nicht. Auch in Sozialverfahren und sogar in Steuerverfahren unterschreibt kein Robenkluftträger. Sogar der Bundesfinanzhof bei mir nicht. Laut Völkerrecht gibt es sowieso nur Strafrecht. Welche Hinweise gibt es sonst noch? Guckstu hier:

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Artikel 11

1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu
gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine
Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit
ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war.
Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren
Handlung angedrohte Strafe verhängt werden

(...)

Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat,
eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder
eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten
Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

183.
Plenarsitzung
10. Dezember 1948

Auszug-Ende

Obiges ist mit 6 EMRK identisch, auch daran halten sich fast nicht je Gerichte, Zivilgerichte, schon mal gar nicht je, oft Sozialgerichte und das Bundesverfassungsgericht auch nicht.

Vorgeschaltet sind jedoch immer normalerweise Gütetermine, aber da erfinden viele direkt einen Streittermin, was auch nicht sein darf. Anwälte sind gerne strittig, gemeint ist streitlustig oder umstritten. Sie sind Analphabeten.

Lesetipps:

Update11 Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Tippsen-Trolls keine Richter & 0 Wahrheit

Ist Mobbing in Wahrheit Völkermord und ein Verbrechen entgegen Völkerstrafgesetzbuch

So erkennen Sie ob Ihr Rechtsanwalt ein dummer Gockel ist - studiert und doch nichts gekonnt

Update3 Rechtsanwalt ein Querulant unter rechtlicher Betreuung & Angestellter des Mandanten

ZPO Sicherheitsleistung im Urteil - die 110 Prozent - aber keiner zahlt


Update1: 20. Mai 2017, 09.59 Uhr


Richter unterschreiben nicht - dürfen die nicht-Strafrichter sowieso nicht


Logisch, wenn es laut Völkerrecht und Menschenrecht nur Strafrecht erlaubt ist, dürfen diese Zivilkasper, Finanzrobenleute, Arbeitsgerichtsleute sowieso wegen 1. SGB 32 nicht je (hält sich ein Arbeitgeber nicht ans Sozialrecht, zahlt keine Knete an die GKV, Berufsgenossenschaft, Rente, wird der Angestellte entweder automatisch Beamter oder Öffentlicher Angestellter - also TVÖD) und Sozialhanserl (trotz 20 GG Absatz 1 und 3 ?) nicht unterschreiben. Denn dann würden die sich strafbar machen.

Das Unterschriftenerfordernis ist jedoch zwingend auch laut BGH (unterschreibt ein Richter nicht, ist das immer ein Revisionsgrund und laut Bundesverfassungsgericht ist ohne richterliche Unterschriften nichts ergangenn, siehe in Lesetipps den Tippsen Troll-Artikel und dann  Update2 Sozialgericht Finanzgericht Arbeitsgericht : 0 echte Richter - ArbGG SGG FGO & BverfG

Aber wie komplett im Stupor  und völlig bewahnt, machen die kleinen Gerichte einfach weiter, unterschreiben nicht und halten Briefe für nicht unterschriftenfähig, weil doch alles mithilfe der Computer-Textverarbeitung getippt und mit einem Printer ausgedruckt worden war. Das sei eine maschinelle Erstellung. Klar ist auch, eine Maschine ist kein studierter Richter. Aber die anderen sollen immer eigenhändig unterschreiben, also ich, Du, Sie, die Anwälte.

Elektronischer Rechtsverkehr nicht erlaubt im Strafprozessen


Echtes Zeugs, ohne Computerblabla, ist immer in Strafprozessen vonnöten. Da müssen Richter immer unterschreiben und elektronischer Rechtsverkehr ist verboten. Logisch, denn laut Völkerrecht und Menschenrecht, ist nur ein Strafprozess echt, aber diese andere Schose nicht je.

https://www.justiz.nrw.de/JM/schwerpunkte/erv/index.php

(...)

Wo der elektronische Rechtsverkehr aktuell eröffnet ist

Die rechtliche Möglichkeit zur Einführung eines fakultativen elektronischen Rechtsverkehrs hat der Gesetzgeber in den vergangenen Jahren durch verschiedene Gesetzesänderungen geschaffen.

Auf dieser Grundlage ist der elektronische Rechtsverkehr in Nordrhein-Westfalen aktuell bei allen Verwaltungs-, Finanz-, Sozial- und Arbeitsgerichten, in Zivilverfahren bei den Landgerichten (...)

Das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten

Der elektronische Rechtsverkehr wird zukünftig eine deutliche Ausweitung erfahren. Denn durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10.10.2013 (eJustice-Gesetz) wird der elektronische Rechtsverkehr ab dem 01.01.2018  bundesweit einheitlich bei allen Gerichten - mit Ausnahme der Strafsachen, für die es bislang an einer gesetzlichen Grundlage fehlt - eröffnet.

Auszug-Ende

Also für alles geht es, aber nicht für Strafrecht-Sachen, also der elektronische Arbeitssklave der Textbaustein-Abteilung.

Das heißt aber auch: Computersklaven sind in nicht-Strafsachen, die Richter, eine Art Roboter, der noch mit Wissen ungefüttert ist und deswegen sämtliche höchstrichterliche Urteile und höchste Gesetze ständig bricht und auch, dass das Jobcenter Düsseldorf  falsch ist wie viele andere Jobcenter auch, keine Kommunalträgerzulassung haben. Das schreibt auch das NRW Ministerium für Arbeit Integration und Soziales, aber sogar die Chefetage will das beim Jobcenter nicht wahrhaben. Die unterschreiben auch nichts. Da wo kein JC erlaubt, ist nur das echte Arbeitsamt erlaubt. Das will keiner wahrhaben, jeder will man Recht sprechen dürfen.

Also logisch geschlußfolgert: Es gibt nur Strafrecht, der Rest ist nun mal ein Faker-Haufen an Volltrolls einer Computermafia.

Nur Strafrecht erlaubt


Übrigens, sogar das Bundesministerium für Arbeit und Soziales forderte via eines Interviews mit den Fernseh-Nachrichten Strafverfahren gegen Sozialversicherungsbetrüger, aber die Staatsanwaltschaften kneifen alle, Die wollen oft auch gerne alles selber machen, ohne Richter, ohne Verfahren einfach querbeet lieber anschuldigen und beschuldigen, trotz der gesetzlichen Unschuldsvermutung, die wegen 6 EMRK EU-weit gilt. 

Echte Verfahren bedarf es schon, echte Richter, echte Säle, aber nicht diese Fernsehrabauken.

So, nun waren  immer nur Strafverfahren rechtlich erlaubt, sichtbar auch an den dort existierenden Unterschriften, aber diese Zivilrichter und Sozialrichter wurden zum völkerrechtsfeindlichen Dienst gezwungen, sichtbar auch an der Computer-Sklaverei und den Tippsen Trolls, die Richter nicht unterschreiben lassen, auch wenn man zig Mal rügt.

Fürs Volk gibt es übrigens keine webbasierte Datenschnittstelle gratis  Möglichkeit. Was nicht gratis ist, kann in solchen Dingen nicht amtlich korrekt sein und Geld kosten diese völkerrechtsfeindlichen Gerichte auch oft noch. Der Zugang zu den Gerichtsverfahren ist also erschwert und sogar illegal! Privatgericht oder so, die gibt es ja juristisch, völkerrechtlich und menschenrechtlich sowieso nicht, nur die echten Strafkammern, aber das wollen die vielen rechthaberischen Säcke nicht wahrhaben.

Sie alle wollen rumgockeln wie die Fernsehanwälte. Auch mal 'ne Show abziehen.

Lesetipps:

Update3 Rechtsanwalt ein Querulant unter rechtlicher Betreuung & Angestellter des Mandanten

So erkennen Sie ob Ihr Rechtsanwalt ein dummer Gockel ist - studiert und doch nichts gekonnt





1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
Charts gibt es durchgegeben auf Twitter für die am meisten bewerteten News    
   
Die Artikel mit der höchsten Leserzahl in dem Ressort Jura - Recht

Update13 Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Tippsen-Trolls keine Richter & Lettershops
Verfassungswidrig: Behördenwillkür und richterliche Willkür
So gehen Sie mit Fake Mahnungen per E-Mail um
Update3 Deutsche Bundesbank: Mit SEPA Lastschrift haben Kunden nichts zu tun - Deutsche Bank zahlt zurück
Update6 Düsseldorf Gerichtsvollzieher Riesenbetrüger? OGV spielt Richterin & OLG & Ausbildung
Update8 Politiker gegen Bundesverfassungsgericht nur Rechtsbehelfsstelle - kein Fachgericht
Update1 Freispruch 2006: Die Akte Gustl Mollath - Oberlandesgericht Bamberg & befremdliche Juristen
Update2 Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Gewaltenteilung
Filesharing Chaos geht weiter - ist der Anwalt legal?
Update2 Rechtsschutzversicherung & Haftpflichtversicherung - Versicherungen die keine Schäden mögen
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Jura - Recht

Bundesgerichtshof : Ohne vorherige Schlichtungsverfahren kein Gütetermin oder Klageweg zulässig
Update1 Strafverfahren - Generalstaatsanwaltschaft & bulgarischer U-Bahn-Treter
Update1 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Gerichtspost - Postzustellungsurkunde
Update1 Aufsicht : Gewerbeamt Düsseldorf & illegale Krankenhäuser GKV und Arbeitgeber
Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?

 Leserbriefe & Gegendarstellungen posten, darauf clicken --- >>>>

Es gibt noch keine Leserbriefe


    Zufällig ausgewählt
Früher war es oft so, dass Aushilfsmitarbeiter bei der Kassenärztlichen Vereinigung und den offiziellen Abrechnungsstellen der Ärzte und Gesetzlichen Krankenversicherungen, alle Patientendaten erfaßt haben. Heutzutage kann sich jeder dafür bewerben und von seiner Couch aus alle Daten eintragen, nicht Deine eigenen, sondern die von allen Patienten in Deutschland. Ein Stellenangebot habe ich gefunden.

    Statistik
» Artikel online
722
» Gesamte Leserzahl der aktuell veröffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
1861122
» Anzahl Ressorts
14

Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies löschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crämer, copyright: 2013 - 2017
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 200-2009 © Article Manager Pro