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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier eine Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Lifestyle, die Wochenend-Charts kommen später in der Nacht, die am meisten gelesenen News

1000 Leser Die Bibel : Die Geburt Jesus und irgendwas war mit Immanuel

1100 Leser Dumme Logik von Erwachsenen - Klugscheisser und Dünnschiß
1900 Leser Update1 Jüdische Allgemeine : Juden sind kein Volk sondern Glaubensanhänger


Heute neu: Wieder online! Update67 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & nicht nur bei netto merkt man Ddorf ist Buda & Pest und Gerichte Fake
Update81 Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt Welpentodkacke Ekelpupse fliegen durch ein Wohnhaus EHEC und 6 Deckenpaneele bei netto fehlen

Wegen langen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit drei verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Welpentodkack, Gesundheit, Fetischismus, Kotficker, 19. Oktober 2018, 11.33 Uhr Gehen Sie bitte davon aus, falls Sie wie ich in einem Haus wohnen, hier 32 Wohnungen, und bei Ihnen Scheiße von Einbrechern auf das Laken geschmiert wird, daß die EinbrecherINNEN gerne Kotfresser sind und Scheißgeruch in allen Varianten lieben. Scheiße, Drogen, Gammel, Hauptsache widerlichst. Gehen Sie auch davon aus, daß die in Wahrheit auf der Suche nach Arschleckern und Scheißegebern sind und primär das Klo nicht nutzen. Teilweise wird anscheinend vom Gestank eher auf Hunde zurückgegriffen, zum Kotgeben und Lecken. Asiaten stehen drauf, Schwule mal sowieso, die anderen auch, ICH NICHT. Falls sich Proktologen meiner Nachbarn mal annehmen wollen - bitteschön.


Sicherheithinweis, ongoing Holocaust, Terrorismus, MIPCOM 2018, 11. September 2001, NYC, WTC, Pentagon, USA, Lebensgefahr, Attentate auf Film, Funk, Fernsehen, Musiker, Presse, BETAFILM, ZDF Enterprises, Handelsblatt, SZ, dpa, Blickpunkt Film, Köln, Cannes, Düsseldorf, Berlin, kontinuierlich seit ca. 2001 , Al Qaeda, ISIS und Psychiater in der BRD, Tsunami 2004, 19. Oktober 2018, 07.20 Uhr Bis gestern lief die internationale Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM in Cannes. Ich war dort von 1996 - Frühjahr 2005 MIPTV MIPCOM Korrespondentin. Viele Produktionen, über die ich diese Woche auf z.B. DWDL las, einem Fachmagazin, sind so alt, daß ich kotzen könnte. Etliche angeblich aktuell-neueste Fernsehproduktionen sind vom Attentatsjahr 2004, davor und kurz danach, auch Milk & Honey.
Liebermann ist eine weitere alte, wie eigentlich die bereits laufende Serie Charité auch. Serien, Filme egal was, uralter Tobak, eventueller Snuff und ständig neu gedreht, wie es auch bei Alarm für Cobra 11 war / ist? Trance-Film-Drehs mit Voodoo Drogen aus Afrika oder wie? Mir ist es selber passiert, auch mit Hollywoodproduktionen, ohne daß ich es je bewußt wußte oder offiziell engagiert worden war. Man weiß nichts, denkt man hat es geträumt. War aber echt. Man wird / wurde entführt.
Betafilm Leute wie Moritz von Krüdener etc und die damaligen Fernsehleute wissen vielleicht mehr. Etlichen wie mir war bereits im September 2004 der Tsunami von Dezember 2004 bekannt. Etliche wurden wie ich um Hilfe gebeten. Psychiater verhinderten die Ermittlungen und Vermeidung des Tsunami. Man wurde in die Psychiatrie geschmissen. Psychiater sind Unglücksgeilies.
Man kann sogar den 11. September 2001, NYC, Pentagon, World Trade Center als Snuff der Psychiatrie und vertauschten Ärzten und Attentätern und Namensähnlichen bezeichnen. Andere hielten es für Terrorhinweis auf den Düsseldorfer Tennis World Team Cup. Es ging um Moussaoui, Musso, Moussa und sonstige Schreibweisen.
Olli von damals BETA weiß vielleicht auch noch mehr, der wurde mit dem Olli Dietrich namentlich verwechselt. Viele Fernsehfachmanager und Fachpresse sind seit Jahren Opfer u.a. von Nervengift, teilweise ausstrahlend auf Sitzbänken draußen oder einzelne Segmente wie Treppenbereiche, bei den Medienveranstaltungen u.a. in Köln, Medienforum und woanders. Sogar Petra Müller und Lutz Hachmeister war alles scheißegal.
Auch auf einem Schiff im Rahmen des Medienforums waren etliche Opfer. Andere krepierten nur an Flachbildschirmen, früher die Rolltreppe runter im Palais in Cannes, da wo man direkt von der Rolltreppe früher drauf guckte, wenn man nach unten fuhr, oder auch am Flatscreen des ZDFE Messestandes, wenn man daran seitlich vorbei ging.
Es gibt aber auch Putzmittel, die psychedelisch wirken, sei es in Krankenhäusern da bei den Sauerstoff-Leitungen - da ist eine Glasfläche vor - eine Zeit, egal ob EVK unten in dem ursprünglichen NFP-Bereich oder auf Etagen in der heutigen Schön Klinik (bzw. Heerdter) oder teilweise bei einigen Ärzten, wenn die im Erdgeschoß Schaufensterfläche haben. Opfer waren u.a. der heutige Handelsblatt-Chef Hans-Jürgen Jakobs, Sascha Gorkow, alle eigentlich auch beim medienforum im Saal zur Vorstellung "Tanz mit dem Teufel" etc. inklusive Producers Awards und draußen. Ich sagte aus, es war allen inklusive Polizei, Behörden scheißegal. Es gab exorzistische Attentate wegen "Tanz mit dem Teufel" (es ging um die Entführung eines Sohns von Dr. Oetker - die Kuchenmischleute). Täter kapieren nichts. Die verschwundene Peggy Knobloch ist ebenso Opfer des Komplotts und viele andere. Auch gab es weitere Unklarheiten bei einer anderen Veranstaltung von RTL, Schauspielerin (mit dem freundlichen Sittler etc). Es ist viele Jahre her. Und nun las ich die Woche von den uralten Serien, von damals. Ähnliches passiert bei US Kinofilmen. Teilweise auch bei Drehs in Deutschland und deutschen Filmen. Also Vorsicht, es gab auch Attentate wegen des WDR, meiner damaligen Chefin und mir und nebenan saß ein Schauspieler von Alarm für Cobra 11 und noch jemand, am Nachbartisch. Das war in Düsseldorf, in der Nähe der Börse.
Vorsicht vor allen Drogen und Psychopharmaka, die wabern durch Wände, Fußböden, Waschbecken etc. Super-KO-Tropfen, gezielte gesprayte Bereiche wie auch gezielt ECHO 2003, ICC Berlin.
Die Szene ist primär Party People Party People Yeah Yeah im gehobenen Stil, der dann doch eher einer elitären Kunst-Puff-Szene erinnert, teilweise der Kunstakademie Düseldorf ähnelt, mit Leichenschmaus auf Champagner. Eine südkoreanische Professorin, ich war weit nach 2005 ihr Model bei einem solchen Fotoshooting im echten Fotostudio, macht derartige Fotos, viele Parallelen also zur Entertainment-Szene.
Die Party People Szene war mir immer schon zuwider, immerhin in Cannes und woanders, sind die Getränke und Speisen erlesener, aber es bleibt doch bei Aciiiiiiid Aciiiid, Tekkno Dummfreaks in Wahrheit. Junkies, die jedem Psychiater freiwillig die Geschlechtsteile lutschen, sich niederknien für Psychopharmaka und diese sogar in Fernsehnachrichten promoten, wie ein Billigstheimer an Advertorial für den ongoing Holocaust gegen Alle und Jeden.
So sind Juden auch. So ist die deutsche Entertainment Szene, egal ob BRD oder DDR oder die sonstigen nicht-Deutschen in der BRD-Szene - doch nur wie dumme Amerikaner und Hollywood-Stars. Sie rennen zum Gehirnklempner, lassen sich Drogen rezeptieren, alle Psychopharmaka sind drogenidentisch und sind NUR so etwas - tun auf therapiefreudig (logo Drogen) und sind gleichzeitig Betäubungsmittel und hoffen, daß KO Tropfen deren Leben rettet und daß sie nichts mehr mitbekommen. Hat was von Vietman War, einer Jane Fonda, Woodstock und nun mal Matratzenparties als man Teenie war.
Suff, Klammerblues, Kiffen, elitär versuchen zu tratschen in einer Runde, vielleicht sogar im typischen Alternativlook mit Latzhose, das aber in der Entertainment-Szene anders gekleidet auf Teuerstniveau mit Schampus auf Staatskosten. Entweder bezahlt vom Land NRW etc bzw. steuerlich absetzbar.
Und doch nur sind es Hodenlutscher und Mösenlecker der Psychiatrie, den Klappsenbanden hörigst erlegen oder nun mal den Dealern, der Rest, der rügt, fliegt auch da rein wie im KZ-Alter, trotz Rügen durch die ehemalige Justizministerin des Landes NRW, Roswitha Müller-Piepenkötter. "Geiselhaft durch Ärzte" = Holocaust, Zwangspsychiatrie, im Deckmäntelchen des Entertainments und der Pressefreiheit, in Wahrheit ist Terrorismus und Völkermord. Na, dann Prost. Tretminen und Nevengift ist der Szene scheißegal, die Nachbarsredaktion macht 'ne Coproduktion mit Hollywood irgendwann draus. Gibt reichlich Einspieleinnahme und so. Echt fette Knete. Wird verschoben in. Update4 Terrorismus auf der MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Mäntelchen


Bald neu: Update20 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch - WDR galt bereits zuvor als Staatsfeind und zu russisch


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update3 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit & Anarchie der dummen Rechtsanwaelte

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Veröffentlicht am : 15. May. 2017., 14:10:06 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 938
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Man kennt die Angebergockel, die sich Anwalt nennen. Sie meinen ohne Anwalt dürfe niemand ab Landgerichtsebene antreten. Sie wollen ab da ihre große Anwaltsshow durchziehen und ordentlich Knete dabei abziehen. Und das obwohl laut ZPO 78 Absatz 3 es keinen Anwalts bedarf, wenn man selber einen echten Richter haben will und dort vortragen möchte, dasselbe steht in ZPO 79 und in BGB § 1. Aber Gesetze sind heutzutage nachrangig einer Gockel-Show. Man will auf Zampano und Zampanina machen. Guckt man sich das Grundgesetz an, steht da was in Artikel 25 GG, daß das Völkerrecht immer Vorrang hat und in 1 GG Absatz 2 das Menschenrecht. Schnell nachgeguckt, es gibt gar keine Zivilgerichtsbarkeit. Guckstu hier: Update1: 20. Mai 2017 Bekanntlich unterschreibt bei Zivilverfahren nirgendwo ein Richter, ich kenne es jedenfalls nicht. Auch in Sozialverfahren und sogar in Steuerverfahren unterschreibt kein Robenkluftträger. Sogar der Bundesfinanzhof bei mir nicht. Laut Völkerrecht gibt es sowieso nur Strafrecht. Welche Hinweise gibt es sonst noch? Guckstu hier: Update2: 22. Dezember 2017 Die Anarchie nimmt in Deutschland zu. Richter unterschreiben nicht. Alles wirkt wie ein outgesourctes Call Center, das Briefchen schreibt, aber echtes richterliches Gehör ständig verweigert. Irgendwie meinen Viele, Briefchen hin- und herschicken könnten echte Verfahren immer ersetzen. Bloß nicht ins Gericht! Logisch, denn viele Gerichte sind nun mal anhand der Resolution der Vereinten Nationen zu den Menschenrechten nicht echt. Zivilgerichte sind Fake. Sie sind verboten, wie bereits ursprünglich zu Beginn erklärt. Daraus erfanden Psychiater: Der Klagewahn sei eine psychiatrische, schizophrene Erkrankung. Nur ein Anwalt könne helfen. Der wiederum ist eigentlich laut BRAO § 1 ein staatlicher Bediensteter, schickt aber auf privatem Briefkopf oder Kanzlei-Brief eine Rechnung, obwohl das Bundesverfassungsgericht Rechtsanwälte eigentlich als unnütz, unnötig, da zu teuer, einstufte. Wer selber kann, darf selber, aber, was soll dann die Gerichts-Anarchie? Update3: 28. Dezember 2017  Anwälte sind bekanntlich Scharlatane. Zivilanwälte. Sie sind die Angeber der Nation. Labern eher analphabetischen Krimskrams- wie viele dumme analphabetisch wirkende Ärzte auch - fernab von höchstricherlichen Urteilen. Sie wollen mal was sein. Aber sie sind nur ein Organ der Rechtspflege laut BRAO § 1. Das mögen sie nicht. Sie wollen selbständig sein. Aber das hat die Bundesrechtsanwaltsordnung verboten. Sie sind laut Kammern der Verwaltungsgerichte beamtet. Wie ein Rechtspfleger sozusagen. Wollen sie nicht. Sie wollen selber mal. Deshalb haben sie die Hochschulreife, aber wer die Zivilprozessordnung mal gelesen hat, die ZPO 78 weiß, Anwälte reden wirklich nur wie in historischen Stichen nur vor dem Gericht, vor dem Gebäude, aber nicht mit dem echten Richter. Denn laut ZPO 78 Absatz 3 braucht NIEMAND einen Rechtsanwalt, wenn man nun mal einen echten Richter haben möchte zu einer Sache und laut bisherigen Updates sind Zivilgerichte sogar verboten - bis auf Gütetermine. Wer dann noch immer eine Sau ist, soll ja vom ordentlichen Gericht dann verknackt werden. Logisch. Vom Strafgericht.

Nur Strafgerichte gibt es laut Völkerrecht


http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

Artikel 11

1. Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu
gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine
Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.

2. Niemand darf wegen einer Handlung oder Unterlassung verurteilt werden, die zur Zeit
ihrer Begehung nach innerstaatlichem oder internationalem Recht nicht strafbar war.
Ebenso darf keine schwerere Strafe als die zum Zeitpunkt der Begehung der strafbaren
Handlung angedrohte Strafe verhängt werden

(...)

Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat,
eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder
eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten
Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

183.
Plenarsitzung
10. Dezember 1948

Auszug-Ende

Obiges ist mit 6 EMRK identisch, auch daran halten sich fast nicht je Gerichte, Zivilgerichte, schon mal gar nicht je, oft Sozialgerichte und das Bundesverfassungsgericht auch nicht.

Vorgeschaltet sind jedoch immer normalerweise Gütetermine, aber da erfinden viele direkt einen Streittermin, was auch nicht sein darf. Anwälte sind gerne strittig, gemeint ist streitlustig oder umstritten. Sie sind Analphabeten.

Lesetipps:

Update11 Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Tippsen-Trolls keine Richter & 0 Wahrheit

Ist Mobbing in Wahrheit Völkermord und ein Verbrechen entgegen Völkerstrafgesetzbuch

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Update3 Rechtsanwalt ein Querulant unter rechtlicher Betreuung & Angestellter des Mandanten

ZPO Sicherheitsleistung im Urteil - die 110 Prozent - aber keiner zahlt


Update1: 20. Mai 2017, 09.59 Uhr


Richter unterschreiben nicht - dürfen die nicht-Strafrichter sowieso nicht


Logisch, wenn es laut Völkerrecht und Menschenrecht nur Strafrecht erlaubt ist, dürfen diese Zivilkasper, Finanzrobenleute, Arbeitsgerichtsleute sowieso wegen 1. SGB 32 nicht je (hält sich ein Arbeitgeber nicht ans Sozialrecht, zahlt keine Knete an die GKV, Berufsgenossenschaft, Rente, wird der Angestellte entweder automatisch Beamter oder Öffentlicher Angestellter - also TVÖD) und Sozialhanserl (trotz 20 GG Absatz 1 und 3 ?) nicht unterschreiben. Denn dann würden die sich strafbar machen.

Das Unterschriftenerfordernis ist jedoch zwingend auch laut BGH (unterschreibt ein Richter nicht, ist das immer ein Revisionsgrund und laut Bundesverfassungsgericht ist ohne richterliche Unterschriften nichts ergangenn, siehe in Lesetipps den Tippsen Troll-Artikel und dann  Update2 Sozialgericht Finanzgericht Arbeitsgericht : 0 echte Richter - ArbGG SGG FGO & BverfG

Aber wie komplett im Stupor  und völlig bewahnt, machen die kleinen Gerichte einfach weiter, unterschreiben nicht und halten Briefe für nicht unterschriftenfähig, weil doch alles mithilfe der Computer-Textverarbeitung getippt und mit einem Printer ausgedruckt worden war. Das sei eine maschinelle Erstellung. Klar ist auch, eine Maschine ist kein studierter Richter. Aber die anderen sollen immer eigenhändig unterschreiben, also ich, Du, Sie, die Anwälte.

Elektronischer Rechtsverkehr nicht erlaubt im Strafprozessen


Echtes Zeugs, ohne Computerblabla, ist immer in Strafprozessen vonnöten. Da müssen Richter immer unterschreiben und elektronischer Rechtsverkehr ist verboten. Logisch, denn laut Völkerrecht und Menschenrecht, ist nur ein Strafprozess echt, aber diese andere Schose nicht je.

https://www.justiz.nrw.de/JM/schwerpunkte/erv/index.php

(...)

Wo der elektronische Rechtsverkehr aktuell eröffnet ist

Die rechtliche Möglichkeit zur Einführung eines fakultativen elektronischen Rechtsverkehrs hat der Gesetzgeber in den vergangenen Jahren durch verschiedene Gesetzesänderungen geschaffen.

Auf dieser Grundlage ist der elektronische Rechtsverkehr in Nordrhein-Westfalen aktuell bei allen Verwaltungs-, Finanz-, Sozial- und Arbeitsgerichten, in Zivilverfahren bei den Landgerichten (...)

Das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten

Der elektronische Rechtsverkehr wird zukünftig eine deutliche Ausweitung erfahren. Denn durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10.10.2013 (eJustice-Gesetz) wird der elektronische Rechtsverkehr ab dem 01.01.2018  bundesweit einheitlich bei allen Gerichten - mit Ausnahme der Strafsachen, für die es bislang an einer gesetzlichen Grundlage fehlt - eröffnet.

Auszug-Ende

Also für alles geht es, aber nicht für Strafrecht-Sachen, also der elektronische Arbeitssklave der Textbaustein-Abteilung.

Das heißt aber auch: Computersklaven sind in nicht-Strafsachen, die Richter, eine Art Roboter, der noch mit Wissen ungefüttert ist und deswegen sämtliche höchstrichterliche Urteile und höchste Gesetze ständig bricht und auch, dass das Jobcenter Düsseldorf  falsch ist wie viele andere Jobcenter auch, keine Kommunalträgerzulassung haben. Das schreibt auch das NRW Ministerium für Arbeit Integration und Soziales, aber sogar die Chefetage will das beim Jobcenter nicht wahrhaben. Die unterschreiben auch nichts. Da wo kein JC erlaubt, ist nur das echte Arbeitsamt erlaubt. Das will keiner wahrhaben, jeder will man Recht sprechen dürfen.

Also logisch geschlußfolgert: Es gibt nur Strafrecht, der Rest ist nun mal ein Faker-Haufen an Volltrolls einer Computermafia.

Nur Strafrecht erlaubt


Übrigens, sogar das Bundesministerium für Arbeit und Soziales forderte via eines Interviews mit den Fernseh-Nachrichten Strafverfahren gegen Sozialversicherungsbetrüger, aber die Staatsanwaltschaften kneifen alle, Die wollen oft auch gerne alles selber machen, ohne Richter, ohne Verfahren einfach querbeet lieber anschuldigen und beschuldigen, trotz der gesetzlichen Unschuldsvermutung, die wegen 6 EMRK EU-weit gilt. 

Echte Verfahren bedarf es schon, echte Richter, echte Säle, aber nicht diese Fernsehrabauken.

So, nun waren  immer nur Strafverfahren rechtlich erlaubt, sichtbar auch an den dort existierenden Unterschriften, aber diese Zivilrichter und Sozialrichter wurden zum völkerrechtsfeindlichen Dienst gezwungen, sichtbar auch an der Computer-Sklaverei und den Tippsen Trolls, die Richter nicht unterschreiben lassen, auch wenn man zig Mal rügt.

Fürs Volk gibt es übrigens keine webbasierte Datenschnittstelle gratis  Möglichkeit. Was nicht gratis ist, kann in solchen Dingen nicht amtlich korrekt sein und Geld kosten diese völkerrechtsfeindlichen Gerichte auch oft noch. Der Zugang zu den Gerichtsverfahren ist also erschwert und sogar illegal! Privatgericht oder so, die gibt es ja juristisch, völkerrechtlich und menschenrechtlich sowieso nicht, nur die echten Strafkammern, aber das wollen die vielen rechthaberischen Säcke nicht wahrhaben.

Sie alle wollen rumgockeln wie die Fernsehanwälte. Auch mal 'ne Show abziehen.

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Update2: 22. Dezember 2017, 04.32 Uhr


Psychopathen in der Zivilgerichtsbarkeit - auch das Sozialgericht habe es nicht je gegeben


So befunden gerne Psychiater, die in Kliniken nur der Bundespflegesatzverordnung unterstehen, aber nicht je dem Krankenhausentgeltgesetz. Auch das Gesundheitsamt mit seinem psychiatrischen durchgeknallten Mitarbeitern befunden gerne eine Schizophrene. Der Klagewahn sei eine schizophrene Erkrankung. Man dürfe die Gerichte, Polizei und andere nicht mit Aussagen oder Klageverfahren nerven. Das alles seien wirre Testate.

Tatsache ist, die Zivilgerichtsbarkeit gibt es nicht - aber das einfach auszudrücken können die Psychiater nicht, sie sind selber Pflegebedürftige, die anscheinen nicht je einen echten Neurologen oder Hormonspezialisten trafen und sich nicht je behandeln ließen. Es geht also um eine Korrektur von Amts wegen. Weg mit der Zivilgerichtsbarkeit.

Teilweise sagen Sekretärinnen von Strafkammern: Man solle mit Aussagen zu einem Strafprozess nicht die Richter von der Arbeit abhalten. Der Richter würden sowieso nur auf das Bundeskriminalamt hören, sonst auf Niemanden. Damals ging es um die sogenannte "Sauerlandzelle". https://de.wikipedia.org/wiki/Sauerland-Gruppe  und https://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-brilon-marsberg-und-olsberg/mitglied-der-sauerland-zelle-ist-auf-bewaehrung-entlassen-id11172566.html   Zuvor hielt ein jüdischer "Psychiater" in einem Gutachten, die Sauerlandzelle für einen Wahn. Das war 2009. Gutachter sind übrigens gewerblich Tätige. Ärzte dürfen nicht gewerblich tätig sein.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychopathen, Gerichte, Behörden, Polizei, Gerichtsverfahren


Bitte denken Sie daran, daß es ein schizophrener Klagewahn ist, wenn man bei Gericht eine Klage einreicht. Gerichte sind laut Meinung des psychiatrischen Gesundheitsamts Düsseldorf nur eine Psychose, denn so etwas habe es nicht je gegeben.

Sowohl Kläger als auch Beklagte samt Gerichte seien immer ein Ausdruck einer schweren Psychose. Echte Richter gab es auch nicht je. Die meisten unterschreiben sowieso nicht je, trotz genauer gesetzlicher Regelung und höchstrichterliche Bundes-Urteilen. Gerichte und Anwälte leiden meistens an einem schizophrenen ADHS-Darstellerwahn. Man dürfe Gerichte außerdem nicht mit Aussagen nerven, auch Staatsanwälte oder / und Polizei nicht. Man dürfe sie nicht von der Arbeit abhalten.

Die spielen anscheinend lieber Fernsehen und prollen dumm herum. Die wahre Arbeit wollen sie nicht wahrhaben.

A für Anarchie


Anscheinend sind solche Täter, die nichts wahrhaben wollen aus der Gruppe "A für Anarchie" und verwechseln das A für die englisch-amerikanische Notengebung "A" was in Deutschland der eins, sehr gut, identisch mit der gymnasialen Oberstufe 15, 14, 13 Punkte, entsprechen täte. Es hieß schon einmal, daß die CIA feindlich die BRD unterminiert hätte, anscheinend mit Volltrotteln.

Deshalb stinkt es anscheinend oft in Gerichten nach Scheiße und Geschlechtskrankheiten. Aus EHIC wurde EHEC, alle voller Scheiße. Alle brauchten aber wegen 20 GG Absatz 1 ein GKV-Kärtchen, wegen der Verseuchung ist es jedoch gratis.

Anscheinend sind alle nur Scripted Reality Fernsehfreaks  und die anderen in einem stetigen Darstellerwahn, aber nicht je echt, bis auf daß sie Terroristen und Psychopathen sind. Etliche wirken  wie Analphabeten. Es sind primär anscheinend Entlaufene aus Heimen, Freizeitbeschäftigte der kirchlichen Stiftungen, die sonst auf psychisch krank spielen, um mal Richter zu sein.

Beamte sind ja sowieso nicht zum Arbeiten da, die gehen stempeln. Gehen Sie, Sie Leser,  grundsätzlich, auch bei Anwälten, davon aus, daß diese funktionelle Analphabeten sind, die nicht je alle wichtigen §§§ geschweige denn höchstrichterlichen Urteile kennen. Sie zitieren oft irgendwelche Sekundärliteratur und juristische Autoren.

Aussagen und Klageschriften bezeichnen "Gerichte, Polizei und Staatsanwälte" gerne als Testate, aber zum Arbeiten sind solche Leute nicht fähig. Das bekommt man manchmal sogar schriftlich bestätigt, auch wenn das Justizministerium eine Ermittlung beauftragt hat. Es handelt sich primär um "senile " Rentnerbanden und deren terroristischen Schreibkräfte. Also ADHS-Kranke im Darstellerwahn, wie die Scripted Reality Mafia.

Gütetermine und Schlichterverfahren zuerst


Gütetermine und Schlichterverfahren haben übrigens laut Bundesgerichtshof Vorrang. Aber auch da wird gerne gelogen und betrogen. An einem fairen, ehrlichen  und gesetzeskonformen Benehmen haben viele kein Interesse. Die Bösewichte wollen gerne endlich im Knast leben und haben keinerlei Bock mehr, in Freiheit zu leben. Sie möchten ausbrechen aus ihrem Leben, in den Knast hinein, um endlich Ruhe vor der stetigen Überforderung zu haben, denn man solle sie doch nicht mit Arbeit nerven. Bundesgerichtshof : Ohne vorherige Schlichtungsverfahren kein Gütetermin oder Klageweg zulässig

Lesetipps:


Update6 Anwälte = Querulanten in Betreuung - Angestellte des Mandanten oder Beamte & Streitwert & Ladung Erscheinungspflicht Mandant

 Update18 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Paraphe = Privaturkunde & oft Richter nicht echt.
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Update3: 28. Dezember 2017, 02.40 Uhr


Anwälte - die sind auch ein Fall für die Strafkammer - als Tatverdächtiger und als Knackie


Rechtsanwälte agieren gerne gegen Mandanten.  Bitte denken Sie daran, daß fast alle Anwälte der Zivilgerichtsbarkeit, Arbeitsrecht, Sozialrecht, etc, ein Haufen gefährlicher  und betrügerischer Vollfreaks sind, die lieber ganz geil sich auf Blogs und Webseiten darstellen, aber eine Gefahr für Leib und Leben sind. Sie sind nur auf den Blogs cool und erfahren, sonst eher auf Hauptschulnvieau, so ein 4er Zeugnis.

Sie leben immer in einer Anarchie gegen alle Gesetze und gegen Mandanten. Laut der Bundesrechtsanwaltsordnung, gibt es KEINE freiberuflichen im Sinne von selbständig-gewerbliche Anwälte. Sie sind alle ein Organ der Rechtspflege laut § 1. Sie dürfen aber die Arbeit sich frei einteilen. Berufen werden diese laut BRAO § 3 Absatz 1 vom zuständigen Fachgericht. Laut Verwaltungsgerichtsbarkeit und deren Geschäftsverteilungspläne (welche Kammer für was zuständig ist, welche Richter), sind Anwälte IMMER - da quasi Freiberufler  und Organ der Rechtspflege - beamtet. Die schicken aber trotzdem auf privatem Briefpapier der "Kanzlei" eine Rechnung.

Die sind also selber ein Fall für Strafverfahren gegen sich.

Laut Menschenrecht und weiteren Behördeninformationen, gibt es KEIN Zivilrecht, , sondern immer nur Strafrecht. Wer Gesetze bricht, ist nun mal ein Krimineller, logisch. Was im BGB vielleicht korrekt ist, ist aber oft im Strafrecht aber strafbar. Insolvenzrecht ist eigentlich wegen Betrugsgefahr und mehr Verbrechen IMMER Strafrecht.

Siehe hier, denn mal eben Insolvenzverwalter oder Schuldenbereinigungsverfahren im Zivilrecht - sind laut Strafrecht gar nicht erlaubt.

Wikipedia erklärt es so: https://de.wikipedia.org/wiki/Insolvenzstraftaten

 

Unter Insolvenzstraftaten (§ 297InsO), Insolvenzdelikten oder Bankrottstraftaten (§ 283StGB) versteht man Straftaten, welche mit der Eröffnung oder der Durchführung eines Insolvenzverfahrens eines Unternehmens oder einer natürlichen Person in Verbindung stehen. Ist jemand nicht in der Lage, seine Verbindlichkeiten zu bezahlen, oder droht, in diese Lage zu geraten, dann liegt Zahlungsunfähigkeit vor und damit Insolvenz. Kapitalgesellschaften und juristische Personen können zusätzlich auch durch Überschuldung insolvent werden, also dadurch, dass das eingetragene Stammkapital nicht mehr vorhanden ist oder die Verbindlichkeiten das Vermögen übersteigen.[1]

(...)

Deutschland

Aufgrund der Anordnung über Mitteilungen in Zivilsachen (MiZi) wird die Staatsanwaltschaft über jedes Insolvenzverfahren in Deutschland unterrichtet (also auch über Verbraucherinsolvenzen). Jede Staatsanwaltschaft hat zu überprüfen, ob folgende Merkmale vorliegen:

Auszug-Ende



Rechtsanwälte meinen oft Vieles wie Ärzte auch nur Meinungsinstitute sind, aber beide sind oft nicht gesetzlich


Natürlich darf jeder eine Meinungsfreiheit haben. Ärzte unterliegen aber der Wissenschaft und da geht es nicht um Meinung, sondern um wissenschaftliche Fakten, sonst ist die Person, die meint, nun mal  kein Arzt, sondern ein Gutachter. Die Gutachter sind wiederum gewerblich tätig, aber Ärzte dürfen nicht gewerblich tätig sein, sondern unterstehen zum Beispiel primär SGB V 107, jederzeit müssen sie heilen, Leiden lindern können und untersuchen können nach wissenschaftlichem Standard, siehe auch SGB V 135a.   https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/

Bei Anwälten ist es auch so. Sie verdrehen gerne die Wahrheit, erfinden sich so zivilmäßig einen ab, was im STGB aber Knast bedeuten täte. Man wurschtelt so rum und wird Verbrecher und das als Beamter. Beamtenjob weg, Job weg, alles weg. Doch es wird munter weiter gemauschelt.

Mauschelei vor dem Gebäude und innen drinnen auch und Schwerstverbrechen


Viele Anwälte meinen auch, sie benötigen wegen ZPO 78 keine Richter je und dementsprechend KEINE richterlichen Unterschriften, laut Absatz 3 und übrigens laut Bundesverfassungsgericht benötigt gar keiner einen Anwalt, jeder darf selber sich bei Gericht repräsentieren, ohne Rechtsanwalt.

ZPO ist die Zivilprozessordnung. Anwälte gelten laut BverfG als zu teuer und unnütz. Wichtig ist dem Gericht, daß man einige Urteile des Bundesverfassungsgerichts kennt.  Update1 Anwaltsprozess & Parteiprozesse - einen Rechtsanwalt braucht man nicht je Laut Grundgesetz Artikel 101 und 103 darf niemand der gesetzliche Richter entzogen werden, alles andere ist ein Ausnahmegericht und das richterliche Gehör ist nun mal nicht nur immer alles schriftlich vortragen. 

Aber aus ZPO 78 Absatz 3 ergibt sich, da man keinen Anwalt braucht, wenn man nun mal einen Richter zur Sache haben will, daß die sich selber immer eins ausdenken, irgendwas auf Gerichtspapier illegal tippen und nur mit Schreibkräften und Servicekräften reden. Richterliche Entscheidungen mit echten Unterschriften kennen die nicht. Die stehe niemandem zu, logisch war ja immer nur die Schreibkraft, die tippte, nicht je ein Richter.

Staatsanwälte - weitere faule Nüsse im Anarchie-Staat Deutschland


Nun gibt es das Problem, Strafkammern sind auch oft nur faule Nüsse und die Staatsanwälte haben keinen Arbeitsbock.  Sie wollen auch endlich mal selber entscheiden, ob sie Strafanzeigen oder Strafverfahren annehmen. Nicht immer nur der Richter, obwohl nur Richter laut Artikel 92 GG Recht sprechen dürfen, laut 101 GG und 103 GG auch. Aber auch das wollen Staatsanwaltschaften nicht wahrhaben.  https://www.gesetze-im-internet.de/gg/

Sie wollen endlich selber mal entscheiden dürfen, obwohl sie nicht je dazu befugt worden.

Bundespräsident Steinmeier bestätigte zur Weihnachtsansprache 2017 die Anarchie in Deutschland:


Lebensgefahr in Deutschland, Terrorismus,  Zitat vom "Bundespräsidenten" der Bundesrepublik Deutschland, Weihnachten 2017:

Der Staat handelt nach den Regeln, die unsere Verfassung für eine Situation wie diese ausdrücklich vorsieht, auch wenn solche Regeln in den letzten Jahrzehnten nie gebraucht wurden. Deshalb: Wir können Vertrauen haben.

Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2017/12/171225-Weihnachtsansprache-2017.html
A für Anarchie und Anarschen - sonst hält sie sich nicht ans Gesetz die BRD? Stimmt! Verbrecherpack, schmeißt die in den Knast, Parteien sind übrigens laut Verfassung Artikel 38 GG Absatz 1 nicht erlaubt im Bundestag .

Oder sind die Verbrecher in Wahrheit alle Analphabeten?


https://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/378030

 

Bekämpfung von Analphabetismus

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag - 11.06.2015

(...)

Analphabetismus im engeren Sinne betrifft mehr als vier Prozent, das sind circa 2,3 Millionen Menschen der erwerbsfähigen Bevölkerung in Deutschland. Personen können zwar einzelne Wörter lesen, verstehen und schreiben, nicht jedoch ganze Sätze. Gebräuchliche Wörter müssen Buchstabe für Buchstabe zusammengesetzt werden. 300.000 Menschen können nicht einmal ihren Namen richtig schreiben.

Weitere 25 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung schreiben fehlerhaft. Das bedeutet, dass die Kompetenzen im Bereich Lesen und Schreiben, die bis zum Ende der Grundschule unterrichtet werden, von circa 13 Millionen Menschen nicht richtig beherrscht werden.


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 Ärzte können meistens gar nicht richtig leserlich unterschreiben und Mandanten oft auch nicht.  Und Richter auch nicht.

Bundesministerium für Bildung und Forschung: Analphabeten

http://www.bmbf.de/de/426.php

 

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung

 

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Die subversiven Emo-Krankenversicherungen sollen verboten werden. In völliger Psychose (Realitätsfremd) dachten sich deren Selbstverwaltungen ein Gesetzesgestrüpp aus, das nicht dem Verfassungsrecht entspricht. Bereits die universelle Mitgliedsnummer, eine GKV-Nummer, die man immer behält, egal bei welcher IKK, BKK oder GKV oder AOK man versichert ist, war das erste Anzeichen. Die Vielfalt an gesetzlichen Krankenversicherungen soll verschwinden. Dazu gibt es nun unterstützend eine Verfassungsbeschwerde, die Achtung Intelligence hier nun im vollen Wortlaut veröffentlicht. Auch einige Polizeidienststellen wurden informiert. Update1: 24. April 2015 Chaos im GKV-Land. Dachten Sie, Sie reden mit Ihrer gesetzlichen Krankenversicherung, wenn Sie dort anrufen? Haben Sie spezielle, private Fragen und rufen deswegen lieber von zu Hause aus dort an. Tja, viele haben aber nur ein privates Call-Center, das aber nicht in echt GKV ist, sondern auch gerne Airline und Bank auch noch ist. Update2: 08. Juni 2015 Das Chaos mit den GKV Call Centern geht weiter. Wer jedoch das Krankenkassenbusiness outsourct, ist jedoch als gesetzliche Krankenversicherung nicht leistungsfähig. Sie ist es dann noch nicht einmal mehr, sondern eine Fremdfirma tut so, sie sei die gesetzliche Krankenversicherung. Das hat zur Folge, dass die Krankenversicherung innerhalb von acht Wochen mithilfe des Bundesversicherungsamts geschlossen werden kann. Korrektur: 28. Juni 2015 Korrektur eines Urteil des Bundessozialgerichts. Das wurde vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben. Korrektur unterhalb des BSG-Urteils von 2001. Die Korrektur ist also nicht unerhalb des Texts. Update3: 03. Juli 2015 Können Sie sich an die Zeit erinnern, dass Sie eine persönliche Sachbearbeiterin in Ihrer Krankenkassenfiliale hatten? Diese Person war allwissend konnte die Sozialgesetzbücher aus dem Eff-Eff anwenden. Heute nämlich, können die höchstens nur darin blättern. Ob das an den Handelsvertretern liegt? Die GKVs betreiben doch einen Handel mit Gesundheit, deshalb haben die großen wie die Techniker Krankenkasse, AOK, Barmer Ersatzkasse und auch sogar die Knappschaft eine Umsatzsteuer. Conny Crämer von Achtung Intelligence hat Weiteres gefunden. Freie Handelsvertreter spielen bei Der Schwenninger BKK Sozialversicherungsangestellte. Update4: 18. Juli 2015 Die Call Center Babes sind nach wie vor irgendwer, aber eigentlich ständig am SGB vorbei. Sie wollen es auch nicht können. Man hat so seine eigene Vorstellung von einer Krankenkasse, man ist doch eine Selbstverwaltung, auch nachts um 0300 Uhr wird irgendwo selbständig gearbeitet in der GKV-Welt. 24 Stunden - ohne echten Service und null Know How.



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