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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


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Heute neu: Wieder online! Update67 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & nicht nur bei netto merkt man Ddorf ist Buda & Pest und Gerichte Fake
Update81 Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt Welpentodkacke Ekelpupse fliegen durch ein Wohnhaus EHEC und 6 Deckenpaneele bei netto fehlen

Wegen langen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit drei verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Welpentodkack, Gesundheit, Fetischismus, Kotficker, 19. Oktober 2018, 11.33 Uhr Gehen Sie bitte davon aus, falls Sie wie ich in einem Haus wohnen, hier 32 Wohnungen, und bei Ihnen Scheiße von Einbrechern auf das Laken geschmiert wird, daß die EinbrecherINNEN gerne Kotfresser sind und Scheißgeruch in allen Varianten lieben. Scheiße, Drogen, Gammel, Hauptsache widerlichst. Gehen Sie auch davon aus, daß die in Wahrheit auf der Suche nach Arschleckern und Scheißegebern sind und primär das Klo nicht nutzen. Teilweise wird anscheinend vom Gestank eher auf Hunde zurückgegriffen, zum Kotgeben und Lecken. Asiaten stehen drauf, Schwule mal sowieso, die anderen auch, ICH NICHT. Falls sich Proktologen meiner Nachbarn mal annehmen wollen - bitteschön.


Sicherheithinweis, ongoing Holocaust, Terrorismus, MIPCOM 2018, 11. September 2001, NYC, WTC, Pentagon, USA, Lebensgefahr, Attentate auf Film, Funk, Fernsehen, Musiker, Presse, BETAFILM, ZDF Enterprises, Handelsblatt, SZ, dpa, Blickpunkt Film, Köln, Cannes, Düsseldorf, Berlin, kontinuierlich seit ca. 2001 , Al Qaeda, ISIS und Psychiater in der BRD, Tsunami 2004, 19. Oktober 2018, 07.20 Uhr Bis gestern lief die internationale Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM in Cannes. Ich war dort von 1996 - Frühjahr 2005 MIPTV MIPCOM Korrespondentin. Viele Produktionen, über die ich diese Woche auf z.B. DWDL las, einem Fachmagazin, sind so alt, daß ich kotzen könnte. Etliche angeblich aktuell-neueste Fernsehproduktionen sind vom Attentatsjahr 2004, davor und kurz danach, auch Milk & Honey.
Liebermann ist eine weitere alte, wie eigentlich die bereits laufende Serie Charité auch. Serien, Filme egal was, uralter Tobak, eventueller Snuff und ständig neu gedreht, wie es auch bei Alarm für Cobra 11 war / ist? Trance-Film-Drehs mit Voodoo Drogen aus Afrika oder wie? Mir ist es selber passiert, auch mit Hollywoodproduktionen, ohne daß ich es je bewußt wußte oder offiziell engagiert worden war. Man weiß nichts, denkt man hat es geträumt. War aber echt. Man wird / wurde entführt.
Betafilm Leute wie Moritz von Krüdener etc und die damaligen Fernsehleute wissen vielleicht mehr. Etlichen wie mir war bereits im September 2004 der Tsunami von Dezember 2004 bekannt. Etliche wurden wie ich um Hilfe gebeten. Psychiater verhinderten die Ermittlungen und Vermeidung des Tsunami. Man wurde in die Psychiatrie geschmissen. Psychiater sind Unglücksgeilies.
Man kann sogar den 11. September 2001, NYC, Pentagon, World Trade Center als Snuff der Psychiatrie und vertauschten Ärzten und Attentätern und Namensähnlichen bezeichnen. Andere hielten es für Terrorhinweis auf den Düsseldorfer Tennis World Team Cup. Es ging um Moussaoui, Musso, Moussa und sonstige Schreibweisen.
Olli von damals BETA weiß vielleicht auch noch mehr, der wurde mit dem Olli Dietrich namentlich verwechselt. Viele Fernsehfachmanager und Fachpresse sind seit Jahren Opfer u.a. von Nervengift, teilweise ausstrahlend auf Sitzbänken draußen oder einzelne Segmente wie Treppenbereiche, bei den Medienveranstaltungen u.a. in Köln, Medienforum und woanders. Sogar Petra Müller und Lutz Hachmeister war alles scheißegal.
Auch auf einem Schiff im Rahmen des Medienforums waren etliche Opfer. Andere krepierten nur an Flachbildschirmen, früher die Rolltreppe runter im Palais in Cannes, da wo man direkt von der Rolltreppe früher drauf guckte, wenn man nach unten fuhr, oder auch am Flatscreen des ZDFE Messestandes, wenn man daran seitlich vorbei ging.
Es gibt aber auch Putzmittel, die psychedelisch wirken, sei es in Krankenhäusern da bei den Sauerstoff-Leitungen - da ist eine Glasfläche vor - eine Zeit, egal ob EVK unten in dem ursprünglichen NFP-Bereich oder auf Etagen in der heutigen Schön Klinik (bzw. Heerdter) oder teilweise bei einigen Ärzten, wenn die im Erdgeschoß Schaufensterfläche haben. Opfer waren u.a. der heutige Handelsblatt-Chef Hans-Jürgen Jakobs, Sascha Gorkow, alle eigentlich auch beim medienforum im Saal zur Vorstellung "Tanz mit dem Teufel" etc. inklusive Producers Awards und draußen. Ich sagte aus, es war allen inklusive Polizei, Behörden scheißegal. Es gab exorzistische Attentate wegen "Tanz mit dem Teufel" (es ging um die Entführung eines Sohns von Dr. Oetker - die Kuchenmischleute). Täter kapieren nichts. Die verschwundene Peggy Knobloch ist ebenso Opfer des Komplotts und viele andere. Auch gab es weitere Unklarheiten bei einer anderen Veranstaltung von RTL, Schauspielerin (mit dem freundlichen Sittler etc). Es ist viele Jahre her. Und nun las ich die Woche von den uralten Serien, von damals. Ähnliches passiert bei US Kinofilmen. Teilweise auch bei Drehs in Deutschland und deutschen Filmen. Also Vorsicht, es gab auch Attentate wegen des WDR, meiner damaligen Chefin und mir und nebenan saß ein Schauspieler von Alarm für Cobra 11 und noch jemand, am Nachbartisch. Das war in Düsseldorf, in der Nähe der Börse.
Vorsicht vor allen Drogen und Psychopharmaka, die wabern durch Wände, Fußböden, Waschbecken etc. Super-KO-Tropfen, gezielte gesprayte Bereiche wie auch gezielt ECHO 2003, ICC Berlin.
Die Szene ist primär Party People Party People Yeah Yeah im gehobenen Stil, der dann doch eher einer elitären Kunst-Puff-Szene erinnert, teilweise der Kunstakademie Düseldorf ähnelt, mit Leichenschmaus auf Champagner. Eine südkoreanische Professorin, ich war weit nach 2005 ihr Model bei einem solchen Fotoshooting im echten Fotostudio, macht derartige Fotos, viele Parallelen also zur Entertainment-Szene.
Die Party People Szene war mir immer schon zuwider, immerhin in Cannes und woanders, sind die Getränke und Speisen erlesener, aber es bleibt doch bei Aciiiiiiid Aciiiid, Tekkno Dummfreaks in Wahrheit. Junkies, die jedem Psychiater freiwillig die Geschlechtsteile lutschen, sich niederknien für Psychopharmaka und diese sogar in Fernsehnachrichten promoten, wie ein Billigstheimer an Advertorial für den ongoing Holocaust gegen Alle und Jeden.
So sind Juden auch. So ist die deutsche Entertainment Szene, egal ob BRD oder DDR oder die sonstigen nicht-Deutschen in der BRD-Szene - doch nur wie dumme Amerikaner und Hollywood-Stars. Sie rennen zum Gehirnklempner, lassen sich Drogen rezeptieren, alle Psychopharmaka sind drogenidentisch und sind NUR so etwas - tun auf therapiefreudig (logo Drogen) und sind gleichzeitig Betäubungsmittel und hoffen, daß KO Tropfen deren Leben rettet und daß sie nichts mehr mitbekommen. Hat was von Vietman War, einer Jane Fonda, Woodstock und nun mal Matratzenparties als man Teenie war.
Suff, Klammerblues, Kiffen, elitär versuchen zu tratschen in einer Runde, vielleicht sogar im typischen Alternativlook mit Latzhose, das aber in der Entertainment-Szene anders gekleidet auf Teuerstniveau mit Schampus auf Staatskosten. Entweder bezahlt vom Land NRW etc bzw. steuerlich absetzbar.
Und doch nur sind es Hodenlutscher und Mösenlecker der Psychiatrie, den Klappsenbanden hörigst erlegen oder nun mal den Dealern, der Rest, der rügt, fliegt auch da rein wie im KZ-Alter, trotz Rügen durch die ehemalige Justizministerin des Landes NRW, Roswitha Müller-Piepenkötter. "Geiselhaft durch Ärzte" = Holocaust, Zwangspsychiatrie, im Deckmäntelchen des Entertainments und der Pressefreiheit, in Wahrheit ist Terrorismus und Völkermord. Na, dann Prost. Tretminen und Nevengift ist der Szene scheißegal, die Nachbarsredaktion macht 'ne Coproduktion mit Hollywood irgendwann draus. Gibt reichlich Einspieleinnahme und so. Echt fette Knete. Wird verschoben in. Update4 Terrorismus auf der MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Mäntelchen


Bald neu: Update20 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch - WDR galt bereits zuvor als Staatsfeind und zu russisch


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Oberlandesgericht Düsseldorf Strafverfahren gegen Syrer - folterte er wirklich & ISIS

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Veröffentlicht am : 22. May. 2017., 21:40:04 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 885
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf geht in die nächste Runde - Islamistenkram. Der Richter, hat denselben Nachnamen wie der Waffenschieber Schreiber. Überhaupt kommt der Name mir bekannt vor. Ob der einst zu der faulen Gerichtsschar gehörte, die primär eher faul sind, wenn es um wahre Dinge geht? Denn nicht alles ist strafbar, auch wenn es so aussieht. Aber es geht nun in die neue Runde. Völkerstrafgesetzbuch - steht so in der Pressemitteilung des OLG Düsseldorf drin. Wenn man aber die Rheinische Post online liest, denkt man, es geht um typische Kindesmißhandlungen in Deutschland. Brutale Eltern schlugen wieder zu. Dann gibt es für die Opfer bekanntlich oft nur Crystal Meth, was pharmakologisch Ritalin ist, damit die Kinder weiterhin medikamentös dann weggeknallt werden. Aber bei Islamisten ist es anders herum. Der soll vielleicht in die Psychiatrie. Sicherungsverwahrung und das ist natürlich direkt wieder Holocaust-Verbrechen an dem Islamisten. Update1: 19. Juli 2017 Einige deutsche Familien nehmen ganz gerne die Omi mit in den Urlaub, bei ISIS geht es um Tourismus mit Ummah und Mord. Während das OLG gegen einen syrischen Soldaten verhandelt, was wahrscheinlich wegen fehlender Militärgerichtsbarkeit gar nicht möglich ist, gibt es nun einen ominösen Fall von der Generalbundesanwaltschaft. Da haben nämlich ISIS in Syrien syrische Soldaten ermordet, dann war einer schon vorher aus Deutschland weggelaufen, der aber ein Deutscher ist und mit Vornamen Harry heißt. Ob er den Wagen holte, weiß ich nicht. Eigentlich liest sich die Pressemitteilung so, als ob der Gert Postel dort tätig sei. Der gab sich jahrelang als Psychiater aus, war nur ein Postbote und machte entgegen des Völkerrechts auf Holocaust quasi weiter. Angeblich weiß ein anderer Harry auch was davon, der war aber dann wirklich Schauspieler.

Holocaust - das Problem


Holocaust ist das noch immer andauernde Psychiatrie Dilemma. Alle deren Psychopillen wurden 2001 von der EU verboten. Sie sind nicht je Heilmittel, sondern psychotrop und psychoaktiv und fallen alle entweder in das Betäubungsmittelgesetz oder sind zusätzlich Hypnosemittel. Rauschmittel sind keine Heilmittel.

Überhaupt konnte sich Deutschland nicht je von der Gott in Weiß-Fraktion in der Psychiatrie trennen. Die Domina- und Dominus-Bande der Kliniksex-Schar, die gerne Menschen umnietet wie immer, ist sonst als private und kostenpflichtig Kliniksex-Bordellschar bekannt. Bei Psychiatrien zahlt es eine Krankenkasse. Und das ist verdächtig. Richter dürfen keinen Holocaust betreiben, auch nicht deren Gottes-Anbetung an den Kittelträgern ausleben.

Der von den Vereinten Nationen Holocaust Remembrance Day heißt nicht, mit derselben Scheiße weiter machen, wie einst der Österreicher Adolf Hitler und Mengele, sondern aufhören. Aber die Zahl der Sado-Maso Kliniksexfreaks ist in Deutschland groß. Und somit ist der Schreiber, der einen Doktortitel angeblich im Namen tragen darf, natürlich erst einmal hinfällig. Er ist nicht verfahrenstauglich, er bricht selber das Völkerstrafgesetzbuch.

Hier wieso - Rheinische Post


Denn Elektroschocks geben Psychiater auch Schwulen und Lesben, auch erwachsenen Lesben und Schwulen, deren Eltern es doof finden, daß die lesbische oder schwule Kinder haben. Das ist nicht neu, sondern Tatsache, auch in der Düsseldorfer Psychiatrie im Jahr 2004. Eine Klinik ohne jedwede Zulassung, mit Ärzte, die trotz Zwang zu deren Selbstlosigkeit, echt heftig Krankenversicherungen abzocken, ohne es zu dürfen. Die sind noch nicht einmal laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 erlaubt, laut United Nations erst recht nicht je.

Oweia, Düsseldorf macht tatsächlich seit 1945 immer weiter mit dem Zweiten Weltkrieg. Denn in die Psychiatrie werden viele gerne abgeschoben. Echte Heilung geben die nicht-Ärzte nicht, Überweisungen an die jeweiligen Fachkliniken gibt es auch nicht.

Solche Verbrechen gab es übrigens so ca. 2004 +- einige Jahre in Düsseldorf. Es ging um starbewahnte Freaks, die wütend waren, dass Journalisten nicht bestimmte Stars ficken. Auch gab es Probleme wegen den Stadtwerke Düsseldorf.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/angeklagte-soll-mit-elektroschocker-und-kupferkabel-gefoltert-haben-aid-1.6837001

| 12.48 Uhr

Prozess wegen Kriegsverbrechen
Angeklagte soll mit Elektroschocker und Kupferkabel gefoltert haben


(...)

Die Anklagevorwürfe beziehen sich auf einen Zeitraum zwischen dem 16. September 2012 und dem 14. Dezember 2012.

Wie der Mann nach Deutschland kam, wurde nicht mitgeteilt. Verhandelt wird vor dem 5. Strafsenat des Oberlandesgerichts unter dem Vorsitz von Richter Frank Schreiber, der auch den Prozess gegen Salafistenprediger Sven Lau führt.

Dem 42-jährigen Ibrahim A. F. wird vorgeworfen, mit seinen Männern mindestens acht Gefangene genommen zu haben, die er zum Teil persönlich gefoltert haben soll. Eines der Opfer sei daran gestorben, ein weiteres sei aus ungeklärten Gründen ums Leben gekommen. Die Anklage legt ihm Kriegsverbrechen nach dem Völkerstrafrecht und erpresserischen Menschenraub zur Last.

Die Anklageschrift zeugt von grausamen Verbrechen, die während des Bürgerkriegs in der syrischen Stadt Aleppo verübt wurden. Die von Ibrahim A. F. befehligte Miliz soll mit Stöcken, Kupferkabeln, Ketten und Wasserschläuchen auf die Opfer eingeprügelt haben. Auch Elektroschocker sollen zum Einsatz gekommen sein.

Ein Opfer musste sich nackt ausziehen, wurde an den Händen mit einer Eisenkette gefesselt. Die Kette war mit einem Haken in der Decke befestigt, so dass der Gefangene daran hoch gezogen wurde, so dass teilweise freischwebend, teilweise nur mit den Zehenspitzen den Boden unter sich berührend in der Luft baumelte und gefoltert wurde.

Unter den Opfern waren auch vier Brüder, denen ein Obstgeschäft und eine Bäckerei in Aleppo gehörten und die sich geweigert hatten, die Milizen der FSA zu versorgen. Sie sollen daher in ein Gefängnis verschleppt worden sein. Zwei der Brüder verstarben, einer als Folge von schwerer Folter und Misshandlungen. Der andere starb aus unbekannten Gründen, wie es in der Anklage heißt.

Ebenfalls gefoltert wurde ein ehemaliger Kämpfer der Miliz, der sich entschlossen hatte die Truppe des Ibrahim A. F. zu verlassen. Er wurde später "auf Druck der Bevölkerung" von Aleppo freigelassen, führte der Bundesanwalt aus.

Der Vorsitzende Richter des Verfahrens Frank Schreiber erteilte am Montag noch zusätzliche Hinweise an den Angeklagten und seine Verteidiger. Demnach kommt auch eine Verurteilung für Geiselnahme als Kriegsverbrechen in Frage, außerdem eine Verurteilung dafür, dass der Angeklagte durch Folter den Tod eines Opfers verursacht hat.

Schließlich erteilte Schreiber den Hinweis, dass auch Sicherheitsverwahrung oder die Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik in Betracht komme. Dem Angeklagten droht lebenslange Haft.

(heif/dpa)

Auszug-Ende

Problematik des Verfahrens


  1. So wie sich der Artikel liest, wurde der Tatverdächtige aus Syrien nach Deutschland entführt. Das heißt, er ist selber Opfer.

  2. Die Folter kennen wahrscheinlich viele geschundene Kinder auch in Deutschland oder Sexsklaven von Privatnutten oder Sado-Maso-Studios.

  3. Die FSA ist so ein Problem. Manche sind pro-Assad, manche nicht. Tatsache ist, der Assad ist der syrische Präsident. Da ist eine mosernde Merkel, die in Wahrheit illegal im Amt ist (sie konnte nicht gewählt werden wegen Artikel 38 GG Absatz 1, Bundestag illegal, laut Bundesverfassungsgericht), Bundespräsident auch illegal, der ist in einer Partei. Die Freunde Syriens finden den Assad doof und wollen ihn weg haben. Das stellt aber einen Angriffskrieg gegen Völkerrechtskonventionen und gegen das Grundgesetz (u.a. Artikel 26 GG) dar. Nur weil ein Haufen Freunde ("Freunde hört man nicht ab"), ein anderes Staatsoberhaupt doof finden, darf man gegen ihn keinen Krieg anfachen und Terroristen ihm auf den Hals schicken bzw. primär gegen sein Volk. Das heißt dem Mitglied der FSA steht wahrscheinlich ein Militärgericht zu und seine Verteidiger kommen aus eigenen Reihen - normalerweise.

  4. Die Androhung Sicherungsverwahrung in Psychiatrie ist natürlich Holocaust-Verbrechen und wirkt wie anti-semitische Vollkotze. Das ist immer ein Kriegsverbrechen und dementsprechend ist der Richter zu suspendieren, auf Dienstfähigkeit zu überprüfen, ob er je diensttauglich war, und in U-Haft zu schmeißen.

Die Vorwegnahme mit der Sicherungsverwahrung stellt zudem einen weiteren Verfassungsbruch dar, wegen Verstoß zusätzlich von 6 EMRK und hellseherischer Binsensenweisheit, korrupter Verfahrensmethodik, also echt unfair, echt österreichische-reichsdeutsche Ekelgrütze.

Für einen BRD-Richter ist das zu unwürdig. Er war also wahrscheinlich nicht je abifähig gewesen, also nicht zulassungsfähig, somit auch nicht für die Uni. Nazi-Säue sind verboten.

Folgendes war auch der Richter Schreiber


Er ist übrigens der wegen der beinahe Bombe in Bonn verhandelt hatte. Das war das hier: Update3 Islamist Oberlandesgericht Düsseldorf & Bonn HBF & 0 Bombe & dummer Terrorismus


Es war so, daß es damals um eine ominöse blaue Tasche oder so ging. Panik, Titanic. Uralter Plan btw. Dann flog auf, da war doch kein Zünder drin, sondern die Rohrbombe war nur ein Rohrkrepierer. Dann gibt es eigentlich Straffreiheit. Guckstu hier:

STGB 24, 25 und 31 sind hierbei in Betracht zu ziehen


Also ohne Zünder, es war keiner da, konnte nichts je passieren. Jedenfalls nicht am Bonner HBF.

§ 23
Strafbarkeit des Versuchs

(1) Der Versuch eines Verbrechens ist stets strafbar, der Versuch eines Vergehens nur dann, wenn das Gesetz es ausdrücklich bestimmt.

(2) Der Versuch kann milder bestraft werden als die vollendete Tat (§ 49 Abs. 1).

(3) Hat der Täter aus grobem Unverstand verkannt, daß der Versuch nach der Art des Gegenstandes, an dem, oder des Mittels, mit dem die Tat begangen werden sollte, überhaupt nicht zur Vollendung führen konnte, so kann das Gericht von Strafe absehen oder die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2).


Aha, die Strafbarkeit ergibt sich aus Rücktritt vom Verbrechen und 31

§ 24
Rücktritt

(1) 1Wegen Versuchs wird nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt oder deren Vollendung verhindert. 2Wird die Tat ohne Zutun des Zurücktretenden nicht vollendet, so wird er straflos, wenn er sich freiwillig und ernsthaft bemüht, die Vollendung zu verhindern.

(2) 1Sind an der Tat mehrere beteiligt, so wird wegen Versuchs nicht bestraft, wer freiwillig die Vollendung verhindert. 2Jedoch genügt zu seiner Straflosigkeit sein freiwilliges und ernsthaftes Bemühen, die Vollendung der Tat zu verhindern, wenn sie ohne sein Zutun nicht vollendet oder unabhängig von seinem früheren Tatbeitrag begangen wird.

§ 31
Rücktritt vom Versuch der Beteiligung

(1) Nach § 30 wird nicht bestraft, wer freiwillig


1. den Versuch aufgibt, einen anderen zu einem Verbrechen zu bestimmen, und eine etwa bestehende Gefahr, daß der andere die Tat begeht, abwendet,

2. nachdem er sich zu einem Verbrechen bereit erklärt hatte, sein Vorhaben aufgibt oder,

3. nachdem er ein Verbrechen verabredet oder das Erbieten eines anderen zu einem Verbrechen angenommen hatte, die Tat verhindert.
(2) Unterbleibt die Tat ohne Zutun des Zurücktretenden oder wird sie unabhängig von seinem früheren Verhalten begangen, so genügt zu seiner Straflosigkeit sein freiwilliges und ernsthaftes Bemühen, die Tat zu verhindern.

Hier das STGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/

Es könnte auch sein, daß die angeblichen Täter, sogar vom internationalen Geheimdienst oder Interpol sein könnten.

Neue Richter bitte.

Lesetipps:

Update10 Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht & Flüchtlinge in Psychiatrie

Update11 Völkermörder GKV - Psychopharmaka ADHS Ritalin & EU Verbot & Juden-KZ & Methylphenidat

Update1: 19. Juli 2017, 22.22 Uhr


Deutsche Gerichtsbarkeit: Tattern, wenn es gefährlich wird


Bereit 2004 meinten Psychiater weder Soldiers of Islam, noch Al Qaeda, ISIS oder den Westdeutschen Rundfunk hätte es je gegeben. Alles sei ein Wahn, auch Gehälter seien ein Wahn, nämlich eine Psychose, was Realitätsfremdes, daß es so was überhaupt geben könnte. Seitdem wird übrigens munter Ehrenamt und Landesbeamte und Bundesbeamte verwechselt und man müsse selber ermitteln, sagt die Polizei Opfern, also die Opfer müssen selber ermitteln, aber nicht die Polizei, denn von Terrorismus habe man noch nicht je in Düsseldorf gehört. So damals die Vorschaltwache vor dem Düsseldorfer Polizeipräsidium im September 2004.

Ein Harry war laut unten stehender Pressemitteilung der Generalbundesanwaltschaft angeblich ein Krimineller, der sich vor den Kugeln ducken mußte. Er war ja eigentlich verurteilt worden, so mal in Hamburg, jettete aber doch nach Syrien. Der Pressetext wirkt wie Obertatter an Tattergreisen, so wie viele Staatsanwälte in Düsseldorf seit vielen Jahren. Man tattert so vor sich her, war wahrscheinlich nicht je echt, nicht je wach, sondern in Trance und ist vielleicht ein Berliner oder ein Ossie.

http://www.generalbundesanwalt.de/de/showpress.php?newsid=718




Auszug-Ende

Wer sich den Text genau durchliest, stellt fest, stimmt was nicht, es wirkt wie geistig Umnachtete haben irgendwas zusammen getippt, besonders im Hinblick auf die Feststellung des Oberlandesgerichts Hamburg.

Die Polizei Hamburg galt seit vielen Jahren als dumm, unterminiert, und wie der Rest eher Beschäftigte scheinen die zu sein, also keine echten Beamte sind die. Auch in der Politik werden angeblich seit Jahren Doppelgänger eingesetzt, weil die behinderten Doppelgänger auch mal gerne wollten. Aber es gibt ja sehr viele, die echte böse Verbrecher so toll romantisch finden.

Terrorismus anstatt Tourismus - seit 1998 ein Problem


2013 ging es um "wir wollen Terrorismus anstatt Tourismus" und Gewaltverbrechen gegen eine Journalistin in Düsseldorf, die für einen Tochterverlag des von Holtzbrinck Verlag (Stuttgart) Reisetexte schrieb. Weder der Verlag halfen dem Opfer, noch Fachkliniken, noch die zuständige Berufsgenossenschaft.

Auch 1998 gab es derartige Opfer in einer internationalen Fährgesellschaft. Da ging es um die Flüchtlingsroute Passau (Bayern) via Niederlande nach England. Die Reederei war mehrfach Überfallopfer, auch was Ticketklau und versuchten Ticket-Klau betraf. Es ging dabei ebenso um Menschenhandel und wahrscheinlich Zwangsprostitution in Düsseldorf gegen die Mitarbeiter der Fährgesellschaft. Die hatte mit zwei weiteren Fährgesellschaften ein Büro in Düsseldorf.

Den Kollegen fiel bedenkliches Alzheimer-Tatterbenehmen an einem Manager auf, der ein ähnlichen Benehmen hatte wie fünf Jahre später, 2004, ein Psychotherapeut. Je nach Raum in der Klinik veränderte er sein Gesagtes wie umprogrammiert oder doch eine Marotte, eine Terror-Marotte, um Opfer zu irritieren. Er war nur zu Besuch und schwafelte was von einem Königlichen Diadem, das er in echt Wusels-Haaren angeblich sehen konnte, die von Attentaten zersaust waren. Da war kein Diadem, es ging eher um Angel Dust und Crystal Meth.

Später hieß es, daß die DDR samt Stasi west-europäische Firmen unterminiert hätte auch BRD-Deutsche, weil es die Täter persönlich sexuell aufgeilte und weil sie gerne überall Fremde haben wollten, Ausländer, die in andere Länder wie Vieh reingetrieben werden.

Lesetipps über Betrüger wie Postel:

Update1 Psychiatrie Wird der falsche Psychiater Gert Postel von anderen imitiert

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Snowden packt aus. Die böse NSA. Die böse NSA hat ja bekanntlich so jeden auf der Spionageliste. Die böse BRD, die böse EU, die böse United Nations, die bösen Chinesen, anscheinend nicht den bösen Putin, aber Snowden packt lustig in Russland über diese böse Spionagebande namens NSA aus. Das wirkt immer so hilflos, wenn man als Wessie in der Nähe der Superabhöranlage der Amerikaner gewohnt hat. Die stand an der Autobahn bei Aachen an der holländischen Grenze. Die konnte direkt ganz Europa abhören. Die stand immer da, bis man mit der Fusionierung mit der DDR die mehrere hundert Meter lange und fast 70 Meter hohe Abhör-Maschendrahtzaunanlage abbaute. Keiner meckerte. Dafür gibt es woanders noch immer den Elefantenkäfig und sowieso andere High Tech. Die Meckertour gegen die Amerikaner kommt gut. Die EU ist auch ganz famos verstört über die böse NSA, will aber gleichzeitig Präsident Barack Obama in dem Nazi-Boot namens Ukraine als Partner haben. Putin ist also doof, der will kein Nazi sein, darf er auch laut UN Resolutionen nicht, ein Nazi sein. Ausschüsse sollen es klären, aber das Öl ist ein Problem. Update: 23. März 2014 Update2: 11. September 2014 Die böse EU will lieber nur noch NATO Öl haben von der Queen oder Norwegen oder doch lieber Libyen oder Nigeria. Deren Ölquellen sprudeln auch für Deutschland. Nah mal an Königinnen sein - ja das ist was für die selbst ernannte Kanzlerin Merkel. Oder haben Sie die Wahlkärtchen der Bundestagsabgeordneten für die Wahl zum Bundeskanzler im letzten Jahr gesehen? Die Merkel, die mit ihrem Ossie-Hass gegen Russland eine so peinliche Nummer abzieht, dass man merkt, die wußte nicht, dass die DDR immer ein eigenständiges souveränes Land war. Die DDR war seit 1973 festes Mitglied in den Vereinten Nationen. Sie meint anscheinend noch immer, der böse Russe sei immer schuld an allem. Ja, so dumm hat sich der Wessie die DDR vorgestellt. Die DDR hat ja damals auch wohl lieber auf die BILD gehört. Deshalb waren die Ossies auch hinterm eisernen Vorhang - die Meute der Ostzone von Deutschland und die von Zentraleuropa wie Ungarn, Rumänien, Polen & Co. Die wollten dann in den totalen super kapitalistischen Westen. In der BRD galt jedoch seit Existenz des Grundgesetzes, dass Westdeutschland nun mal auch ein sozialer und demokratischer Staat ist. Steht in Artikel 20 GG Absatz 1. Von Kapitalismus steht da nichts im Verfassungsrecht - den gab / gibt es in den USA. Der Überfall der Ossies auf die Grenzmauer zu Westberlin war also nutzlos, denn die BRD ist nicht die USA. Update3: 17. September 2014 Politischer Alzheimer schlägt um sich. Nachdem die Schotten sich frech von der Queen, vielleicht wegen des unsäglichen David Cameron, loseisen wollen, bekam Putin trotzdem die volle Breitseite der EU ab. Wie könne es die autonome Republik Krim, sich nur für einen anderen Schutz entscheiden und stattdessen Putin als Chef-Beschützer wählen. Das passte anscheinend der Lady Ashton, royale Lady aus Britannien, zuständig für Auswärtige Beziehung der EU nicht. Klar, etwaig ist ihr das vielleicht schrumpfende England zu klein. Wegen Schottland zieht die EU auch keinen Flunsch und attackiert die Queen oder den Duke of Edinburgh doch auch nicht. Den Highlander gibt es zur Not auch von Hollywood. Immerhin, der Freistaat Bayern will sich endlich auch loseisen. Das Oktoberfest wird also dann im Ausland sein. Auch okay. Ganz toll, ein Fußballkonkurrent weniger in der Bundesliga. München ist dann Ausland.



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