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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt verspätet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Aufsicht : Gewerbeamt Düsseldorf & illegale Krankenhäuser GKV und Arbeitgeber

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Veröffentlicht am : 23. May. 2017., 07:04:33 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 964
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Kann das Gewerbeamt Düsseldorf wirklich helfen. Es gibt illegale Krankenversicherungen, Krankenkassen und fiese Arbeitgeber. Denn Gesetze sind sehr vielen scheißegal. Man macht irgendwie, aber es ist so echt nicht legal. Man arscht gerne in Deutschland an. Die Polizei ist eh nur ein dummer Fernsehbulle und der Rest ist auch ein lächerlich korrupter Haufen. Das Bundeszentralamt für Steuern hat übrigens die Email-Anfrage ungelesen gelöscht. Update1: 29. Mai 2017 Gesetzliche Krankenversicherungen verkaufen gerne private Zusatz-PKVs. Sie alle haben eigentlich einen individuellen PKV-Partner. Einige GKVs sind bekanntlich nur noch ein Versicherungsmakler mit einer IHK Registrierung, die sie sogar im Impressum erwähnen. Wer bei einer GKV anruft, landet oft nur bei einem privaten Call Center. Sei es mal Vitaphone, die für die IKK Big direkt gesund tätig war oder noch immer ist, woanders nennt sich der Schmuh AOK Clarimedis oder oder und es gibt noch zahlreiche andere. Echte öffentlich-rechtliche Krankenkassen sind die also nicht, sondern jemand tut so, er sei Deine, meine und Ihre Krankenversicherung. Unklar ist, ob die überhaupt je eine Fachausbildung hatten, eine Sozialversicherungsfachangestellte überhaupt zu sein. Es gibt ein Urteil, daß sowieso das Grundgesetz auch bestätigt, GKVs und Sozialträger müssen laut 87 GG Absatz 2 eine Behörde sein.

Das Schreiben an die Gewerbemeldestelle & Jobcenter und gesetzliche Krankenversicherung


Guten Tag,

ich habe hiermit eine Anfrage an die Gewerbemeldestelle. Ich mache dies per Email, kann dies gerne bei Bedarf nachfaxen.

Es geht um Korrekturen wegen betrügerischem Benehmen, daß wegen SGB X 44 nicht je verjährt. Es betrifft Arbeitgeber, mich und noch eine neutrale Sache.

Also ich sollte mich laut damaligen Infos der Steuerberater, als gewerblich freiberufliche Journalistin und PR-Frau anmelden beim Finanzamt Düsseldorf. Laut SGB VI 169 Absatz 3 gibt es das jedoch nicht. Wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellte und hälftig müssen Arbeitgeber und ich dann Sozialversicherungsbeiträge bezahlen. Mein alter Angestellten-Ausweis für meine Tätigkeit primär bei der Fährgesellschaft im Düsseldorfer Büro und auch auf Reisen (Touristik) und teilweise bei mir im kühlen damaligen Keller-Büro ist in Email anbei.

Laut →BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115) gilt sowieso grundsätzlich, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter. Tatsache ist, das Finanzamt will nichts korrigieren.

Aber ich hätte gar nicht je steuer-veranlagt werden dürfen als Selbständige, sondern immer nur via Lohnsteuerkarte. Es gab anscheinend Verwechselungen wegen der Wortwahl in ESTG 38 Absatz 1 Satz 1.

Telearbeit auch für andere, ist immer eine angestellte Tätigkeit, weil man ja in Wahrheit für eine andere Firma tätig ist, nicht für sich selber. Das gilt auch für Journalisten und PR-Manager, Teil der Marketing-Abteilung der Firmen. Es gibt keine Freiberufler.

Die Barmer hatte mich auch immer als Angestellte geführt mit freiwilliger Versicherung, das entsprach weil ich unter der Höchstsumme verdienst hatte, einen Beamtenstatus, was auch so von der gesetzlichen Rentenversicherung, die Frau Kutzner und Herr Anstadt (DRV Rheinland, Düsseldorf, meine Nr. 53 27 12 65 C 518, bestätigt worden war). Aber auch trotzdem wurde ich nicht rückwirkend zum 10. Dezember 1997 auf Lohnsteuerkarte bezahlt. Auch wurde 1. SGB 32 anwendbar.

Ein Barmer Schreiben, Auszug, ist auch anbei, ich weiß bis heute nicht, wer der Arbeitgeber war, der mich damals nicht tariflich und nicht korrekt auf Lohnsteuerkarte bezahlt hat. Ich bin immer noch im Rechtsstreit. Ich gewann sogar mehrere Gütetermine, doch trotzdem wurde ich nicht auf Lohnsteuerkarte korrekt tariflich, mit allen korrekten Sozialversicherungsbeiträgen nachbezahlt, geschweige denn Urlaubsgeld, Urlaubstage, VL.

Das Jobcenter half mir nicht, die IKK Big direkt gesund (hat mittlerweile eine Umsatzsteuer-ID) hätte per BAG, BSG-Urteile und Gesetze mich voll lohnersatzbezahlen müssen, rückwirkend auch, wir waren uns einig, weil auch sogar Daten ab Ende Januar 1984 falsch waren, aber nach dem Gütetermin meldete sich deren Prozessbevollmächtigter nicht mehr, aber hat dafür eine Umsatzsteuer-ID im Impressum der IKK big direkt gesund und die Barmer GEK hat auch eine verbotene Umsatzsteuer-ID im Impressum.

Das Bundesversicherungsamt samt Bundesfinanzhof hatten veröffentlicht

Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003 

Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.

So, nun waren alle meine Lohnsteuerkarten nicht je richtig ausgefüllt worden. Die Rentenversicherung Rheinland, also ich war hier in Düsseldorf mehrfach im Beratungszentrum, egal ob Frau Kutzner, Herren Anstadt, Karradt und Tilly, bestätigten alle meine angestellten Zustand also nicht je freiberuflich-gewerblich tätig oder wie auch immer gewerblich, war ich nicht je, sondern nur mit Arbeitgeber tätig. Der zahlte nichts in Beamtenversicherungskassen ein, also wurde ich sozialversicherungspflichtig noch dazu, merke ich hiermit an.

Aber Kutzner und Herr Anstadt prüften zuvor genauer wegen Beamtenstatus, und ich habe das nicht schriftlich mit Beamtenstauts, weil sich das aus dem freiwillig Versicherte bei der Barmer automatisch ergibt und teilweise aus dem Landespresserecht. Ich bin eigentlich, wenn alles korrekt wäre, wahrscheinlich Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob gewesen.

So, ich fand auf der GEWO Webseite also Gesetze im Internet, GEWO 41 und 105 - 110. Ich stand unter Arbeitsanweisung mal sowieso. Ich bekam aber nichts via Lohnsteuerkarte und auch keine Zeugnisse, die man mir mal auch geben wollte.

Ich meldete damals, Anfang 1998 bzw. Ende 1997,  P&O North Sea Ferries im Auftrag deren niederländischen Geschäftsführung an (Angestelltenausweis von mir anbei von damals). Also ich ging mit deren ausgefüllten  Unterlagen hin. Die gaben nur an, ein Infobüro zu sein.

Also wir waren drei Reedereien, wurden auch angeblich oft beklaut bzw. Einbruchsopfer, jemand bzw. Täter wollten Reisetickets klauen. Also wir waren P&O North Sea Ferries, getrennte Firma von P&O European Ferries und getrennt von Stena Line damals.  Wir teilten uns ein Büro mit getrennten Büroräumen. Küche gemeinsam, Klo auch, dito Kopierraum.

Wir waren - also P&O North Sea Ferries, Marketing & Sales. Kollegen waren Außendienst, Großkunden, Reisebürokunden etc, dann gab es mich und die Sekretärin und den Passenger & Sales Manager, später gab es noch einen Marketing Manager. Ein Info-Büro wie man das sonst für Fremdenverkehrsamt kennt, waren wir nicht.

Ich weiß nicht, ob die eine echte Betriebserlaubnis damals in Düsseldorf Graf-Adolf-Straße hatten!  Vielleicht lief deswegen alles falsch. Aber die entpuppten sich später als Schwerstbetrüger, fast Gewalttäter, als es um mein Gehalt ging. Ich sollte denen ja Umsatzsteuer berechnen, das war ja falsch. Ich war Angestellte, versichert in der Barmer. Der Arbeitgeber wollte dann, daß ich persönlich die Umsatzsteuer zurückbezahle, weil die Angst hatten, zum Finanzamt zu gehen.

Ich bekam das Geld vom Finanzamt zurück und bezahlte fast (!) alles an meinen Arbeitgeber weiter, der aber trotzdem mich nicht auf Lohnsteuerkarte korrigiert bezahlte, noch Urlaub, noch Sozialversicherungsbeiträge bezahlte, noch Vermögenswirksame Leistungen, noch Lohnfortzahlung im AU-Fall, noch Kündigungsfristen mir gab.

Das betraf andere auch, wie Presse, obwohl es keine Freiberufler gibt, wenn man für andere tätig ist und wegen des Landespresserechts NRW, Journalisten haben eine Öffentliche Aufgabe § 3 (beamtet / TVÖD).

Die stellen auf stur und heuern eher Berufskiller gegen mich an. Alle Berufsunfälle, Wegeunfälle liefen alle dann falsch auf der falschen Berufsgenossenschaft und waren evt. von denen oder Konkurrenz verursacht worden. Die stellen auf stur, wie eine Mafia-Bande.

Also ich wollte das hiermit korrigieren, daß ich nicht je Freiberuflerin-Gewerblich oder ähnlich je tätig war. Das ist gesetzlich verboten.

So nun gibt es ein zweites Problem - wegen fehlenden SGB VII, berufsmedizinische Untersuchungen und Berufsunfällen.

Die VBG, Verwaltungsberufsgenossenschaft hat vom Finanzamt Hamburg eine Umsatzsteuer-ID für Großunternehmen bekommen. Die melden sich gar nicht mehr. Seit derem Umzug von Mülheim / Ruhr nach Duisburg wurden die dumm. Ich bekam nicht je eine betriebsmedizinische Untersuchung, so generell nicht je.  Es gibt bekanntlich spezielle Ärzte dafür und spezielle Fachorte und Fachkliniken dafür.

Dann ist laut dem Krankenhausgesetz NRW eine Privatstation verboten, es sind zur Zusatzversicherungen erlaubt, Zusatz-PKV. Steht in § 2 (2) Privatstationen werden weder eingerichtet noch betrieben.

Laut GEWO § 30 benötigen Privatkliniken eine Konzession, aber Privatstationen sind laut dem Krankenhausgesetz verboten. Nun gibt es primär nur Kirchenkrankenhäuser in Düsseldorf, die weder eine Kassenzulassung noch eine Ärztekammerzulassung im Impressum haben, sich oft noch nicht einmal auf das pflichtige Heilberufsgesetz beziehen, also auch nicht im Impressum stehen haben und Infos zu deren Konzession gibt es auch nicht.

Die Schön Kliniken haben auch nichts drin. Das Vincenz und die anderen sind komplett nur katholische Krankenhäuser, das EVK auch nur, das Martinus hat zwar alle Zulassungen drin, aber antwortet auch nicht je und die Uniklinik ist laut Impressum nur eine Uni und Forschung, aber hat sonst keinerlei Zulassungen.

Die in Duisburg sind auch nicht besser, sogar die BG Klinik in Duisburg ignoriert mich und etliche Ärzte in Düsseldorf, also angebliche niedergelassene sind nur Privatärzte, tun aber auf Kärtchen-Arzt ohne Kassenzulassung im Impressum, die anderen Zulassungen sind erwähnt, andere haben gar keine Zulassung im Impressum, trotz Erwähnungspflicht. Aber so ohne Zulassung wie die sind, so benehmen die sich auch. Ein Haufen Dummer.

Müssen die, in Wahrheit ihre Konzession aushängen oder eine Zulassungsnummer im Impressum erwähnen? 


Die NFP ist in Wahrheit verboten von der Kassenärztlichen Vereinigung. Denn niedergelassene Ärzte, also die mit eigener Praxis irgendwo in Düsseldorf, dürfen in einem Krankenhaus, wie das Evangelische Krankenhaus, das auch keinerlei Zulassungen im Impressum hat, also die niedergelassenen Praxisärzte dürfen nichts je im Krankenhaus selber berechnen auf GKV-Notfallschein, SGB VII gar nicht je.

Denn im Krankenhaus darf das nur das echte Krankenhaus berechnen, sonst niemand. Das steht in den Leitfäden der Kassenärztlichen Vereinigung drin. Die NFP ist ein Verein (!) niedergelassener Kassenärzte, teilweise Privatärzte, die also illegal dort arbeiten und auf Kasse berechnen, anstatt alles über das Krankenhaus ambulant dann laufen zu lassen, via Krankenhaus-Billing, ambulante Behandlung im Krankenhaus.

Vielleicht sind deswegen Arbeitgeber und Anwälte etc. auch so dumm, weil mein Gehalt ewig fehlt und Ärzte und Kliniken nicht echt sind. Das ist mir alles auch aktuell - seit einigen Jahren beim von Holtzbrinck Verlag Stuttgart passiert. Ich arbeite eigentlich von hier - zu Hause aus, gewann den Gütetermin im Arbeitsgericht, ich bin noch immer seit Ende August 2012 ungekündigt, aber noch immer nicht auf Redaktionstariflohn rückwirkend und andauernd bezahlt, sondern deswegen nur SGB2-Bezieherin.

Ich weiß nicht, ob die alle und deren Firmentöchter eine Zulassung haben, um überhaupt Personal haben zu dürfen.

Das Finanzamt ist auch was doof, das hilft nicht und korrigiert nichts, aber auch ESTG 38 Absatz 1 Satz 1 ist eindeutig. Ich war nicht je selber verpflichtet Steuern zu bezahlen, sondern der Arbeitgeber muß das tun, wie das auch sonst bei Angestellten auch so ist.  Mir ist ein Gehaltsschaden von über 1 Million Euro entstanden, die mir noch teilweise echt fehlen, auch wegen falschen bzw. gar keinen Renteneinzahlungen etc pp.

Auf Wunsch faxe ich das gerne noch an, einfach mit Ihrer Angabe der Faxnummer zurückmailen dann. Ich faxe dann nach. Ich weiß also nicht, wer alles legal ist und wer Zulassungen je hatte oder ob die alle krank sind mit Rinderwahn oder so.

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Update1: 29. Mai 2017, 05.50 Uhr


Eine GKV ist nun mal keine Private Krankenversicherung


Wenn schon Gesetzliche Krankenversicherung, dann bitte auch richtig und nicht den outgesourcten Privatschmuh an Irgendwas oder -wem, der GKV spielt. Kongruent mit zahlreichen Urteilen und dem Bundesversicherungsamt hier ein amtlicher Leitsatz eines Gerichts in Düsseldorf.


Ich beziehe mich auch auf den amtlichen Leitsatzes des VK Düsseldorf

VK Düsseldorf, 31.08.2006 - VK - 38/06 - L

Amtlicher Leitsatz:

Die Antragsgegnerin ist öffentlicher Auftraggeber.

Krankenkassen sind juristische Personen des öffentlichen Rechts, die zu dem besonderen Zweck gegründet wurden, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher Art zu erfüllen. Im Wettbewerb mit privaten Anbietern stehen sie weitestgehend nicht. Ihnen obliegt die Sicherstellung der notwendigen Gesundheitspflege ihrer Mitglieder (§ 1 SGB V).

Auszug-Ende

Dieses ist identisch mit 87 GG Absatz 2. Irgendwann wurde erfunden, daß die unterschiedlichen Krankenkasse, die alle eine Behörde sein müssen, im Wettbewerb untereinander stehen. Das tun sie jedoch weder laut Bundesversicherungsamt, noch laut Bundesverfassungsgericht. Sie sind eine Behörde insgesamt.

Es gibt in sich geschlossene, die nur für bestimmte Firmenmitarbeiter geöffnet sind, das sind die Betriebskrankenkassen, dann die IKKs für Mitarbeiter in bestimmten Innungsberufen. Die AOK war für jeden geöffnet. Aufgrund von uralten Selbsthilfevereinen wurden Ersatzkassen gegründet, die in Wahrheit im Wettbewerb stehen und standen. Sie sind eine Art Verein, der quasi in SGB V 212 Absatz 5 Satz 1 sichtbar ist. Die AOK, BKK und IKK stehen in SGB V 207 als Verband.

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Es ist immer auffälliger geworden, dass Ärzte in ihrem Arztkauderwelsch echte Patientenbetreuung gar nicht verstehen. Grundsätzlich gilt die Regel, dass der Patient die freie Arztwahl hat, also nicht umgekehrt. Das gilt auch für Behandlungen. Oft meint der Arzt oder die Ärztin, er bzw. sie selber dürfe entscheiden. Dem ist nicht so. eGK Kärtchen Patienten haben selber das Recht der freien Auswahl. Dabei flog natürlich wieder neues Chaos auf.


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