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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier eine Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Lifestyle, die Wochenend-Charts kommen später in der Nacht, die am meisten gelesenen News

1000 Leser Die Bibel : Die Geburt Jesus und irgendwas war mit Immanuel

1100 Leser Dumme Logik von Erwachsenen - Klugscheisser und Dünnschiß
1900 Leser Update1 Jüdische Allgemeine : Juden sind kein Volk sondern Glaubensanhänger


Heute neu: Wieder online! Update67 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & nicht nur bei netto merkt man Ddorf ist Buda & Pest und Gerichte Fake
Update81 Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lörick - Seestern - Heerdt Welpentodkacke Ekelpupse fliegen durch ein Wohnhaus EHEC und 6 Deckenpaneele bei netto fehlen

Wegen langen Sicherheitshinweisen, scrollen Sie bitte runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit drei verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Welpentodkack, Gesundheit, Fetischismus, Kotficker, 19. Oktober 2018, 11.33 Uhr Gehen Sie bitte davon aus, falls Sie wie ich in einem Haus wohnen, hier 32 Wohnungen, und bei Ihnen Scheiße von Einbrechern auf das Laken geschmiert wird, daß die EinbrecherINNEN gerne Kotfresser sind und Scheißgeruch in allen Varianten lieben. Scheiße, Drogen, Gammel, Hauptsache widerlichst. Gehen Sie auch davon aus, daß die in Wahrheit auf der Suche nach Arschleckern und Scheißegebern sind und primär das Klo nicht nutzen. Teilweise wird anscheinend vom Gestank eher auf Hunde zurückgegriffen, zum Kotgeben und Lecken. Asiaten stehen drauf, Schwule mal sowieso, die anderen auch, ICH NICHT. Falls sich Proktologen meiner Nachbarn mal annehmen wollen - bitteschön.


Sicherheithinweis, ongoing Holocaust, Terrorismus, MIPCOM 2018, 11. September 2001, NYC, WTC, Pentagon, USA, Lebensgefahr, Attentate auf Film, Funk, Fernsehen, Musiker, Presse, BETAFILM, ZDF Enterprises, Handelsblatt, SZ, dpa, Blickpunkt Film, Köln, Cannes, Düsseldorf, Berlin, kontinuierlich seit ca. 2001 , Al Qaeda, ISIS und Psychiater in der BRD, Tsunami 2004, 19. Oktober 2018, 07.20 Uhr Bis gestern lief die internationale Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM in Cannes. Ich war dort von 1996 - Frühjahr 2005 MIPTV MIPCOM Korrespondentin. Viele Produktionen, über die ich diese Woche auf z.B. DWDL las, einem Fachmagazin, sind so alt, daß ich kotzen könnte. Etliche angeblich aktuell-neueste Fernsehproduktionen sind vom Attentatsjahr 2004, davor und kurz danach, auch Milk & Honey.
Liebermann ist eine weitere alte, wie eigentlich die bereits laufende Serie Charité auch. Serien, Filme egal was, uralter Tobak, eventueller Snuff und ständig neu gedreht, wie es auch bei Alarm für Cobra 11 war / ist? Trance-Film-Drehs mit Voodoo Drogen aus Afrika oder wie? Mir ist es selber passiert, auch mit Hollywoodproduktionen, ohne daß ich es je bewußt wußte oder offiziell engagiert worden war. Man weiß nichts, denkt man hat es geträumt. War aber echt. Man wird / wurde entführt.
Betafilm Leute wie Moritz von Krüdener etc und die damaligen Fernsehleute wissen vielleicht mehr. Etlichen wie mir war bereits im September 2004 der Tsunami von Dezember 2004 bekannt. Etliche wurden wie ich um Hilfe gebeten. Psychiater verhinderten die Ermittlungen und Vermeidung des Tsunami. Man wurde in die Psychiatrie geschmissen. Psychiater sind Unglücksgeilies.
Man kann sogar den 11. September 2001, NYC, Pentagon, World Trade Center als Snuff der Psychiatrie und vertauschten Ärzten und Attentätern und Namensähnlichen bezeichnen. Andere hielten es für Terrorhinweis auf den Düsseldorfer Tennis World Team Cup. Es ging um Moussaoui, Musso, Moussa und sonstige Schreibweisen.
Olli von damals BETA weiß vielleicht auch noch mehr, der wurde mit dem Olli Dietrich namentlich verwechselt. Viele Fernsehfachmanager und Fachpresse sind seit Jahren Opfer u.a. von Nervengift, teilweise ausstrahlend auf Sitzbänken draußen oder einzelne Segmente wie Treppenbereiche, bei den Medienveranstaltungen u.a. in Köln, Medienforum und woanders. Sogar Petra Müller und Lutz Hachmeister war alles scheißegal.
Auch auf einem Schiff im Rahmen des Medienforums waren etliche Opfer. Andere krepierten nur an Flachbildschirmen, früher die Rolltreppe runter im Palais in Cannes, da wo man direkt von der Rolltreppe früher drauf guckte, wenn man nach unten fuhr, oder auch am Flatscreen des ZDFE Messestandes, wenn man daran seitlich vorbei ging.
Es gibt aber auch Putzmittel, die psychedelisch wirken, sei es in Krankenhäusern da bei den Sauerstoff-Leitungen - da ist eine Glasfläche vor - eine Zeit, egal ob EVK unten in dem ursprünglichen NFP-Bereich oder auf Etagen in der heutigen Schön Klinik (bzw. Heerdter) oder teilweise bei einigen Ärzten, wenn die im Erdgeschoß Schaufensterfläche haben. Opfer waren u.a. der heutige Handelsblatt-Chef Hans-Jürgen Jakobs, Sascha Gorkow, alle eigentlich auch beim medienforum im Saal zur Vorstellung "Tanz mit dem Teufel" etc. inklusive Producers Awards und draußen. Ich sagte aus, es war allen inklusive Polizei, Behörden scheißegal. Es gab exorzistische Attentate wegen "Tanz mit dem Teufel" (es ging um die Entführung eines Sohns von Dr. Oetker - die Kuchenmischleute). Täter kapieren nichts. Die verschwundene Peggy Knobloch ist ebenso Opfer des Komplotts und viele andere. Auch gab es weitere Unklarheiten bei einer anderen Veranstaltung von RTL, Schauspielerin (mit dem freundlichen Sittler etc). Es ist viele Jahre her. Und nun las ich die Woche von den uralten Serien, von damals. Ähnliches passiert bei US Kinofilmen. Teilweise auch bei Drehs in Deutschland und deutschen Filmen. Also Vorsicht, es gab auch Attentate wegen des WDR, meiner damaligen Chefin und mir und nebenan saß ein Schauspieler von Alarm für Cobra 11 und noch jemand, am Nachbartisch. Das war in Düsseldorf, in der Nähe der Börse.
Vorsicht vor allen Drogen und Psychopharmaka, die wabern durch Wände, Fußböden, Waschbecken etc. Super-KO-Tropfen, gezielte gesprayte Bereiche wie auch gezielt ECHO 2003, ICC Berlin.
Die Szene ist primär Party People Party People Yeah Yeah im gehobenen Stil, der dann doch eher einer elitären Kunst-Puff-Szene erinnert, teilweise der Kunstakademie Düseldorf ähnelt, mit Leichenschmaus auf Champagner. Eine südkoreanische Professorin, ich war weit nach 2005 ihr Model bei einem solchen Fotoshooting im echten Fotostudio, macht derartige Fotos, viele Parallelen also zur Entertainment-Szene.
Die Party People Szene war mir immer schon zuwider, immerhin in Cannes und woanders, sind die Getränke und Speisen erlesener, aber es bleibt doch bei Aciiiiiiid Aciiiid, Tekkno Dummfreaks in Wahrheit. Junkies, die jedem Psychiater freiwillig die Geschlechtsteile lutschen, sich niederknien für Psychopharmaka und diese sogar in Fernsehnachrichten promoten, wie ein Billigstheimer an Advertorial für den ongoing Holocaust gegen Alle und Jeden.
So sind Juden auch. So ist die deutsche Entertainment Szene, egal ob BRD oder DDR oder die sonstigen nicht-Deutschen in der BRD-Szene - doch nur wie dumme Amerikaner und Hollywood-Stars. Sie rennen zum Gehirnklempner, lassen sich Drogen rezeptieren, alle Psychopharmaka sind drogenidentisch und sind NUR so etwas - tun auf therapiefreudig (logo Drogen) und sind gleichzeitig Betäubungsmittel und hoffen, daß KO Tropfen deren Leben rettet und daß sie nichts mehr mitbekommen. Hat was von Vietman War, einer Jane Fonda, Woodstock und nun mal Matratzenparties als man Teenie war.
Suff, Klammerblues, Kiffen, elitär versuchen zu tratschen in einer Runde, vielleicht sogar im typischen Alternativlook mit Latzhose, das aber in der Entertainment-Szene anders gekleidet auf Teuerstniveau mit Schampus auf Staatskosten. Entweder bezahlt vom Land NRW etc bzw. steuerlich absetzbar.
Und doch nur sind es Hodenlutscher und Mösenlecker der Psychiatrie, den Klappsenbanden hörigst erlegen oder nun mal den Dealern, der Rest, der rügt, fliegt auch da rein wie im KZ-Alter, trotz Rügen durch die ehemalige Justizministerin des Landes NRW, Roswitha Müller-Piepenkötter. "Geiselhaft durch Ärzte" = Holocaust, Zwangspsychiatrie, im Deckmäntelchen des Entertainments und der Pressefreiheit, in Wahrheit ist Terrorismus und Völkermord. Na, dann Prost. Tretminen und Nevengift ist der Szene scheißegal, die Nachbarsredaktion macht 'ne Coproduktion mit Hollywood irgendwann draus. Gibt reichlich Einspieleinnahme und so. Echt fette Knete. Wird verschoben in. Update4 Terrorismus auf der MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Mäntelchen


Bald neu: Update20 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch - WDR galt bereits zuvor als Staatsfeind und zu russisch


Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Aufsicht : Gewerbeamt Duesseldorf & illegale Krankenhaeuser GKV und Arbeitgeber

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Veröffentlicht am : 23. May. 2017., 07:04:33 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1010
| Unrated

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Kann das Gewerbeamt Düsseldorf wirklich helfen. Es gibt illegale Krankenversicherungen, Krankenkassen und fiese Arbeitgeber. Denn Gesetze sind sehr vielen scheißegal. Man macht irgendwie, aber es ist so echt nicht legal. Man arscht gerne in Deutschland an. Die Polizei ist eh nur ein dummer Fernsehbulle und der Rest ist auch ein lächerlich korrupter Haufen. Das Bundeszentralamt für Steuern hat übrigens die Email-Anfrage ungelesen gelöscht. Update1: 29. Mai 2017 Gesetzliche Krankenversicherungen verkaufen gerne private Zusatz-PKVs. Sie alle haben eigentlich einen individuellen PKV-Partner. Einige GKVs sind bekanntlich nur noch ein Versicherungsmakler mit einer IHK Registrierung, die sie sogar im Impressum erwähnen. Wer bei einer GKV anruft, landet oft nur bei einem privaten Call Center. Sei es mal Vitaphone, die für die IKK Big direkt gesund tätig war oder noch immer ist, woanders nennt sich der Schmuh AOK Clarimedis oder oder und es gibt noch zahlreiche andere. Echte öffentlich-rechtliche Krankenkassen sind die also nicht, sondern jemand tut so, er sei Deine, meine und Ihre Krankenversicherung. Unklar ist, ob die überhaupt je eine Fachausbildung hatten, eine Sozialversicherungsfachangestellte überhaupt zu sein. Es gibt ein Urteil, daß sowieso das Grundgesetz auch bestätigt, GKVs und Sozialträger müssen laut 87 GG Absatz 2 eine Behörde sein.

Das Schreiben an die Gewerbemeldestelle & Jobcenter und gesetzliche Krankenversicherung


Guten Tag,

ich habe hiermit eine Anfrage an die Gewerbemeldestelle. Ich mache dies per Email, kann dies gerne bei Bedarf nachfaxen.

Es geht um Korrekturen wegen betrügerischem Benehmen, daß wegen SGB X 44 nicht je verjährt. Es betrifft Arbeitgeber, mich und noch eine neutrale Sache.

Also ich sollte mich laut damaligen Infos der Steuerberater, als gewerblich freiberufliche Journalistin und PR-Frau anmelden beim Finanzamt Düsseldorf. Laut SGB VI 169 Absatz 3 gibt es das jedoch nicht. Wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellte und hälftig müssen Arbeitgeber und ich dann Sozialversicherungsbeiträge bezahlen. Mein alter Angestellten-Ausweis für meine Tätigkeit primär bei der Fährgesellschaft im Düsseldorfer Büro und auch auf Reisen (Touristik) und teilweise bei mir im kühlen damaligen Keller-Büro ist in Email anbei.

Laut →BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115) gilt sowieso grundsätzlich, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter. Tatsache ist, das Finanzamt will nichts korrigieren.

Aber ich hätte gar nicht je steuer-veranlagt werden dürfen als Selbständige, sondern immer nur via Lohnsteuerkarte. Es gab anscheinend Verwechselungen wegen der Wortwahl in ESTG 38 Absatz 1 Satz 1.

Telearbeit auch für andere, ist immer eine angestellte Tätigkeit, weil man ja in Wahrheit für eine andere Firma tätig ist, nicht für sich selber. Das gilt auch für Journalisten und PR-Manager, Teil der Marketing-Abteilung der Firmen. Es gibt keine Freiberufler.

Die Barmer hatte mich auch immer als Angestellte geführt mit freiwilliger Versicherung, das entsprach weil ich unter der Höchstsumme verdienst hatte, einen Beamtenstatus, was auch so von der gesetzlichen Rentenversicherung, die Frau Kutzner und Herr Anstadt (DRV Rheinland, Düsseldorf, meine Nr. 53 27 12 65 C 518, bestätigt worden war). Aber auch trotzdem wurde ich nicht rückwirkend zum 10. Dezember 1997 auf Lohnsteuerkarte bezahlt. Auch wurde 1. SGB 32 anwendbar.

Ein Barmer Schreiben, Auszug, ist auch anbei, ich weiß bis heute nicht, wer der Arbeitgeber war, der mich damals nicht tariflich und nicht korrekt auf Lohnsteuerkarte bezahlt hat. Ich bin immer noch im Rechtsstreit. Ich gewann sogar mehrere Gütetermine, doch trotzdem wurde ich nicht auf Lohnsteuerkarte korrekt tariflich, mit allen korrekten Sozialversicherungsbeiträgen nachbezahlt, geschweige denn Urlaubsgeld, Urlaubstage, VL.

Das Jobcenter half mir nicht, die IKK Big direkt gesund (hat mittlerweile eine Umsatzsteuer-ID) hätte per BAG, BSG-Urteile und Gesetze mich voll lohnersatzbezahlen müssen, rückwirkend auch, wir waren uns einig, weil auch sogar Daten ab Ende Januar 1984 falsch waren, aber nach dem Gütetermin meldete sich deren Prozessbevollmächtigter nicht mehr, aber hat dafür eine Umsatzsteuer-ID im Impressum der IKK big direkt gesund und die Barmer GEK hat auch eine verbotene Umsatzsteuer-ID im Impressum.

Das Bundesversicherungsamt samt Bundesfinanzhof hatten veröffentlicht

Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003 

Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.

So, nun waren alle meine Lohnsteuerkarten nicht je richtig ausgefüllt worden. Die Rentenversicherung Rheinland, also ich war hier in Düsseldorf mehrfach im Beratungszentrum, egal ob Frau Kutzner, Herren Anstadt, Karradt und Tilly, bestätigten alle meine angestellten Zustand also nicht je freiberuflich-gewerblich tätig oder wie auch immer gewerblich, war ich nicht je, sondern nur mit Arbeitgeber tätig. Der zahlte nichts in Beamtenversicherungskassen ein, also wurde ich sozialversicherungspflichtig noch dazu, merke ich hiermit an.

Aber Kutzner und Herr Anstadt prüften zuvor genauer wegen Beamtenstatus, und ich habe das nicht schriftlich mit Beamtenstauts, weil sich das aus dem freiwillig Versicherte bei der Barmer automatisch ergibt und teilweise aus dem Landespresserecht. Ich bin eigentlich, wenn alles korrekt wäre, wahrscheinlich Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob gewesen.

So, ich fand auf der GEWO Webseite also Gesetze im Internet, GEWO 41 und 105 - 110. Ich stand unter Arbeitsanweisung mal sowieso. Ich bekam aber nichts via Lohnsteuerkarte und auch keine Zeugnisse, die man mir mal auch geben wollte.

Ich meldete damals, Anfang 1998 bzw. Ende 1997,  P&O North Sea Ferries im Auftrag deren niederländischen Geschäftsführung an (Angestelltenausweis von mir anbei von damals). Also ich ging mit deren ausgefüllten  Unterlagen hin. Die gaben nur an, ein Infobüro zu sein.

Also wir waren drei Reedereien, wurden auch angeblich oft beklaut bzw. Einbruchsopfer, jemand bzw. Täter wollten Reisetickets klauen. Also wir waren P&O North Sea Ferries, getrennte Firma von P&O European Ferries und getrennt von Stena Line damals.  Wir teilten uns ein Büro mit getrennten Büroräumen. Küche gemeinsam, Klo auch, dito Kopierraum.

Wir waren - also P&O North Sea Ferries, Marketing & Sales. Kollegen waren Außendienst, Großkunden, Reisebürokunden etc, dann gab es mich und die Sekretärin und den Passenger & Sales Manager, später gab es noch einen Marketing Manager. Ein Info-Büro wie man das sonst für Fremdenverkehrsamt kennt, waren wir nicht.

Ich weiß nicht, ob die eine echte Betriebserlaubnis damals in Düsseldorf Graf-Adolf-Straße hatten!  Vielleicht lief deswegen alles falsch. Aber die entpuppten sich später als Schwerstbetrüger, fast Gewalttäter, als es um mein Gehalt ging. Ich sollte denen ja Umsatzsteuer berechnen, das war ja falsch. Ich war Angestellte, versichert in der Barmer. Der Arbeitgeber wollte dann, daß ich persönlich die Umsatzsteuer zurückbezahle, weil die Angst hatten, zum Finanzamt zu gehen.

Ich bekam das Geld vom Finanzamt zurück und bezahlte fast (!) alles an meinen Arbeitgeber weiter, der aber trotzdem mich nicht auf Lohnsteuerkarte korrigiert bezahlte, noch Urlaub, noch Sozialversicherungsbeiträge bezahlte, noch Vermögenswirksame Leistungen, noch Lohnfortzahlung im AU-Fall, noch Kündigungsfristen mir gab.

Das betraf andere auch, wie Presse, obwohl es keine Freiberufler gibt, wenn man für andere tätig ist und wegen des Landespresserechts NRW, Journalisten haben eine Öffentliche Aufgabe § 3 (beamtet / TVÖD).

Die stellen auf stur und heuern eher Berufskiller gegen mich an. Alle Berufsunfälle, Wegeunfälle liefen alle dann falsch auf der falschen Berufsgenossenschaft und waren evt. von denen oder Konkurrenz verursacht worden. Die stellen auf stur, wie eine Mafia-Bande.

Also ich wollte das hiermit korrigieren, daß ich nicht je Freiberuflerin-Gewerblich oder ähnlich je tätig war. Das ist gesetzlich verboten.

So nun gibt es ein zweites Problem - wegen fehlenden SGB VII, berufsmedizinische Untersuchungen und Berufsunfällen.

Die VBG, Verwaltungsberufsgenossenschaft hat vom Finanzamt Hamburg eine Umsatzsteuer-ID für Großunternehmen bekommen. Die melden sich gar nicht mehr. Seit derem Umzug von Mülheim / Ruhr nach Duisburg wurden die dumm. Ich bekam nicht je eine betriebsmedizinische Untersuchung, so generell nicht je.  Es gibt bekanntlich spezielle Ärzte dafür und spezielle Fachorte und Fachkliniken dafür.

Dann ist laut dem Krankenhausgesetz NRW eine Privatstation verboten, es sind zur Zusatzversicherungen erlaubt, Zusatz-PKV. Steht in § 2 (2) Privatstationen werden weder eingerichtet noch betrieben.

Laut GEWO § 30 benötigen Privatkliniken eine Konzession, aber Privatstationen sind laut dem Krankenhausgesetz verboten. Nun gibt es primär nur Kirchenkrankenhäuser in Düsseldorf, die weder eine Kassenzulassung noch eine Ärztekammerzulassung im Impressum haben, sich oft noch nicht einmal auf das pflichtige Heilberufsgesetz beziehen, also auch nicht im Impressum stehen haben und Infos zu deren Konzession gibt es auch nicht.

Die Schön Kliniken haben auch nichts drin. Das Vincenz und die anderen sind komplett nur katholische Krankenhäuser, das EVK auch nur, das Martinus hat zwar alle Zulassungen drin, aber antwortet auch nicht je und die Uniklinik ist laut Impressum nur eine Uni und Forschung, aber hat sonst keinerlei Zulassungen.

Die in Duisburg sind auch nicht besser, sogar die BG Klinik in Duisburg ignoriert mich und etliche Ärzte in Düsseldorf, also angebliche niedergelassene sind nur Privatärzte, tun aber auf Kärtchen-Arzt ohne Kassenzulassung im Impressum, die anderen Zulassungen sind erwähnt, andere haben gar keine Zulassung im Impressum, trotz Erwähnungspflicht. Aber so ohne Zulassung wie die sind, so benehmen die sich auch. Ein Haufen Dummer.

Müssen die, in Wahrheit ihre Konzession aushängen oder eine Zulassungsnummer im Impressum erwähnen? 


Die NFP ist in Wahrheit verboten von der Kassenärztlichen Vereinigung. Denn niedergelassene Ärzte, also die mit eigener Praxis irgendwo in Düsseldorf, dürfen in einem Krankenhaus, wie das Evangelische Krankenhaus, das auch keinerlei Zulassungen im Impressum hat, also die niedergelassenen Praxisärzte dürfen nichts je im Krankenhaus selber berechnen auf GKV-Notfallschein, SGB VII gar nicht je.

Denn im Krankenhaus darf das nur das echte Krankenhaus berechnen, sonst niemand. Das steht in den Leitfäden der Kassenärztlichen Vereinigung drin. Die NFP ist ein Verein (!) niedergelassener Kassenärzte, teilweise Privatärzte, die also illegal dort arbeiten und auf Kasse berechnen, anstatt alles über das Krankenhaus ambulant dann laufen zu lassen, via Krankenhaus-Billing, ambulante Behandlung im Krankenhaus.

Vielleicht sind deswegen Arbeitgeber und Anwälte etc. auch so dumm, weil mein Gehalt ewig fehlt und Ärzte und Kliniken nicht echt sind. Das ist mir alles auch aktuell - seit einigen Jahren beim von Holtzbrinck Verlag Stuttgart passiert. Ich arbeite eigentlich von hier - zu Hause aus, gewann den Gütetermin im Arbeitsgericht, ich bin noch immer seit Ende August 2012 ungekündigt, aber noch immer nicht auf Redaktionstariflohn rückwirkend und andauernd bezahlt, sondern deswegen nur SGB2-Bezieherin.

Ich weiß nicht, ob die alle und deren Firmentöchter eine Zulassung haben, um überhaupt Personal haben zu dürfen.

Das Finanzamt ist auch was doof, das hilft nicht und korrigiert nichts, aber auch ESTG 38 Absatz 1 Satz 1 ist eindeutig. Ich war nicht je selber verpflichtet Steuern zu bezahlen, sondern der Arbeitgeber muß das tun, wie das auch sonst bei Angestellten auch so ist.  Mir ist ein Gehaltsschaden von über 1 Million Euro entstanden, die mir noch teilweise echt fehlen, auch wegen falschen bzw. gar keinen Renteneinzahlungen etc pp.

Auf Wunsch faxe ich das gerne noch an, einfach mit Ihrer Angabe der Faxnummer zurückmailen dann. Ich faxe dann nach. Ich weiß also nicht, wer alles legal ist und wer Zulassungen je hatte oder ob die alle krank sind mit Rinderwahn oder so.

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Update1: 29. Mai 2017, 05.50 Uhr


Eine GKV ist nun mal keine Private Krankenversicherung


Wenn schon Gesetzliche Krankenversicherung, dann bitte auch richtig und nicht den outgesourcten Privatschmuh an Irgendwas oder -wem, der GKV spielt. Kongruent mit zahlreichen Urteilen und dem Bundesversicherungsamt hier ein amtlicher Leitsatz eines Gerichts in Düsseldorf.


Ich beziehe mich auch auf den amtlichen Leitsatzes des VK Düsseldorf

VK Düsseldorf, 31.08.2006 - VK - 38/06 - L

Amtlicher Leitsatz:

Die Antragsgegnerin ist öffentlicher Auftraggeber.

Krankenkassen sind juristische Personen des öffentlichen Rechts, die zu dem besonderen Zweck gegründet wurden, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher Art zu erfüllen. Im Wettbewerb mit privaten Anbietern stehen sie weitestgehend nicht. Ihnen obliegt die Sicherstellung der notwendigen Gesundheitspflege ihrer Mitglieder (§ 1 SGB V).

Auszug-Ende

Dieses ist identisch mit 87 GG Absatz 2. Irgendwann wurde erfunden, daß die unterschiedlichen Krankenkasse, die alle eine Behörde sein müssen, im Wettbewerb untereinander stehen. Das tun sie jedoch weder laut Bundesversicherungsamt, noch laut Bundesverfassungsgericht. Sie sind eine Behörde insgesamt.

Es gibt in sich geschlossene, die nur für bestimmte Firmenmitarbeiter geöffnet sind, das sind die Betriebskrankenkassen, dann die IKKs für Mitarbeiter in bestimmten Innungsberufen. Die AOK war für jeden geöffnet. Aufgrund von uralten Selbsthilfevereinen wurden Ersatzkassen gegründet, die in Wahrheit im Wettbewerb stehen und standen. Sie sind eine Art Verein, der quasi in SGB V 212 Absatz 5 Satz 1 sichtbar ist. Die AOK, BKK und IKK stehen in SGB V 207 als Verband.

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Die heutigen Juden sind ja was dumm. Auf der Webseite der Vereinten Nationen steht eine Veröffentlichung der Professorin Schwarz aus Hamburg. Juden in Europa hatten sich mit dem heiligen römischen Reich (Julius Cäsar etc) in Gesamteuropa verbreitet. Die sind also Italiener. Juden war laut der Bibel, Buch Jesaja, übrigens Feinde des Königreiches Israel. Das Denkmal der Juden ist häßlich. Es ist eine Steinwüste, wieso das so ist ...


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