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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt verspätet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update4 Deutsche Rentenversicherung Sozialversicherungsausweis - Fake oder echt

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Veröffentlicht am : 24. May. 2017., 12:27:23 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 3589
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Die Deutsche Rentenversicherung spinnt. Bereits zur ominösen Sozialwahl dürfen nur Versicherte der Ersatzkassen, des DRV Saarland und DRV Bund wählen. Man soll die Parlamentarier wählen, so eine Webseite der Deutschen Rentenversicherung, die sich für die Versicherten einsetzen. Wählbar sind Diakonien, Gewerkschaften und auch die ehemalige BfA. Einzelne Personen stehen nicht auf dem Wahlzettel. Übrigens eigentlich dürfen nur gehobene Beamte Anträge bzw. besonders nur Rechtsbehelfe, also die Widersprüche, bearbeiten und entscheiden, doch fast alle Sozialträger samt Deutsche Rentenversicherung Bund erfanden daraus, das sei Job der Ehrenamtler. Und so flog auf, daß es unterschiedliche Sozialversicherungsausweise auch noch gibt. Und damit sind nicht die fotolosen und die mit Foto gemeint. Update1: 25. Mai 2017 Übrigens, die Fotopflicht auf Sozialversicherungsausweisen gibt es nicht mehr. Überhaupt ist das Ding eher eine Staffage für Irgendwas, was sich wichtig vorkommt. Denn einen Sozialversicherungsausweis braucht eigentlich keiner. Denn man ist in der Gesetzlichen Krankenversicherung doch drin. Und der Sozialversicherungsausweis ist nicht mit Rentenversicherungsausweis betitelt. Und weil das Alles eh Schmuh ist, ist für den Sozialversicherungsausweis der Deutsche Rentenversicherung, nicht die Rentenversicherung zuständig, sondern die Gesetzliche Krankenversicherung. Guckstu hier: Update2: 24. Juni 2017 Sozialversicherungsausweise werden also von der GKV ausgestellt, manchmal von der Rentenversicherung, aber nur der erste. Alle anderen danach nicht. Eine Funktion hat der Sozialversicherungsausweis nicht, auch wenn man diesen dem Arbeitgeber vorzeigen muß. Er zeigt weder Foto, noch Unterschrift noch aktuelle Straßenadresse. Damit Sozialleistungen ergattern, kann man auch nicht, denn wenn man krank ist, braucht man das Krankenkassenkärtchen oder muß dieses nachreichen. Update3: 03. Juli 2017 Er ist da, er war im Briefkasten. Das Dinges, das Sozialversicherungsausweis heißt, aber von der Rentenversicherung verschickt wird, aber vom DRV Bund, laut Gesetz muß er aber von der Datenstelle in Würzburg ausgestellt werden. Ein Ausweis ist das Dingens auch nicht und Rentenversicherungsausweis steht auch nicht drauf. Es gibt noch nicht einmal ein Scheren-Zeichen, zum Ausschneiden des Ausweises, perforiert ist das Dingens auch nicht. Guckstu hier: Update4: 05. Juli 2017 Ist das Ding nun echt? Heute wird der Edding gekauft und erst einmal der QR Code durchstrichen. Ich habe kein Smartphone und kann die Daten nicht lesen, die darunter stecken. Man weiß ja nicht, was der Stadt-Staat Berlin bzw. die Ossie-Bande namens DDR (siehe Einigungsvertrag § 9 im Internet) sich da feindlich gegen die BRD ausgedacht hat, gegen das Bundesland NRW, natürlich habe ich alles überall hingeschickt und den Edding angedroht. Es fehlt die Ausweisnummer.

Was war passiert ?


Mein Ausweis - also der Sozialversicherungsausweis sieht anders aus als das aktuelle offizielle Muster des DRV Bund bzw. Deutsche Rentenversicherung. Ich ging heute damit zum Beratungszentrum, Königsallee, DRV Rheinland, Düsseldorf.

Der Sachbearbeiterin Frau B. fiel auf, der sei ja der total alte. Ich zeigte ihr das Muster. Sie knallte daran weg. Es war eine ausgedruckte Musterversion aus der Webseite der Deutschen Rentenversicherung, Max Mustermann. Sie brauchte einige Sekunden, bis sie kapiert hatte, daß es kein offizieller ist, sondern nur ein ausgedrucktes Beispiel auf normalem Fotokopierpapier.

So sieht das offizielle Muster des Sozialversicherungsausweises der Deutschen Rentenversicherung aus






Also links Deutsche Rentenversicherung mit dem grau-schwarzen Logo. Das erinnert immer an grauer und grüner Star, eine Augenerkrankung. Eine Bundesbehörde oder ein EU-Siegel oder BRD-Siegel ist nicht vorhanden. Eine Adresse auch nicht. Die Ausweisnummer fängt laut Muster mit A nicht, nicht mit D wie Deutschland. Der Buchstabe E und T in dem Beispiel sind die Buchstaben von "Muster".

Meiner sieht wie folgt aus - Alter Sozialversicherungsausweis





Wie das mit dem DRV Bund zustande kam, erkläre ich in einem anderen Artikel. Tatsache ist, ich hatte mit dem DRV Bund nichts je zu tun und laut SGB VI 128 zählt nur der Wohnort, primär und danach Aufenthaltsort, Tätigkeitsort, Arbeitsort. Ich wohne in Düsseldorf, das ist DRV Rheinland. Im Gebiet DRV Bund wohnt meine Namensvetterin. Die heißt also so wie ich. Übrigens ich las, viele Sozialversicherungsausweise haben falsche Daten, Buchstabendreher oder sonstige falsche Daten.

Frau B. des DRV Rheinland erklärte, es sei egal, daß ich einen alten Sozialversicherungsausweis habe. Zuerst war sie fast entrüstet, daß ich noch einen alten habe. Dann war es ihr scheißegal. Sie bestellte mir keinen neuen.

Vom ihrem Benehmen her zu beurteilen, sind anscheinend beide Sozialversicherungsausweise, nicht je Grundgesetz-konform, weder 87 GG Absatz 2 noch Artikel 74 GG Absatz 1 Nr. 12 (Sozialversicherung) oder sonstwie EU-konform.

Es steht noch nicht einmal darauf, daß der Ausweis nicht auf andere Personen übertragbar ist. Da der Wohnort und Geburtsort fehlen, wird bei der örtlichen Zuständigkeit gepfuscht. Die ist in SGB VI 128 gesetzlich vorgeschrieben. Bei mir war immer dann DRV Rheinland zuständig, aber das will der Aussteller des Ausweises, der quasi als Ausweis erloschen ist ist und den es eigentlich nicht mehr so geben darf, nicht wahrhaben. Ansonsten wirkte es wie Stasi-Terrorismus auf volldumm gegen NRW und Düsseldorf. Berlin würde immer alles regeln. Laut Artikel 74 GG Absatz 1 Nr. 12 ist jedoch Sozialversicherungsangelegenheit eine Bundeslandsache. Das ist also NRW, nicht diese dumme ex-Mauerstadt Berlin. Die war zu meinem Arbeitsbeginn noch ummauert.

Lesetipps:

Update8 Rentenversicherung DRV Bund vs DRV Rheinland - achten Sie auf die Ziffern & übles Ehrenamt

Aufsicht : Gewerbeamt Düsseldorf & illegale Krankenhäuser GKV und Arbeitgeber

Update9 Sozialwahl 2017 nur für DRV Bund Saarland Ersatzkassen - Fake Rentenversicherung

Update1 Betriebsprüferin der Rentenversicherung betrügt um Millionen & Künstlersozialkasse


Update1: 25. Mai 2017, 08.56 Uhr


Für Sozialversicherungsausweise der Deutschen Rentenversicherung ist GKV zuständig


Unglaublich, aber wahr, also bestellen Sie dann da - bei Ihrer gesetzlichen Krankenkasse.

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Infos_fuer_Experten/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/04_meldeverfahren_deuev/05_sv_ausweis/sv_ausweis_node.html




Auszug-Ende

Wer also auch einen falschen hat, dafür ist nicht die Service-Stelle der gesetzlichen Deutschen Rentenversicherung zuständig, auch wenn Sie vor denen stehen, die Mitarbeiter kapieren das nämlich nicht, Sie wissen ja, "Behinderte werden bei keiner Eignung bevorzugt angestellt", sondern die Krankenkasse ist für den Ausweis der Rentenversicherung, der nicht so heißt, sondern Sozialversicherungsausweis, der keine Funktion hat, zuständig.

Funktion hat die eGK - gesetzliche Krankenkasse-Karte, die es früher als zu einzel unterschreibendes Scheckheftchen gab. Nur die Quartalsscheine waren rechtswirksam. Als Versicherte der Gesetzlichen Krankenkasse konnte man auch mehrere im Quartal ausfüllen, wenn man mit einem Arzt nicht zufrieden war oder direkt immer dann - ohne Überweisung - zum Facharzt gehen. Früher gab es Sozialversicherungsscheckheftchen - die waren auch beim Arbeitgeber einzureichen. Der füllte darauf die Sozialmeldungen aus.

Update2: 24. Juni 2017, 20.40 Uhr


Der Sozialversicherungsausweis


Ich bestellte wegen Unbrauchbarkeit einen neuen. Ich habe einen so alten, daran verreckte sogar die Sachbearbeiterin der Rentenversicherung, die laut Gesetz mir auch einen neuen hätte ausstellen lassen müssen. Doch das kapierte sie nicht mehr.

Die Datenstelle der Rentenversicherung ist übrigens nicht der DRV Bund in Berlin - die ist nicht die Aufsichtsbehörde, sondern die regionalen Länder, zur Not finden Sie diese bei den einzelnen Rententrägern wie DRV Rheinland auf Wikipedia, da ist es Land NRW, siehe auch 87 GG Absatz 2. Die Datenstelle der Rentenversicherung sitzt in Würzburg.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/BJNR138450976.html

§ 18hAusstellung des Sozialversicherungsausweises

(1) Die Datenstelle der Rentenversicherungstellt für jede Person, für die sie eine Versicherungsnummer vergibt, einen Sozialversicherungsausweis aus, der nur folgende personenbezogene Daten über die Inhaberin oder den Inhaber enthalten darf:
1.
die Versicherungsnummer,
2.
den Familiennamen und den Geburtsnamen und
3.
den Vornamen,
4.
das Ausstellungsdatum.
Die Daten zu den Nummern 1 bis 4 sind außerdem codiert aufzubringen und digital zu signieren; § 95 gilt. Die Gestaltung und das Verfahren zur Ausstellung des Sozialversicherungsausweises legt die Deutsche Rentenversicherung Bund in Grundsätzen fest, die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu genehmigen und im Bundesanzeiger zu veröffentlichen sind.

(2) Beschäftigte sind verpflichtet, den Sozialversicherungsausweis bei Beginn einer Beschäftigung dem Arbeitgeber vorzulegen. Kann der Beschäftigte dies nicht zum Zeitpunkt des Beschäftigungsbeginns, so hat er dies unverzüglich nachzuholen.

(3) Die Inhaberin oder der Inhaber ist verpflichtet, der zuständigen Einzugsstelle (§ 28i) [Einschub: § 28iZuständige Einzugsstelle Zuständige Einzugsstelle für den Gesamtsozialversicherungsbeitrag ist die Krankenkasse, von der die Krankenversicherung durchgeführt wird. Auszug-Ende]

oder
dem Rentenversicherungsträger den Verlust des Sozialversicherungsausweises oder sein Wiederauffinden unverzüglich anzuzeigen. Ein neuer Sozialversicherungsausweis wird ausgestellt
1.
auf Antrag bei der zuständigen Einzugsstelle oder beim Rentenversicherungsträger, wenn der Sozialversicherungsausweis zerstört worden, abhanden gekommen oder unbrauchbar geworden ist,
2.
von Amts wegen, wenn sich die Versicherungsnummer, der Familienname oder der Vorname geändert hat.
Eine Person darf nur einen auf ihren Namen ausgestellten Sozialversicherungsausweis besitzen; unbrauchbare und weitere Sozialversicherungsausweise sind an die zuständige Einzugsstelle oder den Rentenversicherungsträger zurückzugeben.

Auszug-Ende


Update3: 03. Juli 2017, 18.16 Uhr


Das soll also der Sozialversicherungsausweis - nicht der Rentenversicherungsausweis - sein


Den QR Code kann ich nicht lesen, gibt es dazu noch ein gratis Smartphone? Darf man den durchstreichen? Ich mache das noch - wegen Hacking-Gefahren, oder?!







Update4: 05. Juli 2017, 06.34 Uhr


Ein Brief ist also ein Sozialversicherungsausweis - ohne Siegel - ohne Unterschrift


Das mit dem EU-Dinges ist also Schrott. Die DDR und das Kack-Berlin waren es immer. Die suchten ja nur eine Betreuung aus der EU, der denen die Arbeit übernimmt. Die selber galten immer als was fad und dumm. Es fehlt in dem Brief die Ausweisnummer, in Update3 der aktuelle, weiter oben das Muster in schwarz-weiß. Da steht neben dem Ausstellungsdatum noch eine Ausweisnummer.

Die Österreicher haben einen Sozialversicherungsausweis, der so ähnlich aussieht wie eine eGK. Eine genaue Einheit innerhalb der EU, wie was aussehen muß, gibt es trotz über 30 EU Sozialabkommen-Staaten nicht. Jeder darf seine eigene Kreativität austoben. Das macht so keinen Sinn eigentlich, aber wer weiß das schon.

Unter dem Wegfall der DM, FF und Peseten leiden noch immer viele. Die Briten waren immer klüger, die hatten ihr Pfund behalten.

Ich rügte also mal wieder & packte noch was über Vodafone und andere mit rein

Guten Tag,

ich hatte wie es im SGB steht bei der GKV einen "neuen" Sozialversicherungsausweis bestellt. Dafür ist die GKV zuständig, den die dann bei der Datenstelle der Rentenversicherung in Würzburg laut SGB einen bestellen muß. Der Ausweis nennt sich aber NICHT Rentenversicherungsausweis, sondern Sozialversicherungsausweis. Ein eGK Kärtchen habe ich auch. Ich hatte kürzlich meine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht zurückgezogen, weil die Rentenversicherung keinerlei Geschäftsfähigkeit hat, ständig gegen 87 GG Absatz 2 trollt und für die ist nur deren persönliche Satzung wichtig, also für den DRV, anstatt das SGB oder höchstrichterliche Urteile. Die sind DDR Trolls.

DRV Rheinland ist eigenständig NRW, aber die schicken wie DDR Trolls immer alles nach Berlin. Der DRV hat keinerlei Funktionsfähigkeit.

Anstatt von der Datenstelle Würzburg der Rentenversicherung (steht so im SGB drin), bekam ich den Sozialversicherungsausweis, obwohl ich in Düsseldorf lebe, nicht vom DRV Rheinland, sondern vom DRV Bund, Berlin geschickt. Berlin ist laut Einigungsvertrag § 9 noch immer DDR, dort gilt das DDR STGB laut Bundesverfassungsgericht noch weiterhin. Die haben alle eigene Träger. Immer halten sich GKV und DRV selber für den Träger, obwohl sogar laut Wikipedia und 87 GG Absatz 2 immer laut Artikel 74 GG die einzelnen Bundesländer, also NRW, Bayern etc, die Träger sind, also der Staat. Das wollen die Sozialträger immer nicht wahrhaben, also die Krankenkassenmitarbeiter bzw. die Rentenversicherungsmitarbeiter. Die wollen selber Träger sein, also die Versicherungen an sich und sind damit Privatrentenversicherung und PKV.

Der Sozialversicherungsausweis ist gar keiner, er ist nicht wie die alten in bunt , separat mit schnörkeligen Linien, sondern schwarz-weiß und Teil eines Brief, auf dem nicht Dokument steht oder sonstwie, er ist weder ausschneidbar noch perforiert. Das pdf ist anbei, die erste Seite.

Die Rentenversicherung ist also ein Troll. Gesetzlich sind die nicht.

Da ich diesen vorlegen soll, für die Arbeitgeber habe ich diesen schon via Twitter an die Polizei München und Stuttgart geschickt - wegen Helpster und Holtzbrinck, die mich noch immer nicht bezahlt haben,, und da ich diesen auch dem Jobcenter zeigen muß, anbei die erste Seite des Briefes als pdf.

Man merkt, daß die Sozialträger mit deren Selbstverwaltung und Rentnern, die da Sozialwahl spielen, eher ein behinderter Alzheimerhaufen ist, der eine Gefahr für Leib und Leben ist, denn die Anmeldung sowieso der Arbeitgeber zur Sozialversicherung erfolgt immer nur via Krankenkasse, sozusagen mit dem Krankenkassenkärtchen, genauer gesagt, via der Versichertennummer der Krankenkasse. Der Sozialversicherungsausweis an sich, hatte nicht je eine Funktion. Früher gab es mal Rentennachweisheftchen. Der Politiker Norbert Blüm hat also gelogen, als er früher mal schwafelte, daß die Renten sicher seien. Anscheinend meinte er nur seine Politiker-Kollegen und Minister.

Dann galt das Sozialversicherungs-Ausweis-Dinges als Versicherungsbeleg auch für Ausländer. Ausländer müssen eher eine Arbeitserlaubnis und Aufenthaltsgenehmigung haben und einige sind ja sowieso privat Versicherte oder via EHIC in deren Heimatländer etc versichert. Man merkt, es arbeiten eher verkalkte Blödis in der Rentenversicherung, laut Gesetz und Arbeitsamt - Weiterbildungsseite - müssen die jedoch eigentlich gehobene Beamte sein, also keine outgesourcten Call Center Mitarbeiter.

Viele Firmen und Banken sourcen alles in die DDR aus. Ich habe zum Beispiel ein Konto bei der Commerzbank, ohne Commerzbank BLZ, sondern noch immer einer der Dresdner Bank, die es seit über 8 Jahren nicht mehr gibt. Nicht je bekomme ich von den Banken was aus Frankfurt / Main, sondern aus Magdeburg, ich wohne und lebe in Düsseldorf und bin in NRW geboren.

Sogar Vodafone, deren Campus ist bei mir fußläufig in Düsseldorf rasch zu erreichen, hat überall Call Center Babes im gesamten Ruhrgebiet, eines schickt Rechnungen, andere Gutschriften und verschickte Ware aus Erfurt, DDR. Ich habe dann alles zurück geschickt, nach Erfurt, weil es irgendwie Vodafone Düsseldorf, obwohl das gesamte Areal extra für die gebaut worden war, irgendwie nicht existiert.

Die haben im Vodafone Düsseldorf Areal zwar ein eigenes Fitness-Center, Arzt, und oft Stinkie Catering im Hauptgebäude, das stank früher nicht. Es gab dort auch öfter davor Kabelbrände in den Kabel-Gullies sozusagen, oft fast zeitgleich mit der Telekom-Schaltzentrale, die ist 4 Minuten zu Fuß von meiner Wohnung entfernt. Aber laut Schriftverkehr gibt es Vodafone Düsseldorf nicht.

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