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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht
§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.
§ 6
Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt,
Herkunft und Wahrheit zu prüfen.
Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html
Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt,
als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen,
hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.
Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen,
Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen,
Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein
und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet.
Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.
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Wegen php-Fehler fehlen die Lesercharts Top*****. Die Rating-Buttons fuktionieren jedoch.
Es ist auch darauf hingewiesen worden, dass 5.6 php Käse ist und die 5.7 die ultimative Scheiße, vor der man sich fürchten müsse.
Dies betrifft die Zeichen, die vielleicht falsch dargestellt werden. Software-Umstellung geplant.
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Veröffentlicht am : 24. May. 2017, 12:27:23 |
Journalistin : Conny Crämer
Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 1174
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 Conny Crämer
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Die Deutsche Rentenversicherung spinnt. Bereits zur ominösen Sozialwahl dürfen nur Versicherte der Ersatzkassen, des DRV Saarland und DRV Bund wählen. Man soll die Parlamentarier wählen, so eine Webseite der Deutschen Rentenversicherung, die sich für die Versicherten einsetzen. Wählbar sind Diakonien, Gewerkschaften und auch die ehemalige BfA. Einzelne Personen stehen nicht auf dem Wahlzettel. Übrigens eigentlich dürfen nur gehobene Beamte Anträge bzw. besonders nur Rechtsbehelfe, also die Widersprüche, bearbeiten und entscheiden, doch fast alle Sozialträger samt Deutsche Rentenversicherung Bund erfanden daraus, das sei Job der Ehrenamtler. Und so flog auf, daß es unterschiedliche Sozialversicherungsausweise auch noch gibt. Und damit sind nicht die fotolosen und die mit Foto gemeint. Update1: 25. Mai 2017 Übrigens, die Fotopflicht auf Sozialversicherungsausweisen gibt es nicht mehr. Überhaupt ist das Ding eher eine Staffage für Irgendwas, was sich wichtig vorkommt. Denn einen Sozialversicherungsausweis braucht eigentlich keiner. Denn man ist in der Gesetzlichen Krankenversicherung doch drin. Und der Sozialversicherungsausweis ist nicht mit Rentenversicherungsausweis betitelt. Und weil das Alles eh Schmuh ist, ist für den Sozialversicherungsausweis der Deutsche Rentenversicherung, nicht die Rentenversicherung zuständig, sondern die Gesetzliche Krankenversicherung. Guckstu hier: Update2: 24. Juni 2017 Sozialversicherungsausweise werden also von der GKV ausgestellt, manchmal von der Rentenversicherung, aber nur der erste. Alle anderen danach nicht. Eine Funktion hat der Sozialversicherungsausweis nicht, auch wenn man diesen dem Arbeitgeber vorzeigen muß. Er zeigt weder Foto, noch Unterschrift noch aktuelle Straßenadresse. Damit Sozialleistungen ergattern, kann man auch nicht, denn wenn man krank ist, braucht man das Krankenkassenkärtchen oder muß dieses nachreichen. Update3: 03. Juli 2017 Er ist da, er war im Briefkasten. Das Dinges, das Sozialversicherungsausweis heißt, aber von der Rentenversicherung verschickt wird, aber vom DRV Bund, laut Gesetz muß er aber von der Datenstelle in Würzburg ausgestellt werden. Ein Ausweis ist das Dingens auch nicht und Rentenversicherungsausweis steht auch nicht drauf. Es gibt noch nicht einmal ein Scheren-Zeichen, zum Ausschneiden des Ausweises, perforiert ist das Dingens auch nicht. Guckstu hier: Update4: 05. Juli 2017 Ist das Ding nun echt? Heute wird der Edding gekauft und erst einmal der QR Code durchstrichen. Ich habe kein Smartphone und kann die Daten nicht lesen, die darunter stecken. Man weiß ja nicht, was der Stadt-Staat Berlin bzw. die Ossie-Bande namens DDR (siehe Einigungsvertrag § 9 im Internet) sich da feindlich gegen die BRD ausgedacht hat, gegen das Bundesland NRW, natürlich habe ich alles überall hingeschickt und den Edding angedroht. Es fehlt die Ausweisnummer.
Was war passiert ?
Mein Ausweis - also der Sozialversicherungsausweis sieht anders aus als das aktuelle offizielle Muster des DRV Bund bzw. Deutsche Rentenversicherung. Ich ging heute damit zum Beratungszentrum, Königsallee, DRV Rheinland, Düsseldorf.
Der Sachbearbeiterin Frau B. fiel auf, der sei ja der total alte. Ich zeigte ihr das Muster. Sie knallte daran weg. Es war eine ausgedruckte Musterversion aus der Webseite der Deutschen Rentenversicherung, Max Mustermann. Sie brauchte einige Sekunden, bis sie kapiert hatte, daß es kein offizieller ist, sondern nur ein ausgedrucktes Beispiel auf normalem Fotokopierpapier.
So sieht das offizielle Muster des Sozialversicherungsausweises der Deutschen Rentenversicherung aus
Also links Deutsche Rentenversicherung mit dem grau-schwarzen Logo. Das erinnert immer an grauer und grüner Star, eine Augenerkrankung. Eine Bundesbehörde oder ein EU-Siegel oder BRD-Siegel ist nicht vorhanden. Eine Adresse auch nicht. Die Ausweisnummer fängt laut Muster mit A nicht, nicht mit D wie Deutschland. Der Buchstabe E und T in dem Beispiel sind die Buchstaben von "Muster".
Meiner sieht wie folgt aus - Alter Sozialversicherungsausweis
Wie das mit dem DRV Bund zustande kam, erkläre ich in einem anderen Artikel. Tatsache ist, ich hatte mit dem DRV Bund nichts je zu tun und laut SGB VI 128 zählt nur der Wohnort, primär und danach Aufenthaltsort, Tätigkeitsort, Arbeitsort. Ich wohne in Düsseldorf, das ist DRV Rheinland. Im Gebiet DRV Bund wohnt meine Namensvetterin. Die heißt also so wie ich. Übrigens ich las, viele Sozialversicherungsausweise haben falsche Daten, Buchstabendreher oder sonstige falsche Daten.
Frau B. des DRV Rheinland erklärte, es sei egal, daß ich einen alten Sozialversicherungsausweis habe. Zuerst war sie fast entrüstet, daß ich noch einen alten habe. Dann war es ihr scheißegal. Sie bestellte mir keinen neuen.
Vom ihrem Benehmen her zu beurteilen, sind anscheinend beide Sozialversicherungsausweise, nicht je Grundgesetz-konform, weder 87 GG Absatz 2 noch Artikel 74 GG Absatz 1 Nr. 12 (Sozialversicherung) oder sonstwie EU-konform.
Es steht noch nicht einmal darauf, daß der Ausweis nicht auf andere Personen übertragbar ist. Da der Wohnort und Geburtsort fehlen, wird bei der örtlichen Zuständigkeit gepfuscht. Die ist in SGB VI 128 gesetzlich vorgeschrieben. Bei mir war immer dann DRV Rheinland zuständig, aber das will der Aussteller des Ausweises, der quasi als Ausweis erloschen ist ist und den es eigentlich nicht mehr so geben darf, nicht wahrhaben. Ansonsten wirkte es wie Stasi-Terrorismus auf volldumm gegen NRW und Düsseldorf. Berlin würde immer alles regeln. Laut Artikel 74 GG Absatz 1 Nr. 12 ist jedoch Sozialversicherungsangelegenheit eine Bundeslandsache. Das ist also NRW, nicht diese dumme ex-Mauerstadt Berlin. Die war zu meinem Arbeitsbeginn noch ummauert.
Lesetipps:
Update8 Rentenversicherung DRV Bund vs DRV Rheinland - achten Sie auf die Ziffern & übles Ehrenamt
Aufsicht : Gewerbeamt Düsseldorf & illegale Krankenhäuser GKV und Arbeitgeber
Update9 Sozialwahl 2017 nur für DRV Bund Saarland Ersatzkassen - Fake Rentenversicherung
Update1 Betriebsprüferin der Rentenversicherung betrügt um Millionen & Künstlersozialkasse
Update1: 25. Mai 2017, 08.56 Uhr
Für Sozialversicherungsausweise der Deutschen Rentenversicherung ist GKV zuständig
Unglaublich, aber wahr, also bestellen Sie dann da - bei Ihrer gesetzlichen Krankenkasse.
http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Infos_fuer_Experten/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/04_meldeverfahren_deuev/05_sv_ausweis/sv_ausweis_node.html
Auszug-Ende
Wer also auch einen falschen hat, dafür ist nicht die Service-Stelle der gesetzlichen Deutschen Rentenversicherung zuständig, auch wenn Sie vor denen stehen, die Mitarbeiter kapieren das nämlich nicht, Sie wissen ja, "Behinderte werden bei keiner Eignung bevorzugt angestellt", sondern die Krankenkasse ist für den Ausweis der Rentenversicherung, der nicht so heißt, sondern Sozialversicherungsausweis, der keine Funktion hat, zuständig.
Funktion hat die eGK - gesetzliche Krankenkasse-Karte, die es früher als zu einzel unterschreibendes Scheckheftchen gab. Nur die Quartalsscheine waren rechtswirksam. Als Versicherte der Gesetzlichen Krankenkasse konnte man auch mehrere im Quartal ausfüllen, wenn man mit einem Arzt nicht zufrieden war oder direkt immer dann - ohne Überweisung - zum Facharzt gehen. Früher gab es Sozialversicherungsscheckheftchen - die waren auch beim Arbeitgeber einzureichen. Der füllte darauf die Sozialmeldungen aus.
Update2: 24. Juni 2017, 20.40 Uhr
Der Sozialversicherungsausweis
Ich bestellte wegen Unbrauchbarkeit einen neuen. Ich habe einen so alten, daran verreckte sogar die Sachbearbeiterin der Rentenversicherung, die laut Gesetz mir auch einen neuen hätte ausstellen lassen müssen. Doch das kapierte sie nicht mehr.
Die Datenstelle der Rentenversicherung ist übrigens nicht der DRV Bund in Berlin - die ist nicht die Aufsichtsbehörde, sondern die regionalen Länder, zur Not finden Sie diese bei den einzelnen Rententrägern wie DRV Rheinland auf Wikipedia, da ist es Land NRW, siehe auch 87 GG Absatz 2. Die Datenstelle der Rentenversicherung sitzt in Würzburg.
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_4/BJNR138450976.html
§ 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises (1) Die Datenstelle der Rentenversicherung stellt für jede Person, für die sie eine Versicherungsnummer vergibt, einen Sozialversicherungsausweis aus, der nur folgende personenbezogene Daten über die Inhaberin oder den Inhaber enthalten darf: - 1.
die Versicherungsnummer, - 2.
den Familiennamen und den Geburtsnamen und - 3.
den Vornamen, - 4.
das Ausstellungsdatum.
Die Daten zu den Nummern 1 bis 4 sind außerdem codiert aufzubringen und digital zu signieren; § 95 gilt. Die Gestaltung und das Verfahren zur Ausstellung des Sozialversicherungsausweises legt die Deutsche Rentenversicherung Bund in Grundsätzen fest, die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu genehmigen und im Bundesanzeiger zu veröffentlichen sind. (2) Beschäftigte sind verpflichtet, den Sozialversicherungsausweis bei Beginn einer Beschäftigung dem Arbeitgeber vorzulegen. Kann der Beschäftigte dies nicht zum Zeitpunkt des Beschäftigungsbeginns, so hat er dies unverzüglich nachzuholen.
(3) Die Inhaberin oder der Inhaber ist verpflichtet, der zuständigen Einzugsstelle (§ 28i) [Einschub: § 28i Zuständige Einzugsstelle Zuständige Einzugsstelle für den Gesamtsozialversicherungsbeitrag ist die Krankenkasse, von der die Krankenversicherung durchgeführt wird. Auszug-Ende]
oder dem Rentenversicherungsträger den Verlust des Sozialversicherungsausweises oder sein Wiederauffinden unverzüglich anzuzeigen. Ein neuer Sozialversicherungsausweis wird ausgestellt - 1.
auf Antrag bei der zuständigen Einzugsstelle oder beim Rentenversicherungsträger, wenn der Sozialversicherungsausweis zerstört worden, abhanden gekommen oder unbrauchbar geworden ist, - 2.
von Amts wegen, wenn sich die Versicherungsnummer, der Familienname oder der Vorname geändert hat.
Eine Person darf nur einen auf ihren Namen ausgestellten Sozialversicherungsausweis besitzen; unbrauchbare und weitere Sozialversicherungsausweise sind an die zuständige Einzugsstelle oder den Rentenversicherungsträger zurückzugeben. Auszug-Ende
Update3: 03. Juli 2017, 18.16 Uhr
Das soll also der Sozialversicherungsausweis - nicht der Rentenversicherungsausweis - sein
Den QR Code kann ich nicht lesen, gibt es dazu noch ein gratis Smartphone? Darf man den durchstreichen? Ich mache das noch - wegen Hacking-Gefahren, oder?!
Update4: 05. Juli 2017, 06.34 Uhr
Ein Brief ist also ein Sozialversicherungsausweis - ohne Siegel - ohne Unterschrift
Das mit dem EU-Dinges ist also Schrott. Die DDR und das Kack-Berlin waren es immer. Die suchten ja nur eine Betreuung aus der EU, der denen die Arbeit übernimmt. Die selber galten immer als was fad und dumm. Es fehlt in dem Brief die Ausweisnummer, in Update3 der aktuelle, weiter oben das Muster in schwarz-weiß. Da steht neben dem Ausstellungsdatum noch eine Ausweisnummer.
Die Österreicher haben einen Sozialversicherungsausweis, der so ähnlich aussieht wie eine eGK. Eine genaue Einheit innerhalb der EU, wie was aussehen muß, gibt es trotz über 30 EU Sozialabkommen-Staaten nicht. Jeder darf seine eigene Kreativität austoben. Das macht so keinen Sinn eigentlich, aber wer weiß das schon.
Unter dem Wegfall der DM, FF und Peseten leiden noch immer viele. Die Briten waren immer klüger, die hatten ihr Pfund behalten.
Ich rügte also mal wieder & packte noch was über Vodafone und andere mit rein
Guten Tag,
ich hatte wie es im SGB steht bei der GKV einen "neuen" Sozialversicherungsausweis bestellt. Dafür ist die GKV zuständig, den die dann bei der Datenstelle der Rentenversicherung in Würzburg laut SGB einen bestellen muß. Der Ausweis nennt sich aber NICHT Rentenversicherungsausweis, sondern Sozialversicherungsausweis. Ein eGK Kärtchen habe ich auch. Ich hatte kürzlich meine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht zurückgezogen, weil die Rentenversicherung keinerlei Geschäftsfähigkeit hat, ständig gegen 87 GG Absatz 2 trollt und für die ist nur deren persönliche Satzung wichtig, also für den DRV, anstatt das SGB oder höchstrichterliche Urteile. Die sind DDR Trolls.
DRV Rheinland ist eigenständig NRW, aber die schicken wie DDR Trolls immer alles nach Berlin. Der DRV hat keinerlei Funktionsfähigkeit.
Anstatt von der Datenstelle Würzburg der Rentenversicherung (steht so im SGB drin), bekam ich den Sozialversicherungsausweis, obwohl ich in Düsseldorf lebe, nicht vom DRV Rheinland, sondern vom DRV Bund, Berlin geschickt. Berlin ist laut Einigungsvertrag § 9 noch immer DDR, dort gilt das DDR STGB laut Bundesverfassungsgericht noch weiterhin. Die haben alle eigene Träger. Immer halten sich GKV und DRV selber für den Träger, obwohl sogar laut Wikipedia und 87 GG Absatz 2 immer laut Artikel 74 GG die einzelnen Bundesländer, also NRW, Bayern etc, die Träger sind, also der Staat. Das wollen die Sozialträger immer nicht wahrhaben, also die Krankenkassenmitarbeiter bzw. die Rentenversicherungsmitarbeiter. Die wollen selber Träger sein, also die Versicherungen an sich und sind damit Privatrentenversicherung und PKV.
Der Sozialversicherungsausweis ist gar keiner, er ist nicht wie die alten in bunt , separat mit schnörkeligen Linien, sondern schwarz-weiß und Teil eines Brief, auf dem nicht Dokument steht oder sonstwie, er ist weder ausschneidbar noch perforiert. Das pdf ist anbei, die erste Seite.
Die Rentenversicherung ist also ein Troll. Gesetzlich sind die nicht.
Da ich diesen vorlegen soll, für die Arbeitgeber habe ich diesen schon via Twitter an die Polizei München und Stuttgart geschickt - wegen Helpster und Holtzbrinck, die mich noch immer nicht bezahlt haben,, und da ich diesen auch dem Jobcenter zeigen muß, anbei die erste Seite des Briefes als pdf.
Man merkt, daß die Sozialträger mit deren Selbstverwaltung und Rentnern, die da Sozialwahl spielen, eher ein behinderter Alzheimerhaufen ist, der eine Gefahr für Leib und Leben ist, denn die Anmeldung sowieso der Arbeitgeber zur Sozialversicherung erfolgt immer nur via Krankenkasse, sozusagen mit dem Krankenkassenkärtchen, genauer gesagt, via der Versichertennummer der Krankenkasse. Der Sozialversicherungsausweis an sich, hatte nicht je eine Funktion. Früher gab es mal Rentennachweisheftchen. Der Politiker Norbert Blüm hat also gelogen, als er früher mal schwafelte, daß die Renten sicher seien. Anscheinend meinte er nur seine Politiker-Kollegen und Minister.
Dann galt das Sozialversicherungs-Ausweis-Dinges als Versicherungsbeleg auch für Ausländer. Ausländer müssen eher eine Arbeitserlaubnis und Aufenthaltsgenehmigung haben und einige sind ja sowieso privat Versicherte oder via EHIC in deren Heimatländer etc versichert. Man merkt, es arbeiten eher verkalkte Blödis in der Rentenversicherung, laut Gesetz und Arbeitsamt - Weiterbildungsseite - müssen die jedoch eigentlich gehobene Beamte sein, also keine outgesourcten Call Center Mitarbeiter.
Viele Firmen und Banken sourcen alles in die DDR aus. Ich habe zum Beispiel ein Konto bei der Commerzbank, ohne Commerzbank BLZ, sondern noch immer einer der Dresdner Bank, die es seit über 8 Jahren nicht mehr gibt. Nicht je bekomme ich von den Banken was aus Frankfurt / Main, sondern aus Magdeburg, ich wohne und lebe in Düsseldorf und bin in NRW geboren.
Sogar Vodafone, deren Campus ist bei mir fußläufig in Düsseldorf rasch zu erreichen, hat überall Call Center Babes im gesamten Ruhrgebiet, eines schickt Rechnungen, andere Gutschriften und verschickte Ware aus Erfurt, DDR. Ich habe dann alles zurück geschickt, nach Erfurt, weil es irgendwie Vodafone Düsseldorf, obwohl das gesamte Areal extra für die gebaut worden war, irgendwie nicht existiert.
Die haben im Vodafone Düsseldorf Areal zwar ein eigenes Fitness-Center, Arzt, und oft Stinkie Catering im Hauptgebäude, das stank früher nicht. Es gab dort auch öfter davor Kabelbrände in den Kabel-Gullies sozusagen, oft fast zeitgleich mit der Telekom-Schaltzentrale, die ist 4 Minuten zu Fuß von meiner Wohnung entfernt. Aber laut Schriftverkehr gibt es Vodafone Düsseldorf nicht.
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