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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort EU Vereinte Nationen

700 Leser Der Assad in Syrien ist doof & Frauen weg von Waffen & Deutschland
900 Leser DDR Recht gilt weiter - keine Klagemöglichkeit am Bundesverfassungsgericht
1300 Leser Verfassung : Freistaat Bayern kein Teil der Bundesrepublik Deutschland
1600 Leser Update1 EU - Die Vereinigten Staaten von Europa - einmal USA sein?

Deutschlandweit - Drogen und Raucher, 21. Juni 2018, 15.01 Uhr

Dieses wird später verschoben in Update4 Raucherschlampen im Büro & SGBVII Wegeunfall & Gesundheitsschädigung an Nichtrauchern durch Raucher & Junkies & Drogengestank in Wohnungen

Denken Sie bitte auch daran, in Krankenhäusern arbeiten primär religiös Vollbekloppte (evangelische katholische Kliniken, ohne Zulassungen der GKVen, Ärztekammer und Gesundheitsbehörden) der Rest ist gerne Drogenjunkie und Fluppensüchtiger. Primär ist Krankenhauspersonal ein Gert Postel, ein Postbote, der sich als Psychiater ausgab. Primär sind alle Junkies und Völkermordverbrecher. ADS-Wirre wollen mal was sein. Onkel Doktor und fiese Krankenschwester spielen und Krankenkassen samt Patient verarschen und abzocken.

Denken Sie bitte daran, die meisten Firmen wollen primär nur Alkie-Partyhühner als Personal haben, dito Säufer, Kokser, Junkies, und Stimmungsmacher. Die finden es schön, wenn die Drogenbehinderten rauchfrei bekommen und dann erst einmal vor den Hauseingängen zum Büro rauchen, tratschen und in Grüppchen ihrem Drogenkonsum nachgehen. Nikotintests gibt es u.a. bei Amazon zu kaufen, falls Sie Nichtraucher sind. Drogentests auch, wie in anderen Online Shops und Apotheken auch. Arbeitgeber sind also nur für Junkies und Säufer geeignet. Arbeiten in Drogenfirmen ist eine Gefahr für Leib und Leben.

Überschrift Wort    bessere SuFu

NSU und Deutsche Gesetze - die Problematik zum Nachdenken

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Veröffentlicht am : 25. May. 2017., 06:32:35 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Terrorismus | Leserzahl : 708
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
NSU - das Netzwerk umfaßte angeblich tausende von Mitgliedern. Die Presse schwafelt was von kein Bier an Nazis in Köln, irgendwie gilt alles als rechtsextrem, außer man kriecht jedem Ausländer in den Hintern. Bei den vielen Terrorverdächtigen, Attentaten, Mißhandlungen, Ausländern, die kein eigenes Namensschild im Aufzug haben, deren Einzug nicht angekündigt haben, Überfälle auf Deutsche, weil man in Deutschland als Deutscher nicht in einem internationalen großen Restaurant essen gehen dürfte, außer in kleinen Imbißstuben, wirkt das alles sehr bedenklich. Nämlich viele Richter und Politiker sind im Stockholm Syndrom. Sie biedern sich Fremdländern an. Das wirkt so verdächtig, weil in wahren Fällen nicht ermittelt wird, und die Mafia weiterhin Menschenhandel, Pharma-Mafia betreibt, illegale Ärzte weiterhin arbeiten, ohne Zulassung, der Rest geilt sich daran auf, schon immer eine dumme Ausländersau gewesen zu sein. Deutsche seien ja selber schuld, wenn sie Ausländer immer ins Land lassen täten. Wer zu freundlich ist und zu schnell sich gegen Deutsche stellt, die die bedenkliche Ausländer eklig finden oder abgenervt sind, ist also vielleicht ein Terrorist - also Beihilfe zum Asylbetrug, Verschleierung vom internationalen Terrorismus (verdächtig auch Burka Babes, da gegen Vermummungsgesetz) und auch absolute Feigheit, weil anscheinend ausländische Familien-Clans so gefährlich sind, daß deutsche Polizei, Gerichte und Politiker samt Presse lieber gemeinsame Sache machen gegen Deutsche und gegen Deutschland. Hier was zum Nachdenken.

Gesetze und Ausländer


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Präambel


Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Auszug-Ende

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_8.html

 

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 8

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Auszug-Ende

Aha, Ausländer dürfen also nicht.Das steht nicht jeder, da steht nicht alle, sondern nur Deutsche dürfen.

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_9.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 9

(1) Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.

(2) Vereinigungen, deren Zwecke oder deren Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.

(3) Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden

Ende des Grundrechts Artikel 9

Landesverfassung NRW


https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=2320020927105939563

Verfassung
für das Land Nordrhein-Westfalen

Vom 28. Juni 1950 (Fn 1)

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am 6. Juni 1950 folgendes Gesetz beschlossen, das gemäß Artikel 90 am 18. Juni 1950 durch Volksentscheid von der Mehrheit der Abstimmenden bejaht worden ist:

Präambel

In Verantwortung vor Gott und den Menschen, verbunden mit allen Deutschen, erfüllt von dem Willen, die Not der Gegenwart in gemeinschaftlicher Arbeit zu überwinden, dem inneren und äußeren Frieden zu dienen, Freiheit, Gerechtigkeit und Wohlstand für alle zu schaffen, haben sich die Männer und Frauen des Landes Nordrhein-Westfalen diese Verfassung gegeben:

Auszug-Ende

Gefahrenlage


Deutschland ist also primär Deutsche da.  Alles andere ist Hochverrat gegen Deutsche, Deutschland, Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Deutschland.

Dann ist ja klar, daß man nicht in ausländische Restaurants essen gehen darf, es gab diesbezüglich Überfälle in Düsseldorf. Man wolle nur Ausländer als Gäste, keine Einheimischen. Chinesen sind auch nur lieber unter sich, wohnen aber nicht in internationalen Hotels oder internationalen speziellen Ghettos. Das gilt für die anderen Ausländer und internationale Restaurants auch, als okay wurden Imbißstuben angesehen.

Der Rest betreibt anscheinend gerne Menschenhandel, Waffenhandel, Pharma-Mafia, weil es die schon immer aufgegeilt hat, sich an Opfern belustigen, wie bei den vielen Sendungen wie Bauer Sucht Frau, Schwiegertochter gesucht und wie die Formate alle heißen. 

In Wahrheit machen sie alle gerne Terrorismus gegen Deutsche oder werden dazu gezwungen.  Andere möchte lieber als sich anbiedernde Helfer zeigen, weil er / sie immer gerne Ausländern geholfen hat, (um Deutsche zu verdrängen oder auch Eigentum oder Anderes zu klauen), und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales freut sich über viele ausländische Firmen in Deutschland, die es aber auch anscheinend nicht geben durfte.

Internationale Holocaust-Betriebe in Deutschland


Einige amerikanische Firmen sind Holocaust-Betriebe in Deutschland. Völkerkunde-Personalzettel, wie im Völkerkunde-Rassenmuseum oder Zoo über das eigene Personal. Das war bei Belden Eletronics GmbH (Neuss damals) so, ein Unternehmen von Belden Cable (USA), dann zog es zu (Junkies?) in die Niederlande und ließ dort Kabel herstellen.  Immerhin nahm dort zuvor ein holländischer Saboteur seine Drogen direkt mit in das Neusser Büro mit.

Mitarbeiter und Verwandte der Arbeitnehmer bei Belden in Neuss galten jedoch in Menschenhandel und Pharma-Mafia involviert. Ähnliches wurde über Personalbögen von Hewlett & Packard, Ratingen,  vor dreißig Jahren berichtet.

Ausländer sind also Nazi-Schweine.

Legal - illegal - scheißegal


Aber das war den deutschen Politikern und Behörden scheißegal. Immerhin ist klar, in Köln gab es Fickie Fickie zu Silvester 2015/2016  und Deutsche, die gegen Ausländer sind, bekommen dort kein Bier mehr. Sauft Euch doch alle weiterhin dumm.  Die Polizei spielt ja lieber Scripted Reality.

Die angeblich echte Polizei  bezeichnete die Fickie Fickie Täter als Täter-Klientele. Bezahlte Triebtäter. Paid Trolls gegen Deutsche.  Damit wird dann eher klar, daß die Polizei und viele Politiker doch keine Deutschen sind, sondern feindlich entgegen Gesetze und Verfassungen verstoßen. Terrorismus geilt sie auf - im psychotischen Totalwahn gegen alle Gesetze.

Lesetipps:

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Da hat sich der Bundestag der Bundesrepublik Deutschland ein echtes faules Ei ins Nest gelegt. Der ambulant arbeitende Psychiater Dr. Moslener, Düsseldorf, hielt den Bundestag in einem Gutachten an das Amtsgericht Düsseldorf für eine Psychose. Der Bundestag sitzt bekanntlich im Gebäude namens Reichstag. Wer an die Echtheit des Bundestags glauben täte, sei psychotisch, realitätsfremd. Der Bundestag hat letzte Woche die Euthanasie im Rahmen eines Gesetzesentwurfs geplant. Der Arzt soll mit dem Patienten im Rahmen der Berufsfreiheit des Berufes namens Arzt Entscheidungsfreiheit haben, Patienten zu töten. Nun weiß Achtung Intelligence, dass die meisten Ärzte jedoch unwertes Leben sind, keine Ahnung vom neuesten Stand der Dinge namens medizinische High Tech, Homöopathie und Diagnosemittel haben, meist quacksalberische Analphabeten schon immer waren, grundsätzlich gerne die Gesetze brechen und sie gerne Gott in Weiß spielen. Und die Juden meckern noch nicht einmal, der Rest applaudiert. Somit hatte der Psychiater Recht, der Bundestag ist doch nur eine Reichsgrütze des Nazi Deutschlands vom Österreicher Adolf Hitler und Achtung Intelligence zitiert den völlig bewahnten Bundestag. Update1: 29. April 2016 Der kleine psychotische Heiko, sonst bekannt als Bundesjustizminister, der gerne alle hintergeht, aktuell mit seiner Schauspielerin Natalia Wörner (Lookalike von einer Psychotherapeutin) in der Presse, die eigentlich eher noch immer ihre Fernsehfilmrolle "Die Diplomatin" spielt, kaspert sich mit der Berliner Drogenbande wieder eines ab. Für den gibt es ja nur psychisch Kranke. Echte Verbrecher hat es nicht je gegeben. Ja und so läuft der Dandy dann auch herum. Wie aus einer Zeit von vor 90 Jahren. Ohne Heroin in der Schokolade kann er nicht leben. Gesundheit will er nicht wahrhaben, er will nur Drogen, und gerne international verschweigen, dass es echte Verbrecher und Terroristen in der BRD gibt. Er arschte ja auch den französischen Präsidenten in Bezug auf Bataclan an. Ganz schön terroristisch und so wirkt der Heiko doch nur wie ein Junkie aus der Irren-Offensive. Hauptsache Drogen, denn es sind immer alles nur Kranke. Die Natalia Wörner kann gerne ihr Engagement nun sein lassen. Der Heiko braucht die Lookalike-Frau. Update2: 03. Mai 2016 Eigentlich sind die beiden doch so herrlich langweilig. Der Dandy Heiko Maas, der anscheinend seinen Catwalk-Gang bei "Drama-Baby-Drama" gelernt hat, und diese Schauspielerin Natalia, Natalie, auf jeden Fall eine Schauspielerin, die so heißt wie der ehemalige NATO Chef Wörner. Die beiden sind eine lange eingetütete Affäre. Natürlich wurde schon so vor zig Jahren in 10 Js 262/06 darüber ausgesagt. Es gab weitere Aktenzeichen. Ja, die beiden stehen auf Psychiatrie und Holocaust-Verbrechen. Sie wirken so jüdisch-dumm. Kein Wunder, dass der Heiko die Psychiatrie so mag und jeden für psychisch krank hält. Update3: 07. Mai 2016 Heute 1945 hat die Wehrmacht des Deutschen Reichs bedingungslos kapituliert, lernt man in Schulbüchern. Darauf rotzte das Bundesverfassungsgericht mehrfach vor einigen Jahren schon und seien wir mal ehrlich, was hatten wir Deutschen mit dem Österreicher Adolf Hitler zu tun, der aus Braunau kam. Der war so echt rechtswidrig dann Herrscher im Deutschen Reich und Österreich war mit dem Deutschen Reich eingemeindet worden. Und die Juden mögen noch immer Psychiatrie samt Psychopharmaka, besonders die Hollywood-Juden wie der Spielberg.


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