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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, für die News, die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter. Dankeschön. Hinweis wegen Kreuzfahrtschiff "Grand Lady", die einen anderen Namen in Wahrheit am Bug hatte - ja ich habe Chile-Teil gesehen, lief auf ARD. Ausschnitte davon, war ein Sänger dabei und die sozusagen Sky-Diver von den Bergen runter / wie riesige Sanddünen, die Feuerwehr auch.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 20. November 2017, 09.39 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum. Ein Update wird dann hier erfolgen: Update61 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot und keine Moneten . Update62 ist also noch nicht online.

21. November 2017, 17.57 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN und Sicherheitshinweise wegen GKV und PKV Gehen Sie nicht davon aus, daß heutzutage GKV oder PKV echte gelernte Sachbearbeiter sind. Keiner wirkt mehr wie echte Sozialversicherungfachkräfte oder wie geprüfte IHK Versicherungskaufleute. Gehen Sie vom Niveau eher davon aus, daß das Personal ein Hacker ist, ein Psycho-Troll, ein Betrüger aus der Psychiatrie oder Sicherungsverwahrung entlaufen ist, die alles tun, was illegal ist, aber nicht je Gesetzliches und auf dem Niveau von Internet-Trolls von Facebook und Twitter sind. Die sind auch so dumm und laut Stellenangebote sind viele eh Home Office, ohne Ausbildung, die sogar Kassenabrechnungen mit Ärzten & Rezepten & Apotheken machen. Achtung Intelligence berichtete.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, hier schon einmal ein, Story-Tipps zum Einlesen mit neuen Updates vom 21.11.2017: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 und Update1 Gesundheit GKV : Psychiater sind nicht kassenfähig - sie quacksalbern - Terrorismus & Psychosomatik und von heute, 22. November 2017 , Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Twitter darf dann nicht mehr handeln.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Arbeitsrecht - Beruf - Jobcenter

4200 Leser Achtung bei ALG2 Bezug und schlecht zahlenden Arbeitgebern
100 Leser Update8 Arbeitsrecht Twitter hijackt Content - Strafanzeige gegen Landesarbeitsgericht Düsseldorf
800 Leser Motivationstraining für Mitarbeiter & Incentives - was haben Arbeitgeber davon?
1100 Leser Rechtsanwaltsfachangestellte - übernehmen diese anwaltlichen Tätigkeiten

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Update2 Groko Merkel Regime verfassungswidrig BRD Kabinett stand fest vor Kanzlerwahl - Terrorismus

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Veröffentlicht am : 15. Dec. 2013., 19:15:22 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 9117
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Obwohl das Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung, erklärt hat, dass Parteien keine Vertreter des Staates sind, also keine Staatsorgane sind, ließen die Parteien in einer irrsinnigen Entscheidung, Bundesminister auswählen. Dabei gibt es noch nicht einmal einen neuen gewählten Kanzler. Update: Das Merkel Regime unterstützt sogar anscheinend Scientology! Update: 12. Mai 2014  Update2: 21. November 2017 Der Bundestag samt Merkel ist ein widerlicher Snuff Kümmeltürken-Stall mit Drogenwahn der Grünen Stinker mit ihrem Stalkerbuddy Steinmeier, der sich gerne von  Stars wählen ließ, und die sich gerne bei Politikern peinlichst anbiedern. Egal ob eine peinliche AWD Ferres oder  eine Iris Berben. Sie alle scheißen auf das Grundgesetz und bilden die Snuff-Zossen Szene Deutschlands mit Mengele-KZ-Allüren. Sie stehen drauf. Natürlich ist Berlin nach wie vor nicht je der Westen. Laut Einigungsvertrag § 9 gilt das Recht der Deutschen Demokratischen Republik dort weiter, urteilte auch das Bundesverfassungsgericht. Wir im wahren Westen lassen uns nicht die BRD entziehen, aber die Merkel, Steinmeier und Bundestag verhöhnen und brechen das Grundgesetz jeden Tag und waren nicht je legal im Amt.


Die Bundestagswahlen sind fast drei Monate her. Aber einen neuen Kanzler gibt es noch nicht. Stattdessen befeiert sich Merkel mit ihren Kollegen heroisch als weitere Leader der BRD und versagen dabei kläglich am Grundgesetz. 23 Jahre nach der Fusionierung der DDR mit der BRD hält also das Politbüro mit selbstherrlicher Louis XIV Coleur Einzug in die demokratische Welt der Bundesrepublik Deutschland. Das ist übel, denn als Kanzler muss man in Wahrheit noch nicht einmal Mitglied im Bundestag sein.


Sogar die offizielle Webseite der Bundeskanzlerin beschreibt die Wahl des Bundeskanzlers etwas anders, nämlich wie folgt:


http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/WahlDerBundeskanzlerin/wahl_der_bundeskanzlerin_node.html

(...)

Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler werden kann, wer mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Ein Mandat im Bundestag ist dagegen nicht nötig. Der Bundespräsident schlägt nach Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor. (Im Grundgesetz ist nur die männliche Form genannt, natürlich ist damit immer auch eine Bundeskanzlerin gemeint.)

Auszug-Ende



In der Tat sind Absprachen laut Artikel 63 GG Absatz 1 erst gar nicht erlaubt. „Art 63 

  1. Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.


Auch die Wahl der Bundesminister läuft etwas anders, als die Abstimmung. „Art 64 

  1. Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen."


Professor Dr. Dr. Rainer Hofmann an der Uni Frankfurt erklärt es so:


Dem Bundeskanzler /der Bundeskanzlerin obliegt im Rahmen seiner Organisationsgewalt auch ein materielles Kabinettsbildungsrecht, welches durch den Gesetzgeber nicht berührt werden darf (zur Anwendung des Wesentlichkeitsvorbehalts bei der Reichweite der Organisationsgewalt vgl. VerfGH NW, NJW 1999, 1243).

Auszug-Ende

Doch wieso macht es die GroKo (Große Koalition) anders und was hatte das Bundesverfassungsgericht dazu in Wahrheit veröffentlicht? An 06. Dezember 2013 erklärte die Presseabteilung des Bundesverfassungsgerichts bereits folgende Passage:



1. Im Wege der Verfassungsbeschwerde können nur Akte der öffentlichen
Gewalt angegriffen werden (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1
BVerfGG).
An einem solchen Akt fehlt es hier. Mit der Durchführung einer
Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern übt die
SPD keine öffentliche Gewalt aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der
Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ. Parteien
sind nicht Teil des Staates. Sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit
lediglich hinein, ohne ihm anzugehören.

Streng erklärten die Richter die Urteilsfindung von - 2 BvQ 55/13 - , an die sich die Parteien trotzdem nicht hielten:



Mit der Durchführung einer Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern in Erfüllung dieser öffentlichen Aufgabe übt die SPD jedoch nicht zugleich auch öffentliche Gewalt im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1 BVerfGG aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ (vgl. BVerfGE 4, 27 <30>; s. auch BVerfGE 22, 293 <295>; 58, 1 <27>).

6

Parteien sind nicht Teil des Staates (vgl. BVerfGE 85, 264 <287 f.>; 107, 339 <361>; 121, 30 <53>). Zwar kommt ihnen aufgrund ihrer spezifischen verfassungsrechtlich abgesicherten Vermittlungsfunktion zwischen Staat und Gesellschaft eine besondere Stellung zu; sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit aber lediglich hinein, ohne ihm anzugehören (vgl. BVerfGE 20, 56 <100 f.>; 73, 40 <85>; 85, 264 <287>; 121, 30 <53>).

Auszug-Ende


Somit handelt es sich eigentlich um eine illegale Entscheidungsfindung. Erstens darf der neu gewählte Kanzler ganz alleine entscheiden, zweitens ist die sogenannte Basis einer Partei nicht je entscheidungsbefugt, drittens stellt ein Zuwiderhandeln gegen das Grundgesetz etwaig Hochverrat gegen die BRD dar und sowohl CDU, als auch SPD samt Bundestag führen im Impressum eine Umsatzsteuer-ID auf.



Damit ist klar, dass die Parteien samt Bundestag nach wie vor eigenen Amigo-Ideologien folgen, anstatt dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

 

Update: 12. Mai 2014, 12.20 Uhr

 

Bewerbung um das Amt wurde ignoriert

 

Conny Crämer von Achtung Intelligence hatte sich übrigens ordentlich beim Bundespräsidenten für das Amt namens "Bundeskanzlerin" beworben. Die Bewerbung wurde sowohl gemailt als auch gefaxt. Leider erhielt sie (also ich) keinerlei Feedback. Mittlerweile entpuppte sich das DDR-Regime um Präsident Gauck, der anscheinend auch nicht korrekt gewählt im Amt ist, und das Merkel Regime wahrscheinlich als Scientology Sekte.


vorab per Email
wird nachgefaxt an:
FAX 030 2000-1999

Sehr geehrter Bundespräsident,

Sie wissen, die BRD ist in einem katastrophalen Zustand von Amigogeschäften, einem Bundestag mit einer Umsatzsteuer-ID und auch SPD und CDU kommen auch als Privatunternehmen beim Finanzamt daher. Auch diese Firmen / Parteien, haben eine Umsatzsteuer-ID, im Gegensatz zum Verein namens FDP und dem Körperschaften "Grüne" und "Linke".

Das Gezeter um die Koalitionsbildung ist peinlich, darf doch laut BverfG der Bundestag nur aus Volksvertretern bestehen (also Individuen) und nicht aus Parteien. Aber nach wie vor lassen Parteien nicht von rot-grün, Ampel, Jamaika und sonstigem Erfindungswahn nicht ab, weil sie wissen, alleine würden sie wohl doch scheitern.

Ein Bundeskanzler ist noch nicht gewählt.

Hiermit bewerbe ich mich!

http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/WahlDerBundeskanzlerin/wahl_der_bundeskanzlerin_node.html

(...)

Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler werden kann, wer mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Ein Mandat im Bundestag ist dagegen nicht nötig. Der Bundespräsident schlägt nach Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor. (Im Grundgesetz ist nur die männliche Form genannt, natürlich ist damit immer auch eine Bundeskanzlerin gemeint.)

Auszug-Ende

Die Politiker mit dem Parteiengeschwafel, die dann auch noch Sie ständig wie einst bei Hitler entmachten (ein Bundespräsident ist auf auf derselben Ebene wie Präsident Obama), geht mir auf den Keks. Es sind Verfassungsfeinde, auf Tattergreisniveau, die sich mit Beratern umgeben, weil sie doch alleine schon ständig sogar am kleinen Büchlein namens Grundgesetz scheitern.

Das bedarf der Änderung. (...)

Auszug-Ende


Bundespräsident Gauck ist etwaig kein echter Bundespräsident

 

Achtung Intelligence hatte Beweismaterial auf der Webseite des Bundesverfassungsgerichts gefunden. Hier ein Auszug aus der bereits veröffentlichten Story:


Update: Bundespräsident Gauck beleidigt China und das deutsche Volk

(...)

 

 

Aufgaben, Verfahren und Organisation

Copyright © 2014 BVerfG

Übersicht über die Verfahren, in denen das Bundesverfassungsgericht anstrebt, im Jahre 2014 unter anderem zu entscheiden

(...)

2. Senat

(...)

28. 2 BvE 2/09
2 BvE 2/10
Organstreitverfahren betreffend die Wahl des Bundespräsidenten in den Jahren 2009 und 2010.
Antragsteller: Udo Pastörs
 
29. 2 BvE 2/12 Organstreitverfahren betreffend die Wahl des Bundespräsidenten im Jahr 2012.
Antragsteller: Udo Pastörs

 

Anscheinend ist der Bundespräsident noch nicht einmal der Bundespräsident. Ähnliches passierte übrigens bisher mit vielen "Bundestagen", die teilweise Jahre später rückwirkend aufgehoben worden waren.

 

Außenminister Steinmeier und das Merkel Regime unterstützen Scientology ?!

 

Er sagte es in der Presse, er sagte es vor Fernsehkameras. Außenminister Steinmeier ist gegen das freie Wahlrecht in der Ukraine und will das Recht der freien Wahlen nicht anerkennen. Er hielt nämlich die Wahlen und das Selbstbestimmungsrecht fremder Völker für nicht richtig. Er will selber über die Zukunft fremder Staaten und Völker entscheiden. Er ganz alleine.  Deshalb will er die Wahlergebnisse anderer Staaten nicht anerkennen. Das ist natürlich passend zur selbsternannten Merkel-Kaiserin und dem auch nicht echt gewählten Bundespräsidenten Gauck. Deutschland Deutschland über alles sangen schon mal die Briten. Bekanntlich waren viele deutsche Politiker schon in der Schule totale Versager.

 

Da die anscheinend heftigen Klitschko Stalker in der Bundesregierung nicht über das BRAVO Starschnittalter herausgewachsen sind, macht das Kabinett, das per Grundgesetz in Wahrheit nur Bundesregierung heißt, sogar lieber mit Scientology gemeinsame Sache. Damit ist nun klar, Merkel ist samt Steinmeier ein Scientology höriges Regime und Feind der BRD.

 

Die Bundesregierung hat übrigens nicht je eine Gegendarstellung bisher auf Achtung Intelligence selber eingetippt.

 

Update2 Scientology in Ukraine EU Ashton & Jazenjuk & NATO Rasmussen & Cougars

 

Ein erstaunliches Foto stellte SOTT "Sign of the Times" online. Sind Arsenii Jazenjuk (Yatzenjuk) ein Liebespaar. Ist Ashton echt? Würde sie für ihren anscheinend jungen Liebhaber alles tun? Er geboren am 22. Mai 1974 und sie ist Catherine Ashton,  Baroness Ashton of Upholland, geboren am 20. März 1956 in Lancashire. Ihre EU Aufgabe im Bereich "Foreign Affairs" Außen- und Sicherheitspolitik ist anscheinend eher wie die der früheren Matrosen. In jedem Hafen einen jungen Lover? Sogar der NATO Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ist bedenklich befremdlich. Gehört auch er zur Piratentruppe, die verschwört? Achtung Intelligence hat neue Beweise parat. Wenn es um die Ashton geht, werden die Männer dumm. Diese Woche deckte Kopp den Scientology Hintergrund der Ukraine auf - doch die in Deutschland eher als schwerst illegale Gruppierung eingestufte "religiöse" Sekte, trieb etwaig ab 2004 in Bezug auf die Ukraine in Düsseldorf ihr Unwesen.

 

Clicken Sie auf die Headline oder auf den Link, um auf die ganze Story zu kommen: http://www.achtung-intelligence.org/articles.php?art_id=226&start=1

Update2: 21. November 2017, 11.46 Uhr

Ich scheiß auf Berlin, denn die Politiker dort scheißen aufs Grundgesetz

Grundgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Terrorismus Hinweis, 21. November 2017, 08.19 Uhr mit neuen Ergänzungen

Warnung  Groko, Jamaika, Bundestagswahl, Kanzlerwahl, Bundespräsident Steinmeier.

laut Artikel 38 GG Absatz 1 und vielen Urteilen des Bundesverfassungsgericht, sind Parteien im Bundestag verboten. Seit Existenz der BRD und des Grundgesetzes ist das so. Es geht darin um die Repräsentanz des Deutschen Volkes und die Abgeordneten sind Individiualpersonen. In der Geschichte der BRD, war nicht je ein einziger Bundestag verfassungskonform und war immer rückwirkend für verfassungswidrig geurteilt worden. Kein Abgeordneter zahlte je sein Gehalt zurück. Weil der Bundestag illegal formiert war, war weder ein Bundeskanzler echt noch ein Bundespräsident. Die Merkel ist nur kommissarisch Kanzlerin.


Da der Bundestag voller Parteien ist, kann sie nicht gewählt werden. Es sind geheime Absprachen, nicht Klüngel, sondern jeder darf wählen, wen der Bundespräsident als Kanzlerkandidat vorgeschlagen hat. Es ist ein öffentliches Amt, ein Mandat im Bundestag war nicht je nötig. Der Job des Bundeskanzlers muß in Wahrheit Öffentlich ausgeschrieben werden. JEDER darf sich bewerben.


Das lernt man eigentlich alles in der Schule, im Grundgesetz oder man kann es in vielen, vielen und noch mehr Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und weiteren Bundeswebseiten nachlesen, aber die Presse ist lieber im politischen Starwahn, also im hebephrenen BRAVO-Alter, wie noch freakigere DSDS-Fans. Und die Politiker sind verfassungsfeindliche Stalker, die gerne weltweite Amtskollegen bestalken, begaffen und mal angrabschen wollen und es auch widerlich tun. Sie sind mediengeile Vollfreaks und wollen ständig ihre Visage in der Presse oder auf 8/1 sehen. Star-Allüren.

Politiker - sind die Terroristen?

Terroristen, A für Anarchie, sind die, die waren nicht je in einer deutschen Schule. Also was für Ausländer oder Entlaufene sind die? Laut 20 GG Absatz 1, ist die BRD ein soziales und demokratisches Landes. Was machen die religiös bewahnte CDU und CSU noch in Deutschland? Ein vatikanisches ISIS-Konstrukt? Achtung Intelligence hat oft darüber berichtet.

Der angeblich echte Bundespräsident Steinmeier, den ja keiner legal wählen konnte, weil doch im Bundestag Parteien sind, die laut Grundrecht Artikel 38 GG Absatz 1 und Bundesverfassungsgericht verfassungswidrig darin sind, ruft zur Parteienbildung mit Koalitionsblabla auf. Der Mann war auch nicht je in einer echten deutschen Schule und kennt das Grundgesetz nicht. Regierungsbildung darf vor Kanzlerwahl nicht je stattfinden.

Die Kanzlerwahl steht in Artikel 63 GG Absatz 1. Der / die BundeskanzlerIN darf ganz alleine entscheiden, wer Bundesminister wird und mit dem Bundeskanzler dann die Bundesregierung bildet, siehe Artikel 64 GG Absatz 1. Der Bundestag ist nicht identisch mit Bundesregierung. Steinmeier ist in der SPD, was er laut Grundgesetz nicht sein darf.

Er darf keiner regierenden Partei angehören, weder auf Landesebene noch Bundesebene, Artikel 55. Interessant, die SPD ist keine Körperschaft laut Impressum der SPD, sondern hat eine Umsatzsteuer-ID. Siehe auch: Update1 Wahl zum Bundespräsidenten - Animal Farm & stalkende stargeile Politiker Stars & RTL und Korruption Bundestag hat eigene Polizei wie exterritoriales Gebiet.


Kümmeltürken Drogen - Hauptsache alle deutschen Gesetze negieren - das sind die Politiker im Deutschen Bundestag

Der Bundestag ist primär für kanackische Kümmeltürken und Ausländer der Drogenmafia geeignet, es heißt ja auch Kebab-Träume in der Mauerstadt. Man hatte der Stadt Berlin leider den Geschlossenen Mauerbereich weggenommen. Die Merkel ist sowieso mit ihrer ständigen notgeilen Tantra-Handhaltung eine peinlich-Zosse, verheiratet mit einem Sauer, nennt sich aber Merkel, so ist noch nicht einmal ihr Mädchen-Name.

ANGELA MERKEL wird als erstes Kind von HORST KASNER, geb. KAZMIERCZAK, und HERLIND KASNER, geb. JENTZSCH,  Der Vater, uneheliches Kind von ANNA RYCHLICKA KAZMIERCZAK und LUDWIK WOJCIECHOWSKI, ist evangelischer Pfarrer; die Mutter, eine polnische Jüdin aus Galizien. (Quelle u.a. http://www.welt.de/politik/ausland/article114504336/Polnische-Erregung-ueber-Angela-Merkels-Herkunft.html  und  https://terraherz.wordpress.com/2014/08/23/ist-angela-merkel-ist-judin/ )


Ihr dümmliches Lächeln ist wie die einer verblödeten Lesbe oder Bisexuellen, und der Rest wollte nur Drogen, die totale Wahn-Anarchie und sind die Chef-Etage der Rote Armee Fraktion, A für Anarchie vom Benehmen her und von sämtlichen Attentaten in Deutschland immer gewesen.

Erst der Rock mit Steinen und Bomben - dann das Gratis - Konzert und abrocken

Die Politiker wollten direkt und taten es oft, erst einmal danach großes Rock & Popkonzert und Abfeiern und saufen. Nach Attentaten. Auch die Attentate in Paris wirkten wie eine Gratis-Konzert-Show, sowieso nur zur Promotion für Stars geplant.

Aus welchen Psychiatrien, die alle entlaufen sind, ist mir unbekannt, aber sie waren in einigen Geschlossenen Abteilungen mal gesehen worden, auch von mir.  Sogar ein Robbie Williams oder einer seiner Doppelgänger stand in der Geschlossenen Psychiatrie in der Psychiatrie, Düsseldorf, LVR, das eigentlich laut Landesverfassung Artikel 18 Absatz 2 des Landes NRW nur ein Museum sein darf und Denkmalpflege.

Merkel ist eine altbekannte Angrabsch-Zosse und keine gewählte Bundeskanzlerin. Sie hat aber auch Doppelgänger. Sogar die Zypries hat eine, ich kannte beide. Behindi-Austauschprogramm.

Illegale Wahlzettel - illegale Wähler

Nur Menschenhändler, Drogenhändler und Pharma-Mafia und Sittlichkeitsverbrecher gehen wählen, denn alle Wahlzettel waren immer verfassungswidrig. Verbrechermafia, wie einst gelernt, sind die Politiker. Alle nicht-gesetzlich im Job. Sie wollen nur Drogen, Party, noch immer Psychiatrien, und saufen und andere begaffen und stalken, wie notgeile Terror-Stalker. Es hat den Anschein, daß solche Zossen mit Ärzte-Zossen zusammenarbeiten, die perverse Lesben und Feederinnen sind.

Mordprogramm der perversen Zossen und Schwulen ?

Zu den Zossen gehören Psychiaterinnen in Düsseldorf, bisexuelle, aber auch homosexuelle, die gerne wie im Wahn ihr Objekt der Begierde von Frau zu Mann umoperieren lassen wollten, oder Opfer dahingehend hypnotosieren lassen wollten.

Zu den Opfern gehören  der ermordete Alexis Arquette und andere. Alexis war der Bruder der berühmten Arquette Schauspieler-Familie. Es war ihm seit Herbst 2004 bekannt, daß er auf einer Mordliste stand. Sogar seine Familie stand schon früh auf der Tatverdächtligenliste. Zu dem Komplott gehörten auch Politiker und absolute Fan-Freaks und Lesben aus dem Dunstkreis des englischen Sängers Robbie Williams, bei die Merkel sich 2003 mal ursprünglich ein gratis Ticket ergattert hatte. Viele seiner Fans benehmen sich noch immer wie peinliche Zossen der Lesben-Brigaden.

Es ging um umfassende Pharma-Mafia und Verbrechen durchgeführt von Schönheitschirurgen und Attentate von & mit der Werbeindustrie, die ebenso feindlich gekapert worden war.


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