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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura Recht bald geht es mit einem weiteren Ressort weiter


Übrigens, die bezahlen nicht auf Lohnsteuerkarte - die Einnahmen aus
1100 Leser VG Wort und GEMA beim Bundesfinanzhof

Heute neu: Update2 Recherche Tipps - ein Psychiatrie-Projekt namens DEHOGA - - Stellenangebot - DEHOGA Tarifverträge für Patiententransport in Helios Kliniken & Düsseldorf Martinus Krankenhaus sucht TZ Empfangskraft - auch per DEHOGA Tarifvertrag Hotel & Gaststätten - NRW Gesetz: Privatstationen verboten - aber es gibt sie trotzdem
Gestern neu: Aussage zu dem Malibu Feuer - Stars und ihre abgebrannten Häuser
Update69 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & China Scheisse - Hundekot - auch Bill Gates von Microsoft warnt davor - der hebephrene Terrorwahn - Ostblock & Menschenhandel

Wegen wirklich arg übermäßig vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten. Ich update aktuell noch eine News plus die vielen Sicherheitshinweise. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung.

Sicherheitshinweis, psychotiche Sozialversicherungsfachkräfte, Lebensgefahr im Jobcenter, bei Krankenkassen, etc, Bürgerkrieg, Düsseldorf, bundesweit, Seuchen, Gesundheit, 15. November 2018, 09.25 Uhr Nach wie vor benehmen sich viele Sozialversicherungen, die sich selber als Träger bezeichnen, anstatt Bund (bundesweite) und Land (nur über einige oder ein Bundesland erstreckt) - 87 GG Absatz 2 (BFH, Bundesverwaltungsgericht, BAG) wie Privatversicherungen. Sie melden sich meistens gar nicht je, ignorieren Anträge, haben oft keinerlei Sachbearbeiternamen oder / und unterschreiben nicht je oder nur Krikelkrakel wie ein Kleinkind. Oder alles ist nur eingescannt, was nicht dokumentenecht ist. Die tun gerne auf Terrordumm.
Die Versicherten werden von Sozialversicherungen, Jobcenter, Agentur für Arbeit (Arbeitsamt) oder Sozialamt oft als Kunden bezeichnet. Die Polizei hat auch oft nur Kunden. Das Ordnungsamt und Gesundheitsamt auch.
Diese Mitarbeiter sind dann wahrscheinlich outgesourte Privatfirmen-Mitarbeiter oder haben die echten umgebracht. Echte Gesetze sind dem Personal zuwider, sie wollen lieber privat sein, nicht gesetzliche GKV, Rentenversicherung, Unfallversicherung, Jobcenter, Arbeitsamt und nicht gesetzliches Ordnungsamt und nicht-gesetzliche Polizei sein. Das sagen einige auch wie das Gesundheitsamt, Ordnungsamt, Techniker Krankenkasse sogar öffentlich.
Logo, daß die sich nicht je wie echte Polizei, Gesundheitsamt, Ordnungsamt benehmen können, die sind in deren terroristischen Psychose - eine Schizophrenie-Gattung der Hirnerkrankung gefangen. Die machen rotzig-trotzig wie Kleinkinder das Gegenteil. Bei denen liegt es aus der Kinderwagenzeit heraus oft am Einatmen von Hundekot und teilweise an Autoabgasen (von der Kinderhöhe). Sie leiden dann oft an der Borna Virus Enzephalitis, die ist genetisch verwandt mit Tollwut. Borna ist schon immer heilbar mit Antibiotikum, je nach Schwere die klassischen Sachen wie ASS, Asprin + C, teilweise Grippostad, Ibuprofen etc. Aber der Infektionsgrad wird nicht bei allen untersucht. Höchst ansteckend.
Impfungen gibt es nach Ausheilung auch (Meningitis, Enzephalitis), Tetanus-Titer-Check wäre auch lebenswichtig samt Auffrischung und Hormoncheck auf Östrogene und Testosteron. Dumme Bullen und so ... ACHTUNG, Impfungen werden beim Vorbeigehen von Kranken quasi aus dem Geimpften gesaugt, dito Heilmittel, Olfaktorisch, durch Nase, und sogar Hautporen. Borna ist Dummkoller. Auch alte Kopfverletzungen, mal den Kopf gestoßen kann entzündlich dumm machen. Dem Gesundheitsamt und Ärzten samt Krankenhäusern - neudeutsch für Hotel mit Gaststättenbetrieb von 1 Stern - ist das alles scheißegal.

Sicherheitshinweis, Warenverräumer, Supermärkte, 14. November 2018, 07.58 Uhr Es gibt noch immer sogenannte Warenverräumer (neudeutsch für Regalbefüller), die anscheinend oft outgesourct für DDR Firmen in Düsseldorf oder für die Supermarktketten arbeiten, ohne jedwede Führungskraft und ohne echte Fachausbildung im Lebensmittelhandel. Anscheinend gibt es noch immer dort Personal, die die Käufer von chipsfrisch Ungarisch, also die Kunden von Snacks, für Ungarn halten, weil doch ungarisch auf der Tüte drauf steht. Viele Supermärkte gibt es anscheinend nur auf dem Papier, primär sind dort nur Fremdfirmen tätig.
Auch stellt sich die Frage, darf im Supermarkt konsumierendes Junkie-Personal überhaupt Zigaretten oder Alkohol verkaufen?


Sicherheitshinweis, Fundstelle Google, Gesundheit, Drogenhändler BRD, Cannabis, KEIN Heilmittel, nur Narkosemittel, der GKV Spitzenverband und das Junkie Bundessozialgericht, Terrorismus, Fake Mitarbeiter in Behörden und Firmen, egal ob Polizei, Krankenhäuser, Büros wegen Hollywood und Fernsehen und Analphabetismus, Wirtschaftssabotage, Psychiatrie mit Zwangsarbeit für PatientINNEN, weil ja keiner wirklich krank ist, es herrscht Arbeitspflicht für alle Patienten, wird woanders hin verschoben - Link-Angabe 13. November 2018, 06.36 Uhr Stellungnahme des GKV-Spitzenverbandes vom 19.09.2016 https://www.gkv-spitzenverband.de/.../160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannab... 19.09.2016 - staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in ... Konsequenterweise wurde vom Bundessozialgericht ebenfalls fest-. Cannabis auf Rezept: So übernimmt die Krankenkasse die Kosten ...
https://ihre-heilpraktiker.berlin/.../cannabis-auf-rezept-kostenuebernahme-durch-kran... 15.04.2017 - Wie die Kostenübernahme für Cannabis bei der Krankenkasse beantragt ... gilt der Antrag laut dem Bundessozialgericht Kassel als genehmigt.
Oben steht beim GKV Spitzenverband: Das durch die vorgeschlagenen Regelungen geplante staatliche Monopol der Produktion und Verarbeitung von Cannabis in stofflicher Form könnte dafür genutzt werden eine entsprechende Preisgestaltung sicherzustellen. Quelle: https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/presse/p_stellungnahmen/160919_GKV-SV_Stn_BtMG_AendG_Cannabis_final.pdf Wird woanders hin verchoben und ergänzt in: Update13 Voekermoerder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Ueberweisungsschein
Denken Sie bitte daran, der Staat ist nur an Junkies interessiert, Cannabis-Abhängige und in Düsseldorf, um hier zu leben, müssen Sie schon eine Alstadtsäufernatur sein und Raucherin. Nur dann, wenn Sie regelmäßig schon als Teenie in der Altstadt gesoffen haben und vor der Schule geraucht haben wie ein Schlot sind Sie in Düsseldorf erlaubt. Alle anderen, die keine Junkies sind, werden in die Psychiatrie geschmissen. Man will nur Perverse, Junkies, die dann auch noch Natur und Bürgersteige verpesten. Stars sind jedem Psychiater hörig, Hauptsache die Stars bekommen dort ihr Drogenzeugs und können dort sogar noch Fickie Ficke machen. Ulvi Kulac war doch gerne ein Sexmob, die Graf-Recke-Stiftung auch. Sie müssen dort, um zu bestehen, mindestens eine Schachtel am Tag rauchen und woanders, in der Altstadt oder Familie 2 - 3 Flaschen Altbier saufen. In der Psychiatrie und auch woanders werden Suchtkranke groß geschrieben und sind ein wichtiger Marktfaktor. Ohne Nuckel wie Ciggies können die nicht und Eltern sollten gefälligst dafür bezahlen. Ich bekam nicht je Geld für Zigaretten oder Bier von meinen Eltern geschenkt. Die waren immer nur Holocaust-Psychiatriefans. Wie Stars auch, da gibt es in Wahrheit die meisten. Cannabis ist doch staatlich finanziell reguliert, genau wie die auch so völkerrechtlich verbotenen Psychopharmaka. Psychiater sind Stalker wie Therapeuten und oft Betthäschen und mehr nicht. Die möchten immer gerne alle zwanghaft kennenlernen und mit Betäubungsmittel ausknocken, die sind und bleiben Sittlichkeitsverbrecher. Das Arbeiten ist nur für Ausländer da, wir Deutschen in Düsseldorf nur fürs Saufen und für Drogen bzw. die gratis identischen rezeptfähigen, aber völkerrechtlich verbotenen, Psychopharmaka.
Kindergartenkinder und Grundschüler werden bereits früh mit Drogen erzogen. Mithilfe des Betäubungsmittelsmittels Ritalin auch bekannt als Crystal Meth werden Kinder schon im KO getropften Zustand zur Schule geschickt, in der Psychiatrie, wird das weitergeführt, mit anderen Psychopillen auf Zwangsarbeit am Fließband, die die Patienten verrichten müssen, weil diese ja nicht wirklich krank sind. Also die brauchen Drogenpersonal, anstatt Pharmakologen. Das Personal ist primär Statist unter Droge, also die, die sich da als Psychiater ausgeben, Psychologen durften nicht je mit Patienten reden, und auch der Beruf Psychiater ist nicht juristisch existent. Es ist ein Knock Out Puff.
Viele Eltern wollten immer nur mit den FreundINNEN der Kinder vögeln, Mütter halten es für normal, wenn die ständig feucht sind, also die Mütter selber, weil die nichts von Geschlechtskrankheiten und Hormonstörungen kapieren, auch nicht olfaktorische, wie durch Rauchen und Drogen und Psychiater wollen nur Hormongestörte haben, ohne Fachzulassung zu haben. Ansonsten sind die an Stricher und Bewunderer interessiert, was die Psychiater und Kittelleute wie supergeile Leute sind. Die Fans müssen jedoch bevorzugt Fließbandarbeit verrichten und auch sonst arbeiten oder Mandalas malen, weil man ja nicht wirklich krank ist, sondern Psychiater Stalker sind und Grabscher. Ansonsten hieß es ja sowieso: Legalize Drugs. Jamaika, Bob Marley, ever living! Und denken Sie daran, die gesamten Stiftungen und Betreuer sind weder vom MDK erlaubt, noch SGB V, geschweige von den Pflegekassen, es ist SGB, nicht je Amtsgericht. Aber auch Stiftungen wollen, was zu tun bekommen, Betreuer auch, immer alle illegal und die wollen gerne bewirtschaftet werden mit angeblich psychisch Kranken, die auf arbeitsunfähig tun, mit Arbeitspflicht, weil die ja nicht wirklich krank sind, so auch PsychiaterINNEN. Wichtig ist allen nur die regelmäßige Drogeneinnahme, nicht die, gegen Hormonstörungen oder BSE-Varianten.
Bereits vor mehr als zehn Jahren lag es bereits auf der Hand, eigentlich seit spätestens 2004, daß etliche Mitarbeiter in Firmen etc NICHT echt sind, Saboteure sind, Kalte Kriegsleute sind etc. Es hatte was von "Die DDR und die Russen sind noch dümmer als je angenommen und die Amerikaner auch". Es betraf aber auch Jugoslawen, Griechen, Spanier, Deutsche. Nicht nur, weil sie sich einige vielleicht mit falschen Lebensläufen oder mit fehlender Berufserfahrung irgendwo reingepfuscht hatten, sondern weil sie die Stellenbeschreibungen NICHT kapieren.
Teilweise liegt es am Wirtschaftsterrorismus ausgehend von Psychiatern aus und anderen Saboteuren, Junkies, KO Tropfenverbrechern, Menschenhändlern und anderen. In Stellenprofilen - in englisch-amerikanerischer Sprache in Deutschland steht oft so was drin wie "Your Management Role" oder "in your role as" - das heißt eigentlich: In Deiner / Ihrer Management Rolle - in Deiner / Ihrer Rolle aus Empfangskraft etc spielen die tatsächlich wie viele Ärzte und Polizisten nur eine Schauspielrolle, wie heutzutage in vielen Krankenhäusern und Arztpraxen (die sind Unfähige in echt) und so dachten sich das die anderen Personen auch. Wenn die dann evt. eine Sicherheitskamera oder so etwas sehen, spielen die quasi Theater. Es bedeutet jedoch: In Deiner / Ihrer Funktion als Managerin / Bürokraft etc.
Es fiel im Rahmen von Schwerstschändung auch auf, daß, wenn man sagt "Als Kind war ich das und das", daß einige nicht wissen, was ein Kind ist, sondern leben nur in der Welt der Schauspielerei und Robotern. Auch aufgeflogen ist nach wie vor, daß einige Kopftuchtussen, also Muslima - keine Schrebergarten-Leute, anscheinend sich gerne mit Todestropfen umgeben / einhüllen - wie ein Parfum und andere / Umstehende denken, man fällt gleich um, dito das echte Essen auch. Andere können seit vielen Jahren die Stadt Essen von Happa Happa nicht unterscheiden. Damals und heutzutage ging es um Scripted Realty, Toto & Harry, die als die geilsten Superbullen dastehen wollten, wie der Rest der Scripted Reality Bullenfreaks, Richter und Fernsehanwälte, und eine Hacking-KZ-Szene und Neider und Mobber. Die Russenmafia flog eher auf, nur Notgeilies zu sein und jeder Frau, den Mann wegzunehmen zu wollen, am besten welche die echt Geld haben, also die Ostblockweiber sind heiß auf reiche Westler, dann wurden Wrestler, WWF-Club der ARD-WDR früher und der WWF auch noch verwechselt von den dummen TriebtäterINNEN.
Blutrünstige Aasgeier-Mentalität, der Rest der anderen TäterINNEN ist ein Rauchgasfan, wie die vielen Griller in der Nähe hier. Die sind alle Kriegsfans mit Gift. Nervengiftgeilies mit gestörter wahrer Gehirnfunktion. Die anderen ficken sich dumm durch die Gegend.


Sicherheitshinweis, EHEC, Gesundheit, Seuchengefahren, Drogenschwuchteln, Ärzte, WC, radioaktive Verstrahlung in Düsseldorf durch Mammographien und Nicht-Radiologen, sondern Praxistratschtussenpersonal, 04. November 2018, 06.16 Uhr Zuerst einmal vorsicht vor Zahnärzten, die nicht alle Pflichtangaben im Impressum haben, Kassenarzt, Ärztekammer und besonders die bösen bösen bösen vielen Dr. ohne med oder dent. Aber die bohren gerne, ohne medizinischen SGB V 135a Absatz 1 Grund, denn Bohren klaut Zahnsubstanz. Die sind keine Restauratoren, sondern setzen IKEA-Tischfüße unter einem Antiquitätentisch. Tetanus-Schutz ist immer Pflicht, überprüft kein Zahnarzt, dito Antibiotika - wegen tierisch dreckige Mundhöhle mit Bazillen und Viren. Der Nachbarszahnarzt wollte sich nicht je daran halten, sonst könnte er ja nicht mehr bohren und kein Geld mehr verdienen, das sagte er mir vor einigen Jahren, deshalb bekam ich dort Behandlungsverbot von ihm, der meint ein Vertragszahnarzt zu sein. Aus Kassenarzt erfinden die gerne, Patient muß mit Cash oder EC / Kreditkarte bezahlen, nicht das eGK-Kärtchen - früher GKV-Scheckheftchen ausfüllen.
Es ist aufgefallen, daß Schwuchteln seit ca. 1984 bereits in London oft als eklige Perverse angesehen worden sind, wenn es um Parties ging und Discos. Im Unterschied zu uns Weibern, wir ratschen und tratschen und lästern gemeinsam auf dem WC, oder wenn man früher telefonierte, aber die Schwulies fickten oft herum und lecken sich den Arsch sauber. Wir Weiber nutzen normales Klopapier und faßten uns gegenseitig nicht je an.
Jahre später sind die oft noch immer Nuckelsüchtige und Rotzschleimsüchtige die Schwuchteln und verwechseln Mutti`s Haferschleimsuppe in der Babyflasche und das frühere Babywindelliegen mit Scheiße mit heutzutage schwules Benehmen. Männer, kauft Euch doch Babyfläschchen, tut Euch warme Haferschleimsuppe rein, kauft Euch Klopapier und Hakle Feucht, dann wißt Ihr wie dreckig Ihr wirklich seid, dann, wenn Ihr kein Handwaschbecken direkt neben dem Klo habt. Habt Ihr eins, nutzt das Klopapier. Denken Sie unbedingt daran, daß Mammographien oft eine massive Strahlendosis haben, mehr als die Hobby-Radiologen sagen, denn oft ist es kein Facharzt für Radiologie, der die Bilder anfertigt, denn laut Röntgenverordnungsgesetz darf der gar nicht röntgen. Laut Gesetz für gesetzliche Vorsorgeuntersuchungen dürfen Ärzte nur dann was vorsorgeuntersuchen, wenn die das auch selber heilen können, sonst ist es gesetzlich verboten und kompletter Unsinn so was zu machen, eine Straftat, Strahlenverbrechen auch noch.
Auch davon von Mammographien gibt es oft Pilze und schimmeligen Körper samt absterbenden Föten auch im Nachbarsumfeld. Die dürfen nicht mit Kindern zusammenkommen, auch nicht mit Kindergartenkindern für einige Zeit / Stunden & Tage. Die rumlaufenden menschlichen Atomkraftwerke im Stil von Fukushima-Tschernobyl wissen das oft nicht.
Früher tratschten übrigens gerne Praxistussen, egal ob mit oder ohne Kopftuch (also nix Putzfrau, sondern Muslima) andere mit religiösen Kettchen beim Vertragsarzt) so herum, benahmen sich wie WC-Tratschlieseln in der Arztpraxis hinter ihrer Empfangstheke und spielten dann sogar Facharzt für Radiologie selber, ohne daß das Empfangspersonal oder die Arzthelferinnen je selber oder & und der Arzt je Facharzt für Radiologie war, sondern z.B. Arzt für Naturheilverfahren, Lungenheilkunde, Allergologie.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, schwerster religiöser verfassungsfeindlicher christlicher Wahn in NRW, Stars, Haßverbrechen gegen Stars und Promis, Robbie Williams - der englische Sänger, die BILD Zeitung und ich, religiös-bewahnte Gerichte, Vorsicht vor Journalisten (Fake News), Polizisten, Behörden, Fanhühnern und angeblich echte FreundINNEN, US Military in Deutschland, Rammstein und Ramstein, Snowden und Obama, das BKA galt übrigens als Stalkerhuhn, Massengrab-Fans, 02. November 2018, 12.21 Uhr Das Bundesland NRW bricht noch immer ein uraltes Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts. Sämtliche religiöse Zeichen sind nämlich in Behörden, Behördengebäuden, Gerichten, Krankenhäusern etc, total verboten. Noch immer hat das Land NRW in Gerichten religiöse wahnhafte Zeichen in Gerichten hängen, wie das Todesgerät namens Kreuz, an dem Menschen früher angetackert worden waren - zum Sterben. Nur Juden wurden früher bei Sonnenuntergang runtergelassen. Die Todesstrafe ist in NRW wie in der BRD streng verboten und verfassungsfeindlich, aber wird von Gerichten wie die Bombe im "Planet der Affen" (mit Charlton Heston" angehimmelt mit dem Kreuz.
Das Land NRW bricht seit Jahrzehnten sozusagen alle Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts und kotzt drauf und auf das Grundgesetz, Völkerrecht und Menschenrecht und United Nations Resolutionen.
Ich selber kann mich in einer sowieso verfassungswidrigen Zivil-Verhandlung im Landgericht Düsseldorf in Dezember 2005, die Reporter der BILD Zeitung hatten mir vor dem Verhandlungsbeginn noch gesagt, daß alles bereits getippt ist, egal was ich sagen täte, ich war also ohne Vernehmung vorverabgeurteilt worden, also ich kann mich selber nur an das große Kreuz erinnern und an einen leeren Richterplatz mit dem Namensschild eines Richters, den ich vorab angezeigt hatte. Richter Machalitza. Ihn sah ich nicht da sitzen, sondern nur sein Namensschild. Zwei Richter und ein leerer Platz.
Die Zivilgerichtskammer verhandelte nun mal nicht, sondern machte seine Show wegen des Sängers Robbie Williams in der großen Strafkammer, was sie weder vom Saal noch vom Layout der Tisch und Stuhlreihen je durfte. Die waren nur Zivilgericht, da sitzt man nebeneinaner. Da nicht. Die Polizei Kriminaloberkommissar Peter Brune - Interne Ermittlung damals des Polizeipräsidiums Düsseldorf, sagte mir über ein Monat später, daß alles gegen mich illegal sei, aber nahm Niemanden fest und bis heute habe ich nur die Aussage der BILD Zeitung, den leeren Richterplatz, einen Doppelgänger des anderen Rechtsanwalts und ein großes Kreuz in Erinnerung. Wage Erinnerungen sind noch an eine angebliche Richterin vorhanden, die wie eine Psychiaterin aussah.
Ich bin nicht religiös. Ich bin nach meinem ersten echten Gehalt aus der Kirche ausgetreten und wollte mich auch nicht je konfirmieren lassen. Todesfolterinstrumente in BRD-Gerichten entspricht KEINER Rechtsauffassung, sondern eher Mittelalter-Inquisition.
Die BRD ist ein sozialer Staat und weltlicher Staat. Religiöse Kacke hat weder mit mir noch mit der BRD - geschweige denn mit Behördne zu tun. Der Wahn ist verfassungsfeindlich und völkerrechtsfeindlich. Religionsgericht!? Pfui!
Nur, weil der Sänger mal seine Bergpredigt-Tour machte? Sonst weiß ich nichts mehr, vom Termin null eigentlich, nur das Kreuz. Ich hatte es mal mit dem Steißbein, Wirbelbruch, der wurde verwechselt mit S21 Stuttgart und der S1-S-Bahn von Attentätern. Der Bruch galt als SGB VII - Wegeunfall. Die Täter zahlten weder Schmerzensgeld noch sonstwie und machen trotzdem seit fast 20 Jahren weiter mit Haßtiraden.
Das Landgericht Düsseldorf - ein pures Religionshorror-Tribunal. Das Landgericht gestand mir die Pressefreiheit zu. In Wahrheit ging es damals schon um Ayda, Al Qaeda und schwerster Terrorismus und Entführungen des Sänger, am Sänger und seine schwere Gehirnerkrankung, das hatte ich vergessen. Wir waren mal entführt und seine Band und ich waren im Dezember 2002 Giftopfer in Paris. Wir drehten damals für die ARD / mdr "Brisant". Dem Sender war danach alles egal.
Es ging um Snipers, terroristische Heckenschützen und nicht um Snappers, Fotografen. Und es ging um das allseits bekannte Zivil-Landgericht, das in seiner Existenzgeschichte schon immer gerne alle Gesetze brach. Laut Menschenrechten sind Zivilverfahren verboten. In Zivilverfahren ist es normalerweise üblich, daß Kläger und Beklage in echt erscheinen. Der Sänger war nicht da. Anwälte belügen oft Mandanten und erfinden das Gegenteil. Passierte mir ständig, bis ich alles anfing selber zu machen, das steht wirklich in Ladungen drin, die natürlich auch kein Richter unterschreibt, wie die Urteile und Beschlüsse auch nicht je. Im Sozialgericht Düsseldorf hing kein Kreuz, Arbeitsgericht auch nicht. Der Sänger war zuvor von Psychiatern in Düsseldorf bestalkt worden, 2009 auch noch immer.
Die Star-Szene mit deren Personal und Journalisten bzw. umgekehrt ist nichts Anderes als eine Menschenhändler-Szene mit Gesöff und Rumhurerei mit Stars, die oft eher KO getropft worden sind und umgekehrt. Auch die Showbühne von Heidi Klum mit ihrem kleinen Kaulitz gehören zur Freakshow, wie Tokio Hotel, die sich bzw. deren frühe Fanbrigade anscheinend bereits im Herbst 2003 für einen baldigen Showact hielten, war ja auch dann so. Vorband von Robbie Williams, Jahre später. Es ging eigentlich um Hotels bei Erdbeben in Japan beim 2003 Gespräch im Kempinski Hotel in Budapest.
Die Hotelkette entpuppte sich als Freak bereits 1991 in München im Rahmen der Fachmessen Systems und Electronica und etliche Jahre später in Hamburg im Rahmen der British Days auch, später auch im Flughafen Hotel München, als ich Moderatorin eines Weiterbildungsseminars war, Saal voll, auch Fußballer Carlo Thränhardt war Dozent. Ich verdiente damals für das Weiterbildungsseminar 1.500 Euro. Dem Hotel war alles egal, egal wie viele Überfälle es wegen des Kempinski es gab.
Die Leute sterben vor Eifersucht und Neid und werden zu Mordmaschinen, extremen Wirtschaftssaboteuren und schrecken auch vor Schiffshavarien oder Ähnlichem nicht zurück.
Egal ob eine Sahbia, Silvie van der Vaart, die Meis mit Mädchennamen, die angeblich in Wahrheit aus Meislan (Fehmarn) stamme. Auch Adlige gehören zu den Gestörten bzw. zur kriminellen Menschenhändlerszene. Eine drogen- und hormongestörte und KO-tropfende und getropfte Freakhow.
Was die Band Ramstein betrifft ist es genauso. Deren Fanhühner können das Unglück 1988 von Ramstein (US Army, Flugwaffe, Militär) nicht von der Musikband unterscheiden und killen beinahe vor Eifersucht, daß man Ramstein kannte - zwar nicht die Band, aber das Flugzeugunglück. Die kapieren nichts, die sind noch dümmer als der dümmste Fußballvollpfosten. Schwerst GemeinstverbrecherINNEN.
Vom Benehmen wirkte es so, die Band Rammstein habe die Militärjets des Luftwaffenstützpunktes Ramstein manipuliert. Es ging noch um einen weiteren US Militärstützpunkt in Deutschland. Eine ehemalige Arbeitskollegin, die wegen des damaligen Arbeitgebers mit der Eletronica und Systems zu tun hatte, galt irgendwann als Tatinvolvierte, die zog später in die Nähe einer US Militärbasis - die galt auch als Involvierte und dann ging es irgendwann um den Fake Obama und um Snowden. Vom Benehmen her sind alle Massengrabfans, Hauptsache man liegt toll quer übereinander und kann noch immer an Geschlechtsteilen der anderen lutschen, so ist die Szene. Die BILD Zeitung, Redaktion Düsseldorf, war eventuell November / Dezember 2005 Attentatsopfer mit Nervengift. Es ging nicht nur darum, daß die BILD das Gegenteil schrieb und veröffentlicht, auch was Fotos betrifft, sondern der Redaktionsbereich war beim Reinkommen links voller Nervengift. Beim Rausgehen ins Parkhaus, ein Redakteur begleitete mich, war am Eingang ab Parkhaus, also nicht Ausgang, massiv Nervengift spürbar. Ich war zuvor bei Steuerberatern, die Scheinselbständigkeit mögen und trotz Angestelltenausweis und ca. 30 Stunden Arbeit pro Woche in den Räumen primär des Arbeitgebers, steurrechtlich und arbeitsrechtlich alle belogen und dann aufflogen, Millionen und Milliardenbetrüger zu sein. Deren Straßengebiet galt jedoch als illegales Tollwut-Kampfhundgebiet. Das fand ich später in der Rheinischen Post. Tollwut kann verursachen, daß man das Gegenteil macht. Nette Hunde sind plötzlich böse, fiese Hunde ein Kuschelhund.


Sicherheitshinweis, Völkermord von Ärzten an GKV Patienten, Vertragsärzte sind vielleicht alle nicht echt, Gesundheit, Terrorismus, 02. November 2018, 12.15 Uhr Bekanntlich lehnt die Notfallpraxis e.V. im Evangelischen Krankenhaus in Düsseldorf durchaus GKV-Versicherte wie mich ab. DAS DÜRFEN DIE NICHT. Vertragsärzte - also die der GKVen, der gesetzlichen Krankenversicherungen, dürfen nicht je Notfälle ablehnen. Eigentlich sonst auch nicht. Pfuschende Ärzte sind bekannt, seit Jahrzehnten.
Auch andere Krankenhäuser machen das regelmäßig. Es ist davon auszugehen, daß die in Wahrheit keine Vertragsärzte in Wahrheit sind, obwohl die so tun, auch sofortige Abrechnungen sind illegal. Mehr dazu später aus Veröffentlichungen der Kassenärztlichen Vereinigungen, auch als schönes erklärtes Beispiel der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Das Gesetz ist sowieso ein Bundesgesetz.
Der Polizei ist alles scheißegal, dito Richtern. Die sind als beamtet oft gar nicht GKV-Pflichtige, weil der Staat denen "Beihilfe" bezahlt. Dann erfanden die dummen Bullen, sie seien verpflichtet, Beihilfe zu Verbrechen ständig zu machen. Also wie ein Triebtäterclub. Beihilfe bedeutet aber so was wie eine PKV - Private Krankenversicherung. Ärzte dürfen grundsätzlich nicht je Notfälle ablehnen oder müssen sofort überweisen, z.B. Rettungswagen rufen, bei Verdacht von Frakturen müssen die das, tun die oft auch nicht. Sonst sind die dann kein Arzt mehr, unterlassene Hilfeleistung, Vertragsbruch, Verdacht des Völkermords etc pp. Früher funzte das mal. Heutzutage wollen Behörden und die Kassenärztlichen Vereinigungen nur Scharlatane, trotz Eindeutigkeit deren Gesetze. Die NFP am/im EVK ist ein Notfallverein niedergelassener Ärzte, die Notfallambulanz im EVK ist nicht identisch, die ist eigentlich in demselben Gebäuden, aber auch nur voller Deppen, früher als Pizzafresser bekannt. Personalmangel oft komplett - schon so immer, es fehlt an Ärzten.
Das Dominikus Krankenhaus (Heerdter) die Schön Klinik hat gar keine echten Ärzte, sondern nur Darsteller mit Türsteherpersonal im Notfallbereich (hier kommt primär keiner rein), und verteilt nur Krankenhauslisten anstatt Überweisungsscheine und gilt als KO Tropfen-Personal und Hypnoseleitungen-Krankenhaus. Es läßt Patienten gerne überfallen. Es ist nicht barrierefrei, also auch mit angeknackstem Fuß, ist das Ding ein Problem (Treppen, Schotterwege, ekliger Raucher-Gestank, wo man vielleicht runtergehen könnte). Vorsicht vor Doppelgänger-Mitarbeitern..
Beamten-Beihilfe oder nur PKV ist wegen Artikel 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und demokratisch, verfassungswidrig. In den Krankenhausgesetzen der Bundesländer - wie in NRW § 2 Absatz 2 - sind Privatstationen verboten, aber Wahlleistungen erlaubt. Ärzte erfinden oft, sie selber hätten die Wahl. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 dürfen für Beamte KEINE anderen Gesetze gelten als für die sonstige Bevölkerung im Bereich der Gesundheit und Sozialrecht, dasselbe gilt auch für Höherverdienende. Es steht schon so immer im Gesetz der BRD. Zusatz-PKVs sind erlaubt. Es handelt sich bei den meisten Gesetzesausführenden also um Analphabeten oder Ausländer. Ärzte und Krankenschwestern und Krankenhausverwaltungen samt Krankenkassen wissen das auch, das ist Ausbildungslerninhalt eigentlich. Mehr später, wenn dies hier verschoben und ergänzt wird.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



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Update5 Groko Regime verfassungswidrig - BRD Kabinett stand fest vor Kanzlerwahl - Politiker Schizophrenie & noch immer kein Kanzler

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Veröffentlicht am : 15. Dec. 2013., 19:15:22 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 9687
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Obwohl das Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung, erklärt hat, dass Parteien keine Vertreter des Staates sind, also keine Staatsorgane sind, ließen die Parteien in einer irrsinnigen Entscheidung, Bundesminister auswählen. Dabei gibt es noch nicht einmal einen neuen gewählten Kanzler. Update: Das Merkel Regime unterstützt sogar anscheinend Scientology! Update: 12. Mai 2014 Update2: 21. November 2017 Der Bundestag samt Merkel ist ein widerlicher Snuff Kümmeltürken-Stall mit Drogenwahn der Grünen Stinker mit ihrem Stalkerbuddy Steinmeier, der sich gerne von Stars wählen ließ, und die sich gerne bei Politikern peinlichst anbiedern. Egal ob eine peinliche AWD Ferres oder eine Iris Berben. Sie alle scheißen auf das Grundgesetz und bilden die Snuff-Zossen Szene Deutschlands mit Mengele-KZ-Allüren. Sie stehen drauf. Natürlich ist Berlin nach wie vor nicht je der Westen. Laut Einigungsvertrag § 9 gilt das Recht der Deutschen Demokratischen Republik dort weiter, urteilte auch das Bundesverfassungsgericht. Wir im wahren Westen lassen uns nicht die BRD entziehen, aber die Merkel, Steinmeier und Bundestag verhöhnen und brechen das Grundgesetz jeden Tag und waren nicht je legal im Amt. Update3: 27. November 2017 Politiker halten sich gerne für immun. Sie sind wie die Schweine in der George Orwell'schen "Animal Farm". Immun sind die nämlich gar nicht. Sie sind nur dann strafrechtlich zu belangen, wenn sie in einer Bundestagssitzung sich gegenseitig beleidigen. Ehrverletzung gibt es für sie nicht, STGB auch nicht. Man darf erstaunlicherweise im Job andere anscheißen und mobben. Das ist sonst gegen das Gesetz. Strafrecht. Aber auch sonst scheißen die Politiker auf Gesetze. Sie wollen wie Bewahnte an der Macht sein und über das Volk bestimmen wie ein Diktator. Sie seien dafür gewählt worden. Tatsache ist, das Gesetz ist dafür da, daß Politiker das Volk repräsentieren, "vertreten" nicht wegtreten. Kapiert hat das in der Historie anscheinend so gar niemand. Denn die Bundestagsler sollen das Volk vor den bösen falsch handelnden Behörden, Gerichte und Polizei beschützen und alles für das Volk erleichtern. Wie ein Klassensprecher in der Schule sozusagen, sie machen aber noch immer daraus Parteigedöns. Anstatt für das Volk Partei zu ergreifen, gründen die Parteien und koalieren, was nicht je verfassungskonform war. Jeder ist gleichwertig. Machtparteien - das steht nicht so drin im Grundgesetz. In welcher Schule in Deutschland die waren, ist unbekannt. Politiker des Bundestags können gar nichts und dürfen nun mal nicht fremdbestimmen. Aber daran halten sie sich nicht. Update4: 13. Januar 2018 Die psychopathisch wirkenden Politiker machen weiter. Keiner warje wirklich im Amt, aber sie tagen und tagen und kommen sich so wichtig vor wie ein echter Manager. Sie tagen sogar 24 Stunden durch, was durch kein Arbeitsrechtsgesetz, keine Unfallversicherung abgedeckt ist. Aber sie wollen gerne unentbehrlich erscheinen. Die Politiker, die irgendwelche Parteihanserl sind. Sie sind Polit-Kasperle und die Polit-Presse liebt sie. Das sind nämlich die DSDS-Stars der älteren Journalisten, die mal reifer wirken wollen. SPD und CDU haben aber eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, sie sind gewerblich Tätige. Firmen also. Die Merkel ist eine Christenkuh aus Hamburg, meinte aber ein Ossie-Missionarsgirl zu sein, ist sie aber nicht je gewesen. Die deutsche ISIS-Version ist völkerrechtlich verboten, denn Sektierer und terroristischer Religionswahn ist international verfolgbar, strafrechtlich. Die BRD ist übrigens kein Kirchenstaat, sondern ein demokratischer und sozialer Staat, das steht im Grundgesetz Artikel 20 GG Absatz 1 drin und muß von allen Behörden auch so laut Grundgesetz Artikel 20 GG Absatz 3 angewendet werden. Da Parteien schon immer verboten sind, es geht um Repräsentanz des Volks und kein Firmengedöns als Staat, denn "wir sind das Volk, siehe auch 20 GG Absatz 4, ist die Merkel samt der ADHS-Politiker (auch mal was sagen wollen, Inklusionsdumme) illegal. Recht sprechen darf da sowieso gar keiner und laut Einigungsvertrag § 9 gilt in dem ex-DDR-Gebiet tatsächlich das Recht der Deutschen Demokratischen Republik weiter. Jaja, wir im Westen wußten es ja immer, im echten Westen, wie Düsseldorf: Der Osten, ist so echt nix. Dumme unterwegs, die dann sogar Staatsgrenzen ("Die Mauer") einreißen. Verbrecherpack. Aber mal groß auf die Pauke hauken wollen, endlich mal was sagen wollen. Wer 24 Stunden tagt wegen Groko, ist sowieso ab eigentlich nach 10 Stunden weder geschäftsfähig noch zurechnungsfähig.  Update5: 05. März 2018 Die Bundestagswahl war am 27. September 2017. Auch nach über fünf Monaten gibt es echte Bundesregierung, sondern nur Kabinettstückchen von einer Art geschäftsführenden Bundeskanzlerin, die nicht legal im Amt war, der Rest auch nicht. Man tut ja nur so, das auch seit dem 27. September 2017 weiterhin. Parteien sind laut Grundgesetz Artikel 38 Absatz 1 und laut Bundesverfassungsgericht immer noch im Bundestag verboten. Denn die Repräsentanten des Deutschen Volks sollen doch für das Deutsche Volk die Partei ergreifen und das Sprachrohr des Volks sein, das Deutsch ist, aber nicht für eine Partei sprechen. Das steht so immer im Grundgesetz drin, aber die Parteifuzzies wollen nichts wahrhaben. Sie spielen Geschäftsführung - SPD und CDU haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum - einfach weiter.


Die Bundestagswahlen sind fast drei Monate her. Aber einen neuen Kanzler gibt es noch nicht. Stattdessen befeiert sich Merkel mit ihren Kollegen heroisch als weitere Leader der BRD und versagen dabei kläglich am Grundgesetz. 23 Jahre nach der Fusionierung der DDR mit der BRD hält also das Politbüro mit selbstherrlicher Louis XIV Coleur Einzug in die demokratische Welt der Bundesrepublik Deutschland. Das ist übel, denn als Kanzler muss man in Wahrheit noch nicht einmal Mitglied im Bundestag sein.


Sogar die offizielle Webseite der Bundeskanzlerin beschreibt die Wahl des Bundeskanzlers etwas anders, nämlich wie folgt:


http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/WahlDerBundeskanzlerin/wahl_der_bundeskanzlerin_node.html

(...)

Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler werden kann, wer mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Ein Mandat im Bundestag ist dagegen nicht nötig. Der Bundespräsident schlägt nach Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor. (Im Grundgesetz ist nur die männliche Form genannt, natürlich ist damit immer auch eine Bundeskanzlerin gemeint.)

Auszug-Ende



In der Tat sind Absprachen laut Artikel 63 GG Absatz 1 erst gar nicht erlaubt. „Art 63

  1. Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.


Auch die Wahl der Bundesminister läuft etwas anders, als die Abstimmung. „Art 64

  1. Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen."


Professor Dr. Dr. Rainer Hofmann an der Uni Frankfurt erklärt es so:


Dem Bundeskanzler /der Bundeskanzlerin obliegt im Rahmen seiner Organisationsgewalt auch ein materielles Kabinettsbildungsrecht, welches durch den Gesetzgeber nicht berührt werden darf (zur Anwendung des Wesentlichkeitsvorbehalts bei der Reichweite der Organisationsgewalt vgl. VerfGH NW, NJW 1999, 1243).

Auszug-Ende

Doch wieso macht es die GroKo (Große Koalition) anders und was hatte das Bundesverfassungsgericht dazu in Wahrheit veröffentlicht? An 06. Dezember 2013 erklärte die Presseabteilung des Bundesverfassungsgerichts bereits folgende Passage:



1. Im Wege der Verfassungsbeschwerde können nur Akte der öffentlichen
Gewalt angegriffen werden (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1
BVerfGG).
An einem solchen Akt fehlt es hier. Mit der Durchführung einer
Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern übt die
SPD keine öffentliche Gewalt aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der
Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ. Parteien
sind nicht Teil des Staates. Sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit
lediglich hinein, ohne ihm anzugehören.

Streng erklärten die Richter die Urteilsfindung von - 2 BvQ 55/13 - , an die sich die Parteien trotzdem nicht hielten:



Mit der Durchführung einer Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern in Erfüllung dieser öffentlichen Aufgabe übt die SPD jedoch nicht zugleich auch öffentliche Gewalt im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1 BVerfGG aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ (vgl. BVerfGE 4, 27 <30>; s. auch BVerfGE 22, 293 <295>; 58, 1 <27>).

6

Parteien sind nicht Teil des Staates (vgl. BVerfGE 85, 264 <287 f.>; 107, 339 <361>; 121, 30 <53>). Zwar kommt ihnen aufgrund ihrer spezifischen verfassungsrechtlich abgesicherten Vermittlungsfunktion zwischen Staat und Gesellschaft eine besondere Stellung zu; sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit aber lediglich hinein, ohne ihm anzugehören (vgl. BVerfGE 20, 56 <100 f.>; 73, 40 <85>; 85, 264 <287>; 121, 30 <53>).

Auszug-Ende


Somit handelt es sich eigentlich um eine illegale Entscheidungsfindung. Erstens darf der neu gewählte Kanzler ganz alleine entscheiden, zweitens ist die sogenannte Basis einer Partei nicht je entscheidungsbefugt, drittens stellt ein Zuwiderhandeln gegen das Grundgesetz etwaig Hochverrat gegen die BRD dar und sowohl CDU, als auch SPD samt Bundestag führen im Impressum eine Umsatzsteuer-ID auf.



Damit ist klar, dass die Parteien samt Bundestag nach wie vor eigenen Amigo-Ideologien folgen, anstatt dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

 

Update: 12. Mai 2014, 12.20 Uhr

 

Bewerbung um das Amt wurde ignoriert

 

Conny Crämer von Achtung Intelligence hatte sich übrigens ordentlich beim Bundespräsidenten für das Amt namens "Bundeskanzlerin" beworben. Die Bewerbung wurde sowohl gemailt als auch gefaxt. Leider erhielt sie (also ich) keinerlei Feedback. Mittlerweile entpuppte sich das DDR-Regime um Präsident Gauck, der anscheinend auch nicht korrekt gewählt im Amt ist, und das Merkel Regime wahrscheinlich als Scientology Sekte.


vorab per Email
wird nachgefaxt an:
FAX 030 2000-1999

Sehr geehrter Bundespräsident,

Sie wissen, die BRD ist in einem katastrophalen Zustand von Amigogeschäften, einem Bundestag mit einer Umsatzsteuer-ID und auch SPD und CDU kommen auch als Privatunternehmen beim Finanzamt daher. Auch diese Firmen / Parteien, haben eine Umsatzsteuer-ID, im Gegensatz zum Verein namens FDP und dem Körperschaften "Grüne" und "Linke".

Das Gezeter um die Koalitionsbildung ist peinlich, darf doch laut BverfG der Bundestag nur aus Volksvertretern bestehen (also Individuen) und nicht aus Parteien. Aber nach wie vor lassen Parteien nicht von rot-grün, Ampel, Jamaika und sonstigem Erfindungswahn nicht ab, weil sie wissen, alleine würden sie wohl doch scheitern.

Ein Bundeskanzler ist noch nicht gewählt.

Hiermit bewerbe ich mich!

http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/WahlDerBundeskanzlerin/wahl_der_bundeskanzlerin_node.html

(...)

Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler werden kann, wer mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Ein Mandat im Bundestag ist dagegen nicht nötig. Der Bundespräsident schlägt nach Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor. (Im Grundgesetz ist nur die männliche Form genannt, natürlich ist damit immer auch eine Bundeskanzlerin gemeint.)

Auszug-Ende

Die Politiker mit dem Parteiengeschwafel, die dann auch noch Sie ständig wie einst bei Hitler entmachten (ein Bundespräsident ist auf auf derselben Ebene wie Präsident Obama), geht mir auf den Keks. Es sind Verfassungsfeinde, auf Tattergreisniveau, die sich mit Beratern umgeben, weil sie doch alleine schon ständig sogar am kleinen Büchlein namens Grundgesetz scheitern.

Das bedarf der Änderung. (...)

Auszug-Ende


Bundespräsident Gauck ist etwaig kein echter Bundespräsident

 

Achtung Intelligence hatte Beweismaterial auf der Webseite des Bundesverfassungsgerichts gefunden. Hier ein Auszug aus der bereits veröffentlichten Story:


Update: Bundespräsident Gauck beleidigt China und das deutsche Volk

(...)

 

 

Aufgaben, Verfahren und Organisation

Copyright © 2014 BVerfG

Übersicht über die Verfahren, in denen das Bundesverfassungsgericht anstrebt, im Jahre 2014 unter anderem zu entscheiden

(...)

2. Senat

(...)

28.2 BvE 2/09
2 BvE 2/10
Organstreitverfahren betreffend die Wahl des Bundespräsidenten in den Jahren 2009 und 2010.
Antragsteller: Udo Pastörs

29.2 BvE 2/12Organstreitverfahren betreffend die Wahl des Bundespräsidenten im Jahr 2012.
Antragsteller: Udo Pastörs

 

Anscheinend ist der Bundespräsident noch nicht einmal der Bundespräsident. Ähnliches passierte übrigens bisher mit vielen "Bundestagen", die teilweise Jahre später rückwirkend aufgehoben worden waren.

 

Außenminister Steinmeier und das Merkel Regime unterstützen Scientology ?!

 

Er sagte es in der Presse, er sagte es vor Fernsehkameras. Außenminister Steinmeier ist gegen das freie Wahlrecht in der Ukraine und will das Recht der freien Wahlen nicht anerkennen. Er hielt nämlich die Wahlen und das Selbstbestimmungsrecht fremder Völker für nicht richtig. Er will selber über die Zukunft fremder Staaten und Völker entscheiden. Er ganz alleine. Deshalb will er die Wahlergebnisse anderer Staaten nicht anerkennen. Das ist natürlich passend zur selbsternannten Merkel-Kaiserin und dem auch nicht echt gewählten Bundespräsidenten Gauck. Deutschland Deutschland über alles sangen schon mal die Briten. Bekanntlich waren viele deutsche Politiker schon in der Schule totale Versager.

 

Da die anscheinend heftigen Klitschko Stalker in der Bundesregierung nicht über das BRAVO Starschnittalter herausgewachsen sind, macht das Kabinett, das per Grundgesetz in Wahrheit nur Bundesregierung heißt, sogar lieber mit Scientology gemeinsame Sache. Damit ist nun klar, Merkel ist samt Steinmeier ein Scientology höriges Regime und Feind der BRD.

 

Die Bundesregierung hat übrigens nicht je eine Gegendarstellung bisher auf Achtung Intelligence selber eingetippt.

 

Update2 Scientology in Ukraine EU Ashton & Jazenjuk & NATO Rasmussen & Cougars

 

Ein erstaunliches Foto stellte SOTT "Sign of the Times" online. Sind Arsenii Jazenjuk (Yatzenjuk) ein Liebespaar. Ist Ashton echt? Würde sie für ihren anscheinend jungen Liebhaber alles tun? Er geboren am 22. Mai 1974 und sie ist Catherine Ashton, Baroness Ashton of Upholland, geboren am 20. März 1956 in Lancashire. Ihre EU Aufgabe im Bereich "Foreign Affairs" Außen- und Sicherheitspolitik ist anscheinend eher wie die der früheren Matrosen. In jedem Hafen einen jungen Lover? Sogar der NATO Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ist bedenklich befremdlich. Gehört auch er zur Piratentruppe, die verschwört? Achtung Intelligence hat neue Beweise parat. Wenn es um die Ashton geht, werden die Männer dumm. Diese Woche deckte Kopp den Scientology Hintergrund der Ukraine auf - doch die in Deutschland eher als schwerst illegale Gruppierung eingestufte "religiöse" Sekte, trieb etwaig ab 2004 in Bezug auf die Ukraine in Düsseldorf ihr Unwesen.

 

Clicken Sie auf die Headline oder auf den Link, um auf die ganze Story zu kommen: http://www.achtung-intelligence.org/articles.php?art_id=226&start=1

Update2: 21. November 2017, 11.46 Uhr

Ich scheiß auf Berlin, denn die Politiker dort scheißen aufs Grundgesetz

Grundgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Terrorismus Hinweis, 21. November 2017, 08.19 Uhr mit neuen Ergänzungen

Warnung Groko, Jamaika, Bundestagswahl, Kanzlerwahl, Bundespräsident Steinmeier.

laut Artikel 38 GG Absatz 1 und vielen Urteilen des Bundesverfassungsgericht, sind Parteien im Bundestag verboten. Seit Existenz der BRD und des Grundgesetzes ist das so. Es geht darin um die Repräsentanz des Deutschen Volkes und die Abgeordneten sind Individiualpersonen. In der Geschichte der BRD, war nicht je ein einziger Bundestag verfassungskonform und war immer rückwirkend für verfassungswidrig geurteilt worden. Kein Abgeordneter zahlte je sein Gehalt zurück. Weil der Bundestag illegal formiert war, war weder ein Bundeskanzler echt noch ein Bundespräsident. Die Merkel ist nur kommissarisch Kanzlerin.


Da der Bundestag voller Parteien ist, kann sie nicht gewählt werden. Es sind geheime Absprachen, nicht Klüngel, sondern jeder darf wählen, wen der Bundespräsident als Kanzlerkandidat vorgeschlagen hat. Es ist ein öffentliches Amt, ein Mandat im Bundestag war nicht je nötig. Der Job des Bundeskanzlers muß in Wahrheit Öffentlich ausgeschrieben werden. JEDER darf sich bewerben.


Das lernt man eigentlich alles in der Schule, im Grundgesetz oder man kann es in vielen, vielen und noch mehr Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und weiteren Bundeswebseiten nachlesen, aber die Presse ist lieber im politischen Starwahn, also im hebephrenen BRAVO-Alter, wie noch freakigere DSDS-Fans. Und die Politiker sind verfassungsfeindliche Stalker, die gerne weltweite Amtskollegen bestalken, begaffen und mal angrabschen wollen und es auch widerlich tun. Sie sind mediengeile Vollfreaks und wollen ständig ihre Visage in der Presse oder auf 8/1 sehen. Star-Allüren.

Politiker - sind die Terroristen?

Terroristen, A für Anarchie, sind die, die waren nicht je in einer deutschen Schule. Also was für Ausländer oder Entlaufene sind die? Laut 20 GG Absatz 1, ist die BRD ein soziales und demokratisches Landes. Was machen die religiös bewahnte CDU und CSU noch in Deutschland? Ein vatikanisches ISIS-Konstrukt? Achtung Intelligence hat oft darüber berichtet.

Der angeblich echte Bundespräsident Steinmeier, den ja keiner legal wählen konnte, weil doch im Bundestag Parteien sind, die laut Grundrecht Artikel 38 GG Absatz 1 und Bundesverfassungsgericht verfassungswidrig darin sind, ruft zur Parteienbildung mit Koalitionsblabla auf. Der Mann war auch nicht je in einer echten deutschen Schule und kennt das Grundgesetz nicht. Regierungsbildung darf vor Kanzlerwahl nicht je stattfinden.

Die Kanzlerwahl steht in Artikel 63 GG Absatz 1. Der / die BundeskanzlerIN darf ganz alleine entscheiden, wer Bundesminister wird und mit dem Bundeskanzler dann die Bundesregierung bildet, siehe Artikel 64 GG Absatz 1. Der Bundestag ist nicht identisch mit Bundesregierung. Steinmeier ist in der SPD, was er laut Grundgesetz nicht sein darf.

Er darf keiner regierenden Partei angehören, weder auf Landesebene noch Bundesebene, Artikel 55. Interessant, die SPD ist keine Körperschaft laut Impressum der SPD, sondern hat eine Umsatzsteuer-ID. Siehe auch: Update1 Wahl zum Bundespräsidenten - Animal Farm & stalkende stargeile Politiker Stars & RTL und Korruption Bundestag hat eigene Polizei wie exterritoriales Gebiet.


Kümmeltürken Drogen - Hauptsache alle deutschen Gesetze negieren - das sind die Politiker im Deutschen Bundestag

Der Bundestag ist primär für kanackische Kümmeltürken und Ausländer der Drogenmafia geeignet, es heißt ja auch Kebab-Träume in der Mauerstadt. Man hatte der Stadt Berlin leider den Geschlossenen Mauerbereich weggenommen. Die Merkel ist sowieso mit ihrer ständigen notgeilen Tantra-Handhaltung eine peinlich-Zosse, verheiratet mit einem Sauer, nennt sich aber Merkel, so ist noch nicht einmal ihr Mädchen-Name.

ANGELA MERKEL wird als erstes Kind von HORST KASNER, geb. KAZMIERCZAK, und HERLIND KASNER, geb. JENTZSCH, Der Vater, uneheliches Kind von ANNA RYCHLICKA KAZMIERCZAK und LUDWIK WOJCIECHOWSKI, ist evangelischer Pfarrer; die Mutter, eine polnische Jüdin aus Galizien. (Quelle u.a. http://www.welt.de/politik/ausland/article114504336/Polnische-Erregung-ueber-Angela-Merkels-Herkunft.html und https://terraherz.wordpress.com/2014/08/23/ist-angela-merkel-ist-judin/ )


Ihr dümmliches Lächeln ist wie die einer verblödeten Lesbe oder Bisexuellen, und der Rest wollte nur Drogen, die totale Wahn-Anarchie und sind die Chef-Etage der Rote Armee Fraktion, A für Anarchie vom Benehmen her und von sämtlichen Attentaten in Deutschland immer gewesen.

Erst der Rock mit Steinen und Bomben - dann das Gratis - Konzert und abrocken

Die Politiker wollten direkt und taten es oft, erst einmal danach großes Rock & Popkonzert und Abfeiern und saufen. Nach Attentaten. Auch die Attentate in Paris wirkten wie eine Gratis-Konzert-Show, sowieso nur zur Promotion für Stars geplant.

Aus welchen Psychiatrien, die alle entlaufen sind, ist mir unbekannt, aber sie waren in einigen Geschlossenen Abteilungen mal gesehen worden, auch von mir. Sogar ein Robbie Williams oder einer seiner Doppelgänger stand in der Geschlossenen Psychiatrie in der Psychiatrie, Düsseldorf, LVR, das eigentlich laut Landesverfassung Artikel 18 Absatz 2 des Landes NRW nur ein Museum sein darf und Denkmalpflege.

Merkel ist eine altbekannte Angrabsch-Zosse und keine gewählte Bundeskanzlerin. Sie hat aber auch Doppelgänger. Sogar die Zypries hat eine, ich kannte beide. Behindi-Austauschprogramm.

Illegale Wahlzettel - illegale Wähler

Nur Menschenhändler, Drogenhändler und Pharma-Mafia und Sittlichkeitsverbrecher gehen wählen, denn alle Wahlzettel waren immer verfassungswidrig. Verbrechermafia, wie einst gelernt, sind die Politiker. Alle nicht-gesetzlich im Job. Sie wollen nur Drogen, Party, noch immer Psychiatrien, und saufen und andere begaffen und stalken, wie notgeile Terror-Stalker. Es hat den Anschein, daß solche Zossen mit Ärzte-Zossen zusammenarbeiten, die perverse Lesben und Feederinnen sind.

Mordprogramm der perversen Zossen und Schwulen ?

Zu den Zossen gehören Psychiaterinnen in Düsseldorf, bisexuelle, aber auch homosexuelle, die gerne wie im Wahn ihr Objekt der Begierde von Frau zu Mann umoperieren lassen wollten, oder Opfer dahingehend hypnotosieren lassen wollten.

Zu den Opfern gehören der ermordete Alexis Arquette und andere. Alexis war der Bruder der berühmten Arquette Schauspieler-Familie. Es war ihm seit Herbst 2004 bekannt, daß er auf einer Mordliste stand. Sogar seine Familie stand schon früh auf der Tatverdächtligenliste. Zu dem Komplott gehörten auch Politiker und absolute Fan-Freaks und Lesben aus dem Dunstkreis des englischen Sängers Robbie Williams, bei die Merkel sich 2003 mal ursprünglich ein gratis Ticket ergattert hatte. Viele seiner Fans benehmen sich noch immer wie peinliche Zossen der Lesben-Brigaden.

Es ging um umfassende Pharma-Mafia und Verbrechen durchgeführt von Schönheitschirurgen und Attentate von & mit der Werbeindustrie, die ebenso feindlich gekapert worden war.


Lesetipps:

Update6 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt für DDR weiterhin - DDR nicht in EU

Die dumme Welt der Promis Stars Hollywood Freaks im Suff & Dauerwahn

Update8 Faker & Stalker Rechtsanwalt Barner & Terrorist Robbie Williams & seine Schizophrenie

Update1 Türkin Ayda Field Gattin von Robbie Williams Teil vom Stalker-Netzwerk? & Starwahn

Update2 Kardashian Clan - Caitlyn und Donald Trump & Formel 1 & Michael Schumacher

Update2 Seuchengesetze -Drogen Supermärkte netto & Terrorismus - Horror Werbung bei Penny und AEG

Update3: 27. November 2017, 12.52 Uhr

Die MdB - Bundestagsler scheißen auf das Grundgesetz

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 38

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Auszug-Ende

Sie machen nach wie vor lieber Parteienkram, das Volk ist denen scheißegal. Sie wollen angeben mit ihrer Parteishow. Wenn man Sie anschreibt, kommt keine Antwort, oder die Post wir geklaut. Es antwortete MdB Ströbele, doch er wirkte zu schizophren. Er, als Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums wurde sowieso von einem jüdischen Psychiater, der in Budapest studiert hatte und in der illegalen LVR Klinik der Uniklinik Düsseldorf tätig ist (war), als Schizophrenie abgetan. PkG sei sowieso nur ein Wahn. Terrorismus und die Sauerlandzelle gab es nicht.

Bekanntlich wollte laut Sekretariat des OLG Strafrichters Breidling, Düsseldorf, er keine Zeugen haben, außer sie seien ihm vom Bundeskriminalamt vorgeschlagen worden. Die Landesverband Rheinland Kliniken sind jedoch laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 verfassungswidrig, denn der LVR ist laut Definition eines Gemeindeverbandes nur für Museen und Denkmalpflege und Naturdenkmäler zuständig. Doch die illegalen Psychiatrie-Betreiber sind allen Politikern egal.

Gemeindeverbände wie der LVR sind nur dafür da. Aber es ist allen egal. Landeskliniken gibt es gar nicht in NRW, obwohl der Landschaftsverband Rheinland illegale Krankenhäuser massiv betreibt.

Schurkenstaat Deutschland

Bereits vor über einem Jahrzehnt galt Deutschland als Schurkenstaat. Die WELT / WELT am Sonntag veröffentliche auch vor vielen Jahren, daß Deutschland auf einer Top-Korruptionsliste, der dritt-korrupteste Staat der Erde sei. Es ist übrigens deswegen auch ziemlich logisch, daß Politiker, Bundestag, Bundesregierung, Bundespräsident und Partien nicht je das Grundgesetz anwenden. Völkerrecht und Menschenrecht auch nicht - trotz Artikel 25 GG Pflicht der Anwendung. Das Völkerrecht samt Menschenrecht der Vereinten Nationen hat Gesetzesvorrang vor allen anderen Gesetzen Deutschlands und EU.

Auch geltendes EU-Recht wollen die deutschen Behörden, Gerichte, Parteien und Politiker, Polizei nicht wahrhaben. Sogar auch nicht, daß laut Einigungsvertrag § 9 die Deutsche Demokratische Republik (DDR) weiterhin existent ist und als Bundesland der Bundesrepublik Deutschland gilt. Die Politiker, Polizei, Behörden und Gerichte (und viele Einwohner) sind ein rotzig-trotziger Haufen voller Freaks, Star-Möchtegerns, die gerne jedes Gesetz brechen. Es macht ihnen Spaß.

Der Rest will sich immer toll in der Presse sehen, die wie die BILD, total angegeilt ist, von der ständigen Lügerei der angeblich erwachsenen und volljährigen Politiker, Behörden und Gerichte, die oft über keinerlei Volljährigkeitsgefühl verfügen und auch nicht wirklich trotz BGB § 1 wirklich rechtsfähig sich benehmen.

Und Politiker haben die oft gar nichts zu sagen, denn deren Kram schreibt oft nur ein Redenschreiber, die Jobs findet man in offiziellen Stellenangeboten. Und Merkel, will trotz 20 GG Absatz 1 - die BRD ist ein demokratischer und sozialer Staat, lieber mit der Christen-Mafia CDU, lieber einen religiösen Sektiererstaat, bei dem jeder zu Kreuze kriechen soll.

Deshalb gibt es primär auch nur religiöse Krankenhäuser, ohne Zulassung von Ärztekammern und GKV. Aber gleichzeitig läuft sie rum mit einer ständigen Tantra-Sexhandhaltung. Auch sie wirkt nur wie eine paranoide psychotische Schizophrene, und ihr dümmliches Dauergrinsen und ihr DDR-Getue trotz Geburtsort Hamburg macht sie dann komplett zum Sekten-Spacko.

Sie ist wahrscheinlich doch die Person aus einem Heim, also nur eine Doppelgängerin. Das Volk und die Presse steht auf Christenmuttchen, denn nur in den Klöstern gab es die strenge Erziehung der Sado-Maso-Lesbenwelt. Die Mönche soffen lieber. Naja, jetzt wissen Sie, worauf die Presse steht. Christenmuttchen und religiöser Vollwahn, aber Gesetzliches und Wahrheit nicht.

Man gibt so weltweit an, man sei was.

Lesetipps:

Achtung ! Landeskliniken und Landeskrankenhäuser gibt es juristisch gar nicht

Update10 Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht & Flüchtlinge in Psychiatrie


Update4: 13. Januar 2018, 00.19 Uhr

Groko - das Politik Theater der Unzurechnungsfähigen

Sie tagen, sie sind illegal, sie waren immer illegal. Sie waren immer vom Bundesverfassungsgericht rückwirkend als verfassungswidrig aufgehoben worden. Die Parteimitglieder der Firmen CDU und SPD und der vielen anderen Parteien. Parteien im Bundestag waren immer verboten. Seit Existenz des Grundgesetzes, aber jeder will nur den vor-Hitler Weimarer Republik-Kram oder irgendwas noch davor. Also irgendwas, was mit der Bundesrepublik Deutschland nichts zu tun hat.

Logisch, denn laut § 9 Einigungsvertrag galt das Recht der Deutschen Demokratischen Republik weiterhin in der DDR - die ist echt nicht BRD.

Die BRD ist übrigens nur eine Völkergemeinschaft von Deutschen

https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/BJNR208890990.html

Eingangsformel

Die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik -
entschlossen, die Einheit Deutschlands in Frieden und Freiheit als gleichberechtigtes Glied der Völkergemeinschaft in freier Selbstbestimmung zu vollenden,

(...)

Auszug-Ende

Auf jeden Fall gilt laut § 9 des Einigungsvertrags das Recht der DDR weiterhin, nicht alle, aber immerhin das DDR Strafgesetzbuch, DDR Recht gilt weiter - keine Klagemöglichkeit am Bundesverfassungsgericht und Update6 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt für DDR weiterhin - DDR nicht in EUnoch immer und der Normenkontrollrat des Bundesverfassungsgerichts gilt nicht für das DDR-Gebiet. Das darf das Kanzleramt übernehmen, so ganz diktatorisch, aber nur für das DDR-Gebiet. Die illegale Welt der Möchtegern-Kanzlerin Merkel & der Normenkontrollrat

Ausschüsse - wichtig sein und auch mal Recht haben


Das Sondierungspapier https://www.tagesschau.de/inland/ergebnis-sondierungen-101.pdf  und das typische Geschäftsgebahren der Politker läßt mal wieder große Nichtkenntnisse über Gesetze erkennen. Immer wollen Politiker selber entscheiden. Das dürfen die aber nicht. Sie sind nur Parteifuzzies, aber keine Repräsentanz des Volks. Recht sprechen dürfen die gar nicht. Übrigens, ein Bundespräsident darf keiner Partei angehören. Tut er aber, er war auch nicht je gewählt. Der Steinmeier wies ja auch kürzlich zur Weihnachtsansprache 2017 auf die Anarchie in Deutschland hin.

Zitat vom "Bundespräsidenten" der Bundesrepublik Deutschland, Weihnachten 2017: Der Staat handelt nach den Regeln, die unsere Verfassung für eine Situation wie diese ausdrücklich vorsieht, auch wenn solche Regeln in den letzten Jahrzehnten nie gebraucht wurden. Deshalb: Wir können Vertrauen haben.
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2017/12/171225-Weihnachtsansprache-2017.html


Auszug-Ende



Logisch, daß der Präsident nicht echt ist, im Grundgesetz seht sein Parteiverbot drin, er durfte auch nicht von Parteien gewählt werden - denn Parteien im Bundestag sind verboten. Es geht bekanntlich um das Volk und nicht Jamaika oder alles, bloß nicht für Rot-Grün-Blinde.

Aber für Jamaika ist ja Cannabis sehr wichtig. Update6 Psychose Verkehrsschild & Psychopharmaka & ISIS Psychiater & Cannabis gegen Kotze

Bob Marley und Weed - Reggaestar - an Krebs gestorben mit ganz viel Weed ähm Cannabis

Foto Hyperlink http://1.bp.blogspot.com/-fck2WLv_94k/TxmT5xoFqeI/AAAAAAAAVrU/DMTHW0ajeug/s400/0438f_2.jpg

http://jahmanarcihves.blogspot.de/2012/01/bob-marley-e-alvinseeco-patterson_20.html

Das Grundgesetz - Politiker haben keine Rechtsprechung


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/

Art 92

Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.

Art 101

(1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 103

(1) Vor Gericht hat jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör.
(2) Eine Tat kann nur bestraft werden, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde.

Auszug-Ende

Aber Völkergemeinschaft ? United Nations !

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.


Frau Merkel und die BRD wollten es nicht je wahrhaben. Sie alleine hielten sich für die Vereinten Nationen. Keiner hielt sich je an die Resolutionen - an die Menschenrechte auch nicht. Logisch, sind ja alle Unzurechnungsfähige und Geschäftsunfähige, sie halten sich für Immune, denn vor dem Gesetz sind irgendwie nicht jeder gleich und das trotz Artikel 3 GG Absatz 1 - alle sind gleich zu behandeln - wäre ja sonst Diskriminierung. Natürlich sind Stars auch nicht gleicher oder irgendwelche Junkies, die sind vom Benehmen her eher identisch. Hauptsache knülle.

EU-Recht ist nachrangig zum Völkerrecht

Das steht auch im Grundgesetz drin. Aber Politiker sind Analphabeten. Sie können die Wörter subventionieren und sanktionieren nicht unterscheiden und haben Drogen und Psychopharmaka entgegen den Vereinten Nationen, EU, Schengen und Bundesverfassungsgericht erlaubt.

Rauschzustände sind kein Verfassungsrecht : Drogen & Psychotropes weltweit verboten


http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1994/03/ls19940309_2bvl004392.html?nn=5399840

(...)

a4) Die von der Bundesrepublik Deutschland ratifizierten Übereinkommen der Vereinten Nationen über Suchtstoffe und psychotrope Stoffe sowie das sich im Ratifizierungsverfahren befindliche Wiener Suchtstoffabkommen von 1988 begründeten die Verpflichtung der Vertragsstaaten, den unerlaubten Besitz und Gebrauch von und den Handel mit Drogen zu sanktionieren. Hiervon würden auch die Cannabisprodukte erfaßt. Auch das Schengener Zusatzübereinkommen verpflichte die Mitgliedstaaten zu strafrechtlichen Sanktionen gegen unerlaubten Rauschgifthandel, -besitz und -gebrauch, insbesondere auch bei Cannabisprodukten. Eine Legalisierung von weichen Drogen widerspräche daher internationalem Recht.

Auszug-Ende

Einige Deppen meinen übrigens, es geht um Textilien. Aber das ist alles den Politikern egal, sie wollen und haben illegal Drogen legalisiert, wollen selber über Menschenhandel, Mord, Totschlag, Anis Amri entscheiden, alles in Personalunion.

Ja, so sind die Christen, die glauben sich alle einen Scheiß ab  und sind dann mit dem Kanzleramt in der DDR.




Update05: 05. März 2018, 12.09 Uhr


GROKO oder was auch immer


Mal schnelles Zitat aus der EU-Grundrechte-Charts

https://dejure.org/gesetze/GRCh/41.html

Art. 41
Recht auf eine gute Verwaltung

(1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass ihre Angelegenheiten von den Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union unparteiisch, gerecht und innerhalb einer angemessenen Frist behandelt werden.

Auszug-Ende

Lesetipps:

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Da will das Finanzamt Düsseldorf-Altstadt, das eigentlich am Hofgarten steht, Gewerbesteuerkram. Die Gewerbesteuer samt Umsatzsteuer-ID wurden jedoch rückwirkend komplett aufgehoben. Doch das Finanzamt fantasiert mit Signalen sich was zusammen. Gewerblich tätige Journalisten, gibt es per Bundessozialgericht bekanntlich sowieso nicht. Man ist immer Angestellte, wenn man für andere tätig ist oder beamtet wegen der Künstlersozialkasse. Viele dummen Behörden reden und wirken wie der "Hodenkrebs"-Hund nur anders herum. Man muss als Opfer überlegen, was will die kranke Behörde mir eigentlich mitteilen. Und Conny Crämer von Achtung Intelligence fand den Paragraphen im ESTG. Das Gesetz ist von 1934. Man ist gerne Hitler, trotz Rede von Merkel, dass die Zeit so eigentlich vorbei sei. Sie liebt nun mal die Leute und Flüchtlinge aus Braunau.


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