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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

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800 Leser ao das Leid mit ey oh - das Dilemma mit der Waschmaschine

Infos für Düsseldorf - Stadtmotto "Nähe trifft Freiheit" betrifft Fickie Fickie Stadt Düsseldorf und Prostitution. Slogan wurde vor über zehn Jahren kreiert. Es betrifft illegale Ausländer und illegale Flüchtlinge, die primär zum Ficken hier sind. Düsseldorf die Bordellstadt. Hier riecht alles nach Drogen, Staupe, Hundekot, E. Coli, Ehec, und Streptos und Staphylos. Ergänzung 24. Juni 2018, 16.40 Uhr Vorsicht: Schön Klinik, Düsseldorf, das olle Heerdter hat wieder eine Tür ins Nichts weiter freigelegt. Lehnt wieder Patienten ab. Wer lehnte ab: Eine Ostblock-Tussie, kaum Deutsch sprechend, spielte in Notaufnahme Krankenschwester, Arzt gab es wieder nicht. Stand: 24. Januar 2018, 18.09 Uhr . Ich rieche nun komplett nach Hundescheiße.

Eiliger Sicherheitshinweis 24. Juni 2018, 13.47 Uhr, Terrorismus betrifft Bewohner der Bundesrepublik Deutschland Nach wie vor fälschen unbekannte Personen Gerichtsschreiben, betrifft Zivilverfahren, egal welches Gericht. Nicht wird von Richtern eigenhändig unterschrieben, alle Gesetze gebrochen und das Gerichtspapier gefälscht. Achten Sie auf Tintensprenkler wie von Tonern vom Kopierer auf dem Papier und Landeswappen etc. Bald mehr hier im neuen Update zu: Update21 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Paraphe = Privaturkunde & Richter nicht je echt - Stinkegericht
. Verschickt war alles mal wieder mit Postcon, die normalerweise gegen mittags radeln, aber schon mehrfach morgens kurz nach 05.00 Uhr gesichtet worden sind. Grundsätzlich kommen mit Postcon nur Fakes an. Bekannt ist auch, daß angeblich psychisch Kranke von religiösen Stiftungen für Gerichte alle Schriftsätze tippen. Ansonsten sind die sogenannten Tippsen-Trolls bundesweite Terroristen-Banden, die alles gerne fälschen. Es geilt die sexuell auf. Gerichtsdokumente sind deren Sex-Fetisch mit KO Tropfen-Struktur.

Lesetipps ergänzt 24. Juni 2018, 11.49 Uhr: Update3 OLG & GSTA Düsseldorf & Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag - Postcon - irgendwann Post und Update3 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Düsseldorf

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Sex gegen Geld am normalen Arbeitsplatz ist Prostitution auf Lohnsteuerkarte

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Veröffentlicht am : 05. Jun. 2017., 12:25:57 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 857
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Prostitution ist in Deutschland erlaubt. Tatsache ist, es ist nicht wirklich geklärt, wer wirklich freiwillig als Nutte arbeitet. Bekanntlich gibt es Trance-Opfer, die zuvor unter mithilfe einer Art Voodoo Droge überfallen worden sind und sonst oft normal woanders arbeiten. Anscheinend werden damit sämtliche Seuchengesetze umgangen, Gesundheitsuntersuchungen, Impfungen und ein Lohnsteuerkartenverhältnis. Bekanntlich hatte bereits 1972 das Bundessozialgericht entschieden, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter. Übrigens, wer als Sekretärin für Extra-Geld Sex mit dem Chef hat, gilt als Nutte. Es müssen also zwei Lohnsteuerkarten eventuell her. Lohnsteuerkarte I und VI oder I und Minijob für Unverheiratete.

https://www.gesetze-im-internet.de/prostg/BJNR398310001.html

Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (Prostitutionsgesetz - ProstG)


§ 1 

Sind sexuelle Handlungen gegen ein vorher vereinbartes Entgelt vorgenommen worden, so begründet diese Vereinbarung eine rechtswirksame Forderung. Das Gleiche gilt, wenn sich eine Person, insbesondere im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses, für die Erbringung derartiger Handlungen gegen ein vorher vereinbartes Entgelt für eine bestimmte Zeitdauer bereithält.

§ 2 

Die Forderung kann nicht abgetreten und nur im eigenen Namen geltend gemacht werden. Gegen eine Forderung gemäß § 1 Satz 1 kann nur die vollständige, gegen eine Forderung nach § 1 Satz 2 auch die teilweise Nichterfüllung, soweit sie die vereinbarte Zeitdauer betrifft, eingewendet werden. Mit Ausnahme des Erfüllungseinwandes gemäß des § 362 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und der Einrede der Verjährung sind weitere Einwendungen und Einreden ausgeschlossen.

§ 3 

Bei Prostituierten steht das eingeschränkte Weisungsrecht im Rahmen einer abhängigen Tätigkeit der Annahme einer Beschäftigung im Sinne des Sozialversicherungsrechts nicht entgegen.

Ende des Gesetzes

Lohnsteuerkarten-Job.  Scheinselbständigkeit ist also strafrechtlich sowieso verboten.

Wegen SGB X 44 verjährt nichts an fehlenden Leistungen, der der Arbeitgeber bzw. Gesetzliche Krankenversicherung und Rentenversicherung noch schulden, somit auch das Geld auf Lohnsteuerkarte nicht.

Was müssen Opfer tun, die unter Drogen gesetzt worden waren, aber nicht ordentlich auf Lohnsteuerkarte bezahlt worden sind und deren echten Untersuchungen und berufsgenossenschaftliche Untersuchungen noch fehlen? Was müssen die anderen Scheinselbständigen tun? Die Polizei sollte bundesweit ermitteln! Die Liste der Opfer ist lang. Internationale und Nationale Menschenhändler agieren in zahlreichen Städten. Bekannt ist nicht nur Berlin und angeblich München, sondern auch Düsseldorf, sowie aus Ratingen seien Fälle bekannt und in dortiger Nähe.

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RT.com veröffentlichte in einem Putin-Interview ein spannendes Foto des Reuters-Fotografen Valentyn Ogirenko. Ukrainische Rechtsradikale wirken wie Hells Angels auf muselmanisch aus einem Splatterfilm. Putin rügt im Interview die verschwundene Wirkung des anti-Nazi Vakzins. Blöd - es hatte nicht je funktioniert. Die Psychiater hatten mit dem Holocaust gegen alle und jeden nicht je aufgehört. Ob das wohl Rinderwahn ist, dumme Bullen spielen vielleicht ISIS in Syrien oder in Absurdistan und Tschetschenen halten sich bekanntlich auch für Muslime im Irak. Etliche Verbrechen in Deutschen wirken übrigens wie DDR-Menschenforschungsverbrechen wie aus einem SAT1 Film. Blöd, wenn einige Opfer meinen, Angela Merkel und Uschi von der Leyen gesehen zu haben, aber Kai Diekmann von der BILD ist nun auch eher im Bereich der Gewaltverherrlichung abgedriftet, leider gibt's das Völkermörderblatt noch immer. Da tun wir mal ganz dumm. Ob da der Kölner MAD-Club (Militärischer Abschirmdienst) dahinterstecken könnte? Aber nun zur ukrainischen Hells Angels Truppe. Update1: 22. Oktober 2014 In der Ukraine toben also die Hells Angels, deren Horrorköpfe auf ein verdrehtes und durchgestrichenes Zorro-Zeichen gucken und in Kurdistan toben Rocker aus Köln. Yeap guys, Terrorism rocks. Und was haben die Rheinischen Frohnaturen mit den Düsseldorfer Jecken zu tun? Anmerkung: In Israel bedeutet Jecke = Jude. Im Rheinischen Karneval bedeutet Jecke jedoch: Karnevalist.



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