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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt verspätet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update3 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Düsseldorf

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Veröffentlicht am : 09. Jun. 2017., 07:56:54 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 1596
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Deutsche Post, Frankit. Das ist der Fantasiedienst von Graumarkt-Betreibern, die irgendwelche Lizenznehmer der Deutschen Post meinen zu sein. Deren Namen sieht man meistens nicht. Die sind aber die mit den schwarzen Zahlen auf Briefumschlägen und irgendwelchen Zahlenreihen neben dem Frankierdatum. Wer im Web rumsurft, stellt dann fest, die Post war zum Beispielen gar nicht je wirklich aus Frankfurt, sondern aus München, oder die Stadt Hagen war dann Essen. Es wird also gefaked und die wahre Herkunft wird verschleiert. Überhaupt fiel deswegen auf, daß Poststellungsurkunden samt amtlichen Zustellungen der totale Fake an "Vollscheiße" ist. Update1: 12. Juni 2017 Ich hänge mit der Post hinterher. Unzählige Male rügte ich die Gerichte, daß mir die gegen das Postgeheimnis verstoßenen gelben Umschläge - das sind die für die förmlichen und amtlichen Zustellungen - mir irgendwie schaden. Es fühlt sich an wie Nervengift. Sie sind an einer Seite offen. Bei den normalen Umschlägen ist das nicht, bis letztens bei der der Fälschung, das rumtürkte, es sei das Amtsgericht Hagen. Tatsache ist, laut Rechtsgutachter und Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, dürfen die gelben Umschläge nur von echten Amtspersonen zugestellt werden. Tja, nun hat die Post aber meistens gar keine Beamte mehr im Dienst und die privaten Konsolidierer wie Freesort, Williams Lea Deutsche Post Inhaus GmbH und Postcon auch nicht. Mir war nichts je amtlich zugestellt worden. Hier die Infos. Update2: 06. November 2017 Das Verwaltungsgericht Düsseldorf wurde gefaked. Laut ZPO 184, wenn der Empfänger eines Schreibens im Ausland sitzt, kann dieser selber die Zustellungsart wählen. So mal einfach mit der Post was zuschicken, geht also nicht. Sogar Faxe sind übrigens per Gesetz erlaubt, elektronische Unterschriften nicht - die sind zwar laut ZPO erlaubt, aber nicht laut Grundsatzurteilen. Früher war es so, daß Massensendungen von TNT Mailfast zuerst abgeholt und ins Ausland geschickt worden waren, weil dort das Porto günstiger war und vom Ausland nach Deutschland geschickt worden ist. Da lief der Postweg von Düsseldorf nicht direkt nach Neuss, als Beispielstädte. Die Städte sind nur durch den Fluß Rhein getrennt. Sondern von Düsseldorf in die Benelux-Staaten dann von dort nach Neuss. Telefaxe gelten immer als dokumentenecht, außer bei Vollmachten, die müssen immer im Original vorliegen mit sichtbaren eigenhändigen Unterschriften, sonst ist die Vollmacht erloschen. Tatsächlich wirken Gerichte wie Terroristen aus dem Ausland. Sie brechen gerne alle Grundsatzurteile und Gesetze, egal ob Urteile vom Bundessozialgericht, Bundesgerichtshof, Bundesarbeitsgericht, Bundesverwaltungsgericht oder Bundesverfassungsgericht oder EU Gerichtshöfe oder überhaupt Grundrechte und Völkerrecht und Menschenrecht. Logisch, daß dann das Gericht nicht echt ist, sondern ein ausländischer Terrorist nur sein kann. Oder sind es alles Entlaufene aus Psychiatrien. Update3: 09. November 2017 Post des Amtsgericht Düsseldorf kam an. Jedenfalls sah es so aus. Das Ding hatte ein Postcon-Stempel und irgendwie heißt das oft nichts Gutes. Denn dann ist der Inhalt oft ein Betrug, ein Fake. Jemand tut so ob. Und so war das Amtsgericht Düsseldorf auch eine Fälschung Terrorismus gegen das Amtsgericht Düsseldorf und gegen alle Beteiligten in dem Verfahren. Es ging dabei um die IKK BIG Direkt gesund und Vitaserv, deren Inkassobetrieb. Denn mit Zollbehörden arbeitet die Innunungskrankenkasse der Hörgeräteakustiker nicht zusammen. Das heißt, die Gesetzliche Krankenversicherung BIG ist in Wahrheit eine Basis PKV.

Wahres Beispiel - Postkonsolidierer Williams Lea GmbH


Achtung, echte Graumarktpreise, wie es diese supergünstig teilweise vom internationalen Flugverkehr gibt bzw. gab, sind die nicht. Die Deutsche Post hat aber anscheinend Vieles outgesourct und ist anscheinend selber nicht mehr geschäftsfähig. Der Bund hat schuld, übrigens. Es ist nach wie vor eine hoheitliche Aufgabe.

Die Codierung von Frankit war K4000. Das ist der Postkonsoldierer Williams Lea (Inhaus) GmbH, mit der weiteren Codierung 1D15000397. Diese Codierungen sind nur im PLZ-Bereich 4 erhältlich. Der Standort ist laut Codierung Essen, aber nicht je das Amtsgericht Hagen.

Die Stadt Hagen ist aber 58. Das Schreiben ist also Fake. Es war nicht je von einem echten Amtsgericht Hagen. Das Schreiben ist noch nicht geöffnet, ich lasse es aus Schutzgründen noch einige Tage liegen. Es handelt sich um ein Graumarkt-Schreiben.



Das Postgesetz und die Postzustellungsurkunden


Die amtlichen Zustellungen sind im gelben Briefumschlag. Tatsächlich meinen einige Zusteller ein Einwurf in den Briefkasten, sei mit amtlicher Zustellung an die Person, an den das Schreiben amtlich zugestellt werden soll, identisch.

Man hält also alle Leute in Deutschland für die kleinen Wesen, die im Bahnhofsspind wohnten in dem Hollywood-Film "Men in Black". Besonders, da so oft Post geklaut wird, oder eingebrochen wird, weil andere Briefkastenschlüssel haben, Post vorübergehend oder dauerhaft entwendet wird, ist ein Einwurf noch kein Beweis einer amtlichen Zustellung. Gerichtsvollzieher halten laut der Recherche von Achtung Intelligence auch Einwürfe für Zustellungen, also den Reinschmiß in den Briefkasten.

Hier die Gesetze

http://www.gesetze-im-internet.de/postg_1998/BJNR329400997.html

Das Postgesetz

§ 1Zweck des Gesetzes

Zweck dieses Gesetzes ist es, durch Regulierung im Bereich des Postwesens den Wettbewerb zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten.

§ 2Regulierung

(1) Die Regulierung des Postwesens ist eine hoheitliche Aufgabe des Bundes.
(2) Ziele der Regulierung sind:
1.
die Wahrung der Interessen der Kunden sowie die Wahrung des Postgeheimnisses,
2.
die Sicherstellung eines chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerbs, auch in der Fläche, auf den Märkten des Postwesens,
3.
die Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung mit Postdienstleistungen zu erschwinglichen Preisen (Universaldienst),
4.
die Wahrung der Interessen der öffentlichen Sicherheit,
5.
die Berücksichtigung sozialer Belange.
(3) Das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen bleibt unberührt.

(...)

§ 39Postgeheimnis

(1) Dem Postgeheimnis unterliegen die näheren Umstände des Postverkehrs bestimmter natürlicher oder juristischer Personen sowie der Inhalt von Postsendungen.
(2) Zur Wahrung des Postgeheimnisses ist verpflichtet, wer geschäftsmäßig Postdienste erbringt oder daran mitwirkt. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht auch nach dem Ende der Tätigkeit fort, durch die sie begründet worden ist.
(3) Den nach Absatz 2 Verpflichteten ist es untersagt, sich oder anderen über das für die Erbringung der Postdienste erforderliche Maß hinaus Kenntnis vom Inhalt von Postsendungen oder den näheren Umständen des Postverkehrs zu verschaffen. Sie dürfen Kenntnisse über Tatsachen, die dem Postgeheimnis unterliegen, nur für den in Satz 1 genannten Zweck verwenden. Eine Verwendung dieser Kenntnisse für andere Zwecke, insbesondere die Weitergabe an andere, ist nur zulässig, soweit dieses Gesetz oder eine andere gesetzliche Vorschrift dies vorsieht und sich dabei ausdrücklich auf Postsendungen oder Postverkehr bezieht. Die Anzeigepflicht nach § 138 des Strafgesetzbuches hat Vorrang.
(4) Die Verbote des Absatzes 3 gelten nicht, soweit die dort bezeichneten Handlungen erforderlich sind, um
1.
bei entgeltbegünstigten Postsendungen das Vorliegen tariflicher Voraussetzungen zu prüfen,
2.
den Inhalt beschädigter Postsendungen zu sichern,
3.
den auf anderem Weg nicht feststellbaren Empfänger oder Absender einer unanbringlichen Postsendung zu ermitteln,
4.
körperliche Gefahren abzuwenden, die von einer Postsendung für Personen und Sachen ausgehen.
Die Auslieferung von Postsendungen an Ersatzempfänger im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung mit dem Absender ist zulässig.
(5) Mitteilungen über den Postverkehr einer Person sind zulässig, soweit sie erforderlich sind, um Ansprüche gegen diese Person gerichtlich oder außergerichtlich geltend zu machen, die im Zusammenhang mit der Erbringung einer Postdienstleistung entstanden sind, oder um die Verfolgung von Straftaten zu ermöglichen, die beim Postverkehr zum Schaden eines Postunternehmens begangen wurden.

Auszug-Ende

Zivilprozessordnung


https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/

(...)

§ 166Zustellung

(1) Zustellung ist die Bekanntgabe eines Dokuments an eine Person in der in diesem Titel bestimmten Form.
(2) Dokumente, deren Zustellung vorgeschrieben oder vom Gericht angeordnet ist, sind von Amts wegen zuzustellen, soweit nicht anderes bestimmt ist.

(...)

Auszug-Ende

Ist ein Briefkasten eine Zustellung an eine Person, wenn es Zustellungen gibt, die eine eigenhändige persönliche Unterschrift unbedingt erfordern, also nicht die Unterschriften des Postbeamten, sondern die des Empfängers?

Tatsache ist, die Briefe - die in gelben Umschlägen sind, mit den Postzustellungsurkunden sind sogar an einer Seite auf. Das Postgeheimnis wurde also schon gebrochen. Jeder kann den Inhalt herausnehmen, damit ist das Postgeheimnis nicht gewahrt, denn die speziellen Einschreiben, die die eigenhändige, persönliche Empfangsunterschrift benötigen, sind immer verschlossen, sondern die Urkundsbescheinigung, die die Unterschrift des Empfängers benötigen, sind außen mit einem Spezialaufkleber verbunden.

§ 177Ort der Zustellung

Das Schriftstück kann der Person, der zugestellt werden soll, an jedem Ort übergeben werden, an dem sie angetroffen wird.

Auszug-Ende

Also, auch auf der Straße, in einer Bar, im Supermarkt.

Zwar erlaubt ZPO 178 eine Zustellung an jede andere Person, aber ob "die jede andere Person" etwas weiterleitet, oder die Sache verliert, ist dann wieder ein Haftschaden gegen den Zusteller bzw. den Bund.

Und da bekannt ist, daß oft Post geklaut wird oder vorübergehend geklaut und oft gefälscht wird, ist ein Einwurf-Schreiben nicht je mit der persönlichen Übergabe, mit Ausweiskontrolle identisch, besonders, wenn es auch solche Zustellungsformen gibt. Und die eingeworfenen gelben Umschlagschreiben sind nicht je legal und stellen keine amtliche Zustellung an eine Person dar.

Lesetipps:

Update24 Vermögensauskunft & Helpster Holtzbrinck & Fake Gerichtspost & SVDFJ Kanzlei München

Update12 Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Tippsen-Trolls keine Richter & die Wahrheit

Gerichtsvollzieher - Gesetze & Dienstausweise

Update1: 12. Juni 2017, 07.12 Uhr


Die amtliche Zustellung ist meistens gar keine - illegale Zustellung - Verfahren geplatzt?


Das war noch was. Früher waren Briefträger alle beamtet. Das war so, logisch, ist ja auch eine hoheitliche Aufgabe. Aber etliche Empfänger fürchteten sich vor Beamten. Sei es vor beamteten Briefträgern oder beamtete Journalisten (Landespresserecht, Verwaltungsrecht, Öffentlicher Dienst, § 3 NRW z.B.). Die Personen fürchteten sich, von solchen Beamten festgenommen werden zu können, obwohl die nun wirklich keine Polizei sind.

Deshalb gibt es alles seit Jahren de-reguliert mit Postcon und vielen privaten Firmen und die Frankierstempel gelten als Philatelie, ähnlich wertvoll sozusagen wie Briefmarken.

Keine Amtsperson - keine Zustellung erfolgt


Der Verband deutscher Rechtssachverständiger veröffentlichte dazu in https://rechtssachverstaendiger.de/rechtgesetz/juristische-hilfen/der-gelbe-brief-2/ , daß das Grundrecht 103 GG zwingend angeblich laut Rn 31 eine Amtsperson als Zusteller benötigt.

Jetzt haben wir ja schon sowieso das Problem, daß noch nicht einmal Gerichtsvollzieher einen Dienstausweis vorzeigen und eher wildes Inkasso betreiben. Die folgende Webseite bietet sogar Sticker an, die die Ablehnung der Annahme begründen https://www.freiheit-fuer-deutschland.de/unfreiheiten-zwangsmitgliedschaften/gelber-brief-f%C3%B6rmliche-zustellung/

Da oft keine Zustellung von eine Amtsperson erfolgt, oft nicht je eine Person, an den wahren Adressaten übergeben wird, stellt dies sogar, laut zahlreicher Aktenzeichen, wie u.a. 2 Zs 472/17 der Generalstaatsanwaltschaft Hamm, ein Verdacht der Verletzung des Postgeheimnisses vor, eine Straftat dar.

Übrigens, es gibt für alle ein Prozessgrundrecht - Das Recht zum Prozessieren


https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtliches_Geh%C3%B6r

(...)

Art. 103 Abs. 1 GG steht daher in einem funktionalen Zusammenhang mit der Rechtsschutzgarantie (vgl. BVerfGE 81, 123 <129>). Diese sichert den Zugang zum Verfahren, während Art. 103 Abs. 1 GG auf einen angemessenen Ablauf des Verfahrens zielt: Wer bei Gericht formell ankommt, soll auch substantiell ankommen, also wirklich gehört werden. Wenn ein Gericht im Verfahren einen Gehörsverstoß begeht, vereitelt es die Möglichkeit, eine Rechtsverletzung vor Gericht effektiv geltend zu machen."[4]
BVerfG vom 30. April 2003, Az. 1 PBvU 1/02 Rn.40.

„Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verpflichtet Art. 103 Abs. 1 GG das Gericht, die Ausführungen der Prozessbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen. Dabei soll das Gebot des rechtlichen Gehörs als Prozessgrundrecht sicherstellen, dass die von den Fachgerichten zu treffende Entscheidung frei von Verfahrensfehlern ergeht, welche ihren Grund in unterlassener Kenntnisnahme und Nichtberücksichtigung des Sachvortrags der Parteien haben." [5]
BVerfG, Kammerbeschluss vom 8. April 2004, Az. 2 BvR 743/03 Rn. 11.

Auszug-Ende

Stattdessen benehmen sich die Gerichte wie freiberufliches Fremdpersonal, die weder eigenhändig unterschreiben, noch ansatzweise höchstrichterliche Urteile anwenden noch anwenden wollen. Sie spielen so was wie ein Kammertheater und spielen oft alle Rollen selber und lassen Niemanden zu Wort kommen, hört nicht zu, sondern verschickt nur Briefchen, wo sich oft zuvor keiner geäußert hat.

Laut Völkerrecht gelten übrigens nur Strafverfahren als echt, andere nicht. Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?

Update2: 06. November 2017, 11.08 Uhr


Falsche Zustellung - Verwaltungsgericht Düsseldorf ohne Klischee


Das ist das aktuelle Problem - zwei Frankierungsstempel aber kein Gerichtsklischee




Post vom Service - Center - K4031 Stempel ist auch noch sichtbar. Postcon ist da der Graumarkt-Konsolodierer. Aber zwei Frankierstempel, nichts vom echten Verwaltungsgericht.

Siehe hier:




Zivilprozessordnung

Laut ZPO § 166 muß jedes Gerichtsschreiben amtlich zugestellt werden. Die Problematik an den gelben Umschlägen ist, die sind an einer Seite immer offen, wie eine Drucksache, wie ein Massenrundschreiben. Jemand spielt also öffentliche Zustellung, sodaß jeder - auch jeder Briefträger, den Inhalt lesen, austauschen und fälschen kann oder wer auch immer.
https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/

(...)

§ 166Zustellung

(1) Zustellung ist die Bekanntgabe eines Dokuments an eine Person in der in diesem Titel bestimmten Form.
(2) Dokumente, deren Zustellung vorgeschrieben oder vom Gericht angeordnet ist, sind von Amts wegen zuzustellen, soweit nicht anderes bestimmt ist.

(...)

Auszug-Ende

Das bedeutet auch, NUR beamtete Personen dürfen zustellen. Früher waren die Briefträger alle Postbeamte. Heutzutage nicht. Man wollte ja alles anarchisch deregulieren und privatisieren, wie auch die vielen Gerichte keine echten Richter mehr haben. Viele dieser kürzeln nur, doch diese Namenskürzel sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt und auch nur dann, wenn diese notariell beglaubigt worden sind.

ZPO 170 ist übrigens erloschen. Es gibt eigentlich keine nicht prozessfähigen Personen. Denn jeder ist laut BGB § 1 immer rechtsfähig. Laut ZPO 78 Absatz 3 darf ein Jeder, wenn man echte Richter und Urkundsbeamten haben will, selber klagen und bei Gericht antreten. Nicht prozessfähige Personen und Firmen betrifft oft dann Angestellte, Behörden oder in bestimmten Bereichen Inkassofirmen, weil die nicht klagen dürfen, sondern nur ein Anwalt.

Ein Briefkasten ist bekanntlich auch keine Person und wenn bekannt ist, daß oft geklaut wird, weil es sich um eine Gesamtbriefkastenanlage handelt, es es viele Schlüsselträger gibt, ist das kein sicherer Einschmeißort für Post.

Einschreiben mit Rückschein ist auch laut ZPO erlaubt, habe ich zum Beispiel oft beantragt, aber auch daran hält sich trotz ZPO kein Gericht, es geht hierbei besonders in Wahrheit um das Einschreiben mit Rückschein bei eigenhändiger Unterschrift des Empfängers, sonst kann ja jeder Klauer unterschreiben.

§ 175Zustellung durch Einschreiben mit Rückschein

Ein Schriftstück kann durch Einschreiben mit Rückschein zugestellt werden. Zum Nachweis der Zustellung genügt der Rückschein.


Ein Rückschein alleine ist also nichts wert, außer der wahre Empfänger hat eigenhändig unterschrieben. Viele Gerichte senden heutzutage nur Abschriften. Das ist auch nicht erlaubt. Jedem steht das echte Original zu. Abschriften sind nur Kopien von einer Kopie sozusagen. Aber sogar, wenn man alles per Fax haben will, schicken die Frankit-Postcon-Service Center Leute alles nur teuer mit der Post.

Faxe gelten als dokumentenecht - Tatsache ist, in der ZPO steht viel über elektronische Unterschriften. Die angeblich echten Gerichtsmitarbeiter meinen damit aber getippte Buchstaben mit dem Computer sind eine echte elektronische Signatur, andere meinen, es sei ein eingescanntes .jpg. Es gibt jedoch um echte spezielle Signaturen.

Also kann das Gericht nicht echt sein, sondern nur ein Terrorist und sitzt im Ausland. Fürs Ausland gilt übrigens:

§ 184Zustellungsbevollmächtigter; Zustellung durch Aufgabe zur Post

(1) Das Gericht kann bei der Zustellung nach § 183 Absatz 2 bis 5 anordnen, dass die Partei innerhalb einer angemessenen Frist einen Zustellungsbevollmächtigten benennt, der im Inland wohnt oder dort einen Geschäftsraum hat, falls sie nicht einen Prozessbevollmächtigten bestellt hat. Wird kein Zustellungsbevollmächtigter benannt, so können spätere Zustellungen bis zur nachträglichen Benennung dadurch bewirkt werden, dass das Schriftstück unter der Anschrift der Partei zur Post gegeben wird.

(2) Das Schriftstück gilt zwei Wochen nach Aufgabe zur Post als zugestellt. Das Gericht kann eine längere Frist bestimmen. In der Anordnung nach Absatz 1 ist auf diese Rechtsfolgen hinzuweisen. Zum Nachweis der Zustellung ist in den Akten zu vermerken, zu welcher Zeit und unter welcher Anschrift das Schriftstück zur Post gegeben wurde.

Auszug-Ende

Telefaxe sind ein Faksimile des Originalen


Da eigenhändig unterschriebene Telefaxe auch bei Gericht als Aussagen eingereicht werden dürfen und diese gelten in Klagevefahren und diese in Echtzeit ankommen, gelten diese seit Jahren als legale und dokumentenechte Schriftsätze.

Es sind keine Telekopien in Wahrheit, die man verschickt, sondern der Empfänger erhält eine Kopie vom Original., ein Faksimile, auch mit handgeschriebenen Notizen und Unterschriften.

Gerichte meinen heutzutage, solche getippte Buchstaben, seien direkt identisch mit einer echten eigenhändigen Unterschrift eines Richters, also sind die Gerichte nicht echt und die Poststempel also auch nicht.

Die eigenhändige Unterschrift der Richter ist zwingend vorgeschrieben( z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544) . Besonders wenn etwas per normaler Post oder auch Fax geschickt wird, muss der Richter eigenhändig unterschreiben. (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a a. O.)

Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem vollen Namen unterzeichnet worden ist. Die Abkürzung des Namens – so genannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht." (BFH-Beschluß vom 14. Januar 1972 III R 88/70, BFHE 104, 497, BStBl II 1972, 427; Beschluß des Bundesgerichtshofs – BGH – vom 13. Juli 1967 we a ZB 1/67, Neue Juristische Wochenschrift – NJW – 1967, 2310) Getippte Namen sind kein Kennzeichen der ureigenen Meinungsbildung und kein Beweis der wahren Urteilsbildung der Richter.

Gerichte sind oft Faker und Terroristen


Oft sagen - besonders gerne perverse Triebtäter und andere kriminelle Leute oder auch Anwälte, die oft nicht je eine richterliche Unterschrift ergattern: Recht haben und Recht bekommen und im Recht sein, sind unterschiedliche Dinge.

Klar ist, Deutschland ist A für Anarchie, es will nur ein Drogenland sein und im hebephrenen Wahn gerne alle Gesetze wie im pubertären Trottel- und Saufwahn brechen. Es geilt viele auf, so richtig böse zu sein, denn Justizia ist ja blind, kann also nicht lesen, keine Texte verstehen und deswegen wegen des Analphabetismus nicht eigenhändig unterschreiben.

Es will wie im pubertären Alter ordentlich den Hintern versohlt bekommen, aber die meisten arbeiten dann doch nicht als Sexsklavin in der Spanking Porno-Szene. So sind die Gerichte ungezogene Gören und Freaks, die immer untauglich waren und sind, die dann dementsprechend keine echten Richter haben und noch nicht einmal ein echtes Klischee.

Viele sind wie ADHS-Kranke, denn laut 92 Grundgesetz dürfen die kleinen Gerichte noch nicht einmal Recht sprechen, sondern da gibt es nur Gütetermine, das wollen die auch nicht wahrhaben. Der Rest ist wie ein Terror-Tippsen-Trolls eines Call Center Babes Service Centers, wie es diese auch für GKVen illegal gibt. Man wäre ja lieber nur privat als ein echte beamtete Behörde. Man ist also in Wahrheit auch kein echtes Gericht und keine echte Krankenkasse.

Der Rest ist wie aus der Scripted Reality Szene entlaufen, deren Heimat bekanntlich der Landschaftsverband Rheinland ist. Bullen beim Grasen. Der Rest ist ein Stalker von ARD und ZDF. Die wollen seit 1994 endlich privat sein, wollen aber immer gerne im Verwaltungsgericht antreten, sind aber laut BGB und der regelmäßigen Verjährung aber seit etlichen Jahr tatsächlich Privatsender geworden, aber das wollen die verrückten Fernsehmacher und Radioleute nicht wahrhaben. Update12 Betrüger GEZ Beitragsservice - ARD & ZDF - Verwaltungsgericht Amtsgericht & Schlichtung

Sie sind völlig hebephrene Psychotiker, wie realitätsfremde Teeniefreaks mit gleichzeitigem Drogenkonsum - Partyallüren-Sein. Erwachsene, die gerne die Gesetze brechen, sind im ständigen Machtwahn und Größenwahn oder sie sind die A für Anarchie-Terroristen. Viele angeblichen echte Ärzte sind auch so, sie haben aber weder eine Kassenzulassung noch eine der Ärztekammer im Impressum, Krankenhäuser übrigens auch oft nicht.

Service Center sind übrigens Call Center Babes mit Schreibbüros für Firmen etc - die Service Center sind oft Postmitarbeiter, aufgeflogen bereits an der Siemens BKK. Update3 GKV Siemens BKK - die Krankenkasse NICHT geöffnet & deren Call Center

Und so wurde die Post zum Gert Postel, ein ehemaliger Postbote gab sich jahrelang als Psychiater aus und arbeitete sogar in Psychiatrien in dem Job. Update1 Psychiatrie Wird der falsche Psychiater Gert Postel von anderen imitiert

Lesetipps:

Update15a Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Tippsen-Trolls & Paraphe = 0 Richter da Privaturkunde


Update3: 09. November 2017, 03.23 Uhr


Eine Fälschung des Amtsgericht Düsseldorf kam an


Die Adresse des Gerichts war falsch geschrieben. Es fehlte ein R in Oberbilker Markt und das Logo war nicht Briefpapier-echt.




Kein Richter, kein Ansprechpartner - eine Paraphe. Krikelkrakel

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__440.html

Zivilprozessordnung
§ 440 Beweis der Echtheit von Privaturkunden

(1) Die Echtheit einer nicht anerkannten Privaturkunde ist zu beweisen.
(2) Steht die Echtheit der Namensunterschrift fest oder ist das unter einer Urkunde befindliche Handzeichen notariell beglaubigt, so hat die über der Unterschrift oder dem Handzeichen stehende Schrift die Vermutung der Echtheit für sich.

Auszug-Ende

Die eigenhändige Unterschrift der Richter ist zwingend vorgeschrieben( z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544) . Besonders wenn etwas per normaler Post oder auch Fax geschickt wird, muss der Richter eigenhändig unterschreiben. (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluss vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a a. O.)

Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem vollen Namen unterzeichnet worden ist. Die Abkürzung des Namens – so genannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht." (BFH-Beschluß vom 14. Januar 1972 III R 88/70, BFHE 104, 497, BStBl II 1972, 427; Beschluß des Bundesgerichtshofs – BGH – vom 13. Juli 1967 we a ZB 1/67, Neue Juristische Wochenschrift – NJW – 1967, 2310) Getippte Namen sind kein Kennzeichen der ureigenen Meinungsbildung und kein Beweis der wahren Urteilsbildung der Richter.

Es ging um das Gehalt, daß mir die IKK BIG direkt gesund noch schuldet.

Update7 AOK Rheinland Hamburg verweigert Wechsel von IKK big wegen Cannabis Drogenhandel der GKV

Update6 IKK Big direkt gesund - 2015 + 2014 = 41 Millionen Euro Minus & Vollstreckungsantrag


















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Wegen Attentaten im Augenblick reduzierter Service. Falls Sie echt Deutsche/r sind, im Sinne der der wahren BRD, also nicht DDR und Rest des Ostblocks oder China, seien Sie vorsichtig vor den alten Ostblock-Ländern, die auf kalten Krieg und Überfälle im Stil von Roma-Klaukindern und Sexmafia stehen. Meide Sie nach wie vor die DDR und Gesamt-Berlin, vorsichtig vor allen DDR-Stars und DDR Journalisten. Gemeingefahren gegen Journalisten und Marketing Fachleute bestehen in Gesamt-Düsseldorf aufgrund von langjähriger Wirtschaftssabotage und Wirtschaftsterrorismus. Der Osten ist der Feind, das hört sich blöd an, ist aber so, der Rest ist ein Sport-Saboteur und Sex-Ekelviech. Meiden Sie alle Stars, egal woher diese kommen, falls diese freiwillig Drogen oder die drogenidentischen Psychopharmaka nehmen. Die sind doch Holocaust-Triebtäter, Barbaren, wie eigentlich in der Präambel der Menschenrechtserklärung der Vereinte Nationen von 1948 beschrieben. Viele Stars und deren Fans sind Beschaffungskriminellste und Menschenhändler. Es gibt noch immer sehr viele Stasi-Verbrechen in Düsseldorf. Vorsicht auch vor Doppelgängern in ihrer Nachbarschaft, Verwandtschaft oder in Unternehmen.

Es gab wiederholte Trickeinbrüche in meine Wohnung, an Laptops seit ewig, Firmensabotage durch Fremde an P&O North Sea Ferries, dpa, Blickpunkt Film, den Inselstaat Mauritius, gegen Südkorea, gegen Kinder und Teenies, Attentate auf Basis von Ostblockverbrechern gegen die Pressefreiheit, gegen das Grundgesetz, gegen das Bundesurlaubsgesetz, gegen die Menschenrechte, wie von neugierigen Zossen und gelangweilten Analphabeten, die gerne mal was sein wollten. Vorsicht was Sport Events betrifft, es herrscht grundsätzlich Attentatsgefahren, 1. weil es einigen Spaß macht, 2. weil andere neidisch sind 3. weil andere andere Stalker sind von anderen Stars, 4. weil man nur eine bestimmte Nation oder Stars als Sieger haben will, 5. weil Sadismus vielen Spaß macht 6. andere sind im Zombie-Blutrausch und wiederum 7. sind andere gerne Arzt und 8. andere tun nur so.



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