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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt verspätet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drückerkolonne - die eigentlich eine Behörde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsämter, Betrug an Behörden, Sozialversicherungschmarotzer, Völkermord, Haß gegen andere Nationalitäten, Bürgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Ausländer und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und ständig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Müll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheiße, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekümmert haben. Gestank ist in Düsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen täte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentümer oder Teil-Eigentümer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnräume von Nachbarn, gesamte Häuser oder auch Nachbarhäuser samt Gestank in Vorgärten oder dem öffentlichen Bürgersteig samt Straße. Kümmern Sie sich gefälligst darum, daß der Gestank aufhört. Teilweise wurden Häuser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schäden durch Stürme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Präambel gilt das GG seit 1990 nur für das Deutsche Volk. Laut Einführungsgesetz des BGB, dem EBGB § 7 gilt für Ausländer deren ausländisches Recht. Das Strafgesetzbuch wäre vorrangig bzw. das Völkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen präpariert seien mit Düsen, daß es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Düse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frühen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheißkack-Ausländer. Der Rest möchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentümer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schweiß. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Großzelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbürgermeister Geisel, der sogar stinkende Gülle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebäude, das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf teilen sich ein Gebäude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Plätzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die ständig unmündigen Suchtkranken können ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch überall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstößt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fällt auf, daß der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primär Völkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, daß Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt für künstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an künstlicher Intelligenz für MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten künftig kürzer in die Röhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank künstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI könnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmündige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fußball-Teams mit dem Schmeißen von Bengalo-Feuerwerken aufs Fußballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermücken liegt oder primär Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, daß die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primär und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefaßt ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persönlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles für Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT für Firmen und Behörden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhängiger Social Media Troll, spielt sich online groß auf wie bei Darknet hörte ich, aber ist in der Realität doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 veröffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes über Twitter, die mir übrigens noch über 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrücken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hieß bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nämlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die müssen dann Tariflohn bezahlen. Daß Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumüberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (könnten), ist länger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams für illegale Pharma-Mafia im Stil von übelster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefährlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt überall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten veröffentlicht hatte. Die deutschen Behörden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur veröffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Büros in Düsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur für Japanerinnen herstelle. Die AttentäterINNEN kapierten nicht, daß es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schönheitsmacher. Ähnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen täte. Grundsätzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheißer oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie völlig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Völkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklärungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstläufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frühstücksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Fälle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, ähnlich wie "Klinik am Südring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgängerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Düsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Düsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und überfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder über Personenbeförderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfügen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus für eine Psychose, SGB VII für nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen für einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschänder bekannt. Ein langjähriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Für die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte Ärzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefährder, die anscheinend auch noch DoppelgängerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglücks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschändung, Kinderschändung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers präsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen über Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Düsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschänder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrüger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpädagogen & Ehrenamt & LVR Wird später verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



Überschrift Wort    bessere SuFu

Update2 GKV AOK Rheinland Hamburg gefährlich - verweigert SGB2 Empfängerin Krankenkasse

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Veröffentlicht am : 14. Jul. 2017., 09:45:11 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 839
| Unrated

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Erstaunlich, das Landesversicherungsamt des Landes NRW hatte die Zusammenlegung der AOK Rheinland mit Hamburg genehmigt. Das steht sogar auf den Justizwebseiten des Landes NRW. Eigentlich geht da so nicht, weil das Sozialwesen ein Bundeslandrecht, laut Artikel 74 GG ist. Rheinland ist echt so gar kein Bundesland, obwohl sich das Konrad Adenauer mal gewünscht hatte. Auch die Satzung der AOK ist kritisch zu bewerten, da können Behandlungen verzögert werden und Geld an andere ausgezahlt werden, dies betrifft Auszahlungsscheine. Und laut 87 GG Absatz 2 müssen Sozialversicherungen eine Behörde sein. Illegalerweise hat die AOK Rheinland Hamburg eine Umsatzsteuer-ID und darf laut NRW-Gesetz sogar Zusatz-PKV den AOK-Versicherten anbieten. Das ist laut Bundesversicherungsamt, das hier wegen NRW Recht  nachrangig ist, verboten. Das Landesversicherungsamt hat es aber genehmigt, aber der Bundesfinanzhof nicht. Damit wurde die AOK Rheinland / Hamburg selber zu einer PKV und hat ihren Behördenstatus verloren. Sie ist quasi eine Basis PKV und von den anderen Krankenkassen abmahnfähig. Update1: 16. Oktober 2017 Übrigens, obwohl der Auszahlungsschein noch in der Satzung der AOK Rheinland stehen, gibt es Auszahlungsscheine seit 2016 nicht mehr. (Screenshot) Update2: 04. November 2017 Die AOK Rheinland Hamburg verweigert einer SGB2 Empfängerin die Mitgliedschaft in der AOK Krankenversicherung. Das Jobcenter hätte "seinerzeit" bereits mitgeteilt, daß eine Versicherung in einer anderen GKV bestände. So etwas schrieb die AOK Rheinland, die sich laut Server als Bundesverband GbR - Berlin - entpuppte, quasi schon einmal. Tatsächlich war die andere GKV fristgerecht gekündigt worden.

AOK Rheinland Hamburg - die bedenkliche Satzung



https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?sg=0&menu=0&bes_id=9485&aufgehoben=N&anw_nr=2

Geltende Gesetze und Verordnungen (SGV. NRW.)  mit Stand vom 11.7.2017

Satzung der AOK Rheinland/Hamburg - Die Gesundheitskasse

Satzung
der AOK Rheinland/Hamburg - Die Gesundheitskasse

Vom 1. Juli 2006 (Fn 1)

Aufgrund jeweils einstimmiger Beschlüsse ihrer Verwaltungsräte haben die AOK Rheinland (Regierungsbezirk Düsseldorf und Köln des Landes Nordrhein-Westfalen) und die AOK Hamburg (Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg) mit Wirkung ab 1. Juli 2006 zur AOK Rheinland/Hamburg - Die Gesundheitskasse mit Sitz in Düsseldorf freiwillig fusioniert.

Die Fusion und die Satzung der AOK Rheinland/Hamburg wurden vom Landesversicherungsamt Nordrhein-Westfalen mit Bescheid vom 9. Juni 2006 (Az.: II 2-3600.1-1) genehmigt. Mit der Vereinigung der AOKs sind auch die Pflegekassen vereinigt. Die Satzungen der AOK Rheinland/Hamburg werden hiermit bekannt gemacht.

Düsseldorf, den 1. Juli 2006

AOK Rheinland/Hamburg - Die Gesundheitskasse

Der Vorsitzende des Vorstandes

Wilfried  J a c o b s

Inhaltsübersicht


Auszug-Ende

Das Grundgesetz Artikel 74 GG


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_74.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 74 

(1) Die konkurrierende Gesetzgebung erstreckt sich auf folgende Gebiete:
1.
das bürgerliche Recht, das Strafrecht, die Gerichtsverfassung, das gerichtliche Verfahren (ohne das Recht des Untersuchungshaftvollzugs), die Rechtsanwaltschaft, das Notariat und die Rechtsberatung;

(...)

12.
das Arbeitsrecht einschließlich der Betriebsverfassung, des Arbeitsschutzes und der Arbeitsvermittlung sowie die Sozialversicherung einschließlich der Arbeitslosenversicherung;

Auszug-Ende

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_87.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 87 

(...)

(2) Als bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechtes werden diejenigen sozialen Versicherungsträger geführt, deren Zuständigkeitsbereich sich über das Gebiet eines Landes hinaus erstreckt. Soziale Versicherungsträger, deren Zuständigkeitsbereich sich über das Gebiet eines Landes, aber nicht über mehr als drei Länder hinaus erstreckt, werden abweichend von Satz 1 als landesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechtes geführt, wenn das aufsichtsführende Land durch die beteiligten Länder bestimmt ist.

(3) Außerdem können für Angelegenheiten, für die dem Bunde die Gesetzgebung zusteht, selbständige Bundesoberbehörden und neue bundesunmittelbare Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechtes durch Bundesgesetz errichtet werden. Erwachsen dem Bunde auf Gebieten, für die ihm die Gesetzgebung zusteht, neue Aufgaben, so können bei dringendem Bedarf bundeseigene Mittel- und Unterbehörden mit Zustimmung des Bundesrates und der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages errichtet werden.

Auszug-Ende

87 GG Absatz 2 bedeutet, das sind offizielle Behörden, also die GKVs, Rentenversicherungen und die Berufsgenossenschaften - gesetzlichen Unfallversicherungen. Das wollen die aber oft nicht sein, sondern Privates verkaufen, nämlich Zusatz-PKV wie ein Versicherungsmakler anbieten.

Wieder zurück zur Satzung der AOK Rheinland


§ 6
Art und Umfang der Leistungen

(1) Die AOK Rheinland/Hamburg gewährleistet, dass

- ihre Versicherten die ihnen zustehenden Leistungen in zeitgemäßer Weise umfassend und schnell erhalten,

- die zur Leistungserbringung erforderlichen Personen, Dienste und Einrichtungen rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen und

- der Zugang zu den Leistungen einfach gestaltet wird.

(2) Die Versicherten können nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften und den Bestimmungen dieser Satzung in Anspruch nehmen:

1. Leistungen zur Verhütung von Krankheiten und von deren Verschlimmerungen, insbesondere Prävention und Selbsthilfe, und Leistungen zur Früherkennung von Krankheiten,

(...)

§ 17
Empfangsberechtigung

Geldleistungen werden mit befreiender Wirkung an den Inhaber folgender Unterlagen gezahlt:

- bei Krankengeld des Auszahlungsscheins,

- bei Mutterschaftsgeld der Geburtsurkunde. Wird die Mutterschaftsgeldzahlung vor der Entbindung beantragt, ist eine Bescheinigung über den voraussichtlichen Tag der Entbindung vorzulegen.

Der Inhaber der Unterlagen hat sich auf Verlangen auszuweisen.

Auszug-Ende

Inhaber bedeutet nun mal nicht immer gleich Eigentümer. Jeder, der also sich einen Auszahlungsschein geklaut hat, auch den von Fremden, kann bei der AOK diesen vorlegen und Geld kassieren. Nicht immer wird nach der wahren Identität gefragt. Damit besteht natürlich die Gefahr des Geldklaus, Betrug und es entspricht auch nicht einem normalen und echten Behördencharakter.

Bisher ist das anscheinend die AOK Rheinland Hamburg die einzige Krankenversicherung, die so vorgeht. In anderen Satzungen fand Conny Crämer von Achtung Intelligence solch einen Satzungsbestandteil nicht.

Zurück zur Satzung


§ 6 a
Vermittlung privater Zusatzversicherungsverträge

Die AOK Rheinland/Hamburg kann den Versicherten Zusatzversicherungsverträge privater Krankenversicherungsunternehmen vermitteln. Gegenstand und Durchführung werden in Kooperationsverträgen mit privaten Krankenversicherungsunternehmen vereinbart.

Auszug-Ende

Und genau das ist vom Bundesfinanzhof verboten worden: Wer wie ein Makler Privatleistungen vertickert, dann ist das Dinges keine gesetzliche Krankenversicherung mehr und wurde damit automatisch eine gewerblich tätige PKV und verliert damit den 87 GG Absatz 2 Behördenstatus. Auszug aus dem Rundschreiben des Bundesversicherungsamt, zitiert wurde auch der Bundesfinanzhof.


Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.


Mehr dazu hier: Update11 BFH & Bundesverfassungsgericht lösen GKV quasi auf samt Bundesfinanzministerium

Mit öffentlicher Gewalt, sind die Bescheide etc. gemeint, nicht physische Gewalt. Übrigens, fast alle gesetzliche Krankenversicherungen haben illegalerweise eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, dito die gesetzliche Rentenversicherung DRV Bund. Damit sind sie keine gesetzliche Sozialversicherung mehr, sondern eine PKV. Der Verbraucherschutz hat sich immer nich nicht eingemischt. Die echten Behörden auch nicht, die klüngeln lieber privat so rum.

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Update12 Völkermörder GKV - Psychopharmaka Drogen & EU Verbot & Bundesverfassungsgericht

Gesundheit : GKV AOK Rheinland Hamburg ist die überhaupt legal?

Update1: 16. Oktober 2017, 08.57 Uhr

Auszahlungsscheine sind seit Januar 2016 nicht mehr existent

Irreführend ist die Satzung der AOK Rheinland / Hamburg. Sie erwähnt noch immer die Auszahlungsscheine. Die gab es, wenn der Patient länger als sechs Wochen erkrankt war, weil dann nicht mehr direkt der Arbeitgeber informiert werden muß, sondern nur noch die GKV.

Weil dies oft einen höheren Aufwand mit sich brachte und zur Minimierung der Formularflut, ist seit Januar 2016 der Auszahlungsschein nicht mehr existent. Es wird weiterhin vom Arzt die normale Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) ausgefüllt.


In dem rosa Bereich wird einfach dann nur ein Kreuzchen vom Arzt gemacht. Wieso die AOK Rheinland noch den Auszahlungsschein erwähnt, ist unbekannt.

Update2: 04. November 2017 , 05.08 Uhr

AOK verweigert SGB2 Empfänger Pflichtversicherung

Die ganze Schose war schon mehrfach passiert. Angemeldet, nichts kam. Erst als alle Fristen abgelaufen waren, bestätigte die AOK die Mitgliedschaft und schickte ein Kärtchen. Das war jedoch für den Wechsel zu spät.

Bei einem zweiten Versuch übte sich ein Anzugträger "Typ Bankenlehrling" einen ab. Sozialgesetzbuch war nicht sein Ding. Er meinte, erst nach Ablauf der Fristen, müsse man als GKV antworten, vorher nicht. Also war wieder alles zu spät.

Beim dritten Versuch, dieses Mal erfolgte die Anmeldung per Fax, auch die nicht-zahlenden Arbeitgeber wurden eingetragen, meldete sich die AOK Rheinland nicht. Stattdessen gab es eine Email fast 14 Tage später, daß das Jobcenter schon einmal gesagt hätte, also Jahre zuvor, daß die SGB2 Empfängerin woanders versichert sei.

Tatsache ist, GKV-Wechsel geht dem Jobcenter erst dann was an, wenn die GKV gewechselt ist, weil jeder die freie GKV-Wahl hat. Nicht alle GKVen sind wählbar in Wahrheit. Viele IKK und BKK meinen, sie dürften jeden annehmen. Das ist aber nicht so, es müssen sich um geöffnete IKK BKK laut SGB V 173 handeln. Steht das Wort "geöffnet" oder offene nicht in der Satzung drin, sondern nur "erstreckt sich über" ist es KEINE geöffnete IKK oder BKK. 

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=1983

 

> > > BSG, 06.09.2001, B 12 KR 3/01 R > > (...)



Die Vorschrift ergänzt die Wahlrechte, die nach Nr 1 bis 4 des § 173 Abs 2 Satz 1 SGB V bestehen.

Die Wählbarkeit der in Nr 1 bis 4 genannten Kassen ist auf Versicherte beschränkt, die im Zeitpunkt des beabsichtigten Kassenwechsels entweder einen örtlichen Bezug zur gewählten Kasse haben oder in dem Betrieb beschäftigt sind, für den die BKK oder Innungskrankenkasse (IKK) besteht. > > >


Auszug-Ende

Die wenigsten BKK sind in Wahrheit geöffnete, auch die Siemens BKK nicht. Update3 GKV Siemens BKK - die Krankenkasse NICHT geöffnet & deren Call Center

Die AOK war übrigens früher immer die Pflichtversicherung für ALLE Sozialhilfeempfänger. Aber das will die AOK Rheinland Hamburg nicht sein. Sie will keine Versicherten haben.

Wann die Allgemeine Ortskrankenkasse mit dem Makel Rheinland Hamburg als Zusatzbezeichnung komplett vom Markt fliegt, ist unbekannt. Sie ist geschäftsunfähig, rechtsunfähig mal sowieso. Die geographische Bezeichnung Rheinland Hamburg für eine AOK - Allgemeine Ortskrankenkasse - ist wirklich schizophren dumm.

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Bereits 1987 hielt das Bundesverfassungsgericht die Künstlersozialasse für nicht durchführbar. Die BRD hätte eine Vermeidungstaktik eingeführt. 1999 hatte das Bundesverfassungsgericht die Nase voll und schrieb den Begriff "Arbeitgeber" im Gesetz vor. Nicht Arbeitgeberanteil, nicht quasi, sondern Arbeitgeber, wie er im KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a steht. Trotzdem erfinden alle künstlerisch weiter und die BRD ist nichts Anderes als eine querulatorische Schizophrenenbande, mit Personal das sich was ausdenkt, was nicht je im Gesetz steht. Doch diese Verrückten laufen noch frei herum. Sie wollen aller lieber was Eigenes machen und sich selber was ausdenken - und die Verrückten arbeiten in der Verwaltung der Künstlersozialkasse und beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, eine der größten Gehaltsunterschlager in der Geschichte der BRD. Die BRD ist also scheinselbständig, wie in der Politik. Nicht souverän, sondern Angestellte und Beamte und ein Steuerbetrüger und betreuungsbedürftig in der Sicherungsverwahrung. Update1: 29. April 2015 Der neue Obergau für alle KSVG-Pflichtige. Dank des Bundesversicherungsamts flog auf, die Künstlersozialkasse ist in Wahrheit eine echte gesetzliche Krankenversicherung. Doch die KSK wollte das nicht je wahrhaben. Man sei woanders zu versichern. Achtung Intelligence deckt auf. Update2: 02. Mai 2015 Soso, da will die Künstlersozialkasse kein Sozialträger sein, per Bundesversicherungsamt - sie ist noch immer die offizielle Aufsichtsbehörde - ist die KSK ein Sozialträger und Krankenkasse. Achtung Intelligence fand noch mehr und stellt wieder fest, Deutschland ist das Land der Dichter und Ausdenker, Hauptsache erfinderisch Alzheimer und Suff nicht wahrhaben wollen. Da tun wir mal jaanz dumm- Blöd, die nicht Rheinischen Frohnaturen sind tatsächlich dumm und andere sind auch nicht besser. Update3: 05. Juni 2015 Nicht Fisch nicht Fleisch, Herr und Frau Notenschlüssen und die Ziffer 1, ordentliche Unterschriften fehlen meist, sind auch nicht so echt eine GKV für Künstler und das trotz Info des Bundesversicherungsamts. Update4: 09. Juli 2015 Noch mehr Merkwürdiges von der KSK, die Beihilfestelle oder Sozialträger, ohne Feedback. ARD und ZDF sind was verschuldet, RTL ist blöd und überhaupt. Update5: 25. November 2017 Nur Link-Ergänzung in Lesetipps.


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