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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter


1200 Leser Update3a Bezahltes Trolling im Web - Randalierer mit Arbeitgeber Zur Promotion von Drogen & illegalen psychoaktiven Substanzen & Gehaltsschuldner & Verbrechen gegen die Menschlichkeit

3500 Leser Update8 Arbeitsrecht & ISIS Nonnen & Muslima Jurastudentin & Kopftuchpersonal & EUGH
1200 Leser Demonstration in Düsseldorf - Duftmarke war Nervengift - es ging um Tariflohn und Gewerkschaftsstreit

Wegen vielen Sicherheitshinweise bitte nach unten scrollen, für die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschön.


Sicherheitshinweise für Düsseldorf eventuell auch deutschlandweit, Brandgefahr, Feuergefahr, fehlende Gartenbewässerung und Baumbewässerung, Klima-Terrorismus auch durch China und Huawei in Düsseldorf, absichtliche terroristische Klima-Veränderung, 21. Juli 2018, 23.12 Uhr Focus berichtete: Stadt DüsseldorfErhöhte Brandgefahr für Grasflächen, Felder und Wälder in Düsseldorf. Mehrere Brände ebenso gestern Nachmittag Blickrichtung Meerbusch-Krefeld von Düsseldorf Lörick aus.
Es ist mir heute aufgefallen, daß zahlreiche Grundstücke und öffentliche Grünanlagen in einem Chaos-Zustand sich befinden. Früher wies ich auf Twitter auf Gefahren hin und wurde gesperrt. Würden die Parterren-Bewohner bzw. Hausverwaltungen und Gärtner für ordentliche und viele Bewässerungen der Gärten und Grünanlagen sorgen und dementsprechend alles benässen, der Boden ist brandgefährlich zu trocken. Es ist so, als ob man sich mitten in Athen ohne Wasser im Hochsommer befinden täte.

Dies betrifft auch die Grünanlagen Greifweg, der Teich ist voller Algen (kann man als Düngemittel nutzen!), das Mäuerchen roch hin zum Teich - dort sonst Enten, voller Zigarettenqualm. Auch auf der Schießstraße waren etliche Grünanlagen samt Friedhofsbereiche im desolaten verbranntem Zustand durch Hitze und wahrscheinlich Fremdeinwirkung Marke Ausländer-Zigaretten.

Das Klima der Hitze ist unnatürlich dito die Trockenheit. Ursprünglich mal im Frühjahr mit ständigen unterirdischen Kabelbränden gestartet, um das Klima aufzuheizen. Auch aufgefallen sind etliche Ausländer, die eindeutig Giftzigaretten rauchen, ähnlich Brandgas oder so. Es erinnerte mich teilweise an trockene Luft in Algerien und an das trockene Gift-Geäst nach dem Pfingstmontagssturm 2014. Anscheinend versagen Hausmeister überall, auch vor Büroanlagen. Die Grünanlagen sind eher verbranntes Braunzeugs.
Dasselbe betrifft eventuell eine zu große Trockenheit in Wohnhäusern und die Hobby-Saunierer und Starkraucher der illegalen Zigarettenmafia, die eindeutig nicht je wohnfähig in einem normalen Wohngebäude sind und draußen mit Wonne ihre Brandzigaretten rauchen und drinnen auch.
Auch sonst fielen Büroleute auf, sogar Bäume vor deren Bürotüre zu vernachlässigen und weder die noch die kleinen Grünflächen, die eher aussehen wie verbranntes Gras, freiwillig zu gießen. Primär waren dort Ausländer überall. Es handelt sich um fast absichtliche Klima-Veränderung und eklige illegale Luftveränderung in der Stadt Düsseldorf, die mal im Rahmen von Terrorismus bereits Noember 2004 angekündigt worden sind. Es ist ähnlich eines Science Fiction Films. Da brachten die Aliens ihre eigene Drecksluft mit. Sie wollten sich heimisch fühlen. Das verstößt gegen Umweltgesetze und internationale Umwelt-Resolutionen und Klima-Kontrollen. Dreckspack brauchen wir nicht. Dankeschön.

Nicht vergessen also, die Flüchtlinge stehen also auf Rauchgas, Brandgas, angeblich Chinesen auf Flächenbrand und Brandrodung, eventuell ähnlich wie 11. September 2001, NYC, USA. Die sind Feuerteufel. Es geilt die und viele Ausländer auf, die sind schwerst Suchtkranke.
Die sind Team Nero, es geilt die sexuell auf, zu verbrennen und Burn Out so darzustellen. So wie hier im Haus, das brennt auch ständig samt Drogen und Giftzigaretten. Es geilt die auf ständig voller Hitze zu sein. Wie im Auto, Hochsommer und das stinkend noch voller Abgase. Die kennen nichts Anderes die Leute. Die sind Nervengiftsüchtige und Ekelsüchtige. Krieg macht die an.
Die Flüchtlingsshow, auch mit den vielen Toten über dem Mittelmeer, ist eigentlich eine einstudierte Show. Und die Chinesen, eher Kategorie Massenmörder, bestalken Deutsche über Jahrzehnte.
Die sind notgeile Anschwärmer. Die sind im ständigen Liebeswahn und Folterwahn und das über 30 Jahre auch, nur weil die gerne mal an den Titten von Deutschen nuckeln wollen. Auch sind Chinesen Wirtschaftsterroristen und foltern gerne das Objekt der Begierde. Ich bekam ein Job-Angebot vor ca. 14 Jahren von Huawei.
Ich lehnte ab, die sind Folterperverse, eigentlich wollen die eh nur nuckeln, heutzutage an deren Ekelzigaretten. Die sind Stalker und Ekelperverse, die foltern Deutsche so lange, bis diese einen Arbeitsplatz in Düsseldorf z.B. annehmen bei Huawei. Schwerstgefährliche Sittlichkeitsverbrecher-Mafia und Stalker auf allen Seiten dann plötzlich (etliche wiedererkannt, zufällig als ich mich bei Gewitter dort im Eingang unterstellte), über Jahrzehnte spionieren die notgeilen Chinesen einen aus, daher Stasi und Facebook. Ein Angrabsch-Volk.
Es wird Zeit, daß deren China-Mauer zerstört wird. Die wollen ja hier auch keine Grenzen. Die Mauer wird ja sowieso nur ein Copycat-Bau gewesen sein. Robbie Williams galt seit mindestens 2004 als Opfer von Asiaten und muslimischen Ärzten, die in Wahrheit nicht echte Ärzte waren. Der englische Sänger wurde übrigens sogar mit dem bereits toten Hollywood Schauspieler Robin Williams verwechselt. Er stand auf einer Mordsliste wie Alexis Arquette. Deshalb, da China eh nur Copycat ist, Terracotta kennt man von Italien, ursprünglich aus angeblich Pakistan, ist die China Mauer auch anscheinend nur Fake. Mohammed, Begründer der arabischen Pferdezucht, galt übrigens mal als Asiate. Ex-Präsident Gauck wies auf die Gefahren durch China hin. Die sind Grabsch-Eklige und Nuckelfies-Süchtige an Ekelzigaretten. Die halten sich für Obergott im fremden Land. Die sind eher Sittlichkeitsverbrecher und gaffen vorher jahrelang. Notgeiles Pack, deshalb teilen die gerne fies mit Ekelfolter aus. Kleine unreuige Pimpfe, der untersten Kaste. Gesund für das Qi ist das also alles nicht, was die Chinesen da tun. Copycat-Asiaten.



20. Juli 2018, 13.18 Uhr, Strafanzeige gegen das Bundesverfassungsgericht gestellt, STGB 130 und 138, Volksverhetzung, Inquisition, Psychiatrie und ARD und ZDF ... und ... Osama Bin Laden hatte Recht, die Christen sind wieder die Crusaders. Er hatte US Präsident Bush darauf hingewiesen, nicht mehr auf die Christen und deren mittelalterliches Benehmen hinzuweisen. Evangelische und Katholische gelten seit Ewigkeiten als absolut sadistische Missionierer und Nazi-Holocaust-Fans. mehr wird noch ergänzt und unten die Sicherheitshinweise auch dann in News aktualisiert. Bald mehr.


Sicherheitshinweis, Ausländer in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag § 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Völkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, daß das Völkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souveränität. Sonst könnten die Staaten ja aufgelöst werden.
Hier ist nicht Türkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hält sich mal wieder nicht an die kaufmännischen Geschäftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheiße, aber nicht Schland-oh-Schland für Scheißkackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafür da, dem Völkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heißt in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als Überfaller auf die Militärstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar außerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie früher die Türken beim SSV bei C&A am Wühltisch.
Für BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt für Katastrophenschutz - Zivilbevölkerung: Deutsche dürfen im Notfall nur zu deutschen Ärzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Ausländer sind damals schon als Scheißkack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Düsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Ausländer in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hänge nun schon 30 News und Updates zurück. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostümklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Düsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdächtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Düsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur für Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heißt Vertragskrankenhäuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religiösen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht für derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermißtenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein könnten.

Sicherheitshinweis, Düsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die Partei "Die Grünen" primär nur für Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grüne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Düsseldorf und Aasfressern komme ich noch später in "Survival in Düsseldorf.

So fielen die Grünen bereits bei Parteigründung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf Öko-Müsli tun, bloß keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der großen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grünen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A für Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewünscht, mit Bundestags-Klugscheiß ohne Verfassungskonformität, mit späterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Türken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheiße, raucht und säuft, ist neidisch auf jeden Hund, der überall an einem Haufen schnüffeln darf und eifersüchtig auf Fohlen, die die Scheiße der Mutterstute frißt. Folsäure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheiße machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhöhlen auf. Die Anarchie der Weed Grünen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


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Update3 SGBII ? Dann GKV Zuzahlungsbefreiung beantragen & BIG & Bruttojahreseinkommen Problem

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Veröffentlicht am : 15. Aug. 2017., 09:00:39 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 683
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Achtung - unbedingt immer Zuzahlungsbefreiung von der GKV beantragen. Dies gilt für alle SGBII-Empfänger! Erstaunlicherweise behaupten einige, das Sozialgesetzbuch sehe es so vor, daß Zuzahlungen vom Lohn abzüglich Freibeträge berechnet werden. Das betrifft alle Arbeitenden, die KEIN SGB2 beziehen. Wer aber SGBII bezieht, dem würde alles von dem Regelbedarf prozentual berechnet werden. Also von den 404 Euro (Stand 2017) müssen Jobcenter Bezieher, 2 Prozent der Summe selber bezahlen. Das wird nicht pro Monat berechnet, sondern im Jahr hochgerechnet. Also nicht ca. 8.08 Euro pro Monat, sondern man müsse erst einmal 96 Euro selber bezahlen, bevor man eine Zuzahlungsberfreiung bekäme. Tatsache ist, im Regelbedarf SGB2, sind Gesundheitssachen nicht je enthalten. Achtung Intelligence zitiert das Gesetz. Update1: 08. September 2017 Die Innungskrankenkasse Big direkt gesund hält tatsächlich Sozialhilfe. SGB2 ist für ein Bruttojahreseinkommen. Laut Formular ist es gar kein Einkommen, sondern nun mal Sozialhilfe SGB2 und kein Einkommen. Aber da die BIG sowieso illegal ist, pfuscht sie sich einen ab und Geld wurde beim Amtsgericht und bei der Inkassofirma der BIG direkt gesund beantragt. Das Gehalt. Update2: 18. Oktober 2017 Erstaunlich, die IKK big direkt gesund, eine TÜV Saarland geprüfte GKV, hält Sozialhilfe für ein Bruttojahreseinkommen. Sogar Brutto, nicht netto. Auch sonst schlunzt die Truppe mal wieder herum. Legal war die Innungskrankenkasse für Hörgeräteakustiker nicht je. Update3: 10. November 2017 Problem - die IKK Big direkt gesund sagte die fehlenden Tariflöhne mir zu. Sie wollte diese bereits rückwirkend ab Ende Januar 1984 korrigierend errechnen und mir ausbezahlen. So war die Vereinbarung im Gütetermin vor über zwei Jahren. Danach verschwand der Prozessbevollmächtigter Torsten Schnur. Es gab nur noch Fakes. Zu der Gehaltsnachzahlung sind Sozialträger gesetzlich verpflichtet. Das ist übrigens auch eine Anordnung von der Bundesagentur für Arbeit an alle Jobcenter. GKV müssen ebenso ersatzbezahlen. Jeder Sozialträger muß das. Doch nach dem Termin holte sich die IKK Big direkt gesund eine Umsatzsteuer und vor fast zwei Monaten trudelte ein Fake Schreiben, also ein gefälschtes Schreiben ein. Es tat so, es sei das Amtsgericht Düsseldorf.

SGB II § 20 - Regelbedarf Jobcenter


https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__20.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954)


§ 20Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts

(1) Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens gehört in vertretbarem Umfang eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. Der Regelbedarf wird als monatlicher Pauschalbetrag berücksichtigt. Über die Verwendung der zur Deckung des Regelbedarfs erbrachten Leistungen entscheiden die Leistungsberechtigten eigenverantwortlich; dabei haben sie das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen.

Auszug-Ende

Gesundheit steht eindeutig nicht drin. Aufwendungen dafür sind also nicht je Teil des SGBII und auch nicht Teil des Regelbedarfs. Auslagen für Gerichte und Fahrtkosten zu Terminen, Faxkosten und mehr wurden auch mir übrigens noch nicht je erstattet, trotz Anträge, wird man ignoriert.

Achtung, Strom ist wegen Messgesetzen und Eichgesetzen immer Teil der Mietnebenkosten und sind Betriebskosten und daher laut weiterer Urteile auch nicht je mehr selber zu bezahlen, sondern sind Mietnebenkosten. Dies betrifft alle Mieter.

Haben Sie noch alle Zettelchen und Quittungen? Falls nicht, wenden Sie sich doch an Ihre GKV, die soll Ihnen anhand von Datenüberprüfungen helfen, die Zuzahlungen zusammenzurechnen, sodaß Sie eine Rückerstattung erhalten können. Die Kassenrezepte sind alle eingelesen, das ist technisch möglich. Zur Not können Ihnen Ihr Arzt und Apotheker helfen.

Lesetipps:

Achtung Lebensgefahr - Notdienst Hausärzte - derjenige muß kein Arzt sein

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Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen

Update3 Bundessozialgericht SGB2 Mehr Wohnfläche & höhere Mieten - Jobcenter Handbuch

Update30c Jobcenter Schlichter Fake Eichamt Kabelbrand Stromzähler Stadtwerke Strom Miet NK


Update1: 08. September 2017, 17.13 Uhr


Die nicht juristisch existente GKV BIG schickt nicht geschäftsfähige Antwort



SGB2 ist ein Bruttojahreseinkommen erfuhr ich auf einem der nicht unterschriebenen Schreiben der Bundesinnungskrankenkasse direkt gesund. Fast 5.000 Euro Bruttojahreseinkommen hätte ich, netto nicht, sondern brutto. Tatsächlich wäre das eigentlich mein Bruttomonatsgehalt, wenn der von Holtzbrinck Verlag endlich mal mein Redakteursgehalt bezahlen täte. Seit Herbst 2012 - eigentlich seit August 2012 - befindet er sich in Verzug.

Aber nun sind ja alle Call Center, die von den Cheffen das Geld dann holen gefunden. Update4 Kündigung Rücknahme Kündigung bei IKK big wegen Cannabis Handel & Chaos Call Center

Sogar laut Formular ist das SGB2 kein Einkommen, das "nicht Zuzahlungen bezahlen" betraf mich, die BIG machte daraus, sie dürfte mich nicht befreien lassen, sondern ich müsse zahlen, anstatt sie. Zuzahlungen sind eigentlich eine illegale Erhöhung der GKV-Beiträge, damit will man vermeiden, also mit der Zuzahlung, dass Kranke zum Arzt gehen und sich rezeptpflichtige Heilmittel verschreiben lassen. Man möchte eine rasche Genesung damit vermeiden.

Hier das Formular





Aus Null und dem fehlenden SGB2-Eintrag im Formular, den gibt es nämlich nicht, erfand die BIG ein Bruttojahreseinkommen





Hier meine Antwort an Gericht und deren Inkasso-Service Vitaserv AG


Pfändungsantrag gegen IKK BIG Direkt gesund via Vitaserv AG- Adresse weiter unten
Amtsgericht Düsseldorf
da diese laut SGB V 157 Absatz 3 illegal als IKK ist und sie mir Geld schuldet
und Antrag auf deren Schließung

ich bin wegen SGB2 dazu verpflichtet
ich beantrage diese gegen deren Unternehmen VITASERV, da diese für Inkasso und Gelder zuständig ist
Adresse weiter unten, gratis bitte, da ich SGB2 beziehe und es um Lohnersatzleistung geht

und Rechtsbehelf

Guten Tag,

meine GKV Nummer ist die K 695300643

Ich beziehe mich auf den nicht unterschriebenen Bescheid, in dem die IKK BIG am 28. August 2017 psychotisch fantasiert, ich hätte ein Brutto-Jahreseinkommen von 4908 Euro. Mehr wäre quasi mein Bruttomonatsgehalt, das immer noch fehlt.

Frankiert wurde das Schreiben von postcon am 31. August. Ich bekam drei Schreiben der BIG alle anders frankiert. Diese sind nur in der Email anbei.

Ich hatte das Einkommen mit 0 angegeben. Das Formular ist dem pdf auch anbei und wird nachgefaxt.

In der Beilage zum Formular war eindeutig erklärt, daß SGB2 nicht als Einkommen gilt. Meine Arbeitgeber schulden mir selber noch Geld und Tariflohngehalt, darum hat sich die IKK big direkt gesund trotz Gütetermin nicht je gekümmert. Rückwirkend betrifft es 1,5 Millionen Euro Gehaltswert, inklusive seit Herbst 2012 Redaktionsgehälter vom von Holtzbrinck Verlag Stuttgart (Hauptpersonalabteilung, bin ungekündigt) in Höhe von ca. 5.000 Euro pro Monat, Tariflohn. Die zahlten immer noch nicht, VL fehlt, Kontoführungsgebühren fehlen, Urlaub fehlt, komplette Urlaubsgelder, Lohnfortzahlung im AU-Fall etc. . Die BIG wollte mich bezahlen, weil sie als Sozialträger ersatzleisten muß. Nach dem Termin meldete sie sich nicht wieder.

Wo bekam denn aktuell ein Bruttojahreseinkommen, wenn ich stattdessen nur SGB2 bekomme?

SGBII ist kein Bruttojahreseinkommen. Die IKK BIG direkt gesund, die sich als Direktkrankenkasse bezeichnet, die laut SGB V 157 Absatz 3 als Hörgeräteakustiker-IKK nicht existieren darf, wird primär von Call Centern GmbHs, die ich im Internet fand, dargestellt, also fremdbestimmt. Das heißt ich bin quasi falsch dort versichert. Ich hatte jedoch mal den Termin mit derem echten Prozessbevollmächtigten, ich sah die Vollmacht und die Unterschrift des Chefs der IKK BIG.


Sie schuldet mir noch 1.5 Millionen Euro Gehalt, die ich hiermit einfordere. Ich beantrage Schließung der Umsatzsteuer-ID- GKV beim Amtsgericht und setze diese hiermit mit 1.5 Millionen Euro Gehaltsforderung in Verzug, siehe auch 1. SGB 32 i.V.m den bekannten BSG-Urteilen und Tariflohnpflicht, wie besprochen in S 11 KR 452/15.

Die GKV bankt trotz gratis-Kontenmöglichkeit und gratis-Krediten nicht bei der Bundesbank. Sie hat nicht unterschrieben. In SGB2 § 20 Absatz 1 sind keine Gesundheitsleistungen drin. Das heißt Zuzahlungen sind kein Teil je davon und müssen nicht je bezahlt werden von mir. Stattdessen meint die BIG, sie müsse keine Zuzahlungen leisten.

Hätte ich ein Bruttojahreseinkommen in dieser Höhe, und wäre das Arbeitsentgelt, wäre es gratis für mich. Das rüge ich hiermit, auch in Bezug auf 3 GG Absatz 1 und 20 GG Absatz 1 i.V. Absatz 3. Aber Gesundheitsleistungen und Zuzahlungen sind eindeutig kein Teil des SGB2, siehe SGB 2 § 20 Absatz 1. Mir fiel auf, daß viele keine römischen Zahlen beherrschen.

Die BIG ist sehr geschäftsunfähig, unterschrieb aber nicht. Sie durften nicht je eine IKK gründen, sondern nur eine BKK und laut Internet, sind die sowieso nur ein Call Center und laut Bankenverbindung waren die nicht je ein Sozialträger. Wer sind die denn dann?

Laut meiner Recherche ist es eine Firma namens Vitaserv AG,

 

VITASERV AG

Magdeburger Straße 36
D-06112 Halle (Saale)
Telefon +49 (0) 345 27997-0
Telefax +49 (0) 345 27997-890

Geschäftssitz:
Magdeburger Straße 36
D-06112 Halle (Saale)

E-Mail: info@vitaserv.de

Vertretungsberechtigter Vorstand:
Uta Eis (Vorsitz)
Dr. Alfred Jensen

Aufsichtsratsvorsitzender:
Dr. med Klaus Th. Körner

Registergericht: Amtsgericht Stendal
Registernummer: HRB 9723
Steuernummer: 110/100/00507
USt-ID-Nummer: DE814081149

Wir sind ein registriertes Inkassodienstleistungsunternehmen nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 RDG (Aufsichtsbehörde: Landgericht Halle, eingetragen im Rechtsdienstleistungsregister unter 3712 E - 114).


Die schulden mir Geld, was ich hiermit beantrage. Ich bin dazu laut SGB2 verpflichtet, alles zu tun, um aus dem SGB2-Bezug herauszukommen. Die kümmern sich um alles, auch Einzüge von Arbeitgebern, SGB VII steht dort auf der Firmenwebseite von Vitaserv und daß die die BIG sind.

Ich füllte ganz andere Informationen aus. Da jeder sowieso ein Äußerungsrecht auf Mahnbescheide hat, erstelle ich keinen. SGB2 ist in Gerichtssachen dieser Art als Jobcenter kostenpflichtig, also zur Übernahme der Kosten und Auslagen.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update28 Schön Klinik Düsseldorf & Bayerische Beamtenversicherung 0 PKV Zulassung & IHK2

Update1 Bundesbank - GKV Künstlersozialkasse & gesetzliche Rentenversicherung banken da nicht - illegal

Sozialverband Beruf: lieber berufliche Ehrenamtler in Gesetzlicher Krankenversicherung - Sofa

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Update40 Helpster & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren

Update2: 18. Oktober 2017 , 18.47 Uhr

Die BIG - illegal wie üblich - sie türkt sich wieder einen ab



Hier das Schreiben zurück.

Pfändungsantrag gegen IKK BIG Direkt gesund via Vitaserv AG- Adresse weiter unten
Amtsgericht Düsseldorf
da diese laut SGB V 157 Absatz 3 illegal als IKK ist und sie mir Geld schuldet
und Antrag auf deren Schließung

ich bin wegen SGB2 dazu verpflichtet
ich beantrage diese gegen deren Unternehmen VITASERV, da diese für Inkasso und Gelder zuständig ist
Adresse weiter unten, gratis bitte, da ich SGB2 beziehe und es um Lohnersatzleistung geht

und Rechtsbehelf bzw. Widerspruchsausschuß
Thomas Michaelczyk @ BIG
FAX: 0231.5557 5268

Guten Tag,

ich beziehe mich auf meinen Pfändungsantrag und SGB II § 20 Absatz 1 und GKV Pflichtigkeit, obwohl laut Absatz 20 Satz 1 Zuzahlungen gratis sein müssen, also für mich, nicht für die GKV, hält die BIG mal wieder Sozialhilfe SGBII für ein Brutto-Jahreseinkommen. Aber bekanntlich verstehen Sozialversicherungen alles falsch herum. Legendär ist dabei die Barmer, die primär nur paranoide Schizophrene beschäftigt. "Die haben von Null eine Raffe".

Tatsache ist, das Schreiben der IKK BIG vom 04. Oktober 2017 wurde erst am 10. Oktober 2017 von meinem "Arbeitgeber" postcon (Holtzbrinck Publishing Teilhaber) frankiert und kam erst am 14. Oktober 2017 auffindbar in meinem Briefkasten an. Postcon samt Verlag wollen bekanntlich all deren Tariflohnpflichten an IKK big direkt gesund abwälzen und in S11 KR 452/15 hatte der BIG Prozessbevollmächtiger Schnur Hilfe mir zugesagt, daß ich dann von der BIG meinen Tariflohn rückwirkend zum 10. Dezember 1997 erhalten kann und dann fielen mir noch andere Fehlbeträge auf, davor.  Holtzbrinck betrifft es ab Ende August 2012 andauernd fast 5.000 Euro Gehalt pro Monat fehlen mir also.

Sozialversicherungen sind pflichtig zur Auszahlung laut den bereits in anderen Terminen, Schriftsätzen zu anderen Aktenzeichen der  von mir bereits damals zitierten Gerichtsurteilen von BAG, BGH und BSG.

Also dazu äußerte die big sich wieder nicht, obwohl ich bereits gewonnen hatte, sondern die BIG meinte konträr zum Formular zur Zuzahlungsbefreiung, Sozialhilfe sei ein Brutto-Jahreseinkommen. Auffällig ist die Seitenmarkierung unten links im Fußnotenbereich.

Die erste Seite trägt die Codierungsnummer: BB1 201703, Buchstaben CBEFABLE, die anderen beiden Seiten tragen die Buchstaben BB 201606 ohne weitere Buchstabencodierung. Es haben also evt. verschiedene Bearbeiter evt. von  unterschiedlichen Call Centern oder je nach Stellenangeboten von unterschiedliche privaten Home Computern bei denen privat zu Hause, das Schreiben geschrieben.

Es geht um einen Bruttowert von überschlagenen 1.5 Millionen Euro Gehalt der zu korrigieren und mir nachzubezahlen ist. Wegen SGB V 157 Absatz 3 ist die IKK Big direkt gesund KEINE gesetzliche GKV übrigens, sie ist privat. Ich hatte den Gütetermin im SG DUS aber gewonnen. Da sie aber danach eine Umsatzsteuer-ID bekam, was sie laut Bundesversicherungsamt nicht darf, aber primär  keine IKK für Hörgeräteakustiker je sein durfte, gehe ich nach wie vor von einem festgestellten falschen IKK GKV-Status aus, weshalb sich die Versicherung primär Call Centern und Datenziffern bedient, die illegal zu Datenschutzurteilen des Bundessozialgerichts sind.

Es antwortete angeblich die BIG aus Dortmund, aber in der Fußnote steht als Rechtssitz Berlin drauf. GKVs haben keinen Rechtssitz, weil sie eine 87 GG Absatz 2 Behörde sein müssen. Die BIG gehört zu den aktiven Cannabis GKVs. Junkiebande aus Berlin. Alles laut EU-Recht, Schengen, Völkerrecht und Bundesverfassungsgericht nicht je erlaubt, Drogen und psychotrope oder psychoaktive Substanzen waren nicht je erlaubt, verboten seit dem Wiener Suchtstoffabkommen - internationales Recht, bzw. Strafrecht.

Ich weiß also nicht, wie viel Drogen sich die Mitarbeiter so reinzwitschern, denn wären die nicht knülle würden die nicht aus Sozialhilfe ein Bruttojahreseinkommen erfinden. Die BIG hatte mich sogar auf Twitter blockiert, damit ich deren Tweets nicht mehr lesen konnte. Auch damit entfiel deren Behördencharakter und der einer gesetzlichen Sozialversicherung. Oder sind deren Mitarbeiter Sterbenskranke, denn Drogen sollten laut Wahnerfindung des Bundesgesundheitsminister (ex-Nachbar hier im Haus Gröhe) denen Erleichterung geben, auch das Bundeskriminalamt hatte oft genug veröffentlicht: Drogen können töten. Drogen seien ja für Sterbenskranke erlaubt.

Es sind einige Schreiben noch vorhanden, die in der Woche 21. Sept bis letztes WE 2017 noch unbeantwortet von mir sind. Das ist immer so ein Postklau-Chaos, deshalb "frühstücke" ich diese hier, weil es um viel Geld geht, früher ab.

Die IKK Big gibt an, eine tolle GKV zu sein mit einem TÜV Saarland Siegel, sowohl auf dem Briefumschlag, als auch auf dem Briefpapier. Das Sozialgericht reagiert übrigens überhaupt nicht, trotz höchstrichterlicher Urteile BSG, die mir immer Recht gegeben und die in der Vergangenheit in ähnlichen Fällen auch immer so entschieden hatten. Dies betrifft zahlreiche andere Sozialgerichtsdinge.

Im Einklang zu 74 GG Sozialwesen, Sozialrecht, Arbeitsrecht ist Länderrecht, habe ich mich bei der AOK Rheinland angemeldet. Das ging schon mal nicht, weil von denen Antworten zu spät ankamen. Und die wollten mich zu Hause besuchen, das fand ich sehr drückerkolonnenmäßig. Die AOK Rheinland hat hier linksrheinisch keine Filiale.

Das Schreiben der Big als pdf und als Fax auch an das Amtsgericht und Vitaserv, der Umschlag nur via jpg in der Email.  Das jpg ist quasi die Seite 4 des pdfs / des Schreibens der Barmer. Ich wäre schon längst hier aus dem Drogenhaus und Raucherhaus (eigentlich ist Grundwasserschutzgebiet) weggezogen. Die Gestänke sind furchtbarst. Das hatte ich der AOK Rheinland gemeldet. Ich bekam zuvor von keiner Versicherung Hilfe, auch nicht vom Wohnungsaufsichtsamt.

Die mögen hier nur Junkies, Stinker und wegen Postklau und sonstigen Gerüchen und Kinderschlägern nur Asoziale. Vermietern und Hausverwaltung ist das egal, die waren anscheinend schon immer so oder auch nur Doppelgänger und sonstige Junkie-Freaks. Das Haus ist brüchig, Leitungen marode, Stromzähler seit den Eichgesetzen von 1992 wurden nicht je geeicht. Ich bekam einen Stromschlag. Stromzähler draußen im Treppenhaus. Auch die Identitäten von allen sind nicht wirklich geklärt, es gibt zu viele Doppelgänger. Da es keinen Brandschutz gibt, also seitdem bekannt gegeben worden war, daß sich nicht je eine Hausverwaltung um was gekümmert hatte, wurde noch mehr gekokelt, wie in einem Besetzerhaus sozusagen.

Es hieß, daß angeblich sogar die Sauna mal in Brand gesetzt worden war. Der Hausmeisterservice ist auch keiner, sondern die wischen nur mal hin und her, Personal ist aus dem Ostblock. Man riecht Geschlechtskrankheiten, Hundefutter, Mundgeruch durch Etagen hindurch etc pp, Kondomgeruch auch.  Man wollte seit Jahren hier nur eine Art Besetzer-Drogenszene aus Flingern hier haben und nur noch Verbrecher in Lörick habe, auf dem Niveau von Vollböd Alzheimer. Man merkt die Stadt hat das Areal aufgegeben, es stinkt oft widerlich nach Abgasen und Motorschäden, also alles nicht je wie echt Deutsch, sondern wie komplett getürkte und frisierte Autos.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update6 Kündigung Rücknahme Kündigung bei IKK big wegen Cannabis Drogenhandel der GKV

Update3: 10. November 2017, 17.53 Uhr

Betrug: Jemand fälschte das Amtsgericht Düsseldorf in Sachen IKK Big direkt gesund und Vitaserv



Die Adresse wurde falsch geschrieben. Es fehlte ein e im Oberbilker Markt und die IKK BIG heißt nicht BFG.  Also wieder alle angeschrieben, auch die Bafin, denn wer sich eines privaten Inkasso-Unternehmens wie die Vitaserv bedient, ist keine echte GKV, sondern eine PKV. Denn die Sozialträger und gesetzlichen Krankenversicherungen nutzen sonst für Außenstände, die Arbeitgeber verursacht haben sollten, nämlich den Zoll. Zollbehörden sind deren offiziellen Geldeintreiber. Aber fast alle GKVs sourcen an private Dienstleister aus.

Pfändungsantrag gegen IKK BIG Direkt gesund via Vitaserv AG- Adresse weiter unten
Amtsgericht Düsseldorf, 666 M 1482/17 - aber eine Fälschung bekam ich
Gütetermin-Antrag

Achtung immer vorab zurückmailen plus danach mit richterlicher Unterschrift nachfaxen wegen Postklau auch von Behördenschreiben
IKK BIG: bitte ebenso und falls ich nicht antworte innerhalb von drei Wochen und keine Antwort auf Schreiben gebe, daß ich mit Postbearbeitung
nachhänge, bitte auf Ihre Webseite im Bereich "Öffentliche Bekanntmachung" hochladen. So etwas hat die BIG.

ich beantrage diese gegen deren Unternehmen VITASERV, da diese für Inkasso und Gelder zuständig ist  - ich bekam keine Antwort

Adresse weiter unten, gratis bitte, da ich SGB2 beziehe und es um Lohnersatzleistung geht

und Rechtsbehelf  - Meine Jobcenter-Nummer Meine Nr. 33702//0038332

Kopie: Bafin, PKV Ombudsmann und Schufa per Fax

Guten Tag,

ich beziehe mich auf die Schriftsätze von 08. und 09. September 2017. Das Amtsgericht Düsseldorf, ich vermute, es so, ich meine, es ist aber Fake, weil die Adresse es Oberbilker Marktes als Obrbilker Markt nur geschrieben worden ist, antwortete mit Schreiben vom 20. September 2017, Eingang 27. September 2017. Es handelt sich aber um falsches Briefpapier.

Einen Ansprechpartner gibt es nicht, sondern Krikelkakel, einer angeblichen Justizbeschäftigten, was laut ZPO 440 nur eine Privaturkunde dann wäre, die ohne fehlende notarielle Beglaubigung ist, und somit als nicht existentes Schreiben wirkt.

Außerdem wurde aus IKK BIG direkt - eine IKK BFG Direkt im Betreff des Schreibens.

Es ging in der Sache um ein Gratis-Güteverfahren erst einmal, weil sich kein Ombudsmann zuständig fühlt. Die IKK Big ist illegal laut SGB V 157 Abs 3. Sie ist die Innungskrankenkasse der Hörgeräteakustiker, zwar geöffnet für alle laut Satzung, darf aber laut SGB V 157 Abs 3 KEINE IKK sein. Sie fusionierte deswegen mit der BKK DAS Victoria, schluckte aber diese, anstatt eine BKK zu werden.

Die BIG hat eine illegale U-ST-ID, das ist laut BVA verboten, laut Bundesfinanzhof auch, weil sie damit zur Privat-PKV wird. Deren Inkassofirma Vitaserv half mir nicht trotz bereits im SG-DUS zugesagten BAG, BSG, BGH-Leistungen inklusive Gehälter zu erhalten. Das war mir aber im Sozialgericht Düsseldorf mir zugesagt worden.


Es ging um S 11 KR 452/15. Es ging beim Amtsgericht Düsseldorf auch um die Klärung, ist die BIG eine PKV oder eine GKV, ich bin von Amts wegen in eine korrekte GKV zu stecken. Die AOK Rheinland / Hamburg lehnte mich trotz SGB2 Bezug ab. Sie hat ebenso eine U-ST-ID.

Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003 



http://www.bundesversicherungsamt.de/fileadmin/redaktion/Krankenversicherung/Rundschreiben/Rundschreiben45.pdf


Aus dem Rundschreiben des Bundesversicherungsamts

(...)
I. Beschluss des Bundesfinanzhofes vom 3. Februar 2010:
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Vermittlung privater Zusatzversicherungen
gemäß § 194 Abs. 1a SGB V als Betrieb gewerblicher Art im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 6
i.V.m. § 4 Abs. 1 Körperschaftsteuergesetz (KStG) einzustufen ist, wenn die gesetzlichen
Krankenkassen hierfür eine Aufwandsentschädigung von den privaten Krankenversiche-
rungsunternehmen erhalten. Die von den gesetzlichen Krankenkassen für ihre Vermitt-
lungstätigkeit ggf. eingenommenen Aufwandsentschädigungen sind damit nach Auffassung
des Bundesfinanzhofes körperschaftsteuerpflichtig.


Die Einordnung als Betrieb gewerblicher Art begründet das Gericht im Wesentlichen wie
folgt:
1.  Gesetzliche Krankenkassen als Körperschaften des öffentlichen Rechts seien mit ihren
Betrieben gewerblicher Art nach § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG unbeschränkt körperschaftsteuer-
pflichtig. 
2.  Mit dem Vermitteln privater Zusatzversicherungen unterhalte die Krankenkasse einen Be-
trieb gewerblicher Art im Sinne des § 4 Abs. 1 KStG, da sie damit eine nachhaltige wirt-
schaftliche Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen entfalte, die sich von ihrer Tätigkeit im
Rahmen ihrer Pflichtaufgaben abgrenzen lasse und sich innerhalb ihrer Gesamtbetäti-
gung wirtschaftlich heraushebe.
a)  Maßgeblich und für die Annahme einer Einrichtung allein ausreichend ist laut
Bundesfinanzhof, dass sich die in § 11 SGB V genannten Aufgaben der Krankenkassen
und das Vermitteln der privaten Zusatzversicherungen voneinander trennen lassen. Im
vorliegenden Fall habe sich dies daran gezeigt, dass die klagende Krankenkasse in der
Lage war, hinsichtlich dieser Tätigkeit eine Einnahmen- und Ausgabenrechnung zu
erstellen und die durch die Vermittlung der Verträge entstandenen Kosten ihrem privaten
Versicherungspartner in Rechnung zu stellen. 
b)  Nach Auffassung des Bundesfinanzhofes ist auch das Kriterium der
Einnahmeerzielungsabsicht erfüllt. Hierfür sei bereits das Vermitteln privater Zusatzversi-
cherungen gegen ein Entgelt, also im Rahmen eines gegenseitigen Vertrages, ausrei-
chend. 
c)  Mit der Vermittlung privater Zusatzversicherungen übten Krankenkassen auch keine
hoheitliche, sondern eine wirtschaftliche Tätigkeit aus. Zur hoheitlichen Tätigkeit bzw. zur
Ausübung der öffentlichen Gewalt im Sinne von § 4 Abs. 5 KStG gehörten solche Tätig-
keiten, die der juristischen Person des öffentlichen Rechts „eigentümlich und vorbehalten"
seien, etwa aus der Staatsgewalt abgeleitete Aufgaben, die staatlichen Zwecken dienen
und zu deren Annahme der Leistungsempfänger aufgrund gesetzlicher oder behördlicher
Anordnung verpflichtet ist. Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.

Auszug-Ende

Beschlusses des Bundesfinanzhofes vom 3. Februar 2010 (Az. I R 8/09). Das heißt GKV sind trotz Pflichtstatus als Behörde laut Artikel 87 GG Absatz 2, keine Gesetzliche Krankenversicherung mehr, sondern eine PKV. So benehmen sich auch alle. Die halten sich weder an Gesetze noch an Vereinbarungen im Gericht.

Übrigens Mahnbescheide kann man zwar auch erstellen, doch elektronische sind wegen fehlenden Unterschriften keine erkennbare wahre Willenserklärung und nicht
sicher genug, was Datenschund betrifft. Nur Faksimile oder Fotokopien bzw. Telefaxe mit eigenhändiger Unterschrift gilt als dokumentenecht.

Ich hänge aber mit der Post hinterher, da ich diese seit 20. September 2017 ca. nicht mehr chronologisch bearbeite, weil ich immer nur Fälschungen oft bekomme, von Service-Centern und sonstigen Schnittstellen-Klauern, die alle nicht rechtswirksam unterschreiben oder tatsächlich meinen, getippte Buchstaben seien eine elektronische legale Digitalsignatur und damit nicht fälschbar.

Der Prozessbevollmächtigte der BIG hatte mir Hilfe zugesagt und verschwand nach dem Termin vor zwei Jahren. Sein Call Center Personal log und fälschte. Ich sah jedoch seine echte Vollmacht und die Unterschrift des GKV BIG Chefs und er hatte wirklich fein säuberlich alles von mir in dem Aktenordner gesammelt.

Das Fehlverhalten danach entsprach NICHT der Ordnung des Prozessbevollmächtigten, die ich im Gütetermin im Gerichtssaal des Sozialgericht Düsseldorf gesehen hatte. Es gab wegen den Schnittstellen-Babes, also die sich reinhacken / so tun als ob sie seien die echte Telekom, Vodafone, Stadtwerke, eon, Gerichte so ca. 2004 ff und davor Attentate wegen Fulfillment Agenturen und Direkt Marketing Agenturen, die solche Versandarbeiten machen, heutzutage auch Postservice-Zentren.

Es sogar ab ca. 2004 und später und davor  Attentate wegen meines ehemaligen Arbeitgebers Hauswald & Partner / ADVANCE, Michael Leifert. Die hatten einen Kunden, die Firma RICOH, die solche Drucker, bewarben. Das war 1990, hier in Düsseldorf. Ich war damals die Geschäftsleitungs-Assistentin. Die Fusion der beiden klappte nicht, keiner bezahlte zuerst wegen der falschen Agenturfusion und wir waren, Drogenopfer und Überfallopfer.

Ich war u.a. Drogenopfer an der Haltestelle, Brehmplatz. Da war gegenüber in einem Wohnhaus ein Junkie, wenn der die Fenster aufmachte, krepierte ich direkt, das habe ich noch immer, wenn ein Drogenknilch seine Fenster aufmacht und ich da zufällig dran vorbei gehe. Das ist so, nun ja - als ob man mich mit Mehl überschüttet hätte.

Damals stank aber keine einzige Straßenbahn. Man konnte da noch drin sitzen ohne sich direkt mit eine Vaginalinfektion (durch Jeans und Unterhose) zu infizieren. Das war mal vor 2 - 3 Jahren war das glaube ich anders. Ich wurde sofort krank, durch Hosen hindurch! Danach fing das Nervengift-Gestinke an - teilweise riechbar, teilweise nicht.

Ich warte also auf Antwort der GKV, die nicht echt ist, Call Center Babes sind die, aber ich traf den echten Prozessbevollmächtigten.

Auszug-Ende

Das Sozialgericht meldete sich eigentlich gar nicht - oder die Post wird geklaut. Die damalige Güterichterin, die laut Rechtsdienstleistungsgesetz KEINE Richterin sein muß, wirkte merkwürdig. Wir einigten uns alle aber schnell. Aber die BIG hielt sich danach an nichts. Die Richterin sah aus, wie eine Kreml-Bedienstete, die in der WELT auf Twitter als Zeichnung zu sehen war.

Gütetermine finden zwar auch in Gerichtssälen statt, sind aber eigentlich außergerichtlich.

https://www.gesetze-im-internet.de/rdg/BJNR284010007.html

1Anwendungsbereich

(1) Dieses Gesetz regelt die Befugnis, in der Bundesrepublik Deutschland außergerichtliche Rechtsdienstleistungen zu erbringen. Es dient dazu, die Rechtsuchenden, den Rechtsverkehr und die Rechtsordnung vor unqualifizierten Rechtsdienstleistungen zu schützen.
(2) Wird eine Rechtsdienstleistung ausschließlich aus einem anderen Staat heraus erbracht, gilt dieses Gesetz nur, wenn ihr Gegenstand deutsches Recht ist.
(3) Regelungen in anderen Gesetzen über die Befugnis, Rechtsdienstleistungen zu erbringen, bleiben unberührt.

§ 2Begriff der Rechtsdienstleistung

(1) Rechtsdienstleistung ist jede Tätigkeit in konkreten fremden Angelegenheiten, sobald sie eine rechtliche Prüfung des Einzelfalls erfordert.
(2) Rechtsdienstleistung ist, unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen des Absatzes 1, die Einziehung fremder oder zum Zweck der Einziehung auf fremde Rechnung abgetretener Forderungen, wenn die Forderungseinziehung als eigenständiges Geschäft betrieben wird (Inkassodienstleistung). Abgetretene Forderungen gelten für den bisherigen Gläubiger nicht als fremd.

(3) Rechtsdienstleistung ist nicht:
1.
die Erstattung wissenschaftlicher Gutachten,
2.
die Tätigkeit von Einigungs- und Schlichtungsstellen, Schiedsrichterinnen und Schiedsrichtern,
3.(...)
4.
die Mediation und jede vergleichbare Form der alternativen Streitbeilegung, sofern die Tätigkeit nicht durch rechtliche Regelungsvorschläge in die Gespräche der Beteiligten eingreift,
5.
die an die Allgemeinheit gerichtete Darstellung und Erörterung von Rechtsfragen und Rechtsfällen in den Medien,
6.(...)

Auszug-Ende

Allgemein fiel auf, daß einige nach Güteeinigungen weglaufen und sich nicht mehr melden, aber noch viel Geld schulden.

Lesetipps:

Update6 IKK Big direkt gesund - 2015 + 2014 = 41 Millionen Euro Minus & Vollstreckungsantrag

Update7 Arbeitsrecht Twitter hijackt Content - Journalistin beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf

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    Zufällig ausgewählt
Bekanntlich sind Rechtsanwälte oft fernab von Jura. Da will der "Rechtsanwalt" Dr. Frank Barner aus Berlin nicht, dass sein angeblicher Mandant namens Robbie Williams vor Lebensgefahren (Al Qaeda, ISIS, NSA, NSU, MK Ultra und Operation Paperclip) Verbrechen gewarnt wird, sondern alles ist immer nur für die allseits bekannte Junkiebande des Managements nur eine Psychose. Ahja - Verschwörer Robbie Williams macht also selber auf Holocaust-Nazi und das als britischer Hooligan. Immerhin hat er passend zur NSU und Juden eine Türkin bekanntlich geheiratet. Man türkt sich also gemeinsam mit Psychopharmaka und wirren Berliner Anwälten so durch. Die sind ja bekanntlich erst seit 1990 so echte BRD. Vorher lebten die in einer Psychose, sie seien der echte Westen. Immerhin waren die Westberliner schon damals ordnungsgemäß ummauert. Das hat bei Barner noch nicht geklappt. Der meint zwar ein Anwalt zu sein, ist aber irgendwie ein Dienstleister. Wie geht das denn? Überhaupt der Robin Williams ist schon tot, der wurde schon mal von Psychiatern verwechselt, mit dem Robbie Williams. Und so etliche Psychiatrie-assoziierte Chatter auf www.robbiewilliams.com hatten anscheinend mehr beruflich mit Psychiatrie und Datenklau aus NHS und GKV-Datenbestände zu tun, als dem Sänger und allen anderen 2003 bewußt war. BILD Reporter wiesen die Beklagte rasch auf das Fake Verfahren hin, die Plattenfirma / Management samt Barner wollten nun mal nur Pressetammtamm für die Promotion von der damaligen Single "Advertising Space" - und dann wurden daraus Außerirdische erfunden. Aber der Anwalt ist anscheinend keiner je gewesen. Update1: 07. Dezember 2014 Besonders in der "Sache" Robbie Williams merkte man, Anwälte sind Dauerquerulanten, Richter erlauben den wahren Mandanten, nicht zu reden. Denn Mandanten haben normalerweise ab Landgerichtsebene in Zivilkammern nichts zu suchen. Nur ein Anwalt darf sprechen. Der Rest darf gehen. Rechtliches Gehör gibt es also immer nur für Anwälte und das entgegen 6 EMRK. Und die Rechtsanwaltskammer beweist, Anwälte sind wirre Anarchen. Psych KG oder Verbraucherschutz oder müssen Gesetze neu geschrieben werden? Anwälte dürfen per deren Kammern staatlich unreglemeniert arbeiten, wie Outlaws. Anwälte sind Angestellte der Mandanten. Da müssen nun GKVs und die Rentenversicherung prüfen! Update2: 18. Mai 2017 Vor 12 Jahren hieß es in einem Medienshowprozess, der keine Rechtskraft laut damaligen Kriminaloberkommissar Brune (Polizeipräsidum, Januar 2006) hatte, daß ich Robbie Williams nicht je getroffen hätte oder ihn sonstwie kennengelernt hätte. Das erste Mal hatte ich mit ihm beruflich eigentlich Dezember 2002 bei einem Radio NRW Konzert in Paris zu tun. Ich war damals mit dem Kameramann der ARD-Sendung Brisant dort. Ich war dort die Reporterin. Damals war schon Vieles bedenklich, danach auch. Der Anwalt hatte behauptet, ich hätte ihn nicht je getroffen, und Verrückte einer paranormalen großen Webseite oder Fake Identities hatten dasselbe behauptet, der Robbie Williams sei ein Psychogom. Ein Geist. Robbie Williams war also seit Dezember 2002 nicht je echt, sondern nur ein Lookalike hat die Funktion des Sängers übernommen. Hier mehr Infos. Auch die Loveparade ist damit verstrickt. Die in Duisburg. Update3: 22. Mai 2017 Wer ist die Person, die sich seit dem NRW Music Privatkonzert im Dezember 2002 in Paris als Robbie Williams ausgibt? Auch ein Jahr später imitierten Faker ihn in seinem offiziellen Chat - damals auf www.robbiewilliams.com und hatte mindestens einen englischen Fan in die USA eingeladen. Dort angekommen hieß es, es sei nicht je Robbie Williams gewesen, angeblich hätte ein geschaßter Bodyguards diese üblen Spielchen mit der Engländerin getrieben. Anscheinend ist der Sänger gar nicht echt und sein Personal eher eine gemeinstgefährliche Verbrecherbande. Seit 2004 hatte es angeblich seine aktuelle Ehefrau, eine jüdische-Türkin-US-Südamerikanerin namens Ayda auf ihn abgesehen. In Europa eigentlich. Vielleicht ist seine aktuelle Ehefrau-Version auch nicht echt, wie er. The Cheeky Chappy (Chappi) Guy turned into a BSE freak. Update4: 27. Mai 2017 Pubertät und Erwachsen werden ist einem normalen Menschen, der üblich gebildet ist, bekannt. Bei Psychiatern und Psychologen oft nicht. Dort wird eine Ablösung vom Elternhaus oder Firma als Schizophrenie bezeichnet. Eine Erkrankung, die man noch immer mit den seit 2001 von der EU verbotenen Psychopharmaka behandeln müßte und sollte und muß. Tatsache ist, umgangsspachlich heißt es: Bist Du vollbekloppt, daß Du Hotel Mama, die Deine Wäsche wäscht, für Dich kocht, verläßt? Du mußt keine Miete bezahlen, sondern Deine Eltern blechen für Dich. Andere Eltern - wenn die den Kindern, auch der erwachsenen, eine Schizophrenie bescheinigen lassen, sind entweder Päderasten oder können und wollen nicht ihre erwachsenen Kinder wegziehen lassen. Und Firmen verlieren ihr beliebtes Mobbing-Ziel. Das finden auch Jahrzehnte nach dem Weggang ehemalige Kollegen blöd, die dann noch immer mobben. Ganz schön schizophren. Doch wie sieht das mit dem verschollenen Robbie Williams aus? Update5: 02. Juni 2017 Robbie Williams ist bekanntlich ein Faker und ein Terrorist. Die ARD samt mdr und brisant versagen total, aber nun ja, es hatte ja mit seiner ehemaligen Liebe aus der DDR nicht geklappt. Kein Wunder, wenn die ARD so blöd ist. Robbie ist vielleicht doch ein Terrorist. Die Heerscharen voller Freaks auf Twitter beweisen es oft genug. Kliniksex-Fetischisten, Junkies, Raucherfreaks, die gerne alle Gebäude und Körper in einen schwarzen Tod siechen lassen wollen. Robbie Williams ist anscheinend mit seinem Türken-Konglomerat und Pharma-Mafiosis ein Ekelperverser, der anscheinend aufgrund einer gerichtlichen Auflage im Oktober 2003 seinen offiziellen Chat schließen lassen mußte. Es war wahrscheinlich doch nicht seine eigene Entscheidung und er war anscheinend selber der gesuchte Gemeinstverbrecher. Update6: 03. Juni 2017 Wer der Mann nun wirklich ist oder teilweise ist, der sich als Sänger Robbie Williams ausgibt, ist noch nicht bekannt. Wo das Original dann ist, ist unbekannt. Einen Todesschein gibt es auch noch nicht, ein DNA Test auch nicht. Immerhin ist klar, das alles wirkt wie eine Behindertensex-Kiste aus einem Porno-Channel und irgendwelchen Leuten, die meinen, was zu sein, was sie nicht je sind. In dem Hotel Angleterre, Kopenhagen Dänemark, war der Sänger bei etlichen anderen Gästen unbekannt. Einige ältere Gäste hatten sich nur den Namen Robbie gemerkt, hielten ihn aber für einen Robbie Robertson, es sei aber auch egal. Er war allen egal. Update7: 04. Juni 2017 Man kennt ja seine Freunde und Buchautoren, die sich öfter bei Autorentreffen über ihn, ihren besten Freund Robbie Williams und mich redeten. Ich sei eine Außerirdische, die dann auch sogar kartenlegende Bundestagsabgeordnete sei. Logisch, daß seine Freunde und auch der Star Robbie anscheinend an schwerer Schizophrenie leiden. Deshalb nahm er 2003 viele Psychopharmaka, weil er mit den vielen Stimmen im Kopf, also akustischen Wahnvorstellungen, nicht klar kam. Immerhin die Type, die 2003 so tat er sei Robbie Williams auf seiner Welttournee, war nicht der Sänger. 2005 auch nicht - er sang nicht im Oktober 2005 in Berlin. Update8: 12. November 2017 Er ließ sich als Rechtsanwalt des britischen Sängers Robbie Williams weltweit im Jahr 2005 vermarkten. Rechtsanwalt und Steuerberater Dr. Barner aus Berlin. Eine genaue Titelbezeichnung seines Dr.-Titels, hat er immer noch nicht auf der Steuerberater-Webseite. Das ist laut STGB nicht erlaubt. Er war nicht je der Anwalt des Sängers, sondern nur vom Management des Sängers. Der Sänger äußerte sich nicht je. Noch 12 Jahre später, wird das Opfer des Anwalts Barner weltweit als Stalkerin oder Ehefrau von Robbie Williams gehalten. Anscheinend launchten ehemalige Arbeitgeber und Arbeitgeber aus dem Jahr 2001 die Schmutzkampagne. Es ging um Sanctuary Group (Record Company) und Cloud 9 Screen Entertainment. Zu Recht wollte anscheinend bereits im Jahr 2001 der Kinderkanal gegen die neuseeländische Teenie-Serie "The Tribe" agieren, ohne zu wissen wieso. Sanctuary war ebenso mit der Promotion deren Musik der Teenie-Serie beauftragt worden. Ebenso hielten Triebtäter auf Twitter noch im Jahr 2017, deren Plattenstars involviert. Es ging jedoch um die alte Band "The Lords" aus Düsseldorf. Die waren hier in Düsseldorf, jedenfalls der Sänger, mein Nachbar im Nachbarhaus. Das Landgericht Düsseldorf machte ohne je was unterschrieben zu haben, anscheinend mit Statisten gemeinsame Sache. Verhandelte in einer Strafkammer eine Zivilsache, doch noch immer ist die angebliche Stalkerin die bestalkte. Die Stalkerin war nämlich Journalistin und hatte auch mit anti-Terror-Fernsehdokumentationen zu tun. Dann flog auch mal auf, daß der Kameramann des MDR, mit dem sie 2002 im Dezember in Paris war und über ein Konzert des Sängers Robbie Williams berichtete, gar nicht je für den MDR arbeiten durfte. Noch vor 2000 war eine Firma des WDR interessiert, mit ihm über Terrorismus zu berichten. Der Anwalt hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Weder Anwälte noch Steuerberater dürfen gewerblich tätig sein. Sie sind der Verwaltungsgerichtsbarkeit unterstellt. Sie müssen beamtet sein. Sind die nicht, aber die Lügenmär hält sich wie von der BILD Zeitung getragen ewig fort. Man türkt so rum. Update9: 26. Dezember 2017 Bereits vor fast 20 Jahren wirkte Robbie Williams irgendwie gefährlich. Ich saß backstage bei den Hollywoodschauspielern Whoopi Goldberg und Ted Danson. Das war vor einem Sir Elton John Konzert, der im Rahmen der NATPE in New Orleans von der internationalen Fernehproduktionsgesellschaft KingWorld (nein, nicht die Boxmanager) ein Konzert gab. Der Sänger Robbie Williams schlenderte draußen am Gang vorbei. Er wirkte unheimlich, eine Person mit der man besser nicht je reden sollte. Er hatte was Dämonales, was von Mafia und so Irgendwas. Eine unehrliche, gefährliche Type. Wir hatten später im Rahmen von Marketing, Promotion und anderen eigentlich denselben Chef. Nicht auf der NATPE, sondern davor, 1997, war der Mord an der sechsjährigen JonBenet Ramsey in New Orleans ein Thema. Besonders in den Fernsehnachrichten. Sie wurde in der US Stadt Boulder Colorado, USA ermordet. Und irgendwie wären ich darin verwickelt, ich sei eine der Kinderschänderinnen und Thomas Gottschalk (Wetten daß?, Radio, Fernsehmoderator), der bekanntlich Colorado Süßigkeiten von Haribo bewarb, sei auch in dem Mord in Colorado involviert. Der Darsteller der Fernsehrolle John Boy Walton (Richard Thomas) sei ebenso mein Opfer. Er ist jedoch 1951 geboren, die Serie "Die Waltons" lief von 1972- 1978 im Fernsehen. Ein Junge sei doch besser als ich. Er ist 14 Jahre älter als ich, aber er sei doch auch ein Junge. Die Täter kamen aus dem Dunstkreis Ukraine - Rußland und katholische Kirche, missio e.V, - eingetragener Verein - Aachen. Russischer Menschenhandel. Das Team Kalashnikov galt als involviert. Der amerikanische Schauspieler Richard Thomas und seine Ehefrau hatten Verwandte in Kaarst bei Düsseldorf. Er und ich arbeiteten auch für dieselbe Fernsehfirma, mit der auch Robbie Williams zu tun hatte. Cloud 9 Screen Enteratainment, Neuseeland, und Cumulus Distribution (England), die wiederum mit Sanctuary Group kooperierten und speziellen Merchandise Firmen. Psychiater dachten sich aus dem Unternehmen Sanctuary Group und Records (Plattenfirma u.a. Ozzy Osbourne) einen schizophrenen Heiligenwahn aus. Es ging jedoch um Zwangsprostitution, Folter, Menschenhandel und auch noch Teenie-Schauspieler der neuseeländischen Fernsehserie "The Tribe", die in Deutschland ab 2001 auf kinderkanal ausgestrahlt worden ist. Ausländische Möchtegern Frauenärzte bzw. "MedizinerINNEN" hielten kika für einen Geburtskanal-Sender, Geburtensender. Update10: 02. Januar 2018 Stars haben es heutzutage schwer. Viele wollen den Star nur für sich haben. Es wirkt fast so, als ob die Hardcore Szenerie am liebsten den Star umtauschen täte. Irgendeiner, der so aussieht, hoppst auf der Bühne rum, wird sowieso bejubelt, ob derjenige singen kann, ist irrelevant, weil die Technik aus jedem eine gute Sängerin oder Sänger machen kann. Andere Vollfreaks der Terroristenszene möchte den Star nur für sich. Ihn einsperren, wegsperren. Typisches Frauenbenehmen - auch in Düsseldorf bekannt, spätestens seit 2002. Männer fürchten sich vor Frauen, damals in der Düsseldorfer Disco Nachtresidenz. Eine Frau war mit dem Fuß umgeknickt und bat Männer um Hilfe, sie zu einem Kellner zu bringen. Etliche Männer halfen nicht, sie hatten Angst von ihren Freundinnen deswegen geschunden zu werden. Sie galten als gefährliche, eifersüchtige Furien. Auch aus Sportvereinen kennt man solch ein Benehmen, egal ob Tanzgruppen oder Fitness-Centern - in Düsseldorf. Es hat was von Stephen King's "Misery". Mann einsperren, fast verkrüppeln, die Frau will ihn nur für sich alleine. Exakt identisch benehmen sich Psychiater in Düsseldorf. Man will den Patienten, es geht in Wahrheit um Wirtschaftsterrorismus gegen den Patienten, damit dieser verarmt und nur noch ein armes Würstchen ist, für sich alleine haben. Wegsperren, mit illegalen Psychopharmaka (sind alle seit 1988 verboten) für sich alleine haben. Man läßt ihn dahinvegetieren, kein Job, keine Freunde und steckt diesen zusammen mit anderen Terroristen, Saboteuren, Menschenhändlern, Verbrechern und Opfern, die alle von Psychiatern angehimmelt werden. Der tut auf Arzt, ist aber kein echter Arzt oder Therapeut. Denn die Gesundheit interessiert ihn nicht. Er ist nur ein Folterknecht und will Macht ausüben. Nur die Macht über andere geilt Psychiater auf. Echte medizinische Untersuchungen macht er nicht, kann er nicht. Er hat keine Fachzulassung. In Sachen Robbie Williams ging es auch um Austausch mit Doppelgängern und einen geplanten Auftragsmord. Es geht wegen den vielen Doppelgängern quasi um Mord ohne Leiche. Von vielen Menschen gibt es "Matroschkas". Sie sehen alle irgendwie gleich aus, aber in unterschiedlichen Altersgruppen sind sie.


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