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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Fehlerstatus Umlaute Achtung Intelligence. 08. Juli 2018, 22.23 Uhr Aus Sicherheitsgründen wurden Dinge im Serverbereich von dem Hoster geändert. Plötzlich gehen in einigen Überschriftenlinks und Ressorts die Umlaute nicht mehr. Ich bin noch dran, werde eventuell Umlaute mit ae und ue ersetzen teilweise. Es betrifft nur die Überschriften und in Kategorie-Überschriften und noch andere Probleme, nicht die langen Textversionen.


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Sicherheitshinweis, Ausländer in der BRD, alte BRD, DDR hat laut Bundesverfassungsgericht und Einigungsvertrag § 9 weiterhin das DDR Strafgesetzbuch als rechtswirksam. Wir hier in der alten Bundesrepublik Deutschland habe das BRD STGB, Terrorismus, Völkerrecht, 15. Juli 2018, 21.48 Uhr Es sei noch einmal immer wieder darauf hingewiesen, daß das Völkerrecht Grenzen erlaubt und diese eigentlich gesetzlich vorschreibt, das nennt man staatliche Souveränität. Sonst könnten die Staaten ja aufgelöst werden.
Hier ist nicht Türkei, nicht Kurdistan, nicht USA tut auf dumm und hält sich mal wieder nicht an die kaufmännischen Geschäftsgebahren, hier ist nicht England - nur Business bis zum Mittagessen, wir trinken keine Pints of Beer zum Lunch, wir halten auch nicht stundenlang Siesta zur Mittagspause wie die Spanier. Hier ist zwar viel Scheiße, aber nicht Schland-oh-Schland für Scheißkackland, sondern die Bundesrepublik Deutschland. Staatsgrenzen sind dafür da, dem Völkerrecht gerecht zu werden. Deutschland, Frankreich, England, etc pp - Schengen heißt in Wahrheit noch mehr Grenzer als zuvor. Aber die DDR, bekannt als Überfaller auf die Militärstadt West Berlin, kommt ja noch immer aus dem Grabschen nicht raus, und spannt noch immer, sogar außerhalb des FKK-Strandes, dito benehmen sich viele andere wie ein siffiges Oberarschpack aus fremden Welten. Eigenlich wie früher die Türken beim SSV bei C&A am Wühltisch.
Für BRD-Deutsche sei gesagt, Bundesamt für Katastrophenschutz - Zivilbevölkerung: Deutsche dürfen im Notfall nur zu deutschen Ärzten gehen. Das ist seit 2001 so. Die Ausländer sind damals schon als Scheißkack aufgeflogen, etliche sprachen auch vor einigen Jahren in der Uniklinik Düsseldorf trotz Arztkittel keinerlei Deutsch, hatten keinerlei Fachwissen, andere Praxistussen oder Ausländer in anderen Praxen flogen auf, Staatsfeind zu sein, Angriffskrieger gegen die Bundesrepublik Deutschland.
Bitte verbrechen Sie weniger, ich hänge nun schon 30 News und Updates zurück. Denken Sie daran, die Polizei ist nur ein Kostümklon des frivolen dummen Ausgehens. Die hatten die Kleinanzeigen in Düsseldorfer Stadtmagazinen vor 35 Jahren nicht verstanden. Die Polizisten so las ich vor einiger Zeit, bezeichnen die Tatverdächtigen aktuell oft noch immer als Klienten, Polizeikunden, "ah da ist ja unser Patient". Die Polizisten sind eventuell neurologisch Behinderte z.B. der Graf-Recke-Stiftung "ambulantes betreutes Wohnen", Düsseldorf. Die bezeichnen die Betreuten und Patienten auch als Klienten oder Kunden. Die Polizei bezeichnet ja gerne Landeskliniken als ihr Klinikum (Pyschiatrie, laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 ist Landschaftsverband Rheinland nur für Museen, Denkmalpflege da), Landeskliniken gibt es hier gar nicht in NRW. Das heißt Vertragskrankenhäuser, Hochschulkliniken, aber nicht je Landesklinik. Die sind also Fernsehaffen oder Kunden der religiösen Stiftungen. Die Feuerwehr dagegen ist abspritzgeil, aber hat es nur bis zum Feuerroten Spielmobil geschafft. Sie spielt nur Feuerwehr.
Es werden aktuell Aufnahmelager gesucht für derartige Polizei und Feuerwehr, und Vermißtenanzeigen gestellt, wo die echten denn hin sein könnten.

Sicherheitshinweis, Düsseldorf, Deutschland, 15. Juli 2018, 14.32 Uhr Denken Sie bitte daran, daß die Partei "Die Grünen" primär nur für Drogen waren, egal in welcher Form, Heroin, LSD, Cannabis und alles zupesten wollten. Umweltschutz und Naturschutz, Wasserschutz und Gesundheit samt Tierschutz war denen in Wahrheit immer egal. Hier im Haus stehen die auch am liebsten auf grüne Drogen, Pisse und Kot, andere Form von Shit. Zu den Kannibalen in Düsseldorf und Aasfressern komme ich noch später in "Survival in Düsseldorf.

So fielen die Grünen bereits bei Parteigründung auf, auch so ca. 40 Jahre her. Drogenbande, die auf Öko-Müsli tun, bloß keine Konservierungsstoffe nutzen, damit Louis Pasteur vergessen wird und die Zeit der großen Schwarzen Pest und anderen Seuchen wieder da sind. Die Grünen wurden quasi zur Pharma-Holocaust-Mafia. Die wollten immer nur ein A für Anarchie Drogenland als Bundesrepublik Deutschland haben, nicht je was Gesetzeskonformes. Ein Partyluder Syphilis Acciiid Acciiiiiddd Tekkno Partyland ar von denen nur gewünscht, mit Bundestags-Klugscheiß ohne Verfassungskonformität, mit späterer After Hour und Ambient. Immerhin, die ISIS Freaks, Türken und Kurden finden es toll, die stinken mit ihren Mottenkugeln dazu, die Ostblockleute mit Rattengift und Novatschok und die Chinesen mit Mun-Sektengiftzeugs. Willkommen in Deutschland! Die Rentner sind dazu gerne eine Pisse-Rollator-Mannschaft, der Rest liebt gerne Scheiße, raucht und säuft, ist neidisch auf jeden Hund, der überall an einem Haufen schnüffeln darf und eifersüchtig auf Fohlen, die die Scheiße der Mutterstute frißt. Folsäure ist darin, der Rest ist Lachgas-Opfer. Hauptsache Scheiße machen und viele fallen gerne mit Sepsis und stinkenden Achselhöhlen auf. Die Anarchie der Weed Grünen.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Lebensgefahren, betrifft alle Zivilgerichte in Düsseldorf und deutschlandweit und auch die Landesbank-Berlin, 07. Juli 2018, 15.16 Uhr ZPO 78 Absatz 3 bedeutet, wer einen echten Richter oder Urkundsbeamten haben will, benötigt keine Rechtsanwälte, identisch mit 101 GG und 103 des Grundgesetzes. In der Sache Landesbank Berlin (weiter runterscrollen), wurden die Landeswappen auf den Anschreiben gefälscht, kein Richter unterschrieb, kein Siegel. Ich rügte und bekam als Antwort, daß ZPO 78 Absatz 3 nicht einschlägig sei. Mein Einspruch sei nicht gültig, weil das Verfahren weder vor einem ersuchten und beauftragten Richter stattfand noch einen Urkundsbeamten. Ein Call Center Babe Gericht. Terroristen und gewerbliche Drückerkolonnen.


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Sozialverband Beruf: lieber berufliche Ehrenamtler in Gesetzlicher Krankenversicherung - Sofa

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Veröffentlicht am : 27. Aug. 2017., 21:02:14 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 475
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Der Sozialverband hatte ja Vieles durchgepaukt. Seine Behindis sollen endlich auch mal an der Macht. Trotz SGB V § 1 - darin ist die Eigenkompetenz und Eigenverantwortung eines jeden GKV-Versicherten selber aufgetragen, mag der Verband der Behinderten keinerlei gehobene Beamte in einer GKV. Wovor die sich wohl fürchten? Seien wir ehrlich, schon bereits bei Hitler hatten Behinderte Sonderrechte. Die versteht der Verband immer noch falsch.

Der Ösi Hitler - der wer auch immer Mengele und die Behinderten


Die nervten ja früher auch schon, okay nicht so, wie heutzutage, aber damals kamen die in die Klappse und gut ist. Extra-Rationen Essen war denen zugesagt, allen dort eigentlich. Laut Gesetz standen für Niemanden mehr Essen zu, als KZ-"Opfer" und Psychiatrie-Opfer zu Zeiten des Zweiten Weltkriegs. Die Essensrationen waren gigantisch, keiner hielt sich daran, anscheinend.

Es gibt offizielle Dokumente. Aber je nach Drogentests machten Heroin und Cannabis nun mal schlank. Psychopillen der heutigen Zeit, auch illegal, hält sich aber keiner dran, machen fett.

Man will ja nicht auffallen, daß da eigentlich mit der illegalen Behandlungstaktik nur Skelette rumlaufen täten. Der Stoffwechsel wird durch Psychopillen falsch verändert.

Aber die Behinderten mögen Sonderrechte. Das liest man auch in Stellenangeboten. Behinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt angestellt. Das ist natürlich gegen 3 GG Absatz 1 und gegen sämtliche anti-Diskriminierungsgesetze.

Sozialversicherungsfachkraft und Sozialverbände


Sie benötigen viel Fachwissen, denn laut Grundgesetz Artikel 87 GG Absatz 2 sind diese in einer Behörde tätig. Aber das will der Sozialverband nicht akzeptieren.

Er will selber in einer Kasse sein, deshalb sollen da Ehrenamtler mitmachen. Es sei ja eine Ehre dann, aber der Job, wenn es um Sozialrecht geht und zum Beispiel Widerspruchsverfahren, Rechtsbehelfsverfahren, Gerichtsverfahren, ist der eines gehobenen Beamten. Das ist eigentlich Gesetz, denn die Sozialversicherungen müssen nun mal eine Behörde sein, also keine Versicherung auf Gegenseitigkeit. Denn eine Versicherung a.G. ist eine PKV, eine Privatversicherung. Aber das wollen die Ehrenamtler nicht wahrhaben, man möchte solidarisch über andere entscheiden.

Doch der schmollende Sozialversicherungsverband bzw. zur Sozialwahl 2017 wollte das noch immer nicht wahrhaben. Aber der Verband ist der Begründer der Sozialwahl, weil er trotz Eigenkompetenz und Eigenverantwortung auch mal in Verfahren über das Leben und die Gesundheit anderer (!) fremdbestimmen will, obwohl es das Gesetz bereits in SGB V § 1 verbietet.

https://dejure.org/gesetze/SGB_V/1.html

§ 1 Solidarität und Eigenverantwortung


1
Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. 2Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten. 3Die Versicherten sind für ihre Gesundheit mitverantwortlich; sie sollen durch eine gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an gesundheitlichen Vorsorgemaßnahmen sowie durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Rehabilitation dazu beitragen, den Eintritt von Krankheit und Behinderung zu vermeiden oder ihre Folgen zu überwinden. 4Die Krankenkassen haben den Versicherten dabei durch Aufklärung, Beratung und Leistungen zu helfen und auf gesunde Lebensverhältnisse hinzuwirken.

Ende

In Wahrheit bestimmen andere und Widerspruchsausschüsse aber fremd über andere - entgegen den Gesetzen - und über andere Menschenleben. Das geilt die Ehrenamtler auf. Aus dem Recht der persönlichen eigenen Entscheidungen entstand eine Verwaltung, die über andere fremdbestimmt.

Das durfte die Selbstverwaltung nicht je, auch nicht die Psychiater, geholfen haben aber der Sozialverband und auch die Sozialwahl gar keinem. Sie sind errettungsbewahnt, sie würden gerne Macht haben, tun auf Hilfe, sind es aber nicht, sondern doch nur Machtbewahnte über andere und wollen Gesetze nicht akzeptieren, sondern auch mal Behörde spielen und verwechseln Ehrenamt mit dem Beruf "gehobener Beamter".

https://twitter.com/Sozialwahl_2017/status/895925747143069696




Auszug-Ende

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