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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran. Wegen vielen Sicherheitshinweisen, für die News, die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter. Dankeschön. Hinweis wegen Kreuzfahrtschiff "Grand Lady", die einen anderen Namen in Wahrheit am Bug hatte - ja ich habe Chile-Teil gesehen, lief auf ARD. Ausschnitte davon, war ein Sänger dabei und die sozusagen Sky-Diver von den Bergen runter / wie riesige Sanddünen, die Feuerwehr auch.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 20. November 2017, 09.39 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum. Ein Update wird dann hier erfolgen: Update61 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot und keine Moneten . Update62 ist also noch nicht online.

21. November 2017, 17.57 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN und Sicherheitshinweise wegen GKV und PKV Gehen Sie nicht davon aus, daß heutzutage GKV oder PKV echte gelernte Sachbearbeiter sind. Keiner wirkt mehr wie echte Sozialversicherungfachkräfte oder wie geprüfte IHK Versicherungskaufleute. Gehen Sie vom Niveau eher davon aus, daß das Personal ein Hacker ist, ein Psycho-Troll, ein Betrüger aus der Psychiatrie oder Sicherungsverwahrung entlaufen ist, die alles tun, was illegal ist, aber nicht je Gesetzliches und auf dem Niveau von Internet-Trolls von Facebook und Twitter sind. Die sind auch so dumm und laut Stellenangebote sind viele eh Home Office, ohne Ausbildung, die sogar Kassenabrechnungen mit Ärzten & Rezepten & Apotheken machen. Achtung Intelligence berichtete.
Achtung Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen oft NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, NUR Wahlleistungen sind erlaubt, hier schon einmal ein, Story-Tipps zum Einlesen mit neuen Updates vom 21.11.2017: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 und Update1 Gesundheit GKV : Psychiater sind nicht kassenfähig - sie quacksalbern - Terrorismus & Psychosomatik und von heute, 22. November 2017 , Update13 Völkermörder GKV ? Psychopharmaka Drogen Verbot & EU Bundesverfassungsgericht - ADHS Überweisungsschein

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Twitter darf dann nicht mehr handeln.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Arbeitsrecht - Beruf - Jobcenter

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1100 Leser Rechtsanwaltsfachangestellte - übernehmen diese anwaltlichen Tätigkeiten

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Update1 Achtung ! Inkasso ohne Vollmacht ist Inkassounternehmen verboten !

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Veröffentlicht am : 02. Nov. 2017., 07:55:51 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Wirtschaft | Leserzahl : 31
| Unrated

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Inkassofirmen gibt es wie Sand am Meer. Oft helfen sie nur Unternehmen, Forderungen geltend zu machen bzw. einzutreiben. Selten helfen Inkassounternehmen privaten Einzelpersonen. Oft beinhalten die Inkassoschreiben noch nicht einmal eine Vollmacht, es wird einfach nur behauptet. Das stellt jedoch einen Betrug dar, versuchter Geldklau und ist sowieso illegal. Hier geht es zum Gesetz. Update1: 12: November 2017  Auch Anwälte dürfen ohne Vollmacht, die im Original vorliegen muß, also Kopie zählt nicht, nicht agieren. Gibt es keine Vollmacht, hat der Anwalt quasi verloren. Denn ohne direkt zu Beginn gereichte Vollmacht, ist das Verfahren nicht mehr heilbar, also nicht mehr rettbar für den Anwalt. Übrigens Rechtsanwälte sind nirgendwo mehr nötig. Jeder darf selber antreten, das Bundesverfassungsgericht hält die für zu teuer und oft unnötig. Wichtig ist: Kenntnis der höchstrichterlichen Urteile des Bundesverfassungsgerichts und die findet man online auf deren Webseite.

ADF Inkasso erklärt's "Vollmacht für Inkasso"


https://www.adf-inkasso.de/inkasso_news/anforderungen-eine-inkasso-vollmacht.htm

(...) gemäß § 88 Abs. 2 ZPO bei der Vertretung durch Nichtanwälte eine Originalvollmacht vorzulegen ist. Fotokopien sind nicht ausreichend.

(...)

Auch hat das Vollstreckungsgericht grundsätzlich die Pflicht, bei Vertretungen durch Nichtanwälte, gemäß § 829 ZPO die ordnungsgemäße Bevollmächtigung zu prüfen. Aufgrund des aktuellen Standes genügt nun aber eine vorgelegte Kopie nicht, da eine schriftliche Vollmacht gefordert ist. Zusammenfassend betrachtet ist die Vorlage einer Originalvollmacht zwingend notwendig und dem Inkassounternehmen zumutbar.

Auszug-Ende

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__88.html

§ 88 Mangel der Vollmacht

(1) Der Mangel der Vollmacht kann von dem Gegner in jeder Lage des Rechtsstreits gerügt werden.
(2) Das Gericht hat den Mangel der Vollmacht von Amts wegen zu berücksichtigen, wenn nicht als Bevollmächtigter ein Rechtsanwalt auftritt.

Auszug-Ende

Viele legen gar nichts vor oder versichern nur was zu haben, ohne je was vorzulegen. Anwälte dürfen ohne Vollmacht auch nicht je agieren, legen sie nichts vor, ist der Anwalt selber zahlungspflichtig für alles, dazu bald mehr.

Lesetipps:

Inkassofirmen gibt es wie Sand am Meer. Oft helfen sie nur Unternehmen, Forderungen geltend zu machen bzw. einzutreiben. Selten helfen Inkassounternehmen privaten Einzelpersonen. Oft beinhalten die Inkassoschreiben noch nicht einmal eine Vollmacht, es wird einfach nur behauptet. Das stellt jedoch einen Betrug dar, versuchter Geldklau und ist sowieso illegal. Hier geht es zum Gesetz.

ADF Inkasso erklärt's "Vollmacht für Inkasso"


https://www.adf-inkasso.de/inkasso_news/anforderungen-eine-inkasso-vollmacht.htm

(...) gemäß § 88 Abs. 2 ZPO bei der Vertretung durch Nichtanwälte eine Originalvollmacht vorzulegen ist. Fotokopien sind nicht ausreichend.

(...)

Auch hat das Vollstreckungsgericht grundsätzlich die Pflicht, bei Vertretungen durch Nichtanwälte, gemäß § 829 ZPO die ordnungsgemäße Bevollmächtigung zu prüfen. Aufgrund des aktuellen Standes genügt nun aber eine vorgelegte Kopie nicht, da eine schriftliche Vollmacht gefordert ist. Zusammenfassend betrachtet ist die Vorlage einer Originalvollmacht zwingend notwendig und dem Inkassounternehmen zumutbar.

Auszug-Ende

https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__88.html

§ 88 Mangel der Vollmacht

(1) Der Mangel der Vollmacht kann von dem Gegner in jeder Lage des Rechtsstreits gerügt werden.
(2) Das Gericht hat den Mangel der Vollmacht von Amts wegen zu berücksichtigen, wenn nicht als Bevollmächtigter ein Rechtsanwalt auftritt.

Auszug-Ende

Viele legen gar nichts vor oder versichern nur was zu haben, ohne je was vorzulegen. Anwälte dürfen ohne Vollmacht auch nicht je agieren, legen sie nichts vor, ist der Anwalt selber zahlungspflichtig für alles, dazu bald mehr.

Lesetipps:

Update14 Postbank - illegale Call Center & Lindorff Inkasso ohne Vollmacht & Schufa

Update16 Bafin Fake Ombudsmann Haftpflichtversicherung Betrüger gothaer - ehemalige asstel

Update1: 12. November 2017, 12.29 Uhr


Ohne Vollmacht dürfen Rechtsanwälte dürfen nicht agieren


Trotz Vollmachtspflicht BGB 180 Absatz 1 fehlt oft die Vollmacht der Kanzlei. Dementsprechend ist das Schreiben der angeblich echten Kanzlei nichtig.

Eine wirksame Zurückweisung nach § 174 Satz 1 BGB führt zur Unwirksamkeit der Willenserklärung. Eine Heilung oder Genehmigung nach § 177 BGB ist nach der Zurückweisung nicht mehr möglich. Weisen Sie dann am besten direkt die Sache zurück. Achtung, Anwälte sind oft gefährliche Terror-Strukturen und wollen Gesetze nicht wahrhaben.

Nichtvorlegen einer Vollmachtsurkunde im Original

§ 174 Satz 1 BGB greift, wenn die Vollmachtsurkunde nicht im Original vorgelegt wird. D.h. es muss die Urschrift (nicht: bloße Abschrift, Kopie) mit der Originalunterschrift vorgelegt werden.

Nicht ausreichend ist:

  • die Vorlage per Telefax[15];
  • eine durch E.Mail übermittelte Vollmacht[16].
Laut BRAO § 1 ist ein Anwalt ein Organ der Rechtspflege. Das bedeutet auch laut BRAO § 3 Absatz 1, daß diese staatlich Bedienstete sind (die sind sowieso des Verwaltungsgerichts unterstehend) und gar nicht je selber eine Rechnung schicken dürfen und sie müssen von einem Gericht zugeteilt sein. https://www.gesetze-im-internet.de/brao/

Rechtsanwälte braucht glücklicherweise auch niemand mehr und laut ZPO 78 Absatz 3 braucht gar keiner einen Anwalt, wenn man mit einem echten Richter oder einer echten UrkundsbeamtIN verhandeln will. Doch as wollen die Schreibkräfte und Servicekräfte der Gerichte oft nicht wahrhaben.

Hier das Grundsatzurteil - keiner braucht einen Anwalt mehr.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2017/06/rk20170609_2bvr033616.html

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

h i e r :  Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe
und Beiordnung eines Rechtsanwalts

(...)

G r ü n d e :


(...)

Huber Kessal-Wulf König
Auszug-Ende

Lesetipps:

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Erstaunlich. Die Künstlersozialkasse veröffentlicht viel, meldet Interessantes an die GKV, die Versicherten denken, sie seien pflichtversicherte Mitglieder, aber umsatzsteuerpflichtig mit dem halben Steuersatz von 7 Prozent, wenn es um Abrechnungen geht. Pustekuchen. Journalisten, Publizisten und Künstler aufgepaßt: Wer in der Künstlersozialkasse ist, ist sozial schutzbedürftig, dem steht bezahlter Urlaub zu, Arbeitszeugnis und sogar Lohnfortzahlung bzw. Entgeltfortzahlung zu. Das Bundesverfassungsgericht hatte zu einer Verfassungsklage von 1999 entschieden, erst seit dem Wörtchen Arbeitgeber ist das Künstlersozialversicherungsgesetz rechtskräftig. Man wird aber in Wahrheit als Beamte gemeldet. Man sei freiwillig in der GKV versichert. Doch seit einiger Zeit geht das auch wiederum nicht. Beamte bekommen nur dann Gratis-Krankenkasse, wenn sie nicht in der GKV sind. GKV ist selber zu bezahlen. Mehrere Sozialgerichte sind nun mit der Sache beschäftigt. Update2: 07. September 2014 Die Meldung, dass KSVG Versicherte, also Künstler wie Journalisten, Publizisten, Designer, Choreographen etc. in Wahrheit Beamte sind, ergibt sich aus KSVG 37 Absatz 3. So wird man wirklich an die GKV gemeldet. Update3 4: 05. Oktober 2014 Neue Gesetze sind seit vielen Wochen nun veröffentlicht. Und trotzdem fantasiert die Künstlersozialkasse weiter und Frau Nahles ist anscheinend doch nur eine unfähige Politikerin, wie alle anderen auch. Viel gelabert, nichts je gekonnt. Achten Sie auch auf den Einschub im Text. Und was schreibt das Arbeitsgericht zur Sache? Update5: 20. Oktober 2014 Achtung Intelligence wühlt in alten Unterlagen und stellt fest, die KSK ist psychotisch. Total Realitätsfremde, die noch immer Gehälter unterschlagen. Muss die KSK zerschlagen werden bzw. einfach nur getrennt werden in Saboteure und echte Sozialversicherungsfachkräfte und wo fließen die wahren Gehälter hin Frau Nahles und Heiko Maas? Oder wie wird sich das Familienministerium, das sich auch für "uns" Frauen einsetzen muss, reagieren? Bisher wirken eher alle wie hilflose Personen und Gesetzesbrecher. Update6: 26. Oktober 2014 Achtung Intelligence hat ein altes Bundesgesetzblatt gefunden. Sogar das entspricht der geheimen Meldung der Künstlersozialkasse an die GKV. Doch trotzig rotzig will die Künstlersozialkasse ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen, sondern fantasiert was von Fantasiezahlen, scheißt auf das Bundessozialgericht (das hat bereits 1972 Freelancer verboten) und kackt auf das eigene Gesetz. A für Anarchie, aus den einstigen Grünen-Steinewerfern wie ein Joschka Fischer, sind jedoch eher Alzheimer-Patienten geworden. Update7: 31. Oktober 2014 Neues vom Sozialgericht zur Sache. Update8 bis 10: 06. November 2014 Da spricht das Sozialgericht sogar eine PKH zu, doch Anwälte wollen in ihrer eigenen Kreativität leben. In diesem Jahr schrieb ein Betreuer, der sonst anscheinend als Rechtsanwalt auftritt, wer Gehalt vom Arbeitgeber haben will, gehört ab in die Psychiatrie und müsse Psychopharmaka einnehmen, denn Gehalt stehe niemandem zu. Hier nun neue Kommentare von Anwälten bei einem aktuellen Schadenswert von ca. 1 Million Euro, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales noch "bezahlen" muss bzw. in das korrekte Lohnsteuerkartenverhältnis umschichten muss. Wer Gehalt haben will, schadet sich selber. Aha, anscheinend wollen Rechtsanwälte und Betreuer damit klar machen, wer auf die Hilfe eines Rechtsanwalts angewiesen ist, hat schon verloren. Was sagen die Vereinten Nationen, Ki Moon Ban und das Gesetz über Rechtsanwälte und die böse KSK? Update11: 15. November 2014 Interessantes von der Barmer. und der Beihilfekasse namens Versorgungskasse. Update12: 16. November 2014 Folgende Rechtsanwälte sind als sehr kritisch zu betrachten. Entweder schrieben sie befremdliche Antworten oder antworteten trotz Verpflichtung aus der BRAO 44 nicht je. Update13: 19. November 2014 Neues von der Versorgungskasse des RVK Köln. Beihilfe via Bund - wegen des Bundesbeamtenstatus. Update14: 26. November 2014 Noch immer zahlt der säumige Chef nicht. Okay, das tut er bei den über 150.000 anderen KSVG-Pflichtigen auch nicht. So die letzten dreißig Jahre so nicht. Die Künstlersozialkasse legt nun mal künstlerisch in einer Dauerpsychose die Gesetze aus und das obwohl rückwirkend vom Bundesverfassungsgericht bereits 1987 der soziale Schutz eingebaut worden ist und 1999 der Begriff Arbeitgeber. Da aber die BfA heutzutage DRV-Bund nicht je per AOK und Sozialgesetzbuch prüft, mutieren alle zu Beamten, die noch immer nicht rückwirkend ihre Bundesbesoldung nachgezahlt bekamen. Nun fand Achtung Intelligence Neues. Übrigens, ein Psychiater erfand in einem Gutachten aus der beamteten Tätigkeit ein Ehrenamt, weil man doch kostenlos arbeiten zu hätte. Deutschland - das Land der Dichter und Ausdenker. Update15: 27. November 2014 Aus der Historie und einem alten Urteil des Bundesverfassungsgerichts - die Bundesregierung hatte es vor dreißig Jahren vergessen, eine für Künstler zuständige GKV zu gründen. Update16: 21. Dezember 2014 Achtung Intelligence fand nun ein anwendbares Gesetz zur Besoldung auch für Journalistien und Künstler. Zu beachten ist jedoch ein Bundesgesetzblatt von 1981, das von (ver)mittelbaren Beamten sprach. Per Zeitarbeitsgesetz gilt immer der bessere Tarifvertrag für den Vermittelten. Auch das wollen angeblich oft Zeitarbeitsagenturen nicht wahrhaben. Update17: 05. Januar 2015 Da dachten Sie, man darf entweder nur in der KSK sein und selbständig agieren oder man ist abhängig Beschäftigte. Das sieht die Künstlersozialkasse anders. Beide Varianten sind gleichzeitig laut einem Schreiben der KSK von 2007 möglich. Damals ging es auch um Überprüfung der Versichertenkonten. Update18: 09. Februar 2015 Die Rentenversicherung prüfte und kam wie alle anderen auch zum Ergebnis: Künstler in der Künstlersozialversicherung sind Beamte. Update19: 15. Oktober 2016 Achtung die Künstlersozialkasse bricht alle Gesetze und ist nur ein Inkasso-Unternehmen! Link zu der Inkasso-Story.

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