Home | Top30 Charts | SuFu | Impressum & Datenschutz & FAQ |


Genaue Uhrzeit
Ewiger Kalender

    Ressorts
» Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
» EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrecht - Völkerrecht
» Gesundheit - Krankenkasse - Rente
» Jura - Recht
» Lifestyle
» Medien & Entertainment & Kultur
» Politik
» Reisen Touristik Urlaub
» Terrorismus
» Twitter Stilblüten
» Wirtschaft

  Top30 Charts
» Top30 - am meisten gelesen
»

Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Politik

700 Leser Update1 Der Völkerwahn der Landkarten - heutiger Sozialismus erlaubt keine Staaten mehr
4600 Leser Update5 Warum das Merkel Regime & Roth gegen Erdogan sind & Jan Böhmermann ZDF & DDR Diktatur
9500 Leser Update5 Groko Regime verfassungswidrig - BRD Kabinett stand fest vor Kanzlerwahl - Politiker Schizophrenie & noch immer kein Kanzler

Immer noch wichtig, unter dem Motto - Test The West - Ostblock-Freaks und Muselmanen der Kopftuchtussen und Asiaten wollen Raucherkrieg in der BRD - wir wollen deren Pferde und Kamele, Paläste und Strände. Tauschgeschäft? Update5 Fanatische ISIS Terroristin will BRD wegrauchen (wegdampfen) & Rassismus gegen Deutschland & Robbie Williams und 11. September 2001, WTC NYC USA und Pentagon & der lang geplante Mord an Tugce

Sicherheitshinweis, Völkermord, Gesundheit, Terrorismus für Duisburg, Neuss, Dortmund und Düsseldorf: 25. Juni 2018, 10.39 Uhr Seit ca. 2004 gibt es überall in Düsseldorf, Neuss, Duisburg und Dortmund falsches Personal in Krankenhäuser und in Notfallpraxen und Notfallambulanzen, rotzkotz arrogantes Praxenpersonal, die an Borniertheit (oft ein Virus, Borna Virus Enzephalitis), krepieren, die ohne Zulassung mal eben röntgen, auch, schon immer irgendwie. Nur Fachärzte für Radiologie dürfen Röntgen, nein nicht deren Assistentinnen, auch die Frage nach schwanger oder nicht, reicht nicht aus. Oft meinen die das, aber laut Ärztekammer darf das nur der Facharzt für Radiologie und der muß - wenn es geht Röntgen immer vermeiden - ausgewichen auf nicht-invasive Untersuchung, ohne Röntgenstrahlen.
Viele heißen noch nicht einmal so, wie sie heißen. Eine Frau tut so, sie sei der echte deutsche männliche Arzt, obwohl sie eine Ostblock-Babubschka ist. Das Onkel Doktor-Spielen ist also nicht nur aus Kinderschänderkreisen bekannt, sondern auch seit dem Postboten Gert Postel, der da meinte, er dürfe als Psychiater arbeiten, so. Es handelt sich um Kliniksexfetischisten des Kittelwahns, ähnlich der Dummbullenschar im Uniformwahn seit der Band "Village People", bekannt.
Der Völkermörder-Troll Postel kam immerhin für einige Zeit in den Knast, ist aber weiterhin ein gefährlicher Mann. Psychiatrie ist nur Bundespflegesatzverordnung nicht je echtes Krankenhaus, laut Krankenhausentgeltgesetz. Einiges Krankenhausnotfallpersonal meint gerne, wenn man Notfall ist, "dafür ist nur der Hausarzt da", Drogentests mache der normale Hausarzt am Folgetag, Seuchentests auf Cholera, Ruhr und Streptos auch. Im Dominikus Schön Klinikum wird man oft von Krankenschwestern abgelehnt eigentlich, dann wenn es was Ernsthaftes ist, das Klinikum hat keine Zulassung, die BG Kliniken melden sich trotz SGB VII Aktenzeichen nicht je, egal ob VBG oder BGN oder BG Bau. Gehen Sie von Rassisten und Völkermördern aus, die dort tätig sind. Seit Jahren gilt dort kein Arzt mehr als echt, bekannt seit den Duisburger und Hamburger Al Qaeda Terrorzellen. Ostblock agitiert munter mit, dito einige Griechen angeblich. Also denken Sie daran, hier ist Tollwut, Seuchen, Giftgasgebiet mit Verstrahlern. Hier ist ABC-Waffengebiet.

Infos für Düsseldorf und deutschlandweit, Sicherheitshinweis Terrorimus 25. Juni 2018, 10.50 Uhr - Denken Sie bitte daran, Düsseldorf ist primär nur für Altstadt-Säufer, Junkies und Starkraucher geeignet, völlig verblödete Freaks auf unter Hauptschulniveau, Dummprolls auf Midlife-Crises, und Raucher, die gerne das Landschaftschutzgebiet verpesten, Hunde dort laufen lassen, wo es immer verboten war, Hunde illegal überall kacken gelassen werden, Menschen gerne in Hundepisse liegen, rauchen, ihre Hunde in Aas sich wälzen lassen. Düsseldorf ist nur für Primitive geeignet, erwarten Sie nicht je einen echten Arzt. Polizei ist nur ein Dummproll, ein Spacko wie aus einer Bengalo-Fußball-Ecke. Düsseldorf ist und bleibt das Dorf der Dussels. Erwarten Sie hier nicht je die Intelligenzia.

Stadtmotto "Nähe trifft Freiheit" betrifft Fickie Fickie Stadt Düsseldorf und Prostitution. Slogan wurde vor über zehn Jahren kreiert. Es betrifft illegale Ausländer und illegale Flüchtlinge, und ausländische Knasties in derem Heimatland, die primär zum Ficken hier sind. Düsseldorf - BRD agitiert quasi wie ein riesiges Amnesty International Konstrukt. Frau Merkel, die angebliche Bundeskanzlerin, ist also wie ein Stockholm-Syndromer, der Rest der Politiker leidet an ADS mit Terror-Hintergrund. Sie gehörten nicht je der Rechtsprechung an und waren immer illegal. Parteien im Bundestag waren immer in der BRD verboten, es ging um Einzelrepräsentanz, na wie ein Klassensprecher in der Schule. Auch Ausländer sind im Bundestag verboten, es heißt Bundestag für das Deutsche Volk. aber nicht Kanacken-Joe macht mit Sevim gemeinsame Sache mit der DDR-Irani Sahra Wagenknecht gegen die BRD. Die sind auch verfassungswidrig. Achtung Intelligence berichtete öfter, das Bundesverfassungsgericht auch, Artikel 38 GG Absatz 1.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Bundessozialgericht - SGB2 Empfänger dürfen Einnahmen durch Krankenhaustagegeld Versicherungen behalten - Jobcenter

Nutzen Sie Print um abzuspeichern oder zu lesen, falls Artikel hier fehlerhaft dargestellt werden sollte

Veröffentlicht am : 13. Jan. 2018., 07:55:41 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 237
| Rating :

Print |

  
Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Die Presse hat es öfter berichtet, Einnahmen durch eine Krankenhaustagegeld Versicherung seien an das Jobcenter abzuführen, wenn der Empfänger SGB2 bezieht. Dem ist komplett nicht so. Sie dürfen das Geld behalten. Das SGB2 ist eigentlich die Grundsicherung für Arbeitsuchende. In Wahrheit also weder für Aufstocker noch für Arbeitende, denen noch immer der Tariflohn fehlt. Empfänger  müssen jedoch begründen können, wofür sie das Geld benötigen. Gründe gibt es viele.

Das Bundessozialgericht


Eigentlich soll man das Geld abgeben, man sei ja bedürftig und dürfe dann nicht groß Kasse machen. Aber Etliches kann sowieso verrechnet werden. Aber die Wahrheit sieht so aus:

Hier der wichtige Auszug aus dem Urteil des Bundessozialgerichts


Hinzu kommt, dass die Kläger insoweit weder einen konkreten, noch einen abstrakten Bedarf benannt haben, sondern lediglich mit dem im Übrigen zur Deckung eines abstrakten Bedarfs im Falle eines Krankenhausaufenthalts gezahlten Krankenhaustagegeld aufrechnen (s hierzu in dem anders gelagerten Fall: BSG Urteil vom 18.2.2010 - BSGE 105, 279, 291 = B 4 AS 29/09 R - SozR 4-1100 Art 1 Nr 7).
https://openjur.de/u/169787.html

Tatsache ist, wer 10 Euro pro Tag Zuzahlung leisten muß, hat einen genauen Bedarf, um die Kosten, damit zu decken. Abstrakt ist da gar nichts. Ebenso verlangen einige Krankenhäuser extra Telefongebühren, Fernsehanschlußgebühren. Auch fallen teilweise andere Kosten an, denn einige Kliniken bieten Münzwaschmaschinen an. Auch ist bekannt, daß die Mahlzeiten im Krankenhäusern so billig hergestellt sind, daß Patienten davon erkranken und zu schwach werden, aber Ärzte dies in der Behandlung nicht berücksichtigen.

Also müssen Patienten trotz GKV  und SGB V 107 - eine Klinik muß jederzeit untersuchen, heilen und lindern können, extra Nahrung selber kaufen, Vitamine im Supermarkt oder in einer Drogerie einkaufen.  https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__107.html

Oft ist die Hygiene mangelhaft auf Station und extra Papier-WC-Sitze müssen gekauft werden oder Hygiene-Spray. Sogar Handtücher und Zahnpasta sind oft KEINE Krankenhausleistung.

Wer lange im Krankenhaus krank ist, darf das Geld komplett behalten.


Das ergibt sich aus einem weiteren Urteil des Bundessozialgerichts
Es ist im vorliegenden Fall kein laufender, nicht nur einmaliger Bedarf zu erkennen. Der Bedarf für den Krankenhausaufenthalt ist auch nach dem Vortrag der Kläger ein lediglich zweimaliger von wenigen Tagen in den Monaten März und April 2007 gewesen. Aus diesem Grunde scheitert auch ein Anspruch aus § 73 SGB XII (s zur grundsätzlichen Anwendbarkeit im SGB II: BSG Urteil vom 19.8.2010 - B 14 AS 47/09 R)

Wer also laufend bzw. länger Hilfe benötigt. mehr als wenige Tage, darf also laut Urteilsbegründung das Krankenhaustagegeld alles einsacken, ohne daß es das Jobcenter als Einkommen verrechnen darf.

Also, 1. muß das Geld zweckgebunden eingesetzt werden, 2. wer länger krank ist und im Krankenhaus ist, kann das Krankenhaustagegeld behalten, SGB2 darf nicht gekürzt werden.

Wer also aus Angst vor dem Jobcenter, wie ich, bei seiner Krankenhaustagegeldversicherung gekündigt hatte, sollte wieder versuchen, sich dort wieder anzumelden und die Auszüge zu zeigen. Die Presse berichtete so irritierend, auch sind viele Jobcenter Bescheide falsch, daß man sich durchaus ständig wegen deren falschen Anwendung von Gesetzen und höchstrichterlichen Urteilen fürchten muß.

Fragen Sie also Ihre Zusatz-Versicherung. Die beraten jedoch trotz Pflichtigkeit meistens nicht je. Die Jobcenter beraten oft gar nicht oder juristisch falsch. Sie sind ot nur Hauptschüler, aber keine echten Sozialversicherugsfachkräfte oder Beamte, obwohl sie diese sein müssen.

Bafin - Aufsichtsbehörde über Private Versicherungen veröffentlicht über die Beratungspflicht


https://www.bafin.de/DE/Verbraucher/Versicherung/VertraegeAbschliessen/vertraege_abschliessen_node.html

Die Pflicht zur Beratung ist in § 6 VVG niedergelegt. Hiernach trifft den Versicherer die Pflicht, den Versicherungsnehmer vor Vertragsabschluss zu beraten und ihm den erteilten Rat und die Gründe hierfür vor Vertragsabschluss in Textform zu übermitteln. Auch hierdurch soll im Interesse des Versicherungsnehmers sichergestellt werden, dass dieser einen an seinen Wünschen und Bedürfnissen optimal orientierten Versicherungsschutz erhält.
Insgesamt sollte sich eine optimale Beratung aus vier Phasen zusammensetzen. Zunächst muss der Versicherungsnehmer vom Versicherer über seine Bedürfnisse, Wünsche und persönlichen Verhältnisse befragt werden
(...)
Aus Beweisgründen sollte ein Versicherungsnehmer jedoch darauf bestehen, dass das Beratungsprotokoll von beiden Seiten (Versicherer und Versicherungsnehmer) unterschrieben wird. Werden die Pflichten zur Beratung vom Versicherer schuldhaft verletzt, ist er dem Versicherungsnehmer nach Maßgabe von § 6 Abs. 5 VVG zum Schadensersatze verpflichtet.
(...)
Auch während der Dauer des Versicherungsverhältnisses ist ein Versicherer zur Beratung verpflichtet, soweit für diesen ein Anlass für eine Nachfrage und Beratung des Versicherungsnehmers erkennbar ist (vgl. § 6 Abs. 4 VVG). Insbesondere können sich derartige Beratungspflichten dann ergeben, wenn ein Versicherungsnehmer anzeigt, dass der Versicherungsfall eingetreten ist.

Auszug-Ende

SGB 2 ist dieses


http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954)


Auszug-Ende


Lesetipps:


Update3 SGBII ? Dann GKV Zuzahlungsbefreiung beantragen & BIG & Bruttojahreseinkommen Problem

Update33 Jobcenter - Vermieter ist für Strom verantwortlich - Nebenkosten - Stadtwerke & Amtsgericht

Update3 Bundessozialgericht SGB2 Mehr Wohnfläche & höhere Mieten - Jobcenter Handbuch

Achtung: Einkommensteuerfrei sind Leistungen der Sozialträger & Krankenkassen - ESTG

Achtung : Jobcenter SGBII - der Regelbedarf ist gar nicht für ALGII & SGB2

Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen





1 2 3 4 5
Verteilen Sie Punkte von 1* - 5***** Punkte
   
Die Artikel mit der höchsten Leserzahl in dem Ressort Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht

Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Düsseldorf
Update34 Jobcenter - Vermieter per Gesetz für Strom verantwortlich - Miet-Nebenkosten aber Stadtwerke und allen ist Gesetz egal - fehlende Eichungen auch
Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf
Update5 KPMG Helpster Holtzbrinck sind keine Nazis aber tarifbrüchig wie FOCUS und nun?
Update15 ALG2 illegale Jobcenter Datenchaos & Optionskommunen & SGBII & Hauptschule
Update19 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Inkasso
Update28 Illegales Jobcenter Düsseldorf & 0 Gehälter & LSG6 & Rente & Trance Sabotage?
Update2 Künstlersozialkasse Arbeitgeber & Sozialmeldung Rente für Journalisten & PR Manager & SAT1
Update9 Landessozialgericht NRW Künstlersozialkasse - Rentenprüfung & Barmer & Beamten
Update2 Scheinselbständigkeit unterstützt vom Oberlandesgericht Düsseldorf - Terrorismus
Die neuesten Nachrichten in der Rubrik Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht

Tankstellen die belegte Brötchen anfertigen und verkaufen - ist das erlaubt - oder in den Bäckereien
Update2 ISIS Nonnen Heilige & Huren & ausländische Tankwarte in Düsseldorf & Götterbote Paketshop Hermes
Rechtsanwälte sind ein Organ der Rechtspflege - müssen von Fachgerichten zugeteilt werden
Stellenangebot Pronova BKK - die anti Cannabis GKV sucht Vertriebsler auch für Kaltakquise und Firmenkunden
Bundessozialgericht - SGB2 Empfänger dürfen Einnahmen durch Krankenhaustagegeld Versicherungen behalten - Jobcenter

 Leserbriefe & Gegendarstellungen Funktion online wegen Vandalismus nicht mehr möglich. Viele sind sowieso sittenwidrige Paid Trolls.

Kommentarfunktion für Leserbriefe nicht mehr online möglich wegen Online Vandalismus und Cyberwarfare und deren Verstoß gegen die Nutzerbedingungen.


    Zufällig ausgewählt
1990 war die DDR dann weg. 1989 hatten Personen, die aus der DDR nach West-Berlin (nicht anerkannter Teil der Bundesrepublik Deutschland), gestürmt waren, die Staatsgrenze, die sogenannte Mauer, quasi niedergemetzelt. Der heutige Oberbürgermeister Geisel (Düsseldorf) und sogar Thomas de Maiziere (heutiger Bundesinnenminister) starteten rasch dort ihre DDR-BRD Karriere, auch innerhalb DDR Volkskammern und Behörden. Die Treuhand gab es dann und das Gesetz über Vermögensfragen wurde 2015 mal wieder aktualisiert. Übrigens, sowohl BRD als auch DDR waren seit 1973 anerkannte völkerrechtliche Einzelstaaten und Mitglieder in den Vereinten Nationen. Das Ost- und Westdeutschland gab es in Wahrheit nur für die Post und das Postleitzahlensystem. Daraus wurden dann erfunden, Deutschland sei ein geteiltes Land. Auch war nicht der Osten ummauert, sondern nur West Berlin.


    Statistik
» Artikel online
773
» Gesamte Leserzahl der aktuell veröffentlichen Stories ohne Homepage und Unterseiten
2131710
» Anzahl Ressorts
11

Unique Zähler seit 04. Aug 2014, 16.53

Statistik Invidiuelle Leser - sortiert nach Länderranking samt Flaggen. Sehen Sie keine Statistik hier, deaktivieren Sie den Adblock - der den werbefreien Flagcounter sperrt.

Flag Counter

Hallo Admin !
hier login

Cookies löschen | Top   

Achtung Intelligence, Conny Crämer, copyright: 2013 - 2018
Software: Article Manager by Alstrasoft
Copyright 2000-2009 © Article Manager Pro