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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

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Immer noch wichtig, unter dem Motto - Test The West - Ostblock-Freaks und Muselmanen der Kopftuchtussen und Asiaten wollen Raucherkrieg in der BRD - wir wollen deren Pferde und Kamele, Paläste und Strände. Tauschgeschäft? Update5 Fanatische ISIS Terroristin will BRD wegrauchen (wegdampfen) & Rassismus gegen Deutschland & Robbie Williams und 11. September 2001, WTC NYC USA und Pentagon & der lang geplante Mord an Tugce

Sicherheitshinweis, Völkermord, Gesundheit, Terrorismus für Duisburg, Neuss, Dortmund und Düsseldorf: 25. Juni 2018, 10.39 Uhr Seit ca. 2004 gibt es überall in Düsseldorf, Neuss, Duisburg und Dortmund falsches Personal in Krankenhäuser und in Notfallpraxen und Notfallambulanzen, rotzkotz arrogantes Praxenpersonal, die an Borniertheit (oft ein Virus, Borna Virus Enzephalitis), krepieren, die ohne Zulassung mal eben röntgen, auch, schon immer irgendwie. Nur Fachärzte für Radiologie dürfen Röntgen, nein nicht deren Assistentinnen, auch die Frage nach schwanger oder nicht, reicht nicht aus. Oft meinen die das, aber laut Ärztekammer darf das nur der Facharzt für Radiologie und der muß - wenn es geht Röntgen immer vermeiden - ausgewichen auf nicht-invasive Untersuchung, ohne Röntgenstrahlen.
Viele heißen noch nicht einmal so, wie sie heißen. Eine Frau tut so, sie sei der echte deutsche männliche Arzt, obwohl sie eine Ostblock-Babubschka ist. Das Onkel Doktor-Spielen ist also nicht nur aus Kinderschänderkreisen bekannt, sondern auch seit dem Postboten Gert Postel, der da meinte, er dürfe als Psychiater arbeiten, so. Es handelt sich um Kliniksexfetischisten des Kittelwahns, ähnlich der Dummbullenschar im Uniformwahn seit der Band "Village People", bekannt.
Der Völkermörder-Troll Postel kam immerhin für einige Zeit in den Knast, ist aber weiterhin ein gefährlicher Mann. Psychiatrie ist nur Bundespflegesatzverordnung nicht je echtes Krankenhaus, laut Krankenhausentgeltgesetz. Einiges Krankenhausnotfallpersonal meint gerne, wenn man Notfall ist, "dafür ist nur der Hausarzt da", Drogentests mache der normale Hausarzt am Folgetag, Seuchentests auf Cholera, Ruhr und Streptos auch. Im Dominikus Schön Klinikum wird man oft von Krankenschwestern abgelehnt eigentlich, dann wenn es was Ernsthaftes ist, das Klinikum hat keine Zulassung, die BG Kliniken melden sich trotz SGB VII Aktenzeichen nicht je, egal ob VBG oder BGN oder BG Bau. Gehen Sie von Rassisten und Völkermördern aus, die dort tätig sind. Seit Jahren gilt dort kein Arzt mehr als echt, bekannt seit den Duisburger und Hamburger Al Qaeda Terrorzellen. Ostblock agitiert munter mit, dito einige Griechen angeblich. Also denken Sie daran, hier ist Tollwut, Seuchen, Giftgasgebiet mit Verstrahlern. Hier ist ABC-Waffengebiet.

Infos für Düsseldorf und deutschlandweit, Sicherheitshinweis Terrorimus 25. Juni 2018, 10.50 Uhr - Denken Sie bitte daran, Düsseldorf ist primär nur für Altstadt-Säufer, Junkies und Starkraucher geeignet, völlig verblödete Freaks auf unter Hauptschulniveau, Dummprolls auf Midlife-Crises, und Raucher, die gerne das Landschaftschutzgebiet verpesten, Hunde dort laufen lassen, wo es immer verboten war, Hunde illegal überall kacken gelassen werden, Menschen gerne in Hundepisse liegen, rauchen, ihre Hunde in Aas sich wälzen lassen. Düsseldorf ist nur für Primitive geeignet, erwarten Sie nicht je einen echten Arzt. Polizei ist nur ein Dummproll, ein Spacko wie aus einer Bengalo-Fußball-Ecke. Düsseldorf ist und bleibt das Dorf der Dussels. Erwarten Sie hier nicht je die Intelligenzia.

Stadtmotto "Nähe trifft Freiheit" betrifft Fickie Fickie Stadt Düsseldorf und Prostitution. Slogan wurde vor über zehn Jahren kreiert. Es betrifft illegale Ausländer und illegale Flüchtlinge, und ausländische Knasties in derem Heimatland, die primär zum Ficken hier sind. Düsseldorf - BRD agitiert quasi wie ein riesiges Amnesty International Konstrukt. Frau Merkel, die angebliche Bundeskanzlerin, ist also wie ein Stockholm-Syndromer, der Rest der Politiker leidet an ADS mit Terror-Hintergrund. Sie gehörten nicht je der Rechtsprechung an und waren immer illegal. Parteien im Bundestag waren immer in der BRD verboten, es ging um Einzelrepräsentanz, na wie ein Klassensprecher in der Schule. Auch Ausländer sind im Bundestag verboten, es heißt Bundestag für das Deutsche Volk. aber nicht Kanacken-Joe macht mit Sevim gemeinsame Sache mit der DDR-Irani Sahra Wagenknecht gegen die BRD. Die sind auch verfassungswidrig. Achtung Intelligence berichtete öfter, das Bundesverfassungsgericht auch, Artikel 38 GG Absatz 1.

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Psychiatrie nur abrechenfähig über Bundespflegesatzverordnung ist kein Krankenhaus - deren Abrechnung = Krankenhausentgeltgesetz

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Veröffentlicht am : 14. Jan. 2018., 10:06:22 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 205
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Nach wie vor betrügen die "Götter in Weiß" maßlos die Krankenkassen, egal ob Gesetzliche Krankenversicherungen oder PKV. Die bundesweiten Psychiatrien sind gewerbliche Verbrecherbanden und betrügen in Milliardenhöhe den Staat, die Länder, die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Patienten sowieso. Nichts läuft über die Pflegeversicherungen, echte Ärzte lassen Psychiater nicht untersuchen, Psychiater verweigern sogar gerne die Überweisungen in echte zuständige Fachkliniken. Sie sind Holocaust-Triebtäter und zeigen seit Jahrzehnten keinerlei Reue. Also hier noch einmal schnell die Gesetze.

Bundespflegesatzverordnung und das Krankenhausentgeltgesetz


http://www.gesetze-im-internet.de/bpflv_1994/BJNR275010994.html

Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Bundespflegesatzverordnung - BPflV)


§ 1 Anwendungsbereich

(1) Nach dieser Verordnung werden die vollstationären, stationsäquivalenten und teilstationären Leistungen der Krankenhäuser und selbständigen, gebietsärztlich geleiteten Abteilungen für die Fachgebiete Psychiatrie und Psychotherapie, Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie sowie Psychosomatische Medizin und Psychotherapie vergütet, die nicht in das DRG-Vergütungssystem einbezogen sind. Krankenhaus im Sinne dieser Verordnung ist auch die Gesamtheit der selbstständigen, gebietsärztlich geleiteten Abteilungen für die Fachgebiete Psychiatrie und Psychotherapie, Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie (psychiatrische Einrichtungen) und für die Psychosomatische Medizin und Psychotherapie (psychosomatische Einrichtungen) an einem somatischen Krankenhaus.

Auszug-Ende

https://www.gesetze-im-internet.de/khentgg/BJNR142200002.html

Logo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen (Krankenhausentgeltgesetz - KHEntgG)

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Die vollstationären und teilstationären Leistungen der DRG-Krankenhäuser werden nach diesem Gesetz und dem Krankenhausfinanzierungsgesetz vergütet.
(2) Dieses Gesetz gilt auch für die Vergütung von Leistungen der Bundeswehrkrankenhäuser, soweit diese Zivilpatienten behandeln, und der Krankenhäuser der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, soweit nicht die gesetzliche Unfallversicherung die Kosten trägt. Im Übrigen gilt dieses Gesetz nicht für
1.
Krankenhäuser, auf die das Krankenhausfinanzierungsgesetz nach seinem § 3 Satz 1 keine Anwendung findet,
2.
Krankenhäuser, die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2, 4 oder 7 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes nicht gefördert werden,
3.
Krankenhäuser und selbständige, gebietsärztlich geleitete Abteilungen für die Fachgebiete Psychiatrie und Psychotherapie, Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie sowie Psychosomatische Medizin und Psychotherapie, soweit im Krankenhausfinanzierungsgesetz oder in der Bundespflegesatzverordnung nichts Abweichendes bestimmt wird.
4.
(weggefallen)
(3) Die vor- und nachstationäre Behandlung wird für alle Benutzer einheitlich nach § 115a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vergütet. Die ambulante Durchführung von Operationen und sonstiger stationsersetzender Eingriffe wird für die gesetzlich versicherten Patienten nach § 115b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und für sonstige Patienten nach den für sie geltenden Vorschriften, Vereinbarungen oder Tarifen vergütet.

Auszug-Ende

Das bedeutet, nichts darf ohne Pflegeversicherungen laufen, nichts darf geschehen ohne Medizinischen Dienst der Krankenkasseoder überhaupt ohne Einwilligung des Patienten, nichts je ohne vorherige monatelang oder längere Krankenhausbehandlung, bevor ein Patient überhaupt in eine Psychiatrie darf. Die Krankenhäuser und Ärzte sind SGB V135a Absatz 1 streng verpflichtet. Sie können haftbar gemacht werden, wenn sie nichts  nach dem neusten Stand der Wissenschaft untersuchen und behandeln. Damit sind nicht korruptive Pharma-Mafia-Wissenschaften mit gemeint.

Etliche fragen ja nur, wie es einem geht, untersuchen nicht je, noch nicht einmal Blutdruck und rezeptieren deswegen Psychopharmaka, weil das so ein Werbeblatt von Seroquel (Astra Zeneca) oder Pfizer so erzählt.

Jederzeit müssen echte GKV Krankenhäuser behandeln, lindern und untersuchen können


https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__107.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 107 Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

(1) Krankenhäuser im Sinne dieses Gesetzbuchs sind Einrichtungen, die
1.
der Krankenhausbehandlung oder Geburtshilfe dienen,
2.
fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung stehen, über ausreichende, ihrem Versorgungsauftrag entsprechende diagnostische und therapeutische Möglichkeiten verfügen und nach wissenschaftlich anerkannten Methoden arbeiten,
3.
mit Hilfe von jederzeit verfügbarem ärztlichem, Pflege-, Funktions- und medizinisch-technischem Personal darauf eingerichtet sind, vorwiegend durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistung Krankheiten der Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten,
und in denen

Auszug-Ende

Die meisten können es nicht, auch nicht die großen Unikliniken oder religiöse Krankenhäuser wie das von Johannitern oder Maltesern, die mit derem Logo sonst nur aus der Spirituosen-Abteilung bekannt sind.

Psychiater sind illegal - ohne echte Fachärzte für Somatik - nein nicht Psychosomatik dürfen die gar nichts


Das ist der offizielle Überweisungsschein der Gesetzlichen Krankenversicherungen

https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/aerztliche_versorgung/bundesmantelvertrag/bmv_anlagen_neu/BMV-Ae_Anlage_2_Mustersammlung_10.2017.pdf




Folgendes ist die Facharzt-Liste der Kassenärztlichen Vereinigung

https://www.kvno.de/downloads/honorar/hvm1502.pdf



Auf Seite 28ff gibt es weitere Informationen wie Allergologie, Akupunktur und mehr.

Auszug-Ende

Das ist das Gesetz

http://www.gesetze-im-internet.de/psychthg/__1.html

 

Gesetz über die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten (Psychotherapeutengesetz - PsychThG)
§ 1 Berufsausübung

(...)


(3) Ausübung von Psychotherapie im Sinne dieses Gesetzes ist jede mittels wissenschaftlich anerkannter psychotherapeutischer Verfahren vorgenommene Tätigkeit zur Feststellung, Heilung oder Linderung von Störungen mit Krankheitswert, bei denen Psychotherapie indiziert ist.

Im Rahmen einer psychotherapeutischen Behandlung ist eine somatische Abklärung herbeizuführen. Zur Ausübung von Psychotherapie gehören nicht psychologische Tätigkeiten, die die Aufarbeitung und Überwindung sozialer Konflikte oder sonstige Zwecke außerhalb der Heilkunde zum Gegenstand haben.

 

Auszug-Ende

Demenz gibt es nicht

Demenz gibt es übrigens auch nicht. Erstens wäre dann jeder Schüler und Student dement, jeder Mann, der mal wieder einen Jahrestag vergessen hat. Mit gezielten Narkotika, KO Tropfen, Drogen, Pflanzen, Allergien, Schlag auf bestimmte Körperregionen oder schlechtes faules Essen oder Gift kann man auch Demenz erreichen. Der Patient ist dann eigentlich ein Verunfallter bzw. Verbrechensopfer. Ein entrückter Stoffwechsel - Vitamin, Mineralien und Hormone können auch Vergeßlichkeit verursachen. Verkalkung ist ein bekanntes Beispiel.

Psychiatrien sind also grundsätzlich voll haftbar zu machen, Psychiater auch, doch das wollen sie nicht wahrhaben. Sie sind wie  Heilbewahnte mit ständigem Errettungsdrang, ohne je eine Erlaubnis gehabt zu haben. Sie haben auch eigentlich fast nicht je im Impressum die notwendigen Zulassungen stehen. Wissenschaftlich sind sie nicht je tätig, sie wissen nichts und wollen Wahrheit nicht wahrhaben.

Psychopharmaka sind außerdem seit 1988 komplett verboten, seit Ende des 2. Weltkriegs mal sowieso.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1994/03/ls19940309_2bvl004392.html?nn=5399840

(...)

a4)   Die von der Bundesrepublik Deutschland ratifizierten Übereinkommen der   Vereinten Nationen über Suchtstoffe und psychotrope Stoffe sowie das   sich im Ratifizierungsverfahren befindliche Wiener Suchtstoffabkommen   von 1988 begründeten die Verpflichtung der Vertragsstaaten, den   unerlaubten Besitz und Gebrauch von und den Handel mit Drogen zu   sanktionieren.

Hiervon würden auch die Cannabisprodukte erfaßt. Auch das   Schengener Zusatzübereinkommen verpflichte die Mitgliedstaaten zu   strafrechtlichen Sanktionen gegen unerlaubten Rauschgifthandel, -besitz   und -gebrauch, insbesondere auch bei Cannabisprodukten. Eine   Legalisierung von weichen Drogen widerspräche daher internationalem   Recht.

Auszug-Ende

Einige Menschen sind aber so blöd, die meinen bei den Stoffen ginge es um Textilien.

Lesetipps:

Arzt-Fernsehserien - das Notprogramm für Kliniksex-Fetischisten und ADS-Kranke - Münchhausen-by-Proxy

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Die verrückte Barmer, sie ist nur eine Ersatzkasse und keine echte gesetzliche Krankenkasse, fusioniert mit einer echten BKK, die bundesunmittelbarähnlich ist und einen fast-Status als Bundesbehörde hat. Die Barmer hat in ihrer Satzung noch die Reichsversicherungsordnung erwähnt. Achtung Intelligence zitiert mal wieder schnell Gesetze und zeigt, dass die Gags der Barmer eigentlich aufzulösen sind. Update1: 04. August 2016 Dass gesetzliche Krankenversicherungen eigentlich alle illegal sind, flog nicht nur dank des BFH und Bundesverfassungsgerichts auf. GKV haben eine Behörde u sein. Aber die über 100 verschiedenen Krankenkassenchefs möchten lieber selbständig sein. Auch mal erwachsen sein wollen, anstatt dem Gesetz und dem Staat unterstehen. Man ist ja bevorzugt polnische Solidargemeinschaft laut SGBV § 1 anstatt die verfassungskonforme 87 GG Absatz 2 Behörde von Bund oder Ländern. Die Barmer GEK treibt es mit ihrer Fantasie ganz weit. Sie können keinem Schreiben der Barmer trauen.


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