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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Psychiatrie nur abrechenfähig über Bundespflegesatzverordnung ist kein Krankenhaus - deren Abrechnung = Krankenhausentgeltgesetz

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Veröffentlicht am : 14. Jan. 2018., 10:06:22 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Gesundheit - Krankenkasse - Rente | Leserzahl : 17
| Unrated

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.
Nach wie vor betrügen die "Götter in Weiß" maßlos die Krankenkassen, egal ob Gesetzliche Krankenversicherungen oder PKV. Die bundesweiten Psychiatrien sind gewerbliche Verbrecherbanden und betrügen in Milliardenhöhe den Staat, die Länder, die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Patienten sowieso. Nichts läuft über die Pflegeversicherungen, echte Ärzte lassen Psychiater nicht untersuchen, Psychiater verweigern sogar gerne die Überweisungen in echte zuständige Fachkliniken. Sie sind Holocaust-Triebtäter und zeigen seit Jahrzehnten keinerlei Reue. Also hier noch einmal schnell die Gesetze.

Bundespflegesatzverordnung und das Krankenhausentgeltgesetz


http://www.gesetze-im-internet.de/bpflv_1994/BJNR275010994.html

Verordnung zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Bundespflegesatzverordnung - BPflV)


§ 1 Anwendungsbereich

(1) Nach dieser Verordnung werden die vollstationären, stationsäquivalenten und teilstationären Leistungen der Krankenhäuser und selbständigen, gebietsärztlich geleiteten Abteilungen für die Fachgebiete Psychiatrie und Psychotherapie, Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie sowie Psychosomatische Medizin und Psychotherapie vergütet, die nicht in das DRG-Vergütungssystem einbezogen sind. Krankenhaus im Sinne dieser Verordnung ist auch die Gesamtheit der selbstständigen, gebietsärztlich geleiteten Abteilungen für die Fachgebiete Psychiatrie und Psychotherapie, Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie (psychiatrische Einrichtungen) und für die Psychosomatische Medizin und Psychotherapie (psychosomatische Einrichtungen) an einem somatischen Krankenhaus.

Auszug-Ende

https://www.gesetze-im-internet.de/khentgg/BJNR142200002.html

Logo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen (Krankenhausentgeltgesetz - KHEntgG)

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Die vollstationären und teilstationären Leistungen der DRG-Krankenhäuser werden nach diesem Gesetz und dem Krankenhausfinanzierungsgesetz vergütet.
(2) Dieses Gesetz gilt auch für die Vergütung von Leistungen der Bundeswehrkrankenhäuser, soweit diese Zivilpatienten behandeln, und der Krankenhäuser der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, soweit nicht die gesetzliche Unfallversicherung die Kosten trägt. Im Übrigen gilt dieses Gesetz nicht für
1.
Krankenhäuser, auf die das Krankenhausfinanzierungsgesetz nach seinem § 3 Satz 1 keine Anwendung findet,
2.
Krankenhäuser, die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2, 4 oder 7 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes nicht gefördert werden,
3.
Krankenhäuser und selbständige, gebietsärztlich geleitete Abteilungen für die Fachgebiete Psychiatrie und Psychotherapie, Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychotherapie sowie Psychosomatische Medizin und Psychotherapie, soweit im Krankenhausfinanzierungsgesetz oder in der Bundespflegesatzverordnung nichts Abweichendes bestimmt wird.
4.
(weggefallen)
(3) Die vor- und nachstationäre Behandlung wird für alle Benutzer einheitlich nach § 115a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch vergütet. Die ambulante Durchführung von Operationen und sonstiger stationsersetzender Eingriffe wird für die gesetzlich versicherten Patienten nach § 115b des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und für sonstige Patienten nach den für sie geltenden Vorschriften, Vereinbarungen oder Tarifen vergütet.

Auszug-Ende

Das bedeutet, nichts darf ohne Pflegeversicherungen laufen, nichts darf geschehen ohne Medizinischen Dienst der Krankenkasseoder überhaupt ohne Einwilligung des Patienten, nichts je ohne vorherige monatelang oder längere Krankenhausbehandlung, bevor ein Patient überhaupt in eine Psychiatrie darf. Die Krankenhäuser und Ärzte sind SGB V135a Absatz 1 streng verpflichtet. Sie können haftbar gemacht werden, wenn sie nichts  nach dem neusten Stand der Wissenschaft untersuchen und behandeln. Damit sind nicht korruptive Pharma-Mafia-Wissenschaften mit gemeint.

Etliche fragen ja nur, wie es einem geht, untersuchen nicht je, noch nicht einmal Blutdruck und rezeptieren deswegen Psychopharmaka, weil das so ein Werbeblatt von Seroquel (Astra Zeneca) oder Pfizer so erzählt.

Jederzeit müssen echte GKV Krankenhäuser behandeln, lindern und untersuchen können


https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__107.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 107 Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

(1) Krankenhäuser im Sinne dieses Gesetzbuchs sind Einrichtungen, die
1.
der Krankenhausbehandlung oder Geburtshilfe dienen,
2.
fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung stehen, über ausreichende, ihrem Versorgungsauftrag entsprechende diagnostische und therapeutische Möglichkeiten verfügen und nach wissenschaftlich anerkannten Methoden arbeiten,
3.
mit Hilfe von jederzeit verfügbarem ärztlichem, Pflege-, Funktions- und medizinisch-technischem Personal darauf eingerichtet sind, vorwiegend durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistung Krankheiten der Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten,
und in denen

Auszug-Ende

Die meisten können es nicht, auch nicht die großen Unikliniken oder religiöse Krankenhäuser wie das von Johannitern oder Maltesern, die mit derem Logo sonst nur aus der Spirituosen-Abteilung bekannt sind.

Psychiater sind illegal - ohne echte Fachärzte für Somatik - nein nicht Psychosomatik dürfen die gar nichts


Das ist der offizielle Überweisungsschein der Gesetzlichen Krankenversicherungen

https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/aerztliche_versorgung/bundesmantelvertrag/bmv_anlagen_neu/BMV-Ae_Anlage_2_Mustersammlung_10.2017.pdf




Folgendes ist die Facharzt-Liste der Kassenärztlichen Vereinigung

https://www.kvno.de/downloads/honorar/hvm1502.pdf



Auf Seite 28ff gibt es weitere Informationen wie Allergologie, Akupunktur und mehr.

Auszug-Ende

Das ist das Gesetz

http://www.gesetze-im-internet.de/psychthg/__1.html

 

Gesetz über die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten (Psychotherapeutengesetz - PsychThG)
§ 1 Berufsausübung

(...)


(3) Ausübung von Psychotherapie im Sinne dieses Gesetzes ist jede mittels wissenschaftlich anerkannter psychotherapeutischer Verfahren vorgenommene Tätigkeit zur Feststellung, Heilung oder Linderung von Störungen mit Krankheitswert, bei denen Psychotherapie indiziert ist.

Im Rahmen einer psychotherapeutischen Behandlung ist eine somatische Abklärung herbeizuführen. Zur Ausübung von Psychotherapie gehören nicht psychologische Tätigkeiten, die die Aufarbeitung und Überwindung sozialer Konflikte oder sonstige Zwecke außerhalb der Heilkunde zum Gegenstand haben.

 

Auszug-Ende

Demenz gibt es nicht

Demenz gibt es übrigens auch nicht. Erstens wäre dann jeder Schüler und Student dement, jeder Mann, der mal wieder einen Jahrestag vergessen hat. Mit gezielten Narkotika, KO Tropfen, Drogen, Pflanzen, Allergien, Schlag auf bestimmte Körperregionen oder schlechtes faules Essen oder Gift kann man auch Demenz erreichen. Der Patient ist dann eigentlich ein Verunfallter bzw. Verbrechensopfer. Ein entrückter Stoffwechsel - Vitamin, Mineralien und Hormone können auch Vergeßlichkeit verursachen. Verkalkung ist ein bekanntes Beispiel.

Psychiatrien sind also grundsätzlich voll haftbar zu machen, Psychiater auch, doch das wollen sie nicht wahrhaben. Sie sind wie  Heilbewahnte mit ständigem Errettungsdrang, ohne je eine Erlaubnis gehabt zu haben. Sie haben auch eigentlich fast nicht je im Impressum die notwendigen Zulassungen stehen. Wissenschaftlich sind sie nicht je tätig, sie wissen nichts und wollen Wahrheit nicht wahrhaben.

Psychopharmaka sind außerdem seit 1988 komplett verboten, seit Ende des 2. Weltkriegs mal sowieso.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1994/03/ls19940309_2bvl004392.html?nn=5399840

(...)

a4)   Die von der Bundesrepublik Deutschland ratifizierten Übereinkommen der   Vereinten Nationen über Suchtstoffe und psychotrope Stoffe sowie das   sich im Ratifizierungsverfahren befindliche Wiener Suchtstoffabkommen   von 1988 begründeten die Verpflichtung der Vertragsstaaten, den   unerlaubten Besitz und Gebrauch von und den Handel mit Drogen zu   sanktionieren.

Hiervon würden auch die Cannabisprodukte erfaßt. Auch das   Schengener Zusatzübereinkommen verpflichte die Mitgliedstaaten zu   strafrechtlichen Sanktionen gegen unerlaubten Rauschgifthandel, -besitz   und -gebrauch, insbesondere auch bei Cannabisprodukten. Eine   Legalisierung von weichen Drogen widerspräche daher internationalem   Recht.

Auszug-Ende

Einige Menschen sind aber so blöd, die meinen bei den Stoffen ginge es um Textilien.

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Sie sind überall. Die muslimischem Kopftuchtussies. Sie nerven. Man denkt, wer hat diese Gören nur aus dem Kloster entlaufen lassen. Einige haben sogar was Weißes unter ihrem farbigen Tuch. Definitiv sind die Klosterfrauen, aber meinen dann sich abtrünnig weltlich bewegen zu dürfen, im Büro, Behörden, im Alltag und demonostrieren zu dürfen gegen weltliche Gesetze. Und das obwohl sie doch nur religiöse Kopftuchtussen sind. Der neue US Präsident Donald Trump hat dasselbe Problem. Kopftuchtussies im üblichen Mantellook, den wir in Deutschland schon immer kannten, unterminieren nun auch in den USA. Mögen sie doch wieder im Stall in Anatolien leben oder endlich in ihr Kloster ziehen. Update1: 30. Januar 2017 Bei den Psychiatern galten Al Qaeda, ISIS und der 11. September 2001 sowieso nur als Schizophrenie. So was habe es nicht je gegeben. So sehen das anscheinend auch New Yorker und viele Amerikaner. Die lassen jeden Freak ins Land, der da behauptet ein Flüchtling zu sein. Bekanntlich sind Amerikaner dumm. Die kapieren gar nicht, dass zwischen USA und den Herkunftsländern ein Langstreckenflug liegt, teilweise mit einem Stop-Over. Und offizielle United Nations Flüge gab es anscheinend auch nicht. Update2: 31. Januar 2017 Die Amerikaner, mal nicht nur Hillary Clinton und ihr Männe Bill, fallen auf, religiöse Sektierer zu sein. Wenn man die deutschen Fernsehnachrichten sich anschaut, merkt man, das demonstrierende US Volk ist ISIS. Islamischer Staat in den USA. Kopftuchtussen an die Macht. Das ist jedoch laut Vereinten Nationen weltweit geächtet. Denn die religiösen Vollfreaks gelten weltweit als Terroristen. Update3: 02. Februar 2017 AirBnB, eine Wohnungsbuchungsplattform will Klage einreichen, weil das Unternehmen die strengen Einreisegesetze der USA blöd findet. Das Unternehmen fiel in Deutschland schon Monate zuvor auf. Je nach Meldungen, könnte man meinen, deren Mitarbeiter hijacke fremden Wohnraum. Bereits 2004 wurde das Unternehmen negativ benannt und Starbucks auch, Google gleich mit. Alle seien in Wahrheit Menschenhändler und fürchteten sich vor investigativer Presse und Fernsehsender der ARD. Update4: 04. Februar 2017 Seattle hat anscheinend, dank deren Landesrichter, den US Präsidenten, übertrumpfen wollen. Jeder dürfe wieder einreisen. Seattle ist im Bundesstaat Washington, aber nicht in Washington DC. Ob es sich tatsächlich um eine US-Entscheidung handelt oder doch nur auf Bundesstaat-Ebene war nicht unbedingt erkennbar in der zahlreichen internationalen Berichterstattung. Die Webseite des ZDF befeierte Seattle wie einen Star, erwähnte auch das Wort, als ob ein Gericht samt Staatsanwalt ein Justin Bieber sei. http://www.heute.de/us-bundesrichter-setzt-trumps-einreiseverbote-aus-46479638.html Tatsache ist, Seattle war immer gefährdet durch Al Qaeda oder Terroristen, die The Needle, sozusagen den Fernsehturm dort, zerstören wollten. Update5: 05. Februar 2017 Man sieht sie protestierten. Leute in den USA. Nicht schon wieder, steht da in englisch geschrieben. Davor prangt ein Stern. Ob nun Judenstern, Israel für König David, ist unbekannt. Zuvor nervte ex-Außenminister John Kerry mit seinem Jesus-Püppchen-Fangehabe. Überhaupt sind die ganzen Religionsgottesdienste irgendwie bedenklich, wenn Politiker, die im Amt neutral sein müssen, sich im Gottesdienst zu einer bestimmten Religion bekennen. Ein Allerlei wäre ja wichtiger, aber die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika haben Religion und deren gesamtes offizielles Gedöns bereits 1791 verboten gehabt. Nun wollten die Juden laut Jüdischer Allgemeine kein Volk sein, sondern lieber eine Religion. Und das Papst hat auch etliche Anhänger und Kinderfickerreligionen gibt es auch.

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