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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

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Infos für Düsseldorf - Stadtmotto "Nähe trifft Freiheit" betrifft Fickie Fickie Stadt Düsseldorf und Prostitution. Slogan wurde vor über zehn Jahren kreiert. Es betrifft illegale Ausländer und illegale Flüchtlinge, die primär zum Ficken hier sind. Düsseldorf die Bordellstadt. Hier riecht alles nach Drogen, Staupe, Hundekot, E. Coli, Ehec, und Streptos und Staphylos. Ergänzung 24. Juni 2018, 16.40 Uhr Vorsicht: Schön Klinik, Düsseldorf, das olle Heerdter hat wieder eine Tür ins Nichts weiter freigelegt. Lehnt wieder Patienten ab. Wer lehnte ab: Eine Ostblock-Tussie, kaum Deutsch sprechend, spielte in Notaufnahme Krankenschwester, Arzt gab es wieder nicht. Stand: 24. Januar 2018, 18.09 Uhr . Ich rieche nun komplett nach Hundescheiße.

Eiliger Sicherheitshinweis 24. Juni 2018, 13.47 Uhr, Terrorismus betrifft Bewohner der Bundesrepublik Deutschland Nach wie vor fälschen unbekannte Personen Gerichtsschreiben, betrifft Zivilverfahren, egal welches Gericht. Nicht wird von Richtern eigenhändig unterschrieben, alle Gesetze gebrochen und das Gerichtspapier gefälscht. Achten Sie auf Tintensprenkler wie von Tonern vom Kopierer auf dem Papier und Landeswappen etc. Bald mehr hier im neuen Update zu: Update21 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Paraphe = Privaturkunde & Richter nicht je echt - Stinkegericht
. Verschickt war alles mal wieder mit Postcon, die normalerweise gegen mittags radeln, aber schon mehrfach morgens kurz nach 05.00 Uhr gesichtet worden sind. Grundsätzlich kommen mit Postcon nur Fakes an. Bekannt ist auch, daß angeblich psychisch Kranke von religiösen Stiftungen für Gerichte alle Schriftsätze tippen. Ansonsten sind die sogenannten Tippsen-Trolls bundesweite Terroristen-Banden, die alles gerne fälschen. Es geilt die sexuell auf. Gerichtsdokumente sind deren Sex-Fetisch mit KO Tropfen-Struktur.

Lesetipps ergänzt 24. Juni 2018, 11.49 Uhr: Update3 OLG & GSTA Düsseldorf & Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag - Postcon - irgendwann Post und Update3 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Fake Gerichtspost & Fake Amtsgericht Düsseldorf

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Frankreich & BRD - Der Elysee Vertrag war nicht je verfassungskonform

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Veröffentlicht am : 23. Jan. 2018., 03:41:25 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Politik | Leserzahl : 196
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Der Elysee Vertrag ist langweiliges Geblubber, auch daß deutsche Schüler Französisch lernen sollten. Ja, das war sowieso Teil des Gymnasiums. Schon so immer eigentlich. Aber hey, Politiker, die vom Benehmen her Entlaufene sind, sich nichts je um was scheren, Hauptsache sie können auf die Kacke hauen in ihrem Selbstdarstellerwahn, sabbeln dümmlich weiter. Logisch, viele da im Bundestag gehören nicht dem Deutschen Volk an. Sie hatten sich samt Vorfahren in die BRD eingeschlichen, meinen deswegen Deutsche zu sein. Das sind sind laut Präambel aber nicht. Ein Kanacken-Joe entspricht nun mal weder dem Wahlrecht noch der Präambel des Grundgesetzes. Das gilt nur für das Deutsche Volk. Ein Türke ist kein Deutsches Volk.  Die Merkel ist zwar eine Hamburgerin, aber die Vorfahren sind angeblich nicht alle echte Deutsche gewesen. Und der Elysee Vertrag ist nur ein Freundschaftsvertrag mit dem Toxoplasmose Land Frankreich. Der Toxoplasmose gondii frißt gerne Gehirne an und Föten auf. Er mag schöne Brüste. Der Elysee Vertrag ist nur ein Geblubber von Politikern ohne völkerrechtliche Wertigkeit. Er ist ein Privatkonstrukt von Politikern, die sich gerne privat quasi regelmäßig treffen und saufen wollen.

Hier geht es zum Vertrags-Geblubber des Elysee Vertrags


https://www.konrad-adenauer.de/dokumente/vertraege/1963-01-22-vertrag-dt-frz-zusammenarbeit   und das Faksimile
http://www.1000dokumente.de/index.html?c=dokument_de&dokument=0016_ely&object=facsimile&pimage=11&v=100&nav=&l=de




Bundespräsident ?


Die Franzosen ließen deren echten Präsidenten unterzeichnen, in Deutschland nur den Kanzler. Damit hat der Vertrag keine Wertigkeit und keinerlei Rechtskraft.

Viele halten ja den Bundespräsidenten für nur für einen Blumen-Überreicher, weil das ja beim Rheinischen Karneval auch so ist. Der Karnevalspräsident.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

(...)

Art 59 

(1) Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Bundes die Verträge mit auswärtigen Staaten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.


Auszug-Ende

Tja, pfutschikato ist der Vertrag. Da steht der Politiker, SPD, Bundeskanzler Adenauer drin, der hatte mal den Deutschen Kolonialgedanken. Parteien sind im Bundestag auch damals laut Artikel 38 GG Absatz 1 verboten gewesen. Darum scherte sich natürlich kein politischer Hanswurst und die Polit-Fanpresse drum.  Die Polizei auch nicht, Strafkammern auch nicht. Sie sind alle dusselige Fanhühner und die Politiker sind deren Stars, auch wenn die Parteifritzen seit Existenz der BRD immer nicht im Bundestag sein durften.

Immerhin - der Elysee Vertrag sieht vor, daß sich Politiker öfter treffen, zweimal - dreimal im Jahr


Folgendes bedeutet also der Elysee Vertrag für die Bundesrepublik Deutschland




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Das Grundgesetz gilt nur für das Deutsche Volk - aber Kanacken-Joe sitzt im Bundestag





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Das Urteil ist zwar alt, aber es hat noch immer Bestand. Die gerne rechtsprechenden Steuermafiosis namens Finanzamt, Knöllchenbanden von Stadt und Kommune, GKV und sonstigen Verwaltungsbescheide haben keinerlei Rechtskraft, wenn der Adressat nicht einverstanden ist. Das Urteil geht auf ein Verfahren von 1960 zurück. Die gerne illegal rechtsprechende Bande soll so wegkommen, denn die sind nun mal weder Richter und schon gar nicht das Bundesverfassungsgericht, urteilten die Richter nach vielen langen Jahren.


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