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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Das sind die News der letzten 7 Tage auf Achtung Intelligence

Update5 Nuckelsüchtige Raucher - Stricher & Flittchen der Nationen oder willenlos fremdbestimmt & Umweltverpester Selbst-Verstümmler & die Nervengift-Diktatur - Klinikfetischisten und süchtige Huawei-Mitarbeiter
Update71 Sicherheitshinweise für Düsseldorf - Lebensgefahr in Lörick - Stinkie Asiaten - Stinkie Raucher - Stinkie Körper & Stinkie Mundgeruch & Stinkie Bomben und stinkige Deutsche - fehlende Pflegeheime & Schwarzschimmel
Update2 Lustiges aus der Landesverfassung NRW: Städte gibt es nicht - Existenz einer Stadt und Umgemeindung sind Landesrecht - Bundesbehörden sind Aufsichtsbehörden - bekämpften keine Stadt-Sparkasse
Update7 WHO : Gustl Mollath Opfer von Psychoterror - Psychiater sind Täter & Banken & DDR Schauspieler Liefers mischte mit


Wegen zahlreichen Sicherheitshinweisen, bitte weiter runterscrollen, bis zur Story, die Sie eigentlich hier oben direkt lesen wollten. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Terrorismus, Attentate auf Supermärkte, Gesundheit, vergiftetes Fleisch, fahrlässige falsche Lebensmittelhaltung, fehlende durchgängige Kühllagerung, 22. September 2018, 11.52 Uhr Denken Sie bitte daran, daß viele Terroristen, zwar bekannt sind, aber die Gerichte kapieren es nicht. Dazu zählen Raucher, die die Supermarkt-Eingänge verpesten, illegale Zigaretten aus China, stinkende angebliche Flüchtlinge, als ob die alles Giftgas ausatmen in Düsseldorf oder in der U-Bahn, absichtlich-unbehandelte Geschlechtskrankheiten, absichtlich-unbehandelte Gehirnerkrankungen beim Menschen wie Meningitis, Enzephalitis, denn jede Sinusitis - das weiß jeder HNO ist gleichzeitig auch eine Hirnhautentzündung, absichtlich unbehandelte Erkrankungen durch das Schulschwimmen - auch durch keine Zeit für das Haarewaschen und Haareföhnen danach laut Lehrer, rauchendes Personal, stinkende Supermarktkunden, wo man merkt, das ist eher Absicht. Einige Raucher verrauchen gerne direkt am Eingang die gesamte Häuserfront. Vorsicht vor Burkini - es gibt Ganzkörper-Badeanzug und Badekappe.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Call Center, falsche Behörden, falsche Krankenhäuser, Unlauterer Wettbwerb, Verwaltungsgerichte gibt es nicht, nur ab Landesverwaltungsgericht - das hat NRW aber nicht, 22. September 2018, 09.12 Uhr Vorsicht nicht nur vor falschen Gerichten, in Wahrheit nicht existente Zivilgerichte (Vereinte Nationen Menschenrecht, 6 EMRK), falschen Versicherungen (nur noch Call Center), sondern auch Staatsanwaltschaften (falsches Briefpapier). Es flog auf, daß die Staatsanwaltschaft in Düsseldorf, Aktenzeichen von Abteilungen und Rufnummern verteilt, oft keinerlei Ermittlungsbock hat, egal bei was, auch bei versuchtem Mord, Drogenverbrechen, versuchter Mord, Tötungsdelikt, Überfall. Kommen wir zum neuesten Kack - aufgeflogen aufgrund eines illegalen Rundfunkbeitrags-Schriebs. Grundsätzlich will die Staatsanwaltschaft alleine entscheiden, ohne Gerichte. Leut EU Recht und WDR Gesetz sind Fernsehen und Radio gratis. Gemeinnützig, Träger ist das Land. Laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es Rechtsprechung ERST ab Landesebene.
Laut Verwaltungsgerichtsordnung vwgo gibt es KEINERLEI Verwaltungsgericht plus Stadtname, sondern nur § 2 Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Verwaltungsgerichte und je ein Oberverwaltungsgericht, im Bund das Bundesverwaltungsgericht mit Sitz in Leipzig. Verwaltungsgericht Düsseldorf gibt es juristisch nicht, aber Landesverwaltungsgericht NRW gibt es gar nicht. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf antwortet erst gar nicht. Es gilt seit Jahrzehnten sowieso als Stalker und Fanhuhn von ARD-Sendungen bzw. WDR wie die outgesourcte Lindenstraße, Tiere suchen ein neues Zuhause, Sportsendungen. Alle Entscheidungen des VG + Stadtname sind also null und nichtig und Güte und Schiedsstellen antworten oft auch nicht oder fälschen mit Call Center Babes. Bekanntlich gibt es keine echten Richter in Düsseldorf oder sonstwo. Viele können weder lesen noch unterschreiben. Vorsicht vor allen Zustellungen mit POSTCON, vormals auch als TNT bekannt. Das Unternehmen ist holländisch, es darf wahrscheinlich keinerlei deutsche Behördenpost oder Gerichtspost förmlich oder amtlich zustellen. Das galt mal als Attentat gegen die BRD.
Es flog aktuell auf, es gab weder die Abteilung noch die Rufnummer auf der offiziellen Telefonliste der Staatsanwaltschaft Düsseldorf. Die Telefonliste ist auf deren Webseite hochgeladen. Die Behörde ist also illegal, siehe auch 28 GG (und weiter unten). Sie sind Fake wie die vielen Krankenhäuser ohne Zulassung. Sogar der Vatikan hatte mehrfach kirchliche Krankenhäuser verboten. Doch das ist den Heilbewahnten und Errettungsbewahnten Leuten, die dort Arzt und Personal spielen, scheißegal. Die sind also weder in Wahrheit katholisch noch christlich. Die waschen auch Verletzte nicht richtig. Also sind die keine Christen (Jesus Christus, der Heilgesalbte. Johannes der Täufer - im Wasser zum Christentum). Den Aufsichtsbehörden ist es egal, da sowieso im Impressum, der Möchtegern-Krankenhäuser, alle Pflichtangaben fehlen. Es geht also um Unlauteren Wettbewerb, weil sich Irgendwer als Krankenhaus ausgibt, aber keines in Wahrheit drin ist. Aber das Land NRW bezahlt den Einwohnern keinen gratis Laptop, Tablet oder Smartphone mit gratis-Internet bzw. Telefonleitung. Die Ministerien sind auch primär nur outgesourcte Call Center von Migranten und Rumtürkern.
Düsseldorf war schon immer eine Künstlerstadt und Theaterstadt. Film- und Fernsehen ist eher in Köln.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, AirBnB, Invasion von China in Düsseldorf, Loveparade-Attentat, White Wash Kosmetik stinkt durch Wohnungen in Nachbarwohnungen, Menschenhandel mit SchülerINNEN, Rote Armee Fraktion, Grüne Drogendealer-Mafia, 21. September 2018, 01.14 Uhr Vorsicht vor Chinesen in Düsseldorf und anderen Deutschen Städten. Es wäre klug, wie US Präsident Trump zu agieren und illegalen Ausländern den Kick-Arse nach China bzw. anderen Heimatländern zu geben. Illegale Wohneinzüge, ohne Ankündigung, keine offizielle Vorstellung, Hijacking von Privateigentum, Hausverwaltungen anscheinend gekapert oder ermordet. Unbedingt bei Auszug von alteingessenen Bewohnern, deren Wohnung zusätzlich "nutzen" bis der wahre Vermieter bzw. Eigentümer neue Bewohner - Eigentümer gefunden hat.
Es herrscht Lebensgefahr, Seuchengefahr, Sepsis-Gefahren. Die sind Wohnungs-Grabscher oft mit Kindern, als ob teilweise Teenies mit Kindern von zu Haus weggelaufen seien. Gehen Sie unbedingt von KO Tropfen-Attentaten aus und vorherige Erpressung und anderen Gewalttaten von Chinesen gegen andere. Der Verdacht liegt nahe, die sind Wirtschaftsterroristen - etliche. Denken Sie unbedingt an die Terrorwarnung von den USA gegen Huawei. China ist gefährlich und deren Präsidentenpaar brach deren Versprechen vor vielen Jahren: Keine Illegalen, keine Junkies, keine Raucher, keine Stinker.
Denken Sie unbedingt an das Problem Triaden und Burka, "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch an" die Bundesregierung sah bereits vor über 20 Jahren dort die Ursache der gesamten weltweiten Terror-Szene und Gefahren für Deutschland, China-Drogenmafia, Copycats, AirBnB-Verbrechen, Co-Agitant Twitter - der mir vor über einem Jahr auffiel mit China zusammen zu agitieren gegen Deutschland, dito Facebook. Hier ist die BRD, nicht DDR. Vorsicht vor allen illegalen Ausländern und Bezug durch Ausländer in Mietwohnungen oder Eigentumswohnungen - ohne jedwede Erlaubnis oder Gerichtserlaubnis.
Es ging in Düsseldorf mal um das China-Syndrom. Auch um Attentate durch Mammographien, etc, aber um Schwarzschimmel in Gebäuden und in Grund und Boden, quasi eine Titanic runter. Eventuell kann sich die Zeitschrift "Titanic" daran erinnern. Eventuell sind die wie das Correctiv von ca. 2004 +- Mitwisser. Wir wurden alle mal verwechselt, ähnlicher Zeitraum wie das Loveparade-Attentat. Meiden Sie unbedingt China-Restaurants, meiden Sie Sushi-Supermärkte, denken Sie an Fukushima, falls Sie so gerne chinesisch essen, welche Gäste sitzen da, Türken, Muslime, gibt es noch Deutsche, stinkt es drin, merkwürdige Gasblasen in der Luft, bekamen die Langustinos anscheinend schon wieder Psychopharmaka mit in die Sauce? Chinesen bestalken Düsseldorf seit über 30 Jahren - und bereits noch länger andere. Andere Asiaten haben bereits angefangen, Chinesen nun zu bestalken. Die Luft ist eine komplette Katastrophe. Anscheinend sind alle nur Ekelluft gewöhnt. Hier war immer nur sauberste Luft in Lörick. Anscheinend lieben viele nur widerwärtigen Mundgeruch, MRSA und Sepsis. Die sind nicht mietvertragsfähige Personen oder Wohnungsfähige.
Einige Verbrechen gehen auch auf Menschenhandelskreise gegen SchülerINNEN des städtischen Luisengymnasiums (Bastionstraße) vor über 30 Jahren zurück. Anwälte (bzw. Freunde von damaligen Schülern) und andere machten lieber mit Asiaten später gemeinsame Sache, um nicht selber strafrechtlich belangt zu werden. Es ging dabei auch um Verbrecher, tatverdächtige Schüler, Lehrer, Eltern und andere, sowie sogar galt das Handelsblatt damals als Gefährder. Asiaten imitieren die Menschenhandelspraktikten der Roma und im Deutschen Reich Lebenden vor vielen Jahrzehnten. Mollath, Jan Josef Liefers (ARD Tatort) sind Teil dieser Verbrecherkreise geworden, dito ARTE Fernsehsender, seit 2004.
Die Herausgeberin der Wirtschaftswoche Miriam Meckel ist ebenso seit Jahrzehnten tätlich involviert. Sie meinte öfter, ich sollte behaupten, ich sei sie, was ich nicht je war. Es ging mal um Ressortleitung, die ich übernehmen sollte, beim Handelsblatt, Wirtschaftswoche und einem damaligen geplanten Meedia. Miriam Meckel lebte und studierte mal in China. Sie hat mehrere Doppelgängerinnen, und vermißt öffentlich ihr Gehirn. Das war Attentatsopfer.
Obwohl ich oft aussagte, war es allen egal, ihr auch. Auch andere Journalisten galten als Copycat, nicht mehr das Original. Auch einige Leute des Handelsblatts sind Fake.
Das Gesundheitsamt samt Ordnungsamt und Polizei Altstadt ist vom Benehmen her der China-Mafia, Drogendealern, Menschenhändlern und dem arabischen Chaker-Clan hörig. Die Altstadt gilt seit Jahren als Al Qaeda-Szene, und als Drogenszene (Discos etc) schon immer, mindestens seitdem ich 16 Jahre alt war. Schon damals galten Discos als zu gefährlich. Düsseldorf ist nur für Junkies geeignet. Sie war und ist immer drogendusselig.
Störend sind jedoch die Chinesen und Araber, das gesamte nicht-EU-Volk. Der Rest ist Verbrecher wie immer, auch Das Handelsblatt. Neu sind Kosmetik-Verbrecher, der White Wash Kriminellen, bekannt von Shiseido-Produkten aus Japan, die nicht gerne bräunen, sondern lieber eine Kotz-Blässe vorweisen, auch an anderen. Je nach Body-Schaum stinkt es dann auch in Nachbarswohnungen, wo der Duft der Ekelchemiepampe durch Wände hindurchzog - in verschiedenen Produkten ist das hier . Asiaten rubbeln sich eventuell die Haut mit Gift oder Hautviren weiß, ob die eine getackerte Michael Jackson Nase auch noch haben, ist mir unbekannt. Hier ist nicht Snake Plissken Stadt, sondern eine Stadt, die immer für Drogen, Tollwut, Räude und Dummkoller stand. Aber, daß die Araber so knutschi mit den Chinesen ... - Gesetze sind primär allen egal. Bevorzugt sind Drogenärsche in der Anarsch-Stadt Düsseldorf. Man wollte lieber nur ein Drogentrottel sein. Wird verschoben und ergänzt in: Update66 Survival in Düsseldorf - Eigentümer Mieter Drogen Kot & & Enteignung und Betrueger Verwaltung & Psycho-Sucht & die 2 Millionenklage



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Update1 EU Grundrechte Charta verbietet Pay TV von SAT1 RTL Sky ARD & ZDF - von allen Sendern

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Veröffentlicht am : 26. Feb. 2018., 04:47:56 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Medien & Entertainment & Presse | Leserzahl : 515
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Die Bezahlstrukturen der Pay TV Sender in der Bundesrepublik Deutschland und in der EU sind verboten. Auch die Gebührensender ARD und ZDF sind verboten, die denken sich ja sowieso immer wieder neue Fernsehsender und Radiosender aus, die noch nicht einmal laut deren Fernsehsendergesetzen, wie ZDF Gesetz und WDR Gesetz, erlaubt waren. Auch RTL, SAT1 und ProSieben greifen jeden Monat in die Tasche der Zuschauer, wenn die deren Fernsehsender schauen wollen. Aber das ist alles verboten. Andererseits, ist ja deren Fernsehprogramm so privat, daß diese ja sowieso nicht je von den Fernsehsendern wirklich kommen. Scripted Reality ist ja eher das Subkultur-Programm für ältere Lesben und Schwule, die immerhin was jünger wirken, die mal Polizei spielen wollen. Wirre Personen, die ins Datenschutzloch gefallen sind, spielen Arzt, es gab, so meine Recherche echte zahlreiche Entführungen, weil die Teilnehmer unbedingt mal echter Arzt spielen wollten, aber etliche Patienten nicht. Auch die Richtershows gelten eher als Snuff und zwar NACHDEM, diese angeblich keine echten Fälle mehr im Fernsehen zeigen. Dies sei ja nur in der ersten Staffel so gewesen. Also irgendwer macht Fernsehen, kaperte die normalen Fernsehsender und sendet das Programm, das  quasi dem Hausfrauen-Sex aus dem Ruhrpott, entspricht. Sexshops-Besucher wissen vielleicht, was ich damit meine. SAT1 ist in Wahrheit eine GmbH in  Unterföhring (bei München), aber eigentlich macht das Programm nur eine handvoll von Personen, die das Programm aus der DDR produzieren. Eigentlich war es immer das Frühstücksfernsehpersonal, das in Wahrheit auch komplett outgesourct ist, an eine Fremdfirma. Also hier schnell das Gesetz. Update1: 15. Mai 2018 Free TV und Free TV Rights, Senderechte, also daß die Fernsehsender ein Fernsehprogramm, Spielfilm, Serie, Fernsehdoku, wissenschaftliche Fensehsendung überhaupt senden darf, sodaß die Zuschauer das über Kabelfernsehen, Satellit oder Antenne überhaupt empfangen können. das ist dann Free TV, gratis Fernsehen. Aber ARD und ZDF wollen immer noch Geld, die Zwangs-Abogebühren, Zwangspay-TV, damit Pappnasen wie ein Jan Böhmermann auf einem Mini-Spartensender des ZDF oder ex-Kollege Plasberg auf der ARD talken darf oder die Maischberger samt Anne Will mit ihren privaten (!) persönlich-eigenen (!) Fernsehproduktionsgesellschaften auf der der ARD etc. senden dürfen. Die kaufen sich also Sendezeit bei ARD ein, auf einem öffentlich-rechtlichen Sender, der Programmplätze outsourct und vertickert, und das ohne Ausschreibung. Das ist eigentlich verboten. Ohne Öffentliche Ausschreibung darf ja gar nichts, tja ARD und ZDF sind doch Behindertenwerkstätten. Können mal wieder nichts ohne andere.

EU-Grundrechte-Charta


http://www.europarl.europa.eu/germany/resource/static/files/europa_grundrechtecharta/_30.03.2010.pdf

https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Themen/Europa/EuropaLexikon/_function/glossar_catalog.html;jsessionid=68DEFC09136BE752D5B2F89F60181330.s5t2?lv2=435802&lv3=25534#GlossarEntry25534

(...)

Art. 11
Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit

(1) 1 Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. 2Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.

(2) Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.

Auszug-Ende

Dies entspricht auch dem Völkerrecht der Vereinten Nationen - verpflichtend für alle Mitgliedsstaaten

http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

 

Resolution 217 A (III) der Generalversammlung vom 10. Dezember 1948

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

(...)

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

(...)

Artikel 27

1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Artikel 28

Jeder hat Anspruch auf eine soziale und internationale Ordnung, in der die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten voll verwirklicht werden können.

(...)

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

 Auszug-Ende

Lesetipps:


Update18 Behindertenwerkstatt WDR ARD ZDF & GESTAPO Rundfunkbeitrag & Stars - Verwaltungsgericht Düsseldorf & EU Recht

Update19 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos

Sendungsbewahnte Ärzte aus Köln : Klinik am Südring auf SAT1 - Terrorismus & Menschenhandel

Update1: 15. Mai 2018. 08.22 Uhr

Abzockverein Öffentlich-Rechtliche Sender und überhaupt Pay TV


Also - das Ding muß gratis sein. Überhaupt, wieso man analog wegwarf, damit es digitales Fernsehen gab auf Handy-Frequenzen sendet, beweist, da arbeiten primär Begriffsstutzige und Behinderte beim Fernsehen. Das war früher eigentlich nicht, wurde daraus aber.

Es ging eigentlich mal um UMTS und schnelle Datenübertragungswege, damit Fernsehgucker auch prima Fernsehen unterwegs auf dem Handy, im Auto, auf dem Smarpthone, Tablet oder iPad gucken können. Daraus wurde dann digitales Fernsehen auf Handyfrequenzen über Kabelkanäle.

Land ist nicht identisch mit Jedermann der Einwohner


Also laut ZDF Gesetzen und WDR Gesetzen, egal wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk heißt, die Bundesländer sind die Träger der Sender und die Bezahler, nicht je das Volk, nicht je der einzelne Bürger oder die Firmen oder Unternehmen, Krankenhäuser (die sind auch oft illegal, oft weder Kassenzulassung noch Ärztekammerzulassung im Impressum oder die einer Behörde, auch Privatstationen sind laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten, laut Absatz 3 Wahlleistungen sind erlaubt, wir sind doch ein sozialer und demokratischer Staat laut 20 Grundgesetz Absatz 1 und 3).

Aber den Sendern ist das alles scheißegal, sie wollen nicht öffentlich-rechtlich sein, sondern ihre private  Pflichtgebühr vom Volk abzocken, die keiner je bestellt hat und nicht je gesetzlich war. Es senden also irgendwelche Tünnesse, irgendwas, die meinen, sie seien echtes Fernsehen, sind aber eine Outlaw-Bande.

Glauben oder Wissen?


Deshalb glauben Sie bitte den Sendern, egal ob Fernsehen oder Radio, erst einmal nur wenig. Surfen Sie im Internet nach, ob wirklich alles richtig zitiert ist oder nicht doch an wichtigen Stellen einfach was weggelassen worden ist und die Wahrheit verfälscht worden ist und nicht mehr eindeutig ist.

Gratis ist gratis und wenn laut Gesetzen (siehe Behindertenwerkstatt Link) die Bundesländer die Träger sind, bei einigen Sendern, sind alle Bundesländer die Träger, also die Bezahler der Sender samt Personal, dann ist das so, aber die Journalisten scheißen auf das Gesetz und die Verwaltungen der Fernseh- und Radiosender auch. Sie sind wie ADS Volltrottel, mal was sein wollen und senden wollen, aber doch nur am Sendungswahn, ohne Fachkenntnisse, zu sein. Natürlich ist nicht jeder Sendermitarbeiter dumm.

Die Sender sind übrigens Weltmeister im höchsten Millionenbetrug, was Scheinselbständigkeit betrifft. Ein Mafia-Mob-Konstrukt. Korruption, Vorteilsnahme, Vorteilsgewährung, Milliardenbetrug an der Gesamtbevölkerung.

Auch die EU erklärt es nicht einfach für alle


So richtig öffentlich für alle einfach erklären, machen weder die zuständigen Behörden der Bundesländer, noch der Bundesrepublik Deutschland noch die EU. Die pfuschen also auch gerne und im Milliarden - Billionenstil und hintergehen die EU-Bürger seit Jahrzehnten, eigentlich seit 1948, seit den Menschenrechten, gültig für Jedermann, der Vereinten Nationen.

Die Behörden und Sender wälzen lieber alle Kosten ab, die Gerichte sind im Starrausch und pfuschen auch mit, die Polizei spielt lieber Scripted Reality im Fernsehen, auch mal Star sein wollen oder andere agieren lassen.

Im Übrigen gibt es keine wahren Privatfirmen, die können nämlich eigentlich alle Kosten immer von dem Umsatz abziehen und somit sparen diese Steuern bei den Steuererklärung. Der Staat bezahlt quasi alles, auch das Personal. Bei jedem  Unternehmen ist das so, auch für Aktiengesellschaften ist das so. Die BRD ist ein Sozialstaat, das ist seit Existenz des Grundgesetzes so, das ist die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland.

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Wenn man sich die Promi-News anschaut oder die neueste Berichterstattung im Frühstücksfernsehen, sieht man, die Vanessa Blumenhagen und auch RTL berichten nur über gratis Alkie-Parties für Leute, die zwar gut angekleidet sind, aber doch auf Entzug gehören. Immerhin ist Til Schweiger ein sicherer Dauerlaller. Ob es an Risperdal liegen könnte, einem Mittel gegen Schizophrenie (gibt es in Wahrheit nicht die Erkrankung), oder ein Glas Alk mit Fentanyl kann ja auch möglich sein. Das Mittel wirkt wie 8 Pils erklärte die Snuffer Gruppe der SAT1 Scripted Reality Serie: Klinik am Südring. Eigentlich sind die Stars doch nur abgewrackte "Wir Kinder vom Bahnhof Zoo". Aber sie haben mit ihrer Drogensucht Millionen von Fans und Reporter dazu gebracht, deren Lotterleben auf Luxus-Niveau zu bezahlen.


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