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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Timeline für eilige Gefahrenmeldungen in Düsseldorf

von unten nach oben lesen. Danke



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Einige Umlautfehler sind in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen (Teasern), clicken Sie doch einfach auf den Überschriften-Link. Achtung, einige Screenshots sind weggehackt worden andere fehlen wegen Wechsel des Anbieters noch immer, wenn Sie welche vermissen, mailen Sie doch bitte einfach an conny.craemer@t-online.de oder hinterlassen Sie einen Kommentar unterhalb den News. Ich korrigiere die fehlenden Infos & Screenshots so rasch es geht. Updates von News und Nachrichten, bitte runterscrollen

Gefahrenergänzung: 17. Oktober 2017, 07.30 Uhr Ich glaube, meine Nachbarn sind irgendwelche Vollspackos, die vor ihrem Einzug in dieses Wohnhaus (Nachbarhaus) nur in Heimen, Gefängnissen oder Psychiatrien gelebt haben. Deren stereotypisches Benehmen entspricht dem - meiner Meinung nach. Sie geben Rauchzeichen, Duftzeichen und zeigen mit wahrlich dicker Stinkeluft, ihren Stunk an oder "jetzt gibt es Senge".

Vollspackos der Doppelgänger-Mafia, wie Twitter live. Vollfreaks, die eh nichts je Echtes zu sagen haben, twittern dumm rum. Alles faule Früchtchen und dumme Hühner, die einen faden Nachgeschmack hinterlassen. Man könnte auch sagen, die sind aus der Call Center Babe Mafia, auch so Volltrolls, auch so seit Belden, wollten und haben unbedingt das internationale Unternehmen gekapert, auch so 1991 oder so

Ich weise auch auf Postklau hin und zwar sowohl aus den Briefkästen Wickrather Str. 43, Düsseldorf als auch dem Innenbereich der Wohnungen hin. Viele Bewohner sind eher Junkies, morbide Raucher, Doppelgänger, Vollfreaks, retardierte Ausländer, Personen, die nicht wissen, wie deren eigener Hund heißt. Die hiesigen Asiaten wirken alle wie Fake Indentities. Die angebliche Hausmeisterfirma ist nur ein wischender Ostblock-Troll. Hausverwaltung und Beirat gibt es nicht. Die Wohnungseigentümer interessierten sich nicht je für Etwas. Auch betroffen ist das Haus Nr. 39. Es betrifft 72 Wohnungen.

Angeblich sind Bewohner zweier Wohnungen mit zwei bestimmten Hunden irgendwie involviert in den Tod (Mord?) eines angeblichen Suizid-Polizisten. Der Polizist war Bruder einer Bekannten von mir, die wiederum die beste Freundin meiner ehemaligen Kollegin bei Belden Electronics GmbH in Neuss (in USA, Belden Cable) war. (Die GmbH gibt es nicht mehr) "Balkan-Luder" - es hieß der Bruder der besten Freundin hätte u.a. was über das Balkan-Luder (Kroatin, geboren in Aachen) herausgefunden. Es hieß ebenso, er sei ohne mehrtägiges EEG lebendig begraben worden.

Es ging später um den Hund Paula, Hund der Schwester, und später um das "Kuhpferd" Paula. Ihr Fell sieht aus wie das einer Kuh, nein nicht "Malen nach Zahlen". Und es ging ursprünglich um D.Js. nicht Pferde-Jockeys, es ging auch um Unterhosen der Marke Jockey, aber meinem (angeblichen echten) Vater um Jockeys und die Rennstrecke Grafenberg. Der sogenannte "Mordfall ohne Leiche" - da geht es um ein Millionen-Grundstück auf der Königsallee in Düsseldorf und Explosions-Attentat gegen ein Haus auf der Krahestraße , Düsseldorf gehören auch dazu (wegen damaligen Bekannten von mir, DJs und SEK), sowie Attentate gegen Postbeamte, Polizeibeamte und SEK (Sondereinsatzkommando). Das war nicht Scripted Reality Fernsehen, aber verschiedene Fernsehgesellschaften, Serien und Kinoproduktionen waren involviert, u.a. angeblich "Alarm für Cobra11" und andere.



Weitere Gefahrenlagen unten linke Spalte, Shoutbox.Ich bin noch immer auf Twitter gesperrt. keine Verlinkung von hier aus dorthin mehr möglich.


Wegen Twitter, 16. Oktober 2017, 23.45 Uhr, Antrag Account-Löschung auf Twitter

Guten Tag, mein Twitter Account ist @conny_craemer ist bitte zu löschen. Da Twitter mich gesperrt hat und sich meinen Content zu Eigen gemacht hat, kann ich meinen Twitter Usernamen nicht löschen.

Da Twitter primär eine Plattform ist für Schizophrene, dümmliche Polizei und sonstige Freaks, die meinen die Originalpersonen zu sein, anstatt echte Presse, möchte ich bitte von der eindeutigen Psychopathenplattform Twitter.com entfernt werden. Bekanntlich ist das Impressum von Twitter falsch, Twitter USA wird nicht erwähnt, sondern nur was aus Irland und eine GmbH, die noch nicht einmal einen eigene Web-Auftritt hat und ich fand eine weitere Firma mit dem Handelsregistereintrag bzw. der Nummer.

Twitter ist nur für Junkies und Ekelperverse geeignet, die im Drogendauerwahn und Psychopillen ihre ständigen Fake News veröffentlichen. Die ADHS-Plattform für Partyfreaks ist anscheinend bestückt mit ADHS-Wirren und Lookalikes, die so viel Scheiße schreiben und jedes Jahr mit jeder Staffel DSDS immer dümmer geworden sind, damit meine ich Erwachsene, so in meinem Alter. Die wirken alle wie Entlaufene aus einer Geschlossenen Psychiatrie und wie Knasties auf Freigang.

Twitter ist eine Ekelbrut an Lügenmär und nicht je echten Politikern, die mit ihrer Dauergockelshow angeben, wie ständig sexuell frustrierte Dummköpfe in einer chronischen Hormonstörung. Da die meisten Ministerien anscheinend von neurologisch degeneriertem Behindertenpersonal beim Twittern beraten werden oder von dümmlichen Agenturen, ist Twitter nur eine Lügenvollfreakshow, die einer Geschlossenen Psychiatrie entspricht. Mehr als Partysuff und Drogenparty und Crystal Meth hatten die anscheinend nicht je im Gehirn. Partypeople der Tekkno Szene. Was immer angebliche seriöse Presse veröffentlicht, ist so dermaßen volldumm, ungebildet, die sind nicht je die echten, sondern Doppelgänger.

Auch ein Donald Trump ist nur ein Kasper seiner jüdischen Ostblock-Familie, der sogar twittert, obwohl er gerade dann nicht twittern konnte. Twitter ist ein Fake Programm ein Dauerspoof an Saboteuren. Die sind ja dümmer als die dümmste Lesbenshow und Homofreakshow der Scripted Reality Bullen und Toto & Harry - die Idole der degenerierten Polizeischar. Wenn man dann hier in echt in der Nähe Trolls wie die Trovatos durch die Gegend hüpfen hat, weil die Menschheit wie im Hollywoodfilm nur mit Scripted Reality klar kommt, aber nicht mit der wahren gelebten Realität, - ist das der Oberkotz an Vollkacke.

@conny_craemer will also hiermit von Twitter gelöscht werden. Ich kann mir die Lügenkotzenshow der degenerierten Politiker, Ministerien, Presse etc. nicht mehr antun, die sind doch Entlaufene, aber nicht je das Original. Es ging schon einmal darum, die die mal alle in der Klappse waren und darin politische Krisen-Intervention spielten.

Retardierte Behindertenshow aus einem Tattergreisheim, das gerne noch mal Party machen will, so wirken die meisten. Egal wer. Ich habe auf jeden Fall fast alle Triebtäter, Täter und Zeugen und Opfer wieder gefunden, alle Involvierte in Schwerverbrechen, da gab es noch kein Twitter. Die sind eigentlich wirklich alle schwere Psychopathen und hohle Nüsse, auch Prominente und Stars.

Der Rest ist mit der Zeit verblödet, Twitter macht krank und dumm, mit jeder Staffel DSDS und sonstigen Casting Show oder Bauer sucht Frau wurden die Leute auf Twitter immer dümmer wie Super BSE und Tollwut. . Es ist eine Ekelfreakshow von Gert Postel (Postbote gab sich jahrelang als Psychiater aus) sozusagen und vielen anderen Ekelperversen und bekanntlich finde viele Frauen, solche Männer total romantisch toll, endlich mal ein größeres Schwein, als die Frauen selber es sind. Das kennt man ja sonst von den Fangroupies von ISIS Männern. Die wollen von harten ISIS Männern erzogen werden.

Bitte löschen Sie mich also @conny_craemer Ich bin keine Psychiaterin und auch keine Klinikleitung von Twitter. Twitter ist nur für Ekelperverse geeignet, die auf einer IQ-Nullwelle liegen. Ich kann mit dumm nichts anfangen, es gibt Antibiotika gegen Dummkoller, ist eine virale Erkrankung.

Weitere Infos hier: Update5 Twitter- eine Psychopathen-Freakshow anti-Deutsch & pro-Menschenhandel & IRAN & Facebook und Update5 Twitter gehackt aus Deutschland & Arbeitsrecht Content im Arbeitsgericht Düsseldorf & NetzDG

Überschrift Wort    bessere SuFu
Update40 Helpster & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren

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Veröffentlicht am : 15. Jan. 2014., 16:01:08 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 41391
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren.

Aufgrund eines rabiaten Rechtsanwalts der Münchner Kanzlei SFVD nahm eine Journalistin doch lieber eine Kündigung, die zuvor rechtswidrig von einer Content Managerin von www.helpster.de ausgesprochen worden ist, an. In einem Gütetermin bei Arbeitsgericht Düsseldorf, 12 Ca 6995/13, nahm der Anwalt zwar die Kündigung zurück, aber die Journalistin würde trotzdem keine weiteren Aufträge mehr bekommen. Auch auf die massive Unterbezahlung wurde nicht eingegangen. Das Geschäftsgebahren erschien der Journalistin zu heikel. Mehrere Pressemeldungen zur Sache wurden von Person unbekannt auf einer Presseplattform gelöscht. Update1: 20. Februar 2015 Die alte und längst überholte Meldung ist plötzlich in der Top30 und bedarf des Updates - 1. wegen der Gesetzeslage und 2. es war NUR eine Teilkündigung. Update2: 02. März 2015 Der Holtzbrinck Clan ist also nach wie vor ein Betrüger und wäre gerne was Seriöses, wäre aber doch besser mit seiner Fantastengeschäftsführerabteilung im Reich der Belletristik geblieben, anstatt im Presserecht. Mehr als Realitätsfremde hat der Multikonzern nicht zu bieten - und belügt dann auch noch gerne Richter. Denn für Fehlverhalten des Anwalts haftet nun mal das Unternehmen. Auch Finanzamt und Krankenkassen werden hintergangen - die dumme Bullenschar namens Polizei guckt nur blöd zu. Legal, illegal-scheißegal. Die einstige Grünen-Bande trägt nun besoffenes Blau und so verhalten die Polizisten sich dann auch. Das Ordnungsamt in Düsseldorf ist grandios. Das transportiert Flaschen, hunderte im Kofferraum. Immerhin scheißen alle auf das Bundessozialgericht und das Bundesverfassungsgericht. Man will selber mal was sein. Update3: 04. März 2015 Dass es mit dem Magister Artium Personal, das angeblich bei Helpster, einem Unternehmen von Holtzbrinck Digital und Holtzbrinck Publishing, nicht gut läuft ist klar. Lehrer spielen Journalisten. Da hat jemand das Studium auf Lehramt tatsächlich mit der Künstlersozialkasse verwechselt, oder? Es gab da mehrere M.A. so angeblich bei Helpster und die sind arg begriffsstutzig und brechen wie verbrecherische Betriebsprüfer das Arbeitsrecht, Steuerrecht, Sozialrecht. Man ist ja Künstler, hat sogar einen Magister darin, ist aber in Wahrheit nur ein dummer Lehrer, den die Schüler haben nicht durch das Staatsexamen haben durchfallen lassen. Darüber kam dann die große Frage hoch: Sind Helpster und Holtzbrinck in Wahrheit insolvent, wenn die nicht ordentlich die Gehälter bezahlen, sondern Mitarbeiter absichtlich ins ALG2 treiben. Update4: 05. März 2015 Holtzbrinck ist bekanntlich alles egal. Der Arbeitsschutzbehörde auch. Aber rotzig, trotzig macht also das Team von Helpster.de das Gegenteil von Anordnungen. Darüber wurde die Chefetage sogar via Xing informiert. Alzheimer, Syphilis? Auf jeden Fall wurde es als Teil der Aktenlage zum Arbeitsgericht geleitet. Update5: 06. März 2015 Es ist schön blöd, wenn der Name der heutigen Helpster.de Content Managerin im Rahmen von Terror-Attentaten gegen Touristiker und PR Manager erwähnt worden ist. Dabei ging es auch um das ZDF Traumschiff und die Reederei Deilmann. Als Westdeutsche sollte man die ITB in Berlin meiden, hieß es. Dabei flog dann auch noch schwedischer EU-Berater auf sowie Namensvetterchaos und Lookalikes. Weder die Düsseldorfer noch die Berliner Polizei hatten je Ermittlungsbock, dann schipperte Deilmann mit dem ZDF Traumschiff auf Grund, ein FAZ-Mann in den Tod und psychopathische Stalker machen weiter. Schweden unterminiert gegen Deutschland auf hohem Niveau. Update6: 10. März 2015 Nun liegt wieder alles erneut beim Arbeitsgericht Düsseldorf. Der Anwalt brach sein Wort und weiß bisher noch immer nicht, was sein Mandant nun will. Mahnverfahren via Arbeitsgericht oder doch klassisches Mahnverfahren gegen das Holtzbrinck Unternehmen Helpster.de? Update7: 13. März 2015 Es ist schon peinlich, wie ein türkendes Landgericht in München, eine Zivilkammer, sämtliche Gesetze bricht. Die behördlichen Medienhuren sind allseits bekannt. In ihrer kleinen Bussi-Bussi-Welt der Milliardenverlustbande Leo Kirch, NEMAX-Crashern, spielen Analphabeten und schwerste Verbrecher Gerichtsmitarbeiter. Blöd, Mollath's Anwalt RA Strate hängt blöd mit drin. Auch der Fernsehproduzent Nico Hoffmann, der ja auch irgendwie zur Leo Kirch Milliardenverlustklitsche gehört, ist blöd involviert. Schade, eigentlich, so wirkt das RA Strate-Komplott wegen Mollath und der Kirch-Hausbank Hypovereinsbank ja richtig blöd. Das ist so blöd, als ob die MDAX-Bande von der BILD alles verblödet hat. Muss da die EZB intervenieren, oder doch die Bundesbank, die Bankenaufsicht, oder strafrechtlichen Kapitalmarktwachhunde. Immerhin ist klar, die Pleitegeier sind alle Gordon Gekkos wie im Wall Street Film und wollen wie Hoeneß dann doch mal in den Knast. Da könnte man auch Holtzbrinck Anwälte direkt mit reinwerfen und den Betriebsrat samt Chefetage. Es sollte sich endlich wie bei Zalando ausgeschreit haben. Die ominöse Merkel-Bande hat auch noch nicht verstanden, dass die BRD ein Sozialstaat per Artikel 20 GG Absatz 1 immer schon war. Sie wollte anscheinend immer in den freien, anarchischen Westen und hat vergessen, dass sie als Hamburgerin, nicht je ein echter Ostzonen-DDR'ler war, sondern ihre Eltern nur Wessie-Missionierer im Auftrag der evangelischen Kirche in der DDR waren. Kümmern sich endlich die bundesweiten Strafverfolgungsbehörden endlich um Holtzbrinck, Leo Kirch und Betafilm Angestellte, Holtzbrinck Personal oder sind sie auch weiterhin nur hörige Medienstalker, um angeberisch behaupten zu können, wir hätten eine vielfältige Medienwelt in der BRD. Ja, bei uns töten sie ganz gerne, woanders gibt es dann echtes Fernsehprogramm und auch anscheinend echt, echte Nachrichten und nicht nur die fantastische Ausdenkwelt von Autoren, die sich nur ihre eigene Welt zusammenschustern können in einer totalen Realitätsvezerrung. Achtung Intelligence stellt ein aktuelles Schreiben an Behörden genau 1:1 hinein. Im Rahmen von sogenannten Al Qaeda Verbrechen ging es mal um Hoch-Tief und Holzmann, die haben mit Architektur und Bauten zu tun. Anscheinend hielt sich Holtzbrinck für Philip Holzmann noch dazu. "Die Philipp Holzmann AG war ein weltweit tätiger deutscher Baukonzern mit Sitz in Frankfurt am Main. Trotz der Insolvenz 2002 sind die Aktien auch im Jahr 2014 noch börsennotiert."(Wikipedia) Das totale Versagen der CIA und des FBI und der DDR-Riege von Merkel und Gauck. Update8: 20. März 2015 Neues aus der Bunga Bunga Liga vom Holtzbrinck Verlag, stalkenden Polizeischauspielern und der SFVD-Kanzlei und der Amigobande der Münchner Gerichtstippsen. Update9: 21. April 2015 Nun sind mehrere Gerichte mit dem Thema befasst. Können die den großen Holtzbrinck Konzern zur Räson bringen, geben die Anwälte klein bei oder sind die Manager arbeitschutzgefährdende Psychopathen, weil das so die Wirtschaftswoche propagiert. Als unseriös galt die Kanzlei seit Anfang Dezember 2013. Die machen lieber NSU falsch herum, denn die Arbeitsrichterin Indira Duby, hielt bekanntlich damals Al Qaeda nicht existent. Update10a: 01. Mai 2015 Da ist das Verfahren nicht beendet, gegen Beamte sind weder BGB noch ZPO anwendbar, aber trotzdem hottet eine Gerichtsvollzieherin los, um eine Gerichtskostenrechnung zwangsvollstrecken zu lassen, die noch im GKG-Verfahren bei Gericht liegt. Auftraggeber war angeblich die Landesjustizkasse Bamberg, Pfändungsort Düsseldorf. Pfändungsauftrag und Rechnung fehlten. Staatssiegel auch. Man trifft sich wegen Mobbing dann beim Arbeitsgericht Düsseldorf. Verschobener Gerichtstermin. Update11: 19. Mai 2015 Der neue Gerichtstermin steht fest. 09. Juni 2015 soll er sein. Derweil spielt eine neue Kanzlei Bevollmächtigter des Geschäftsführers und mobbt ihn direkt zur Seite und die Gerichtsvollzieherin? Update12: 28. Mai 2015 Es ist interessant, wenn ein OLG München über einen Kostenfestsetzungsbeschluß entscheidet, aber es bis heute das Verfahren nicht gab und es juristisch nicht geben durfte. Die Hauptsache liegt nämlich noch unbehandelt beim Landgericht München. Natürlich hat beim OLG keiner unterschrieben und das Amtsgericht Düsseldorf empfahl, doch mal lieber direkt die Landesjustizkasse Bamberg anzuschreiben. Derweil kontaktierte Conny Crämer von Achtung Intelligence nicht nur die Polizei in Stuttgart. Update13: 03. August 2015 Immerhin war das erste Verfahren rechtlich bindend. Die Gerichtsvollzieher halfen nicht, Gehaltsforderungen der Angestellten vom Arbeitgeber einzutreiben, sie bevorzugen SGB II, die Chefetage des Amtsgericht Düsseldorf ließ verlauten, man solle besser alles bei der Landesjustizkasse Bamberg rügen. Die meldete sich noch nicht. Immerhin kam heraus, wer in der Künstlersozialkasse ist, ist nicht Freiberufler, laut Rentenversicherung immer Angestellter oder Bundesbeamte - je nach aktueller Sachlage, die Künstlersozialkasse bestätigte die KSVG-Pflichtigkeit und keiner zahlte bisher Gehalt. Der Bundesgerichtshof rührte sich auch noch nicht, die Generalbundesanwaltschaft schmuht anscheinend mit der großen Verlagswelt herum. Und Sozialträger sind Amigos. Update14: 30. August 2015 Wer kein Gehalt bezahlt, ist insolvent, so jedenfalls die Meinung der Agentur für Arbeit. Ist Helpster.de tatsächlich insolvent? Update15: 02. November 2015 Der erste Gütetermin war im Dezember 2013 gewonnen. Die Journalistin Conny Crämer ist weiterhin ungekündigt bei Helpster.de, aber sie darf nicht mehr für Helpster.de - einem online Ratgeberdienst der Holtzbrinck Verlagsgruppe arbeiten. In einem weiteren Verfahren, in dem es um Arbeitsschutz, Betriebsmedizin und Gehalt ging, erfand das Arbeitsgericht Düsseldorf unter dem Aktenzeichen 11 Ca 2077/15 Erstaunliches. Achtung Intelligence hat den Screenshot der Gerichtspost. Update16: 01. Dezember 2015 Das dumme Arbeitsgericht Düsseldorf macht einfach in seinem Wahn weiter. Es hält sich für Beamte zuständig, verweigerte zuvor Hilfe, sodass der Verlag nun mal keine Gehalt, er schuldet über 130.000 Euro, zahlen muss und erfindet dann noch Geschäftsführer, die es nicht mehr gibt. Ursprünglich wußte der Rechtsanwalt des Verlags in der Verhandlung im Dezember 2013 noch nicht einmal mehr seinen eigenen Namen. Es sei doch egal, wie er heiße, raunzte er damals die vorsitzende Richterin Duby an. Und es ging um NSU. Update17: 21. Januar 2016 Irgendwie gibt es kein Arbeitsgericht und die Bundesregierung rügte bereits im letzten Jahr die Presse-Internetkapitalisten und wies auf die Soziale Marktwirtschaft hin. Die BRD ist bekanntlich per 20 GG Absatz 1 ein Sozialstaat. Die Süddeutsche Zeitung kaspert sich derweil mit Pfuschverträgen einen ab. Sie will ein Urteil des Bundessozialgerichts nicht wahrhaben. Wer für andere tätig ist, ist deren Angestellter. Arbeitsort ist da egal. Das entspricht auch dem Betriebsverfassungsgesetz § 5. Doch die bajuwarische SZ stänkert gerne gegen das Gesetz und hält sich für einen tollen Verlag. Helpster zahlte bisher auch nichts auf Lohnsteuerkarte, stattdessen gab es zum 3. Mal eine Gerichtsrechnung für ein Verfahren, das nicht je stattfand. Nun wurde beantragt, den Holtzbrinck Verlagskonzern zu zerschlagen. Die Betrügermafia, die dort tätig ist, ist zu groß und zahlt trotz ungekündigtem Status kein Gehalt. Update18: 20. März 2016 Richterliches Gehör ist heutzutage eine Seltenheit, denn lesen und eigene Unterschrift wird denen anscheinend von hörigen Schreibkräften nicht mehr erlaubt. So ging die Saga mit dem wirren Rechtsanwalt Stolberg, Stolberg-Stolberg, Stolberg Stolberg, oder wie er immer er auch heißt, weiter. Der Arbeitgeber zahlte noch immer nicht, aber Anwalt spielen und illegal in München Verfahren spielen, die es nicht je gab. Gesetze sind allen zuwider, denn eine Schreibkraft bei Gericht tut ja alles für Anwälte. Diese hörigen Luder, pfui aber auch! Update19: 11. April 2016 Der Holtzbrinck Verlag ist ja auch so ein quasi Jan Böhmermann, ätzt gegen die eigenen Mitarbeiter. Eine Türken-Suse ist angeblich beim ZDF mit dem Intendanten liiert. Aber noch immer fehlen Personalrat und Betriebsrat, der wieder nicht zur Seite steht. Ohne Betriebsrat ist eine Kündigung gar nicht erst möglich. Ich bin auch noch Ungekündigte. Der Betriebsrat duckmäusert anscheinend bei einer Suse aus dem Amiland, die in Deutschland vielleicht noch immer Personal-Chefin spielt. Ja, diese Hire&Fire Shock & Awe-Frau hat mich noch immer nicht bezahlt. Pfui. Mir steht der Tarifvertrag zu. Interessanter Arbeitsschutz, anstatt fette Knete nur Sozialhilfe. Update20: 28. Juni 2016 Soso, bereits 2013 gewonnen im Gütetermin, aber der Holtzbrinck Verlag zahlte trotzdem nicht. Deshalb wurde Insolvenzantrag gestellt. Holtzbrinck Verlag Stuttgart, zu dem auch die Wirtschaftswoche und Helpster gehören, ist pleite. Daraufhin passierte Sonderbares. Insolvenzbetrug durch eine fantasievolle Behörden-TVÖD-Person. Das kam dann Conny Crämer spanisch vor, wieso zeigt der Screenshot. Update21: 14. Juli 2016 Heute ging ein Antrag Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beim Arbeitsgericht Düsseldorf ein. Der Verlag ist insolvent, damit bin ich unkündbar. Ein Insolvenzantrag ging vor wenigen Wochen beim Amtsgericht Düsseldorf ein, außerdem müssen die Statusse Bundesbeamtenrecht, Landesbeamtenrecht und normales Arbeitsrecht überprüft werden. Die Gerichte wurden auch über die Löschung der Künstlersozialkasse informiert. Der Arbeitgeber äußerte sich nicht je. Mitarbeiter sind grundsätzlich unkündbar, wenn der Arbeitgeber insolvent. Update22: 21. Juli 2016 Frisch eingetrudelt. Neuer Schmuh vom Arbeitsgericht. Wiederaufnahme des Verfahrens sei nicht möglich, weil ich die Klage zurückgenommen hätte. Ich hatte den Gütetermin gewonnen. Es war ein echter Termin im Gericht, im Dezember 2013. Das Personal ist ein Insolvenz- und Gehaltsbetrüger. Die vorsitzende Richterin Duby entschied am 19. Juli 2016 nichts. Es wurde nur mit gez. unterschrieben. Bei GEZ bedürfe es keiner richterlichen Unterschrift. Anscheinend ist der Holtzbrinck Verlag eine eklige Riesenmafia, bei der hörig die Gerichtsmitarbeiter Männchen machen. Man handelt so rum. Hier die Beweise von 2013 und heute, der BFH und das Schuldnerverzeichnis werden informiert. Laut 92 GG dürfe kleine Gerichte eh kein Recht sprechen. Wir trafen uns 2013 zu Gütetermin. Und nun gab es eine Anhörungsrüge mit Hinblick auf einen damaligen Befangenheitsantrag.Update23: 31. Juli 2016 Kündigung beim Anwalt des Holtzbrinck Verlags ist eingereicht, aber darf man das überhaupt? Die Polizei ist informiert und Holtzbrinck? Der ist anscheinend total bankrott. Ob die gesamte Helpster.de Kiste endlich wegkommt und deren Management in den Knast muß? Eigentlich war geplant, dass ich Ressortchefin Touristik werde, doch im Rahmen eines Terror-Attentats wurde aus Touristik ein Terror-Mob, das weder Tourismus noch Gehälter ausbezahlen lassen will. Update24: 14. August 2016 Der ominöse Holtzbrinck Konzert mit seinen Mafiosi-Anwälten wirkt arg bedenklich. Deshalb mußte aufgrund des 1. Sozialgesetzbuches und höchstrichterlichen Urteilen umgeschwenkt werden. Denn was trotz Gütetermin nach drei Jahren noch immer nicht zahlt, zahlt auch mit einem Vollstreckungsbescheid nicht. Dabei flog auf, dass sich anscheinend auch Sozialträger und Arbeitgeber gerne den Schwanz lutschen. Vom Benehmen her ist der Verlag samt Handelsblatt und Wiwo ein Terrorist und ein Menschenhändlerring. Ganz so wie man das vor 30 Jahren schon vermutet hatte. Schade, mehr als Mediengeilheit des Personals anstatt echter Journalismus ist nicht zu finden. Ab zum Sozialgericht. Update25: 01. September 2016 Das Sozialgericht Düsseldorf ist anscheinend abhanden. Also geht die Schose erneut an das Arbeitsgericht Düsseldorf gegen Holtzbrinck Verlag Stuttgart. Zahlemann & Söhne. Update26: 11. September 2016 Wenn eine Regierungsbeschäftigte beim Arbeitsgericht beschäftigt ist, ist von einem fairen und vefassungskonformen Gericht nicht zu merken. Jura kann es nicht. Anwälte tattern dort wie Richter und trotz Gütetemin faselte schon zuvor was, er sei strittig. Er war umstritten, samt Richter. Nun die neue Holtzbrinck Misere, man tattert gemeinsam, aber spielt in Düsseldorf Wirtschaftpresse und so eine italienische Die Zeit. Update27: 16. September 2016 Was man alles sls SGB2-Empfänger machen muß, um aus SGB2 herauszukommen, ist viel. Es geht um Schadensabtretung und vielleicht sogar um Firmenschließung, z.B. des Holtzbrinck Verlags. Denn so benimmt sich der Verlag. Es hieß ja schon mal, dass Burda Verlag es so wünsche und die Mitarbeiter des Holtzbrinck Verlags eh eine Meute Verbrecher ist. Der Verlag hat jedenfalls Null-Bock auf Gesetze, deswegen können Sozialträger ihn schließen lassen. Jederzeit. Update28: 21. September 2016 Schon zu meiner Schulzeit, die 1985 endete, galt das Handelsblatt als Käsekorruptionsblatt mit Vergewaltigerpersonal. Angeblich waren Schüler des städtischen Luisengmynasiums sogar damals schon Opfer inklusive einer Toten. Das geilte die Schule und die Stadt schon immer auf. Bei der Wirtschaftswoche, dasselbe Gebäude, mein Arbeitgeberverlag, ist eine psychisch Kranke eine Chefin. Burn Out, drei Jobs und mit einer Lesbe verheiratet. Es gab mal Gerüchte Anne Will (ZDF) sei bi. Miriram Mecel ist die Chefredakteurin. Aus ihrer Burn Out Erkrankung und ihre Allgäu-Klinikzeit schrieb sie ein Buch und ließ einen Film drehen. Aber der Chefverlag bezahlte mein Gehalt noch immer nicht. Die spielen Krimiverlag Perverso. Aber auf Fastficktussen habe ich keine Lust und der Gabor galt als Ziehsohn von einer Reformhaustante und Hans-Jürgen Jakobs wurde blöd und der Gioavnni von der Zeit ist ein Doppeltwähler. Alles Dumme, das weiß ich von der Abteilungsredaktion von Helpster. Wie kann man von dummen Chefs und dummen-psychisch Kranken, die disruptiv arbeiten, Gehalt bekommen. Man muß also auf armes Psycho-Hascherl tun, um an Knete heranzukommen. Das sagten schon 2004 Krankenschwestern. Es geht um Medis Control. Ich habe es also mit zugedröhnten Volljunkies zu tun. Gefahr ist das, berufsbedingt. Die Unfallkasse NRW wird noch vom Landesozialgericht NRW herangezogen. Update29: 29. September 2016 Eine Arbeitsgerichtstussie hält sich für eine Regierungsbeschäftigte und spielt gleichzeitig Urkundsbeamtin. Eine ominöse Richterin hält angeblich Gehaltsforderungen, per Tariflohn, für eine psychische Erkrankung, denn Gehälter hat es ja noch nicht je gegeben. Leute, die Gehalt haben wollen, gehören zum Arzt. Woher die entlaufene Hobbygerichtsmannschaft kommt, denn juristisch gibt es das Arbeitsgericht sowieso nicht, ist unklar. Bereits 2013 wollte ein Anwalt seinen Namen verweigern und die Richterin wußte nicht, was ein Journalist ist. Logisch, das Stinkekaffeegericht ist ein Treffen für Anonyme Alkoholiker, die zugedröhnt Richter in Roben spielen. Tussen-Alarm und Anwälte im Robenwahn, die komplett die BRD unterminieren. Ob die auch wie Heidi Widera und die anderen Snuff-Bullen-Freaks auch nur die Psychiatrie kennen? Ja. Behindertenfernsehen und Behindertengericht. Man tattert gemeinsam im Uniformfetischistenwahn. Hier die Schriftsätze. Update30a bis b: 01. November 2016 Es ist tatsächlich am Hoppeditz Erwachen in Gütetermin anberaumt worden. Update31: 12. November 2016 Wenn ein Gericht in Düsseldorf tatsächlich zu Zeiten von Hoppeditz Erwachen, Gericht meint zu sein, ist es echt nicht echt, sondern auswärtige Vollfreaks spielen Richter. Das Arbeitsgericht Düsseldorf gehört zu solchen Freaks. Um 10.20 Uhr war ein Termin anberaumt worden, andere Termine gingen in die letzte Startrunde ab 12.30 Uhr und bei den allgemein bekannten Verspätungen wurde also bis nachmittags getagt. Öffentliche Gebäude feiern aber dann eigentlich Karneval, alles Andere wäre ein terroristischer Angriff auf die Karnevalshochburg Düsseldorf. Ich ging nicht zum Gütetermin, das Gericht äußerte sich nicht zuvor über meine Terminsrüge. Der Termin stand aber gestern wirklich auf dem online Terminplan. Die Richter sind aber eh allgemein dumm, nicht echt und wußten 2013 auch nicht, was ein Journalist denn ist. Der Beruf war unbekannt im Arbeitsgericht. Update32: 17. November 2016 Es ist schon eine Lachnummer, wenn sich ein Anwalt selbst bestellt, weil er mal gehört hat, dass der Anwalt selbstbestellt wird. Gemeint ist natürlich, dass der Anwalt vom Mandanten selber bestellt wird, aber Anwälte sind sowieso meistens Dummerle, Richter auch, denn beide sind immer wieder Geschäftsunfähige. Von Jura keine Ahnung, verfahrenssüchtig. Man spielt gerne eine Richterin fast im Nonnenlook und glaubt lieber an den Gott, anstatt Gesetze zu verstehen. Der Holtzbrinck Verlag ist in Wahrheit ein Mischkonzern, ist eine Gemeinstverbrecherbande, die eigentlich eh nur erfindet und nicht geschäfsfähig ist. Anscheinend sind die Verfehlungen im mittelhohen Millionenbereich angesiedelt, bis zu ca. 200 Millionen Euro in Deutschland. Wegen des Sozialstaatsprinzip muß die BRD das Unternehmen nun enteignen und Gehälter an die Angestellten ausbezahlen, das Management ist in den Knast zu schmeißen. Denn die Holtzbr4inck-Truppe ist juristisch erloschen. Der Selbstbesteller-Anwalt auch. Das Amtsgericht Düsseldorf samt Stuttgart sind in Bankrottverschleierung involviert. Update33: 01. Dezember 2016 Anscheinend sind im Arbeitsgericht Düsseldorf Hacker tätig. Der Bundesnachrichtendienst wurde informiert. Ob das Personal des Arbeitsgerichts vielleicht entlaufen ist aus der Geriatrie oder Flakka-Täter oder Flakka-Opfer sein könnte, ist auch möglich. Auf jeden Fall arscht es an auf Terror-Niveau. Update34: 20. Dezember 2016 Da sich der Arbeitgeber nicht je offiziell meldete, wurde nun angezweifelt, ob der Holtzbrinck Verlag überhaupt mündig ist. Update35: 12. Januar 2017 Eine Rechnung trudelte ein, falscher Inhalt und eine Justizkasse in Hamm spielt Gerichtskasse Düsseldorf. Update36: 07. Februar 2017 Ist der von Holtzbrinck Verlag geschäftsunfähig? Der eine Anwalt wußte nicht genau, wie er heißt. Er raunzte die Richterin an, es sei doch egal, wie er heißt. Der andere war lieber wie ein Tattergreis strittig, obwohl er nur für Gütetermine eine Vollmacht hatte. Ist der von Holtzbrinck Verlag deshalb auch geschäftsunfähig? Anscheinend ja. Wie ein seriöses deutsches Verlagsunternehmen benimmt sich der Arbeitgeber jedenfalls nicht. Update37: 12. Februar 2017 Das Arbeitsgericht Düsseldorf trollt mit seinen Regierungsbeschäftigten weiter. Der Hannelore ist das egal, die wirkte noch nicht je geschäftsfähig, seit Fickie Fickie gar nicht mehr. Zuvor versagte sie in Sachen Loveparade. Sie galt mal als Sexistin. Ihre Staatskanzlei trägt eine Umsatzsteuer im Impressum. Eine echte Behördenfrau ist sie also nicht. Update38: 06. März 2017 Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat anscheinend verschiedene Gütetermine zum mit dem ursprünglichen Güteverfahren von 2013 vereint. Da war kein Klageverfahren nötig, weil sich alle einig waren. Bezahlt wurde trotzdem nicht der Tariflohn. 1. SGB 32 wird automatisch rückwirkend anwendbar, auch wegen SGB X 44 und SGB IV 25. Doch Sozialträger zahlten auch nicht und dem Arbeitsamt samt Jobcenter war auch alles egal, daß der große Holtzbrinck Verlag (Stuttgart), samt seiner Redaktionstochter Helpster (gutefrage.net GmbH, München) anscheinend pleite sind und immer noch keine Insolvenz angemeldet haben. In Sachen Schlecker wird doch auch ermittelt. Screenshots sind anbei. In der Sache geht es um aktuell über 200.000 Euro Gehaltsschulden an mir (und anderen evt) plus Vermögenswirksame Leistungen, Urlaubsgeld und ca. 100 Urlaubstage. Update39: 23. April 2017 Man bemerkt es immer wieder. Gerichtspersonal sind hörige Fremdbestimmte. Besonders dann, wenn es nicht je öffentliche Verfahren gab. Erst recht dann, wenn es nur hin-und-her-Geschreibsel mit einem Gericht gab, aber nicht je mit einem echten Gericht und echten Richter. Eigentlich bekommt man nur eine maschinelle Erstellung. Sind Gerichte dann überhaupt echt, wenn deren angebliches Personal hörige Fremdbestimmte sind und alle Rollen selber spielen und sogar Kläger, Beklagte und Anwälte selber ersetzen und spielen. Einzelrichter soll das angeblich darstellen, manchmal auch ganz viele, aber es ist immer nur eine Maschine, die meint, das sei echte richterliche Anhörung. Aktuell sind Gerichtsmitarbeiter hörig Fremdbestimmte des von Holtzbrinck Verlags (Stuttgart), Helpster (München), einem Anwalt in München, der anscheinend Doppelgänger hat, der so ähnlich heißt und andere haben auch die Seiten getauscht. Computerviren? Hacking oder doch Verschleierung des Verlagsbankrotts des von Holtzbrinck Verlag. Denn eigentlich sollte doch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mal Strafverfahren gegen die Leute einreichen, die das Sozialsystem betrügen. Der von Holtzbrinck Verlag schuldet über 200.00 Euro Bruttogehalt, stattdessen bekommt die Arbeitnehmerin nur SGB2 also Sozialhilfe vom Jobcenter. Sie ist noch immer Ungekündigte. Auch die Polizei samt Staatsanwaltschaften in Düsseldorf sind also hörig Fremdbestimmte, die einen Bankrott verschleiern und Beihilfe zum Sozialhilfebetrug sowohl an der Redakteurin als auch am Jobcenter bzw. Arbeitsamt Düsseldorf leisten. Ob die Staatsanwaltschaft suspendiert und entlassen wird, samt den hörig Fremdbestimmten? Update40: 18. Mai 2017 Die Sache wurde ans Amtsgericht Düsseldorf gereicht. Anscheinend sind die Anwälte der SFVD Kanzlei in München nicht echt und fälschten Gerichtsvollzieher Ezell.

 



Das Arbeitsschutzgesetz schreibt tatsächlich kompetentes und qualifiziertes Personal vor, auch muss der Arbeitsschutz gewährt sein. Die Journalistin rügte folgende Verstöße des Arbeitsschutzgesetzes § 3 Absatz 2 Nr. 1 und 2, sowie § 4 Absatz 1, 2 und 4 und 7 und weitere Verstöße. Sogar eine psychische Belastung sind per Arbeitsschutzgesetz § 5 Absatz 3 Nr 6 verboten, unqualifiziertes Personal verstößt gegen die Nr. 5.


Da die Künstlersozialkasse derweil eine KSVG-Pflicht festgestellt hatte, versucht die Journalistin, nun alles auf die KSK transferieren zu lassen. Ihre Honoraransprüche bleiben bestehen, ebenso Schmerzensgeld und etwaige Schadensersatzansprüche. Noch vertritt kein Fachanwalt für Arbeitsrecht die Journalistin, da das Arbeitsgericht nicht für die KSK normalerweise zuständig ist. Die ist Teil des Sozialrechts.


Ebenso sollen alle Artikel der Journalistin auf www.helpster.de gelöscht werden, wurde von der Journalistin beantragt. Das Unternehmen, das zu Holtzbrinck gehört, bezahlte nur 10 Euro pro Artikel, inklusive Layout und Fotoredaktion. Der Tarifvertrag sieht jedoch 200 bis 700 Euro pro Artikel vor, für eine Gesamtzeichenlänge von 1.000 bis 3.000 Zeichen. Die Mindestzeichenzahl beträgt 1.600 bei Helpster. Der Tarifvertrag ist ein gemeinsamer von DJU und DJV mit den Verlegerverbänden und gilt speziell in dieser Honorargröße für online Ratgeberartikel. Der Tarifvertrag ist jedoch nur auf der Webseite des DJV hochgeladen.


Das beklagte Unternehmen hat sich nicht je selber persönlich geäußert.

 

Update1: 20. Februar 2015, 07.03 Uhr


Teilkündigung und Beamtenrecht und fehlendes Gehalt

 

Die alte Meldung hat sich frech in die Top30 geschlichen, sie bedarf also der Korrekturen und Updates, denn sie ist längst obsolet, war aber zum Zeitpunkt der Veröffentlichung korrekt.

 

Fakt war: Die Content Managerin von Helpster.de kündigte per Email das Arbeitsverhältnis, das trotz § 32 Absatz 4 nicht per Tariflohn und Tarifgebundenheit des Mutterkonzerns bezahlt worden war. Arbeitsverhältnisse darf man nicht je per Email kündigen.

 

Das erlauben weder das BGB noch das Arbeitsrecht. Ene Content Managerin hat zudem keinerlei Befugnis, Personal zu kündigen. Die Gewerkschaft half nicht, sondern fantasierte was "nur Beststeller bekommen den Tariflohn" Außerdem wurde Sozialrecht und der Begriff Arbeitgeber ignoriert.

 

Dementsprechend wurden im Gütetermin im Dezember 2013 die Kündigung vom Anwalt des Unternehmens zurückgezogen, aber die Journalistin (in dem Falle ich) dürfe keine neuen Artikel mehr veröffentlichen. Das wollte ich jedoch durchsetzen lassen, Ratgebertexte auf Helpster.de weiterhin zu veröffentlichen, aber gleichzeitig schuf ich Achtung Intelligence und ließ Helpster.de im ungekündigten, aber arbeitsfreien Zustand, wie es der Verlags-Anwalt gefordert hatte. Noch immer bin ich aber unbezahlt.

 

Die Künstlersozialkasse stellte Pflichtigkeit fest, auch weil Helpster.de nicht bezahlt, was jedoch per Arbeitsrecht hätte sein müssen: Ein Gehalt, Tariflohn für Zeitschriften. Der Mutterkonzern Holtzbrinck ist daran gebunden. Der meldete sich nicht je, Helpster.de auch nicht. Und so wurde ich dann wieder Beamtin und bin auch noch dort unbezahlt. Per KSVG 36a in Verbindung mit 1. SGB 32 wird man jedoch beamtet, wenn das Arbeitsverhältnis gegen das Sozialgesetzbuch verstößt.

 

Helpster.de hat über 100 Ratgebertexte der Journalistin gelöscht. Sie selber hat seit der Email der Kündigung durch die nicht zuständige Content Managerin keinerlei Zugriff auf den Autoren-Account.

 

Gesetzliche Krankenkassen prüfen zu wenig - Angestellte

 

Sogar im Künstlersozialversicherungsgeset § 35 steht der Begriff Arbeitgeber drin. Auch Finanzämtler unterstützten Scheinselbständigkeit anstatt dagegen vorzugehen und zwar bei der Chefetage, denn Freelancer gibt es nicht. Die sind immer Angestellte oder Beamte und das seit einem Urteil des Bundessozialgericht von 1972.

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

Mehr hier zur Sache:

 


Update3 Gift? Fieser Holtzbrinck Anwalt dreht durch im irren Arbeitsgericht Düsseldorf


Update18 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Gesetze

 

Update2: 02. Mäz 2015, 18.16 Uhr


Inkasso oder wie? Was hat das mit ISIS zu tun?

 

Bekanntlich sagte der Anwalt im Gütetermin im Arbeitsgericht Düsseldorf JA und Amen, nahm die Kündigung zurück, aber schickte Tage später dann doch heraus, es gäbe kein Angestelltenverhältnis. Da er noch nicht einmal in der Verhandlung seinen eigenen Namen genau wußte, war der nachgeschickte Schriftsatz, der eindeutig vor dem Termin inhaltlich erstellt worden war, nur ein Trugschluß. Immerhin wird es mit Tarifvertrag für Freelancer es nun noch teurer. Anwälte waren bisher zu feige, das Geld einzutreiben. Viele meldeten sich nicht und sind sogar dadurch haftbar geworden.

 

Die betrügerische Helpster & Holtzbrinck Bande, die also nicht nur den Betriebsrat unterschlägt, sondern auch einer Richterin vorheuchelt, eine Kündigung zurückzunehmen, aber dann doch nicht tarifkonform zu bezahlen, ist nichts Anderes als eine billige Medienschlampe im scheinheiligen Scheinselbständigkeitsgeschäft der Holtzbrinck Lügenmafia. Man macht ja lieber was mit Zalando, Tutoria und Reise oder so, will aber dann auch noch Presse sein.

 

Erfindugsbewahntes Management - Vertrag eindeutig - das bessere Wirtschaftliche zählt

 

Dass die Presse gerne im Erfindungswahn der eigenen Presse-Autoren in völliger Psychose absäuft und Krankenkassen und alle hintergeht, ist allen bekannt. Der Vertrag schrieb das bessere wirtschaftliche Recht vor, falls der Vertrag nicht rechtskonform sein sollte. Aber das wahre Honorar floss bisher noch nicht.

 

Bekanntlich haben aber Politiker, Polizei und Richter Angst vor schlechter Presse und katzbuckeln lieber hörig vor der fantasievollen Presse, die fernab der Sorgfaltspflicht, Arbeitsschutz und Gesetzen sich selber was ausdenkt.

 

Manche tun dies gerne mit fantasievollen Anwälten, die meist nur über ein sehr begrenztes juristisches Wissen auf Dummschwätz-Niveau verfügen. Man labert blöd wie einst im Gymnasium, wenn Lehrer über Worthülsereien so erstaunt sind und 15 Punkte verteilen. Darauf fallen noch heute viele herein. Besonders auch Mandanten, die gerne den Anwalt dummschwätzen lassen und vergessen, der Mandant haftet für das Geblöke der Anwälte. Der Mandant ist für sämtliche Vergehen verantwortlich, steht so in der ZPO, BGB steht was Anderes, in der BRAO auch. Aber Anwälte lügen und belügen gerne Mandanten.

 

Beamtenkram auf Honorarrechnung - wo geht es zur Lohnsteuerkarte

 

Eigentlich, wenn der echte Arbeitgeber nicht zahlt, im Rahmen des KSVG 36a i.V.m 1. SGB 32 wird man wirklich in echt beamtet, doch die Nahles'sche Bande des Bundesministerium für Arbeit und Soziales betrügt und hintergeht das Bundesverfassungsgericht, das Bundessozialgericht und die eigenen Gesetze seit den rückwirkenden Gerichtsurteilen bis zum Start der Künstlersozialkasse.

 

Das wollen die Sozialen so echt nicht wahrhaben, dass es Kapitalismus mit den Rechnungen und der Schwindelsteuer so echt nicht gibt.

 

Übrigens, sogar die KSK schreibt, mit Umsatzsteuer haben wir Künstler und Journalisten so echt nichts zu tun.

 

Man ist auch da gerne fantasievoll und arscht gerne bellistrisch fantasievoll alle an, jedenfalls so etliche Steuerberater. Man wäre ja gerne was, ist aber doch nur ein Fantast - fernab der Realität, Hauptsache auf die BRD und ihre Gesetze spucken. Man wäre ja gerne ein echter Wirtschaftsprüfer, kann aber dann doch nichts.

 

Verrat - Raterei & Fantasie

 

Man ist gerne mit anderen nun mal ein Landesverräter und Hochverräter und lacht sich schlapp, weil die feige Bullenbande nur dumm zuguckt. Psychotiker in Uniform. Also, bekam wieder keiner der KSVG-Pflichtigen Tarifgehalt trotz Arbeitsgericht, trotz Bundessozialgericht, auch wieder keine Lohnsteuerkarte, DJU von Verdi rannte schon vorher feige davon und beriet total falsch in eigener Fantasterei - auch die wollen gerne was Eigenes - auch wenn das nicht im Gesetz erlaubt ist. Sogar im KSG § 35 steht der Begriff Arbeitgeber, im SGB IV 28 p Absatz 1a auch in Bezug auf die Künstlersozialkasse.

 

Wer einen Arbeitgeber hat, kann auch keine Umsatzsteuer berechnen, logisch. Schreibt die Künstlersozialkasse ja auch sogar in einigen Flyern vor.

 

Ja und die Nahles' Bande steht als Chef also Dienstherr so richtig im Gesetz drin. Man ist beamtet, KSVG 37 Absatz 3, gilt für alle in der Künstlersozialkasse, auch für alle Journalisten, erklärte die Barmer 2013, die Versorgungskassen so 2014, 2008 das Arbeitsgericht und die Barmer GKV, die Rentenversicherung auch, aber die Sozis des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales haben auf Gesetze und Lohnsteuerkarte keinen Bock und schulden noch immer allen Künstlern, Autoren, Journalisten und Publizisten seit Ewigkeiten Bundesbesoldung, Urlaub & Co sondern erwartet wirre Scheinrechnungen, fernab von A2 - A15. Urlaub fehlt auch und Lohnfortzahlung.

 

Also diese kapitalistischen Ausdenkschweine, ja die wären in der Zeit von Ekel Alfred Tetzlaff nicht passiert.

 

Der Heiligen Schein der BRD namens Grundgesetz Artikel 20 GG Absatz 1

 

http://www.buzer.de/s1.htm?a=20 &g=GG&kurz=KSVG&ag=1471

Artikel 20

 

Artikel 20 wird in 16 Vorschriften zitiert

 

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

... Auszug-Ende


ist bei der Nahles-Bande wie vorher bei der Laiin von der Leyen nicht angekommen. Bei den GKVs und Rentenversicherungen durchaus schon, beamtete, aber die Bonner Fieslingbande will partout nicht bezahlen. Sie zieht kapitalistische Scheinrechnungen vor und das rechtswidrig im Land der Demokratie und Sozialismus.


Kapitalismus gab es in den USA. Obiges Gesetz gibt es seit Existenz der BRD, seit 1948. Die Christen, waren so nicht erlaubt, die CDU. Merkel hielt sich aber auch für einen Ossie, DDR, ist aber im echten Hamburg geboren. Sie ist ein dröger Fischkopp.


ISIS CDU KSK und CIA


Ach ja, ein Kirchenstaat ist die BRD irgendwie so geworden, ISIS auf Christenkram - die machen auch so, wie denen persönlich gefällt. So richtig in den höchsten, echten, weltlichen Gesetzen, ist der ISIS-Kram ja eigentlich so auch nicht wirklich. Man ist nun mal gerne wie im Rinderwahn und Drogenrausch erfinderisch und wäre gerne was und ist doch nichts Anderes als ein Trottel oder ein dummer Bulle.


Die BRD ist aber eher nur ein aufstrebendes Entwicklungsland und machte lieber einst erfundene Cheney-Sprüche wahr "Die BRD ist ein Terror-Staat und die Achse des Bösen". Seitdem der ex-Chef der CIA und Vize US Präsident den Spruch nicht gesagt hat, aber so veröffentlicht worden war, wurde die BRD immer mehr zu einem Terrorfreakstaat gegen die eigenen Einwohner. Gesetze wollen die Behörden und Chefs partout nicht wahrhaben. BRD ist wie die BLÖD.

Update3: 04. März 2015, 08.05 Uhr


Helpster und das Arbeitsgericht oder müssen Behörden das Unternehmen in die Insolvenz schicken?


Große Klappe, aber nicht zahlen wollen. Monatsgehalt Tariflohn wäre in Wahrheit weit über 4.500 Euro, 13 Gehälter, Urlaub, aber Anwälte und andere lügen und betrügen. Logisch die Frage: Ist Holtzbrinck in Wahrheit insolvent?


Es ist heißt sowieso Eigentum verpflichtet. Steht so im Artikel 14 GG. Hat Holtzbrinck genügend Geld in der Kasse, müssen die nun mal die Gehälter latzen. Egal ob auf Lohnsteuerkarte oder per Massenfactoring auf hohem Tariflohn einkassiert und später vom Bund umgerechnet, auf Lohnsteuerkarte.


Oder verschleiert die Helpster.de Truppe, die zur Gute-Frage-Gruppe gehört und die zu Holtzbrinck Publishing laut Gruppen-Webseite, eine verschleppte Insolvenz? Lehrer sind ja allgemein was dröge. Es gibt auch so andere Text-Klitschen, da wird korrigiert wie in der Oberstufe Gymnasium - das hat dann aber nichts mit echter Redaktion zu tun. Da wollen Lehrer mal Journalist spielen und können es doch nicht. Es wirkt blöd. So irgendwie doof.


Geisteswissenschaftler, sie sind im Geist dabei, leider nicht physisch im Gesetz wissend. Sie sind keine Journalisten.


Prima, noch immer bin ich als ungekündigt, aber ich bekomme keine Arbeit mehr zugeteilt. Irgendwie auch kein Gehalt und das seit Sommer 2012, das mit dem echten Tariflohn.

 

Und eigentlich wurde schon im Gericht quasi die Content Managerin von Helpster gerügt. Kündigung per Email sind nicht erlaubt, hat das Gesetz verboten, und die Content Managerin ist zudem nicht die Personalerin und nicht die Chef-Etage.

 

Wer unterschlug nun das Gehalt?


Das Grundgesetz - Helpster soll enteignet werden


http://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Art 14

(1) Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.
(2) Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.


Auszug-Ende

Na - dann muss doch mal weggepfändet werden, damit die Cornelia endlich ihr Gehalt bekommt.



Und somit ist Holtzbrinck bisher nur eine mobbende, arbeitsschutzbrechende, gehaltsunterschlagende Kackarschklitsche, die enteignet werden muss, zum Wohle der dort arbeitenden Journalisten. Wer Gehalt unterschlägt, damit das Personal in Armut lebt und nur ALG2 bezieht - also 399 Euro im Monat plus Miete an den Vermieter - anstatt über 4.500 Euro Monatsgehalt zu veridenen, gehört so echt in den Knast.

Da will Holtzbrinck auch hin.

Die Chefetage wollte gerne hinter Gittern, sei es in Sicherungsverwahrung oder ins echte Knastgebäude. Sie spielen ja nur Geschäftsführer, aber sind fiese Millionengehaltsbetrüger und hatten ja vielleicht mal gehört, je größer der Schaden, desto geringer die Gefängnisstrafe. Deshalb wäre doch Sicherungsverwahrung wegen fehlender Einsichtigkeit für die Rechtslage für die Geschäftsführer und Gehaltszahler doch prima.

Oder ist das Unternehmen in Wahrheit insolvent - und ein Insolvenzbetrüger?









Anstatt das Personal einzustellen, also auf Lohnsteuerkarte, werden jedoch vom Content Management die Ratgebertexte gelöscht. Es waren mal viel mehr online.

Update4: 05. März 2015, 16.22 Uhr

Lehrer sind was rotzig - Chefetage wollen sie selber sein


Es hilft ja nichts, wenn man auf Lehramt in Uppsala als Deutsche studiert hat, Theologie und Germanistik, sich angeblich als Dolmetscherin auf Schwedisch und in der Türkei verdingt, aber doch leider nicht auf die Geschäftsführung und Rechtsanwälte hört - oder wer unterschlägt Gehalt und Honorar und die korrekten Meldungen an Rentenversicherung, GKV oder Minijobzentrale?


Es war schon erstaunlich - Conny Crämer schrieb einen Fachartikel über das Heimarbeitsgesetz, wer zu Hause aus für andere arbeitet, ist immer deren Angestellte mit Urlaubsanspruch und Lohnfortzahlung im AU-Fall und schon wurde die Journalistin kackfrech gekickt. Noch immer ungekündigt. Schuldenstand über 100.000 sind nun aufgelaufen, die Holtzbrinck mir noch schuldet, per Künstlersozialkassen-Tarif sind es eigentlich mehr als das Doppelte - Euro. Die wollte der Anwalt für mich haben. Lieber die teurere Lösung als die günstigere Lösung.


Das eine ist Festgehalt, das andere die klassische Berechnung, Freelancer-Tarif via Künstlersozialkasse. Ja Helpster.de mit seinen vielen Autoren treibt doch noch Holtzbrinck in die Insolvenz wegen trotzigen Alzheimers?


Frau Lehrerin hatte eine andere Vorstellung in ihrer Lehrerwelt, die leider nichts mit Arbeitsrecht und Sozialrecht zu tun hat. Man kotzt gerne auf das Bundessozialgericht und Arbeitsgericht, man türkt so lieber rum. Und das obwohl sogar im SGB VI 169 Absatz 3 steht:


http://dejure.org/gesetze/SGB_VI/169.html

§ 169
Beitragstragung bei selbständig Tätigen

Die Beiträge werden getragen


1.bei selbständig Tätigen von ihnen selbst,

2.bei Künstlern und Publizisten von der Künstlersozialkasse,

3.bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte,

.


Auch die Minijobzentrale hatte erklärt, wer zu Hause für andere arbeitet (also damit ist keine Putzfrau gemeint) ist nun mal deren Angestellte.

Aber Helpster.de die kleine Tochter von Holtzbrinck Publishing Group umgeht gerne das Sozialrecht - leider auch die Chefetage und das Gericht.

Chefetage wurde frühzeitig auf mentale Störungen hingewiesen

Via Xing wurde einer der Geschäftsführer über die merkwürdigen Geschäftsgebahren seiner Helpster.de Crew hingewiesen. Das Content Management Team hatte immer die Angewohnheit komplett das Gegenteil zu machen, von dem, was mal geplant war.

Da wird - einfach nur als loses Beispiel genannt vorgeschlagen: Wir machen mehr Touristik - und das Gegenteil wird gemacht. Wie in Trance wurde einfach rotzfrech das Gegenteil der Anordnungen vom Content Management umgesetzt.

Deshalb wurde bereits vor dem Gütetermin das Arbeitsgericht Düsseldorf auf die etwaige Sabotage hingewiesen, denn das Content Management brach nicht nur Verträge und salvatorische Klauseln und Gesetze, sondern sogar eigene Anordnungen. Auch war das Benehmen so wirr, dass man von Alzheimer, Drogen oder KO-Tropfen Opfer ausgehen konnte.

Es gab damals auch eine geplante Konkurrenzplattform von Helpster.de - dort war das Team ähnlich wirr. Medizinische Untersuchungen im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes gab es dann trotzdem anscheinend für niemanden

Update5: 06. März 2015, 06.04 Uhr

Behörden ließen Deilmann absaufen und das mit Namensvettern von Helpster-Personal & P1-Partygören


Im Rahmen von Attentaten auch in Bezug auf Robbie Williams und internationalem Tourismus wurde die ehemalige PR Managerin von P&O North Sea Ferries ebenso überfallen. Die vielfach bestalkte Journalistin und PR-Frau wurde oft genug von peinlichen Sicherheitskräften überfallen, die leider intellektuell auf dem Niveau einer Partygans sind. Deshalb wundert es auch nicht, wenn sogar der Bundestagschef über Geheimdienste, MdB'ler Ströbele, über den abgesoffenen Bundesnachrichtendienst so schmunzelt. Der BND wäre gerne was und scheitert am Hahn.


Tatsache ist, die ehemalige PR Managerin der Fährgesellschaft hatte sich bei Deilmann vor vielen Jahren auf der ITB beworben. PR Managerin und Plannerin für Deilmann Flußkreuzfahrten. Es scheiterte dann daran, weil sie nicht nach Rostock ziehen wollte.

Stattdessen wurde sie später überfallen. Es ginge um ZDF-Traumschiff-Fans, die als Gefahr bezeichnet worden waren und angeblich doch Fernsehdrehs störten und man solle doch nicht je mehr auf die ITB fahren, schon gar nicht, wenn man PR Management wieder für Touristik machen möchte. Das passe den großen PR-Agenturen nicht.


Außerdem sei man schon damals als ITB-Gast in den Hotels bestalkt worden, wie einst zu Stasi-Zeiten. Interessant, die waren eigentlich Kollegen des MDR und Fernsehjournalisten, aber sie stammten aus der einstigen DDR. Waren die doch früher Stasi? Ein deren Namensvetter recherchiert viel über NSU. Oder gab es noch andere Wirtschaftsterroristen, die illegal spionierten?

Zimperlich sind diese Täter, die einem viele Monate und Jahre später zu Hause überfallen nicht. Jemand will den Markt für sich alleine haben. Okay, das Deilmann-Schiff soff dann bekanntlich in den ZDF-Tod ab. Deilmann war also bedroht worden.

Als Westdeutsche solle man sowieso nicht je auf die ITB nach Berlin fahren und das alles im Zusammenhang mit Fresenius und nun mal dem Namen der heutigen Content Managerin von Helpster.de.


Namensvetterin von Helpster Content Managerin galt als gefährlich

Viele Jahre nach den Attentaten wurden sie erst diese Nacht sogar im Internet gefunden

Marktvorteile nutzen und Chancen erkennen: Barrierefreier Tourismus in Europa
Dr. Victoria Eichhorn, Dozentin und Wissenschaftlerin im Tourismus, Hochschule Fresenius München



Aus:

Tag des barrierefreien Tourismus
am 6. März 2015, ITB Berlin

Am 06. März 2015 findet zusätzlich zum ITB Kongress der „Tag des barrierefreien Tourismus" von 10:30- 16:00 Uhr im Raum Berlin in Halle 7.3 statt.
Die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) lädt Fachbesucher und Pressevertreter zum Dialog mit Praktikern und Experten zum „Tourismus für Alle" ein.

http://newsroom.itb-berlin.de/de/tags/dr-victoria-eichhorn



EU-Attentate - ERGO - Helpster und das Königshaus - Schweden & UK


Im Rahmen der Attentate wurde der private EU-Sicherheitsberater Lundin schon vor Jahren erwähnt. Der ist Schwede. Der jedoch sah auch mal auf Fotos aus wie eine jüngere Version von Herrn Crämer von Messebau Ch. Crämer. Herr Crämer wiederum (mein Vater) wurde auch noch mit dem Serben Jovan Jokic (Messebauer) auch verwechselt, die jedoch zusammen arbeiten.

Darüber wurde dann behauptet, der Serbe sei in Wahrheit ein Rumäne und sei Opfer von Kindesentführung gewesen. Stattdessen war jedoch die Tochter von Messebau Crämer entführt worden und Herr Crämer wurde für Herrn Jokic, der für ARD und ZDF Messestände baut, gehalten.


Auf jeden Fall sei Berlin und die ITB zu gefährlich. Man habe die internationale Touristik-Messe komplett zu meiden. Auch wurde die Messebautochter mit Partygören des P1 in München verwechselt. Das P3000 in Düsseldorf wurde auch erwähnt. Da war jedoch das Opfer auch nicht je.


Damals wurde schon Frau Eichhorn und Surrey erwähnt, die jahrelang unter Beobachtung stand, aber jedoch mit der "Vicky Eichhorn", die in Uppsala Deutsch und Theologie studierte, verwechselt. Sie ist die heutige Content Managerin bei Helpster. Die wurde auch noch mit Charlotte Karlinder verwechselt. Die ist Schwedin und moderiert im deutschen Fernsehen. Eine Vicky studierte in Schweden und Ludin ist auch Schwede. Schwedisches Königshaus, die Königin ging mal auf meine Schule in Düsseldorf, unterminiert in Düsseldorf gegen Deutsche?


Lundin wiederum ist angeblich auch in Assange- und Wikileaks-Verbrechen negativ involviert. Dazu gehörte auch das britische Königshaus. Einer der Verurteilten benannte sich erst später in Chelsea um. Die Söhne von Prinzessin Diana galten auch noch gefährdet.

Außerdem wurde Prinzessin Victoria von Schweden mit der Vicky verwechselt, welche der beiden Victoria's ist unklar. Klar ist, Deppentäter waren dann im Frauenhandel der Victoria-Versicherung in Düsseldorf negativ involviert. Ja, welche Victoria war es denn nun? Anscheinend alle. Auch Journalisten wurden im Rahmen der Victoria-ERGO-Nuttenreisen entführt. Und Lundin war identifiziert worden.


Holtzbrinck & Zalando


Beide Unternehmen wurden damals etwaig schon erwähnt. Es ging ebenso um Namensagenturen und Fernsehmacher, die Kollegen entführen ließen, um gratis an Marketing-Konzepte, Firmennamen und Spielekonzepte gratis zu bekommen. Zalando gehörte dazu, das Opfer hatte jedoch über etwas Anderes geredet. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung und zahlreiche Ärzte und Forscher gelten in dem Bereich als negativ involviert.

Dies flog anhand einer Webseite einer Tatverdächtigen auf. Eine etwaige Tatbeteiligte hat denselben Nachnamen wie der ex-NATO Chef Rasmussen.

Darüberhinaus wollten angeblich auch die Amerikaner absichtlich Deutsche überfallen lassen, damit diese amerikanische Produkte kaufen.



Militante Baumschul-Politiker und Bundeswehr KSK


Jahrelang wurde mindestens eine Journalistin ausspioniert. Dabei ging es auch um Scholz & Friends, Altkanzler Kohl, die BILD Zeitung. Auch Angela Merkel, die trotz Groko-Verbot, sich als Bundeskanzlerin wählen ließ und die amtierende Bundesverteidigungsministerin von der Leyen samt mindestens einem männlichen Bundeswehr KSK-Soldaten galten als negativ und terroristisch aktiv negativst verwickelt.

Aber die drei wirkten so dumm und zwar auf unter Baumschulniveau, sodass das Opfer eigentlich von Klonen bzw. Lookalikes ausging, die gerne mal Politiker spielen. Andererseits sind alle drei genannten auch in der Realität nicht unbedingt normal denkend.

Von der Leyen, ex-Bundesministerin für Arbeit und Soziales und damit Chefin der Künstlersozialkasse, galt als Feindin der Pressefreiheit und Künstlerfreiheit und ließ ihre offiziell gemeldeten Journalisten und Künstlersozialkassenversicherten nicht je über Lohnsteuerkarte per Bundesbesoldung A2-A15 trotz Gesetzen bezahlen. Ihre Vorgänger auch nicht,auch BM'in Nahles gehört zu der asozialen Betrügerbande.

Politiker meinen ja immun zu sein.

Sie schaffen ihre Welt und Gesetze, wie es denen gefällt. Da per Artikel 3 GG - vor dem Gesetz alle gleich sind, macht es der Rest es denen nach. Die halten sich auch nicht an Gesetze. EU-fähig ist als die bundesdeutsche Saufbande und Partygörentussenbande nicht, Politiker eh nicht je. Die meinen ja immun zu sein, also gut "Hust". Dann können wir sehen, sind die wirklich "immun".



Update6: 10. März 201, 18.49 Uhr

Das Arbeitsgericht Düsseldorf muss mal wieder ran


Nach über einem Jahr Stille und dem Versuch auch der Anordnung der vorsitzenden Richterin zu folgen, auch einen Arzt aufzusuchen und einen geeigneten Anwalt zu finden, liegt die Holtzbrinck Misere schon wieder beim Arbeitsgericht Düsseldorf.

Bekanntlich war Conny Crämer nicht nur von der Gemeinschaftswaschmaschine im Wohnhaus krank geworden, sondern war auch Opfer zahlreicher berufsbedingter Verbrechen. Früh wiesen die zuständigen Versicherungen vorsichtig darauf hin, dass viele Ärzte nur Faker sind, also Scharlatane und keine echten sind. Ärzte begehen eher Verbrechen, anstatt medizinisch zu heilen.

Auch folgte kein Großklinikum der Anordnung einer Arbeitsmedizinerin. Trotz Zusage sogar der PKV für Einbettzimmer und Chefarztbehandlung 2014 und Unterstützung durch die GKV im Jahr 2013 lehnten alle Kliniken Untersuchungen ab. Behandlungen mal sowieso. Man könne so was nicht, auch wenn die Fachrichtungen auf der Webseite der Kliniken stehen.

Die meisten ignorierten sowieso Behandlungs- und Untersuchungsanfragen. Also konnte auch der Anordnung, die mündlich erfolgt worden war, nicht gefolgt werden.

Gehalt fehlt noch immer


Noch immer gab es also kein Gehalt auf Lohnsteuerkarte, weder von Helpster.de bzw. Gutefrage.net noch vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales als Ersatzzahler.


Der Gütetermin war jedoch eindeutig. Im Termin ging es um das Weiterbestehen eines Arbeitsverhältnisses, Angestellte. Das hatte der Anwalt des Unternehmens sogar selber sofort eingeräumt, als die vorsitzende Richterin auf die rechtswidrige Kündigung hinwies.

Der Betriebsrat von Holtzbrinck hat sich bis heute nicht um die gehaltslose Conny Crämer gekümmert. Das Unternehmen erwirtschaftete 2013 ein Plus von über 100 Millionen Euro.

Weitere Holtzbrinck-Verfehlungen


Es gab wegen Zalando, ein weiteres Holtzbrinck Unternehmen, bereits Gerüchte wegen Subventionsbetrug. Auch RTL deckte zusätzlich arbeitsrechtliche Probleme bei Zalando mal auf. Darüber berichtete auch Das Handelsblatt. Das wiederum ist auch mit dem Holtzbrinck Verlag geschäftlich verknüpft.


http://de.wikipedia.org/wiki/Verlagsgruppe_Handelsblatt

 

Die Verlagsgruppe Handelsblatt GmbH & Co. KG (VHB) ist eine deutsche Gruppe von Medienunternehmen mit Sitz in Düsseldorf, die zur Dieter von Holtzbrinck Medien GmbH gehört. Gabor Steingart (Vorsitz), Jörg Mertens und Claudia Michalski bilden die Geschäftsführung.[1]

Die VHB ist spezialisiert auf die Themengebiete Wirtschaft und Finanzen. Die Geschäftsfelder sind strukturiert in Zeitung und Magazine, Fachmedien und Veranstaltungen, Beteiligungen, Media Marketing und Digital Business. Daneben bildet die Verlagsgruppe Handelsblatt zusammen mit der Georg von Holtzbrinck-Schule für Wirtschaftsjournalisten jedes Jahr den journalistischen Nachwuchs aus.

 

Auszug-Ende

 

Auch einer deren Chefredakteure, nämlich Hans-Jürgen Jakobs, einst SPIEGEL-Redakteur, danach bei der SZ in die Welt der Bussi Bussi Dumm-Mafia intellektuell abgestürzt, ist anscheinend noch immer seit München nicht wohlauf.

 

Er wäre zu Spiegel-Zeiten durchaus einer der Journalisten, die die Künstlersozialkasse und den Betrug des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und die Scheinselbständigkeit ordentlich abgewatscht hätte. Nun ist er ein höriger Holzbrinck'ler geworden und auf der Ebene einer Vicky Eichhorn gelandet - der Content Managerin.

 

Anmerkung: Hans-Jürgen Jakobs und ich kannten uns mal sehr gut. Er will noch heute immer nicht wahrhaben, dass wir Lauschangriff-Opfer zu seiner Spiegel-Zeit war. Ich war damals u.a. für dpa, Bllickpunkt Film und auch mal für den SPIEGEL tätig. Damals ging es unter anderem um die "Leichen" von ARD und ZDF und die Milliardenschleuderei der öffentlich-rechtlichen Sender. Darüber sprachen wir ca. Ende der 90er Jahre, noch immer killen ZDF Enterprises und der ZDF-Sprecher Seibert, sonst als lauer Merkel-Sprecher bekannt, samt ZDF und ARD das gängige Recht. Die Kukident-Senderbande ist eine kriminelle Organisation geworden, die ARD war bekanntlich auch nicht je besser.

 

Holtzbrinck hat übrigens einen Umsatz in Milliardenhöhe, einen 9stelligen Jahresgewinn noch dazu, zahlt trotzdem nicht ordentlich und ist ein Scheinselbständigkeitsclub. Da aber auch ex-Spiegel-Chef Aust per falscher Rochade zur WELT gelangt ist, ist auch er noch in seiner Hypnose verfangen. Oder er ist eine Memme.

 

CharlieHebdo

 

Auf jeden Fall betreibt die BRD ständig CharlieHebdo-Attentate gegen uns Fachjournalisten und gegen alle anderen der Künstlersozialkasse auch, wer dort gelistet ist, muss perGesetz auf Lohnsteuerkarte per Beamtenrecht mit allen Vorzugen wie Urlaub etc. bezahlt werden oder man läuft via dem "Story-Abnehmer" per Lohnsteuerkarte. Freelancer gibt es nicht je in dem Business.

 

Nun ja, dann haben wir nun Holtzbrinck-Leichen gefunden. Noch so'n Verbrecherclub, der sogar den Betriebsrat unterschlägt und sich nicht an Gütetermine im Arbeitsgericht hält.


Update7: 13. März 2015, 23.03 Uhr

Holtzbrinck kann es nicht lassen - Pfuscher - Fake Betriebsrat und die Bundesverbrecherbande

 

Hintergrundwissen

Weiter unten das Schreiben an die Behörden samt allen Aktenzeichen. Was Unternehmen so tun, um kein Gehalt bezahlen zu müssen und sich hinten herum Geld wieder von den eigentlich Angestellten zurückzuholen und Anwälte im Erfindungswahn untergehen und direkt München, die NSU-Stadt zum absoluten Psychodeppen macht. Auch Fährgesellschaften wie P&O Ferries gehören zu den ähnlich gestrickten Unternehmen.

 

Bekanntlich gibt es darüber eine Menschenforschung der Pharma-Industrie. Alle gucken zu, keiner greift ein, die totale Anarchie, damit die DDR den Westen auch noch platt bekommt, wie sie ihr eigenes Land mal selber auch aufgelöst hatten - wegen kompletter Unfähigkeit.

 

Psychiater hatten angeblich die Order bekommen, alles zu tun, damit die Wahrheit ad Absurdum geführt wird und das Land in die totale Zerstörung der Infrastruktur geführt wird. Das Böse sollte gewinnen, das Falsche ständig siegen. So wollten Forscher die Verhaltensweisen von Menschen studieren, was passiert wenn, deshalb wollte man zusätzlich primär kriminelle Migranten nach Deutschland lassen.

 

CIA und FBI wiesen auf Scharlatane hin

Die CIA und das FBI hatte bereits vor vielen Jahren auf schönheitschirurgisch veränderte Terroristen hingewiesen. Negativ involviert ist auch das ZDF, also nicht nur Holtzbrinck oder Leo Kirch. Sie alle wollen ihre eigene, persönliche Wahrheit durchsetzen, auch wenn diese konträr zur Wahrheit und Gesetzen ist.

 

Das entspricht dem, dass Medienkanäle eher wie zugedröhnte Hellseher wirken - wie aus einer vergangenen Zeit als man sich noch mit Kräutern oder Absinth das Gehirn wegdröhnte. Echte Nachrichten wollen sie nicht senden, sondern man solle sich gefälligst nach denen hausgemachten Nachrichten richten.

 

Eigentlich ging es mal vor über zehn Jahren um eine Fernsehdoku des NDR, im internationalen Vertrieb der damaligen WDR-Tochter "german united distributors". Die hieß Das Gehirn, eine Doku über Al Zawahiri, Al Qaeda. Psychiater hatten bekanntlich kurz danach, nämlich 2004, behauptet, Al Qaeda hat es nicht je gegeben. Die seien nur eine Psychose. Eine Wahnvorstellung. Terrorismus gäbe es eigentlich gar nicht, den WDR auch nicht.


Okay, die Terroristen waren dann die Medienfuzzis von ARD und ZDF, Leo Kirch und Anwälte wie Strate, oder? Psychopathische Fanstalker hängen auch noch negativ mit drin, die wie im totalen dissoziativen Rausch (Hypnose), nicht mehr aus einer psychopathischen Anhimmlung rauskommen oder es gar nicht wollen.

 

Kalter Krieg - da DDR-Riege zu blöd ist

 

Es wundert nicht, dass die EU dann auf kalten Krieg mit Putin spielt. Merkel und die Truppenliesel Uschi von der Leyen (das Haar sitzt und sonst nichts) wollen endlich Panzer rollen sehen, die einen von rechts, die anderen von links und von unten kommen. Der schnuckelige Österreicher Kurz, Außenminister soll auch losrollen, damit endlich Deutschland wegkommt. Denn Merkel hat nichts im Griff und die von der Leyen nur das Haarspray. Sonst können die echt so nichts, bis auf so tun als ob. Laien-Theater.

 

Das Schreiben an Behörden

 


Meldung per 1. SGB 60 an 502 Team (Angestellten/Beamten-Team) ALG2 33702BG0091390, Luisenstrasse Düsseldorf betrifft Rentenversicherung wie bereits in anderen Schriftsätzen erklärt
Oberlandesgericht München
vormals LG München I 25 O 28155/13, Zivilkammer

Kopie: Rechtsantragstelle Amtsgericht Düsseldorf,
Rechtspflegerin Vollmer

Barmer und BIG (unklarer Status in Bezug auf die korrekte BG, wegen Arbeitgeber bzw. Dienstherr via KSK, eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes Chefetage per KSVG 37 Absatz 3 - Bundesministerium für Arbeit und Soziales (mein Chef)


Betrifft Email der Polizei an mich: Polizei München, Ihre Email vom 02. März 2014, 23.00 Uhr, Betreff meine Strafanzeige und Aussage gegen
AW: Ergänzung Fwd: Aussage Mafia Hypovereinsbank Deutsche Bank Italia Fwd: AZ GSTA HAMM / Dortmund DB Al Qaeda Hamm Fwd: AZ GSTA München DB LB MUC Al Qaeda SFVD Holtzbrinck Fwd: ArbG und etwaiges Inkasso Mandatsanfrage
Ergänzung da noch kein Aktenzeichen der zuständigen Stelle erhalten - aber DENIC schrieb mir Polizei und Staatsanwaltschaften sind zuständig


Landgericht München I Zivilkammer missachtete, ZPO 32 und die 121 in Verbindung mit STGB und Pflichtverteidigung, STPO 154e, 25 O 28155/13 - falsche Beschuldigung gegen mich
vorsitzende Richterin Gröncke-Müller, Zivilkammer
Immer noch wurde trotz ZPO 121 und ZPO 32 weder ein Anwalt vom Fachgericht zugeteilt, noch die Sache wegen Ort der unerlaubten Handlung wäre nämlich Düsseldorf, nach Düsseldorf geschoben.


Kopie: Gerichtsvollzieher Ezell, Düsseldorf, I 2/14, <-- via Email


Aktenzeichen in Bezug auf o.a. Landgericht München Zivilkammer wegen Befangenheit und eher Beihilfe zum Verbrechen gegen mich! Falsche Verdächtigung etc.
120 Js 1170201/14 STA MUC wegen Anzeige in Bezug auf Befangenheitsantrag gegen das Landgericht München 1 (Zivilkammer) AZ 25 O 28155/13und Nötigung und andere STGB Verstöße
GSTA München
Telefax: 089 / 5597 - 5065 (kein Feedback bisher der GSTA MUC bekommen. Meine Strafanzeige war das gegen das Landgericht München)

Landesjustizkasse Bamberg, Frau Feist, Widerspruch gegen die Einstweilige Verfügung wegen STPO Verfahren ist das Zivilverfahren nicht möglich, STGB 185
FAX: 0951-833-3500
Protest gegen die Rechnung
Niederschlagung der Gerichtskosten wegen Notstand und ALG2 und Schwerstbetrug und BGB 226 und Gerichtskostengesetz 21 und weiteren Gesetzen wie ZPO 121
Sie sind mein Beweis in Bezug auf das LG MUC und Stolberg-Stolberg in mehreren Verfahren sowohl GSTA MUC als auch Arbeitsgericht Düsseldorf
Kassenzeichen KSB 6271 406 77 107 es gibt KEINERLEI Widerspruchsfristen, wenn es bisher keine echte Anhörung gab, mehr im Schriftsatz. Es gab noch nicht einmal einen Kostenfestsetzungsbeschluss.

Leitende Oberstaatsanwältin der
Staatsanwaltschaft Dortmund (auf Anordnung der Generalstaatsanwaltschaft Hamm)
Fax: 0231 926 25090


10 Js 262/06 STA DUS und GSTA DUS 5 AR 78/06 Wiederaufrollung im vorletzten Jahr durch GSTA angeordnet - noch kein Feedback erhalten
>>
>> vorab per Email
>> Der Generalstaatsanwalt in Hamm
>> Frau Schemionek
>> Oberstaatsanwältin
>> FAX: 02381-272 403
>> Ihre Schreiben vom 24. Februar 2014 und 05. März 2014, 3 AR 415/14 - dass die StA Dortmund zuständig ist, die sich immer noch nicht meldete.


dies ist auch ein Strafantrag wegen zahlreicher betrügerischer Verbrechen auch gegen das Urheberrechtsgesetz

Sehr geehrte vorsitzende Richter des OLG München noch unbekannte Zivilkammer,
Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich bin stocksauer. Schon wieder schickt mir die allseits bekannte pressefreiheitshassende und Künstlerfeindin vorsitzende Richterin Gröncke-Möller, LG München I, die nicht je eigenhändig unterschreibt und deren türkische Justizangestellte meist alles nur stempeln, bzw. computermässig nur ausdrucken, mir einen neuen pressefeindlichen Schmuh zu. In Zeiten von Charlie Hebo geht diese Betrügermasche der Gröncke-Möller nun mal nicht mehr. Immerhin wurde vom LG München I nun alles ans OLG München geschickt. Nach wie vor lebe und arbeite ich in Düsseldorf, per ZPO 32 war München immer der falsche Gerichtsort. Selbst das wollen die Münchner nicht wahrhaben und handeln unerlaubt weiter. Außerdem ging es nicht um bürgerliche Streitigkeiten, ich bin Bundesbeamtin. Das LG verstößt gegen das Gerichtsverfassungsgesetz.

Der Anwalt - ich war nicht je Antragsgegnerin - ich bekam keine Abmahnung - trägt im Auftrag von Holtzbrinck vor, die aber nicht als Klägerin offiziell erwähnt sind - aber in Anträgen standen das Unternehmen aber drin.

Ich hatte alle angezeigt auch wegen falscher Beschuldigung und Nötigung und trotzdem macht die pressefeindliche - auf mich wie Mafia - wirkende Zivilkammer noch immer sogar STGB 185 in einer Zivilkammer weiter. Meine Aussage eingereicht- an die Rechtsantragstelle beim Amtgericht Düsseldorf am 24. Februar 2015 wurde gar nicht im erneuten Beschluss erwähnt.


Was nehmen Sie da in München für Zeugs ein? Man las ja schon im letzten Jahr in der Süddeutschen Zeitung, dass ja mindestens eine Staatsanwältin für Drogen und Psychopharmaka alles tut, um die nächste Volldröhnung zu bekommen. Da bei Ihnen also im LG München I nicht je einer unterschreibt, richterliche Unterschriften sind aber vorgeschrieben, dann ZPO 32 trotz sogar EUGH Vorgaben in fernen blau-weißen München behandelt werden, anstatt hier in der Landeshauptstadt Düsseldorf und ich dann auf jedem Schriftsatzes des Gerichts als Conny Crämer, mein Künstlername, bezeichnet werde, obwohl ich offiziell Cornelia heiße, was auch im Impressum so steht, frage ich mich, was diese Mauschelei und Gehaltsunterschlagerei denn so soll.

Da ich als Künstlerin bezeichnet werde bzw. Journalistennamen ist immer nur das Bundesministerium für Arbeit und Soziales der Klagegegner. Ich nicht je. Die Behörde ist mein Chef, steht so im Gesetz, will keiner wahrhaben, ist aber so. Sie alle leben in künstlerischer Gesetzesfantasie aber ich bin in der KSVG 37 Absatz 3 Künstlersozialkasse mit der Nahles als meine Chefin. Steht so im Gesetz, sie spielt lieber labernde Politikerin. Kunst eben.

RA Stolberg-Stolberg schreibt sich in München mit Bindestrich, in Düsseldorf im Arbeitsgericht ohne. Er bestand auf ohne, dann fantasiert er sich in München Unterlassungsklagen gegen die Presse sich ab, ohne vorher abzumahnen, was per ZPO 93 nicht je erlaubt ist. Ich hatte sogar alles wunschgemäß korrigiert, er ist kein Nazi, sondern ein Gehaltsunterschlager, aber er fantasiert sich mit fantasierten (bisher nicht bewiesenen) Eidesstaatlichen Erklärungen einen ab und erwähnt STGB in einer Zivilklage. Das ist Gesetzeskunst, aber ich bin in der Künstlersozialkasse, er nur in der Rechtsanwaltskammer aber die Sache liegt noch immer nicht in einer Strafkammer, was ich hiermit erneut beantrage.

Da der Mann schon im Gütetermin in Düsseldorf wirr wirkte, es sei doch egal wie er heiße, raunzte er die vorsitzende Richterin Duby an, frage ich mich, was diese Bussi Bussi, Scheinselbständigkeitstruppe da so in München treibt mit der türkischen JAng-Bande und der Gröncke-Möller als vorsitzende Richterin, die ohne Verhandlung was macht und keine Anwälte per Beschluss trotz ZPO 121 zuteilt.

Schlimmer noch ZPO 121 verlangt auf LG-Niveau immer einen Anwalt, der wurde mir nicht von den Bajuwarischen Gerichtsdamen zugeteilt. Sie sind da arg psychotisch in deren Gesetzesauslegung, die wohl eher aus dem künstlerischen Drappieren der Gesetzesbücher besteht, anstatt mal Jura perfekt zu beherrschen. Ich habe alles strafrechtlich angezeigt und dementsprechend müssen Sie da warten. Steht so im Gesetz. Die Geldnot bei Holtzbrinck ist mir jedoch bekannt.

Schon kommt gleichzeitig das Schreiben des Landesjustizkasse Bamberg an, will ebenso in der noch nicht beendeten Instanz Geld haben, was per BGH ja auch mal wegen STGB 293 nicht erlaubt ist. Das zeige ich hiermit auch wiederholt auch für die Staatsanwaltschaften und Polizei, bekanntlich sind ja betrügerische Taten nur auf Strafantrag verfolgbar.

Ich weiß ja nicht, wieso viele immer Anwälten hörig sind. Stolberg, wußte nicht mehr wie er heißt, er nannte zuerst nur Stolberg in Düsseldorf in einem Güteverfahren, dann ausdrücklich ohne aber als Doppelnamen, nahm die Kündigung gegen mich zurück (22 Jahre Berufserfahrung meinerseits, volles Redakteursgehalt, aber ich dürfe keine Artikel mehr auf Helpster.de veröffentlichen), aber sorgte bis heute nicht für die komplette Bezahlung rückwirkend meines Gehalts bis Sommer 2012 und andauernd fortlaufend, da ich ungekündigt bin.

Das wirkt wie eine Liaison von Laienrichtern, die auf eine koksende Anwaltsbande reinfällt, die dann in völliger Drogenamnesie noch nicht einmal wissen, wie sie selber nun wirklich heißen. Nur Stolberg, mit oder ohne Bindestrich und Gesetze sind dann auch noch allen scheißegal, Kunst eben, deshalb Conny Crämer anstatt Cornelia Crämer.

Angehört wird auch so keiner, aber hörig wird einfach lechzend der SFVD Kanzlei von dem Gerichtspersonal in den Hintern gekrochen, wie nach Einatmung mit Hypnotika getränkter Dokumente. Ich hatte das von Anfang an angezeigt, dass Stolberg-Stolberg oder Stolberg ohne Bindestrich natürlich nicht vortragsfähig, wenn er weder seinen Namen genau weiß noch ich weiß, ob er je eine echte Vollmacht hatte, dann auch noch im Gütetermin lügt bis zum Erbrechen. (jemand kotzte wirklich im Termin, Arbeitsgericht Düsseldorf).

Dann werde ich vom LG München I nur als Conny Crämer betitelt, wegen meiner Artikel über ihn auf Achtung Intelligence, Nachrichtenwebseite. Er wollte partout nur ein Abzocker sein, Tarifgehalt unterschlagen, sich selber anscheinend ohne Beweise finanziell bereichern und das Landgericht München I leckte ihm brav aus der Hand. Dann erfuhr ich gleichzeitig heute, mit den Schreiben vom LG München, das nicht mit einem Wort das von mir bei der Rechtsantragstelle Amtsgericht Düsseldorf eingereichte Schreiben erwähnte, nichts zitierte, ohne weitere Begründung, dass das Arbeitsgericht Düsseldorf, was von meiner Klagerücknahme gegen gutefrage.net / Helpster.de faselt, in einer Sache, dessen Gütetermin ich aber gewonnen hatte und mir das Gericht, wegen nicht Einhaltung des gegebenen Wortes von Stolberg Stolberg mir dann doch keinen Anwalt zuteilte. Waffengleichheit gab es bisher also nicht. Gehalt und korrektes Honorar auch nicht.

Was pfuschen Sie sich da in völliger Hörigkeit mit diesem furchtbaren Lügenanwalts einen ab? So toll sieht der Mann nicht aus, der weiß ja gar nicht, wie er genau heißt. Er verspricht das Blaue vom Himmel, Rücknahme der Kündigung, also Weiterbeschäftigung, im Gütetermin, nickt ab, und ich werde trotzdem nicht bezahlt von dieser gewerblich agierenden Lohnwucherbande, die zum Holtzbrinck Publishing gehört. Ein Unternehmen, das über 100 Millionen Euro Gewinn 2013 einfuhr, meint es, es ist wohl insolvent und meint nur Geld zu haben, weil es nicht tarifkonform arbeitet. Aber das ist ja allen egal. Das Düsseldorfer Handelsblatt gehört ja auch zur Hyänen-Meute der wirr wirkenden Pressemeute.

Sozialbetrug, Lohnwucher, Betrug, Nötigung, Gehaltsunterschlagung, Tarifvertragsbruch, Mobbing, Diskriminierung etc pp das ist das für was Stolberg Stolberg und seine Mandanten stehen - Gesetzesbrecher, aber keine Nazisau. Aber sonst ein Schwein sein und sich einen abtürken in der NSU-Verhandlungsstadt.

Ich darf ja gar nicht alleine beim Landgericht München vortragen, weil es das Gesetz verbietet und völlig wirr geht die Landgericht München-Bande trotzdem weiter gegen mich vor. Was ist das denn für ein Betrug? Deshalb zeige ich das alles noch einmal an. Es kann ja nicht angehen, dass Sie in einem völligen Suchtverhalten irgendwelchen Medienanwälten erlegen sind, nur weil die alle für einen Betrugskonzern namens Holtzbrinck arbeiten. Tarifverbrecher. Ekelig. Ein Verbrechen.

Natürlich lade ich das geflissentlich auf Achtung Intelligence auch hoch, denn diese Bande, die angeblich - Zalando gehört ja dazu - ist ja eh schon öfter aufgeflogen. Per § 32 Urheberrechtsgesetz stehen nun mal einem der Tarifvertrag zu. Holtzbrinck ist tarifgebunden und der Anwalt scheint mit der Holtzbrinck-Wucherei-Bande rückwärts dealen zu wollen, damit die gar nichts bezahlen müssen. Anwälte - psychopathische Verbrecher, die sich aufgeilen, jedem Strafrichter eine Arschkarte stecken - sie seien ja Anwälte und könnten deswegen nicht in den Knast geschmissen werden.

Pressefreiheit ist jedoch ein hohes Gut und verfassungsrechtlich garantiert. Der Anwalt hätte per Landespressegesetz NRW (ich bin NRW aber keine Bayerin) die Möglichkeit einer Gegendarstellung gehabt, Standesgerichtsbarkeiten sind in NRW verboten, doch er will lieber betrügen, abzocken und dann auch noch unerlaubt in München entgegen ZPO 32 vorgehen. Er warf mir aber zuvor unerlaubtes Handeln vor. Aber er macht STGB Beleidigung in einer Zivilkammer wie die Richterin im LG München I auch.

Holtzbrinck ist ein Pressefeind. Der Anwalt der groß wirkenden Kanzlei in München trug ja angeblich für Holtzbrinck vor (!) und sei von Holtzbrinck aufgefordert worden micht zu verklagen (!), die stehen aber nicht als Kläger drin. Die sind eigentlich mein Arbeitgeber, der mir seit Sommer 2012 Tariflohn, Urlaub etc noch voll schuldet.

Das Bundessozialgericht urteilte bereits 1972

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

http://www.rentenversicherung-selbstständige.de/5.37-Telearbeit.html (ergänzt 02.11.2015)

Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 


Doch das sieht die Betrügerbande nicht ein. Die leben in ihrer eigenen Welt des Scheins mit falschen Namen, falschen Tariflöhnen, nämlich gar keine und umgehen das Sozialrecht und scheißen auf ein höchstrichterliches Urteil. Wer auf hohe Urteile scheißt, kann nur nur in den kleinen Instanzen rumdealen und sich einen Abürken wollen. Es gäbe nur 10 Euro cash mit USt sonst nichts pro Artikel. Lohnsteuerkarte per normalen Tariflohn wird verweigert.

Da kann man ja nur noch denen sämtliche Rentenprüfer und Staatsanwälte auf den Hals schicken, damit die etwaig doch verdeckte oder verschleppte Insolvenz der Holtzbrinck Gruppe mal ordentlich aufdecken und deswegen bin ich nun mal Journalistin.

Es ist per Landespressegesetz NRW § 3 meine Aufgabe, Nachrichten zu beschaffen, kritisch zu sein und alles den Leuten um die Ohren verbal-schriftlich zu hauen. Außerdem ist eine eine öffentliche Aufgabe, steht so im NRW Landespressegesetz, entsprechend Artikel 33 GG. Das ist bei Ihnen in Bayern übrigens anders. Bei Ihnen ist die Presse nicht beamtet.

Ich schon, ich kann also nicht je der Klagegegner sowieso gewesen sein, ich wurde nicht je abgemahnt. Da wo keine Abmahnung, weiß ich nicht worum es geht, da bin ich auch keine Gegnerin.

Der Gerichtsvollzieher kam damals mit dem korrupt-wirkenden Gerichtsschrieb an und erwähnte direkt STGB und Beleidigung und alles kam von einer Zivilkammer in München. Das ist was psychotisch, was sich da meint eine Zivilrichterin herausnehmen zu dürfen. Realitätsfremd. STGB ist Strafkammer, die Richterin, die nirgendwo unterschrieb, ist nur Zivilkammer. Gesetzliche Richterin ist die ja nicht. Sie hält sich nicht ans Gesetz. Sie erfindet künstlerisch das STGB sei Teil des Zivilrechts.

Nun bekam ich also heute den Schrieb ebenso, dass das Arbeitsgericht Düsseldorf behauptet, ich hätte die Klage gegen gutefrage.net (Holtzbrinck) zurückgenommen, obwohl ich den Gütetermin gewonnen hatte. Ich weiß ja nicht, ob Sie alle bei der allgemeinen Dealerei mit Anwälten auch mal gesetzeskonform denken können - also Gerichte und Behörden allgemein - aber wie unzurechnungsfähig und nicht geschäftsfähige Alzheimers wirken Sie da durchaus auf mich - die unteren Gerichtsinstanzen. Man pfuscht so rum mit den Robenträgern, die wie Vampire die Gesetze aussagen anstatt aufzusagen und zu beherrschen.

Nun habe ich also ein Arbeitsgericht in Düsseldorf, das so pfuscht wie die Landgericht München Bande, Lohnwucherei und Gehaltsunterschlagung und Sozialbetrug betreibt, sich selber einen abpfuscht, wie ich das von Anfang an vermutet hatte. Bei Helpster.de wurde ich von der Arbeit ausgeschlossen, als ich veröffentlicht hatte, das Home Office Personal nun mal immer Angestellter ist. Das passte der Bande anscheinend nicht. Aufgeflogen und ich wurde überfallen.

SFVD ist also bisher doch eine Anwaltsmafiakanzlei vor der sich alle feige ducken mit einem angeblichen Milliardenumsatzkonzern namens Holtzbrinck als Mandanten, der mit 100 Millionen Gewinn eigentlich wahrscheinlich insolvent ist, weil er in Wahrheit nicht tarifvertragskonform bezahlt und sonst auch noch munter Gesetze bricht und mir dann auch noch meinen zuständigen Betriebsrat mir unterschlug. (siehe Bundessozialgerichtsurteil und also obiger AOK-Webseiten-Auszug) und weitere Gesetze.

Die Künstlersozialkasse, ja da steht dieser ominöse Begriff Arbeitgeber in KSVG § 35 drin und im SGB IV 28 p Absatz 1 auch, man ist nämlich nicht je Freelancer, sondern wird dann entweder echte Angestellte bei in meiner Sache dieser verbrecherischen Holtzbrinck-sehr-wahrscheinlich-total-insolventen-Klitsche. Die wollen das nicht wahrhaben, sondern künstlerisch in freier Auslegung Gesetze brechen.

Unterlassungsklagen gibt es im Presserecht nicht.

Der Anwalt kann ja gerne auf Achtung Intelligence zetern, aber er ist und bleibt nur ein Anwaltsmafiosi und sonst nichts oder koksender Alzheimer-Typ. Gesetze beherrscht er nicht, er will sie biegen und brechen, er ist ja Anwalt und die meinen ja ganz gerne, sie dürften über Gesetze stehen. Also muss man ja mal die Anwaltskammer mal einschalten, ob der überhaupt mündig ist bzw. vortragsfähig je war. Ich hatte nämlich im Dezember 2013 in Düsseldorf das Gefühl, dass er eigentlich nicht vortragsfähig ist. Er muss mal gemeldet werden mit der BRAO und dem Eid auf das Grundgesetz (steht da so drin) hat er es nicht, er ist gegen die Pressefreiheit. Er ist also ein ganz übler, spätestens seit CharlieHebdo.

Stattdessen verwechselt er Pressefreiheit mit Freelancer sein.

Das hatten aber das Bundessozialgericht, das Bundesverfassungsgericht, die Gesetze mal sowieso und auch die Vereinten Nationen verboten. Die BRD ist übrigens ein sozialer und demokratischer Staat 20 GG Absatz 1 und die Behörden sind dem Gesetz per 20 GG Absatz 3 unterworfen. Leider gibt es viele Analphabeten und nun mal diese Scheinselbständigkeitsmafia damit alle bloß wie ich stattdessen ALG2 beziehen anstatt Tariflohn.

Das Landgericht München I lebt ja auch in seiner Fantasie Endurteile (ähnlicher Fall) gesprochen zu haben, die aber dann doch nicht rechtskräftig sind, wie es selber solch einen Schmuh veröffentlicht. Das wirkt wie Wiederholungs-ADHS auf mich. Sie wären gerne was Höheres, sind aber doch nur Pressefeinde und Feinde der Kunst und Feinde des Sozialrechts und des Bundesverfassungsgerichts und Bundessozialgerichts und des Arbeitsrechts. Endlich auch mal was Sagen, ohne es zu tun und zu können, sondern Stümper sein in Wahrheit, die sich am Gesetzesbruch aufgeilen und dann noch behaupten, man sei Antragsgegner, obwohl ich es juristisch nicht je sein konnte.

Computerausdrucke von Gerichtsurteilen oder Beschlüsse kann ja jeder sich ausgedacht haben. Diese psychopathische Gesetzesbrecherbande muss endlich verhaftet werden. Diese gegenseitige Anbiederei und Kratzfüßigkeit sind ja eher ein Zeichen, dass einer noch größerer Verbrecher oder funktioneller Analphabet ist als der andere. Eine Hyänenmannschaft - übrigens beim Bundesverfassungsgericht darf auch ein jeder selber vortragen. Dort herrscht schon lange keine Anwaltspflicht mehr.

Das LG München I dichtet, dass die Beschwerde (kein Datum genannt) nicht abgeholfen wird wegen ZPO 572 Absatz 1 : (1) Die Beschwerde soll begründet werden

Ich hatte extra einen langen Antrag via Rechtsantragstelle beim Amtsgericht Düsseldorf eingereicht. Der wurde nicht erwähnt. Den zitiere ich weiter unten.

Begründungen gibt es vom LG München I also nicht, sondern absolute Hörigkeit, ein Ding der Unmöglichkeit, die es im Strafrecht an sich nicht je gibt. Außer bei der Fantastenbande der StA Düsseldorf, die umgehen gerne Strafkammern und stellen lustige Registerauszüge her über Verfahren, die der Beschuldigte gar nicht kennt und nicht je dazu von einem Richter oder StA je vernommen worden ist.

Deutschland ist also ein Entwicklungsland und Gesetze haben für die meisten keinerlei Wertigkeit weder für die LG München I Zivilkammer, noch für die Kanzlei. Mal was Eigenes machen wollen. Selbständig das Gesetz brechen und dann doch kein gesetzlicher Richter sein und auch nicht das gesetzlich vorgeschriebene Gehör geben. Alles Verfassungsbrüche.

Hier nun die Begründung die am 24. Februar 2015 an die Rechtsantragssstelle beim Amtsgericht Düsseldorf eingereicht worden war.

Fürs Protokoll Amtsgericht Düsseldorf

 

Ich erhielt am 23. Februar 2015 mit Tagesdatum vom 23. Februar 2015 einen Beschluss zu einer Kostensache einer Unterlassungsklage, die gegen das Presserecht verstoßen hatte und gegen die ZPO und die STPO wegen falscher Beschuldigung. 25 O 28155/13 Ich beweise auch anhand des Bundesgerichtshofs, dass sowohl der gegnerische Anwalt als das Gericht auch nötigen, ein Strafbestand gegen mich.

 

Bei richtiger Behandlung der Sache wären keinerlei Kosten entstanden. Es war ein Verfahren gegen die Pressefreiheit, das verfassungsrechtlich zu beanstanden ist.

 

Außerdem war ich nicht je beim Landgericht München vortragsfähig und trotz und auch per höchst richterlichem Urteil und Gesetzen war der Verhandlungsort München falsch. Die verdächtige vom Antragsteller gerügte Handlung zur Unterlassung fand in Düsseldorf statt.

 

ZPO 32 :

Besonderer Gerichtsstand der unerlaubten Handlung

Für Klagen aus unerlaubten Handlungen ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die Handlung begangen ist.

 

Ich lebe und arbeite in Düsseldorf. In München war ich nicht tätig.

 

§ 21 Gerichtskostengesetz
Nichterhebung von Kosten

(1) Kosten, die bei richtiger Behandlung der Sache nicht entstanden wären, werden nicht erhoben. Das Gleiche gilt für Auslagen, die durch eine von Amts wegen veranlasste Verlegung eines Termins oder Vertagung einer Verhandlung entstanden sind. Für abweisende Entscheidungen sowie bei Zurücknahme eines Antrags kann von der Erhebung von Kosten abgesehen werden, wenn der Antrag auf unverschuldeter Unkenntnis der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse beruht.

(2) Die Entscheidung trifft das Gericht. Solange nicht das Gericht entschieden hat, können Anordnungen nach Absatz 1 im Verwaltungsweg erlassen werden. Eine im Verwaltungsweg getroffene Anordnung kann nur im Verwaltungsweg geändert werden.

 

 

Als Journalistin in Düsseldorf unterstehe ich u.a. dem Landespressegesetz NRW. Es ging um eine Story, die dem Antragsteller, der im Internet und in der Realität vor Gerichten unterschiedliche Identitäten benutzt, nicht passte.

 

Der Antragsteller hätte per Landespressegesetz NRW eine Gegendarstellung direkt unter dem gerügten Artikel selber veröffentlichen können. Ich war der Meinung, ich hätte sorgfältig recherchiert.

 

Ich war u.a. Zeugin in einem Arbeitsgerichtsverfahren, wo er noch nicht einmal mehr seinen genauen Namen mehr wußte. Ich war da die Antragstellerin gegen ihn in einem arbeitsgerichtlichen Güteverfahren.

 

§ 6 Landespressegesetz NRW


Sorgfaltspflicht der Presse

Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.

 

 

Der ursprüngliche journalistische Artikel über ihn war also zum ursprünglichen Zeitpunkt von mir als korrekt erachtet worden.

 

 

§ 11 Landespressegesetz NRW
Gegendarstellungsanspruch

  1. Der verantwortliche Redakteur und der Verleger eines periodischen Druckwerks sind verpflichtet, eine Gegendarstellung der Person oder Stelle zum Abdruck zu bringen, die durch eine in dem Druckwerk aufgestellte Tatsachenbehauptung betroffen ist. Die Verpflichtung erstreckt sich auf alle Neben- oder Unterausgaben des Druckwerks, in denen die Tatsachenbehauptung erschienen ist.


 

Ich hatte dem Antragsteller mehrfach das Recht persönlich eingeräumt, doch eine Gegendarstellung zu veröffentlichen. Das hätte er selber in der Kommentarbox machen können. Doch er antwortete nicht darauf. Ich stellte also alles von der Gerichtssache in München online auf Achtung Intelligence, ein online Nachrichtenservice.

 

 

Damit ist klar, dass der Antragsteller, es fahrlässig und schwerstbetrügerisch auf eine Geldsumme abgesehen hatte, die ich als ALG2 Empfängerin nicht bezahlen kann. Dadurch war ein Strafbestand von STGB 263 GEGEN den Antragsteller gegeben. Er wollte mehr haben, als ich je im Jahr an ALG2 bekomme. Er war derjenige, der dafür gesorgt hatte, dass ich von meinem Arbeitgeber kein Gehalt bekomme, obwohl ich ungekündigt bin.

 

 

Die Staatsanwaltschaft München war wegen falscher Beschuldigung und Betrug eingeschaltet worden. Die Sache wurde von der StA München nicht recherchiert, aber ich könne die Generalstaatsanwaltschaft München einschalten, was ich mit dem StA München Aktenzeichen auch noch tat. 120 Js 1170201/14

 

Es wurde noch kein strafrechtliches Verfahren gegen das Landgericht München und Herrn Stolberg-Stolberg eröffnet. Somit hat mit dem neuerlichen Beschluss des LG München bisher sich ein neuerlicher Strafbestand des weiteren versuchten schweren Betrugs gegeben. Mal abgesehen davon hat ein Richter nicht je eigenhändig unterschrieben.

 

 

Es war ebenso so, dass der Anwalt sich in Düsseldorf bei einem Gütetermin im Arbeitsgericht Düsseldorf, sich als Stolberg Stolberg OHNE Bindestrich der vorsitzenden Richter Duby vorgestellt hatte. Er bestand auf OHNE Bindestrich, in München aber mit Bindestrich.

 

Er ist da als Proll und Neo-Nazi von seinem Sprachduktus eher negativ in Düsseldorf aufgefallen. Zudem nahm er die Kündigung meines Arbeitgebers zurück, ich sei ungekündigt, dürfe aber bei Helpster.de keine neuen Artikel mehr veröffentlichen.

 

 

Trotzdem hat das Unternehmen, das zu Holtzbrinck Digital gehört, nicht dem Tarifvertrag für Zeitschriften befolgt und schuldet mir rückwirkend seit August 2012 über 4.500 Euro x 13 Gehälter, sowie Urlaub und Sozialleistungen, weshalb ich wegen des fehlenden Gehalts dann ALG2 beziehen muss.

 

 

Er zeigte weder in Düsseldorf Vollmachten vor noch in München. Mir liegt nicht je Kopie vor. Er behauptete einfach in Eidesstattlichen Erklärungen was, ohne echte mündliche Verhandlung in München. Auch sonst kam er den mündlichen Zusagen im Arbeitsgericht Düsseldorf auch nicht nach.

 

Deshalb ist er wohl eher betrügerisch.

 

 

Ein Hauptgrund für die fehlende Rechtsgrundlage zur Bezahlung ist natürlich nicht nur die Pressefreiheit und meine Strafanzeigen wegen falscher Beschuldigung, sondern der Antragsteller hat mich nicht je abgemahnt. Eine vorherige Abmahnung ist zwingend.

 

Wird nicht vorher abgemahnt, kann jederzeit ein sogenanntes Anerkenntnis gegeben werden, mit der Folge per ZPO 93, dass der Antragsteller selber alle Kosten bezahlen muss. Denn es gab ja nicht je einen Antragsgegner.

 

Unterlassungsklagen, die nicht zuvor abgemahnt worden sind, sind per ZPO 93 laut der Webseite von Rechtsanwalt Stadler übrigens kostenfrei. Der Kläger hat dann die volle Zeche selber zu bezahlen, wenn gleichzeitig der Beklagte Anerkenntnis gibt. Der Begriff Nazi wurde also entfernt.

 

 

http://www.internet-law.de/2011/12/keine-gegenabmahnung-vor-negativer-feststellungsklage.html

22.12.11

Keine Gegenabmahnung vor negativer Feststellungsklage

Vor Erhebung einer Unterlassungsklage bzw. Beantragung einer Unterlassungsverfügung ist es grundsätzlich erforderlich, eine Abmahnung auszusprechen. Macht man das nicht, kann der Beklagte ein sog. sofortiges Anerkenntnis abgeben, mit der Folge, dass der Kläger die Kosten des Verfahrens zu tragen hat – obwohl er in der Sache Recht bekommen hat – weil der Beklagte keinen Anlass zur Klage gegeben hat (§ 93 ZPO).

 

Auszug-Ende

 

Ich hatte dementsprechend den gerügten Artikel sofort korrigiert, verweise aber noch einmal auf die Pressefreiheit, die das höchste Gut ist. Ich bekam auch nicht je eine Abmahnung vom Antragsteller.

 

Trotz der sofortigen Korrektur des Artikels und fehlendem Grund einer Klage, am völlig falschen Gerichtsort, ging der Antragsteller qurerulatorisch gegen mich weiter, ließ nicht nach, aber besorgte mir auch nicht mein Gehalt, sondern wollte einfach nur fies wie ein gewerblicher Wucherer abzocken. Als Medienanwalt muss er wissen, dass sein Verhalten verfassungsrechtlich zu beanstanden ist und strafrechtlich mal sowieso.

 

 

 

Per Statusfeststellungsverfahren sowohl 2008 im Arbeitsgericht Düsseldorf, als auch November 2014 durch die Rheinischen Versorgungskassen und 2015 durch den Deutschen Rentenversicherung Bund, wurde festgestellt, dass ich Bundesbeamtin bin. Dies liegt in dem Künstlersozialversicherungsgesetz § 37 Absatz 3 und höchsten Gesetzen begründet.

 

Publizisten stehen unter dem Schutz der BRD und des Bundesministerium für Arbeit und Soziales, wie die Presse auch. Dadurch ergibt sich, dass ich per se nicht ein Antragsgegner sein konnte, sondern per KSVG 37 Absatz 3 das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der der Dienstherr ist, wie im Januar 2015 festgestellt rückwirkend zu 1998 worden war.

 

Nun zum Bundesgerichtshof.



http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2013&Sort=3&nr=66176&pos=1&anz=200

 

 

Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle


Nr. 200/2013

Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen (versuchter) Nötigung durch ein anwaltliches Mahnschreiben

Das Landgericht Essen hat den Angeklagten, einen Volljuristen, u.a. wegen versuchter Nötigung in zwei Fällen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

(...)

Die Strafkammer hat die Drohung mit einer Strafanzeige als verwerflich im Sinne des Nötigungstatbestandes (§ 240 Abs. 2 StGB*) bewertet.
Sie konnte aber nicht feststellen, dass die angeschriebenen Kunden wegen der Drohung mit der Strafanzeige bezahlt hatten. Möglicherweise hatten sie auch schon allein deshalb bezahlt, weil sie (überhaupt) ein anwaltliches Mahnschreiben erhalten hatten.
Deshalb wurde der Angeklagte wegen versuchter Nötigung in zwei Fällen verurteilt.
Der Bundesgerichtshof hat die auf die Sachrüge gestützte Revision des Angeklagten verworfen:
Zwar hat der Angeklagte nicht konkret gewusst, dass die von ihm eingetriebenen Forderungen zivilrechtlich nicht gerechtfertigt waren. Dennoch hat der Bundesgerichtshof es als mit den Grundsätzen eines geordneten Zusammenlebens unvereinbar und daher verwerflich angesehen, dass juristische Laien durch Behauptungen und Androhungen, die der Angeklagte mit der Autorität eines Organs der Rechtspflege ausgesprochen hatte, zur Erfüllung der behaupteten, nur scheinbar von diesem geprüften rechtlichen Ansprüche veranlasst werden sollten.
Beschluss vom 5. September 2013 - 1 StR 162/13
LG Essen - Urteil vom 13. Dezember 2012 - 59 KLs 1/12
Karlsruhe, den 11. Dezember 2013
* § 240 StGB Nötigung
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt,wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.
(3) Der Versuch ist strafbar.
(4) (...)
Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501 (hier geht es mit dem Gesetz weiter)

(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1.
eine andere Person zu einer sexuellen Handlung nötigt,
2.
eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder
3.
seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht.

Es war eine Unterlassungsklage gegen mich, weil dem Anwalt mein News-Artikel über mich nicht passte. Ich hatte die Zivilkammer angezeigt. Die wußte, ich bin Presse.

 

§ 945 ZPO
Schadensersatzpflicht

Erweist sich die Anordnung eines Arrestes oder einer einstweiligen Verfügungals von Anfang an ungerechtfertigt oder wird die angeordnete Maßregel auf Grund des § 926 Abs. 2 oder des § 942 Abs. 3 aufgehoben, so ist die Partei, welche die Anordnung erwirkt hat, verpflichtet, dem Gegner den Schaden zu ersetzen, der ihm aus der Vollziehung der angeordneten Maßregel oder dadurch entsteht, dass er Sicherheit leistet, um die Vollziehung abzuwenden oder die Aufhebung der Maßregel zu erwirken.

Das heißt der Staat ist mir gegenüber schadensersatzpflichtig.

 

Es war immer ungerechtfertigt, falscher Ort, Kampf gegen die Pressefreiheit und Nötigung wie es auch in verwandten Fällen vom Bundesgerichtshof so geurteilt wird. Ich bin Opfer von einer Straftat also.

 

Ich hatte mich bemüht den RA Strate, Anwalt von Herrn Mollath zu bekommen, als mein Anwalt. Der meldete sich nicht je. Ich hatte gehofft, er könne mir helfen.

http://anwaltverein.de/downloads/praxis/anwalt/anwaltspflichten-und-anwaltshaftung.pdf

(…)

1. Pflichten bei Mandatsbeginn und bei Mandatsablehnung

Nicht nur bei Mandatsbeginn steht die Wahrung der Interessen des Mandanten im

Vordergrund, aber gerade zu diesem Zeitpunkt kann die Einhaltung von Fristen oder

die Sicherung von Rechtspositionen zu schnellem Tätigwerden zwingen. Aus diesem

Grunde ist es dem Anwalt auch verwehrt, über die Annahme bzw. Ablehnung eines

Mandats längere Zeit zu brüten. Er muss täglich selbst die Post – auch E-mails

5)

durchsehen oder durch einen anderen Juristen durchsehen lassen.

6)

Gemäß § 44 BRAO besteht eine (vorvertragliche) Pflicht zur

unverzüglichen Ablehnung des Mandats

, um dem potenziellen Mandanten die Chance zu geben, sich zeitnah einen an-

deren Anwalt zu suchen. Verliert der Ratsuchende durch evtl. tagelanges Zögern ei-

ne Rechtsposition, z. B. wegen Verjährung seines Anspruchs, so besteht insoweit ei-

ne Schadensersatzpflicht

 

Fußnote 6: BGH VersR 1971, 1022

 

 

Der Anwalt meldete sich nicht je. Er wäre auch zahlungspflichtig zur Not. Ich hatte alle frühzeitig strafrechtlich angezeigt. Ich war selber beleidigt, genötigt in meiner Pressefreiheit behindert worden und falsch verdächtigt worden.

 

 

 

§ 154e STPO
[Absehen von der Verfolgung bei falscher Verdächtigung oder Beleidigung]

(1) Von der Erhebung der öffentlichen Klage wegen einer falschen Verdächtigung oder Beleidigung (§§ 164, 185 bis 188 des Strafgesetzbuches) soll abgesehen werden, solange wegen der angezeigten oder behaupteten Handlung ein Straf- oder Disziplinarverfahren anhängig ist.

(2) Ist die öffentliche Klage oder eine Privatklage bereits erhoben, so stellt das Gericht das Verfahren bis zum Abschluß des Straf- oder Disziplinarverfahrens wegen der angezeigten oder behaupteten Handlung ein.

(3) Bis zum Abschluß des Straf- oder Disziplinarverfahrens wegen der angezeigten oder behaupteten Handlung ruht die Verjährung der Verfolgung der falschen Verdächtigung oder Beleidigung.

 

Das alles war dem Landgericht egal, es verstieß sogar gegen den Bundesgerichtshof also. Das darf aber eine Zivilkammer nicht.




Ich kann aus diesen Gründen nicht bezahlen - es gab gar keinen Grund. Wie Sie da bisher alle eigentlich Gesetze brechen zugucken wie ein Haufen entlaufener Personen, ein Mix aus Analphabet Verfassungsfeind und erheblicher Extremismus gegen Journalisten und gegen sämtliche Gesetze zeigt eher, die bisher agierenden Behördenpersonen sind wegen 20 GG Absatz 3 Verfassungsfeinde und nun mal nicht gesetzlich. Sie beherrschen die Gesetze nicht, sie brechen sie ständig.

Und die alten Legenden über Anwälte stimmen, sie waren immer ein Haufen Lügen und Stümper und sind die einzigen, die sich an den Mandaten bereichern. Per 6 EMRK fand bisher kein einziges faires Verfahren statt. Der Gerichtsvollzieher hat übrigens bei Zustellung der Unterlassungsklage nichts auf Korrektheit geprüft. STGB in Zivilkammer, so was darf der gar nicht je in Zustellung kommen lassen.

Ich bleibe bei meinem Verdacht: Holtzbrinck Publishing und Holtzbrinck Digital sind bankrott.

Weil das Arbeitsgericht dann entgegen dem Gütetermin was von Klagerückname mir schrieb, ist dann doch 1. SGB § 32 anwendbar, dann falle ich dann automatisch in das Beamtenrecht, dann kann man per BGB quasi wie eine Freelancerin nun hoch bei Holtzbrinck wegpfänden lassen (mehr Geld für mich) und ich bin gleichzeitig Bundesbeamtin wie das Arbeitsgericht und die Barmer bereits 2008 mit entsprechenden Meldungen samt der Rentenversicherung festgestellt in diesem Jahr und im letzten Jahr die Rheinischen Versorgungskassen.

Dies liegt an der bisher mangelnden Einstufung in die Bundesbesoldung, die aber eigentlich seit Jahren gesetzlich vorgeschrieben ist von bis zu A15. Daher ist der Klagegegner wenn überhaupt nur der Bund - Achtung Intelligence ist eine Bundeswebseite. Presse. Herr Anwalt Stolberg Stolberg kennt sich bekanntlich nicht mit Gesetzen aus und zeigt keine Vollmachten vor und unterschlug leider zu oft mir den Betriebsrat von Holtzbrinck, Tarifpflicht ...

Ich wollte ja gerne RA Strate als meinen haben, doch der ist ja nun bald künstlerisch im Fernsehen zu sehen, der Anwalt von Mollath bei Nico Hoffmann - in seiner neuen Fernsehproduktion. RA Strate meldete sich nicht je bei mir - er ist voll haftungsverpflichtet per BRAO. Er hat auch so seine künstlerischen Vorstellungen vom Gesetz und Psychoterrorismus und Mobbing und mißachtete das DIMDI, das Bundesministerium für Gesundheit und die WHO.

Ich bin wegen Helpster.de im September 2013 überfallen worden. Das lag Helpster.de vor, damals schrieb ich auch für Helpster Ratgebertexte. Helpster.de meldete nichts ordentlich der BG Etem (Helpster.de Tochter von gutefrage.net und Holtzbrinck). Ich erlitt ein Schädelhirntrauma. Arbeitsschutz war also allen egal. Die VBG, gesetzliche Unfallversicherung hatte 2014 festgestellt, dass ich 2013 nicht freiwillig versichert werden konnte also im Rahmen SGB VII. Es ging dabei um Feststellung in Bezug auf eine Angestelltentätigkeit bei Helpster.de

Es war allen egal - Holtzbrinck und dem Betriebsrat auch, keine Lohnsteuerkarte, kein gar nichts, Hauptsache nur Scheinwirtschaft und ein Anwalt, der im Auftrag und auf Wunsch von Holtzbrinck die "Unterlassungsklage" gegen mich einreichte, ohne eine Vollmacht vorzuweisen oder sonstige diesbezügliche Beweise. Normalerweise kommt man nun an den Punkt der Schließung der Kanzlei bzw. von Holtzbrinck Publishing Group bzw. Holtzbrinck Digital.

Behindern Sie mich nicht weiter bei meiner Arbeit - Sie sind per Landespressegesetz NRW zur Mithilfe bei mir verpflichtet, aber nicht zur Beihilfe von Verbrechen gegen mich.

So dünkt die Recherche nun in die Richtung zu gehen: München ist CharlieHebo, NSU gegen Deutsche und die Franzosen-CharlieHebdos wurden von der Konkurrenz via Auftragskiller getötet. Bisher gibt es also in München Anwalts- und Gerichts-Al Qaeda gegen Journalisten.

Anträge: Feststellung Gerichtskosten und weitere Kosten fallen nicht an wegen falscher Behandlung der Sache - Verweisung an eine Strafkammer

Feststellung wegen ZPO 32 und GVG17

(2) Ist der beschrittene Rechtsweg unzulässig, spricht das Gericht dies nach Anhörung der Parteien von Amts wegen aus und verweist den Rechtsstreit zugleich an das zuständige Gericht des zulässigen Rechtsweges. Sind mehrere Gerichte zuständig, wird an das vom Kläger oder Antragsteller auszuwählende Gericht verwiesen oder, wenn die Wahl unterbleibt, an das vom Gericht bestimmte. Der Beschluß ist für das Gericht, an das der Rechtsstreit verwiesen worden ist, hinsichtlich des Rechtsweges bindend.


Zivilkammer des Landgerichts hat per GVG keine Zuständigkeit. Es ist nur für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten da. Ich bin Bundesbeamtin.

§ 71 Gerichtsverfassungsgesetz Landgerichte

(1) Vor die Zivilkammern, einschließlich der Kammern für Handelssachen, gehören alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, die nicht den Amtsgerichten zugewiesen sind.


Es steht zwar in Absatz 2 Rechtsstreitigkeiten gegen Beamte und Richter wegen pflichtwidriger Unterlassung. Aber das wäre Unterlassung im Dienst, wenn ich Fehler mache. Es ist meine Pflicht Infos zu sammeln und kritisch zu berichten per Landespressegesetz NRW. Dann darf Stolberg-Stolberg aber nicht im Auftrag von Holtzbrinck mich verklagen, sondern ich habe per Beamtenrecht und Landespressegesetz NRW ordentlich berichtet, dass Holtzbrinck ein Gehaltsunterschlager, Sozialrechtsfeind, Arbeitsschutzfeind, und etwaig ein verdeckter Insolvenzschuppen ist.

Herr Stolberg-Stolberg versteht also das Gesetz nicht und ist etwaig ein funktioneller Analphabet.

Hier nochmal GVG 71

(2) Die Landgerichte sind ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes ausschließlich zuständig
1.
für die Ansprüche, die auf Grund der Beamtengesetze gegen den Fiskus erhoben werden;
2.
für die Ansprüche gegen Richter und Beamte wegen Überschreitung ihrer amtlichen Befugnisse oder wegen pflichtwidriger Unterlassung von Amtshandlungen;
3.
für Ansprüche, die auf eine falsche, irreführende oder unterlassene öffentliche Kapitalmarktinformation, auf die Verwendung einer falschen oder irreführenden öffentlichen Kapitalmarktinformation oder auf die Unterlassung der gebotenen Aufklärung darüber, dass eine öffentliche Kapitalmarktinformation falsch oder irreführend ist, gestützt werden;
(...)

 

(3) Der Landesgesetzgebung bleibt überlassen, Ansprüche gegen den Staat oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts wegen Verfügungen der Verwaltungsbehörden sowie Ansprüche wegen öffentlicher Abgaben ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes den Landgerichten ausschließlich zuzuweisen.

Das Landgericht hatte eh nicht je Zuständigkeit. Egal ob München, Düsseldorf oder egal in welcher Stadt. Der Anwalt trug live im Termin in Düsseldorf Anderes vor, als Neujahr dann schriftlich, da stand dann das Gegenteil drin und zeigte nicht je eine Vollmacht vor. Er ist nun mal erfinderisch, was Fakten betrifft und ein Co-Gehaltsbetrüger bzw. Honorarbetrüger und Tarifvertragsfeind.

Meine Chefetage BMAS muss mich verteidigen, siehe Künstlersozialversicherungsgesetz § 37 Absatz 3.

Update8: 20. März 2015, 12.30 Uhr

Neues über die Bayern - Bunga Bunga und Stalkerpolizei

 

Hier ein weiteres Gerichtsschreiben an die Gerichte und Ermittlungsbehörden

 

Sehr geehrte vorsitzende Richter des OLG München noch unbekannte Zivilkammer,
Sehr geehrte Damen und Herren,


bezugnehmend auf meinen Schriftsatz vom 13. März 2015, weise ich noch auf folgenden Antragsinhalt des RA Stolberg-Stolberg, der sich in Düsseldorf ohne Bindestrich schreiben lässt. Er stellte anstatt eines STRAFANTRAG im Dezember 2013 nur einen Antrag zur Unterlassung, ohne vorherige Abmahnung.

Die Bezeichnung des Antragstellers als "Nazi" stellt eine Beleidigung im Sinne des
§ 185 StGB dar. Die Antragsgegnerin haftet als Täterin gern § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. §§
185 StGB, 823 Abs. 1 BGB, § 1004 BGB analog.



Ich hafte gar nicht, es gab gar kein Strafverfahren. Ich bin Unschuldige, per 6 EMRK wurde nicht je meine Schuld festgestellt. Jeder gilt so lange als unschuldig, bis die Tat bewiesen ist. Ich hatte das alles rechtzeitig überall bei Polizei etc. angezeigt. Strafrecht im Zivilrecht ? Es gab kein STGB-Verfahren.

Außerdem beziehe ich sowieso nur ALG2, weil Holtzbrinck mich nicht bezahlt hat und der Bund auch noch nicht. Er stellte anscheinend nicht je einen Straftantrag. Außerdem bin ich Presse und habe das Menschenrecht. Auf STGB 240 hatte ich mich bereits bezogen.

Hier Stolberg-Stolberg ans LG MUC, das an mich weitergeleitet worden war (einige Zahlen und Sonderzeichen fehlerhaft übertragen)

Über die Bedeutung einer zur Vorlage bei Gericht bestimmten eidesstattlichen Versicherung und
strafrechtlichen Folgen vorsätzlich und fahrlässiger unrichtiger Angaben, namentlich über die
Strafandrohung gemäß 8 156 SIGB bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bei vorsätzlicher
Tat bzw. gemäß S 163 Abs. 181 GB bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bei fahrlässiger
Begehung, belehrt, erkläre ich ergänzend zum Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung vom
20.12.2013 was folgt:
1.

1. Ich habe von dem Beitrag von Frau Conny Crämer, in dem ich u.a. als Nazi bezeichnet werde,
am 20.12.2013 erfahren. An diesem Tag wurde ich von der Holtzbrinck-Verlagsgruppe auf
den Beitrag unter www.achtung-inteligence.org durch eine E-Mail aufmerksam gemacht.


2. Ich stehe ich keiner Weise rechtem Gedankengut nahe. Ich habe zu keinem Zeitpunkt in
irgendeiner Weise eine zustimmende Haltung gegenüber den politischen Gedanken rechter
Gruppierungen gezeigt, geäußert und sonst Anlass dazu gegeben, dass eine Bezeichnung als
Nazi gerechtfertigt sein könnte.
München, der 23.12.2013
RA Alexander Stolberg-Stolberg

 


Hat er übrigens wohl, er verhielt sich wie ein Neo-Nazi im Düsseldorfer Arbeitsgericht, was mich total im Gütetermin geschockt hatte. Er gab nicht nur einen anderen Namen an, er raunzte die vorsitzende Richterin an, es sei doch egal, wie er heiße. Sie fragte vorsichtig nach, weil keiner seiner Namensangaben mit dem auf seinen Schriftsätzen exakt übereinstimmte. Der wirkte wie ein typischer Schläger. Ich hatte Angst vor ihm.

Er legt jedoch Vollmacht von Holtzbrinck vor. Außerdem steht mal in alten LG MUC Schreiben, Herr Stolberg-Stolberg, in Düsseldorf bekanntlich Stolberg Stolberg im Gütetermin, er gab sich beim Arbeitsgericht Düsseldorf mit einfachem Namen aber zuerst aus. Er gab sich in dieser Unterlassungssache nur als Antragsteller aus und im ersten Gerichtsschreiben sei die SFVD Kanzlei seine Kanzlei, der Prozessbevollmächtigte. Aber die trugen nicht je vor, sondern nur der Antragsteller selber. Er bewies auch nicht seine Beteuerung, dass er von Holtzbrinck kontaktiert worden war. Das zeige ich noch einmal an, das fiel mir erst gerade jetzt auf, dass mit dem Antragsteller und Kanzlei SFVD.

Holtzbrinck Verlag, die eigentlich mein Arbeitgeber wäre, mich aber mobben und mich partout unbezahlt lassen und mich in Sozialhilfe trieben und beließen äußerten sich nicht je, auch nicht mein Betriebsrat. Die schulden mir seit Sommer 2012 über 4.600 Euro pro Monat Tarifgehalt (13 Gehälter etc und VL fehlen auch, aktuell 22 Jahre Berufserfahrung) und andauernd. Dass das Unternehmen das Sozialrecht bricht und Arbeitsrecht ist denen wurscht. Ich bin ungekündigt. Deswegen fiel alles ins KSVG 36a auch noch und ins 1. SGB 32 und ich landete im Beamtenrecht, weil Holtzbrinck partout nicht zahlt trotz Gütetermin und lieber ein Stänkerverein ist, eine Abmahngruppe, wie es scheint. Auch darin im Gesetz steht im KSVG 35 der Begriff Arbeitgeber.

Ich versuche nun mithilfe des SGB also SGB X 115 i.V.m SGB IV 17 mein volles Gehalt via Sozialträger zu bekommen, auch in Anlehnung an SGB III 157, weil die Gehaltsunterschlager ja anscheinend nur wilde Amigos mit Anwälten sind und Angestellte absichtlich korruptiv abzocken, um so Gelder zu bekommen. Es wirkt wie Deal.

In dem von Holtzbrinck etc gerügten Presseartikel steht auch drin, dass die Steuerbetrüger, Sozialbetrüger und Gehaltsunterschlager sind. Das war denen jedoch scheißegal.

Am 10. März 2014 ließ mich das LG München wissen, dass meine Rüge zur Hauptsache, an das Oberlandesgericht München geleitet worden ist, also nicht die Kostensache von vor einigen Wochen. Bis heute bekam ich keinerlei Feedback vom Oberlandesgericht München, also seit März 2014 nicht. Ein Urteil gab es nicht je zur Sache, sondern nur einen Beschluss, den ich immer sofort rügte. Aber vom OLG bekam ich nichts je.

Eine Vollmacht hatte ein Anwalt von mir nicht je bekommen, falls einer sich ausgegeben haben sollte, meiner zu sein. Am 26. März 2014 erhielt ich dann ein Schreiben vom Landgericht (also nicht vom Oberlandesgericht, obwohl dort die Akte schon lag), dass ich keinen Anwalt hätte, ich dürfe mich nicht äußern. Das dürfe nur ein Anwalt. Es teilte mir jedoch keinen trotz ZPO 121 zu.

Ausserdem, wollte es nicht wahrhaben, dass per BGB § 1 ein jeder rechtsfähig ist und in das LG MUC in seiner Handlung mir das rechtliche Gehör ständig verweigerte und auch noch der Entzug des Richters verfassungsfeindlich begangen hat.

Es war bekanntlich nicht je zuständig wegen einer angeblichen unerlaubten Handlung in Düsseldorf. Stattdessen handelt es unerlaubt in München wie ein Volltrottel, der nicht je Gesetze beherrschte und die Richterin unterschrieb eh nicht je. STGB im Zivilrecht gibt es nicht und gegen Beamte geht auch da nichts, außerdem hat der Antragsteller, ohne Abmahnung gegen mich gehandelt, was betrügerisch ist und gegen EU-Recht ist. Er ist also doch eine Abmahnkanzleitype und ein fieser Möpp. Das LG München denkt sich völlig psychotisch Gesetzesanwendungen aus, die nirgendwo erlaubt sind. Abmahnkanzleien sind verboten.

Ich erkläre also noch einmal.


Vereinte Nationen
A /RES/217 A (III)
Generalversammlung
10. Dezember 1948
Dritte Tagung
Resolution der Generalversammlung
217 A (III). Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

(...)
Artikel 19
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht
schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art
und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen
und zu verbreiten.
(...)
Artikel 30
Keine Bestimmung dieser Erklärung darf dahin ausgelegt werden, daß sie für einen Staat,
eine Gruppe oder eine Person irgendein Recht begründet, eine Tätigkeit auszuüben oder
eine Handlung zu begehen, welche die Beseitigung der in dieser Erklärung verkündeten
Rechte und Freiheiten zum Ziel hat.

183. Plenarsitzung
10. Dezember 1948

Auszug-Ende


Das Grundgesetz


Art 1

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Art 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.


Art 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

 

Der Anwalt schmuht doch nur rum, er war ein Rüpel im Arbeitsgericht, er raunzte die Richterin an, es sei doch egal, wie er heiße, antwortete er, als sie freundlich nach seinem Namen frage, wie er denn genau heiße. Seine Namensangabe entsprach nicht dem der Schriftform aus München.

Ich beantrage Ermittlung seiner genauen Identität. Ich habe mal die beiden türkischen JAngs, die sich beim LG MUC als Urkundsbeamten auch noch verdingen, mal in Richtung NSU gegen Deutsche gesteckt.

Das ist mir sonst zu heikel, was die Ausländer da so tun, ohne dass sie je einen Richter unterschrieben ließen. Tippsenpfusch. Es blleibt bei meinen übrigen Ausführungen. Reuig zeigte sich der Gehaltsunterschlager und der Anwalt, der seinen Namen nicht genau weiß, auch nicht.

Beim BverfG gibt es auch keinen Anwaltszwang. Man darf selber vortragen. Aber München war als Gerichtsstandort immer falsch.

Der Anwalt tut ja so, als ob er nicht in Düsseldorf neben mir vor der vorsitzenden Richterin gesessen hatte. Kann der sich überhaupt daran erinnern? Er wußte dort, dass ich offiziell Cornelia heiße und Conny C
rämer nun mal mein Künstlername ist. Er ist also noch immer CharlieHebdo-Mafia samt Holtzbrinck.

Anderes lässt sich bisher aus meiner persönlichen Sicht und der politischen und völkerrechtlichen Lage nicht erkennen.

Es gibt ja bei Ihnen nur Briefverkehr und keine Verhandlung, die ein faires öffentliches Verfahren darstellt. 6 EMRK erlaubt eigenen Vortrag und Zeugenvorladungen. Die Tippsenmafia ist mir bekannt. Sie war mal beim hiesigen NRW Justizministerium - damals unter der Ägide Justizministerin Müller-Piepenkötter total unbeliebt.

Ich bin NRW'lerin aber keine Bayerin je. Ich war auch weder beim Oktoberfest, noch saufe ich Ihr Bier. Ich bin ehemalige Medienfachjournalistin und sagte oft genug wegen Leo Kirch, EM.TV. Peppermint, Peggy Knobloch und Michael Knobloch (Peppermint etc) und anderen Medienkonzernen aus.

Aber leider wollte ein jeder ja einen günstigen Bankencrash haben und noch weiter die Deutsche Bank hintergehen - Bunga Bunga in München. Auch sagte ich zu NSU aus. Heute habe ich eine sehr unflätige Meinung über Türken (bis auf über meine Pommesbude und leckerem türkischen Essen wie Bulgur).

Etliche Ausländer pfuschen und betrügen sich seit Jahren einen ab und sind Erbschleicher in meinem Bekanntenkreis bzw. der meiner angeblichen Eltern. Serben, Kroaten und Türken. Etwaig gibt es da Verstrickungen von der Münchner J'ANG Bande mit einigen Personen hier in NRW.

Es ging auch um die Polizistin Kiesewetter NSU, Sinti und Roma-Verbrechen (bevor es publik war), und was mit Burda und anderen und da ist mir diese SFVD Kanzlei ja echt zu unkoscher. Die müssen mal so durchleuchtet werden, strafrechtlich.

Leider sind die meisten Polizisten zu feige oder agieren lieber in den Scripted Reality Fernsehshows wie auf SAT1. Nun - die wirken wie Medienhuren - peinlich, Beamte tun alles fürs Fernsehen bis zum Aktiencrash und Bankenvernichtung.

Deshalb muss ja mal die Kanzlei strafrechtlich durchleuchtet werden, was die da so machen. Ich hatte von Anfang an auch der vorsitzenden Richterin Duby - am hiesigen Arbeitsgericht in Düsseldorf - über meine Bedenken über die SFVD Kanzlei informiert. Die sind so wie von mir vermutet, sorgten nicht dafür, dass ich dann doch mein Gehalt bekomme.

Die Duscha Gmel und andere der Generalbundesanwaltschaft hatten schon vor Jahren nicht je Ermittlungsbock. Faule, korrupte Bande?
Die StA-Bande in Dortmund, die GSTA Hamm schrieb ausdrücklich die Leitende Oberstaatsanwältin Cirullies an, schreibt ja lieber Bücher über Stalking und Polizeirecht.

Ja, die stalkende Bullenschar hat das Recht im Fernsehen sich selber zu spielen und bestalkt sich gegenseitig. Mehr Grips ist hier in NRW bisher nicht - bei Ihnen Bussi Bussis in München leider auch nicht.

Das geht gleich direkt wieder auf Achtung Intelligence hoch - als Update zu Update7 Journalistin & Helpster Teilkündigung - Holtzbrinck Publishing doch insolvent?

http://www.achtung-intelligence.org/articles.php?art_id=94&start=1

Etwaig wird Update 8 (also lieber auf den http-Link clicken) irgendwas mit Amigo heißen oder Dealerpack - irgendwas Freches - das mögen die Leser, mal dem Miliardenkonzern die rote Karte zeigen.

Die Handelsblatt-Bande gehört ja auch zu Holtzbrinck - ist aber entgegen zum alten guten SPIEGEL-Niveau auf der Ebene der schaupielernden Polizei geworden, man tut so als ob man könne was.

Die können auch so nix. Es ging mal um das Aufdecken von Leichen der Miliarden-Medienkonzerne - so seit Ende der 90er Jahre. Da wurden echte Leichen und Gefolterte leider daraus - das ist die Medienwelt der BRD. Aber die Polizei spielt ja lieber dort nur Schauspieler im Fernsehen.


Update9: 21. April 2015, 10.51 Uhr


Nun muss das Oberlandesgericht München ran

 

Das OLG München macht nun irgendwie Arbeitsgerichtsverfahren, darf es nicht, soll es nicht, wurde schon gerügt. Das OLG in Düsseldorf machte schon vor Jahren denselben Schmuh, der anscheinend ansteckend ist. Schmuhkrankheit.

 

Immerhin wurde nun das Arbeitsgericht Düsseldorf eingeschaltet. Gift im Arbeitsgericht Düsseldorf, Mobbing, Gehaltsunterschlagung und mehr. Das soll nun die Klage bzw. den Antrag zum Gütetermin annehmen, dass Holtzbrinck samt seiner Anwälte das Mobbing unterlassen und endlich das Gehalt bezahlen. Auch die Krankenkassen und die Sozialgerichtsbarkeit sind informiert worden. Scheinselbständigkeit-Alarm!

 

Der Holtzbrinck Konzern hatte bekanntlich auch den Betriebsrat unterschlagen, was er nicht darf. Auch gegen Beamte in einem Zivilgericht vorzugehen, ist laut Gerichtsverfassungsgesetz sowieso verboten. Trotzdem ist es den Anwälten scheißegal, man rotzt gerne herum, propagiert doch schließlich auch die Wirtschaftswoche. Wer ein Arschloch ist, kommt beruflich sehr weit. Ja, man muss ein Schwein sein.


Holtzbrinck - Millionen Gewinn wegen Gehaltsunterschlagung?

 

Immerhin ist klar, wie Holtzbrinck anscheinend seinen Gewinnen erwirtschaftet. Gehaltsunterschlagung, fehlende Meldung an Krankenkassen, Mißachtung von Güteterminen, Tarifverträgen, Mobbing und dann mit wahrscheinlichen In-Sich-Geschäften in nicht zuständigen Gerichtsorten sich fies das Gehalt versuchen zurück zu klagen. Werden die Staatsanwälte weiterhin vor dem Zalando-Konzern kuschen? Sind dort überall nur Schuh-Fetischisten im Dienst?

 

Denn sowohl Helpster.de und gutefrage.net als auch Zalando, tutoria und das Handelsblatt, Wirtschaftswoche und viele andere bekannte Firmen, sind laut Informationen von Holtzbrinck Publishing Group und Holtzbrinck Digital in Wahrheit alle Teil des Holtzbrinck Konzerns, doch der pfuscht und ist lieber ein psychopathisches Verbrecherschwein - wenn er kein echtes Gehalt bezahlt und den Tarifvertrag verweigert.

 

ttps://twitter.com/wiwo/status/494020397596409856

 

sind erfolgsgierig und skrupellos - Eigenschaften, die auch bei einer Konzernkarriere nützlich sind:








http://www.gesetze-im-internet.de/gvg/BJNR005130950.html

Gerichtsverfassungsgesetz

§ 71

(1) Vor die Zivilkammern, einschließlich der Kammern für Handelssachen, gehören alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, die nicht den Amtsgerichten zugewiesen sind.


NSU falsch herum und Anarchie

Beamte sind keine normalen Bürger, im Sinne von Klageverfahren gegen Beamte innerhalb des BGB.

Na, wie gesagt, so seriös ist SFVD nicht - die Kanzlei äußerte sich bisher nicht, der Betriebsrat von Holtzbrinck auch nicht. Man pfuscht sich also gerne einen ab. Kündigung zurückgenommen, aber man darf nicht mehr für Helpster.de tätig sein, und dann nicht je rückwirkend korrekt und andauernd auch nicht Gehalt bezahlen. So macht man also Geld, wenn man einen Konzern führt. Ein skrupelloses Schwein soll man sein, heutzutage sogar mit Cannabis wie die Wirtschaftswoche aktuell propagiert.


Holtzbrinck - welch ein Pfuscherschmuh mit seinen Psychopathenblättern. Hauptsache arschen, das war übrigens ganz früher das Motto von einigen rtl-Journalisten. Aber die türkischen Gerichtstippsen machten gerne mit bei NSU-falsch herum gegen Deutsche. Ob die türkischen Damen auch die Kölner Dönerbude in Wahrheit weggenagelt haben?


Lesetipps:



Update10a: 01. Mai 2015, 12.09 Uhr

Wilde Pfändungen ohne Gesetze - ohne Gerichtsverfahren

Da war sie sauer, die bundesbeamtete Journalistin. Da hüpft eine Gerichtsvollzieherin los, Adresse Kronprinzenstrasse, meint aber Gerichtsvollzieherin ohne Staatssiegel beim Amtsgericht spielen zu dürfen mit einer auswärtigen nicht-Düsseldorfer Rufnummer.

Sie hätte eine Zwangsvollstreckungssache bekommen von der Landesjustizkasse Bamberg. Der Auftrag war nicht mit im Briefumschlag. Das GKG-Verfahren ist auch noch nicht abgeschlossen, das Anerkenntnisurteil fehlt noch immer und laut Rechtsanwalt Stadler hat der Antragsteller, RA Stolberg-Stolberg der SFVD-Kanzlei alles sowieso selber zu bezahlen.

Er hatte vorher nicht abgemahnt. Er sitzt selber auf den Kosten fest. Die Bamberger sind vor Jahren schon mal negativ wegen Ulvic Kulac aufgefallen, deren Polizei im letzten Jahr auch. Bamberger Dom-Amigos.

Rechtsanwalt Stadler

 

http://www.internet-law.de/2011/12/keine-gegenabmahnung-vor-negativer-feststellungsklage.html

 

Vor Erhebung einer Unterlassungsklage bzw. Beantragung einer Unterlassungsverfügung ist es grundsätzlich erforderlich, eine Abmahnung auszusprechen.


Macht man das nicht, kann der Beklagte ein sog. sofortiges Anerkenntnis abgeben, mit der Folge, dass der Kläger die Kosten des Verfahrens zu tragen hat – obwohl er in der Sache Recht bekommen hat – weil der Beklagte keinen Anlass zur Klage gegeben hat (§ 93 ZPO).


Auszug-Ende


Seine quasi Mandantin, in dieser Sache, ich, hielt sich daran. Trotzdem rotzten die Münchner Kirch-Freaks und NSU Bande - Türken gegen Deutsche herum. Und so wird weiter munter getürkt. Zeugen mögen die Münchner nicht, man ist gerne Freistaat. Aber das ist nichts Neues, Gesetze sind allen scheißegal. Man ist selber Herrscher über Akten. Da hat man die gleichen Rechte wie die Gesetzgeber und das Bundesgesetzblatt.

 

Die Landesjustizkasse Bamberg konnte sich selber noch nicht zur Sache so schnell äußern, da die Zwangsvollstreckungssache, erst gestern im Briefkasten lag. Aber per ZPO§ 1 ist GVG für die Zivilprozessordnung maßgeblich. Darin sind jedoch Klagen per GVG § 71 Absatz 1 gegen Beamte verboten.

 

Also floss es bereits an Vollstreckungsabwehrklagen, Rügen und Dienstaufsichtsbeschwerden gegen die Gerichtsvollzieherin deren Verwandter oder Namensvetter Konkurswaren verkauft.

 

Da aber per ZPO auch kein Urteil je erstellt worden war und immer Rechtsbehelf eingelegt worden war, wenn man mal die ZPO als gültig ansehen täte, wären folgende Gesetze anwendbar:

http://www.gesetze-im-internet.de/zpo

 

Zwangsvollstreckung

§ 704Vollstreckbare Endurteile

Die Zwangsvollstreckung findet statt aus Endurteilen, die rechtskräftig oder für vorläufig vollstreckbar erklärt sind.

§ 705Formelle Rechtskraft

Die Rechtskraft der Urteile tritt vor Ablauf der für die Einlegung des zulässigen Rechtsmittels oder des zulässigen Einspruchs bestimmten Frist nicht ein. Der Eintritt der Rechtskraft wird durch rechtzeitige Einlegung des Rechtsmittels oder des Einspruchs gehemmt.

 

Gerichtskostengesetz

 

 

§ 5b GKG
Rechtsbehelfsbelehrung

Jede Kostenrechnung und jede anfechtbare Entscheidung hat eine Belehrung über den statthaften Rechtsbehelf sowie über die Stelle, bei der dieser Rechtsbehelf einzulegen ist, über deren Sitz und über die einzuhaltende Form und Frist zu enthalten.


Es gab auf dem Computerausdruck der bereits gerügten Rechnung keinen Rechtsbehelfshinweis.


Alle waren jedoch bereits angezeigt worden

Strafprozessordnung

§ 154e

(1) Von der Erhebung der öffentlichen Klage wegen einer falschen Verdächtigung oder Beleidigung (§§ 164, 185 bis 188 des Strafgesetzbuches) soll abgesehen werden, solange wegen der angezeigten oder behaupteten Handlung ein Straf- oder Disziplinarverfahren anhängig ist.
(2) Ist die öffentliche Klage oder eine Privatklage bereits erhoben, so stellt das Gericht das Verfahren bis zum Abschluß des Straf- oder Disziplinarverfahrens wegen der angezeigten oder behaupteten Handlung ein.
(3) Bis zum Abschluß des Straf- oder Disziplinarverfahrens wegen der angezeigten oder behaupteten Handlung ruht die Verjährung der Verfolgung der falschen Verdächtigung oder Beleidigung.




Deshalb hagelte es dann gestern noch einmal Strafanzeigen gegen die Gerichtsvollzieherin bzw. die Person, die meint eine Gerichtsvollzieherin am Amtsgericht Düsseldorf zu sein.

§ 240 Nötigung STGB
(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.
(3) Der Versuch ist strafbar.
(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

1.
eine andere Person zu einer sexuellen Handlung nötigt,
2.
eine Schwangere zum Schwangerschaftsabbruch nötigt oder
3.
seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht.

STGB 263

§ 263 Betrug STGB
(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter

1.
gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Urkundenfälschung oder Betrug verbunden hat,
2.
einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt oder in der Absicht handelt, durch die fortgesetzte Begehung von Betrug eine große Zahl von Menschen in die Gefahr des Verlustes von Vermögenswerten zu bringen,
3.
eine andere Person in wirtschaftliche Not bringt,
4.
seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger mißbraucht oder
5.
einen Versicherungsfall vortäuscht, nachdem er oder ein anderer zu diesem Zweck eine Sache von bedeutendem Wert in Brand gesetzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört oder ein Schiff zum Sinken oder Stranden gebracht hat.

(4) § 243 Abs. 2 sowie die §§ 247 und 248a gelten entsprechend.
(5) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer den Betrug als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat, gewerbsmäßig begeht.
(6) Das Gericht kann Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1).
(7) Die §§ 43a und 73d sind anzuwenden, wenn der Täter als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat. § 73d ist auch dann anzuwenden, wenn der Täter gewerbsmäßig handelt.

Ab zum Düsseldorfer Arbeitsgericht

Gerichtsvollzieher leben meist im eigenen Wahnland namens Outlaw, Wilder Westen. Gesetze sind denen scheißegal, Strafgesetze auch. Meist sind alle ihre Handlungen an sich schon immer eine Straftat und somit strafverfolgbar. Gewerbsmäßige Bande.

Es war bekannt, dass Arbeitgeber und Dienstherren noch nicht bezahlt hatten und als Folge nur ALG2 vorhanden ist. Der Arbeitgeber, in dessen Auftrag der Anwalt mobbt, soll am Dienstag, am 05. Mai 2015 im Düsseldorfer Arbeitsgericht erschienen. Er soll alles selber bezahlen.

Der Betriebsrat äußerte sich auch noch nicht. Ob Holtzbrinck endlich einsichtsfähig wird?


10a: Der Gerichtstermin wurde aus dienstlichen Gründen verschoben. Ein neuer Termin wird noch bekannt gegeben.

 

Update11: 19. Mai 2015, 06.54 Uhr


Neue Kanzlei - stille Gerichtsvollzieherin


Eigentlich sollte heute der Gütetermin stattfinden. Er wurde verschoben. Die Holtzbrinck Tochter gutefrage.net will sich hinter einer Kanzlei verstecken, die sonst Axel Springer Verlag repräsentiert. http://www.fringspartners.de/de/Anwaelte/Dr-Ulrich-Wahlers.php Eine Kopie der Vollmacht bekam die Güteterminbetreiberin nicht zu sehen.

 

Es ist eigentlich das persönliche Erscheinen des Geschäftsführers der gutefrage.net angeordnet worden. Mehr dazu hier:

Update5 Gift? Fieser Holtzbrinck Anwalt & neue Fieskanzlei im Arbeitsgericht Düsseldorf ?


Die Gerichtsvollzieherin meldete sich bisher nicht, das Unternehmen zahlte auch nicht, der Betriebsrat von Holtzbrinck meldete sich nicht und sabotierte gegen das Gesetz und vielleicht sogar gegen die echte Geschäftsführung von Holtzbrinck. Die Münchner Bussi Bussi Gesellschaft der Gerichtsbarkeiten und Leo Kirch Staatsanwaltschaften meldeten sich auch nicht erneut. Es liegt alles noch so herum.

 

Nieten in Nadelstreifen und Geschäftsführer unter Vormundschaft

 

Man merkt, Deutschland ist voller Nieten in Nadelstreifen. Und die meisten lassen sich willfährig von einem Anwalt bevormunden und sind also nicht je echt geschäftsfähig und dürften eh nicht Geschäftsführer spielen oder sein. Die Handelsregistereinträge sind also zu ändern.


Per BGB § 1 ist ein jeder immer rechtsfähig. Aber bereits in Zivilverfahren preschen Anwälte hervor und wollen selber Geschäftsführer spielen und dem Arbeitgeber der Güteterminbetreiberin den Mund verbieten. Das sind wohl eher Anzeichen eines Schuldeingeständnisses und die Aussageverweigerung entspricht wohl eher dem Benehmen in einem Strafverfahren.


Eigentlich geht es um einen Gütetermin im Arbeitsgericht wegen Mobbing und dem fehlendem Gehalt, fehlendem Arbeitsschutz und fehlender arbeitsmedizinischer Untersuchung.

 

Update12: 28. Mai 2015, 09.51 Uhr


Man türkt sich so durch - Oberlandesgericht München & die Holtzbrinck Verlagsgruppe, Stuttgart

 

Toll, ungekündigt und unbezahlt, die Holtzbrinck Verlagsgruppe schuldet noch viel Gehalt. Freelancer gibt es nicht, wurde oft genug vom Bundessozialgericht, Bundesverfassungsgericht geurteilt, im Arbeitsgericht auch und im Gesetz steht es sowieso. Seit August 2012 schuldet der Konzern Gehalt, Sozialleistungen und Urlaub. Stattdessen bezieht das Opfer nur ALG2, anstatt ein Vielfaches: nämlich Redakteursgehalt.

 

Die Polizei in Stuttgart ist bereits sogar über Twitter informiert worden und die Sozialträger sind auch informiert worden. Die sollen jetzt mithilfe des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes ermitteln: wegen Lohn-Gehalts-Entzug, Sozialleistungsmißbrauch, weil das Jobcenter ALG2 bezahlen muss, weil die Verlagsgruppe kein Gehalt bezahlt und die Journalistin sogar ungekündigt ist.

 

Ist die Holtzbrinck Verlagsgruppe überhaupt juristisch noch existent ?

 

Gleichzeitig wurde beantragt, die Holtzbrinck Verlagsgruppe so zu überprüfen, ob diese überhaupt juristisch existent ist und ob diese wegen derartigen Verfehlungen des Betriebsrats, Personalbuchhaltung und Personalabteilung überhaupt existieren darf, sei es aus Arbeitsschutzgründen, Strafrecht, Sozialrecht und Steuerrecht. Es geht angeblich um Hunderte von Opfern.

 

Weder kündigte die Verlagsgruppe noch zahlte sie Gehalt. Man wird einfach kackfrech ignoriert, trotz Gütetermin im Dezember 2013. Einen erneuten gibt es im Juni 2015.

 

Türkengericht - Oberlandesgericht München

 

Das Oberlandesgericht München machte noch immer auf GKG-Verhandlungen wegen Kosten und entschied irgendwas, zitierte nichts aus dem Schriftsatz und will noch immer nicht wahrhaben, dass das Verfahren bisher nicht je stattgefunden hat.

 

Bekanntlich darf per ZPO 32 es gar nicht in München stattfinden. Fliegende Gerichtsstände sind bekanntlich verboten.Es fand noch nicht einmal was in München bisher statt, was den durchaus wirr wirkenden Anwalt Stolberg betrifft, dessen wahre Namensidentität nicht genau geklärt ist. Außerdem wurden trotz ZPO 121 Absatz 5 kein Fachanwalt vom Landgericht München beigeordnet.

 

Auch wurde noch immer nicht der Beweis erbracht, dass wirklich der Holtzbrinck Konzern, der Arbeitgeber, eine Kanzlei in München dazu beauftragt hatte, Düsseldorfer Personal in München zu verklagen.

 

Der Chef äußerte sich nämlich nicht. Sein angeblich echter Anwalt verwechselte Strafantrag mit Unterlassungsantrag und die Münchner Zivilkammer betrieb ohne Staatsanwaltschaft und ohne Strafkammer STGB 185, also Strafrecht. Ein Verfahren gab es bisher nicht, polizeiliche Vernehmungen auch nicht.

 

Nun liegt die Gerichtskostenrechnungssache samt Strafantrag der Angestellten beim Bundesgerichtshof. Gleichzeitig wurde Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht und die Sache wurde auch für das neue Güteverfahren im Arbeitsgericht Düsseldorf eingereicht.

 

Maschinelle Beglaubigung - man türkt rum

 

Getürkt war auch die Unterschrift beim OLG. Es gab gar keine.

 

Heutzutage ist alles maschinell, macht alles der Computer und auch Gerichtssiegel sind nur eindigitalisiert. Bekanntlich müssen Richter eigenhändig unterschreiben, aber wer nicht je unterschreibt, dann noch nicht einmal stempelt, kann wahrscheinlich weder lesen noch schreiben. Da kein Gesetz je ordentlich befolgt worden ist, kann das Personal bzw. der fantasievolle Computer noch nicht einmal Jura. Maschinen sind also doch Dumme.

Beglaubigt wird heutzutage ohne Unterschrift und ohne echten Stempel.

 

 

Ja, man türkt gerne im NSU Gericht.

 

Anscheinend sind die Gerichtsmitarbeiter selber die wahre NSU, egal ob Türken oder Deutsche, Hauptsache man türkt sich einen ab und stellt eine Gefahr für die Bevölkerung dar, ohne dass jemand denen Gerichtsleuten auf die Schliche kommt.

 

Aber die schriftlichen Beweise sind eindeutig. Alles nur eine Maschine, immerhin ist logisch, wie das Gerichtspersonal wohl an den Job gekommen ist. Man türkte sich schon vorher einen ab und kann in Wahrheit nichts, bis auf fehlerfrei tippen, leider voller juristischer Fehler.


Update13: 03. August 2015, 19.08 Uhr


Peinliche Schmuhwelt der Verlegerbranche - alles nur kein ordentliches Gehalt

 

Da gibt es Tarifverträge, da gibt es Gesetze, da gibt es das Bundessozialgericht, das BAG, doch diese 2 Milliarden-Konzern-Fatzkes Holtzbrinck bezahlen dann doch kein Gehalt. Da ist man noch immer Angestellte, ungekündigt, Ratgeberartikel werden immer wieder neu von der Redaktion veröffentlicht, aber der Zaster floss nicht rückwirkend bis aktuell und fortlaufend aufs Konto.

 

Aber zickige Anwälte haben - das können die Bonzen der Verlegerbranche, die doch nur Bussi Bussi mit Gewerkschaften machen, um nicht aufzufallen. Aber das kennt man ja, Gewerkschaften sind nur für Arbeitgeber da und hintergingen schon immer gerne die Belegschaft.

 

Der Betriebsrat meldete sich auch nicht je und das trotz gewonnenem Gütetermin im Dezember 2013. Kündigung wurde zurückgezogen, aber die Journalistin dürfe keine freien Ratgebertexte mehr veröffentlichen.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/arbgg/__54.html

 

Arbeitsgerichtsgesetz
§ 54Güteverfahren

(...)

(2) Die Klage kann bis zum Stellen der Anträge ohne Einwilligung des Beklagten zurückgenommen werden. In der Güteverhandlung erklärte gerichtliche Geständnisse nach § 288 der Zivilprozeßordnung haben nur dann bindende Wirkung, wenn sie zu Protokoll erklärt worden sind. § 39 Satz 1 und § 282 Abs. 3 Satz 1 der Zivilprozeßordnung sind nicht anzuwenden

Auszug-Ende

 

Prima, ungekündigt, keine freien Artikel mehr, aber die Redaktion in München erlaubte es der Redakteurin nicht, mehr für Helpster.de zu arbeiten und bezahlte noch immer kein Gehalt rückwirkend nach.

 

Sozialträger flattern davon

Wegen zahlreicher Grundsatzurteile muss nun ein Sozialträger das Gehalt bezahlen. Das Jobcenter hat dazu keinen Bock, die Arbeitsagentur hält sich auch stickum, die Barmer GEK schmiss die Pflichtversicherte erst einmal aus dem Krankenkassensystem heraus, die BKK Provita hatte behauptet, die Versicherte sei in der BKK VBU seit Juli, aber da war die Versicherte in der Barmer GKV-Mitglied. Die sind jedoch bekanntlich Analphabeten. SGB ist so nicht deren Ding. Beiträge und Krankengeld auch nicht.

 

Oder ist das Barmer Portal heute abgestürzt?Die Webseite der Generalbundesanwaltschaft war am Wochenende doch auch gehackt worden.

 

Keiner will Gehalt ausbezahlen. Weder die 2 Mrd-Holtzbrinck-Leute, wer für andere arbeitet ist immer deren Angestellte und die KSK bzw. Mannschaft des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales schuldet auch noch dicke fette Geld.

 

Mit Gesetzen haben es die Leute nicht, die tun alles, außer Gesetz, wenn es brechen. Man ist gerne ein Terror- und Verbrecherstaat. Darauf hatte mal das Bundesverfassungsgericht hingewiesen - die BRD-Bewohner haben sie nicht mehr alle beieinander. BRD der Verbrecherstaat - auf diese Gefahr wiesen die Richter laut vor Jahren hin.

 

Man fickt sich so durch

Immerhin, Freelancer gibt es nicht. Die waren vom Bundessozialgericht und von zahlreichen Gesetzen verboten worden. Aber Deutschland und die Milliarden-Konzerne arschen gerne herum. Man ist nun mal gerne ein Sadist in den gratis Puffs und fickt auch gerne ander herum.

 

Es gab schon mal Bestrebungen, die legalisierte Prostitution in Deutschland wieder zu verbieten. Die Leute ficken doch auch noch nicht-Nutten.

 

Glasklar, der Überfall wegen Helpster.de im Herbst 2013 war also dann doch ein Attentat auf die Journalistin, damit sie bloß kein Gehalt einklagen kann.

 

Denn nichts ist schöner als SGB II, denn die 2 Milliarden-Konzerne wollen gerne reicher sein und das Volk weiterhin mit ihrem Kappes verblöden. Bekanntlich sind jedoch Manager und Anwälte noch dümmer als die Call Center Babes der Krankenkassenmafia. Armut ist das neue Reichtum. Arbeiten ist zu gefährlich. Überhaupt, Arbeit lohnte sich nicht je. Muss es auch nicht. Die Bonzen wollen alleine schaffe gehen.

 

Die Krankenkassen-Call Canter Trupps von irgendwelchen Telefonistenfirmen, die fernab des SGB agieren und nicht die Bohne was vom SGB, BSG, BAG und BverfG verstehen, sind auch nur korrupte Kranke, die sich überall in einem totalen Psychosewahn bei Arbeitgebern anbiedern. Wer Wissen hat über SGB, weiß das auch. Man hörte schon mal was von Rabatt, anstatt gesetzliche Zahlungspflicht.

 

Erst mal alle prozessunfähig machen

 

Dass Rechtsanwälte nichts Anderes sind als geistig Beschränkte mit ihrem Minimalwissen an Jura, und erst mal alle für prozessunfähig erklären, ist auch nichts Neues.

 

Sie korpulieren lieber gemeinsam mit anderen Anwälten vor einem Richter und ziehen eine Show ab. Sie stehen drauf, wie einmal bei Barbara Salesch zu sein oder beschwätzen eine Gerichtsschreibkraft. Man dealt so gerne, früher gab es mal untereinander die Haschtüte gereicht. Das hat man schon in der Schule so gemacht.

 

Immerhin sagte das Jobcenter sogar Geld für Anwälte zu, aber wer will mit prozessunfähigen Anwälten antreten, die doch nur eine Show abziehen. So ein Magic Mike Sexy Trupp sind die dann doch nicht. Anwälte sind historisch nun mal schon immer Dumme in Deutschland gewesen. Das war vor dem 2. Weltkrieg nicht anders. Besserwissis, ohne Wissen.


Bühne frei. Per Arbeitsgerichtsgesetz sind Gehaltsforderungen an Dritte übertragbar. Ganz ehrlich, die Holtzbrinck Truppe möchte doch zu gerne von einem Riesenkonzern oder einem Schuldeneintreibtrupp so richtig zusammengeschissen werden. Da stehen die drauf. Wirtschaftswoche steht doch auf Psychopathen.

 

Da stehen die Anwaltboys drauf. So ein richtig herrlicher Streit, durch viele Instanzen, viel Geld verdienen, alle anarschen. Nun das Protokoll steht und ist bindend. Ungekündigt. Und ich muss nicht für Holtzbrinck arbeiten, aber die schulden mir pickepacke Gehalt.


Barmer GEK soll geschlossen werden


Nun muss die Barmer GEK ins Existenzaus gekickt werden. Die verrückte Call Center Bande, die Rentendaten bewußt nicht korrekt übeträgt und der alles egal ist, muss weg.


Eigentlich sind die dortigen Call Center Babes und Email Surfer anscheinend eher Homies, die von zu Hause aus arbeiten und keine Daten je an die echte GKV übertragen. Man tut gerne auf dumm, man arbeitet doch für die Krankenkasse.


Sie ist eh illegal, sie hat eine gewerbliche Steuernummer und ist damit kein Sozialträger mehr. Sie ist psychotisch.

 

Sie pfuschte bereits 1991 an Daten herum, davor auch und danach auch. Die lügen sich einen ab. Sie wissen aber auch nicht, wie das geht. Sie arschen gerne die Gesetzliche Rentenversicherung an, denn Renten waren nicht je sicher. Denn SGB II und SGB XII wird die Rente für alle sein. Wir sind ja ein Sozialstaat. Und die Nahles vergaß noch immer die Holtzbrinck Eigner zu enteignen.

 

Und seien wir ehrlich, diese kleinkrautigen Anwälte möchten gerne einen Riesenshowdown haben, Big Player der Presse streiten sich ums Gehalt, oder die Deutsche Bank oder Gläubiger oder wer auch immer.

 

Wer immer dieser kleine RA Wahlers war, ist auch unerheblich, das neue Verfahren ist zurückgezogen. Wozu auch, man ist ungekündigt, woanders auch. Achtung Intelligence ist nun mal keine Freelancer Webseite.

 

Das ist nun mal das Gesetz.

 

Lesetipps:


Gesetzliche Krankenversicherungen illegal finanziert vom Bundesfinanzministerium


Gesundheit GKV Call Center Babes - Aufgaben der Drückerkolonne


Update7 Barmer GEK Aus bundesunmittelbare Verwaltung wurde ein Selbsthilfeverein eV


Update1 Künstlersozialkasse So sieht eine Sozialmeldung für Journalisten & PR Manager aus


Update14: 30. August 2015, 11.33 Uhr


Ist das Unternehmen gutefrage.net tatsächlich insolvent?

 

Die Agentur für Arbeit hält eigentlich Helpster.de - ein Portal mit Ratgebertexten von Fachautoren geschrieben - für insolvent. Das Unternehmen gehört zur gutefrage.net GmbH einem Tochterunternehmen der Holtzbrinck Verlagsgruppe an. Auch dass der Betriebsrat sich nicht je für die Fachautorin eingesetzt hat, wird als weiterer Beweis der Firmeninsolvenz angesehen.

 

Im Dezember 2013 hatte der Firmenanwalt dem Arbeitsgericht Düsseldorf mitgeteilt, dass die Fachautorin ungekündigt ist, die Kündigung wurde zurück gezogen, aber sie dürfe nicht mehr auf Helpster.de Fachartikel veröffentlichen. Darin sah kürzlich die Agentur für Arbeit doch den Beweis, dass das Verlagsunternehmen in Wahrheit insolvent ist.

 

Es war zudem aufgefallen, dass nicht das Jobcenter das SGB II an die Fachautorin überweist, sondern die Agentur für Arbeit. Nun soll die Angelegenheit genauer überprüft werden, wie viel Insolvenzgehalt der Fachautorin zusteht. Freiberufler gibt es in dem Arbeitsbereich übrigens nicht. Das hatte die EU nämlich nicht-Studierten verboten.

 

Da weder Polizei noch Staatsanwaltschaften das Gehalt beitreiben wollten, ist es nun mal auch höchst wahrscheinlich, dass das Unternehmen pleite ist und Insolvenzbetrug betrieben hat.

 

Für die Arbeitsagentur war es bisher eindeutig, ungekündigt mit gleichzeitigem Arbeitsverbot bei dem Arbeitgeber entspricht nun mal eigentlich einer Insolvenz des Chefs.

 

Für insolvente Arbeitgeber hat wiederum das Jobcenter keine Zuständigkeit, sondern für Arbeitnehmer, die Opfer von Pleitgeiern sind, ist nur die Bundesagentur für Arbiet zuständig, sie bekommen dann andere Gelder ausbezahlt.


Update15: 02. November 2015, 10.16 Uhr


Das Arbeitsgericht Düsseldorf - alles nur kein Jura


Das Gericht ist bekannt, ein Opfer zu sein. Es ist im Stinkegerichtsgebäude. Der Kaffee stinkt gen Himmel in dem Vierfachgerichtsgebäude, worin das Arbeitsgericht, das Landesarbeitsgericht, das Finanzgericht und das Sozialgericht Düsseldorf beheimatet sind. Hier wird gezofft, gestänkert und gelästert. Hier tratschen auch Richter auf Tippsen-Niveau.

 

Und so stinkt dann auch der Kaffee bis zum Superdünnschiss.
Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf


Eigentlich gibt es das Arbeitsgericht laut 1. SGB 32, das ist also die Konkurrenz in der Sozialgerichtsbarkeit, gar nicht.


http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__32.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) -

Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)

§ 32Verbot nachteiliger Vereinbarungen

Privatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

Auszug-Ende


Deshalb gibt es eigentlich nur TVÖD oder Bundesbesoldung oder Beamtenbesoldung. Laut Presserecht NRW und auch im Gebiet der Holtzbrinck Verlagsgruppe Stuttgart, ist das Presserecht sowieso Teil des Verwaltungsrechts. Das sogenannte Künstlersozialversicherungsgesetz, darin sind auch Journalisten, Autoren, Publizisten und andere pflichtig, ist jedoch Teil der Sozialgerichtsbarkeit. Das Bundessozialgericht hatte jedoch bereits 1972 geurteilt (weiter oben) - wer für andere arbeitet, ist deren Angestellte. Außerdem hatte es auch mal geurteilt, zahlt der Chef nicht, muss ein Sozialträger bezahlen. Die wollen so auch nicht bezahlen, die haben auch primär alle eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID.


Das KSVG entspricht dem Menschenrecht, dass sich ein jeder gratis an Kunst, Kultur und Wissenschaft erfreuen darf. Das steht in Artikel 27. Menschenrechte sind per Artikel 1 Grundgesetz Absatz 2 für Deutsche Pflicht, genau wie das Menschenrecht der Vereinten Nationen, siehe Artikel 25 GG.

Der Staat muss jedoch dann voll das Gehalt bezahlen. Doch der hat auch keinen Bock. Der Deutsche Rentenversicherung Bund hatte bereits den Beamtenstatus bestätigt. Die hat Prüfpflicht über den sozialrechtlichen und arbeitsrechtlichen Zustand, das steht im Künstlersozialversicherungsgesetz § 35.

Doch was hatte das Arbeitsgericht Düsseldorf denn mal wieder verzapft?


Gütetermine gibt es nicht










ABER

http://www.gesetze-im-internet.de/arbgg/__54.html


Arbeitsgerichtsgesetz
§ 54Güteverfahren

(1) Die mündliche Verhandlung beginnt mit einer Verhandlung vor dem Vorsitzenden zum Zwecke der gütlichen Einigung der Parteien (Güteverhandlung). Der Vorsitzende hat zu diesem Zweck das gesamte Streitverhältnis mit den Parteien unter freier Würdigung aller Umstände zu erörtern. Zur Aufklärung des Sachverhalts kann er alle Handlungen vornehmen, die sofort erfolgen können. Eidliche Vernehmungen sind jedoch ausgeschlossen. Der Vorsitzende kann die Güteverhandlung mit Zustimmung der Parteien in einem weiteren Termin, der alsbald stattzufinden hat, fortsetzen.

Auszug-Ende


Tatsache ist, der Gütetermin zu 11 Ca 2077/15 hatte noch nicht stattgefunden.



Der erste Termin in einem anderen Verfahren gegen den Verlag war die 12 Ca 6995/13 und ein Gütetermin. Der Termin war verbindlich und rechtskräftig gewonnen. Das Unternehmen hatte damals eine andere Kanzlei aus München.


Der Anwalt Frings zu 11 Ca 2077/15 hatte nicht je eine leserlich unterschriebene Vollmacht und alle oben genannten Geschäftsführer waren zu dem Zeitpunkt bereits aus dem Unternehmen ausgeschieden.

http://www.helpster.de/impressum


HELPSTER.de ist ein Projekt der gutefrage.net GmbH

gutefrage.net GmbH
Erika-Mann-Straße 23
80636 München
Deutschland

Tel.: 49 (0)89/515 146-100
E-Mail: info[at]helpster.de

Mehr Informationen rund um die gutefrage gruppe finden Sie hier: www.gutefrage-gruppe.net

Geschäftsführung: Dr. Florian Geuppert, Markus Pöhlmann

Auszug-Ende

 

Gutefrage.net GmbH ist jedoch samt Personalabteilung und Rechtsabteilung bei der Holtzbrinck Verlagsgruppe, wenn es also um Streittermine geht.

 

http://www.gutefrage-gruppe.net/#werwirsind

 

 

 


Update16: 01. Dezember 2015, 07.41 Uhr


Dummes Fantasto-Arbeitsgericht Düsseldorf

 

Bereits im Dezember 2013 wußte der Rechtsanwalt Stolberg oder wie auch immer der Typ heißt, der SFVD Kanzlei in München nicht, wie er nun wirklich heißt. Er blaffte rüde die vorsitzende Richterin Duby an, es sei doch egal, wie er heißt, als die vorsitzende Richterin um die Angabe seiner Identität bat.

 

Er hatte die Helpster.de Truppe, ein Unternehmen von gutefrage.net GmbH, der asozialen Holtzbrinck Verlagsgruppe repräsentiert und fühlte sich dann später beleidigt, wie man ihn nur als Nazi bezeichnen konnte. Nun, der Männe wußte ja noch nicht einmal, wie er denn wirklich heißt. Drei verschiedene Namensversionen sind bekannt.

 

Okay, er ist ein dummer Jude und war aus dem KZ entlaufen. Oder - wer ist der Mann wirklich?

 

Gehalt will das Unternehmen nicht zahlen

Die vorsitzende Richterin konnte sich danach nicht mehr an die Verhandlung erinnern. Ich gackerte kichernd aus dem Gütetermin heraus. Interessante Kanzlei, kommt angejettet aus München, aber weiß seinen Namen nicht. Immerhin hatte er eine Akte dabei. Noch immer schuldet mir das Unternehmen so über 130.000 Euro Gehalt. Er versuchte stattdessen mit einer Münchner Kanacken-Truppe voller Türken sich wegen der Nazi-Beleidigung was Geld zu holen. Doch der wußte ja noch nicht einmal zuvor, wie er denn nun heißt.

 

Er dealte in München, im LG und OLG also mit Türken, passend zu NSU. Da mag man denken, hey Zschäpe, richtig gemetzelt, doch die Gefahren arbeiten direkt im Gericht. Kanacken-Alarm auf Riesenrumtürkerei in München.

 

Ich bin noch immer Ungekündigte. Es sind vielleicht schon 160.000 Euro Schulden des Verlags an mir. Doch der meldet sich nicht. Derweil erfand das Arbeitsgericht Geschäftsführer, die schon lange nicht mehr dort tätig sind, Gesetze werden ignoriert und alle tattern genüßlich daher, wie der Anwalt, der seinen Namen nicht wußte und so weiß das Arbeitsgericht nichts von Gesetzen.

 

Es will nichts wahrhaben, genau wie der Anwalt, der seinen Namen nicht wahrhaben wollte und auch der Richterin habe es doch egal zu sein, wer er denn nun ist.

 

Blöd, wenn das Gericht danach keine Gesetze wahrhaben will. Tatsache ist, wegen 1. SGB 32 ist es selber nicht mehr wahr und nicht mehr existent. Es ist erloschen, alles fällt in die Sozialgerichtsbarkeit, doch auch das will das Arbeitsgericht nicht wahrhaben, das sich auch Namen fantasiert und Gesetze, die es schon lange nicht mehr gegeben hat.

 

Das Vierfachgerichtsgebäude ist direkt am Hauptbahnhof Düsseldorf. Es gilt als Attentatsgebiet und das seit über 20 Jahren. Früher galt nur das Gebäude als mit Drogen und Nervengift verseucht, aber anscheinend sind Anwälte nicht je echt, brechen alle Gesetze und das Arbeitsgericht macht direkt mit. Ob die Chefin überhaupt echt ist? Denn Gesetze kennt sie nicht, sie will einfach ihren Aberglauben durchsetzen.

 

Reue zeigte bisher keiner. Es lohnt sich also nicht in Deutschland, ohne Vorkasse, zu arbeiten. Die Polizei samt Strafkammern sind eher Anwaltsschwanzlutsche anzusehen. Kennt man vom Fernsehen, die machen alle wie Schwuchteln sofort Männchen.

 

Luschen!

 

Lesetipp:

Update2 Sozialgericht Düsseldorf : Durchgeknallt! GKV BIG ignoriert noch immer Sozialgesetzbuch


Update17: 21. Januar 2016, 23.30 Uhr


Gerichtskostenalarm - und der Holtzbrinck Verlag soll zerschlagen werden

 

Wie steht es schön im Sozialgesetzbuch 1. SGB 32. Privatrechtliche Verträge, die gegen das Sozialgesetzbuch verstoßen sind nichtig. Sie müssen also per SGB X 44 automatisch korrigiert werden. Somit zerfällt das Arbeitsgericht in ein Nichts und was es nicht gibt, kann keine Rechnungen schicken. Das Künstlersozialversicherungsgesetz ist übrigens Sozialgerichtsbarkeit. Der Holtzbrinck Verlag schuldet mir über 150.000 Euro Gehalt noch.

 

Und warum gibt es diese Künstlersozialkasse? Weil die Verlagsbonzen nun mal gegen Gesetze verstoßen, lieber also Beamte im Haus hätten, weil Verlage ständig gegen das Betriebsverfassungsgesetz § 5 verstoßen und gegen das Bundessozialgerichtsurteil von 1972, BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115). Wer für andere journalistisch tätig ist, auch von zu Hause aus, ist deren Angestellter. Die SZ lügt sich auch gerne einen ab. Die versuchen sich gerade durchzudealen. Die verlage wollen am liebsten nur Freie, die es aber juristisch nicht gibt.

 

Internetkapitalismus verboten - wenn das Urheberrecht gebrochen wird

 


http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2015/03/2015-03-10-bkm-urheberrecht-digital.html

Inhalt

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Dienstag, 10. März 2015

Pressemitteilung:
97
Ausgabejahr:
2015

 

Medienstaatsministerin Grütters: Kulturpolitische Forderungen für das Urheberrecht im digitalen Umfeld: „Ungebändigter digitaler Internetkapitalismus mit sozialer Marktwirtschaft unvereinbar"

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Monika Grütters, hat am (heutigen) Dienstag in Berlin ihre Forderungen für Reformen im Urheberrecht vorgelegt.

Dazu erklärte die Staatsministerin: „Ein ungebändigter digitaler Internetkapitalismus, der nicht zuletzt Ängste vor übermächtigen internationalen Akteuren entstehen lässt, ist mit unserer sozialen Marktwirtschaft unvereinbar. Künstler und Kreative müssten von ihrer Arbeit leben - und nicht nur knapp überleben – können."

Da die Digitalisierung in den vergangenen Jahren massiv vorangeschritten ist, habe das Urheberrecht im Umgang mit Musik, Filmen, Büchern und sonstigen Werken im privaten Umfeld eine völlig neue Bedeutung erlangt. Die für die analoge Welt entwickelten, bewährten Rechtsgrundsätze im Urheberrecht müssten deshalb auch in der digitalen Welt gelten.


Auszug-Ende

Das ist der Holtzbrinck Verlag

 

Science and Education:Bedford/St. Martin's | J.B. Metzler | Macmillan Education | Nature Publishing Group | Palgrave Macmillan | Scientific American | Spektrum der Wissenschaft Verlagsgesellschaft (Spektrum der Wissenschaft, Gehirn&Geist, Sterne und Weltraum) | W.H. Freeman | Worth Publishers

Publishers:Argon Verlag | Droemer Knaur | Farrar, Straus and Giroux | Henry Holt | Kiepenheuer & Witsch | Macmillan Audio | Pan Macmillan | Picador | Rowohlt Verlag | S. Fischer Verlag | St. Martin's Press | Tom Doherty Associates

Digital, Information & Services: Holtzbrinck Digital (buecher.de, epubli.de,gutefrage.net, LovelyBooks, MyHammer, neobooks.com, NetDoktor) | Prognos | Spotlight Verlag | Zeitverlag

 

Auszug-Ende

 

Auch über weiter Beteiligungen gehören die Wirtschaftswoche und das Handelsblatt dazu. Nun gelte ich als Ungekündigte und bekam trotzdem kein Gehalt, kein Tariflohn. Die Verlagsszene ist gerne so, auch die Süddeutsche, obwohl es das Betriebsverfassungsgesetz und das BSG-Urteil gibt. Es ist denen aber egal.

 

Wirtschaftspresse betrügt eigenes Personal

Aber genau diese Wirtschaftspresse und Tageszeitungen, meinen in der Lage zu sein, ohne eigene BWL-Kenntnisse und Personal-Kenntnisse und sonstige arbeitsrechtliche Kenntnisse über Konzerne, Wirtschaftslage und Personalstrukturen kompetent schreiben zu können. Sie selber aber brechen jedes Gesetz.

 

Via Künstlersozialkasse gilt man jedoch in Wahrheit als beamtet, das heißt die Verlage, wollen nicht selber bezahlen und lieber echte waschechte Beamte im Haus haben oder von zu Hause aus recherchieren lassen, die dann aus der Behördenpflicht heraus, nun wie ich beantragt haben, dass die Holtzbrinck Verlagsgruppe zerschlagen wird. Sogar dem Firmenanwalt, der direkt bei Holtzbrinck in Stuttgart arbeitet, war alles scheißegal.

 

Die Verlagstruppe ist quasi geschäftsunfähig und bricht nun mal Gesetze, meint aber ein Wirtschaftspresse-Unternehmen betreiben zu können und kann absolut nüschts selber. Das Unternehmen ist psychotisch und unglaubwürdig. Finanzbehörden wurden bereits in Kenntnis gesetzt. Die Rentenversicherungsanstalt auch.

 

Nun ja, die haben anscheinend zwar alle studiert - und doch nichts gekonnt. Helpster.de veröffentlicht Ratgebertexte, auch über BWL und Arbeitsrecht. Helpster.de gehört via gutefrage.net zur Holtzbrinck Verlagsgruppe, die dann auch noch den Betriebsrat verweigert hat.

 

Lesetipps:

 

Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf

http://meedia.de/2016/01/21/reizthema-scheinselbststaendigkeit-festanstellungswellen-bei-sz-de-und-sueddeutscher-zeitung/

 

Update18: 20. März 2016, 19.14 Uhr


Pfui aber auch, Holtzbrinck Verlag schuldet Gehalt und andere wollen klauen


Da hatte ich doch tatsächlich in dem Güteverfahren, in dem der Anwalt von gutefrage.net GmbH, ein Tochteruntenehmen des Holtbrinck Verlags seinen Namen nicht genau mehr wußte, gewonnen. Ich bin Ungekündigte. Seit August 2012 beim Holtzbrinck Verlag bin ich lohnsteuerkarten-nicht-bezahlte Redakteurin. Tarifgebunden. Aber der elitären Verlagsmafia ist das scheißegal.

 

Der Krankenkasse auch, der Rentenversicherung auch, die aber deswegen meinen Beamtenstatus feststellten mußten, dem Jobcenter ist es egal und der Berufsgenossenschaft auch. Gekündigt, ohne Betriebsrat geht sowieso nicht. Aber ich bekomme nur ALG2.


Stattdessen machte der Anwalt, der seinen Namen nicht wußte, danach in München auf Heulsuse bei der Türkenmafia Aycan, die als JAng auch nicht unterschrieb, Jing und Jang oder wie? Richter unterschrieben nicht je, Verfahren gab es auch nicht je.

 

Wer eine Einstweilige Verfügung einreicht, muß selber bezahlen. Aber das wissen die Bayern nicht, die zivilrechtlich in München gegen eine Düsseldorferin vorgehen, was die ZPO nicht je erlaubt. Ein Verfahren gab es nicht je, mein Gehalt auch noch nicht. Unterschriften und richterliches Gehör nicht je.
Update4 Urteil ohne Unterschrift vom Richter nur Urteilsentwurf & Steuer Elster illegal

 

Von einer Weiterbildung bei der IHK in Neuss weiß ich noch, fehlt auf Schreiben und Schriftsätzen die echte richterliche Unterschrift, ist das Schreiben nicht je echt. Jemand sabotiert also.


Nun will die Landesjustizkasse Bamberg von einer Düsseldorferin Geld haben, wegen des nicht je gelaufenen Verfahrens in München, das dort nicht je laufen durfte. Doch das Gesetz war dem Arbeitsgebietsleiter der Landesjustizkasse Bamberg scheißegal. Bamberg ist ja eh was fies aufgefallen mit dem Kirchenkram und sonstigen Fieslingen. So echte Richter, die lesen und schreiben können, gibt es anscheinend nirgendwo. Man spielt ja gerne Richter und tut so als ab, denn Deutschland ist ein Scheinland. Guckstu hier:

FIFA 2014 - USA gegen BRD & DDR

 


Es gibt ja eh keine Vereinigung mit der DDR. Der 2plus4 Vertrag lautete ja nur, dass er für USA, UK, Frankreich, Russland und BRD und DDR gilt. Nicht für die anderen Länder. Es wurde auch vom Frieden erzählt in dem Vertrag. Doch ein Friedensvertrag hatte nur die DDR, aber nicht je die BRD. Deshalb ist auch in dem obigen FIFA Bild das Kriegswappen der BRD zu sehen, daneben die normale Flagge der DDR.

Update1 United Nations - Deutschland & Berlin gibt es nicht wirklich - 2und4Vertrag

 

Also wer dann die Richter sind, die nicht unterschreiben können, vielleicht weil sie nicht dürfen, weil es keine Richter sind, sind unklar. Oder es sind hörige Luder, die gerne für Anwälte sabotieren und korrumpieren. Vielleicht sind es ja auch P1-Partygören.

 

Anwälte sind meist eh dumme Querulanten. Sie sind wie dumme Gören aus dem Kindergarten, die einen treten vors Schienenbein, die anderen kreischen wie Jungs in der Trotzphase, die sich endlich durchsetzen wollen, ohne Grundsatzurteile und echte Gesetze zu kennen.

 

Das hört sich also nach der Borna Virus Enzephalitis an, Dummkoller. Es wurde mal erfunden, es sei eine Pferde-Erkrankung. Ist aber falsch, die sitzt im Hippocampus des menschlichen Gehirns, auch in anderen Säugetieren.
Ein Rechtsanwalt ist ein beruflicher Querulant unter rechtlicher Betreuung

 

Also die Bamberger Landesjustikasse forderte für ein nicht je gelaufenes Verfahren Geld von mir einer Düsseldorferin und will Pressefreiheit und meinen Arbeitgeber nicht wahrhaben.


Deshalb zitiert hier das Antwortschreiben an die Gerichte, die sich ja ungern melden, es gibt ja keine echten Richter, mal spielt ja nur BRD. Es ist erschreckend, wer alles Anwalt spielen darf, denn laut BGB § 1 ist ein jeder rechtsfähig. Aber man will ja gerne Neugierhansel sein und so tun, man bräuchte einen Anwalt. Anwälte sind trotzige Trottel in Robe. Ich kenne nur solche.

 

Hier meine Schriftsätze zur Sache - tausendfach wiederholt - also gab es nicht je Richter zur Sache


Amtsgericht Düsseldorf
wegen nichtiger Kostenforderung und falschem Gericht, es geht um meinen Arbeitgeber
Beantragung Einholung der Gerichtssache zum Verfahren Landesjustizkasse Bamberg
Jobcenter bezahlt alles was berufsbedingt ist

Landesjustizkasse Bamberg
Arbeitsgebietsleiter
Bleisteiner
Kasseneichen 627140677107

vorsitzende Richterin Faßbender Boehm (als Zeugin zur Sache, Arbeitgeber zahlte kein Gehalt)
Sozialgericht Düsseldorf
S 11 KR 452/15
Cornelia Crämer gegen IKK Big Direkt gesund

Kopie: Arbeitsgericht Düsseldorf
vorsitzende Richterin Duby als Zeugin des Verfahrens
12 Ca 6995/13
Cornelia Crämer gegen gutefrage.net GmbH Tochterunternehmen der Holtzbrinck Verlagsgruppe


vorsitzender Richter Dabitz (wegen der PKH, es geht um mein fehlendes Gehalt)
5 K 3427/15 U
Antrag zum Eröterungstermin per FGO
Finanzgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen Bescheid von Finanzverwaltung Düsseldorf vom 30. Oktober 2015 und vom 3. November 2015 als zusammenfassende Ergänzung und 11.11.2015
ergänzende Anträge
und Untätigkeitsklage in allen anderen Jahren seit 10. Dezember 1997 - ideal in sachlicher Erörterung zu
63 097 528 516 bzw. 103/5035/0032
Anträge im Textfluss und PKH Antrag anbei - Feststellung des zuständigen FA - Ort
wird FG nachgefaxt ist möglich per FGO


Gesetzliche Rentenversicherung 53 27 12 65 C 518
"Kundennummer: 337D214796" der Agentur für Arbeit bzw. JC zahlte auch keinen Lohnersatz aus (!) Frau Taffel sagte sie zahle alles berufsbedingte in Verfahren

vorsitzende Richter Allgeier
Landessozialgericht Düsseldorf
L 18 R 602/14 Cornelia Crämer gegen DRV Bund wegen falschen Datensätzen (die bekamen falsche Meldungen und noch keine Meldungen des Arbeitgebers)

SGB VII wegen beruflicher Sabotage und fehlende SGB VII Untersuchung als Standard-Untersuchung für Betriebsangehörige und Verunfallte
BG Etem Druck und Papier SGB VII und IKK Big Direkt gesund Kopie per Email: Barmer Ersatzkasse


Sehr geehrte vorsitzende Richter des Amtsgericht Düsseldorf,
Sehr geehrter vorsitzender Richter Dabitz,
Sehr geehrte vorsitzende Richterin Duby
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Damen und Herren der Landesjustizkasse Bamberg,


mit heutiger Post, 29. Februar 2016, erhielt ich ein Schreiben der Landesjustizkasse Bamberg. Ohne Titel wollen die Geld eintreiben. Und ohne Zuständigkeit. Auch der Rechtsbehelf fehlt zur Sache.

Die Landesjustizkasse Bamberg schrieb mir, dass Verfahren im Arbeitsgericht Düsseldorf sei abgeschlossen. Hierzu erkläre ich, das ist seit 2013 abgeschlossen. Ich hatte gewonnen. Die von mir Beklagte hatte im Gütetermin sofort die Kündigung zurückgenommen, aber bis heute meinen Tariflohn nicht bezahlt, für fast 30 Berufsjahre, weder rückwirkend noch andauernd. Es ist davon auszugehen, dass das Unternehmen insolvent ist, auch Urlaub und weitere Sozialleistungen fehlen.

Dadurch wurde KSVG36a i.V.m 1. SGB 32 anwendbar mit meinem Bundesbeamtenstatus. Die Künstlersozialkasse hatte gleichzeitig meine dortige Pflichtigkeit schriftlich festgestellt.

Ich weise daraufhin, dass es nicht je einen Gütetermin zur Münchner Sache gab und ich auch nicht je in München verklagefähig war, weil ich nun mal in Düsseldorf arbeite und tätig bin und wohne und ich nicht je selbständig bin.

Im Rahmen von Achtung Intelligence unterstehe ich dem Landespresserecht NRW § 3 öffentliche Aufgabe und einem Beamtenstatus. Ich durfte nicht je beklagt werden. Aber es geht explizit wie die Landesjustizkasse Bamberg schreibt um Holtzbrinck Verlag, gutefrage.net GmbH und meinen dort ungekündigten Zustand, noch immer ohne Gehalt. Ich rügte auf Achtung Intelligence öffentlich meinen Arbeitgeber und seinen Rechtsanwalt.

Außerdem fand nicht je eine Verhandlung zur Bamberger Sache statt, ich wurde nicht je abgemahnt, wie ich das schon zigtausend Mal Ihnen alle erklärt hatte und es ist gar nichts je rechtsfähig tituliert worden in München. Ohne vorherigen Gütetermin, hatte ich alles bereits zitiert, gibt es nun mal kein Urteil und ohne vorherige Abmahnung auch nicht. Ich wurde nicht je abgemahnt. Das alles hatte ich eingereicht.


Keine Verhandlung, kein Urteil und eine Türkin mit Nachnamen Aycan, Familiennamen aus NSU bekannt, unterschrieb auch nichts. Eigentlich liegt alles noch immer falsch beim Oberlandesgericht München.

In Bezug auf die Rechnung weise ich daraufhin, dass Bamberg keinen Wirkungskreis hat zur Eintreibung in Düsseldorf. Ohne Titel darf es auch nicht agieren.

Abgesehen davon bezeichnet sich der Herr Stolberg-Stolberg in München als mit Bindestrich geschrieben, in Düsseldorf im echten Gütetermin nur zuerst als Stolberg, dann auf Nachfrage der vorsitzenden Richterin Duby als ohne Bindestrich geschrieben, nämlich Stolberg Stolberg.

Da auch drei verschiedene Namensversionen im Internet zu finden sind und der Mann dann noch nicht mein Gehalt organisiert hat, mir noch alle Urlaubstage schuldet, ist seine Prozessfähigkeit also nicht gegeben, die Identität ist nicht klar.


Ich rüge hiermit zuerst die fehlenden Unterschriften auf allen Beschlüssen der Münchner Gerichtsbarkeit

„Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in den §§ 126 BGB, 315 ZPO, 275 StPO, 117 I VwGO und 37 III VwVfG. Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift (vgl. z.B. Urteil vom 6. Dezember 1988 BVerwG 9 C 40.87; BVerwGE 81, 32 Beschluß vom 27. Januar 2003; BVerwG 1 B 92.02 NJW 2003, 1544).

 

https://www.jurion.de/de/document/show/0:129713,0/

http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=270103B1B92.02.0

 

Zwar hat der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes entschieden, daß bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze auf elektronischem Wege dem gesetzlichen Schriftformerfordernis unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne eigenhändige Unterschrift genüge getan ist (Beschluß vom 5. April 2000 GmS-OBG 1/98 Buchholz 310 § 81 VwGO Nr. 15); dies gilt aber nur in den Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschrift unmöglich ist und nicht für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist (vgl. BFH, Urteil vom 10. Juli 2002 VII B 6/02 BFH/NV 2002, 1597; Beschluß vom 27. Januar 2003 BVerwG 1 B 92.02 a.a.O.)

 

http://www.judicialis.de/Bundesfinanzhof_VII-B-6-02_Beschluss_10.07.2002.html?sid=6pVPFcb2zNcqTErtQ1dleH0p

http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=270103B1B92.02.0

 

Bamberg hat keine Zuständigkeit, München auch nicht. Münchner unterschrieben nicht je.

Laut ZPO 828 Absatz 2 gilt:
(2) Als Vollstreckungsgericht ist das Amtsgericht, bei dem der Schuldner im Inland seinen allgemeinen Gerichtsstand hat, und sonst das Amtsgericht zuständig, bei dem nach § 23 gegen den Schuldner Klage erhoben werden kann.

Ich habe nichts mit München zu tun.

Laut ZPO 705 ist die Rechtskraft der Verfügung noch nicht je eingetreten gewesen. Es gab noch gar kein rechtskräftiges Urteil.
Laut ZPO 802 Absatz 1 hat eine gütliche Einigung sogar Vorrang


Welcher Stolberg auch immer der Mann ist, der meldete sich nicht je mehr.

Im Übrigen haben KSVG-Pflichtige in der Künstlersozialkasse Sonderrechte. Dazu gibt es unendlich viele Urteile. Ich kann auch schreiben, Herr Stolberg ist das größte Arschloch, das es gibt. Im Rahmen meiner Tätigkeit ist das nicht angreifbar. Der Typ kannte noch nicht einmal seinen Namen in Düsseldorf. Die Identität, auch wegen der Nichtbezahlung meines Gehalts ist unklar. Wegen dem dümpel ich bei SGB II 404 Euro anstatt über das Zehnfache.

http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20040616_1bvr051499.html


Nr. 13

(...)An einem Gerichtsverfahren zwischen einem Kunstvermarkter und der Künstlersozialkasse können typischerweise auch keine schutzbedürftigen Personen als Beigeladene beteiligt sein. Der Gesetzgeber war davon ausgegangen, dass § 116 Abs. 2 BRAGO a.F. alle Prozesse ohne schutzbedürftige Beteiligte erfasse (vgl. BTDrucks 7/3243, S. 11; BTDrucks 11/6715, S. 4; vgl. auch BVerfGE 83, 1 <15>). Das Künstlersozialversicherungsgesetz verabschiedete er erst nach der erstmaligen Aufnahme des Arbeitgeberbegriffs in § 116 Abs. 2 BRAGO.


Auszug-Ende


Es gibt also keine Freelancer. Steht ja auch so richtig in KSVG 35 und für alle, die von zu Hause arbeiten gilt auch SGB VI 169 Absatz 3 . SGB VI 169 Absatz 2 definiert dagegen Beamtenstatus erklärten mir Frau Kutzner und Herr Anstadt der gesetzlichen Rentenversicherung.

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/04/2014-04-30-kuenstlersozialkassen-gesetz.html

Inhalt

Freitag, 11. Juli 2014

Verwerter in der Pflicht

Kreative sozial besser absichern

Arbeitgeber sollen künftig ihren Verpflichtungen zur Künstlersozialabgabe umfassender nachkommen. Die Deutsche Rentenversicherung wird dazu ihre Prüfungen erheblich ausweiten

Auszug-Ende


Der angebliche Kläger hat sich nur ein einziges Mal in München schriftlich geäußert. Ich war zur Prüfung mit meinen Unterlagen Anfang 2015. Ich gelte als Bundesbeamtin, nicht inkludiert war die Holtzbrinck gutefrage.net GmbH, aber die Künstlersozialkasse hatte meine Pflichtigkeit in der Künstlersozialkasse festgestellt.


Bei mir meldete sich Stolberg-Stolberg, der nicht als SFVD Kanzlei in München agierte nicht je, weder davor noch danach noch mittendrin noch zahlt sein angeblicher Mandant der mich im ungekündigten Zustand seit Jahren trotzdem nicht tarifkonform auf Lohnsteuerkarte bezahlt, keine VL, keine Sozialversicherungsbeiträge abgeführt, siehe SGB VI 169 Absatz 3, keine GKV bezahlt, kein Urlaub, kein gar nichts. Der Chef zahlt gar nichts. Das ist auch irgendwie allen scheißegal. Die melden sich alle nicht, sondern sind Irgendwer die sich aufgeilen Leute zu betrügen.

Er äußerte sich nicht je mehr, egal ob man den anfaxte oder anmailte, seine Chefs übrigens auch nicht, sein Mandant unterschlug mir den Betriebsrat noch dazu. Auch ein echter Firmenanwalt von Holtzbrinck ignorierte ich, das Unternehmen auch.

Natürlich ist die Kostenforderung für ein nicht existentes Verfahren, das örtlich falsch ist, juristisch auch noch, mit Forderungen, die gar nicht definiert sind, sondern eher heulsusig sind, ohne Gütetermin und ohne Abmahnung wohl der Beweis, der Mann ist nicht je Rechtsanwalt in echt, meine ich. Die Vollmacht habe ich nicht je gesehen. Eine andere sah ich, da war der Chef eher ein Analphabet. Der Bundesgerichtshof schrieb aber lesbare Unterschriften vor.

Beschl. v. 11.4.2013, Az.VII ZB 43/12 (Bundesgerichtshof)
"Ein Schriftzug, der seinem äußeren Erscheinungsbild nach eine bewusste und gewollte Namensabkürzung darstellt, genügt den an eine eigenhändige Unterschrift zu stellenden Anforderungen nicht", schreibt der Senat. Er bestehe lediglich aus zwei leicht bogenförmigen Strichen, die schleifenförmig am unteren Ende spitz zusammen, am oberen sich kreuzend auslaufen. Der Schriftzug lasse keinen einzigen Buchstaben des Nachnamens der Rechtsanwältin auch nur ansatzweise erkennen. Also hatte die Rechtsanwältin den Schriftsatz nicht wirksam unterschrieben.



Wieso die Strafkammern sich scheuen gegen Holtzbrinck Verlag bzw. meinen Chef vorzugehen und mir mein Gehalt zu besorgen, weiß ich nicht. Angezeigt hatte ich das zig-Mal. Aber mit dem Namen Aycan kann ich nicht wirklich gut, ich schreibe über NSU journalistisch. Und Bamberg ist mir noch gut wegen Mollath und Ulvi Kulac und SAT1 im Kopf.

Auch die Unterschrift des Arbeitsgebietsleiters Bleisteiner, was auch immer das für eine Position ist bei einer Landesjustizkasse Bamberg, ich bin ein Wessie, nicht DDR, also die Krikelkrakel, immerhin mit Füller, ist nicht lesbar. Damit ist das Kostenforderungsschreien schon in sich erloschen. Ich kann auch nichts dafür, dass es die DDR nicht mehr gibt. Ich bin Wessie, DDR war wie die BRD zwei eigenständige anerkannte völkerrechtliche Staaten und Mitgliedsländer in den Vereinten Nationen. Nur West Berlin war unerwünscht, das hatte gar keinen Status. Das hatte vergessen sich völkerrechtlich anerkennen zu lassen. Auch das sind Themen von mir : Völkerrechtliche Verträge.

Ich hätte bitte gerne endlich mein Gehalt, alle Datensätze bei der Rentenversicherung und GKV sind auch alle falsch deswegen. Die sind falsch seit 1984, was meinen Beruf betrifft.

Der Name Stolberg fiel auch mal eigentlich im Rahmen von 10 Js 262/06 StA Düsseldorf, dass die hiesige GSTA DUS 2013 zur Wiederaufrollung an die StA gereicht hatte. Doch die ist noch so ein Drückeberger, wenn es um Gewalttaten gegen bundesbeamtete Journalisten und gegen die Presse geht. Das ist denen wurscht, als ob die STA oder GSTA nur ein Call-Center-Email-Service betreibt.

Außerdem hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel erst kürzlich wieder bestätigt, dass man uns Journalisten nicht unterdrücken und nicht gefährden darf. Wenn das doch passiert, ist das eine Straftat gegen Journalisten. Auch ich benötige aber Gehalt bzw. Beamtengehalt, SGB II und 404 Euro sind kein Vollzeitlohn.

 

Teil2

 

Sehr geehrte vorsitzende Richter des Amtsgericht Düsseldorf,
Sehr geehrter vorsitzender Richter Dabitz,
Sehr geehrte vorsitzende Richterin Duby
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Damen und Herren der Landesjustizkasse Bamberg,
ich beziehe mich auf meinen Schriftsatz vom 29. Februar 2016 wegen der nichtigen Forderung der Landesjustizkasse Bamberg zu einem nicht je gelaufenen Verfahren in München. Ich habe heute ein weiteres nötigendes Schreiben des Landesjustizkasse Bamberg vom 07. März 2016 erhalten.

Das Amtsgericht Düsseldorf ließ mich im letzten Jahr mal dazu wissen, oder war es schon 2014, dass ich mich noch einmal an die Landesjustizskasse Bamberg wenden sollte. Doch die Landesjustizkasse Bamberg, die ohne §§§ Geld eintreiben will, die ohne Verfahren Geld eintreiben will, macht stupide weiter. Ich bin Gerichtsbezirk Düsseldorf. Ich habe nichts mit Bayern zu tun.

Daher beantrage ich hiermit vorläufigen Rechtsschutz im Sinne der ZPO. Frau Taffel sagte mir beim Jobcenter, dass es alles, was berufsbedingt ist, bezahlt.

Der Kläger zur angeblichen Kostensache (Stolberg gegen mich) trat als er selber auf, also er reichte eine EV in München gegen mich ein, die bis heute nicht je verhandelt worden ist.

Trotz vorheriger Abmahnpflicht, hat er mich nicht je vorher abgemahnt. Das Gericht in München hat mir keinen Anwalt je beigeordnet, obwohl es laut ZPO 121 Absatz 5 dazu verpflichtet war. Daraufhin flog auf, dass ich weder in München noch in der Zivilgerichtsbarkeit je verklagbar sein konnte. Denn Achtung Intelligence ist eine Behördenwebseite. Ich bin eine beamtete Journalistin.

Laut ZPO 828 Absatz 2 gilt:
(2) Als Vollstreckungsgericht ist das Amtsgericht, bei dem der Schuldner im Inland seinen allgemeinen Gerichtsstand hat, und sonst das Amtsgericht zuständig, bei dem nach § 23 gegen den Schuldner Klage erhoben werden kann.
Ich habe nichts mit München zu tun. Ich wohne in Düsseldorf und arbeite hier. Daher ist das Amtsgericht Düsseldorf zuständig.

Laut ZPO 705 ist die Rechtskraft der Verfügung noch nicht je eingetreten gewesen. Es gab noch gar kein rechtskräftiges Urteil.
Laut ZPO 802 Absatz 1 hat eine gütliche Einigung sogar Vorrang


Ich zeige auch Nötigung und Bedrohung erneut an und zwar mithilfe einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs.

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2013&Sort=3&nr=66176&pos=1&anz=200



Bundesgerichtshof

Mitteilung der Pressestelle


Nr. 200/2013

Bundesgerichtshof bestätigt Verurteilung wegen (versuchter) Nötigung durch ein anwaltliches Mahnschreiben

Das Landgericht Essen hat den Angeklagten, einen Volljuristen, u.a. wegen versuchter Nötigung in zwei Fällen zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

(...)

Die Strafkammer hat die Drohung mit einer Strafanzeige als verwerflich im Sinne des Nötigungstatbestandes (§ 240 Abs. 2 StGB*) bewertet.

Sie konnte aber nicht feststellen, dass die angeschriebenen Kunden wegen der Drohung mit der Strafanzeige bezahlt hatten. Möglicherweise hatten sie auch schon allein deshalb bezahlt, weil sie (überhaupt) ein anwaltliches Mahnschreiben erhalten hatten.

Deshalb wurde der Angeklagte wegen versuchter Nötigung in zwei Fällen verurteilt.

Der Bundesgerichtshof hat die auf die Sachrüge gestützte Revision des Angeklagten verworfen:

Zwar hat der Angeklagte nicht konkret gewusst, dass die von ihm eingetriebenen Forderungen zivilrechtlich nicht gerechtfertigt waren. Dennoch hat der Bundesgerichtshof es als mit den Grundsätzen eines geordneten Zusammenlebens unvereinbar und daher verwerflich angesehen, dass juristische Laien durch Behauptungen und Androhungen, die der Angeklagte mit der Autorität eines Organs der Rechtspflege ausgesprochen hatte, zur Erfüllung der behaupteten, nur scheinbar von diesem geprüften rechtlichen Ansprüche veranlasst werden sollten.

Beschluss vom 5. September 2013 - 1 StR 162/13

LG Essen - Urteil vom 13. Dezember 2012 - 59 KLs 1/12

Karlsruhe, den 11. Dezember 2013

* § 240 StGB Nötigung

(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.

(3) Der Versuch ist strafbar.

(4) (...)

Pressestelle des Bundesgerichtshofs
76125 Karlsruhe
Telefon (0721) 159-5013
Telefax (0721) 159-5501



Der Rechtsanwalt hat nicht je eine gütliche Einigung versucht. Ich hatte schon zu Beginn der Sache den Rechtsanwalt Stadler zitiert:

http://www.internet-law.de/2011/12/keine-gegenabmahnung-vor-negativer-feststellungsklage.html

22.12.11

Keine Gegenabmahnung vor negativer Feststellungsklage

Vor Erhebung einer Unterlassungsklage bzw. Beantragung einer Unterlassungsverfügung ist es grundsätzlich erforderlich, eine Abmahnung auszusprechen. Macht man das nicht, kann der Beklagte ein sog. sofortiges Anerkenntnis abgeben, mit der Folge, dass der Kläger die Kosten des Verfahrens zu tragen hat – obwohl er in der Sache Recht bekommen hat – weil der Beklagte keinen Anlass zur Klage gegeben hat (§ 93 ZPO).

 

Auszug-Ende


Alle Kosten waren dem Rechtsanwalt Stolberg selber aufzuerlegen, weil er mich nicht je vorher abgemahnt hat.


Den Rechtsanwalt Stadler, der obige Zeilen veröffentlicht hatte, wollte ich als Anwalt haben, aber er wollte mir nicht helfen, weil so ein Verfahren, den da Stolberg in München führte, also nur eine EV hatte er eingereicht, sonst nichts, gar nicht je so juristisch möglich je war. RA Stolberg meldete sich auch nicht je mehr. Er hatte nur eine EV eingereicht, sonst nichts je.

Der Rechtsanwalt Stolberg hatte mir zuvor im Arbeitsgerichtstermin in Düsseldorf meinen ungekündigten Status zugesagt. Mir steht - ich arbeite in Düsseldorf - also da auch noch Tarifgehalt rückwirkend ab August 2012 zu, plus sämtliche Sozialleistungen und Urlaubsgeld. Die Landesjustizkasse Bamberg bat um meine Vermögensauskunft, ohne dafür ein gerichtliches Urteil aus München zu haben. Es ist also nichts tituliert.

Sowohl BverwG als auch BGH wiesen immer wieder auf echte Unterschriften hin, um Schriftsätze rechtswirksam zu machen. Es gibt nichts von München und die ZPO 32 erlaubte nur ein Verfahren in Düsseldorf. Wegen SGB 1 § 32 falle ich ins A15 Bundesbesoldungsgesetz, bekam aber das Gehalt auch noch nicht.

Im Rahmen der Pressefreiheit und der fehlenden Abmahnung, ist nur ein querulatorisches Anwaltsbenehmen zu erkennen, also jemand, der Geld abzocken will und die Münchner Gerichtscrew macht willfährig mit und ist korrupt. Die Landesjustizkasse Bamberg bestätigt zudem schriftlich, dass es sich nicht um ordnungsgemäße Rechnungen kümmert.

Auch fällt Achtung Intelligence in das Landespressegesetz NRW. Verwaltungsrecht. Chefetage ist die Künstlersozialkasse bzw. das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, laut KSVG 37 Absatz 3. Ich war dementsprechend nicht je verklagefähig. Pressefreiheit ist sowieso das höchste Gut. Die beanstandeten Stellen wurden sogar sofort korrigiert.

Die Rechtsanwälte Damm haben vergleichbar dazu veröffentlicht

http://www.damm-legal.de/tag/hessen

Hessischer VGH: Wird der Gemeindevertreter vom Bürgermeister beleidigt, so steht für die Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nur der Weg zum Verwaltungsgericht, nicht zum Zivilgericht offen

Hessischer VGH, Beschluss vom 13.06.2012, Az. 8 E 1067/12
§ 40 Abs. 1 S. 1 VwGO

Der Hessische VGH hat entschieden, dass angebliche Verletzungen des Persönlichkeitsrechts eines Gemeindevertreters durch den Bürgermeister der Gemeinde nicht dem Zivilrecht zuzuordnen sind. Der öffentlich-rechtliche Charakter der im Streit befindlichen Äußerungen des Beklagten ergebe sich daraus, dass er diese in amtlicher Eigenschaft als Bürgermeister gegenüber der Stadtverordnetenversammlung als Gemeindeorgan in Bezug auf den Kläger als Teil dieses Gemeindeorgans abgegeben habe, so dass sie als dienstliche Äußerung des Bürgermeisters der Stadt … als Organträger zugerechnet werden müsse



Auszug-Ende

Ich bin eine Amtsperson.

Der Klageweg war also weder in München, noch via ZPO wegen dem Verwaltungsrecht namens Landespresserecht NRW möglich. Außerdem gab es nur eine eingereichte Einstweilige Verfügung und sonst nichts je. Kein Verfahren, keine Güte und keine vorherige Abmahnung.

Da der Rechtsanwalt Stolberg zuerst mein Gehalt im Dezember 2013 Arbeitsgericht Düsseldorf quasi zusagte, er die Kündigung zurücknahm, der Verlag gutefrage.net bzw. Holtzbrinck Verlag ist tarifpflichtig, ich bis heute nicht je von denen gekündigt worden war, kann man also nicht je davon ausgehen, dass der Anwalt im Auftrag des Verlags bei dem Verfahren in München gehandelt hatte, denn sonst hätte der Verlag mich dann doch noch einmal gekündigt. Tat es aber nicht.

Aber ich bin nach wie vor ungekündigt und die schulden mir mein Gehalt bzw. der Staat die Bundesbesoldung. Achtung Intelligence ist Bundesbesoldung. Bei Helpster.de ist Tarifvertrag privatrechtlich.

Da es also weder ein Gericht gab, noch ein öffentliches Verfahren, der Anwalt sich nicht je mehr meldete, frage ich mich, was die illegale und nicht zuständige Landesjustizkasse Bamberg mit ihrem Arbeitsgebietsleiter Bleisteiner von mir will.

Er hat keine juristische Rechtskraft in Düsseldorf. Ein echter Rechtsanwalt hätte das alles wissen müssen. Dementsprechend ist die Forderung der Landesjustizkasse Bamberg abzuweisen und als null und nichtig zu erklären. Das Schreiben der Landesjustizkasse Bamberg sehe ich als Betrug und Nötigung noch dazu an. Der Anwalt Stolberg-Stolberg benimmt sich nicht wie ein geschäftsfähiger normaler und fähiger Jurist. Mal nennt er sich Stolberg, mal Stolberg Stolberg und mal Stolberg-Stolberg.

Die Gehaltsschulden des Holtzbrinck Verlags belaufen sich auf ca. grob geschätzt 180.000 Euro (ein-hundert-achtzig-tausend) an mich. Ich weiß nicht, ob der Verlag, der eigentlich in Stuttgart auch unter das Landespresserecht fällt, samt Anwalt eigentlich insolvent sind und deswegen 1. SGB 32, die Umwandlung in Beamtenstand wollten. Die Künstlersozialkasse hatte meine Pflichtigkeit dort bestätigt, man ist jedoch dann siehe auch KSVG 35 Begriff Arbeitgeber nicht je Freelancer. Nur mein Dienstherr bzw. Arbeitgeber ist verklagbar.

 

Update19: 11. April 2016, 10.47 Uhr


Ami Go Home

 

Die Grünen können sich wegen der Promotion von Cannabis und sonstigem Drogenzeugs vielleicht gar nicht mehr so richtig erinnern. Heutzutage ist man lieber Türkei 2.0 - man türkt sich in Deutschland so einen ab.


Noch immer Ungekündigte. Der Anwalt des Arbeitgebers nahm die Kündigung zurück, es hatte eh eine nicht zuständige Person falsch gekündigt, aber ich dürfe nicht mehr auf Helpster.de frei veröffentlichen. Logisch, ich bin ja Angestellte. Noch immer wurde ich rückwirkend ab August 2012 bis andauernd nicht auf Lohnsteuerkarte tariflich bezahlt, kein Urlaub, keine Beiträge wurden an die Sozialversicherungen vom Arbeitgeber bezahlt - auch keine Lohnsteuer abgeführt, keine VL erhalten. Ich arbeite in Düsseldorf.


Ja das passiert also, wenn eine Ami-Suse beim Holtzbrinck Verlag, die der Mutterkonzern von Helpster.de und gutefrage.net GmbH Personal-Chefin ist. Von Sozialrecht, Tariflohn, Steuerrecht - keine Ahnung, aber Chefin spielen.

 

War der Anwalt überhaupt echt und man kaspert herum

 

Dem Anwalt, der ja auch so seinen wahren Namen nicht wußte, Stolberg-Stolberg, Stolberg und Stolberg Stolberg, fiel auch noch immer nicht ein, dass sein Mandant mal bezahlen muß. Gerichtsvollzieher hotten auch nicht Richtung Stuttgart ab, Polizei auch nicht, um die Kohle zu besorgen. Der Polizei in Stuttgart ist das schnurzpiep - man spielt NATO im Kleinformat. Die Amis und die Türken sind unsere Verbündete.


Man spielt Italo-Mafiosi mit dem Giovanni, der ist ja so ein Macker bei der Die Zeit. Wir sind Verlagskollegen. So richtig richtig berichten die auch oft nicht. Kollegin Meckel, die mal vor vielen Jahren in Cannes auf den Fernsehprogrammfachmessen im Namen der Staatskanzlei NRW lecker auftischen ließ, versagt irgendwie komplett bei den assoziierten Verlagskollegen der Wirtschaftswoche.


Kneipe und Food ja, echtes Wirtschaftswissen und Gesetze sind da eher nicht vorhanden. Der Papa ist Theologe und war laut Wikipedia Gymmie-Direx. Da kann man als Tochter durchaus einen Schaden abbekommen.


Das Handelsblatt ist ja noch sei eine Göre an Schindluder. Auch so 'n assoziiertes Holtzbrinck-Dinges. Vielleicht befindet sich der Hans-Jürgen noch in Trance oder Krankenhaus-Hypnotika, aber der Gabor kann es nun mal wirklich nicht, genausowenig wie diese Ami-Suse, die noch immer mein Gehalt nicht bezahlt hat.

 

Tariflohn, angepaßt nach dem von mir ständig bereitstehender Arbeitszeit und Arbeitskraft. Stattdessen bekomme ich vom Jobcenter nur 404 Euro SGB2 plus Miete an den Vermieter.

 

Rowdies im Pressegeschäft

Nun wissen Sie, wie die Verlagsrowdies arbeiten. Sie lügen und betrügen bei Gericht, zahlen dann doch nicht und verschleiern anscheinend gemeinsam den Pleitegeier des Holtzbrinck Verlags.


Früher, als Der Spiegel noch denken konnte, hätte der Hans-Jürgen darüber geschrieben, die Meckel hätte es der Kraft bzw. dem Ministerpräsidenten erzählt und so sind doch nur alle eine korrupte und feige Pleite- und Betrügerbande geworden.

 

Update20: 28. Juni 2016, 21.51 Uhr


Das kommt einem Spanisch vor



Wenn man also Insolvenzantrag gegen den Holtzbrinck Verlag stellt, sind unbekannte Justizbeschäftigte sehr kreativ. Man ist sogar futuristisch. Wer die spanische Person ist, ist unbekannt.

Es gab jedoch vor vielen Jahren eine Bedrohung wegen der spanischen Straße, Schneider-Wibbel-Gasse in Düsseldorf. Deutsche seien in den dortigen spanischen Restaurants unerwüscht. Okay kanarisches Essen ist eh besser als bei der berühmten spansichen Straße in der Düsseldorfer Altstadt. Die Spanier dort mögen keine Deutschen. Im Landsknecht, Meerbusch-Büderich, auch nicht.

Und so wurde nun erfunden - spanischer Name, Behörde unbekannt








Keine Vorgänge zu ermitteln, 14. Juni 2018. Justiz. mit handgeschriebenem Wort "beschäftigte".

Auch wegen eines Schreibens des Jobcenters gab es dasselbe von der Justizbeschäftigten, der Fantasiebehörde, ohne Aktenzeichen, ohne Behördenangabe. Das Schreiben des Jobcenters hatte die wahrscheinlich spanische Person jedoch hinter dem Schriftsatz angetackert.

Attentate auf Wirtschaftsförderungsämter


Es gab vor etlichen Jahren Attentate auf und wegen Personal eines mauritischen Wirtschaftsförderungsamts und auf spanisches Personal des spanischen Wirtschaftsförderungsamts. Beide Ämter waren in der Nähe des Hauptbahnhofs Düsseldorf. Die zwei Kollegen trafen sich öfter zum Mittagessen.

Beide waren zuvor Personal des Westdeutschen Rundfunks, Düsseldorf-Köln. Beide waren dort 1994 tätig. Die Attentate waren Jahre später.

Attentate auf den Westdeutschen Rundfunk


Das gesamte WDR-Personal war 1994 bestalkt worden. Angeblich von RTL und von einem tschetschenischem Flüchtlingsschiff. Die tägliche Talkshow-Sendung Kuk wurde von benachbarten Wohnhäusern abgelauscht und bestalkt, Gelder wurden geklaut, Personen entführt und Autos manipuliert.

Eine damalige Mitarbeiterin, die später für die Inselrepublik Mauritius arbeitete, befürchtete weitere Attentate und sogar Austausch von Politikern mit Lookalikes und Attentate auf den Landtag NRW, der in unmittelbarer Nähe steht.

Promi-Alarm


Später gab es Attentate von Showstars und Schauspielern auf die Mitarbeiterin. Unklar ist, ob es wirklich die echten berühmten Promis waren wie das Team von Alarm für Cobra 11, Hannes Jaenicke, Horst Lichter, Manes Meckenstock und andere.


Eine studentische Hilfskraft bei WDR war zuvor Praktikantin bei dem Team von Alarm für Cobra 11. In einem Alkohol-Test, der live war, sollte sie und ein anderer Student Alkhol trinken. Einer durfte die Anti-Alk-Tablette schlucken. Sie war arg betrunken - durchaus peinlich.

Jahre später erfolgten Aussagen, ob die Studioluft oder der Vorbereitungsraum vielleicht manipuliert gewesen sein könnte, weil der Alkohol zu schnell und zu stark "besoffen" machte.

Es gab öfter in dem Düsseldorfer WDR Haus irgendwie psychedelischem Kaffee, also in den 500 Gramm-Tüten. Öfter wurden ganze Tüten weggeworfen. Auch gab es mal psychedelisch wirkende WCs.

Die Polizei wurde trotz den bekannten schwersten Gefahren nicht gerufen, als ob das Personal hypnotisiert worden sei. Einige Mitarbeiter waren Opfer mit psychelisch wirkenden Substanzen am Auto-Türgriff.

Fax-Klau aus dem Fax des Amtsgericht Düsseldorf

Das obige Fax , das zurück geschickt worden war, ist aus dem Faxgerät des Amtsgericht Düsseldorf geklaut worden.

Unklar ist, ob es um Katalanen geht oder um die ETA an sich. Die Truppe präsentiert sich gerne mit Schlüpfern auf dem Kopf und sieht fast aus wie Außerirdische mit dem Look. Aber es wurde damals immer nur von Gefahren ausgehend vom Flüchtlingsschiff und RTL erzählt. Informationen waren auch damals intern von dem Team der Aktuellen Stunde mündlich weitergeleitet worden.

Auch gab es Verbrechen wegen weiteren Redaktionskollegen und Margarethe Schreinemakers (ex.SAT1)

Lesetipps:

Update10 Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht & Flüchtlinge in Psychiatrie


Update5 USA - WDR Schuld am Krieg in Afghanistan ? Sabotage aus Bayern & Coldplay & Squeezer

Update21: 14. Juli 2016, 21.27 Uhr


Der Pleitegeier kreist über wirtschaftswoche und dem Holtzbrinck Verlag


2013 Gütetermin gewonnen. Seit August 2012 bin ich Personal des Holtzbrinck verlags, gutefrage.net GmbH, Abteilung Helpster.de Ratgebertexte Redaktion. Doch das Gehalt floß noch immer nicht. Deswegen wurde ein Insolvenzantrag gegen den Arbeitgeber eingereicht. Folgedessen geht es nun um Wiedereinsetzung in den vorherigen stand beim Arbeitsgericht Düsseldorf .

Hier aus dem Schriftsatz, denn der Anwalt des Arbeitgebers, der die Kündigung zurückgenommen hatte, medelte sich nach dem termin nicht je wieder.

Arbeitsgericht Düsseldorf
vorsitzende Richterin Duby als Zeugin des Verfahrens
12 Ca 6995/13
Cornelia Crämer gegen gutefrage.net GmbH Tochterunternehmen der Holtzbrinck Verlagsgruppe, Gütetermin
Unternehmen ist laut INSO 17 schon damals insolvent gewesen

Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand Antrag vorsitzende Richterin Duby

STA und GSTA DUS

Auch Antrag laut: Art. 35.(1) Alle Behörden des Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe.

Herr Erkens und Frau Maier
Bundesfinanzhof - Nichzulassungsbeschwerde, Rüge gegen Richter - Befangenheitsantrag
wird nachgefaxt
V. Senat, V S 13/16 PKH
auch wegen Normenkontroll-Antrag, also in Bezug auf alle bisher gefaxeten Schriftsätze


Mitwirkungspflicht laut SGB 2 und SGB I

Insolvenzabteilung, Amtsgericht Düsseldorf

Cornelia Crämer gegen gutefrage.net GmbH Tochterunternehmen von Holtzbrinck Publishing

und Amtsgericht wegen irgendeiner Zahlungssache Parachonjko, die nicht je einen Dienstausweis-Beamentenausweis vorlegte. Zahlungspflichtig war das Jobcenter.

Sozialgericht Düsseldorf
S 11 KR 452/15
Cornelia Crämer gegen IKK Big Direkt gesund (noch immer kein Termin für Hauptverhandlung,SGB X 44 )

S 34 KR 224/08
vorsitzender Richter Crone
Cornelia Crämer gegen Künstlersozialkasse


Cornelia Crämer an Barmer GEK, vorgerichtlich - äußerte sich nicht je, ist keine 87 GG Absatz 2 laut BFH und Bverfg sondern PKV wegen Umsatzsteuer-ID im Impressum
Cornelia Crämer an BG Etem vorgerichtlich, äußerte sich nicht je
alle antworteten nicht trotz Rüge des SG DUS, die sind anscheinend alle nicht juristisch existent (Barmer, KSK, BG Etem)


Landesjustizkasse Bamberg, Schreiben vom 07. März 2016 und weitere
Arbeitsgebietsleiter
Bleisteiner
Kassenzeichen 627140677107, Vermögensauskunft (hatte ich ihm alles gefaxt, seines war nicht je tituliert)


Gesetzliche Rentenversicherung 53 27 12 65 C 518, DRV Rheinland
"Kundennummer: 337D214796" der Agentur für Arbeit bzw. JC zahlte auch keinen Lohnersatz aus (!) Frau Taffel sagte sie zahle alles berufsbedingte in Verfahren


SGB VII wegen beruflicher Sabotage und fehlende SGB VII Untersuchung als Standard-Untersuchung für Betriebsangehörige und Verunfallte
BG Etem Druck und Papier SGB VII und IKK Big Direkt gesund Kopie per Email: Barmer Ersatzkasse
Gesetzliche Rentenversicherung 53 27 12 65 C 518, DRV Rheinland
"Kundennummer: 337D214796" der Agentur für Arbeit bzw. JC zahlte auch keinen Lohnersatz aus (!) Frau Taffel sagte das Jobcenter zahle alles berufsbedingte in Verfahren


Sehr geehrte vorsitzende RichterINNEN,
Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit beantrage ich Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beim Arbeitsgericht Düsseldorf und warte auch auf Eröffnung der anderen Verfahren und Bescheiderstellung. Hier geht es um zahlreiche Feststellungsanträge, wegen falscher Unternehmensmeldung und Anmeldung der Verlage und konträre Sachbehandlung auch wegen der Insolvenz des Verlags.

Einen Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand Antrag hatte ich 2014 auch gestellt, so meine ich mich zu erinnern, ich bekam jedoch keine Antwort. Es geht um den Insolvenzantrag von mir der Gläubigerin mithilfe von INSO 17 gegen meinen Arbeitgeber gutefrage.net GmbH, Tochterunternehmen des Holtzbrinck Verlags Stuttgart und Schwesterverlag von der Wirtschaftswoche Düsseldorf. Es geht in Wahrheit insgesamt um Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob.

Mein Arbeitgeber hatte im Dezember 2013 im Gütetermin durch die Prozessvertretung durch Herrn Stolberg Stolberg (ohne Bindestrich!) der SFVD Kanzlei München, die Kündigung zurückgenommen.

Die vorsitzende Richterin Duby stellte zuvor die falsche Art der Kündigung durch gutefrage.net GmbH fest. Ebenso weise ich darauf hin, dass mir der Betriebsrat damals und noch immer unterschlagen worden ist, auch in Bezug auf die Sache in München, wo der obige Prozessvertreter mich angeblich auf Anordnung meines Arbeitgebers verklagt hat, obwohl er wußte, dass ich in Düsseldorf wohne und arbeite. Die Person, unterschlug den Gütetermin in Düsseldorf an das Münchner Gericht. Auch dazu äußerte sich der Betriebsrat nicht. Es gab nicht je eine Verhandlung in München in Wahrheit.

Es ist so, dass Anfang 2014 durch den im Rheinland zuständigen Rentenversicherungsträger DRV Rheinland mein Beamtenstatus festgestellt worden war.

Dies lag einerseits im Künstlersozialversicherungsgesetz begründet, KSVG 36a i.V 1. SGB 32. Eigentlich hatte die Künstlersozialkasse Pflichtigkeit festgestellt, die es jedoch wegen KSVG 35 (Begriff Arbeitgeber) und dem alten Urteil des BSG von 1972 (oft genug zitiert) nicht gibt.

Ich verweise trotzdem auf SGB VI 169 Absatz 2 und SGB V 251 Absatz 3 Satz 1. Das Sozialgericht antwortete seit Ewigkeiten nicht und ursächlich hatte ich die Sache auf Anordnung des vorsitzenden Richter Crone, des Sozialgericht Düsseldorf an das Arbeitsgericht geleitet, weil ich irrig - zuerst zum Arbeitsgericht gegangen bin, anstatt direkt zur wahren Prüfung der zuständigen Rentenversicherung, die hier DRV Rheinland ist.

Die hatte meinen Beamtenstatus festgestellt. Frau Kutzner und Herr Anstadt (zwei separate Termine) waren total sauer, wieso man als Beamtin dann falsch via Künstlersozialkasse in der Rentenversicherung ist.

Aber weil keiner der Behörden in die Beamtenfürsorge einzahlt, wird man eigentlich sowohl laut SGB V als auch SGB VI GKV- & Rentenversicherungspflichtiger. Der Dienstherr ist also der Schuldige. Das SG DUS Rentenkammer antwortete auch seit Wochen nicht.

Ich nahm an, es ginge um Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob. Stattdessen zahle wieder keiner - wie seit Jahren nicht, sodass ich nur SGB2 beziehe und trotz gewonnenem Gütetermin im SG DUS gegen den Sozialträger IKK Big Direkt gesund, hielt sich deren Prozessbevollmächtigter auch nicht an das Gesagte und Abgenickte.

Außerdem war es so, dass laut Information und Veröffentlichung des Bundesversicherungsamt die Künstlersozialkasse gesetzlich verpflichtet war, eine Art BKK für Künstler und Journalisten sozusagen zu sein, aber sie war nicht je seit ihrer Existenz eine eigene GKV, sondern nur eine Geldweiterleitungsstelle für Sozialversicherungsbeiträge, die ich hälftig an die KSK Rente und GKV zahlten mußte.

Dann flossen meine Beiträge dann von der Künstlersozial-Kasse an die Barmer Ersatzkasse bzw. Barmer GEK und an die gesetzliche Rentenversicherung. Die KSK war bzw. ist nur eine Geldweiterleitungsstelle. Aber laut Landespresserecht NRW und das zuständige Landespresserecht für den Raum Stuttgart hat die Presse eine Öffentliche Aufgabe (NRW z.B. in § 3) und das Landespresserecht ist Teil des Verwaltungsrechts beim Verwaltungsgericht.

Laut BSG und BAG gilt jedoch, wer Sozialhilfe bezieht, weil der Arbeitgeber etc. nicht bezahlt, müssen Sozialträger in voller Lohnhöhe inklusive Urlaubsgeld etc, Lohnersatzbezahlen (das war die Sache gegen die IKK Big direkt gesund), doch das tat sie auch nicht.

Da es die Künstlersozialkasse nicht je in ihrer Funktion als GKV gab, man immer seit deren Existenz sich immer woanders versichern mußte (in einer GKV etc) und sogar sich selber (!) berufsgenossenschaftlich versichern mußte, es nicht je Lohnfortzahlung im AU-Fall gab, trotz rückwirkendem Urteil des BverfG von 1999, dass KSVG-Versicherte nun mal Arbeitgeber haben also Arbeitnehmer sind, aber die so tut man sei Selbständiger, was man nicht je war, sind alle Lohnsteuersachen durch seitens der Arbeitgeber nicht je erfolgt, Lohnsteuerkartenabrechnungen auch nicht, Lohnfortzahlungen im AU-Fall nicht und echte Berufsgenossenschaft des Arbeitgebers zahlte auch nicht. Auch alle Sozialversicherungsbeiträge waren immer falsch.

Ich hatte deswegen eine Petition beim Bundestag eingereicht, die bereits bei der Bundesregierung liegt. Pet 3-18-11-99999-032566, dass die Künstlersozialkasse ein falscher beungünstigender Verwaltungsakt ist, der gegen das Arbeitsrecht, Verwaltungsrecht, Sozialrecht, Steuerrecht und 3 GG Absatz 1 verstößt und wegen SGB X 44 rückwirkend aufgelöst und komplett erlöscht, weil es die KSK nicht je wirklich gab, weil man immer einen Arbeitgeber hatte, wie es auch das Bundessozialgericht, siehe 92 GG pflichtig vorschreibt, dito das BverfG.

BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115), auch veröffentlicht von der gesetzlichen Rentenversicherung schreibt gesetzlich vor, wer für andere tätig ist, auch redaktionell, ist immer deren Angestellter. Aber das Gehalt fehlt rückwirkend für alle Jahre bis 10. Dezember 1997 also nicht nur von gutefrage.net GmbH, Lohnsteuerkarte, Sozialleistungen, etc pp und dann noch ab Ende 1984 für einige Jahre.

Aber das Landespresserecht NRW schreibt eigentlich öffentliche Aufgabe der Presse vor. Das wäre Landesbeamtentum, Künstlersozialkasse wegen der Chefetage Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Bundesbeamtentum.

Deshalb stellt sich die Frage, ob ich bei gutefrage.net GmbH (München) (helpster.de Ratgeberartikel) Tochterfirma des Holtzbrinck Verlags (Stuttgart) nun Beamtin war oder TVÖD oder privatrechtlich, da das Unternehmen keine Körperschaft ist, sondern eine Umsatzsteuer-ID hat.

Ebenso bin ich ungekündigt und unbezahlt von dem Verlag und hatte wegen INSO 17 einen Insolvenzantrag wegen deren Gehaltsschulden an mir eingereicht. Ein Kündigungsrechtsstreit wird durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens unterbrochen. Aber wäre ich Beamtin wäre das auch wieder nur halb korrekt, weil eine Privatfirma mich nicht bezahlen müßte.

Betrifft eine Bestandsschutzstreitigkeit (Einhaltung der Kündigungsfrist) lediglich einen Zeitraum vor Insolvenzeröffnung, so kann der Rechtsstreit nur nach Durchführung des insolvenzrechtlichen Feststellungsverfahrens wieder aufgenommen werden. BAG 18.10.06, 2 AZR 563/05
  • Hat der ArbG das Arbeitsverhältnis vor Insolvenzeröffnung gekündigt und der ArbN deshalb eine Klage auf Feststellung der Rechtsunwirksamkeit der Kündigung anhängig gemacht, wird der Rechtsstreit mit Eröffnung des Insolvenz-Verfahrens unterbrochen (§ 46 Abs. 2 ArbGG i.V.m. § 240 ZPO), da er die Insolvenzmasse betrifft. Die Insolvenzmasse wird zwar nur mittelbar betroffen, weil durch die Feststellungsklage Zahlungsansprüche erst vorbereitet werden. Ein solcher bloß mittelbarer Bezug reicht indes aus (BAG AP Nr. 3 zu § 240 ZPO = NJW 84, 998; BGH NJW 95, 1750).

 

  • Der Rechtsstreit bleibt nach § 240 ZPO unterbrochen, bis er nach den für das Insolvenzverfahren geltenden Vorschriften aufgenommen oder das Insolvenzverfahren beendet wird.

 

  • Im Allgemeinen können im Zeitpunkt des Insolvenzverfahrens anhängige Kündigungsschutzverfahren sowohl vom Insolvenzverwalter als auch vom ArbN aufgenommen werden, weil bei einer Unwirksamkeit der Kündigung normalerweise Zahlungsansprüche für die Zeit nach Insolvenzeröffnung und damit Masseverbindlichkeiten (§ 55 Abs. 1 Nr. 2 InsO) erwachsen können (§ 86 Nr. 3 InsO).

 

  • Anderes gilt jedoch ausnahmsweise, wenn der ArbN mit der Kündigungsschutzklage das Weiterbestehen des Arbeitsverhältnisses lediglich für einen vor der Insolvenzeröffnung liegenden Zeitraum begehrt. Dann stehen im Allgemeinen nur Lohnansprüche für die Zeit vor Insolvenzeröffnung in Rede. Diese aber sind nach § 108 Abs. 2 InsO einfache Insolvenzforderungen.

 

Einfache Insolvenzforderungen können nach § 87 InsO nur durch Anmeldung zur Insolvenztabelle nach §§ 174 ff. InsO verfolgt werden. Eine Aufnahme des Kündigungsrechtsstreits kann nach § 179 Abs. 1, § 180 Abs. 2 InsO erst nach dem Durchlaufen des insolvenzrechtlichen Feststellungsverfahrens in Betracht kommen. Die nicht erfolgte Durchführung dieses Verfahrens stand in dem vom BAG entschiedenen Fall einer wirksamen Aufnahme des unterbrochenen Kündigungsschutzrechtsstreits entgegen.(Obiges habe ich von einer Fachwebseite)


Da sich das Arbeitsgericht seit Ende des Gütetermins vom Dezember 2013 nicht mehr gemeldet hat, muß ich davon ausgehen, dass es von der Insolvenz meines Arbeitgebers gewußt hatte, wenn ich die obigen Ausführungen einer Fachwebseite mir durchlese, die ich oben zitiert hatte.

Der Status des Verlags ist jedoch unklar. Das bayerische Landespresserecht ist komplett anders, als das beim Verlagskonzerns in Stuttgart. Das eine ist Privatrecht, Stuttgart Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht.

Es ist unklar, welches Recht gilt.

Auch da es die Künstlersozialversicherung (!) nicht je gab, weil sie nur eine Geldweiterleitungsstelle ist für meine hälftigen Beiträge, obwohl laut Information der Prüfstelle der Rentenversicherung Rheinland ich hätte immer gratis dort versichert sein müssen. Also null Einzahlungen. Die KSK zahlte nicht je den hohen 4stelligen bis 5stelligen Beitrag an mich zurück. Ich sollte privat die bezahlen, ohne Lohnsteuerkarte trotz des Arbeitgeberbegriffs seit 1999 durch das BverfG und sowieso erlaubte das Bundessozialgericht solch einen Scheinselbständigkeitsschmuh seit 1972 nicht je.

Ich beantrage Feststellung, ob ich in Wahrheit bei der gutefrage.net GmbH Angestellte war oder in Wahrheit Beamtin beim Holtzbrinck Verlagskonzern Stuttgart, der anscheinend im Pressebereich falsch KEINE Körperschaft öffentlichen Rechts ist. Die suchen jedoch auf deren Stellenanzeigen auf der Verlagswebseite in Stuttgart auch Personal für gutefrage.net in München.

Ich beantrage auch Feststellung, ob ich stattdessen Beamtin (beamtete Journalistin) des Bundesministerium für Arbeit und Soziales bin (Chef der Künstlersozialkasse) wie eigentlich von der gesetzlichen Rentenversicherung festgestellt worden war.

Ebenso beantrage ich Feststellung, ob dann das Verfahren gegen gutefrage.net GmbH bzw. Holtzbrinck als Lohnsteuerkarte I, VI gilt, also wie ein Nebenjob zusätzlich zur beamteten journalistischen Tätigkeit.

Ich beantrage auch eine Entscheidung, ob ich mit dem Schriftsatz erneut vorab zu der zuständigen Prüfstelle, Rentenversicherung Rheinland gehen muß. Die ist zuständig für Künstlersozialversicherungsprüfungen und kämpft normalerweise gegen Scheinselbständigkeit, und ist deswegen Arbeitsrecht und Beamtenrecht zuständig. Es ging eigentlich mal um Bundesbeamtentum, aber da die Künstlersozialkasse nicht in Wahrheit so war, wie sie sein sollte, entfällt das vielleicht. Aber dann würde das Landesbeamtenrecht greifen. Es geht um einen Millionenschaden an mir.

Die GKVs waren, trotz BGH-Urteile und BSG-Urteile nicht je ihrer Pflicht nachgekommen, für ordentliche Bezahlung der Beiträge direkt durch die Arbeitgeber nachgekommen. Die Sozialversicherungsträger müssen die Beiträge direkt vom Arbeitgeber einziehen, doch das taten die nicht. Es war denen immer scheißegal, ob ein Arbeitgeber die bezahlt oder nicht.

Keiner meldete je ordentlich Gehälter, weder an die Sozialversicherungsträger noch auf Lohnsteuerkarte. Bezahlt der Dienstherr nichts in die Beamtenfürsorge, wird man nun mal sozialversicherungspflichtig auch via Lohnsteuerkarte. Die Nichtbezahlung meiner Gehälter bzw. Besoldung stellen einen Kreditbetrug an mir dar und vielen weiteren zahlreichen STGB-Verbrechen.

Der Insolvenzantrag gegen meine Chef-Etage (gutefrage.net GmbH) wurde anscheinend dem Amtsgericht geklaut. Die Polizei samt andere Dienststellen gucken nur dumm zu, wie ... erbärmliche feige Sackkrauler. Ich beantrage rasch von allen von Ihnen Bescheiderstellung bzw. Zwischenbescheid.

Update22: 21. Juli 2016, 15.15 Uhr


Neuer Schmuh und deswegen Befangenheitsantrag und Anhörungsrüge


Das war 2013 - ein Gütetermin



2013 Gütetermin gewonnen. Ungekündigt noch immer.

Folgendes erfand das Arbeitsgericht Düsseldorf vorgestern, 19. Juli 2016.






Ich hatte den Gütetermin gewonnen, da bedurfte es kleiner Klage, die wegen 92 GG nur am Landesarbeitsgericht ginge.

Was nun?


Es geht aktuell um Prüfung, welcher Status zählt: Privatrechtlich, TVÖD oder Beamtenrecht, weil per Landespressegesetz des Mutterverlags Holtzbrinck in Stuttgart eigentlich das dortige Landespressegesetz anwendbar wäre. Das untersteht dem Verwaltungsgericht. Es geht auch um weiteren Beamtenstatus am 23. Januar 2015 rückwirkend zum 10. Dezember 1997 festgestellt, auch davor fehlen noch ungeprüfte Jahre, was den arbeitsrechtlichen und sozialrechtlichen Status betrifft. Dies hatte zur Folge, dass esnicht jeeine steuerrechtliche Selbständigkeit oder Freiberuflichkeit gab.

Unklar ist, ob der Verlag insolvent ist. Der Betriebsrat äußerte sich nicht je, das Gehalt fehlt auch noch immer.


Update23: 31. Juli 2016, 03.29 Uhr


Gewonnen - aber das Unternehmen ist bankrott - Arbeitgeber bezahlt nicht


INSO 17 - wer einem Geld schuldet und nicht bezahlt, ist laut INSO 17 nun mal insolvent. So sind gutefrage.net GmbH mit der Abteilung Helpster.de (ein schönes Portal mit Ratgeberartikeln), München, ein Verlagsunternehmen von Holtzbrinck Publishing, Stuttgart. Pitschepatsche Platto.

Wer nicht zahlt, hat also kein Geld, so sieht es das Gesetz vor. Geäußert haben sich die Chefs nicht, die Personalabteilung auch nicht je, Lohnbuchhaltung auch nicht, Betriebsrat bekanntlich auch nicht, aber ungekündigt mit Status Ressortchefin Tourismus. Dann nicht bezahlen.

2013 Attentat


Die VBG sah bereits 2013 in einem Attentat - in der Wohnung auf die zukünftige Ressortchefin - dieselben oder ähnlichen Attentäter wie am 24. September 2004. Dieselbe Art und Weise. Gleichzeitig verunfallt im Krankenhaus war es damals. Auch damals ging es um das Gehalt.






Schädelbasistrauma, Kardiologie, volle Kanne eine auf den Schädel bekommen. Liegen Sie mal im Bett und bekommen von Fremden eine übergebraten.

Denn nach den vielen Frühlingen zur Mafia der Zerstörer bzw. Eindämmung der Urlaubsregionen in Nordafrika und heutzutage in de Türkei, war auch 2013 alles im Zeichen: Wir wollen keinen Tourismus, sondern Terrorismus.

Wiederholungstäter Holtzbrinck Verlag samt Anwaltsschar ?


Schon 2004 galt mal der Holtzbrinck Verlag als Täter - in Verdacht - mit jüdischen zionistischen Managern. Eigentlich unmöglich, weil der Verlag schon einmal beinahe wegen Juden im 2. Weltkrieg zugrunde gerichtet worden war und nach dem Weltkrieg ordentlich Geld an Juden bezahlen mußte. Die Stillhalte-Investition hatte sich anscheinend nicht gelohnt.

Auch Mitte der 90er Jahre waren in Wahrheit deutsche Juden nicht unbedingt im Ausland beliebt, je nach Position und Amt. Sie galten als unmögliche Nervensägen. Diplomaten-Talk könnte man sagen, daher war das bekannt.

Echte Israelis waren die Typen ja nicht, sie nannten sich gerne Juden, als ob die Kelten und Goten und die Gallier heutzutage auch noch als echte Staatsangehörigkeit existent seien. Die Juden in Europa möchten ja lieber nur ins Gelobte Dollarland Hollywood. Das echte Heimatland Israel bzw. Palästina ist nicht unbedingt des Juden geliebtes Land. Der Mossad könnte ja mal wieder mehr wissen und die Geldjuden auffliegen lassen.

Freaks und Der Spiegel wurden zur Dumpfbacke


Was tun, wenn man also solch einen Arbeitgeber hat, mit Kollegen die als stalkende Lesben galten (Wirtschaftswoche, auch zu WDR Zeiten), ein früherer guter Nachrichtenjournalist vom Spiegel Magazin zur Fies-Dumpfbacke beim Handelsblatt wurde, obwohl er mal mein fast liebster Kollege war, als ich für den Spiegel auch mal was recherchierte und wir oft über Bankenkrisen und Fernsehkrisen bereits vor fast 20 Jahren oft genug telefonierten. Er ging schachmatt zuerst bei der SZ und verlor sein Gehirn im Handelsblatt.

Er wurde eine Memme. Hans-Jürgen Jakobs wurde zum Klon seiner eigenen Haßfigur. Er wurde so, wie eigentlich die Medienmacher, über die er sonst für den Spiegel recherchiert hatte. Wer war das beim Holtzbrinck Verlag?

Spiegel und Paul Spiegel - Zentralrat der Juden & Verwechselungen


Blöd, einige hielten das Spiegel Nachrichtenmagazin für Paul Spiegel, so ein ehemaliger Judenclubpräsident, Zentralrat der Juden.

Wie man die beiden verwechseln kann, ist ein Unding in der Medienwelt, die dann ständig nur für Hellseher gehalten worden waren. Ich machte mal beides, ich wollte mal als Teenie nach dem Abi Parapsychologie an der Uni Freiburg studieren. Ich rasselte durch und lernte selber.

Aber das Holtzbrinck Dings, mit dem sonst von der Presse bekannten Doppeltwähler Giovanni di Lorenzo (Die Zeit) bezahlt kein Gehalt. Anstatt dicke Gehalt gab es nur SGB2, und so wurde vorhin gekündigt, schon mal per Email vorab und an Gerichte gefaxt - wenn die Kündigung von SGB2 erlaubt ist. Denn laut Rentenversicherungsprüfung bin ich Bundesbeamtin aber die Behörde schuldet mir auch noch seit 10. Dezember 1997 echtes Gehalt: Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Anlass der Kündigung bei Holtzbrinck war das terroristische Benehmen des Arbeitgebers. Es ist eine Gemeinstgefahr. Das Handelsblatt war eh immer dumm, die wiwo auch, die Zeit zu sehr gagapeinlich, keine Lesewonne. Und sie alle sind in Ekelverbrechen verstrickt. Sie haben alle in Wahrheit oft keinen blassen schlimmer über Wirtschaftsrecht, Sozialrecht, Arbeitsrecht. Sie schreiben aber darüber und sind je nach Medium zum Abziehbild der Personen und Verbrecher geworden, über die sie oft genug früher berichtet hatten.

Der ex-Chef vom Spiegel ist übrigens zum Judenblatt die Welt getingelt, obwohl er früher doch Steine der Roten Armee Fraktion (nein keine Russen) gereicht hatte und ist ähnlich umgedreht, wie Wallraff, der irgendwie zu RTL getingelt ist. Der Axel Springer Verlag und Stefan Aust sind eigentlich Großfeinde mal gewesen, so ist Aust nur ein fieser Doppelagent oder wie ein wirres Corelli-Chaos. Wir haben sogar fast ein Stadtteil in Düsseldorf, das so heißt.

P.S Es war eine Kostenrechnung eingegangen wegen eines Haftbefehls zu einer Vermögenauskunft zu einem Verfahren, das nicht je lief, auch wegen Holtzbrinck. Update3 Jobcenter Kundin & Vermögensauskunft - Schufa Info & Helpster & Holtzbrinck Insolvenz

Update24: 14. August 2016, 09.27 Uhr


Vom Arbeitsgericht zum Sozialgericht


Das Unternehmen ist zu gefährlich, die Anwälte voll Verblödete, die noch nicht einmal genau wissen, wie sie heißen. Stolberg-Stolberg, Stolberg oder Stolberg Stolberg. Solche Leute spielen ihre eigene Show wie de Scripted Reality Mafia. Was haben sie geschleimt um bei SAT1 und RTL ein Dauerbrenner zu werden. Anwälte bedrohen sowieso gerne. Verbrecherbande.

Da die sowieso lügen, betrügen und Holtzbrinck samt gutefrage.net GmbH anscheinend eine Link-Selling-Mafia ist und alles zu gefährlich ist, gibt das Sozialgesetzbuch gute Alternativen. Die Behörden verwursten Anderes anscheinend bevorzugt für Scripted Reality oder Fernsehfilme. Das geilt dann alle mehr auf, als echte Justiz. Dann kann sich auch die Chefetage selber mal bewundern.

Eigentlich hatte das Arbeitsgericht bereits kurz geantwortetet. Es fehlte das richtige Formular. Denn Behördenformulare habe man im Schreibwarengeschäft zu kaufen. Dann flog auch noch das Arbeitsamt blöd auf und die Staatsanwälte, die schleimen sich anscheinend gerne beim Handelsblatt zum Dealen ein.

Hier der Schriftsatz - Frauenknäste wurden informiert - Opfer gibt es ja überall

Sehr geehrte Damen und Herren,

noch immer bekam ich kein Feedback vom SG DUS und auch keine Weiterleitung an das LSG NRW. Die IKK Big direkt gesund hielt sich nicht an die Vereinbarung im Gütetermin.

Ich begehre verschiedene Feststellungen und stelle vorab fest, dass sich immer keiner, bis auf ich, an die Vereinbarungen in Güteterminen hält. Ich beantrage daher Feststellungsverfahren, ob die IKK Big direkt gesund den Vorgaben des BverfG und BFH, eine 87 GG Absatz 2 überhaupt entspricht.

Das Bundesversicherungsamt informierte in Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003, dass sich laut BFH vom 3. Februar 2010, eine GKV körperschaftssteuerpflichtig ist, wenn sie private Zusatzversicherungen verkauft. Auch übe dann eine GKV keine hoheitliche Tätigkeit mehr damit aus und fällt aus 87 GG Absatz 2 hinaus und ist keine GKV mehr. In 2 BvF 2/01 weist das BverfG auch auf den zwingenden Körperschaftsstatus der GKV wegen 87 GG Absatz 2 hin. Die sind eine Behörde. Die IKK Big direkt hält sich für TÜV geprüft und benimmt sich nicht wie eine ordentliche Bundesbehörde. Auch das BSG Urteil 3 RK 33/62 weist im Leitsatz schon auf den Behördenstatus einer GKV hin wegen 87 GG Absatz 2. Sozialträger sind also eine Behörde. Die Behörde antwortet aber nicht. Die anderen auch nicht, dann flog auf, sogar der DRV Bund hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum.

Es ist festzustellen, ob die IKK Big direkt gesund in Bezug auf deren Fehlverhalten überhaupt eine echte GKV ist, 92 GG und die Grundsatzurteile sind von der BIG anscheinend ständig gebrochen worden. Sie kooperiert übrigens mit der DKV. Es ist festzustellen, in welcher GKV ich denn versichert werden könnte.

Laut 1. SGB 32 gehen meine Ansprüche wegen Gehalt privatrechtlicher Natur (gutefrage.net) auf einen Sozialträger (Ersatz-Arbeitgeber) über, als die sind dann mein Gehaltsschuldner, wie im Gütetermin gegen die IKK Big direkt gesund beantragt. Der Prozessbevollmächtigter wollte mir helfen sagte er mir, also der der IKK Big direkt gesund, der meldete sich danach bei mir nicht je trotz genauer Abmachungen im Gerichtssaal. Der prollte noch herum, dass er mir jetzt dann schriftlich genaue Fragen stellen würde (wie wann wo was), doch das tat er nicht je. Ein Schriftsatz, der so tat, es sei seiner, (analphabetische Unterschrift) entsprach nicht dem Gütetermin. Da war kein Fragekatalog drin. Auf meinen Rechtsbehelf meldete sich die IKK Big direkt gesund nicht je mehr. Laut Bundesverfassungsgericht haben Bescheide von Verwaltungen sowieso keine Rechtskraft, wenn die negativ für den Betroffenen (also mich) sind. 2 BvR 375, 53/60 und 18/65.



Als privatrechtliche Vereinbarungen im Sinne von 1. SGB 32 sind auch der gerichtliche oder außergerichtliche Vergleich in zivil- und arbeitsgerichtlichen Verfahren an der Vorschrift des § 32 zu messen (vgl. BSG, Urteil v. 25.10.1990, 12 RK 40/89, USK 9055 = Breithaupt 1991 S. 708). Ob eine solche Vereinbarung in der Form eines schriftlichen Vertrags getroffen wurde, ist für die Anwendung der Vorschrift nicht entscheidend. Ich hatte bekanntlich den Gütetermin 11 Ca 6995/13 im Arbeitsgericht Düsseldorf gewonnen, rückwirkend zum August 2012, aber der Arbeitgeber erfüllte nichts und 1. SGB 32 tritt damit automatisch in Kraft. Der Tariflohn fehlt noch immer, ich bin Ungekündigte noch dazu. Der Arbeitgeber meldet sich nicht, der Betriebsrat auch nich.

Deswegen kann jeder Sozialleistungsträger, den es gibt unter den vielen in der BRD zur Zahlung und Leistung von Ersatzgehalt verpflichtet werden. (so auch Weselski, in: jurisPK-SGB I, § 31 Rz. 14, Stand: 20.1.2014; Mrozynski, SGB I, 5. Aufl., § 32 Rz. 2). Wegen SGB X 44 tritt keine Verjährung ein.

Leider eröffnete die Staatsanwaltschaft trotz STGB 266 und STGB 262 nicht je Strafverfahren gegen die Arbeitgeber, die falsch zahlten oder gar nicht. Weder Jobcenter noch Arbeitsagentur halfen trotz Folgendem:

http://www.arbeitsagentur.de/web/content/DE/dienststellen/rdsat/gotha/Agentur/Presse/Presseinformationen/Detail/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI626590

Jobangebote werden vorab geprüft

Mehr Transparenz bei der Stellenvermittlung zu schaffen ist das Ziel der Agentur für Arbeit Gotha. So wird bei neuen Stellenangeboten von Unternehmen auch die Lohnhöhe erfasst und überprüft. „Wir dürfen nur dann vermitteln, wenn das entstehende Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis nicht gegen ein Gesetz oder die guten Sitten verstößt. Das gilt sowohl für Arbeitsbedingungen als auch für die Löhne. Jobangebote, bei denen der Lohn gegen Mindestlohn- oder Tarifbestimmungen verstößt oder schlicht sittenwidrig ist, haben bei uns keine Chance", sagte Ina Benad, Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Gotha.



(...)
Jobcenter können Gelder von Unternehmen zurückfordern

Dem Verdacht auf die Zahlung sittenwidriger Löhne konnten die Jobcenter bereits in der Vergangenheit nachgehen. Stellt sich heraus, dass ein Unternehmen sittenwidrige Löhne zahlt und der betroffene Mitarbeiter ergänzende Leistungen der Grundsicherung bezieht, kann das Jobcenter die Leistung vom Arbeitgeber zurückfordern, notfalls auch vor Gericht. „Der überwiegende Teil der Arbeitgeber hält sich an die Regeln. Es ist im Interesse aller, wenn wir gegen die schwarzen Schafe vorgehen und Lohndumping unterbinden. Damit verhindern wir die systematische Ausbeutung betroffener Arbeitnehmer, eine Marktverzerrung durch die Benachteiligung rechtmäßig agierender Arbeitgeber und eine Belastung der Steuer- und Sozialsysteme zum Nachteil der Allgemeinheit", sagte Ina Benad.
Hintergrund: Sittenwidrige Löhne

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) orientiert sich bei der Definition der Sittenwidrigkeit an der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts. Das definiert die Sittenwidrigkeit als auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung. In der Praxis liegt der Tatbestand vor, wenn die Entlohnung nicht einmal zwei Drittel eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohns erreicht. „Üblicherweise" heißt in diesem Zusammenhang: Mehr als die Hälfte der Arbeitgeber der Branche im jeweiligen Wirtschaftsgebiet sind tarifgebunden. Oder: Die Hälfte der Arbeitnehmer der Branche im Wirtschaftsgebiet arbeitet zu tarifgebundenen Löhnen. Sind diese Merkmale nicht gegeben, erfolgt eine Beurteilung der Sittenwidrigkeit nach dem allgemeinen Lohnniveau vor Ort.
Stand 06.02.2014


Ich begründe weiter durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Gesetzeswirkung ab 01.7.1983 eingeführt worden. Erfüllt der Arbeitgeber, 1. SGB 32 anwendbar nicht die Pflicht zur Gehaltstarifpflicht, weitere Tarifleistungen, VL, Sozialversicherungsbeiträge und Urlaub nicht, gehen meine Ansprüche dann wechselnd vom Arbeitgeber auf einen Sozialleistungsträger über. (BSGE 52 S. 47). Der Sozialträger wird zum Schuldner. Dies gilt bekanntlich bereits ab Leistungsverzug, nicht erst ab Leistungsverweigerung. Das sage ich seit langer Zeit schon aus. Zum fehlenden Arbeitsgeld bzw. zu den Leistungen gehören auch Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld etc. BAG, NZA 2006 S. 1232. Es flogen ja auch fehlende Rentenzahlungen von vor über 23 Jahren auf.

Ich beantrage daher Feststellung, wer unter den über 100 GKVs in der BRD denn eine echte 87 GG Absatz 2 GKV Behörde ist. Die IKK Big direkt gesund ist vom Benehmen her keine. Ich fand ja eine, aber die ist nicht in NRW tätig. Sie darf den Bundesadler tragen. Alternativ gehen laut Gesetz sämtliche andere SGB VII und Rentenversicherungsträger, die keine Umsatzsteuer-ID haben.

Die Forderung lautet dann wie ursprünglich im Gütetermin beantragt: Ab 10. Dezember 1997 bis andauernd A15 Bundesbesoldung in Bezug auf identische Berufe bei der Staatskanzlei NRW in Düsseldorf. (Pressesprecher). Gleichzeitig mache ich Ansprüche geltend ab Ende 1984 geltend. Ebenso Journalismus, damals war Landespresserecht NRW anwendbar. Doch diese Zahlen ab 1984 erörtere ich dann gerne im Gütetermin.

Damit fällt mein Anspruch und meine Gehaltsforderung gegen gutefrage.net GmbH - Holtzbrinck Verlag gegen einen Sozialträger. Man darf ja für einen Verbrecher nicht arbeiten. Der DRV Rheinland hatte bekanntlich meinen Beamtenstatus festgestellt, aber ich wurde nicht bezahlt. Da ist quasi dass ab SGB X 53 ff das identische anwendbar i.V.m. SGB X 44. Das Privatunternehmen Holtzbrinck ist ein Widerling und ich hörte und las, der geht mit vielen Mitarbeitern und Konzerunternehmen so fies eklig um. Ein Kackarsch eben. Triebtäter oder so, gewerbliche Verbrecherbande, was ich hiermit anzeige.

Ich weise noch einmal darauf hin, dass viele GKVs und Sozialträger keine Behörde mehr sind und eh deren Call Center und Email-Service-Stellen outgesourct haben. Die sind oft keine Sozialversicherungsfachkräfte sondern Call Center Unternehmen-Beschäftigte. Deshalb gibt es juristisch dann die betreffende GKV nicht. Die ist dann in sich erloschen, weil sie keine Behörde ist. Alle Ersatzkassen haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum. Sie sind lieber privat in einer ausgedachten PKV-Selbstverwaltung.

Es hieß mal aus der Gerüchteküche, die sind zu Hause tätig, via Live Expert Software, aber sind nicht je echt gelerntes Personal.

Dementsprechend lautet der Antrag an das Arbeitsgericht Düsseldorf zu 99 BA 119/19 der Mahnbescheid bzw. das Verfahren wird pausiert, weil das Sozialgesetzbuch auch i.V.m 20 GG Absatz 1 und Absatz 3 Gesetzesvorrang hat. Sozialträger sind Leistungspflichtige. Ich hatte das beim Mahnbescheidantrag vergessen.

Das Unternehmen Holtzbrinck ist doch ein gefährliches Ekelunternehmen. Das galt schon zu meiner Schulzeit als widerwärtig (das Handelsblatt, das ist aber nur ein Cousin-Unternehmen sozusagen). Die schreiben alle wie das Schwesternblatt von Helpster.de - die Wirtschaftswoche - über Arbeitsrecht und Wirtschaftsthemen, haben aber absolut selber keinen blassen Schimmer und brechen gerne alle die Gesetze und fühlen sich obertittengeil dabei. Für Verbrecher dürfen Journalisten nicht arbeiten, sondern die Verbrechen werden aufgedeckt.

Fühlt sich das SG DUS trotz Verpflichtung zum Gütetermin bzw. zur sachlichen Erörterung nicht zuständig wegen 92 GG, beantrage ich Weiterleitung zum LSG NRW.

Wegen 35 GG Absatz 1 beantrage ich Hilfe der JVA, die ich in der Email auch angemailt habe. Vielleicht sind ja Knackis, die herumlaufen als Gerichtspersonal oder Sozialträgerpersonal tätig oder die JVA's kennen vielleicht gute Strafrichter, die helfen können. Ich weise auch noch einmal darauf hin, dass die vorsitzende Richterin Faßbender-Boehm (SG DUS IKK BIG) laut einer Grafik in einer Zeitung einer Kreml-Oberen ähnlich ausschaut (also Moskau) und die vorsitzende Richterin Duby schon damals kurz nach der Verhandlung wegen der Verhandlung im ArbG DUS amnetisch geworden war. Jemand kotzte damals im Hintergrund, sie war zuvor wie vergiftet, weil sie die Vollmacht angefaßt hatte (des RA Stolberg Stolberg - ohne Bindestrich sagte er mündlich, ich bekam keine Kopie der Vollmacht) und ich fing dann an zu lachen, als ich den Gerichtssaal verließ. Ich habe keine Ahnung, was das für ein Gift oder Narkotikum war.

Es war im Befangenheitsantrag zur Akte genommen, dass sich die vorsitzende Richterin kaum an was erinnern konnte. Sie war zuvor, als sie in den Gerichtssaal kam, eine typische souveräne Person.

Ende des Schriftsatzes

Es gab Gerüchte, dass der Holtzbrinck Verlag ein staatsfeindliches Konstrukt ist, geführt von Terroristen und zionistischen Juden-Fans. Bekanntlich ist das Handelsblatt samt Wiwo ein Anhimmler des jüdischen Greises Soros, ein jüdischer Ungar, der die Deutsche Bank so toll findet, die ist in Wahrheit unter ausländischer Führung, aber nicht deutsch. Soros heißt eigentlich Schwarz und lebt in den USA.

Vor ca. 12 Jahren wäre der Holtzbrinck Verlag ein gefundeseses Fressen für den Spiegel und ARD Dokumentationen gewesen, nicht wahr Hans-Jürgen Jakobs und Stefan Aust. Aust ein der Spiegel Chef, wurde mal für Paul Spiegel, Zentralrat der Juden-Meute gehalten, ist von Bild-Hasser zur WELT gewechselt, dasselbe Käseblattverlagskonstrukt wie BILD Zeitung. Senile Greise, der Aust, Wallraff und Soros, oder?!

Update25: 01. September 2016, 13.21 Uhr


Nun geht es gegen den Holtzbrinck Verlag Stuttgart am Arbeitsgericht Düsseldorf


Damit nicht erneute Lakaien, die nichts können vortragen, sollen Betriebsrat, Personalabteilung und Cheffe nach Düsseldorf kommen.

Der Schriftsatz

hiermit reiche ich einen Antrag zum Gütetermin gegen meinen Arbeitgeber ein, der mich anscheinend mithilfe einer Münchner Kanzlei mobben läßt und mein Gehalt nicht ausbezahlt. Die Akten überall sind dick gefüllt. Da sich der Arbeitgeber nicht je äußerte, muß ich von Sabotage gegen mich und vielleicht gegen ihn ausgehen. Es gab bisher nur ein echtes Gerichtsverfahren, das ich im Dezember 2013 gewonnen hatte.

Ich erhielt am 31. August 2016 wieder eine Mahnung der Justizkasse NRW in Hamm über eine Rechnung, für die es nicht je einen Kostenfestsetzungsbeschluß gab, auch gar kein Verfahren. Es gab nicht je ein Verfahren Landesjustizkasse Bamberg gegen mich. Auch gab es nicht je, ein Klageverfahren von mir gegen eine andere Person im Freistaat Bayern, der laut deren Landesverfassung kein Staat der Bundesrepublik Deutschland ist.

Laut 92 GG ist eine Behörde - wie eine Justizkasse - nicht je zur Rechtsprechung oder zur Kostenerhebung befugt. In - 2 BvR 375, 53/60 und 18/65 urteilte das BverfG i.V.m 92 GG dass eine Behörde zwar Bescheide erstellen darf, aber Rechtsprechen dürfe nur laut 92 GG echte Richter. Deshalb ist die Mahnung in sich erloschen. Es gab gar keine Urteile zur Sache der Justizkasse NRW.

Außerdem fehlten bisher 6 EMRK und 101 GG und 103 GG sowieso öffentliche Verfahren. Ich habe eine Vollstreckungsabwehrklage beim Gericht des ersten Rechtszugs beim Landgericht München eingereicht. Der Rechtsanwalt, Stolberg-Stolberg, der auf einem Computerausdruck der Landesjustizkasse Bamberg erwähnt ist, hatte dort gegen mich eine Klage eingereicht. Die folgte laut seiner Eidesstattlichen Versicherung im Auftrag meines Arbeitgebers, dem Holtzbrinck Verlag in Stuttgart, gegen mich Cornelia Crämer, wohnhaft in Düsseldorf.

Das Verfahren ist in München wegen ZPO 32 und den Arbeitsrechtsgesetzen nicht je möglich gewesen. Ort wäre nur Arbeitsgerichtsbarkeit NRW.

Das sich weder Kläger, noch Anwalt, noch die Landesjustizkasse Bamberg bei mir meldeten, noch mich vorab abmahnten in meiner Personalakte und mich nicht darüber samt Personalrat und Betriebsrat informierten, gehe ich davon aus, dass es sich um ein Mobbing handelt und absichtlichen oder fahrlässigen Gehaltsklau, in dem Sinne, dass ich es nicht je auf Lohnsteuerkarte bzw. in voller Gewerkschaftshöhe bekam. Ich wurde so eingeschüchtert, dass ich VERDI verließ.

Deshalb reiche ich hiermit doch noch einmal ein Verfahren beim Arbeitsgericht in Düsseldorf ein. Die Justizkasse NRW hat zudem keinerlei Zuständigkeit. Das Aktenzeichen DRII 714/16 auf das sich angeblich ein Haftbefehl bezog und auch die beiliegende Rechnung, ist
nicht im Vollstreckungsportal eingetragen. Ebenso fehlte die Eintragungsanordnung, die ich nicht je vorab bekam. Laut ZPO 802 K hat eine Justizkasse NRW in Hamm als zentrales Archiv gar keine Befugnis mir zu schreiben, weil immer das lokale Gericht zuständig ist. ZPO 828 und ZPO 764.

Da sich keiner der angeblichen Kläger, Arbeitgeber, bayerische Gerichte, Anwalt in Bayern je meldet, muß ich von Sabotage ausgehen. Die SGB VII VBG meldete sich nicht, die BG Etem auch nicht. GKV ist auch alles egal. Deshalb reiche ich hiermit einen Antrag zum Gütetermin beim Arbeitsgericht Düsseldorf ein. Das ist also Folge des 11 Ca 6995/13 Cornelia Crämer gegen gutefrage.net GmbH Tochterfirma des Holtzbrinck Verlag Stuttgart. Ich gewann den damaligen Gütetemin im Dezember 2013.

Ich beantrage auch Unterlassung, dass sofort das Unternehmen Holtzbrinck Verlag samt seines Anwalts Stolberg-Stolberg, der SFVD [SVDFJ] Kanzlei in München, es unterlassen, mich weiterhin mit irgendwelchen Mahnungen durch Behörden oder sonstigen Drohungen und Nötigungen und Bedrohung durch Freiheitsberaubung durch nicht-Behördenpersonal oder sonstigen Personen zu überziehen.

Ich beantrage Unterlassung, Verfahren gegen mich in München zu führen, weil das wegen ZPO 32 und auch wegen des Arbeitsgerichtsgesetz nicht möglich ist. Als Klageort des ersten Rechtszugs gilt nur Düsseldorf.


Ich hatte den Gütetemin im Dezember 2013 gewonnen, aber ich weiß nicht, weil der Anwalt seinen Namen nicht genau wußte, ob das Personal an BSE litt oder sonstigen degenerativen Gehirnerkrankungen. Erst kürzlich las ich vom exterritorialen Zustand des Freistaats Bayern, aber das Unternehmen gehört dem Holtzbrinck Verlag Stuttgart. Da so viel gefälscht wird, ist ein elektronisches Mahnverfahren auch wegen Grundsatzurteilen (eigenhändige Unterschrift, öffentliches Verfahren) - nicht möglich. Wegen Nichtbezahlung meines Gehalts, beziehe ich nur Grundsicherung für Arbeitsuchende, SGB2.

Ich beantrage laut ArbGG 51 persönliches Erscheinen des Personalchefs und des Betriebsrats und des Geschäftsführers. Eine Mediation laut 54a fruchtet anscheinend nicht, ich habe mich seit drei Jahren bei den anscheinend schwer gehirnkranken Menschen redlich bemüht, bis ich das mit dem exterritorialen Zustand des Freistaats Bayern herausgefunden hatte. Deshalb muss der Klageweg von Düsseldorf aus laufen, gegen die Stuttgarter Chefetage, also nicht mehr was gegen Arbeitgeber in München, deren Personalabteilung sich auch nicht je meldete.

Es geht aktuell um folgende Lohnaufstellung. Aufgrund Bezugs von SGB2, weil der Arbeitgeber kein Gehalt bezahlt hat und keine Insolvenz gemeldet hat, das Arbeitsamt nicht hilft, muß ich nun alles beim Arbeitsgericht als Folge von 11 Ca 6995/13 einreichen. Damit war der Anspruch und der ungekündigte Status bereits tituliert.

Die IKK Big direkt gesund, die laut BSG und BAG Urteilen lohnerrsatzbezahlen sollte, entpuppte sich als illegaler Sozialträger, der als Leistungserbringer (Hörgeräteakustiker Innung) keine GKV haben darf (SGB V Verbot) und ist laut Recherche nur für Berlin zuständig und ist ein fremdes privates Call Center Unternehmen in Mannheim. Ich beantragte bereits Amtshilfe beim Ministerium für Arbeit Integration und Soziales, NRW. Sogar Rentenbeiträge wurden nicht bezahlt und wenn sind Datensätze in Berlin, aber nicht DRV Rheinland, Bayern, oder Stuttgart.


Arbeitszeit also seit Ende August 2012 bis andauernd heute, immer noch ungekündigt, also Gehalt auf Lohnsteuerkarte nachzubezahlen:

Auf Basis 15. Berufsjahr bis 30.11.2013, Monatsgehalt 4441 Euro,

01.12.2013 4526 Euro,

ab 01.11.2014, 4609 Euro davon anteilig 20 Stunden die Woche, 13 Monatsgehälter

Aufgrund der von Helpster vorgeschlagenen Ressortleitung Touristik im Hebst 2013, was ich annehmen wollte und ich mich freute und dann überfallen worden war wegen Helpster.

bis 30.11..2013 5249 Euro,

ab 01.12.2013 5350 Euro,

ab 01.11.2014 5448 Euro,

davon anteilig 20 Stunden die Woche, 13 Monatsgehälter . Tarifvertrag Journalismus hat 35 Wochenstunden davon anteilig berechnet 20 Wochenstunden Arbeit.

ergibt



August 2012 bis 01.09.2013 = 32.990 Euro Gehalt

01. Oktober bis 30.11.2013 = 6050,29 Euro Gehalt

01. Dezember 2013 - 31. Oktober 2014 = 30.457,14 Euro Gehalt

seit 01.11.2014 bis aktuell = 65.376 Euro Gehalt

Summe Mahnbescheid auf Lohnsteuerkarte zu bezahlen seit Ende August 2012 = 194.873,43 Euro Gehaltsschulden

Summe zuzüglich den gesetzlichen Zinspunkten. (Status Anfang August 2016) nicht inklusive einberechnet Urlaub und Urlaubsgeld.

Es entpuppte sich außerdem, dass die Künstlersozialkasse laut Bundesrechnungshof und dem Petitionsausschuß des Bundestags nur eine Inkassostelle ist und Beiträge im Auftrag der unterschiedlichen Gesetzlichen Krankenversicherungen und Rentenversicherung einzieht.

Sie ist keine GKV trotz solcher Information des Bundesversicherungsamts. Das Sozialgericht meldet sich seit Jahren nicht. Anscheinend hat es kein Personal.

Laut BSG Urteil von 1972, ist man sowieso Angestellte, wenn man für andere tätig ist. Das Unternehmen, der Verlag, hat mich seit dem Kündigungsversuch durch eine nicht-zuständige Person, (das rügte damals inklusive Vorgehensweise die vorsitzende Richterin Duby) im Herbst 2013, nicht je wieder gekündigt, die Kündigung war zurück genommen worden. Ich wurde trotzdem weder bezahlt noch erneut gekündigt.

Ich beantrage außerdem, dass ich alles einfach (ein Schriftsatz ohne Fotokopie) einreichen darf.


Diese Antrag ersetzt die 99 BA 119/16, ArbG Düsseldorf. Weiterer Antrag. Der Arbeitgeber hat alle Kosten und Folgekosten des "Verfahrens in München: Stolberg-Stolberg gegen mich", egal wo sie entstanden sind und wann sie entstehen werden, zu bezahlen. Ebenso wird ein Schmerzensgeld in noch nicht bezifferter Höhe hiermit vom Arbeitgeber beantragt.

Ich beantrage ebenso einen eiligen Gütetemin im Arbeitsgericht Düsseldorf. Ich informiere hiermit via Email vorab wegen 92 GG das Landesarbeitsgericht Düsseldorf.

Ende des Schriftsatzes

Lesetipps:


Update9 Vermögensauskunft & Helpster Holtzbrinck & falsche Haftbefehle & falsche Gerichte


Update6 Rentenversicherung unterminiert! DRV Bund zerstört DRV Rheinland - DDR Stasi

Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf

Update26: 11. September 2016, 08.22 Uhr


Das Arbeitsgericht & der Gütetermin - Hauptsache auf dumm tun



Nach dem obigen Schriftsatz an das Gericht, kam folgende Antwort:





Hier meine Antwort


vors. Richter Schönbohm, 3. Kammer

Arbeitsgericht Düsseldorf
Gütetermin
Cornelia Crämer gegen Georg Holtzbrinck Verlag GmbH, 3 Ca 4900/16
Gänsheidestraße 26, 70184 Stuttgart
FAX: 0711 2150-269

Gehaltsschulden bei mir ca. 200.000 Euro (seit August 2012, bin Ungekündigte, stattdessen bekomme ich nur SGB2)


Sehr geehrte vorsitzende RichterINNEN,

Sehr geehrte Damen und Herren,


Pfändungsauftrag-Empfehlung gegen vorsitzenden Richter Schönbohm und vorsitzende Richterin Duby beim Arbeitsgericht Düsseldorf. Ich beantrage, dass das Jobcenter Düsseldorf dort die seit August 2012 bezogenen SGB2 Gelder von den beiden RichterINNEN sich holt, auch vom Arbeitgeber, weil ich alles tun muß, um aus SGB2 herauszukommen. Schon wieder spielen alle auf dumm. Laut 92 GG gibt es gar keine Arbeitsgerichte, sondern nur ab Landesgerichtsebene. Der Chef zahlt nicht. Er findet SGB2 viel schöner, das olle Arbeitsgericht auch.

Wegen 92 GG sind alle Verfahren unter LG-Ebene nur Mediationsverfahren also Güteverfahren. Und so dümmlich wirkt auch das bisherige Richterpersonal. Es hat von Jura und Texten keine Ahnung. Es ist begiffsblöde. Duby wußte noch nicht einmal, was ein Journalist ist. Ich gewann den Gütetermin, der Anwalt des Arbeitgebers wußte im Termin nicht genau wie er heißt, aber der Arbeitgeber zahlte trotzdem nicht.

Aus welcher Behinderteneinrichtung sind Sie denn alle her? Dann meint nun eine Regierungsbeschäftige des Arbeitsgerichts mir schreiben zu dürfen, die anscheinend denkt, der Gerichtspräsident sei die Landesregierung NRW. Da das Arbeitsgericht laut 92 GG nicht existent ist, ist logisch, dass das Personal nur eine Fantastennummer an Karnevalisten ist, die mit Richterkutte rumlaufen. Sie tun nämlich immer alle auf dumm und wollten auch früher nichts je von Paragraphen wissen (betrifft SG, Arbg, FG DUS alle in demselben Gebäude).

Wenn ich Ihnen schicke, die schulden mir Gehalt und ich alles erkläre, und sie tun noch immer auf dumm, sind Sie doch Entlaufene aus SGB XII. Für das Justizministerium oder sonstige Landesministerium sind Sie wegen 92 GG nicht tätig. Sie begehen Amtsanmaßung. Sie sind Dummerle und spielen immer auf Geschäftsunfähige spielen Arbeitsgericht, weil laut 92 GG Sie als Gericht nämlich verfassungswidrig sind und sie es sowieso nicht gibt. Vors. Richterin Duby litt nach dem Termin an Teil-Amnesie. Das passiert mir seit 1998 so, mit Chefs, wenn es um mein Gehalt geht.

Nehmen Sie nun den Gütetermin an für ein Mediationsverfahren, weil Güte vorab EU-Recht ist oder nicht?

Laut 1. SGB 32 sind Sie eh keine beim ArbG Instanzpflicht, aber Sie spielen wieder Gehirnbehindis, wie 2013 der Anwalt des Arbeitgebers und die vorsitzende Richterin Duby, die laut 92 GG ja nicht gesetzlich ist, auch keine Aussagen wollte, weil sie ja eh laut 101 GG und 103 GG i.V. mit 92 GG nicht gesetzlich ist.

Sie sind Freaks und benehmen sich auch immer so. Gehen Sie doch bitte in Ihre Behindertenanlage zurück. Und kommen Sie vom Stinkekaffee unten im Gebäude los und den Drogen und der Gerichtsteppichsiffe. Sie tattern doch immer da und verstehen die einfachsten Sachen und §§§ nicht. Außerdem unterschrieb wie üblich kein Richter. Ist ja logisch, laut 92 GG gibt es sie erst ab LG bzw. LAG-Instanz. ZPO 79 und 78 Abs 3 sind anwendbar.

Gütetermine sind gratis und dürfen nichts kosten, ich schicke dem Holtzbrinck mal selber alles per Fax, Sie bekommen ja beim ArbG das vielleicht auch nicht auf die Reihe. Wann ist der Termin?

Lt SGB, BAG und BSG Grundsatzurteile hatte IKK Big im Gütetermin beim SG Zahlung auch zugesagt, rückwirkend bis Ultimo, aber meldete sich danach auch nicht trotz abgemachter Sache im SG DUS . Ich hatte auch das Gefühl, mit dem Prozessbevollmächtigten stimmte auch was nicht. Insgesamt mit allen offenen Verfahren schuldet man mir auch noch ca. 600 Tage Urlaub (sechs-hundert) und VL, Rentenversicherung, GKV und SGB VII. Die benehmen sich auch total dumm. Also alle bis 10. Dezember 1997.

Achtung Landespresserecht NRW und für Stuttgart ist Verwaltungsrecht. Holtzbrinck Verlag ist jedoch keine Körperschaft. Es sollten ja Dinge geklärt werden.



Datum: Thu, 8 Sep 2016 11:39:52 +0200






Guten Tag,
Sehr geehrte vorsitzende RichterINNEN,

ich beziehe mich auf den von mir beantragten Gütetermin, auch bitte 1. SGB 32 beachten, beim ArbG Düsseldorf gegen Holtzbrinck Verlag Stuttgart. Ich bekam noch kein Aktenzeichen, auch Holtzbrinck Personal bzw. deren Personalabteilung meldete sich nicht, auch nicht der Betriebsrat, der mir zusteht. Ich hatte den Verlag direkt angefaxt.

Aufgrund des Landespresserechts NRW ist Presserecht Verwaltungsrecht, weil in § 3 darin die Öffentliche Aufgabe steht, schreibe ich noch einmal kurz. Dasselbe gilt auch für das Bundesland des Holtzbrinck Verlags in Stuttgart, dort ist auch Presserecht Landesrecht, Verwaltungsrecht.

Aber das Unternehmen ist keine Körperschaft mit Körperschaftsnummer. Es ist ein Unternehmen mit einer Umsatzsteuer-ID und privatrechtlich organisiert. Auch das Handelsblatt und Wirtschaftswoche (beide Düsseldorf), die zum Verlagsgeflecht gehören, sind privatrechtlich.

Zur weiteren Erklärung möchte ich noch hinzugeben, dass die Künstlersozialversicherung (Künstlersozialkasse, sie macht nur Inkasso von GKV und Rentenversicherungsbeitägen von Arbeitnehmern, die rechtswidrig nicht auf Lohnsteuerkarte abgerechnet werden), also die KSK meint, sie sei so was wie eine Künstleragentur mit ihrer Künstlerprovision von je nach Jahr ca. fünf Prozent, die die Arbeitgeber für die Künstlersozialversicherten an die Künstlersozialkasse bezahlen müssen.

Also ca. fünf Prozent extra auf die Honorar-Gehälter der Versicherten, berechnet die Künstlersozialkasse. Keiner, ich auch nicht, hat aber einen Künstlervertrag mit der KSK. Man ist nicht dort Beschäftigte, sie gibt sich quasi mit der Provision als Teilzeit-Vollzeit-Künstleragentur aus, hat aber dazu keinerlei Zulassung je gehabt, aber sie war laut uraltem Bundesgesetzblatt mal so geplant.

Das alte BgbL hatte ich gefunden und sogar auf Achtung Intelligence veröffentlicht. Das BgBL ist über 30 Jahre alt. Aber sie war nicht je eine Künstlervermittlung. Die war früher immer beim Landesarbeitsamt. Die KSK ist trotz Bundesversicherungsamtsliste, keine BKK für Künstler, Journalisten, Autoren, Texter. Sie macht nur die Lastschriftverfahren für die GKV und die gesetzliche Rentenversicherung, früher LVA Oldenburg. Sie kassiert immer direkt von Künstlern, Journalisten etc, ohne Beteiligung des Arbeitgebers.

Die KSK machte aus der IK (Institutionskennzeichennummer) ein Inkasso-Betrieb. Sie wäre eigentlich mein Arbeitgeber laut altem BgbL, ich war damals schon Journalistin für Stadtmagazine. Bis heute funktioniert die KSK nicht je richtig. Die denkt sich nur immer einen aus.

Die anderen Sozialträger meldeten sich trotz deren Pflichtigkeit zur Hilfe und Leistung, inklusive vollem Lohnersatz und Urlaub etc, auch nicht. Auch die gesetzliche Rentenversicherung fantasiert sich fernab vom Gesetz einen ab, also der DRV Bund. An BSG und BAG-Urteile hält sich bisher auch keiner. 92 GG ist zu beachten.

Die SGB VII spielen auf nicht existent.

Welche Call Center Babes die sind, weiß ich nicht. Mir sind Attentate von Call Center Unternehmen auf die Bundesrepublik Deutschland seit ca. 23 Jahren bekannt. Das liegt auch seit Jahren : Cornelia Crämer gegen BGHW beim SG DUS herum. Erst kürzlich las ich Stellenangebote von Xact, die mobilcom-debitel dann telefonisch als Kunden haben und deren Kunden betreuen. Ein Berufsausbildung benötigt dort keiner. Das stand im Stellenangebot und so benehmen sich irgendwie alle. Fernab vom Gesetz und auf dumm tun.

Ich weiß nicht, ob der Holtzbrinck Verlag pleite ist. Das Amtsgericht half nicht, das herauszufinden. Der Verlag arbeitet konträr zu seinen Erfahrungen aus dem 2. Weltkrieg und läßt sich wieder von Ausländern hintergehen. Einige Mitarbeiter galten seit vielen Jahren als terroristisch Tatverdächtige und Sextriebtäter. Evt. sind einige Attentatsopfer inkl. Gehirnwäsche wegen MIP-TV und MIPCOM in Cannes. Ich war selber im Herbst 2004 überfallen worden und landete in der Psychiatrie (das ist auch eine VBG-Sache und laut Landesverfassung NRW 18 Absatz 2 ist der Landschaftsverband Rheinland nur für Denkmäler und Natur zuständig, aber nicht für Wissenschaft und Gesundheit) - es ging bei mir um Neurologie, Kardiologie, Bergbau und Rheinische Kalkwerke, ein Unternehmen, dessen Messestandgestalter meine Eltern waren.

Also ich war ebenso bedroht worden, wegen Lebensgefahren nicht mehr nach Cannes zu fahren. Ich hatte es im Frühjahr 2005 vergessen. Mit fiel auf der MIPTV 2005 auf, dass viele Kollegen der Fachpresse und Kollegen vom Fernsehen, also die Bosse und Manager und meine ex-Chefs, irgendwie nun ja anders waren. Eine Mischung aus Hypnose und Schwerstgangster, die ständig lügen und betrügen. AZ StADUS 10 Js 262/06 die hatte keine Ermittlungsbock. Zuständig laut JM NRW war die GSTA DUS. Es ging ebenso um schwerste Neidverbrechen wegen Beruf und Leute. (Arbeitskollegen). Bereits 1994, als ich in anderer Position beim WDR befristete Angestellte war, wurden wir bedroht, begafft und bestalkt inklusive Automanipulation. Kollegen vom SWR3, die im Radio immer über Gaffer berichteten, waren bei uns Fernsehmoderatoren. Vielleicht lag es daran. Es gab auch Probleme wegen Flüchtlingen aus Tschetschenien. Das weiß der Herr Plasberg (heute hart aber fair) noch ganz genau. Der arbeitete ein Stockwerk höher. (WDR Studio, Düsseldorf, im Medienhafen)


Lesetipps:

Update1 Grundgesetz : Amtsgerichte gibt es nicht

Update13 Künstlersozialkasse ist GKV & hat 1 IK & ist Inkasso & Petitionsausschuss 6 & NRW


Update9 Düsseldorf GKV IKK BIG ist Call Center Babe & nicht existent & MAIS NRW ermittelt

Update27: 16. September 2016, 18.37 Uhr


Güte oder Verlagsschließung und Sozialträger


Auf Güteverfahren reagiert der Holtzbrinck Verlag bisher nicht. Er will anscheinend keine 200.000 Euro bezahlen und Tarifrecht brechen. Man merkt ja auch an der Wirtschaftswoche und Handelsblatt und an Die Zeit, da sitzen eher Wiederkäuer anstatt echte fachkundige Kollegen. Da kann man als Verlagschef und Personalchef schon mal gar nicht mehr reagieren, damit das Pressegeschäft endlich weg kommt. Hier nun der neue Schriftsatz an das Arbeitsgericht. Der Verlag hat sich seit der neuen Güte-Einreichung nicht gemeldet.

Der Schriftsatz

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf meine Rüge, weil aus dem Gütetermin ein Klageantrag erfunden war, weise ich wegen 1. SGB 32 noch einmal auf den Güteterminantrag hin und auf die Tariflohnpflicht. Ein Klagetermin ist beim Arbeitsgericht wegen der Arbeitsanweisung für SGB2 i.V.m. mit Schadensersatzpflicht und Haftung durch den Arbeitgeber an SGB2-Behörden, Jobcenter bzw. Arbeitsagentur nicht möglich, sondern nur ein Gütetermin. Ich hatte in 11 Ca 6995/13 gewonnen - den Gütetermin.

Das mit dem SGB2 und BGB und Schadensersatz steht auf Seite 1 der offiziellen Arbeitseinweisung für SGB2 und dann auf Seite 19.

https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende

Randziffer 33/115.30 steht daneben.

Lange Zeit stand Folgendes auf der Webseite des Arbeitgebers

Auf der Webseite von Holtzbrinck Ventures stand beim Beginn des Arbeitsstreits::(nicht aktuell)

Aktuelles Portfolio


Wir glauben seit über einem Jahrzehnt an das disruptive Potential des Internet und haben während dieser Zeit in eine Vielzahl von Unternehmen investiert, die wir gemeinsam mit dem Management zu Marktführern entwickelt haben.


Auszug-Ende

Holtzbrinck ist arg disruptiv und ein echter Störer der Gesetze. Der Duden erklärt das Wort als zerstörerische Kraft.

Ich bekam kein Gehalt und beziehe nur SGB2, nun schuldet mir das Unternehmen seit August 2012 insgesamt ca. 200.000 Euro Gehalt plus Urlaub, Lohnfortzahlung, korrekte Lohnsteuerkartenberechnung, Rente und Krankenkassenzahlungen.

Der Text von Holtzbrinck ist nun ein englischer auf deren Webseite, aber die sind nach wie vor Störer. Ich bekam keine Kündigung je mehr, seit der Aufhebung der Kündigung durch deren Rechtsanwalt im Dezember 2013 beim Gütetermin im Arbeitsgericht Düsseldorf, aber auch nicht je rückwirkend und andauernd das volle Gehalt, auch nicht Teilzeit. Deren Personalabteilung meldete sich nicht je, ich werde disruptiv behandelt. Die zuständige SGB VII meldete sich auch nicht je. SGB2 auch nicht, auch nicht von Amts wegen die zuständige Agentur für Arbeit bzw. das Arbeitsamt.

Ich hatte mich oft genug an die BG Etem gewendet. Ich bin nicht arbeitslos, sondern quasi Gehaltsaufstocker, das ich noch nicht bekam. Es geht um Tariflohnpflicht auch Anwendung von 1. SGB 32, TVÖD bzw. beamtet, was auch immer.

Deshalb geht nur ein Gütetermin, wenn es um direkte Verfahren gegen Holtzbrinck geht. Es geht auch darum, ob komplett A15 dann von einem Sozialträger JC oder Arbeitsamt oder laut SGB X §§§ bzw. 87 GG Absatz 2 vom Sozialträger bezahlt wird. Haftungspflichtig sind die privatrechtlichen Arbeitgeber allemal, dann nicht von mir beklagt, sondern vom Sozialträger, dito STGB-Angelegenheiten gegen Holtbrinck.

Ich muß bekanntlich alles tun um von SGB2, 404 € plus Miete, wegzukommen.


Lesetipps:

Update2 Verlieren Helpster & Holtzbrinck beim Arbeitsgericht Düsseldorf - Juden-Sadisten gegen Deutsche


Update2 SGB2 Pfusch Jobcenter Düsseldorf : Inkasso Firma mit Arbeitsagentur Recklinghausen


Bundeswehr-Obermacker ist Chef der Bundesagentur für Arbeit

Update28: 21. September 2016, 09.39 Uhr


Arbeitsgericht taugt echt nichts und der Arbeitgeber ist ein Perverser?


Das Schreiben an Behörden

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich hatte mich gestern zusätzlich zum LSG NRW auch an das Landesministerium für Arbeit Integration und Soziales gemeldet, weil es wegen 1. SGB 32 und 20 GG Absatz 1 i.V.m 20 GG Absatz 3 und 92 GG und 97 GG auf einer Webseite mit Kommentaren und einem vorsitzenden Richter dazu gekommen war, dass echte Richter gar kein Güteverfahren führen dürfen und auch der Gerichtsort nicht als Sozialgericht erlaubt sein könnte und gegen das Verfassungsrecht verstößt. Es gibt dazu Kommentare auf Fachwebseiten. Ich fragte nach einem echten Gebäude.

Außerdem lande ich immer beim DRV Bund, anstatt für den hiesigen Regierungsbezirk zuständigen DRV Rheinland, nichts wurde in die Rente bezahlt und beide bieten laut Satzung im Gegensatz zu GKV, anscheinend keine Leistungen an. Da steht nur Selbstorganisatorisches drin, anstatt 87 GG Absatz 2. Die DRVs sind privat Organisierte mit Umsatzsteuer und anderer Steuernummer und entsprechen einer a.G. bzw. einem Verein.

Holtzbrinck ist in Stuttgart, schmiß hier mit Handelsblatt und wiwo gestern eine große Veranstaltung mit dem Springer Vorstand Döpfner, aber bezahlt nicht mein Gehalt. Es ist alles derselbe (bis auf Döpfner - BILD Zeitung) Verlagsclan. Die sind ja nur Party People. Zwar hatte mich die Helpster Redaktion auf die aufgefallene Verblödung anderer hingewiesen, aber dass die Verlagsgruppe anscheinend ein Alkie und nur ein Partyluder ist, nicht. SGB VII meldete sich auch nicht.

Ich fax das nicht an den Chef, die sind ja Dumme. Die benötigen Betreuung ähm 'nen Pflichtverteidiger . De Verlag ist gefährlich.

(...)

Das mit dem SGB2 und BGB und Schadensersatz steht auf Seite 1 der offiziellen Arbeitseinweisung für SGB2 und dann auf Seite 19.

https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende

Randziffer 33/115.30 steht daneben.

Lange Zeit stand Folgendes auf der Webseite des Arbeitgebers

Auf der Webseite von Holtzbrinck Ventures stand beim Beginn des Arbeitsstreits::(nicht aktuell)

Aktuelles Portfolio


Wir glauben seit über einem Jahrzehnt an das disruptive Potential des Internet und haben während dieser Zeit in eine Vielzahl von Unternehmen investiert, die wir gemeinsam mit dem Management zu Marktführern entwickelt haben.


Auszug-Ende

Holtzbrinck ist arg disruptiv und ein echter Störer der Gesetze. Der Duden erklärt das Wort als zerstörerische Kraft.

Die Unfallkasse NRW soll nun helfen.

Psychopharmaka sind seit 2001 von der EU verboten. Aber man weiß ja, die Mediem kommen vom Zeugs nicht los, Stars auch nicht. Drogen auf Rezept.

Lesetipps.

RTL Das Experiment Jenke von Wilmsdorff im Gefängnis


Update13 RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Rechtsanwälte & Blindspot

Update11 Völkermörder GKV - Psychopharmaka ADHS Ritalin & EU Verbot & Juden-KZ & Methylphenidat

Update29: 29. September 2016, 08.48 Uhr


Ob die wohl Juden und Ashkanzi sind oder doch nur Terror-Trolls? Das Personal des Arbeitsgericht Düsseldorf


Wer Tariflohn und deswegen über 200.000 Euro Gehalt haben will, gilt beim Arbeitsgericht Düsseldorf als Psycho.




Schon einmal erfand das Arbeitsgericht, das 92 GG unterworfen ist, und eh kein Recht sprechen darf, aus einem Gütetermin einen Klagetermin, weil sich ein Anwalt im Jahr 2015 lieber strittig benehmen wollte. Der Arbeitgeber, hatte jedoch eine gütliche Einigung per Vollmacht nur erlaubt.

Nun der Schriftsatz an die Sozialträger, das Landesarbeitsgericht und Behörden

Hiermit melde ich einen Schaden an, da mich das Arbeitsgericht für Prozessunfähige hält, weil ich mein Gehalt einklagen will. Ich muß bekanntlich alles tun, um aus SGB2 herauszukommen. Das kapiert die Arbeitsgerichtsbande immer nicht. Ich hatte alles dort zurückgezogen, nun quengelt die Arbeitsgerichtsmannschaft weiter, es ist wie immer streitlustig, kapiert nichts von Güteterminen.

Verfahren gibt es nur innerhalb der Sozialgerichtsbarkeit. SGB VII hat sich auch noch nicht gemeldet. Die melden sich nicht je, ich glaube auch die sind korruptiv tätig. Ich beantrage zeitgleich, dass das Arbeitsamt den Holtzbrinck Verlag schließen läßt. Die anderen Anträge liegen beim SG DUS. Ich weiß nicht, ob es sich beim Verlag und beim Arbeitsgericht um unterminierende Juden handelt, die laut Bgbl in Wahrheit Staatenlose sind.

Es schreibt mir auf Arbeitsgerichtspapier eine Regierungsbeschäftigte, die im Arbeitsgericht Düsseldorf im völligen Wahn sich als Urkundsbeamtin ausgibt. Für welche Fremdregierung sie arbeitet, ist mir unbekannt. Frau Eichstaedt ist Wiederholungstäterin.

Die augenscheinlich wirkende Psychotikerin, eher Verbrecherin, ist tatbeteiligt am Gehaltsunterschlagung in Höhe von über 200.000 Euro und findet es schöner, wenn der Staat dann über das Jobcenter mir nur Sozialhilfe überweist, deshalb muß ich beim SGB2 mein volles Gehalt beantragen, als dass mich der privatrechtliche Kapitalistenkonzern Holtzbrinck Verlag GmbH bezahlt. Ob eine Richterin, die nicht je unterschreibt, Schönbohm, ebenso tatbeteiligt ist, ist mir unbekannt.

Ich hatte keine Klage eingereicht, sondern einen Gütetermin. Das Arbeitsgericht fiel bereits in 11 Ca 6995/13 negativ auf. Ich gewann damals den Gütetermin und bin Ungekündigte, derselbe Arbeitgeber. Holtzbrinck.

Das war der Termin, bei dem der Anwalt mehrere Namen angab, zuvor schriftlich Stol-Berg, danach im Termin Stolberg, auf Nachfrage der vorsitzenden Richterin gab er Stolberg Stolberg an (ohne Bindestrich) und dass es doch egal ist, wie er heiße. Die Frau Duby wußte dann nicht, was ein Journalist oder Redakteurin ist. Anscheinend hielten beide den Termin für ein Treffen der Anonymen Alkoholiker.

Anscheinend ist das Arbeitsgericht bestückt mit Mitgliedern der Anonymen Alkholikern, die fernab von Jura und 97 GG Absatz 1 Satz 1 vor sich her tattern, sie halten sich unabhängig vom Gesetz.

Da mich das Landesministerium für Arbeit und Integration und Soziales NRW extra auf 97 GG schriftlich hinwies, rüge ich hiermit das dämliche Arbeitsgericht wegen Korruptionsverdacht, Vorteilsgewährung und Gehaltsunterschlagung in meiner Tariflohnhöhe und bekanntlich halten sie mich wegen meinen Forderung nach Tariflohn und Zitaten von BSG und BAG für eine psychisch Kranke. Ich solle mal zum Arzt, aber ich denke, die gehören in den Knast. Das Arbeitsgericht hat immer dieselbe Masche drauf.

Da das Arbeitsgericht ja nur auf Schwarze Roben Freaks stehen, die dann ihren Namen nicht wissen, und sonstige nicht wissen, was ein Redakteur ist, ist das Arbeitsgericht mit fantasierenden Personen besetzt, die sich als Regierungsbeschäftigte bezeichnen, und doch komplett verhandlungsunfähige Leute sind, die dann noch Urkundsbeamte spielen, also die sind komplett Dienstuntaugliche.

Aufgrund des Hinweises des MAIS NRW ergibt sich wegen 97 GG i.V.m 92 GG und 20 GG Absatz 1 und 3 und 1. SGB 32 gar keine Existenz mehr für ein Arbeitsgericht.

Sie gibt es gar nicht und so blöd benimmt sich das Arbeitsgerichtspersonal auch. Es will mit Anwälten in Roben gockeln und gackern und dummes Zeugs schwafeln, die dann wegen der PKH auch noch Geld dem Staat bzw. Versicherungen oder Jobcenter kosten täte. Also ist das Arbeitsgericht Düsseldorf Robenträgern hörig und ist Uniformfetischist mit Hörigkeitssyndrom und dann sollen Opfer Arzt, obwohl das Arbeitsgericht nichts mit SGB VII zu tun hat. Es kennt nur Psychiater, also ist das Personal Entlaufener oder hat Freigang aus der Psychiatrie. Das Arbeitsgericht braucht für sich mal Pflichtverteidiger.

Ich hoffe, Sie Verrückten im Arbeitsgericht, wandern in ihr Alkie-Heim zurück. Sie sind die nicht Prozessfähigen. Sie Arbeitsgerichtsmäuschen gibt es nicht. Das MAIS NRW hatte mich extra auf 97 GG hingewiesen. Sie sind dem Gesetz unterworfen.

Das Arbeitsgericht will aber nur einen Anwaltsfick und anscheinend dem insolventen Holtzbrinck Konzern, der nicht je Sozialversicherungsbeiträge bezahlte, auch nicht Tariflohn, auch nicht Lohnsteuer abführte, und auch nicht Arbeitslosengeld bezahlte, den Schwanz hörig lutschen und das Sozialsystem und den Sozialstaat absichtlich unterwandern.

Das Arbeitsgericht gibt es eh nicht 20 GG Absatz 1 und 1. SGB 32. Juristisch war ich nicht je beim Holtzbrinck Verlag, sondern ich staatlich Bedienstete, die über Sozialträger laut BSG und BAG komplett bezahlt werden muß. Ich beantrage Schließung des Arbeitsgerichts, es ist zu unfähig und will trotz 92 GG und vorheriger Güteterminpflichtigkeit immer nur streiten, wie eine streitlustige tollwütige Alzheimer-Mannschaft, die im Wahn Gericht spielt mit Dauer-PMS.

Ende meiner Rüge und dies ist auch als Schriftsatz für das SG DUS Verfahren und die anderen nicht-arbeitsgerichtlichen Verfahren zu verstehen. Laut SGB X ist jeder Sozialträger verpflichtet, mir mein Gehalt etc. zu holen. Das Arbeitsgericht ist verfassungswidrig. Schicken Sie mal das Arbeitsgericht zum Arzt und ich glaube, die benötigen Entlassung aus dem Dienst. Dankeschön. Die sind immer Wiederholungstäter, wie Sommerloch im Fernsehen. Die Arbeitsgerichtsleute sind nicht einsichtsfähig.

Achtung: Bereits im letzten Jahr hatte der damalige Geschäftsführer (danach mehrere Wechsel bei gutefrage.net GmbH, München, aber Hauptabteilung Personal ist in Stuttgart bei dem Mutterkonzern) auf eine gütliche Einigung hingewiesen. Er unterschrieb unleserlich, auf Blanko Vollmacht, also nicht auf offiziellem Briefpapier. Der Anwalt ein anderer (!) als 2013, hielt alles für strittig, und wollte keine Güte. Ich hatte 2013 gewonnen und hatte im letzten Jahr die mir zustehende betriebsmedizinische Untersuchung beantragt, aber das Arbeitsgericht kennt nur Psychiater, kein Gehalt, und keine echte Computerplatzarbeitsuntersuchung etc. pp. Deswegen kann das Arbeitsgerichtspersonal nicht echt sein.Ich zog die Anträge zurück, weil das Arbeitsgericht weltfremd ist und dann alle Aktenzeichen und Geschäftsführernamen verwechselte.

Auszug-Ende

Wenn man bedenkt, dass das Arbeitgericht im Stinkekaffeebereich ist, der Gerichtssaal nach Genitalpilz und Ekel roch, fühlen sich die Gerichtstussies der psychedelisch-verfaulten Arbeitsgerichtsmannschaft pudelwohl. Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf

So was wie die gehört mal ab auf die Entzugsstation mit Desinfektionsmöglichkeit.

Update30: 01. November 2016, 08.48 Uhr


Am Hoppeditz Erwachen soll es ein Gütetermin geben und den in Düsseldorf ?


Der Holtzbrinck Verlag äußerte sich nicht, ich schon. Immerhin ist sonst noch klar, dass Anwälte ohne Mandant nicht antreten dürfen, doch die Anwälte machen meistens daraus, der Mandant müsse nicht erscheinen.

Tatsache ist, der Mandant muß mit Anwalt nicht erscheinen. Der Mandant darf alleine. Und das steht dann in der echten Ladung drin, die aber eigentlich nicht je ein Richter unterschreibt, es ist doch alles eine Maschine, die einlädt

Mehr aber hier: Update13 Vermögensauskunft & Helpster Holtzbrinck & Landgerichte & BMAS will Strafverfahren2

Update30a: 01. November 2016, 13.00 Uhr


Screenshot und das Landesarbeitsgericht


Beim Sozialgericht muß man selber erscheinen, sonst kann es tuer werden, doch so richtig darf es wegen 92 GG auch nicht. Es darf nur Güte und erörtern.




Ladung mit Nr. 20 des Landesarbeitsgerichts für das Arbeitsgericht für ein Gütetermin, das wegen 1. SGB 32 nicht möglich ist. Ein Gütetermin wäre nur mit Antrag durch den Holtzbrinck Verlag möglich.




Ich hatte keinen beantragt, weil es wegen 1. SGB 32 nicht möglich ist und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eigentlich auf Strafverfahren gegen die säumigen Arbeitgeber drängt, die bekanntlich sogar Tariflohnrecht brechen.

Das Personal von Helpster.de bricht alle Gesetze, läßt Ratgebertexte in allen Bereichen publizieren, versteht aber selber in der Chefetage nichts von Personalrecht, Lohnbuchhaltung, Tariflohnrecht, Sozialversicherungsrecht.

Ich bin dort Ungekündigte, aber noch immer nicht ordentlich bezahlte, das ist seit August 2012 so. Der Verlag ist also nicht betriebsfähig. Das Arbeitsgericht wird noch einmal angefragt werden, wer den Gütetermin beantragt hat.

Update30b: 01. November 2016, 18.28 Uhr


Der Schriftsatz



3 Ca 4900/16 Arbeitsgericht Düsseldorf - Gütetermin 11.11.2016
Cornelia Crämer gegen Holtzbrinck Verlag GmbH


Guten Tag,

ich hatte vom Arbeitsgericht eine Ladung erhalten zu einem deren fantasierten Gütetermin am Hoppeditz Erwachen erhalten. Anscheinend sind die Schreibkräfte und das Personal des Arbeitsgerichts ortsfremd und kennen den 11.11.2016 nicht. Ich nehme dementsprechend die Ladung nur als üblen Scherz wahr, aber auch als Betrug und schwersten Korruptionsversuch wahr.

Wegen 1. SGB 32 und BAG und BSG Urteilen (oft genug zitiert) i.V.m 20 GG Absatz 1 und 3 sind Verfahren, die dann auch noch Geld kosten sollen, gegen Arbeitgeber, die nicht bezahlen, nicht möglich. Ich hatte das eh schon mal zurückgezogen.

Da sich der Holtzbrinck Verlag sowieso nur lügt und betrügt und seit 2012 alle Gesetze bricht inklusive Tariflohnrecht und Arbeitsrecht, Sozialrecht, Betriebsverfassungsrecht, und sich nicht je meldet, trotz meines ungekündigten Statusses, sollte es der Richterin, falls es die wegen 92 GG überhaupt beim Arbeitsgericht gibt, was es nicht geben darf, also der wer auch immer, die nicht je unterschreibt, sollte es doch wohl klar sein, dass die Chefetage in den Knast gehört und Holtzbrinck Verlag samt Helpster.de geschlossen werden müßte.

Diese Kuschelnummern mit Güte gegen solch einen Triebtäterclan - ich nenne es mal so - das Personal absichtlich nicht korrekt bezahlt, gehören in den Knast und darauf arbeitet ja der Stuttgarter Verlag, samt Handelsblatt und die Wirtschaftswoche auch noch hin. Die schreiben so viel Scheiße, das man fast dauerkotzen könnte, die mit ihrem advertorial-anmutenden Düsseldorfer Team. Und die in München sind auch eher peinliche Volltröten, die gerne was wären, aber absolut nichts können. Verlagsfantasten mit fi(c)ktionalem Tippsenwahn.

Seitdem ich den Gütetermin 2013 gewonnen hatte, wurde meine Arbeit eingestellt, anstatt rückwirkend mich mit Lohnsteuerkarte etc. anzustellen. Das helpster.de Team in München ist unzurechnungsfähig oder schwerst verbrecherisch, veröffentlicht aber auch juristische und Tarifratgeberartikel von mir und Reisenews etc, ist aber an Unfähigkeit so dermaßen voll dämlich, dass man nicht davon ausgehen kann, dass das Personal dort, je echt war, sondern entlaufen ist. Es sind wie dumme Gören, die meinen sie seien was, sind aber eher ein Kleinkinderkram an Schülerpraktikanten, die auf alles in Dauer-Hebephrenie scheißen, besonders auf Gesetze.

Wenn die dann noch Drogen nehmen, ein Artikel war über Schizophrenie bei Katzen (so was gibt es gar nicht), da gehört das Team in München nun mal in den Knast. Bekanntlich gab es 2004 große Umschwünge und Austausche: Knastis liefen frei herum und die ehemaligen echten Knastmitarbeiter saßen im Knast, dito was Krankenhäuser, Psychiatrien und sonstige Freaks betraf. Ich kann mich gut daran erinnern an diese Mafia. Journalist und Verlag spielen wollen, mal mit Superreichen reden wollen, aber alle diesbezüglichen Gesetze brechen, dito Tariflohn, Arbeitsrecht etc pp. Ich bin seit 1984 Journalistin, aber auch MarCom und PR-Managerin. Die meisten wissen noch nicht einmal was BWL ist oder echtem Management.

Die Künstlersozialkasse ist ja auch nur Inkasso, die nicht je für Beschäftigte von Unternehmen, Verlagen etc. zuständig war. So sind alle doch nur bröselig, aber kein Comic wie Werner Beinhart, sondern nur ein Haufen Perverser, die anarschen und ihre fiktionalen Dämlichkeiten mit News und Fakten verwechseln.

Mit solchen Blödis darf man auch wegen 1. SGB 32 und den Fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur nicht je als betroffenes Personal verhandeln. Das darf nur die Staatsanwaltschaft bzw. Generalbundesanwaltschaft, die sich aber auch gerne in ihrem eigenen Showdarstellerwahn mit Oberfaulheit fiktional verstricken und Richter kaspern ja auch gerne herum, deshalb unterschreibt keiner von denen. Showclowns sind die. Die Polizei ist ja auch nur ein Gackerbetrieb bei RTL und SAT1.

Also ich hatte beim Arbeitsgericht sowieso schon längst zurückgenommen, der Holtzbrinck Verlag äußerte sich nicht je, Helpster.de davor auch nicht. Und solch ein Verlag meint dann, man könnte glauben, Wirtschaftswoche oder die Zeit könnten ansatzweise seriöse Zeitungen sein.

Dass das Handelsblatt ein totaler peinlicher Club ist, ist schon mir seit meiner Schulzeit bekannt, spätestens seit den morgendlichen Newslettern, sollte das jeder kapiert haben. Holtzbrinck Verlag ist ein Anarscher, Anarchie-Club.

Da geht laut Bundesministerium für Arbeit und Soziales nur die Strafverfahrensache, denn laut Amtsermittlungsgrundsatz ist das Pflicht, tut aber auch keine Sau, weil da nicht ständig das Fernsehsender wie bei der Salesch oder beim Hold oder beim Krechel dabei sind.

Die sind mediengeile Leute. Ohne Hype und Partyallüren, dass Geschäftsleute und Manager mal der Meckel (Chefin Wirtschaftwoche) über die Schulter schauen dürfen, sind die zu Nichts in der Lage, wenn die dann noch darüber tippen, ist es ein herrlicher Lacher, der noch immer nicht von DWDL und Kress report und schon gar nicht von der oberpeinlichen BILD ordentlich abgewatscht worden ist. Der Spiegel ist ja eh nur noch eine peinliche nichtsnützige Schar. Sogar Stefan Aust ist nur ein Abbild mit dem Namen des ehemaligen Spiegel-Chefs.

Der Holtzbrinck Verlag ist ein unehrliches Arschkonstrukt. Nicht bezahlt, ab in den Knast. Klaro?! Vier Jahre Gehaltsschulden hat der bei mir plus Urlaub, Sozialleistungen etc. Und dann noch am 11.11.2016 einen Gerichtstermin anberaumen, macht es klar, sie sind alle nur Scherzkekse und ein nicht-ernstzunehmende Gerichtsschar im Arbeitsgericht, denn laut 1. SGB 32 gibt es das Arbeitsgericht nun mal nicht.

Sie sind nur ein Ausdenkwahn von Ihrem eigenen Ego-Trip, auch wegen 92 GG und 101 GG und 103 GG konnte es in der gesamten Historie seit Existenz des Grundgesetzes kein Arbeitsgericht je geben.

Und Sie wollen da beim Arbeitsgericht Studierte sein?!

Lächerlich!

Sie sind Entlaufene.

Auszug-Ende

Zuhälterring Holtzbrinck Verlag


Bereits 2004 gab es angeblich Ermittlungen gegen das Handelsblatt-Konstrukt wegen Menschenhandel in Düsseldorf. Auch vor 30 Jahren galt der Verlag als Zuhälterring. Schülerinnen des Städtischen Luisen-Gymnasiums galten damals schon als Opfer. Ein Anwalt informierte ein Opfer 2004 über damalige Ermittlungen. Auch dazu gehörte der Fall Natascha Kampusch. Auch damals über Dutroux recherchierende Journalisten galten plötzlich als Täter. Lehrer des Gymnasiums galten als Kinderschänder, dazu gehörte auch angeblich ein damaliger Deutschlehrer.

Miriam Meckel (Wirtschaftswoche) galt seit 1994 als eine Stalkerin, dazu gab es noch falsche (Doppelgänger) und echte Freunde vom Fürstentum von Monaco, die auch nur als Stalker galten.

Der Holtzbrinck Verlag galt als Tussen-Unternehmen mit peinlichen Journalisten noch dazu, die als Sexgangster galten und Frauen entführen und foltern ließen. Es sind schwachsinnige Freaks, die komplett versagen und sich in ihrem Veröffentlichungswahn in einer ständigen Notgeilheit erst recht wie ein geiler Hengst oder Fickstute gut finden. Die sind typische arrogante Chauvi-Deppen, wie man diese bei ARD und ZDF sonst kennt. Alzheimer Dummdödel meinen, sie könnten was. Plasberg meint das ja auch noch immer, er könnte was. Der Frank von hart aber fair.

In der Historie der Stadt Düsseldorf entspricht das jedoch auch dem Bilker-Kirchen Verbrechensszenario zusammen mit Sinti und Roma gegen Deutsche seit über 50 Jahren plus Holocaust-Verbrechen gegen alle, auch oft von Pflegediensten und Medizinstudenten und Pharmamafia. Der Rest ist anscheinend ein bezahlter DDR Troll. Update4 United Nations: BRD & Berlin nicht echt 2plus4Vertrag - Genscher & DDR Gibt es noch

Auch ein Hans-Jürgen Jakobs galt nicht mehr als echt (!) und andere männliche Journalisten waren seit ca. 30 Jahren bekannt, nur peinliche Starstalker in Wahrheit gewesen zu sein.

Und die BILD, die ist ja nur eine peinliche Lesbe der Merkel und wollte nicht je von der DDR los. Da gab es mal Diktatur, da mußte auch keiner denken können. Deutsche Presse wollte immer nur eine dumme BSE-Kuh sein. Die wollen nur vorgekaute Texte umschreiben oder sich was ausdenken, damit die Hilfe der DDR-Psychiater bekommen.

Lesetipps:


Arbeitsrecht : Probleme durch Chauvinisten - Lesben - Bisexuelle und Junkies

Update3 Putinversteher - Haßverbrechen gegen Schüler & Judenhass - Osten geht schachmatt


Update2 Geiselnahme Ukraine: OSZE - Russische Kultur Zensur


Update6 Katholisches Hilfswerk missio - terroristisch & RAF & Caritas & Peggy Knobloch

Update13 Vermögensauskunft & Helpster Holtzbrinck & Landgerichte & BMAS will Strafverfahren2

Update31: 12. November 2016, 07.55 Uhr


Hölle Arbeitsgericht Düsseldorf - anstatt Helau - war ein Termin mit dem freakigen Holtzbrinck Verlag anberaumt


Das Arbeitsgericht, das wegen Artikel 92 Grundgesetz sowieso gar kein Recht sprechen darf, hatte tatsächlich den Gütetermin online noch immer drin. Vorher schickte es wirre Drohungen, wenn man nicht erscheint, würde es fette Geld kosten - an Ordnungswidrigkeit.

Doch das Dinges namens Arbeitsgericht gab es historisch-verfassungsrechtlich seit Existenz des Grundgesetzes nicht je. Die Gerichtsbarkeit gibt es zwar innerhalb der Gesetze, wird aber durch höhere Grundrechte ausgehebelt.

Und was soll ein Gütetermin mit dem Holtzbrinck Verlag, der seit August 2012 den dicken Tariflohn schuldet, seit drei Jahren Ressort-Chef Touristik Gehalt plus kompletten Urlaub, Lohnfortzahlung im AU-Fall, Krankengeld, alle Sozialversicherungsbeiträge, auch Arbeitslosengeldversicherung und Rentenzahlungen.

Statt über 4.000 Bruttogehalt im Monat gibt es also nur 404 Euro SGB2 vom Jobcenter und Miete an den Vermieter. Und das trotz ungekündigtem Status, der Gütetermin dazu war 2013 gewonnen worden.

Klon-Unternehmen Helpster & Holtzbrinck ?


Schwachmaten spielen also Verlagschef-Etage in Stuttgart und arbeitsrechtliche Volltrottel und Redaktionsklone spielen Helpster in München.

Zu dem Käseblattverlag gehören direkt oder über Tochterunternehmen die Wirtschaftwoche, die Soros-Juden-Anhimmler-Bande "Das Handelsblatt" - beide Düsseldorf, Die Zeit und viele Unternehmen mehr, auch zalando, ein Versandhändler.

Leider ist der Verlag selber eine wirtschaftliche Vollniete, wenn es um Gehalt und pflichtiges Tariflohnrecht geht, meint aber dann die Düsseldorfer Wirtschaftswoche udn das Handelsblatt weiterhin verlegen zu dürfen. Den Kollegen ist also auch nicht zu trauen. BWL ist nicht deren Ding, aber mal Wirtschaftsbosse einladen, um zu zeigen, wie die Redakteure sind und arbeiten, das kann die peinliche Kollegenschar. Party people.

Der Holtzbrinck Verlag meldete sich nicht je, auch Helpster nach dem gewonnenem Gütermin im Dezember 2013 auch nicht je. Anscheinend sind die Kollegen wirre Stalker. Journalist spielen, ohne Know How. Sonst kennt das nur nur von dumm-peinlichen Rechtsanwälten, die dumm labern wollen auf ihrer Showbühne vor dem Richterpult.

Hier der Schriftsatz an die Behörden - obwohl die anscheinend auch nur Scripted Reality spielen


Guten Tag

ich sehe gerade, dass das Arbeitsgericht Düsseldorf tatsächlich trotz Hoppeditz Erwachen, meint Sessions im Arbeitsgericht halten zu dürfen. Der obige Gütetermin steht drin. Ich bin das aber nicht.

Die Richterin unterschrieb nicht je, also sind die Analphabeten und dürfen laut 92 GG sowieso nicht je Recht sprechen, hielt mich ja trotz Psychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3 für psychologisch nicht in Ordnung, sie mag es nicht, wenn man Gehalt haben will und Urlaub und Sozialversicherungsleistungen und betriebsmedizinische Pflichtuntersuchungen und Lohnfortzahlung im AU Fall. Sie findet Jobcenterleistungen schöner.

Wegen 1. SGB 32 ist das auch richtig. Ich führe keinen Termin oder Verfahren im Arbeitgebericht, weil es BGB wegen 1. SGB 32 nicht gibt. Da der Arbeitgeber sich nicht je meldet, bin ich sowieso seit 2012 ungekündigte Redakteurin, noch immer ohne Tariflohnpflichtgehalt und seit 2013, Herbst Ressort-Chefin Touristik.

Der Betriebsrat umging alle Gesetze und kontaktierte mich nicht, auch nicht die Lohngehaltsbuchhaltung. Ich gewann einen Gütetermin im Dezember 2013. Bekanntlich ist das Arbeitsgericht wegen 1. SGB 32 und 20 GG Absatz 1 und 3 verfassungsrechtlich nicht existent.

So benahm sich auch die vorsitzende Richterin Duby 2013, die nicht wußte, was ein Journalist ist und glitt danach in ihrer Amnesie weg. Ihr Gehirn erhielt sie bis heute nicht wieder.

Außerdem gab es nur was von einer Geschäftsstelle nicht von einer Kammer. Das bedeutet juristisch immer, dass ein echter Richter nichts je wußte. Die gibt es laut 92 GG ja eh nicht im Arbeitsgericht Düsseldorf, sondern nur Gütetermine und das Bundessozialgericht hatte Einlassungen verboten und das Arbeitsgericht korrigierte nichts. Der Holtzbrinck Verlag äußerte sich nicht je, die sind bewahnte Schizophrene im dauerhaften Erfindungswahn oder so was, eigentlich Verbrecher meine ich.

Das Unternehmen schuldet mir laut BGB zwar über 200.000 Euro Gehalt ca auf Lohnsteuerkarte, aber es muß via TVÖD etc. wegen 1. SGB 32 abgewickelt werden. Der Holtzbrinck Verlag ist wegen des Sozialrechts mit den Grundrechten 20 GG Absatz 1 und 3 nicht zahlungpflichtig und als als Unternehmen und Arbeitgeber nicht juristisch existent, für gar Niemanden in Wahrheit, auch noch dazu wegen Landespresserechten. Mit allen anderen noch offenen Gehältern und Urlaub, schuldet der Staat mir über 1,6 Millionen Euro ca. und über 600 Tage Urlaub.

Auszug-Ende

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hatte bekanntlich Strafverfahren gefordert. Update14 Vermögensauskunft & Helpster Holtzbrinck & Landgerichte & BMAS will Strafverfahren3


Update32: 17. November 2016, 20.39 Uhr


Terror-Arbeitsgericht erfindet Verfahren und der Selbstbesteller ohne Betriebsrat und ohne Mandant spielt Anwalt


Tatsächlich spielten Richterkuttensüchtige und der selbstbestellende Anwalt Gericht. Am Karnevalsbeginn. Arbeitsgericht, das es wegen 1. SGB 32 nicht je gab. Natürlich will die Wirtschaftswoche, die die letzte Zeit als Partyhuhn aufgefallen ist, nichts wahrhaben. Die Chefetage in Stuttgart auch nicht. Man wäre gerne was, ist aber nur ein Partyfan und wäre gerne mal was. Das war es dann auch schon.

Der Verlag galt immer als Ekelverbrecher, egal ob gegen Deutsche, gegen Juden, er wäre gerne Dauerknutschi von den Bilderbergern, eine Thatcher-Kuh und gehört doch nur in den Knast.

Hier zuerst die Selbstbestellung - hat der Anwalt anscheinend mal bei McDo gelernt






Woher der Anwalt seinen Dr. hat, ist unbekannt. Was er für ein Dokterchen ist auch nicht bekannt. Hier die Schreiben zur Sache vom Arbeitsgericht - Gütetermin habe ich zurückgezogen, weil privatrechtliche Verfahren gegen 20 GG Absatz 1, BRD ist ein Sozialstaat und TVÖD-Pflicht per 1. SGB 32, verstoßen.

Aus einem Gütetermin-Erörterungtermin (nicht-öffentlich) wurde ein öffentlicher Termin am 10. November 2016, anberaumt war ein von mir zurückgezogener Gütetermin am 11.11.2016











Jaja, so viel Geld schuldet mir der Verlag mindestens ! Aber 1. SGB 32. Der Verlag ist erloschen.




Hier der Schriftsatz an die Behörden


Guten Tag,

ich habe am 15. November 2016 ein wirres Schreiben des wegen 1. SGB 32 nicht existenten Arbeitsgerichts erhalten, das dann noch aus einem Gütetermin ein öffentliches Verfahren sich ausgedacht hatte, das aber als Sachliche Erörterung online am 11.11.2016 eingetragen war. Daraus erfand die psychisch wirre / verbreicherische Arbeitsgerichtsschar schriftlich einen Klagetermin, obwohl das grundsätzlich verboten ist.

Weil das Arbeitsgericht nicht prozessfähig ist, hatte alles rasch zurückgezogen. Ich beantrage Schließung vom Holtzbrinck Verlag, Helpster und Wirtschaftswoche. Heute erhielt ich eine Selbstbestellung eines Anwalts zur Sache, der ohne Vollmacht zu zeigen, meint der Anwalt des Holtzbrinck Verlags, Stuttgart zu sein.

Ein Anwalt namens Wahlers fantasierte sich ohne Vollmacht zu zeigen einen Schriftsatz zusammen, er sei der Anwalt meines Arbeitgebers, rügte den Namen der Verlagsgruppe und zeigte schon in anderen Dingen nicht je eine korrekte Vollmacht vor. Da die Zeitungen des Verlags bekanntlich nicht wissen, was eine GKV ist, ist das Unternehmen auch nicht fähig, Mitarbeiter zu beschäftigen, es ist unzurechnungsfähig und nicht geschäftsfähig.

Obwohl ich alles abgesagt hatte, machte die nicht unterschriftenfähige Richterin einfach weiter, fantasierte sich entgegen 92 GG auch noch einen ab. Ich beantrage, dass sowohl der Anwalt als auch die Richterin psychisch-gesundheitliche Hilfe für sich selber bekommen, weil die sich Ämter anmaßen, die es juristisch nicht gibt. Die kennen bekanntlich noch nicht einmal Sozialrecht und GKV. Anscheinend waren die nicht je bei einem echten Arzt.

Der Betriebsrat war mir wieder entzogen worden, der Personalrat auch. Das Unternehmen ist mit mittlerweile über 200.000 Euro an mir verschuldet und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales forderte Strafverfahren. Die kleine Arbeitsgerichtsschar ist keine Strafkammer.

Das Vierfachgerichtsgebäude ist als schwachsinnig bekannt. Es ist komplett verblödet, bricht immer alle Gesetze und Anordnungen. Es fantasiert sich seine eigene Welt in seiner ständigen Psychose (Realitätsfremde) ab. Auch auf Ministeriums-Anordnungen, die auf 97 GG Absatz 1 Satz 1 hinweisen und damit 92 GG und andere Gesetze und auch Zuständigkeiten von Behörden scheißt die anscheinend schwerst verwirrte Arbeitsgerichtsschar.

Ich weise jedoch auf das Psychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3 hin. Ich habe kein Verfahren beim Arbeitsgericht Düsseldorf geführt, denn es hat wegen 20 GG Absatz 1 und 3 i.V.m 1. SGB 32 und Fachliche Hinweise der Arbeitsagentur juristisch gar keine Existenz. Alle privatrechtlichen Verträge erlöschen automatisch, wenn ein Arbeitgeber sich nicht an die Gesetze hält, also die Sozialgesetzbücher bricht. Dann greift TVÖD bzw. Beamtengesetze. Da sowieso nicht je ein Richter unterschreibt, muß man davon ausgehen, dass dort nur Entlaufene tätig sind.

Der Holtzbrinck Verlag ist ein Schwachmat und schwerst verblödet. Ich bin nach wie vor ungekündigt dort. Und das Unternehmen schuldet mir mein Gehalt, dass das Arbeitsgericht auf 194.873,43 Euro festgelegt hat. Das waren also die Schulden von meinem Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag so seit Ende August 2012 bis so vor 2 Monaten, ich bin weiterhin Ungekündigte und Unbezahlte.

Ich beantrage wegen 1. SGB 32 und wegen dem bereits "gewonnem" Gütetermin im Sozialgericht im letzten Jahr mit der IKK Big direkt gesund, dann die Auszahlung dieses Bruttogehalts via Lohnsteuerkartenabrechnung auf mein Konto. Es fehlen noch andere Jahre. Achtung, das waren die Holtzbrinck-Summen, die ich ursprünglich auch so glaube ich eingereicht hatte, aber die Monate sind nun weiter und jeden Monat kommt dann wieder Bruttogehalt Tariflohn, Ressort-Chefin Redaktion Touristik hinzu.

Dass ich Ungekündigte bin, war ja bereits im Dezember 2013 im Gütetermin Arbeitsgericht festgestellt worden und die IKK Big direkt gesund, wollte mein Gehalt dann mir ausbezahlen und genauere Daten-Unterlagen haben, die Frageliste bekam ich immer noch nicht, ich bat sogar die BKK Metzingen um Hilfe, weil der Verlag in deren Bundesland ist. Ich bekam noch kein Feedback, was am Postlauf liegen kann.

Da es keine Unterlagen vom Arbeitgeber gab jetzt seitdem, meinen Sie da wirklich beim Arbeitsgericht der Anwalt Wahlers, der eh wie ein Depp wirkt, hat je mit meinem Betriebsrat gesprochen? Er reichte gar keine Unterlagen ein, der fantasiert sich vielleicht nur 'n Scheiß bei diesen Summen ab. Ich beziehe wegen Nichtbezahlung meines Tariflohns deswegen nur SGB2.

Der ist doch ein Anwaltsfantast, der machte schon mal aus einer Vollmacht, die er nur für eine gütige Einigungserlaubnis hatte, einen Streittermin. Der ist doch ein streitlustiges Deppenhuhn. Der ist im Erfindungswahn und will dann andere in die Psychiatrie schmeißen.

Ich rüge auch das Versäumnisurteil, weil das Arbeitsgericht wegen 92 GG sowieso kein Recht sprechen darf, es aus einem Gütetermin eine Sachliche Erörterung an Karnevalsbeginn erfunden hat und daraus dichtete es in dem mir geschickten grünen Schreiben eine Öffentliche Verhandlung. Sie sind nicht ganz dicht da im Arbeitsgericht. Sie sind nicht Geschäftsfähige bzw. Handlungsunfähige beim Arbeitsgericht, schon mal gemerkt? Wegen 1. SGB 32 gibt es Sie gar nicht.

Ich muß mithilfe des Jobcenters, Rentenversicherung und GKV und anderen Behörden beantragen, dass alle Konten meines Arbeitgebers blockiert und gepfändet werden.

Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck GmbH
Gänsheidestraße 26
70184 Stuttgart
Deutschland

Telefon: +49 711 2150-0
Telefax: +49 711 2150-269
E-Mail: info@holtzbrinck.com

Geschäftsführung:
Dr. Stefan von Holtzbrinck, Vorsitzender
John Sargent
Jens Schwanewedel

Sitz: Stuttgart
Handelsregister: AG Stuttgart HRB 2306
USt-ID-Nr.: DE 147859441


Das Unternehmen ist eine Gemeinstgefahr. Es ist ein Totalspinner, es ist ja noch dümmer als mir meine Redaktionskollegen 2013 von Helpster gesagt hatten. Deutschland und die Leser würden immer dümmer werden. Anscheinend sind dort nur Ungebildete und Schwachsinnige, die aus Psychiatrien und Behindertenheimen Ausgang mal haben, tätig.

Mir liegt keine Vollmacht vor und mein Arbeitgeber meldete sich nicht, ich stehe zwar in einer Art Arbeitsverhältnis mit Holtzbrinck, aber in keinem Gehaltsverhältnis, was an 1. SGB 32 liegt und ich deswegen TVÖD bin und weil das Unternehmen anscheinend schwerst schizophren ist samt Anwälte.

Wieso das Unternehmen sich nicht äußert, zeigt, es ist juristisch in Wahrheit nicht existent. Das Amtsgericht in Stuttgart hat also nicht auf die Geschäftsfähigkeit der obig erwähnten Geschäftsführer geachtet. Es ist nicht vorhanden in echt. Es tut nur so, und da es laut wiwo auch keine Krankenkassen kennt, ist es nicht je betriebsfähig oder geschäftsfähig und die Richterin auch nicht, die unterschrieb nicht und beweist, sie handelt außerhalb des Gesetzes. Sie ist eine Scheinperson auch wegen 92 GG i.V.m 101 GG und 103 GG.

Ich beantrage, dass das Unternehmen komplett geschlossen wird (beim Landesministerium für Arbeit Integration und Soziales) und RA Wahlers, samt Richterin und meine Chefetage per Psych KG vorgeführt werden (Psychotherapeutengesetz beachten), die kennen weder Gehälter, noch Urlaub noch Krankenkassen und sind Wirtschaftsbetrüger oder einfach nur Säufer.

Von mir aus gab es das Arbeitsgerichtsverfahren mit dem Aktenzeichen 3 Ca 4900/16 nicht, was in 20 GG Absatz 1 und 1. SGB 32 begründet ist.

Das Arbeitsgericht ist eine Märchenbande und zu schizophren und erfindungsbewahnt außerhalb Gesetze. Wenn ein Unternehmen nicht zum Gütetermin erscheint und ich kenne die Ladung, Streit ist da nicht erlaubt eigentlich, ist es juristisch erloschen und nicht vortragsfähig und steht vielleicht eh schon lange unter Insolvenzverwaltung. Auf INSO 17 sei hingewiesen.

Sie sind nicht je im Leben echte Richter beim Arbeitsgericht. Sie haben nicht je einen blassen Schimmer von Gesetzen. Und das beweist auch immer die fehlende Unterschrift der Richter, die erst ab Landesebene laut 92 GG Recht sprechen dürfen.

Sie sind vielleicht da Terror-Freaks oder DDR Tröten (Einigungsvertrag § 9 - DDR Recht gilt weiterhin). Die Selbstbestellung des Anwalts Wahlers für den Arbeitgeber ist ja auch nur eine Kackarschnummer an Vollverblödung. Die kann sich ja der Anwalt selber tippen, ohne Vollmacht ist die nicht echt. Ich kann sie echt nicht ernst nehmen. Sie sind Entlaufene, was Anderes ist bei Ihnen nicht vorhanden, Dummkoller.

Ich weiß nicht, wieso das wirre Arbeitsgericht trotz fehlender Rechtsgrundlage und fehlender Rechtsprechungsbefugnis und fehlendem Betriebsrat überhaupt wirr was macht. Es ist ein Verbrecher. Ich beantrage Haftbefehl auch wegen den Hinweisen des Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die es öffentlich im Fernsehen kund getan hatte. Sie sind komplette Ekelverbrecher und vielleicht die Entlaufenen von 2003/2004 und vielleicht noch nicht einmal Deutsche. Der RA Wahlers weiß evt. was ich meine. Der galt wie RA Stolberg auch mal als nicht so ganz echt. Das ist lange her, viele Jahre. Außerdem wird der Dr. Titel von dem Wahlers falsch geführt.

Was für ein Doktorchen wollte er denn gerne sein? Wo hat er ihn gekauft vielleicht? Sich was ausgedacht wie die Selbstbestellung zum Anwalt? Ich reiche dies mal als Verunfallung SGB VII ein und beantrage Betreuung für Arbeitgeber und den Anwalt. Ich hatte alles zurückgezogen, weil das Gesetz Verfahren im Arbeitsgericht nicht erlaubt.

Außerdem liegt ein Protokoll vom 11.10.2016 anbei, aber es war ein Termin für den 11.11.2016 anberaumt worden. Der Holtzbrinck Verlag war immer nur ein Arschloch, irgendwelche Deppen meinen Journalist und Chef zu sein und wollen sich wie die Partygöre, Chefredakteurin Lesbe Miriam Meckel mir mal mit Wirtschaftsmanagern umgeben und angehimmelt werden. So ist auch das Handelsblatt, die gemeinsam diese Anhimmel-Parties veranstalten. Dummes Partygackervolk - Starbewahnte. Die gehören in die Klappse, die Möchtegern-Bestalkten. Die sind so dumm und unfähig, aber will wie der Rest als fähiger Wirtschaftsjournalist darstellen, aber mehr als Partyhuhn ist beim Verlag nicht. Die sind anscheinend alle nur Säufer, dito die Gehaltsabteilung, Betriebsrat, die angeben wollen, beim - eigentlich ein Mischkonzern - tätig zu sein, sind aber absolut Unfähige und das anscheinend mit Absicht, dito die Richtergören, die eh nicht unterschreiben oder nicht wissen, was ein Journalist ist. Entlaufene Terroristen sind die doch, meine ich.


Lesetipps:

Terror-Blatt Wirtschaftswoche Düsseldorf hat nicht je von einer GKV gehört

Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen






Update33: 01. Dezember 2016, 17.28 Uhr


Das Arbeitsgericht macht wie im hypnotisierten Drogenrausch weiter - darf es aber nicht


Post vom Arbeitsgericht bekommen. Das gibt es eigentlich nicht. Die Ladung kam vom Landesarbeitsgericht, zu einem Termin auf auf dem Briefkopf des Arbeitsgerichts. Hier der Schriftsatz.

Guten Tag,

ich habe am 29. November 2016, eine neue Ladung zum ArbG DUS erhalten in Sachen Holtzbrinck. Ich führe kein solches Verfahren je. Das geht wegen 20 GG Absatz 1 i.V.m Absatz 3 und 1. SGB 32 und Tariflohnpflicht Fachliche Hinweise Arbeitsagentur für SGB 2 Bezieher zur Tariflohnpflicht nicht, weil Sozialträger in voller Höhe tariflohnpflichtig mir gegenüber sind, rückwirkend laut SGB X 44 ohne Verjährung. "Bundeskanzlerin Merkel" wies in Neumünster wieder auf die Soziale Marktwirtschaft hin.

Da sich der Arbeitgeber nicht nach dem Gewinn beim Gütetermin im Dezember 2013 mehr meldete, ich bin beim Holtzbrinck Verlag Ungekündigte, ist der Arbeitsvertrag nur innerhalb des Sozialrechts durchführbar. Der war bereits ab der ersten falschen Zahlung im September 2012 automatisch Sozialrecht geworden.

Das hatte ich oft genug erklärt. Ich beantrage daher nicht ans Arbeitsgericht Düsseldorf, sondern an die IKK BIG Direkt gesund, die mein Gehalt ersatzbezahlen wollte, dass die dann beim Holtzbrinck Verlag meinen Tariflohn, über 28 Jahre Berufserfahrung Redaktion dann vom Holtzbrinck Verlag pfändet und mir dann das Nettogehalt überweist nach den üblichen Vorgaben der Versteuerung Lohnsteuerkarte, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Krankenkasse. (Lohn-Gehaltsabrechnung) Es geht um ca. 200.000 Euro seit August 2012 andauernd, da ich noch immer Ungekündigte bin. (Hier nur Holtzbrinck Verlag wegen Helpster)

Ich war nicht je an einem Streitverfahren gegen Holtzbrinck Verlag interessiert, weil das juristisch nicht möglich ist. Trotz Rücknahme meinerseits, macht das Arbeitsgericht wirr weiter, wie ein Haufen Trance-Triebtäter im Gerichtswahnmodus.

Außerdem bricht das Arbeitsgericht mit den Streitterminen wieder 92 GG und 101 GG und 103 GG. Unterschrieben war die Ladung nicht von einer Richterin, sondern von einer Regierungsbeschäftigten, die sich Eichstaedt nennt. Was Regierungsbeschäftigte (welche Russen-Hacker-Bande?, die Fernsehnachrichten warnten vor Hackern) in einem Gericht zu tun haben, weiß ich nicht. Regierung wäre Landtag NRW, aber nicht je im Gericht. Sie sind anscheinend Entlaufene da im Arbeitsgericht, das es wegen 1. SGB 32 und Fachliche Hinweise der Arbeitsagentur nicht je gibt. Tariflohnpflicht Anordnung Arbeitsagentur, Randziffer 33/115.30, 2.7.2,

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hatte Strafverfahren jedoch angeordnet in solchen Fällen, aber die Staatsanwaltschaft ist nicht da und Strafkammern auch nicht. Es gibt von mir kein Verfahren im Arbeitsgericht, aber ständig wollen Sie da immer streiten, Sie Streitlustige da. Sie sind juristisch nicht existent im Arbeitsgericht und Rechtsprechen dürfen Sie da sowieso wegen 92 GG nicht je, weil das direkt 101 GG und 103 GG ergibt mit automatischem Revisionsgrund. Sind sie da beim Arbeitsgericht vielleicht in einer "Maßnahme"? ABM?

Gehen Sie Regierungsweiber der Schreibkraftfront woanders spielen. Eine Richterin unterschrieb nicht und die angeblich beigelegte beglaubigte Abschrift fehlte auch. Auch fehlte die Vollmacht eines angeblich existenten Anwalts des Holtzbrinck Verlags, aber ich führe kein Verfahren im Arbeitsgericht. Ständig macht das Arbeitsgericht in seiner hypnotischen Psychose weiter. Stopp heißt STOPP, Sie gibt es nicht da beim Arbeitsgericht. Trotz STOPP, vorzeitigem STOPP macht das Arbeitsgericht immer weiter. Sie sind doch nicht je echt Studierte da drinnen!

Die sind Freaks beim Arbeitsgericht. Juristisch nicht vorhanden, aber ständig wollen die Gericht und Richter spielen. Sie sind ja juristische Voll-Laien. Da Sie immer wie dummblöde Terroristen weitermachen, sind Sie anscheinend doch entlaufene Russen / Ukrainer oder so. Die Nachrichten im Fernsehen wiesen öfter im Auftrag des Bundesnachrichtendiensts öfter auf solche gefährlichen Hacker hin.

Die BKK Metzinger hat sich nicht übrigens gemeldet. Die hat in ihrer Selbstverwaltung ihren gesamten GKV-Arbeitsbereich an MH Plus ausgegliedert, das steht im Impressum. Die Metzinger gibt es daher nur im Internet auf einer Webseite, sonst nicht, es ist die MH Plus dann. Aber die meldete sich auch nicht. Ich wollte ursprünglich in eine örtliche GKV in Nähe des Verlags wechseln.

Die spielen auch nur rum, wie Alzheimerpatienten. Gehen Sie bitte in Ihre Geriatrie zurück und bleiben Sie nur noch auf Station. Der Herr Dr. Wahlers, welcher Dr. schrieb er nicht, legte keine Vollmacht vor, er ist immer gerne strittig. Er bricht gerne Vollmachtenanordnungen und ist wie ein Tattergreis strittig, anstatt umstritten und innerhalb des Grundgesetzes und SGB2 als Arbeitsrechtler nicht juristisch existent, Tariflohnbrecher ist er. A15 (TVÖD / Beamtenbesoldung) war eigentlich ursprünglich sonst korrekt.

Nehmen die in dem Vierfachgerichtsgebäude Flakka und versprühen die Droge? Es ging seit 2004 um geklaute Identitäten, die im Vierfachgerichtsgebäude Personal und Richter spielen. Wegen 92 GG gibt es erst echte rechtsprechende Richter nur ab Landesebene, nicht Gericht + Stadtname. Deshalb machen die nur dumm rum im Arbeitsgericht, Gütetermin ist oft auch nur Murks und 2013 wußte die vorsitzende Richterin Duby noch nicht einmal, was eine Journalistin ist. Sie konnte mit dem Beruf nichts anfangen.

Ich schrieb beim Holtzbrinck Verlag, (dem gehört gutefrage.net GmbH München und zu ihr gehört Helpster.de) redaktionelle Fachartikel einfach geschrieben für Laien nicht nur über Reisen, sondern auch über juristische Themen, Arbeitsrecht, Tariflohn. Anstatt mich wieder online arbeitend zu stellen (jemand in der Redaktion in München setzt alte Artikel wieder online) wurde ich trotz Ungekündigtsein gestoppt, weiterhin Artikel von Düsseldorf aus einzureichen.

Die Ladung war auf LAG Nr. 20 Papier. Das Anschreiben auf ArbG Nr.

Hier Screenshot der Ladung




Lesetipps:

Bezahltes Trolling im Web - Randalierer mit Arbeitgeber für Drogen und psychoaktive Substanzen

Gesundheit - Metzinger BKK - eine GKV - die eine Scheinfirma ist

Patientendaten und Rezepte werden von privaten Home Office Mitarbeitern - nicht GKV erfasst

Update34: 20. Dezember 2016, 06.40 Uhr


Wer sich nicht meldet, ist anscheinend unmündig. Ist der Holtzbrinck Verlag geschäftsfähig?


Hier der Schriftsatz an Gerichte und Behörden

Guten Tag,

ich erhielt am 16. Dezember 2016 ein Schreiben des Arbeitsgericht Düsseldorf, eine Richterin unterschrieb nicht. Es ist vom 12. Dezember 2016, daß der Kammertermin vom 14. Dezember 2016 wegen Klagerücknahme aufgehoben worden ist.

Ich weise darauf hin, dass ich keine Klage gegen den Holtzbrinck Verlag erhoben hatte. Ich hatte nur einen Gütetermin beantragt, weil das Arbeitsgericht wegen 92 GG i.V.m 97 GG Absatz 1 Satz 1 und 101 GG und 103 GG i.V.m 20 GG Absatz 1 und 1. SGB 32 nicht zur Rechtsprechung in SGB-Verstößen befugt ist.

Ich hatte dem Holtzbrinck Verlag keinen Streit verkündet, siehe auch ZPO 841. Es ging bekanntlich um fehlendes Geld.

Deshalb beantrage ich, dass korrigiert wird, dass der Gütetermin vom 14. Dezember 2016 annulliert worden war, wegen fehlender Zuständigkeit des Gerichts eines Klageverfahrens und weil der Schuldner sich nicht meldet. Wegen 1. SGB 32, bestand kein privatrechtlicher Vertrag je mit dem Holtzbrinck Verlag - Helpster.de - gutefrage.net GmbH im Sinne einer Gehaltsauszahlungspflicht durch diese. Ich bin aber dort noch ungekündigte Redakteurin, ich hatte den Gütetermin im Dezember 2013 gewonnen.

Auch ist mir aufgefallen, dass eigentlich immer in den Ladungen, auch Firmen bzw. betreffende Personen (also nicht nur Anwälte) vorgeladen zu den Terminen werden. Es ist mir aufgefallen, dass Anwälte daraus erfinden, das Erscheinen der Mandanten sei nicht nötig. Auch erfinden Anwälte aus Vollmachten zu Güteterminen, sie hätten die volle Vollmacht zu Streitterminen, in denen sie ganz alleine vortragen dürften, ohne dass ein Mandant erscheinen müßte. Anwälte wollen immer nur streiten.

Tatsache ist, das Erscheinen eines Anwalts ist nicht notwendig (siehe auch ZPO 78 Absatz 3). Ich sehe das ja auch immer auf den Ladungen, die ich erhalte. Ich muß erscheinen, aber ein Anwalt nicht, aber wenn ein Anwalt käme, muß ich trotzdem auch mitkommen.

Ich gehe also vom funktionellen Analphabetismus bei den anderen aus, davor hatte das Bundesministerium für Bildung und Forschung hingewiesen. Es gäbe Millionen davon in Deutschland.

Abgesehen davon unterschreiben nicht je Richter. Ich habe das mal beim Bundesverfassungsgericht vor vielen Jahren geschafft. Drei Richter unterschrieben, es sollte alles noch einmal aufgerollt werden, zu allen Sachen, die ich je angezeigt und Verfahren inklusive Sozialgerichtsverfahren werden, weil kein Verfahrensgang je juristisch korrekt war und Gesetze alle mißachtet worden waren und kein Richter je unterschrieben hatte.

Ich zeige es trotzdem hiermit auch noch wegen Verdacht des Terrorismus und Sabotage an, weil nicht je einer unterschreibt und die Verfahrensgänge falsch sind. Ich wurde nach den drei Unterschriften überfallen.

Da der Holtzbrinck Verlag sich nicht je äußerte, auch nicht bei mir mündlich, nicht bei mir schriftlich zu den Güteterminen oder zu sonstigen Verfahren, auch nicht Helpster.de, ich bin bekanntlich Ungekündigte, aber Unbezahlte dort, das Unternehmen untersteht der Tariflohnpflicht (helpster bzw. gutefrage.net GmbH ist Holtzbrinck Verlag), ist das Personal anscheinend unmündig gewertet worden, aber dazu fehlen mir die Dokumente der zuständige Gerichte oder deren Betreuer.

Das Unternehmen, das eigentlich mein Arbeitgeber ist, ist also nicht geschäftsfähig, so benimmt es sich, aber mir fehlen die gerichtlichen oder polizeilichen Unterlagen. Der Verlag ist angeblich ein Mischkonzern, zu dem viele Firmen gehören. Helpster-Personal wies mich im Jahr 2013 darauf hin, dass viele immer dümmer werden.

Ich bitte um Antwort, ob deswegen keine Strafverfahren gegen Holtzbrinck Verlag und Helpster.de bzw. verantwortliche gutefrage.net GmbH Manager eingeleitet worden waren.

Lesetipps:

Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld


Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen

Update35: 12. Januar 2017, 12.41 Uhr


Eine Rechnung für einen Gütetermin & Kosten sind auch noch falsch


Darum geht es - Screenshot



Auszug-Ende

Schreiben an die Behörden

Guten Tag,

ohne Kostenfestsetzungsbeschluß flatterte mir eine computersierte Gerichtskostenrechnung mit Kassenzeichen X100081649417X vom 27. Dezember 2016 am 02. Januar 2017 in den Briefkasten. Auch separat fehlt dieser. Das Arbeitsgericht war zur Rechnungsstellung nicht befugt, eine Justizkasse in Hamm auch nicht.

Laut GKG 9002 darf nur dann diese Nr. berechnet werden, wenn es um mehr als 10 Zustellungen geht, aber dann nur in der Höhe von 3.50 Euro, also nicht 14 Euro. Abgesehen davon hätte mir PKH zugestanden bzw. volle Bezahlung durch das Jobcenter. Also an mich ist keine Rechnung zu schicken.

Abgesehen davon hatte ich nicht je mithilfe ZPO 841 dem Holtzbrinck Verlag einen Streit verkündet, sondern nur einen Antrag auf Gütetermin eingereicht. Die Richterin hielt die gesamte Sache für nicht prozessfähig. Ich hatte eh nur einen Gütetermin beantragt. Da die Richterin die Sache für nicht geeignet hielt am Arbeitsgericht zu diskutieren, hatte ich alles zurückgezogen.

Ich hafte auch nicht für Klagerücknahmen, obwohl das die Computerschrift behauptet, sondern ich wurde aufgefordert von dem Gericht, den Güteterminantrag zurückzuziehen. Als SGB2 Jobcenter Beziehern hafte ich für gar keine Kosten, sondern nur das Jobcenter bzw. der Arbeitgeber.

Laut Artikel 74 GG Absatz 1 Satz 1 Nr. 12 gilt das Landesrecht für alle Arbeitsrechtssachen und Sozialangelegenheiten, das Landespresserecht ist sowieso als so bezeichnet und Verwaltungsgerichtsebene, daher war nur ein Gütetermin von mir beantragt mit dem Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag (Stuttgart) wegen meiner Redaktion Helpster.de (bei gutefrage.net GmbH, München) zu beantragen. Ich bin dort noch immer Ungekündigte, aber Unbezahlte.

Laut 1. SGB 32 falle ich automatisch ins TVÖD bzw. Beamtenrecht, wenn der Privatarbeitgeber, also ein Unternehmen privatrechtlicher Natur also der Verlag oder die GmbH (beide in zwei unterschiedlichen Bundesländern) nicht richtig bezahlen und zudem das Sozialgesetzbuch brechen. (nicht in Arbeitslosenversicherung einbezahlen, nicht GKV bezahlen etc pp).

Deshalb hätte ich wenn, sowieso eine Streitverkündung laut ZPO 841 an den Verlag lassen schicken müssen. Ich hatte nur immer einen Gütetermin beantragt.

Da aber die Richterin, die nicht je eigenhändig unterschrieb, die Sache für prozessunfähig hielt, hatte ich die Sache - Gütetermin-Antrag - zurückgezogen. Ich hatte nicht je eine Klage eingereicht. Ich weise auch auf fehlende Anhörung deswegen hin und Entzug des gesetzliche Richter, aber wegen 2 BvL 6/95 und dem Hinweis der konkurrierenden Gesetzgebung, daß auch das DDR Strafrecht im DDR-Gebiet weiter gilt, gilt also auch nur Landessozialrecht und Landesarbeitsrecht in NRW. Übergreifendes war also nicht von NRW nach Bayern bzw. Baden Württemberg möglich. Deshalb war ein Prozess sowieso nicht möglich.

Wegen den fehlenden richterlichen Unterschriften, fand auch nichts je Richterliches statt. BGH vom 16.10.2006 (Az. II ZR 101/05): Fehlende Richterunterschriften als absoluter Revisionsgrund.

Es konnte also nicht je eine Rechnung geben und ohne Kostenfestsetzungsbeschluß geht eh nichts und ich war von der Richterin hingewiesen worden, daß das nicht prozessfähig ist. Sie hatte also also die Einreichung abgewiesen, weil es juristisch nicht möglich ist. Der Holtzbrinck Verlag, der der Tariflohnstruktur zwingend untersteht, äußerte sich nicht je.

Ich gewann jedoch im Dezember 2013 im Rahmen des Kündigungsschutztermins, aber Gütetermin, den Behalt meines Arbeitsplatzes im Arbeitsgericht Düsseldorf, der dann noch wegen 1. SGB 32 in Beamtenrecht bzw. TVÖD fiel. Der Verlag zahlte nicht je rückwirkend, auch nicht andauernd, schuldet VL, Urlaub etc pp. Ich halte mich tagtäglich bereit.

Der neue Arbeitgeber aus dem staatsbehördlichen Bereich bezahlte aber auch kein Gehalt, sodass ich nur 409 Euro SGB2 plus Miete an den Vermieter bekomme, anstatt ca. 5.000 Euro Bruttogehalt pro Monat.

Ich weise auch darauf hin, daß trotz gesetzlicher Pflicht und Zusage zur Ersatzlohngehaltsbezahlung in voller Höhe (Gütetermin) mit IKK Big direkt gesund ( S 11 KR 452/15, Sozialgericht Düsseldorf), sie doch nicht mich voll bezahlt hat, auch nicht irgendwie bezahlt hat und sich nicht ordnungsgemäß nach dem Termin bei mir gemeldet hatte.

Sie hat aber ihren Rechtssitz in Berlin, im ehemaligen DDR-Sektor, dort gilt noch DDR Strafrecht laut BverfG. 2 BvL 6/95. Laut SGB V 157 Absatz 3 durfte sie als Innungskrankenkasse der Hörgeräteakustiker gar nicht je existent sein, da Leistungserbringer der GKV-Patienten, wie die Hörgerätemacher nun mal sind, nun mal nicht je existieren dürfen als IKK, sondern nur als BKK oder gar nicht. Ich bin also in einer nicht juristisch existenten GKV versichert, ich hätte von Amts wegen in eine andere existierende GKV (IKK, BKK, AOK) automatisch versichert werden müssen, die 87 GG Absatz 2 entspricht.

Von NRW in die DDR zu klagen ging also auch nicht, trotz Zusage der IKK BIG direkt gesund im Gütetermin zur Zahlung. Deren Prozessbevollmächtigter wollte genaue Arbeitsdaten rückwirkend bis Ende Januar 1984 von mir haben und alles dann genau errechnen und auch Lohnsteuerkartenkorrekturen durchführen und mich nachbezahlen

Ich hatte mich bereits um die BKK Bergische bemüht und bereits einen Anruf von der Bergischen erhalten, ein Mann sprach auf meinen AB. Aber ich las, man darf, besonders, wenn man sich nicht je kennt, immer nur schriftlich korrespondieren. Nur das sei rechtswirksam.

Die Rechnung ist zu stornieren. Wieso die Justizkasse NRW in Hamm meint, wieder mal für die Gerichtskasse in Düsseldorf tätig sein zu dürfen, weiß ich nicht. Sie ist nicht die Oberjustizkasse in Hamm, die Justizkasse, hier in Düsseldorf gibt es die Gerichtskasse Düsseldorf, die im Amtsgericht Düsseldorf ihren Sitz hat. Deshalb hatte ich die Computerrechnung für Cyberware [Korrektur: Cyberwarfare], also für ein Verbrechen, denn ohne Kostenfestsetzungsbeschluß darf es keine Rechnung geben und es gab nicht je Richter zur Sache, aber man wies mich darauf hin, daß die Sache nicht prozessfähig ist, gegen den Verlag, der in Stuttgart ansässig ist, zu klagen. Aber ich hatte nur den vorher-pflichtigen Gütetermin-Antrag eingereicht.

Auszug-Ende

Update36: 07. Februar 2017, 14.26 Uhr


Allgemeines seniles Getatter im Arbeitsgericht - das Land NRW soll nun endlich Tariflohn bezahlen


Anwälte sind ja meist nur ein Tatterclub, die von echten Unterschriften nichts je gehalten haben. Klar, wenn die Richter eher wie Analphabeten wirken, käme ja deren Darstellereizwang heraus. Anwälte, die nicht wissen, wie sie selber heißen, sind da schon eine Menge an Trance mit Darstellerzwang. Aber das ist Düsseldorf, deshalb soll noch einmal alles ran, wegen bisheriger Geschäftsunfähigkeit der Anwälte und des von Holtzbrinck Verlags (Stuttgart) wegen Helpster.de (München).

Die Polizei hilft nicht. Die ist nur als Social Media Clown für die Bespielerei der Soc-Media Kanäle zuständig. Dumme Bullen kennt man spätestens seit den BVB Banderolen. Man muß ja früh auf BSE hinweisen. Seuchengefahr.

Hier der Schriftsatz

Cornelia Crämer gegen gutefrage.net Gmbh (München), Tochterfirma vom von Holtzbrinck Verlag (Stuttgart)
Güteterminsache - noch vor sachlicher Erörterung
12 Ca 6995/13 (Korrekturantrag wegen Arbeitgeberbenehmen)

in Verbindung mit fälschlich 3 Ca 4900/16, Arbeitsgericht Düsseldorf wegen Gütetermin
Cornelia Crämer und Georg von Holtzbrinck Verlag (Stuttgart, Arbeitgeber)

Jobcenter Düsseldorf, 33702//0038332, Jobcenter Düsseldorf- (ich hatte zu 2009 zuerst eine andere Nummer)

Sozialgericht Düsseldorf - wegen Adressenliste !

Kopie: Verwaltungsgericht Düsseldorf und Landesministerium MAIS NRW Arbeit Integration und Soziales

Guten Tag,

im Dezember 2013 gab es einen Gütetermin im Arbeitsgericht Düsseldorf, in dem ich nicht mehr als gekündigt von dem Anwalt Stolberg Stolberg bezeichnet worden bin, ohne Bindestrich, der sich im Schriftsatz an das Arbeitsgericht aber Stol-Berg schrieb. Ich hatte keinen Streit verkündet, weil wir uns sofort gütig einigen waren. Der Arbeitgeber zahlte bis heute nichts.

Ich muß Wiedereinsetzen, aber in Teilen nur. Wegen 1. SGB 32 i.V.m Tariflohnpflicht (ich bekomme nur SGB2, Grundsicherung für Arbeitsuchende, obwohl ich einen Arbeitgeber habe)


https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende

Randziffer 33/115.30 steht daneben.

Ich muß ja alles tun, um aus SGB2 herauszukommen.

Doch das Jobcenter zahlt nicht den vollen Lohnersatz auf A15-Ebene bzw. Pendant Tariflohn, obwohl es TVÖD-Gehaltszahler hätte sein müssen bzw. ein anderer gesetzlicher Sozialträger. Ich habe wegen 1. SGB 32 keinen Streit gegen den privatrechtlichen Arbeitgeber, siehe ZPO 841, je erhoben, weil das wegen 1. SGB 32 nicht möglich ist, siehe auch 20 GG Absatz 1 und 3 nicht möglich ist.

Der privatrechtliche Arbeitgeber benimmt sich insolvent, siehe INSO 17, weil er nicht bezahlt, deshalb konnte ich in der Hauptsache auch wegen 1. SGB 32 i.V.m ZPO 841 keinen Streit gegen den Holtzbrinck Verlag oder / und gutefrage.net GmbH erheben. 1. SGB 32 hat Anwendungsvorrang, er bezahlte nicht je Arbeitslosengeldversicherung oder sonstige GKV-Beiträge ein. Auch nicht SGB VII.

Der Betriebsrat äußerte sich nicht, er half mir nicht je. Das Unternehmen bzw. der Verlag benimmt sich komplett landespresserechtfeindlich. Sowohl in Stuttgart, als auch NRW ist das Landespresserecht siehe auch NRW § 3 Landespresserecht als Öffentliche Aufgabe und ist Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Nach dem Gütetermin im Dezember 2013 stellte der DRV Rheinland meinen Beamtenstatus in zwei Terminen fest (Frau Kutzner und Herr Anstadt), andere stellten auch fest, daß widerrechtlich immer meine Daten zum DRV Bund transferiert würden, obwohl ich nicht in Berlin wohne. Der DRV Bund hat gar keine Zuständigkeit für NRW, nicht für Rheinland und meine Kennziffer ist die 53. Die legt fest, wo man versichert ist. Das ist der DRV Rheinland. Ich wohne und lebe in Düsseldorf, auch ist der Arbeitsort hier. Ich plane einen Umzug wegen mangelnder medizinischer Infrastruktur, Drogen- und Nikotin-Abusus im Umfeld hier im Haus. Außerdem stehen mir mehr Quadratmeter laut NRW Gesetz zu.

Der Anwalt wußte seinen Namen nicht genau im Gütetermin. Es sei doch egal, wie er heißt.

Der Verlag meldete sich nicht je und bezahlte nicht je die Redaktionstarifgehälter, die pflichtig sind. Ich konnte wegen 1. SGB 32 nicht ZPO 841 Streitverkünden, weil das Land NRW oder / und jeder Sozialträger des Landes vorrangig gehaltszahlungspflichtig ist.

Bekanntlich bin ich ungekündigt, aber der Verlag benimmt sich so, als ob ich jetzt nachträglich ein Versäumnisurteil bzw. Versäumnisprotokoll beantragen sollte zum Termin von 2013. Es hatte versäumt den privatrechtlichen Verpflichtungen, bitte INSO 17 berücksichtigen, nachzukommen.

Wegen Gefahr für Leib und Leben und Schulden von denen sozusagen von über 230.000 Euro Gehalt an mir (erst einmal trotz 1. SGB 32) und weil der Anwalt die Richterin Duby schockiert hatte, es sei doch egal, wie er heiße, muß ich davon ausgehen, er war in Trance und spielte eine Anwaltsshow. Der Verlag war nicht ordnungsgemäß repräsentiert.

Er trägt manchmal noch einen Namen Stolberg-Stolberg. Ich kenne also 4 Namensversionen von ihm. Vor Schreck ging die Richterin danach in Amnesie. Ich konnte wegen 1. SGB 32 keinen Streit also gegen den Privatverlag erheben, weil er keinen Körperschaftsstatus hat, trotz Landespresserecht. (Verwaltungsrecht).

Ich begründe die Protokolländerung des Termins in ein Versäumnis-Protokoll, wegen fehlender ordnungsgemäßer Repräsentanz des privatrechtlichen Verlags, weil der Anwalt nicht seinen genauen Namen mehr wußte und nicht danach für einen ordentlichen Tarif-Arbeitsvertrag für mich samt Gehalt sorgte, trotz noch immer ungekündigtem Arbeitsverhältnis.

Bis heute bin ich ungekündigt, aber unbezahlt. Ich vermute sowohl Anwalt als auch Arbeitgeber (also gutefrage.net GmbH und von Holtzbrinck Verlag) sind geschäftsunfähig. (denn sonst hätten die bezahlt und sich wie ein normaler Arbeitgeber benommen)

Fehlende Geschäftsfähigkeit



http://www.bundesanzeiger-verlag.de/betreuung/wiki/Gesch%C3%A4ftsf%C3%A4higkeit

Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, mit freiem Willen rechtlich bindende Willenserklärungen abzugeben, zum Beispiel Verträge zu schließen. Die Geschäftsfähigkeit ist ein Sonderfall der Handlungsfähigkeit. Das BGB unterscheidet 3 Stufen der Geschäftsfähigkeit: Volle Geschäftsfähigkeit, beschränkte Geschäftsfähigkeit und Geschäftsunfähigkeit.
(...)

Geschäftsunfähigkeit wegen psychischer Beeinträchtigung

Geschäftsunfähig sind jedoch neben Minderjährigen unter sieben Jahren auch Personen (gleich welchen Alters), die sich in einem Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befinden, der die freie Willensbestimmung ausschließt und seiner Natur nach nicht nur vorübergehend ist. Willenserklärungen geschäftsunfähiger Personen sind nichtig, also rechtlich unwirksam. Die Regelung findet sich in § 104 Nr. 2 BGB.

Soweit noch kein gesetzlicher Vertreter vorhanden ist, wird dieser als Betreuer vom Betreuungsgericht bestellt.

Geschäftsunfähig sind häufig Personen mit geistiger Behinderung, mit bestimmten psychischen Krankheiten und bei schwerer Suchterkrankung:

Unter Geschäftsfähigkeit ist nach dem BGB die Fähigkeit natürlicher Personen zu verstehen, Rechtsverhältnisse ihrem eigenen Willen entsprechend vollwirksam zu gestalten. Der Einzelne muss in der Lage sein, die Folgen seiner rechtsgeschäftlichen Erklärung zu verstehen (BGH NJW 1953, 1342; 1970, 1680).

Die Rechtsprechung hat den die Geschäftsunfähigkeit auslösenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit wie folgt definiert: "Die krankhafte Störung muss die freie Willensbildung ausschließen. Neben der Fähigkeit des Verstandes ist dabei vor allem die Freiheit des Willensentschlusses von Bedeutung. Es kommt darauf an, ob eine freie Prüfung der in Betracht kommenden Gesichtspunkte möglich ist. Umgekehrt kann von einer freien Willensbildung nicht gesprochen werden, wenn der Betroffene fremden Willenseinflüssen unterliegt oder seine Willensbildung durch unkontrollierte Triebe und Vorstellungen bestimmt wird (BayOlG NJW 1992, 2100)."

Grundsätzlich wird die Geschäftsunfähigkeit im Rahmen eines Gerichtsverfahrens von einem Sachverständigen festgestellt. Zwar unterliegen auch die Gutachten von Sachverständigen der freien Beweiswürdigung durch das Gericht, d.h. das Gericht kann in seiner Entscheidung von dem Gutachten abweichen, jedoch muß es seine abweichende Überzeugung begründen und diese Begründung muss erkennen lassen, daß die abweichende Beurteilung nicht durch einen Mangel an Sachkunde beeinflußt ist (BGH NJW 1982, 2874). In der Regel werden jedoch die Gerichte dem Gutachten folgen oder ein neues bei einem neu zu bestellenden Gutachter in Auftrag geben.

(...)

Auswirkungen auf Verträge

Verträge (soweit nicht die o.g. Ausnahmen vorliegen), die mit Geschäftsunfähigen geschlossen wurden, sind nichtig. Das BGB schützt nicht den guten Glauben an die Geschäftsfähigkeit des Vertragspartners, sondern gewährt dem Schutz des Geschäftsunfähigen bzw. beschränkt Geschäftsfähigen Vorrang vor dem des Rechtsverkehrs. Denkbar wäre ein Anspruch des anderen "Vertrags"partners aus ungerechtfertigter Bereicherung gem. §§ 812 I 1 Fall 1, 818 II BGB. Erhaltene Ware oder Geld müssten jeweils zurück gegeben werden.

Dies kann ein Problem sein, wenn der Geschäftsunfähige den Gegenstand des nichtigen Vertrags nicht mehr besitzt, z.B. weil dieser verloren gegangen ist, gestohlen wurde oder verbraucht wurde. Er ist nicht mehr bereichert, eine Rückgabe nach § 818 Abs. 3 BGB ist dann ausgeschlossen. Auch die Saldotheorie ist zulasten Geschäftsunfähiger nicht anwendbar (BGH BGHZ 126, 105 = NJW 1994, 2021 = NJW-RR 1994, 1075 = FamRZ 1994, 953).



Auszug-Ende


Der Anwalt wußte nicht genau wie er heißt und der Verlag und sein Unternehmen (Ratgeber-Artikel: "Wie macht man was am besten", Tipps & Ratschläge) benimmt sich nicht wie ein ordentlicher Verlag und nicht wie ein normal-üblicher Arbeitgeber, zahlte nichts auf Lohnsteuerkarte, keine VL, kein Urlaub etc. .

Da mir die Tarifverträge bekannt sind und aber 1. SGB 32, weiß ich nicht, ob das Unternehmen - die richtige Abteilung - wegen den unterschiedlichen Anwälten und den Namenswirrwarr, ob die damals zuständigen Personen Geschäftsunfähige oder Kriminelle waren oder sind oder Gesetze wegen Landespresserecht durcheinanderbringen.

In 3 Ca 4900/16 wies das nichtrichterliche Personal (es unterschrieb keine Richterin) auf die Prozessunfähigkeit zur Erlangung meiner Gehälter hin.

Ich wollte ein Güteverfahren, hatte keinen Streit ZPO 841 dort verkündet, sondern einen Gütetermin. Doch es wollte ein anderer Anwalt ankommen, der aus Gütetermin einen Streittermin trotz fehlendem ZPO 841 sofort immer erfindet. Ich muß also von INSO 17 von sowohl gutefrage.net GmbH (München) als auch vom von Holtzbrinck Verlag ausgehen. Die sind pleite und deswegen auch nicht geschäftsfähig.

Der Ersatzzahler, die IKK BIG, die wollte bezahlen, im Gütetermin S 11 KR 452/15 (SG DUS) sagte im Termin alles zu, rannte danach auch weg, unterschrieb wie nur Krikelkrakel dann und war nicht geschäftsfähig. Der Prozessbevollmächtigte meldete sich selber nach dem Gütetermin nicht je mehr, als ob es die gleiche Masche ist. Die sind dann wie Entlaufene. Die fliehen weg.

Dann flog auf, daß wegen SGB V 157 Absatz 3 die Hörgeräteakustiker nicht je eine eigene IKK gründen durften (IKK Big direkt gesund), und es wegen des Einigungsvertrags § 9, das DDR Recht für die mit Rechtssitz in der ehemaligen DDR der IKK Big direkt noch weiterhin gilt. Ich bin aber NRW.

Das Jobcenter Düsseldorf flog auf, keine Kommunalträgerzulassung zu haben, weil diese nur für einige Städte in NRW gilt. Das zuständige NRW Ministerium forderte die zuständige Behörde, sei die Regionaldirektion des Arbeitsamts, doch das meldete sich auch nicht.

Es geht also um sehr viel Gehalt und wegen SGB X 44 Tariflohnkorrekturen ab 29. Januar 1984, so lange bin ich schon dran, weil z.B. 1999 erst das Bundesverfassungsgericht, was rückwirkend aufgehoben hatte und Freelancerei verboten hatte. Das Bundessozialgericht hatte bereits 1972 Freelancerei verboten. Das Urteil kannte damals kein Chef, uns war nur was mit Landespresserecht-Änderung in Bundespresserecht bekannt, aber das sei schwebend.

So etwas erzählte mir 1984 schon mein damaliger Chef, daß die Sache schweben täte. Landespresserecht NRW, beamtet TVÖD über Land oder über so was Neues. Das war die Künstlersozialkasse, die mal eigentlich als Teilzeit-Agentur (Arbeitgeber) des Bundes (also nicht Landespresserecht) auf Behördenebene für Journalisten geplant damals war. So was stand auch in den allerersten Bundesgesetzblättern drin, aber die Künslersozialkasse verwandelte sich dann nur in ein Inkasso-Unternehmen für Krankenkassebeiträge.

Wegen 1. SGB 32 ist eigentlich das Sozialgericht immer zuständig, das Verwaltungsgericht kümmerte sich nicht trotz rascher Meldepflicht sich nicht, das Land NRW, sagt gar nichts. Beim SG ist immer alles gratis. Gütetermine mal sowieso, Sachliche Erörterungen auch. Arbeitsgericht kostet Geld, aber wegen meines SGB2-Bezugs ist es gratis. Das Jobcenter muß dann zahlen.

Es geht nun darum, gibt es eine Liste wer zahlen muß? Das Arbeitsgerichtsgesetz ist für TVÖD zuständig, ich weiß aber nicht, wer derjenige sein müßte als Gütetermin-Partner, weil wegen 1. SGB 32 und BSG und BAG Urteilen ist ein Sozialträger der Zahlungspflichtige und die sind eigentlich in der Sozialgerichtsbarkeit.

Doch die haben alle in NRW eine Umsatzsteuer-ID im Impressum bis auf die BKK Bergische. Doch die antwortete nicht schriftlich.

Es geht insgesamt um über 1 Millionen Euro, fast ca. 1,6 Millionen Euro an Gehaltskorrekturen, Sozialversicherungsbeiträge, Rentennachzahlungen auf mein Rentenkonto, SGB VII, Lohnsteuerkarten. Weil das Land nicht der Krankenversicherungspflicht und Beamtenversicherungspflicht Rente nachgekommen ist, wird man nämlich automatisch rückwirkend Sozialversicherungspflichtiger und dann TVÖD.

Ich benötige also eine Adressenliste der zuständigen TVÖD, Behörden, Sozialträger, sowohl vom Sozialgericht als auch Arbeitsgericht.

Mit diesem Schriftsatz sind erst einmal, auch neue Schreiben vom Arbeitsgericht Düsseldorf zur 4900/16 Sache erst einmal für mich erloschen, wegen falscher Zuständigkeit und wegen falschem Gütetermins/Streitgegner. Die Sache war ja so nicht prozessfähig gegen gutefrage.net und gegen Holtzbrinck Verlag. Die gibt es wegen 1. SGB 32 und BAG / BSG Urteilen und der INSO 17 ja so nicht mehr.

Auszug-Ende



Auch das Arbeitsgericht tattert gerne mit. Es vertauscht gerne alle Aktenzeichen und Namen von Anwälten. Richter unterschreiben nicht je. Da die ja dann auch sofort wieder alles vergessen. Tattergreis mit BSE`und Darstellerei.

Oder leiden die alle an derselben Geschlechtskrankheit. Dummgefickt. Immerhin weiß man, der von Holtzbrinck Verlag ist ein dummes Adleskonstrukt voller Leute, die meinen was zu können, sind aber nur Tatter und Querlantenbewahnte. Und man weiß ja, Gerichtsschreibkräfte waren immer nur Huren der Anwälte. Wie billige Flittchen biedern sie sich an, damit die Mandanten weiterhin - auch ohne deren Einverständnis - Verbrechen begehen, ohne es zu wissen. Anwälte schieben dann die Schuld immer voll auf den Mandanten ab - so später, wenn es brenzlig wird.

Denn Anwälte waren nicht je strittig , sondern umstriten. Aber das wissen die Schreibkrafttussen natürlich nicht. Und nach Geschlechtskrankheit roch auch 2013 der Gerichtssaal. Bestechliches Hurenpack?

Man kennt ja sonst die Allüren auch von einer Fickie Fickie Ministerpräsidenten Hannelore Kraft, Täter waren Klientel der Polizei und das Loveparade Debakel. Die rennt dann zum Kamera-Quätschen zu SAT1 NRW und RTL NRW und da beschleimen sie sich gegenseitig. Die Hannelore und die NRW Fernsehteams. Bestechliche Säuselbande, zum Probleme Wegplätten, die noch immer da sind, wie das Jobcenter Düsseldorf, das nicht je eine Zulassung hatte. Denn nur wenige Städite in NRW dürfen ein Jobcenter haben. Düsseldorf gehört nicht dazu, hat aber eins, das fast alle Gesetze und höchstrichterliche Urteile bricht. Und somit ist die Hanelore auch geschäftsunfähig. Die ist nur eine Labertasche.

Update37: 12. Februar 2017, 14.19 Uhr


Rüge ans Arbeitsgericht Düsseldorf


Guten Tag,

ich beziehe mich auf das terroristische Arbeitsgericht, das Regierungsbeschäftigte im Gericht arbeiten läßt und somit fernab einer demokratischen Grundordnung ist, die auch in den Grundrechten von 20 GG Absatz 1 bis 4 Gesetz steht. Eine Bearbeiterin namens Dirkmann, deren Unterschrift mir bekannt ist, wird im Unterschriftenfeld von einer Regierungsbeschäftigten namens Eichstaedt ersetzt, die sich anmaßt als nicht-Richterin über Gesetze und Rügen entscheiden zu dürfen.

Aus welchem Machtbesessenheitswahnkreis sie entlaufen sein könnte, läßt sich nur schwer erahnen. Sie hat keine demokratische Bildung.

Vielleicht ist sie aus der Manga-Quiekeschwein-Szene, die als Twitter Trolls auch bekannt sind. Es ist mir nicht genau bekannt, aber dank Stellenangeboten ist mir bekannt, dass die Landesregierung NRW, auch die Ministerpräsidenten Hannelore Kraft, sogar im Konsularischen Dienst gerne Migrationskräfte einsetzt.

Da beim Arbeitsgericht ständig 92 GG, 101 GG und 103 GG samt 1. SGB 32 und das Landespresserecht gebrochen wird, 20 GG Absatz 3 auch, inklusive 25 GG i.V.m 1 GG Absatz 2 in Verbindung mit den allgemeinen Menschenrechte der Vereinten Nationen Artikel 27 Absatz 1 und 2, Artikel 28 und 30, was wiederum dann 1. SGB 32 und TVÖD bzw. Beamtenstatus genau entspricht, stelle ich fest, nur Migranten und sonstige Verwirrte bzw. echte Terroristen, die meinen eine Regierungsbeschäftigte im Arbeitsgericht Düsseldorf zu sein, fälschen herum, sodaß ich anstatt der gesetzlichen vorgegebene Tariflohnpflichtigkeit immer nur - und das seit Jahren - trotz SGB X 44, nur SGB2 erhalte, anstatt den wahren Tarifvertragslohn.

Da die unterschlagene Regierungsbeschäftigte, die meint entscheiden zu dürfen, nichts wahrhaben will, sowieso Gesetze nicht je, daß man PKH nicht beantragen darf, wenn man SGB2 bezieht, weil das Jobcenter bezahlen muß, ist die Regierungssippschaft komplett psychotisch und nicht je arbeitsfähig.

Dann verwechselte die auch noch Aktenzeichen, eine 4900 Aktenzeichen, mit dem 6995 und tippte was von einem Tagesdatum vom 16. Mai 2014 (mein gewonnener Gütetermin gegen Privatverlag gutefrage.net GmbH, ein Unternehmen vom von Holtzbrinck Verlag war im Dezember 2013), und erwähnt im 2014-Schreiben einen meiner Schriftsätze vom Januar 2017.

Das heißt die Eichstaedt, falls die überhaupt so heißt, ist eine Fälscherkuh noch dazu. Sie meint, SGB2 mit 409 Euro im Monat plus Miete, seien 5.000 Euro Redaktionsleitungsgehalt Ressortchefin Touristik pro Monat.

Da die vorsitzende Richterin Duby im Dezember 2013 noch nicht einmal wußte, was der Beruf Journalist ist, und sie sowieso nur Gütetermine wegen 92 GG abhalten darf und wir waren uns ja einig, der Anwalt und ich, ist das Arbeitsgericht Düsseldorf anscheinend ein Haufen Schizophrener, die dann sich selber und anderen alle Schriftsätze unterschlagen und schwerste schwachsinnige Ekelterroristen sind. Das ist leider zutreffend für das gesamte Gerichtsgebäude bisher. Laut 1. SGB 32 kann es eigentlich gar kein Landesarbeitsgericht in dem Sinne geben, gegen privatrechtliche Arbeitgeber.

Die Gerichte haben also schwerst psychotisches Personal bzw. Terroristen beschäftigt. Studierte können ja gar nicht so dumm sein.

Nicht je unterschrieben Richter, weil sie ja als Richter, siehe 92 GG gar nicht Rechtsprechen dürfen im Arbeitsgericht + Stadtname und als Richter in sich nicht je geschäftsfähig sind. Es handelte sich um ein Gütetermin auf der Ebene noch vor Mediationsverfahren.

Es ist von mir gar nichts zu bezahlen, aber weil die Gerichte samt des vergeßlichen Anwalts, wie er denn wirklich heißt ist bis heute unklar, die Sache neu aufzurollen haben, mit einem erneuten Gütetermin samt Mediationsverfahren (steht auch im ArbGG drin), ist bekanntlich herauszufinden, welche Behörde denn zuständig ist.

Sei es Landesbeamtenrecht wegen Landespresserecht (Verwaltungsrecht) oder Sozialträger (auf Basis der altbekannten BAG und BSG-Urteile) oder TVÖD-Behörden die von Amts wegen sowieso zahlungspflichtig sind. Die IKK Big direkt gesund lief nach dem Gütetermin im Sozialgericht auch in Amnesie davon. Das passiert ständig in dem Vierfachgerichtsgebäude. Es gibt es de jure nicht wirklich als Gericht, wegen 92 GG (Sozialgericht, Arbeitsgericht, Finanzgericht). Es ist echt verfassungswidrig.

Oder sind Sie sonst Knackies oder / und haben Freigang aus der Psychiatrie. So wirkt das auf mich.

Per Email und per Fax anbei der von mir gerügte Schriftsatz. Die Polizei hilft nicht, die spielt bekanntlich lieber Fernsehen und benimmt sich wie ein Hauptschulproll-Kanacke. Laut Präambel des Grundgesetzes, die 1990 geändert worden war, gilt das Grundgesetz nur für das Deutsche Volk.

Wegen den Menschenrechten der Vereinten Nationen, hat anscheinend entweder TVÖD-NRW, A15 Anwendung oder Landesbeamtenbesoldung oder noch höher die der Vereinten Nationen gültigen Tarifverträge. Dies betrifft erst einmal alles von der von Holtzbrinck-Sache (es gilt mehr für die fehlenden und falschen Gehälter seit Ende Januar 1984). Der Staatskanzlei NRW ist es egal, daß Regierungsbeschäftigte anstatt beamtetes Gerichtspersonal bzw. Justizbeschäftigte in Gerichten tätig ist, aber die Hannelore Kraft wirkt eh nicht geschäftsfähig auf mich. Die ist eine Gehaltsunterschlagerin.





Es gab keinen Prozess je, keine Streitverkündung je. Es hieß, Frau Eichstadt sei eine Jüdin und in Haßverbrechen gegen Deutsche verstrickt. Sie ist quasi eine Juden-NSU gegen Deutsche. Im Gericht war sie nicht je geschäftsfähig.

Update38: 06. März 2017 , 09.07 Uhr


Das Arbeitsgericht und überhaupt - Django zahlt nicht, wenn Django ein Outlaw ist

Eigentlich muß ein Sozialträger pflichtig Gehalt voll ersatzbezahlen. Dazu gibt es BAG-Urteile, BSG-Urteile, das steht in den Gesetzen, das steht im 1. SGB 32 und in den fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur, aber die unfähigen Personalsachbearbeiter, haben je eh keine Erfahrung. Laut Stellenangeboten des Arbeitsamt dürfen deren Mitarbeiter, also die Vermittler & Co, sowieso nur maximal ein Jahr dort tätig sein und nicht je vorher für die Agentur für Arbeit gearbeitet haben. Daß solche Freaks dann weder Sozialversicherungsfachkräfte sind noch echte Beamte ist klar. Die Behörde türkt sich also einen ab, ist sowieso eine Kopftuchtusse mit Zigeuner-Elementen.

Das Jobcenter Düsseldorf wiederum hatte nicht je eine Kommunalträgerzulassung. Es gab es juristisch wie fast alle JC nicht je. Doch Gesetze sind den gesetzlosen Mitarbeitern egal. Türkenbüro mit Jugomafia und sonstigem Gesöcks sind auch bei der BIG zugange und anderen Krankenkassen. Ostblockbrut und Freaks, die für sich gerne rumwirken, aber von nichts verstehen. Das wollen die auch nicht, besonders wenn es den Textbaustein in ihrem Computer nicht gibt und keiner je rechtswirksam unterschreibt, eh nicht unterschreiben je durfte.

Gerügt waren Aktenzeichen beim Arbeitsgericht. Schreiben von Mai 2014, zu einem Schriftsatz von Ende 2016/2017. Hellsehen mal anders herum. Aber die vorsitzende Richterin Duby, die originäre Güteterminrichterin, hatte für sich so vorgenommen, alle Aktenzeichen in der Sache Helpster-gutefrage-net & Hotzbrinck Verlag zu vereinen. Zum Original-Termin von 2013. Das ist okay, hiermit akzeptiert. Gütetermin gewonnen. Gehaltszahlungen fehlen noch immer.

Hier die offizielle Erklärung vom Arbeitsgericht





Gütetermine


Locker reden, Fragen klären. Das ist die Reihenfolge. Danach erfanden andere, man sei immer sofort strittig und im Streitverfahren, was noch nicht einmal laut Arbeitsgericht Düsseldorf erlaubt ist. Doch wo ist das Gehalt? Das war nicht Teil explizit, sondern es war ein Kündigungsschutzverfahren. Ich bin also ungekündigt, aber wegen 1. SGB 32 und den Fachlichen Hinweisen dann doch TVÖD und staatlich bedienstet.

Aber die zuständigen Behörden regelten nichts automatisch von Amts wegen, die haben ja bekanntlich keine Berufsausbildung und keine Erfahrung und arbeiten maximal ein Jahr bei Sozialträgern. Die wissen also nicht, wie was funktioniert. Solch ein Stellenangebot war gerade am Wochenende online.

Das Schreiben des Arbeitsgericht Düsseldorf






Gerichtskosten können also nicht je angefallen sein, weil sich danach kein Verfahrenszug mehr gegen Helpster-gute.frage.net GmbH - Holtzbrinck Verlag mehr eröffnen ließ. Das Verlagskonstrukt ist zudem vielleicht bankrott in Wahrheit. Deren Personalabteilung meldete sich nicht je.

Update39: 23. April 2017, 18.00 Uhr


Hörige Fremdbestimmte sind Gerichtspersonal - Echte Richter unterschreiben nicht je


Schon wieder eine Vollstreckungsankündigung erhalten. Ich habe ein Pfändungsschutzkonto. Wieder meinen Anwälte alles so einzureichen und schon lutscht jeder deren Schwanz, denn die Schreibkräfte bei Gericht waren immer Anwälten hörig erlegen. Sie sind gerne Fremdbestimmte, die selber alle Gesetze brechen. Echte Richter gab es nicht je. Und so wirken dann alle wie entlaufene Schwersttriebtäter oder affektierte Schizophrenie in einem Hörigkeitswahn und Errettungswahn erlegen, die das deutsche Gesetz, egal ob Arbeitsrecht, Sozialrecht oder auch Strafrecht mit Wonne brach legen. Es geilt sie auf eine anarchische Terrorbande zu sein, wie im großen gewerblichen Stil gegen Viele agitieren.

Trotz Aufforderung zu Strafverfahren, öffentlich im Fernsehen, mithilfe des Strafgesetzbuches gegen Sozialhilfebetrüger, so auch Firmen, die nicht korrekt bezahlen, vorzugehen, findet nichts dergleichen statt. Es ist allen egal. Sie lassen sich lieber alle gerne korrumpieren und sind lieber hörige Fremdbestimmte und somit dienstuntauglich, egal ob im Jobcenter, Arbeitsamt, gesetzliche Krankenversicherung, Gerichte, Polizei oder Staatsanwaltschaft. Denn echte Richter gab es sowieso nicht je.

Das Jobcenter ist übrigens selber zahlungspflichtig und Verfahren gab es nicht je und wegen 1. SGB 32 gibt es Arbeitsgerichte nicht wirklich.

Hier das Corpus Delikti darunter meine Antwort





Frau Schein - wer auch schickt schickte was, ohne daß es je Verfahren dazu gab. Es gab nicht je öffentliche Verhandlungen und der SGB 2 Sozialträger ist zahlungspflichtig.



In der Arbeitsgerichtssache gab es auch Folgendes Problem, der RA Wahlers hatte sich nicht an seine Vollmacht gehalten und das Arbeitsgericht hatte aus einem Gütetermin einen Streittermin erfunden. Der Herr Wahlers galt mal 2004 als mein Rechtsanwalt. Damals ging es auch schon um arbeitsrechtliche Probleme.

Hier der Schriftsatz

Guten Tag,

Rüge & Drohung von Haftungsklagen - vorab aber dann erst Gütetermin

hiermit rüge ich die betrügerische Gerichtskostenaufstellung, mit der ich nämlich buchhalterisch und kostenrechnerisch nichts zu tun habe. ich solle was bezahlen, läßt mich ein betrügerisch wirkendes Schreiben, angeblich der Zentralen Zahlstelle in Hamm, wissen. Die will anscheinend die Gerichtskasse in Düsseldorf nicht wahrhaben.

Alle Verfahren sind bisher noch nicht je gelaufene Öffentliche Verfahren, die auch nicht je mit einem Endurteil tituliert worden waren. Es gibt gar keine bisher, auch keine Verfahren, keine Urteile.

Da es sich um arbeitsgerichtliche und sozialrechtliche Verfahren hätte handeln müssen, handelt es sich um Entzug von 101 GG und 103 GG und, bin ich, da ich GKV-Versicherte bin, kostenfrei, ansonsten muß laut SGB 2 § 4 das Jobcenter alles bezahlen, war mir zugesagt worden war. Das sei automatisch so, erklärte mir damals die Frau Taffel des Jobcenters.

Ständig sage ich das schriftlich aus, nicht je gab es echte Richter, keiner unterschrieb. Daher gab es in keiner Instanz je einen öffentlichen Akt und es gab bisher noch gar keine Verfahren.

Laut ZPO 704 sind nur Endurteile vollstreckbar. Es gab nichts dergleichen. Laut 92 GG hat ein Arbeitsgericht keine rechtsprechende Funktion und ist sowieso im Güteverfahren, daß ich wegen 1. SGB 32 zurückgezogen hatte, nicht kostenpflichtig.

Der eigentliche Privatarbeitgeber in der Sache schuldet mir über 200.000 Bruttogehalt noch. Ich bin dort noch immer Unbezahlte aber Ungekündigte. Auch meldete sich nicht je ein Gerichtsvollzieher mehr. Der besorgte mir nicht meine Gehälter. Einer zeigte nicht je seinen Dienstausweis und auch keine Endurteile je vor. Laut justiz NRW Webseite müssen Gerichtsvollzieher ihren Dienstausweis vorzeigen. Das tat er nicht, es meldete sich gar keiner mehr, auch keine Anwälte.

Ich habe auch nichts mit einer Landesjustizkasse Bamberg zu tun. Es handelte sich um ein Verfahren meines Arbeitgebers (Holtzbrinck Verlag, Stuttgart) in München (Anwaltskanzleiort) obwohl ich in Düsseldorf die Arbeitnehmerin bin.

Wegen ZPO 32 gab es dort nicht je ein Verfahren, somit kein Endurteil ZPO 704. Als Gerichtsort wäre nur das Arbeitsgericht Düsseldorf gewesen und zwar nicht ich gegen den Arbeitgeber, sondern umgekehrt. Das fand noch nicht statt.

Ich habe übrigens ein Pfändungsschutzkonto.

Ich weiß nicht, was Sie sich da alle zusammen fantasieren. Gerne können wir ja eine ZPO 841 vereinbaren, dann können Sie zu meinem Arbeitgeber gehen und dort das Geld einsammeln, aber pflichtig ist das Jobcenter. Der Arbeitgeber mahnte mich übrigens zur Sache er angeblich gegen mich, nicht vorab ab über die Personalabteilung.

Da aber es nicht je Verfahren gab, keine Richter, kein gar nichts, sind keine Kosten von mir zu bezahlen und ich mache direkt umgekehrt bei Bedarf daraus eine Haftungssache und eine Strafanzeige. Sie wollen Geld haben, für etwas, was es nicht je gab. Auch behalte ich mir vor, alles beim Bundesverfassungsgericht einzureichen.

Da jeder nur maschinell was erstellt, ohne Unterschrift ist BGB 126 Absatz 1 ist das Schrifterfordernis mit den richterlichen Unterschriften auch nicht gegeben je gewesen. Es gab auch nicht je einen Vortrag einer Landesjustizkasse Bamberg, so sind keine Kosten gegen mich möglich. . Es gab dazu keine öffentlichen Verfahren.

In 1 BvR 1012/02 - wurde bereits eine arbeitsgerichtliche Sache aufgehoben, wegen fehlenden Unterschriften der Richter. Fehlen diese, erlöschen die Verfahren und fanden juristisch nicht je statt. Grundsätzlich sind alle Schreiben von Behörden, Richtern nur ein Entwurfsschreiben, wenn die richterliche Unterschriften fehlen, 2 BvR 498/84

Es gab nicht je öffentliche Verfahren zur Sache. Ich wurde bekanntlich mal auf mangelnde Prozessfähigkeit in der Sache wegen Holtzbrinck Verlag hingewiesen, weil dieser nur ein Drittschuldner wegen 1. SGB 32 geworden war.

Dazu liegt mir ein Schreiben vor, daß jedoch nicht von einer RichterIN unterschrieben worden war. Es wurde zwischenzeitlich Beamtenstatus von der Deutschen Rentenversicherung Rheinland festgestellt in der Sache, rückwirkend schon mal bis zu 10. Dezember 1997. Ich bin deswegen sowieso in dem Kassenzeichen auch nicht zahlungspflichtig.

Hat denn überhaupt einer je Sicherungsleistung bezahlt und wie sahen denn Ihrer Meinung nach die Endurteile aus, die ich nicht kenne.

Mir fehlen dazu sämtliche Unterlagen, es gab nicht je Verfahren und nicht je Richter. Entzug des gesetzlichen Richters samt Entzug des Gehörs (Gehör ist nicht identisch mit nur hin-und-her-schreiben) habe ich auch hiermit noch einmal gerügt. Auch die Anwälte meldeten sich nicht je mehr, der Arbeitgeber (vor 1. SGB 32) auch nicht. Ich gehe daher von Cyberwarfare aus und Betrug noch dazu.

Da es sich um Entzug des Gehalts handelt, es geht um über 50.000 Euro pro Jahr seit Herbst 2012 ist das vielleicht eine INSO 12, mein Arbeitgeber bzw. die Ersatzträger sind vielleicht pleite.

Aber da müssen mir die Sozialträger helfen. Deshalb beziehe ich auch nur SGB2. Ein Sozialträger iKK Big hatte auch volle Leistung zugesagt, Gütetermin 11 KR 452/15, meldete sich aber wie Arbeitgeber und deren Anwälte auch nicht mehr.

Eine Frau Taffel, Jobcenter Düsseldorf hatte mir mal gesagt, das Jobcenter muß immer dann auch Gerichtskosten etc. bezahlen, wenn es um arbeitsrechtliche Dinge geht. Deshalb war von mir aus keine PKH ausfüllbar, weil ein Sozialträger der Zahlungsträger sein muß und er der Ansprechpartner von Gerichtskostenstellen sind.

Auch zeigte der Anwalt Stolberg, den ich nicht kenne, ich kannte nur Stolberg Stolberg, keine Vollmacht je vor.

Auch in München fand nichts je statt. Ein RA Stolberg hatte eine Sache in München gereicht, das nicht je zur Verhandlung kam. Der zeigte aber keine Vollmacht je, sondern behauptete er sei der Anwalt meines Arbeitgebers. Vor dem kannte ich nur Herr Stolberg Stolberg aus einem Arbeitsgerichtsverfahren, Gütetermin, Düsseldorf. Ich wurde dort ungekündigt erklärt, aber noch immer nicht bezahlt. Tariflohn, Redaktion, seit Herbst 2013 eigentlich Ressortleitung Tourismus. Helpster.de ist gutefrage.net GmbH (München) aber ist eine Tochterfirma des Holtzbrinck Verlags Stuttgart, dort ist die Hauptpersonalabteilung.

Die Kosten werden also hiermit von mir aus gesetzlichen Gründen abgewiesen. Man schuldet mir Geld.

Auszug-Ende

Der von Holtzbrinck Verlag ist also ein Ekelsadist und riesiger Gehaltsschuldner. Er ist zu psychotisch und affektiert paranoid, tatsächlich wirkt er wie ein Wirtschaftsterrorist und ein Saboteur und eine Gefahr für Leib und Leben für deren eigenen Mitarbeiter, die illegal nicht tariflich bezahlt werden. Er ist anscheinend nur eine Staffage, der bereits negativ mit der wirtschaftwoche negativ auffiel. Ob das Personal überhaupt geschäftsfähig sind, im Sinne von Führung eines Verlagsgeschäfts mit Pressewesen ist unwahrscheinlich.

Ich bin also noch dort immer ungekündigte, aber unbezahlte Ressortleiterin Tourismus. Mein online Arbeitsplatz wurde rechtswidrig von unbekannt gekapert.

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Update40: 18. Mai 2017, 09.41 Uhr


Also liegt die Sache beim Amtsgericht Düsseldorf - who the fuck is Stolberg


1. es gibt einen einfachen Stolberg so steht er auf einer Rechnung
2. dann gibt es einen doppelten Stolberg mit Bindestrich
3. dann gibt es einen doppelten Stolberg ohne Bindestrich

Die Stolberg Truppe unterschreibt in allen 3 Varianten !    Ich hatte die Version Stol-Berg vergessen






Da steht A. Stolbg als beglaubigende Unterschrift - der Gerichtsvolzieher unterschrieb nichts  Hier in demselben Schriftsatz eine zweite Unterschriftenvariante



Hier nun der Schriftsatz an das Amtsgericht Düsseldorf


Betrifft Gerichtsvollzieher Ezell

Amtsgericht Düsseldorf wird nachgefaxt

Landgericht München 25 O 28155/13 wegen Düsseldorf aber

Guten Tag,

ich rüge hiermit, eigentlich geht es hier um die Verjährung BGB bzw. BverfG - Grundsatzurteile und das automatische Erlöschen. Es geht um die obige Sache, von einem Gerichtsvollzieher Ezell.

Bekanntlich hatte der Rechtsanwalt Stolberg, mit seiner Kanzlei aus München, im Landgericht München einen Unterlassungsbeschluß beantragt, angeblich im Auftrag meines Hauptarbeitgebers von Holtzbrinck Verlag Stuttgart. Ich wohne und arbeite aber in Düsseldorf. Seit dem Beschluß meldete sich keiner mehr und ich kapierte nichts mehr. Der Anwalt kommentierte nichts, mein Arbeitgeber auch nicht.

Denn der Herr Stolberg kannte mich nicht und ich ihn auch nicht. Ich kannte nur einen Stolberg Stolberg, dieselbe Kanzlei, vom Gütetermin im Arbeitsgericht Düsseldorf, weil ich ja hier arbeite. Hier hatte mich der doppelte Stolberg für ungekündigt erklärt im Gütetermin, das war auch Dezember 2013. Aber seit rückwirkend Ende August 2012 bis andauernd schuldet mir der Verlag, über die Hauptpersonalabteilung in Stuttgart oder über deren Verlagstochter gutefrage.net GmbH (München) Abteilung helpster.de mein Redaktionstariflohngehalt, was in der Höhe von ca. 5.000 Euro pro Monat  ist. Es herrscht Tariflohnpflicht.

Es fehlen ebenso alle Sozialversicherungsbeiträge, Rentenversicherungsbeiträge, VL, Kontoführungsgebühren und Urlaub auch noch, 30 Urlaubstage pro Jahr. Der eine Stolberg kannte den doppelten Stolberg Stolberg nicht. Ich kannte nur den Stolberg Stolberg. Und der einfache Stolberg legte noch immer keine Vollmacht meines Arbeitgebers vor. Der einfache legte in München einen Antrag vor, der von keinem Richter unterschrieben worden war, nur von einer Türkin gekürzelt worden war.

Der Beschluß ist nicht unterschrieben worden und keiner meldete sich je wieder. Hier ein Grundsatzurteil von 1984, denn ohne richterliche Unterschriften ist der Beschluß nur ein Entwurf, aber nicht rechtswirksam.


Aktenzeichen: 2 BvR 498/84
 
Rechtsgrundlage:

§ 90 Abs. 1 BVerfGG
Fundstellen:

NJW 1985, 788 (Volltext mit red. LS)

NVwZ 1985, 334 (amtl. Leitsatz)
BVerfG, 17.01.1985 - 2 BvR 498/84

Amtlicher Leitsatz:

Die Verfassungsbeschwerde gegen einen versehentlich nur von zwei Richtern eines Oberverwaltungsgericht unterschriebenen "Beschlusses" ist unzulässig, da es sich insoweit nur um einen Beschlußentwurf und damit nicht um einen Akt öffentlicher Gewalt handelt.


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In meiner Sache, unterschrieb gar kein Richter.

Auch nach über drei Jahren, wir haben nun 2017 wurden keine richterliche Unterschriften je nachgetragen.  Der Anwalt meldete sich nicht, die Münchner Strafkammern wollte mal ermitteln, meldete sich nicht mehr,  mein Arbeitgeber meldete sich auch nicht. Deshalb beantrage ich hiermit Löschung. Auch habe ich nicht je über einen einfachen Stolberg geschrieben, sondern nur über den doppelten, der mir also noch immer via meines Arbeitgebers fast 230.000 Bruttogehalt schuldet. Wegen dem beziehe ich nur SGB2 vom Jobcenter Düsseldorf.

Außerdem war es nur ein Beschluß ohne jedweden Rechtsbehelf. Nur eine Türkin, eine Justizangestellte, die da Öztürk hieß, unterschrieb.

Ich fühle mich, besonders wegen NSU, total verarscht. Ich wurde oft wegen Türken und Gülen überfallen, weil man mich mal für eine Türkin hielt und wegen des Spruchs Gülle auf dem Feld, Gülle im Kopf, weil man den Spruch für Gülen-Hasser hielt, obwohl es um Dung, also nicht Düngemittel auf Agrarflächen ging.

Weder der einfache Stolberg noch der doppelte meldeten sich wieder. Auch steht nichts von einer Sicherheitsleistung drin, die normalerweise Kläger, also der einfache Stolberg, hätte bezahlen müssen. Solche Leistungen sind Pflicht, damit der Beklagte, Schadensersatzanspruch selber erheben kann, falls alles falsch entstanden ist. Es ist alles falsch entstanden, was ich hiermit rüge. Denn man schuldet mir meinen Tariflohn.

Mein Arbeitgeber fühlte sich laut der Eidesstaatlichen Versicherung des doppelten Stolberg beleidigt. Aber die Vollmacht fehlt bis heute des Anwalts und mein Arbeitgeber meldete sich nicht je selber mit einer Abmahnung gegen mich noch bezahlte er, trotz meines ungekündigten Statusses mein Redakteurgehalt. Ich muß davon ausgehen, daß vielleicht gemeint war, daß gutefrage.net GmbH in München für sich Insolvenz anmelden wollte.

In 1 BvR 2844/13  hatte das Bundesverfassungsgericht rückwirkend zu 2011 entschieden, daß Ehrverletzung grundsätzlich nicht zivilgerichtlich eingeklagt werden kann. Meinungsfreiheit hat laut Bundesverfassungsgericht einen absoluten Vorrang.


Absatz 24


Handelt es sich bei der umstrittenen Äußerung um einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung, so spricht eine Vermutung zugunsten der Freiheit der Rede (vgl. BVerfGE 7, 198 <212>; 93, 266 <294>). (...)  Vielmehr ist das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung als subjektive Freiheit des unmittelbaren Ausdrucks der menschlichen Persönlichkeit ein grundlegendes Menschenrecht (vgl. BVerfGE 7, 198 <208>). Die Meinungsfreiheit ist als individuelles Freiheitsrecht folglich auch um ihrer Privatnützigkeit willen gewährleistet und umfasst nicht zuletzt die Freiheit, die persönliche Wahrnehmung von Ungerechtigkeiten in subjektiver Emotionalität in die Welt zu tragen.


Zu berücksichtigen ist weiter, dass grundsätzlich auch die überspitzte Meinungsäußerung der durch Art. 5 Abs. 1 GG geschützten Selbstbestimmung unterliegt (vgl. BVerfGE 54, 129 <138 f.>). Dabei kann insbesondere bei Vorliegen eines unmittelbar vorangegangenen Angriffs auf die Ehre eine diesem Angriff entsprechende, ähnlich wirkende Erwiderung gerechtfertigt sein (vgl. BVerfGE 24, 278 <286>). Wer im öffentlichen Meinungskampf zu einem abwertenden Urteil Anlass gegeben hat, muss eine scharfe Reaktion auch dann hinnehmen, wenn sie das persönliche Ansehen mindert (vgl. BVerfGE 12, 113 <131>; 24, 278 <286>; 54, 129 <138>).

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Das LG München unterschrieb also nichts - nur eine Türkin kürzelte entgegen des Bundesverfassungsgerichts und kein Richter unterschrieb. Es fehlte Rechtsbehelf, es fehlte Sicherheitsleistung. Fehlt die, also hat der Kläger die nicht bezahlt, gilt der Kläger, somit mein Hauptarbeitgeber der Holtzbrinck Verlag als pleite oder insolvent und kann sich selber solch ein Verfahren nicht leisten.

Die IKK Big direkt gesund hatte in 11 KR 452/15 sogar im Gütetermin im Sozialgericht Düsseldorf mir zugesagt, in voller Höhe Ersatz zu leisten, was wegen 1. SGB 32, Arbeitsamt und BAG und BSG Urteilen sowieso Pflicht ist, aber die sind auch seitdem weggelaufen. Das war aber ein echter Termin im Sozialgericht Düsseldorf, wie 2013 ein echter Gütetermin im Arbeitsgericht Düsseldorf mit dem doppelten Stolberg, der mich als Ungekündigte erklärt hatte.

Ich zeige nach wie vor also den Verdacht der Insolvenzverschleppung an, und erinnere vergleichsweise an Schlecker.  Die Sache durch den Anwalt gegen mich ist also betrügerisch entstanden oder der Anwalt in München hielt sich für den doppelten Stolberg ohne Bindestrich oder wollte meine Chefs insolvent erklären, mir fehlt die Vollmacht von ihm. Er reichte nichts je nach. 

Der Mann in München, ist mir unbekannt, also der einfache Stolberg und war nicht je in Artikeln oder Meinungen gemeint, aber der Arbeitgeber schuldet mir Gehalt. Betroffen ist teilweise auch die Barmer GKV und DRV Rheinland, auch weil es um Sozialhilfebetrug durch den Arbeitgeber geht, denn anstatt, daß ich 5.000 Euro pro Monat bekomme, bekomme ich nur SGB2.

Die Sache ist also zu löschen. Verhandlungen und Endurteile gab es nicht je. Es war alles verfassungswidrig und dadurch sofort zu löschen. Wegen ZPO 32 durfte die Sache sowieso nicht je in München eingereicht werden. Das geht nur in Düsseldorf. Da, wo ich wohne.

Außerdem ist in solchen Fällen das Jobcenter zahlungspflichtig, ich bin Betrugsopfer meines Arbeitgebers. Die Kollegen von Helpster.de Abteilung gutefrage.net GmbH wiesen darauf hin, daß viele immer dümmer werden würden. Das war 2013, ich bin danach überfallen worden. Die BG Etem half mir auch nicht bzw. die zuständige Unfallversicherung.

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