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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht man Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Sieht die Seite merkwürdig aus, einfach refreshen. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt. Das Ekelkotfoto des Kot- und Leichenfanfotografen "Maynard", sonst als Geldwäscher seit Jahrzehnten bekannt, ist immer noch überall online und aktuell wegen eines Fotos überall nicht für unter 18-jährige geeignet.


Hier ist die Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Arbeitsrecht Beruf Jobcenter

2200 Leser Holtzbrinck Anwalt will nicht mehr als Nazi bezeichnet werden

18400 Leser Update23 Gift Kaffee ? Holtzbrinck-Anwälte & Wirres Arbeitsgericht Düsseldorf
8700 Leser Update27 Vermögensauskunft & Helpster Holtzbrinck & AG Hagen nicht echt & SVDFJ RA & VSH

Heute neu: Update86 Survival in Düsseldorf - Lebensgefahren durch Vermieterhaie - Triebtäter - falsche Ärzte - Krankenhäuser - ohne Zulassungen & schimmelige Häuser - Genitalerkrankungen - Kot in Etagen -

Gestern neu: Update6 Terrorismus auf der Fernsehprogrammfachmesse MIPCOM - wenn perverse Fernsehmanager Weltkriege verursachen MIPTV & London Grenfell Tower & Hauptsache aus Facts werden Fiktion oder umgekehrt oder Dauer-Snuff im fiktionalen Maentelchen & Courtney Cox & Jennifer Aniston haben ein Rad abp> Update28a Vorsicht Menschenhandelsgebiet Gefährliche Notfallpraxis in Düsseldorf im Evangelischen Krankenhaus - lehnt Kassenpatienten ab mit Hausverbot - Kassenärztlicher Vereinigung äußerte sich nicht je

Update20 Analphabetische Nationen & Scheißkackausländer - Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht - der ist eine Sexbestie & Flüchtlinge ab in Psychiatrie - der United Nations Migration Pakt - aus Flüchtlingen wurden Migranten - Gastarbeiter wurden Angriffskrieger & Staatsfeinde

Verspätet neu Das ZDF will ja eine Behörde sein, laut Artikel 87 GG Absatz 3 wäre dem so, aber die absoluten Geldmafiosis der Drückerkolonne haben bekanntlich eine Umsatzsteuer-ID, gewerbliche Steuernummer, Firma und schustern sich Gehälter jenseits eines Behördenchefs zu, sondern Privat-Oberbonze-Firma, der dann die Bewohner der BRD privat abzocken, wo gibt es sonst so was? Das Gehalt entspricht NICHT dem eines Behördenleiter. Aus turi2 Medienbranchendienst von gestern: Zahl des Tages: Läppische 350.400 Euro hat das ZDF seinem Intendant Thomas Bellut 2017 überwiesen, teilt der Sender mit. Hinzu kamen ein Dienstwagen und monatlich 766,94 Euro "Aufwandsentschädigung", zusätzlich 41.135,48 Euro für Tätigkeiten bei Tochterfirmen.
http://rdir.de/r.html?uid=D.B.CDTF.PO2.Bir1L.A.lKG_Bv5rkdpfqTElF5qItLpMi8k6dL_jb_xnKJ6-S498-xeafNw4kkw13dDqHLrD3X2NDSyt8ljkOV_jyy8hggAus MEEDIA Brancheninformation von heute: Zusammen mit mehreren Partnern, u.a. Museen, Festspielen und weiteren Kultureinrichtungen hat das ZDF still und leise so etwas wie eine digitale Kulturplattform unter dem Label ZDFkultur unter dem Dach der Mediathek ins Netz gestellt. ZDFkultur war eigentlich der Name eines 2016 zu Gunsten mit der ARD betriebenen Jugendangebots Funk eingestellten Spartenkanals. Mit dem Vorstoß riskiert das ZDF Verstimmungen mit der ARD.
Bei ZDFkultur sollen alle Kulturen-Inhalte des Sender in einer Art Unter-Rubrik der bestehenden Mediathek gebündelt werden. Dazu wird es eigens für diese Rubrik produzierte Formate geben. Hinzu kommen Inhalte und Angebote von diversen Partnern, etwa dem Bauhaus Dessau, der Dresdner Semperoper, den Nibelungen-Festspielen und dem Frankfurter Städel-Museum. Ermöglicht werden sollen u.a. virtuelle Rundgänge durch Museen, Virtual Reality und weitere Angebote. Insgesamt hat das ZDF 35 Partner versammelt, weitere könnten folgen.
Quelle: https://meedia.de/2019/02/13/gemeinsam-mit-museen-und-partnern-zdf-startet-digitale-kulturplattform-die-keine-plattform-sein-will/?utm_campaign=NEWSLETTER_MITTAG&utm_source=newsletter&utm_medium=email
Wie ich gestern las, ZDF fährt Verlust ein, von über 138 Millionen Euro Miese im Jahr 2017. Also echt Pleitegeier. 2017 hat das ZDF Kosten gehabt von 2,291 Milliarden Euro und Einnahmen von 2,188 Milliarden Euro. ZDF ist gemeinnützig, hat eine gewerbliche Mehrwehrtsteuer U-St-ID im Impressum und ist insolvent eigentlich und zockt illegal vom Volk ab. Privatabo-Sender, Volk soll zahlen, anstatt Staat, also ist der Sender nicht öffentlich-rechtlich, deshalb gewerbliche Umsatzsteuer-ID. Betrügersender. Wer so mit dem Geld aast, kann nicht wirtschaften für so ein Kack-Programm. ZDF darf eigentlich nur einen Sender betreiben, aber die Sender sauen gerne mit Geld anderer und Fake News herum. Behörde ist laut EU eigentlich der Staat, nicht Volk muß bezahlen. Wäre eigentlich via Steuergelder. Dort arbeiten Schwersüchtige und Vollfreaks.
Update2 Pressemitteilungen fast eins-zu-eins zu veröffentlichen ist Werbung & ots news aktuell der dpa & Pressefreiheit - fast Niemand ist echte Presse

Update84 Survival in Düsseldorf - Lebensgefahren durch Vermieterhaie - Feuerwehr wollte etliche seit 20 Jahren verhaftet haben - Russen Holocaustfans Inzestfans Zuhälter & Kotgestank und Ekelgeruch rund um die Uhr


Wegen wirklich vielen Sicherheitshinweisen wegen Lebensgefahren, bundesweit, EU-weit, weltweit, scrollen Sie bitte weiter runter, zu den News, die Sie eigentlich hier direkt oben lesen wollten Da wirklich so so viele Verbrecher sind, hänge ich tierisch hinterher mit meinen Updates und neuen Ergänzungen.

Sicherheitshinweis, Zahnärzte, absichtliche Falschbehandlung, Leichengift, Gesundheit, 17. Februar 2019, 13.22 Uhr - Vorsicht, laut Zahnheilkundegesetz sind Zahnärzte nicht gewerblich Tätige, aber leider brechen Sie das Gesetz und meinen private Firmen zu sein, wie die Pluszahnärzte. Etliche führen deren Dr. Titel ohne dent. oder med. Prophylaxe mit Air Flow Pulver ist NUR zahnärztlichem Personal erlaubt, mit Approbation, da diese oft die Zähne schädigen. Es ist eine Seuchenschleuder und eigentlich verboten. Sie verursacht Herzerkrankungen (ganz bekannt), das ist den Zahnärzte, mit den Prophylaxen-Tussen aber wurscht und zocken auch noch Geld ab. Schwarze Stellen im Zahn sind immer giftig, septisch, unter Zahnfüllungen auch, Bazillen blieben drin, kein Bazillenstatus wiederholt gemacht, keine Antibiotikum, es entwickeln sich oft Actinomyceten bzw. Leichengift im Körper. Totalschaden ist es nicht, man kann es reparieren, aber Zahnärzte mögen nicht heilen, Antibiotikum und Pflicht anti-Tetanus-Schutz gar nicht und Schutzimpfungen (nach Titer-Test) schon mal gar nicht. Die mögen es siffig - Horrorfilmärzte oft ohne wahre Zulassung. Ärzte die DAUERHAFT beruflich in dem Job als Zahnarzt arbeiten wollen, benötigen eine Approbation, andere nicht.
Tut die Einstichstelle danach weh oder der Zahnarzt kündigt an, es wird noch einige Tage weh tun, OHNE vorherigen Tetanus-Titer- Check, Auffrisch-Impfung zu überweisen, oder OHNE Antibiotikum, oder OHNE Schmerzmittel wie gleichzeitig wie entzündungshemmend, ist der Zahnarzt ein "Massenmörder" und Sepsis-Schleuder und findet bei IHNEN Rückenweh, Kopfweg und Herzprobleme toll. Einige dürfen angeblich nichts auf GKV rezeptieren, trotz GKV-Kärtchen, ja dann ist die Flitzepiepe nicht echt, ist mir passiert: Pluszahnärzte und alle anderen überhaupt. Beruf Dünnbrettbohrer mit Schwarzschimmel im Gehirn.


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Psychiatrie, Schwerstverbrechen, evt. arbeiten primär NUR Knasties und perverse Freigänger im Supermarkt, internationalen Sportbund, Marathon-Vereinigungen kontaktieren. Alle Metro Marathons vorläufig ungültig erklären, REAL Supermarkt Schießstraße ist nur für rumlungernde Psychiatrie-Psychopathen und Zuhältermarkt geeignet, REAL Supermarkt Personal wollte beweisen, daß es immer schon eine irreale Arschlochgruppe war, eigentlich das Gegenteil mal Täter arbeiten mit Fake Patienten und Krankenhäusern zusammen, damit Opfer KEINE Hilfe bekommen, wegen Krankheit verspätet die Schriftsätze und Gerichtsschreiben, 17. Februar 2019, 06.05 Uhr: Das Amtsgericht Düsseldorf ermittelt nicht in Sachen Kotleiche Maynard, also das furchtbare Mordfoto. Es hält Beweisfotos für unangemessen und will nicht ermitteln und will nichts mehr in solchen Dingen erfahren. Egal ob Mord oder was auch immer. Es liebt Abschlachtungen von Menschen, habe ich heute mit Aktenzeichen 1402 E - 1.2196 erfahren. Die Gerichtspräsidentin unterschrieb zwar nicht je, unleserlich eine Justizbeschäftigte Frick mit Kürzel, Cl wie Claudia sozusagen.
LEBENSGEFAHR AMTSGERICHT DÜSSELDORF - der Täter wollte, daß ich mich zum Gütetermin, REAL Supermarkt, Fake Ware ASUS erhalten dort - daß ich mich nackt ausziehe. Da arbeiten also nur schizophrene EkelmörderINNEN. Die sind doch die seit 2004 vertauschten Massenmörderfraks u.a. angeblich aus Sicherungsknästen wie Haina, Klappse Grafenberg, angeblich Essen, Ruhrgebiet und irgenwas mit Hannover, Ulm - ich habe es vergessen. Laut Artikel 92 GG sind Amtsgerichte nicht rechtsfähig. Die TäterINNEN gehören zur Kannibalenszene und Edgar Allan Poe - Szene und evt. Menschenfleisch in Wurstaufschnitt.
Das Amtsgericht Düsseldorf ist also auf der Ebene als TäterINNEN wie Fritzl und Dutroux, Höxter und mittelalterliche Leichenfledderei, Dr. Frankenstein. Was das Gericht betrifft, ist zu berücksichtigen, daß in Stellenangeboten oft Schwer Behinderte (Psychisch Kranke) und Migranten (nicht deutsch, nicht EU) bevorzugt den Job bekommen.
Das Amtsgericht Düsseldorf ließ sich gerne faken und ignorierte alle meine Schriftsätze von Anfang an und kannte auch die eigenen nicht. Es will nichts wahrhaben und ist total psychotisch. Es ignoriert alle BGH-Urteile und vorab-Schlichtungspflichtigkeit und alle Schriftsätze der Beklagten und kooperiert mit Mördern in Sachen REAL Supermarkt und Fake Computern und urteilt ohne Tatbestand - es war nur ein Gütetermin anberaumt. Anwälte hatten nicht je die Klageschrift unterschrieben trotz ZPO 130 Unterschriften Pflicht in der 6.
Das Amtsgericht Düsseldorf wegen des 2. Weltkriegs bereits durch das Grundgesetz als Rechtsprechung verboten worden. Es war historisch immer ein Ekelfreak. Eine Historikerin recherchierte auch 2004, sogar in der Psychiatrie Station 2A, in der Geschlossenen Psychiatrie und danach veröffentlichte sie ihr historisches Fachbuch, auch über das Amtsgericht Düsseldorf. Ob Kannibalen und Ekelsadisten auch erwähnt waren, weiß ich nicht mehr. Schwerstgewalttriebtäter hielt es bereits damals nur für psychisch Kranke. Ich war mit Maynard mal auf einer Station. Täter und Opfer sind in Geschlossenen Psychiatrien auf derselben Station und Richter wurden darein reinvertauscht und Vollfreaks rausgelassen. Auch betraf es damals bereits REAL Personal darin.
Vorsicht vor REAL, die gehören zu einer Essener Kotleichenfick-Szene und Pflegezene - die nur Ekelgestank mögen, die töten. Die sind aus perversen Altenpflegerszene und Pferdepflegerfreakszenen. Maynard kooperiert mit einem Netzwerk von falschen Patienten und Ärzten und Krankenschwestern zusammen, damit Opfer KEINE Hilfe bekommen. Gleichzeitig werden Stationen und Notfallbereich von Krankenhäusern absichtlich mit Kot, Hundescheiße und anderem verseucht. Die Maynard Leute sind Nekrose-Fans. Für die ist Eiter wie Bechamel-Sauce und lecker. Viele Patienten am 25. Juli 2018 waren Fake, dito das Personal. Einer hielt es für einen Afghani Kriegsschauplatz.

Der Täter der obigen Leiche wollte, daß ich mich im Gütetermin im Amtsgericht nack ausziehe. Mit so etwas arbeitet REAL Supermarkt zusammen. Der Supermarkt samt Mutterkonzern METRO AG ist seit Jahren als Menschenhändler bekannt. Es ist eine Massenmordszene. Das Amtsgericht ist deren Sklavenhure und Co-Menschenhändler. Gehen Sie davon aus, daß die METRO AG, wie auch andere Aktiengesellschaften Massenmörder sind, evt. haben das Correctiv und Claas Relotius noch andere Informationen zu den Gewalttriebtätern.
Deshalb stehen das Amtsgericht und Landgericht Düsseldorf nur auf deren Stinke-Cafeteria und Starkraucher im Eingangsbereich und Stinke-Klos. Die sind Cholera-Ruhr-Fans-mit-Typhus in Wahrheit.

Übrigens, Realität mag die Notfallambulanz der Schön Klinik, Düsseldorf, ex-"Das Heerdter", auch nicht. Für Echtes, also da sei keiner da. Die spielen also da auch nur - will man einen echten Termin, geht das plötzlich in der Fachstation auch nicht mehr, wie weggehackt. Chefärzte wurden auch da hintergangen.
Der Geldwäscher Maynard ist aus der Szene der Nigeria Connections Geldwäscher und anderen Ländern der Erde. Evt. ist der Fußballer Khedira samt Ballack, deren Namensschilder prangten hier im Haus, dito Model Lena Gercke, ob die auch mal Opfer wurden in real oder wegen oder sie Wirres mal erlebt hatten.
REAL Supermarkt ist ein perversester Horrormassenmörderhaufen und will nur Scheiße. Angeblich drehte nachts dort Hollywood und weltberühmte Altstars Ekelperverses im Erdgeschoß vom REAL Supermarkt in Düsseldorf , weil Nachrichtensender wie CNN und Bloomberg primär Fake wollen, es ging auch um Jane Fonda und einige deren Jahrzehnte alte Filme und auch "Das China Syndrom". Die lancieren selber mit Mulimillionären den Terrorismus. Der Rest wollte immer nur reich ficken und mit Scheiße töten. Meiden Sie REAL, der Ostblock mag nur EHEC. Der Sexshop Amorelie gilt als Teil davon. Die BRD ist unterhalb Kannibalen-Niveau einer Ekelszene, wie das "Richter Gnadenlos" der Schill Partei mal ausgesagt hatte, was in Düsseldorf passieren wird, wenn hier Ausländer wohnen in den Stadtvierteln Lörick - Heerdt - Am Seestern
Stadt ermittelt nicht - der Staatsschutz und das Landeskriminalamt - bekamen Ermittlungsaufforderungen von den Ministerien vor über 12 Jahren bereits - auch nicht. Die wurden glaube ich kannibalisiert - auch durch die Fleischvernichtungsanlage Duisburg und Einiges gelangte in Hundefutter und Kantinen. Das kleine popelige Amtsgericht.
Bald mit dem Schriftsätzen in: Update29 Arbeitet der Frischluftmangelladen real Supermarkt mit Sexperversen & DoppelgängerINNEN & nicht-echten Anwälten gegen Verbraucher - zivilgerichtliche Güterunde bleibt schriftlich wegen Lebensgefahren - REAL äußerte sich nicht je - aber nach wie vor Schwerstriebtäter & die Judenfan-Szene von Schweinemett-Kranken
Lesetipp: Update38 Gefährliche Schön Klinik Düsseldorf - das Heerdter - Dominikus - Personal kann nicht unbedingt deutsch - es stinkt eklig drin - etliche Patienten sind FAKE


Sicherheitshinweis, Lebensmittel, Peta, Metzger, Düsseldorf, Ratingen und evt. NRW, Gesundheit, Psychopharmaka, fehlende Hygiene, Fleischlieferanten, Seuchenverbreitung durch Pommesbuden und Restaurants, 01. Februar 2019, 04.56 Uhr Vorsicht, viele Leute, nicht nur Drittländer und Griechen etc, lieben Ekelhähnchen und das seit einigen Jahren. Aus Stuffed Chicken spritzen einige leckere Hähnchen zuvor mit Mundgeruchsbazillen, Pisse oder Kot zu und bestreuen dann Drogen auf das halbe Hähnchen, daß dann nicht mehr verzehrfähig ist, aber Ausländer und andere mögen Faulfleisch gerne.
Zuvor waren zwar eitrige Schweinehirne aus Polen bekannt, die nach Deutschland importiert worden waren, Pferdefleisch via Holland in Fleischnudelsaucen bekannt und Antidepressiva in Langustinos, damit diese die dunkle Meereshöhle verlassen, aber der Verkauf und Verzehr sollte für einige Zeit verboten werden bzw. totales Geschäftsverbot und die regelmäßigen Konsumenten in eine Quarantäne-Station kommen. Es wird dringend geraten, KAUM Hähnchen aktuell zu verkaufen, besser diese gesichert einzufrieren und alles genau zu überprüfen. Einige Imbisse sind seit 2004 verdächtig mit Ostblock-Terroristen zu kollaborieren.
Ansonsten sind etliche Schnellimbisse samt Restaurants mit Ekelfleisch bekannt, als ob die Käufer, einige essen das gerne, damit ihrer Hörigkeit dem Mundgeruchs-Massa und Scheißer beweisen wollen. Einige Täterinnen sind selber so mit Gift eingesprüht, also kein Parfum, daß das Essen sofort faul-giftig wird, wenn die dort Essen holen. Das ist oft riechbar oder & und fühlbar.


Sicherheitshinweis wegen Fake News Blatt DER SPIEGEL, 31. Januar 2019, 09.13 Uhr Angeblich hat ein Journalist namens Claas Relotius Stories gefälscht. Ich las keine von den Stories, weil es mal abgemacht war, das Nachrichtenmagazin für seine ständige Fakereien hochgehen zu lassen, auch wegen den Missetaten von Stefan Aust. Der galt mal als Terroristen Kollaborateur, genauso etliche viele andere, die andere überfielen ließen, die das mal spitz bekommen hatten. Ich las Spiegel TV will in Zukunft keinen Chefredakteur mehr haben, sondern nur noch Produzenten. Ich bleibe weiter an der Story, hat man keinen Chefredakteur als so großes Nachrichtenmagazin-Fernsehobjekt, ist man keine Presse, sondern Advertorial und eher fiktional.


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Merkel, Merkel's Zerstörungswut - sie haßt die Bundesrepublik Deutschland, 25. Januar 2019, 06.28 Uhr Angela Merkel, die keine Volksdeutsche ist, aber auf Kanzlerin tun, aber auch nicht wirklich so in echt heißt, haßt Deutschland und Deutsche. Sie lädt ständig viele Drittländer ein, als ob sie hier ganz ex-Ostblock und Asien hier wohnen lassen will, die ständig alle mit ihren Ekel-Ostblock-Gestank wie faule Milch, Ekelfleisch aus Polen, oder Wurst wie ranzige alte Wurst mit 90 Prozent Fett und 10 Prozent Fleischgestank, in Wohnhäusern samt Ekelgasgeruch alle Deutschen wegstinken.
Bei den Gaskriegen geht es um Pups und EHEC. Die ausländischen Staatspräsidenten sind schwerst pervertierte Dummköpfe und sind wie der Name Rußland schon heißt, primär für Dreck, Ekel da und hassen Deutsche Sauberkeit. Sie halten Sauber und Rein muß es sein, für ekliges Nazi-Benehmen, sie wollen primär Geröll, Gestank, Müll und Ekelgerüche. Sie sind Kotkackfans mit Gasgeruch auf Drogen. Ganz ehrlich, sie sind wie dumme Schwuchteln, die in ihrer Dummgeilheit jeden Anus lutschen, Hauptsache sie bekommen die Kacke endlich und verwechseln einen Brennstab auch atomarer Art mid einer warmen Lava-Lampe, die auch öfter schon historisch bei einigen im Arsch landete. Ja, da geht deren Arsch auf Grundeis schon zuvor, die Männer und andere sind schon kalt. Da ist kein Leben, sondern nur Würmergestank. Merkel ist eine Zerstörerin der Deutschen Sauberkeit und Reinlichkeit, sie will wie die vielen Ausländer nur Ekelgestank, Schlachtgestank wie im Ekelaraberviertel, Hauptsache sie kann alle ausländischen Politiker angrabschen und knutschen.
Gas-Deals und Pipelines z.B. vom Putin, erfolgen nur, weil in Deutschland zu viele Ostblock-Ärsche leben. Wären die Ausländer in ihrer Heimat, wäre es endlich hier sauber. Songtext zur Empfehlung: Spielt nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder. Frau Merkel und andere Politiker sind anscheinend doch entkommene Ekelperverse aus "Psychiatrien" und Spezialknästen". Mit ihrer ständigen indischen Handhaltung, macht sie klar, die Ausländerin Merkel, unterminiert schon immer gegen den Westen und "Die Verteidigung Deutschlands fängt am Hindukusch" an, weil die DDR dort anscheinend gegen die BRD unterminiert. Merkel ist jedem indischen Ekelgestank anscheinend samt Kotgeruch hörig.
Die Merkel mit Ihrer dümmlichen Grinse und Ihrer Hand mit dem Loch zum Nabel, darunter fängt die Scheiße an, also da hat das Volk den Zungenkuß mit Macron vermißt, endlich zusammen. Aber vom Niveau ist sie doch eher für die Ghetto-Faust eines Abou Chaker Clans geeignet. Sie ist vom Niveau nur eine Nutte. Physikerin mit dem Nabel zur Welt, eher nicht.
Das ist übrigens ihr Amtsvorgänger in der offiziellen Bundeskanzler-Gallerie, der sich übrigens angeblich für den Dackel Schröder hielt. Ein Rassedackel - da war ich noch Schülerin. Es war eine Kinderschänder-Straße.


Gemälde aus: https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949
Er ist eventuell der Chef von Maynard, liebt Kameras und Dinos, die Theresa Orlowski Plüschtier-Dinofilme? Alles eine Folge von Legalize Drugs?


Sicherheitshinweis, Terrorismus, Psychiatrie, Militärmacht USA, findet der Trump das eigentlich staatenlose Volk, das halb-Irak geklaut hat, gut, Kurden und Kurdistan gegen die Türkei, KZ-Fan Trump und Italo-Scaramucci?, 16. Januar 2019, 23.20 Uhr Denken Sie bitte daran, daß es die Militärmacht USA nicht gibt. Der 11. September 2001 war ein schlagender Beweis, daß es die dekadent-arroganten USA in ihrem Multi-Kulti Wahn nicht geschaff haben, trotz hervorragender Technologie ihr Land zu beschützen. Die hatten auf die Bauten keinen Bock mehr. Der 11. September 2001 in NYC, Pentagon etc. ist ein Eigenverschulden der USA. Die wollten mal wieder Gestank, um Stunk zu machen, um neue Häuser zu bauen, daß waren dann Bauleute und Architekten. Krieg war immer nur gut für die Bauindustrie. Stimmt.
Angeblich, als Donald Trump oder sein Doppelgänger stundenweise in der Geschlossenen Psychiatrie war, andere PolitikerINNEN auch, es wurde teilweise vorgegaukelt, es sei ein Spezial-Militärkrankenhaus, ich war dabei, waren Trump und Scaramucci, den ich was anders aussehend in Erinnerung habe, große KZ-Fans. Der Italiener, der kurze Zeit im Jahr 2017 der Sprecher des US Präsidenten Trump wurde, dachte im Konzentrationslager könnte man endlich sich konzentrieren lernen und nachdenen können. Beide kannten KZs und die Historie des 2. Weltkriegs, Psychiatrie nicht, als ob die Drogensüchtige seien, bzw, Volldummme. Die sind alle Drogengeilies und Psychopharmaka-Süchtige. Die sind alles Betäubungsmittel, Chinesen stehen auch auf das Zeugs. Die wollen deren eigenes Leben nur schlafend begegnen. Schlafwandler sein, nicht sich der Realität stellen. Der Rest kann noch immer nicht Kot (Fäkalien) nicht von Kurden (staatenloses Volk in Wahrheit) unterscheiden. Kurden sind bisher illegale Landklauer. (Kurdistan - Irak(k)). Einige Psychopharmaka und rezeptpflichtige Schlafmittel sind Hypnosemittel, man redet sich ein, man könne nun gut schlafen.
Es ging übrigens nicht, um speziellen Schutz für Kurden, sondern Personen mit Vornamen KURT bedurften der Hilfe. Verbrecherische-betrügerischen und teilweise staatszerstörende Kurden - z.B. wie in Irak damals - sollten in riesige Gefängnisse. Kurden und Türken - einige waren immer verfeindet, weil die Kurden schon immer als Gefährliche dort galten. Daraus wurde dann Moscheenbau in Düsseldorf und in Deutschland, weil Präsident Erdogan für die ein Heiliger, wie der Papst ist oder so.
Es ging auch um Kurt Cobain und die Verwechselung mit Kobane (Stadt). Da die BILD Zeitung gerne lügt und eh nichts kapiert, aber falls Trump dem Papst aller Muslime "Erdogan" bedroht hat, war es die Family-Bau Familie Trump vielleicht dann, die Irak(k) primär also zerstören ließ und kleiner hacken ließ in ein Kurdistan-Staat und Irak.
War ich dann doch unter Drogen gesetzt mal worden, um mit Ivanka einen Mantel im Imotex-Gebäude einkaufen zu gehen (Classic Mantel?) und Ivana, war ein Formel 1 Rennen-Stalkerin? Falls ja, rück den Mantel wieder raus, Du Kuh! Du olles Töchterchen. Typisch Ostblock-Mix. Kalter Krieg.
Oder sind Sie da alle in den USA schon wieder die Doppelgänger und ein Trump arbeitet noch immer als Kassierer in Deutschland auf der Suche nach der Original Hillary Nehmen Sie doch am besten in den USA alle Kurden auf und machen Sie die dummen Vereinten Nationen dicht, denn keiner hielt sich je an ein einziges Menschenrecht? Wie war das noch, Krieg ist gut für die Bau-Industrie.
Mehr als ein Psychiaterland sind die USA mit deren gesamten Hollywoodjunkies nicht, die nur Shrinks lieben (Ritalin als Ersatz für das identische Crystal Meth etc). Und da die USA da dank Madonna und den Harry Potter Leuten ja sowieso auf Kopftuchtussen stehen, "We are The People" im ISIS Schlampen-Look, aber die laut Vereinte Nationen ein Weltfeind sind und deshalb die USAF Einsätze fliegt, sind Sie da in den USA White House (Drogenhaus) wirklich nur die - das schmiß ich ja mal dem FBI vorwurfsvoll vor, jüdische Ostblockies aus der DDR. Ein Stück Dreck also. Ihr seid wie ein alter Sack Bunga Bunga Strauss-Kahn oder die olle Ekelreiche Lagarde, die aber meint völkerrechtlich Worldbank-Chefin sein zu dürfen. Die ist olle Kapitalistin. Der Rest ein Fickie Fickie. Seine großen Söhne sind so meine Erinnerung Ekelperverse und Ekelficker mit Safarimorden. Die gehörten in den Knast, ich glaube sogar Todesstrafe, der echte Trump wollte mal ermitteln lassen. Strafantrag bitte gegen die.

Die USA sind jedem Scheißkack-Hollywood-Idioten hörig, die primär sowieso nur allen als dumme Junkies bekannt sind, nichts Anderes als ihren Shrink (Psychiater, der denen das Gehirn schrumpft) kennen und gerne die drogenidentischen Psychopharmaka schlucken. Das bigotte Volk samt deren Juden sind eine Lachnummer, die jedem Psychiater seit Ende des 2. Weltkriegs so wie hier immer hörigst hinterher dackelt. Er sei der Gott in Weiß, sonst kein anderer. Die lassen sich gerne von Kriegstreibern willigst befehlen und lassen sich gerne fremdbestimmen. Hauptsache der Drogenersatz: Psychopharmaka für die Hollywoodstars.
Die anderen Drecksäcke sind Hundehalter, am liebsten nur Hundekot fressen wollend und nur am jedem Arsch wie eine dumme Schwuchtel lecken wollen und der Rest ist noch perverser als ein Böhmermann es überhaupt ausdrücken könnte. Die gesamte Kopftuchmafia von Türken, Kurden, Arabern und sonstigen Nutten, die auf heilig tun, sind ein perverses Stinkevolk, die ein Skandal sind - genauso wie die Scheißkack-Stinke-Asiaten, die eigentlich in deren Heimat von jedem West-Flugzeug zugegüllt werden wollen, genauso wie die Kopftuchscheinheiligen. Die sind KriegstreiberINNEN.
Die Russen haben ja gar keinen Präsidenten, dito die Ukraine, die facebooken und twittern lieber, und haben Null Bock auf ihr dummes dröges Volk. Die Vereinten Nationen sind ein billigst Nuttenhaufen an Freiern, die sich nicht je an ihre Resolutionen halten. Nirgendwo. Machtbewahnte Volltrolls, die auch immer nur jedem Psychiaterkittel hörigst hinterherlechzen. Okay, einige sind tatsächlich Entlaufene und Vertauschte.
Haben Sie eine Ahnung, wie viele Politiker und heutige Staatschefs in der Klappse Düseldorf mal waren, denen vorgegaukelt worden war, hier sei ein Militärisches Sperrgebiet-Krankenhaus. Etliche Psychopharmaka sind Hypnotika, alle sind Betäubungsmittel. Wir haben es also mit schlafenden Deppen zu tun. Denen kann man nur einen Arschtritt geben, wie der Drogen"hure" Prinz Harry mit Drogen-Megan. Pennerbande, Pennerpisse. Ich halte heutzutage die Nervengift-Attentate auf Kurden, damals vom Irak für gerechtfertigt. Die Scheißer stehen eh auf das Zeugs. Deshalb wohnen doch viele in Deutschland. Irak hat sich von Drogenheinis verarschen lassen. Aber denkt dran, hier ist Holocaust-Gebiet - die stehen alle drauf. Die wollten immer nur unsere psychopharmakahörigen Dummtrolls bleiben. Es gibt viele Klienten dafür.


Sicherheitshinweis, Cyberwarfare, Commerzbank, Hacking, Bankenbetrug, Veruntreuung von Geldern, Insolvenzbetrug, Bankrottbetrug in Millionenhöhe, stellt sich quasi selbst Haftbefehl aus, mit Link-Info, 10. Januar 2019, 07.21 Uhr, Unterschrift ist ähnlich wie die auf Wikipedia von Präsident Bush! Vorsicht vor der Commerzbank. Sie kann die Begriffe Drittschuldner und Hauptschuldner nicht unterscheiden, auch nicht, was ein angeblicher Schuldner ist. Einen Pfändungsbeschluß gab es nicht je - trotzdem klaut sie Geld. Sie glaubt anscheinend jeden Fake Gerichtsschreiben, das keiner unterschrieb alles und auch irgendwelchen Gerichtsvollziehern, die es weder gab dito Anwälten, die es nicht je gab, sondern eine Fantasten-Hacker-Sache ist. Versuchen Sie in solchen Fällen, die Sachbearbeiter zurück in Ihre Heime, Knäste oder in die Psychiatrie zu schmeißen. Psychiatrie geht eigentlich so nicht (Psych KG), aber die sind schwerste Kriminelle zusammen mit der Landesbank Berlin und Inkassobetrieben, die weder eine Inkassozulassung bzw. nicht je eine Factoring Zulassung hatten. Gar keiner hatte je eine. Ich habe z.B. ein Konto noch immer der Dresdner Bank. Die gibt es eigentlich seit vielen Jahren nicht mehr.
Die Commerzbank glaubte blind einem Obergerichtsvollzieher vom Amtsgericht Montabaur, für ein Konto einer Düsseldorferin, aber der OGV Jörg Schmidt in dieser Sache ist auch wegen des fehlenden Aktenzeichens dem Amtsgericht in Rheinland-Pfalz unbekannt. Trotzdem und ohne Schuldtitel genehmigte die Commerzbank eine Vorpfändung, obwohl es nur Drittschuldner betraf. Die Bank kann Konto der angeblichen Schuldnerin nicht von Drittschuldnerei unterscheiden. Die Bank hält alles für ihr Geld. Das nennt man sonst Alzheimer.
Der Name des/der Sachbearbeiter/in der Commerzbank Arzu Coskum-Baser sah leider eindeutig nach Arzu Close-Baser aus. Denken Sie daran, echte Polizei gibt es nicht, sondern nur Polente, es ist nur eine Ente, daß es die gibt. Das heißt, Hacker tippen also und halten sich für die Commerzbank, die eventuell eine frühere Mitschlülerin (Commerzbank) und mich mal haben entführen lassen. Das ist sehr lange her, evt. vor 2004. Also aufpassen, die Banker sind keine echten gelernten Bankkauffleute, sonst würden die das alles wissen. Wird noch ergänzt mit allen Dokumenten in mehreren Teilen in Update19 BAFIN & BGB 267 & Inkasso-Mafia der amazon Kreditkarte Landesbank Berlin & Real Inkasso mit Gerichtsbetrug


Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krankenversicherung, Barmer Ersatzkasse, 06. Januar 2019, 04.04 Uhr Auch GKVen machen Vieles falsch herum, da ist der Mitarbeiter der Paranoide und wird deswegen angeschrieben (GKVen waren früher ein Selbsthilfeverein noch vor dem 1. Weltkrieg und sind anscheinend noch immer eine, anstatt eine 87 GG Absatz 2 Behörde), und wer sich bewirbt, gilt als in der dortigen Barmer als krankenversichert, wo man anfangen wollte zu arbeiten, sogar wenn der Ort 100 km entfernt ist.
Es ging um meine Bewerbung: Geschäftstellenleiterin in einer Barmer Filiale.


Sicherheitshinweis, Stellenangebote, Zeitarbeit, schwarze Schafe benötigen Abmahnung, Call Center Babes, Wirtschaftsspionage, Sabotage, 29. Oktober 201, 06.56 Uhr Die Tremonia Dienstleistungsfirma für Zeitarbeit und AÜG benötigt eine Abmahnung. Sie hat hunderte von Jobs online auch via Ebay, aber schreibt anonym und ist anscheinend eine ausländische Drückerkolonnenbande. Sie unterschreibt mit LG. Ich hatte mich ordentlich für einen Inventurjob beworben. Zu meiner Zeit konnte man noch lesen und rechnen, ohne Scanner. Was daraus geworden ist später online - aber vorsichtig, die spinnen total und natürlich wurde es nichts daraus. Also Abmahnanwälte haltet Euch bereit, Arbeitsamt und Jobcenter auch. Dankeschön.
Übrigens, laut AÜG § 8 Absatz 1 darf ein Entliehener in einem eingesetzten Unternehmen nicht weniger verdienen als die echten Angestellten dort. (Gleichstellungsprinzip). Es gibt so viele Call Center Babe Firmen, sogar die Barmer hat eine nachts für Gesundheitsfragen OHNE Rezeptierung, die Techniker Krankenkasse hat sich auch selber outgesourct, auch die meisten Telekom-Firmen, sei es 1x1, Vodafone und sogar die echte alte Post bzw. Telekom haben sich an Fremde outgesourct, inklusive Aktivierung von SIM Karten-Babes. Anscheinend sind die Großkonzerne und Sozialversicherer, egal ob PKV oder GKV, nicht je geschäftsfähig (logo beim Sozialträger, ist eine Behörde, aber die konnten mal was), nicht je betriebsfähig. Die produzieren lieber Kosten, damit man weniger Steuern zahlen muß oder wie oder was? Ist vielleicht eine Hypnoseerkrankung, Berufsunfall durch Wirtschaftsprüfer bzw. private Steuerberaterfirmen. Steuerberatung ist ein freier Beruf, darf keine GmbH sein, eigentlich müssen die beamtet sein, steht auch so in dem Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgericht der BRD. Wird später verschoben



Überschrift Wort    bessere SuFu

Veröffentlicht am : 17. May. 2018., 19:07:04 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : EU - Vereinte Nationen - Resolutionen - Menschenrechte - United Nations | Leserzahl : 389
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom Juni 2018 - die Polizei ermittelte in den vielen Verwechselungs-Dingen nicht je, ich war nicht je Personal von RTL, auch nicht von SAT1, ich war mal WDR und kurz ZDFE bzw. zdf.newmedia (quasi für eine Sache, es gab Überfälle wegen ZDF).
Die EU hat sich ein neues Gesetz ausgedacht. Datenschutz. Das Gesetz verbietet so alles, und ist quasi ein Vermummungsgesetz, das jedem EU-Bürger eine Tarnkappe wie eine Burka aufsetzt. Immerhin, die Krankenakten sind auch verboten - richtig so, Ärzte sollen neu untersuchen und was die Russenmafia oder ex-Sowjets auch immer rumschnüffelten.. Update1: 18. Mai 2018 Das DSGVO ein Datenschutzgesetz, das nichts wert ist, da die Polizei nicht je gegen Datenschutzsünder auch in Bezug auf Sozialdaten oder Gesundheitsdaten einschritt, ist für die Fans der vollverschleierten Burka-Fans da, ISIS-Mafiosis und für die Friseur-Mafia von Anonymous. Die Maske ähnelt einem echten Friseur. Das Gesetz will Klatsch & Tratsch der Regenbogenpresse verbieten, eigentlich alles irgendwie verbieten, es will gar keine Individueen haben, sondern nur noch Anonyme, so gar nichr echte Leute, man darf gar nicht mehr über andere reden, denken oder sich was über andere vorstellen. Wird ja auch Zeit, daß die Klatschpresse und Star-Journalisten und RTL und SAT1 weg kommen. Man darf gar nichts mehr über andere denken oder sagen oder so. Das ist natürlich gegen die Informationsfreiheit und das Recht Infos zu verbreiten, aber gucken wir uns das mal so peu à peu mal an - besonders im Hinblick darauf, daß bereits Vieles schon heutzutage in Wahrheit strafrechtlich verfolgbar ist, aber es macht eigentlich keiner, wie zum Beispiel, daß die Krankenkassen gerne Call Center Babes von anderen Firmen einsetzen, die dann auch noch ständig alle Gesetze brechen, auch wenn nicht, ist das gegen Geschäftsgeheimnis, Daten weiterzuleiten, STGB. Ärzte klatschen und tratschen auch gerne illegal und staatlich anerkannte Sozialarbeiter auch. Doch kommen die je in den Knast? Meistens nicht. Aber eigentlich hat sich das Gesetz selber aufgehoben, denn Datenschutz ist im Sinne der STASI-Gesetze verboten. Steht quasi auch so drin. Und dann hat sich das Gesetz oft innerlich selber verdreht. Update2: 05. Juni 2018 Die Fernsehdoku "Im Rausch der Daten" hat es offenbart. Das EU Datenschutzgesetz entstand unter Drohungen, Korruption und Nötigung durch die Privatwirtschaft. Jeder dürfe seinen Kommentar dazu abgeben, also die Privatwirtschaft zum Gesetz. Das Volk eher nicht. So zeigte die Doku einen Special Rapporteur der EU, Jan Philipp Albrecht, der Angst hatte ermordet zuw werden und eine damalige EU-Chefin der EU Behörden, Viviane Reding, daß die Grundrechte-Charts der EU das höchste Gesetz sind. Das Bundesverfassungsgericht hat aber eigentlich schon vor Jahren alles verboten. Update3: 11. Juni 2018 Eigentlich waren seit den Menschenrechten der Vereinten Nationen von 1948 nur Strafrecht erlaubt. Es kann ja auch nicht sein, daß irgendwer irgendwie nach Aktenlage entscheidet und ständig rechtliches Gehör und Richtersprüche nicht je in echt stattfinden, sondern nur auf oft nicht je unterschriebenem Schriftverkehr von angeblich echten Gerichten. Die EU hat es kapiert und verbietet mithilfe des EU Datenschutzgestzes, der EU DSGVO, ja mal komplett die Zivilgerichtsbarkeit, egal ob ZPO, SGG, Sozialgericht, Finanzgericht, Arbeitsgericht, wo sowieso ständig alle Gesetze und höchstrichterlichen Urteile plus Bundesverfassungsgericht und seine Entscheidungen samt STGB, also das Strafrecht, ignoriert werden. Denn was sich im BGB, im Bürgerlichen Gesetzbuch und im Zivilrecht, oft Anwesenheit der Mandaten ermauschelt wird, verstößt oft gegen quasi sämtliche Paragraphen des Strafgesetzbuches. Deshalb ist den Zivilgerichten die Datensammelei verboten, guckstu hier: Update4: 28. September 2018  Erstaunlich, trotz EU DSGVO gibt es noch immer die Einschätzbehörde namens Schufa. Sie war nicht je eine Behörde, aber jeder meint wirklich, daß das private Konstrukt der Händler, Verkäufer, Versicherungen, Versandhäuser, online-Handel, Banken und Sparkassen eine echte Behörde ist. Nö, ist sie nicht. Sie ist ein Privatverein, der jeden Tünnes, egal ob man mit dem zu tun hat, Kunden und Interessenten einschätzt, was derjenige für eine Zahlungsmoral haben könnte. Mehr ist die Schufa in echt nicht. Die Wahrheit interessiert die Schufa nicht, nur Einschätzungen, schrieb sie mir mal. Auch wenn man sich nur für ein Versicherungsangebot online interessiert, muß man teilweise oder immer das Schufa-Häkchen aktivieren, sonst gibt es gar kein Angebot und lügen tun meistens die Versicherungen, aber nicht der Kunde. Auch Krankenakten werden EU-weit verteilt, auch wenn es keine gibt, keiner je echt war und die Behörde, wie das Gesundheitsamt Düsseldorf, das illegal ist, zugibt nicht je gesetzeskonform gewesen zu sein. Aber wie ist das Gesetz: Schwer Behinderte sind bei (keiner) Eignung die bevorzugten Bewerber für Behörden, dito Migranten. Psychisch Kranke gelten, wenn man es beantragt, als Behinderte. Der Heulsusen-Karriereweg könnte sich also lohnen für einen lauen Job in einer Behörde. Machen Sie vielleicht auf schizophren und bekommen Sie einen Top-Job, einige spielen sogar Behördenarzt oder nun mal Gesundheitsamt oder Ordnungsamt. Minderjährige gelten als psychisch krank 28 Jahre lang. Machen Sie auf faul, es gibt genügend Migranten oder starte Deine Psycho-Karriere im Amt. Sei eine Saufnase und ein Partyhuhn, die Stadt erfindet sowieso. Weil die Müllabfuhr in Syrien funktionierte, forderte er mithilfe von Cinema for Peace - Kino für Frieden - zu Krieg in Syrien auf. Also seien Sie ein Messie, eine Psychopathen-Sau, nur so machen Sie Karriere.

Update1: 18. Mai 2018, 02.31 Uhr

DSGVO - Das EU-Datenschutzdingens


Die Freien Berufe, die eigentlich nicht je Freelancer waren, sondern entweder beamtet sind oder Angestellte, aber nicht je Freelancer fürchten sich vor den neuen Paragraphen. Was das wieder alles kostet ...

Damit greift der Landtag von NRW die Sorge der 264.000 selbstständigen Freiberuflerinnen und Freiberufler in NRW auf, dass durch die Umsetzung und Einhaltung neue Bürokratie und zusätzliche Kosten entstehen. Denn ebenfalls betroffen von den neuen EU-Datenschutzregelungen sind die Apotheken, Büros, Kanzleien und Praxen der Freien Berufe in NRW. https://www.presseportal.de/pm/122402/3945266?utm_source=directmail&utm_medium=email&utm_campaign=push
In einer Meldung vom 01. Dezember 2017 plädiert derselbe Verband was vom Dualen Krankenkassensystem. Tatsache ist, eigentlich ist laut Krankenhausgesetz NRW sowieso das Privatstationen-System laut § 2 Absatz 2 verboten, nur Wahlleistungen sind laut Absatz 3 erlaubt.

Auszug-Ende

Presse hat mal wieder Narrenfreiheit


Für Journalisten und die Presse zählt das Gesetz erst einmal nicht - wir dürfen klatschen und tratschen - Beleidigung ist wenn im STGB - Ehrverletzungsklagen im Zivilrecht wurden vor vielen Jahren vom Bundesverfassungsgericht verboten, 1 BvR 2844/13


KAPITEL IX
Vorschriften für besondere Verarbeitungssituationen

Art. 85
Verarbeitung und Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit

  1. Die Mitgliedstaaten bringen durch Rechtsvorschriften das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten gemäß dieser Verordnung mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung und Informationsfreiheit, einschließlich der Verarbeitung zu journalistischen Zwecken und zu wissenschaftlichen, künstlerischen oder literarischen Zwecken, in Einklang.
  2. Für die Verarbeitung, die zu journalistischen Zwecken oder zu wissenschaftlichen, künstlerischen oder literarischen Zwecken erfolgt, sehen die Mitgliedstaaten Abweichungen oder Ausnahmen von Kapitel II (Grundsätze), Kapitel III (Rechte der betroffenen Person), Kapitel IV (Verantwortlicher und Auftragsverarbeiter), Kapitel V (Übermittlung personenbezogener Daten an Drittländer oder an internationale Organisationen), Kapitel VI (Unabhängige Aufsichtsbehörden), Kapitel VII (Zusammenarbeit und Kohärenz) und Kapitel IX (Vorschriften für besondere Verarbeitungssituationen) vor, wenn dies erforderlich ist, um das Recht auf Schutz der personenbezogenen Daten mit der Freiheit der Meinungsäußerung und der Informationsfreiheit in Einklang zu bringen.
  3. Jeder Mitgliedstaat teilt der Kommission die Rechtsvorschriften, die er aufgrund von Absatz 2 erlassen hat, sowie unverzüglich alle späteren Änderungsgesetze oder Änderungen dieser Vorschriften mit.
Auszug-Ende

Journalisten dürfen mal wieder mehr, Künstler mal sowieso ...

Um was geht es eigentlich - was sonst so verboten ist - Datensammlung, Personalabteilungen von Firmen ... Call Center Babes - Datenweiterleitungen

Um was geht es eigentlich in dieser Datenschutz-Sache der EU und für alle?

Art. 4
Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck:


1. "personenbezogene Daten" alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden "betroffene Person") beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann;

2. "Verarbeitung" jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung;

3. "Einschränkung der Verarbeitung" die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken;

4. "Profiling" jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen;

5. "Pseudonymisierung" die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden;

6. "Dateisystem" jede strukturierte Sammlung personenbezogener Daten, die nach bestimmten Kriterien zugänglich sind, unabhängig davon, ob diese Sammlung zentral, dezentral oder nach funktionalen oder geografischen Gesichtspunkten geordnet geführt wird;

7. "Verantwortlicher" die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet; sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden;

8. "Auftragsverarbeiter" eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet;

9. "Empfänger" eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger; die Verarbeitung dieser Daten durch die genannten Behörden erfolgt im Einklang mit den geltenden Datenschutzvorschriften gemäß den Zwecken der Verarbeitung;

10. "Dritter" eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten;

11. "Einwilligung" der betroffenen Person jede freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist;

12. "Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten" eine Verletzung der Sicherheit, die, ob unbeabsichtigt oder unrechtmäßig, zur Vernichtung, zum Verlust, zur Veränderung, oder zur unbefugten Offenlegung von beziehungsweise zum unbefugten Zugang zu personenbezogenen Daten führt, die übermittelt, gespeichert oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden;

13. "genetische Daten" personenbezogene Daten zu den ererbten oder erworbenen genetischen Eigenschaften einer natürlichen Person, die eindeutige Informationen über die Physiologie oder die Gesundheit dieser natürlichen Person liefern und insbesondere aus der Analyse einer biologischen Probe der betreffenden natürlichen Person gewonnen wurden;

14. "biometrische Daten" mit speziellen technischen Verfahren gewonnene personenbezogene Daten zu den physischen, physiologischen oder verhaltenstypischen Merkmalen einer natürlichen Person, die die eindeutige Identifizierung dieser natürlichen Person ermöglichen oder bestätigen, wie Gesichtsbilder oder daktyloskopische Daten;

15. "Gesundheitsdaten" personenbezogene Daten, die sich auf die körperliche oder geistige Gesundheit einer natürlichen Person, einschließlich der Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen, beziehen und aus denen Informationen über deren Gesundheitszustand hervorgehen;

16. "Hauptniederlassung"


a) im Falle eines Verantwortlichen mit Niederlassungen in mehr als einem Mitgliedstaat den Ort seiner Hauptverwaltung in der Union, es sei denn, die Entscheidungen hinsichtlich der Zwecke und Mittel der Verarbeitung personenbezogener Daten werden in einer anderen Niederlassung des Verantwortlichen in der Union getroffen und diese Niederlassung ist befugt, diese Entscheidungen umsetzen zu lassen; in diesem Fall gilt die Niederlassung, die derartige Entscheidungen trifft, als Hauptniederlassung;


b) im Falle eines Auftragsverarbeiters mit Niederlassungen in mehr als einem Mitgliedstaat den Ort seiner Hauptverwaltung in der Union oder, sofern der Auftragsverarbeiter keine Hauptverwaltung in der Union hat, die Niederlassung des Auftragsverarbeiters in der Union, in der die Verarbeitungstätigkeiten im Rahmen der Tätigkeiten einer Niederlassung eines Auftragsverarbeiters hauptsächlich stattfinden, soweit der Auftragsverarbeiter spezifischen Pflichten aus dieser Verordnung unterliegt;

17. "Vertreter" eine in der Union niedergelassene natürliche oder juristische Person, die von dem Verantwortlichen oder Auftragsverarbeiter schriftlich gemäß Artikel 27 bestellt wurde und den Verantwortlichen oder Auftragsverarbeiter in Bezug auf die ihnen jeweils nach dieser Verordnung obliegenden Pflichten vertritt;

18. "Unternehmen" eine natürliche und juristische Person, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt, unabhängig von ihrer Rechtsform, einschließlich Personengesellschaften oder Vereinigungen, die regelmäßig einer wirtschaftlichen Tätigkeit nachgehen;

19. "Unternehmensgruppe" eine Gruppe, die aus einem herrschenden Unternehmen und den von diesem abhängigen Unternehmen besteht;

20. "verbindliche interne Datenschutzvorschriften" Maßnahmen zum Schutz personenbezogener Daten, zu deren Einhaltung sich ein im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats niedergelassener Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter verpflichtet im Hinblick auf Datenübermittlungen oder eine Kategorie von Datenübermittlungen personenbezogener Daten an einen Verantwortlichen oder Auftragsverarbeiter derselben Unternehmensgruppe oder derselben Gruppe von Unternehmen, die eine gemeinsame Wirtschaftstätigkeit ausüben, in einem oder mehreren Drittländern;

21. "Aufsichtsbehörde" eine von einem Mitgliedstaat gemäß Artikel 51 eingerichtete unabhängige staatliche Stelle;

22. "betroffene Aufsichtsbehörde" eine Aufsichtsbehörde, die von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffen ist, weil


a) der Verantwortliche oder der Auftragsverarbeiter im Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats dieser Aufsichtsbehörde niedergelassen ist,


b) diese Verarbeitung erhebliche Auswirkungen auf betroffene Personen mit Wohnsitz im Mitgliedstaat dieser Aufsichtsbehörde hat oder haben kann oder


c) eine Beschwerde bei dieser Aufsichtsbehörde eingereicht wurde;

23. "grenzüberschreitende Verarbeitung" entweder


a) eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die im Rahmen der Tätigkeiten von Niederlassungen eines Verantwortlichen oder eines Auftragsverarbeiters in der Union in mehr als einem Mitgliedstaat erfolgt, wenn der Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter in mehr als einem Mitgliedstaat niedergelassen ist, oder


b) eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die im Rahmen der Tätigkeiten einer einzelnen Niederlassung eines Verantwortlichen oder eines Auftragsverarbeiters in der Union erfolgt, die jedoch erhebliche Auswirkungen auf betroffene Personen in mehr als einem Mitgliedstaat hat oder haben kann;

24. "maßgeblicher und begründeter Einspruch" einen Einspruch gegen einen Beschlussentwurf im Hinblick darauf, ob ein Verstoß gegen diese Verordnung vorliegt oder ob beabsichtigte Maßnahmen gegen den Verantwortlichen oder den Auftragsverarbeiter im Einklang mit dieser Verordnung steht, wobei aus diesem Einspruch die Tragweite der Risiken klar hervorgeht, die von dem Beschlussentwurf in Bezug auf die Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Personen und gegebenenfalls den freien Verkehr personenbezogener Daten in der Union ausgehen;

25. "Dienst der Informationsgesellschaft" eine Dienstleistung im Sinne des Artikels 1 Nummer 1 Buchstabe b der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates (19);

26. "internationale Organisation" eine völkerrechtliche Organisation und ihre nachgeordneten Stellen oder jede sonstige Einrichtung, die durch eine zwischen zwei oder mehr Ländern geschlossene Übereinkunft oder auf der Grundlage einer solchen Übereinkunft geschaffen wurde.


Auszug-Ende


Uff, ganz schön viel und völlig für die Katz, denn natürlich kann die Presse immer noch viel lügen und betrügen und viele Presse ist ja eigentlich keine, sondern eine Advertorial-Gruppe oder eine Behindertenwerkstaat. Die Prese hat ja das Recht die Wahrheit zu verbreiten, doch daran scheitern die meisten: WAHRHEIT. Klatsch & Trasch ist vielen Leuten wichtiger. Alle Ad-Tracker machen Obiges und Call Center oft auch.

Freier Verkehr für die Daten - eigentlich ging es mal um gratis Reisen von Menschen laut Bundesurlaubsgesetz.

Das Gesetz - Datenschutz Grundverordnung - Versorgung mit Daten

Art. 1
Gegenstand und Ziele

(1) Diese Verordnung enthält Vorschriften zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Verkehr solcher Daten.

(2) Diese Verordnung schützt die Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen und insbesondere deren Recht auf Schutz personenbezogener Daten.

(3) Der freie Verkehr personenbezogener Daten in der Union darf aus Gründen des Schutzes natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten weder eingeschränkt noch verboten werden.

Auszug-Ende

Das Gesetz gibt es also nicht. Jeder klaut Daten und Akten, was jedoch gegen das Strafgesetzbuch ist. Eine Verordnung ist kein Gesetz, sondern das Gesetz ist ein Stasi-Arschloch der grabschenden gelangweilten IMs aus der Zeit der DDR und des Fies-Ostblocks.

Übrigens laut Bundesverfassungsgericht gilt DDR Strafrecht im DDR-Gebiet weiterhin. Diese Scheiß-Stasis in der Bundesregierung samt Warschauer Pakt der Polen & Co, pfuschen sich ja in Absatz 3 fette einen ab. Die Grabschliesel der Neugierfraktion und in Wäsche-Wühler mit ihren Langfingern. Update6 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt für DDR weiterhin - DDR nicht in EU

Man weiß ja noch aus Zeiten der Eiskunfstläuferin Kati Witt, wie gerne die Stasi beim Sex, den die Kati hatte, zugehört hatte.

Lesetipps:









Update2: 05. Juni 2018, 21.31 Uhr

Korruption - Nötigung - die totale Ausspioniererei bis zurück zur Schule


Darum ging es in der Doku im "Rausch der Daten". Sogar an Schuldaten hätten die Firmen Interesse, denn es hätte sich gezeigt, wenn z.B. Neuntklässler ein bestimmtes Schulfach belegen, seien diese die besten Manager für ein bestimmtes Unternehmen. Auch sonst seien die Firmen an sämtlichem Online-Kram interessiert. Quasi jeden Pups und Pappkram wollen sie haben.

Stasi-Alarm, so richtig geschäftsfähig wirkt das nicht, sondern der normale Online-Bürger wurde zum gläsernen und unmündigen. Das ist natürlich illegal, machen die Firmen aber trotzdem.

Online-Anbieter wie das Social Media Network und Nachrichtenkurzdienst Twitter machen zum Beispiel das Gegenteil von ihren AGBs. Behaupten doch die Macher, es gilt nicht-EU-Recht, gilt dann doch EU-Recht, weil das Impressum von Twitter in der BRD nun mal als verantwortliche Firma eine registrierte Firma in Irland listet, also noch nicht einmal in den USA. Es gilt als das EU-Recht. Dann darf man keine Fantasie-Namen nutzen, doch Tausende nutzen Fantasienamen, falsche Identitäten, um andere gezielt auszumerzen. Nötigung und Bedrohung sind an der Tagesordnung. Dann gilt Twitter in Wahrheit als insolvent, macht aber trotzdem weiter.

Das Bundesverfassungsgericht hat ja mal alles verboten


EU DSGVO § 1 Absatz 4

Die Verarbeitung personenbezogener Daten sollte im Dienste der Menschheit stehen. Das Recht auf Schutz der personenbezogenen Daten ist kein uneingeschränktes Recht; es muss im Hinblick auf seine gesellschaftliche Funktion gesehen und unter Wahrung des Verhältnismäßigkeitsprinzips gegen andere Grundrechte abgewogen werden. Diese Verordnung steht im Einklang mit allen Grundrechten und achtet alle Freiheiten und Grundsätze, die mit der Charta anerkannt wurden und in den Europäischen Verträgen verankert sind, insbesondere Achtung des Privat- und Familienlebens, der Wohnung und der Kommunikation, Schutz personenbezogener Daten, Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit, Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit, unternehmerische Freiheit, Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf und ein faires Verfahren und Vielfalt der Kulturen, Religionen und Sprachen.

Auszug-Ende

Die Bundesrepublik Deutschland ist laut Grundrecht Artikel 20 GG Absatz 1 ein Sozialstaat. Daran müssen sich die Behörden laut 20 GG Absatz 3 dran halten.

Kartellrechtlich ist das Gesetz sowieso nicht annehmbar (Stasi-Unternehmen sind komplett zu verbieten und klaut  ehrlichen Firmen, die einfach nur gute Geschäfte machen wollen, eventuell die Kunden) und es gibt so einige Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts wegen Datenschutz, informelles Selbstbestimmungsrecht besonders in Online-Dingen. 

BVerfGE 100, 313 – Telekommunikationsüberwachung
Leitsätze:

1. Art. 10 GG schützt nicht nur gegenüber der staatlichen Kenntnisnahme von Telekommunikationskontakten. Sein Schutz erstreckt sich auch auf den Informations- und Datenverarbeitungsprozeß, der sich an zulässige Kenntnisnahmen anschließt, und den Gebrauch, der von den erlangten Kenntnissen gemacht wird.

BVerfG, 1 BvR 370/07 und 1 BvR 595/07: Integritätsgrundrecht
Leitsätze:

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme.


Online Daten abgraben, diese zu verknüpfen, ist illegal. Haben Sie mal rasende Kopfschmerzen, Heuschnupfen, Pupserei, PMS oder Ärger allgemein, oder das Wetter ist Mist, dann postet jeder im Internet sowieso anders.

Es gab wegen der Doku und des Gesetzes zahlreiche Entführungen und Attentate. Teilweise wirkten einige selber wie Opfer. Falls die Beteiligten der Doku und der Behörden und Firmen dieses lesen sollten, vielen Dank, ich kann mich an Vieles erinnern.

EU is under attack from other totally severe terrorists, likely from such groups as Achtung Idiocy and hatred amongst colleagues - even within the journalistic scene. Der Rest wirkt wie ein widerwärtiger Datenabgrabscher einer vernachlässigen Hausfrauen-Sex- und IM-Szene der DDR. Laut Einigungsvertrag § 9 gilt die Deutsche Demokratische Republik als Bundesland der BRD. Es gilt das DDR Strafrecht für die DDR weiter, für uns echte BRD natürlich nicht.

Lesetipps:








Update3: 11. Juni 2018, 05.02 Uhr

Die Europäische Union verbietet den Zivilgerichten die Datensammelei


Eigentlich ist es in den Menschenrechten und in Erklärungen auf Webseiten der Justizministerien des Landes NRW zu lesen und wahrscheinlich in Ihrem Bundesland auch. Bei den Zivilgerichten ist Vieles elektronisch-anonym einreichbar, keiner unterschreibt rechtswirksam in Wahrheit. Aber nur in Strafprozessen, ja da müsse jeder in echt erscheinen, bei Gericht, physisch in echt vor dem gesetzlichen Richter stehen.

Genau die Problematik hat das Team des Special Rapporteurs Albrecht und die damalige EU-Chefin in dem Bereich, Viviane Reding erkannt, andere auch. Denn die Datensammelwut ist ja mal verboten worden.

Nur Strafgerichte dürfen Daten speichern, sonst ja mal so gar kein Gericht. Denn das Gesetz ist strikt, es gibt genaue Regeln und Beschwerdestellen und Rechtsbehelfsanordnungen, aber nur Strafgerichte und Polizeiermittlungsbehörden müssen sich nicht daran halten und dürfen sammeln.

https://dejure.org/gesetze/DSGVO/2.html

Art. 2
Sachlicher Anwendungsbereich

(1) Diese Verordnung gilt für die ganz oder teilweise automatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten sowie für die nichtautomatisierte Verarbeitung personenbezogener Daten, die in einem Dateisystem gespeichert sind oder gespeichert werden sollen.

(2) Diese Verordnung findet keine Anwendung auf die Verarbeitung personenbezogener Daten


a) im Rahmen einer Tätigkeit, die nicht in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fällt,

b) durch die Mitgliedstaaten im Rahmen von Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich von Titel V Kapitel 2 EUV fallen,

c) durch natürliche Personen zur Ausübung ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten,

d) durch die zuständigen Behörden zum Zwecke der Verhütung, Ermittlung, Aufdeckung oder Verfolgung von Straftaten oder der Strafvollstreckung, einschließlich des Schutzes vor und der Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit.


Auszug-Ende

JUKOS NRW - die Problematik mit der Gerichtsbarkeit


Und dann bekam ich eine Rechnung mithilfe JUKOS .... mal abgesehen von den ominösen Zivilgerichten ...

https://www.justiz.nrw.de/JM/doorpage_online_verfahren_projekte/projekte_d_justiz/jukos/index.php

(...)

vielmehr steht JUKOS für JUstiz und KOSten.

Letztendlich verbirgt sich dahinter das Verfahren zur Automation des Gerichtskosten- und -kassenwesens und der Geldbetragsvollstreckung der Justiz Nordrhein-Westfalen.

Personal und Organisation "Herr" des Verfahrens ist das Ministerium der Justiz Nordrhein-Westfalen.
Die Fachaufsicht über die Verfahrensentwicklung und -pflege ist dem Oberlandesgericht Düsseldorf übertragen.

Auszug-Ende


Auszug-Ende

Auch sonst sind Gerichte bekanntlich nicht je unterschriftenfreudig, alles mache heutzutage der Computer, echte Richter gäbe es nicht.

Das ist aber dank der EU verboten. Strafrecht ja, Zivilgerichtskasper, die nur nach Aktenlage unterscheiden, Gehör nicht wahrhaben wollen, nichts aussprechen, sondern nur tippen lassen, ohne rechtswirksame Unterschrift, als ob da nur ein Aanlphabetenclub sei - also keine Studierten - das ist verboten.

Rügen Sie mit, machen Sie den Zivilkaspern ein Ende, die ohne Beweise und Überprüfung wirr unterscheiden, Gesetze nicht wahrhaben wollen. Sogar vorher pflichtige Gütetermine wollen sie oft nicht wahrhaben, sondern wie ein renitentes Rechthaberpack nichts je wahrhaben wollen. Die Zivilgerichtsbarkeit ist oft realitätsfremd, total psychotisch oder es wird alles freundlich geregelt, aber danach hält sich keiner dran.

Lesetipps:





https://www.janalbrecht.eu/

Update4: 28. September 2018, 05.13 Uhr


Schufa gibt es noch - und Düsseldorfer Datenschutzbehörden sind Gesetzesbrecher


Bekanntlich sind Staatsanwälte jedem Drogenhanserl hörig.  Auch Vergewaltiger finden sie toll. Mal so richtig hammerhart rangenommen zu werden, ist der Traum vieler Staatsanwälte, die böse Männer so richtig toll finden. Deshalb haben die Weiber oft solch einen Job. Sie mögen nun mal Verbrecher.

An Staatsanwälten und Gerichten merkt man das Stockholm-Syndrom - sie verbrüdern sich gerne. Partner of Crime. Und seit Ewigkeiten steht es auch oft in Stellenangeboten der deutschen Behörden: Migranten und schwer Behinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt angestellt.

Man behindert übrigens gerne Gesunde. Carreer Building mal anders. Denn viele Gesunde werden absichtlich in die Psychiatrie geschmissen, dort solle man sich mit den von den Vereinten Nationen, EU, BGH, Bundesverfassungsgericht, Schengen verbotenen psychotropen Substanzen behandeln lassen, damit man behindert wird, sich einen Behindertenausweis holen kann, für die Karriere in Behördenjobs oder an der Kasse. Denn die haben Drogenerfahrung.

Gesundheitsamt erfindet Daten


Das Gesundheitsamt ist leider gegen das Artikelchen 28 Grundgesetz. Wer gegen das Grundgesetz verstößt, ist nicht mehr als Stadt-Behörde erlaubt, überhaupt sind Städte laut Landesverfassung NRW verboten. Aber es gibt sogar die Stadt und eine Behörde namens Stadt Düsseldorf und Unterbehörden.

Die halten gerne jeden für behindert und psychisch krank, denn echte Krankenhäuser und Ärzte gab es ja nicht je. Es sind primär Schauspieler in ihren Rollenspielen, die rumdoktern, sich nicht je an Wissenschaft halten, aber man soll auf Psycho tun, psychisch krank spielen und auf Heulsuse tun. Das ist für die Stadt wichtig, denn nur so bekommen Heulsusen einen Job. Man soll auf behindert tun, denn bekanntlich werden Behinderte, denen ein Behinderten-Ausweis zusteht, bevorzugt nun mal von Behörden angestellt.

Die Staatsanwaltschaften gibt es ja nicht, die sind eigentlich Drogenkommunen, geben gerne an, sind eigentlich vom Charakter Entlaufene und erfinden Gerichte wie das Amtsgericht, das es seit Existenz des Grundgesetzes nicht je gab. Denn 1. müssen sich "Städte" ans Grundgesetz halten, was sie trotz 28 GG nicht tun, dann gibt es keine Städte, sondern Gemeinden laut Landesverfassung, was auch mal Gerichte wie das Bundesverwaltungsgericht vor fast 60 Jahren mal festgestellt hatte, laut Artikel 92 GG gibt es Gerichte erst ab Landesebene, aber nicht das Amtsgericht.

Die Darstellerei gibt es auch auf den Schreiben - kein Richter unterschreibt, einige kürzeln, was leider einer Privaturkunde laut ZPO 440 entspricht. Namenskürzel, also wie Initialien oder einige Buchstaben müssen sogar auf einer Privaturkunde notariell bestätigt sein.

Aber weder Ordnungsamt der Stadt (die es nicht gibt) noch Gesundheitsamt der Stadt (die es wirklich nicht gibt) wollen das wahrhaben. In ihrer ständigen Behindertenpsychose (Realitätsfremde) erfinden Sie Daten und Fakten und halten gerne viele psychisch krank, weil die Tageskliniken der Psychiatrien anscheinend total leer sind. Therapeutenwahn.

Auf Seele tun, ist in vielen Städten aufgrund der vielen Heiligen-Krankenhäuser (Evangelische Krankenhäuser oder die Katholiken mit ihren Sankt Namen davor) nun mal wichtig. Zulassungen haben die alle nicht im Impressum. Kleriker spielen Arzt - darf ja nicht, aber das ist dem Gesundheitsamt (das es nicht gibt und Gesetze nicht wahrhaben will) egal, dem Ordnungsamt auch.

Psychiatrien sind jedoch kein Krankenhaus, sondern Bundespflegesatzverordnung, die sich langweilen und von Personen bespaßt werden, die da Heim-Ambulanz spielen sollen, Tagesklinik. Aber sogar im Psychisch Krankengesetz sind solche Dinge verboten, sondern nur Krankenhäuser laut Krankenhausentgeltgesetz und SGB V 135a Absatz 1 erlaubt. Laut Artikel 20 GG Absatz 1 ist die BRD KEIN Kirchenstaat, sondern ein demokratischer und sozialer Staat, ein Sozialstaat.

Man merkt also, daß die verrückten Christen überall noch immer missionieren und der Rest wäre auch gerne was, was er nicht ist. Viele Dinge fließen ja auch immer - oft so im Original - in Scripted Reality Fernsehen ein oder bei dem ARD Tatort.  Die Polizei spielt mit. Echte Richter und echte Aktenzeichen gibt es oft nicht je, man habe ja nichts mit dem Gesetz zu tun. Die Leute, die Behörden spielen, sind Snuffer.

Zehn Jahre lang bewahrt das Gesundheitsamt entgegen STGB und Sozialdatenschutz Akten auf - wer alles psychisch krank ist - denn den Körper gab es nicht je


Laut Psychotherapeutengesetz § 1 Absatz 3 gibt es keine psychisch Kranken. Denn die Somatik hat immer Vorrang. Daraus erfinden Therapeuten, derjenige sei psychosomatisch krank, denn nur die Seele zählt, aber nicht der Körper, der sei egal. Es sei immer nur die Seele, also die Psyche, aber nicht je habe es körperliche Erkrankungen gegeben. Die Seelenschiffe sind Teil der Bibel.

Viele Psychiater und Therapeuten sind so, laut Gesetz betreiben diese dann keinerlei Heilkunde und sind keine Ärzte oder Therapeuten, sondern bedürfen noch nicht einmal eine Zulassung, was die Krankenhäuser bzw. Psycho-Kliniken auch nicht je haben.

Es ist nur ein Karriere-Kick auch mal dazu zugehören. Heulsusen-Tour, sich Zeugs reinschmeißen, Rockstar sein, saufen, auf dumm tun, na wie das Personal des Gesundheitsamts und Ordnungsamt, wie ein Arsch Rumprollen, na ein Behinderte nun mal sein. Das ist beliebt, deshalb rauchen ja auch viele, Suchtbehinderte für den Job als Beamter.

Zwar gilt nur echte Wissenschaft laut SGB V 135a Absatz 1, Psychiatrien gelten laut Krankenhausentgeltgesetz nicht je als Krankenhaus und das Zeugs ist verboten, aber Gesetze sind allen egal, man ist lieber im Heilwahn und Errettungswahn:



http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1994/03/ls19940309_2bvl004392.html

zum Beschluß des Zweiten Senats vom 9. März 1994
(...)

1. a) Für den Umgang mit Drogen gelten die Schranken des Art. 2 Abs. 1 GG. Ein "Recht auf Rausch", das diesen Beschränkungen entzogen wäre, gibt es nicht.

(...)


3. Soweit die Strafvorschriften des Betäubungsmittelgesetzes Verhaltensweisen mit Strafe bedrohen, die ausschließlich den gelegentlichen Eigenverbrauch geringer Mengen von Cannabisprodukten vorbereiten und nicht mit einer Fremdgefährdung verbunden sind, verstoßen sie deshalb nicht gegen das Übermaßverbot, weil der Gesetzgeber es den Strafverfolgungsorganen ermöglicht, durch das Absehen von Strafe (vgl. § 29 Abs. 5 BtMG) oder Strafverfolgung (vgl. §§ 153 ff. StPO, § 31a BtMG) einem geringen individuellen Unrechts- und Schuldgehalt der Tat Rechnung zu tragen. In diesen Fällen werden die Strafverfolgungsorgane nach dem Übermaßverbot von der Verfolgung der in § 31a BtMG bezeichneten Straftaten grundsätzlich abzusehen haben.

(...)


a4) Die von der Bundesrepublik Deutschland ratifizierten Übereinkommen der Vereinten Nationen über Suchtstoffe und psychotrope Stoffe sowie das sich im Ratifizierungsverfahren befindliche Wiener Suchtstoffabkommen von 1988 begründeten die Verpflichtung der Vertragsstaaten, den unerlaubten Besitz und Gebrauch von und den Handel mit Drogen zu sanktionieren. Hiervon würden auch die Cannabisprodukte erfaßt. Auch das Schengener Zusatzübereinkommen verpflichte die Mitgliedstaaten zu strafrechtlichen Sanktionen gegen unerlaubten Rauschgifthandel, -besitz und -gebrauch, insbesondere auch bei Cannabisprodukten. Eine Legalisierung von weichen Drogen widerspräche daher internationalem Recht.

Auszug-Ende

Aber das Gesundheitsamt samt Ordnungsamt stehen auf Drogendealer. Wer gegen die aussagt, die Drogendealer, gelte als psychisch krank.


Hier der Datenschutzwisch, fernab vom Sozialdatenschutz, STGB, Patientenrechte, Patientengeheimnis, Privatgeheimnis und alles außerhalb Strafrecht.



Zehn Jahre gelten Erwachsene als psychisch Kranke - wer nicht heilen kann, ist übrigens nicht echt, was ein Arzt nicht heilen kann, darf er nicht behandeln.

Düsseldorf ist gerne ein siffiger, stinkende DDR-Stasi-Haufen, also quatschen und lästern Sie mit, holen Sie sich einen Behindertenausweis, starten Sie Ihre Behörden-Karriere, denn Behinderte werden bei (keiner) Eignung bevorzugt angestellt, ansonsten, seien Sie doch einfach eine faule Nuß. Tun, Sie auf klüger und arbeiten gar nicht, denn die Chefs wollen nur Dumme, damit der Boß nicht blöd auffällt.

Die Datenschutzbehörde der Stadt Düsseldorf leiten alles innerhalb der EU weiter - und das Internet macht es weltweit.

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Da hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bereits vor Jahren Recht gehabt. Merkel (CDU und nicht legale Kanzlerin) ist Chefin einer Nichtregierungsorganisation. Das Finanzamt samt Bundesverfassungsgericht hat so entschieden. Doch diese Judenanhimmlerin, macht weiter und vernachlässigt das Deutsche Volk und die Bundesrepublik Deutschland und seine Gesetze, das Grundgesetz, das EU-Recht und das Völkerrecht tutti completti. Update1: 06. Februar 2019: SPD und CDU sind nach wie vor laut Impressum deren Webseite gewerblich Tätige. Ein Teil der Regierung der BRD dürfen sie also nicht sein, laut Bundesverfassungsgericht, sind Parteien sowieso laut Grundgesetz verboten, Artikel 38 GG Absatz 1. Es geht um so was wie die Schülervertretung in einer Schule, die SV. Parteien gibt es dort auch nicht, es ging um "Partei ergreifen für den Einzelnen". Daraus erfanden Politiker, die immer in der Bundesrepublik Deutschland als Analphabeten galten, so lernten wir es im Gymnasium, Parteiengründung - Grüppchenbildung, weil sie es alleine und ohne deren Fremdberater nicht können. Während ich über Religionen und Fetischismus recherchierte, fand ich heraus, das das BMI, das Bundesministerium für das Innere, das einige für eine Psychiatrie halten, aber die Chefetage der Polizei ist, Religionsausübung den staatlich Bediensteten verbietet im Dienst. So hatte es auch das Bundesverfassungsgericht geurteilt, so lernten wir das auch von echten beamteten Lehrern, doch überall auch in Gerichten sieht man Kreuze, teilweise mit dem angetackerten Juden Jesus. Okkulte Fetischszenen gibt es also noch immer in Gerichtssälen und in Krankenhäusern, teilweise in jedem Krankenzimmer. Der Rest weiß selber, daß er / sie Rückenweh hat.
Alle Recherche Tipps sind nun in der Rubrik Medien Entertainment Presse.

Die Psych KG WDR Story ist noch offline in Bearbeitung. Der WDR Ombudsmann meldete sich nicht je. Gehen Sie unbedingt davon aus, daß alle ARD Sender und ZDF Fake sind. Die sind gewerbliche Freaks, sowieso mit Umsatzsteuer-ID. Rundfunkbeitragsservice ist Privat-Call Center ohne Rechtskraft. Die Sender bezeichnen jeden Vollspacko einer Terrorszene sowie der Freak in Deutschland wohnt, für einen Deutschen. Die sind aber KEINE Präambel Grundgesetz Deutsche. Die Sender sind Drittland-Psychos.
Von NDR SWR " Einer der berüchtigtsten deutschen IS-Kämpfer bereut in einem Interview mit NDR und SWR seine Taten und will zurück nach Deutschland. Der aus Bonn stammende Fared Saal sitzt derzeit bei kurdischen Streitkräften in Nordsyrien in Haft."



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