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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

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ffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfllt eine ffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, da sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik bt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umstnden gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten ( 21 Abs. 2), bleibt unberhrt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland - Prambel

Im Bewutsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Lndern Baden-Wrttemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz fr das gesamte Deutsche Volk.

Ende Prambel

Artikel 25 Grundgesetz Vlkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souverne Einzellnder. Eigentlich war ein Zusammenschlu von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je vlkerrechtlich aufgrund alter Vertrge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefhrliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, da ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik vlkermrderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut fr die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souvernitt. Auslnder, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einfhrungsgesetz des BGB 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hlt sich eigentlich nicht je eine deutsche Behrde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jdischen Gesetzen leben zu drfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Knigreiche und Staaten. Palstina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Vlkerwanderungsmig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem rmischen Reich, quasi mit Julius Csar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut 7 EBGB. Ob das wirklich vlkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen tte, auerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "auslndische Restaurants" in Dsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwnscht und werden teilweise durch berflle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der brigens ein sterreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt fr den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, brigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mgen alles an Drogen, Scheie und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, mu es sein. Wer hier ordentlich ist, wird berfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung brigens.

Umlaute in den Hauptberschriften der Artikel sind wegen Server-Vernderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Ein Tag krankheitsbedingt versptet, gibt es hier die News vom Wochenende und bald Auswahl beliebter News aus einem anderen Ressort.

Update1 Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld & Stellenangebote
Update2 Gesundheit GKV Call Center Babes - Funktionen der Drckerkolonne - die eigentlich eine Behrde sein muss


Wegen vielen Sicherheitshinweisen bitte nach unten scrollen, fr die Story, die Sie eigentlich hier oben lesen wollten. Dankeschn.



Sicherheitshinweis, Wohnungsmarkt, Immobilien, Gesundheit, Wohnungsaufsichtsmter, Betrug an Behrden, Sozialversicherungschmarotzer, Vlkermord, Ha gegen andere Nationalitten, Brgerliches Gesetzbuch, Betrug an Wohnungseigentum, Betrug an Wohnungseigentum anderer, Mietwohnungsbetrug, Betrug an Kreditgebern wie an Banken, Sparkassen und anderen Kreditgebern, STVO und Umweltverpestung, 21. August 2018, 17.40 Uhr Wohnen bei Ihnen im Haus auch Test Dummies, dumme Auslnder und andere Vollpfosten? Test The West, Marlboro Country, aber Hauptsache ein Camel sein und stndig mit Zigaretten, Drogen, Geschlechtskrankheiten oder / und Gammelfleisch alles verstinken oder / und mit Mll? Manchmal riecht es nach Pisse oder Scheie, weil die Hausverwaltungen sich nicht wirklich je gekmmert haben. Gestank ist in Dsseldorf samt Stinkie-Autos der neue Chic. Rauchen in der eigentlichen Nichtraucherstadt auch. Beliebt sind hier z.B. Stinkie-Pups, als ob man in einem Langstreckenflugzeug sitzen tte. Vorsicht vor Ekelnachbarn, egal ob Mieter oder Eigentmer oder Teil-Eigentmer, weil die die Kredite noch nicht abbezahlt haben. Mit Wonne verseuchen und vergiften die auch Wohnrume von Nachbarn, gesamte Huser oder auch Nachbarhuser samt Gestank in Vorgrten oder dem ffentlichen Brgersteig samt Strae. Kmmern Sie sich geflligst darum, da der Gestank aufhrt. Teilweise wurden Huser nicht je ordentlich saniert, Eichgesetze alle umgangen (Strom, Wasser), Schden durch Strme, Gewitter, Erdschwankungen, Erdbeben, U-Bahn Bauten ignoriert. Keine echten Versicherungsexperten bestellt, Hauptsache es stinkt und schwankt von einer Wohnung in viele andere hinein, inklusive kaputte-marode Fenster, sei es im Treppenhaus oder nur dort oder und auch in Wohnungen, Fenster in Wohnungen sind auch Gemeinschaftseigentum. Laut Grundgesetz Prambel gilt das GG seit 1990 nur fr das Deutsche Volk. Laut Einfhrungsgesetz des BGB, dem EBGB 7 gilt fr Auslnder deren auslndisches Recht. Das Strafgesetzbuch wre vorrangig bzw. das Vlkerstrafgesetzbuch. Erwachsene stinken anscheinend gerne und es wirkt so, als ob einige Wohnungen prpariert seien mit Dsen, da es je nach Betritt in anderen Wohnungen nach Ekelpups, Zigaretten-Igitt und Gammelfleisch mit Kannibalen-Sud stinkt. Die wahre Dse, also Stewardess - Bodenpersonal - ist aber letztens ausgezogen. Es stinkt nach Raucherkrankenhauszimmer wie in einem frhen Krankenhaus. Es riecht oft nach ekliger Damenbinde, die Asiaten finden es total super, das ist deren und vieler anderer Sexfetisch, sie beweisen gerne, die sind Scheikack-Auslnder. Der Rest mchte nur immer im Krankenbett liegen und wie ein seniles septisches Raucherkrankenhaus stinken, mehr nicht und einfach nur behindert sein mit einer ganz strengen Krankenschwester, die auch noch windelt. Die Eigentmer sind also eher asoziale Ekelstinker, der Rest riecht gerne wie ein ungewaschenes Dreckschwein nach Schwei. Ja, das Haus wurde doch illegal gebaut, es soll seit Jahren in Wahrheit abgerissen werden. Die meisten Bewohner wollten nur im Grozelt leben und stinken und rauchen. Dem Ordnungsamt samt Polizei und Gerichten und sowieso Oberbrgermeister Geisel, der sogar stinkende Glle am Rheindeich dementiert, ist alles egal. Die sind anscheinend selber dann total siffig. Vor dem Gemeinschaftsgerichtsgebude, das Amtsgericht und Landgericht Dsseldorf teilen sich ein Gebude, obwohl laut Grundgesetz das Amtsgericht laut Artikel 92 GG nicht zur Rechtsprechung befugt ist, also davor auf dem Pltzle wurde, als ich das letzte Mal dort war, auch eklig geraucht. Die stndig unmndigen Suchtkranken knnen ohne Stinkie nicht leben. Deshalb gab es zuvor auch berall Stinkie-Kaffee, aber nicht mehr wirklich richtig leckeren frisch gemahlenen Bohnenkaffee.


Sicherheitshinweis, Lebensgefahr, Facebook Twitter Junkies, Wirtschafts-Sabotage, Internet-Gefahr, Stasi DDR China Klitsche Twitter verstt gegen EU DSGVO und betreibt in der EU illegales Profiling, Pharma-Forschung, Twitter betreibt illegale Verhaltensforschung an den Usern, Facebook, 21. August 2018, 11.57 Uhr Allgemein fllt auf, da der Bildungsgrad bei den Usern eher gering ist und sich primr Vlkermord, Volksverhetzer und Personen, die gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen, EU-Gesetze etc. agitieren, darin aufhalten.
Der Rest ist eher ein Junkie-Troll oder Pharma-Referent der verbotenen Psychopharmaka und lutscht jedem Psychiatern nun ja den ....
Turi2 berichtete, heute 21. August 2018, da Facebook sich im Pharma-Bereich beruflich einsetzt fr knstliche Intelligenz, denn allgemein ist dank Social Media bekannt, die Menschen sind selber zu doof und ungebildet.

Facebook arbeitet an knstlicher Intelligenz fr MRT-Scans. Smarter scannen: Facebook und Mediziner der New York University forschen an intelligenten Methoden, die Patienten knftig krzer in die Rhre gucken lassen. Facebook-Experten wollen helfen, die oft langwierigen Kernspintomografie-Termine dank knstlicher Intelligenz um das Zehnfache zu beschleunigen. KI knnte aus deutlich weniger Daten gleichwertige Bilder erzeugen, hoffen die Experten. weiterlesen auf turi2.de

Ungebildete und oft unmndige Personen auf unter Toto & Harry Niveau, die ihre Fuball-Teams mit dem Schmeien von Bengalo-Feuerwerken aufs Fuballfeld anfeuern, sind dort eher zu finden. Unklar ist, ob es an Tigermcken liegt oder primr Junkie-Dumme, die lieber dumm-schafig Psychopillen oder Drogen schlucken. Wenig Bildungsgrad auch bei Politikern, aber das lernt man ja schon in der Schule, da die an ADHS leiden, mal was sein wollen und das primr und immer an den Gesetzen vorbei. Fragt sich nur, wo die bei der Gesetzgebung waren. Zusammengefat ich verlasse auch Facebook, Zuckerberg und andere sind uns auch mal begegnet. Auch da geht es um Data Mining, Persnlichkeits-Analysen, alles gegen Datenschutz und alles fr Call Center Babes. Eigentlich ist Facebook NICHT fr Firmen und Behrden erlaubt. Die Polizei ist auch dort lieber ein abhngiger Social Media Troll, spielt sich online gro auf wie bei Darknet hrte ich, aber ist in der Realitt doch nur ein dummer Bulle - eine Lusche.
Am 20. August 2018 verffentlichte der Brancheninformationsdienst turi2 Folgendes ber Twitter, die mir brigens noch ber 300.000 Euro schulden.
Twitter: CEO Jack Dorsey wehrt sich im Interview mit CNN gegen den Vorwurf, rechte Meinungen zu unterdrcken. "Wir bewerten keine Inhalte, wir bewerten Verhalten." Die linke Ausrichtung von Twitter spiele bei der Bewertung von Inhalten keine Rolle. mashable.com, twitter.com (2-Min-Video) Link dahin http://rdir.de/r.html?uid=D.B.B_qA.PO2.Bfpn1.A.L7UnPqtVEFoySkUF-vRS_POrOxHfJtYcldzb1uicBZ988tJPOMHDNluJ3aZpyZUagVdKV-D1vhw0W5kGNIA-SA
Es hie bereits vor einigen Jahren, bevor ich im letzten Jahr dort illegal gekickt worden war, Twitter macht sich nmlich Content arbeitsrechtlich und sozialrechtlich illegal zu Eigen, ohne zu bezahlen. So etwas ist laut Bundesgerichtshof verboten, die mssen dann Tariflohn bezahlen. Da Twitter illegale Verhaltensforschung mit SED Stasi China Methoden betreibe, IMs dazu nutze, und eventuell sogar DDR Wohnraumberwachung betreibe, inklusive Krankheiten notiert, an denen die User leiden (knnten), ist lnger also bekannt. Twitter nutze angeblich echte Einbrecher und Mengele Teams fr illegale Pharma-Mafia im Stil von belster Mafia und 2. Weltkrieg-Stil. Twitter galt als gefhrlichstes DDR China Ostblock-Produkt. In der BRD haben die im Impressum eine irische Firma als Chef stehen, ansonsten gilt berall eigentlich USA als Chef. Haupt-Chef dort ist ein Iraner namens Kordestani. Eine persische Terror-Klitsche mit IRA wie ich das bereits vor Monaten verffentlicht hatte. Die deutschen Behrden kuschen wegen deren eigener Social Media Sucht feige. Ich sage: Geld her!


Sicherheitshinweis, Kosmetika bundesweit, 19. August 2018, 02.15 Uhr Die Sicherheitsmeldung wird nur verffentlicht wegen der Gefahrenmeldung des Pentagon wegen China. Es gab bereits vor weitaus mehr als zehn Jahren Attentate wegen der sonst also sehr gute bekannte Kosmetikfirma Shiseido. Das Unternehmen betreibt auch Bros in Dsseldorf. Es gab Eifersuchts-Attentate, weil es doch ein japanisches Unternehmen sei, das nur fr Japanerinnen herstelle. Die AttentterINNEN kapierten nicht, da es in Deutschland und Europa eine ganz andere Zusammensetzung gibt als in Japan. Die japanische Haut ist anders und sie verlangen andere Inhaltsstoffe und Schnheitsmacher. hnliches passierte wegen AOK-Produkte. Auch andere Produkte wurden angeprangert, als ob man Gesundheitspflege komplett hassen tte. Grundstzlich ermittelt die Polizei trotz Ermittlungsaufforderungen sogar an Staatsanwaltschaften nicht je. Die sind eher Hosenscheier oder so. Sie wirken nicht wirklich Deutsch oder erfahren in der BRD, wie vllig Fremde und Gesetzesfremde.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Krimi, Tagesschau, Judith Rakers, Vlkermord, Nazi-Firma evangelische Graf-Recke-Stiftung, 17. August 2018, 16.12 Uhr Vorsicht vor Film-Teams, egal welches! Snuff-Gefahr - Lebensgefahr. Wie die Presse schon einmal berichtet hat, wird die Tagesschau Ableserin Judith Rakers ihre eigene Verbrechensaufklrungs-Sendung bekommen, wie diese sonst vom ZDF und Rudi Cerne (ex-Eiskunstlufer) bekannt ist. Auch das Team von SAT1 hat(te) mit ihrem ougesourcten Frhstcksfernsehen-Team (freie Produktionsfirma) eine derartige Fernsehsendung und flog eigentlich auf, zu snuffen. Also echte von denen ausgedachte Flle, selbst begangene Verbrechen, Kamera darauf und Leute stellen das teilweise unter Voodoo Droge dar, hnlich wie "Klinik am Sdring" und Polizeiformate auf RTL und SAT1. Viele Akteure wissen oft Nichts davon, wegen Horror-Drogen. Oft sind diese berufliches Mobbing-Opfer.
Von einigen ModeratorINNEN gibt es jedoch DoppelgngerINNEN. Frau Rakers hat angeblich das "neue" Fernsehkonzept seit ca. 2004 im Hinterkopf, zu der Zeit von NSU und der Graf-Recke-Stiftung, Dsseldorf. Angeblich wurden sogar Leute aus Paderborn nach Dsseldorf geschleust, um hier wohnende zu bestalken und berfallen zu lassen oder durch deren neuen oder nicht-neuen-Freundeskreis mit der Graf-Recke-Stiftung oder anderen. Die Stiftung fiel auf, schwerst psychotisch schizophren zu sein, ohne wahre Zulassung, trotz verpflichtender Selbstlosigkeit in deren Satzung, Gelder zu verlangen, Patienten als "Kunden" zu bezeichnen, und anscheinend weder ber Personenbefrderungsscheine noch Putzzulassungen zu verfgen. Deren Mitarbeiter hielten Terrorismus fr eine Psychose, SGB VII fr nicht je existent und organische Verletzungen oder Frakturen fr einen Wahn. Sie ist mit einer weiteren outgesourcten Firma namens Educon als Kinderschnder bekannt. Ein langjhriger Mitarbeiter dementierte einen Zusammenhang, obwohl es damals schon Gerichtsverfahren gab und es bereits Stellungnahmen gab. Fr die evangelische Stiftung sind nur drogenidentische Psychopharmaka das Heil und die Psychiatrie, aber nicht je echte rzte, weder SGB V noch SGB VII, II auch nicht. Es handelt sich um Gemeinstgefhrder, die anscheinend auch noch DoppelgngerINNEN haben. Einige haben sich mal nicht wieder erkannt.
Einige galten in der Loveparade als negativst involviert, Jahre zuvor, also zur Planung des Unglcks, als man nur die Berliner Loveparade kannte. Anscheinend sind zahlreiche Eltern, also vom Alter Tattergreise, negativst involviert, es geht um jahrezehntelange Menschenschndung, Kinderschndung, Dutroux und Pharma-Menschenhandel. Frau Rakers prsentiert manchmal Galas und liest sonst auch die Tagesthemen auf der ARD vor. Es ging mal um Neidverbrechen u.a. gegen mich wegen der Redner-Agentur Referendum. Es ging ebenso um Racheakte gegen den WDR und Dokumentationen ber Terrorismus verschiedener ARD Stationen.
Lesetipps: Update16 Dsseldorf Nazi evangelische Graf-Recke-Stiftung & Kinderschnder & Freaks an Erwachsenen & Loveparade und Update9 ISIS & § AO Betrger Graf-Recke-Stiftung & selbstlose Heilpdagogen & Ehrenamt & LVR Wird spter verschoben in Update20 BILD Zeitung - RTL & SAT1 Scripted Reality Polizei & Verbot durch Innenministerium NRW & Trovatos



berschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Katalogberufe - Unternehmertipps für Gründer - die oft eigentlich Angestellte der Auftraggeber sein müßten

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Verffentlicht am : 16. Jan. 2014., 09:18:39 | Journalistin : Conny Crmer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 1627
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Conny Crmer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann knnen Sie mehr ber mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Sie wollen Ihr kleines Unternehmen vergrern, Ihr Portfolio gewinnbringend umbauen, logistisch hervorragend in Zeiten der Auftragsspitzen reagieren knnen? Alles kein Problem, wenn das Personal und die Buchhaltung stimmt. Ihren Unternehmenserfolg knnen Sie leichter umsetzen als Sie bisher annehmen. Doch ohne eigenes Know How geht es nicht. Update1: 20. November 2017 Achtung, viele Berufe, die eines Einzelnen bedrfen oft in Wahrheit eine Eintragung in eine Handwerkskammer, einen Meisterbrief oder bei angeblichen Freiberuflern, nun ja, die sind wiederum Angestellte und nicht je Freie, denn Freelancer gibt es juristisch nicht. Die sind entweder beamtet / TVD oder laut Sozialgesetzbuch, SGB VI, Angestellte und laut Bundessozialgericht auch.


Steuerrecht: Eigene Weiterbildung ist das A & O


Das neue Jahr hat gerade angefangen und schon fangen die Steuervorbereitungen fr das abgelaufene Jahr an. Whrend sich Grounternehmen oft auf ein groes Netzwerk von Wirtschaftsprfern verlassen und auf ein riesiges Netzwerk an Fachanwlten zurckgreifen, nutzen Sie doch die Gunst der Stunde. Buchen Sie Weiterbildungsangebote und Kurse der IHK und der Volkshochschule.


Denn nur, wer selber ber gengend Know-How verfgt, kann nicht nur auf teure Steuerberater und Wirtschaftsprfer teilweise verzichten, sondern Sie knnen besser deren Qualifikation berhaupt bewerten. Die Fehlerrate an Falschberatern ist auch dort und nicht nur innerhalb der Insolvenzverfahren nicht gering.


Buchen Sie am besten Kurse mit Dozenten, die sonst als Richter oder Behrdenmitarbeiter ttig sind. Alternativ suchen Sie im Internet nach Weiterbildungsmaterial. Es gibt gengend Fachseiten, die leicht und anschaulich, Ihnen die Komplexitt des Steuerrechts, Arbeitsrecht und Sozialrechts erklren.



Mitarbeiter die spte Finanzfalle fr Ihr Unternehmen


Zu der richtigen unternehmerischen Entscheidung gehrt auch die Reduzierung von finanziellen Risiken. Gehen Sie nur dann ein Risiko ein, wenn Sie gengend finanzielle Ressourcen, ohne Kreditaufnahme, noch haben. Hten Sie sich vor den Gefahren, die Freiberufler mit sich bringen.


Arbeiten Sie mit Home Office Telefonistinnen zusammen, die nicht in einem outgesourcten Call-Center ttig sind, kann bei Rentenprfung dreiig Jahre auf Sie zurckgegriffen werden, wenn Rentenversicherung oder die Finanzbehrden den Job doch als Scheinselbstndigkeit eingestuft haben.Ende 2013 entschied ein Gericht wieder zu Gunsten der angeblichen frei gewerblich Ttigen. Das Unternehmen wurde zu einer Nachzahlung an Sozialversicherungsbeitrgen zu 40.000 Euro verdonnert.


Spezial-Tipp: Nutzen Sie die Minijobzentrale


Melden Sie lieber alle via der Minijobzentrale an oder nutzen Sie direkt echte Agenturen. Eine Umsatzsteuer-ID des angeblichen Freiberuflichen oder gewerbetreibenden Einzelkmpfers bedeutet nicht, dass das Finanzamt, der Deutsche Rentenversicherung Bund oder das Arbeitsgericht Sie etwaig nicht doch, nach vielen Jahren zur kompletten Nachzahlung aller Sozialversicherungsbeitrge und echten Gehltern verdonnert. Denn Arbeitsrecht und Sozialrecht sind oft kontrr zum Einkommensteuergesetz. Haben Sie Personal oder Home Office Mitarbeiter, sind auch Sie fr deren Arbeitsschutz zustndig.


Extra-Tipp: Prfen Sie vorab genau das Arbeitsverhltnis. Viele freie" Dienstvertrge entpuppen sich oft als sittenwidrig.


Update1: 20. November 2017, 04.27 Uhr


Freelancer sind in Wahrheit Angestellte oder Beamte


Sie haben sich beim Finanzamt angemeldet, als Freiberufler - zum Beispiel Public Relations, Werbetexter, Journalist und bekamen vom Finanzamt eine Mitteilung, da Sie eine freiberuflich-gewerbliche Ttigkeit angemeldet haben? Solch eine Besttigung bekam ich mal vom Finanzamt Dsseldorf. Tja, dann sind Sie nicht freiberuflich ttig, sondern Angestellte, auch laut gesetzliche Rentenversicherung.

Denn wer freiberuflich fr andere ttig ist, ist immer deren Angestellte.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_6/__169.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)
169 Beitragstragung bei selbstndig Ttigen

Die Beitrge werden getragen
1.
bei selbstndig Ttigen von ihnen selbst,
2.
bei Knstlern und Publizisten von der Knstlersozialkasse,
3.
bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hlfte,
4.
bei Hausgewerbetreibenden, die ehrenamtlich ttig sind, fr den Unterschiedsbetrag von ihnen selbst.

Auszug-Ende

Also bei der Knstlersozialkasse drften Sie gar KEINE Sozialversicherungsbeitrge je bezahlen, aber die verlangt laut Absatz 3 doch immer die Hlfte von Ihnen. Die macht jedoch nur Inkasso und ist trotz Vorgabe des Bundesversicherungsamts zur Umwandlung in eine BKK fr Knstler, Journalisten, Texter nur eine Inkassostelle der anderen gesetzlichen Krankenversicherungen und Rentenversicherung.

Eigentlich wird man bei dem speziellen Job dann beamtet - laut Landespressegesetzen ist der Journalist im ffentlichen Dienst ttig, was jedoch nicht gleichzusetzen ist mit Public Relations, also der ffentlichkeitsarbeit.

Der freie Journalist ist ein Katalogberuf

So etwas wird immer gerne behauptet. Stimmt, es gibt Texter fr Kataloge, Designer, Grafiker und Fotografen, aber auch den Katalogberuf der Liste ber Selbstndige und abhngig Beschftigte, also Angestellte. Die Liste der Katalogberufe ist eine Aufstellung der gesetzliche Rentenversicherung.

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/3_Infos_fuer_Experten/02_arbeitgeber_steuerberater/01a_summa_summarum/04_rundschreiben/2010/april_rs_selbstaendigkeit_anlage_5_pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Katalog bestimmter Berufsgruppen zur Abgrenzung zwischen 
abhngiger Beschftigung und selbstndiger Ttigkeit

Telearbeit [+ redaktionelle Ttigkeiten, Journalismus]

A. Erluterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Mae in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewhlten Ort ausgebt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Bro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Auendienstes gebruchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschftsvorflle (Auftrge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fllen ist von einem abhngigen Beschftigungsverhltnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschftigte seine Ttigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhngiges Beschftigungsverhltnis darstellt, richtet sich im brigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhngiges Beschftigungsverhltnis liegt trotz rumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tgliche Arbeitszeit  auch in einem Zeitkorridor  vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persnlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972  12 RK 11/72  (USK 72115)

 

Auszug-Ende

Steuerberater GmbH und Rechtsanwlte

Verlage und Steuerberater erfinden oft gerne, da Katalogberufe immer selbstndig seien. Nein, sie sind es oft nicht, meistens nicht je.

Steuerberater sind laut Gesetz ein Freier Beruf, der jedoch sonst bei Klageverfahren zur Verwaltungsgerichtsbarkeit gehrt. Eine GmbH drfen die gar nicht erst grnden und wenn Sie nur mit Steuerfachangestellten geredet haben oder dem Azubi oder der Steuer-Assistentin, weil der Chef der Steuerberater Gesellschaft, der GmbH, wieder keine Zeit hatte, sprachen Sie nicht je mit dem Steuerberater. Auch deren Rechnungskosten sind falsch, die haben angeblich einen anderen Kostensatz.

Da jedoch Steuerberater Freie laut Steuerberatungsgesetz sein mssen, kein Gewerbe grnden drfen und diese im Verwaltungsgericht bei Klageverfahren "ansssig" sind, drfen die Ihnen auch keine "private Rechnung" schicken auf derem GmbH Geschftspapier oder sonstig, denn die sind ja staatlich Bedienstete. Bei Anwlten ist es genauso, laut BRAO 1 sind die ein Organ der Rechtspflege.

Die sind also eine Abteilung der Rechtspflege, drfen jedoch rtlich woanders arbeiten und werden per BRAO 3 Absatz 1 vom Gericht berufen, Ihnen vom Fachgericht zugeteilt.

Also nicht vergessen, viele Katalogberufe, sind in Wahrheit nicht je frei oder selbstndig, sondern Angestellte, beamtet / TVD, was auch dem 1. SGB 32 entspricht.

Alles klar - waren Sie oder wren Sie selbstndig als eigener Chef ttig oder doch Angestellter oder von Amts wegen automatisch Beamter?


Lesetipps:


Update5 Freiberufler & allein Selbstndige sind Angestellte & Knstlersozialkasse & der Petzibr

Achtung - Steuerberater drfen keine GmbH sein - sind im Verwaltungsrecht angesiedelt

Bundesgerichtshof : Ohne vorherige Schlichtungsverfahren kein Gtetermin oder Klageweg zulssig

Update4 Gesundheit Kassen-rzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV Privatstationen verboten & SGB2




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    Zufllig ausgewhlt
Jrg Kachelmann twitterte, es gbe keinen Frost in Dsseldorf. Seit 398 Tagen nicht. Meine Wsche ist aber schockgefrostet auf dem Balkon. Schnell sofort steifgefroren, Wasser entzogen, kurz auf die Heizung, dann wird aus dem gefrorenem Brett Sweat-Shirt oder der Strumpfhose am Stil, wieder was Bewegliches und rasch dann in der Wohnung restgetrocknet. Pullover brauchen was lnger nach dem Auftauen. Aber hier schnell sein Tweet.


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