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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Hallo Klinikum BG Bergmannsheil - Sie dürfen durchaus auf meinem AB sprechen oder faxen Sie! Ich kann nur nicht immer sofort zum Telefon rasen.

Auswahl der beliebtesten News, die die 00er erreicht haben, Ressort Jura - Recht

1000 Leser Schwachsinniges Bundesverfassungsgericht & Zwangsbehandlung in Onkologie & Gesundheit
900 Leser Update1 DNA Test - wenn Eltern Vaterschaftstest verweigern - Bundesverfassungsgericht & Mord

17. Juni 2018, 20.19 Uhr - Eilmeldungen darunter der normale Newsbereich Falls Sie echte Deutsche sind, also nicht DDR Staatsangehöriger eigentlich, und in Düsseldorf wohnen und Sie mal einen Hinweis bekamen, besser die Stadt zu verlassen, tun Sie das bitte. Die Stadt Düsseldorf will primär nur Russen, Tschetschenier, Chinesen, Asiaten, Araber, Iraner, Iraker, Türken, Kurden und sonstige Nicht-EU Personen als Einwohner haben, dito ISIS. Die Ausländer möchten primär unter sich bleiben, benehmen sich auch so. Das BRD Bundeskriminalamt, der Staatsschutz und die Bundespolizei wiesen wegen der WM in Rußland wieder darauf hin.

Leute, was habe ich Euch vor zig Jahren geschickt, das Pissoir Fußball und den Pokal Arsch mit Ohren für GSG9 und Bundesgrenzschutz für deren ständige Schlaferei im Dienst. Die Problematik startete 2004 (vier). Alles wurde immer den Behörden per Email oder / und per Fax zugeschickt.

Täter sind primär oft Personen, die sich als Psychiater und Gesundheitsamt ausgeben, um soZeugen und Opfer und Kronzeugen in die Psychiatrie wegsperren lassen. Ordnungsamt gilt als Co-Täter. Psychiater waren seit mindestens 2004 Al Qaeda, ISIS und Soldiers of Islam Fans, weil Psychiater mit ihren seelischen Krankheiten und geistigen Erkrankungen einem klerischem Seelenklempnerwahn hörigst sind und sie gerne den Religionen wie eine dummer August unterliegen. Egal, welche Religion. Sie lieben den Kopftuchtussenwahn "Heilige & Hure", mal auch 'ne Nonne ficken, sind irgendwie in der Zeit der Inquisition, lassen wie in der DDR einfach Menschen verschwinden und sind tatinvolviert mit Moussaoui und anderen leider im Attentat 11. September 2001, USA, NYC. Es ging damals auch um verschleppten ausländischen Geheimdienst in die Psychiatrie, Düsseldorf, LVR.de Landschaftsverband Rheinland, die untersteht dem Innenministerium NRW, hat keinerlei Zulassung im Gesundheitssektor je. LVR ist laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 für Museen und Denkmalpflege zuständig. Sie ist ein ehemaliges KZ-Gebiet und Verschwindenlassengebiet, wie heutzutage auch.

Die Stadt Düsseldorf ist primär nur für Starkraucher geeignet, Suchtkranke, die alle Wohnhäuser gerne verpesten, dito die Rheinauen und die Rheinstrände ebenso. Einige Täter kommen angeblich aus dem Ruhrpott. Falls Sie also eine Junkiesau sind und Kettenraucher ist die Stadt Düsseldorf für Sie auch geeignet.

Ich bin nun auf gab.ai wie üblich @conny_craemer - Denken Sie bitte unbedingt daran, daß Twitter laut für das in der BRD gültige Impressum wie Facebook ein irisches Unternehmen ist. Vom Benehmen her, fiel Twitter jedoch auf, ein Ayatollah-Konstrukt zu sein - mit Junkies und Drogenpromotion. Einer der Chefs von Twitter in den USA ist der iranische Kurde, Herr Kordestani, also wie Kurdistani. Das ist bedenklich wegen Iran-Irak-Krieg und der berechtigten Furcht von Saddam Hussein vor den Kurden. Er war der irakische Präsident. Geboren wurde der Kurde in Teheran. Twitter ist ein gefährliches Konstrukt - Facebook ist ein Huawei-China- Stasi-Outlet gegen den "Westen", also das echte Europa.

Bitte denken Sie auch daran, daß die Krankenhäuser in Düsseldorf nur für stark suchtkranke Raucher sind und Junkies und gehen Sie nicht davon aus, daß ein Arzt echt ist.

Kein Impressum bis auf das vom Martinus ist echt, aber das hilft auch nicht. Es handelt sich um ADS bewahnte Helfertrottel, die meinen, sie arbeiten in einem echten Krankenhaus, aber sie sind eher wie der Fälscher Gert Postel, der sich noch immer daran aufgeilt, als kleiner Postbote, sich jahrelang als Psychiater ausgegeben zu haben und in dem Beruf illegal zu arbeiten. Einiges Klinikpersonal ist nur ex-Hotelpersonal, Kellner, Serviererin oder Room Service.

Fast alle psychiatrischen Kliniken und Abteilungen, die sowieso nicht dem Krankenhausentgeltgesetz unterstehen, sondern nur der Bundespflegesatzverordnung, also keine Ärzte da, sind sowieso keine echten Heilabteilungen. Viel Rauch um Nichts also. Bekanntlich ist laut BG Klinikum Bergmannsheil sowieso der Beruf im Gesundheitsbereich primär für Suchtkranke da, wie herausgefunden worden ist. Laut einer Psychologin bekommen diese aber dann normalerweise wegen Suchtkrankheiten und Psychoserausch ein lebenslanges Berufsverbot. Aber das Verbot ist den Junkies scheißegal. Die sind Schaumschläger der Doktorspiele-Mafia, Kinderficker und KO-Tropfensexgangbang und Menschenhändler. Denken Sie daran, viele Eltern oder angebliche wollte immer schon gerne hart von ihren "Kindern" durchgefickt werden.

Überschrift Wort    bessere SuFu

Update1 Sind Raucher und Junkies eine extreme Gefahr für den Immobilienmarkt ? Sie verursachen Enteignung und sind Willenlose und Verstümmler

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Veröffentlicht am : 23. May. 2018., 07:02:48 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Jura - Recht | Leserzahl : 34
| Unrated

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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.
Eigentlich sind Raucher, die stinken oder durch Wohnungswände, Etagen und Balkone andere zustinken, verboten. Logisch, die versauen einem die Immobilienpreise und die Substanz.  Es steht ja auch auf den Verpackungen, daß Rauchen töten kann. Es handelt sich also um wild knallende Amokläufer mit einer Knarre, namens Zigarette. Das ist ebenbürtig, denn Rauchen kann töten. Die Uni Marburg hat eine Mini-Sammlung dazu veröffentlicht über die willenlosen Junkies und Selbstverstümmler der Gesundheit. Andere Gerichte entschieden bereits über Raucher und Junkies. Sie sind eine Gemeinstgefahr für Immobilien. Tatsache ist, Raucher sind quasi immobil und Behinderte. Wer willenlos ist, ist ein Behinderter. Sie sind quasi in Trance. Update1: 31. Mai 2018 Für die Nuckler ist das Rauchen ein Hochgefühl, sich nicht mehr aufregen, sondern sich selber eine in die Fresse hauen. Viel heiße Luft um Nichts. Die Zigarren-Raucher sind eher als hilflose Daumenlutscher auffällig. Tatsächlich sind Raucher Naturzerstörer und Wohnraumzerstörer, müssen öfter renovieren, auch eigentlich alle Schäden in Nachbarswohnungen bezahlen, Krankenbehandlungen mal sowieso, Raucher denken - so meine Vermutung - der Vermieter hat es ja eh dicke und ist ein echt fetter Bonze und hat reichlich Knete, deshalb werden Eigentümer gerne hintergangen, ist er ja selber schuld, daß er / sie an Raucher und Junkies vermietet hat. Die sind ja sonst eher ein Fall für Suchtstationen und dürfen da oft nur vor dem Stationshaus draußen an der Eingangstüre rauchen und alle Besucher direkt eingangs verpesten. Raucher sind gerne stinkig und schädigen Menschen, Tiere und Gebäude, genau wie Herr & Frau Mottenkugel. Es geht um 950 Grad Spitze - der Vulkan in der Wohnung.

Universität Marburg zum Thema Raucher Junkies und Alkoholiker - Willenlose oder / und Selbstverstümmlung


Suchtkranken fehlt es jedoch an der freien Willensbildung 


https://www.uni-marburg.de/fb01/lehrstuehle/oeffrecht/dahm/vermat_dahm/vl_dahm/exkurs-selbstverschulden.pdf

Der – praktisch eher selten vorkommende – Fall der Selbstverstümmelung erfüllt ohne Zweifel die Voraussetzungen des §52 Abs.1 SGBV.  Hier ist das Handeln gerade auf die
Herbeiführung des Gesundheitsschadens gerichtet.

(...)

Ebenso bleibt auch häufig in den Fällen einer Alkohol- oder Drogenabhängigkeit
für eine freie Willensbildung kein Raum mehr.
Trunksucht bzw. Alkoholismus ist mittlerweile nach der
höchstrichterlichen Rechtsprechung als Krankheit anerkannt. Und es gibt auch keinen
Erfahrungssatz, wonach eine krankhafte Alkoholabhängigkeit in der Regel selbst verschuldet
ist. Es fehlt in der Regel an der Vorwerfbarkeit, weil es dem Suchtkranken gerade an der
Fähigkeit zur willentlichen Steuerung mangelt. Dies gilt grundsätzlich auch für sonstige
Suchterkrankungen. Es kommt allerdings immer auf den Einzelfall an. In Ausnahmefällen mag
durchaus vorsätzliches Handeln anzunehmen sein

Auszug-Ende


Auch Privatversicherungen, wie PKV oder Haftpflichtversicherungen müssen dann nichts leisten.

Rauchen ist verboten - Tabak der stille Killer


https://www.hochdrei-immobilien.de/neuigkeiten/informelles/unangenehme-gerueche-im-haus-was-tun-wenn-es-beim-nachbar-uebel-riecht.html

(...)
Zigarettenqualm etwa dringt schnell über Kabel- und Lüftungsschächte oder offene Fenster und Ritzen unter den Türen in andere Wohnungen. (...)

Auszug-Ende

Hohe Gerichte haben alles verboten  - aber die kleinen Gerichte, samt Polizei und Junkies ist es sowieso egal - Mord auf Raten

Vielleicht haben auch Sie schon paffende Polizisten gesehen, die an ihrem Peterwagen draußen stehend, sich ein Raucherpäuschen gönnen, während es woanders um die Ecke gleichzeitig irgendwie nach Brand oder so stinkt. Rauchende Suchtpolizei. Logisch, daß die auch oft nicht helfen, den Nichtrauchern. Deutsch sahen die Bullen nicht aus, sondern eher wie Südländer, die stehen auf Puff und Paff, deshalb kamen die ja nach Deutschland.

Aber die höchstrichterlichen Urteile verbieten so ziemlich viel

Die von einem alkohol- oder drogenabhängigen Wohnungseigentümer ausgehenden Störungen sind ein Entziehungsgrund, wenn der Verbleib in der Gemeinschaft den anderen Wohnungseigentümer nicht zugemutet werden kann (BVerfG NJW 1994, 242; LG Tübingen NJW-RR 1995, 650).

e.1. Anerkannte Entziehungsgründe (im Einzelfall!) von Wohnungseigentum


  • Prostitutionsausübung mit Bordellbetrieb im Wohngebiet bei Duldung des Wohnungseigentümers (LG Nürnberg-Fürth NJW 1963, 720)
  • Erhebliche Belästigungen, z.B. aus der Wohnung ausströmende Fäkaliengerüche, wenn Änderung nicht zu erwarten ist (LG Tübingen NJW-RR 1995, 650)
  • Fortlaufende Sachbeschädigungen und Beschmutzungen am Eigentum anderer Wohnungseigentümer (AG Rheinbeck WE 1993, 127)
  • Gewalttätigkeiten und grobe Beleidigungen anderer Wohnungseigentümer (LG Köln ZMR 2002, 227)
  • Ungezieferplage infolge der Vernachlässigung des Sondereigentums
  • Störungen eines alkohol- oder drogenabhängigen Wohnungseigentümers (BVerfG NJW 1994, 242; LG Tübingen NJW-RR 1995, 650)

Die Entziehung von Wohnungseigentum verstößt auch nicht gegen die Eigentumsgarantie des Art.14 Grundgesetz. Gerade Art. 14 II GG bestimmt, dass „Eigentum verpflichtet". Wer mit seinem Eigentum verantwortungslos umgeht und die vorgegebene Ordnung missachtet, muss damit rechnen, enteignet zu werden. § 18 WEG ist deshalb verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden (BVerfG WuM 1998, 45; NJW 1994, 242).

Das Zeugs ist also verboten, anderes Suchtmaterial auch.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1994/03/ls19940309_2bvl004392.html?nn=5399840

(...)

a4) Die von der Bundesrepublik Deutschland ratifizierten Übereinkommen der Vereinten Nationen über Suchtstoffe und psychotrope Stoffe sowie das sich im Ratifizierungsverfahren befindliche Wiener Suchtstoffabkommen von 1988 begründeten die Verpflichtung der Vertragsstaaten, den unerlaubten Besitz und Gebrauch von und den Handel mit Drogen zu sanktionieren. Hiervon würden auch die Cannabisprodukte erfaßt.

Auch das Schengener Zusatzübereinkommen verpflichte die Mitgliedstaaten zu strafrechtlichen Sanktionen gegen unerlaubten Rauschgifthandel, -besitz und -gebrauch, insbesondere auch bei Cannabisprodukten. Eine Legalisierung von weichen Drogen widerspräche daher internationalem Recht.

Auszug-Ende


Lesetipps:





Update1: 31. Mai 2018, 19.06 Uhr

Nur nicht denken - sondern puffen


So ist das Leben vieler Leute, rauchfrei haben und mit vielen anderen Rauchern Pause von der Arbeit machen und vor der Eingangstüre oder Hintertüre des Bürogebäudes rauchen. Nebenan beim Zahnarzt rauchte früher eigentlich das Zahnarztpersonal immer auf dem Balkon und auch Psychiatrie-Personal konnte 2004 und 2009 nicht je ohne regelmäßige Raucherpausen auf dem Stationsbalkon die Schicht überstehen. Suchtkranke. 

Rauchen gehört zu den wichtigsten Giftmitteln und Gebäudezerstörern in der Architektur, man kann sogar damit Straßenbrücken unbrauchbar machen. Es schneidet sich so durch und Raucher finden es total geil. Man tut erwachsen, aber ist eine faule Sau, will nicht je an die frische oder saubere Luft, sondern stinken und sich noch weiter für den Büro-Alltag aufheizen.

Gemeinsam stinken


Natürlich möchten Raucher sich am liebsten nur anrauchen, cool am Telefon sitzen und in den Hörer rauchen und natürlich auch nur andere Starkraucher küssen, das ist so herrlich Französisch - lutschie lutschie lutschie.  Ein Blow Job.

Die Suchtkranken sind massive Zerstörer, bezahlen nicht je für die Reinigung der Opfer, sondern machen lieber alles kaputt. Natürlich möchten Raucher, daß am liebsten ihre Haustiere auch immer fleißig mitrauchen, denn dann ist der Mensch nicht so alleine. Gemeinsam stinken - das ist es, gemeinsam Häuser und Wohnungen zerstören.

Denn nur in einer Bruchbude sind Raucher glücklich, so herrlich abgelutscht, marode - grau und stinkig.

Raucher sind die gefährlichen Terroristen weltweit. Am liebsten würden die auch immer nur im Tabakqualm einschlafen. Feuerschutz interessiert die nicht, Feuergefahr auch nicht, natürlich stinken viele Stinker ihre Autos auch noch zu. So Gaskammer selbst gemacht. Sich endlich zupfeifen.

Wikipedia hat es schön erklärt - Raucher möchten immer ein glühender Vulkan sein und alle mit der Asche schädigen?


https://de.wikipedia.org/wiki/Nichtraucherschutz

(...)
Tabakrauch ist gesundheitsschädigend, nicht nur für Personen, die aktiv Tabak rauchen, sondern auch für alle, die den Qualm anderer einatmen.[1] Selbst der Rauch einer einzelnen Zigarette kann dazu führen, dass die Gesundheit aller im selben Raum geschädigt wird. Über die Schädlichkeit des Passivrauchens besteht daher ein breiter Konsens, von den Fachgesellschaften der Mediziner über die Weltgesundheitsorganisation (WHO) der Vereinten Nationen[2] und das Deutsche Krebsforschungszentrum[1] bis hin zu den 161 Staaten, die der Rahmenkonvention der Weltgesundheitsorganisation zur Tabakkontrolle beigetreten sind, darunter Österreich und Deutschland.

(...)
Wenn ein Raucher an einer Zigarette zieht, entsteht an der Glutspitze bei einer Temperatur von zirka 950 Grad Celsius der sogenannte Hauptstromrauch mit einem Gemisch aus mehr als 12.000 Substanzen, von denen einige von der Weltgesundheitsorganisation als krebserregend oder möglicherweise krebserregend eingestuft wurden. Der Nebenstromrauch, also das, was einer brennenden Zigarette zwischen zwei Zügen entweicht (und was beim Passivrauchen eingeatmet wird) ist aufgrund der niedrigeren Verbrennungstemperatur noch giftiger, da beispielsweise der Anteil an Formaldehyd, Ammoniak und Pyridin wesentlich höher ist.[8]

(...)
Passivraucher, so die Weltgesundheitsorganisation, haben ein bis zu 20 Prozent höheres Lungenkrebsrisiko, die Wahrscheinlichkeit einer Herzkrankheit wird durch das Passivrauchen um 35 Prozent erhöht. Nach Schätzungen des Deutschen Krebsforschungszentrums sterben in Deutschland jährlich 3.300 Menschen an den Folgen des Passivrauchens, die meisten durch Herzinfarkte;[1] weltweit sind es laut einer Studie der WHO aus dem Jahr 2009 jährlich 600.000 Menschen.[9]

(...)

Nichtraucherschutz in Deutschland

Raucherinsel auf Gleis 12/13 im Münchner Hauptbahnhof

Der Nichtraucherschutz in Deutschland war im internationalen Vergleich für lange Zeit wenig entwickelt. Seit 2006 sind mit der Änderung des Vorläufigen Tabakgesetzes, dem Inkrafttreten des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens auf Bundesebene (2007) und der Verabschiedung von Gesetzen zum Nichtraucherschutz (2007) in allen Bundesländern wesentliche Änderungen erfolgt. Alle Einrichtungen des Bundes sowie der Verfassungsorgane des Bundes, die Verkehrsmittel des öffentlichen Personenverkehrs und Personenbahnhöfe der öffentlichen Eisenbahnen sind seitdem rauchfrei.

Auch an Hochschulen, Schulen, Krankenhäusern und Behörden, die in den Kompetenzbereich der Länder fallen, wurden Rauchverbote erlassen. Die Ausgestaltung dieser Länderregelungen ist nicht einheitlich, so dass gravierende regionale Unterschiede bezüglich der Manifestation im Alltag bestehen.

Auszug-Ende

Und was ist mit den Raucherräumen und Raucherinseln ?

Raucher sind Völkermörder und töten gerne

Wieso - trotz bei allen Gefahren - Raucher solch eklatante Völkermörder sind, die gewählt Nichtraucher auswählen oder Eigentümer und Vermieter und Nachbarn als Opfer, zeigt wirklich "Rauchen kann töten" und darauf zielen die Raucher doch ab. Schwere Körperverletzung ist es allemal. Und Rauchern ist es sowieso egal. Hauptsache : Lutschen, Ziehen, Saugen.

Sie wissen es ganz genau und lieben den Ekelgestank, besonders auch Gesundheitspersonal.

Raucher sind eine Gefahr für Leib und Leben aller, der Natur und der Gebäude, trotz höchstrichterlicher Rechtsprechung rauchen die trotzdem weiter, es geht denen alles am Arsch vorbei, sogar den Zahnärzten und Ärzten und OP-Schwestern. Hauptsache saugen saugen saugen.

Der BGH - Bundesgerichtshof hat es eh verboten - schon lange - aber Raucher sind Suchtkriminelle und hören nicht auf

Mein Balkon wurde zur Nikotinhölle und es dringt sogar der Gestank aus dem großen Abflußrohr auf dem Balkon hoch, Pflanzen sind sogar daran verkümmert, das Wohnzimmer stinkt und das Schlafzimmer auch oft, aber den rücksichtslosen Rauchern ist alles egal. Einige arbeiten als Pflegerinnen in Altersheimen.

Keiner sperrt die in einen Knast oder in einen Hochsicherheitstrakt.


Rauchen auf dem Balkon - BGH-Leitentscheid v. 16.1.2015 - V ZR 110 ...

https://www.berliner-mieterverein.de/.../bgh/rauchen-auf-dem-balk...
Jan 8, 2017 - Die Störung eines Mieters in seinem Besitz durch den Tabakrauch eines anderen Mieters, der auf dem Balkon seiner Wohnung raucht, ist auch ...

Das steht drin ...

(...)


5. Gesundheitsschädliche Immissionen durch Tabakrauch sind wesentliche Beeinträchtigungen, die nicht geduldet werden müssen. Das gilt auch im Verhältnis von Mietern untereinander.

6. Der Mieter, der unter Berufung auf die Gesundheitsschädlichkeit des Passivrauchens von einem anderen Mieter verlangt, das Rauchen auf dem Balkon zu unterlassen, muss das sich aus den Nichtraucherschutzgesetzen ergebende Indiz erschüttern, dass mit dem Rauchen im Freien keine solchen Gefahren einhergehen.

BGH vom 16.1.2015 – V ZR 110/14 –


BGH: Rauchen auf dem Balkon - Mieterverein - Mieterverein Köln

https://www.mieterverein-koeln.de/.../bgh.../bgh.../rauchen-auf-de...
Der BGH regelt das Verhältnis zwischen Rauchern und Nichtrauchern neu. Rauchen auf dem Balkon ist nicht länger uneingeschränkt erlaubt. Erfahren Sie ...

Es ist aber allen scheißegal - Hauptsache nuckeln und stinken ...








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    Zufällig ausgewählt
Ein Rechtsanwalt ist sowieso meist ein Ärgernis. Arrogant, oft hochnäsig, sie sind meist querulatorisch, besonders dann, wenn sie mal wieder keine Ahnung vom Verfassungsrecht haben, höchstrichterlichen Urteilen, dass das STGB eigentlich Zivilverfahren aushebelt, überhaupt, haben die Anwälte aus dem Zivilsektor, oft keinen blassen Schimmer vom Strafrecht. Rechtsanwälte meinen so Vieles, sind willfährig was durchaus strafbare Handlungen von Zivilrichtern betrifft und halten Gesetze für eine Auslegesache, die es nicht so wirklich gibt. Anwälte sind also meist Dumme, Querulanten und stehen in Wahrheit unter rechtlicher Betreuung. Betreuer ist der Mandant. Ja, das steht so alles im Gesetz. Update1: 07. Mai 2016 Ein Rechtsanwalt legt was zu den Akten - manchmal Gerichte auch. Und das war es schon. Hä? Update2: 08. Mai 2016 Ein Rechtsanwalt ist laut der BRAO ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Er gehört quasi zu den Rechtspflegern des Gerichts, können aber von u Hause aus arbeiten. Aus unabhängig erfinden Anwälte gerne eine Gesetzesfantasie, die in Wahrheit gegen alle Gesetze verstößt und strafbar ist. Per ZPO 85 ist ein Mandat für sämtliche Handlungen seines Rechtsanwalts verantwortlich. Dadurch ist der Rechtsanwalt zum Mündel des Mandanten geworden. Oder der Rechtsanwalt ist der Angestellte des Mandanten. Update3: 05. Januar 2017 Auch die Minijobzentrale hatte es kurz vor dem Jahreswechsel erwähnt. Wer auf einen Job finanziell angewiesen ist, darf nicht je als Minijobber tätig sein, sondern immer nur ordentlich auf Lohnsteuerkarte. Auch das Bundessozialgericht hatte mal geurteilt, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter. Anwälte lassen gerne veröffentlichen, sie seien selber unreglementiert tätig. Das hat sich jetzt nicht nur seit 1972 laut Bundessozialgericht geändert, sondern nun auch laut EU. Jetzt gibt es echte Dienstverträge zwischen Anwalt und Mandant. Update4: 30. Juni 2017 Sind Rechtsanwälte Querulanten und in Wahrheit nicht je rechtsfähig oder geschäftsfähig? Laut BRAO § 1 sind sie eigentlich ein Organ der Rechtspflege, damit wären sie in Wahrheit TVÖD oder Beamte. Laut Berufsrecht sind sie nicht beamtet und arbeitet in unreglementierter Selbstbestimmung. Die Anwaltskammer Düsseldorf behauptet auch, sie arbeiten ohne staatliche Kontrolle. Das hatte Achtung Intelligence bereits hier veröffentlicht. In anderen Worten: Es herrscht das totale Chaos, besonders auch, weil laut Gesetz dann auch noch der Mandant (auch Partei genannt) für sämtliche Fehler des Anwalts haftet. Die Fehler eines Rechtsanwaltes seien gleichzeitig dann auch das Verschulden des Mandanten. Update5: 21. November 2017 Laut BRAO § 1 sind Rechtsanwälte ein Organ der Rechtspflege. Sie sind also eigentlich eine Außenabteilung der Rechtspfleger-Abteilung eines Gerichts. Laut ZPO 78 Absatz 3 benötigt niemand einen Rechtsanwalt, wenn man selber mit einen Richter verhandeln will oder einer UrkundsbeamtIN. Anwälte reden oft nur mit einer Sekretärin, denn nur der Mandant darf quasi mit den echten Richtern reden, was sich aus ZPO 78 Absatz 3 und ZPO 79 rückschließen läßt, so hatte auch das Bundesverfassungsgericht entschieden. Anwälte seien eh zu teuer, jeder soll mal selber machen. Dann war sogar zu lesen, daß ein Streitwert nicht je bezahlt werden muß, nur der sei nur die Gebührenberechnung des Anwalts dar. Soso, der Mandant bekäme also kein Geld nach Gewinn eines Verfahrens? Update6: 19. Dezember 2017 Rechtsanwälte sind laut BRAO § 1, der Bundesrechtsanwaltsordnung, in Wahrheit ein Organ der Rechtspflege. Und sie werden zugeteilt laut BRAO § 3 Absatz 1. Trotzdem erfinden viele Kanzleien sie seien freiberuflich und Mandanten müssen selber direkt einen Anwalt sich suchen und diesen bezahlen. Bei einem Organ ist das jedoch juristisch nicht möglich, sie sind Mitarbeiter der Rechtspflege und laut Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgerichtbarkeit sind freiberufliche Leute auch nicht existent, sondern Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit, was ja auch dem Organ-Seins der Rechtspflege auch entspricht. Sogar Streitwerte gelten angeblich nur zur Gebührenbemessung der Anwälte, ansonsten müsse absolut niemand bezahlen, also der Verlierer nichts dem Gewinner, das steht bereits in Update5. Aber auch wird Vieles wegen Ladungen erfunden, denn irgendwie im Zivilrecht gingen Termine den Mandanten so nichts an, schwafeln etliche Anwälte. Die Wahrheit ist aber anders, doch die kennen die Mandanten nicht. Die kennen den Briefwechseln zwischen Anwalt und Gericht nicht. Update7: 25. März 2018 Ein Rechtsanwalt ist also ein Organ der Rechtspflege, steht im Gesetz namens Bundesrechtsanwaltsordnung drin, direkt in § 1. Das heißt, derjenige ist Personal des Gerichts, darf aber von woanders aus arbeiten. Zugeteilt wird er vom Gericht laut § 3 Absatz 1, sozusagen wie ein Pflichtverteidiger. Daran hält sich ja sowieso keiner. Logisch, denn Anwälte braucht man nicht, hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden. Jeder, der einige Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts kennt, benötigt gar keinen, wurde geurteilt. Denn die sind ja sowas von oft teuer. So etwas braucht man also nicht, wurde entschieden, aber wieso sagen einem Rechtsanwälte nicht, daß eigentlich immer Erscheinungspflicht für Mandanten besteht? Das sagen die oft anders, die Anwälte. Klar ist, richterliche Unterschriften ergattern die nicht je. Das heißt laut ZPO 78 Absatz 1 und 2 vergleiche mit drei (steht in Update1) reden Anwälte nicht je mit einem Richter, denn wer einen echten Richter haben will, braucht nicht je einen Anwalt. Die Rechtsanwälte reden also immer nur mit irgendeiner Pappnase, die da gerade im Gericht rumläuft. Ja, und nun gibt es denn überhaupt jemanden, denn laut ZPO 52 Absatz 1 ist jeder immer selber prozessfähig, laut Bundesverfassungsgericht auch, weil Anwälte ja sowieso was dumm sind und auch noch echt fette kosten und das oft illegal ... also was heißt das. Das Deutsche Recht wiederum gilt für Ausländer nicht, veröffentlicht das online Fachblatt Haufe.de


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