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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Artikel 25 Grundgesetz Völkerrecht hat Vorrang, somit die United Nations Resolutionen und die Anerkennung der dortigen Mitgliedsstaaten als souveräne Einzelländer. Eigentlich war ein Zusammenschluß von West-Berlin mit der DDR und BRD nicht je völkerrechtlich aufgrund alter Verträge erlaubt. West Berlin durfte nicht je Teil der BRD werden. Die Berliner galten immer als gefährliche Dumme. DDR und BRD waren zwei einzelne und separate Deutsche Mitgliedsstaaten seit September 1973 in den Vereinten Nationen. Die DDR war bisher das einzige Volk der Neuzeit, daß ohne Umbenennung in einen anderen Staatsnamen einfach ihren eigenen Staat aufgegeben hatte. Die Deutsche Demokratische Republik völkermörderte sich selbst. Andere trennten sich kackfreck mit Bomben und so, kennen Sie ja schon, Krieg ist gut für die Waffenindustrie - aber laut United Nations: verboten.


Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit. Meine Nachbarn mögen alles an Drogen, Scheiße und Hundekacke samt Pisse riechen. Ich nicht. Es entspricht nicht sauber und rein, muß es sein. Wer hier ordentlich ist, wird überfallen.

Bei einigen artet das dann aus in Drogenshit und Kot. Jetzt wissen Sie, warum es mal Hitler und Mengele gab. Die Erforschung der Dummheit, eine virale Erkrankung übrigens.

Am besten sieht Achtung Intelligence mit Mozilla Firefox aus. Umlaute in den Hauptüberschriften der Artikel sind wegen Server-Veränderungen fehlerhaft und werden dort mit ae, ue und oe ersetzt.


Hier eine Auswahl beliebter News, die die 00er erreicht haben, Ressort Wirtschaft

400 Leser Achtung - Steuerberater duerfen keine GmbH sein - sind im Verwaltungsrecht angesiedelt
11200 Leser Update13 Duesseldorf Finanzgericht Richter = Zahnarzt & Sparkassendirektor & BFH

Heute neu: Update7 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt fuer DDR weiterhin - DDR nicht in EU - die Schreier von "Wir sind das Volk"
Update2 Weiche Drogen - Cannabis - psychoaktive Substanzen von Vereinten Nationen seit 1988 verboten - Selbstgefährdung durch Drogen fordert Leistungsverweigerung der Krankenkassen - Raucher sind gerne Selbstzahler ohne Versicherung

Gestern neu: Update19 Privatsender WDR der freien Unternehmer und Werber gegen die Einwohner von NRW - Verbrecher gegen das Arbeitsrecht - Sozialrecht - Verwaltungsrecht - Lohnsteuerrecht - sogar der WDR Ombudsmann wurde Opfer - ARD ZDF & gewerbliche Drückermafia Rundfunkbeitragsservice - WDR tut auf Presse - Dualer Rundfunk ist pfutsch

Update80 Sicherheitshinweise fuer Düsseldorf - Lörick Seestern Heerdt - Mundgeruch Karies Schwarzschimmel Candida - faule Milch und Ekel-Hähnchen - ja hier ist der Ostblock wohnend

Vermissen Sie News, die Sie gerade nicht erreichen können, ich update seit einiger Zeit vier verschiedene News. Wurde Ihre gewünschte Nachricht, nicht als gelöscht unterhalb der Statistik rechts gemeldet, ist diese noch immer in Bearbeitung. - bitte begehen Sie weniger - besser noch gar keine Verbrechen. Es gilt das STGB, eigentlich wegen 25 GG das Völkerstrafgesetzbuch auch. Dankeschön.

Sicherheitshinweis, Gesundheit, Lebensgefahr, Terrorismus, Scheißkack-Ausländer und laffe Hunde, Stinkie-Ausländer, Hundefänger gesucht, viele Frauen lieben Scheiße, Männer stinkende Achselhöhlen, mit dem schwarzschimmel-ähnlichen Sprieß namens Achselhaare, Hundekot-Fetischismus, Hundehaare, Haare und Kot als Fugenfüller, psychotische Polizeibehörden und Gerichte, 16. Oktober 2018, 06.05 Uhr Stellen Sie sich mal vor, Sie räumen Teller vom Wohnzimmer in die Spülmaschine und die Teller sind zugemieft von dem Geruch von laffen Hunden, ein ungewaschener kranker Hund vom Nachbarn, ohne Elektrolyte, weil Nachbarn nur Lithium Akkus kennen.
Auch anscheinend ein männliches Herrchen mieft wie ein Volltrottel ohne Seife und Dusche. Der Geruch von Welpentodkacke ist überall. Er wabert durch Fußböden sogar in Matratzen in fremde Betten. Aufräumen lohnt sich nicht. Die Eigentümer samt Hausverwaltung mögen keine Sauberkeit.
Ähnliche Fälle sind im Internet zu finden. Einige stellen sich als Hundekot-Fetischist dar, andere finden Mietwohnungen, in denen beim Einzug in jeder Ritze und Fuge, Hundekot samt Haaren zu finden sind, die sich auch nach Wochen und immer wieder erneut putzen nicht entfernen lassen. Genauso ähnlich stank es in diesem Einzug von Hundehaltern, die eigentlich nicht je so erlaubt waren. Es war ein Mix aus Hundekot, Scheiße und Enthaarungscreme zu riechen samt Hormonsalben, als ob TäterINNEN diese in die Fugen gespachtelt hätte, so wie ein Mietfall in einem Beratungsforum. Die ließen sich alle nicht richtig mehr entfernen.
Ja, dann wissen, Sie sind in Düsseldorf und die Eigentümer standen schon immer auf Darm-Einlauf und Klistiere und wollten immer alle anderen Eigentümer, Mieter und Nachbarn mit Scheiße überziehen, damit sich endlich mal einer kümmert, was dann keiner tut. Besonders sind es dann noch nicht einmal die wahren Eigentümer, sondern irgendwelche Anhängsel. Viele mögen den Geruch von Scheiße und krankem Hund, der Rest riecht wie die typischen rauchenden Asiaten, die sich ständig in / um Krankenhäuser rumschlawenzen. Krankenhausgeruch ist auch dabei. Ja, man spielt Krankenhaus in einem normalen Wohnhaus.
Der Stadt Düsseldorf ist es egal, den Behörden auch, sie alle lieben den Geruch von Scheiße, Kot, Scheißkack, Drogenmief und Zigaretten. Polizisten halten sich für cool, wenn sie vor ihrem Auto stehen und wie ein Cowboy dumm rauchen.
Leider ist es den Gerichten und Polizei egal - Sie alle sind psychotisch in ihrem Suchtbenehmen nach Scheiße, egal welche Scheiße, Hauptsache Scheiße, sodaß jeder merkt, die Erwachsenen sind Kleinkinder, nicht je tierhaltungsfähig, (die essen die wahrscheinlich sowieso), der Presse ist es auch egal, sondern die sind lieber still, andere berichten über Gestank, den die Stadt gerne beschwichtigt. Die Behörden sind Ekelgestanksüchtige.
Ja, die Stadt ist Scheiße, also habt Erbarmen, schenkt dem Ordnungsamt, Polizeipräsidium, Gesundheitsämtern, Oberbürgermeistern Eure Scheiße, egal ob Drogen, Kot, laffer Hundgeruch, Lithium anstatt Kochsalz-Lösung / wahre Elektrolyte, denn der Fisch stinkt von oben, wie auch oft Nachbarn hier im Haus. Der Fisch ist bekanntlich ein Computer und hängt vielleicht noch als Gimmick an der Wand.
Psychotiker dürfen in bestimmten Berufen nicht arbeiten, das sind solche Leute, die die Realität nicht wahrhaben wollen oder keinen Riechnerv mehr haben bzw. einen funktionslosen. Viele sind lieber gerne jahrelang krank, faseln dümmlich was von homöopathischer Umstimmungstherapie, das dauere monatelang, ja 1 - 2 Jahre, und noch länger, anstatt mal eine Packung Breitband-Antibiotikum, Elektrolyte, Vitamine oder anti-Pilzmittel zu nehmen. Sie wollen mit Geschwafel beweisen, sie kümmern sich um ihre Gesundheit, anstatt ratzfatz gesund sein zu wollen. Hier sind Drogen aber in.
Die sind gerne Kranke und verseuchen gerne alle anderen, es geilt die TäterINNEN auf. Also hier stinkt es nach laffem Hund, der nicht je samt Herrchen gewaschen worden ist. Auffällig war schon mal im Rahmen von Abrechnungen, daß sich anscheinend keiner bis auf ich, sich regelmäßig duscht, badet / auf Toilette geht. Aus der echten Fetisch-Szene kommen sie nicht, denn sonst würden die hier / oder bei Ihnen - es gibt viele Stinker - die lieben besonders dreckigen Damenbindengestank, ich glaube der Ostblock nimmt so etwas als Körperlotion. Man will ja zeigen, man ist eine schimmelige Alte, auch wenn der Körper noch jünger aussieht. Hier stinkt es wie in einem riesigen Hundeheim, das nicht je geputzt worden ist. Chinesen lieben so was, Vietnamesen glaube ich auch.

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MySql-Attacke ? Hacking Skandal um Holtzbrinck Anwalt

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Veröffentlicht am : 19. Jan. 2014., 16:32:59 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 1384
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Der Hacking Skandal um eine Rechtsanwalt der Münchener Kanzlei SFVD, der angeblich Helpster.de in einem Arbeitsgerichtsverfahren vertritt, wird immer skurriler. Schon wieder wurde eine Pressemitteilung zur Sache von Person unbekannt, etwaig über eine MySQL-Attacke, gelöscht.

Die Holtzbrinck Kanzlei www.SFVD.de ist weiterhin in einem Hacking Skandal verwickelt. Mehrere Pressemeldungen über einen arbeitsgerichtlichen Streit in Düsseldorf wurde nun zum dritten Mal von Unbekannten gelöscht. Die Polizei und das FBI wurden bereits informiert. Darum ging es:

In dem Arbeitsgerichtsverfahren geht es um Einklagung von tariflichen Honoraren. Schon in dem Gütetermin zu 12 Ca 6995/13 im Dezember 2013 rüpelte einer der Anwälte, dessen korrekter Name noch immer nicht geklärt ist, in der Verhandlung. Die Journalistin nahm derweil die Kündigung rückwirkend zum Ende Oktober 2013 an, da das Unternehmen keinen Arbeitsschutz gewährt.

Das Arbeitsschutzgesetz schreibt kompetentes und qualifiziertes Personal vor, das sich schlußfolgernd auch mit Tarifrecht und Vertragsmodalitäten auskennen muss. Der Autorenvertrag entpuppte sich als sittenwidrig und verdächtig im Sinne von STGB 291. Der Anwalt hatte zwar die Kündigung zurück genommen, aber die Journalistin dürfe trotzdem nicht mehr arbeiten und würde auch kein Gehalt bekommen. Auf das Tarifvertragsrecht ging das Helpster, eine Tochter der gutefrage.net, Teil von Holtzbrinck nicht ein.


Weder Helpster noch Holtzbrinck äußerten sich je persönlich zu dem Verfahren.

Gleichzeitig versuchte die peinliche Kanzlei mithilfe des Landgericht München eine Unterlassungsklage anzustreben und sah es vorher gar nicht mal nötig, vorab abzumahnen oder sich mal ordentlich an ds BGB oder die ZPO zu halten. Bei Klagen in Bezug auf unerlaubte Handlung ist nur das Ort des Geschehens per ZPO § 32 ordentlicher Gerichtsort.

Auch folgenden Pressemitteilungen wurde der Garaus gemacht.


Der Münchener Holtzbrinck Rechtsanwalt Alexander Stolberg-Stolberg der Kanzlei SFVD möchte nicht mehr als Nazi auf www.achtung-intelligence.org bezeichnet werden. Er reichte eine Unterlassungsklage beim Landgericht München mit Aktenzeichen AZ 25 O 28155/13 ein. Am 08. Januar 2014 wurde diese vom Gerichtsvollzieher in Düsseldorf überreicht, doch leider hatte der Anwalt versäumt, vorab eine Abmahnung einzureichen. AI war klug, gab ein Anerkenntnis ab, somit ist das Verfahren komplett für Achtung Intelligence kostenfrei und der Anwalt hat die Zeche selber zu bezahlen.
 
Da jedoch Unterlassungsklagen, mit Androhung von Geldstrafe oder Knast, jedoch laut Bundesgerichtshof eher als Nötigung per STGB 240 zu bewerten sind, versäumte es Achtung Intelligence nicht, Strafanzeige zu erheben und direkt einen Befangenheitsantrag gegen die Zivilkammer in München einzureichen.
 
Ursächlich geht es noch immer um einen komplexen arbeitsgerichtlichen Sachverhalt, der auch beim Arbeitsgericht in Düsseldorf geführt wird. Hierbei geht es um Lohnwucher, Presserecht, Sozialbetrug, Mobbing. Die volle Story, um welche Hintergründe es wirklich geht, können Sie auf Achtung Intelligence von Conny Crämer lesen. Worüber sich der Anwalt aufregte, lesen Sie hier.
 
Haftstrafe für Holtzbrinck Anwalt?
 
Schon eher in betrügerischer Absicht reichte der Rechtsanwalt Alexander Stolberg-Stolberg der Kanzlei SFVD beim Landgericht München eine Unterlassungsklage ein, um eine ALG2 beziehende Journalistin, mit einem Streitwert von über 18.000 Euro abzuzocken. Er hatte die Journalistin jedoch vorab nicht abgemahnt. Dadurch bleibt er nun auf den Kosten selber sitzen. Zwar gab die Düsseldorfer Journalistin sofort ein Anerkenntnis ab, aber gestern Abend reichte sie Strafanzeige per STGB 263 gegen den Anwalt ein. Er ist Verfahrensgegner und vertritt Helpster in einem arbeitsgerichtlichen Streit in Düsseldorf.
 
 
Da Helpster, eine Tochter der gutefrage / Holtzbrinck, bisher dem Tarifvertragsrecht und dem Urheberrecht nicht entsprochen hat und der Geschäftsführung die sittenwidrigen Autorenverträge egal ist, ist nun etwaig eine bandenmässige Betrugsmasche des Holtzbrinck-Outlets Helpster etwaig offen gelegt worden. Bis zu 10 Jahren Knast kann den Tätern drohen.
 
Laut Tarifvertragsrecht schuldet Helpster der Journalistin seit August 2012 noch ca. 100.000 Euro. Wegen des fehlendes Honorars, muss sie ALG2 beim Jobcenter beziehen. Daher ist ebenso eine Unterlassungsklage laut STGB 263 grundsätzlich eher ein Betrugsversuch oder tatsächlich schon  vollzogener Betrug, da grundsätzlich niemand in wirtschaftliche Not gebracht werden darf. ALG2 entspricht aktuell 391 Euro im Monat plus Warmmiete, ohne Strom.
 
Conny Crämer von Achtung-Intelligence.org deckt auf.

 

 




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Die Schufa ist bekanntlich keine Behörde. Sie ist die Schufa Holding Aktiengesellschaft. Haftpflichtversicherer in Vermögenshaftungsschäden ist die ERGO Versicherung. Oft sind plötzlich Kreditkarten gesperrt, Dispo weg und keiner weiß wieso. Irgendwer schwafelt was von Schufa oder Schuldnerverzeichnis, aber Sie, der Kreditkarteninhaber, Girokontoinhaber wissen von nichts. Erst etliche Tage später bekommen Sie Post vom Gerichtsvollzieher. Tja, Glück gehabt, denn der hätte vor Sperrung der Kreditkarten und Krediten Sie informieren müssen, mit Rechtsbehelfsfristen. Wenn Sie gewieft sind, holen Sie sich das Geld von der ERGO Versicherung wieder.


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