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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

Das Grundgesetz ist die Staatsverfassung der BRD und Teil der staatlichen Souveränität. Ausländer, also nicht-Deutsche, beachten bitte auch das Einführungsgesetz des BGB § 7 (EBGB). Es gelten aber auch Artikel 25 Grundgesetz, 1 GG Absatz 2 - leider hält sich eigentlich nicht je eine deutsche Behörde, Polizei oder Gericht daran, trotz Artikel 20 Grundgesetz Absatz 3.

Im Zweiten Weltkrieg und davor pochten besonders die Juden darauf, auch im Deutschen Reich immer nur nach eigenen jüdischen Gesetzen leben zu dürfen. Deshalb bekamen sie dann ihre Juden-Ghettos. Juden waren nicht je echte Israelis. Die waren schon in der Zeit der BIBEL zwei verschiedene Königreiche und Staaten. Palästina ist noch was Anderes.

Im Auftrag der Vereinten Nationen wurde erforscht, wer die Juden in Europa wirklich sind. Völkerwanderungsmäßig sind die Juden in Wahrheit Italiener. Sie breiteten sich mit dem römischen Reich, quasi mit Julius Cäsar aus.
Link zu den Vereinten Nationen: http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Die Bundesrepublik Deutschland erlaubt den Juden, Sinti und Roma nach ihren eigenen Gesetzen zu leben, laut § 7 EBGB. Ob das wirklich völkerrechtlich erlaubt ist, weil dies einer Fremdkolonie entsprechen täte, außerhalb den Hoheitsgebieten von Botschaften und Konsulaten, zweifel ich noch an.

Angeblich verteilen einige "ausländische Restaurants" in Düsseldorf "Botschaften", deshalb seien darin Deutsche und NRW'ler nicht wirklich erwünscht und werden teilweise durch Überfälle rausgemobbt, auch in den Wohnungen der Deutschen.

Adolf Hitler, der "ex-Diktator", der übrigens ein Österreicher war, wurde in der kleinen Grenzstadt Braunau geboren. Er war keine braune Sau, sondern ein Braunauer. Das verwechseln heutzutage auch noch immer sehr viele. Aber das Deutsche Reich war bekannt für den Shit der Pharma-Industrie. Drogen auf Rezept. Noch immer, übrigens. Da meckert keiner. Hauptsache Shit.

Hallo Klinikum BG Bergmannsheil - Sie dürfen durchaus auf meinem AB sprechen oder faxen Sie! Ich kann nur nicht immer sofort zum Telefon rasen.

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1000 Leser Schwachsinniges Bundesverfassungsgericht & Zwangsbehandlung in Onkologie & Gesundheit
900 Leser Update1 DNA Test - wenn Eltern Vaterschaftstest verweigern - Bundesverfassungsgericht & Mord

17. Juni 2018, 20.19 Uhr - Eilmeldungen darunter der normale Newsbereich Falls Sie echte Deutsche sind, also nicht DDR Staatsangehöriger eigentlich, und in Düsseldorf wohnen und Sie mal einen Hinweis bekamen, besser die Stadt zu verlassen, tun Sie das bitte. Die Stadt Düsseldorf will primär nur Russen, Tschetschenier, Chinesen, Asiaten, Araber, Iraner, Iraker, Türken, Kurden und sonstige Nicht-EU Personen als Einwohner haben, dito ISIS. Die Ausländer möchten primär unter sich bleiben, benehmen sich auch so. Das BRD Bundeskriminalamt, der Staatsschutz und die Bundespolizei wiesen wegen der WM in Rußland wieder darauf hin.

Leute, was habe ich Euch vor zig Jahren geschickt, das Pissoir Fußball und den Pokal Arsch mit Ohren für GSG9 und Bundesgrenzschutz für deren ständige Schlaferei im Dienst. Die Problematik startete 2004 (vier). Alles wurde immer den Behörden per Email oder / und per Fax zugeschickt.

Täter sind primär oft Personen, die sich als Psychiater und Gesundheitsamt ausgeben, um soZeugen und Opfer und Kronzeugen in die Psychiatrie wegsperren lassen. Ordnungsamt gilt als Co-Täter. Psychiater waren seit mindestens 2004 Al Qaeda, ISIS und Soldiers of Islam Fans, weil Psychiater mit ihren seelischen Krankheiten und geistigen Erkrankungen einem klerischem Seelenklempnerwahn hörigst sind und sie gerne den Religionen wie eine dummer August unterliegen. Egal, welche Religion. Sie lieben den Kopftuchtussenwahn "Heilige & Hure", mal auch 'ne Nonne ficken, sind irgendwie in der Zeit der Inquisition, lassen wie in der DDR einfach Menschen verschwinden und sind tatinvolviert mit Moussaoui und anderen leider im Attentat 11. September 2001, USA, NYC. Es ging damals auch um verschleppten ausländischen Geheimdienst in die Psychiatrie, Düsseldorf, LVR.de Landschaftsverband Rheinland, die untersteht dem Innenministerium NRW, hat keinerlei Zulassung im Gesundheitssektor je. LVR ist laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 für Museen und Denkmalpflege zuständig. Sie ist ein ehemaliges KZ-Gebiet und Verschwindenlassengebiet, wie heutzutage auch.

Die Stadt Düsseldorf ist primär nur für Starkraucher geeignet, Suchtkranke, die alle Wohnhäuser gerne verpesten, dito die Rheinauen und die Rheinstrände ebenso. Einige Täter kommen angeblich aus dem Ruhrpott. Falls Sie also eine Junkiesau sind und Kettenraucher ist die Stadt Düsseldorf für Sie auch geeignet.

Ich bin nun auf gab.ai wie üblich @conny_craemer - Denken Sie bitte unbedingt daran, daß Twitter laut für das in der BRD gültige Impressum wie Facebook ein irisches Unternehmen ist. Vom Benehmen her, fiel Twitter jedoch auf, ein Ayatollah-Konstrukt zu sein - mit Junkies und Drogenpromotion. Einer der Chefs von Twitter in den USA ist der iranische Kurde, Herr Kordestani, also wie Kurdistani. Das ist bedenklich wegen Iran-Irak-Krieg und der berechtigten Furcht von Saddam Hussein vor den Kurden. Er war der irakische Präsident. Geboren wurde der Kurde in Teheran. Twitter ist ein gefährliches Konstrukt - Facebook ist ein Huawei-China- Stasi-Outlet gegen den "Westen", also das echte Europa.

Bitte denken Sie auch daran, daß die Krankenhäuser in Düsseldorf nur für stark suchtkranke Raucher sind und Junkies und gehen Sie nicht davon aus, daß ein Arzt echt ist.

Kein Impressum bis auf das vom Martinus ist echt, aber das hilft auch nicht. Es handelt sich um ADS bewahnte Helfertrottel, die meinen, sie arbeiten in einem echten Krankenhaus, aber sie sind eher wie der Fälscher Gert Postel, der sich noch immer daran aufgeilt, als kleiner Postbote, sich jahrelang als Psychiater ausgegeben zu haben und in dem Beruf illegal zu arbeiten. Einiges Klinikpersonal ist nur ex-Hotelpersonal, Kellner, Serviererin oder Room Service.

Fast alle psychiatrischen Kliniken und Abteilungen, die sowieso nicht dem Krankenhausentgeltgesetz unterstehen, sondern nur der Bundespflegesatzverordnung, also keine Ärzte da, sind sowieso keine echten Heilabteilungen. Viel Rauch um Nichts also. Bekanntlich ist laut BG Klinikum Bergmannsheil sowieso der Beruf im Gesundheitsbereich primär für Suchtkranke da, wie herausgefunden worden ist. Laut einer Psychologin bekommen diese aber dann normalerweise wegen Suchtkrankheiten und Psychoserausch ein lebenslanges Berufsverbot. Aber das Verbot ist den Junkies scheißegal. Die sind Schaumschläger der Doktorspiele-Mafia, Kinderficker und KO-Tropfensexgangbang und Menschenhändler. Denken Sie daran, viele Eltern oder angebliche wollte immer schon gerne hart von ihren "Kindern" durchgefickt werden.

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MySql-Attacke ? Hacking Skandal um Holtzbrinck Anwalt

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Veröffentlicht am : 19. Jan. 2014., 16:32:59 | Journalistin : Conny Crämer Ressort : Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht | Leserzahl : 1319
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Conny Crämer
Clicken Sie auf meinen Namen, dann können Sie mehr über mich erfahren mit Update vom 15. Juni 2018.

Der Hacking Skandal um eine Rechtsanwalt der Münchener Kanzlei SFVD, der angeblich Helpster.de in einem Arbeitsgerichtsverfahren vertritt, wird immer skurriler. Schon wieder wurde eine Pressemitteilung zur Sache von Person unbekannt, etwaig über eine MySQL-Attacke, gelöscht.

Die Holtzbrinck Kanzlei www.SFVD.de ist weiterhin in einem Hacking Skandal verwickelt. Mehrere Pressemeldungen über einen arbeitsgerichtlichen Streit in Düsseldorf wurde nun zum dritten Mal von Unbekannten gelöscht. Die Polizei und das FBI wurden bereits informiert. Darum ging es:

In dem Arbeitsgerichtsverfahren geht es um Einklagung von tariflichen Honoraren. Schon in dem Gütetermin zu 12 Ca 6995/13 im Dezember 2013 rüpelte einer der Anwälte, dessen korrekter Name noch immer nicht geklärt ist, in der Verhandlung. Die Journalistin nahm derweil die Kündigung rückwirkend zum Ende Oktober 2013 an, da das Unternehmen keinen Arbeitsschutz gewährt.

Das Arbeitsschutzgesetz schreibt kompetentes und qualifiziertes Personal vor, das sich schlußfolgernd auch mit Tarifrecht und Vertragsmodalitäten auskennen muss. Der Autorenvertrag entpuppte sich als sittenwidrig und verdächtig im Sinne von STGB 291. Der Anwalt hatte zwar die Kündigung zurück genommen, aber die Journalistin dürfe trotzdem nicht mehr arbeiten und würde auch kein Gehalt bekommen. Auf das Tarifvertragsrecht ging das Helpster, eine Tochter der gutefrage.net, Teil von Holtzbrinck nicht ein.


Weder Helpster noch Holtzbrinck äußerten sich je persönlich zu dem Verfahren.

Gleichzeitig versuchte die peinliche Kanzlei mithilfe des Landgericht München eine Unterlassungsklage anzustreben und sah es vorher gar nicht mal nötig, vorab abzumahnen oder sich mal ordentlich an ds BGB oder die ZPO zu halten. Bei Klagen in Bezug auf unerlaubte Handlung ist nur das Ort des Geschehens per ZPO § 32 ordentlicher Gerichtsort.

Auch folgenden Pressemitteilungen wurde der Garaus gemacht.


Der Münchener Holtzbrinck Rechtsanwalt Alexander Stolberg-Stolberg der Kanzlei SFVD möchte nicht mehr als Nazi auf www.achtung-intelligence.org bezeichnet werden. Er reichte eine Unterlassungsklage beim Landgericht München mit Aktenzeichen AZ 25 O 28155/13 ein. Am 08. Januar 2014 wurde diese vom Gerichtsvollzieher in Düsseldorf überreicht, doch leider hatte der Anwalt versäumt, vorab eine Abmahnung einzureichen. AI war klug, gab ein Anerkenntnis ab, somit ist das Verfahren komplett für Achtung Intelligence kostenfrei und der Anwalt hat die Zeche selber zu bezahlen.
 
Da jedoch Unterlassungsklagen, mit Androhung von Geldstrafe oder Knast, jedoch laut Bundesgerichtshof eher als Nötigung per STGB 240 zu bewerten sind, versäumte es Achtung Intelligence nicht, Strafanzeige zu erheben und direkt einen Befangenheitsantrag gegen die Zivilkammer in München einzureichen.
 
Ursächlich geht es noch immer um einen komplexen arbeitsgerichtlichen Sachverhalt, der auch beim Arbeitsgericht in Düsseldorf geführt wird. Hierbei geht es um Lohnwucher, Presserecht, Sozialbetrug, Mobbing. Die volle Story, um welche Hintergründe es wirklich geht, können Sie auf Achtung Intelligence von Conny Crämer lesen. Worüber sich der Anwalt aufregte, lesen Sie hier.
 
Haftstrafe für Holtzbrinck Anwalt?
 
Schon eher in betrügerischer Absicht reichte der Rechtsanwalt Alexander Stolberg-Stolberg der Kanzlei SFVD beim Landgericht München eine Unterlassungsklage ein, um eine ALG2 beziehende Journalistin, mit einem Streitwert von über 18.000 Euro abzuzocken. Er hatte die Journalistin jedoch vorab nicht abgemahnt. Dadurch bleibt er nun auf den Kosten selber sitzen. Zwar gab die Düsseldorfer Journalistin sofort ein Anerkenntnis ab, aber gestern Abend reichte sie Strafanzeige per STGB 263 gegen den Anwalt ein. Er ist Verfahrensgegner und vertritt Helpster in einem arbeitsgerichtlichen Streit in Düsseldorf.
 
 
Da Helpster, eine Tochter der gutefrage / Holtzbrinck, bisher dem Tarifvertragsrecht und dem Urheberrecht nicht entsprochen hat und der Geschäftsführung die sittenwidrigen Autorenverträge egal ist, ist nun etwaig eine bandenmässige Betrugsmasche des Holtzbrinck-Outlets Helpster etwaig offen gelegt worden. Bis zu 10 Jahren Knast kann den Tätern drohen.
 
Laut Tarifvertragsrecht schuldet Helpster der Journalistin seit August 2012 noch ca. 100.000 Euro. Wegen des fehlendes Honorars, muss sie ALG2 beim Jobcenter beziehen. Daher ist ebenso eine Unterlassungsklage laut STGB 263 grundsätzlich eher ein Betrugsversuch oder tatsächlich schon  vollzogener Betrug, da grundsätzlich niemand in wirtschaftliche Not gebracht werden darf. ALG2 entspricht aktuell 391 Euro im Monat plus Warmmiete, ohne Strom.
 
Conny Crämer von Achtung-Intelligence.org deckt auf.

 

 




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