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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Hier sind die Wochenend-Charts von Achtung Intelligence, die am meisten gelesenen News


Platz 1 Gesundheit - Menstruation Hämophilie und Willebrand-Syndrom
Platz 2 Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake?
Platz 3 Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Düsseldorf
Runner Up Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust

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Stellenangebot Prononova BKK - die anti Cannabis GKV sucht Vertriebsler auch für Kaltakquise und Firmenkunden
Veröffentlicht am : 01. Feb. 2018., 03:58:01 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 110
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Die Pronova BKK kam im letzten Jahr, 2017, in die Schlagzeilen, weil sie eine Behandlung mit der typischen Straßendroge Cannabis für einen Patienten für nicht geeignet hielt. Das medizinische aus Kanada ist auch nicht besser als das Straßenzeugs. Die Pronova BKK sucht aktuell Vertriebsleute in Deutschland. Verschiedene Regionen sollen abgedeckt werden, darunter auch Düsseldorf. Auch Kaltakquise sollen die neuen Mitarbeiter machen. Die Pronova BKK ist eigentlich eine Gesetzliche Krankenversicherung, eine 87 GG Absatz 2 Behörde, aber sie will lieber eine Drückerkolonne sein.
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Bundessozialgericht - SGB2 Empfänger dürfen Einnahmen durch Krankenhaustagegeld Versicherungen behalten - Jobcenter
Veröffentlicht am : 13. Jan. 2018., 07:55:41 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 157
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Die Presse hat es öfter berichtet, Einnahmen durch eine Krankenhaustagegeld Versicherung seien an das Jobcenter abzuführen, wenn der Empfänger SGB2 bezieht. Dem ist komplett nicht so. Sie dürfen das Geld behalten. Das SGB2 ist eigentlich die Grundsicherung für Arbeitsuchende. In Wahrheit also weder für Aufstocker noch für Arbeitende, denen noch immer der Tariflohn fehlt. Empfänger müssen jedoch begründen können, wofür sie das Geld benötigen. Gründe gibt es viele.
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Stellenangebot Rheinschiffahrt - Köln - Düsseldorfer aber Arbeitsvertrag Luxembourg
Veröffentlicht am : 16. Oct. 2017., 08:31:14 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 231
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Es gibt Dinge, die darf es eigentlich nicht juristisch geben. Wer zwischen Düsseldorf und Köln tuckert, bis nach nach Mainz / Koblenz, meint ja auf einem deutschen Schiff zu sein. Pustekuchen, es stimmt nur so halb, denn die Verträge laufen via Luxemburg.
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Update14 Twitter macht sich Content zu eigen - Disziplinarverfahren gegen Arbeitsgericht 2 & LAG Düsseldorf 2 & 0 Feedback
Veröffentlicht am : 06. Oct. 2017., 14:28:08 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 590
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Twitter hat mich blockiert und gesperrt. Richtig antworten konnte ich nicht. Es flog jedoch auf, daß Twitter primär für Junkies und Triebtäter und Schisser da ist. Twitter wurde auffällig zum Skandal. Mal wurde Twitter als Nachrichtenkurzdienst bezeichnet, mal als Microblog, doch eigentlich bietet er nur die Technik und Software für alle. Und die ist Open Source. Daraufhin flog auf, daß Twitter die Kinderschänder der Graf-Recke-Stiftung unterstützte und Junkies und andere Perverse, deshalb wurde beantragt entweder Twitter komplett zu verbieten und zwar für alle oder alle zugedröhnten Junkies und Namensfaker. Der Schriftsatz ging auch an deren Registrar, den Bundestag und zwar in englischer Sprache. Das Raucherhaus, ist ebenso anscheinend tätlich involviert. Das mit den seit 1992 nicht geeichten Stromzählern, darin wohne ich und die Stadtwerke galten mal mit deren Chef-Etage mal ganz als übel involviert. Deren Cheffe war ein Psychopharmaka-Fan. Doch die sind seit 1988 weltweit verboten. Da ist der anscheinend sauer, das Abwasser auch und das Leitungswasser entpuppte sich als gashaltig - explosiv. Wurde getestet. Update1: 07. Oktober 2017 Ist Twitter in Wahrheit IRA und voller Cyberwarfare Terroristen und Psychopathen und Soziopathen? Update2: 08. Oktober 2017 Pro Jahr macht Twitter seit 2013 durchschnittlich über 500 Millionen Euro Verlust. 300 Millionen User nutzen den gratis Microblog-Service, den die deutsche Presse gerne als Kurznachrichtendienst bezeichnet. Tatsache ist, es ist eigentlich ein Mini-Wordpress, ja noch kleiner, mit maximal 140 Zeichen pro Nachricht. Links, Fotos und Videos sind erlaubt. Einige Tester dürfen 280 Zeichen pro Text nutzen. Ein online Nachrichtenmagazin oder Nachrichtenticker ist der Service übrigens nicht, denn jeder darf zwitschern, daraus machen einige sich "einen reinzwitschern und verbal rumvögeln".Update3: 12. Oktober 2017 Der Bundesgerichtshof urteilte eindeutig, wer sich Content zu eigen macht, steckt in einer Bredouille. Nämlich auch was Arbeitsrecht betrifft, denn wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter, urteilte das Bundessozialgericht. Auch das BGB ist eindeutig. Laut § 1 ist ein jeder rechtsfähig, aber was ist, wenn sich eine Social Media Plattform Content zu eigen macht? Dann hat er die Rechtsfähigkeit der Texter genommen und schon sind die Angestellte. Conny Crämer erklärt dies einfach in mehreren Schritten. Update3a: 12. Oktober 2017 Und in der Zwischenzeit meldete Twitter, jemand aus Meerbusch, da gucke ich quasi auf deren Kirchturmspitze drauf, Meerbusch-Büderich, also jemand aus Meerbusch hätte versucht, meinen Account zu kompromittieren, also zu hacken. Update3b: 12. Oktober 2017 Personen aus Meerbusch hatten laut Twitter Meldung versucht meinen Account zu hacken. Meerbusch war schon mal Terror-Gebiet wegen u.a. NSU, die Stradivari-Geige und Corelli. Update4: 13. Oktober 2017 Es gab also eine Email vom echte Twitter. Weder von der ominösen T.I. Kontakt GmbH, die vielleicht mein Arbeitgeber ist, noch von einer irischen Twitter Firma, denn laut Impressum ist Twitter aus der Republik Irland. Nein ich hatte eine Hacking Warnung von Twitter, USA, Kalifornien, San Francisco bekommen. Doch wegen der Stadt Meerbusch gab es Probleme. Von dort gab es eine Attacke gegen @conny_craemer und in Meerbusch ging es mal um Attentate, sogar gegen Kaiser's Supermarkt. Update5: 13. Oktober 2017 Teil 2 an das Arbeitsgericht Düsseldorf. Die Anwälte halten sich zwar nicht für zuständig, aber nur der Empfang der Kanzlei emailte. Das NetzDG, das Netzdurchsetzungsgesetz hat übrigens keine Anwendung, weil Twitter weder dem Telemediengesetz unterliegt noch ist Twitter Social Media. Teil 1 ist in Update3. Update6: 18. Oktober 2017 Teil 3 des Antrags an das Arbeitsgericht Düsseldorf. Bekanntlich stehen Twitter User primär auf Drogen, Suff, Party und Psychopillen. Andere Twitterfreaks wollen Deutsche mit Zigaretten wegrauchen, wie hier im Wohnhaus. Das gehöre zum Entnazifizierungsprogramm der Ausländer gegen Deutsche, Drogen Psychopharmaka und Psychiater - ohne die können die Twitter-Junkies aber nicht. Und so wurde aus einer Selbstdarstellungsplattform und Kurznachrichtendienst ein ADHS-Terrortrupp für schizoide Junkies, die Dummerle sind. Auch die Bewohner dieses Haus mögen es, wenn bereits Kleinkinder mit Drogen, Psychopillen und sonstigem Spice Mief zugedröhnt werden und Hunde bekommen hier auch die volle Dröhnung. So was finden Twitter-Chefetagen total super, man ist gerne gemein, aber nicht nützig. Zuvor waren Twitter-User samt Nachbarn große eitrige Nekrose-Fans. Update7: 21. Oktober 2017 Das Arbeitsgericht wollte wieder wie ein alter renitenter "Sack" streiten. Es ist immer streitsüchtig und das ist entgegen Artikel 92 GG. Es ist nicht rechtsprechungsbefugt. Alles andere ist entgegen Artikel 101 GG und 103 GG. Kein echtes Gericht, kein gesetzlicher Richter. Der Bundesgerichtshof schreibt vorherige Gütetermine vor. Habe ich gemacht, das ADHS-Gericht namens Arbeitsgericht will aber lieber streiten. Wie üblich, ist es strittig. Also ab direkt mit der Dienstaufsichtsbeschwerde an das Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Screenshot des Arbeitsgericht Düsseldorf ist ebenso anbei. Eine Regierungsbeschäftigte der "Geschäftsstelle" hält sich für eine Amtsperson. Natürlich hat kein Richter unterschrieben, der hat eine echte Gerichtskammer, keine Geschäftsstelle. Update8: 20. November 2017 Die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen das Arbeitsgericht Düsseldorf war nicht korrekt bearbeitet worden vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Deswegen gab es erst einmal eine Strafanzeige gegen die Präsidentin des LAG Düsseldorf und das Verwaltungsgericht wurde auch informiert. Update9: 30. November 2017 In der Arbeitsrechtssache wegen Twitter gab es eine üble Fälschung. Der Briefkopf lautete "Die Direktorin" des Arbeitsgericht Düsseldorf. Doch solch einen Titel gibt es nicht. Das Ding heißt Präsidium. Auch sonst verweigerte das Arbeitsgericht, wenn es denn es war, die Aussage und nutzte falsche Aktenzeichen. Damit entpuppte sich das Arbeitsgericht bereits in zwei Angelegenheiten als riesiger Sozialbetrüger und Gehaltsbetrüger. Es ging um eine Gesamtsumme von ca 600.000 Euro Bruttogehalt, stattdessen gibt es für das Opfer bisher immer nur noch SGB2. Update10: 05. Dezember 2017 Vorsicht Lebensgefahr wegen des Justizministeriums NRW. Es betreibt Sozialversicherungsbetrug, Insolvenzbetrug in Milliardenhöhe , Korruption, Gehaltsbetrug, Lohnsteuerbetrug, Beihilfe zur Gläubigerbegünstigung, Beihilfe der Schuldnerbegünstigung, Beihilfe zur Mißachtung des Sozialrechts, Tariflohnbetrug und Bruch von höchstrichterlichen BGH-Urteilen in Sachen Arbeitsrechtsverfahren gegen TWITTER! Person unterschrieb jedoch nicht mit Nachnamen Jansen sondern JAW___ was einer Paraphe ZPO 440 gleichkommt. Behördenstempel nicht vorhanden. Eventuelle Amtsanmaßung noch dazu. Es geht um arbeitsgerichtliche Verfahren und Sozialbetrug, Steuerbetrug begangen durch eventuell das Justizministerium NRW. Twitter ist seit 2012 mit über 500 Millionen Dollar pro Jahr insolvent und bricht EU-Urteile dazu. Extremes Suchtbenehmen der Behördenmitarbeiter, falls diese echt sind, erkennbar. Update11: 08. Dezember 2017 Ein weiteres Schreiben des Arbeitsgericht Düsseldorf kam an. Es entpuppte sich als funktioneller Analphabet. Es verdreht die Gesetze und deren Anwendung. Bekanntlich können Richter sowieso nicht leserlich unterschreiben, oft nur Krikelkrakel. Der vorsitzende Richter Blackstein unterschrieb nicht, sondern nur eine angebliche Urkundsbeamtin. Anscheinend ist die Person eine Ausländerin. Bis auf den Buchstaben G, ist kein Buchstabe lesbar. Update12: 14. Dezember 2017 Es wurde mal wieder auf dem Briefpapier des Landesarbeitsgericht Düsseldorf gefälscht. Die Twittermafia ist groß, Gesetzesbrüche auch. Update13: 03. Januar 2018 Bereits Ende Dezember 2018 wurde das Verwaltungsgericht kontaktiert. Es geht hierbei um unterschiedliche involvierte Kammern. Die Kammer für das Presserecht, die Beamtenbesoldung, das Sozialwesen und das Pressewesen. Update14: 23. Februar 2018 Düsseldorf ist gerne eine Stadt der Gesetzlosen. Outlaw für Outlanders. Richter sind primär gesetzlos und Schnullies. Sie kriechen gerne jedem Verbrecher in den Hintern. Schwuchteln und Lesben? Behördenmitarbeiter sind primär an Ausländern und Verbrechern wie romantische Fickie Fickie interessiert, denn Verbrecher sind ja so romantisch, mal so richtig eine böse Möse sein dürfen. Dementsprechend hat sich in den Verfahren nichts getan. Behörden sind gerne eine hörige Twitter-Schlampe. Es ging um über 300.000 Euro. - Kein weiterer Text.
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Update3 OLG & GSTA Düsseldorf & Arbeitgeber Holtzbrinck Verlag - Postcon - irgendwann Post
Veröffentlicht am : 10. Sep. 2017., 19:29:55 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 729
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Wurde verschoben in Arbeitsrecht Skandal! Ein Spruchkörper im Rheinland meint über zahlreiche Gerichtsorte in NRW entscheiden zu dürfen, wer die Post zustellen darf. Tatsache ist, eine Amtliche Zustellung ist nur dann erfolgt, wenn ein beamteter Briefträger die Post wirklich zustellt und nicht immer nur meint, ein Briefkasten sei die Person. Die hat dann nirgendwo den Empfang bestätigt, sondern nur der Briefträger. Nun ist der Skandal noch größer. Das Oberlandesgericht samt Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf entschied über ALLE Fachgerichte, auch von denen in Nachbarstädten, wer die Briefe der Gerichte und Behörden zustellen darf. Betroffen ist auch das Finanzgericht und das Verwaltungsgericht. Tatsache ist, einem OLG geht das gar nichts an. Der GSTA auch nicht, wie das Finanzgericht oder ein Arbeitsgericht zustellt, Hauptsache es sind echte Beamte und bei Postcon arbeiten keine. Dem Unternehmen gehört in Teilen der Holtzbrinck Publishing Group, die mir noch ca. 250.000 Euro Bruttogehalt schuldet. Update1: 12. September 2017 im Text. Ich hatte den Postcon-Eintrag vergessen. Update2: 04. Oktober 2017 Postcon ist sogar Teilhaber an Holtzbrinck Publishing. Muß Postcon deswegen Gehalt bezahlen und zwar an Redakteure des von Holtzbrinck Verlags? Update3: 09. Oktober 2017 Bereits 2016 berichtete die Tageszeitung "Der Westen", daß sogar eine Rechtsanwältin in Essen Kray nur einmal die Woche nur noch Post bekommt.
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Achtung : Jobcenter SGBII - der Regelbedarf ist gar nicht für ALGII & SGB2
Veröffentlicht am : 20. Aug. 2017., 21:33:14 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Der Regelbedarf ist gar nicht für SGBII Empfänger da! Das steht im Regelbedarfsgesetz!. Eigentlich ging es um eine Recherche, wie viel Geld Kliniken für Verpflegungen an Patienten ausgeben. Vor zehn Jahren waren es ca. 3 - 4 Euro pro Tag, vollstationär, heutzutage sind es ca. 12 - 13 Euro angeblich, aber SGBII Bezieher bekommen vom Jobcenter nur ca. 174 Euro im Monat oder waren es vierzig Euro weniger, obwohl diese keine Großküche sind. Müßte da denn der Satz auch so über 10 Euro am Tag liegen, also bei 300 Euro im Monat, nur für Nahrung und Mineralwasser?! Und dann flog auf, der Regelbedarf gilt gar nicht wirklich für SGBII.
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Sex gegen Geld am normalen Arbeitsplatz ist Prostitution auf Lohnsteuerkarte
Veröffentlicht am : 05. Jun. 2017., 12:25:57 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 786
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Prostitution ist in Deutschland erlaubt. Tatsache ist, es ist nicht wirklich geklärt, wer wirklich freiwillig als Nutte arbeitet. Bekanntlich gibt es Trance-Opfer, die zuvor unter mithilfe einer Art Voodoo Droge überfallen worden sind und sonst oft normal woanders arbeiten. Anscheinend werden damit sämtliche Seuchengesetze umgangen, Gesundheitsuntersuchungen, Impfungen und ein Lohnsteuerkartenverhältnis. Bekanntlich hatte bereits 1972 das Bundessozialgericht entschieden, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter. Übrigens, wer als Sekretärin für Extra-Geld Sex mit dem Chef hat, gilt als Nutte. Es müssen also zwei Lohnsteuerkarten eventuell her. Lohnsteuerkarte I und VI oder I und Minijob für Unverheiratete.
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Update1 Sind Journalisten Stalker - wenn sie Politiker beklatschen & interviewen - Anarchie & Star Hysterie
Veröffentlicht am : 15. May. 2017., 04:03:45 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 711
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Sie talken gerne die Journalisten. Einige sind nur Moderatoren, keine echten Journalisten. Sie moderieren eine Runde, wo jeder seinen Senf hinzu geben kann. Journalisten sind die echte Presse, wie Reporter auch, die jedoch das berichten, was gerade am Ort des Geschehens oder in der Nähe passiert, News, die zu dem Zeitpunkt der Berichterstattung bekannt sind, inklusive Augenzeugen-Informationen verarbeiten. Tatsache ist auch, daß viele Journalisten, samt Politiker und Zuschauer strohdoof sind. Sie sind auf einem Level von gerade mal "freihändig atmen" können. Sie wirken schlimmer als das größte BSE-Loch, mit Dauer-Droge und Alkie-Gehirn, das fast nicht je Wasser bekam. Sie kapieren nichts, sind wie Volldoofies. Sie halten nur wie die Scripted Reality Mafia, Snuff und Splatter für das echte Fernsehen, genau wie deren Hauptdarsteller. Sie seien echte Polizei, echte Anwälte, echte Ärzte, die deren Psycho-TV für das echte Fernsehen halten, was sonst eher mit deren Themen entweder fiktionales Fernsehen oder nun mal echte professionell aufgearbeitete Fach-Dokumentationen waren, aber nicht wie, ADHS-Kranke möchten auch mal Bullen, Anwalt und Onkel Doc spielen, die dabei wirken, als ob sie gerade aus der Dumfbackenanstalt entlaufen sind. Profi wären die alle gerne mal, sind aber Lichtjahre an Seriosität entfernt. Sie kaspern sich schauspielerisch einen ab, sie ziehen eine Show durch. Und so ist das auch bei den Politikern und bei deren Fachjournalisten. Sie wären gerne was, sind absolute Vollnullen, sie sind Stalker. Sie bestalken sich gegenseitig, sie sind wie Teenie-Gören oder DSDS-Vollfreaks. Update1: 31. Dezember 2017 Viele Journalisten sind in Wahrheit nur Advertorial-Schreiber. Einige lassen sich direkt von allen Seiten bezahlen, also vom Verlag und von dem Unternehmen, über das sie schreiben. Andere waren nicht je echte Presse, sondern ein Privatunternehmen. Sie stalken gerne und lügen wie eine Anarchie-Bande der Ostblock-Mafia. Sie selber finden es geil. Keiner hält sie auf. Kein Faktenchecker, kein Gulag, kein Erziehungslager. Sie sind Fantasten in einer wirren Welt von Parties, Alkohol und der stetigen Anhimmlung von Psychopharmaka. Sie sind Drogensklaven und Partysüchtige. Wahre Informationen wollen sie nicht, schon gar nicht verbreiten, sie könnten eine Einladung sonst verpassen - noch schlimmer: nicht mehr eingeladen werden.
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GKV Barmer sucht Aushilfe für Datenerfassung - ohne Fachkenntnisse
Veröffentlicht am : 14. May. 2017., 11:53:11 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 854
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Man weiß ja heutzutage, daß viele GKVs weder dem Gesetz noch überhaupt was entsprechen. Sie sind dumm, paranoide Behinderte. Sie spielen eine Art Selbsthilfeverein namens "Kranke machen Kasse". Ungebildete arbeiten bei der Krankenkasse und arschen jeden an. Denn Gesetze waren der Gesetzlichen Krankenversicherung immer scheißegal. Die Barmer hat ihren Rechtssitz in Berlin, früher natürlich in Wuppertal Barmen, da kam sie her. Damit ist die Barmer eine Ossie-Klitsche geworden, wegen des ominösen Rechtssitzes, denn laut Einigungsvertrag § 9 gilt das DDR Recht weiterhin dort, also das DDR Strafrecht. Die Barmer verschickt sogar Rechnungen zu Unfällen an Patienten, die 10 Euro sozusagen wegen Krankenhausaufenthalt. Tatsache ist, Unfälle sind immer gratis und das Konto war auch sogar falsch. Es gab es noch nicht einmal bei der angegebenen Bank. Aber hier nun das Stellenangebot. DDR Anarsche gegen den Westen mit 'nem Job in Düsseldorf. Die Barmer bezeichnet sich übrigens als führendes "Dienstleistungsunternehmen" im der Job Offerte.
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Trottel-Land Deutschland : Behinderte werden bei gleicher Eignung bevorzugt angestellt
Veröffentlicht am : 28. Apr. 2017., 06:39:30 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 648
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Man kennt den Spruch bei Stellenanzeigen und so wirken dann auch die Unternehmen. Ein Haufen outgesourcter Call Center Babes auf Tatter-Niveau mit Super-Alzheimer sind gleichzeitig Vodafone, Telekom, 02, oder RWE, Stadtwerke Düsseldorf oder stromio - alles zu finden in Stellenangeboten. So ungebildet ist dann auch das Personal. Man hackt sich auf Kleindoofie-Level durch die Gegend. Bei Banken ist es angeblich nicht besser, Gerichte sind angeblich die Psycho-Truppe eines katholisches und evangelischen Behindertenheims, die auf psychisch krank tun. Angeblich hat das mal ein Sozialverband so eingetütet, damit auch Behinderte mal was sagen dürfen. Doch mit der im SGB V § 1 Eigenverantwortung ist nicht Arbeitsklau vom fähigen Personal gemeint, aber das ist überall so. Kleindoofie wurde zum Terroristen und Wirtschaftssaboteur.
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Update4 Raucherschlampen im Büro & SGBVII Wegeunfall & Gesundheitsschädigung an Nichtrauchern durch Raucher & Junkies & Drogengestank in Wohnungen
Veröffentlicht am : 13. Apr. 2017., 07:55:02 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 913
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Fahren Sie mal zur Arbeit mit der Straßenbahn. Wenn man das Pech hat wie ich, wohnen Sie in einem Haus, im Grundwasserschutzgebiet des Umweltamts Düsseldorf, in denen widerwärtige Junkies ihr Zeugs rauchen. Nachbarn. Sie wachen mit Drogen auf, nachts ein Mix irgendwie aus Dormicum, Uppers und Downers, anstatt Daunen. Sogar Bekleidung riecht nach Mief der anderen. Starke Raucher "deren ihre Medikamente", was immer das auch für ein Höllenzeugs der Todesbrut ist. Düsseldorf war immer gerne eine bevorzugte Drogenstadt der Holländer und Juden und Schüler und Erwachsenen. Der Rest schmeißt sich gerne anscheinend freiwillig Psychopharmaka rein, gerne rezeptiert von denselben Kriegsverbrecher-Kliniken des 2. Weltkriegs. Sogar den Juden ist das egal. Auch die stehen auf das Drogenzeugs, wie schon damals die Pharma-Mafia richtig erkannt hatte. Drogen-Trolls mit Sinti & Roma. Noch heute sind die gerne so inklusive Menschenhändlerjobs wird gemunkelt. Andere rennen freiwillig in solche Christeninstitute wie die Graf-Recke-Stiftung, lassen sich wie im 2. Weltkrieg aus Faulheit weiter verarschen. Okay, viele sind faule Säue, mit Hang zum Verbrechertum, andere, ist mir auch passiert, an unfreiwilligen Drogen und unfreiwilligen Psychopharmaka in eine neurologische Zwetschge mutiert. Aber die Problematik ist, Wegeunfall zum Arbeitsplatz. Kommen Sie mal als Nichtraucher an eine Rauchertüre vorbei, wo die sich einen abpaffen, wie widerliche DDR-Schlote. Update1: 28. Mai 2017 Wer keine Waschmaschine hat, so wie ich, viele waschen ja gerne in einer siffigen Gemeinschaftswaschmaschine mit Ekelsiff, Geschlechtskrankheiten und sonstigen Infektionskrankheiten, ich hatte mal eine, die wurde irgendwie von anderen im Haus oder Trickdieben fremdbenutzt. Ich wasche also mit der Hand. Rauchen Nachbarn - hier im Grundwasserschutzgebiet des Umweltamt Düsseldorf - heftig, muß ich ein T-Shirt teilweise 10x durchwaschen. Letztens waren drei Lagen Nikotin, danach 3 Lagen Bürgersteiggeruch, 3 Lagen Abgasgeruch drin. Das bedeutete, es handelte sich wahrscheinlich um illegale Zigaretten, die dann auch noch vergiftet worden waren. Schwarzmarktzigaretten und so sah mein T-Shirt auch aus, beim Waschen. Raucher sind extremste Suchtkranke. Sie dürfen sogar in Raucherpausen gehen. Kennen Sie sonst Koks-Räume für Kokain-Abhängige oder die Mini-Kneipe für die Alkoholiker im Büro? Aber Raucher, die gerne alles und jeden verpesten und meine Wäsche auch, die dürfen also rauchen, weil die ohne Glimmstengel, die oft auch nach Aussage des Bundesamts für Strahlenschutz radioaktiv sind (Polonium 210) nicht klar kommen. Eigentlich wäre für die doch ein Büro in Tschernobyll oder direkt über Uranbrennstäben geeigneter. Es handelt sich also um einen Arbeitsunfall mit Haftungsschäden, weil 1. Arbeitgeber nicht für saubere Luft und Gesundheit sorgen, 2. die erlauben sogar die Verpestung der Luft, des Gebäudes und oft der Eingänge, daß Nichtraucher gar nicht sauber am Arbeitsplatz ankommen, weil der Kollege mal wieder alle verpestet hat. 3. Die Stadt hat auch geschlunzt. Raucher auf dem Arbeitsweg. Und nun? Denn dick und fett steht auf den Packungen auch drauf, Rauchen kann töten. Update2: 20. Dezember 2017 Rauchern ist es egal, wie sehr deswegen die Wohnungen der Nachbarn stinken. Es ist denen egal, wenn andere davon krank werden. Das gilt auch für Junkies. Denen ist es egal und oft ist es Vermietern und Eigentümern und Hausverwaltungen samt Hausmeistern ebenso scheißegal. Suchtkranke sind eine Gefahr für alle. Und nun? Update3: 23. Februar 2018 Wer in einem solchen Haus wohnt wie ich, 32 Wohnungen, mit ekligem Essensgestank, der andere Gerüche verdeckt wie Ekelmundgeruch, Pisse, Kot und wenn man ständig fremde Männergerüche in der Bekleidung, im Waschbecken, in der 4. Lauge dann bekommt oder 3., muß sich fragen, ist das ein Attentat, wenn das Haus so porös ist. Haben Sie mal die Zahnarztpraxis des Nachbarhauses in Ihrem Sweatshirt so plötzlich oder mal wieder Gammelfleisch oder andere fremde Männer. Ist das ein Attentat, Wirtschaftsterrorismus oder absichtliche Hauszerstörug? Klar ist, wer raucht, Junkie ist oder wie Nachbarn im anscheinend verbotenem Super-Alkohol ständig durch Kacheln und Fliesen in meiner Wäsche im Bad dann stinkt, der muß ja rausfliegen. Wirtschaftsterrorismus, Eigentumgssabotage an einer Wohnungseigentümergemeinschaft. Wer die Wohnung vermietet, ist übrigens gewerblich tätig. Auch sonst wird das Gesundheitssystem dadurch geschädigt und viele Ärzte haben samt vielen anscheinend suchtkranken Behörden keinerlei Hilfebock. Hier schnell ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, auch was dazu in Update2 BGB 535 Putzfrau muß für Mietwohnung in Miet-NK sein - Bundesverfassungsgericht verbietet Raucherwohnungen und Alkoholiker. Update4: 25. März 2018 Sie kennen auch bestimmt viele Raucherschlampen oder haben mal welche gesehen. Während der normalen Arbeitszeit schleichen oder gehen diese offiziell an die frische Luft, um erst einmal zu rauchen. Sie wirken wie Arbeitsfremde, wollen nur im Grüppchen stehen, tratschen, schnattern und rauchen. Freizeitbeschäftigung während der Bürozeit, denn Raucher rauchen irgendwie immer nur gemeinsam. Einsam irgendwie nicht, mit einer Zigarette sei man nicht je einsam. Viele Firmen und Arbeitgeber dulden das, denn wer so viel raucht ist bestimmt auch ein Sex-Junkie und ein Flittchen und vielleicht immer für einen Fick mit dem Chef bereit.
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Arbeitsrecht & Psychiatrie : Wer mit 40 Jahren noch arbeitet - hat selber Schuld
Veröffentlicht am : 12. Dec. 2016., 07:42:55 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Auf einem Kongreß über neurotoxische Opfer der Droge Crystal Meth fiel es auf. Die Ritalin-identische psychoaktive Droge war Thema über neue Behandlungsleitlinien. Die Berliner Zeitung berichtete jedoch auch, dass besonders zu Beginn der Midlife Crises (38 - 40 Jahre) sich bei vielen eine psychische Erkrankung zeigen täte. Daraus folge eine Arbeitsunfähigkeit, denn junge Hüpfer und Studenten sind eh besser und schneller. Dass Teenies, Tweens und Thirtysomethings wirklich besser sind, steht nicht drin, aber ab in die Rente mit vierzig.
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Update2 Call Center Babe - Berufe für Depressive - Jobs die psychisch krank machen oder ist Personal ein Terrorist
Veröffentlicht am : 10. Dec. 2016., 07:16:01 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Eine Anwältin twitterte es herum. Eine Top10 Liste der Berufe, die am meisten eine Depression hervorrufen. Sogar KinderbetreuerINNEN gelten als Depressive, fand die Techniker Krankenkasse heraus. Die Call Center Babe Mafia, allseits bekannt als Tippsen-Trolls, Krankenkassendarsteller und sonstige Drückerkolonnen sind die Nr. 1. an voll bekloppten psychisch Kranken. Hier die Liste mit dem legendären Brief der Barmer Call Center Babe Mafia dazu. Sicherheitsdienste stehen auch auf der Liste. Es ist übrigens bekannt, dass auch Patienten, die in der Geschlossenen Psychiatrie mal waren, gerne Nachtwächter sind und Gebäude und Supermärkte sichern und sich gerne mal was Drogen reinzwitschern. Der Öffentliche Dienst steht auch auf der Liste, da mangelt es an echten Fachausbildungen und etliche Mitarbeiter gelten als Fake, nicht echt. Hier sind sie die Top 10 der Depressivenjobs, mal auf psychisch krank tun und sonst andere gerne wegficken oder mal weggefickt worden sind. Update1: 12. Dezember 2016 Besonders die Call Center Babes und Schreibdienste sind bekannt, meist schreiben sie gar nicht. Die GKVs haben fast alle ihren Service outgesourct. Sie reden also nicht je mit ihrer GKV, sondern mit einem Privatunternehmen, das nicht je eine Behörde war, sondern alle Rollen spielt, manchmal sogar Apothekerfragen beantwortet oder die Stadt Düsseldorf spielt oder einen Versandhändler darstellt. Aber auch Gerichte sind primär Call Center Babes und zwar deren Schreibstuben. Richter gab es nicht je. Oft in Terminen sieht man eh, die Person hat keine Ahnung von Jura, muß sie in Güteterminen auch nicht, aber dann erfindet die Person daraus einen Streittermin schriftlich, obwohl es nur ein Gütetermin war, aber kein Richter unterschreibt. Das heißt ein Call Center Babe - bzw. Email-Surfer oder Hacker spielt Richter. Hier einige Beispiele. Psychisch krank sind die vielleicht, psychopathisch oder dissoziativ. Letzeres ist ein unschönes Wort für Hypnose-Opfer und Drogenopfer. Kann die Klinik am Südring oder die Hotshots der Duisburger Ruhrpottbande oder die Helden der Kölner Bullen "Echte Fälle, echte Polizei" die NRW Gerichte aus ihrem Trance-Zustand holen und echte Richter organisieren? Update2: 26. Januar 2018 Wenn man sich die Liste der Techniker Krankenkasse so anschaut, könnte man meinen, wenn solche Berufe so psychisch krank machen, sollten diese Berufe neu vom Arbeitsschutz und den gesetzlichen Unfallversicherungen bewertet werden und die Sicherheitsmaßnahmen erhöht werden. Gefährdet sind Mitarbeiter in en Bereichen Unternehmensberatung, Sozialarbeiter oder Call Center. Immerhin weiß man von vielen Unternehmensberatern, daß sie zu viele unvergütete Stunden arbeiten, aber auch daß sie ganz gerne sich eine Koksline ziehen. Sozialarbeiter wiederum sind gerne ein Teil einer Alternativ-Szene, quasi Müslifreaks, aber nicht so wirklich gebildet und Call Center nehmen ja echt so echten jeden, Hauptsache der kann am Telefon sprechen. Sie klauen gerne Daten und geben sich dann - als Order der Call Center - für andere Unternehmen aus. Das kann natürlich Ärger geben: Wirtschaftsspionage, Datenschutz, Ost-West-Terrorismus.
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Update1 Bezahltes Trolling im Web - Randalierer mit Arbeitgeber für Drogen & psychoaktive Substanzen & Gehaltsschuldner
Veröffentlicht am : 27. Nov. 2016., 07:42:39 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Don't feed the Trolls. Auf dumme Sprüche soll man gar nicht erst antworten, damit man den Fieslingen nicht noch mehr Futter gibt, sich weiter mit ihren dummdoofen Sprüchen hochzuschaukeln, die doch nur wie senile Tattergreis auf Cold Turkey wirken. Wahrscheinlich wissen die Trolls noch nicht einmal, was Cold Turkey ist und denken an Wurst vom Metzger. Es handelt sich also um minderwertige Strukturierte. Trolling im Web ist manchmal ein bezahlter Job, aber auf Lohnsteuerkarte läuft der anscheinend nicht. Es geht um Lohnsteuerbetrug und Sozialversicherungsbetrug durch die Auftraggeber und die Trolls. Auch die Drogenszene scheint von der Pharmaszene finanziert zu sein. Sie wollen psychoaktive Substanzen wie Ritalin promoten, damit sie das identische Zeugs von Crystal Meth, auf GKV-Rezept verkaufen bzw. erhalten können. Das ist seit 2001 verboten, damit kommen die Internet-Trolls auffällig nicht mit klar. Sie scheinen bezahlte Trolls zu sein und das ohne Impressum auf Twitter. Update1: 09. Januar 2018 Das Internet ist schon lange nicht mehr nett. Es ist lieber ein Interwiderling. Viele lassen gerne sozusagen die Sau raus und benehmen sich in solch einer Abart, daß man merkt, sie wollen endlich strafrechtlich verurteilt werden und ins Gefängnis geschmissen werden. Aber keiner hat ihnen bisher geholfen, daß sie endlich in einer Knastzelle leben dürfen. Viele Trolls sind angeheuertes Personal für sittenwidrige Tätigkeiten. Jobs findet man sogar in Stellenangeboten, egal ob Forenschreiber, Blogschreiber, Meuterer, gezieltes Mobbing, gezielte Denunzierung, gezielt gestreute Leserbriefe, fernab von wahrer Public Relations und fernab des Presserechts. Sogar Verlage suchen solch ein Personal. Echte Presse sind sie also nicht, sondern unterdrücken. Bei einigen online Terroristen geht es anscheinend primär um Arbeitsrecht und  Arbeitgeber, die noch anderen Gehalt schulden, fehlende betriebsmedizinische Untersuchungen, Wirtschaftssabotage, fehlender Tariflohn, Lohnsteuerbetrug, Urlaubsbetrug, Umgehung aller Gesetze, weil Mitarbeiter, Personalabteilungen und andere aufgeflogen sind und Zeugenaussagen, die schon längst getätigt worden sind, unglaubwürdig machen wollen - trotz aller Beweise.
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Update2 Freie Berufe - & Freelancer = falsch Bezahlte werden Staatlich Bedienstete - Verwaltungsgericht
Veröffentlicht am : 02. Oct. 2016., 18:54:23 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Auch der Bundesverband Filmschnitt Editor e.V. berichtet Falsches über die Künstlersozialkasse. Denn in Wahrheit ist sie nur eine Inkassostelle für die üblichen Krankenversicherungen und Rentenversicherungsträger und sonst nichts. Sie hat keinerlei Funktion. Aus ihrer IK-Nummer bastelten sich vor über 30 Jahren bereits deren Mitarbeiter, damals eine Abteilung der LVA Oldenburg, sich eine Inkassofirma zusammen, die sie sei. Ob Journalisten, Freelancer oder falsch Bezahlte, Tariflohngeschädigte, GKV-Opfer, Rentenversicherungs-Opfer und Berufsgenossenschaft-Opfer, sie werden von Amts wegen zu Staatlich Bediensteten. Leider macht das keine Behörde automatisch, weil Unternehmen gerne sich in Sittenwidrigkeit und Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit andere suhlen lassen. Bereits 1972 hatte das Bundessozialgericht entschieden, wer für andere persönlich tätig ist, ist immer deren Angestellte, das gilt für alle, auch für Filmschnittleute, Cutter, Editoren, Presseleute, für alle. Und wessen Sozialträger gepfuscht hat, wird auch zum Staatlich Bediensteten, denn die Bundesrepublik Deutschland ist laut 20 GG Absatz 1 ein Sozialstaat. Das ist ein Grundrecht seit Existenz des Grundgesetzes und laut 20 GG Absatz 3 müssen die Behörden die Gesetze anwenden. Gesetzeskauderwelsch flog aber auch auf. Update1: 16. Oktober 2016 Da ist also ein Spößling des Clans der GEMA Spahr Familie bei den Cuttern gelandet. Silke Spahr - sie litt zuvor jahrelang an Gehalts-Alzheimer, Personalrecht und Buchhaltung unbekannt, Volljuristin meint sie zu sein, sie galt aber laut ihren eigenen Erzählungen von 2002 schon immer als Psychopathin innerhalb ihrer Familie. Sie arbeitete damals bei der ARD Tochterfirma german united distributors, die viel Jahre später in WDR media group aufgegangen ist. Dass sie später in die ex-DDR und zu den Filmschneidern zieht, ist seit 2004 bekannt, denn eine Tabea, sie arbeitet auch heute im Filmschnitt Verein mit, war damals schon geil auf sie und verübte angeblich Attentate auf zahlreiche Mitarbeiter des WDR. Es ging um Racheakte basierend auf das Jahr 1994 und eine wochentägliche Promi-Sendung. Es ging vielleicht auch um NSU und die schöne Insel Mauritius. Tote gab es auch. Update2: 15. November 2017 Es steht sogar im Künstlersozialversicherungsgesetz - im KSVG § 36a, das das 1. Sozialgesetzbuch § 32 Anwendung findet. Privatrechtliche Verträge, die gegen das Sozialgesetzbuch verstoßen sind null und nichtig. Sogar in SGB VI 169 Absatz 3 ist klar, wer von zu Hause aus für andere arbeitet, ist deren Angestellter. Freie Berufe sind Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Und somit sind Freelancer, also Freiberufler in Wahrheit beamtet. Im Gesetz der Rechtsanwalt, der BRAO, steht in § 1, der Anwalt ist ein Organ der Rechtspflege. Das heißt, sie sind ebenso Beamte.
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Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen
Veröffentlicht am : 16. Sep. 2016., 07:45:18 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Dass Jobcenter gerne die Gesetze brechen, ist nichts Neues. Die gesetzlichen Leistungen will das Personal, das augenscheinlich über keinerlei Fachausbildung als Sozialversicherungsangestellte verfügt, wahrhaben. Sie wollen selber entscheiden, auch oft völlig an Arbeitsanweisungen vorbei - allen Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, Bundessozialgerichts und Bundesarbeitsgericht, Bundesverwaltungsgericht und darunter liegenden Instanzen. Wer also einen Job hat, nicht gekündigt ist, dem steht der wahre Tariflohn zu, den das Jobcenter ausbezahlen muß.
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Bundeswehr-Obermacker ist Chef der Bundesagentur für Arbeit
Veröffentlicht am : 13. Sep. 2016., 15:48:34 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Nachdem die ehemalige Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen als Truppenuschi nun Bundesverteidigungsministerin spielt, ist so ein NATO-Freak ohne Ausbildung im Sozialgesetzbuchbereich tatsächlich der Chef der Bundesagentur für Arbeit, die eine Umsatzsteuer-ID hat. Es ging in Wahrheit um illegale Mitarbeiter, die direkt im Jobcenter und Arbeitsamt tätig sind. Anscheinend sexelt es bei der Wehr zu sehr mit Syphilis in der Hose. Guckstu hier:
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Update28 Illegales Jobcenter Düsseldorf & 0 Gehälter & LSG6 & Rente & Trance Sabotage?
Veröffentlicht am : 07. Sep. 2016., 10:32:19 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Das Jobcenter Düsseldorf, das gar keine gesetzliche Erlaubnis zur JC Existenz in der Kommunalträgerzulassungsverordnung hat pfuscht zusammen mit einer Inkassostelle der Arbeitsagentur in Recklinghausen. Die Möchtegern-Behörden schulden der Bezieherin jedoch Gehalt. Das Schreiben war nicht rechtskräftig, will aber Geld klauen. Das NRW Ministerium wurde kontaktiert und eine Vermögensschadenshaftpflichtversicherung ebenso. Denn die Mitarbeiter der Sozialträger müssen für Vermögensschäden, die sie verursachen, haftpflichtversichert sein. Die Bezieherin von SGB2, das ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende, bat die eigene Versicherung, die gothaer-asstel um Hilfe. Update1: 08. September 2016 Erstaunlich, das Jobcenter Freiburg veröffentlicht auch was von der Inkassostelle der Arbeitsagentur in Recklinghausen und irgendeinem Zollamt. Doch die Inkassostelle hat bei den Freiburgern zwar die Adresse von Recklinghausen, aber eine Frankfurter Faxnummer. Wer sind die Spinner der Call Center Babes die Kohle von SGB2-Beziehern ohne Ganzjahresverrechnung abzocken? Update2: 14. September 2016 Das Sozialgericht Düsseldorf hat sich nun der Sache angenommen. Wie gerne auch das Arbeitsgericht Düsseldorf aus Güteterminen einen Klageantrag fantasiert, so macht das Sozialgericht Düsseldorf diese Vorgehensweise ebenso. Es erfindet. Und so gab es auch keinen Richternamen, der das Dinges unterzeichnete, sondern einen Regierungshauptsekretär. Und ein Kundenreaktionsmanager machte aus einer Zuwendung zu Ostern, das vom Spender als Bestechungsgelder umdeklariert worden waren, ein echtes Einkommen. Also wurden gestern GKV und Spender informiert, dass das Einkommen noch auf Lohnsteuerkarte gemeldet werden muß. Der Kundenreaktionsmanager prüfte nichts wirklich und war auch die falsche Abteilung. Das zuständige Landesministerium hielt die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit zuständig, aber nicht je das Jobcenter, weil es das laut Paragraphenbezeichnung des Ministeriums nicht gibt. Somit wäre dann das Jobcenter als was auch immer Behörde juristisch erloschen. Update3: 29. September 2016 Das Jobcenter knatscht. Mal ist es knatschig, dass es keine Vorverfahren vor dem Gütetermin im Sozialgericht gibt, dann zickt das Jobcenter Düsseldorf dumm rum, dass es sowieso keine Stellungnahme abgeben wollte. Können die Mitarbeiter nun ihr Konto direkt mir geben und wer ist denn nun vortragsfähig. Denn das Jobcenter Düsseldorf ist es nicht. Es will ja nichts sagen. Leserlich kann es auch nicht unterschreiben und erwähnt falsche Buslinien im Schreiben. Die gibt es laut Aushangfahrplan nicht nämlich nicht alle. Update4: 04. Oktober 2016 Der Gütetermin ist für den 06. Oktober 2016 im Stinkekaffeegerichtsgebäude, das aktuell "revitalisiert" wird, angesetzt. Augenblicklich ist die Beklagte nicht vortragsfähig. Das Sozialministerium hält nicht das Jobcenter für zuständig, sondern die Regionaldirektion der Arbeitsagentur - ex-Landesarbeitsamt für die richtige Ansprechpartnerin. Und das Jobcenter Düsseldorf will so echt nichts sagen. Die Gothaer, eine private Zusatzkrankenversicherung gegen Unfälle wurde vorsorglich wegen einer Gefahrenmeldung informiert. Denn bisher verließen alle Beklagten bzw. Güteterminpartner mit Amnesie das Gebäude. Seit 2006 gibt es darüber Giftwarnungen aus verschiedenen Sicherheitskreisen. Update5: 05. Oktober 2016 Bereits vor einigen Jahren hielten Psychiater das Sozialgericht für eine Psychose. Es sei realitätsfremd. Nach Durchsicht der Gesetze und des SGG - des Sozialgerichtsgesetzes - stimmt das sogar auch in dieser Sache. Es wurde ein Ablehnungsgesuch gegen die Richter des Sozialgerichts eingereicht. Auch wurde auf durchgeknallte Täter, auch aus dem Umfeld von US Präsidentschaftskandidat Donald Trump, hingewiesen. Überhaupt bekommen viele Chefs Alzheimer mit Mordallüren, wenn es um Zahlung des Gehalts auf Lohnsteuerkarte geht und dann sind Patienten plötzlich Arzt und umgekehrt. Das Sozialgerichtsgesetz entpuppte sich als korruptes Privatgesetz mit Ehrenamtlern, die Konkurrenz sind. Update5a: 05. Oktober 2016 Richter oder wer auch immer haben die Abart getippte Buchstaben, die angeblich deren echten Richternamen darstellen, für deren eigene rechtswirksame Unterschrift zu halten. So richtig richerlich gebildet wirkt solch ein Getippsel also nicht. Ich bekam also nicht nur keine echte Ladung, sondern laut 92 GG gibt es SG-Richter erst ab Landessozialgerichtsebene und dann machte das Sozialgericht aus einem Gütetermin, der nur 10 Minuten dauert in Düsseldorf, einen Erörterungstermin. Gerügt, getadelt, das Bundessozialgericht erlaubt dann keine Einlassung von den Kläger & Beklagten. Beide können in Revision gehen und alles annullieren lassen, auch nach dem Termin. Ich machte es schon jetzt, denn wer weiß, wer da Richter spielt und packte was noch aus, denn wer die Bevollmächtigten der "anderen Seite" des Termins sind, weiß ich auch nicht. Anonymous. Update6: 14. Oktober 2016 Anonym - so war es dann auch. Keiner unterschrieb, noch nicht einmal die Regierungsschreibkraft, die meint im Sozialgericht arbeiten zu dürfen. Auf die Anordnung das Landesministerium für Arbeit Integration und Soziales hielt sich das Jobcenter Düsseldorf (SGB2) nicht und der Termin war 23 Stunden und 55 Minuten lang, der war abgesagt und das Sozialgericht gab zu einem Klagetermin ein Sitzungsprotokoll einer nichtöffentlichen Sitzung des Termins aus. Das ist weder laut Bundessozialgericht möglich noch war ein Klagetermin beantragt, sondern ein Gütetermin, doch daraus erfand das Gericht einen Erörterungstermin, der auch noch keinen Klageakt darstellt. Geht es in die echte Klage, sind die Termine immer öffentlich. Man spielt Richter und ist doch nur ein Call Center Babe, Schreibbüro. Update7: 18. Oktober 2016 Ein lustiger Beschluß zum Befangenheitsantrag kam an. Natürlich unterschrieb kein Richter, das Jahr 2992 steht auch drin und wieder erfand das streitlustige Personal aus einer Güteterminsache eine Streitakte. Aber Streitverfahren sind erst ab Landessozialgericht möglich. Und das steht schon immer so im Grundgesetz, Artikel 92 GG, drin. Mit Gesetzestreue haben es viele Behörden nicht. Man will ja auch mal Recht haben. Update8: 24. Oktober 2016 Ein neuer Termin steht an. Wieder unterschrieb die Richterin nichts, aus einem Gütetermin wurde letztes Mal ein Erörterungstermin erfunden, nun direkt eine mündliche Verhandlung mit Vergleichsmöglichkeit. Und das bei einem Gütetermin mit einem Sozialträger, den das Landesministerium für Arbeit Integration und Soziales für nicht zuständig hält und die Richterin darf kein Recht sprechen. Was für ein Chaos. Update9: 31. Oktober 2016 Eine Abmahnung an das Jobcenter. 1,6 Millionen Euro. Wie man darauf kommt, man schaut Scripted Reality und ich will das Geld. Update10: 02. November 2016 Das Jobcenter Düsseldorf gibt es eigentlich nicht. Das findet das zuständige Landesministerium für Arbeit Integration und Soziales auch so. Doch eine Frau Popoff, die meint Richterin im Sozialgericht zu sein, äußert sich nicht dazu. Sie will weiterhin gütig mit dem Jobcenter verhandeln. Doch auch laut Fachlichen Hinweisen der Arbeitsagentur und dem Sozialgesetzbuch gibt es das Jobcenter nicht in Düsseldorf. Es hat keine juristische Existenz, es tut nur so, ist aber ein Nichts und deshalb gab es auch vor Jahren nicht je echte Sachbearbeiter dort. Denn bekanntlich ist nur das Ruhrgebiet arbeitend für die Landeshauptstadt Düsseldorf. Hier wird nur verwaltet. Update11: 03. November 2016 Vierfachgerichtsgebäude Düsseldorf. LAG und Sozialgericht, Arbeitsgericht Finanzgericht. Laut 92 GG dürfen die SG, ArbG und FG-Leute kein Recht sprechen. Deshalb wurden woanders mal Amtsgericht und Landgerichte "zusammengelegt", weil es Richter erst ab Landgerichts-Instanz gibt. Vorher gibt es nur Gütetermine und Mediationsverfahren. Machen die kleinen Gerichte was Anderes, stellt das ein verfassungswidriges Ausnahmegericht dar und Entzug des gesetzlichen Richters und fehlendes richterliches Gehör dar. Der Sozialsektor ist seit vielen Jahren in anonymer Call Center Babe Hand und irgendwelchen Stasi-computerfirmen. Auch das Jobcenter und die Gerichte, denn eigenhändig unterschreiben tut dort keiner von denen, alles sei maschinell. Die Hackerbande von Anonymous? Das Jobcenter Düsseldorf hat eine Vermögensabteilung und Nachlassverwaltungspersonal. Update12: 05. November 2016 Da gab es also eine vorsitzende Richterin Popoff und dann abends vor dem Gütetermin stirbt der weltberühmte russische Clown Popov. Außerdem war nicht klar, ob die Richterin zu einem DDR-Clan gehört. Denn laut Einigungsvertrag § 9 gilt das DDR-Recht innerhalb der DDR weiter. Viele Aussiedler aus der DDR, die sich in Düsseldorf aufhalten, betreiben anscheinend Stasi-Verbrechen gegen echte Ureinwohner von NRW/BRD. Dann flog auf, dass das Landesministerium für Arbeit Integration und Soziales normal-übliche Arbeitsamtfunktionen an private Fremdfirmen outgesourct hat. Und eine Namensverwechselung mit einem Schlagerstar, Bernhard Brink, flog auf. Update13: 21. November 2016 Entgegen Urteilen vom Bundessozialgericht, machte das Sozialgericht aus einem Gütetermin und einer Sachlichen Eröterung, die nicht-öffentlich sind, einen öffentlichen Verhandlungstermin. Eine Einlassung meinerseits ist dann laut Bundessozialgericht verboten. Das Jobcenter schiß auch auf das Sozialgericht und hielt sich an nichts und alle anderen Gesetze wurden auch gebrochen. Update14: 03. Dezember 2016 Zwei Briefe trudelten ein. Einer vom Sozialgericht, der vorab von Unbekannten geöffnet worden war, ein anderer von der Arbeitsagentur Recklinghausen, eine Inkassostelle. Sie will nichts je vom Sozialgerichtsverfahren gewußt haben. Ich solle an das BA Service Haus nach Nürnberg überweisen. Bundesagentur für Arbeit kennt die Arbeitsagentur nicht, nur das BA Service Haus ist denen bekannt. Immerhin steht auf der Auflistung, dass die Stadt Düsseldorf SGB2 bezahlt, aber ich könne Rechtsbehelf erheben und würde schon so was laufen, dann muß ich keine Mahngebühr von 5 Euro bezahlen. Eigentlich wollte das Sozialgericht Düsseldorf, dass ein außergerichtliches Verwaltungsverfahren führen lassen, weil das ein Herr Rademacher, der nur mit Chr handschriftlich unterschreibt, das so haben wollte. Er spielte im Sozialgericht den Vertreter des Jobcenters und hätte eine Generalvollmacht, die ich nicht zu sehen bekam. Auf einer Personalliste, die mir vorliegt, war er nicht zu sehen und das zuständige Landesministerium hatte die Regionaldirektion der Arbeitsagentur gefordert. Daran hielt sich auch so keiner. Deshalb gibt es alles noch einmal wieder von vorne beim Sozialgericht, das jedoch schrieb, ich solle dann beim Landessozialgericht in Berufung gehen. Aber das SG DUS kannte da das neue Schreiben der Ruhrpottbande noch nicht. Man spielt Gericht und Arbeitsamt. Update15: 08. Dezember 2016 Nun ist Etliches beim Landessozialgericht gelandet, wird es dafür sorgen, dass der Holtzbrinck Verlag und andere Gehaltsschuldner in den Knast geschmissen werden? Wird es das absichtlich falsch oder fahrlässig falsch handelnde Personal der Arbeitsagentur und der Jobcenter ebenso ins Gefängnis schmeißen? Man geht von Terroristen und Saboteure der DDR aus, ja, es hat schon was von einem Snowden-Stasi-Kram in NRW und München und Stuttgart. Update16: 13. Dezember 2016 Noch immer fehlen die Gehälter, dem Holtzbrinck Verlag ist das egal. Derem 2. Anwalt, einem Herrn Wahlers auch, der galt jedoch 2004 in psychiatrische Verbrechen involviert. In der Geschlossenen, Psychiatrie, Düsseldorf. LVR Klinikum, das Dinges, das weder eine Kassenzulassung, Ärztekammerzulassung, noch eine SGB VII Zulassung je hatte. Eine Schauspielerin ist Zeugin. Sie war auch dabei. Es ging schon damals um schwerste Verbrechen des Handelsblatts gegen die dpa und gegen den WDR und gegen Blickpunkt Film (Fachzeitschrift). Auch war angeblich ein jüdischer Honorar-Generalkonsul aus Düsseldorf involviert, der sowieso unbeliebt war, auch eine Sekretärin war bekannt. Sie galt als unterminierend gegen Südkorea und Mauritius seit 1987 bekannt. Ehemalige Arbeitskollegen. Ob der Holtzbrinck Verlag im Judenwahn gegen diese Länder unterminiert, war damals eine Tatsache, so benahmen sich jedenfalls alle. Trotzdem fehlen meine Gehälter noch immer und die IKK BIG Direkt gesund mit ihrem Rechtssitz in Ost-Berlin ist noch so eine illegale Baustelle, jedenfalls für die wahre BRD und NRW'ler. Update17: 21. Dezember 2016 Der Inkasso-Service der Arbeitsagentur mailte zur Sache und weiß von nichts. Update18: 27. Dezember 2016 Das Jobcenter Düsseldorf stellte einen Antrag im Sozialgericht und war danach nicht mehr gesehen. Es lief davon, wie auch schon zuvor der Anwalt des Holtzbrinck-gutefrage.net GmbH Verlags und der Prozessbevollmächtigte der IKK Big direkt gesund. Entlaufene. Das Landessozialgericht bot nur ein Schreibkraft-Team an, verstand eh nichts, keiner unterschrieb. Das Sozialgericht hatte doch entschieden, die außergerichtlichen Verwaltungsverfahren sollten noch stattfinden, wie vom Jobcenter beantragt. Doch nichts tat sich. Der Inkassoservice der Arbeitsagentur wußte auch nichts, also ab zum Gütetermin-Antrag an die Landesregierung NRW und dem Verwaltungsgericht, denn das Jobcenter Düsseldorf gehört laut Kommunalträgerzulassungsverordnung nicht zu den erlaubten Behörden. Die Stadt Düsseldorf hat dafür keine Zulassung. Das zuständige Landesministerium hatte die Regionaldirektion der Arbeitsagentur für zuständig erklärt, doch die wurde vom Sozialgericht ignoriert. Update19: 03. Januar 2017 Es gibt ein großes Problem zur Sache: Das Jobcenter Düsseldorf ist juristisch nicht existent und es gibt eine erneute Anordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Die Sozialträger müssen eigentlich gegen den Holtzbrinck Verlag vorgehen. Update20: 10. Januar 2017 Da das Sozialgericht Düsseldorf zuvor noch nicht materiell-rechtlich entschieden hat, sei zu bezahlen. Wirre Logik von einer Behörde, die es laut Kommunalträgerzulassungsverordnung sowieso nicht in Düsseldorf geben darf. Auch Urteile vom Bundesgerichtshof und Bundessozialgericht war bisher so der eh illegalen Behörde schnurzpiepwurscht. Kann das Verwaltungsgericht helfen? Update21: 11. Januar 2017 Das illegale Jobcenter macht munter weiter, versteht nichts, will nichts wahrhaben, schon mal gar nicht je Gesetze. Es hört nur auf Nürnberg - also das Jobcenter Düsseldorf. Doch das hat auch Gesetze, ist aber bayerisch und überhaupt wirkt das Jobcenter Düsseldorf wie eine dumme DDR-Truppe mit Flüchtlingspersonal. Der Verfassungsschutz und das BKA sollen ermitteln, aber auch die sind als Rumkasper-Truppe bekannt. Update22: 06. Februar 2017 Die Taliban Tussen und sonstige Gesetzesbrecher sind mal wieder da. Sie brechen alle Gesetze und sind doch nur ein Schreibautomat. Die NATO und einige Präsidenten wurden bereits um Hilfe gebeten. Hier der der neue Schriftsatz und der Screenshot. Update22: 06. Februar 2017 Die Taliban Tussen und sonstige Gesetzesbrecher sind mal wieder da. Sie brechen alle Gesetze und sind doch nur ein Schreibautomat. Die NATO und einige Präsidenten wurden bereits um Hilfe gebeten. Hier der der neue Schriftsatz und der Screenshot. Update23: 17. Februar 2017 Das Jobcenter gibt es in den meisten Städten nicht, trotzdem meint es was zu sein. So sind die Oberbürgermeister also doch Kriminelle oder leiden an ADHS. Man merkt in Behörden und in Gerichten arbeiten nur Trottel und Outlaws. Take me Out - Rausschmiß droht dem Personal. Update24: 26. Februar 2017 Post vom Landessozialgericht. Herr Frau Regierungsbeschäftigter schreibt. Natürlich hat das LSG keine echten gesetzlichen Richter. Es sind dort nur Beschäftigte tätig, die dann auch noch auf das echte Landesministerium für Arbeit Integration & Soziales auch nicht hören wollen. Zu welcher Fremdregierung der Beschäftigte gehört, ist unklar. Das Jobcenter spielt ja auch eine echte Behörde, hatte aber in Düsseldorf nicht je eine Zulassung zu agieren. Das hatte auch das Landesministerium anhand von Gesetzen geschrieben, aber das war dem Beschäftigten samt JC Personal mal total scheißegal. Izmir im Ruhrpott. Update25: 27. Februar 2017 Attentat auf alle? Gift? Umdrehdroge? Die ersten Attentate auf das Vierfachgerichtsgebäude sind in Düsseldorf seit 2006 bekannt. Update26: 28. Februar 2017 Zweimal dasselbe Schreiben. Andere Eingangsdaten und einmal ein gelber Umschlag. Das Landessozialgericht in Essen gilt also nicht echt. Irgendwer spielt Gericht. Update26: 28. Februar 2017 Zweimal dasselbe Schreiben. Andere Eingangsdaten und einmal ein gelber Umschlag. Das Landessozialgericht in Essen gilt also nicht echt. Irgendwer spielt Gericht. Update27: 14. März 2017 Das Jobcenter hält mich für geschäftsunfähig, aber das Ministerium für Arbeit und Integration und Soziales schrieb NRW schrieb, das Jobcenter ist nicht vortragsfähig. Natürlich ist das dumme Jobcenter sauer. Die illegale JC-Mafia hält sich natürlich direkt für den Holocaust-Chef höchstpersönlich. Dafür war die Fickie Fickie Stadt unter OB Geisel und Hannelore Kraft immer bekannt. OB Erwin ist deswegen schon verfrüht an Arschkrebs gestorben. Er galt als Terrorist fanden angeblich Ärzte und das Gesundheitssystem heraus. Ich beantragte die Rente. Update27a: 14. März 2017 Stadtwerke, Gewerke, Holland - Sozialverrat durch Sozialträger nach dem holländischen Prinzip und das Landesgesetz zu den Jobcentern, das es wirklich nicht in Düsseldorf je gab. Eine Ge - Gemeinsame Einrichtung auch nicht. Update28: 24. März 2017 Neues aus dem Sabotage-Salon der Schreibkraft-Mafia. Richter unterschrieben keine, richtig angehört wird man nicht. Anscheinend geht es um automatisches Schreiben und Trance Täter. Screen Shots sind ebenso dabei.
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Beruf : Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie gibt es den überhaupt
Veröffentlicht am : 25. Aug. 2016., 13:48:47 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Psychiater - ein ausgestorbener Beruf und trotzdem gibt es den. Ein Medizinmann für das Seelenleben. Ein Schamane der Ahnenerkrankungen und Geist heilen meint zu können mit Psychopharmaka. So organisch meint er mal was gelernt zu haben, findet aber das Seelenleben schöner. Er nutzt weder Aura-Fotografie, noch Kirlian-Fotografie, noch eine Geister-Cam. Er ist weder ein Ghostbuster noch ein Parapsychologie, aber er meint Seelen im Körper eines Menschen heilen zu können. So ein Dinges, das niemand sieht, aber Psychiater meinen, Unsichtbares und nicht organisch Existentes heilen zu können und zu dürfen. Deshalb der Blick auf Fachwebseiten und Gesetze.
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Update1 SGB2 - ALG2 - Hartz4 - was ist das eigentlich
Veröffentlicht am : 21. Jul. 2016., 11:29:42 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Eigentlich gibt es weder ein ALG2 noch ein Hartz4. Hartz bezog sich auf den Namen eines Politikers. Laut Sozialgesetzbuch gibt es auch als Überschrift des gesamten Gesetzes, keinerlei Arbeitslosengeld 2. Das Ding heißt in echt "Grundsicherung für Arbeitsuchende" - kurz SGB2 bzw. SGB II benannt. Jetzt gibt es aber das Problem, das was ganz Anderes im Gesetzbuch drin steht, als ausgelebt wird. Mal abgesehen davon hält sich ja wieder keiner der Behördenmitarbeiter an die Grundsatzurteile des BverfG, BSG, BAG, BGH oder / und BverwG und das obwohl es 92 GG gibt. Nur Instanzen ab Landgericht bzw. Landessozialgericht haben die Macht einer Rechtsprechung und wehe das sind dann keine Richter. SGB2 Bezieher kennen ja eh nur getippte Buchstaben, müssen aber selber immer alle Anträge eigenhändig unterschreiben. Update1: 09. Dezember 2017 Es gibt so viele illegale Jobcenter, daß es erstaunlich ist, daß Polizei, Staatsanwälte und Sozialministerien diese offen ließen. Denn nur die Städte, die in der Kommunalträgerzulassungsverordnung drin stehen, dürfen eines haben. Ansonsten ist immer nur das echte Arbeitsamt zuständig, also die Bundesagentur für Arbeit. Doch das will keiner wahrhaben. Auch müssen die Mitarbeiter des "JC" oft echte Beamte sein, wie es für Sozialversicherungsfachkräfte üblich ist, doch das ist eigentlich Nirgendwo mehr so. Jeder denkt sich lieber was Eigenes aus. Der Regelbedarf gilt übrigens laut Gesetz nicht je für Erwerbslose, die einen Job suchen, aber nur "Grundsicherung" beziehen. Denn eigentlich sind viele Kosten dann dem Bezieher komplett zu erstatten. Aber das macht das Jobcenter nicht, denn echt ist es sowieso nicht. Hier also wichtige weitere Links, aber wundern Sie sich nicht, wenn das Sozialgericht Ihnen nicht hilft, denn das rottet sich gerne mit Verbrechern zusammen und hilft nicht je. Auch die Zuzahlungen von Medikamenten sind illegal für SGBII-Bezieher, auch das will keiner wahrhaben, obwohl es sogar oft auf den Formularen der Gesetzlichen Krankenversicherungen drin steht. Es ist nämlich eigentlich bei vielen Geldleistungen selber zu bezahlen, aber wer SGB2 bezieht, der hat es gratis. Aber auch das, will keiner wahrhaben. Gesetze sind nicht das Ding der Einwohner der Bundesrepublik Deutschland.
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Arbeitsrecht : Probleme durch Chauvinisten - Lesben - Bisexuelle und Junkies
Veröffentlicht am : 19. Jul. 2016., 22:00:34 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Wer mal beim Westdeutschen Rundfunk tätig war, kennt den Flurfunk. Viele Männer sind nur dumme Chauvis, andere Scheiß-Junkies oder Alkies und dann gibt es woanders noch notgeile Lesben (Schwuchteln) und freakige Bisexuelle, die dann noch selber in das Tal vom Sado-Maso landen. Sie sind die Pest in einem normalen beruflichen Leben und eine Gefahr für den Arbeitsschutz.
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Stellenangebot Minijob - Knöllchenschreiber ist Privatwirtschaft
Veröffentlicht am : 30. May. 2016., 19:29:15 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Politessen gibt es heutzutage nicht mehr. Being polite auch nicht. Hier ein aktuelles Jobangebot für den Beruf: Knöllchenschreiber, Parkordnung und mehr. Polizei ist hierbei nicht gefragt. Also jeder darf, denn auch die Hannelore Kraft will ja mehr Beschäftigte, aber keine echten Beamten.
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SPD Generalsekretärin Fahimi illegal im Amt & promotet Scheinselbständigkeit
Veröffentlicht am : 20. May. 2016., 21:16:24 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Mithilfe von Twitter flog die SPD ex-Generalsekretärin Fahimi auf, illegal im Amt zu sein. Gleichzeitig spielt sie nämlich beamtete Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit uns Soziales und Anderes. Eine gelernte Sozialversicherungsfachkraft ist sie nicht. Die ist Chemikantin und blöd. Denn das Gesetz erlaubt sie nicht im Amt. Die SPD ist übrigens eine umsatzbesteuerte Firma. Ansonsten spielt die SPD verfassungswidrige Partei im Bundestag. Das Bundesverfassungsgericht hatte das verboten, aber der Fahimi ist das alles wurscht.
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Arbeitsrecht - Die Lüge um den bezahlten Urlaub - Menschenrecht
Veröffentlicht am : 20. May. 2016., 17:20:17 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz, bekannt für seine Riesenohren, forderte gerade auf Twitter auf, dass die Türkei doch an die Menschenrechte denkt. Das dachte sich Conny Crämer von Achtung Intelligence auch und mahnte Kurz auf die Anwendung der Menschenrechte an, denn Urlaub hat gratis zu sein. Das steht in vielen Arbeitsverträgen auch drin, bezahlter Urlaub, aber bezahlt wurde der in Deutschland nicht je, auch wenn der im Arbeitsvertrag drin steht.
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Skandal ! Im Jobcenter Düsseldorf arbeitet Personal von McDonald's in SGB2 Leistungsabteilung
Veröffentlicht am : 19. May. 2016., 13:38:35 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Es ist ein Skandal! In Gesetzen über SGB2 steht geschrieben, dass das Personal eigentlich beamtet sein muß. Nur teilweise sind Arbeitnehmer als Personal in einem Kommunalträger erlaubt. Nun flog auf, im Jobcenter Düsseldorf arbeitet Personal in der SGB2-Leistungabteilung, das keine Sozialversicherungsfachausbildung hat. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales will aktuell sogar die Gesetze für die SGB2-Bezieher verschlechtern. Es hat seit Jahren versäumt, Fachkräfte mit der echten Sozialversicherungsfachausbildung zu beschäftigen.
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Beruf : Kommunikationswissenschaftler - Infos
Veröffentlicht am : 16. May. 2016., 09:41:03 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Erst mal rumstudieren, bevor man sich entscheidet. Das ist auch anscheinend die Devise des Studenten des Fachs: Kommunikationswissenschaft. Der Studiengang ist, wenn man sich Einiges darüber durchliest, ein Lacher für Marketingagenturen, Werbeagenturen und Unternehmen. Denn man liest direkt heraus: Studiert und doch nichts gekonnt.
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Motivationstraining für Mitarbeiter & Incentives - was haben Arbeitgeber davon?
Veröffentlicht am : 09. May. 2016., 09:53:27 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Motivationstrainer, Experten, Gruppen bilden, Spiel & Spaß, auf Bäume klettern und Party. Das ist Motivationstraining für Angestellte. Der Markt ist groß dafür, aber ein riesengroßer Blödsinn. Denn wer nicht arbeiten will, gehört abgemahnt und rausgeschmissen. Basta!
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Neues Konzept in Düsseldorf: Kinder von 6 bis 10 Jahre sollen Feuerwehr sein
Veröffentlicht am : 29. Dec. 2015., 08:49:41 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Nachdem die erwachsene Feuerwehr oft versagt, Tweets blockiert, hat NRW Innenminister Jäger ein neues Katastrophen- und Brandschutzkonzept vorgelegt. Und das tritt ab Januar 2016 in Kraft. Kinder werden nun wie Indien und in Afrika zur Arbeit verpflichtet. Bei der Feuerwehr. Die Großen verkacken ja bekanntlich. Achtung Intelligence erklärt die Verkacker und erinnert an die neuseeländische Teenie-Serie "The Tribe - Welt ohne Erwachsene", die auf dem kinderkanal jahrelang lief. Dort wurden die Erwachsenen durch einen Virus getötet.
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Update3 Bundessozialgericht SGB2 Mehr Wohnfläche & höhere Mieten - Jobcenter Handbuch
Veröffentlicht am : 09. Oct. 2015., 14:04:07 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Leistungsempfänger kennen das. Sie rennen zum Jobcenter, füllen die KdU aus, geben Mietvertrag ab, Daten und Zahlen über Miete und Nebenkosten. Angeblich darf ein SGB2-Bezieher nur maximal in einer 50 qm Wohnung wohnen zum SGB2 Sozialtarif. Doch das geht so nicht, entschied das Bundessozialgericht bereits vor einigen Jahren. Was angemessen ist, wurde vom Bundessozialgericht erklärt und das hob das NRW Wohnraumgesetz zum Bundesrecht. 50 qm für Singles sind nämlich falsch. Diese Angabe gilt nur für Wohnzimmer und Schlafzimmer. Küche ist mit 15 qm extra und Arbeitszimmer und Bad und Diele auch. Ein Rechtsanwalt sammelte die wichtigsten Urteile des Bundessozialgerichts und Achtung Intelligence veröffentlicht in Auszügen daraus. Update1: 14. März 2016 Das Urteil des Bundessozialgericht ist schon was älter, aber ein Grundsatzurteil ist es. Nur der Mietspiegel der Stadt, auch genannt Mietrichtwerttabelle ist zuständig für die Grenzwerte für SGB2 Bezieher. Die Werte der Städte für das Jobcenter haben keinerlei juristischen Bestand, denn die Mieten bezogen sich nur auf den sogenannten öffentlichen Wohnungsbestand, also auf die Wohnungen, für die ein WBS, ein Wohnberechtigungsschein gilt. Der gilt nur für öffentlich finanzierte Wohnungen, aber nicht für normale Wohnhäuser, die in privater Hand sind. Auch der Hausrat darf kein Schund sein. Das Jobcenter betrügt jedoch oft Leistungsbezieher mit gebrauchter Ware, anstatt Ware, die lange halten kann, die man lange gebrauchen kann. Dabei kooperieren Jobcenter oft mit religiösen Einrichtungen wie die katholische Caritas. Die Caritas verkauft jedoch Spenden wie Möbel etc. weiter. Diese Art der Wettbewerbsverzerrung und Flohmarktware, die oft teuer an Leistungsbezieher verkauft wird, ist jedoch verboten worden von anderen Gerichten, aber seit Jahrzehnten gaukeln die Kirchen und religiösen Einrichtungen Vielen vor, sie seien Sozialträger. Das waren die aber nicht je. Update2: 19. April 2016 Kennen Sie das? Das Jobcenter speist eine Person mit nur 50 Quadratmeter pro Wohnung und Single ab. Pustekuchen, urteilte das Bundessozialgericht. Es ist nämlich 50 qm plus 15 qm Arbeitsküche und Nebenräume, wie Bad, Abstellkammer. Wer von zu Hause arbeitet, bekommt noch mehr und der Mietspiegel zählt auch, nicht Daten von der Stadt, sondern der Durchschnitt einer Stadt, Stadtteile, Alter des Hauses, Innenausstattung etc. . Das Geknausere der Jobcenter und der angeblichen städtischen Kommunalträger hat keine Rechtskraft. Das Bundessozialgericht erhob ein NRW-Wohnungsgesetz zum Bundesrecht. Achtung Intelligence zitiert dabei die Caritas und das NRW Gesetz. Update3: 07. November 2016 Im Handbuch zahlreicher Jobcenter und auch vom Land NRW steht es geschrieben. Der größere Wohnraum steht allen zu. Dabei verhaspelten sich einige und meinten, nur das Land NRW samt NRW Richter dürften entscheiden. Das ist natürlich falsch. Denn das Bundessozialgericht hatte bereits entschieden, dass das NRW Gesetz als Bundesrecht gilt. SGB2 ist sowieso Bundesrecht und die Wohngelder und Miete gelten als Bundesrecht der Sozialgerichtsbarkeit. Die Städte wie Düsseldorf fantasieren oft, es sei eine Verwaltungssache, also Verwaltungsgerichtsbarkeit. Analphabetismus flog auf und anscheinend ist das Personal ein illegaler Aussiedler, die im Jobcenter: Personal spielen. Terroristen-Alarm im Jobcenter. Das Personal ist der Verbrecher.
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Skandal ! Europäischer Gerichtshof führt Verfahren für illegales Jobcenter
Veröffentlicht am : 16. Sep. 2015., 04:54:27 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Unglaublich! Der Europäische Gerichtshof veröffentlichte gestern ein Urteil in einem Verfahren vom Jobcenter Berlin Neukölln gegen Ausländer. Das Jobcenter Berlin Neukölln ist jedoch illegal und juristisch nicht existent. Das EU-Gericht führte das Verfahren falsch herum und mißachtete dann auch noch die Menschenrechte und hinterging auch noch das Bundesverfassungsgericht.
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Ein Rechtsanwalt ist sowieso meist ein Ärgernis. Arrogant, oft hochnäsig, sie sind meist querulatorisch, besonders dann, wenn sie mal wieder keine Ahnung vom Verfassungsrecht haben, höchstrichterlichen Urteilen, dass das STGB eigentlich Zivilverfahren aushebelt, überhaupt, haben die Anwälte aus dem Zivilsektor, oft keinen blassen Schimmer vom Strafrecht. Rechtsanwälte meinen so Vieles, sind willfährig was durchaus strafbare Handlungen von Zivilrichtern betrifft und halten Gesetze für eine Auslegesache, die es nicht so wirklich gibt. Anwälte sind also meist Dumme, Querulanten und stehen in Wahrheit unter rechtlicher Betreuung. Betreuer ist der Mandant. Ja, das steht so alles im Gesetz. Update1: 07. Mai 2016 Ein Rechtsanwalt legt was zu den Akten - manchmal Gerichte auch. Und das war es schon. Hä? Update2: 08. Mai 2016 Ein Rechtsanwalt ist laut der BRAO ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Er gehört quasi zu den Rechtspflegern des Gerichts, können aber von u Hause aus arbeiten. Aus unabhängig erfinden Anwälte gerne eine Gesetzesfantasie, die in Wahrheit gegen alle Gesetze verstößt und strafbar ist. Per ZPO 85 ist ein Mandat für sämtliche Handlungen seines Rechtsanwalts verantwortlich. Dadurch ist der Rechtsanwalt zum Mündel des Mandanten geworden. Oder der Rechtsanwalt ist der Angestellte des Mandanten. Update3: 05. Januar 2017 Auch die Minijobzentrale hatte es kurz vor dem Jahreswechsel erwähnt. Wer auf einen Job finanziell angewiesen ist, darf nicht je als Minijobber tätig sein, sondern immer nur ordentlich auf Lohnsteuerkarte. Auch das Bundessozialgericht hatte mal geurteilt, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter. Anwälte lassen gerne veröffentlichen, sie seien selber unreglementiert tätig. Das hat sich jetzt nicht nur seit 1972 laut Bundessozialgericht geändert, sondern nun auch laut EU. Jetzt gibt es echte Dienstverträge zwischen Anwalt und Mandant. Update4: 30. Juni 2017 Sind Rechtsanwälte Querulanten und in Wahrheit nicht je rechtsfähig oder geschäftsfähig? Laut BRAO § 1 sind sie eigentlich ein Organ der Rechtspflege, damit wären sie in Wahrheit TVÖD oder Beamte. Laut Berufsrecht sind sie nicht beamtet und arbeitet in unreglementierter Selbstbestimmung. Die Anwaltskammer Düsseldorf behauptet auch, sie arbeiten ohne staatliche Kontrolle. Das hatte Achtung Intelligence bereits hier veröffentlicht. In anderen Worten: Es herrscht das totale Chaos, besonders auch, weil laut Gesetz dann auch noch der Mandant (auch Partei genannt) für sämtliche Fehler des Anwalts haftet. Die Fehler eines Rechtsanwaltes seien gleichzeitig dann auch das Verschulden des Mandanten. Update5: 21. November 2017 Laut BRAO § 1 sind Rechtsanwälte ein Organ der Rechtspflege. Sie sind also eigentlich eine Außenabteilung der Rechtspfleger-Abteilung eines Gerichts. Laut ZPO 78 Absatz 3 benötigt niemand einen Rechtsanwalt, wenn man selber mit einen Richter verhandeln will oder einer UrkundsbeamtIN. Anwälte reden oft nur mit einer Sekretärin, denn nur der Mandant darf quasi mit den echten Richtern reden, was sich aus ZPO 78 Absatz 3 und ZPO 79 rückschließen läßt, so hatte auch das Bundesverfassungsgericht entschieden. Anwälte seien eh zu teuer, jeder soll mal selber machen. Dann war sogar zu lesen, daß ein Streitwert nicht je bezahlt werden muß, nur der sei nur die Gebührenberechnung des Anwalts dar. Soso, der Mandant bekäme also kein Geld nach Gewinn eines Verfahrens? Update6: 19. Dezember 2017 Rechtsanwälte sind laut BRAO § 1, der Bundesrechtsanwaltsordnung, in Wahrheit ein Organ der Rechtspflege. Und sie werden zugeteilt laut BRAO § 3 Absatz 1. Trotzdem erfinden viele Kanzleien sie seien freiberuflich und Mandanten müssen selber direkt einen Anwalt sich suchen und diesen bezahlen. Bei einem Organ ist das jedoch juristisch nicht möglich, sie sind Mitarbeiter der Rechtspflege und laut Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgerichtbarkeit sind freiberufliche Leute auch nicht existent, sondern Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit, was ja auch dem Organ-Seins der Rechtspflege auch entspricht. Sogar Streitwerte gelten angeblich nur zur Gebührenbemessung der Anwälte, ansonsten müsse absolut niemand bezahlen, also der Verlierer nichts dem Gewinner, das steht bereits in Update5. Aber auch wird Vieles wegen Ladungen erfunden, denn irgendwie im Zivilrecht gingen Termine den Mandanten so nichts an, schwafeln etliche Anwälte. Die Wahrheit ist aber anders, doch die kennen die Mandanten nicht. Die kennen den Briefwechseln zwischen Anwalt und Gericht nicht. Update7: 25. März 2018 Ein Rechtsanwalt ist also ein Organ der Rechtspflege, steht im Gesetz namens Bundesrechtsanwaltsordnung drin, direkt in § 1. Das heißt, derjenige ist Personal des Gerichts, darf aber von woanders aus arbeiten. Zugeteilt wird er vom Gericht laut § 3 Absatz 1, sozusagen wie ein Pflichtverteidiger. Daran hält sich ja sowieso keiner. Logisch, denn Anwälte braucht man nicht, hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden. Jeder, der einige Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts kennt, benötigt gar keinen, wurde geurteilt. Denn die sind ja sowas von oft teuer. So etwas braucht man also nicht, wurde entschieden, aber wieso sagen einem Rechtsanwälte nicht, daß eigentlich immer Erscheinungspflicht für Mandanten besteht? Das sagen die oft anders, die Anwälte. Klar ist, richterliche Unterschriften ergattern die nicht je. Das heißt laut ZPO 78 Absatz 1 und 2 vergleiche mit drei (steht in Update1) reden Anwälte nicht je mit einem Richter, denn wer einen echten Richter haben will, braucht nicht je einen Anwalt. Die Rechtsanwälte reden also immer nur mit irgendeiner Pappnase, die da gerade im Gericht rumläuft. Ja, und nun gibt es denn überhaupt jemanden, denn laut ZPO 52 Absatz 1 ist jeder immer selber prozessfähig, laut Bundesverfassungsgericht auch, weil Anwälte ja sowieso was dumm sind und auch noch echt fette kosten und das oft illegal ... also was heißt das. Das Deutsche Recht wiederum gilt für Ausländer nicht, veröffentlicht das online Fachblatt Haufe.de


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