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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Update8 Arbeitsrecht & ISIS Nonnen & Muslima Jurastudentin & Kopftuchpersonal & EUGH
Veröffentlicht am : 01. Sep. 2015., 05:59:45 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3418
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Es war heiß. Und das morgens um 7.30 Uhr. Früher waren Beamte noch ordentliche penible Deutsche. Heutzutage meint man, irgendwie sind nur Deutsche Hilfesuchende in der Behörde. Und in der Behörde arbeiten nur Ausländer. Und somit wurde der Besuch bei der Arbeitsagentur zur absoluten Schland-Erfahrung. Gesetze von den Deutschen unbekannt. Update1: 09. September 2015 Wird die Barmer GEK helfen können und wieso heißt das Ding Eingangszone und was hat das mit dem ESC zu tun? Update2: 15. September 2015 Religiöser Wahn in der Arbeitsagentur - oder doch neurologisch Kranke? Die Arbeitsagentur, die sich hat eine schnieke Umsatzsteuer hat geben lassen, gewerblich tätig ist, und somit eigentlich kein echtes Amt in einem Sozialträgersystem zu sein scheint, hat sich nicht geäußert. Also doch krank im Kopf oder Religionsschussel? Update3: 18. September 2015 Ein "Lehrer" schreibt einen Leserbrief. Update4: 21. September 2015 Die Pressesprecherin von Iran(n) läuft herum wie eine katholische Nonne. Das nennt man Religionsfreiheit. Das ist fortschrittlich, Burka ohne Augenschutz. In Iran gibt es eine hohe Luftverschmutzung. Noch immer stellt sich die Frage, ob die Ayatollahs und Nonnen und sonstige Kopftüchler nun neurologisch Erkrankte oder Fashion Victims oder religiös Bewahnte sind, die aus einem weltlichen Staat, der auch so bei den Vereinten Nationen registriert ist, einen Gottesstaat machen. Und wieso werden überhaupt Frauen befreit, wenn die doch nur Nonnen sein wollen und nur dem unsichtbaren Gott dienen wollen. Derweil überlegt Conny Crämer von Achtung Intelligence, ob das Arbeitsamt Klein-Hollywood ist. Update5: 22. September 2015 Trägt eine Muslima ein Kopftuch (im Job) ist ihr die Liebe zu Gott wichtiger als der Job und wichtiger als das weltliche Vergnügen. Und deshalb bekommen Deutsche nur das arme Hartz IV also SGB2 von denen. Eigentlich sollten die Muslima nur ihre Brüste verdecken. Neues von der Arbeitsagentur Düsseldorf und dem Ruhrgebiet. Oben Ohne ist nun mal verboten. Dummheit im Amt übrigens auch. Update6: 18. März 2016 Kennen Sie das, man geht zum Arzt und eine Horde weiblicher Osama Bin Laden spielt Praxispersonal. Und solch eine Praxis sollen Sie per Kärtchen oder per PKV bezahlen. Update6: 01. Juni 2016 Der EUGH soll über Kopftuchpersonal entscheiden. Ganz ehrlich seit wann sind Behörden, Ämter und Unternehmen ein Kloster oder Darth Vaders im Burka-Look? Reziprok heißt es, Aldiletten und Falschirmseide in Afghanistan sind auf dem Vormarsch. Update7: 30. Juni 2016 Eine Studentin, juristische Referendarin, ist lieber eine Kopftuchtusse und religiös Bewahnte, als ordentlich und religionsfrei dem Gesetz Folge zu leisten. Sie macht mit ihrem Aberglauben das Gericht zur Kirche und hält ihren Glauben für wichtiger als absolute Neutralität. Sie gewann. Das Gericht ist also eine Kirche. BRD ist ein ISIS und Christenstaat, anstatt ein sozialer und demokratischer Staat. Das Asylrecht muß folgerichtig korrigiert werden. Außerdem sind nun Taliban, ISIS und Al Qaeda Männer diskriminiert worden. Update8: 14. Juli 2016 Der EUGH ist religiös bewahnt. Fertig ist sein Urteil noch nicht, ob Kopftuchtussen ihren religiösen Wahn auch am Arbeitsplatz ausleben dürfen. Der EUGH steht auf religiösen Hokuspokus und will die Kopftuchmafia in Büros erlauben, das will angeblich eine EU Generalanwältin durchsetzen.
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Update1 Verbietet Bundesregierung Google Ads - wenn es um das Urheberrecht geht?
Veröffentlicht am : 17. Aug. 2015., 07:34:16 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1599
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Die Bundesregierung geht mit dem traditionellen Sozialrecht und dem Sozialstaat weiterhin konform. Die BRD ist nun mal ein Sozialstaat mit einer Sozialen Marktwirtschaft. Internetkapitalismus ist nicht erlaubt. Leider hält sich die Künstlersozialkasse nicht daran. Und das trotz Anordnung der Deutschen Gesetzlichen Rentenversicherung und der Barmer GEK. Die Mitarbeiter der GKV meutern übrigens seit vielen Jahren selber. Die sind aber eher wie Call Center Babes und keine Sozialversicherungsfachkräfte. Die Barmer GEK hat eine Umsatzsteuer ID und ist also gewerblich tätig, was sie per Artikel 87 GG Absatz 2 nicht darf. Behörden haben keinen gewerblichen Auftrag. Die Künstlersozialkasse will aber ihren eigenen gesetzlichen Auftrag auch nicht wahrhaben, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist hypnotisiert hilflos. Dafür meckerte dann die Bundesregierung. Psychiater hielten bereits 2004 die Künstlersozialkasse für eine Psychose, an der KSK-Journalisten leiden täten. Die KSK ist keine anerkannte Erkrankung, sondern eine Behörde. Aber man weiß ja, Psychiater waren schon immer Schwachsinnige und fernab der Realität. Update1: 23. August 2015 Dass Politiker seit Jahrzehnten primär als Analphabeten galten, lernte man bereits vor über 30 Jahren in der Schule. Danach entdeckten sie den Lobbyismus und korruptes und unterwürfiges Benehmen und stellten die Interessen der BRD, der Gesetze und den Einwohnern unterhalb der privatrechtlichen Wirtschaftsmacht. Daher gibt es auch manchmal Gesetzesquark. Immerhin sind Internetkapitalisten, die gegen das Urheberrecht und gegen die Sozialgesetzbücher verstoßen, verboten. Das bedarf einiger Zitate aus dem Gesetz und anscheinend doch eine rote Karte für Bundesministerin Nahles, BMAS. Aber auch ihre Vorgänger vergeigten alles.
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SGBII - Jobcenter zahlt keine Beiträge in GKV Solidargemeinschaften
Veröffentlicht am : 04. Aug. 2015., 11:14:27 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1495
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Huch - Chaos pur in den Fachlichen Hinweisen im Arbeitsagentur - Jobcenter SGB II Land. Bekanntlich schickt das Jobcenter Düsseldorf einen eh am liebsten zur Caritas, einem vatikanischen Kirchenkonstrukt. Da gleichzeitig GKV-Daten weggehackt worden waren und jede GKV seinen eigenen Call Center Babe-Schmuh erfindet, fand Conny Crämer von Achtung Intelligence heraus: Das Jobcenter und auch nicht die Arbeitagentur dürfen Beiträge an Solidargemeinschaften überweisen. Ähm gesetzliche Krankenversicherungen sind aber eine per SGB V. Heißt es, es gibt doch die freie Heilfürsorge für ALG2 bzw. SGB2 Empfänger!?
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Update1 Arbeitsgericht vom Grundrecht BRD Sozialstaat verboten
Veröffentlicht am : 31. Jul. 2015., 06:59:31 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1584
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Die BRD ist seit ihrer Gründung im Jahr 1949 ein Sozialstaat. Dieser soziale und demokratische Anspruch, der in Artikel 20 GG Absatz 1 ein Grundrecht ist und damit ein Menschenrecht, ist Gesetz. Doch viele Anwälte und Richter wollen es nicht wahrhaben, das wegen des Sozialgesetzbuches und sogar Grundsatzurteilen des Bundesarbeitsgerichts, es die Arbeitsgerichtsbarkeit nicht gibt. Update1: 02. August 2015 Die BRD erinnert an die DDR und die freute sich auch 2010 noch immer über den Sozialstaat Bundesrepublik Deutschland.

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Update1 Freelancer & Scheinselbständige müssen keine Steuern abführen - Auftraggeber ist pflichtig
Veröffentlicht am : 22. Jul. 2015., 22:01:21 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2119
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Sie sind eigentlich scheinselbständig, arbeiten für andere? Dann sind Sie per Betriebsverfassungsgesetz § 5 und zahlreichen Gesetzen selber nicht für eine Steuerabgabe zuständig, sondern nur der Arbeitgeber bzw. Auftraggeber. Achtung Intelligence zitiert Gesetze und GKV und erklärt's. Update1: 09. September 2015 Ein schneller Blick auf das Gesetz.
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Update2 Künstlersozialkasse Arbeitgeber & Sozialmeldung Rente für Journalisten & PR Manager & SAT1
Veröffentlicht am : 12. Jul. 2015., 21:51:08 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 8213
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Haben Sie gedacht, Sie sind Freelancer, weil Ihnen das die Künstlersozialkasse so immer vorgaukelt? Schreiben auch Sie munter Rechnungen mit Umsatzsteuer, weil Ihnen das Ihr Steuerberater und Ihr Finanzamt es so gesagt haben? Sind Sie Journalist, Texter, Autor und PR Manager? Schreiben Sie Pressemitteilungen? Mühen Sie sich mit der Gewinn-Verlust-Rechnung einen ab? Müssen Sie bereits monatlich Umsatzsteuervoranmeldungen abgeben oder quartalsweise? Ja? Shit aber auch, alles falsch. Conny Crämer von Achtung Intelligence zeigt Ihnen, wie die echte Meldung wirklich aussieht und erstaunlich, den Gewerkschaften war es immer egal und der Steuerberater fantasierte immer, man sei Freelancer, Anwälte auch. Reue zeigen die nicht. Hier gibt es den Screenshot. Update1: 14. Juli 2015 Oberregierungsrat, Oberverwaltungsrat, Hauptsache ratlos. Das künstlerische, kreative Chaos der Künstlersozialkasse. Update2: 04. September 2015 In der Überschrift steht der Begriff selbständige Künstler. Im Gesetz ist er schon lange, auch wegen KSVG 35 erloschen. Nun fand Conny Crämer ein weiteres Gesetz auf der Webseite der Künstlersozialkasse. Die verlinkte auf das BVV - ein Gesetz für Künstler in der Künstlersozialkasse und deren Arbeitgeber ... und entdeckte Splatter
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Update1 Die hohle Welt im Arbeitsgericht - Gewonnen aber Chef zahlt kein Gehalt
Veröffentlicht am : 11. Jul. 2015., 21:42:09 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1599
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Stellen Sie sich mal vor, sie gewinnen einen Gerichtsprozess. Arbeitsgericht. Vielleicht sogar schon im Gütetermin sagt Ihr Chef Ja und Amen. Das Protokoll eines Gütetermins ist rechtlich bindend, aber der Arbeitgeber zahlt trotzdem nicht. Der will nämlich, dass Sie nun einen Gerichtsvollzieher auf ihn hetzen. Das kostet Sie dann wieder Geld und ein Titel ist 30 Jahre gültig. Das heißt, Sie warten vielleicht 30 Jahre lang. Bringen die Sozialträger die nötige Rettung? Update1: 29. Juli 2016 Ja was tut man eigentlich, wenn der Arbeitgeber sich nicht rührt, Betriebsrat nicht, Personalabteilung nicht, Lohnbuchhaltung nicht, die Polizei samt Staatsanwaltschaft lieber zum Sackkrauler wird und die Staatsanwältinnen samt Strafrichterinnen auf böse Buben stehen? Nichts? Nehmen wir mal an, der böse Arbeitgeber schuldet Ihnen 50.000 Euro im Jahr. Zuvor waren Sie Scheinselbständiger, was das Bundessozialgericht verboten hatte, Tarif wurde nicht berücksichtigt, doch der Arbeitgeber, ein weit verzweigtes Firmenkonstrukt ist das Unternehmen, zahlt trotz Rücknahme der Kündigung keinen Pfennig, keinen Urlaub. Erklärt man das Unternehmen laut INSO 17 für insolvent? (das dürfen auch diejenigen, denen mal Geld schuldet). Welche Tricks gibt es noch, wenn Behörden zu Einschleimern bei Verbrechern werden? Man zieht nur Sozialhilfe, weil der Big Boss nicht bezahlt.
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Stellenangebot Jobcenter Neuss sucht keine Sozialversicherungsfachangestellte
Veröffentlicht am : 11. Jul. 2015., 21:07:57 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1547
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Haben Sie gedacht beim Jobcenter benötigt man Sozialversicherungskenntnisse? Nö, für das SGB II werden RENOs oder Steuerfachangestellte gesucht. Fachassistentin für Integrationsmaßnahmen.
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Der Beruf Texter & Journalist - Scharlatane die outsourcen
Veröffentlicht am : 10. Jul. 2015., 06:58:36 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1026
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Wenn Sie ein Unternehmen führen und Sie einen knackigen Text benötigen, wird oft outgesourct. Werbeagenturen oder PR-Agenturen werden angeheuert oder via einschlägigen Texterbörsen oder Anbietern - wie content.de oder Textbroker - werden Texter gesucht. Daraus ergibt sich nicht nur ein Problem mit der Scheinselbständigkeit, sondern Medizinjournalisten und Fachtexter, aber auch SEO-Texter, erleben Erstaunliches. Überhaupt diese SEO und Keyword-Süchtigen, von Marketing und PR, haben die meist keinen blassen Schimmer. Conny Crämer von Achtung Intelligence zitiert Beispiele. Übrigens den Gewerkschaften ist das alles Izmir.
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Update1 Job: Legen Sie Ministerpräsidentin Hannelore Kraft alle Worte in den Mund & Türkei
Veröffentlicht am : 13. Jun. 2015., 06:24:47 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1913
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Haben Sie gedacht die Ministerpräsidentin des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen sei in der Lage, alleine zu reden? Wollten Sie endlich auch mal die Luftblasen der Politiker füllen und NRW endlich mal wirklich Gutes, Verfasunngskonformes, anti-Terroristisches, anti-Korruptes und Gesetzeskonformes sagen und schreiben lassen! Dann ist das Ihre Chance. Sie dürfen laut Stellenangebot der Staatskanzlei NRW die wahre Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von NRW sein. Denn die echte ist nur eine Marionette und Schauspielerin und Darstellerin der ReferentINNEN. Besoldung A15. Die sind dann Beamte, die Hannelore nur 'ne SPD-Frau. SPD ist per Impressum von www.spd.de ein gewerbliches handelndes Unternehmen, also keine Körperschaft. SPD hat eine Umsatzsteuer-ID. Die Staatskanzlei NRW auch. Pfui schreit Conny Crämer von Achtung Intelligence. Beamte müssen laut offizieller Jobbeschreibung 41 Stunden arbeiten, Angestellte nur 39,83 Stunden die Woche. Das ist gegen das Gleichheitsprinzip von 3 GG Absatz 1. Update1: 14. März 2017 Seit Fickie Fickie Silvester in Köln merkt man, eigentlich schon davor, die Hannelore Kraft gehört zur frauenverachtenden Liga in NRW. Mit ihren politischen Hohlphrasen und angeblicher Tendenz zur homosexuellen und lesbischen-Szene mit tschetschenischem Einschlag von vor über 20 Jahren, galt sie immer als verdächtig, mal wieder nichts zu können, sondern eher eine Kraftczyk zu sein anstatt eine Deutsche Kraft. Sie will nur Türken, eher Rumtürken, arschen, anarschen wie A für Anarchie. Natürlich kann sie nichts, lebt inoffiziell in Betreuung und andere schreiben ihre Texte und politische Worthülserei. Sie ist nur eine Parteitussie und das auch noch entgegen 20 GG Absatz 1 und 3. Eine Fönfrisur reicht nun mal nicht aus - Weichspüler auch nicht, wenn die Worte nun mal nur hohl sind und bleiben.
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Update1 Jobangebot Polizei in Düsseldorf & Duisburg suchen nicht-Beamte für Lagezentrum
Veröffentlicht am : 25. May. 2015., 07:45:04 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2964
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Die Police Academy Truppe, ein Haufen Scherzkekse spielt Polizei, war seit Jahren für Düsseldorf angedroht worden. Nachdem einig echt aussehende Polizei-Autos mit D-US Nummer im Dienst sind bzw. diesen anscheinend nur spielen, die Kölner am liebsten sich nur bei SAT1 sehen, anstatt gegen ProSiebenSat1 Medien AG zu ermitteln und die Düsseldorfer Telefonzentrale der Polizei behauptet, Strafanzeigen sind Spam, hat Achtung Intelligence den Grund dafür gefunden. Die haben keine echten Polizeibeamten. Jeder kann sich bewerben. Also macht mit - bewerbt Euch bei dem faulen Ei namens Polizei Düsseldorf. Übrigens, wer dort gegen Terroristen aussagt, landet in der Psychiatrie. Von Terrorismus hat die Düsseldorfer Polizei noch nicht je was gehört. Denn echte Verbrechen gibt es nicht. Update1: 25. Mai 2015 Die "Fernsehpolizei" K11 bekannt von SAT1 mit derem Blick aus dem Fenster auf den Düsseldorfer Fernmeldeturm sucht auch eine Telefonistin. Es wundert nicht, dass die Duisburger Polizei seit Jahren als korrupte Mannschaft gilt. Fernsehaffen wollen ernst genommen werden.
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Update1 Leistungsschutzrecht - Betrug an Autoren und Textern ?
Veröffentlicht am : 18. Apr. 2015., 07:50:51 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1615
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Laut Künstlersozialversicherungsgesetz sind per KVG 35 Freelancer in Wahrheit Angestellte. In dem Paragraphen steht das Wort Arbeitgeber, genau wie im dem dazugehörigen Gesetz SGB IV 28 p Absatz 1a. Das Leistungsschutzrecht, erlaubt nur Presseverlegern eine gewerbliche Veröffentlichung von Artikeln und News. Damit wäre jeder Blogger also ein Verleger und überhaupt - was soll eine finanzielle Beteiligung am eigenen Werk? Und überhaupt ist das Gesetz verbesserungswürdig, weil es mit anderen Gesetzen kollidiert. Aufgeflogen ist, Deutsche sind Analphabeten, funktionelle Analphabeten, besonders das Finanzamt. Update1: 28. April 2015 Leistungsschutzrecht - ein Gesetz für Dumme? Achtung Intelligence denkt laut nach.
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Demonstration in Düsseldorf - Duftmarke war Nervengift
Veröffentlicht am : 17. Mar. 2015., 12:44:38 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1166
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An die 20.000 Menschen demonstrierten laut Gewerkschaftsangaben für bessere Tarifverträge im öffentlichen Dienst und für den Polizeidienst. Dabei wurde mindestens eine Unbeteiligte anscheinend verletzt. Nervengift?
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Update5 Betrug der Künstlersozialkasse - Bundesversicherungsamt: Chaos KSK Call Center
Veröffentlicht am : 24. Feb. 2015., 21:56:29 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3263
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Bereits 1987 hielt das Bundesverfassungsgericht die Künstlersozialasse für nicht durchführbar. Die BRD hätte eine Vermeidungstaktik eingeführt. 1999 hatte das Bundesverfassungsgericht die Nase voll und schrieb den Begriff "Arbeitgeber" im Gesetz vor. Nicht Arbeitgeberanteil, nicht quasi, sondern Arbeitgeber, wie er im KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1a steht. Trotzdem erfinden alle künstlerisch weiter und die BRD ist nichts Anderes als eine querulatorische Schizophrenenbande, mit Personal das sich was ausdenkt, was nicht je im Gesetz steht. Doch diese Verrückten laufen noch frei herum. Sie wollen aller lieber was Eigenes machen und sich selber was ausdenken - und die Verrückten arbeiten in der Verwaltung der Künstlersozialkasse und beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales, eine der größten Gehaltsunterschlager in der Geschichte der BRD. Die BRD ist also scheinselbständig, wie in der Politik. Nicht souverän, sondern Angestellte und Beamte und ein Steuerbetrüger und betreuungsbedürftig in der Sicherungsverwahrung. Update1: 29. April 2015 Der neue Obergau für alle KSVG-Pflichtige. Dank des Bundesversicherungsamts flog auf, die Künstlersozialkasse ist in Wahrheit eine echte gesetzliche Krankenversicherung. Doch die KSK wollte das nicht je wahrhaben. Man sei woanders zu versichern. Achtung Intelligence deckt auf. Update2: 02. Mai 2015 Soso, da will die Künstlersozialkasse kein Sozialträger sein, per Bundesversicherungsamt - sie ist noch immer die offizielle Aufsichtsbehörde - ist die KSK ein Sozialträger und Krankenkasse. Achtung Intelligence fand noch mehr und stellt wieder fest, Deutschland ist das Land der Dichter und Ausdenker, Hauptsache erfinderisch Alzheimer und Suff nicht wahrhaben wollen. Da tun wir mal jaanz dumm- Blöd, die nicht Rheinischen Frohnaturen sind tatsächlich dumm und andere sind auch nicht besser. Update3: 05. Juni 2015 Nicht Fisch nicht Fleisch, Herr und Frau Notenschlüssen und die Ziffer 1, ordentliche Unterschriften fehlen meist, sind auch nicht so echt eine GKV für Künstler und das trotz Info des Bundesversicherungsamts. Update4: 09. Juli 2015 Noch mehr Merkwürdiges von der KSK, die Beihilfestelle oder Sozialträger, ohne Feedback. ARD und ZDF sind was verschuldet, RTL ist blöd und überhaupt. Update5: 25. November 2017 Nur Link-Ergänzung in Lesetipps.
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Update1 Frag den Staat Künstlersozialkasse Bundesministerium für Arbeit und Soziales lügt
Veröffentlicht am : 09. Feb. 2015., 06:55:35 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2032
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Via Frag den Staat flog das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf, Scheinselbständigkeit zu betreiben. Arbeitsschutz ist der Sozialbande ebenso scheißegal. Obwohl Scheinselbständigkeit verboten ist und trotz des Begriffs Arbeitgeber im Künstlersozialversicherungsgesetzes und im Rentenversicherungsgesetz, schwafelt die Nahles'sche Bande, Künstler seien selbständig. Doch das hatten nicht nur die Gesetze, sondern auch das Bundesverfassungsgericht seit vielen Jahren samt Krankenkassen verboten. Man ist nämlich in der Künstlersozialkasse pflichtig, dort zu sein, aber ist freiwillig in der GKV versichert und ist beamtet, auch per Arbeitsgericht. Doch das will die Chefetage namens Bundesministerium für Arbeit und Soziales nicht wahrhaben und unterschlägt seit 30 Jahren an über 150.000 Künstler, Journalisten und Publizisten in widerwärtiger Art und Weise das Gehalt. Die Gesetze wurden alle zu Gunsten der Künstler geändert, weil die Künstlersozialkasse schon immer vom Bundesverfassungsgericht als Volldepperte eingestuft worden war. Sie sei nicht durchführbar, diese Künstlersozialkasse. Der Staat besserte in Gesetzen zwar nach, aber nicht je in der Realität. Per Sozialgesetzbuch ist sie übrigens ein voller Drittzahler von Sozialversicherungsbeiträgen, das macht sie in der Realität auch nicht, sondern casht die Hälfte vom Versicherten illegal ein. Die Rentenversicherung zuständig für Prüfungen stellte Beamtentum fest. Nun flog eine Mitarbeiterin des Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf. Update1: 15. Februar 2015 Achtung Intelligence deckte bereits die Lügen einer BMAS Mitarbeiterin auf. Nun holt Conny Crämer zum Rundumschlag aus. Es steht auch auf der Webseite der Künstlersozialkasse, dass die Künstler, Publizisten, Herausgeber, Journalisten nun mal keine Selbständige sind. Bisher bekam jedoch noch keiner Gehalt. Die CharlieHebdo Demos der deutschen Politiker waren ja anscheinend nur eine Heuchelnummer vor dem französischen Präsidenten Hollande.
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Scheinselbständigkeit Home Office und der Mindestlohn
Veröffentlicht am : 07. Feb. 2015., 08:41:39 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1923
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Seit Januar 2015 gibt es den Mindestlohn. 8,50 Euro pro Stunde. Doch viele Unternehmen umgehen den Mindestlohn. Die gesetzlichen Unfallversicherungen twittern auch Interessantes, aber wenn es um Scheinselbständigkeit türmt die Versicherungsbande, genau wie das Finanzamt. Die Steuerbeamten fantasieren was von eigenen Signalen, die aber nicht im Gesetzbuch stehen. Deshalb zitiert Achtung Intelligence mal wieder Gesetze und gesetzliche Krankenkassen und forscht nach Gründen für den Gesetzesbruch und gibt Tipps. Dabei flogen ein Haufen Querulanten oder Analphabeten auf, die fahrlässig die Bevölkerung gefährden.
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Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV Privatstationen verboten & SGB2
Veröffentlicht am : 01. Feb. 2015., 19:35:49 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2487
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Die Scheinselbständigkeit soll bekämpft werden. Unlängst wurde entschieden, sogenannte Honorarärzte und Konsiliarärzte in Kliniken sind in Wahrheit Angestellte. Das wurde mehrfach schon veröffentlicht. Lohnsteuerkartenärzte. Dank eines Urteil des Bundessozialgerichts flog auch noch auf, dasselbe gilt für sogenannte Kassenärzte, die angeblich niedergelassene Ärzte sind und Freiberufler sein wollen, aber es nicht sind. Die gesetzlichen Krankenversicherungen müssen also nun Lohnsteuerkarten für deren Ärzte nun ausfüllen. Und die Privaten Krankenkassen müssen auch mal umrechnen. Das Gejammer mit "Das zahlt mir die Kasse nicht". Die Polizei muss nun gegen die Gehaltsunterschlager vorgehen. Update1 = Einschub 01.Februar 2015 Arbeitszeit GKV Arzt Update2: 24. Dezember 2015 Sie kennen das Gezeter der Praxisärzte: Das zahlt mir die Kasse nicht, wenn Sie als Patient um eine Behandlung oder Untersuchung bitten, weil es Ihnen schlecht geht. Sie fühlen sich krank. Oft kommt dann dank des Impressums heraus, Ärzte haben keine Kassenzulassung. Nun ist es so, dass Kassenärzte im festen gesetzlichen Zeitkorsett arbeiten müssen, das steht nun mal im Gesetz der sogenannten Vertragsärzte, doch Ärzte halten sich für Selbständige, doch das waren die nicht je. Entscheidungsfreiheit haben die ja nicht. Die arbeiten weisungsgebunden mit "Das zahlt mir die Kasse nicht" und Behandlungsvorgaben und Untersuchungsvorgaben. Update3: 14. Oktober 2017 Zusatzversicherung PKV oder überhaupt PKV, was soll man wählen, Behandlungen vom Chefarzt! Wie toll ist das!? Eigentlich illegal, denn Chefärzte und Professoren berechnen immer extra und das dürfen die gar nicht, es ist komplett illegal, denn die sind dann Scheinselbständige, gewerblich tätig und das dürfen Ärzte nicht. Die sind Personal vom Krankenhaus, so ist das private Onkel Doktorchen so privat, daß er gar nicht je im Krankenhaus tätig ist oder je dort tätig sein durfte, denn Privatstationen sind auch verboten. Hier geht es um Versicherungstipps, PKV, GKV, aber auch um Arbeitsrecht und Arzthonorare. Update4: 19. November 2017 Privatstationen sind laut vielen Ländergesetzen, nämlich den Krankenhausgesetzen der Bundesländer, verboten. Wahlleistungen kann man jedoch dazubuchen. Das heißt, für alle in der Bundesrepublik Deutschland darf es nur die übliche GKV geben plus Zusatzversicherung, wenn die Wahlleistung erwünscht ist. Aber Krankenhäuser müssen keine Wahlleistungen anbieten. Bekannt ist übrigens eine Art ausländischer Patienten-Tourismus von Rußland und arabischen Ländern nach Deutschland. Die buchen sich angeblich direkt ganze Krankenhaus-Etagen. Logisch, daß dann irgendwann mal der Privatstationsquatsch verboten worden ist. Doch viele Ärzte wollen gerne privat Kasse machen und Patienten direkt eine Rechnung schicken, als ob der Arzt nicht beim Krankenhaus Angestellter sei oder beim Staat, denn der Arztberuf ist Öffentlicher Dienst und Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Dann flog bereits vor vielen Jahren auf, daß Psychiatrien ihre Patienten zwangsarbeiten im Krankenhaus lassen, als nicht sozialversichertes, nicht lohnsteuerkartenabgerechnetes Personal. Immerhin können dann die Patienten SGB2 beziehen. Man arbeitet ja und ist fit für mehr als drei Stunden Arbeit pro Tag.
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Politiker haben nichts zu sagen: Stellenangebot EU Politik
Veröffentlicht am : 09. Jan. 2015., 21:13:03 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1561
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Wer annahm Politiker seien die Chefs, liegt falsch. Hier ein tolles Stellenangebot für alle, die gerne politisch arbeiten täten, aber kein Parteifuzzy sein wollen. NRW macht weltmännisch auf EU-Recht und schafft es in der Realität dann doch nicht.
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Pfui ! Bundestag: Polizei nutzt Vorhersagesoftware anstatt Questico
Veröffentlicht am : 09. Jan. 2015., 13:36:37 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1951
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Auch Conny Crämer von Achtung Intelligence war früher bei Questico.de und anderen Hellseherplattformen tätig. Bei Questico war sie eine 4,75 Sterne Beraterin und mehr als eine Livefernsehsendung war übrigens auch mal geplant. Tarot, Lenormand, Channeling und Parapsychologie waren die Themen. Damals waren durchaus etliche Polizistinnen in Muslime verliebt. Die männlichen Polizeikollegen wiesen oft genug auf die Gefahren hin. Je nach Kartenbild auch die echten Hellseher Aber anstatt regelmässig besser auf uns Profis zu hören, will die Polizei lieber der Vorhersagesoftware für Verbrechen treu bleiben. Es ging mal darum, dass man als Hellseher, eigentlich per Lohnsteuerkarte zu bezahlen und die Polizei ermitteln sollte. Achtung Intelligence zitiert den Bundestag, die AOK und Gesetze. Ansonsten ist die Polizei also ganz faul und der Chaos Computerclub oder die Erlanger Truppe muss ja mal ran. Lasst die Polizei nicht in faule, hörige Hellsehersoftwareopfer werden. Die müssen in echt ran und das eigene Gehirn nutzen lernen. Dafür ist deren körpereigenen Software da und das ist das Gehirn im Kopf.
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Rechtsanwaltsfachangestellte - übernehmen diese anwaltlichen Tätigkeiten
Veröffentlicht am : 07. Jan. 2015., 17:25:40 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1178
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Wer Achtung Intelligence regelmäßig liest, kennt es. Anwälte sind oft wirr. Sie meinen, Gesetze sind eine Auslegesache, also so was nichts Echtes, der nächste akzeptiert Urteile, obwohl kein Richter darauf unterschrieben hat und der Mandant habe trotzdem zu bezahlen. Höhere Gesetze wollen Anwälte oft nicht wahrhaben, Gerichte übrigens auch nicht. Man will mit Fachwissen brillieren und ist dann doch eher ein Fachidiot mit Schwätzermentalität. Achtung Intelligence fiel ein Stellenangebot der Bundesagentur für Arbeit auf. Rechtsanwaltsfachangestellte oder Steuerfachangestellte wurden fürs SGB III gesucht. Doch was ist eine Rechtsanwaltsfachangestellte? Denn es scheint, dass die Fachkraft oft alles selber macht, so wirr wie oft Richter und Anwälte im Termin erscheinen. Die Männer haben also von nix einen blassen Schimmer.
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Bundesagentur für Arbeit heuert falsches Personal an Ordnungswidrigkeit
Veröffentlicht am : 04. Jan. 2015., 07:51:18 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2553
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Da gab es im Bundestag mal eine Anfrage. Wie viele Zeitarbeitskräfte denn im Jobcenter tätig sind. Nun fand Achtung Intelligence in Stellenangebot. Bundesagentur für Arbeit sucht Fachassistentinnen für Ordnungswidrigkeitenangelegenheiten. Natürlich dürfen die Bewerber nicht vorher bereits für die Bundesagentur für Arbeit tätig gewesen sein und der Job ist nur für ein Jahr befristet. Echte Bundesbeamte hat das Arbeitsamt nicht. Auch Steuerfachangestellte sind willkommen für das Sozialrecht und das Ordnungswidrigkeitengesetz und für das Aussprechen von Verwarngeldern. Eigentlich geht das juristisch nicht so wirklich.
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Update2 Mindestlohn von 8.50 Euro seit Januar 2015 & der Zoll
Veröffentlicht am : 02. Jan. 2015., 19:15:41 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Seit gestern gilt der Mindestlohn von 8.50 Euro pro Stunde für Angestellte und Arbeiter. Rechnerisch würden dann wohl viele aus dem ALG2 Bezug rausfallen, aber ob sich Unternehmen daran halten? Achtung Intelligence rechnet vor. Update1: 03. Januar 2014 Der Zoll soll den Mindestlohn durchsetzen, doch der versagt in Wahrheit bereits seit Jahren - wenn es um Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit geht. Update2: 01. Oktober 2015 Ein Leserbrief
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Stellenangebot : Job bei der Stasi - toll für die BILD & dumme Amerikaner
Veröffentlicht am : 06. Dec. 2014., 09:05:14 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Die Stasi-Behörde in der BRD sucht einen Mitarbeiter. Wäre BILD Personal ideal für den Job bei der Stasi in der BRD? Guckstu hier ... übrigens Stasi ist deutsche Kultur - Stellenangebote bilden. Und die Amerikaner sind sowieso wieder die Dummen. Kultur ist völkerrechtlich beschützt.
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Schwarzarbeit - So hintergehen Sie das Finanzamt & GKV
Veröffentlicht am : 23. Nov. 2014., 07:04:49 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Seien wir ehrlich. Das Finanzamt ist der Feind. Das fanden die Juden vor dem 2. Weltkrieg auch, wie Achtung Intelligence dank Forschungsarbeiten des Bundesfinanzministeriums herausgefunden hatte. Auch Sie wollen ohne Steuern arbeiten, die GKV und die Rentenversicherungen klug hintergehen? Hier die ultimativen Tipps für alle Betrüger, denn noch sind Polizei, Staatsanwälte im chronischen Scheißegal-Modus, GKVs mal sowieso, denn ALG2 wünschten sich schon immer alle. Die einen sind dienstuntauglich und viele Chefs unmöglich - A für Anarchie. Achtung Intelligence deckt auf - die Schlupflöcher der Gesetze und was die die DJU die Journalistengewerkschaft auch mal dazu sagte.
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Sozialhilfe & ALG2 - Die Wahrheit : Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Veröffentlicht am : 23. Sep. 2014., 09:37:32 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Sie kennen es, wenn Sie Sozialhilfe oder ALG2 beziehen. Das Jobcenter hintergeht Sie, ist knauserig, verliert ständig Akten & Anträge, zahlt gesetzlich-garantierte Leistungen doch nicht aus, hat etwaig noch nicht einmal eine Zulassung per Kommunalträger-Zulassungsverordnung und meutert dann auch noch gegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Da hilft es auch dem Sozialhilfeempfänger nicht, dass nun ständig die Frisur der Bundesverteidigungsministerin von der Leyen sitzt, aber das Gesetz beim Jobcenter Personal und auch beim Personal der Sozialhilfe nicht sitzt und diese noch immer nicht im Knast einsitzen. Die Wahrheit ist nämlich anders, als das Jobcenter erfindet. Achtung Intelligence erklärt's und beweist es und was das BMAS wirklich veröffentlicht. Sanktionen gibt es eigentlich nicht.
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Update2 Psychoterror & kein Arbeitsschutz Zalando Mutter Holtzbrinck Ventures MDAX
Veröffentlicht am : 13. Aug. 2014., 10:44:00 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Schon im Fernsehen auf RTL flogen sie negativ auf. Die Chefetage von Zalando. Holtzbrinck Ventures ist das Mutterhaus, das auch die Federführung von gutefrage.net und Helpster.de ist. Das Unternehmen verspricht auch bei Gericht viel und zahlt dann doch nicht ordentlich Gehälter nach und hintergeht Bundesbeamte. Arbeitsschutz ist dem Unternehmen egal. Update1: 18. August 2014 Dass Mobbing zu Selbstmordhandlungen führen kann, ist seit 1993 bekannt. Es handelt sich also um fahrlässige Tötung durch Mobber. Das Arbeitsgericht Düsseldorf mobbt auch und kennt den WDR nicht und Holtzbrinck mobbt ebenso weiter. Strafrichter gucken dumm zu und die Polizei ist spätestens seit Toto & Harry bekannt, eher Asoziale aus dem Ruhrpott zu sein. Der Rest der Polizeibande fürchtet sich in Duisburg vor Bomben und die Kölner klüngeln auf SAT1. Sie spielen gerne coole Cops im Fernsehen und sind nichts Anderes als peinliche Schießbudenfiguren, die sich für ihre kleine Fernsehkarriere korrumpieren lassen. Man hört, viele Richter in Düsseldorf kommen aus dem Ruhrpott. Und die benehmen sich genauso wie es Teenies schon in den 80er Jahren wußten. "Wenn die Bauern aus dem Umland in die Altstadt kommen, können wir Düsseldorfer schon wieder nicht ausgehen. Das Asi-Pack geht gar nicht". Und genauso ein Image tragen die Ruhrpottler samt amtierendem Justizminister Kutschaty, der gerne Geheimpolizei spielen lässt, und zwar in echt, noch heute. Psychopathische-Alzheimer-Gangs? Super-ADHS oder Extremisten oder Massenmörder? Was meinen Sie? Update2: 04. Juni 2015 Zalando kommt in den MDAX berichtet die Berliner Morgenpost. Holtzbrinck ist derweil ein asoziales Konstrukt, Gehaltsunterschlager - und nun?
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Update5 Freiberufler & allein Selbständige sind Angestellte & Künstlersozialkasse & der Petzibär
Veröffentlicht am : 01. Aug. 2014., 10:38:06 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Freiberufler und alleine gewerbliche Tätige lieben zwar die Unabhängigkeit, aber arbeiten oft doch abhängig eingebunden für sogenannte Kunden und Auftraggeber. Teilweise arbeiten einige direkt in den Büros der Kunden, andere arbeiten von zu Hause aus oder wo auch immer. Aber Achtung - in Wahrheit sind eigentlich alle Texter und Journalisten die zu Hause arbeiten immer Arbeitnehmer mit Urlaubsanspruch, Urlaubsgeld und Lohnfortzahlung im AU-Fall. Das hatte das Bundessozialgericht bereits 1972 entschieden meldet die AOK. Das gilt auch für Tätigkeiten, die nicht zum klassischen freiberuflichen Katalogjob gehören. Doch kriminelle Verlage und Medienunternehmen und sonstige "Auftraggeber" wollen das nicht wahrhaben. Achtung Intelligence zitiert Gesetze und die gesetzlichen Krankenkassen. In dem Artikel geht es nicht um die Künstlersozialkasse. Es werden jedoch einzelne Paragraphen daraus zitiert. Dazu folgt noch ein weiterer Artikel. Hier in diesem Artikel geht es jedoch auch um journalistische Tätigkeiten und sonstige Textarbeiten. Droht nun vielen Auftraggebern und Verlagen Knast? Update1: 16. August 2014 Der Petzibär hat zugeschlagen. Zu den Tätern, die illegal Freie beschäftigen, gehören auch das Handelsblatt, FOCUS und die BILD. Update2: 15. Mai 2015 Auch das Betriebsverfassungsgesetz erklärt, wer alles echter Arbeitnehmer ist. Es ist mit einem Urteil des Bundessozialgericht von 1972 identisch. Freelancer gibt es nicht. Die Presse lügt oft noch immer gerne. Sie will auch den Begriff Arbeitgeber in KSVG 35 nicht wahrhaben. Man ist gerne Wirtschaftsbetrüger und Sozialbetrüger und hofft, kriminellen Wirtschaftsgrößen und Fußballern wie Hoeneß nachzuahmen. Einmal Knast bitte. Update3: 18. Juli 2015 Freelancer gibt es nicht und der Geschäftsführer des angeblichen Auftraggebers muß ordentlich Gehalt nachlatzen, dito alle Sozialversicherungsbeiträge. BGH und BSG hatten das mal entschieden und Haufe.de hat es toll erklärt. Steuern muss der Arbeitgeber abführen. Update4: 29. Juli 2015 Noch nicht je waren Künstler, Journalisten und Autoren, die in der Künstlersozialkasse pflichtig waren oder sind, als Freelancer eingetragen. Sie waren immer nur abhängig Beschäftigte. Doch die Gewerkschaftsleute verraten das nicht, die Auftraggeber auch nicht, die Künstlersozialkasse auch nicht. Man ist gerne eine RAF-Truppe, die sich nicht gegen Schleyer richtet, sondern gegen die Presse, deren Verlage aus Pressefreiheit Freelancer dichtet. Was steht da bei der Künstlersozialkasse? "Die Prüfung der Künstlersozialabgabe bei den Arbeitgebern durch die Deutschen Rentenversicherung (DRV) wird erheblich ausgeweitet". Update5: 03. August 2015 Der Petzibär ist wieder da. Nachdem er schon das Handelsblatt, BILD und Focus hat hochfliegen lassen, ist nun BILD der Frau dran. Die Medienmacker wollen doch nicht wahrhaben, dass die Rente 30 Jahre rückwirkend prüfen kann, das heißt, alle Arbeitsverhältnisse, inklusive sogenannte Freelancerrechnungen mit Start 1985 werden geprüft oder geschätzt und die Verlage müssen alles inklusive Lohnsteuern nachlatzen. So ist das in den deutschen Landen.
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Jobcenter Düsseldorf: Feueralarm auf der Luisenstrasse
Veröffentlicht am : 01. Jul. 2014., 06:52:33 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Es war um die 11.00 Uhr als plötzlich gestern der große Feueralarm im Jobcenter Düsseldorf, Luisenstrasse, laut schrillte. Die Wartenden blieben jedoch weiter ruhig im Warteraum sitzen. Einige nahmen an, es sei nur ein Türalarm. Doch dann wurde der große Wartebereich evakuiert. Rauchschwaden kamen aus einem Fenster.
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Update19 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Inkasso
Veröffentlicht am : 20. Jun. 2014., 20:30:14 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Erstaunlich. Die Künstlersozialkasse veröffentlicht viel, meldet Interessantes an die GKV, die Versicherten denken, sie seien pflichtversicherte Mitglieder, aber umsatzsteuerpflichtig mit dem halben Steuersatz von 7 Prozent, wenn es um Abrechnungen geht. Pustekuchen. Journalisten, Publizisten und Künstler aufgepaßt: Wer in der Künstlersozialkasse ist, ist sozial schutzbedürftig, dem steht bezahlter Urlaub zu, Arbeitszeugnis und sogar Lohnfortzahlung bzw. Entgeltfortzahlung zu. Das Bundesverfassungsgericht hatte zu einer Verfassungsklage von 1999 entschieden, erst seit dem Wörtchen Arbeitgeber ist das Künstlersozialversicherungsgesetz rechtskräftig. Man wird aber in Wahrheit als Beamte gemeldet. Man sei freiwillig in der GKV versichert. Doch seit einiger Zeit geht das auch wiederum nicht. Beamte bekommen nur dann Gratis-Krankenkasse, wenn sie nicht in der GKV sind. GKV ist selber zu bezahlen. Mehrere Sozialgerichte sind nun mit der Sache beschäftigt. Update2: 07. September 2014 Die Meldung, dass KSVG Versicherte, also Künstler wie Journalisten, Publizisten, Designer, Choreographen etc. in Wahrheit Beamte sind, ergibt sich aus KSVG 37 Absatz 3. So wird man wirklich an die GKV gemeldet. Update3 4: 05. Oktober 2014 Neue Gesetze sind seit vielen Wochen nun veröffentlicht. Und trotzdem fantasiert die Künstlersozialkasse weiter und Frau Nahles ist anscheinend doch nur eine unfähige Politikerin, wie alle anderen auch. Viel gelabert, nichts je gekonnt. Achten Sie auch auf den Einschub im Text. Und was schreibt das Arbeitsgericht zur Sache? Update5: 20. Oktober 2014 Achtung Intelligence wühlt in alten Unterlagen und stellt fest, die KSK ist psychotisch. Total Realitätsfremde, die noch immer Gehälter unterschlagen. Muss die KSK zerschlagen werden bzw. einfach nur getrennt werden in Saboteure und echte Sozialversicherungsfachkräfte und wo fließen die wahren Gehälter hin Frau Nahles und Heiko Maas? Oder wie wird sich das Familienministerium, das sich auch für "uns" Frauen einsetzen muss, reagieren? Bisher wirken eher alle wie hilflose Personen und Gesetzesbrecher. Update6: 26. Oktober 2014 Achtung Intelligence hat ein altes Bundesgesetzblatt gefunden. Sogar das entspricht der geheimen Meldung der Künstlersozialkasse an die GKV. Doch trotzig rotzig will die Künstlersozialkasse ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen, sondern fantasiert was von Fantasiezahlen, scheißt auf das Bundessozialgericht (das hat bereits 1972 Freelancer verboten) und kackt auf das eigene Gesetz. A für Anarchie, aus den einstigen Grünen-Steinewerfern wie ein Joschka Fischer, sind jedoch eher Alzheimer-Patienten geworden. Update7: 31. Oktober 2014 Neues vom Sozialgericht zur Sache. Update8 bis 10: 06. November 2014 Da spricht das Sozialgericht sogar eine PKH zu, doch Anwälte wollen in ihrer eigenen Kreativität leben. In diesem Jahr schrieb ein Betreuer, der sonst anscheinend als Rechtsanwalt auftritt, wer Gehalt vom Arbeitgeber haben will, gehört ab in die Psychiatrie und müsse Psychopharmaka einnehmen, denn Gehalt stehe niemandem zu. Hier nun neue Kommentare von Anwälten bei einem aktuellen Schadenswert von ca. 1 Million Euro, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales noch "bezahlen" muss bzw. in das korrekte Lohnsteuerkartenverhältnis umschichten muss. Wer Gehalt haben will, schadet sich selber. Aha, anscheinend wollen Rechtsanwälte und Betreuer damit klar machen, wer auf die Hilfe eines Rechtsanwalts angewiesen ist, hat schon verloren. Was sagen die Vereinten Nationen, Ki Moon Ban und das Gesetz über Rechtsanwälte und die böse KSK? Update11: 15. November 2014 Interessantes von der Barmer. und der Beihilfekasse namens Versorgungskasse. Update12: 16. November 2014 Folgende Rechtsanwälte sind als sehr kritisch zu betrachten. Entweder schrieben sie befremdliche Antworten oder antworteten trotz Verpflichtung aus der BRAO 44 nicht je. Update13: 19. November 2014 Neues von der Versorgungskasse des RVK Köln. Beihilfe via Bund - wegen des Bundesbeamtenstatus. Update14: 26. November 2014 Noch immer zahlt der säumige Chef nicht. Okay, das tut er bei den über 150.000 anderen KSVG-Pflichtigen auch nicht. So die letzten dreißig Jahre so nicht. Die Künstlersozialkasse legt nun mal künstlerisch in einer Dauerpsychose die Gesetze aus und das obwohl rückwirkend vom Bundesverfassungsgericht bereits 1987 der soziale Schutz eingebaut worden ist und 1999 der Begriff Arbeitgeber. Da aber die BfA heutzutage DRV-Bund nicht je per AOK und Sozialgesetzbuch prüft, mutieren alle zu Beamten, die noch immer nicht rückwirkend ihre Bundesbesoldung nachgezahlt bekamen. Nun fand Achtung Intelligence Neues. Übrigens, ein Psychiater erfand in einem Gutachten aus der beamteten Tätigkeit ein Ehrenamt, weil man doch kostenlos arbeiten zu hätte. Deutschland - das Land der Dichter und Ausdenker. Update15: 27. November 2014 Aus der Historie und einem alten Urteil des Bundesverfassungsgerichts - die Bundesregierung hatte es vor dreißig Jahren vergessen, eine für Künstler zuständige GKV zu gründen. Update16: 21. Dezember 2014 Achtung Intelligence fand nun ein anwendbares Gesetz zur Besoldung auch für Journalistien und Künstler. Zu beachten ist jedoch ein Bundesgesetzblatt von 1981, das von (ver)mittelbaren Beamten sprach. Per Zeitarbeitsgesetz gilt immer der bessere Tarifvertrag für den Vermittelten. Auch das wollen angeblich oft Zeitarbeitsagenturen nicht wahrhaben. Update17: 05. Januar 2015 Da dachten Sie, man darf entweder nur in der KSK sein und selbständig agieren oder man ist abhängig Beschäftigte. Das sieht die Künstlersozialkasse anders. Beide Varianten sind gleichzeitig laut einem Schreiben der KSK von 2007 möglich. Damals ging es auch um Überprüfung der Versichertenkonten. Update18: 09. Februar 2015 Die Rentenversicherung prüfte und kam wie alle anderen auch zum Ergebnis: Künstler in der Künstlersozialversicherung sind Beamte. Update19: 15. Oktober 2016 Achtung die Künstlersozialkasse bricht alle Gesetze und ist nur ein Inkasso-Unternehmen! Link zu der Inkasso-Story.
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Update1 Freie Mitarbeiter beim Verfassungsschutz - Bundesregierung antwortet
Veröffentlicht am : 03. Jun. 2014., 13:14:48 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Die Partei der Linken will von der Bundesregierung Antworten. Sie will mehr Infos über die freien selbständigen Mitarbeiter, die für den Verfassungsschutz tätig sind. Achtung Intelligence ging selber dem Problem nach und findet auch Antworten. Update1: 13. August 2014 Die Bundesregierung antwortete auf die Anfrage der Linke.
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Wer die Historie kennt oder in der Schule gelernt hat, kann sich vielleicht noch erinnern. Die Bundesrepublik Deutschland war eigentlich ein unerwünschter Mitgliedsstaat in der NATO. Das Deutschland-Dinges war einfach zu dumm und ist es noch immer. Merkel will lieber ihre heilige EU, die in Wahrheit völkerrechtlich gar nicht existiert, sondern ein Privatkonstrukt ist für Politiker ist, die sich ordentlich Gehälter in die Tasche stecken wollen. Auf EU-Gesetze will keiner hören, deutsche Politiker wollen immer erst einmal EU-Gesetze ändern, weil sie die EU blöd finden und gerne in einer hebephrenen Art und Weise lieber anarschen wollen, wie Rotzgören in der Pubertät oder Arschlochkinder der Kanackenfront aus der Hauptschulschar. Die NATO wußte das eh schon immer, wurde aber auch ansteckend BSE-dumm. Merkel ist auch keine gewählte Bundeskanzlerin, weil Parteien nicht im Bundestag sein dürfen. Dann gibt es die DDR auch noch und das Merkelchen spielt Normenkontrollrat, weil das Bundesverfassungsgericht die DDR auch nicht je in der BRD, in der wahren BRD, haben wollte.


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