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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.



Gefahrenmeldungen für Düsseldorf
Der Bereich wird nur von Conny Crämer von Achtung Intelligence eingetragen



Hinweise zur aktuellen Sicherheitslage auf Achtung Intelligence

Umlautfehler sind nur in den Artikel-Intros auf den Übersichtswebseiten. In Einzelartikel (gesamte Story) gibt es KEINE Fehler in den Einleitungen. Einige Screenshots & Aktendaten sind weggehackt worden, andere fehlen wegen leicht anderer Softwareversionen noch immer. Ich habe noch nicht alles korrigiert. Ich weise auf Postklau hin - aus Briefkasten und Wohnung. Dies betrifft auch Gerichtsschreiben. Diese Probleme gab es schon immer für alle Nachbarn, die Polizei änderte nichte je daran.Für die News,die Sie eigentlich hier direkt lesen wollten, scrollen Sie doch bitte herunter.

Achtung - Lebensgefahren wegen Hausmeister-Services, 19. November 2017, 19.43 Uhr Diese Gefahrenmeldung gilt bundesweit. Jeder normale Bürger, wahrscheinlich so wie ich, dachte, Hausmeister-Services, seien Vollprofis. Für die meisten Tätigkeiten kann jeder Dummtroll diesen Job machen, ohne Zulassungserlaubnis. ABER wer putzt, der braucht eine spezielle Eintragung in Handwerkskammern. Mehr folgt noch. Erkundigen Sie sich sonst direkt bei den Kammern für Gebäudereinigungsservices. Interessant, der gleichnamige Zahnarzt, hat auch so gar keine Zulassungen im Impressum.

19. November 2017, 14.56 Uhr, Achtung LEBENSGEFAHR und Versicherungsbetrugsgefahr bei PRIVATKLINIKEN - weitere Informationen folgen noch, viele derartige Krankenhäuser sind trotz privater Zusatzversicherung oder speziellen Unfallkrankenversicherungen NICHT erstattungsfähig. Dazu gehören eigentlich ALLE Kliniken mit Umsatzsteuer-ID im Impressum. Achtung, einige Zusatz PKV gelten NUR trotz echter Unfälle - wie Sonnenstich (!) , Frakturen etc pp - nur laut Bundespflegesatzverordnung, allgemeine Krankenhausleistung. Das Gesetz der Bundespflegesatzverordnung gilt abr NUR für Psychiatrie - psychiatrische Kliniken, nicht je für ein wahres Allgemeinkrankenhaus (Internistik, Chirurgie, Orthopädie). Eine Psychiatrie ist jedoch KEIN Unfallkrankenhaus, sondern verunfallt weiterhin Verunfallte. LESEN SIE UNBEDINGT sich jeden Kleinscheiß im Versicherungsvertrag durch, zur Not wechseln Sie, Polizei einschalten, Makler, etc. Story folgt noch. Da Privatstationen laut Krankenhausgesetz NRW § 2 Absatz 2 verboten sind, in vielen andere Bundesländern auch, hier schon einmal ein, Story-Tipp zum Einlesen: Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV & Privatstationen verboten & SGB2 Übrigens, das Jobcenter Düsseldorfer finanzierte Patienten-Tourismus, daß reiche Russenfreaks und Araber sich in den tollen Privatstationen Düsseldorfs behandeln lassen können. Da würde die Uni sogar ganze Etagen leerräumen, und das obwohl Privatstationen doch verboten sind. Es gibt ja viele dumme, arrogante Fatzkes, die mit immer "wir sind privat". Per Gesetz sind Wahlleistungen erlaubt, aber nicht Volle Privatversicherung. Das wäre auch entgegen 20 GG Absatz 1. Da die Krankenhäuser sich oft nicht daran hälten, Ärzte auch nicht, sind die keine echten zugelassenen Krankenhäuser, echte Ärzte auch nicht.

Achten Sie bitte auf Frankierstempel von Behörden und Gerichten. Etliche sind falsch. Einige haben mehrere Frankierstempel oder / und Tippfehler in Gerichtsadresse. Es gibt sehr viele Fakes und fehlende Unterschriften. Namenskürzel, sogenannte Paraphen, sind laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt, wenn diese Kürzel notariell beglaubigt worden sind.

Die Speechbox ist wegen Gefahrenmeldungen speziell für Düsseldorf samt Zeugenaussagen unten links eingebaut.

Ich bin nicht auf Facebook und Twitter hat mich gesperrt und äußert sich nicht. Deren fehlende Äußerung stellt normalerweise den Beweis der Twitter Insolvenz dar. Ergänzung, 18. November 2017, 21.10 Uhr Sogar die 500 Millionen USD Verlust pro Jahr, die Twitter macht, ist der US Börsenaufsicht egal, Politikern auch. Sie wollen lieber eine ADHS-Freakshow durchziehen. Sie wollen sich darstellen, so wie die Polizei-Pisser aus Berlin beim informellen G20 Gipfel in Hamburg, die schizophrenen fernsehbewahnten Ärzte von Klinik am Südring, Anwälte und immerhin die Bullen hatten schon zugegeben, die Klappse ist deren Klinikum. Und so viele auch Gehaltsbetrüger und Insolvenzfirmen weitermachen und Verlage, weil die Polizei, Anwälte, Gerichte und Politiker doch nur sich anbiedernde Medienflittchen sind. ADHS-Volltrolls, immerhin hatte die Polizei zugegeben, sie sind aus der Psychiatrie entlaufen. Sie sind Starbewahnte und Sendungsbewahnte - mehr nicht, da sie funktionsuntüchtig in der wahren Realität sind. Sie sin wie hormongestörte Midlife-Crises Freaks aus einem billigsten Gelsenkirchner Barock-Dummviertel, die darauf warten, von ihren Stalkern ordentlich weggefickt zu werden, Psychotroll-Show. Die Helden aus den Klappsen entlaufen. Sonderschülerdummniveau - mehr ist Deutschland nicht. Früher war nur die BILD Zeitung so. Ich habe mir mal meine Meinung so gebildet.

Eine Auswahl an Nachrichten, die die 00e Leserzahl voll haben. Alle Screenshots enthalten. Beliebte News in Terrorismus

600 Leser Update9 ADHS Psycho Pleitefirma Twitter anti-Deutsch & pro-Menschenhandel & Irland & man gibt so an
700 Leser Update1 23.03.1933 Martin Schulz & SPD & das Ermächtigungsgesetz für mehr #zeitfuermartin
900 Leser Update1 : 2. Weltkrieg Hitler wollte das Christentum zerstören - Christen galten als zu brutal
700 Leser ARD TV Doku über Curveball Massenvernichtungswaffen BND und Irak Terrorismus

Überschrift Wort    bessere SuFu

Beruf - Jobcenter - Arbeitsrecht
Beruf - Karriere

Insgesamt gefunden : 85
Weitere Seiten : 1 [ 2 ] 3

SGBII - Jobcenter zahlt keine Beiträge in GKV Solidargemeinschaften
Veröffentlicht am : 04. Aug. 2015., 11:14:27 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1351
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Huch - Chaos pur in den Fachlichen Hinweisen im Arbeitsagentur - Jobcenter SGB II Land. Bekanntlich schickt das Jobcenter D
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Update1 Arbeitsgericht vom Grundrecht BRD Sozialstaat verboten
Veröffentlicht am : 31. Jul. 2015., 06:59:31 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1440
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Die BRD ist seit ihrer Gr
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Update1 Freelancer & Scheinselbständige müssen keine Steuern abführen - Auftraggeber ist pflichtig
Veröffentlicht am : 22. Jul. 2015., 22:01:21 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1941
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Sie sind eigentlich scheinselbständig, arbeiten für andere? Dann sind Sie per Betriebsverfassungsgesetz § 5 und zahlreichen Gesetzen selber nicht für eine Steuerabgabe zuständig, sondern nur der Arbeitgeber bzw. Auftraggeber. Achtung Intelligence zitiert Gesetze und GKV und erklärt's. Update1: 09. September 2015 Ein schneller Blick auf das Gesetz.
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Update2 Künstlersozialkasse Arbeitgeber & Sozialmeldung Rente für Journalisten & PR Manager & SAT1
Veröffentlicht am : 12. Jul. 2015., 21:51:08 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 7914
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Haben Sie gedacht, Sie sind Freelancer, weil Ihnen das die Künstlersozialkasse so immer vorgaukelt? Schreiben auch Sie munter Rechnungen mit Umsatzsteuer, weil Ihnen das Ihr Steuerberater und Ihr Finanzamt es so gesagt haben? Sind Sie Journalist, Texter, Autor und PR Manager? Schreiben Sie Pressemitteilungen? Mühen Sie sich mit der Gewinn-Verlust-Rechnung einen ab? Müssen Sie bereits monatlich Umsatzsteuervoranmeldungen abgeben oder quartalsweise? Ja? Shit aber auch, alles falsch. Conny Crämer von Achtung Intelligence zeigt Ihnen, wie die echte Meldung wirklich aussieht und erstaunlich, den Gewerkschaften war es immer egal und der Steuerberater fantasierte immer, man sei Freelancer, Anwälte auch. Reue zeigen die nicht. Hier gibt es den Screenshot. Update1: 14. Juli 2015 Oberregierungsrat, Oberverwaltungsrat, Hauptsache ratlos. Das künstlerische, kreative Chaos der Künstlersozialkasse. Update2: 04. September 2015 In der Überschrift steht der Begriff selbständige Künstler. Im Gesetz ist er schon lange, auch wegen KSVG 35 erloschen. Nun fand Conny Crämer ein weiteres Gesetz auf der Webseite der Künstlersozialkasse. Die verlinkte auf das BVV - ein Gesetz für Künstler in der Künstlersozialkasse und deren Arbeitgeber ... und entdeckte Splatter
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Update1 Die hohle Welt im Arbeitsgericht - Gewonnen aber Chef zahlt kein Gehalt
Veröffentlicht am : 11. Jul. 2015., 21:42:09 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1447
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Stellen Sie sich mal vor, sie gewinnen einen Gerichtsprozess. Arbeitsgericht. Vielleicht sogar schon im Gütetermin sagt Ihr Chef Ja und Amen. Das Protokoll eines Gütetermins ist rechtlich bindend, aber der Arbeitgeber zahlt trotzdem nicht. Der will nämlich, dass Sie nun einen Gerichtsvollzieher auf ihn hetzen. Das kostet Sie dann wieder Geld und ein Titel ist 30 Jahre gültig. Das heißt, Sie warten vielleicht 30 Jahre lang. Bringen die Sozialträger die nötige Rettung? Update1: 29. Juli 2016 Ja was tut man eigentlich, wenn der Arbeitgeber sich nicht rührt, Betriebsrat nicht, Personalabteilung nicht, Lohnbuchhaltung nicht, die Polizei samt Staatsanwaltschaft lieber zum Sackkrauler wird und die Staatsanwältinnen samt Strafrichterinnen auf böse Buben stehen? Nichts? Nehmen wir mal an, der böse Arbeitgeber schuldet Ihnen 50.000 Euro im Jahr. Zuvor waren Sie Scheinselbständiger, was das Bundessozialgericht verboten hatte, Tarif wurde nicht berücksichtigt, doch der Arbeitgeber, ein weit verzweigtes Firmenkonstrukt ist das Unternehmen, zahlt trotz Rücknahme der Kündigung keinen Pfennig, keinen Urlaub. Erklärt man das Unternehmen laut INSO 17 für insolvent? (das dürfen auch diejenigen, denen mal Geld schuldet). Welche Tricks gibt es noch, wenn Behörden zu Einschleimern bei Verbrechern werden? Man zieht nur Sozialhilfe, weil der Big Boss nicht bezahlt.
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Stellenangebot Jobcenter Neuss sucht keine Sozialversicherungsfachangestellte
Veröffentlicht am : 11. Jul. 2015., 21:07:57 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1322
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Haben Sie gedacht beim Jobcenter ben
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Der Beruf Texter & Journalist - Scharlatane die outsourcen
Veröffentlicht am : 10. Jul. 2015., 06:58:36 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 886
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Wenn Sie ein Unternehmen f
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Update1 Job: Legen Sie Ministerpräsidentin Hannelore Kraft alle Worte in den Mund & Türkei
Veröffentlicht am : 13. Jun. 2015., 06:24:47 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1718
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Haben Sie gedacht die Ministerpräsidentin des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen sei in der Lage, alleine zu reden? Wollten Sie endlich auch mal die Luftblasen der Politiker füllen und NRW endlich mal wirklich Gutes, Verfasunngskonformes, anti-Terroristisches, anti-Korruptes und Gesetzeskonformes sagen und schreiben lassen! Dann ist das Ihre Chance. Sie dürfen laut Stellenangebot der Staatskanzlei NRW die wahre Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin von NRW sein. Denn die echte ist nur eine Marionette und Schauspielerin und Darstellerin der ReferentINNEN. Besoldung A15. Die sind dann Beamte, die Hannelore nur 'ne SPD-Frau. SPD ist per Impressum von www.spd.de ein gewerbliches handelndes Unternehmen, also keine Körperschaft. SPD hat eine Umsatzsteuer-ID. Die Staatskanzlei NRW auch. Pfui schreit Conny Crämer von Achtung Intelligence. Beamte müssen laut offizieller Jobbeschreibung 41 Stunden arbeiten, Angestellte nur 39,83 Stunden die Woche. Das ist gegen das Gleichheitsprinzip von 3 GG Absatz 1. Update1: 14. März 2017 Seit Fickie Fickie Silvester in Köln merkt man, eigentlich schon davor, die Hannelore Kraft gehört zur frauenverachtenden Liga in NRW. Mit ihren politischen Hohlphrasen und angeblicher Tendenz zur homosexuellen und lesbischen-Szene mit tschetschenischem Einschlag von vor über 20 Jahren, galt sie immer als verdächtig, mal wieder nichts zu können, sondern eher eine Kraftczyk zu sein anstatt eine Deutsche Kraft. Sie will nur Türken, eher Rumtürken, arschen, anarschen wie A für Anarchie. Natürlich kann sie nichts, lebt inoffiziell in Betreuung und andere schreiben ihre Texte und politische Worthülserei. Sie ist nur eine Parteitussie und das auch noch entgegen 20 GG Absatz 1 und 3. Eine Fönfrisur reicht nun mal nicht aus - Weichspüler auch nicht, wenn die Worte nun mal nur hohl sind und bleiben.
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Update1 Jobangebot Polizei in Düsseldorf & Duisburg suchen nicht-Beamte für Lagezentrum
Veröffentlicht am : 25. May. 2015., 07:45:04 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2611
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Die Police Academy Truppe, ein Haufen Scherzkekse spielt Polizei, war seit Jahren f
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Update1 Leistungsschutzrecht - Betrug an Autoren und Textern ?
Veröffentlicht am : 18. Apr. 2015., 07:50:51 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1521
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Laut Künstlersozialversicherungsgesetz sind per KVG 35 Freelancer in Wahrheit Angestellte. In dem Paragraphen steht das Wort Arbeitgeber, genau wie im dem dazugehörigen Gesetz SGB IV 28 p Absatz 1a. Das Leistungsschutzrecht, erlaubt nur Presseverlegern eine gewerbliche Veröffentlichung von Artikeln und News. Damit wäre jeder Blogger also ein Verleger und überhaupt - was soll eine finanzielle Beteiligung am eigenen Werk? Und überhaupt ist das Gesetz verbesserungswürdig, weil es mit anderen Gesetzen kollidiert. Aufgeflogen ist, Deutsche sind Analphabeten, funktionelle Analphabeten, besonders das Finanzamt. Update1: 28. April 2015 Leistungsschutzrecht - ein Gesetz für Dumme? Achtung Intelligence denkt laut nach.
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Demonstration in Düsseldorf - Duftmarke war Nervengift
Veröffentlicht am : 17. Mar. 2015., 12:44:38 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1092
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An die 20.000 Menschen demonstrierten laut Gewerkschaftsangaben f
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Update4 Betrug der Künstlersozialkasse - Bundesversicherungsamt: Chaos KSK Call Center
Veröffentlicht am : 24. Feb. 2015., 21:56:29 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2993
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Bereits 1987 hielt das Bundesverfassungsgericht die K
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Frag den Staat ALG2 Bundesministerium für Arbeit und Soziales mißachtet Bundesverfassungsgericht
Veröffentlicht am : 20. Feb. 2015., 12:56:41 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1628
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Schon wieder flogen Mitarbeiter des Bundesministerium f
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Update1 Frag den Staat Künstlersozialkasse Bundesministerium für Arbeit und Soziales lügt
Veröffentlicht am : 09. Feb. 2015., 06:55:35 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1858
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Via Frag den Staat flog das Bundesministerium f
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Scheinselbständigkeit Home Office und der Mindestlohn
Veröffentlicht am : 07. Feb. 2015., 08:41:39 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1725
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Seit Januar 2015 gibt es den Mindestlohn. 8,50 Euro pro Stunde. Doch viele Unternehmen umgehen den Mindestlohn. Die gesetzlichen Unfallversicherungen twittern auch Interessantes, aber wenn es um Scheinselbst
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Update4 Gesundheit Kassen-Ärzte sind Angestellte & der Chefarzt - GKV & PKV Privatstationen verboten & SGB2
Veröffentlicht am : 01. Feb. 2015., 19:35:49 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2226
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Die Scheinselbständigkeit soll bekämpft werden. Unlängst wurde entschieden, sogenannte Honorarärzte und Konsiliarärzte in Kliniken sind in Wahrheit Angestellte. Das wurde mehrfach schon veröffentlicht. Lohnsteuerkartenärzte. Dank eines Urteil des Bundessozialgerichts flog auch noch auf, dasselbe gilt für sogenannte Kassenärzte, die angeblich niedergelassene Ärzte sind und Freiberufler sein wollen, aber es nicht sind. Die gesetzlichen Krankenversicherungen müssen also nun Lohnsteuerkarten für deren Ärzte nun ausfüllen. Und die Privaten Krankenkassen müssen auch mal umrechnen. Das Gejammer mit "Das zahlt mir die Kasse nicht". Die Polizei muss nun gegen die Gehaltsunterschlager vorgehen. Update1 = Einschub 01.Februar 2015 Arbeitszeit GKV Arzt Update2: 24. Dezember 2015 Sie kennen das Gezeter der Praxisärzte: Das zahlt mir die Kasse nicht, wenn Sie als Patient um eine Behandlung oder Untersuchung bitten, weil es Ihnen schlecht geht. Sie fühlen sich krank. Oft kommt dann dank des Impressums heraus, Ärzte haben keine Kassenzulassung. Nun ist es so, dass Kassenärzte im festen gesetzlichen Zeitkorsett arbeiten müssen, das steht nun mal im Gesetz der sogenannten Vertragsärzte, doch Ärzte halten sich für Selbständige, doch das waren die nicht je. Entscheidungsfreiheit haben die ja nicht. Die arbeiten weisungsgebunden mit "Das zahlt mir die Kasse nicht" und Behandlungsvorgaben und Untersuchungsvorgaben. Update3: 14. Oktober 2017 Zusatzversicherung PKV oder überhaupt PKV, was soll man wählen, Behandlungen vom Chefarzt! Wie toll ist das!? Eigentlich illegal, denn Chefärzte und Professoren berechnen immer extra und das dürfen die gar nicht, es ist komplett illegal, denn die sind dann Scheinselbständige, gewerblich tätig und das dürfen Ärzte nicht. Die sind Personal vom Krankenhaus, so ist das private Onkel Doktorchen so privat, daß er gar nicht je im Krankenhaus tätig ist oder je dort tätig sein durfte, denn Privatstationen sind auch verboten. Hier geht es um Versicherungstipps, PKV, GKV, aber auch um Arbeitsrecht und Arzthonorare. Update4: 19. November 2017 Privatstationen sind laut vielen Ländergesetzen, nämlich den Krankenhausgesetzen der Bundesländer, verboten. Wahlleistungen kann man jedoch dazubuchen. Das heißt, für alle in der Bundesrepublik Deutschland darf es nur die übliche GKV geben plus Zusatzversicherung, wenn die Wahlleistung erwünscht ist. Aber Krankenhäuser müssen keine Wahlleistungen anbieten. Bekannt ist übrigens eine Art ausländischer Patienten-Tourismus von Rußland und arabischen Ländern nach Deutschland. Die buchen sich angeblich direkt ganze Krankenhaus-Etagen. Logisch, daß dann irgendwann mal der Privatstationsquatsch verboten worden ist. Doch viele Ärzte wollen gerne privat Kasse machen und Patienten direkt eine Rechnung schicken, als ob der Arzt nicht beim Krankenhaus Angestellter sei oder beim Staat, denn der Arztberuf ist Öffentlicher Dienst und Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Dann flog bereits vor vielen Jahren auf, daß Psychiatrien ihre Patienten zwangsarbeiten im Krankenhaus lassen, als nicht sozialversichertes, nicht lohnsteuerkartenabgerechnetes Personal. Immerhin können dann die Patienten SGB2 beziehen. Man arbeitet ja und ist fit für mehr als drei Stunden Arbeit pro Tag.
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Politiker haben nichts zu sagen: Stellenangebot EU Politik
Veröffentlicht am : 09. Jan. 2015., 21:13:03 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1407
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Wer annahm Politiker seien die Chefs, liegt falsch. Hier ein tolles Stellenangebot für alle, die gerne politisch arbeiten täten, aber kein Parteifuzzy sein wollen. NRW macht weltmännisch auf EU-Recht und schafft es in der Realität dann doch nicht.
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Pfui ! Bundestag: Polizei nutzt Vorhersagesoftware anstatt Questico
Veröffentlicht am : 09. Jan. 2015., 13:36:37 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1740
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Auch Conny Cr
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Rechtsanwaltsfachangestellte - übernehmen diese anwaltlichen Tätigkeiten
Veröffentlicht am : 07. Jan. 2015., 17:25:40 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1113
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Wer Achtung Intelligence regelmäßig liest, kennt es. Anwälte sind oft wirr. Sie meinen, Gesetze sind eine Auslegesache, also so was nichts Echtes, der nächste akzeptiert Urteile, obwohl kein Richter darauf unterschrieben hat und der Mandant habe trotzdem zu bezahlen. Höhere Gesetze wollen Anwälte oft nicht wahrhaben, Gerichte übrigens auch nicht. Man will mit Fachwissen brillieren und ist dann doch eher ein Fachidiot mit Schwätzermentalität. Achtung Intelligence fiel ein Stellenangebot der Bundesagentur für Arbeit auf. Rechtsanwaltsfachangestellte oder Steuerfachangestellte wurden fürs SGB III gesucht. Doch was ist eine Rechtsanwaltsfachangestellte? Denn es scheint, dass die Fachkraft oft alles selber macht, so wirr wie oft Richter und Anwälte im Termin erscheinen. Die Männer haben also von nix einen blassen Schimmer.
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Bundesagentur für Arbeit heuert falsches Personal an Ordnungswidrigkeit
Veröffentlicht am : 04. Jan. 2015., 07:51:18 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2330
Print |
Da gab es im Bundestag mal eine Anfrage. Wie viele Zeitarbeitskr
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Update2 Mindestlohn von 8.50 Euro seit Januar 2015 & der Zoll
Veröffentlicht am : 02. Jan. 2015., 19:15:41 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1740
Print |
Seit gestern gilt der Mindestlohn von 8.50 Euro pro Stunde f
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Stellenangebot : Job bei der Stasi - toll für die BILD & dumme Amerikaner
Veröffentlicht am : 06. Dec. 2014., 09:05:14 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1625
Print |
Die Stasi-Beh
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Update6 Bundesverfassungsgericht KSVG vergaß Krankenkasse & unfähige BG Kliniken
Veröffentlicht am : 28. Nov. 2014., 08:57:43 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 4622
Print |
Bereits 1987 verpflichtete das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber, eine Krankenkasse speziell f
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Schwarzarbeit - So hintergehen Sie das Finanzamt & GKV
Veröffentlicht am : 23. Nov. 2014., 07:04:49 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1835
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Seien wir ehrlich. Das Finanzamt ist der Feind. Das fanden die Juden vor dem 2. Weltkrieg auch, wie Achtung Intelligence dank Forschungsarbeiten des Bundesfinanzministeriums herausgefunden hatte. Auch Sie wollen ohne Steuern arbeiten, die GKV und die Rentenversicherungen klug hintergehen? Hier die ultimativen Tipps f
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Sozialhilfe & ALG2 - Die Wahrheit : Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Veröffentlicht am : 23. Sep. 2014., 09:37:32 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2725
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Sie kennen es, wenn Sie Sozialhilfe oder ALG2 beziehen. Das Jobcenter hintergeht Sie, ist knauserig, verliert ständig Akten & Anträge, zahlt gesetzlich-garantierte Leistungen doch nicht aus, hat etwaig noch nicht einmal eine Zulassung per Kommunalträger-Zulassungsverordnung und meutert dann auch noch gegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Da hilft es auch dem Sozialhilfeempfänger nicht, dass nun ständig die Frisur der Bundesverteidigungsministerin von der Leyen sitzt, aber das Gesetz beim Jobcenter Personal und auch beim Personal der Sozialhilfe nicht sitzt und diese noch immer nicht im Knast einsitzen. Die Wahrheit ist nämlich anders, als das Jobcenter erfindet. Achtung Intelligence erklärt's und beweist es und was das BMAS wirklich veröffentlicht. Sanktionen gibt es eigentlich nicht.
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Update2 Psychoterror & kein Arbeitsschutz Zalando Mutter Holtzbrinck Ventures MDAX
Veröffentlicht am : 13. Aug. 2014., 10:44:00 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 4052
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Schon im Fernsehen auf RTL flogen sie negativ auf. Die Chefetage von Zalando. Holtzbrinck Ventures ist das Mutterhaus, das auch die Federf
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Update5 Freiberufler & allein Selbständige sind Angestellte & Künstlersozialkasse & der Petzibär
Veröffentlicht am : 01. Aug. 2014., 10:38:06 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 4614
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Freiberufler und alleine gewerbliche Tätige lieben zwar die Unabhängigkeit, aber arbeiten oft doch abhängig eingebunden für sogenannte Kunden und Auftraggeber. Teilweise arbeiten einige direkt in den Büros der Kunden, andere arbeiten von zu Hause aus oder wo auch immer. Aber Achtung - in Wahrheit sind eigentlich alle Texter und Journalisten die zu Hause arbeiten immer Arbeitnehmer mit Urlaubsanspruch, Urlaubsgeld und Lohnfortzahlung im AU-Fall. Das hatte das Bundessozialgericht bereits 1972 entschieden meldet die AOK. Das gilt auch für Tätigkeiten, die nicht zum klassischen freiberuflichen Katalogjob gehören. Doch kriminelle Verlage und Medienunternehmen und sonstige "Auftraggeber" wollen das nicht wahrhaben. Achtung Intelligence zitiert Gesetze und die gesetzlichen Krankenkassen. In dem Artikel geht es nicht um die Künstlersozialkasse. Es werden jedoch einzelne Paragraphen daraus zitiert. Dazu folgt noch ein weiterer Artikel. Hier in diesem Artikel geht es jedoch auch um journalistische Tätigkeiten und sonstige Textarbeiten. Droht nun vielen Auftraggebern und Verlagen Knast? Update1: 16. August 2014 Der Petzibär hat zugeschlagen. Zu den Tätern, die illegal Freie beschäftigen, gehören auch das Handelsblatt, FOCUS und die BILD. Update2: 15. Mai 2015 Auch das Betriebsverfassungsgesetz erklärt, wer alles echter Arbeitnehmer ist. Es ist mit einem Urteil des Bundessozialgericht von 1972 identisch. Freelancer gibt es nicht. Die Presse lügt oft noch immer gerne. Sie will auch den Begriff Arbeitgeber in KSVG 35 nicht wahrhaben. Man ist gerne Wirtschaftsbetrüger und Sozialbetrüger und hofft, kriminellen Wirtschaftsgrößen und Fußballern wie Hoeneß nachzuahmen. Einmal Knast bitte. Update3: 18. Juli 2015 Freelancer gibt es nicht und der Geschäftsführer des angeblichen Auftraggebers muß ordentlich Gehalt nachlatzen, dito alle Sozialversicherungsbeiträge. BGH und BSG hatten das mal entschieden und Haufe.de hat es toll erklärt. Steuern muss der Arbeitgeber abführen. Update4: 29. Juli 2015 Noch nicht je waren Künstler, Journalisten und Autoren, die in der Künstlersozialkasse pflichtig waren oder sind, als Freelancer eingetragen. Sie waren immer nur abhängig Beschäftigte. Doch die Gewerkschaftsleute verraten das nicht, die Auftraggeber auch nicht, die Künstlersozialkasse auch nicht. Man ist gerne eine RAF-Truppe, die sich nicht gegen Schleyer richtet, sondern gegen die Presse, deren Verlage aus Pressefreiheit Freelancer dichtet. Was steht da bei der Künstlersozialkasse? "Die Prüfung der Künstlersozialabgabe bei den Arbeitgebern durch die Deutschen Rentenversicherung (DRV) wird erheblich ausgeweitet". Update5: 03. August 2015 Der Petzibär ist wieder da. Nachdem er schon das Handelsblatt, BILD und Focus hat hochfliegen lassen, ist nun BILD der Frau dran. Die Medienmacker wollen doch nicht wahrhaben, dass die Rente 30 Jahre rückwirkend prüfen kann, das heißt, alle Arbeitsverhältnisse, inklusive sogenannte Freelancerrechnungen mit Start 1985 werden geprüft oder geschätzt und die Verlage müssen alles inklusive Lohnsteuern nachlatzen. So ist das in den deutschen Landen.
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Jobcenter Düsseldorf: Feueralarm auf der Luisenstrasse
Veröffentlicht am : 01. Jul. 2014., 06:52:33 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1889
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Es war um die 11.00 Uhr als pl
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Update19 Künstlersozialkasse Versicherte = Bundesbeamte - BgBl & Anwälte & Rente & Inkasso
Veröffentlicht am : 20. Jun. 2014., 20:30:14 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 9959
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Erstaunlich. Die Künstlersozialkasse veröffentlicht viel, meldet Interessantes an die GKV, die Versicherten denken, sie seien pflichtversicherte Mitglieder, aber umsatzsteuerpflichtig mit dem halben Steuersatz von 7 Prozent, wenn es um Abrechnungen geht. Pustekuchen. Journalisten, Publizisten und Künstler aufgepaßt: Wer in der Künstlersozialkasse ist, ist sozial schutzbedürftig, dem steht bezahlter Urlaub zu, Arbeitszeugnis und sogar Lohnfortzahlung bzw. Entgeltfortzahlung zu. Das Bundesverfassungsgericht hatte zu einer Verfassungsklage von 1999 entschieden, erst seit dem Wörtchen Arbeitgeber ist das Künstlersozialversicherungsgesetz rechtskräftig. Man wird aber in Wahrheit als Beamte gemeldet. Man sei freiwillig in der GKV versichert. Doch seit einiger Zeit geht das auch wiederum nicht. Beamte bekommen nur dann Gratis-Krankenkasse, wenn sie nicht in der GKV sind. GKV ist selber zu bezahlen. Mehrere Sozialgerichte sind nun mit der Sache beschäftigt. Update2: 07. September 2014 Die Meldung, dass KSVG Versicherte, also Künstler wie Journalisten, Publizisten, Designer, Choreographen etc. in Wahrheit Beamte sind, ergibt sich aus KSVG 37 Absatz 3. So wird man wirklich an die GKV gemeldet. Update3 4: 05. Oktober 2014 Neue Gesetze sind seit vielen Wochen nun veröffentlicht. Und trotzdem fantasiert die Künstlersozialkasse weiter und Frau Nahles ist anscheinend doch nur eine unfähige Politikerin, wie alle anderen auch. Viel gelabert, nichts je gekonnt. Achten Sie auch auf den Einschub im Text. Und was schreibt das Arbeitsgericht zur Sache? Update5: 20. Oktober 2014 Achtung Intelligence wühlt in alten Unterlagen und stellt fest, die KSK ist psychotisch. Total Realitätsfremde, die noch immer Gehälter unterschlagen. Muss die KSK zerschlagen werden bzw. einfach nur getrennt werden in Saboteure und echte Sozialversicherungsfachkräfte und wo fließen die wahren Gehälter hin Frau Nahles und Heiko Maas? Oder wie wird sich das Familienministerium, das sich auch für "uns" Frauen einsetzen muss, reagieren? Bisher wirken eher alle wie hilflose Personen und Gesetzesbrecher. Update6: 26. Oktober 2014 Achtung Intelligence hat ein altes Bundesgesetzblatt gefunden. Sogar das entspricht der geheimen Meldung der Künstlersozialkasse an die GKV. Doch trotzig rotzig will die Künstlersozialkasse ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen, sondern fantasiert was von Fantasiezahlen, scheißt auf das Bundessozialgericht (das hat bereits 1972 Freelancer verboten) und kackt auf das eigene Gesetz. A für Anarchie, aus den einstigen Grünen-Steinewerfern wie ein Joschka Fischer, sind jedoch eher Alzheimer-Patienten geworden. Update7: 31. Oktober 2014 Neues vom Sozialgericht zur Sache. Update8 bis 10: 06. November 2014 Da spricht das Sozialgericht sogar eine PKH zu, doch Anwälte wollen in ihrer eigenen Kreativität leben. In diesem Jahr schrieb ein Betreuer, der sonst anscheinend als Rechtsanwalt auftritt, wer Gehalt vom Arbeitgeber haben will, gehört ab in die Psychiatrie und müsse Psychopharmaka einnehmen, denn Gehalt stehe niemandem zu. Hier nun neue Kommentare von Anwälten bei einem aktuellen Schadenswert von ca. 1 Million Euro, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales noch "bezahlen" muss bzw. in das korrekte Lohnsteuerkartenverhältnis umschichten muss. Wer Gehalt haben will, schadet sich selber. Aha, anscheinend wollen Rechtsanwälte und Betreuer damit klar machen, wer auf die Hilfe eines Rechtsanwalts angewiesen ist, hat schon verloren. Was sagen die Vereinten Nationen, Ki Moon Ban und das Gesetz über Rechtsanwälte und die böse KSK? Update11: 15. November 2014 Interessantes von der Barmer. und der Beihilfekasse namens Versorgungskasse. Update12: 16. November 2014 Folgende Rechtsanwälte sind als sehr kritisch zu betrachten. Entweder schrieben sie befremdliche Antworten oder antworteten trotz Verpflichtung aus der BRAO 44 nicht je. Update13: 19. November 2014 Neues von der Versorgungskasse des RVK Köln. Beihilfe via Bund - wegen des Bundesbeamtenstatus. Update14: 26. November 2014 Noch immer zahlt der säumige Chef nicht. Okay, das tut er bei den über 150.000 anderen KSVG-Pflichtigen auch nicht. So die letzten dreißig Jahre so nicht. Die Künstlersozialkasse legt nun mal künstlerisch in einer Dauerpsychose die Gesetze aus und das obwohl rückwirkend vom Bundesverfassungsgericht bereits 1987 der soziale Schutz eingebaut worden ist und 1999 der Begriff Arbeitgeber. Da aber die BfA heutzutage DRV-Bund nicht je per AOK und Sozialgesetzbuch prüft, mutieren alle zu Beamten, die noch immer nicht rückwirkend ihre Bundesbesoldung nachgezahlt bekamen. Nun fand Achtung Intelligence Neues. Übrigens, ein Psychiater erfand in einem Gutachten aus der beamteten Tätigkeit ein Ehrenamt, weil man doch kostenlos arbeiten zu hätte. Deutschland - das Land der Dichter und Ausdenker. Update15: 27. November 2014 Aus der Historie und einem alten Urteil des Bundesverfassungsgerichts - die Bundesregierung hatte es vor dreißig Jahren vergessen, eine für Künstler zuständige GKV zu gründen. Update16: 21. Dezember 2014 Achtung Intelligence fand nun ein anwendbares Gesetz zur Besoldung auch für Journalistien und Künstler. Zu beachten ist jedoch ein Bundesgesetzblatt von 1981, das von (ver)mittelbaren Beamten sprach. Per Zeitarbeitsgesetz gilt immer der bessere Tarifvertrag für den Vermittelten. Auch das wollen angeblich oft Zeitarbeitsagenturen nicht wahrhaben. Update17: 05. Januar 2015 Da dachten Sie, man darf entweder nur in der KSK sein und selbständig agieren oder man ist abhängig Beschäftigte. Das sieht die Künstlersozialkasse anders. Beide Varianten sind gleichzeitig laut einem Schreiben der KSK von 2007 möglich. Damals ging es auch um Überprüfung der Versichertenkonten. Update18: 09. Februar 2015 Die Rentenversicherung prüfte und kam wie alle anderen auch zum Ergebnis: Künstler in der Künstlersozialversicherung sind Beamte. Update19: 15. Oktober 2016 Achtung die Künstlersozialkasse bricht alle Gesetze und ist nur ein Inkasso-Unternehmen! Link zu der Inkasso-Story.
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Update1 Freie Mitarbeiter beim Verfassungsschutz - Bundesregierung antwortet
Veröffentlicht am : 03. Jun. 2014., 13:14:48 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Die Partei der Linken will von der Bundesregierung Antworten. Sie will mehr Infos über die freien selbständigen Mitarbeiter, die für den Verfassungsschutz tätig sind. Achtung Intelligence ging selber dem Problem nach und findet auch Antworten. Update1: 13. August 2014 Die Bundesregierung antwortete auf die Anfrage der Linke.
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Dass Politiker und Ministerpräsidenten sich gerne wie Großgockel aufführen und sich gerne hohe Gehälter bezahlen lassen, ist schon peinlich genug. Das Grundgesetz unterscheidet zwischen konkurrierender Gesetzgebung (jeder Bundeslandchef darf mit seinen Politikern selber entscheiden), Bundesgesetz, Völkerrecht, EU-Recht und Menschenrecht. Klar ist, die BRD versagt überall, weil jeder wie ein Outlaw sein eigenes Gesetz machen will. Dabei ist allen das Bundesverfassungsgericht egal, man will trotzig gerne Diktator sein. Eigentlich weil viele zu unfähig sind, Gesetze zu verstehen und umzusetzen. Aus der Realisierung von Gesetzen, also in die Realität bringen, setzen viele Behördenmitarbeiter die Gesetze fantasievoll, kreativ nach eigener Lust und Laune um. Na wie die Pipi von Pipi Langstrumpf, aber brechen dabei die Gesetze. Die Polizei guckt nur dumm zu, weil die Gerichte und Strafkammern ja noch viel dümmer sind. Man erdichtet sich gerne was. Staatshaftung ist übrigens Länderhaftung und die STVO gibt es nicht, da hatten Psychiater Recht. BRD ist also kein Staat, sondern die Stadt Bremen, NRW oder die blau-weißen Typen da unten um München.

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