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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Politik
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USA WM2014 - Die DDR lebt und BRD auch
Veröffentlicht am : 27. Jun. 2014., 16:09:13 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 3492
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Ein spannender Twitterfund tweetete gestern ein Ossie-Tweep. Für die USA ist die DDR auf der US-Fernsehkarte zur WM2014 noch existent.
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Update5 NPD keine Chance bei Gauck aber Menschenrechte gratis Reisen Medizin & Stasi
Veröffentlicht am : 10. Jun. 2014., 21:19:52 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 6145
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Die NPD ist also ein Spinner. Und das darf sogar Bundespräsident Gauck sagen, dem das Volk sonst eigentlich total egal ist. Die peinliche Marionettenfigur der Handlanger beim Bundespräsidialamt, spinnert aber was selber, wie Achtung Intelligence herausgefunden hat. Denn das Bundesverfassungsgericht steht auf das Deutsche Reich und auch "Kanzlerin" Merkel und Außenminister Steinmeier sind in Wahrheit NPD-Anhänger. AI bringt mal wieder Originalzitate vom Bundestag und Bundesverfassungsgericht und stellt wieder fest, Deutschland hisse mal die richtige Fahne. Und Gauck ist vielleicht kein Bundespräsident. Update1: 14. Juni 2014 Immerhin sollen Deutsche zur Waffe greifen, wenn es um die Menschenrechte geht. Ob Frauen nunmehr "Titten" zeigen sollen, wie FEMEN, ist nicht klar, aber Achtung Intelligence hat mal wieder mehr. Update2: 16. Juni 2014 Was erwartet uns Bürger nun mit den Menschenrechten? Auf jeden Fall gratis Urlaub und kostenloser Luxusarzt und gratis Medizin. Und das schreibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auch vor, irgendwie auch das Bundesfinanzministerium. Update3: 06. Juli 2014. Bundespräsident Gauck erzählt und Korrekturen. Update4: 14. Juli 2014 Merkel Putin & Gauck vereint Update5: 10. Oktober 2014 Gauck & Stasi. Er ist der ex-Stasi-Aktenchef und ist Ossie. Was schrieb eigentlich die Presse mal über Stasi-Gauck. Achtung Intelligence hat einige Infos gesammelt. Was schrieben BILD, WELT, Spiegel, Rheinische Post und die TAZ und stellt fest, dieser Gauck ... ist unfähig und ein Verfassungsfeind. Vor dem Gesetz sind übrigens alle gleich. Artikel 3 GG.

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Update5 Warum das Merkel Regime & Roth gegen Erdogan sind & Jan Böhmermann ZDF & DDR Diktatur
Veröffentlicht am : 17. May. 2014., 08:35:11 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 4467
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Dass Merkel eher als unbeholfener DDR-Nazi daherkommt, ist jedem Wessie klar. Nun will ja auch Angela Merkel, samt Regierungssprecher Steffen Seibert, ehemals heute journal Sprecher des "Kukident"-Senders ZDF ja auch ganz gerne den Putin erziehen. Diese Korrekturbehandlung soll am liebsten mit dem Dänen Rasmussen erfolgen, der gerne mit seinen NATO-Waffen Putin erziehen möchte und die USA auch noch hintergehen möchte. Genauso hat sich der normale Wessie auch immer das DDR-Regime vorgestellt. Sadisten, Terroristen, die aus gutem Grund einen Todesstreifen zwischen uns und sich hatten. Claudia Roth, Grüne, ex-Managerin der DDR-Band Ton Steine Scherben, fiel internationalen Sicherheitsbehörden bereits im November 2004 negativ auf. Die mag übrigens die Türkei und Erdogan so gar nicht. Okay, er fiel negativ wegen Twitter auf und aktuell im Minenunglück. Blöd, die Türken sind Gründungsmitglieder der NATO. Aber woher kommt der Hass auf die Türken des Ossie-Merkel-Regimes? Achtung Intelligence hat den Grund gefunden. Es lag am Kebab in der Mauerstadt ... und in jeder Imbißbude ein Spion ... im ZK Agent aus Türkei. Update1: 11. April 2016 Der Jan und diese Schmähkritik, die im Kontext seiner Fernsehsendung an sich keine unbedingt war, vielleicht schon, aber das ist nicht das Problem des Herrn Böhmermann. Es ist ein komplettes Problem des ausstrahlenden Fernsehsenders. Denn wer für andere tätig ist, ist deren Angestellter. Schuld haben also die Chefredaktion, Intendanz, Programmchef und die Sendeleitung. Das ist nun mal so, aber nun soll sogar Merkel, die in Wahrheit keine legale Kanzlerin ist, weil Parteien im Bundestag nicht verfassungskonform sind, sondern nur echte Volksvertreter, entscheiden. Ja, auch die BRD türkt sich einen ab und das ZDF auch. Update2: 13. April 2016 Wenn man die Presse zur Causa Böhmermann und Erdogan liest, merkt man, eigentlich sind alle was spinnert. Im Frühstücksfernsehen auf SAT1 gibt es interessante Türken zur Sache zu sehen. Update3: 16. April 2016 Da stand sie da. Die Wannabe-Kanzlerin Angela Merkel, die ja eigentlich mal einen polnisch-klingenden Mädchennamen hatte. Echte Kanzlerin ist sie verfassungsrechtlich auch nicht. Parteien haben im Bundestag nicht zu sein, urteilte das Bundesverfassungsgericht mehrfach. Nur das Volk darf da hin. Parteien nicht, die sind übrigens oft eine Firma. SPD und CDU haben eine Umsatzsteuer. Auf jeden Fall läßt diese Frau, wie auch immer sie heißt, sie ist mit einem Herr Sauer verheiratet, hieß mal zuvor wegen eines anderen Ehemannes Merkel, also die läßt den STGB 103 zu. Darf sie gar nicht, auch wenn es so im Strafgesetzbuch steht. Der § ist so ein türkisches Ehrengeschwafel-Dinges. Hier ist die BRD und verfassungskonform ist der Paragraph auch nicht. Was wirklich drin steht, erklärt Achtung Intelligence. Update4: 20. April 2016 Der Kuhhandel mit der EFA, obwohl die Türkei nicht die EU ist. Und was das alles mit dem Böhmermann und dem Recep zu tun hat. Wir tauschen einfach die Völker aus. I'm walking ... Update5: 26. April 2016 Das DDR Diktatur Regime der Merkel, das meint als Bundesregierung der unabhängigen Justiz - nämlich Richtern und Staatsanwaltschaften - ein Strafverfahren aufquatschen zu dürfen, macht weiter. Der dröge Fischkopp Merkel, die mit einem Sauer verheiratet ist, der Merkel ist der ex, der Mädchenname war auch nicht je Kasner, macht mit ihrem Deppen-Staat DDR einfach weiter. Wie bei NSU will sie erst einmal diktieren. Toll, das Fernsehen scripted direkt mit. Merkel der Superstar, die nicht einmal so heißen darf. Sie ist nur eine Kunstfigur, verboten vom Bundesverfassungsgericht, sowieso nur eine Parteimieze des Firmen-Umsatzsteuer-Konstrukts CDU, und überhaupt nimmt sie gerne dem Außenminister den Job weg und den Stasi-Theologen-Möpp Gauck hat sich immer noch nicht selber entlassen. Der Wulff zog immerhin eine geile Familienshow mit vorübergehender Trennung ab, damit dann alle glücklich vereint weiterhin Präsidialgehälter beziehen können. Aber diese Kichererbse Merkel, die früher in NVA-Uniform mal durch die DDR lief, muß endlich weg. Sie ist eh nicht je verfassungskonform gewesen. Parteien sind im Bundestag verfassungswidrig, deshalb konnte sie nicht je gewählt werden. Nun zum Böhmermann, Spiegel und turi2.
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Update1: Ukraine - US Außenminister Kerry bestätigt erneut:: Ukrainer entscheiden selber
Veröffentlicht am : 12. May. 2014., 22:33:35 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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US Außenminister John Kerry hat es erneut getwittert. Die Ukrainer dürfen selber über ihre eigene Zukunft entscheiden. Auch wenn das etwaig dem deutschen Außenminister Steinmeier und den Schreibkräften von Kerry nicht passen sollten, die gerne gegen Kerry und gegen das Weiße Haus sabotieren. Achtung Intelligence hat die Beweise. Update 16. Mai 2014: Der NATO Generalsekretär Rasmussen will es noch immer nicht wahrhaben und zeterte gestern noch immer wie ein dummes Waschweib im Timoschenko-Stil. Wann ist der wohl bei Putin abgeblitzt?

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Update2 Ukraine - Dummfug von Angela Merkel und Francois Hollande - Sabotage aus USA
Veröffentlicht am : 10. May. 2014., 19:45:28 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3429
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Es war nicht nur in der Rheinischen Post zu lesen. Angela Merkel, die eigentlich nicht legitime Kanzlerin der BRD, die gerne auch laut Sigmar Gabriel Präsidentin wäre und der französische Präsident Hollande versuchen sich in Weltpolitik. Dabei vertattern sich beide. Die eine immer noch im Hassverbrechen wie Timoschenko gegen Putin und der Franzose geht etwaig an Toxoplasmose unter. Frankreich hat die weltweit höchste Durchseuchung mit den Gehirnparasiten, die nun mal akut und chronisch verblöden können, wenn der Plagegeist nicht behandelt wird. Oder liegt es doch an dem französischen Rohmilchkäse. Rohmilchkäse kann FSME auslösen. Aber was stand denn nun in der Presse? Und was steht in den Menschenrechten, für die Angela Merkel und ihre CDU im Rahmen der Europawahl wirbt? Update: 11. Mai 2014
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Deutsch-Amerikanische Freundschaft : Merkel gegen anti-Nazi Parade auf Krim
Veröffentlicht am : 07. May. 2014., 06:31:59 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3348
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Die Zeiten sind hart. Kanzlerin Angela Merkel, eine Hamburgerin, deren Eltern in die DDR gezogen waren, um dort zu für die evangelische Kirche zu missionieren ist gegen eine Siegesparade zum Sieg über die Nazis auf der Krim. Das riecht zwar nach NSU aus der Waschmaschine auf dem Ostsektor von Berlin, aber der russische Präsident Putin kann nun mal die Nazis, echt nicht ab, auch wenn sich die Bundesregierung selber zum Nazi erklärt hat. Merkel will von der Vergangenheit nicht ablassen. Deshalb ist ein militärisches Siegertammtamm wohl dumm. Daher wurde die Deutsch-Amerikanische Freundschaft nun befragt.
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Ukraine - andere Staaten und Österreich verlangen freie Wahlen
Veröffentlicht am : 05. May. 2014., 21:35:48 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 2836
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Chaos um die Wahlen in der Ukraine. Bereits in der gestrigen ARD-Sendung "Günther Jauch" fürchtet sich anscheinend der typische Talkshow Gast und die Truppenmutter von der Leyen vor dem bösen Putin, der laut deren Wahnvorstellung wie ein Aasgeier und ein Napoleon alle Länder unter seine russische Bärenknute vereinen will. Dieser paranoide Verfolgungswahn war dann sogar heute dem Regierungssprecher Steffen Seibert zu viel. Die Ukrainer sollen frei wählen dürfen. Toll denkt der normale Bürger, das kann ja heiter werden wenn wir in diesem Monat zur EU-Wahlurne gehen und je nach Stadt zur Oberbürgermeisterwahl. Muss da auch erst die Ukraine Ja und Amen sagen oder alle anderen Länder der Erde, und was passiert, wenn tatsächlich der Nackte Cowboy in Düsseldorf gewinnt und nicht der amtierende OB Elbers? Schickt Putin oder die Ukraine dann direkt ihr Militär oder die Prügelklitschkos vorbei? Was war und was ist mit den Österreichern?
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Update1 Frankie SAYS: Wenn Klitschko gegen Putin in den Krieg ziehen will ... & DDR
Veröffentlicht am : 08. Apr. 2014., 19:28:22 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 3232
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dann hatte er das Video 'Two Tribes von "Frankie Goes To Hollywod" eindeutig falsch verstanden. (Sondermessage weiter unten, das Video ist pfutsch) Update1: 22. Juli 2016 Wenn man solch blasse Politiker hat, wie ein Protestanten-Gauck und eine Merkel, die eigentlich von der Waterkant kam, aber lieber eine DDR-Uniformierte sein wollte, wäre das eigentlich ein Dauerfüller für Spitting Image, wenn wir in der wahren BRD echte Engländer wären. Aber wenn vielleicht die Ossie-Brigade den legendären Hitsong "When Two Tribes go to War" von FGTH für ein Programm eines ehemaligen DDR Hüpfers hielten, der Detlef D. Soost heißt, geboren in Berlin Pankow, wird es kritisch. (Das Video Two Tribes von Frankies Goes to Hollywood, ein Video von vor über 30 Jahren war gelöscht worden)
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Ist Hermann Gröhe - Bundesminister für Gesundheit - ein Chauvinist?
Veröffentlicht am : 05. Apr. 2014., 11:46:26 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 2170
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Heute Vormittag twitterte der amtierende Bundesminister für Gesundheit Befremdliches. Frauen sind eindeutig nicht sein Ding.
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GEZ Nazi Chaos bei Merkel Steinmeier und der Exilregierung
Veröffentlicht am : 02. Apr. 2014., 12:18:32 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 7455
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Es ist schon peinlich genug, dass die NATO mit Nazis kollaboriert. Anscheinend müssen noch immer zahlreiche Juden nach Israel umgesiedelt werden. Noch immer gibt es anscheinend noch viele Menschen, die sich zwar als jüdisch bezeichnen, aber nicht verstanden haben, dass das Land Judea heutzutage nun mal Israel heißt. Viele haben anscheinend noch nicht einmal eine doppelte Staatsbürgerschaft beantragt, bezeichnen sich aber trotzdem als jüdisch. Eine Religion kann es nicht sein. Normale Evangelische oder Katholiken sagen auch nicht, "ich bin Katholik, sondern ich bin Deutscher". Chaos also, aber befremdlich spielt das Auswärtige Amt der sogenannten BRD irgendwie die Exilregierung des Deutschen Reichs. Und der ex-ZDF Nachrichtenmitarbeiter Steffen Seibert freute sich auf Twitter über die 80 Jahre NS-Terror in Deutschland ... der noch immer besteht. Aufgefallen ist das Achtung Intelligence. Und was hat das mit dem MDR zu tun?
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USA und NATO einig: Bevölkerung der Ukraine entscheidet selber
Veröffentlicht am : 01. Apr. 2014., 21:23:39 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 3316
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Es scheint fast ein Aprilscherz zu sein, aber die USA, das US Außenministerium und die NATO sind sich einig. Die Bevölkerung der Ukraine dürfen selber entscheiden, in welche politische Richtung die Ukrainer gehen wollen. Damit erfüllen sowohl die USA als auch die NATO den Artikel 21 Absatz 3 in Verbindung mit Artikel 30 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen (United Nations). Präsident Putin der Russischen Föderation hatte bereits zuvor den Willen der Völker, die auf der Halbinsel Krim vereinigt leben, akzeptiert und die Völker als Teil von Russland aufgenommen.
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Update: Bundespräsident Gauck beleidigt China und das deutsche Volk
Veröffentlicht am : 28. Mar. 2014., 22:36:58 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 9132
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Bundespräsident Gauck, ex-Chef der Gauck Stasi-Aktenbehörde, trat mal wieder ins Fettnäpfchen. Er beleidigte im Schloss Bellevue sowohl den Präsidenten der Volksrepublik China als auch das Deutsche Volk. Die Ammenmärchen, die er samt der Groko-Fantastin "Bundeskanzlerin" Merkel, anderen erzählt, stellen einen internationalen Affront dar. Achtung Intelligence zitiert aus seiner Rede vom 28. März 2014 und haut ihm die Menschenrechte und die Nazi-Verfehlungen von Merkel, Gabriel und ihm die Ohren. Denn Gesetze sind das Letzte, was Juristen, Richter und Polizei samt Staatsanwälte hier in der Schaumschläger BRD wahr haben wollen. Wie im einstigen RTL-Anfängerjargon "wir arschen arschen arschen" an, hat die DDR-Riege das Prollgehabe von bestimmten RTL-Mitarbeitern sich zu eigen gemacht. Update: 29. März 2014

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Ukraine darf noch nicht in die EU - muss FBI auch gegen US Senatoren ermitteln?
Veröffentlicht am : 28. Mar. 2014., 13:47:12 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2897
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Die Ukraine hat zwar laut verschiedener Presseberichterstattungen den Austritt aus den GUS-Staaten erklärt, aber noch will die Europäische Union die Ukraine nicht als weiteres EU-Mitglied kommen heißen. Der Vorsitzende der EU-Kommission José Manuel Barroso sowie weitere EU-Behörden dementierten nicht den gleichlautenden Bericht der Stimme Russlands.
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Hält Barack Obama Wien und Österreich für Russland ?
Veröffentlicht am : 26. Mar. 2014., 11:16:57 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 4571
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Es ist immer wieder erstaunlich, was man auf Twitter findet. Aktuell USOSCE. Das ist die U.S. Mission to OSCE, U.S. Mission to the Organization for Security and Cooperation in Europe (OSCE), in Wien, Österreich. Interessanterweise tweeten die Amerikaner entweder auf Amerikanisch oder Russisch. Doch Wien ist aktuell nun mal "deutschsprachig". Wien war jedoch auch Russland-Sektor nach dem 2. Weltkrieg und Merkel samt Bundesregierung hält sich aktuell für das Deutsche Reich. Zeittunnel Nazi. Kann das Philadelphia Experiment oder direkt Einstein und Tesla helfen oder direkt die Zeitexperten und ehemaligen Trupps von Nellis AFB oder USAF?
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EU Merkel Obama Steinmeier gefangen im Zeittunnel gegen Putin
Veröffentlicht am : 17. Mar. 2014., 05:42:31 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2526
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Achtung Intelligence hatte bereits am 15. März 2014 aufgedeckt, dass Politiker den 2. Weltkrieg nachstellen. Hier nun ein aktueller Zeittag von heute.
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Ukraine und Krim - was nun?
Veröffentlicht am : 15. Mar. 2014., 09:45:02 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 5500
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Internationale politische Quengeleien erschüttern das Weltgefüge. Der Tagesspiegel berichtete bereits im alten DDR-BRD Propagandajargon was von "Westmächten", als ob nur der Westen in den Vereinten Nationen Mitglied wäre. Die EU macht derweil lieber den Box Weltchampion Klitschko auch sonst zum Machthaber in der Ukraine und "Gretel" Tymoschenko lässt verschobene Wirbelkörperchen in der Charité behandeln. Die BRD hält sich für das Deutsche Reich, aber Polen hat es immer noch nicht verstanden. Die Amerikaner leiden an aktueller Amnesie und eigener Dummkoller Infektion und haben vergessen, dass sie eigentlich die böse EU plus zahlreiche Politiker und UN Büros haben abhören lassen. Und Vizekanzler Gabriel stellte schon vor einigen Jahren fest, dass Merkel nur Geschäftsführerin einer Nichtregierungsorganisation ist. Gaga bei Politikern - liegt es an Dummkoller, Alzheimer, Drogen oder sind es genau die Politiker, deren Vorgänger schon Schüler im Geschichts- und Politikunterricht zur Verzweiflung brachten?
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Der Traum von Merkel nach Öl - Reich und Stasi und Redeverbot
Veröffentlicht am : 13. Mar. 2014., 13:18:54 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3711
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Die selbst ernannte Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vorfahren kamen aus Polen, eine Großmutter war angeblich polnisch, dreht mal wieder voll in ihrem Haßverbrechen gegen Putin und Altkanzler Schröder auf. Auch die EU macht fleißig mit, wie Der Spiegel heute berichtete. Kann "Gretel" Tymoschenko sie nun auch so reich machen - denn die Ukraine hat Öl, obwohl es keine UN Resolution Oil for Food gibt. Was ist da los?
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Update - Snowden NSA und Lauschangriff in Deutschland - G8 Staaten Information
Veröffentlicht am : 12. Mar. 2014., 21:25:01 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 7572
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Update 15. März 2014 am Ende des Artikels

In einer Antwort auf Fragen des Europaparlaments schreibt Snowden: "Deutschland wurde bedrängt, sein G-10-Gesetz zu ändern, um die NSA zu befriedigen, und hat die verfassungsmäßigen Rechte deutscher Bürger untergraben." Das G-10-Gesetz regelt Eingriffe in die Telekommunikationsfreiheit und das Abhören von Telefonen schreibt Tagesschau.de Dass die NSA jedoch eher eine lahme Veranstaltung ist, die dann doch nichts kann, sagt er nicht. Wir Deutschen sind doch die mit der Stasi. Aber da war Snowden noch nicht geboren. Achtung Intelligence deckt auf.

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Update4 Groko Regime verfassungswidrig - BRD Kabinett stand fest vor Kanzlerwahl - Psycho Politiker & Sondierungspapier
Veröffentlicht am : 15. Dec. 2013., 19:15:22 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 9233
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Obwohl das Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung, erklärt hat, dass Parteien keine Vertreter des Staates sind, also keine Staatsorgane sind, ließen die Parteien in einer irrsinnigen Entscheidung, Bundesminister auswählen. Dabei gibt es noch nicht einmal einen neuen gewählten Kanzler. Update: Das Merkel Regime unterstützt sogar anscheinend Scientology! Update: 12. Mai 2014 Update2: 21. November 2017 Der Bundestag samt Merkel ist ein widerlicher Snuff Kümmeltürken-Stall mit Drogenwahn der Grünen Stinker mit ihrem Stalkerbuddy Steinmeier, der sich gerne von Stars wählen ließ, und die sich gerne bei Politikern peinlichst anbiedern. Egal ob eine peinliche AWD Ferres oder eine Iris Berben. Sie alle scheißen auf das Grundgesetz und bilden die Snuff-Zossen Szene Deutschlands mit Mengele-KZ-Allüren. Sie stehen drauf. Natürlich ist Berlin nach wie vor nicht je der Westen. Laut Einigungsvertrag § 9 gilt das Recht der Deutschen Demokratischen Republik dort weiter, urteilte auch das Bundesverfassungsgericht. Wir im wahren Westen lassen uns nicht die BRD entziehen, aber die Merkel, Steinmeier und Bundestag verhöhnen und brechen das Grundgesetz jeden Tag und waren nicht je legal im Amt. Update3: 27. November 2017 Politiker halten sich gerne für immun. Sie sind wie die Schweine in der George Orwell'schen "Animal Farm". Immun sind die nämlich gar nicht. Sie sind nur dann strafrechtlich zu belangen, wenn sie in einer Bundestagssitzung sich gegenseitig beleidigen. Ehrverletzung gibt es für sie nicht, STGB auch nicht. Man darf erstaunlicherweise im Job andere anscheißen und mobben. Das ist sonst gegen das Gesetz. Strafrecht. Aber auch sonst scheißen die Politiker auf Gesetze. Sie wollen wie Bewahnte an der Macht sein und über das Volk bestimmen wie ein Diktator. Sie seien dafür gewählt worden. Tatsache ist, das Gesetz ist dafür da, daß Politiker das Volk repräsentieren, "vertreten" nicht wegtreten. Kapiert hat das in der Historie anscheinend so gar niemand. Denn die Bundestagsler sollen das Volk vor den bösen falsch handelnden Behörden, Gerichte und Polizei beschützen und alles für das Volk erleichtern. Wie ein Klassensprecher in der Schule sozusagen, sie machen aber noch immer daraus Parteigedöns. Anstatt für das Volk Partei zu ergreifen, gründen die Parteien und koalieren, was nicht je verfassungskonform war. Jeder ist gleichwertig. Machtparteien - das steht nicht so drin im Grundgesetz. In welcher Schule in Deutschland die waren, ist unbekannt. Politiker des Bundestags können gar nichts und dürfen nun mal nicht fremdbestimmen. Aber daran halten sie sich nicht. Update4: 13. Januar 2018 Die psychopathisch wirkenden Politiker machen weiter. Keiner war je wirklich im Amt, aber sie tagen und tagen und kommen sich so wichtig vor wie ein echter Manager. Sie tagen sogar 24 Stunden durch, was durch kein Arbeitsrechtsgesetz, keine Unfallversicherung abgedeckt ist. Aber sie wollen gerne unentbehrlich erscheinen. Die Politiker, die irgendwelche Parteihanserl sind. Sie sind Polit-Kasperle und die Polit-Presse liebt sie. Das sind nämlich die DSDS-Stars der älteren Journalisten, die mal reifer wirken wollen. SPD und CDU haben aber eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, sie sind gewerblich Tätige. Firmen also. Die Merkel ist eine Christenkuh aus Hamburg, meinte aber ein Ossie-Missionarsgirl zu sein, ist sie aber nicht je gewesen. Die deutsche ISIS-Version ist völkerrechtlich verboten, denn Sektierer und terroristischer Religionswahn ist international verfolgbar, strafrechtlich. Die BRD ist übrigens kein Kirchenstaat, sondern ein demokratischer und sozialer Staat, das steht im Grundgesetz Artikel 20 GG Absatz 1 drin und muß von allen Behörden auch so laut Grundgesetz Artikel 20 GG Absatz 3 angewendet werden. Da Parteien schon immer verboten sind, es geht um Repräsentanz des Volks und kein Firmengedöns als Staat, denn "wir sind das Volk, siehe auch 20 GG Absatz 4, ist die Merkel samt der ADHS-Politiker (auch mal was sagen wollen, Inklusionsdumme) illegal. Recht sprechen darf da sowieso gar keiner und laut Einigungsvertrag § 9 gilt in dem ex-DDR-Gebiet tatsächlich das Recht der Deutschen Demokratischen Republik weiter. Jaja, wir im Westen wußten es ja immer, im echten Westen, wie Düsseldorf: Der Osten, ist so echt nix. Dumme unterwegs, die dann sogar Staatsgrenzen ("Die Mauer") einreißen. Verbrecherpack. Aber mal groß auf die Pauke hauken wollen, endlich mal was sagen wollen. Wer 24 Stunden tagt wegen Groko, ist sowieso ab eigentlich nach 10 Stunden weder geschäftsfähig noch zurechnungsfähig.
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Zwei Personen erschossen angeblich gestern in den USA zahlreiche Kollegen. Dabei kamen über 10 Menschen um. Wütend hatte einer der tatverdächtigen Angestellten eine Weihnachtsfeier eines Centers für entwicklungsgestörte Menschen in San Bernardino (USA) verlassen. Anscheinend sind die Mitarbeiter selber Entwicklungsgestörte. Auch in Düsseldorf und Deutschland sind sadistische Betreuer und Ärzte hinlänglich bekannt. US Präsident Barack Obama hält es deswegen für möglich, dass es sich um keinen klassischen Terrorakt handeln könnte. Gibt es Verbindungen nach Deutschland? Update1: 08. Dezember 2015 Donald Trump, der angeblich US Präsident werden will, hat sich rassistisch geäußert. Er will laut zahlreichen Nachrichtenmeldungen keine Muslime mehr in die USA lassen. Oder beschützt Trump lieber perverse Amerikaner? Donald Trump steht bekanntlich auf knackige Frauen.


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