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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik DeutschlandPräambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.


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Strafverfahren - Generalstaatsanwaltschaft will Psychiatrie für bulgarischen U-Bahn-Treter ?
Veröffentlicht am : 16. Jun. 2017, 07:26:21 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 275
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Es war gestern in den Nachrichten in der ARD. Da will doch jemand den Tatververdächtigen, es gilt die Unschuldsvermutung laut 6 EMRK, aber NICHT je die Schuldunfähigkeitsvermutung, lieber in die Psychiatrie abschieben. Genauso tattrig wirkte aber die Sprecherin, die sich zu dem Fall vor den Nachrichtenkameras äußerte. Das Strafgericht ist nicht verfahrensfähig, es will sich lieber für das Seelenheil fremdbestimmen lassen vom Gott in Weiß, als vom schwarzen Gericht. Rechtsprechen dürfen aber nur echte gesetzliche Richter, aber in dem Analphabetenwahn des Gerichts können Richter und Verfahrensbeteiligte nicht die Weiße Weste eines Richters, nicht von der Psychiatrie unterscheiden. Laut Spiegel Online gab es übrigens vor wenigen Stunden einen Befangenheitsantrag gegen eine Schöffin. Schöffen sind Privatpersonen, ohne studierte und beamtete Richtereigenschaft, die im Strafverfahren Richter spielen dürfen. Gesetzlich ist das Verfahren gegen den Bulgaren bisher nicht. Ob das einem homöopathischen Heilverfahren entspricht? Heilung von Verfahrensfehlern - denn Der Bulgaren S.S. falls er wirklich so heißt, Svetoslaw S oder kein Lookalike oder Namensvetter ist, hatte sich ja auch angeblich benommen wie Sau.
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Update1 ZPO Förmliche & Amtliche Zustellung - Gerichtspost - Postzustellungsurkunde
Veröffentlicht am : 09. Jun. 2017, 07:56:54 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 365
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Deutsche Post, Frankit. Das ist der Fantasiedienst von Graumarkt-Betreibern, die irgendwelche Lizenznehmer der Deutschen Post meinen zu sein. Deren Namen sieht man meistens nicht. Die sind aber die mit den schwarzen Zahlen auf Briefumschlägen und irgendwelchen Zahlenreihen neben dem Frankierdatum. Wer im Web rumsurft, stellt dann fest, die Post war zum Beispielen gar nicht je wirklich aus Frankfurt, sondern aus München, oder die Stadt Hagen war dann Essen. Es wird also gefaked und die wahre Herkunft wird verschleiert. Überhaupt fiel deswegen auf, daß Poststellungsurkunden samt amtlichen Zustellungen der totale Fake an "Vollscheiße" ist. Update1: 12. Juni 2017 Ich hänge mit der Post hinterher. Unzählige Male rügte ich die Gerichte, daß mir die gegen das Postgeheimnis verstoßenen gelben Umschläge - das sind die für die förmlichen und amtlichen Zustellungen - mir irgendwie schaden. Es fühlt sich an wie Nervengift. Sie sind an einer Seite offen. Bei den normalen Umschlägen ist das nicht, bis letztens bei der der Fälschung, das rumtürkte, es sei das Amtsgericht Hagen. Tatsache ist, laut Rechtsgutachter und Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, dürfen die gelben Umschläge nur von echten Amtspersonen zugestellt werden. Tja, nun hat die Post aber meistens gar keine Beamte mehr im Dienst und die privaten Konsolidierer wie Freesort, Williams Lea Deutsche Post Inhaus GmbH und Postcon auch nicht. Mir war nichts je amtlich zugestellt worden. Hier die Infos.
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Update1 Aufsicht : Gewerbeamt Düsseldorf & illegale Krankenhäuser GKV und Arbeitgeber
Veröffentlicht am : 23. May. 2017, 07:04:33 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 383
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Kann das Gewerbeamt Düsseldorf wirklich helfen. Es gibt illegale Krankenversicherungen, Krankenkassen und fiese Arbeitgeber. Denn Gesetze sind sehr vielen scheißegal. Man macht irgendwie, aber es ist so echt nicht legal. Man arscht gerne in Deutschland an. Die Polizei ist eh nur ein dummer Fernsehbulle und der Rest ist auch ein lächerlich korrupter Haufen. Das Bundeszentralamt für Steuern hat übrigens die Email-Anfrage ungelesen gelöscht. Update1: 29. Mai 2017 Gesetzliche Krankenversicherungen verkaufen gerne private Zusatz-PKVs. Sie alle haben eigentlich einen individuellen PKV-Partner. Einige GKVs sind bekanntlich nur noch ein Versicherungsmakler mit einer IHK Registrierung, die sie sogar im Impressum erwähnen. Wer bei einer GKV anruft, landet oft nur bei einem privaten Call Center. Sei es mal Vitaphone, die für die IKK Big direkt gesund tätig war oder noch immer ist, woanders nennt sich der Schmuh AOK Clarimedis oder oder und es gibt noch zahlreiche andere. Echte öffentlich-rechtliche Krankenkassen sind die also nicht, sondern jemand tut so, er sei Deine, meine und Ihre Krankenversicherung. Unklar ist, ob die überhaupt je eine Fachausbildung hatten, eine Sozialversicherungsfachangestellte überhaupt zu sein. Es gibt ein Urteil, daß sowieso das Grundgesetz auch bestätigt, GKVs und Sozialträger müssen laut 87 GG Absatz 2 eine Behörde sein.
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Update1 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit ?
Veröffentlicht am : 15. May. 2017, 14:10:06 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 398
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Man kennt die Angebergockel, die sich Anwalt nennen. Sie meinen ohne Anwalt dürfe niemand ab Landgerichtsebene antreten. Sie wollen ab da ihre große Anwaltsshow durchziehen und ordentlich Knete dabei abziehen. Und das obwohl laut ZPO 78 Absatz 3 es keinen Anwalts bedarf, wenn man selber einen echten Richter haben will und dort vortragen möchte, dasselbe steht in ZPO 79 und in BGB § 1. Aber Gesetze sind heutzutage nachrangig einer Gockel-Show. Man will auf Zampano und Zampanina machen. Guckt man sich das Grundgesetz an, steht da was in Artikel 25 GG, daß das Völkerrecht immer Vorrang hat und in 1 GG Absatz 2 das Menschenrecht. Schnell nachgeguckt, es gibt gar keine Zivilgerichtsbarkeit. Guckstu hier: Update1: 20. Mai 2017 Bekanntlich unterschreibt bei Zivilverfahren nirgendwo ein Richter, ich kenne es jedenfalls nicht. Auch in Sozialverfahren und sogar in Steuerverfahren unterschreibt kein Robenkluftträger. Sogar der Bundesfinanzhof bei mir nicht. Laut Völkerrecht gibt es sowieso nur Strafrecht. Welche Hinweise gibt es sonst noch? Guckstu hier:
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ZPO Sicherheitsleistung im Urteil - die 110 Prozent - aber keiner zahlt
Veröffentlicht am : 19. Apr. 2017, 05:40:08 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 489
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Es gibt Probleme innerhalb der Gerichtswelt, die sind noch größer, als man sich vorstellen kann. Es passiert nämlich dann, wenn sich Richter irgendwie wie Analphabeten nehmen, falsch herum Fakten wiedergeben oder eher nichts gelesen haben. Oder wie meistens, nicht je unterschreiben. Dann gibt es den Kauderwelsch mit der Sicherheitsleistung. Sagen wir mal es geht um 10.000 Euro in Wahrheit. Aber irgendeiner soll 110 Prozent bezahlen, also 1.000 Euro mehr als worum es geht. Wer sackt sich denn die tausend Öcken ein? Dann fliegt auch noch auf, der Gläubiger, soll die Knete an das Gericht bezahlen, noch nicht einmal der Schuldner. Ich gebe zu, ich verstehe absolut nichts von diesen dummen §§§, die sich da mir in der Zivilprozessordnung aufgetan haben. Ich verstand nur, zahlen muß keiner.
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Update3 Sozialgericht Finanzgericht Arbeitsgericht : Keine Richter - ArbGG SGG FGO & BverfG
Veröffentlicht am : 17. Mar. 2017, 06:11:05 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1460
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Es gibt befremdliche Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Da brechen die alte Grundsatzurteile, EU Recht, Menschenrecht, Völkerrecht, meistens unterschreiben ja sowieso nur Schreibkräfte. Echte Richter nun mal meistens nicht. Verhandeln, trotz 6 EMRK tut es auch nicht, aber es ist laut deren Webseite sowieso kein echtes Gericht, sondern nur so was wie eine oberste Verwaltungsbehörde, die Gesetze neu normiert. Zwar ließ das Bundesjustizministerium via Frag Den Staat Conny Crämer wissen, daß innerhalb weniger Wochen, dann die Gesetze sofort dementsprechend umgetextet werden müssen, aber das tat bisher eigentlich keiner. Nur in ganz seltenen Fällen findet das statt. Weil das Bundesverfassungsgericht gerne also faul ist, also nur eine Verwaltungsbehörde ist, die über Gesetze entscheidet, dürfen Arbeitsgerichte auch faul sein, also Arbeitsrichter, die müssen da gar nicht je hin zum Gericht. Ganz streng genommen, gibt es den Gerichtszweig sowieso nicht. Update1: 19. März 2017 Es gibt keine echten Richter in Deutschland, jedenfalls keine echten zivilgerichtlichen. Seit Ewigkeiten labern Rechtsanwälte ihren Mandanten vor, Richter müssen nicht unterschreiben. Einige von denen meinen das auch oder maximal eine Paraphe, ein Kürzel, wie man die in internen Akten als Initialen kennt, seien erlaubt. Tatsache ist, da wo kein Richter unterschreibt, gab es nicht je einen echten. Achtung Intelligence wühlte bei Haufe.de herum und in alten Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und zitiert mal wieder und zeigt Screenshots, wie die Misere in Deutschland so aussieht. Denn echte Richter gibt es nicht, Rechtspopulisten mag man nicht, denn §§§-Reiter will man nicht sein. Man ist so frei in der freien Welt der Anarchie und arscht so rum und wäscht sich definitiv zu wenig die Hände. Update2: 20. März 2017 Keine echten Richter gibt es beim Sozialgericht. Unterschriften von denen gibt es nicht je, dumm sind sie allemal, gibt es was Kluges, sind sie direkt verschwunden. Die Tippsen-Trolls der Schreibkraft-Militanten-Organisation spielen weiterhin Secretarian Crime, also Schreibkraft-Verbrechen. Bei den Vereinten Nationen ist noch immer Sectarian Crime verboten. Da geht es um okkulte Sekten und überhaupt Religionen, die ständig die Gesetze brechen. Da es in Verfahren mal tatsächlich um ISIS und Al Qaeda ging, steht anscheinend das Gerichtspersonal auf einen muslimischen Arschfick und wußte nicht, daß Dildos, zwar nicht so warm sind, aber auch den Dienst tun können. Ernsthaft ausgedrückt, deutsche Zivilgerichte samt Staatsanwaltschaften und Polizei sind Al Qaeda und ISIS. Religiöse Dummköpfe mit Christendumm. Hier das Sozialgerichtsgesetz. Achtung Gütetermine und Sachliche Eröterungen haben immer Vorrang. Das finden Sie sogar auf den Webseiten der verschiedenen örtlichen Gerichte. Es gibt erstaunliche Fristen, die überall anders sind - abhängig von der Gerichtsbarkeit. Aber die Gerichte halten sich oft noch nicht einmal an die Inhalte der eigenen Gerichtswebseite. Update3: 21. Mai 2017  Bekanntlich ist es so, daß Anwälte einen hintergehen. Sie wechseln die Seite, arschen an und ziehen eine Show durch. Zivilanwälte. Gute, kenne ich nicht. Sie kommen an mit Urteilen oder Beschlüssen, die aussehen wie Probeausdrucke. Keine Unterschriften drauf. Das erklären sie als echt und rechtskräftig. Oft ist kein Stempel drauf, manchmal schön wie mit einer Rosette eines Reitturniers gebunden, aber trotzdem keine richterliche Unterschriften. Die seien nicht je nötig, weil der Mandant ja auch nicht je zum Prozess oder Verhandlung erscheinen soll. Das wollen Richter nicht, erklären Anwälte oft noch dazu. Hier ergänzt noch einmal ein BGH Urteil und Gewichtiges vom Bundessozialgericht und interessanterweise Gerichtspräsidenten unterschreiben, aber sonst niemand. Wie geht das denn nun? 
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Update2 Deutschland Verkehrsrecht - Führerscheine sind alle zeitlich befristet - FEV & Abgase
Veröffentlicht am : 22. Jan. 2017, 08:02:42 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 923
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Früher galt der sogenannte "Graue Lappen" immer. Die Führerscheine galten immer und waren zeitlich unbegrenzt. Die Farbe sah aus wie militärgrau. Aber laut der Fahrerlaubnisverordnung gelten Führerscheine nicht mehr für immer, und Fahrerlaubnisse müssen teilweise alle fünf Jahre neu erteilt werden. Eine offizielle Mitteilung der ausstellenden Behörde gab es aber nicht. Autofahrer und Mopedfahrer & Co müssen selber Anträge stellen. Update1: 26. Januar 2017 Es herrscht dicke Luft. Oft zu viel dicke Luft. Feinstaub von über 50 erlaubten Einheiten, auch Stickstoff ist oft zu hoch in der Luft. Einige Autos stinken manchmal, als ob sie nicht je einen KAT hätten und stinken wie zur Ekelvorsintflut, bevor die DDR, die eingegrenzte fremde und ausländische Stadt West-Berlin überfiel. Aber wer eine Umweltsau ist, sollte lieber kein Auto fahren, denn das kann irgendwann teuer werden, denn SMOG-Absperrungen scheint es nicht in Düsseldorf zu geben, offizielle Warnungen auch nicht. In Köln scheint es ähnlich zu sein. NRW wurde quasi vom Stinkie Ostblock überfallen. Die STVO und FEV schreiben jedoch gesetzlich umweltbewußtes Fahren vor. Update2: 28. Januar 2017 Trotz dicker Luft voller Abgase, wird weiterhin aufs Gaspedal gedrückt. Die BRD samt NRW tut eh auf dumm. Wer auch immer da Politiker spielt, habe angeblich nicht je gewußt, wie dreckig Diesel und Benzin sein können. Das heißt, diejenigen kommen nicht je aus Deutschland, sind im Ausland aufgewachsen, in denen Stinkemief zum Alltag gehört. Doch Abgase sind echt giftig. Einige dröhnen auch dieses Wohnhaus zu, andere Straßen und Dörfer und Städte. Man möchte es ja gerne wärmer haben. Stattdessen lauert der Tod.
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Der Deutsche Bundestag und sein Gesetzgebungswahn - Schizophrene Politiker in Berlin & Cannabis
Veröffentlicht am : 19. Jan. 2017, 23:20:27 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 480
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Sie sind peinlich. Für die Grünen ist die Legalisierung von Drogen wichtiger als Umweltschutz, Naturschutz und echtes Gras. Sie machten daraus die Droge Gras. Für die Grünen sind Party und Drogen nun mal wichtig. Auch sonstige Politiker sei es Die Linke, SPD und CDU trollen sich einen ab, bekommen aber kein Gehalt im Bundestag, sondern nur eine Aufwandsentschädigung. Behinderte bei der Arbeit also. Sie meinen, sie dürfen über Gesetze entscheiden, Gesundheit, Soziales, Strafrecht und sie freuen sich wie Bolle dabei. Sie sind machtsüchtig, obwohl ihnen das per Gesetz nicht je erlaubt war. Sie schwafeln, geben gerne an. Seit Jahrtausenden sind Politiker weltweit ein Problem für die Weltbevölkerung. Kinder lernen im Schulunterricht, sei es Geschichte, Politik oder manchmal Sozialkunde und BWL, die Abarten der Politiker zu erkennen und deren Reden zu analysieren. Deutsche Politiker waren anscheinend nicht je in der Schule. Es sind also Behinderte mit Aufwandsentschändigung, die Cannabis als Heilmittel legalisieren wollen, aber es nicht je durften, aber auch andere Gesetze erfinden sie in einer ständigen Dauerwahnallüre, dass der Bundestag oder der sogenannte Bund (Bundesregierung) was dürfe. Meist darf der gar nichts. Und das steht im Grundgesetz. Das ist die Verfassung der BRD. Die Bundesländer haben noch immer auch ihre eigenen Landesverfassungen. Der Freistaat Bayern gibt sich übrigens darin als 1000jähriges Reich zu erkennen.
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Mord oder andere Verbrechen - Tatverdächtige ab in Psychiatrie - weil Strafkammern faul sind
Veröffentlicht am : 04. Nov. 2016, 04:01:27 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 572
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Man kennt es seit Jahren, das Phänonem der psychischen Erkrankungen. Über 100 Millionen psychische Erkrankte gibt es angeblich in Europa. Seelisch krank ist keiner in Wahrheit. Aber in Zeiten des ongoing-Holocausts und Fantasy-Filmen spinnen sich gerne faule Psychiater (Seelenklempner in Anbiederung an Religionen und Kirchen) was zusammen, weil Polizei, Staatsanwaltschaft und Strafkammern keine Arbeitslust haben. Neurotoxische Erkrankungen will keiner wahrhaben. Man weiß ja auch, viele süppeln sich gerne Alkohol, der Rest konsumiert gerne Drogen oder ist Passivjunkie. Und da viele Richter eh an Lese-Text-Verständnis-Störungen leiden, ist man gerne gemeinsam faul und eine Gefahr für die Bevölkerung. Denn die Strafverfolgungsbehörden samt Gesundheitssystem sind die Verbrecher. Die EU hatte aus gutem Grund Psychopharmaka verboten. Die sind nämlich alle psychedelisch, aber nicht je Heilmittel. Auch Allergien können das Symptom der multiplen Persönlichkeit verursachen. Darüber flog auf: Behördenmitarbeiter und Ärzte sind Analphabeten.
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So erkennen Sie ob Ihr Rechtsanwalt ein dummer Gockel ist - studiert und doch nichts gekonnt
Veröffentlicht am : 12. Oct. 2016, 20:55:39 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 693
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Spätestens seit den Scripted Reality Fernsehserien auf RTL und SAT1 sollte klar sein, dass Anwälte primär sendungsbewahnte Gockel sind, die gerne eine Show abziehen und einige dealen direkt auch sonst mit SAT1 herum. In Batman-Kutte spielen sie lieber Badmen und sind so doof, dass man nicht weiß, wieso man solche dummen Psychopathen nicht endlich in eine BG Klinik oder in eine Psychiatrie steckt.
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Achtung bei Güteterminen im Gericht in Düsseldorf - Scripted Reality ohne RTL und SAT1
Veröffentlicht am : 22. Sep. 2016, 06:52:04 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 755
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Eigentlich gibt es wegen Artikel 92 GG keine kleinen Gerichte, also Sozialgericht und Arbeitsgericht, weil nur ab Landesgerichtsebene, bzw. Landesarbeitsgericht und Landesozialgericht, Richter Recht sprechen dürfen. Vielleicht ist Ihnen aufgefallen, dass die kleinen Richter oft weniger Gesetzeskenntnisse haben, als Sie. Im Vierfachgerichtsgebäude in Düsseldorf, Finanzgericht, Sozialgericht und Arbeitsgericht mit Landesarbeitsgericht, geht es nicht mit normalen Dingen zu.
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Update1 Richter und Rechtspfleger benötigen eine Haftpflichtversicherung
Veröffentlicht am : 02. Sep. 2016, 07:04:03 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1456
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Wer mal mit dem Gericht zu tun hat, kennt das. Weiße Mäuse im Schnee werden einem als echte richterliche Unterschrift verkauft. Getippte Buchstaben reichen angeblich aus. Das ist zwar nicht je bei einem Vertrag erlaubt, aber oft schwatzen einem auch echte Anwälte, getippte Buchstaben entsprächen einer echten eigenhändigen Unterschrift. Wieso ist das so? Logo, es ist ein Versicherungsproblem. Update1: 04. September 2016 Alle Beamte benötigen eine Vermögensschadenshaftpflichtversicherung. Sie sind nämlich für ihr Handeln selber voll verantwortlich. Outsourcen ist nicht erlaubt. Kennen Sie jedoch Richter, die Gerichtsbescheide selber unterschreiben oder überhaupt Gerichtsschreiben, oder Gerichtsvollzieher, die benötigen auch eine Versicherung juristisch korrekt einwandfrei handeln? Hier Gesetze aus dem Beamtenstatusgesetz.
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Update1 Anwaltsprozess & Parteiprozesse - einen Rechtsanwalt braucht man nicht je
Veröffentlicht am : 29. Aug. 2016, 01:00:43 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 916
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Es gibt viele Verbraucher und auch Firmen, die in der Fantasie oder im Aberglauben leben, der Anwalt regelt alles von selber. Oft ist das auch so. Er hat nur Ausdrucke von Beschlüssen und Urteilen, aber eine Unterschrift des Richters fehlt. In der Presse faseln einige was von Anwaltszwang. Das ist jedoch eine pure Fantasie, die es nicht juristisch gibt. Das eine heißt Anwaltsprozess und das andere heißt Parteiprozess, aber einen Rechtsanwalt benötigt keiner, wenn man einen echten Richter im Gericht haben will. Hier die Gesetze, einfach geschrieben, aber der studierte Rechtsanwälte will es nicht wahrhaben, seine Gerichtsschreibkräfte auch nicht. Geht es da um Bakschisch? Update1: 02. Juli 2017 Anwälte sind meistens dumme Querulanten. Sie gockeln oft auf Sonderschulniveau herum, labern Mist und glauben wirklich, sie hätten nicht je eine richterliche Unterschrift benötigt, weil man das mal ebenso macht. Dann verzetteln sie sich gerne, verlangen oft ohne Grund Fristverlängerung, weil sie sich ständig wie ein seniler Mensch nun mal verzetteln. Das mache man so, Fristverlängerung. Egal, was auf Ladungen steht, die sind oft auch nicht je unterschrieben, der Mandat ist oft unerwünscht, denn Mandanten haben bei Gericht nichts zu suchen. Das mache man nun mal alles mal eben so. Rügt man einen Anwalt, weil laut Gesetz ist der Mandant für den Anwalt verantwortlich, spielt er Mimose, der Mandant sei beratungsresistent. Immerhin laut Gesetz braucht niemand mehr diese Anwaltsspackos, auch keine anderen, denn das Bundesverfassungsgericht hatte auch mit Aktenzeichen vom letzten Jahr - entschieden am 09. Juni 2017, diese Spackos benötigt niemand. Jeder darf alleine und wehe man verlangt Prozesskostenhilfe. Die Anwälte sind ein zu teurer Haufen, macht gefälligst alles alleine.
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Schwachsinniges Bundesverfassungsgericht & Zwangsbehandlung in Onkologie & Gesundheit
Veröffentlicht am : 26. Aug. 2016, 15:52:13 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 670
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Das Bundesverfassungsgericht ist das faulste Gericht in der Bundesrepublik Deutschland. Es urteilt auch über Tote, die angeblich psychisch krank waren, sie sollten Zwangsbehandlung bekommen. Tatsächlich wollte die Kranke, die an Krebs erkrankt war, in Würde sterben. Wer als Arzt zwangsbehandelt, verstößt aber gegen das Patientenrecht und begeht eine Körperverletzung und der Arzt fliegt achtkantig raus aus dem GKV-System und der Ärztekammer. Das Bundesverfassungsgericht ist ein Gericht, das sowieso seit Jahren nicht mehr ernstzunehmen ist. Es verhandelt nicht, hält sich nicht an 6 EMRK, öffentliche faire Verfahren und beschließt oft nur. Urteile kennt es nicht wirklich. Da es nur aus der Ferne einen Beschluß schreibt, ohne echtes Gerichtsverfahren, ist es nur eine Verwaltungsbescheidbehörde. Es ist sowieso ständig morbide und umgeht fast immer alle höheren Gesetze inklusive Grundrechte, Resolutionen der Vereinten Nationen und gängiges EU-Recht und Menschenrechte. Es sind Verwaltungsheinis auf Sesselfurzniveau und nicht je echte Richter. Hier der Wutgrund und via Achtung Intelligence die Anfrage an die Ärztekammern, die Ärzte aus den Kammern zu schmeißen und ihnen die Kassenzulassung zu entziehen.
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Probleme mit Schufa & Gerichtsvollzieher? Haben Sie vorher die Eintragungsanordnung erhalten?
Veröffentlicht am : 21. Aug. 2016, 20:09:35 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 785
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Die Schufa ist bekanntlich keine Behörde. Sie ist die Schufa Holding Aktiengesellschaft. Haftpflichtversicherer in Vermögenshaftungsschäden ist die ERGO Versicherung. Oft sind plötzlich Kreditkarten gesperrt, Dispo weg und keiner weiß wieso. Irgendwer schwafelt was von Schufa oder Schuldnerverzeichnis, aber Sie, der Kreditkarteninhaber, Girokontoinhaber wissen von nichts. Erst etliche Tage später bekommen Sie Post vom Gerichtsvollzieher. Tja, Glück gehabt, denn der hätte vor Sperrung der Kreditkarten und Krediten Sie informieren müssen, mit Rechtsbehelfsfristen. Wenn Sie gewieft sind, holen Sie sich das Geld von der ERGO Versicherung wieder.
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VG Wort und GEMA beim Bundesfinanzhof
Veröffentlicht am : 11. Aug. 2016, 14:00:38 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 677
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Die VG Wort ist so was wie die GEMA. VG Wort ist die Tantiemenverteilstelle für Journalisten und Wortleute. Die GEMA ist es für die Musik. Die GEMA nervt mit ihren Geldforderungen. Was macht man dann? Besonders, was machen Journalisten mit den Tantiemen. Ich bekam in diesem Jahr eine VG Wort Nachzahlung von vor vielen Jahren per Orderscheck. Aber wo ist die Gehaltsabrechnung dazu? Die VG Wort und der Bundesfinanzhof wurden angeschrieben.
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Bundesverfassungsgericht Kruzifixe und Kreuze in Staatsgebäuden verfassungswidrig
Veröffentlicht am : 11. Aug. 2016, 05:08:02 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 695
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Das haben Sie vielleicht auch für unmöglich gefunden. Inquisitionsgerichte in der Bundesrepublik Deutschland gegen ISIS oder gegen Andersgläubige. Überall hängt der Jesus-Splatter. Abgemagert hängt der Jude Jesus am Kreuz, als ob man meinen könnte, Deutschland pflege nach wie vor den Holocaust gegen alle Religionen. Da hängt kein Bild eines Ministerpräsidenten oder eines Bundespräsidenten, sondern der Jesus hängt getackert am Kreuz. Es handelt sich also um ein religiös bewahntes Gericht, für das die Todesstrafe bzw. Folter am Kreuz wichtiger ist, als das Grundgesetz. Todesstrafe verboten steht drin, körperliche Unversehrtheit ist auch zu garantieren. Die Richter sitzen da oft mit schwarzen Vampir-Roben. Beim BGH und Bundesverfassungsgericht ist sie blutrot. Aber das Bundesverfassungsgericht hatte wegen Religionsfreiheit Kreuze und Kruzifixe verboten, sei es in Schulen, die keine Religionsschulen sind und auch in Gerichtsgebäuden. Achtung Intelligence zitiert die beiden Urteile, worin es auch um Satan und sonstigen verfassungswichtigen Zeitgenossen in einer modernen demokratischen und sozialen Welt so geht.
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Gerichtsvollzieher - Gesetze & Dienstausweise
Veröffentlicht am : 09. Aug. 2016, 12:59:11 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1066
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Viele fürchten sich vor ihnen. Gerichtsvollzieher. Ich auch. Denn echt sind die meisten nämlich nicht. Sie sind wie eine Drückerkolonne. Einige kommen direkt an die Wohnungstüre, andere hinterlassen kryptische Nachrichten mit Abkürzungen im Briefumschlag mit wirren Behauptungen, die gar kein Mensch versteht. Beweise legen die auch nicht anbei, sondern alles ist auf derem Briefkopf getippt, aber behaupten sie seien von einem echten Amtsgericht geschickt worden. Und dann haben die noch nicht einmal ein Staatskonto, wie Justizkassenkonto oder Bundesbbankkonto, sondern ein eigenes bei einer Bank wie Commerzbank. Es gibt übrigens regionale Unterschiede. In Bayern dürfen Gerichtsvollzieher nicht je eine Vermögensauskunft in der Bürowohnung des Gerichtsvollziehers entgegen nehmen. In Düsseldorf zeigen die Gerichtsvollzieher noch nicht einmal trotz Pflicht Dienstausweise vor. Deshalb hier schnell einige Gesetze.
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Bundesverfassungsgericht Bescheide vom Finanzamt GKV Stadt und Verwaltung keine Rechtskraft
Veröffentlicht am : 02. Aug. 2016, 21:52:09 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 738
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Das Urteil ist zwar alt, aber es hat noch immer Bestand. Die gerne rechtsprechenden Steuermafiosis namens Finanzamt, Knöllchenbanden von Stadt und Kommune, GKV und sonstigen Verwaltungsbescheide haben keinerlei Rechtskraft, wenn der Adressat nicht einverstanden ist. Das Urteil geht auf ein Verfahren von 1960 zurück. Die gerne illegal rechtsprechende Bande soll so wegkommen, denn die sind nun mal weder Richter und schon gar nicht das Bundesverfassungsgericht, urteilten die Richter nach vielen langen Jahren.
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Pfändungsschutzkonto sollte Bürger vor Jobcenter und Grundsicherung beschützen
Veröffentlicht am : 16. Jul. 2016, 09:34:46 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 838
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Ein Pfändungsschutzkonto ist dann wichtig, wenn eine Pfändung droht. Oft meinen nicht beamtete, aber Personen, die meinen, echte Gerichtsvollzieher zu sein, sie könnten mal eben pfänden und Richter bedarf es keine. Meist ist in Wahrheit absolut nichts je tituliert. Es wird also massiv Geld geklaut und die Armut ist da - und das ohne Grund. Hat ein Gerichtsvollzieher keinen Dienstausweis, er muß ein Beamter sein, ist er nicht echt, das erklärte nicht nur in Stellenangeboten mehrfach das Oberlandesgericht Düsseldorf. Ich sah nicht je einen solchen Gerichtsvollzieher - und Sie?
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DNA Test - wenn Eltern Vaterschaftstest verweigern - Bundesverfassungsgericht
Veröffentlicht am : 14. Jul. 2016, 07:13:52 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 643
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Kinderklau, ein altes Problem in Deutschland. Früher wurden Kinder von Zigeuner gestohlen, in den Teppich gerollt und verschleppt, andere unerwünschte Kinder wurden einfach an eine Türklinke gehängt, wo auch andere hingen und jeder konnte sich ein Kind mitnehmen. History in Pics veröffentlichte solche Fotos von Türklinken Babies auf Twitter. Dann gibt es noch frivole Erwachsene, Partyluder neudeutsch, die vor lauter Orgien und Vielfick nicht wissen, wer zu wem gehört. Das Bundesverfassungsgericht sprach dazu ein Urteil und dann kam Erstaunliches hervor.
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Update2 Grundgesetz : Amtsgerichte gibt es nicht & nicht echte Richter gibt es überall
Veröffentlicht am : 13. Jul. 2016, 20:58:36 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 995
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Es ist schon verwunderlich. Da reicht man Insolvenzanträge gegen Arbeitgeber ein, sagt zu Verbrechen aus, stellt Strafanträge, aber dem Amtsgericht ist alles egal. Es unterschreibt auch nicht je in Richter. Es ist ein Schreibkraftgericht - oft ohne jeden Gütetermin und jede echte Verhandlung. Das Amtsgericht schlunzt und da kam die Frage hoch: Gibt es ein Amtsgericht wirklich? Nö - es gibt es nicht. Update1: 10. September 2016 Logisch, wenn es laut 92 Grundgesetz ein Amtsgericht nicht gibt, gibt es Sozialgerichte auch nicht. Es gibt Gerichte ab Landgerichts-, Landesarbeitsgericht und Landessozialgerichtsebene. Unterschreibt deswegen kein Richter? Update2: 03. November 2016 Knatschi Richter. Sie knatschen, sie schreiben dummes Zeugs, sie unterschreiben nicht je. Sie meinen aber echte Richter zu sein, aber ihre Arbeit macht nur ein Computer, der eine Maschine ist. In Düsseldorf meinte so eine Knatschi-Göre, die meint echte Richterin zu sein, Schönbohm, sie dürfte tatsächlich einen Gütetermin am 11.11.2016 anberaumen, ein halber Nationalfeiertag in Düsseldorf ab 11.11 Uhr geht hier nix mehr veranstalten. Natürlich gab es eine Ladung, die sie nicht unterschrieben hat, sondern nur die Regierungsbeschäftigte Merkel, die sich in Düsseldorf als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle ausgab. Die Geschäftsstelle ist keine Kammer, also weiß die Richterin nix. Aber laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es diese kleinen Gerichte eh nicht und dafür Urteile des Bundesverfassungsgerichts, die bekanntlich einen Rechtsbehelfsstatus haben. Das hohe Gericht gab zu, auch so kein echtes zu sein. Fachgericht sei es nicht je gewesen.
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Update1 Grundgesetz - Deutsche Verfassung & das Ausländerproblem & DDR Recht gilt weiter
Veröffentlicht am : 26. Jun. 2016, 08:03:52 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Ausländer raus - schrie man schon weit vor Existenz der Partei AFD. Bereits Ende der 60er Jahre, also vor fast fünfzig Jahren, gab es wiederholte Probleme mit Zigeunern und Türken. Griechen wirkten eher normal. Heutzutage denkt man eher, Deutsche werden doch wirklich von Ausländern aus der eigenen Heimat vertrieben. Und zwar so, wie es die Polen mit den Deutschen im ehemaligen Deutschen Reich getan haben. Achtung Intelligence schaut sich alte Gesetzestexte an und vergleicht und stellt fest, in Behörden arbeiten anscheinend nur Ausländer. Und Krankenhäuser lassen Kranke in Kliniken zwangsarbeiten. Update1: 26. Oktober 2016 Das Grundgesetz ist eindeutig. Es gilt seit der Vereinigung mit der DDR nur für das Deutsche Volk. Deutsch! Nicht für Jugoslawen, nicht für Türken, nicht für Afghanis, nicht für Pakistanis, nicht für Amerikaner, sondern nur für Deutsche. Denn das war so die Abmachung mit der Verschmelzung mit der DDR - der Deutschen Demokratischen Republik. Multi-Kulti ist also nicht Teil davon, denn das gab es nur in Berlin. Das DDR Recht gilt weiter, es gilt als Landesrecht in der alten DDR.
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Bundesregierung beschließt neues Gesetz - aber das darf nur der Bundestag
Veröffentlicht am : 14. May. 2016, 06:19:32 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Bundesregierung beschlie
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Hilfe! Grundgesetz erlaubt Hoheitsgebung durch Nachbarstaaten !
Veröffentlicht am : 13. May. 2016, 22:16:08 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Zuerst einmal gilt das Grundgesetz mal wieder nur f
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Update1 Bundesverfassungsgericht - Ehrverletzung kann nicht zivilrechtlich eingeklagt werden
Veröffentlicht am : 02. May. 2016, 19:38:49 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Das Bundesverfassungsgericht hat bereits im M
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Update3 Du suchst einen Rechtsanwalt ? Hier wichtige Infos zur BRAO & ZPO & Anwaltsprozess
Veröffentlicht am : 22. Apr. 2016, 21:36:53 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Spätestens seit der SAT1 Richterin Salesch, die angeblich echte Richterin mal war, dem RA Römer und der Rechtsanwältin Brygida Braun, nicht zu verwechseln mit Pegida, Kögida, also es ist klar, Anwälte sind lieber Showstars. Die gockeln sich so einen ab, hintergehen Mandanten, wie der RA Strate, der Rechtsverdreher, der den Gustl Mollath veropferte. Sie sind notgeil aufs Fernsehen. Viele Anwälte, außerhalb des Fernsehens, sind notgeil auf Verfahren durch viele Instanzen, damit der Anwalt viel Geld einsacken kann. So richtig seriös wirkt keiner. Deshalb schnell einige Infos zu den Gesetzen, denn Jedermann darf Anwalt sein. Update1: 10. Juli 2016 Das Grundgesetz und die ZPO erlauben, dass man keinen Rechtsanwalt benötigt. Weil sogar laut BGB § 1 ein jeder rechtsfähig ist, bedarf es ebensowenig einen. Da aber Gerichte und Anwälte aber gerne lügen und ZPO 78 Absatz 3 ignorieren, schwatzen die sich oft auf und Gerichte sind tatbeteiligt am Errettungswahn der Anwälte, die man eigentlich nicht braucht. Und dann schicken diese unnützen oft wie renitent Alzheimer wirkenden Showgockel einem eine Rechnung. Es geht auch um Scheinselbständigkeit. Update2: 20. Juli 2016 Auch wer noch keinen Anwalt je brauchte, kennt oft die peinliche Gockelschar von Scripted Reality. Sie nötigen, bedrohen, lügen, mauscheln, korrumpieren und Staatsanwälte beschuldigen wild so herum, obwohl laut 6 EMRK (faires Verfahren, EU-Menschenrecht) was Anderes im Gesetz steht. Jeder gilt als so lange unschuldig, bis ihm die Tat nachgewiesen worden ist, also verurteilt worden ist. Vorher nicht. Und dann wollen die Freaks der Gockelschar auch noch eine Kostennote haben - eine Gebühr? Seit wann berechnen Selbständige eine Gebühr? Update3: 11. August 2016 Zuerst einmal. Einen Rechtsanwalt braucht man nicht. Denn in Absatz 3 des § namens Anwaltsprozess bedarf es keinen, wenn Du, Sie, ich einen echten Richter haben wollen. Conny Crämer von Achtung Intelligence hat noch immer nicht herausgefunden, mit wem Anwälte denn vor Gericht reden, denn eigentlich haben sie nicht je richterliche Unterschriften auf 'nem Gerichtspapier.
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Update3 Richter - wo sind die im Gericht und was ist einer & DRIG & Ehrenamtliche
Veröffentlicht am : 12. Mar. 2016, 06:37:28 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Jeder kennt ja das Gesetz: Niemand darf dem gesetzlichen Richter entzogen werden, doch was ist das eigentlich? Oder wer oder
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Neues Konzept in Düsseldorf: Kinder von 6 bis 10 Jahre sollen Feuerwehr sein
Veröffentlicht am : 29. Dec. 2015, 08:49:41 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Nachdem die erwachsene Feuerwehr oft versagt, Tweets blockiert, hat NRW Innenminister J
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Update3 Deutsche Bundesbank: Mit SEPA Lastschrift haben Kunden nichts zu tun - Deutsche Bank zahlt zurück
Veröffentlicht am : 12. Dec. 2015, 10:47:44 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Sie kennen das bestimmt. Jemand bucht ab und sp
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