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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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Jura - Recht
https://dejure.org/gesetze/GRCh/41.html EU Grundrechte Charta - Bürgerrechte

Art. 41 Recht auf eine gute Verwaltung (1) Jede Person hat ein Recht darauf, dass ihre Angelegenheiten von den Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union unparteiisch, gerecht und innerhalb einer angemessenen Frist behandelt werden.

Auszug-Ende
An die EU Grundrechte hält sich eigentlich niemand, an Urteile des Bundesverfassungsgerichts, BGH, BAG, BSG und Bundesverwaltungsgerichts auch nicht. An EU Rechte auch nicht, an die Menschenrechte der EU oder der Vereinten Nationen so gar niemand und an die UN Resolutionen, die weltweit gelten, sowieso nicht je einer. Sie machen alle rotzig-trotzig eine Anarchie und spielen wie Politiker einen schizophrenen Gewaltstaat.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Art 25 Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.


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Update3 Richter - wo sind die im Gericht und was ist einer & DRIG & Ehrenamtliche
Veröffentlicht am : 12. Mar. 2016., 06:37:28 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1993
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Jeder kennt ja das Gesetz: Niemand darf dem gesetzlichen Richter entzogen werden, doch was ist das eigentlich? Oder wer oder überhaupt? Die unterschreiben so meist gar nicht je. Update1: 07. April 2016 Heutzutage spielen Arzt und Sparkassenchef einen Richter, beim Sozialgericht ist es auch oft so. Polizei spielt Fernsehen, deshalb spielen Sie doch mit! Und denken Sie dran, meist ist Ihr Rechtsanwalt auch nur so ein Tünnes. Man gockelt nur und kann nicht je Jura. Universitäten sind also nutzlos. Denn wenn der Zahnarzt Fachrichter Finanzrecht spielen darf, darf das ein Jeder. Handlungsfreiheit für alle. Update2: 18. April 2016 Das Deutsche Richtergesetz verrät es, Ehrenamtler unterstehen nicht dem Gesetz. Fantastische Personen spielen echte Richter. Update3: 24. April 2016'n Sparkassendirex, n' Augenarzt, n' Zahnart, heutzutage spielen Hinz & Kunz also echter Richter. Nämlich einen ehrenamtlichen. Die müssen genauso ein Fachwissen haben, wie ein studierter Fachrichter und immer das Grundgesetz anwenden. Die sind aber in Wahrheit gratis Personal, weil sowohl Land und Bund zu faul sind, genügend beamtete Richter einzusetzen. Und deshalb hat Conny Crämer beim Bundesfinanzhof eine Normenkontrollantrag gestellt. Nun muß der BFH die ganze Sache an das Bundesverfassungsgericht weiterleiten, damit der Zahnarzt wieder nur Zahnarzt ist, der Augenarzt nur seinen Job macht und Deutschland echte Richter bekommt und ich gleich mit. Achtung Intelligence zitiert den Antrag. Schuld hatte das Finanzgericht Düsseldorf. Deutsche Gerichte spielen Syrien-Chaos.
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Update3 Deutsche Bundesbank: Mit SEPA Lastschrift haben Kunden nichts zu tun - Deutsche Bank zahlt zurück
Veröffentlicht am : 12. Dec. 2015., 10:47:44 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 5962
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Sie kennen das bestimmt. Jemand bucht ab und später fliegt auf, dass es illegal war. Sei es wegen falschen Versicherungsverträgen, Beträgen oder sonstigen Gründen. Doch sowohl Banken als auch Rechtsanwälte weisen immer nur auf eine 13-monatige Rückholpflicht hin. Pustekuchen! Die Deutsche Bundesbank erklärt nämlich auf deren offiziellen Webseite, mit der SEPA Lastschrift hat ein Kontoinhaber nichts je zu tun. SEPA ist rein bankenintern, für die Kunden gelten die AGBs ... und damit das deutsche Recht. Die Deutsche Bank kotzt jedoch auf die Deutsche Bundesbank. Auch die Interne Abteilung ist einem Sachbearbeiter scheißegal und auch die BAFIN habe ja absolut nichts zu melden, schreibt die Filiale Luegallee, der Deutschen Bank in Düsseldorf. Die Deutsche Bank Düsseldorf hält eine SGBII Bezieherin für eine eigene Hausbank. Es ging um betrügerische ADAC Versicherungen. Update1: 13. Dezember 2015 Es gab Post von der Deutschen Bank. Man will sich der Sache annehmen. Ob das die Abteilung ist, vor der sich der Emailer der Filiale Luegallee in Düsseldorf so fürchtete? Auf jeden Fall kam der Brief eigentlich von der Deutschen Bank aus Frankfurt, aber mit Stempel von Leipzig. Und es ging auch mal um Terrorismus. Update2: 18. Dezember 2015 Nachdem die Bundesregierung Neues zu SEPA veröffentlicht hat, es geht eigentlich nur um NEUE Kontonummern, wuselte sich Conny Crämer von Achtung Intelligence erneut durch die Infos der Bundesbank, verglich diese mit dem BGB und schmunzelte dann über die Verpflichtung der Deutschen Bank zur Anwendung der Menschenrechte. Zahlen muss eigentlich immer nur der Bank, aber nicht der Kontoinhaber. Update3: 22. Dezember 2015 Vor Weihnachten ging noch alles klar. Alle Zahlungsvorgänge an den ADAC wurden an das ehemalige ADAC Mitglied zurückbezahlt. Alles wurde auf das Konto bei der Deutschen Bank wieder gutgeschrieben.
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Update3 Deutschland ist nur für Deutsche da nicht für Ausländer - Grundgesetz & Bundestag
Veröffentlicht am : 04. Dec. 2015., 04:43:40 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1736
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Es ist erstaunlich, was im Grundgesetz so alles drin steht. Allgemein ist bekannt, dass sich sowieso keiner ans Gesetz hält. Egal welches. Massenmord mit Selbsttötung des Massenmörders gilt ja auch nur als Erweiterter Suizid, weil der Mörder ja selbst alle zuvor getötet hat und keiner das Strafgesetzbuch wahrhaben will. Dann muss auch die Polizei nicht arbeiten. Heute das Thema Demos - Ausländer raus! Update1: 06. Dezember 2015 Heute ist Nikolaus. Der Türke ist fleißig und verteilt viele Leckereien auch in die Schuhe der Deutschen. Aber per Gesetz darf er aber nur bei einer deutschen Firma angestellt sein, aber Mitglied in einer türkischen Gewerkschaft sein. Das Grundgesetz liebt die Völkerverständigung. Aber wie sieht das mit amerikanischen Firmen in Deutschland aus? Update2: 17. Dezember 2015 Man kennt ja die Politiker wie so'n Ströbele. Der Grüne RAF-Mann (Terrorvereinigung, er war der Anwalt, also betreuungsbedürftig und querulatorisch) will Drogen legalisieren (70er Jahre Matratzenparty-Feeling mit Kommune1-Konstrukt und Rolling Stones Sex-Drugs-Rock'n Roll Hype) und immer jeden eindeutschen, auch diejenigen, die woanders strafrechtlich verfolgt werden. Was sagt das Grundgesetz denn dazu? Update3: 21. Dezember 2015 Anfang Dezember 2015 stellte die Linksfraktionen einen Antrag zur Änderung der Grundrechte, doch geht das überhaupt?

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BGH - Wohnungstüren zum Treppenhaus sind Gemeinschaftseigentum
Veröffentlicht am : 02. Oct. 2015., 07:23:29 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1211
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Miethaie und Eigentumshaie gibt es en masse. Besonders Wohnungseigentümergemeinschaften meinen gerne sie ständen über dem Gesetz. Man sei ja privat und man dürfe machen, was man wolle. Der Bundesgerichtshof machte in einem Streit übrigens klar, dass Wohnungstüren einem einzelnem Eigentümer nicht gehören, dem Mieter sowieso nicht.
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Bundesverfassungsgericht - die nutzlosen Hütchenspieler über Betreuungsrecht
Veröffentlicht am : 14. Aug. 2015., 08:54:41 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1199
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Dass die roten Roben des Bundesverfassungsgerichts eine nutzlose Behörde ist, auf die eh keiner hört, ist hinlänglich bekannt. Anwälte meinen ja eh, Gesetze sind nur eine Auslegesache, auf das Bundesverfassungsgericht hört eigentlich eh keiner, weil die Richterbande nicht wie ein Gericht verhandelt, sondern nur ein Schreibtischtäter ist und nur im Rahmen eines Verwaltungsaktes Dinge entscheidet. Es ist also kein ordentliches Gericht. Es gibt keine echten Verhandlungstage. Dafür ist es auch zu faul. Wer sich mal die Mühe macht, durch deren langen Schwachsinnsurteile zu wühlen, merkt, fast jeder Absatz ist das Gegenteil des vorherigen, oder sie schwätzen da einfach lang und dumm herum, ohne echte Kenntnisse je vom Fach gehabt zu haben. Irgendwer macht da also irgendwas, was mit einem echten Gericht nichts zu tun hat. Die Würde kommt gar nicht erst in Betracht, die Menschenrechte meist nicht je, das Völkerrecht auch nicht. Man ist nun mal rot wie Blut und doch nur ein Darsteller auf dem Niveau einer Ostblock-Hütchenspielerbande. Heute: Betreuungsrecht. Die Spielerbande ließ ein Verfahren mal wieder liegen. Produktive, verfassungskonforme Arbeit ist eh nicht das Ding der Richter.
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Update2 Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte im Gericht - keine Gewaltenteilung
Veröffentlicht am : 29. Jul. 2015., 01:45:07 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3744
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Demokratie existiert in Deutschland nicht. Wahlplakate gaukeln dem Volk vor, es würde selber den Bundeskanzler wählen, wenn der Wähler sich für eine bestimmte Partei entscheidet. Tatsache ist jedoch, nur der Bundestag wählt selber den Kanzler. Der Bundestag ist der Vertreter des Volks. Das Volk selber darf nicht entscheiden. Oder hatten Sie eine Merkel oder einen Gabriel auf dem Wahlzettel? Die Presse gaukelt aber gerne vor, das Volk wählt, das ist jedoch zusammengefaßt also der Bundestag. Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern, darf man in Deutschland nicht den Staatspräsidenten wählen. Das dürfen nur ausgewählte Deutsche in der Bundesversammlung. Eigentlich ist es auch egal, so ist keiner vom wahren Volk für die falsche Staatsspitze verantwortlich. Die dummen Politiker waren es selber, die mal wieder nur küngelten. Aber Demokratie gibt es nicht. Denn bei Gericht und bei der Polizei arbeiten Regierungsbeschäftigte. Wer diese Regierungsleute sind, erklärt ein Auszug der Webseite der Gewerkschaft der Polizei. Update1: 12. März 2016 Es ist schon schwer, echtes Gerichtspersonal zu finden. Man spielt gerne Arzt, wäre gerne ein Wussow, andere spielen Sozialversicherungsfachkraft, ist aber nur ein fachfremdes Call-Center Huhn und beim Finanzgericht Düsseldorf sind Verwaltungsbeschäftigte tätig, die den Richter nicht unterschreiben lassen. Update2: 05. Oktober 2016 Regierungsbeschäftigte als Urkundsbeamte - Screenshot. Die Drogenberatungsstelle in Düsseldorf gab ja vor einigen Monaten auf SAT1 NRW zu, im Landtag sind nun mal primär Junkies und Alkies tätig. Anscheinend verlaufen die sich sogar ins Sozialgericht, das es per 92 GG nicht gibt. Gar kein Gericht des Gebäudes, das angeblich dem Landschaftsverband Rheinland gehört gibt es. Der ist eigentlich Betreiber von Psychiatrien. Das darf er auch nicht, keine Kassenzulassung, keine Ärztekammer und laut Landesverfassung NRW ist der Verband laut Artikel 18 Absatz 2 nur für Denkmäler, Naturdenkmäler und Museen zuständig. Man spielt herum - Scripted Reality ohne RTL und SAT1.
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Update7 Anwälte = Querulanten in Betreuung - Angestellte des Mandanten oder Beamte & Streitwert & Ladung Erscheinungspflicht Mandant 2
Veröffentlicht am : 11. Jul. 2015., 06:31:52 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 3102
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Ein Rechtsanwalt ist sowieso meist ein Ärgernis. Arrogant, oft hochnäsig, sie sind meist querulatorisch, besonders dann, wenn sie mal wieder keine Ahnung vom Verfassungsrecht haben, höchstrichterlichen Urteilen, dass das STGB eigentlich Zivilverfahren aushebelt, überhaupt, haben die Anwälte aus dem Zivilsektor, oft keinen blassen Schimmer vom Strafrecht. Rechtsanwälte meinen so Vieles, sind willfährig was durchaus strafbare Handlungen von Zivilrichtern betrifft und halten Gesetze für eine Auslegesache, die es nicht so wirklich gibt. Anwälte sind also meist Dumme, Querulanten und stehen in Wahrheit unter rechtlicher Betreuung. Betreuer ist der Mandant. Ja, das steht so alles im Gesetz. Update1: 07. Mai 2016 Ein Rechtsanwalt legt was zu den Akten - manchmal Gerichte auch. Und das war es schon. Hä? Update2: 08. Mai 2016 Ein Rechtsanwalt ist laut der BRAO ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Er gehört quasi zu den Rechtspflegern des Gerichts, können aber von u Hause aus arbeiten. Aus unabhängig erfinden Anwälte gerne eine Gesetzesfantasie, die in Wahrheit gegen alle Gesetze verstößt und strafbar ist. Per ZPO 85 ist ein Mandat für sämtliche Handlungen seines Rechtsanwalts verantwortlich. Dadurch ist der Rechtsanwalt zum Mündel des Mandanten geworden. Oder der Rechtsanwalt ist der Angestellte des Mandanten. Update3: 05. Januar 2017 Auch die Minijobzentrale hatte es kurz vor dem Jahreswechsel erwähnt. Wer auf einen Job finanziell angewiesen ist, darf nicht je als Minijobber tätig sein, sondern immer nur ordentlich auf Lohnsteuerkarte. Auch das Bundessozialgericht hatte mal geurteilt, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter. Anwälte lassen gerne veröffentlichen, sie seien selber unreglementiert tätig. Das hat sich jetzt nicht nur seit 1972 laut Bundessozialgericht geändert, sondern nun auch laut EU. Jetzt gibt es echte Dienstverträge zwischen Anwalt und Mandant. Update4: 30. Juni 2017 Sind Rechtsanwälte Querulanten und in Wahrheit nicht je rechtsfähig oder geschäftsfähig? Laut BRAO § 1 sind sie eigentlich ein Organ der Rechtspflege, damit wären sie in Wahrheit TVÖD oder Beamte. Laut Berufsrecht sind sie nicht beamtet und arbeitet in unreglementierter Selbstbestimmung. Die Anwaltskammer Düsseldorf behauptet auch, sie arbeiten ohne staatliche Kontrolle. Das hatte Achtung Intelligence bereits hier veröffentlicht. In anderen Worten: Es herrscht das totale Chaos, besonders auch, weil laut Gesetz dann auch noch der Mandant (auch Partei genannt) für sämtliche Fehler des Anwalts haftet. Die Fehler eines Rechtsanwaltes seien gleichzeitig dann auch das Verschulden des Mandanten. Update5: 21. November 2017 Laut BRAO § 1 sind Rechtsanwälte ein Organ der Rechtspflege. Sie sind also eigentlich eine Außenabteilung der Rechtspfleger-Abteilung eines Gerichts. Laut ZPO 78 Absatz 3 benötigt niemand einen Rechtsanwalt, wenn man selber mit einen Richter verhandeln will oder einer UrkundsbeamtIN. Anwälte reden oft nur mit einer Sekretärin, denn nur der Mandant darf quasi mit den echten Richtern reden, was sich aus ZPO 78 Absatz 3 und ZPO 79 rückschließen läßt, so hatte auch das Bundesverfassungsgericht entschieden. Anwälte seien eh zu teuer, jeder soll mal selber machen. Dann war sogar zu lesen, daß ein Streitwert nicht je bezahlt werden muß, nur der sei nur die Gebührenberechnung des Anwalts dar. Soso, der Mandant bekäme also kein Geld nach Gewinn eines Verfahrens? Update6: 19. Dezember 2017 Rechtsanwälte sind laut BRAO § 1, der Bundesrechtsanwaltsordnung, in Wahrheit ein Organ der Rechtspflege. Und sie werden zugeteilt laut BRAO § 3 Absatz 1. Trotzdem erfinden viele Kanzleien sie seien freiberuflich und Mandanten müssen selber direkt einen Anwalt sich suchen und diesen bezahlen. Bei einem Organ ist das jedoch juristisch nicht möglich, sie sind Mitarbeiter der Rechtspflege und laut Geschäftsverteilungsplan der Verwaltungsgerichtbarkeit sind freiberufliche Leute auch nicht existent, sondern Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit, was ja auch dem Organ-Seins der Rechtspflege auch entspricht. Sogar Streitwerte gelten angeblich nur zur Gebührenbemessung der Anwälte, ansonsten müsse absolut niemand bezahlen, also der Verlierer nichts dem Gewinner, das steht bereits in Update5. Aber auch wird Vieles wegen Ladungen erfunden, denn irgendwie im Zivilrecht gingen Termine den Mandanten so nichts an, schwafeln etliche Anwälte. Die Wahrheit ist aber anders, doch die kennen die Mandanten nicht. Die kennen den Briefwechseln zwischen Anwalt und Gericht nicht. Update7: 25. März 2018 Ein Rechtsanwalt ist also ein Organ der Rechtspflege, steht im Gesetz namens Bundesrechtsanwaltsordnung drin, direkt in § 1. Das heißt, derjenige ist Personal des Gerichts, darf aber von woanders aus arbeiten. Zugeteilt wird er vom Gericht laut § 3 Absatz 1, sozusagen wie ein Pflichtverteidiger. Daran hält sich ja sowieso keiner. Logisch, denn Anwälte braucht man nicht, hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden. Jeder, der einige Grundsatzurteile des Bundesverfassungsgerichts kennt, benötigt gar keinen, wurde geurteilt. Denn die sind ja sowas von oft teuer. So etwas braucht man also nicht, wurde entschieden, aber wieso sagen einem Rechtsanwälte nicht, daß eigentlich immer Erscheinungspflicht für Mandanten besteht? Das sagen die oft anders, die Anwälte. Klar ist, richterliche Unterschriften ergattern die nicht je. Das heißt laut ZPO 78 Absatz 1 und 2 vergleiche mit drei (steht in Update1) reden Anwälte nicht je mit einem Richter, denn wer einen echten Richter haben will, braucht nicht je einen Anwalt. Die Rechtsanwälte reden also immer nur mit irgendeiner Pappnase, die da gerade im Gericht rumläuft. Ja, und nun gibt es denn überhaupt jemanden, denn laut ZPO 52 Absatz 1 ist jeder immer selber prozessfähig, laut Bundesverfassungsgericht auch, weil Anwälte ja sowieso was dumm sind und auch noch echt fette kosten und das oft illegal ... also was heißt das. Das Deutsche Recht wiederum gilt für Ausländer nicht, veröffentlicht das online Fachblatt Haufe.de
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Update2 Rechtsanwalt unnütz schwafelnd & gesetzeswidrig - zero Anwaltszwang & erloschen
Veröffentlicht am : 24. Jun. 2015., 10:24:51 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2426
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Wer mal mit dem Gericht zu tun hatte, kennt das. Dieser Anwaltszwang. Nur ein Anwalt dürfe was sagen. Ansonsten hat trotz rechtlichem Gehör und Verbot des Entzugs des gesetzlichen Richters der Mandant nicht je was zu sagen. Überhaupt sind Mandanten in einer Zivilkammer unerwünscht. Die Richter und Anwälte tuscheln und mauscheln gerne unter sich. Eigentlich ist das dann eher, wenn man mal dabei ist, Alzheimer's und Junkies spielen Anwalt und Richter, alles: Hauptsache kein Jura. Immerhin darf man beim Sozialgericht, Landessozialgericht, Arbeitsgericht, Amtsgericht und Finanzgericht selber vortragen, aber leider sind Richter oft nicht vortragsfähig. Die unterscheiben meist nirgendwo, ob die überhaupt schreiben können? Update1: 23. August 2015 Kennen Sie das? Ein Gericht lässt sie partout nicht aussagen, es will sie nicht anhören, es will nur hörig bei einem Anwalt kratzfüßig Katzbuckeln, auf Mandanten hört es nicht je und will auch nichts lesen von dem. Das Gericht wird Käse, es wird Kacke, es lässt nicht je einen Richter unterschreiben. Bekanntlich müssen Richter eigenhändig unterschreiben, doch das tun die partout nicht. Weil Conny Crämer Crämer von Achtung Intelligence gerade eben eine Absage eines Anwalts bekommen hatte, wühlte sie in Gesetze und fand Erstaunliches. Anwälte sind nämlich auch per ZPO nicht vorgesehen. Update2: 24. August 2015 Anwälte sind bekanntlich staatsfern und sind nur ein Organ der Rechtspflege. Sie sind also die Assistenten der Rechtspfleger, benehmen sich oft wie neurologisch Behinderte auf Dauerkoks oder Alzheimer, dealen vor sich herum, lassen nicht je Richter eigenhändig unterschreiben, das sei nicht nötig. Ob Drogen den höheren Beruf begründen, ist unklar, aber begriffsstutzig sind sie und querulatorische Dauerknatschis auch. Hier noch mehr aus dem Beruf des pflegebedürftigen Rechtsanwalts.
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Update6 Düsseldorf Gerichtsvollzieher Riesenbetrüger? OGV spielt Richterin & OLG & Ausbildung
Veröffentlicht am : 09. May. 2015., 17:47:49 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 5974
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Nachdem eine Gerichtsvollzieherin ohne Vollmacht und ohne weitere Urkunde Conny Crämer von Achtung Intelligence eine Zwangsvollstreckung androhte, obwohl es kein Endurteil zur Sache gibt und man noch mitten drin im Verfahren ist, startete die Recherche. In einem ominösen Arbeitsverfahren versuchte ein Anwalt samt Arbeitgeber hinterrücks das Gehalt zurück zu bekommen. Nun flog der gesamte Gerichtsvollzieher-Troß auf. Gerichsvollzieher sind Riesenbetrüger und hintergehen anscheinend alle, oder? Achtung Intelligence vergleicht Gesetze, zitiert das Justizministerium NRW und lädt weitere Beweise hoch. Update1: 08. August 2015 Jobangebot in NRW Update2: 17. März 2016 Das Maghreb-Viertel in Düsseldorf hat einen neuen chaotischen Zustand erreicht. Personen, wahrscheinlich aus Rumänien, geben sich als Obergerichtsvollzieher in Düsseldorf-Lörick aus. Dabei brach die Person ein wichtiges Urteil des Bundesgerichtshofs und pfuschte sonst auch noch herum. Denn Gerichtsvollzieher müssen nun mal Beamte sein und also kein privates Dienstkonto in Wuppertal bei der Commerzbank haben. Die echte Bank wäre nur die Bundesbank. Hier das Original und der Einspruchs-Schriftsatz. Es war schon mal aufgefallen, dass anscheinend das Gros der Gerichtsmitarbeiter anscheinend nicht je echt waren, sondern es sich anscheinend um Entlaufene, Knackis oder Gehirnbehinderte handeln könnte. Sie kennen meist die Gesetze überhaupt nicht. Sie sind wie renitente durchgeknallte verkalkte Alzheimer-Kranke mit Dauer-Rinderwahn. Update3: 01. April 2016 Es gibt noch nichts Neues von der Person, die Obergerichtsvollzieherin meint zu sein. Auch das Amtsgericht verteilte kein Aktenzeichen zur Sache. Anscheinend handelte es sich um ein Fake in der Sache, irgendwer spielt Gerichtsvollzieher und war weder beamtet noch hatte sie einen Dienstausweis. Eine beglaubigte Fotokopie wurde nicht vorgelegt. Update4: 25. April 2016 Eine ausländische Obergerichtsvollzieherin, sie meint es jedenfalls jobmäßig zu sein, spielt Richterin. Sie entscheidet selber über eine sogenannte Erinnerung, wenn man sich also beschwert hat. Dienstausweis legte die kanackische Fantastin aus dem Maghreb-Viertel, das als Ghetto-Gewaltgebiet in Düsseldorf zählt, nicht vor. Sie legte gar keine Beweise vor. Dann fantasierte das Amtsgericht, keiner unterschrieb, es sei eine Sache IKK gegen Conny Crämer von Achtung Intelligence. Sozialgerichtsverfahren sind aber gratis. Überhaupt fantasierten alle weiter. Wer diese Ausländerin ist, die als Obergerichtsvollzieherin beim Amtsgericht nur eine gmx-Email-Adresse hat, kein Bundesbank-Konto angibt, und getippte Buchstaben für ein echtes Dienstsiegel hält, ist unbekannt. Sie unterschreibt nur wie eine Analphabetin. So hat man sich auch das Maghreb-Ghetto-Pack in Düsseldorf vorgestellt. Freaks spielen Behörde. Angeblich haben ihr behinderte Schreibkräfte, die Amtsgericht spielen, geholfen. Screenshots gibt es auch zur Sache. Update5: 22. Juni 2016 Interessant. Es spielen sogar irgendwer ohne Richter Richter. Man ist gerne Behindertenwerkstatt im Amtsgericht mit unqualifiziertem Schreibpersonal, das auch nicht leserlich unterschreiben kann. Das Jobangebot des Oberlandesgericht Düsseldorf beweist es: Man muß wirklich beamtet sein, um Gerichtsvollzieher zu sein. Doch das kleine Huzzels-Amtsgericht Düsseldorf spielt dagegen wie ein Call Center Babe. Man ist outgesourct. Fremdkörper-Alarm im bundesdeutschen Gerichtssystem! Update6: 23. Juli 2016 Man kennt Gerichtsvollzieher sonst von früheren Scripted Reality Serien. Da stellt man fest, was irgendwelche Freaks alles meinen, tun zu dürfen. Die weisen nicht auf Sozialhilfe hin, nicht darauf, dass dann die Grundsicherung oder das Jobcenter die Miete nach dem Mietwohnrecht NRW bezahlen muß, sie hintergehen nichtsahnende Personen. Nicht alle sind so. Ich durfte bisher feststellen, da spielt irgendwer eine Amtsperson, ist es aber nicht, aber die Kanaillen gibt es trotz Gesetze und Ordnungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf noch immer. Denn die Kanaillen haben echte Beamte zu sein, aber wer auch immer da Beamter spielt, kann nur wie ein Kleinkind unterschreiben, aber deswegen hat Achtung Intelligence nun die Ausbildungskriterien parat. Darin ist klar, ein Büro irgendwo außerhalb des Gerichtsgebäudes geht gar nicht. Aber Gerichtsvollzieher sind anscheinend gerne Hinterhofkinder. Es flog auf, dass Gerichtsvollzieher sehr wahrscheinlich Knackis sind.
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Update8 Politiker gegen Bundesverfassungsgericht nur Rechtsbehelfsstelle - kein Fachgericht
Veröffentlicht am : 21. Apr. 2015., 14:20:22 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 4202
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Das Bundesverfassungsgericht bekam Schelte von Politikern, das war auch in der WELT zu lesen. Die haben doch so gar keinen Bock, auf die höchsten verfassungsrechtlichen Gesetzgeber zu hören. Die Politikerbanausen möchten auch endlich mal Recht bekommen, selber Recht kreieren, Recht sprechen und sich sowieso nicht daran halten, denn die Parteibonzen halten sich dann sogar noch für immun. Alle sind vor dem Gesetz gleich, doch das wollen die Bundestags- und Pareienmacker meist nicht wahrhaben. Demokratie ist also unbekannt, die Gewaltenteilung will man nicht, man will Universal zu sein, Generalbevollmächtigter sein. Conny Crämer von Achtung Intelligence teilt mal direkt in alle Richtungen aus. Update1: 19. Mai 2015 So mal richtig Richter spielen ist eine feine Sache, denkt sich regelmäßig das Personal des Bundesverfassungsgerichts aus. Die Richter dagegen tummeln sich lieber mit Studenten rum, anstatt ordentlich Richter zu sein. Die Richter schworen auch mal einen Eid auf das Grundgesetz, wenn die mal arbeiten, legen die viel Wert auf Verfassungskonformität, faire Verfahren, rügen richterliche Willkür und scheißen Arbeitsgerichte zusammen, wenn die Richter nicht eigenhändig voll unterschrieben haben. Ja man ist gerne Chefrichter ... aber was machen die sonst so? Update2: 03. Juli 2016 Das Bundesverfassungsgericht gehört ja gerne zu einer faulen Bande, macht gerne seine rote Hütchenshow, ist aber nur eine Verwaltungsbehörde mit Rechtsbehelfsverfahren. Conny Crämer von Achtung Intelligence hatte bereits das Bundesverfassungsgerichtsgesetz zitiert, doch das ist dem Grundgesetz und den Grundrechten nachrangig. Denn das Gesetz sah so vor, die Richter entscheiden selber, ob sie lieber Unilehrer sein wollen oder Richter, eigentlich ist der Schuljob nachrangig, aber das ist den Bundesverfassungsrichtern wurscht, sie wollen meist so gar nicht entscheiden, sondern White Papers erstellen. So sehen dann auch die Entscheidungen aus. Auf weißem Kopierpapier, kein Staatssiegel oben drauf, kein Richter unterschreibt, sondern eine Regierungshauptsekretärin. Ja, man ist gerne ein Hütchenspieler.Update3: 13. Oktober 2016 Die Roten Roben der nicht-unterschreibenden angeblich echten Richterschar entpuppt sich nur als Beschwerdebehörde gegen die staatliche Gewalt. Meist haben zuvor sowieso keine der anderen Richternasen unterschrieben. Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht, es hält sich nur ans Grundgesetz, aber trotz 92 GG hat es die Amtsgerichte noch nicht verboten, die laut Grundgesetz schon immer verboten worden waren. Das Bundesverfassungsgericht spielt in Wahrheit nur Haftpflichtversicherung gegen Richter der vorherigen Instanzen. Wie flog das auf? Anhand der offiziellen Webseite. Update4: 06. Dezember 2016 Das Bundesverfassungsgericht ist als Gericht nur ein Aberglaube. Auch 2009ff galt es bei jüdischen und angeblich deutschen PsychiaterINNEN als eine Psychose. Es sei nicht echt. Tatsache ist, es ist wirklich nur eine Rechtsbehelfsstelle, aber kein echtes Fachgericht, veröffentlicht es selber. Nach Infos in Update3, direkt zitiert von der Bundesverfassungsgerichtswebseite, hier Wikipedia. Wichtig ist auch, die DDR hat keinerlei wirklichen Zugang zum Bundesverfassungsgericht. Denn laut Einigungsvertrag § 9 gelten zahlreiche Gesetze im alten DDR-Gebiet dort weiterhin. Update5: 07. Juli 2017 Sie leben im Dauerwahn in einer chronischen Psychose, die angeblichen Richter des Bundesverfassungsgerichts, die nicht je wie echte Richter verhandeln, sondern wie ein Arzt oder Call Center aus der Ferne was entscheiden. Manchmal machen sie zum Spruch eine Hütchenshow. Die erinnert aber eher an die Verbrecherbande der Hütchenspieler auf Mallorca. Einmal schaffte ich es - es ist viele Jahre her - echte Unterschriften zu erhalten. Okay, Gerichtspapier haben die roten Roben da nicht, sondern blanko Fotokopierpapier, wo getippte Buchstaben ohne Bundesadler drauf stehen. Es ist ja auch kein Urteil, sondern nur für Verfassungsbeschwerden die Rechtsbehelfsstelle. Das steht ja, wie bereits zitiert, auf deren eigener Webseite. Es wäre zwar laut Name: Bundesverfassungsgericht, ein Gericht, die sacken auch ordentlich Gehalt ein, sind aber doch nur eine Beschwerdestelle, Rechtsbehelf, die sind immer vorgerichtlich. Daß das Bundesverfassungsgericht selber kein Fachgericht ist, steht auch auf deren offiziellen Webseite. Es ist also nix. Ein Wahn. Pille Palles wie auf Malle meinen echte Richter zu sein ohne echtes Bundespapier noch dazu und unterschreiben tut meist keiner. Denn da ist so Niemand, der echt ist. Update6: 08. Juli 2017 Nachdem seit ca. 2006 klar ist, daß das Bundesverfassungsgericht den WDR für eine Schizophrenie hielt, nicht je habe es ihn gegeben, Al Qaeda sei auch nur ein Wahn, ist klar, die Rotröcke stehen auf Nonnen, die gaben denen vielleicht früher die Drogen auf den Klosterschulen und die ISIS Babes? Die sind ja eigentlich dagegen und gegen Alkohol. Braucht Deutschland samt Richtern eine strenge Züchtigung, weil sich das Saufpack und Fußballprollpack wie die Drogenviecher namens Hollywood-Stars und Musikstars sich nicht im Griff haben? Update7: 23. Juli 2017 Die Hütchenshow der angeblichen roten Richter des Bundesverfassungsgerichts hat in Wahrheit was von Hütchenspielerei. Wenn die unter Entscheidungen texten lassen, Dies-Das-Jenes sei unanfechtbar wirkt das wie ein Mix aus Alzheimer-Renitenz und Schwule-Jungs-spielen-Richter, denn das Dings, das meint es sei ein Gericht, ist ja nur eine Rechtsbehelfsstelle, kein Gericht. Es veröffentlicht selber auf seinen Webseiten, es ist nun mal kein Fachgericht. Es ist nur für Beschwerden da. Ich bekam bekanntlich alles nur auf blanko Fotokopierpapier, Entscheidungen, meist ohne Begründungen, oft dieses Erziehungsgezicke "unanfechtbar" darunter, das nur als Beschluß. Aber ein Fachgericht ist es nicht, schreibt es selber, es ist nur eine Beschwerdestelle. Kläger haben die nicht, Verfassungsklagen auch nicht. Update8: 04. August 2017 Bereits auf der Webseite des Bundesverfassungsgerichts ist es zu lesen. Es ist kein Fachgericht, es ist nur eine Rechtsbehelfsstelle. Einerseits benötigt man keinen Anwalt, dann falls es Termine gäbe, dann doch. Das verstößt gegen deren eigenen Grundsatzurteile und BGB § 1 und gegen 6 EMRK. Einerseits nimmt es Beschwerde auch gegen Behörden an, aber man wird gerügt, wenn man nicht den Instanzenweg genommen hat, obwohl alles anders auf der Gerichtswebseite steht, für eine Gericht, das nur eine Rechtsbehelfsstelle ist. Das Gericht schwafelt gerne dumm herum, wie ein typischer Gymnasialschüler, der dem Lehrer eins vorlabert. Der ist begeistert, obwohl alle Mitschüler wissen, der Schüler hat wieder nix gelernt und sülzt sich nur einen ab. Viele Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts sind voller Mißverständnisse. Leitsätze sind oft das Gegenteil von dem Inhalt - also von der wahren Entscheidung. Und teilweise widersprechen sich die Entscheidungsabsätze komplett. Man darf sich also wild eines aussuchen. Es ist kein Gericht, es ist nicht entscheidungsfreudig, es ist nur eine Behelfsstelle. Heute Auszüge aus was, was echt schwer zu verstehen ist. Vielleicht habe ich auch zu wenig Wasser getrunken, aber lesen Sie die Auszüge doch einfach mit. Es geht um den verfassungsrechtlichen Anspruch des rechtlichen Gehörs. Oft gibt es das nicht in echt. Denn irgendwie liest nur eine Schreibkraft, echte Termine gibt es nicht und Richter unterschreiben auch nicht je. Es ist ein Telegericht, wie Telemedizin und Telematik. Mehr nicht.
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Update2 Strafsache Ulvi Kulac - Sexueller Mißbrauch waren Doktorspiele - Gewaltverherrlichung?
Veröffentlicht am : 22. Mar. 2015., 08:02:53 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Bereits vor einigen Monaten fielen die Betreuerin von Ulvi Kulac und andere Helfer negativ Behördenmitarbeitern auf. Auch in Sachen Mollath gab es extremste Unklarheiten. Aber das der dort zuständige Rechtsanwalt Strate nun lieber Fernsehstar sein möchte, besonders bei einem Fernsehproduzenten des Fernsehsenders, deren Hintermänner zu Pleitegeiern der Hypovereinsbank durchaus zählen, stinkt die Brühe rundum den Psychiatrie-Skandal und fernseh- und mediengeilen Tätern weiter. Sexueller Missbrauch waren also Doktorspiele. Blöd - darum ging es auch mal in Düsseldorf. Denn angeblich sind auch echte Erwachsene Opfer des Dunstkreises von Kulac, Mollath und Fernsehproduzent Nico Hofmann und der Kirch Media Mafia. Übrigens bereits 2002 berichtete das Manager Magazin, dass der Hypovereinsbank wegen Kirch Media die Krise droht. Die Deutsche Bank galt jedoch eher als unbeteiligt, stattdessen strafverfolgen anscheinend psychotische Münchner Strafverfolgungsbehörden die Deutsche Bank. Update1: 22. März 2015 Machen gewaltverherrlichende Sprüche wie sexueller Missbrauch seien nur Doktorspiele gewesen, tatsächlich einen Täter oder sehr wahrscheinlichen Täter zum Star? Update2: 31. März 2015 Unfassbar wie man sexuellen Mißbrauch, für den Ulvi Kulac viele Jahre in Sicherungsverwahrung war, plötzlich von der Betreuerin nur für harmlose Doktorspiele gehalten worden ist. Die gewaltverherrlichende Art zeigt eine neue Perversion an Fremdaggression an Opfern. Doch die Frau läuft noch frei herum - wurde Kulac gehirngewaschen - ist sein Team überhaupt echt? Der großen Presse sind die Opfer von Kindesmissbrauch scheißegal.

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STGB 185 - Beleidigung gibt es doch nicht oder?
Veröffentlicht am : 21. Mar. 2015., 09:15:23 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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STGB 185 - Beleidigung. Ein Antragsdelikt. Wer sich beleidigt fühlt, muss extra einen Strafantrag zur Strafverfolgung stellen. Aber gibt es überhaupt Beleidigungen wirklich? Gibt es nicht, fand Conny Crämer von Achtung Intelligence heraus. Wer nur auf Beleidigung geht, ist ein Betrüger.
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Update1 Kündigung: Rechtsschutzversicherungen wollen keine Schäden - abmahnfähig?
Veröffentlicht am : 22. Feb. 2015., 18:36:10 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Verbraucherschutz und Juristerei ist nicht das Ding von Rechtsschutzversicherungen. Nicht nur die Örag mag keine Schäden, sondern Rechtsschutzversicherungen mögen nicht je Schäden. Sie kündigen dann. Immerhin können Sie auch kündigen und Ihre Beiträge sind dann total pfutsch. Update1: 25. Februar 2015 Sind Rechtsschutzversicherungen abmahnfähig, dürfen die überhaupt noch existieren, müssen die Manager in die Psychiatrie? Achtung Intelligence deckt Neues auf.

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Frag den Staat ALG2 Bundesministerium für Arbeit und Soziales mißachtet Bundesverfassungsgericht
Veröffentlicht am : 20. Feb. 2015., 12:56:41 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Schon wieder flogen Mitarbeiter des Bundesministerium für Arbeit und Soziales als Verfassungsfeinde auf. Immer will die Sozialbande komplett asozial das Bundesverfassungsgericht und dessen gesetzgebende Kompetenz und Gesetzgeberfunktion nicht wahrhaben. Ständig will sich das Personal des BMAS was Eigenes ausdenken. So wieder in Bezug auf das ALG2. Das Bundesministerium will nicht wahrhaben, dass es in Düsseldorf - eigentlich nirgendwo - erlaubt ist, gemeinschaftliche Einrichtung zu führen. In Düsseldorf darf es noch nicht einmal eine Behörde namens Jobcenter geben. Es hat komplett Bundesagentur für Arbeit zu heißen, doch das will das BMAS nicht wahrhaben, trotz Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Conny Crämer von Achtung Intelligence deckt mal wieder auf.
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Update1 Frag den Staat: Richter - faselndes Justizministerium NRW & Info-Behörde
Veröffentlicht am : 16. Jan. 2015., 12:08:46 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Seit der ehemaligen NRW Justizministerin Müller-Piepenkötter ist bekannt, die Richter in NRW, sind eine Farce. Sie haben sich gefälligst an die Entscheidungen des Bundesverfassungsgericht zu halten, doch das tut die Bande bis heute nicht. Also stellte Achtung Intelligence dem NRW Justizministerium Fragen. Ein RiOVG Reitemeier antwortete sogar, doch ziemlich dürftig. Deshalb ging die Sache nun auch an den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. Was müssen Verbraucher tun, wenn sich Richter partout nicht an das Gesetz halten wollen. Es ging in der Anfrage auch um ein Schreiben des Bundesministerium für Justiz. Update1: 16. Januar 2015 Neuigkeiten, der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes NRW bestätigte den Eingang der Anfrage und Conny Crämer von Achtung Intelligence denkt laut über die demokratischen Werte der BRD nach und dass US Präsident Bush diese Werte der BRD noch beibringen wollte. Das sagte er in einem seiner Interviews der BILD / BAMS, also bevor Barack Obama das Zepter übernahm.

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Frag den Staat: Bundesministerium fürs Innere beantwortete STGB Frage nicht
Veröffentlicht am : 06. Jan. 2015., 08:12:17 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Die juristische Lage in Deutschland ist bedenklich. Da werden Verbrechen geschildert, aber der Polizei ist es egal. Die hofft anscheinend, dass irgendeiner mal was tut. Am liebsten innerhalb der Zivilgerichtsbarkeit, doch die macht kein STGB. Achtung Intelligence bekam keine Antwort vom Bundesministerium fürs Innere. Nun soll das Bundesministerium für Justiz antworten.
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BRD uneins konkurrierende Gesetzgebung vs EU & Völkerrecht
Veröffentlicht am : 31. Dec. 2014., 16:50:38 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Dass Politiker und Ministerpräsidenten sich gerne wie Großgockel aufführen und sich gerne hohe Gehälter bezahlen lassen, ist schon peinlich genug. Das Grundgesetz unterscheidet zwischen konkurrierender Gesetzgebung (jeder Bundeslandchef darf mit seinen Politikern selber entscheiden), Bundesgesetz, Völkerrecht, EU-Recht und Menschenrecht. Klar ist, die BRD versagt überall, weil jeder wie ein Outlaw sein eigenes Gesetz machen will. Dabei ist allen das Bundesverfassungsgericht egal, man will trotzig gerne Diktator sein. Eigentlich weil viele zu unfähig sind, Gesetze zu verstehen und umzusetzen. Aus der Realisierung von Gesetzen, also in die Realität bringen, setzen viele Behördenmitarbeiter die Gesetze fantasievoll, kreativ nach eigener Lust und Laune um. Na wie die Pipi von Pipi Langstrumpf, aber brechen dabei die Gesetze. Die Polizei guckt nur dumm zu, weil die Gerichte und Strafkammern ja noch viel dümmer sind. Man erdichtet sich gerne was. Staatshaftung ist übrigens Länderhaftung und die STVO gibt es nicht, da hatten Psychiater Recht. BRD ist also kein Staat, sondern die Stadt Bremen, NRW oder die blau-weißen Typen da unten um München.
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Reichsministerien in BRD Gesetzen - Bananenrepublik Deutschland
Veröffentlicht am : 21. Dec. 2014., 22:01:58 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Nachdem Achtung Intelligence bereits das peinliche Heilpraktikergesetz veröffentlicht hat in dem sogar noch immer der Stellvertreter des Führers in Wahrheit steht und Reichsministerien, die es 1945 nicht mehr gibt, legt AI nun mit weiteren Gesetzen nach. Peinliches aus dem führerlosen Land BRD - Deutsches Reich oder doch Kaiserschmarrn? Rechtsanwälte sollten sich die Gesetze genau anschauen, denn etwaig können sie Mandanten aus Verfahren befreien. Lachen Sie mit auch die Strafverteidiger.
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Bundesministerium für Justiz Realisierung von Bundesverfassungsgericht Urteilen
Veröffentlicht am : 16. Dec. 2014., 18:51:53 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Achtung Intelligence fragte den Staat. Wie schnell müssen eigentlich Urteile des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt werden. Wie lange dauert es bis diese im Bundesgesetzblatt stehen. Das Bundesministerium für Justiz antwortete und Achtung Intelligence staunte Bauklötze und knatschte übrigens beim Bundestag weiter vor. Kann die Polizei bundesweit helfen?
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Das Bundesverfassungsgericht - folgende Verfahren sind unbearbeitet
Veröffentlicht am : 13. Dec. 2014., 18:25:36 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Die Webseite des Bundesverfassungsgericht hat ein neues Design. Immerhin noch vorhanden: Die Horrorliste der noch offenen To Do Fälle, die da so vor sich rumliegen. Einige sind schon bearbeitet worden. Also das Verfahren zügig bearbeitet werden müssen, hatten die roten Roben mal selber entschieden. Sie selber sind oft eher Lahme und umgehen gerne die eigenen Grundsatzurteile, Menschenrecht und Völkerrecht. Und das obwohl das BverfG entschieden hatte, das Völkerrecht samt Menschenrecht hat immer Gesetzesvorrang. Das Bundeskriminalamt wartet seit 2009 auf eine anti-Terrorgesetz Entscheidung. Glasklar ist, das BverfG benötigt für sich selber 100 weitere Richter.
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Deutsche Sprache schwere Sprache - Juristendeutsch Analphabeten
Veröffentlicht am : 24. Nov. 2014., 07:32:35 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Wer einmal sich durch Schriftsätze von Anwälten oder Gerichten durchwühlt hat, weiß, ohne Lektor und ohne Duden sollte man die Gerichtsschreiben lieber nicht verschicken. Auch das Bundeserfassungsgericht tippt sich gerne in ellenlangen Ergüssen an Verfassungsentscheidungen heran, um diese teilweise in denselben Absätzen oder wenige darunter wieder zu negieren bzw. vorherige Bestimmungen wieder aufzuheben. Somit ist der Jurist doch nur ein Rechtsverdreher und noch immer wie der einstige Hohllaberer wie in der Schule.
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Sozialgericht Düsseldorf kooperiert mit der Uni Wuppertal
Veröffentlicht am : 23. Nov. 2014., 15:48:04 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Das Sozialgericht Düsseldorf ist bekannt, Akten zu verschludern, Schriftsätze nicht weiterzuleiten und den wahren Kammern gerne alles zu unterschlagen. Es spricht gerne zum Ende eines Verfahrengangs beim Gerichtsbescheid eine PKH erst zu. Es will gerne harte Vampir-Aasgeier vor sich haben, die dem Sozialträger das letzte Geld für den Mandanten aussaugen. Achtung Intelligence fand eine interessante Veröffentlichung aus dem Jahr 2010. Denn das Gericht kennt anscheinend nur psychologische Gutachten und von Frakturen oder sonstigem hat es nichts je gehört. Es lebt in seiner eigenen Psychose, es sei ein ordentliches Gericht, deshalb will es auch nur Rechtsanwälte mit Typus Bandidos oder Hells' Angels vor sich haben. Echte Verletzungen kennt es nicht, sondern nur eigenen Schwachsinn.
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Verbraucherzentrale NRW - Bedenkliche Abzocker
Veröffentlicht am : 22. Nov. 2014., 18:19:12 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Verbraucherzentralen - hier darf sich der Bürger sicher fühlen. Mitglieder wie die AWO, der Deutsche Beamtenbund, NABU und viele andere Vereinigungen heucheln Sicherheit und Top Beratung vor. Doch nun flog die Verbraucherzentrale sogar im Web selber auf. Die sind noch immer Abzocker und die Rechtsberatung ist fernab der offiziellen Gebühren für Rechtsanwälte.
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Degenia Rechtsschutzversicherung - die Alte Leipziger RS Union Hallesche
Veröffentlicht am : 21. Nov. 2014., 08:37:06 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Es gibt Versicherungen, also die gibt es so gar nicht. Die Degenia. Tolle Versicherungsbedingungen, prima Preise, super Leistungen, leider ist sie dann doch keine Versicherung, sondern nur ein Makler und die wahren Risikoträger sind Analphabeten.
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Update3 EU Recht höher als BRD-Recht - VN-Recht & Gysi KSK RAF & Ströbele
Veröffentlicht am : 04. Nov. 2014., 19:57:06 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Upload. 05.11.2014, 01.14 Uhr

Was Anwälte und auch oft das Bundesverfassungsgericht und Kleinstgerichte wie das Amtsgericht erfinden, gleicht einem Erfindungswahn von Psychoten, die Gesetze nur in Sagen und Legenden und Überlieferungen zwischen Uni-Parties mal kurz wahrgenommen haben. Gesetze sind ja eine Auslegesache. Das wissen einige, wissen auch Gerichtspräsidenten, deshalb liegt in Düsseldorf auch dann ein Teppichboden in vielen Gerichtssälen. Rollware, wie das BGBL. Ob es am Alkohol liegt, Drogen oder Psychopharmaka, ist hier nicht das Thema, aber schnell mal einige Paragraphen werden auch noch ergänzt. Und was sind Richter & Rechtsanwälte in Roben? Update1: 10. November 2014 Kommentare von Anwälten zu Mandatsanfragen und das Ding namens Streitwert und die mobbende Nahles und die fiese Bundeswehrmieze von der Leyen. Und noch mehr wirre Anwälte - Gregor Gysi und MdB'ler Ströbele. Update2: 11. November 2014 Neues zum "Streitwerte" muss man nicht bezahlen & beamtete Anwälte. Update3: 01. Januar 2015 Weiterführende News mit noch mehr Infos.

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Update2 Rechtsschutzversicherung & Haftpflichtversicherung - Versicherungen die keine Schäden mögen
Veröffentlicht am : 06. Oct. 2014., 19:41:33 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Rechtsschutzversicherungen sind eigentlich eine Sache für den Verbraucherschutz. Man hat einen Schaden und schon mag die Versicherung einen nicht mehr. Sie will kündigen. Immerhin darf man das dann selber auch, aber dann mag einen eine neue Versicherung nicht mehr haben. Wozu gibt es die denn eigentlich und was steht in den AGBs drin? Wer wirklich weiß, wie Jura in Wahrheit funktioniert, weiß, Anwälte sind in Wahrheit Beamte und sind gratis - doch das folgt dann in einem Update. Heute: Örag & Deurag Mediations-Tarif. Update1: 20. November 2014 Kein Kommentar von der ÖRAG. Update2: 20. September 2015 Versicherungen sind allgemein Drückebecker und Heiko Maas, Bundesjustizminister und Verbraucherschutzchef hat grandios versagt.
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Verfassungswidrig: Behördenwillkür und richterliche Willkür
Veröffentlicht am : 05. Sep. 2014., 08:47:36 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Das Bundesverfassungsgericht twitterte gestern die Pressemitteilung dazu. Behördenwillkür und entgegen dem Gesetz getroffene richterliche Entscheidungen sind verfassungswidrig. Willkürliche Entscheidungen sind gegenstandslos.
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Update21 Dokumentenecht? Urteil ohne Richter Unterschrift ungültig - Paraphe = Privaturkunde & Richter nicht je echt - Stinkegericht
Veröffentlicht am : 28. Aug. 2014., 07:14:07 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Bereits 2006 stellte die damals amtierende Justizministerin des Landes NRW fest, dass Richter oft nicht wissen, was sie tun müssen. Jura ist anscheinend nicht deren Ding. Per Gesetz müssen Richter übrigens eigenhändig Urteile unterschreiben. Doch diese Unterschriften hat in Wahrheit oft nicht je einer gesehen und Anwälte behaupten ja auch oft, das sei nicht nötig. Achtung Intelligence durchwühlte einige Gesetze und plaudert aus der Realität, denn Gesetze sind eine Auslegesache - nämlich ein Teppichboden. Update1: 01. September 2014 Auch das Bundesverfassungsgericht schreibt echte Unterschriften vor, aber das Arbeitsgericht in Düsseldorf hält sich nicht daran. Dabei flog auf, dass Richter eigentlich gar nicht die Inhalte der Urteile kennen müssen. Update2: 17. Oktober 2015 Ein Richter fordert eine Unterschrift von einem Einspruchsführer, ob der Richter selber unterschrieben hat? Richter müssen immer eigenhändig unterschreiben, tut er es nicht, hat der echte gesetzliche Richter nichts je von dem Schriftsatz gesehen, gelesen, noch war er einverstanden. Update3: 01. Februar 2016 Das Finanzamt Düsseldorf Altstadt pfuscht. Irgendwie will es Gesetze nicht wahrhaben. Das Jobcenter ist auch solch ein Fall. Dann flog auf, eigentlich gibt es diese computerisierten Bescheide nicht. Und nun? Achtung Intelligence wurde fündig und zitiert das Bundesverwaltungsgericht und den Bundesfinanzhof. Update4: 17. März 2016 Es gibt Knatsch bei einem laufenden Verfahren beim Finanzgericht Düsseldorf. Die Elster Daten sind pfutsch. Einfach so gelöscht von der Elster. Dann flog auf, die Elster gibt es gar nicht für Nordrhein-Westfalen. Mon Dieu! Update5: 25. März 2016 Noch gibt es keine Rückmeldung. Elsterdaten pfutsch und überhaupt flog noch Neues und Altes wieder auf. Die diebische Elster ist illegal. Die war ja nur für Verwaltungsvereinfachung gedacht, weil das echte Finanzamt ein fauler Beamter ist und lieber Angestellte und Beamte für gewerblich Tätige hielt und da kamen noch Schufa-Daten hervor. Die schickte mal einen Datensatz. Update6: 01. Juni 2016 Eigentlich kennt man sonst im Kampf gegen Al Qaeda, ISIS und Taliban nur Sectarian Crime, also Verbrechen von religiösen Freaks. Aber ähnlich sind die Secretaries' Crimes. Kriminelle Schreibkräfte, die keine Richter unterschreiben lassen und jedes Urteil und Gerichtsschreiben dadurch fälschen. Update7: 06. Juli 2016 Nach wie vor wollen es viele Behördenmitarbeiter nicht wahrhaben. Schreiben ohne Unterschrift sind nicht rechtskräftig. Damit entfällt weiterhin die Elster und elektronische Schriftstücke an Staatsanwaltschaften und Gerichte. Ohne Unterschrift gilt nichts. Hier ein aktuelles Infoschreiben der Staatsanwaltschaft Dortmund. Update8: 26. September 2016 Seit dem Debakel mit dem Münchner Holtzbrinck Anwalt Stolberg Stolberg, Stolberg oder Stolberg-Stolberg, im Arbeitsgericht Düsseldorf, und Richter, die nicht je unterschreiben, ist klar, Anwälte und Richter leiden an einer Identitätsstörung, sind Alkoholiker oder sind gar nicht je echt. Deshalb wird die Identitätskrontrolle im Gerichtssaal dringend empfohlen. Hier die Tipps. Update9: 06. Oktober 2016 Richterliche Unterschriften gehen Niemanden was an. So ist mir das ähnlich aktuell beim Sozialgericht Düsseldorf passiert. Das gibt es laut 92 GG eh nicht. Eine Regierungsbeschäftigte spielt dort Urkundsbeamtin, und der Nachname der Richterin, ist die eines DDR-US Fernsehpredigers. Soso. Update10: 03. Februar 2017Es gibt nach wie vor viele Personen, die meinen, sie seinen Richter. Tatsache ist, in Artikel 92 GG steht es genau: Rechtsprechung ist erst ab Länderebene erlaubt. Amtsgericht, Verwaltungsgericht, Sozialgerichte, Finanzgerichte sind also gar nicht als Rechtsprechung existent. Wer dort ein Urteil oder Beschluß erhält, ist Opfer von Terroristen geworden, die sich rechtswidrig als Richter ausgeben, obwohl diese nicht der Funktion eines gesetzlichen Richters, siehe 101 GG und 103 GG, entsprechen. Trotzdem macht die Truppe der Terroristen weiter, anstatt Güteterminrichter bzw. Mediationsrichter zu sein. Unterschreiben tut von denen eh keiner, andere meistens auch nicht je. Update11: 10. Mai 2017 Wahrheit ist den Gerichten nicht wichtig, so gesehen an dem Gerichtsopfer Wörz, das aber nach über 10 Jahren freigesprochen worden war. Update12: 22. Mai 2017 Nur Link-Ergänzungen zu Story-Updates, daß es nur Strafrecht gibt. Update13: 01. August 2017 Da kann man zetern wie man will, aber richterliche Unterschriften gibt es nicht. Denn die hat niemand je gesehen, die gehen niemanden was hier an. Wie das im Strafrecht aussieht, weiß ich nicht. Da habe ich keinerlei Erfahrung mit. Aber im Zivilrecht, Sozialrecht, Steuerrecht ist das so, beim Arbeitsrecht auch. Es unterschreiben keine Richter. Da kann man zetern wie man will. Alles nur Staffage, die wie 'ne Salesch und 'n Hold auch mal Richter spielen will. Die beiden Fernsehgestalten lassen angeblich in echt Menschen entführen. Trance-Crime. Vieles fiel ja anhand von Frankierstempeln auf. Das Gericht, das so tut, es sei aus PLZ 5xxxx ist aber PLZ 4xxxx, ganz andere Stadt und die echten Gerichte wissen von nichts manchmal und überhaupt, einige Faxe benötigen manchmal 14 Tage, um anzukommen. Auch dank der Siemens BKK fiel der Mist auf. Echte Zivilgerichte gab es nun mal nicht je. Das steht im Menschenrecht im Rahmen des Völkerrechts in den Gesetzen. Und was es nicht gibt, kann auch nicht unterschreiben. Update14: 01. November 2017 Erstaunlich, aber wahr. Laut Artikel 92 Grundgesetz findet die echte Rechtsprechung erst ab Landesebene statt, also Landesgericht, Landessozialgericht, Landesarbeitgericht. Ein Landesfinanzgericht gibt es übrigens nicht. Es gibt nur das Finanzgericht ohne Rechtsprechungsbefugnis und den Bundesfinanzhof. Ein Landesfinanzgericht oder einen Oberlandesfinanzgericht gibt es nicht. Pfui - und nun, aber wer sitzt denn dann in den Instanzen, die nur so ein kleines Amtsgericht, Finanzgericht oder Sozialgericht sind. So, als Richter oft niemand, die unterschreiben nicht je und wenn man rügt, mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde, will keiner mehr was wissen und leidet an Amnesie oder war davor gar keiner je das Original. Update15: 05. November 2017 Auch sogenannte Paraphen sind in Wahrheit verboten, als angeblich echte Unterschrift eines Richters oder sonstigem Personal. Auch dazu gibt es zahlreiche Urteile. Laut ZPO sind Paraphen NUR auf Privaturkunden erlaubt. Haben Sie also nur ein Namenskürzel auf einem Beschluß oder Urteil, war der Richter nicht echt, sondern nur eine Privatperson, die eine Amtsperson also einen beamteten Richter in terroristischer Art und Weise "spielte". Update15a Nachtrag wegen Telefonterror. Update16: 12. November 2017 Nachdem klar ist, daß Paraphen - also Namenskürzel von Unterschriften - nur auf Privaturkunden erlaubt ist, Richter immer mit vollem Namen unterschreiben müssen, geht es nun darum: Was ist eigentlich dokumentenecht? Die Buchstaben einer Schreibmaschine, die noch mit einem Textilband arbeitete, gilt als dokumentenecht. Die Schreibmaschinen, bei denen die Buchstaben vom Farbband heruntergenommen und sozusagen auf das Papier "geklebt" werden, sind es nicht und viele Stifte auch nicht. Fotokopien gelten immer als dokumentenecht - weil diese eine Originalkopie sind. Update17: 03. Dezember 2017 Tippsen-Trolls sind oft unbekannte Schreibkräfte. Sie wirken wie outgesourcte Sekretariate, die für echte Gerichte oder Gütegerichte tätig sind, aber so tun als ob, sie echt sind. Grundsätzlich gilt: Alles was von der Geschäftsstelle kommt, also die eines Gerichts ist nicht je von der wahren Richterkammer. Es ist das Empfangsbüros bzw. die der normalerweise echten Urkundsbeamten, doch heutzutage geben sich viele Tarifbeschäftige, sich trotz Arbeitsgerichtsgesetz § 7, sogar als Urkundsbeamten aus, auch sonst wird viel gefälscht. Update18: 14. Dezember 2017 Namenskürzel sind also illegal, die sogenannten Paraphen. Viele Anwälte gaukeln aber so vor, fehlende Unterschriften seien nicht schlimm. Richter müssen nicht unterschreiben und lassen Mandanten eiskalt verlieren oder gewinnen und zocken strafrechtlich übelst also in Zivilverfahren herum.In den Knast kamen solche Rechtsanwälte anscheinend nicht. Sie gockeln wie Massenmörder sozusagen weiter herum. Sittlichkeitsverbrecher oder so. Auch sonst fällt auf, daß Behörden und Gerichte oft oder nicht je etwas von "Amts wegen" automatisch korrigieren. Richter und Beamte sind also oft nicht echt. Verbrecher geben sich also als Richter und Beamte aus, oder als "Regierungsbeschäftigte", meinen aber mit so einem ominösen Jobtitel in einem Gericht als Schreibkraft arbeiten zu dürfen. Richter tragen übrigens falsche Doktor-Titel, Dr., aufgeflogen beim Landesarbeitsgericht Düsseldorf. Update19:30. Dezember 2017 Richter, Polizei, Staatsanwälte, Behörden, Ärzte, Psychiater, Journalisten, Ordnungsamt und viele Menschen sind OHNE jedwede anerkannte Schulbildung in NRW tätig und auch deutschlandweit gibt es viele ungebildete sadistische Fatzkes. Viele leiden bekanntlich an Lese- und Textverständnis-Störungen, sind Analphabeten, können nicht leserlich unterschreiben, sind gerne eine eklige Sadistensau, perverse Dummprolls, wie viele Psychiater und Pfleger zum Beispiel und es gibt viele analphabetisch wirkende Richter und dumme Bullen. Das heißt, diese entsprechen nicht dem Bildungsstand des Schulgesetzes NRW § 2 Nr. 6. Sie haben das Bildungsziel nicht erreicht. Update20: 21. Januar 2018 Dank Twitter und der ehemaligen Shoutbox auf Achtung Intelligence und den online Leserbriefen, die ich nicht veröffentlichten konnte, flog auf, die Online Vandalen sind Cyberwarfare Terroristen und fälschen anscheinend alle Gerichtsschreiben. Es geilt sie auf, sie sind wie ein Gert Postel, der sich als Psychiater ausgab, und es nicht war. Es macht die Fälscher total geil. Sie sind wie in einer Szene von Indiana Jones in Raiders of the Lost Ark und aus einer Szene vom Schatz im Silbersee (Winnetou). Bei Gold und Silberschätzen werden sie wie raffitückisch hypnotisiert und kapieren nichts mehr. So ist es mit den Gerichtsterroristen, die alles fälschen. Weggeknallte Volldumme, die wie im Wahn zerstören oder sich zerstören lassen, irgendwann. Sie sind machtgeile Terroristen. Sie wichsen sich dabei einen ab. Kein Wunder, daß das Vierfachgerichtsgebäude in Düsseldorf (Arbeitsgericht, Landesarbeitsgericht, Finanzgericht, Sozialgericht) so eklig immer danach stank. Ekelwichse mit Tripper und Schimmel. Laut Artikel 92 Grundgesetz dürfen Gerichte erst ab Landesebene Recht sprechen, laut 1. SGB 32 erlöschen Privatverträge automatisch, wenn die Arbeitsverträge oder auch GKV-Mitgliedschaften das Sozialgesetzbuch verstoßen. Also gibt es das Gericht auch nicht, also die vier da in Düsseldorf in einem Stinke-Gebäude, am HBF. Aber Schiedssprüche darf es sprechen, da bedarf es auch keiner echten Richter, so benehmen sich auch alle. Aber lesen und schreiben können die nicht, so eigentlich wie 2005 im Landgericht Düsseldorf. Die Zivilkammer hatte sich kackfrech für ein Zivilverfahren den Saal der Großen Strafkammer (!) organisiert, in Sachen angeblich Robbie Williams (war er nicht) gegen mich. Wer da wirklich was wollte, kapiere ich bis heute nicht, weil ja sein Berliner Anwalt behauptet hatte, daß ich den Sänger nicht kennen würde. Seitdem ist mir klar, die Zivilheinis sind nichts, forschen nicht nach Wahrheit und der echte Robbie Williams war das seit November 2002 nicht. Es steht also ein Imitat, der eine Türkin geheiratet hat, seitdem auf der Bühne. Der echte ist also verschollen, aber kein Richter unterschrieb eigenhändig. Schon vorher hatte ich alle angezeigt. Die Polizei kniff feige, ein Kriminaloberkommissar und ich gingen an einer 8-stündigen Zeugenaussage kaputt. Wir waren unter Nervengift gestellt worden, mein damaliger PKW war manipuliert worden und später zerstört worden. Unterschrieben hat nicht je ein Richter. Hier noch mal schnell einige Gesetze. Die Urteile, daß Richter unterschreiben müssen, stehen schon lange in dem langen Artikel. Da Richter nicht je die echte Unterschrift nachreichen und man ignoriert wird, war kein Zivilgericht je echt. Es sind Terroristen, die dort tätig sind. Update22: 13. Februar 2018 Nachdem also erklärt ist, daß Zivilgerichte nicht je juristisch dem Völkerrecht genügen, da ist nur das Strafrecht erlaubt - aber laut 25 Grundgesetz hat das Völkerrecht immer Anwendungsvorrang, das Deutsche Strafrecht somit auch, fällt auch noch auf, daß Gerichte samt Personal gerne Völkermord begehen. Die Gebäude stinken widerlich. Lebensgefahr für alle!
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Update1 Kriege & Unfallversicherungen & AGB - Wissenswertes
Veröffentlicht am : 09. Aug. 2014., 08:25:29 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2423
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Wer liest schon gerne die Allgemeinen Versicherungsbedingungen von Unfallversicherungen. Mal sind Infektionen eingeschlossen, dann ausgeschlossen, aber wie sieht das mit Bürgerkriegen und USA und Deutschland aus. Achtung Intelligence hat Interessantes gefunden. Update1: 15. Dezember 2015 Der Journalist Tilo Jung ist heute Morgen zu Gast beim Frühstücksfernsehen bei SAT1. Er stochert gerne auf der Bundespressekonferenz herum. Bekanntlich sitzen dort oft völlig ahnungslose PR-Leute der Bundesregierung, die dann noch gerne an der Wahrheit und den höchsten Gesetzen vorbei schrammen. Die Bundesregierung ist bekanntlich nicht verfassungskonform gewählt worden, auch nicht Merkel. Juristisch sitzt da also niemand, die dann auch meist Nichtssagendes von sich geben. Heute Thema Kriege und Guantanamo auf SAT1.

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Update1 Freispruch 2006: Die Akte Gustl Mollath - Oberlandesgericht Bamberg & befremdliche Juristen
Veröffentlicht am : 05. Apr. 2014., 16:32:17 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Dass die Düsseldorfer Gerichtsbarkeit arg versagt und gerne in allem und jedem in Wahrheit Prozessunfähige oder Schizophrene sieht, egal ob Täter oder Opfer, ist nichts Neues, aber auch das Oberlandesgericht in Bamberg zieht eine peinliche Nummer ab. Logik - fehl am Platz. Der Aufenthaltsort von Gustl Mollath ist dem Oberlandesgericht Bamberg übrigens unbekannt, steht im Beschluss. Und Bundesfinanzminister Schäuble ist nicht nur seit Tymoschenko eher eine nutzlose Figur in der Politik. Der ist mit involviert. Doch der wies mal in seinem ex-Job als Bundesminister fürs Innerre massiv auf sogenannte dreckige Bomben (biochemische Attentate) in Deutschland hin. Mollath und Finanzlügen und die Götter in Weiß - Achtung Intelligence hat weitere Infos. Update: 27. Juni 2014 Interessant: Ein Jurist aus Hamburg schießt quer und will wie viele andere Gesetze und Schwarzgeld nicht wahrhaben. Das riecht nach Steuerbetrug seitens seiner Kanzlei und kompletter Psychose. Er will den Begriff Freispruch nicht wahrhaben! Ist er ein Lover oder guter Freund von Mollath's Ex ?
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Heiße Story von Snowden, Ströbele's Liebling. Der glatte Wahnsinn, die NSA kann tatsächlich Telekom-Anschlüsse belauschen. Der kleine Eddie kannte die Stasi anscheinend nicht je.


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