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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





Hier sind die Wochenend-Charts von Achtung Intelligence, die am meisten gelesenen News


Platz 1 Gesundheit - Menstruation Hämophilie und Willebrand-Syndrom
Platz 2 Update5 Al Qaeda Psychiater & die Bande der USA & Merkel - ist Barack Obama Fake?
Platz 3 Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Düsseldorf
Runner Up Update7 Nazi Diktatur von Merkel Bundesregierung & Bundesverfassungsgericht & aktueller Holocaust

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News aus der Presse - wird in andere Ressorts verschoben
News werden in verschiedene andere Ressorts verschoben.

Insgesamt gefunden : 10

Update1 Ukraine - Hells Angels Foto von Reuters & RT.com & Rocker vs ISIS
Veröffentlicht am : 16. Oct. 2014., 09:20:03 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2839
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RT.com veröffentlichte in einem Putin-Interview ein spannendes Foto des Reuters-Fotografen Valentyn Ogirenko. Ukrainische Rechtsradikale wirken wie Hells Angels auf muselmanisch aus einem Splatterfilm. Putin rügt im Interview die verschwundene Wirkung des anti-Nazi Vakzins. Blöd - es hatte nicht je funktioniert. Die Psychiater hatten mit dem Holocaust gegen alle und jeden nicht je aufgehört. Ob das wohl Rinderwahn ist, dumme Bullen spielen vielleicht ISIS in Syrien oder in Absurdistan und Tschetschenen halten sich bekanntlich auch für Muslime im Irak. Etliche Verbrechen in Deutschen wirken übrigens wie DDR-Menschenforschungsverbrechen wie aus einem SAT1 Film. Blöd, wenn einige Opfer meinen, Angela Merkel und Uschi von der Leyen gesehen zu haben, aber Kai Diekmann von der BILD ist nun auch eher im Bereich der Gewaltverherrlichung abgedriftet, leider gibt's das Völkermörderblatt noch immer. Da tun wir mal ganz dumm. Ob da der Kölner MAD-Club (Militärischer Abschirmdienst) dahinterstecken könnte? Aber nun zur ukrainischen Hells Angels Truppe. Update1: 22. Oktober 2014 In der Ukraine toben also die Hells Angels, deren Horrorköpfe auf ein verdrehtes und durchgestrichenes Zorro-Zeichen gucken und in Kurdistan toben Rocker aus Köln. Yeap guys, Terrorism rocks. Und was haben die Rheinischen Frohnaturen mit den Düsseldorfer Jecken zu tun? Anmerkung: In Israel bedeutet Jecke = Jude. Im Rheinischen Karneval bedeutet Jecke jedoch: Karnevalist.

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Süddeutsche: München - Junkie Staatsanwältin erliegt Gutachter
Veröffentlicht am : 05. Jul. 2014., 21:25:33 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2847
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Die Süddeutsche berichtet heute über eine süchtige Staatsanwältin, die anscheinend sogar noch selber Rezepte fälschte und die Krankenkasse betrug. Auch sonst ist München eher grauslig in der Justiz.
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Update1 CNN verwechselt Ukraine mit Pakistan & mehr
Veröffentlicht am : 11. May. 2014., 19:12:02 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 2858
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CNN verwechselt Ukraine mit Pakistan wurde vorhin via Twitter verbreitet. Bereits vor vielen Jahren als Präsident Putin sich in Berlin mit dem damaligen Kanzler Schröder traf, wurden von einem anderen US TV-Sender auch andere Länder verwechselt. Putin traf sich damals im Rahmen der anti-Terror-Resolution der Vereinten Nationen mit dem Kanzler. Ein US-TV-Sender berichete darüber und machte aus der Tschechei die Schweiz, also das Alpenland, das eigentlich "unterhalb" der BRD liegt und nicht "rechts-mittig". Update1: 24 August 2014 Wo ist Hong Kong. CNN wird da ganz erfinderisch.

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Hysterische Rheinische Post - Waschmittel Ariel ist Hitler
Veröffentlicht am : 09. May. 2014., 14:29:26 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 2272
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Manche drehen ja wirklich falsch durch. 88 Waschladungen stellen für die Rheinische Post den Hitlergruß dar. Aber dann, wenn es darauf ankommt, kneift die RP. Achtung Intelligence deckt rasch auf.
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Terrorismus und Biowaffen
Veröffentlicht am : 07. May. 2014., 15:04:31 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1064
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Fast passend zur Twitterstilblüte hat die Zeit nun auch ziemlich befremdlich texten lassen.
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ARD Presseclub und NATO beleuchtet von Hinter der Fichte
Veröffentlicht am : 11. Apr. 2014., 21:18:10 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1861
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Dass ARD und ZDF eher befremdlich in einem eher nicht vorhandenen journalistischen Stil über die Ukraine und Russland berichten, ist nicht nur Achtung Intelligence aufgefallen. Die Propaganda erscheint so peinlich, dass man eher von retardierten Alzheimer-Militärs ausgehen muss, die das Chaos lanciert haben. Alzheimer ist bekanntlich ansteckend.
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Data Horder: Die böse NSA - Merkel will selber Daten sammeln berichtet WELT
Veröffentlicht am : 07. Apr. 2014., 15:45:27 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1852
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Die Bundesregierung und die EU knatschen gegen die NSA. Man dürfe Freunde doch nicht abhören quengelten im letzten Jahr Merkel & Co öffentlich. Aber Merkel ist keine Freundin. Sie kommt aus einem Stasi-Land (DDR) und dem großen Lauschangriff-Land (BRD) und will nun selber Daten sammeln berichtet Die WELT und der EUGH entscheidet morgen:
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Kommentar zur Berliner Zeitung - Terrorismus überbewertet - AI sieht's anders
Veröffentlicht am : 07. Apr. 2014., 11:34:52 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1737
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In einem Gastkommentar in der Berliner Zeitung macht sich Jürgen Todenhöfer Gedanken. Terrorismus sei überbewertet. Es gäbe weitaus mehr Tote außerhalb des Terrorismus. Dabei übersieht er jedoch die Resolutionen der Vereinten Nationen und dass primär in der Bundesrepublik Deutschland sowieso Taliban, Al Qaeda und Opfer als Schizophrene gelten. Diese werden also gar nicht mehr ernst genommen. Ob es wohl gut wäre, wenn die Weltgemeinschaft namens Vereinte Nationen die BRD nun aus dem Terror-Spiel rauslässt? Denn Terrorismus gibt es doch nicht wirklich? Denn die Nahrungsmittelkette wird in Deutschland nicht nur durch Al Tawhid verseucht - und was schert den Deutschen bio-chemische oder Nuklearattentate. Bißchen Strahlen sind doch toll - klappt in Fukushima doch auch. Die Tierwelt veränderte sich bereits - neue Tiere, neue Wesen, Radioaktivät macht es möglich, auch einen neuen Deutschen zu schaffen.Was schert einem die Psychose vom amtierenden Bundesfinanzminister Schäuble, der in seiner ehemaligen Funktion als Bundesminister fürs Innere vor dreckigen Bomben warnte.
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Der Spiegel und Gazprom - eine Stilblüte
Veröffentlicht am : 05. Apr. 2014., 00:01:40 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1022
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Manchmal tut sich Der Spiegel schwer ... Import und Exportprobleme.
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Rheinische Post online: Viktor Janukowitsch
Veröffentlicht am : 03. Apr. 2014., 01:17:22 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 1719
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2. April 2014 | 16.48 Uhr Ukraine Krise - Janukowitsch: "Steinmeier hat mich in eine Falle gelockt"
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    Zufällig ausgewählt
Freiberufler und alleine gewerbliche Tätige lieben zwar die Unabhängigkeit, aber arbeiten oft doch abhängig eingebunden für sogenannte Kunden und Auftraggeber. Teilweise arbeiten einige direkt in den Büros der Kunden, andere arbeiten von zu Hause aus oder wo auch immer. Aber Achtung - in Wahrheit sind eigentlich alle Texter und Journalisten die zu Hause arbeiten immer Arbeitnehmer mit Urlaubsanspruch, Urlaubsgeld und Lohnfortzahlung im AU-Fall. Das hatte das Bundessozialgericht bereits 1972 entschieden meldet die AOK. Das gilt auch für Tätigkeiten, die nicht zum klassischen freiberuflichen Katalogjob gehören. Doch kriminelle Verlage und Medienunternehmen und sonstige "Auftraggeber" wollen das nicht wahrhaben. Achtung Intelligence zitiert Gesetze und die gesetzlichen Krankenkassen. In dem Artikel geht es nicht um die Künstlersozialkasse. Es werden jedoch einzelne Paragraphen daraus zitiert. Dazu folgt noch ein weiterer Artikel. Hier in diesem Artikel geht es jedoch auch um journalistische Tätigkeiten und sonstige Textarbeiten. Droht nun vielen Auftraggebern und Verlagen Knast? Update1: 16. August 2014 Der Petzibär hat zugeschlagen. Zu den Tätern, die illegal Freie beschäftigen, gehören auch das Handelsblatt, FOCUS und die BILD. Update2: 15. Mai 2015 Auch das Betriebsverfassungsgesetz erklärt, wer alles echter Arbeitnehmer ist. Es ist mit einem Urteil des Bundessozialgericht von 1972 identisch. Freelancer gibt es nicht. Die Presse lügt oft noch immer gerne. Sie will auch den Begriff Arbeitgeber in KSVG 35 nicht wahrhaben. Man ist gerne Wirtschaftsbetrüger und Sozialbetrüger und hofft, kriminellen Wirtschaftsgrößen und Fußballern wie Hoeneß nachzuahmen. Einmal Knast bitte. Update3: 18. Juli 2015 Freelancer gibt es nicht und der Geschäftsführer des angeblichen Auftraggebers muß ordentlich Gehalt nachlatzen, dito alle Sozialversicherungsbeiträge. BGH und BSG hatten das mal entschieden und Haufe.de hat es toll erklärt. Steuern muss der Arbeitgeber abführen. Update4: 29. Juli 2015 Noch nicht je waren Künstler, Journalisten und Autoren, die in der Künstlersozialkasse pflichtig waren oder sind, als Freelancer eingetragen. Sie waren immer nur abhängig Beschäftigte. Doch die Gewerkschaftsleute verraten das nicht, die Auftraggeber auch nicht, die Künstlersozialkasse auch nicht. Man ist gerne eine RAF-Truppe, die sich nicht gegen Schleyer richtet, sondern gegen die Presse, deren Verlage aus Pressefreiheit Freelancer dichtet. Was steht da bei der Künstlersozialkasse? "Die Prüfung der Künstlersozialabgabe bei den Arbeitgebern durch die Deutschen Rentenversicherung (DRV) wird erheblich ausgeweitet". Update5: 03. August 2015 Der Petzibär ist wieder da. Nachdem er schon das Handelsblatt, BILD und Focus hat hochfliegen lassen, ist nun BILD der Frau dran. Die Medienmacker wollen doch nicht wahrhaben, dass die Rente 30 Jahre rückwirkend prüfen kann, das heißt, alle Arbeitsverhältnisse, inklusive sogenannte Freelancerrechnungen mit Start 1985 werden geprüft oder geschätzt und die Verlage müssen alles inklusive Lohnsteuern nachlatzen. So ist das in den deutschen Landen.


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