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Zur Info Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.





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EU - Vereinte Nationen
Europäische Union - Vereinte Nationen.

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Der Assad in Syrien ist doof & Frauen weg von Waffen & Deutschland
Veröffentlicht am : 15. Jul. 2017., 07:13:25 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 446
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Der Assad, der Präsident ist Syrien, sei ja so doof. Das fanden ganz viele ausländische Freunde von Syrien und zettelten erst einmal einen Krieg gegen das Volk Syriens und gegen die Bewohner des Landes so an. Natürlich lebt der halbe Lookalike von dem spanischen König Felipe noch immer. Aber die syrische Infrastruktur ist in einigen Bereichen zerstört, Krankenhäuser auch pfutschikato. Das waren die Freunde Syriens, die vielleicht Syrah - Shiraz Rotwein aus Südost-Australien für Syrien hielten, war ja ähnlich so mit der Krim. Der Krim Sekt der autonomen Republik, die lieber Schutz von Putin haben wollten, als von dem UK-Ukraine Club von Poroshenko. Tatsache ist, der Bundesrepublik Deutschland, bevor wir von der DDR überfallen worden waren, ging es um das Selbstbestimmungsrecht der einzelnen Staaten der Vereinten Nationen. Aber der olle DDR-Schauspieler Liefers, der in der NRW-Stadt Münster (manchmal Düsseldorf oder so) in der ARD Krimiserie Tatort einen Pathologen spielt, fand das alles doof. Der wollte ja mit Cinema for Peace, lieber Cinema für Einzelteile, also pieces in Syrien haben. Die da hatten sogar eine funktionstüchtige Müllabfuhr. Er nicht. Das war uns in NRW ja bekannt, daß die DDR ein Müllschwein ist und ein Umweltverpester und Meeresverdrecker. Also hier geht es nun um das Völkerrecht, die wahre Bundesrepublik Deutschland, das Selbstbestimmungsrecht und wehe, Frauen machen Dienst an der Waffe. Ein offizielles Dokument.
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Update1 Die BRD ist eine Mini-EU - das Grundgesetz verrät es
Veröffentlicht am : 16. May. 2017., 20:27:02 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 561
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Es ist schon wirklich blöd, mit dem Grundgesetz. Seitdem die DDR auch mal mitmachen wollte, wurde die Präambel des Grundgesetzes geändert. Es gilt nur noch für das Deutsche Volk. Vorher war es Multi-Kulti, aber Berlin-Bonn entschied sich dagegen. Dann ist in Wahrheit der Freistaat Bayern kein Teil der BRD, andere Bundesländer sind mal souverän, andere nicht, immerhin gelten viele DDR Gesetze, darunter das DDR Strafrecht in dem DDR Gebiet weiter, steht im Einigungsvertrag § 9 und hatte das Bundesverfassungsgericht so entschieden. Fast alle Gesetze müssen in Wahrheit von Bundesländern entschieden werden, nicht von der BRD und dann fand ich bei meiner Recherche Artikel 133 GG. Update1: 17. September 2017 Dann gibt es Bundesgesetze, die reine Ländersache sind, aber keine Landesgesetze laut Verfassungsrecht sind. Die sind nämlich in 74 GG drin, sogar das Strafrecht ist eigentlich ein Landesgesetz, das BGB auch, das Sozialwesen, Bankwesen und Vieles mehr, aber hier nun Update1.
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Update1 Merkel & ihre Einladung an ex-Kolonien des Deutschen Kaiserreichs & Gefahr für Marokko
Veröffentlicht am : 30. Apr. 2017., 20:14:36 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 782
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Merkel. Sie wäre gerne was. Sie lebt in ihrer eigenen Erfindungspsychose. Sie gibt sich als Politikerin aus. Als Kanzlerin. Gewählt wurde sie verfassungskonform nicht je. Sie ist auch keine DDR-Frau. Sie wurde in Hamburg geboren. Das Kanzleramt ist in der DDR. Die Deutsche Demokratische Republik gilt seit 1990 als Bundesland der Bundesrepublik Deutschland. Das steht so im Einigungsvertrag § 9 drin. Die DDR ist aufgrund des DDR-Strafrechts kein Teil der EU. Die BRD ist aber da drin, in der EU. Aber die Merkel spielt mit den G20 Stricklieseln gerne eine Kolonialmacht. Das Logo ist eine Masche, also die von G20. Und Merkel spielt das Deutsche Kaiserreich, mit all seinen Kolonien und hat deshalb alle deren Bewohner nach Deutschland eingeladen, in die BRD. Das sind unter anderem also die Schlauchbootleute. Anscheinend so wie sich der türkische Präsident benimmt, gehören auch viele Türken dazu und Syrer auch noch. Sie könne sich ja vorstellen, was ich mal dachte, al Merkel und andere Politiker, jedenfalls sahen sie so aus, mal angeblich mit mir in einer Geschlossenen Psychiatrie waren. Die sind wirklich voll schizophren. Die Zypries, Bundeswirtschaftsministerium, die da in Berlin rumturnt, scheint jedoch eine falsche zu sein. Die echte war woanders gesehen. Update1: 13. Mai 2017 Europa wildert in afrikanischen Gebieten. Egal ob Syrien, Iran, Irak oder sonstwo in Afrika oder Marokko. Europa klaut Menschen wie einst zu den Zeiten des Sklavenhandels. Kürzlich berichtete die online Ausgabe Sputnik - die nicht immer unbedingt so seriös ist - daß die Bundesrepublik Deutschland sogar marokkanische Flüchtlingskinder fernab von ihren Eltern nach Deutschland holen will. Deutschland klaut also aus einem TUI-Reiseland Menschen und das geht nun mal nicht, denn es gibt Gesetze. Angeblich startete mal alles bei einer großen Premierenshow der US-Serie und Kinofilmreihe "Sex & the City" und rauschenden Parties der Stars und Presse in marokkanischen Top de luxe Hotels und Conny Crämer fand die Problematik mit Marokko in ihrem Schulbuch aus dem Jahr 1981. Schon immer klauten die Europäer in Marokko. Ein historische Satire-Zeichnung brachte den Beweis.
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Partei AFD enttarnt das Denkmal der Schande - Juden & Holocaust
Veröffentlicht am : 19. Jan. 2017., 09:04:00 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 747
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Die heutigen Juden sind ja was dumm. Auf der Webseite der Vereinten Nationen steht eine Veröffentlichung der Professorin Schwarz aus Hamburg. Juden in Europa hatten sich mit dem heiligen römischen Reich (Julius Cäsar etc) in Gesamteuropa verbreitet. Die sind also Italiener. Juden war laut der Bibel, Buch Jesaja, übrigens Feinde des Königreiches Israel. Das Denkmal der Juden ist häßlich. Es ist eine Steinwüste, wieso das so ist ...
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Merkel - NATO & der Donald Trump
Veröffentlicht am : 14. Jan. 2017., 08:08:32 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
Leserzahl : 799
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Wer die Historie kennt oder in der Schule gelernt hat, kann sich vielleicht noch erinnern. Die Bundesrepublik Deutschland war eigentlich ein unerwünschter Mitgliedsstaat in der NATO. Das Deutschland-Dinges war einfach zu dumm und ist es noch immer. Merkel will lieber ihre heilige EU, die in Wahrheit völkerrechtlich gar nicht existiert, sondern ein Privatkonstrukt ist für Politiker ist, die sich ordentlich Gehälter in die Tasche stecken wollen. Auf EU-Gesetze will keiner hören, deutsche Politiker wollen immer erst einmal EU-Gesetze ändern, weil sie die EU blöd finden und gerne in einer hebephrenen Art und Weise lieber anarschen wollen, wie Rotzgören in der Pubertät oder Arschlochkinder der Kanackenfront aus der Hauptschulschar. Die NATO wußte das eh schon immer, wurde aber auch ansteckend BSE-dumm. Merkel ist auch keine gewählte Bundeskanzlerin, weil Parteien nicht im Bundestag sein dürfen. Dann gibt es die DDR auch noch und das Merkelchen spielt Normenkontrollrat, weil das Bundesverfassungsgericht die DDR auch nicht je in der BRD, in der wahren BRD, haben wollte.
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Update6 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt für DDR weiterhin - DDR nicht in EU
Veröffentlicht am : 28. Dec. 2016., 13:13:26 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2408
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Wenn man sich die Misere von der Merkel'schen DDR-Mannschaft anschaut, das furchtbare Frühstücksfernsehen von SAT1 oder ZDF, die Fickie Fickies von Köln, stellt man fest, anscheinend regieren Außerirdische, aber nicht je Deutsche, die in Deutschland die Schulbank gedrückt haben, sondern sich eher vor der Schule grundsätzlich sich immer gedrückt haben. Da entschied das Bundesverfassungsgericht in einer Sache von 1995, dass das DDR Strafrecht weiterhin zählt. Es deklarierte die DDR zum Bundesland, watschte Meck-Pomm, Sachsen und andere in den Tod und obwohl der Normenkontrollrat sonst nur im Bundesverfassungsgericht möglich ist, gilt das für die dämliche Ossie-Bande nicht, deshalb spielt Merkel im Bundeskanzleramt selber Normenkontrolle für die DDR, aber nicht für die BRD. Darüber flog auf, es gibt das vereinte Deutschland gar nicht. Das Sozialrecht ist Bundesland, aber nicht Bundesrecht, das Strafrecht auch, so hatte es doch das Bundesverfassungsgericht entschieden. Ich bin Landesbeamtin, auch noch unbezahlt und hier gibt es die Gesetze. Die DDR-Bande in Berlin (z.B. Bundesrat, Bundesregierung) will ständig EU-Gesetze umgehen und die Resolutionen der Vereinten Nationen so immer nicht wahrhaben und brechen. Und dann hält sich ein Bundesgesundheitsminister tatsächlich zuständig für Soziales, nämlich SGB V, die GKVen. Er freute sich zum Mauerfall sehr über das Niederreißen der Staatsgrenze durch die DDR-Bürger, die West-Berlin überfallen hatten. Die wollten sich in der ummauerten Stadt endlich frei fühlen. Vorher wohnten die in der DDR. Update1: 29. Dezember 2016 Das Land NRW hat also eine Botschaft in Berlin. Laut Grundgesetz gilt das Strafrecht als Landesrecht und wie ist das dann mit NSU? DDR-Leute werden im Fremdstaat, Freistaat Bayern verknackt, aber einige Taten von NSU oder wem auch immer fanden in Köln und Düsseldorf statt. Update2: 01. Januar 2017 Der Parlamentspräsident der EU, Martin Schulz, geboren in Würselen, will gerne Führer auf der Bundesebene in Berlin sein. Blöd, das Dinges namens Ost und West gibt es nicht nur als Unterschied in Krankenkassenbeiträgen und Rentenversicherungsgeldern, sondern auch noch im Strafrecht, Sozialrecht, Arbeitsrecht. Denn die Bundesrepublik Deutschland ist eine Mini-EU für deutsche Bundesländer. NRW hat bekanntlich eine Ständige Vertretung in Berlin, denn West-Berlin war ja eigentlich laut UN mal Ausland. Deshalb heißt das diplomatische Gebilde von NRW dort die Botschaft des Westens. Natürlich gibt es dasselbe in Brüssel. Die Offizielle Landesvertretung von NRW in der EU. Ich habe aber keinen NRW-Perso, haben Sie einen Freistaat Bayern Reisepaß oder einen hessischen Ausweis? DDR gilt übrigens als Bundesland, da bleibt es bei den alten Honecker-Papieren, oder? Update3: 03. Januar 2017 Auch der Bundestag erklärt offiziell, daß es die Bundesrepublik Deutschland eigentlich nicht so wirklich gibt. Hier mehr Infos. Update4: 12. Januar 2017 Die Bundesrepublik Deutschland gibt es nicht, so lernte man es im Luisen-Gymnasium in Düsseldorf. Übrigens, wußten Sie, dass die BRD das Land ist, das die meisten Einwanderer aufnimmt. Auf der Weltrangliste nimmt Deutschland Platz 3 ein. Direkt nach USA und Russland und nun vergleichen Sie mal die geographischen Größen USA und Russland mit der Bundesrepublik Deutschland. Unicef und Unesco sind in Deutschland nur ein privater Verein, wie ein Bärteclub oder wie ein Gartenzwergverein zur Förderung der deutschen Kultur. Update5: 27. Februar 2017 Kennen Sie das auch? Sie rufen bei einem westdeutschen Unternehmen an und haben mal wieder ein DDR Call Center an der Strippe. Stasi-Alarm und etliche benehmen sich auch weiterhin so. Je nachdem, wo man einkauft, also im echten Supermarkt, hat man auch das Gefühl, daß echte Kaufhaus-Detektive durch auffällige DDR-Dumpfbacken ersetzt worden sind. Und das im Westen, in Düsseldorf. Nordrhein-Westfalen. Die DDR Spackos und die ehemaligen sozialistischen Länder fallen auch in der EU peinlich auf. Man hat eh das Gefühl, daß der halbe ehemalige Chatvolk des englischen Sängers Robbie Williams nun für die EU-Behörden tätig sind und zwar das ehemalige Ostblock-Chatterpack. Nicht unbedingt DDR, aber die anderen Länder. Obwohl sogar die sonst Top Jura-Seiten - es gibt etliche - sonst fachlich eigentlich oft korrekt sind, verkackten die an der DDR. Denn das DDR Strafrecht erlöschte nicht mit dem Einigungsvertrag im Jahr 1990. Denn laut § 9 gilt das Recht weiterhin. Die DDR gilt als Gesamtheit als Bundesland der BRD - das steht so drin im Gesetzestext von Gysi & Co mit dem einstigen Bonner Bundestag. Auch das Bundesverfassungsgericht hatte das so entschieden. STGB gilt weiterhin, das der DDR, aber bitteschön dann nur für DDR. Hier ist der Westen, aber das wollen die Irrläufer noch immer nicht wahrhaben, daß NRW nicht DDR ist. Laut Artikel 74 GG gilt STGB als Landesrecht, genau wie SGB, Versicherungswesen, Bankenwesen, Flüchtlingsrecht. Stattdessen spielen die Bundespolitiker Konkurrenz und meinen die Bundesfreaks dürften gegen die Bundesländer agieren. Das durften sie nicht je. Denn die BRD ist ein Sammelland von unterschiedlichen deutschen Völkern, so was wie eine Klein-EU. Aber der Bund agitierte immer gewalttätig verfassungsfeindlich dagegen. Er ist nur für 73 GG da, für echt wichtige Gesetze, hat er keine Zuständigkeit je gehabt. Damit ein jeder weiß, was im DDR-Strafrecht drin steht, veröffentlicht Achtung Intelligence den DDR Text - entnommen aus der Webseite verfassungen.de Update6: 30. April 2017 Die DDR Stasi-Viecher nerven. Sie unterminierten die Karnevalsvereine im Rheinland und halten noch immer den Spruch "sollen wir sie reinlasse" tatsächlich auf jeden angeblichen Flüchtling übertragbar. Die Ossiebande ist dumm wie Brot. Das merkt man an der Familienministerin Schwesig, die die Demenz gerne jedem geben will, denn sie würde würde uns brauchen. Auch sonst weiß jeder, daß die DDR doch massig rumtrollte, endlich in den freien Westen reisen wollten, um in der ummauerten Stadt namens West Berlin auch mal sein zu dürfen. Der Freie Westen wurde von der DDR Bande mit die totale Grünen Weed-Anarchie mit RAF Subkultur übersetzt. Hauptsache Terroristen und anarschen. A für Anarchie von Ossie-Ärschen. Mit wahren Westdeutschen Tugenden und "made in West Germany" haben die Ossies, die ohne ihre eigene strenge Diktatur - weil die sonst nicht denken können - nichts zu tun. Merkt man. Hilfe - ganz Deutschland sourct nun aus, aber der DDR Sektor ist nicht je EU. Deshalb ist die Merkel - die auch nicht je im Amt als Kanzlerin war - so scheiße peinlich. Die Hamburgerin, die lieber eine NVA DDR tragen wollte, zetert über das Königreich von England, das sei ja nur ein Drittstaat. Dabei vergißt sie, das sind die in den USA auch und die DDR auch. Denn die DDR ist nun mal nicht der echte Westen. Nur wir hier, in der echten BRD. Conny Crämer erklärt wieso das so ist. Ganz einfach.
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DDR Recht gilt weiter - keine Klagemöglichkeit am Bundesverfassungsgericht
Veröffentlicht am : 02. Dec. 2016., 19:27:28 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 768
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Zahlreiche Verbrechen gab es von der DDR gegen die BRD, Attentate gegen BRD-Deutsche. Der Einigungsvertrag ist eine Farce, laut § 9, gilt das DDR Recht weiter. Durch massives Trolling auf Twitter, es wirkte wie ungebildete DDR-Leute trollen gegen BRD-Deutsche, machte sich Conny Crämer von Achtung Intelligence auf die Suche nach Gerichtsurteilen. Hier schon einmal eins zur Sache. Strafrecht DDR ist DDR Recht, nicht BRD. Leider weiß das ja keiner und die DDR hat in ihrem eigenen ex-Territorium kein Schildchen hängen : Hier fängt die DDR an. Aber hier nun eines der gewichtigen Urteile. Die DDR ist also noch da. KREISCH, denn alle nicht DDR-Bürger müssen darauf besser hingewiesen werden und DDR-Bürger durften wahrscheinlich nicht je im BRD-Westen wohnen.
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Gauck in Babi Jar - Ukraine mit Poroshenko - Massaker an Menschen im 2. Weltkrieg
Veröffentlicht am : 30. Sep. 2016., 06:37:34 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 641
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Fast 34.000 Menschen fanden im 2. Weltkrieg den Tod - das Attentat in Babi Jar. Auch sonst finden aktuell tägliche Ekelverbrechen in noch größer Zahl weltweit statt. Der Mensch ist ein tollwütiges Rindviech, die Giftgasfabriken haben angeblich noch Arsenale vom 1. und 2. Weltkrieg gelagert und auch heutzutage gibt es Psychiatrien und illegale Pharmamafia. Der angebliche Bundespräsident Gauck (DDR), ex-Chef der Stasi-Akten entschuldigt sich im Namen des Deutschen Volks für die Gräueltaten der Nazis. Aber der ist ein Stasi-Mann, mit so was redet der echte Westen der BRD nicht. Außerdem war Hitler ein Österreicher.
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Update4 Deutschland & Landesverfassungen & Jobcenter & Gauck
Veröffentlicht am : 30. Aug. 2016., 09:18:34 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1603
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Deutschland - das Land der Dichter und Ausdenker ist nicht ganz dicht. Wenn man sich die Landverfassungen der einzelnen Bundesländer anschaut, kommt man auf eine Ansammlung von volldumm, die kein normal-kluger Mensch, auch nicht mit IQ 131 versteht. Glieder, Mitglieder, Völkergemeinschaft, Bayern sind nicht BRD-Deutsche, aber Deutsche und gesamt heißt das Dinges angeblich Bundesrepublik Deutschland auch aus lebendigen Gliedern, aber nicht jedes Bundesland ist lebendig. Das finden Sie in den Landesverfassungen der angeblichen Bundesländer. Einige sind Glied der deutschen Republik. Nicht jedes Land erwähnt die Bundesrepublik Deutschland. Update1: 02. September 2016 Eigentlich gibt es keinen Bundeskanzler bzw. 'ne Merkel, auch den Bund so nicht oder so. Passend zum Chaos über lebendige und nicht lebendige Gliedstaaten (aktives und passives Vereinsmitglied in der BRD?) das Grundgesetz. Update2: 04. September 2016 Das Jobcenter ist ein örtliches Problem. Laut der Kommunalträgerzulassung darf noch nicht einmal die Landeshauptstadt von NRW - Düsseldorf - eins haben. Es muß Bundesagentur für Arbeit heißen. Jobcenter + Stadt ist örtlicher Kleinmief-Bürgermeisterprogramm mit knausrigen Mietbeiträgen, fernab vom Mietwohnungsrecht, festgelegt vom Bundesverfassungsgericht. Das Sozialgesetzbuch ist ein Bundesrecht, aber nicht: Oberbürgermeister Hotzenplotz spendet. Laut SGB2 müssen sich SGB2-Bezieher immer um einen Job bemühen. Das Personal selber bricht gerne alle Gesetze. Laut Landesverfassung NRW muß gar niemand arbeiten. Update3: 05. September 2016 Da schwafeln die Ossie-Länder also was von einer friedlichen Revolution. 1989. Land weg, Eigentum verscherbelt, DDR pfuschikato, Staatspräsident ins Ausland geschmissen. Aber aktuell hat das BRD-Dinges einen Ossie-Präsidenten. Igitt. DDR. Wo kommt der denn endlich hin? Update4: 17. September 2016 Staatskanzlei, als Landeschefzentrale, ohne dass es die BRD ist, sondern NRW, hört sich blöd an. Dann hat das Dinges eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, denn auch das Finanzamt fand das Dinges blöd. Dann fällt auf, dass das Dinges nur Parteienkram macht, nicht parteilos ist (SPD und CDU habe eine Umsatzsteuer-ID im Impressum) und die Kraft, noch nicht einmal Chefin ist. Und wieso habe ich keinen Landesreisepass oder NRW Perso, kann aber einen Düsselpass beantragen?
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Verfassung : Freistaat Bayern kein Teil der Bundesrepublik Deutschland
Veröffentlicht am : 28. Aug. 2016., 21:15:31 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1149
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In NRW steht zwar die BRD drin, aber es kollidiert anscheinend mit einer alten Militärverordnung. Der Freistaat Bayern ist laut deren Landesverfassung gar kein Teil der Bundesrepublik Deutschland. Blöd, anscheinend ist der BFH dann der Bayerische Finanzhof, aber nicht der Bundesfinanzhof. Guckstu hier: Überraschung, die Bayern waren das Dinges mit dem 1000jährigen Reich.
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Deutschland & Treuhand: DDR & BRD - wem gehört was ? Aktuelles Gesetz
Veröffentlicht am : 26. Aug. 2016., 05:19:06 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 787
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1990 war die DDR dann weg. 1989 hatten Personen, die aus der DDR nach West-Berlin (nicht anerkannter Teil der Bundesrepublik Deutschland), gestürmt waren, die Staatsgrenze, die sogenannte Mauer, quasi niedergemetzelt. Der heutige Oberbürgermeister Geisel (Düsseldorf) und sogar Thomas de Maiziere (heutiger Bundesinnenminister) starteten rasch dort ihre DDR-BRD Karriere, auch innerhalb DDR Volkskammern und Behörden. Die Treuhand gab es dann und das Gesetz über Vermögensfragen wurde 2015 mal wieder aktualisiert. Übrigens, sowohl BRD als auch DDR waren seit 1973 anerkannte völkerrechtliche Einzelstaaten und Mitglieder in den Vereinten Nationen. Das Ost- und Westdeutschland gab es in Wahrheit nur für die Post und das Postleitzahlensystem. Daraus wurden dann erfunden, Deutschland sei ein geteiltes Land. Auch war nicht der Osten ummauert, sondern nur West Berlin.
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Update6 UN: BRD & Berlin - Genscher & DDR & Helmut Kohl wegen Einigungsvertrag & Einheit & WW2
Veröffentlicht am : 10. Jan. 2016., 22:11:50 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 2909
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Schon in der ARD Sendung "Jauch" flogen die juristischen Nichtkenntnisse der aktuellen Bundesverteidigungsministerin auf. Von der Leyen heißt sie. Laien im Amt. Die DDR hatte bekanntlich kackfrech die Staatsgrenze zum US-Berlin Sektor umgeworfen. Viele Nazi-Deutsche freuten sich, endlich gibt es Zwang wieder in Deutschland, andere, die den 2. Weltkrieg kannten, freuten sich, dass ein fremdes Land, mit der BRD gemeinsame Sache machen will. Doch die DDR war ein fieser Gemeinstaat. Und Achtung Intelligence fand heraus, dass es die Bundesrepublik Deutschland war, die nicht je West Berlin als Teil oder Staatsgebiet der BRD angesehen hatte. Ja was war denn diese olle Mauerstadt wirklich? Update1: 15. Januar 2016 Rumänien war übrigens total dagegen, dass West Berlin ein Teil der BRD wird. Das sah die BRD ja eigentlich auch mal so. Ost-Berlin war dagegen immer ein Teil der DDR. Sowohl BRD als auch DDR waren seit September 1973 völkerrechtliche anerkannte Staaten in den Vereinten Nationen. West Berlin aber nicht, das war so gar nix. Und Polen war auch sauer. Update2: 03. April 2016 War Genscher Attentatsopfer. Genschman ist tot. Der ist so einfach wie der FDP-Kumpane Westerwelle fast zeitgleich weggestorben. Ein anderer sprang mal in den Fallschirmtod, auch FDP. Eigentlich ging es mal um vertuschten Mord. Aber egal, die Freien Demokraten waren schuld, dass die Mauer fiel, weil die Ossies kackfrech die Staatsgrenze zum nicht-völkerrechtlichen Subjekt namens West-Berlin umgenietet hatten. Nur BRD ohne West-Berlin und DDR waren völkerrechtlich anerkannt. Die West-Berliner waren zu dumm, die DDR wollte lieber den Honni haben und an dem illegalen Merger der beiden Staaten hatte Genscher Schuld. Es ging ja eigentlich nur mal um West-Berlin. Denn das war so ein nix-Land-Stadt. Update3: 27. April 2016 Ganz ehrlich, wenn man die Riege der Bundesregierung so sieht, denkt man immer, da tattern SGB XIIer und spielen angepaßtes Arbeiten in einer Behindi-Werkstatt. Man merkt, die sitzen da im dummen Berlin, das nicht ein echtes Teil der Bundesrepublik Deutschland war. West Berlin war separat und die wahre BRD wollte die Berliner Idiotenbande auch nicht. Viele Regierungsgebäude sind übrigens im Osten von Berlin. Streng genommen, hängt die BRD da in Gebäuden auf dem DDR Territorium herum. Ich bin NRW, BRD, im Gymnasium mußten wir das Grundgesetz lernen, doch die Politiker in Bonn dachten sich immer einen Schmuh aus, der da im GG nicht je erlaubt war. Verbrecher-Alarm! Deshalb geht es heute mal um die Präambel. Okay, wir haben noch keine Hollywood-Megastars made in Germany, denn dieser Japsen-Koreaner Ki Moon Ban (UN Generalsekretär) schleimt sich lieber bei Hollywoodstars ein und bei Brangelina und läßt sich geschauspielert an der Nase herumführen von den Stars, die natürlich alles tun für den nächsten Blockbuster und Kinohit. Deshalb gibt es doch Kriegsfilme. Snuff und Scripted Reality und Real Life Scenes für Hollywood und das große Kino, aber nun zum Grundgesetz. Update4: 01. November 2016 Die DDR lebt noch.. Die Scripted Reality Mafia gehört anscheinend dazu. Oberprolls auf Ossie-Dummniveau mit Hormonstörung spielen da mit. Das DDR Recht gilt weiter, das bedeutet, wir sind von Staatsfeinden, die die echte BRD hassen, umgeben. DDR raus aus der BRD! Scheiß-Stinktier Merkel (die war aber im Hamburg geboren und gilt sowieso als Namensfälscherin). Update5: 16. November 2016 Daß Politiker Dumpfbacken sind, die eigentlich nur sich selber befeiern, auf wichtig tun, und andere bestalken, ist nichts Neues. Auch dank einer ALDI-Werbung ist klar, Erwachsene sind meist ungebildete Trottel, die mehr als Party, Alkohol, und erwachsen-sein-wollen nichts können. Denn Schulwissen und Bücher kann man nach der Schule vergessen. So benehmen sich auch gerne sämtliche Politiker, die dann eh einen Haufen Referenten haben, die in Wahrheit deren Job machen. Politiker sind gerne selber Promis und halten ihr Gesicht in die Kamera, weil anscheinend eine andere Star-Karriere nicht geklappt hat. Dabei flog dann der ex-CDU-Kanzler Kohl auf, der angebliche Kanzler der Einheit, ein Hochverräter gegen die BRD zu sein und die Merkel, die war eh immer dumm, und der Gauck, ein peinlicher Typ mit einer mitlaufenden Krankenschwester oder so. 'ne Ossie-Nase, eh unwichtig, da für den Westen nicht wirklich existent. Der kennt noch nicht einmal das Grundgesetz und hat auf seine wahren Funktionen (dieselben wie ein US Präsident oder russischer Präsident oder französischer Präsident) absolut Null Bock. Der spielt lieber international Reisender und labert Müll, fernab vom echten West-Niveau. Update6: 02. Juli 2017 Liest man sich in den alten Schulbüchern die Reden der damaligen Politiker durch merkt man, was immer die für ein Zeugs geschluckt haben, es wirkt wie Tatter-Alzheimer auf Droge. Eigentlich sind die heutigen Politiker nicht anders. Ein Lacher nach dem anderen, von Gesetzen und Völkerrecht und Wahrheit absolut keinen Schimmer. Man will ja mal im Bundestag oder bei der BILD ordentlich auf die Pauke hauen, mehr können die Typen noch immer nicht. Der Unterschied jedoch ist, also damals zu heute, als Kind kapiert man das nicht, daß die Vergreisung der Menschen bei Ende 30 Jahren beginnt. Wenn man aber berücksichtigt, daß viele Erwachsene schon in der Schule gehascht, also nicht gehashtagt haben, gesoffen haben, Komasäufer waren, Partyluder waren, kaum geschlafen haben, wild durch die Gegend gefickt haben, irgendwie immer geschlechtskrank waren, Designer Drogen oder die identischen Psychopillen der Ärzteschar sich reingeschmissen haben, hatten oder noch immer, ist logisch, ein seniles Tatter-Konsortium spielt Politiker. Eigentlich wollte ich in Auszügen noch eine Rede des ermordeten John F. Kennedy zitieren, aber die ist so blöd und wirr, der arme Mann hatte alle Fakten verwechselt. Man weiß ja, seine damalige Holde trug einen Hut, der hieß Pill Box, Pillenschachtel. Die machte wohl dumm mit Designerdrogen. Trotzdem hier ein Auszug über die Einheit Berlins, die seit Kriegsende, nein, seit 1944 geplant war: Die Einheit Berlins. Und nein, das Scheißberlin war nicht je Bundesrepublik Deutschland, auch nicht die Deutsche Demokratische Republik, aber dann 1990 schon, sie wurde die DDR. Der Kohl war nicht je Kanzler der Einheit, der war nicht je Kanzler wegen rückwirkenden Auflösungen des Bundestags durch das Bundesverfassungsgericht. Es gab niemanden, der ihn je wählen konnte, besonders nicht wegen Artikel 38 GG Absatz 1: Parteiverbot in dem Volksrepräsentantenhaus namens Bundestag.

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Update1 Zum Tag der Deutschen Einheit BRD & DDR & 2und4-Vertrag & EM2016
Veröffentlicht am : 03. Oct. 2015., 10:44:52 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1437
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Heute ist der Tag der Deutschen Einheit. Am 03. Oktober 1990 wurde offiziell in den Vereinten Nationen der gesamtdeutsche völkerrechtliche Staat namens Bundesrepublik Deutschland anerkannt, weil die DDR Teil der BRD geworden war. Eigentlich fielen 1989 die Ossies über den US Sektor in Berlin her und zerstörten die Staatsgrenze zwischen der DDR und dem amerikanischen Sektor. Aber der an Alzeimer erkrankte US Präsident Ronald Reagan hatte darum schon zuvor seinen russischen Amtskollegen Gorbatschow darum gebeten. Sowohl DDR als auch BRD waren seit 1973 souveräne völkerrechtlich anerkannte Einzelstaaten und Mitglieder in den Vereinten Nationen. Update1: 26. Dezember 2015 Aufgrund internationaler Sabotage durch die Vereinten Nationen (!) ist die Deutsche Einheit fraglich, denn es betraf nur bilaterale Abkommen, also auswärtige Abkommen zwischen verschiedenen Einzelstaaten, die nicht je ein Staatspräsident - egal welcher selber unterschrieben hatte. Zwischenfrage: Welches Deutschland nimmt denn dann an der EM2016 in Frankreich teil?

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Der DDR Wahn der Protestanten - die Grüne Anarchie Weed - EU staatenlos
Veröffentlicht am : 22. Jul. 2015., 12:49:06 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
Leserzahl : 1343
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Wenn man sich das politische Debakel der DDR Laienmannschaft namens Merkel und Gauck anschaut, merkt man, da ist nichts, die können nichts. Zu gerne äffen sie den Grünen nach. Stattdessen kommen Flüchtlinge über die illegale Grüne Grenze, andere Grenzen wurden abgeschafft und Cannabis soll legalisiert werden. Ja, so hat man sich die anarchische Berliner Grünen Türken-Ströbele-Bande samt Ossie-Connection immer vorgestellt. Das waren noch Zeiten als Westberlin ummauert war und die DDR hinter dem Eisernen Vorhang leben musste. Großknast DDR. Nun sollen die Vereinigten Staaten von Europa kommen und die souveränen Euro-Länder weggefallen.
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Tag der Arbeit - Neujahrsrede von Kanzlerin Merkel vs Reality
Veröffentlicht am : 01. May. 2015., 21:01:59 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Wo gehobelt wird, fallen Späne. Ganz vorbeigehobelt hat die amtierende, nicht so ganz verfassungskonforme, Bundeskanzlerin Merkel. Sie zeigt in Kleinkindmanie den Russen die rote Karte wegen der Ukraine, heult vor, die Ukrainer hätten kein Selbstbestimmungsrecht von den Russen bekommen und überhaupt sei doch das Völkerrecht mit das Wichtigste. Darauf besteht die EU, dass das Völkerrecht gegeben wird. Deshalb zeigt Conny Crämer von Achtung Intelligence der Merkel am Tag der Arbeit die rote Karte und macht mir ihr den Reality Check.
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Update1 Warum boykottiert die EU das große Russland - #EURussia
Veröffentlicht am : 17. Apr. 2015., 08:44:20 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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EU Präsident Martin Schulz ist bekannt, entnervt zu sein. Jeder Schmuh und Schrott und egal welches Produkt, die ADHS-Gaga-Politiker der EU will immer selber eigene Gesetze für die kreieren. Das mag er nicht. Öfter sind EU Gesetze anders als die höchsten der Vereinten Nationen. Aber Brüssel & Co wollen auch mal Gesetze schaffen, weil die kleinen Lokalbauerpolitiker der einzelnen EU-Staaten noch doofer sind als die BILD-Zeitung. Aber wieso boykottiert die EU das große Russland? Update1: 18. April 2015 Nach #EUAfrica und #EUUS folgt anscheinend nun #EURussia weiß RT.com - Freie Handelszone mit Russland.
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Update1 Griechenland - Chancen für Nazi-Reparationszahlungen sehen gut aus
Veröffentlicht am : 16. Mar. 2015., 07:07:06 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Griechenland will Geld von den dummen Deutschen, die ja meinen, Deutschland sei ein tolles Land. Wer Deutschland kennt, weiß mehr, als Fußball und Suff und Drogen kennen die meisten Deutschen und Politiker sowieso nicht. Da dann auch noch das Auswärtige Amt an die Bundesregierung und den Bundestag erklärt hatte, dass das Nazi-Deutsche Reich des Österreichers Adolf Hitler nicht untergegangen ist, kann nun alte Reichsmark, DM oder der Euro an das schöne Urlaubsland fließen. Oder müssen EU und die Vereinten Nationen zur Kasse gebeten werden, die lassen ja die Nazi-Freaks weiterhin gewähren. Grund: Sie alle lieben Euthanasie und Psychopharmaka, die alle drogenidentisch sind und als K.O.-Tropfen gelten, und auf Rezept von den Krankenkassen bezahlt werden. Griechen zockt mal so die Nazis so richtig ab! Conny Crämer von Achtung Intelligence sammelte Infos. Update1: 23. Juni 2015 Macht die nicht-verfassungskonforme Angela Merkel auf "Hitler", damit Griechenland doch noch dicke Gelder von Nazi-Deutschland bekommen kann? Die Groko war übrigens vom Bundesverfassungsgericht Ende 2013 verboten worden. Das ist bis heute der Merkel wurscht.

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EU verbietet Fusion der NYSE mit Deutscher Börse - Terrorismus pur
Veröffentlicht am : 09. Mar. 2015., 21:06:41 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Das Rechtsportal Juris berichtete heute von dem Fusionsverbot der New Yorker Stock Exchange mit der Deutschen Börse. Der EUGH hat es so entschieden. Gut so, sagt Conny Crämer von Achtung Intelligence. Sie war an dem Fusionsprojekt 1989 beteiligt und im Rahmen von Marketing Intelligene offiziell unterwegs. Blöd, ca. 2004 wurde sie deswegen überfallen, Robbie Williams hing auch noch mit drin, alle Kollegen der Presse galten als Terroristen und nun ja, die Deutschen sind eh zu korrupt für die Weltbörse.
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Update1 EU - Die Vereinigten Staaten von Europa - einmal USA sein?
Veröffentlicht am : 04. Dec. 2014., 06:48:50 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Man merkt die unbeholfene Art und Weise der EU-Politiker. Lady Ashton, zuständig für Foreign Affairs, spielt noch immer Welteroberin und interessiert sich für alle Länder, die keine EU Umsatzsteuer-Nummer haben und vergißt den Begriff europäischer Binnenmarkt. Die Ossies der DDR dachten anscheinend auch, der Westen von Deutschland, sei die amerikanische Freiheit, die Ukraine heuert direkt jemanden aus den USA für das ukrainische Finanzsystem an, Merkel weiß so gar nichts und die ehemalige EU Rechtsfrau Viviane Reding hält die EU für die Vereinigten Staaten von Europa. Ein politischer Begriff - kein völkerrechtlicher übrigens. Achtung Intelligence hat mehr Infos. Update1: 08. Dezember 2017 Wieder geht das Geschwafel der Vereinigten Staaten von Europa weiter. Staatliche Souveränitäten und Völkerrecht und anerkannte Einzelstaaten mögen deutsche Politiker nach wie vor nicht. Deshalb hier ein Kommentar dazu.
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EU ist nun auch Asien - wann wird EU Afrika?
Veröffentlicht am : 09. Oct. 2014., 18:23:56 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Die machthungrigen EU-Politiker, die den EU-Bürgern Milliarden kosten, verleiben sich nun Kasachstan ein. Achtung Intelligence hat Details und weiß von der Unterminierung durch EU gegen die USA seit 2004.
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EU mischt sich politisch in Hongkong ein
Veröffentlicht am : 03. Oct. 2014., 08:49:50 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Nachdem Lady Ashton "Fuck & Die for England" nach wie vor ihrem Kolonialmachtstreben im altenglischen Stil mit einer Prise Conquistador treu bleibt, ist nun die ehemalige britische Bastion Hongkong dran.
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United Nations definieren Kriegsverbrechen & Völkermord
Veröffentlicht am : 08. Jul. 2014., 21:15:26 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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United Nations erklären die offiziellen Definitionen zu Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord und Aggression. Achtung Intelligence übernimmt das Original direkt aus dem Twitter Feed.
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10 Trillionen US Dollar kosteten Kriege im letzten Jahr
Veröffentlicht am : 19. Jun. 2014., 19:08:23 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Die Mitgliedsländer der Vereinten Nationen scheinen in Geld zu schwimmen. Die World Food Organisation twitterte nun genaue Zahlen.
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Europawahl 2014 - Merkel darf gar nicht entscheiden
Veröffentlicht am : 02. Jun. 2014., 07:26:50 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Angela Merkel will ja gerne alles an sich reißen. SPD und CDU auch - und das obwohl das Bundesverfassungsgericht die GROKO verboten hatte, denn Parteien sind keine Staatsorgane. Dem Merkel Regime ist's wurscht. Auch die SPD rangelt mal wieder, berichtet die FAZ. Es geht um die Wahl des Präsidenten der EU Kommission. Aber weder Merkel noch die deutschen Parteien haben was auf EU-Ebene zu sagen. Das Prozedere ist nämlich anders, als die Medien wieder vorgaukeln. Denn Merkel ist keine Abgeordnete des Europaparlaments. Aber nur die dürfen den Präsidenten der EU Kommission wählen. Die Presse bleibt weiterhin psychotisch und im Erfindungswahn. Bei den vielen Billigkräften und Scheinselbständigen auch bei FOCUS ist das auch kein Wunder. ARD und ZDF sind doch auch nicht klüger. Soll Juncker, der wegen eines Spionageskandals und merkwürdigen Bombenattentaten seinen Job als Regierungschef in Luxemburg verloren hatte, Präsident werden - oder doch lieber Martin Schulz. Sein Team bezeichnete ihn mal als Schlafwandler, müde sah er auch noch aus und Achtung Intelligence hat mal wieder mehr Infos auch vom EU Parlament.
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Update1 Die Europäische Union & Google bekämpfen Informationsfreiheit
Veröffentlicht am : 30. May. 2014., 13:41:47 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Viviane Reding, EU-Frau, peinlich, bedenklich, versagend wie der EU Gesundheitsmister Borg hat Neues zu Google. Aber was macht Angela Merkel nun mit Google und der Reding? Update1: 20. März 2015 Das Recht zu Vergessen will die EU haben. Amnesie und Alzheimer, wenn es um das Recht zur Informationsfreiheit und Pressefreiheit geht. Die kleine mickrige EU bekämpft also das von den Vereinten Nationen gegebene Recht und unser BRD-Grundrecht auch noch. Stattdessen macht die EU lieber Holocaust mit verbotenen Psychopharmaka.
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Europawahl 2014 - die Lügen der EU Politiker - Menschenrecht
Veröffentlicht am : 25. May. 2014., 09:20:09 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Seien Sie mal ehrlich? Warum gehen Sie wählen? Wohnen Sie in Ländern, die es gesetzlich vorschreiben, dass Sie wählen gehen müssen? Oder gehören Sie zu den EU-Einwohnern, die nun mal nicht wählen gehen müssen? Sind die klugen EU-Einwohner wirklich für Sparlampen, die ein grausliges Licht verbreiten? Wollen die EU-Bürger wirklich normiertes Obst oder künstliche Gene oder andere Gene in Schweine haben? Wollen wir wirklich ständig verkeimte Bioware haben? Seien wir ehrlich, der EU-Stadl bei den Belgiern will doch nur unser Geld und es endlich mal im krankhaften ADHS Wahn zeigen, dass sie besser sind als die Vereinten Nationen. Dabei sind die kleingeistigen EU Politiker, wie eine Neelie Kroes, eine Wettbewerbswachhündin so sabotierend gegen die EU-Bürger und gegen die Menschenrechte, wie der Rest der Politiker-Garde auch. Und weil Achtung Intelligence gerade sauer ist, hier die Gesetze, die in der BRD wegen 25 GG (Völkerrecht hat Vorrang = Vereinte Nationen) und 1 GG Absatz 2 (Menschenrechte) gesetzliche Pflicht sind, aber nicht je ein Mensch seit 1948 bekommen hat. Völkerrecht und Menschenrecht. Denn Geiz ist geil und Rabatt und gratis-Kultur ist gesetzliche Vorschrift, seit Existenz des Grundgesetz. Alles andere gilt als extremster Barbarismus. Und Internet und Zeitungen sind natürlich auch gratis. Denn der Buchbindepreis war wirklich nur das Honorar für die Buchbinder.
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Update1 Ukraine - UN Generalsekretär Ban und Putin für politische Lösung
Veröffentlicht am : 21. May. 2014., 12:53:23 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Auch wenn es der NATO Generalsekretär Rasmussen es etwaig nicht wahrhaben möchte, sind sich der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ki-Moon Ban und der rusissche Präsident Putin einig. Wie wird Merkel reagieren? Bleibt Steinmeier der Wutbürger? Update vom 24. Mai 2014, News vom Kreml.

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Update1 Peinliche Europäische Union - Martin Schulz erwähnt Hinterzimmerdeals
Veröffentlicht am : 13. May. 2014., 13:26:49 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Dass die EU nicht funktioniert, sollte jeder normale nicht-Politiker sowieso wissen. Die BRD will gar nicht erst Schulden zurückbezahlen, die amtierende Bundesregierung ist illegal, die Groko war vom Bundesverfassungsgericht verboten worden, Merkel will lieber wieder ihren DDR Stadl aufziehen und auch noch Nazi sein und Außenminister Steinmeier himmelt Jazenjuk in Kiew an. Der "Kiewer" ist der kleine Toy Boy der Adligen EU Foreign Affairs Lady Ashton, die Fuck & Die for England falsch verstanden hat. Der kleine Boy zeigt dann immerhin sozusagen dem Bishop of Canterbury und der Queen die lange Nase und ist laut zahlreicher Berichten Scientologe, aber Steinmeier findet das wohl gut. Da passen die Hinterzimmerdeals der EU passend zum Mafia-Konstrukt der EU. Zur Erinnerung: der Präsident des EU-Rats Herman van Rompuy, ein Belgier, war mal angeblich verwickelt in dem Dutroux Kinderschänderskandal. Und so ist die EU samt Dominique Strauss-Kahn und Berlusconi nichts weiter als ein Haufen Bunga Bungas und Gaddafi war vielleicht dagegen nur Schneewittchen. Muss die EU-Bevölkerung nun Brüssel den Gnadentod gewähren? Aber was sagte der Präsident der EU Kommission. Update 31. Mai 2014 Und die FAZ hat Wichtiges zu ergänzen - Wahl gelaufen, aber .
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Update4 Sabotage von EU Politikern gegen EU & Vereinte Nationen & Brexit & Schottland & Merkel
Veröffentlicht am : 07. May. 2014., 14:32:24 | Journalistin : Conny Crämer | Rating :
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Seit 2004 ist die EU auffällig dabei gegen die echte Europäische Union und gegen Deutsche und Bundesbürger zu unterminieren. Da wird sogar vor Verbrechen mit Al Qaeda-Strukturen und Verhören grausamer Struktur nicht zurück geschreckt, um Journalisten und Meinungsmacher und Meinungsbilder zu beeinflussen und zu hypnotisieren. Mehrere Polizeidienststelle sind informiert. Bereits 2006 verlangte das Justizministerium NRW und das Bundesverteidigungsministerium dringende strafrechtliche Verfolgung. Auffällig sind dabei jedoch Doppelgänger bzw. Personen, die fast zwillingsähnlich sind. Mitarbeiter der Europäischen Union hatten bereits vor Schläfern innerhalb der EU-Strukturen gewarnt. Update1: 25. Juni 2016 Brexit - die Briten wählten. EU, nein danke. Wir haben von den EU-Bürokraten die Schnauze voll. BSE können wir auch alleine zelebrieren, dafür brauchen wir das Dutroux-Land Belgien nicht. Aber erst ab ca. 2018 gibt es die ersten Verhandlungen über den echten Austritt berichtete die deutschen Fernsehsender und der Siggi, der Gabriel findet Bürokratie auch doof. Der ist der Bundeswirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland. Update2: 26. Juni 2016 Nach dem Bussi Bussi Debakel von Brangelina mit David Cameron, gab es also den Brexit. Noch ist England drin, Schottland will angeblich noch länger in dem EU-Dinges sein, aber Schottland ist nicht echt echt. Mon Dieu! Update3: 29. Juni 2016 Gerangel Gezeter Gezicke. EU Politiker zeigen, dass sie in einer Welt ohne Erwachsene leben. Sie benehmen sich wie wild gewordene Horden, sind weder Staatspräsidenten noch Könige, aber zicken wie im freakigen Rinderwahn mit Tollwut-Allüren gegen Great Britain. Update4: 30. Juni 2016 Ganz in Weiß, Merkel meint sie sei was innerhalb der EU und Trump entpuppt sich als Snuffer. EU-Recht ist kein Verfassungsrecht in Deutschland.
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Gericht entschied anders! Befremdliches um Julija Timoschenko - EGMR
Veröffentlicht am : 13. Apr. 2014., 09:57:50 | Journalistin : Conny Crämer | Unrated
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Groß wurde das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im letzten Jahr bejubelt. Die arme Julija Tymoschenko wurde angeblich willkürlich verhaftet und schlecht behandelt. Interessant - eigentlich hatte der Gerichtshof teilweise etwas ganz Anderes entschieden. Noch erstaunlicher ist, sogar Russland hat die Europäische Konvention für Menschenrechte ratifiziert und gehört irgendwie zur EU. Was war passiert - und was steht nun im Urteil?
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Man kennt die Angebergockel, die sich Anwalt nennen. Sie meinen ohne Anwalt dürfe niemand ab Landgerichtsebene antreten. Sie wollen ab da ihre große Anwaltsshow durchziehen und ordentlich Knete dabei abziehen. Und das obwohl laut ZPO 78 Absatz 3 es keinen Anwalts bedarf, wenn man selber einen echten Richter haben will und dort vortragen möchte, dasselbe steht in ZPO 79 und in BGB § 1. Aber Gesetze sind heutzutage nachrangig einer Gockel-Show. Man will auf Zampano und Zampanina machen. Guckt man sich das Grundgesetz an, steht da was in Artikel 25 GG, daß das Völkerrecht immer Vorrang hat und in 1 GG Absatz 2 das Menschenrecht. Schnell nachgeguckt, es gibt gar keine Zivilgerichtsbarkeit. Guckstu hier: Update1: 20. Mai 2017 Bekanntlich unterschreibt bei Zivilverfahren nirgendwo ein Richter, ich kenne es jedenfalls nicht. Auch in Sozialverfahren und sogar in Steuerverfahren unterschreibt kein Robenkluftträger. Sogar der Bundesfinanzhof bei mir nicht. Laut Völkerrecht gibt es sowieso nur Strafrecht. Welche Hinweise gibt es sonst noch? Guckstu hier: Update2: 22. Dezember 2017 Die Anarchie nimmt in Deutschland zu. Richter unterschreiben nicht. Alles wirkt wie ein outgesourctes Call Center, das Briefchen schreibt, aber echtes richterliches Gehör ständig verweigert. Irgendwie meinen Viele, Briefchen hin- und herschicken könnten echte Verfahren immer ersetzen. Bloß nicht ins Gericht! Logisch, denn viele Gerichte sind nun mal anhand der Resolution der Vereinten Nationen zu den Menschenrechten nicht echt. Zivilgerichte sind Fake. Sie sind verboten, wie bereits ursprünglich zu Beginn erklärt. Daraus erfanden Psychiater: Der Klagewahn sei eine psychiatrische, schizophrene Erkrankung. Nur ein Anwalt könne helfen. Der wiederum ist eigentlich laut BRAO § 1 ein staatlicher Bediensteter, schickt aber auf privatem Briefkopf oder Kanzlei-Brief eine Rechnung, obwohl das Bundesverfassungsgericht Rechtsanwälte eigentlich als unnütz, unnötig, da zu teuer, einstufte. Wer selber kann, darf selber, aber, was soll dann die Gerichts-Anarchie? Update3: 28. Dezember 2017 Anwälte sind bekanntlich Scharlatane. Zivilanwälte. Sie sind die Angeber der Nation. Labern eher analphabetischen Krimskrams wie viele dumme analphabetische Ärzte auch - fernab von höchstricherlichen Urteilen. Sie wollen mal was sein. Aber sie sind nur ein Organ der Rechtspflege laut BRAO § 1. Das mögen sie nicht. Sie wollen selbständig sein. Aber das hat die Bundesrechtsanwaltsordnung verboten. Sie sind laut Kammern der Verwaltungsgerichte beamtet. Wie ein Rechtspfleger sozusagen. Wollen sie nicht. Sie wollen selber mal. Deshalb haben sie die Hochschulreife, aber wer die Zivilprozessordnung mal gelesen hat, die ZPO 78 weiß, Anwälte reden wirklich nur wie in historischen Stichen nur vor dem Gericht, vor dem Gebäude, aber nicht mit dem echten Richter. Denn laut ZPO 78 Absatz 3 braucht NIEMAND einen Rechtsanwalt, wenn man nun mal einen echten Richter haben möchte zu einer Sache und laut bisherigen Updates sind Zivilgerichte sogar verboten - bis auf Gütetermine. Wer dann noch immer eine Sau ist, soll ja vom ordentlichen Gericht dann verknackt werden. Logisch. Vom Strafgericht.

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