Sicherheitshinweis fuer Frankfurt / Main wegen muslimischem Schwimmbad, aber nicht fuer Deutsche

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Craemer
Veröffentlicht am : 02. Nov. 2020., 05:23:38 Stunden

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Conny Craemer's Info
Seit mindestens 1991 ist die Stadt Frankfurt von Muslimen unterminiert. Es gab mehrfache Vorfälle, die mir auffielen, als ich beruflich dort war. Auch unterminierend evt. ab da schon oder später: AsiatINNEN - 27. November 2019, 08.23 Uhr. Aber die Muselmanen wollen ein eigenes Stadtschwimmbad.  Ist das per Gesetz überhaupt erlaubt, Landesverfassung Hessen, denn dort ist das Völkerrecht der Vereinten Nationen automatisch integriert:Darum geht es noch immer.


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Aber was steht,im Menschenrecht und der Landesverfassung Hessen drin? Hier gibt es mehr, denn AusländerINNEN sind verboten und dürfen laut 9 GG eh keinerlei Firmen haben.

Eigentlich ist der Islamische Staat verboten von den Vereinten Nationen. Und wenn man bedenkt, daß die nur mit Burka ist Bad gehen, ist deren religiöser Wahn in Verkennung an deutschem Sportbenehmen samt Hygiene eine Katastrophe.  Die UN Resolution 1514, ein Menschenrecht, pflichtig anzuwenden laut 1 GG Absatz 2 und 25 GG und 20 GG Absatz 3 sind AusländerINNEN primär verboten.

Landesverfassung Hessen


http://lawww.de/hlv/Aktuell/hv_text.htm

(...)

Art. 14 [Versammlungsfreiheit]

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder besondere Erlaubnis friedlich und unbewaffnet zu versammeln.
(2) Versammlungen unter freiem Himmel können durch Gesetz anmeldepflichtig gemacht werden.

Art. 15 [Vereinigungsfreiheit]
Alle Deutschen haben das Recht, Vereine oder Gesellschaften zu bilden.

(...)


Art. 26a [Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen]
Die natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen stehen unter dem Schutz des Staates und der Gemeinden.


Art. 27 [ Anerkennung der Menschenwürde]
Die Sozial- und Wirtschaftsordnung beruht auf der Anerkennung der Würde und der Persönlichkeit des Menschen.

(...)

Art. 35 [Sozialversicherung; Gesundheitswesen]
(1) Es ist eine das gesamte Volk verbindende Sozialversicherung zu schaffen. Sie ist sinnvoll aufzubauen. Die Selbstverwaltung der Versicherten wird anerkannt. Ihre Organe werden in allgemeiner, gleicher, freier und geheimer Wahl gewählt. Das Nähere bestimmt das Gesetz.
(2) Die Sozialversicherung hat die Aufgabe, den Gesundheitszustand des Volkes, auch durch vorbeugende Maßnahmen, zu heben, Kranken, Schwangeren und Wöchnerinnen jede erforderliche Hilfe zu leisten und eine ausreichende Versorgung für Erwerbsbeschränkte, Erwerbsunfähige und Hinterbliebene sowie im Alter zu sichern.
(3) Die Ordnung des Gesundheitswesens ist Sache des Staates. Das Nähere bestimmt das Gesetz.

(...)


Artikel 67

Die Regeln des Völkerrechts sind bindende Bestandteile des Landesrechts, ohne daß es ihrer ausdrücklichen Umformung in Landesrecht bedarf. Kein Gesetz ist gültig, das mit solchen Regeln oder mit einem Staatsvertrag in Widerspruch steht.


Artikel 68

Niemand darf zur Rechenschaft gezogen werden, wenn er auf Tatsachen hinweist, die sich als eine Verletzung völkerrechtlicher Pflichten darstellen.


Artikel 69

(1) Hessen bekennt sich zu Frieden, Freiheit und Völkerverständigung. Der Krieg ist geächtet.

(2) Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig

Hier weitere Hessenverfassungsquelle: https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/jlr-VerfHEV11Art4

https://www.un.org/depts/german/gv-early/ar1514-xv.pdf

RESOLUTION DER GENERALVERSAMMLUNG verabschiedet am 14. Dezember 1960 1514 (XV).

Erklärung über die Gewährung der Unabhängigkeit an koloniale Länder und Völker

Die Generalversammlung,

(...)
1. Die Unterwerfung von Völkern unter fremde Unterjochung, Herrschaft und Ausbeutung stellt eine Verweigerung grundlegender Menschenrechte dar, steht im Widerspruch zur Charta der Vereinten Nationen und ist ein Hindernis für die Förderung des Friedens und der Zusammenarbeit in der Welt.
6. Jeder Versuch, die nationale Einheit und die territoriale Integrität eines Landes ganz oder teilweise zu zerstören, ist mit den Zielen und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen unvereinbar.
7. Alle Staaten haben die Bestimmungen der Charta der Vereinten Natio-nen, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und dieser Erklärung auf der Grundlage der Gleichheit, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten und der Achtung vor den souveränen Rechten aller Völker und ihrer territorialen Integrität gewissenhaft und genau einzuhalten.

Auszug-Ende

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