Schnell-Hinweis UN Klima-Abkommen: Weder Duesseldorf noch die BRD waren oder sind je die USA gewesen und Religionsgaga

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Craemer
Veröffentlicht am : 05. Nov. 2020., 03:46:17 Stunden

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Conny Craemer's Info

Dieses als Schnell-Klima-Hinweis wegen ständigem Ekelgestank seit Bekanntwerden der Austrittserklärung durch Donald Trump vor einigen Jahren. Zu den Feierlichkeiten wegen Bücherverbrennungen wegen obsoletem Inhalt, da neues Fachwissen so 1938 bereits vorhanden war, weise ich darauf hin, daß sowohl Christen, deren Stiftungen samt Juden noch weiterhin des Religionswahnsinns verfallen sind. Auch das, obwohl der Vatikanstaat Kirchenkrankenäuser verboten hat. 

Echte Wissenschaftskrankenhäuser sind bei den vielen Evangelischen und Katholischen Krankenhäusern in der BRD Mangelware, vielen Christen hapert es an allen Zulassungen, laut Bundesverfassungsgericht müssen diese für  alle sogar tutto completto gratis sein, nix da Krankenkassenkärtchen, sondern karitativ in deren Glaubenskram!

Daran halten sich die Christenfritzen nicht je. Ohne Kärtchen geht da gar nichts.  Juden und Christen wie Sinti und Roma sind nach wie vor riesige Fans von allen Psychiatrien, die fanden nur den Österreicher Adolf Hitler doof. Die beziehen sich oft auf Nazi Hitler oder Hitler Deutschland. Gegen heutige Psychiatrien, oft dieselben wie im 2. Weltkrieg,  meckern die nicht. Dieselben Gebäude, dieselben Bahnstationen, oft mit zuasphaltierten Gütergleisen.

Wahrscheinlich gibt es das als Dissertation oder Habil. schon ewig, was wurde wirklich in den Reichsprogromnächten verbrannt vergleichen Sie die Situation mit heute. Okay, Geschi-GK und was darunter Gymnasium Klausur. PolitikerINNEN und die Presse wie ARD und ZDF waren nicht je in der Schule ... am normalen Tagesgeschehen sind die Fernsehnasen nicht je mit dabei, in derem digitalen ach so tollen Studio.

Pixel Bits und Bytes nur.  Designerfigürchen.


In Auszügen aus dem Leben der Dienerinnen des seraphischen Liebe e.V. - gratis laut Bundesverfassungsgericht müssen Religionskrankenhäuser sein. 

BVerfGE 53, 366 - Konfessionelle Krankenhäuser

Beschluß
des Zweiten Senats vom 25. März 1980
- 2 BvR 208/76 -

1. Der Gesetzgeber ist auch dann, wenn er auf den Gebieten gemeinsamer Wahrnehmung von öffentlichen Aufgaben durch Staat und Kirche mit seinen Reformvorstellungen den unantastbaren Kern des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts nicht berührt, gehalten, Sinn und Geist der grundgesetzlichen Wertordnung zu beachten. Die inkorporierten Kirchenartikel der Weimarer Verfassung bilden mit dem Grundgesetz ein organisches Ganzes (vgl. BVerfGE 19, 226 (236)).


2. Art. 137 Abs. 3 Satz 1 WRV gewährleistet in Rücksicht auf das zwingende Erfordernis friedlichen Zusammenlebens von Staat und Kirche (vgl. BVerfGE 42, 312 (330ff., 340)) sowohl das selbständige Ordnen und Verwalten der eigenen Angelegenheiten durch die Kirchen als auch den staatlichen Schutz anderer für das Gemeinwesen bedeutsamer Rechtsgüter.

Dieser Wechselwirkung ist durch entsprechende Güterabwägung Rechnung zu tragen. Dabei ist jedoch dem Einverständnis der Kirchen, soweit es in dem Bereich der durch Art. 4 Abs. 1 GG als unverletzlich gewährleisteten Glaubensfreiheit und Bekenntnisfreiheit wurzelt und sich in der durch Art. 4 Abs. 2 GG BVerfGE 53, 366 (366)BVerfGE 53, 366 (367)geschützten Religionsausübung verwirklicht (vgl. BVerfGE 24, 236 (246); 44, 37 (49f.)), ein besonderes Gewicht beizumessen.

3. Die Garantie freier Ordnung und Verwaltung der eigenen Angelegenheiten (Art. 137 Abs. 3 WRV) erweist sich als notwendige, wenngleich rechtlich selbständige Gewährleistung, die der Freiheit des religiösen Lebens und Wirkens der Kirchen und Religionsgemeinschaften die zur Wahrnehmung dieser Aufgaben unerläßliche Freiheit der Bestimmung über Organisation, Normsetzung und Verwaltung hinzufügt.

Beschluß
des Zweiten Senats vom 25. März 1980
- 2 BvR 208/76 -

in dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde 1. der Katholischen Kirchengemeinde St. Marien, Schwerte, vertreten durch ihren Kirchenvorstand, 2. des Marien-Hospitals Wesel e.V., vertreten durch seinen Vorstand, Dechant Otto van de Locht und Kaufmann Wilhelm Leinung, Wesel, 3. des Vereins Familienpflege der Franziskusschwestern, Dienerinnen der seraphischen Liebe e. V., vertreten durch seinen Vorstand, Schwester M. Scholastika Schütte und Schwester M. Radegundis Fischer, Essen 11, 4. der Evangelischen Kirchengemeinde Iserlohn, vertreten durch ihr Presbyterium, dieses vertreten durch die Herren Horstmann, Rechtsanwalt Busse und Dipl.-Ing. D. Thomas, Iserlohn, Am Bilstein, 5. der Evangelisches Krankenhaus Dienstlaken gGmbH, vertreten durch ihre Geschäftsführer, Dinslaken, - Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. Rederker, Dr. Schön, Dr. Dahs, Dr. Sellner, Becker, Keller, Oxfordstraße 24, Bonn - gegen § 5, § 17 Abs. 3 Satz 1 Nrn. 1 und 2, § 17 Abs. 3 Satz 2 , § 18, § 20 Abs. 2 Satz 3 bis 5, § 21 Abs. 1 Satz 2 und 3, § 25 des Krankenhausgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen vom 25. Februar 1975 (GVBl. S. 210).

Entscheidungsformel:

1. § 17 Abs. 3 Satz 1 Nummern 1 und 2, § 17 Abs. 3 Satz 2 , § 18, § 20 Abs. 2 Satz 3 bis 5, § 21 Abs. 1 Satz 2 und 3 und § 25 des Krankenhausgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHG NW) vom 25. Februar 1975 (Gesetz- und Verordnungsbl. S. 210) sind mit Artikel 137 Absatz 3 der WeimarerBVerfGE 53, 366 (367) BVerfGE 53, 366 (368) Reichsverfassung unvereinbar und daher nicht anzuwenden, soweit sie Krankenhäuser betreffen, die von Religionsgemeinschaften oder diesen gleichgestellten oder ihnen zuzuordnenden Einrichtungen - ohne Rücksicht auf ihre Rechtsform - betrieben werden.

2. Im übrigen wird die Verfassungsbeschwerde verworfen.
3. Das Land Nordrhein-Westfalen hat den Beschwerdeführern ihre notwendigen Auslagen zu erstatten.

Gründe:

A.
Gegenstand der Verfassungsbeschwerde ist die Frage, ob durch Vorschriften des Krankenhausgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen verfassungswidrig in die Rechte konfessioneller Krankenhausträger eingegriffen wird.


(....)


In diesem ihrem Grundrecht behaupten die Beschwerdeführer verletzt zu sein, weil sie als kirchliche Einrichtungen den in ihre innere Struktur eingreifenden Vorschriften des nordrhein-westfälischen Krankenhausgesetzes unterworfen und so in ihrer karitativen Tätigkeit, mithin in der Verwirklichung des christlichen Glaubens eingeschränkt würden. Mit diesem Vortrag haben die Beschwerdeführer schlüssig dargetan, daß sie durch das angegriffene Gesetz in einem ihrer Grundrechte verletzt sein können.
78
2. Dem vorgetragenen Sachverhalt ist auch zu entnehmen, daß die Beschwerdeführer durch die angeführten Vorschriften des Krankenhausgesetzes selbst, gegenwärtig und unmittelbar betroffen sind. Die gesetzliche Regelung über die Schaffung neuer Gremien, besonderer Anhörungsrechte und Mitspracherechte und die vom Landesgesetzgeber angeordnete Beteiligung der ärztlichen Mitarbeiter an den Liquidationseinkünften leitender Ärzte greifen unmittelbar in die Struktur der von den Beschwerdeführern getragenen Krankenhäuser und damit auch in ihre eigenen Rechtspositionen ein.

(...)

In diesem ihrem Grundrecht behaupten die Beschwerdeführer verletzt zu sein, weil sie als kirchliche Einrichtungen den in ihre innere Struktur eingreifenden Vorschriften des nordrhein-westfälischen Krankenhausgesetzes unterworfen und so in ihrer karitativen Tätigkeit, mithin in der Verwirklichung des christlichen Glaubens eingeschränkt würden. Mit diesem Vortrag haben die Beschwerdeführer schlüssig dargetan, daß sie durch das angegriffene Gesetz in einem ihrer Grundrechte verletzt sein können.

Auszug-Ende

Übrigens, die Weimarer Republik ist schon lange erloschen und war nicht je BRD. Sie hat mit der BRD völkerrechtlich nichts je zu tun. Sie existierte von 1918 - 1933. Die Reichsamsel (nicht Adler) war schöner - das Land geographisch viel größer mit viel weniger EinwohnerINNEN. Die Flagge war dieselbe. Schwarz - Rot - Gold.

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