Update29a Die Kuenstlersozialkasse ist nicht prozessfaehig - sie ist NUR Versicherungsmakler & ein DDR Stasischwein & hinterging die Rentenversicherung & GKVen und lebenslang deren Chefetage bei & ist datenfaelschender DDR Stalker mit Massenmord-Allueren gegen Presse & Kunst mithilfe GKVen und Finanzamt ? Kuenstlersozialkasse bei der Unfallkasse Bund und Bahn vormals LVA Landesversicherungsanstalt Oldenburg-Bremen - sie kapiert weder Berufe noch Gesetze - & luegt durch und durch

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Craemer
Veröffentlicht am : 20. Jun. 2014., 20:30:14 Stunden

aktuelle Leserzahl : 11478

  
Conny Craemer's Info

 Erstaunlich. Die Künstlersozialkasse veröffentlicht viel, meldet Interessantes an die GKV, die Versicherten denken, sie seien pflichtversicherte Mitglieder, aber umsatzsteuerpflichtig mit dem halben Steuersatz von 7 Prozent, wenn es um Abrechnungen geht. Pustekuchen. Journalisten, Publizisten und Künstler aufgepaßt: Wer in der Künstlersozialkasse ist, ist sozial schutzbedürftig, dem steht bezahlter Urlaub zu, Arbeitszeugnis und sogar Lohnfortzahlung bzw. Entgeltfortzahlung zu. Das Bundesverfassungsgericht hatte zu einer Verfassungsklage von 1999 entschieden, erst seit dem  Wörtchen Arbeitgeber ist das Künstlersozialversicherungsgesetz rechtskräftig. Man wird aber in Wahrheit als Beamte gemeldet. Man sei freiwillig in der GKV versichert. Doch seit einiger Zeit geht das auch wiederum nicht. Beamte bekommen nur dann Gratis-Krankenkasse, wenn sie nicht in der GKV sind. GKV ist selber zu bezahlen. Mehrere Sozialgerichte sind nun mit der Sache beschäftigt. Update2: 07. September 2014 Die Meldung, dass KSVG Versicherte, also Künstler wie Journalisten, Publizisten, Designer, Choreographen etc. in Wahrheit  Beamte sind, ergibt sich aus KSVG 37 Absatz 3. So wird man wirklich an die  GKV gemeldet. Update3 4: 05. Oktober 2014  Neue Gesetze sind seit vielen Wochen nun veröffentlicht. Und trotzdem fantasiert die Künstlersozialkasse weiter und Frau Nahles ist anscheinend doch nur eine unfähige Politikerin, wie alle anderen auch. Viel gelabert, nichts je gekonnt. Achten Sie auch auf den Einschub im Text. Und was schreibt das Arbeitsgericht zur Sache? Update5: 20. Oktober 2014  Achtung Intelligence wühlt in alten Unterlagen und stellt fest, die KSK ist psychotisch. Total Realitätsfremde, die noch immer Gehälter unterschlagen. Muss die KSK zerschlagen werden bzw. einfach nur getrennt werden in Saboteure und echte Sozialversicherungsfachkräfte und wo fließen die wahren Gehälter hin Frau Nahles und Heiko Maas? Oder wie wird sich das Familienministerium, das sich auch für "uns" Frauen einsetzen muss, reagieren? Bisher wirken eher alle wie hilflose Personen und Gesetzesbrecher. Update6: 26. Oktober 2014  Achtung Intelligence hat ein altes Bundesgesetzblatt gefunden. Sogar das entspricht der geheimen Meldung der Künstlersozialkasse an die GKV. Doch trotzig rotzig will die Künstlersozialkasse ihrer Zahlungsverpflichtung nicht nachkommen, sondern fantasiert was von Fantasiezahlen, scheißt auf das Bundessozialgericht (das hat bereits 1972 Freelancer verboten) und kackt auf das eigene Gesetz. A für Anarchie, aus den einstigen Grünen-Steinewerfern wie ein Joschka Fischer, sind jedoch eher Alzheimer-Patienten geworden. Update7: 31. Oktober 2014 Neues vom Sozialgericht zur Sache. Update8 bis 10: 06. November 2014 Da spricht das Sozialgericht sogar eine PKH zu, doch Anwälte wollen in ihrer eigenen Kreativität leben. In diesem Jahr schrieb ein Betreuer, der sonst anscheinend als Rechtsanwalt auftritt, wer Gehalt vom Arbeitgeber haben will, gehört ab in die Psychiatrie und müsse Psychopharmaka einnehmen, denn Gehalt stehe niemandem zu. Hier nun neue Kommentare von Anwälten bei einem aktuellen Schadenswert von ca. 1 Million Euro, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales noch "bezahlen" muss bzw. in das korrekte Lohnsteuerkartenverhältnis umschichten muss. Wer Gehalt haben will, schadet sich selber. Aha, anscheinend wollen Rechtsanwälte und Betreuer damit klar machen, wer auf die Hilfe eines Rechtsanwalts angewiesen ist, hat schon verloren. Was sagen die Vereinten Nationen, Ki Moon Ban und das Gesetz über Rechtsanwälte und die böse KSK? Update11: 15. November 2014 Interessantes von der Barmer. und der Beihilfekasse namens Versorgungskasse. Update12: 16. November 2014  Folgende Rechtsanwälte sind als sehr kritisch zu betrachten. Entweder schrieben sie befremdliche Antworten oder antworteten trotz Verpflichtung aus der BRAO 44 nicht je. Update13: 19. November 2014 Neues von der Versorgungskasse des RVK Köln. Beihilfe via Bund - wegen des Bundesbeamtenstatus. Update14: 26. November 2014  Noch immer zahlt der säumige Chef nicht. Okay, das tut er bei den über 150.000 anderen KSVG-Pflichtigen auch nicht. So die letzten dreißig Jahre so nicht. Die Künstlersozialkasse legt nun mal künstlerisch in einer Dauerpsychose die Gesetze aus und das obwohl rückwirkend vom Bundesverfassungsgericht bereits 1987 der soziale Schutz eingebaut worden ist und 1999 der Begriff Arbeitgeber. Da aber die BfA heutzutage DRV-Bund nicht je per AOK und Sozialgesetzbuch prüft, mutieren alle zu Beamten, die noch immer nicht rückwirkend ihre Bundesbesoldung nachgezahlt bekamen. Nun fand Achtung Intelligence Neues. Übrigens, ein Psychiater erfand in einem Gutachten aus der beamteten Tätigkeit ein Ehrenamt, weil man doch kostenlos arbeiten zu hätte.  Deutschland - das Land der Dichter und Ausdenker.  Update15: 27. November 2014 Aus der Historie und einem alten Urteil des Bundesverfassungsgerichts - die Bundesregierung hatte es vor dreißig Jahren vergessen, eine für Künstler zuständige GKV zu gründen. Update16: 21. Dezember 2014 Achtung Intelligence fand nun ein anwendbares Gesetz zur Besoldung auch für Journalistien und Künstler. Zu beachten ist jedoch ein Bundesgesetzblatt von 1981, das von (ver)mittelbaren Beamten sprach. Per Zeitarbeitsgesetz gilt immer der bessere Tarifvertrag für den Vermittelten. Auch das wollen angeblich oft Zeitarbeitsagenturen nicht wahrhaben. Update17: 05. Januar 2015 Da dachten Sie, man darf entweder nur in der KSK sein und selbständig agieren oder man ist abhängig Beschäftigte. Das sieht die Künstlersozialkasse anders. Beide Varianten sind gleichzeitig laut einem Schreiben der KSK von 2007 möglich. Damals ging es auch um Überprüfung der Versichertenkonten. Update18: 09. Februar 2015 Die Rentenversicherung prüfte und kam wie alle anderen auch zum Ergebnis: Künstler in der Künstlersozialversicherung sind Beamte. Update19: 15. Oktober 2016 Achtung die Künstlersozialkasse bricht alle Gesetze und ist nur ein Inkasso-Unternehmen! Link zu der Inkasso-Story. Update20: 25. März 2019  Die Künstlersozialkasse bricht schon immer das alte Urteil des Bundessozialgericht von 1972, das auf der Webseite der Gesetzlichen Rentenversicherung auch zu finden ist. Wer für andere tätig ist, ist deren Angestellte, also des Auftraggebers. Egal, ob man in dem Büro der Firma mit drei weiteren Angestellten sitzt, dort primär seinen Arbeitsplatz hat, samt Computer, Aktenordner und mehr, die Künstlersozialkasse fantasiert weiterhin was von Freiberuflichkeit und verwechselt, freie Zeiteinteilung oder so ziemlich manchmal eine freie Zeiteinteilug mit freiberuflich. Es gibt aber noch ein Gesetz, das Scheinselbständigkeit unterbinden soll, daran hält sich die KSK auch nicht, Steuerberater auch nicht, denn die wollen ja den Mandanten nicht verlieren, sondern den eiskalt abzocken und trotz Angestelltenausweis, nichts je wahrhaben, Gesetze nicht je, man will vielleicht so an Wirtschaftsinformationen rankommen, über Business Meetings und mehr. Auch das Finanzamt ist ein Pfuscher in Milliardenhöhe, die so ziemlich jeder auch ist, wie Verlage, ARD, ZDF, Öffentlich-Rechtliche Fernsehsender, die aus gutem Grund eine gewerbliche Umsatzsteuer bekommen hatten. Tariflohnpflicht ist auch so ziemlich allen wurscht. Deshalb gab es noch einen Gesetz, seit 1999, damit es jeder Knilch endlich kapiert, die elitären Wirtschaftsprüfer und Steuerberater auch, die Finanzämter auch, die Sozialversicherungen auch, die Gesetzlichen Unfallversicherungen samt Berufsgenossenschaften samt Gewerkschaften auch, doch die wollen weiterhin Gesetze nicht wahrhaben. Die erfinden weiterhin alles, und Lohnsteuerkartenpflicht wollen die auch nicht wahrhaben, damit keiner mehr Urlaub hat oder Lohnfortzahlung im AU-Fall bekommt.  Update21: 08. April 2019 Bereits 2004 wiesen Psychiater aus der DDR in Düsseldorf auf die Gemeinstgefährlichkeit der Künstlersozialkasse hin. Bekanntlich ist man weiterhin in einer echten GKV versichert, die Künstlersozialversicherung berechnet jedoch nur die Hälfte der Sozialversicherungen, wie das auch sonst für Angestellte so üblich ist, der Arbeitgeber bezahlt ja auch hälftig ein. Beide können das wie Angestellte auch steuerlich im Folgejahr abziehen lassen. Aber laut Bundessozialgerichtsurteil von 1972 und Landespresserechten (Presse ist Öffentlicher Dienst, Verwaltungsrecht), sind alle eigentlich Angestellte, sei es Vollzeit, befristet oder Teilzeit. Aber Künstler wollen für sich eigene Sonderrechte, also nicht wie sonst in jedem Beruf übliche Arbeitsplatzregelungen und Stundenlöhne - Tariflohnpflicht herrscht eh. Verlage und andere korrigieren trotz falschem Verwaltungsakt nichts je. Psychiater wollten aber die Künstlersozialversicherung nicht vernichten, die eigentlich laut Bundesverfassungsgerichtsurteil vor über 30 Jahren eine  Gesetzliche Krankenversicherung sein sollte, es aber nicht je war. Laut Artikel 3 GG Absatz 1 sind alle vor dem Gesetz gleich, Künstler wollen wie im 2. Weltkrieg mal wieder Sonderrechte haben und nicht wie andere zur  normalen arbeitenden Bevölkerung zählen. Die KSK zahlte nichts zurück, das Finanzamt ist wie im 2. Weltkrieg auch Pfuscher gegen ALLE. In den bisherigen Updates sind die Urteile etc. sind. Die KSK ist also keine echte Behörde, weil sie nichts korrigiert, sondern eine terroristische Völkermordorganisation. Es herrscht Lebensgefahr und Rentenarmut.  Kein weiterer Text im Update21. Update22: 13. Juli 2019 Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits entschieden, zu einem Aktenzeichen eines Jahres, da war ich noch in der Schule. Entweder sind die Künstler, Journalisten und sonstige Künstlersozialversicherungspflichtige in einer Ersatzkasse wie hkk, hek, TK, Barmer, bzw. andere, die es vielleicht damals noch gab zu versichern (AOK ist KEINE Ersatzkasse) ODER in der Künstlersozialkasse. Ist die Ersatzkasse da am Wohnort der Versicherungspflichtigen, ist die Ersatzkasse immer möglich, also man ist nicht über eine Ersatzkasse in der Künstlersozialkasse. Die hat ALLE Gesetze gebrochen, die es gibt. Egal welche, besonders alle Strafgesetze und Scheinselbständigkeitsgesetze und alle Tarifgesetze gebrochen dazu und alles, was im Sozialgesetzbuch drin steht. Die KSK leidet an Altersturheit mit Alzheimer-Syndrom, tut auf dumm, ist ein Terrorist, also wieder alles, mit oft dem gleichen Kack an das Sozialgericht Düsseldorf, das muß eigentlich den Staatsschutz rufen und die Staatsfeinde und Hochverräter gegen die BRD namens Künstlersozialkasse eigentlich in den Knast tun, und viele verstaatlichen lassen. TVÖÖD oder Beamtenbesoldung. Hier geht es zur Klage zur Korrektur eines falschen Verwaltungsakt und fehlende bisherige Bescheiderstellung und Scheinselbständigkeit. Ergänzung eines Files: 14. Juli 2019 Update23: 18. Juli 2019 Die Künstlersozialkasse bestätigte bereits 2007, daß sie nur nach Vermutungen handelte, nicht nach der Wahrheit und überprüfte keinerlei Beschäftigung, so fehlen so ungefähr 660 Urlaubstage und 22 Jahre Vermögenswirksame Leistungen und korrekter Lohnsteuertariflohn. Update24: 21. Juli 2019 Mit Aktenzeichen S 30 KR 1167/19 bestätigte das Sozialgericht Düsseldorf den Eingang der Klage. Das KR Zeichen macht es eindeutig, die Künstlersozialkasse ist eine Krankenkasse, ich war jedoch in der Barmer, aber die KSK (Künstlersozialkasse) machte nur Inkasso von mir, was Krankenkasse, Rentenversicherung und Pflegeversicherung betrifft, anstatt die Barmer die Sozialversicherungsbeiträge vom Arbeitgeber samt Arbeitslosengeldversicherung dort sich holt, und die gesetzliche Unfallversicherung auch beim Arbeitgeber tätig wird. Die Künstlersozialkasse samt deren anderen GKVen brachen dabei die Dreiwochenfrist. Damit habe ich automatisch gewonnen. Update25: 07. August 2019 Sie sammelte fleißig 10.400 Seiten Akten und Schriftsätze und Anträge zu eine Sache beim Sozialgericht Düsseldorf, aber antwortete nicht je: Die Künstlersozialkasse. Hätte sie rasch zügig geantwortet, wäre nach wenigen Seiten, vielleicht bereits 10 Seiten, Z E H N - alles erledigt gewesen. Egal ob man emailt oder faxt, viele Behörden und Firmen leiden an der Nichtantworteritis, sondern sammelt lieber in einer Art Sammelwut, kapiert aber nicht deren Antwortverpflichtung. Wer im Sozialrecht, SGB V, nicht innerhalb von drei Wochen bescheidet, hat automatisch verloren. Ich erkläre hier, anhand von echten Schriftsätzen, daß die Künstlersozialkasse nichts je war, bis auf ein AnalphabetINNEN-Club an Größenwahnsinnigen, die doch nichts mehr waren als ein privates Makler-Unternehmen, fernab des Sozialrechts, denn übrigens, wenn Privatverträge, das sind alle Arbeitsverträge eigentlich, das Sozialgesetzbuch SGB verstoßen bzw. einen oder mehrere §§§ gilt der Vertrag als nichtug und erloschen und es gilt TVÖD. Das ist laut 1. SGB 32 so und laut KSVG 36a. Doch Gesetze und den Begriff Arbeitgeber, auch wen nder im SGB drin steht, sogar in Bezug auf die Künstlersozialkasse mag die KSK nicht. Die hält dann alle erst mal für nicht prozessfähig, obwohl die KSK samt Aktenbuchstaben KR nicht je eine Krankenkasse war. Sie versicherte nicht selbst, hatte nicht je Kärtchen und war nicht je Leistungserbringer.  Update26: 09. August 2019 Die Künstlersozialkasse vormals bei der LVA Oldenburg-Bremen - seit einigen Jahren bei der Unfallkasse des Bundes entpuppt sich wieder als falschherum. Sie darf entweder nur selber bei sich versichertn, denn die KSK sollte eine eigenständige GKV sein, oder die Versicherten bleiben oder sind dann pflichtig in einer Ersatzkasse. Stattdessen wurde ich 1998 in der Barmer im Ort Wilhelmshaven versichert, obwohl ich in Düsseldorf wohne und arbeite - damals auch. Die Künstlersozialkasse verwechselte bei sich (als GKV KSK) versichert, mit in einem Ort bei denen in der Nähe, wo eine Ersatzkasse ist. Sie ist ein analphabetischer prozessunfähiger Trollhaufen. Also mal wieder ans Sozialgericht geschrieben, denn der Trollhaufen klaute mir einige tausend Euro an Versicherungsbeiträgen, obwohl die keine sind und nur wie ein Makler illegal agieren. Update27: 20. August 2019 Was so alles als Berufsanfängerei beim Arbeitsamt, Jobcenter und Künstlersozialkasse zählt, ist doch entgegen Bundesfinanzhof agierend - wegen steuerlicher Liebhaberei und Ungleichbehandlung. Pfui aber auch.  Update28: 22. August 2019 Als künstlerisch mit kreativer Buchführung samt ständigem Gesetzesbruch und falschen Namensschreibweisen von Versicherten fiel die Künstlersozialversicherung weiterhin auf. Wie eine terroristische Rotzgöre bricht sie seit über 30 Jahren alle Gesetze und Urteile des Bundesverfassungsgerichts und Bundessozialgericht. So alles eigentlich, auch einige vom Bundesfinanzhof. Eine echte Behörde ist das Ding also nicht. Also noch einmal an das kleine Sozialgericht Düsseldorf geschrieben, denn sogar bescheiden kann die Künstlersozialkasse nicht. Darf sie auch nicht laut Bundesverfassungsgericht. Es gibt sie gar nicht so wirklich, sie ist eine künstlerische Fantasie einer Privatorganisation.  Wegen falschen Namensschreibweisen und Versicherungsorten ist man eventuell darüber nicht je versichert gewesen. Update29: 29. August 2019 Massenmord durch die Künstlersozialkasse flog auf. Sie ist das größte Konstrukt mit anderen Sozialversicherungen samt Finanzamt im Kampf gegen Freiheit der Presse, die Wahrheit zu berichten und gegen das Recht zur Kunst - übrigens laut Artikel 27 Absatz 1 der Menschenrechte von 1948 hat ein jeder das Recht, sich frei (gratis) an Kunst Kultur und Wissenschaft zu erfreuen. Man ist eigentlich TVÖD bzw. laut Landespresserechten (Verwaltungsrecht) zu beamten. Die Künstlersozialkasse  bzw. wir die "KünstlersINNEN" sind  Opfer von DDR-Stasi, wie wir JournalistINNEN, PR ManagerINNEN und KomparsINNEN und vielene andere, denen "behördlich" vorgegaukelt wurde, Freelancer zu sein, obwohl das das Bundessozialgericht 1972 verboten  hatte. Eine Rede zu 125 Jahre LVA Oldenburg-Bremen hat es verraten.   KSK ist das größte Ekelkonsortium gegen die Freiheit der Presse, die Wahrheit zu berichten, dito ein Scheinselbständigkeitsekel noch dazu, samt Gehaltsbetrug bundesweit in Milliardenhöhe, seit der Existenz ab 1983.   Die Künstlersozialkasse ist eine Attentäterschar im kompletten Fanatikerwahn mit ständigem Gesetzesbruch gegen KünstlerINNEN. Stasi-Grabschies eventuell. Bis 2005 wurden
alle via KSK LVA Oldenburg-Bremen Versicherte in der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte versichert. Die KSK entpuppte sich als DDR Arschlochschwein voller AnalphatetINNEN im Völkermord gegen jeden in der Bundesprebulik Deutschland. Wie ein Alzheimer-Tattergreis-Arschlochpack - samt Finanzamt und vieler ArbeitgeberINNEN, wohlgemerkt. Alle nicht je geschäftsfähige und auch nicht je rechtsfähige, nicht je betriebsfähige Firmen und Organisationen, sondern Null Bock-Schweine. Sie hinterging ALLE angeblich Künstlersozialversicherungspflichtige. Update29a: 29. August 2019 Verlage samt Medienredaktionen sind primär also Großbetrüger im Milliardenstil und sind eine riesige Scheinselbständigkeitsmafia, werfen aber oft anderen Unternehmen, über die sie berichten selber Wirtschaftsbetrug vor. Fachwissen ist anscheinend bei der Presse nicht vorhanden. Die Künstlersozialkasse bescheidet z.B. Leisträger sind die Barmer Wilhelmshaven und die Bundesvefsicherungsanstalt für Angestellte (alles vor 2005, heutzutage heißt die Deutsched Rentenversicherung). Also wenn man was will, solle man sich an die wenden, ABER die Künstlersozialkasse kassiert von dem Barmer und Rentenversicherungsmitglied deren Beiträge direkt vom Girokonto der Pflichtversicherten ein, auch sogar von freiwilligen in der Barmer Versicherten. Also ist sie nur ein Makler, die Künstlersozialkasse, kapiert? Kein weiterer Text in Update29a.

 

KSK-Versicherte werden richtig gemeldet - aber falsch bezahlt

 

Und so sind dann alle Journalisten und Künstler falsch geführt, wenn die meinen, sie seien selbständig. Achtung, wer eigentlich für andere Artikel und News schreibt, ist eigentlich bei dem angeblichen Kunden angestellt. Das sieht seit 1972 ein Urteil des Bundessozialgericht vor. Die AOK bezieht sich auf ihren Serviceseiten für Firmen darauf. [In dem Artikel ist komplett die AOK dazu zitiert worden. - 05. Oktober 2014]

 

Leider hält sich fast keiner daran, früher auch schon nicht. Deshalb wurde die Künstlersozialkasse vor mehr als dreißig Jahre gegründet, damit sie die Künstler und Journalisten und Publizisten vor den Gehaltsnichtszahlern schützt und selber wie eine Bundeszeitarbeitsagentur die KSVG-Pflicht"versicherten" bezahlt. Die sind in Wahrheit staatlich Bedienstete.

 

Doch Steuerberater und Wirtschaftsprüfer wie Kleypass & Partner aus Düsseldorf lügen lieber, genauso wie das Jobcenter und zuvor das Arbeitsamt. Man sei selbständig und nicht je so was wie ein Arbeitnehmer. Aber laut Bundesverfassungsgericht sind KSK-Mitglieder sozial schutzbedürftig und nun mal per KSVG 37 Absatz 3  Beamte.

 

Einschub 05. Oktober 2014, 08.52 Uhr


Und so sieht das aus - Schreiben der Barmer GEK - Irrgarten & Psychose

 

Übrigens bis heute wollen weder Rechtsanwälte noch Steuerberater noch Rentenversicherung noch Sozialgerichte das Schreiben der Barmer GEK wahrhaben. Staatsanwälte auch nicht.

 

Da herrscht wohl noch die Verwechselung mit der Bundeswehr KSK, die Begriffe Arbeitgeber, Scheinselbständige seien Psychotiker - sie sind ja nur zum Schein da, aber nicht in der Realität und Staatsanwälte verhandeln sowieso nur mit sich selber, ganz allein.

 

Schon vor Jahren wurden aus Zeugen und Opfern von Al Qaeda-ähnlichen Strukturen und ISIS Täter gedichtet, die einen Angriffskrieg auf Deutschland planen (verhandelt wurde nicht, denn wer an Existenz von Terrorismus glaubt, ist schizophren) und auch mindestens eine Rechtsschutzversicherung machte aus einer Versicherungsnehmerin die Rechtsanwaltskanzlei. Es werden also Fakten vertauscht. ISIS ist also eine Psychose. Die Bundeswehr bekämpft Geister. Behörden verstehen also die Gesetze nicht.

 

Anwälte, Steuerberater und andere Behörden und Gerichte leben in der Urversion der Künstlersozialkasse zu Beginn der 80er Jahre, die bereits 1987 rückwirkend zu 1982 aufgehoben worden ist. Ende der 90er Jahre entschied das Bundesverfassungsgericht - ohne den Begriff Arbeitgeber im Gesetz, ist das Gesetz nicht gültig. KSVG-"Versicherte" sind doch sozial schutzbedürftig.

 

Da also wo Arbeitgeber im Gesetz drin steht, ist eine Lohnsteuerkarte im Job zwingend, dito Urlaub, und übliche Sozialleistungen. Doch Verlage und KSK und die gesamten "Arbeitgeber" sind nach wie vor lieber Lohngehaltsbetrüger und Steuerbetrüger.

 

Sie beziehen sich anscheinend stillschweigend auf das 1. SGB 32. Privatrechtliche Verträge, die gegen das Sozialgesetzbuch verstoßen sind null und nichtig. Man wird also beamtet, stillschweigend - das sagt einem keiner, ist aber so. Im KSVG 36a wird sich genau auf 1. SGB 32 auch bezogen.

 

Krankenkassen meucheln aber mit

 

So sieht es aus - wenn plötzlich der unbekannte Arbeitgeber kündigt, aber nicht je auf Lohnsteuerkarte bezahlt hat. Wie man anhand des Inhalts, weiter unten, sieht, fragt die Barmer, ob man sich in Zukunft selbständig machen will. Man war es also vorher nicht.

 

Der Begriff freiwillig macht klar, es handelt sich um ein beamtetes Dienstverhältnis, weil auch die gemeldeten Fantasiezahlen die Höchst-Bemessungsgrenze nicht überschritten haben.

 

Die Fantasiezahlen muss man im Dezember eines Vorjahres abgeben: Was man denn meint, nach Abzug aller Kosten im Folgejahr netto zu verdienen. Von dieser Netto-Fantasiezahl werden die Sozialversicherungsbeiträge von der Künstlersozialkasse berechnet, die ein jeder KSVG-Künstler zu Hälfte an die Künstlersozialkasse überweisen muss. Beamte müssen sich jedoch in Wahrheit selber in der GKV versichern oder via Beihilfe, sie sind nicht je in der gesetzlichen Rentenversicherung versicherbar, sondern haben speziellen Beamtenschutz und Lohnfortzahlung im AU-Fall ist auch garantiert.

 

Doch Lohnfortzahlung bekommt man nicht je in der KSK. Einige öffentlich-rechtliche Sender bezahlen das - normalerweise bekommt mach sechs Wochen lang gar kein Geld - und erst danach zahlt die GKV das Krankengeld von der netto-Fantasiezahl - also vom fantasierte Nettoeinkommen der Fantasierechnungen.

 

 

Einschub-Ende


Milliarden-Betrug  Rentenversicherung verschleiert

 

Der DRV Bund in Berlin unterstützt weiter Scheinselbständigkeit. Prüfen wollen die Berliner nicht. Es interessiert sie auch nicht. Nun muss sich das Landessozialgericht NRW in Essen mit Aktenzeichen L 18 R 602/14 damit beschäftigten. Denn per SGB VI 169 Absatz 2, muss die Rentenversicherung voll von der Künstlersozialkasse bezahlt werden. Das hatte auch ein Rentenberater und ein Professor für Arbeitsrecht und soziale Sicherung veröffentlicht. 

 http://www.rentenberater.de/docs/dierv/RV-1-2014.pdf 

Punkt 7 des pdf Seite 8 des pdf im Suchfeld 9 eingeben

7. Wer die Beiträge trägt
Nach §
169 SGB VI werden die Beiträge bei selbstständig
Tätigen von ihnen selbst getragen. Bei Künstlern und Publi-
zisten ist die Künstlersozialkasse verpflichtet, die Beiträge zu
zahlen (vgl. dazu die Ausführungen unter 8.).
Bei Hausgewerbetreibenden sind die Beiträge von den
Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte zu zahlen.
Dabei ist zu beachten, dass Hausgewerbetreibende, die ehren
-
amtlich tätig sind, für die Zahlung des Unterschiedsbetrags
zwischen dem tatsächlichen Arbeitseinkommen und dem Ar
-
beitseinkommen, das ohne die ehrenamtliche Tätigkeit ange
-
fallen wäre, selbst verantwortlich sind.



Und da Freelancer irgendwie als Selbständige laut erfindender Richter zählen, galt eigentlich die VBG als Berufsgenossenschaft. Doch die stellte bereits fest: Falsch, die Presse ist nun mal pflichtversichert, die hat nun mal einen Arbeitgeber. Da ist es dann meist die BG Druck und Papier der Etem die zuständige Berufsgenossenschaft. Doch die hilft auch nicht.

 

Bundesbeamte werden vom Justizministerium NRW hintergangen

 

Bereits in einer anderen Sache wollte das Landessozialgericht NRW in Essen nicht den Begriff Arbeitgeber wahrhaben. Die zuständige Staatsanwaltschaft in Essen auch nicht, die Generalstaatsanwaltschaft in Hamm auch nicht. Ein Mitarbeiter war mutig und schickte alles zur Überprüfung ans Justizministerium NRW. Doch das hinterging fies die Bundesbeamten bzw. die staatlich bediensteten Journalisten und Künstler. Landesverrat?

 

Mit Aktenzeichen JM NRW 4110 E / II .8/06 vom 21. Juni 2014 dementierte es den Begriff Arbeitgeber. Das Justizministerium in Düsseldorf stänkerte gegen das Bundesverfassungsgericht. Das bekam dann daraufhin eine Verfassungsbeschwerde aufgedrückt. Denn bereits zu einer Beschwerde von 1999 entschied das Bundesverfassungsgericht nun mal, die angeblichen Freelancer der Künstlersozialkasse haben in Wahrheit einen Arbeitgeber!



http://www.bverfg.de/entscheidungen/rk20040616_1bvr051499.html


Nr. 13

(...)An einem Gerichtsverfahren zwischen einem Kunstvermarkter und der Künstlersozialkasse können typischerweise auch keine schutzbedürftigen Personen als Beigeladene beteiligt sein. Der Gesetzgeber war davon ausgegangen, dass § 116 Abs. 2 BRAGO a.F. alle Prozesse ohne schutzbedürftige Beteiligte erfasse (vgl. BTDrucks 7/3243, S. 11; BTDrucks 11/6715, S. 4; vgl. auch BVerfGE 83, 1 <15>). Das Künstlersozialversicherungsgesetz verabschiedete er erst nach der erstmaligen Aufnahme des Arbeitgeberbegriffs in § 116 Abs. 2 BRAGO.


Auszug-Ende


Es gibt also keine Freelancer. Steht ja auch so richtig in KSVG 35 und SGB IV 28 p Absatz 1 a drin. 

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2014/04/2014-04-30-kuenstlersozialkassen-gesetz.html

Inhalt

Freitag, 11. Juli 2014

Verwerter in der Pflicht

Kreative sozial besser absichern

Arbeitgeber sollen künftig ihren Verpflichtungen zur Künstlersozialabgabe umfassender nachkommen. Die Deutsche Rentenversicherung wird dazu ihre Prüfungen erheblich ausweiten

Auszug-Ende


Vollbetrug der Sozialträger an Bundesbeamten

 

Am 16. September 2013 schrieb ein vorsitzender Richter des Sozialgericht Düsseldorf in S 34 KR 224/08, dass die Sozialträger gefälligst alles zu prüfen hätten. Doch die wollen partout nicht, sondern sackten sich fies und illegal in ca. 20 Jahren an die 40.000 Euro von einer Klägerin rechtswidrig ein.

 

Die GKVs und Rente kneifen, aber als Beamtin darf man nicht je vom privaten Girokonto ohne Lohnsteuerkarte via dem Arbeitgeber Künstlersozialkasse fünfzig Prozent Sozialversicherungen einzahlen. Das macht die KSK  aber - so ganz außerhalb der Gesetze.  Gehalt gab es auch nicht je. Und das obwohl eine andere Abteilung der Künstlersozialkasse die  "Versicherte" insgeheim bei der GKV als KSK-Beamte gemeldet hat. Als darin freiwillig Versicherte. Das sagt die GKV dem Versicherten aber nicht je. Das fliegt eigentlich nur zufällig auf.

 

Das Bundesverfassungsgericht urteilte bereits 1987 zu 1982, 2 BvR 909/82

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad
(...)
Die selbständigen Künstler und Publizisten sind nur dann versicherungspflichtig, wenn
sie sozial schutzbedürftig sind. Das Gesetz unterstellt dann ein soziales
Schutzbedürfnis, wenn keine anderweitige soziale Sicherung, insbesondere durch einen
anderen Hauptberuf, besteht (§§ 3-5 KSVG)


Die Künstlersozialkasse finanziert die von ihr zu leistende Beitragshälfte zu einem Drittel
aus dem Bundeszuschuß, zu zwei Drittel aus der Künstlersozialabgabe (§§ 26, 34 Abs.
2 KSVG). Diese Abgabe wird im Wege der Umlage von professionellen Vermarktern von
Kunst und Publizistik erhoben.

Auszug-Ende

 



http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kuenstlersozialabgaben/281504


Prüfung der Abgabe an die Künstlersozialkasse

 

Die Künstlersozialkasse ist Thema im Bundestag. © picture alliance

Die Deutsche Rentenversicherung soll ab dem Jahr 2015 Arbeitgeber hinsichtlich ihrer Erfüllung der Melde- und Abgabepflichten an die Künstlersozialkasse (KSK) alle vier Jahren überprüfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/1530) vor, über den der Bundestag am Freitag, 6. Juni 2014, in erster Lesung beraten wird. Für die Debatte, die voraussichtlich um 12.30 Uhr beginnen wird, sind 45 Minuten eingeplan

 

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Fachbereiche/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

 

Prüfung der Künstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung



Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen, die Zahlung der Künstlersozialabgabe zu überwachen.
Neben der Künstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe zu prüfen. 


Auszug-Ende

 

Noch mehr Pfusch

 

Wer übrigens ALG2 bezieht, hat normalerweise Glück, dann muss per SGB X 115 i.V.m SGB IV das Jobcenter das Gehalt voll auszahlen. Auch das will das Jobcenter nicht wahrhaben. Deshalb liegt das nun auch als 40 AS 1525/14 und 40 AS 246/14 beim Sozialgericht Düsseldorf. Ein vorsitzender Richter hatte in S 34 KR 224/08 am 16. September 2013 eine komplette Überprüfung angeordnet. Doch auch das Jobcenter kniff.

 

Was veröffentlichte der Uni-Professor ?

 

 

http://www.jura.uni-bonn.de/index.php?id=899

 

Institut für Arbeitsrecht und Recht der Sozialen Sicherheit
Lehrstuhl Professor Dr. Raimund Waltermann


Im Screenshot anbei steht auch bei Randziffer 329 bis 330 seines Buches ist zu beachten:

 

 

 

 

 

Nun wurde eine Armada von Behörden eingeschaltet, doch die machten der Bande der gewerblichen Lohnwucherer, Steuerhinterzieher und Sozialbetrüger noch immer nicht den Garaus. Es ist so, als ob wie mit einem Rundumschlag direkt alle GKVs und Innungskrankenkassen schließen wollen, denn der Schmodder an Sozialbetrügern sitzt auch in den Krankenkassen.

 

Bereicherung der GKVs - illegal

 

Negativ verwickelt ist die Barmer GEK massiv seit 2008. Erst September 2013 gab sie zu, dass sich die Künstlersozialkasse immer als Arbeitgeber der "Künstler" und Journalisten ausgibt und sich so bei er GKV meldet. Die hilft aber bisher Opfern der Scheinselbständigkeit nicht. Sie will lieber das Krankengeld einsacken, anstatt Lohnfortzahlung bzw. Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall sofort zu bezahlen bzw. rückwirkend auszubezahlen und die falsch gezahlten, vom privatem Girokonto an die Künstlersozialkasse bezahlten Krankenkassenbeiträge zurückzubezahlen.

 

Die bescheinigte zwar den "Arbeitgeber", aber reagierte nicht mehr, als sie über das fehlende Lohnsteuerkartenverhältnis hingewiesen worden ist und das auch das echte Tarifgehalt fehlt.

 

Illegal - wieso das - der Bundestag erklärt es



http://www.bundestag.de/presse/hib/2014_07/-/287546

Beamte in der GKV

Gesundheit/Kleine Anfrage - 21.07.2014

Berlin: (hib/STO) Um Beamte in der gesetzlichen Krankenversicherung geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18 2117). Darin schreiben die Abgeordneten, dass für Beamte „derzeit faktisch keine echte Wahlfreiheit bei der Entscheidung über ihren Krankenversicherungsschutz" existiere. Beamte in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) müssten anders als andere freiwillig in der GKV versicherte Arbeitnehmer den gesamten Krankenversicherungsbeitrag selbst tragen. Bund und Länder als Beihilfeträger übernähmen den „Arbeitgeberanteil" dieses Personenkreises nicht.

Bei der Wahl des „für die GKV konstitutiven Sachleistungsprinzips übernimmt der Beihilfeträger somit keinerlei finanzielle Beteiligung an den Krankheitskosten" der Beamten, heißt es in der Vorlage weiter. Wissen wollen die Abgeordneten, wie viele Bundesbeamte und – nach Kenntnis der Bundesregierung – Beamte der Länder derzeit in der GKV freiwillig versichert sind. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, ob die Bundesregierung die Auffassung teilt, dass Beamte in der GKV „durch die jetzige Ausgestaltung des Beihilfesystems des Bundes finanziell schlechter gestellt sind" als die Beamtenschaft in der privaten Krankenversicherung.


Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.

 

Nun gelten jedoch KSVG-Versicherte in Wahrheit als Beamte. Doch die wissen das nicht, sie nehmen an, sie seien Pflichtversicherte in der GKV, wenn diese unterhalb der Jahreshöchstgrenze per Rechnung und nicht, wie es richtig wäre, per Lohnabrechnung Geld verdienen.

 

Antwort der Bundesregierung zum GKV-Dilemma für Beamte

 

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/18/022/1802218.pdf

/In der Fußnote/ Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 25. Juli 2014 über-
mittelt.

Vorbemerkung der Bundesregierung
Die Bundesregierung teilt die Einschätzung der Fragesteller nicht, dass für Be-
amte derzeit faktisch keine echte Wahlfreiheit bei der Entscheidung über ihren
Krankenversicherungsschutz existiert. Beamte entscheiden im Rahmen ihrer
Dispositionsfreiheit grundsätzlich beim Eintritt in den öffentlichen Dienst über
ihr zukünftiges Krankenversicherungsverhältnis. Zu diesem Zeitpunkt haben die
Betroffenen mit Vorversicherungszeiten in der GKV (aufgrund eigener Berufs-
tätigkeit, Familienversicherung oder studentischer Pflichtversicherung) die
Möglichkeit, freiwillig Mitglied der GKV zu bleiben.

Nicht nur für Beamte ist die Rückkehrmöglichkeit von der privaten in die
gesetzliche Krankenversicherung eingeschränkt. Es ist nämlich dem Solidar-
system der GKV nicht zuzumuten, dass Personen, die sich nicht an der Finan-
zierung der GKV beteiligt haben, gegebenenfalls erst mit gesundheitlichen
Problemen und dadurch steigenden Leistungsausgaben in das Solidarsystem
zurückkehren.

Auszug-Ende

 

Es wird nicht gefragt. Man hat anzugeben, wo man versichert ist.

 

Und mit folgendem Schreiben flog alles auf - weil jeder die Gesetze bricht und gegen den Bund, das Bundesverfassungsgericht und gegen die Gesetze stänkert wie eine totale Anarcho-Bande.

 

Update1: 05. Oktober 2014, 08.52 Uhr


Neues Gesetz - legal - illegal - scheißegal - pfeift jeder drauf - gibt es nämlich schon

 

http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Gesetze/KSAStabG-2014.pdf?__blob=publicationFile

 

Bundesgesetzblatt Jahrgang 2014 Teil I Nr. 37, ausgegeben zu Bonn am 4. August 2014

Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes
(Künstlersozialabgabestabilisierungsgesetz – KSAStabG)

Vom 30. Juli 2014

Artikel 1
Änderung des
Vierten Buches Sozialgesetzbuch
§ 28p des Vierten Buches Sozialgesetzbuch

Gemein-
same Vorschriften für die Sozialversicherung

in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. November
2009 (BGBl. I S. 3710, 3973; 2011 I S. 363), das zuletzt
durch Artikel 4 des Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I
S. 1133) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
1. Absatz 1a wird wie folgt gefasst:

(1a) Die Prüfung nach Absatz 1 umfasst die ord-
nungsgemäße Erfüllung der Meldepflichten nach dem
Künstlersozialversicherungsgesetz und die recht-
zeitige und vollständige Entrichtung der Künstler-
sozialabgabe durch die Arbeitgeber. Die Prüfung er-
folgt
1. mindestens alle vier Jahre bei den Arbeitgebern,
die als abgabepflichtige Unternehmer nach § 24
des Künstlersozialversicherungsgesetzes bei der
Künstlersozialkasse erfasst wurden,
2. mindestens alle vier Jahre bei den Arbeitgebern
mit mehr als 19 Beschäftigten und
3. bei mindestens 40 Prozent der im jeweiligen Ka-
lenderjahr zur Prüfung nach Absatz 1 anstehen-
den Arbeitgeber mit weniger als 20 Beschäftigten.
Bei Arbeitgebern, die eine Betriebsstruktur mit Haupt-
und Unterbetrieben mit jeweils eigener Betriebs-
nummer aufweisen, wird der Arbeitgeber insgesamt
geprüft.

 

Arbeitgeber wollen sich selber nicht wahrhaben

 

Wie üblich wird nicht von Kunden oder Auftraggebern geredet, sondern im Gesetz steht der Begriff Arbeitgeber, doch das wollen die Abnehmer der künstlerischen Werken, Texte, Stories, News nicht wahrhaben. So schon seit 1972 nicht. Sie betrügen nun mal gerne das Finanzamt und die Sozialversicherungen und nehmen gerne totalitärst "Angestellte" aus. Den Sozialträgern, Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesfinanzministerium ist das alles seit vierzig Jahren egal.

 

Das obige Gesetz mit den neuen Prüfperioden tritt erst am 01. Januar 2015 in Kraft, aber sowohl im SGB IV 28 p Absatz 1a und KSVG 35 steht der Begriff Arbeitgeber seit vielen Jahren sowieso drin und angemeldet werden wir Künstler, Publizisten, Herausgeber, Journalisten nun mal als Bundesbeamte. Die KSK fantasiert und belügt also die GKVs und tut so, die Künstler bzw. KSVG-Pflichtversicherten würden ein Beamtengehalt auf Lohnsteuerkarte bekommen. Per Sozialcharta der Vereinten Nationen und Menschenrechten in Artikel 27 Absatz 1 und 2 ist die KSK jedoch ein Pflichtarbeitgeber. In der Realität zahlt der Pflichtarbeitgeber keinen Cent und schon gar nicht je auf Lohnsteuerkarte. Der Bund betrügt also bzw. die psychotische Truppe der KSK in Wilhelmshaven.

 

Die Fantasiezahlen & Freigänger

 

Die Fantasiezahlen sind Schätzwerte, was man denn so meint im Folgejahr via Berechnung an Dritte, also Rechnungen mit MWST, an andere zu verdienen. Die Zahlen entsprechen nicht der Realität, man soll ja nur schätzen. Geprüft wird sowieso nichts. volle Sozialleistungen erhält keiner. Sozialen Schutz gibt es in Wahrheit gar nicht je. Der ist jedoch verfassungsrechtlich verankert.

 

Doch sowohl das Bundessozialgericht als auch das Bundesverfassungsgericht haben die Fantastereien seit 1972 bzw. 1987 und 1999 verboten und da wo Arbeitgeber drin steht, ist keine Umsatzsteuer erlaubt. Denn die selbständige Tätigkeit in SGB VI 169 verbietet in Absatz 2, dass KSVG-Versicherte selber Rente bezahlen und wenn Sie Home Office arbeiten, haben Sie auch per Absatz 3 einen Arbeitgeber. Arbeiten Sie direkt mit dem Anheurer im Büro, sind Sie immer in dem Berufsbereich Angestellte - außer er nimmt stillschweigend vom 1. SGB 32 Gebrauch. Er sollte das jedoch sagen, denn sonst ist er doch ein Lohngehaltsbetrüger.

 

Denken Sie dran, Steuerberater sind meist Betrüger und wollen die Realität verschleiern und das Finanzamt betrügen und deren Haftpflichtversicherer belügen und betrügen gerne mit. Sie hintergehen mit Wonne in Wahrheit Bundesbeamte und das Finanzamt! Die Versicherer wollen gerne mitsamt den Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern verhaftet werden. Nur so werden alle glücklich. Bisher wollen alle die Realität nicht wahrhaben. Sie sind Staatsfeinde oder wollen nur in ihrer selbst erschaffenen Scheinwelt, fernab den Gesetzen, leben. Sie kommen weder mit den Gesetzen klar, noch sind sie dazu in der Lage ihre Fehler zu korrigieren. Sie stellen stur und auf dumm.


Update4: 05. Oktober 2014, 22.29 Uhr


Was schrieb das Arbeitsgericht dazu & was passierte danach & was haben Die Grünen damit zu tun?

 



Und was machten das Sozialgericht und das Verwaltungsgericht?

 

Das Verwaltungsgericht verstand mal gar nichts, fühlte sich nicht zuständig. Die Truppe ist übrigens kostenpflichtig. Sozialgericht ist gratis. Sozial ...

 

KSVG ist Teil des Sozialgerichstbarkeit. Man hätte aber in Wahrheit im Rahmen der Künstlersozialkasse und entgangenen Gehälter zwei Gerichtsbarkeiten zur Auswahl. Das Verwaltungsgericht ist möglich wegen einer Klage gegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, aber bei entgangenen Gehältern muss in Wahrheit jeder Sozialträger wegen SGB X 115 i.V.m. SGB IV 17 einspringen und das Gehalt voll per Lohnsteuerkarte bezahlen. Auf das Steuerrecht ist wegen SGB IV 17 zwingend zu achten. Dann ist im Klageweg nur das Sozialgericht zuständig.

 

Doch auch das läßt gerne derartige Klageschriften mittlerweile verschwinden. Es wirkt, also ob es endlich in einem Schwulen-Knast untergebracht werden möchte. Es möchte in seinen Fantasien schwelgen, anstatt in einen Bezahlpuff seinen Gelüsten nachzugehen. Der Präsident des Sozialgericht Düsseldorf spielt in seiner Freizeit gerne französischer Anis Ritter, aber er ist in der Realitt fernab von der Rettung von Burgfrolleins. Er macht lieber mit dem Sozialfeind gemeinsame Sache. Franzecken, kennt man, Toxoplasmose im Kopf - ein Parasit. Frankreich gilt als das Land mit der höchsten Durchseuchung. Es ist ähnlich wie FSME wegen Rohmilchprodukten.

 

Gesetze kennen wir nicht - wollen wir nicht

 

Weder die GKVs noch Berufsgenossenschaften bzw. gesetzliche Unfallversicherung noch Arbeitsamt noch das Jobcenter wollen Gesetze wahrhaben. Das Sozialgericht Düsseldorf ordnete zwar am 16. September 2013 in Bezug auf ein Aktenzeichen des Sozialgericht Düsseldorf von 2008 zur obigen Sache eine Überprüfung von Allem an. Auch wenn Fristen abgelaufen sind Sozialträger dazu gesetzlich verpflichtet. Dazu gehören logischerweise sämtliche Korrekturläufe ließ der vorsitzende Richter wissen.

 

Doch auch das Schreiben wollte wiederum kein Sozialträger, also Sozialversicherung, wahrhaben. Die stellen auf stur, antworten nicht oder faseln was wie "nichts je bekommen". Die Sozialversicherungen leben folgerichtig  fernab der Realität und zwar nur in ihrer eigenen Psychose in völliger geistiger Umnachtung und sind in ihrem Wahnverhalten keine gesetzliche Krankenversicherungen, sondern ein privates Terror-Regime und deshalb haben viele GKVs wie die Barmer und TK und die deutsche Rentenversicherung eine Umsatzsteuer und das entgegen Artikel 87 GG Absatz 2.

 

Sie benehmen sich wie private Versicherungen, die wegen ihrer eigenen ständigen Anarchie in einer bundesweiten Einheitskrankenkasse absaufen wollen. Sie wollen sich zu einer Großkasse zusammenfusionieren und die Geschäftsführer wollen endlich nur ein normales Beamtengehalt im Rahmen des Bundesverwaltungskonstrukts bekommen. Die Mitarbeiter der vielen Einzelkrankenkassen können nämlich nichts. Sie sind überfordert - es darf sowieso per SGB und per BMAS nur eine Einheit geben.

 

Sozialkasse und Chefetage

 

Zwar hatte im letzten Jahr die Künstlersozialkasse mehrfachst den Pflichtstatus bestätigt, aber Gehalt zahlt die Künstlersozial-KASSE trotzdem nicht. Und das mobbende nichtzahlende Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der Hauptchef,  zahlt kackfrech auch nicht. Auch das ist ein nutzloses Ding an Psychose. Es schreibt sogar Folgendes vor:

 

 

 

Jeder darf sich gratis an Kunst, Kultur und Bildung teilnehmen und auch Top Deluxe Medizin gehört dazu. Aber diese gesetzlichen Krankenkassen meinen, das Mindeste - sei das Höchstmaß der Gesundheit - also so wenig wie möglich anstatt Top De Luxe Superplus gratis und wehe man wird wegen Krankheiten oder Alter diskriminiert. Doch man wird diskriminiert.

BMAS-Konstrukte machen BUMS am Gesetz vorbei

 

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, samt Polizei und Gerichte sind nicht durchsetzungsfähig, sondern reden Schmuh.

 

Und wie war das noch mit dem Mobbing?

 

 

Fazit und was macht der Schäuble schon wieder falsch

 

Und so stellen wir fest, die Barmer, TK und AOK haben alle eine Umsatzsteuer im Impressum stehen, anstatt eine Körperschaftsnummer, obwohl sie in Wahrheit bundesunmittelbare Körperschaften sind. Die AOK zB. Rheinland untersteht schon mal gar nicht dem Bundesversicherungsamt, sondern laut Impressum irgendwelchen NRW-Leuten und sind auch also nicht so richtig eine GKV.

 

Die VBG hat im Impressum eine Umsatzsteuer-ID für Großunternehmen und ist also ... nun ja eine PKV und eine private Unfallversicherung geworden und die Rente, eigentlich ein Sozialträger - eigentlich sind die Renten deswegen steuerfrei - hat sich kackdreistfrech vom Bundesfinanzministerium auch eine U-ST-ID geben lassen. Die Rente bilanziert wie eine private Rentenversicherung.

 

Die Bafin, die Aufsichtsbehörde für private Versicherungen, wollte sich nicht zum Chaos äußern, schrieb jedoch, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales muss das mal regeln, was diese gesetzlichen Sozialträger und Sozialversicherung sich an steuerrechtlichem Privatschmuh ausgedacht haben, ginge ja so nicht ... so der zusätzliche ungeschriebene Wortlaut. Trotz Weiterleitung des Schreibens der Bafin an das Bundesministerium äußerte sich die asozialen Bande nicht.

 

Dem Bundesversicherungsamt ist alles scheißegal. Irgendjemand ist also an dem alten Spruch Der Grünen gescheitert. Legal - illegal - scheißegal. Herr Trittin - waren Sie das?


Update5: 20. Oktber 2014, 07.21 Uhr


Wirre Künstlersozialkasse boykottiert Gesetze im totalen Psychosewahn

 

Okay, ob Psychose (Realitätsfremde) oder Rinderwahn oder neurotoxisch-bedingtes wirres Schreiben, die Künstlersozialkasse will partout den Begriff Arbeitgeber nicht wahrhaben. Da steht schon seit Jahren auch vom Bundesverfassungsgericht drin: Ohne den Begriff Arbeitgeber ist das Gesetz für Künstler, Autoren, Journalisten und Publizisten nicht verfassungskonform, der steht auch so überall drin, aber trotzdem weigert sich die KSK wie ein echter Arbeitgeber mit Lohnsteuerkarte abzurechnen.

 

Die lesen nur den Begriff selbständig und überlesen Arbeitgeber, aber im Hintergrund wird man als Beamte gelistet, also die Künstler. Doch Geld gibt es keines, man soll zum Jobcenter gehen oder in betrügerischer Art und Weise anderen eine Scheinselbständigkeitsrechnung schicken.

 

Beamte dürfen jedoch anderen  Unternehmen keine Rechnung schicken, man muss dann umsonst arbeiten für andere.  Da hatte doch schon das Arbeitsgericht festgestellt, dass Künstler dann Beamte sind - wegen KSVG 35 i.V.m. mit KSVG 37 Absatz 3 und der Barmer Meldung. Trotzdem ließ im letzten Jahr noch die Künstlersozialkasse wissen, dass man dann doch spinnt. Ein Anwalt, der nicht je ein Anwalt war, empfahl dann direkt, wer Gehalt haben will, gehört in die Psychiatrie. Oberregierungsrat Zerhusen, der nur mit der Ziffer 1 unterschreibt, schrieb:

 

Wer Gehalt haben will, fliegt ab in die Klappse

 

Wer also Gehalt vom Arbeitgeber haben will, gilt also als psychiatrisch krank. Das Sozialgericht, das ja gerne mitmeuchelt und den echten Richtern Schriftsätze unterschlägt oder gar nicht lesen und schreiben kann, schreibt lieber nur nicht zuständige Betreuern oder Anwälten ohne Mandat an. Gehalt gibt es keins. Man hat schließlich schon immer so alle betrogen und Gehälter unterschlagen.

 

Herr Zerhusen heult über 5.000 Seiten, antwortete aber nicht je, sondern ist intellektuell zu nichts in der Lage. Es ging in dem alten Schriftsatz von 2009 auch darum: Wer Gehalt in Deutschland haben will, wird nun mal in die Psychiatrie geschmissen, obwohl die KSK immer die Künstler als deren Bedienstete bei der GKV anmeldet, weder zahlt, noch Urlaub gibt, noch irgendwie in Wahrheit wirklich wie Beamte alle korrekt sozial absichert. 

 

Man soll nur fantasieren, was man denn meint im Folgejahr mit den Rechnungen als Unternehmerin an andere zu verdienen und zwar netto.

 

Schaden ab 1997

 

Eine Rechtsschutzversicherung hat schon einen Schaden zur Sache rückwirkend zum 10. Dezember 1997 festgestellt. Es wird noch nach hammerharten, geeigneten Rechtsanwälten gesucht, da das Personal der Künstlersozialkasse und auch anderer meuternden Sozialträger zu psychopathisch wirkt.

 

Das Personal der KSK ist etwaig zudem ein funktioneller Analphabet oder schwerster Saboteur, die eigentlich selber in die Sicherungsverwahrung immer wollten.  Der Polizei ist alles egal. Die halten noch Anzeigen für Spam, also für Werbung. Und wenn es um Nötigung geht, rufen die an und nötigen am Telefon. Dumme Bullen und Analphabeten.

 

Partout will die Künstlersozialkasse den Begriff Arbeitgeber und Beamte nicht wahrhaben. Sie hat seit 30 Jahren alle Gesetze gebrochen und sie meuterte mit der Rentenversicherung immer gerne mit. Nichts ist für die Bande schöner, als Gehälter zu unterschlagen, alle zu hintergehen und frei dabei herumzulaufen. Sie ist gerne ein Psychopath - und Gesetze und der Bund? Ja da kotzt Herr Zerhusen drauf, er hat seine eigene, persönliche Ordnung.

 

Denn er ist doch als Oberregierungsrat die Nr. 1 und deshalb unterschreibt er auch nur mit der Ziffer 1. Er ist jedoch nicht die Nr. 1 auf der Enterprise, Next Generation. Er ist ein Ekelsadist.

 

Update6: 26. Oktober 2014, 21.22 Uhr


Bundesgesetzblatt enttarnt die Künstlersozialkasse  - Künstler sind Beamte

 

Hier das uralte Bundesgesetzblatt

Bundesgesetzblatt Teil I 1981 Nr. 31 vom 01.08.1981 Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz)


http://www.bgbl.de/banzxaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&bk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*[@attr_id='bgbl181s0705.pdf']#__bgbl__//*[@attr_id='bgbl181s0705.pdf']__1413913847159


§ 41
1)
Die Künstlersozialkasse ist Dienstherr im
Sinne des § 121 des Beamtenrechtsrahmengesetzes.
Die Beamten sind mittelbare Bundesbeamte. Ober-
ste Dienstbehörde des Leiters und der übrigen Be-
amten ist der Bundesminister für Arbeit und Sozial-
ordnung.

(2)
Der Bundesminister für Arbeit und Sozialord-
nung ernennt und entläßt die Beamten der Künstler-
sozialkasse, soweit ihm das Recht zur Ernennung
und Entlassung von Bundesbeamten allgemein
übertragen ist. Er kann diese Befugnis auf den Lei-
ter der Künstlersozialkasse weiterübertragen.

Auszug-Ende

 

Es kam schon mal heraus, dass die Künstlersozialkasse eigentlich vermittelbare Künstler, Journalisten verleiht wie eine Bundeszeitarbeitsagentur. Man ist also ein klassischer Beamter und wird eingesetzt, wo Not am Mann ist sozusagen. Freie sind jedoch auch Publizisten und Herausgeber.

 

Hier geht es zur Liste aller Künstlerberufe, die in das Gesetz fallen:

 

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/download/daten/Verwerter/Info_06_-_Kuenstlerkatalog_und_Abgabesaetze_10.2014.pdf?WSESSIONID=c4cad3b9403ae3ee5c604ff04d6e7645

 

Noch mal für Anfänger

 

Eigentlich, ist man in Wahrheit bei dem Entleihenden in echt Angestellter. Aber die vielen Unternehmen, Verlage und sonstige "Abnehmer" möchten nun mal lieber das Arbeits- und Sozialrecht umgehen und die Künstler, Journalisten und Choreographen nicht ordentlich, trotz Gesetze, als Arbeitnehmer anmelden.

 

Das passiert jeden Tag durchaus mehr als 100 Male deutschlandweit. Deswegen wurde Anfang der 80er Jahre vorbeugend die KSK gegründet, damit die sich wenigstens an die Gesetze hält. Doch die ist auch immer ein Gehaltsverbrecher und gibt weder Urlaub noch Sozialleistungen, man muss alles aus eigener Tasche in Wahrheit doch bezahlen, ohne Gehaltsstreifen, trotz Meldung, man sei Bediensteter der KSK.

 

Der Einfachheit halber hier noch einmal die AOK zum Thema.

 

 

http://www.aok-business.de/fachthemen/pro-personalrecht-online/datenbank/lexikon-ansicht/poc/docid/4463193/

Telearbeit

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

Bundesregierung hilft nicht

 

Die Bundesregierung guckt noch immer dumm zu. Sie hilft dan Analphabeten in der Künstlersozialkasse nicht die Gesetze ordentlich zu befolgen und hat dort primär dienstuntaugliches Personal, das etwaig in Milliardenhöhe die Gehälter veruntreut hat.

 

Die melden nur Fantasiezahlen, was der Künstler meint, netto nach Abzug aller Werbungskosten und "Betriebskosten" zum Ende eines Folgesjahres verdient zu haben. Die Schätzung folgt also ein Jahr im voraus, was er denn meint an Fremd"firmen" an Rechnungssummen zu tippen. Von dem erwahnten durch Scheinselbständigkeit erworbenen Gehalt - mit meist aufgeführter Umsatzsteuer - berechnet die KSK dann auch noch falsch die Sozialversicherungsbeiträge an den DRV-Bund, bei der Beamte de jure gar nicht versichert werden können. Die sind günstiger woanders und gratis versichert.

 

Analphabeten

 

In der KSK arbeiten also Anarchen oder schwerste Analphabeten, die im Ansatz ja korrekt melden, aber nichts je per Bundesbesoldungsgesetz bezahlen. Stattdessen haben jahrelang Verlage und andere Abnehmer und die große Presse samt der Gewerkschaften alle "Freelancer" übelst  hintergangen  und die Künstlersozialkasse entpuppt sich als Staatsfeind. Reue zeigen die Mitarbeiter der Künstlersozialkasse nicht, auch nicht die der Rentenversicherung oder der Berufsgenossenschaften. Man habe sich doch selber freiwillig bei der VBG zu versichern.

 

Wo sind denn die Milliarden Gehälter der letzten 30 Jahre für die KSVG-Pflichtigen hingeflossen?

 

Noch gibt es keinen neuen Eintrag auf der Webseite des Bundesministeriums zu den Kranken : Bundesministerium für Bildung und Forschung:

 

Etwa 7,5 Millionen beziehungsweise 14 Prozent der erwerbsfähigen Deutschen können zwar einzelne Sätze lesen oder schreiben, nicht jedoch zusammenhängende, auch kürzere Texte wie zum Beispiel eine schriftliche Arbeitsanweisung verstehen. Bisher gingen Schätzungen von etwa vier Millionen Menschen aus, die von funktionalem Analphabetismus betroffen sind. Fehlerhaftes Schreiben auch bei gebräuchlichen Worten betrifft laut der Studie rund 21 Millionen Menschen in Deutschland beziehungsweise knapp 40 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

 

Deutschland muss also Deutsch lernen.

 

Ich hätte ja gerne wieder mein echtes ß.


Update7: 31. Oktober 2014, 06.15 Uhr


Neues vom Sozialgericht - PKH ja

 

Nachdem das Sozialgericht Düsseldorf den Sprachduktus vom Finanzgericht Düsseldorf angenommen hat " ... vorsitzende Richter am Sozialgericht Klein", anstatt "der vorsitzende Richter Klein am Sozialgericht Düsseldorf" gab das Sozialgericht immerhin am Ende eines wirren Gerichtsbescheids zu, dass mir eine PKH zusteht.

 

Zuvor hatte das Gericht anscheinend keinen kompletten Schriftsatz an die Beklagte weitergeleitet. Umgekehrt hat das Gericht auch nichts an mich weitergeleitet. Die Sekretärinnen oder der Gerichtspräsident haben ebenso anscheinend nichts an die richtige Kammer geleitet, denn man liest dort wohl immer nur den ersten Schriftsatz zur Sache. Und genauso unbeholfen erschien der Bescheid. Vom Inhalt war klar, der Richter bekam nur die 1. Seite, sonst wurde nicht je in die Akte getan.

 

Eigentlich, da man ja alles doppelt bei Gericht einschicken soll, ist damit gemeint: Der erste Schriftsatz ist für das Gericht, der 2. für die Beklagte. Daraus erfanden dann anscheinend Analphabeten, die bei Gericht tätig sind: Dem Richter geht nur die 1. Seite des Schriftsatzes was an und die erste Seite der Anlagen, sonst nichts je. Es gab mal eine Freigabe alles nur als einfachen Schriftsatz zu schicken.

 

Darum ging es in der Klageschrift


Wegen Prüfpflichten und im Rahmen von SGB X 115 i.V.m SGB IV 17 und 1. SGB 32 war das Jobcenter die Beklagte, das in Düsseldorf jedoch keine Zulassung vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat. Es steht nicht auf der Liste der erlaubten Städte in der Kommunalträgerzulassungsverordnung. Sozialträger müssen das Gehalt voll ausbezahlen, wenn der Arbeitgeber nicht zahlt. Darauf hat das Jobcenter keine Lust, es belässt gerne ALG2-Bezieher in ALG2. Es hat keinen Bock, sich beim säumigen Arbeitgeber oder Dienstherr das Geld dann zurückzuholen.

 

Steht eine Stadt nicht in der Liste der zugelassenen Kommunalträger, darf diese Stadt nur Arbeitsämter, also "Filialen" der Bundesagentur für Arbeit betreiben, die die Arbeit des sogenannten Jobcenters komplett übernehmen muss. Doch Gesetze nahm die Stadt Düsseldorf noch nicht je ernst. Deshalb hatte die Beklagte wohl auch nicht je auf einen Rechtsbehelf geantwortet. Das muss erst noch erfolgen, danach ist der Weg frei für die PKH.

 

Für die Stadt Düsseldorf sind Verbrechen wichtig, es will dem Ruf der Drogenstadt Nr. 1 weiterhin gerecht werden, die Altstadt ist für ihre Biere bekannt. Man wird gerne früh alt mit dem Alt.

 

Es wurden nun mehrere Rechtsanwälte angeschrieben, damit die Gehälter und andere Bescheide eingetrieben werden können. Über Pfändung direkt von den Arbeitgebern bzw. Dienstherren wird nun nachgedacht.

 

Die Staatsanwaltschaften, die es mit dem Gesetz auch nicht genau nehmen und gerne aus Täter, Opfer machen und Zeugen von Al Qaeda und ISIS zu Angriffskriegern erklärt, ohne je verhandelt zu haben, ohne Vernehmung, ohne Richter, ja die tattern auch ganz im Sinne des Anal-phabetismus in Deutschland. Wer in in zu viel Scheiße rührt, wird nun mal Scheiße. Für Staatsschutzsachen hat die kleine StA keine Zuständigkeit in Wahrheit, aber das Jobcenter gibt es in Düsseldorf juristisch auch nicht, aber es gibt es trotzdem, aber es meldet sich dann nicht je in Rechtssachen, es gibt es ja nicht so eigentlich.

 

Dusseliges Dorf.

 

Update8: 06. November 2014, 07.24 Uhr


Rechtsanwälte - ein wirres Volk an Gesetzesvampiren


Seit Jahren gilt das Amtsgericht Düsseldorf als wirr und betreuungsbedürftig. Vor vielen Jahren stellte die damalige NRW-Justizministerin Müller-Piepenkötter  verklausuliert fest, dass das Amtsgericht Düsseldorf fernab von Jura ist und so gar nicht juristisch vorhanden ist. Die Robenträger denken sich gerne was aus und die Rechtsanwälte und Betreuerschar ahmen es nach. Tatter und Tatter.

 

Wer Gehalt haben will, gehört ab in die Psychiatrie, Gehaltsschaden zwar 1 Million Euro so ungefähr, aber ALG2 muss reichen. Wer Geld verdienen will, muss nun mal in die Psychiatrie und dort Psychopharmaka einnehmen. Pharma-Mafia. Seit 2001 sind per EU Psychopharmaka aber verboten. Holocaust mal sowieso.

 

Die Presse hat gratis zu sein, die BRD will Gehälter unterschlagen und die Polizei wird ohne Ermittlungsauftrag nicht tätig.  Alternativ: Man habe selber zu ermitteln, also das Opfer, nicht die Polizei.

 

 

Gesetze sind nun mal egal & was schreiben andere Anwälte

 

Fakt ist, dass die Presse in NRW wirklich per Gesetz zu beamten ist und per Landespressegesetz NRW § 3 eine öffentliche Aufgabe hat und deswegen im Zusammenhang mit Artikel 33 GG besonders per Absatz 5 zu beamten ist. Doch das will das Land NRW nicht wahrhaben. Die Presse auch nicht, die ist werbegeil. Werber - so cool sein wie die.

 

Künstler, Journalistin und Autoren samt Publizisten sind jedoch in der Künstlersozialkasse auch Beamte, aber auch da drückt sich das fiese Bundesministerium für Arbeit und Soziales vor der Gehaltszahlung. Es lebt seinem "Geiz ist geil"-Wahn, denn in der BRD bereichern sich nur Politiker, sonst niemand.

 

Die willfährigen Politiker lieben jedoch Privatunternehmen, die Presse und die Werber. Man bestalkt und korrumpiert sich gegenseitig. Eigentlich wollen Politiker und Richter sich auf der 1. Seite sehen, sie wollen endlich fertig gemacht werde und das in großen Lettern. Teilweise wird anscheinend die WELT mit den Vereinten Nationen verwechselt.

 

Aber so mal BILD und WELT bestalken, das machen die umgekehrt mit ihren ex-Regierungssprecherclub wie Peter Boenisch und Bela Anda doch auch. Die sind BILD immer gewesen. Aktuell mimt ein Nachrichtensprecher vom ZDF den Regierungssprecher der Merkel. Der Steffen Seibert macht also Public Relations für die BRD, ist aber kein PR-Fuzzie, sondern war eher als Nachrichtenableser vom ZDF bekannt. Der Türkensender mit seinen falschen Nachrichten ist das. Andere kennen ihn als Kukident-Sender und Alzheimerclub.

 

Und so tattern dann alle zusammen. Und weitere Anwälte? Was schrieben die so bisher zum obigen Verfahren. Es geht darum, das Gehalt zu bekommen und Korrekturbescheide der Sozialträger, wie es von Sozialrichtern angeordnet worden war.

 

Münster

 

Eine Kanzlei aus Münster, die von der Rechtsschutzversicherung empfohlen worden war,  schrieb:

Sehr geehrte Frau Crämer,

 

unter Bezugnahme auf Ihre Anfrage vom 23. Oktober teilen wir mit, dass eine Übernahme des Mandats durch uns nicht in Betracht kommt.

 

Aha, ein Gewinner mit einer Höhe von ca. 1 Million Euro, bei außergerichtlichem Schreibkram z.B. gegen die KSK wäre das ca. 7.000 Euro Honorar, etwaig hätten zwei Anwaltsschreiben gereicht. Das ist also nichts von die Münsteraner.

 

Dann ging es um Schreiben an die Barmer, VBG und viele andere. Das käme noch auf die 1 Million hinzu, aber die Münsteraner wollen nicht.  Alles war zwar durch Schreiben der Gerichte und GKV und sogar  PKH bzw. Beratungshilfeschein als Sieger gesichert.

 

Die Kanzlei der Feind der Beamten und Presse und Künstler. Die erhielt auch das Schreiben, das an die Gerichte ging.

 

Mönchengladbach

 

Eine Kanzlei aus Mönchengladback schrieb - eine Fachkanzlei für Sozialrecht, Verwaltungsrecht

 

Sehr geehrte Frau Crämer,

 

eine Mandantsübernahme kommt nur unter den nachfolgenden Voraussetzungen in Betracht:

 

1.       Sie haben die Kostenfrage mit der Rechtsschutzversicherung bzw. dem Arbeits- und dem Sozialgericht vorab zu klären bzw. eine Mandatsübernahme erfolgt nur für den Fall, dass die Kostenfrage geregelt ist,

2.       Rechtsanwalt xxx wird sodann die Angelegenheit rechtlich prüfen und im Folgenden entsprechend seiner rechtlichen Auffassung argumentieren. Das Mandatsverhältnis ist ein Vertrauensverhältnis. Aus unserer Sicht haben Sie in der Vergangenheit sich zu viel juristisches Halbwissen angeeignet, was gefährlich ist. Richtig ist, dass Sie dringenst juristische Unterstützung benötigen, um in der Angelegenheit ein Ziel zu erreichen.

 

Soweit Sie hiermit einverstanden sind, wird Ra xxxmit Ihnen einen Termin vereinbaren.

 

 

Aha, Richter, das Bundessozialgericht, das Bundesverfassungsgericht, das Sozialgericht, die AOK, die Barmer und das Gesetz haben nur Halbwissen. Die Kanzlei wollte partout nicht wahrhaben, dass Gesetze echt sind, die PKH auch, sondern wollte sich selber Jura ausdenken.

 

Und dann wollte sich die Kanzlei entgegen den Wünschen der Rechtsschutzversicherung sich nicht um die Versicherung kümmern. Sie macht einfach wie ein Gesetzesvampir das Gegenteil.

 

Das Arbeitsgericht hatte eindeutig geschrieben, dass es nicht zuständig ist, sondern das Verwaltungsgericht oder das Sozialgericht sind zuständig. Doch das will die Kanzlei nicht wahrhaben. Na, dann meldete ich die Mönchengladbacher beim Ordnungsamt. Denn die Kanzlei will Gesetze nicht wahrhaben. Tatterclub Fachkanzlei. Da ging der gesamte Schriftsatz samt Gerichtsschreiben an die Kanzlei, aber die Juristen wollen lieber selber fantasieren. Es geht doch um Künstler. Da wollen Anwälte selber kreativ sein.

 

Wuppertal

 

Der Wuppertaler will anscheinend mal lieber eine Erstberatungsgebühr abzocken.

 

 

Guten Tag,

ich lese grundsätzlich nicht vorab seitenlange Ausführungen und Anhänge.

Bitte rufen Sie hier an (0202-xx) und vereinbaren Sie einen Termin.

 

M.f.G.

 

Auch er wollte keinen Gewinner mit Geld vor Weihnachten haben. Er hätte nur noch formulieren müssen, ich schnell noch Datensätze nachschicken müssen, schon wären es 7.000 Euro für ihn gewesen. So gibt es nichts für den Mann.

 

Köln

 

Auch dort war ein RA im Fantastenwahn und fantasierte sogar Verfahren gegen Steuerberater, die es aber nicht je gab und nicht je erwähnt worden waren. Die sollten noch stattfinden.Ich hatte den Anwalt sogar von seiner eigenen Webseite zitiert. Dort hatte er dasselbe wegen Scheinselbständigkeit veröffentlicht, Freelancer gibt es nicht. Doch das wollte der Anwalt dann wieder nicht wahrhaben.

 

 

Sehr geehrte Frau Crämer,

vielen Dank für Ihr Mail und Ihr Vertrauen.

Leider kann ich Ihre Sache wegen voller Auslastung nicht übernehmen.

Ich entnehme den Anlagen allerdings ohne Gewähr mangels näherer Prüfung, dass in der Sache kaum noch Möglichkeiten offen sind, weil das arbeitsgerichtliche Verfahren durch das Nichtbetreiben seit dem Ruhen vermutlich erledigt ist (ein Ruhen kann als Klagerücknahme anzusehen sein, wenn sechs Monate das Verfahren nicht betrieben wird und die Klage auf Aufnahme in die KSV zurückgenommen wurde. 

Für eine Klage gegen den StB dürften die Hürden nicht allzu niedrig werden, weil es mglw. später im Prozessualen in den von Ihnen ohne anwaltlichen Beistand betriebenen Verfahren Fehler gegeben hat, die dazu führen. dass der Schaden erst dadurch eingetreten ist. Ich darf Ihnen jetzt schon mitteilen, dass es eine sehr komplexe Angelegenheit geworden ist, die erheblichen Einarbeitungsaufwand erfordern würde.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich nur Mandate übernehme, die ich neben den bereits bestehenden Mandaten sachgerecht bearbeiten kann.

Mit freundlichen Grüßen

 

Erfundene Verfahren

 

Es gab nicht je von mir zivilgerichtliche Verfahren gegen Steuerberater. Und die richterlichen Anordnungen, die extra beschrieben, dass sogar wenn alle Fristen abgelaufen sind, die Sozialträger noch einmal alles prüfen und korrigieren müssen, drehte der Kölner Anwalt alles in das Gegenteil herum. Die Verfahren sollten noch gegen Steuerberater laufen. Er ist dafür Fachanwalt und auch für Sozialrecht.  Bei der KSV, die in Wahrheit die KSK also Künstlersozialkasse ist, galt ich als aufgenommen.


Er machte genau wie ein trotziges Kind das Gegenteil aus dem Schriftsatz und den Gerichtsschreiben.

 

Gefährliche Anwälte und Unis

 

Auch er wurde wegen Gefährdung von Mandanten bzw. interessierten Neu"kunden" beim Ordnungsamt und der Polizei gemeldet. Es ist auffällig, wie egozentrisch und fernab von Jura die Anwälte sind und gerne eine Erstberatungsgebühr oft abzocken wollen. Ein Anwalt, der nicht schreibt "Ja das kann ich", "Nein, das kann ich nicht" oder "Ich kann nur teilweise was übernehmen", sondern verlangt, dass man man erst einmal dorthin muss, wirkt nun mal wie ein Abzockerladen.

 

Sie sind wie Mutanten aus einem Dracula-Film. Mandanten finanziell aussaugen, Gesetze ignorieren.

 

Das sagt aber auch viel über die deutschen Universitäten aus, welche  Laien und Lakaien des Bösen die überhaupt zulassen und dann noch durch die Prüfung erfolgreich gleiten lassen. Hooligans in Vampirrobe.

 

Update9: 06. November 2014, 09.55 Uhr

Bonn

 

In Bonn soll man direkt alle Ansprüche selber ausrechnen und prüfen, ob Widersprüche noch möglich sind.

 

Sehr geehrte Frau Crämer,

 

ich komme zurück auf Ihre Anfrage vom Vortag. Ich kann Ihrem Vortrag leider nicht folgen, da die Informationsdichte sehr hoch und die Gedankenführung – mit Verlaub – sehr sprunghaft ist. Daher bitte ich Sie, Ihr Anliegen etwas knapper und präziser zu formulieren. Einige Anmerkungen vorab:

 

-           Sie geben an, in einem Beamtenverhältnis zu stehen (gestanden zu haben?), gleichzeitig aber Mitglied der KSK zu sein (gewesen zu sein?). Beides schließt sich im Grunde aus. Bitte stellen Sie dar, von wann bis wann Sie den Beamtenstatus hatten und in welchen Zeiträumen Sie anderweitig beschäftigt waren.

-           Nach meinem Verständnis machen Sie ausstehende Vergütungen geltend. Bitte geben Sie an, gegen wen und in welcher Höhe sich diese Ansprüche richten.

-           Bezüglich des ALG II-Bezuges bitte ich Sie um eine Aufstellung der Bescheide, die Sie für fehlerhaft halten sowie um Mitteilung, ob gegen diese noch ein Widerspruch möglich ist.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Update10: 06. November 2014, 23.10 Uhr


Das Gesetz

 

Nachdem nun Anwälte bisher nicht geholfen haben, mit durchaus einfachsten Schriftsätzen nicht klar kommen, ist klar, da arbeite Dyslexiker, funktionelle Analphabeten, die anscheinend ohne regelmäßige Prüfung des Gesundheitszustandes auf Mandanten losgelassen werden. Nun sind aber Künstler per Menschenrecht Artikel 27 i.V.m. Artikel 30 und dem KSVG nun mal Beamte, aber das will keiner wahrhaben, bis auf das Gesetz und die GKV. Die KSK weiß sich selber nicht richtig auszudrücken. Rechtsverdreherabteilung. Nun gibt es aber folgendes Gesetz, auch nicht erst seit gestern.



§ 36 KSVG Künstlersozialversicherungsgesetz



(1) Ordnungswidrig handelt der Versicherte, der vorsätzlich oder fahrlässig


1.
entgegen § 11 Abs. 2 auf Verlangen Angaben nicht, nicht richtig oder nicht vollständig macht,

2.
der Auskunfts- oder Vorlagepflicht nach § 11 Abs. 2 auf Verlangen nicht, nicht richtig oder nicht vollständig nachkommt oder

3.
der Meldepflicht nach § 12 Abs. 1 Satz 1 nicht rechtzeitig, nicht richtig oder nicht vollständig nachkommt.

(2) Ordnungswidrig handelt der zur Abgabe Verpflichtete, der vorsätzlich oder fahrlässig


1.
entgegen § 27 Abs. 1 Satz 1 die Summe der sich nach § 25 ergebenden Beträge nicht rechtzeitig oder nicht richtig meldet,

2.
entgegen § 28 Satz 1 Aufzeichnungen nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder

3.
der Auskunfts- oder Vorlagepflicht nach § 29 auf Verlangen nicht, nicht richtig oder nicht vollständig nachkommt.

(3) Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 2 mit einer Geldbuße bis zu fünfzigtausend Euro, in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 1 mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro und in den übrigen Fällen mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro geahndet werden.

 

 

(4) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist


1.
der Träger der Rentenversicherung, wenn Ordnungswidrigkeiten nach Absatz 2 Nr. 2 und 3 von ihm bei einer Prüfung nach § 28p Abs. 1a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch festgestellt werden,

2.
im Übrigen die Künstlersozialkasse.



Ordnungswidrig ist die KSK

 

Blöd, die KSK ist doch selber diejenige, die die Gehälter nicht bezahlt, prescht hervor, damit andere nicht bezahlen müssen, weil man doch beamtete Journalistin ist, sodass ein Verlag nun mal nicht fast 4.600 Euro pro Monat x 13 Gehälter bezahlen muss. So gibt es gar kein Gehalt. Auch keine Rechnung an andere. 

 

Nichts ist für die KSK und Rechtsanwälte schöner, als die Presse zu verarschen. das scheint bei Militär und Saboteuren ähnlich zu sein. Hauptsache man arscht - wie im alten RTL-Stil alle an.Es lügen doch sowieso alle.

 

Aber nachdem Rechtsanwälte eher wie peinliche, widerliche Rüpel wirken, die fernab eines normalen Gesundheitszustandes sind, fernab von Jura sich befinden, wären dann diese Anwälte in Wahrheit in den Knast zu schmeißen wegen etwaiger absichtlicher Sabotage gegen die Pressefreiheit und Kunstfreiheit?

 

http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__138.html

 

 

§ 138 Nichtanzeige geplanter Straftaten

(1) Wer von dem Vorhaben oder der Ausführung
1.
einer Vorbereitung eines Angriffskrieges (§ 80),
2.
eines Hochverrats in den Fällen der §§ 81 bis 83 Abs. 1,
3.
eines Landesverrats oder einer Gefährdung der äußeren Sicherheit in den Fällen der §§ 94 bis 96, 97a oder 100,
4.
einer Geld- oder Wertpapierfälschung in den Fällen der §§ 146, 151, 152 oder einer Fälschung von Zahlungskarten mit Garantiefunktion und Vordrucken für Euroschecks in den Fällen des § 152b Abs. 1 bis 3,
5.
eines Mordes (§ 211) oder Totschlags (§ 212) oder eines Völkermordes (§ 6 des Völkerstrafgesetzbuches) oder eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit (§ 7 des Völkerstrafgesetzbuches) oder eines Kriegsverbrechens (§§ 8, 9, 10, 11 oder 12 des Völkerstrafgesetzbuches),
6.
einer Straftat gegen die persönliche Freiheit in den Fällen des § 232 Abs. 3, 4 oder Abs. 5, des § 233 Abs. 3, jeweils soweit es sich um Verbrechen handelt, der §§ 234, 234a, 239a oder 239b,
7.
eines Raubes oder einer räuberischen Erpressung (§§ 249 bis 251 oder 255) oder
8.
einer gemeingefährlichen Straftat in den Fällen der §§ 306 bis 306c oder 307 Abs. 1 bis 3, des § 308 Abs. 1 bis 4, des § 309 Abs. 1 bis 5, der §§ 310, 313, 314 oder 315 Abs. 3, des § 315b Abs. 3 oder der §§ 316a oder 316c
zu einer Zeit, zu der die Ausführung oder der Erfolg noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt und es unterläßt, der Behörde oder dem Bedrohten rechtzeitig Anzeige zu machen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer
1.
von der Ausführung einer Straftat nach § 89a oder
2.
von dem Vorhaben oder der Ausführung einer Straftat nach § 129a, auch in Verbindung mit § 129b Abs. 1 Satz 1 und 2,
zu einer Zeit, zu der die Ausführung noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt und es unterlässt, der Behörde unverzüglich Anzeige zu erstatten. § 129b Abs. 1 Satz 3 bis 5 gilt im Fall der Nummer 2 entsprechend.
(3) Wer die Anzeige leichtfertig unterläßt, obwohl er von dem Vorhaben oder der Ausführung der rechtswidrigen Tat glaubhaft erfahren hat, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.



So - Verbrechen gegen die Presse ist nun mal kein lahmes Delikt.

Hier die Vereinten Nationen

http://www.unric.org/de/pressemitteilungen/27286-un-generalsekretaer-ban-ki-moon-erklaerung-zum-welttag-der-pressefreiheit-3-mai-2014

UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon: Erklärung zum Welttag der Pressefreiheit, 3. Mai 2014

BONN, 2. Mai (UNRIC) – Jedes Jahr am Welttag der Pressefreiheit bekräftigen wir unsere Verpflichtung zur grundlegenden Freiheit, über die Medien Informationen zu erhalten und sie zu verbreiten – über alle Grenzen hinweg, und so, wie es in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben ist.


Aber jeden Tag sehen wir, dass dieses Recht bekämpft wird.


Journalisten werden verfolgt, weil sie über unangenehme Wahrheiten berichten
– sie werden entführt, verhaftet, geschlagen und sogar ermordet. Solche Taten sind völlig inakzeptabel in einer Welt, die immer mehr von weltweiten Nachrichtennetzwerken abhängt und von den Journalisten, die für sie arbeiten.


In Konfliktgebieten tragen Journalisten oft blaue Uniformen und Helme, damit sie leicht identifiziert und gegen Angriffe geschützt werden können. Aber wie wir aus den UN-Friedensmissionen wissen, bietet die Farbe Blau keine Garantie für Sicherheit.


Im vergangenen Jahr wurden 70 Journalisten getötet, viele davon im Kreuzfeuer bewaffneter Konflikte. 14 weitere sind allein dieses Jahr getötet worden.


Letztes Jahr wurden 211 Journalisten inhaftiert. Seit 2008 wurden 456 Journalisten gezwungen, ins Exil zu gehen. Seit 1992 wurden über 1 000 Journalisten getötet – fast einer pro Woche.
Das sind alarmierende Zahlen. Hinter jeder Zahl steht ein Mann oder eine Frau, die lediglich ihrer rechtmäßigen Aufgabe nachgegangen sind.


Es darf keine Straflosigkeit für die geben, die Journalisten attackieren, die versuchen, sie einzuschüchtern oder mit unlauteren juristischen Versuchen ihre Arbeit behindern wollen.


Pressefreiheit muss im Zentrum unserer Arbeit für Sicherheit, Würde und Wohlstand für alle stehen.


Die UN-Mitgliedsstaaen diskutieren engagiert über die Post-2015 Agenda. Sie bietet eine große Möglichkeit, die Welt nachhaltiger und gerechter zu machen.


Freie Medien – klassische und neue – sind unersetzlich für Entwicklung, Demokratie und gute Regierungsführung. Sie können Transparenz schaffen über neue Ziele, die die Staaten verabschieden. Sie können aber auch über Defizite informieren. Soziale Medien und mobile Technologien bieten neue Chancen, die Menschen stärker und schneller an diesen Prozessen zu beteiligen. Die Wächterfunktion der Medien ist essenziell, um Regierungen, Unternehmen und andere Beteiligte an ihre Verantwortung zu erinnern und ihr Handeln zu überprüfen.


An diesem Welttag rufe ich alle Regierungen, Verbände und jeden Einzelnen dazu auf, das fundamentale Recht der Pressefreiheit zu verteidigen. Sie ist ein entscheidender Faktor, die Millenniumsziele zu erreichen und die Post-2015 Agenda voranzubringen.


Meinungsfreiheit, unabhängige Medien und weltweiter Zugang zu Informationen verstärken unsere Anstregungen, dauerhafte Resultate für die Menschen und die Welt zu erzielen.


Auszug-Ende

Artikel 19 sind wie Artikel 27 der Menschenrechte also immer streng zu verteidigen. Denn die KSK entspricht sozusagen den öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern, die auch vom Staat normalerweise die Gelder voll bezahlen müssen. Das hatte eigentlich mehrfach mal das BverfG geurteilt und ist auch wieder Teil des Völkerrechts und Menschenrechts.


Somit haben die Anwälte, trotz Artikel 1 GG Absatz 2 mal wieder die Menschenrechte nicht verteidigt, sondern sind Feinde. Doch was sagte Ki Moon Ban schon bereits vor Jahren?



 

http://www.unric.org/de/pressemitteilungen/9966


UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon:

„Die Vereinten Nationen müssen die Pressefreiheit

entschlossen verteidigen"



UNRIC/187

Erklärung zum Welttag der Pressefreiheit, 3. Mai 2007



New York/Vereinte Nationen – Jedes Jahr am Welttag der Pressefreiheit bekräftigen wir unsere Verpflichtung gegenüber dem Recht auf Meinungsfreiheit, das in Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben ist.

In der heutigen Zeit besitzen immer mehr Menschen die Möglichkeit, ihre Werke zu veröffentlichen und ein größeres Publikum zu erreichen. Aber zu oft wird versucht, ihre Informationen und Ideen einzuschränken, zu leugnen oder zu sperren. Angesichts solcher Bedrohungen ist es die Aufgabe der Vereinten Nationen, die Pressefreiheit und auch die Frauen und Männer, deren Talent und Hingabe diese Freiheit erst zum Leben erwecken, entschlossen zu verteidigen.

Alarmierend ist, dass Journalisten, die über das Leid anderer berichten, selbst zum Ziel werden. Mehr als 150 Medienschaffende haben im vergangenen Jahr ihr Leben verloren. Andere wurden verletzt, eingesperrt, verfolgt oder als Geiseln genommen. Dies geschieht nicht nur direkt in Konflikten, sondern auch, wenn über Korruption, Armut und Machtmissbrauch recherchiert wird.

(…)




Angriffe auf die Pressefreiheit sind Angriffe auf das Völkerrecht, die Menschlichkeit und die Freiheit selbst – und somit auf alles, wofür die Vereinten Nationen stehen. Eine freie, sichere und unabhängige Presse gehört zum Fundament von Demokratie und Frieden. Regierungen, internationale Organisationen, die Medien und die Zivilgesellschaft spielen alle eine Rolle dabei, dieses Fundament aufrechtzuerhalten. Lassen Sie uns am Welttag der Pressefreiheit unser Bekenntnis zu dieser Aufgabe erneut bekräftigen.


Auszug-Ende

Und somit wurden dann Rechtsanwälte zu Weltfeinden - genau wie die KSK, die "uns" KSVG-Versicherte als deren Beamte listet, aber leider nicht je bezahlt, obwohl sie zwingend das Gehalt bezahlen muss.

Unabhängig ist nur derjenige, der unabhängig von Werbung und ohne Unterdrückung oder aufgezwungenes "schönes Schreiben" wegen den Werbekunden schreiben kann, das sollen ja die Staatsgehälter garantieren, sodass man jeden Tag an der Merkel & Co eine journalistische Watsche verteilen kann, die Hillary Clinton kann man regelmässig journalistisch mal zum Neurologen und Hormondoktor schicken, US Außenminister John Kerry wird oft genug in Deutschland dumm  und Putin hat zu oft wie ein treudummes Hündchen den Deutschen vertraut. Er hätte doch sich an Mitteleuropa wie Polen, DDR & Co mal erinnern können. Stattdessen wirken Angelina Jolie, Matt Damon und Brad Pitt & George Clooney so, als ob die sowieso nur für Hollywood und den nächsten Millionen-Blockbuster schnüffeln, während woanders Bomben auf Häuserblocks geschmissen werden. Die drehen gerne in Babelsberg, DDR-Gebiet.

Uns ISIS ist auch mal aufgeklärt, dass die wieder auf die Waffenindustrie reinfallen und eher aktuell wie ein Großbordell im Auftrag von deutschen Politikern und deutschen Ekelbordellen und Muti Murders wirken oder wie der religiöse Wahn Erwachsener, wie es dieser Report berichtet: http://www.strassenkinderreport.de/index.php?goto=381

Update11: 15. November 2014, 22.07 Uhr

Barmer und die Beamten und die Beihilfekasse


Im Barmer Schreiben aus dem Jahr 2008 stehen also die Begriffe "Arbeitgeber" und weiter unten im Text des Schreibens "freiwillig".  Das bedeutet in Fachsprache schon immer: Wenn jemand unterhalb der Höchstgrenze verdient, ist derjenige in Wahrheit beamtet.

Noch immer wollen das Rechtsanwälte nicht wahrhaben. Partout scheitern die an dem Wort freiwillig und erdichten freie Mitarbeiter. Interessant, die Barmer fragte sogar, ob man sich in Zukunft selbständig machen will. Ich selber nahm bis damals an ich sei eine Freelancerin, bis mich die Barmer und das Arbeitsgericht belehrten: Beamtin.

Aber wo bleibt das Gehalt?


Aber es geht um die Künstlersozialkasse, eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes. Bis 2001 war sie eine Abteilung der Landesversicherungsanstalt Oldenburg. Die KSK meldet laut Aussage der Barmer am Telefon auch aus dem Jahr 2013 immer alle KSVG-Pflichtversicherte als freiwillig Versicherte bei der GKV Barmer an. Der Mitarbeiter erklärte ebenso, das würde die Künstlersozialkasse immer so machen.


Die KSVG-Pflichtigkeit bezieht sich also auf den Pflichtdienstherr, der verpflichtet Gehalt zahlen muss.  Aber der Chef zahlt nicht. Beamte sind also unbezahlt.

Unternehmen, Verlage, Zeitungen und Zeitschriften veröffentlichen das leider so nicht. Die hätten ja die Beamten gratis. Denn ob die den Autoren bzw. Künstler per Gehaltsstreifen bezahlen oder der Bund, ist steuerrechtlich fast identisch. Denn die Rechnung bzw. Gehaltskosten kann der Verlag sowieso von der Steuer abziehen, wie man so schön sagt. Beamte dürfen eigentlich keine Rechnung für Tätigkeiten an Privatunternehmen schreiben.

Aber was veröffentlicht die Barmer zum Beamten"kram". Zu beachten ist die farblich markierte Stelle. Das bedeutet nicht, dass Sie freiwillig in der Barmer dann zu versichern wären.

http://www.barmer-gek.de/barmer/web/Portale/Versicherte/Rundum-gutversichert/Infothek/Broschueren__und__Downloads/PDFs__Bilder__Broschueren__und__Downloads/Downloads/broschueren/ALLE__broschueren__neue_20Kategorien/Versicherungsschutz_20als_20Rentnerin_20und_20Rentner,property=Data.pdf





Beihilfekasse

 

Beamten steht aber die Beihilfe zu. Das ist ein anderes "Krankenversicherungssystem". Ohne in Wahrheit zu prüfen und trotz Gerichtsschreiben und Barmer Schreiben, schrieb eine Versorgungskasse Folgendes:

 

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

 

hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail.

 

Jedoch konnte mit den vorliegenden Daten/Angaben eine Zuständigkeit meiner Beihilfekasse nicht ermittelt werden, bzw. eine Zuständigkeit meiner Beihilfekasse liegt nicht vor.

 

Die Beantwortung Ihres Anliegens kann daher nicht erfolgen.

 

Ich bitte um Verständnis.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Beihilfekasse der Rheinischen Versorgungskassen

Tel: 0221/8273-4488

Fax: 0221/8284-3686

E-Mail: beihilfen@versorgungskassen.de

Internet: www.versorgungskassen.de

 

Juristische Probleme


Zu bedenken ist, dass es bereits im Bundestag eine Nachfrage mal zu derartigen Beihilfekassen gegeben hatte. Es wurde von Fraktionen festgestellt, dass die Beihilfekassen salopp gesagt "schlampen" und zu spät die Arztrechnungen bezahlen und die Beamten fast damit in den Ruin treiben.


Daher ist eigentlich eine derartige Kasse innerhalb des Sozialstaatsprinzips, die das Grundrecht in Artikel 20 GG Absatz 1 zwingend vorschreibt, zu schließen. Die Beihilfekassen sind kein Teil des Sozialgesetzbuches, sondern Verwaltungsrecht. Es wurden übrigens dafür keine Kassenkärtchen verteilt.


Update12: 16. November 2014, 15.03 Uhr

Rechtsanwälte die Schwarze Peter Liste



Nachdem nun bekannt ist, dass Anwälte gerne ihrer eigenen Gesetzesfantasie folgen und sich im Robenwahn wie ein Vampir dem Unwesen, anstatt dem UN-Wesen nachzukommen, gibt es nun die Schwarze Peter Liste.


Menschenrechte wollen die für Deutsche nicht wahrhaben. Unveräußerlich - so so - per Artikel 27  der Menschenrechte der Generalvollversammlung der Vereinten Nationen ist also für jeden Kunst, Kultur und Wissenschaft gratis, der Staat und  Vereinte Nationen müssen jedoch Gehalt bezahlen, wenn der Abnehmer vom Gratisrecht Gebrauch machen will. Deshalb sind Künstler auch per kleinem deutschem Recht Beamte, doch das will die KSK nicht wirklich wahrhaben und zahlt keine Bundesbesoldung oder Besoldung per Vereinte Nationen.

 

Art 25 GG

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.

Und per Artikel 1 GG Absatz sind Menschenrechte Pflicht.


Schwarze Peter Liste

Seibel & Seiibel - Düsseldorf: Wer Gehalt haben will, schädigt sich wirtschaftlich selber, landet in der Psychiatrie. Für die Heilung aufgrund der schizophrenen Erkrankung namens Gehaltswunsch gibt es Psychopharmaka. Streitwerke müssen nicht je bezahlt werden. Al Qaeda, WDR, Journalismus und KSK sind eine Schizophrenie.


Kanzlei Felser in Köln ist einer der obigen Zitierten
Kanzlei Winter aus Wuppertal will erst einmal einen persönlichen Termin und liest vorab mal so gar nichts
Für Putzo aus Münster kommt die Sache so gar nicht in Betracht
Kanzlei Weber Mönchengladbach glänzt mit Halbwissen und kaspert eher


Gar nicht geantwortet - teilweise jedoch den Bestätigungsclick aktiviert ohne jedoch in echt auf die Mandatsanfrage zu antworten

Dr. Eva Janotta - Duisburg
Kanzlei Scholten-reiss.de
Arbeitsrecht Pietsch


Rechtsanwältin Lanc, Düsseldorf
Kanzlei Dercar
Rechtsanwält Maehler
Kanzlei Tasli

Weitere reagierten nicht.

Gar keiner reagierte auf Jurato.de - es ist wahrscheinlich dass Anwälte in Wahrheit funktionelle Analphabeten sind.


Eine Fachkanzlei für Versicherungsrecht und Sozialrecht, die nur diese beiden Felder bearbeiten, schrieb:


Sehr geehrte Dame oder sehr geehrter Herr,

Ihre Abfrage haben wir erhalten, können Ihnen jedoch nicht weiterhelfen. Wegen der Datenmengen, die Sie uns unverlangt zugesendet haben, bitten wir um Verständnis, dass wir den Vorgang hier vollständig löschen.

Freundliche Grüße

Dr. Susanne Punsmann
Rechtsanwältin

Deren durchaus interessante Webseite lautet: www.versicherungsnehmerrecht.de   Die Kanzlei hätte nur aus den Daten  Schreiben formulieren müssen. 1 Million Streitwert.

Anwälte, die Unwesen


Viele Anwälte machen in Wahrheit einen Eindruck, als ob diese schon immer Rüpel, Schläger und schwerst Asoziale  waren. Sie scheinen zu meinen, ihnen selber gehöre das Gesetz und deshalb dürften sie es immer brechen, weil sie ja sowieso alle bei Gericht kennen.

Also lesen Sie selber im Gesetz nach und lassen Sie sich nicht arschen. Anwälte, Jobcenter und oft auch Strafrichter und Sozialrichter stehen auf Verarmung. Wenn Sie ungekündigt sind, auch als KSK-Journalisten-Beamten egal, irgendwann kommt ein Anwalt und die Behörden müssen trotzdem nachzahlen bzw. der Arbeitgeber je nach Bundessozialgerichts-urteil und Meldung der gesetzlichen Krankenkasse. Die bekommt anstatt ihre Beiträge dann leider auch nur einen ALG2-Satz. 

Update13: 19. November 2014, 10.51 Uhr

Neue Runde mit der Versorgungskasse - Beihilfe für die Presse


Die Künstlersozialkasse meldet also die Versicherten als freiwillig Versicherte wegen der KSVG-Pflichtigkeit als Beamte in der GKV an. Man könnte jedoch sich auch privat versichern, je nach Verdienst.

Tatsache ist, der Beamte - also der Künstler, Journalist oder Publizist - hätte eigentlich die Wahl zwischen GKV, PKV und Beihilfe für Beamte. Zuständig ist eigentlich die Beihilfeversorgung, etwaig auch die freie (gratis) Heilfürsorge für Beamte. Und das schrieb der Chef, nachdem ich mich über die namenlose Sachbearbeitern beschwert hatte.

Immerhin wurde richtig erkannt, ich bin Bundesbeamtin:

Am 18.11.2014 um 10:44 schrieb xxxx

Sehr geehrte Frau Crämer,

zunächst bin ich über den „Ton" Ihrer Mail sehr irritiert und verwahre mich dagegen, meine Mitarbeitenden in dieser Form anzusprechen.

 

Ich gehe davon aus, dass Sie nicht erkannt haben, dass Sie eine kommunale Einrichtung angeschrieben haben, obwohl Sie einer Bundeseinrichtung angehören und somit Ihr Schreiben an deren Dienstleister adressieren müssten.

Ich kann Ihnen leider nicht weiterhelfen. Ihre zuständige Beihilfestelle ist mir nicht bekannt!

 

Mit freundlichen Grüßen
Der Geschäftsführer
Im Auftrag
 
xxxx
Abteilungsleiter Beihilfekasse
 

Rheinische Versorgungskassen
Mindener Straße 2
50679 Köln 
Telefon. 0221 8273-xxx
Fax: 0221 8284-3686
Mail: beihilfen@versorgungskassen.de
Homepage: http://www.versorgungskassen.de

 

Ende des Schreiben

Folgendes steht jedoch auf der Webseite der Versorgungskassen:

 


http://www.versorgungskassen.de/pages/beihilfen/index.php


... Sie sind beihilfeberechtigt

 

... Sie interessieren sich für die Mitgliedschaft*

 


Nun geht das Debakel in die nächste Runde. Den nder Dienstherr hatte es versäumt, mich auf die Wahl Beihilfe etwaig freie Beihilfe oder GKV bzw. PKV je hinzuweisen. Denn der dichtet ja aus beamteter Home Office Tätigkeit, eine Tätigkeit, in der der Bedienstete verpflichtet ist, eine Rechnung an Kunden zu schicken, anstatt dass der Bedienstete eine Lohngehaltsabrechnung bekommt.  Dummkoller kann ein solches rechtswidriges Verhalten der Künstlersozialkasse verursacht haben oder Rinderwahn.

 

Update14: 26. November 2014, 19.27 Uhr


Die Chefetage BMAS bittet andere um Rat und flog auf

 

Da steht schon im KSVG 37 Absatz 3, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Chefetage ist, aber selber ist sie leider auch erfinderisch und will Gesetze nicht wahrhaben. Man ist nun mal gerne asozial im Sozialsektor und will  im Geiz ist Geil Modus nicht bezahlen. Nicht bezahlen müssen die anderen, der Chef muss aber zahlen. 


Okay, die Künstlersozialkasse war laut altem BverfG-Urteil von 1987, wie es oben nur auszugsweise steht, tatsächlich mal als Krankenkasse für Künstler geplant. Sie sei für den sozialen Schutz nun mal verantwortlich. Doch wenn man sich durch das lange Urteil wühlt, darf man auch lesen, dass das Bundesverfassungsgericht von Anfang an der Künstlersozialkasse mißtraut hat. Das gab es auch zum Besten.


Die KSK meldet übrigens Künstler als freiwillig Versicherte mit Arbeitgeber an.  Das gilt auch für diejenigen, die unter der Höchstsumme verdienen. Das sagt sie nicht, sie unterschlägt nun mal das Gehalt. Daraus erfand dann ein Düsseldorfer Psychiater, man sei ehrenamtlich als Journalistin tätig.

 

Es ging jedoch in Wahrheit um eine bundesbeamtete Tätigkeit. Nun gut, er erfand auch das BKA samt dem Parlamentarischen Kontrollgremium für Geheimdienste, ein Gremium des Bundestags ist das, sind in Wahrheit eine Schizophrenie und meine Berliner Namensvetterin auch. Man tattert sich also künstlerisch so durch. "Das ist ja alles schwer zu fassen" - also eine Psychose. Also  Realitätsfremdes.


Okay - die KSK ist realitätsfremd, sie zahlt keine Gehälter, aber die Verwaltung läuft noch immer frei herum. Die bekommen jedoch Bundessalär. 

 

Bundesverband Deutscher Galerien und Kunsthändler e.V. und das BMAS

 

Wer es weiter oben verpasst hat, liest nun schnell im historischen Bundesgesetzblatt, BGBL nach. Es ging um mittelbare bzw. vermittelbare Bundesbeamtin. Die KSK ist also eine Bundeszeitarbeitsagentur.

 

Nun die Kunsthändler Auszug eines Schreibens vom 23. April 2014:

 

http://www.bvdg.de/sites/default/files/BVDG-BMAS Stellungnahme KSVG 2014.pdf


Künstlersozialabgabestabilisierungsgesetz / Stellungnahme
Berlin,  23. April 2014


Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Lösekrug-Müller,

(... Seite 2)

Die Verwerterabgabe für Entgeltzahlungen an ausländische (und alle anderen, nicht in der KSK
versicherten) Künstler ist neben der Definition der Kunstvermittler als Arbeitgeber und der Künstler (und Publizisten) als Quasi-Arbeitnehmer das größte Konstruktionsmanko des KSVG.

Auszug-Ende

 

Da steht er wieder - der Begriff Arbeitgeber.

 

Ja, also in der Zeitarbeitssprache ist man dann auch bei der klassischen Zeitarbeitsagentur angestellt. Die KSK, eine Abteilung der Unfallkasse des Bundes (bis 2001 Landesversicherungsanstalt Oldenburg), meldet die Künstler als Bundesbeamte an.

 

Alternativ laut Bundessozialgericht und AOK Business könnten die Galerien und sonstigen Untervermittler den Künstler als unstetig Beschäftigte anmelden oder auch je nach Leistung ab Auftragsvergabe bis Endprodukt auf Lohnsteuerkarte mit einem befristeten Arbeitsvertrag. Denn da wo das Wort Arbeitgeber im Gesetz steht, siehe SGB IV 28 p Absatz 1a im Rahmen des Künstlersozialversicherungsgesetzes und im KSVG 35 auch, kann nur eine Lohnsteuerkarte drin sein mit Lohngehaltsabrechnung und nicht je per Honorar-Rechnung. Aber man gilt als Beamte, bei Psychiatern als Ehrenamtler.

 

Die Steuerberaterlüge

 

Steuerberater lügen gerne - sie "arschen" gerne das Finanzamt an. Sie gelten oft als Freiberufler. Erstaunlich, verklagen kann man die eigentlich nur beim Verwaltungsgericht, Anwälte übrigens auch. Das Landespressegesetz ist übrigens auch Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit - Beamte .... dito Ärzte. Wer nur dort in der Verwaltungsgerichtsbarkeit zu verklagen ist, abgesehen vom Strafgesetzbuch, ist also in Wahrheit Öffentlicher Dienst, Beamte. Bei Anwälten schreibt es in Wahrheit auch wirklich das Gesetz so vor, bei Ärzten auch. Bei 1. SGB 32 auch in Wahrheit.

 

Aber Steuerberater meinen ja, clever das Finanzamt mit windigen Abrechnungsmöglichkeiten und Abschreibungen den Freelancer in eine Art Steuerlosigkeit führen zu können. Leider sagen die nicht, dass man in Wahrheit Beamtin ist, per Lohnsteuerkarte bezahlt werden müsste und man könnte ganz leicht mit "Onkel Konz: 1000 legale Steuertricks" alles selber leicht ausfüllen.

 

Meiner ist ja ganz stur. Jahrelang wies ich darauf hin, ich zückte sogar einen Angestelltenausweis, 100.000 Jahr im Gehalt auf Rechnung, nur drei Prozent via dpa und kress report, aber er blieb in seinem Freiberuflerwahn. Ich verlor, weil mein damaliger ex-Anwalt ein Beamtenhasser ist und sich selbst also dazu. Zivilkammer, Landgericht, OLG, Arbeitsrecht. Erstaunlich, Arbeitsrecht gegen Beamte im LG und OLG. Das geht juristisch gar nicht, aber Anwälte und Richter sind oft im Erfindungswahn. Beim OLG galt der Anwalt dann als Junkie.

 

Hilfe bekam ich trotz Angestelltenausweis nicht, bis auf letztes Jahr von der KSK, ich bin auch in der Zeit KSVG-Pflichtige gewesen, wie damals auch schon so festgestellt. 100.000 im Jahr ohne Lohnsteuerkarte.

 

Der Polizei ist das egal, die sind ja kein Bund, sondern nur Städischte oder kleine Länderpolizei.

 

Die sind anscheinend alle im Land der Dichtung hängen geblieben und wurden nicht ganz dicht

 

Anmerkung: Eine Staatssekretärin ist nicht identisch mit Bundesministerin.


Update15: 27. November 2014, 06.47 Uhr


Aus der Historie zur Künstlersozialkasse & dem Bundesverfassungsgericht

 


 

Die KSK meldet also wegen der sozialen Schutzbedürftigkeit beamtete Künstler an die GKV.

Das Bundesverfassungsgericht wies jedoch bereits 1987 in einem eingereichten von 1982 darauf hin, dass die KSK wohl eher Vermeidungstaktik betreibt. Abnehmer wollen sich der Verpflichtung eines  Arbeitgeberstatus entziehen.


 
http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__ KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

(...)

"(4 a) Die Ersatzkassen dürfen die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen,
 für den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse
befreit von der Mitgliedschaft bei der zuständigen Krankenkasse.


Alternativ Zeile 75 http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv075108.html (Dokumentenserver von Gerichtsurteilen der Historie auch vom Bundesverfassungsgericht)


Daraus ergab sich, dass anscheinend die Künstlersozialkasse die Krankenkasse sein muss, es gab keine andere. Nicht je hatte die BRD eine zuständige Krankenkasse für Künstler gegründet.

 

Zeile 106 (Unibe Server File)

 

Das Künstlersozialversicherungsgesetz regele darüber hinaus auch das Verwaltungsverfahren der Kassen im Sinne von Art. 84 Abs. 1 GG. Zwar habe es der Gesetzgeber soweit wie möglich vermieden, die Krankenkassen und Ersatzkassen ausdrücklich zu erwähnen. Diese Vermeidungstaktik habe dazu geführt, daß die ausdrücklichen Regelungen des Künstlersozialversicherungsgesetzes insofern unvollständig und ohne zusätzliche Regelungen an sich nicht durchführbar seien. 


Das ändere jedoch nichts daran, daß das Gesetz den bestehenden Vorschriften über das Verwaltungsverfahren der Krankenkassen eine andere Dimension beilege, weil zum Kreis der bisherigen Beitragsschuldner ein neuer Schuldner (die Künstlersozialkasse) hinzutrete. Damit erhielten die Vorschriften eine wesentlich andere Bedeutung und Tragweite im Sinne von (BVerfGE 37, 363 [388 f.].

 

Zeilen Mitte 143/144


Gemäß § 12 SGB IV seien auch die Auftraggeber von Hausgewerbetreibenden und Heimarbeitern verpflichtet, sich an den Sozialversicherungsbeiträgen letzterer zu beteiligen, obwohl insoweit ein - durch die persönliche Abhängigkeit des Arbeitsleistenden charakterisiertes - Beschäftigungsverhältnis nicht bestehe. Die Vermarkter künstlerischer und publizistischer Werke und Leistungen machten sich, ebenso wie die "Arbeitgeber" von Hausgewerbetreibenden und Heimarbeitern, die Erwerbsarbeit anderer planmäßig zunutze und setzten deren Ergebnisse auf dem Markt um.

Einschub:

SGB VI 169 Absatz 3

3. bei Hausgewerbetreibenden von den Versicherten und den Arbeitgebern je zur Hälfte,

Einschub -Ende


 Daß der Gesetzgeber die Vermarkter wie die Arbeitgeber als Mittler zwischen

Arbeitsleistung und Markt mit Sozialabgaben belaste, sei eben wegen ihrer Mittlerfunktion und ihrer Möglichkeiten, diese Abgaben auf den Markt abzuwälzen, sachgerecht und keineswegs willkürlich. Auf die in diesem Zusammenhang diskutierte Frage, ob selbständige Künstler und Publizisten als "arbeitnehmerähnliche Personen" anzusehen seien, komme es daher nicht an

Auszug-Ende

Künstler wurden jedoch Beamte auch wegen des Menschenrechts in Artikel 27 Absatz 1 und 2. .

Jeder hat das Recht, sich frei an Kunst und Kultur und Wissenschaft zu erfreuen. Aber der Staat muss das Gehalt bezahlen, ergibt sich aus Absatz 2. Das ergibt sich auch aus dem zwingenden Völkerrecht in Artikel 25 GG und Menschenrecht in Artikel 1 GG Absatz 2.

 

Hauptsache künstlerisch arschen

 

Die Arbeitgeber der sogenannten freien Wirtschaft, also z.B. Verlage, "arschen" nun mal gerne an, lügen und betrügen und deshalb werden die eigentlich fest anzustellenden Journalisten, die fest eingebunden in Wahrheit für die Verlage arbeiten, nun mal nicht auf Lohnsteuerkarte beschäftigt. Deshalb wird es wohl auch so sein, dass die Verlage grundsätzlich lügen und betrügen, immer schon das Finanzamt und die Sozialversicherungen samt Rentenversicherungen hintergangen haben und Arbeitsgesetze auch umgehen. Die Macht der Lüge geilt die Medienunternehmen auf.



Da bekanntlich das alles per STGB strafbar ist - gewerblicher (also großer) Betrug, Lohngehaltsentzug, und vieles mehr, ist klar, die Chefetagen oder Personalbuchhaltung, oder wer auch immer die Lüge zu verantworten hat, wollte immer alles dran setzen, endlich in den Knast geschmissen zu werden. Es geilt die auf, so richtig böse und ein Betrüger zu sein. Sie wollen endlich hart bestraft werden, die Domina ist anscheinend nicht mehr ausreichend.

 

Künstlerische Sozialversicherungen

 

Der Rest der Sozialversicherung, die TK gab sich eine Umsatzsteuer ID, als ob sie eine eine private Krankenkasse sei, die Barmer hat auch eine Umsatzsteuer-ID, anstatt eine Körperschaftsnummer, ist also eher was Privates, lässt sich gerne korrumpieren und hintergehen. An Geld haben die kein Interesse, die werden eh vom Bundesfinanzministerium in Wahrheit durchgefüttert, die GKVs. Wieso die sich jedoch hohe Gehälter erlauben, ist jedoch im Rahmen des SGB eigentlich nicht möglich. Die sind nun mal in Wahrheit auch der Bundesbesoldung unterworfen, aber anscheinend bricht das jede GKV und jede Sozialversicherung. Sie wollen selber dicke Gehälter aus der Wirtschaft beziehen.

 

Denn die GKV-Geschäftsführer gibt es eigentlich ja auch so nicht, die meinen ja privat zu sein. Deshalb die Umsatzsteuer-ID anstatt Körperschaftsnummer im Impressum auf deren GKV und Renten-Webseiten.

 

Die Rentenversicherung BfA Bundesversicherungsamt für Angestellte - nun heißt sie - DRV-Bund hat auch eine Umsatzsteuer-ID, bilanziert wie ein Großunternehmen und meint Beamte in die DRV-Bund Rente  melden zu dürfen. Das darf sie auch nicht. Beamte sind woanders zu versichern.

 

Man tattert also künstlerisch sich einen ab, wie Dauerbesoffene, ex-Viel-Säufer und Junkies sodass aus dem einstigen Alk und weißem Drogenpulver nun mal Kalk im Kopf wurde.  Der Rest ist gerne Betrüger und will endlich ins Aus gekegelt werden. Knast. Mehr als einfachste Arbeit dürfen auch die Bosse lieber nicht verrichten. Sie sind ja wie geistig Schwerbehinderte. Die Psychiatrien bieten für diese immerhin einfache, aber harte Gartenarbeit an.

 

Update17: 21. Dezember 2014, 10.45 Uhr


Das Gesetz - Personal beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Künstlersozialkasse

 

Künstler gelten also als Beamte wie mehrfach festgestellt worden war, doch seit der Existenz der KSK und trotz obigen Bundesgesetzblatt von 1981 und Zeitarbeitsgesetz (es gilt der bessere Tariflohn) meinen die Mitarbeiter der Künstlersozialkasse im Verwaltungsgebäude in Wilhelmshaven, der Künstler, Journalist, Autor müsse eine Rechnung an den Arbeitgeber schreiben. Und das obwohl Lohnsteuerkartenpflicht besteht. Das bedeutet, das also primär Behinderte für die Künstlersozialkasse arbeiten.

 

Die oberste Chefetage Bundesministerium für Arbeit und Soziales will das alles nicht wahrhaben. Die steht aber im Gesetz drin. Tariflohn A2 - A15, Bundesbesoldung. Die Sozialministeriumsbande bricht also schon immer das Gesetz, sie kann die Worte selbständig im Sinne des ESTG und persönlich die Kunst erbringen bzw. die Texte zu schreiben, nicht unterscheiden. Behinderte werden bekanntlich bevorzugt angeheuert und das ohne Arbeitsschutz, ohne echtes Gehalt.

 

Hier das Gesetz

http://www.gesetze-im-internet.de/bmingsernano/BJNR297500005.html

Anordnung über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der bundesunmittelbaren Körperschaften mit Dienstherrnfähigkeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

BMinGSErnAnO

Ausfertigungsdatum: 01.10.2005

Vollzitat:

"Anordnung über die Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der bundesunmittelbaren Körperschaften mit Dienstherrnfähigkeit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung vom 1. Oktober 2005 (BGBl. I S. 2975)"

Fußnote

(    Textnachweis ab: 19.10.2005    )

Nach § 143 Abs. 7 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 2002 (BGBl. I S. 754, 1404, 3384), der durch Artikel 2 Nr. 3 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3242) neu gefasst worden ist, nach § 149a Abs. 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch vom 7. August 1996 (BGBl. I S. 1254), der durch Artikel 9 Nr. 12 des Gesetzes vom 21. Juni 2002 (BGBl. I S. 2167) eingefügt und durch Artikel 209 Nr. 2 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304) geändert worden ist, sowie nach § 37 Abs. 3 des Künstlersozialversicherungsgesetzes vom 27. Juli 1981 (BGBl. I S. 705), der durch Artikel 21 Nr. 2 Buchstabe a des Gesetzes vom 21. März 2005 (BGBl. I S. 818) eingefügt worden ist, wird
1.
die Befugnis zur Ernennung und Entlassung der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten der Besoldungsgruppen A 2 bis A 15, der Besoldungsgruppe W 2 sowie der Besoldungsgruppen C 1 bis C 3
a)
dem Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Bund und
b)
dem Vorstand der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See
jeweils für ihren Geschäftsbereich,
2.
die Befugnis zur Ernennung und Entlassung der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten der Besoldungsgruppen A 2 bis A 15 der Unfallkasse des Bundes mit Ausnahme der Beamtinnen und Beamten der Künstlersozialkasse dem Vorstand der Unfallkasse des Bundes mit dem Recht, diese Befugnis ganz oder teilweise auf die Geschäftsführerin oder den Geschäftsführer weiter zu übertragen, sowie
3.
die Befugnis zur Ernennung und Entlassung der Beamtinnen und Beamten der Besoldungsgruppen A 2 bis A 15 der Künstlersozialkasse mit Ausnahme der für die Künstlersozialkasse zuständigen Abteilungsleiterin oder des für die Künstlersozialkasse zuständigen Abteilungsleiters der Geschäftsführerin oder dem Geschäftsführer der Unfallkasse des Bundes
übertragen.
Diese Anordnung ist ab dem Tag nach der Verkündung anzuwenden.
Die Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung


Geld her! 180.000 KSK-Mitarbeiter warten seit Existenz der KSK darauf, sie wurden immer in die Scheinselbständigkeit genötigt. Es ist völlig unklar, wieso die KSK in totaler Psychose, die Gesetze nicht wahrhaben will und Künstler, obwohl diese alle als Beamte gemeldet werden, nicht ordnungsgemäß bezahlt, sondern diese absichtlich in Armut und ALG2 gedrängt werden. Außerdem fehlt noch Folgendes:



Update17: 05. Januar 2015, 10.07 Uhr


Was geht ab? Künstlersozialkasse mit einem Dokument zur Sache

Klar ist, man ist beamteter Künstler, Journalist und Autor, etwaig auch mal nur TVÖD je nach Landeszugehörigkeit oder etwaiger Vergehen, sodass derjenige zurückgestuft wird auf TVÖD. Der Journalist hat doch auch laut Landespressegesetz NRW § 3 eine öffentliche Aufgabe. So wird man auch oft angemeldet, eigentlich immer laut der Barmer-Info vom September 2013.

Was schrieb die Künstlersozialkasse zu dem langen "Streit" im April 2007? Erstaunliches ! Fakt ist, man wird freiwillig in der GKV versichert, wie Beamte nun mal dort gemeldet werden. Man ist in Wahrheit Künstlersozialversicherungspflichtiger, aber mit freiwilliger Versicherung in der GKV und in der Beamtenpensionskasse. Aber daraus dichteten einige man sei pflichtversichert in der Rente der Angestellten.





Update18: 09. Februar 2015, 09.40 Uhr


Die gesetzliche Rentenversicherung DRV Bund prüfte

 

Anfang Januar 2015 checkte die Rentenversicherung den Status: Beamte ... Künstlersozialkassenjournalisten sind Beamte, jedenfalls in meiner Sache. Die Rentenversicherung ist übrigens per SGB IV 28 p Absatz 1a für die Prüfung auch zuständig.

 

Nun fehlt noch immer rückwirkend das Gehalt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales flog derweil als Gehaltsunterschlager und Saboteur auf. Das will partout nichts bezahlen. Die KSK ist übrigens eine befremdliche Beihilfestelle und hat es versäumt, alles in die Beamtenpension zu bezahlen, stattdessen wurde in die normale gesetzliche Rentenversicherung einbezahlt. Da Beamte eine gratis Rente haben, muss die Rentenversicherung DRV Bund die von der Journalistin hälftig bezahlten Beiträge zurück bezahlen, doch noch immer floss das Geld nicht auf das Konto.

 

Mehr  hier:

Frag den Staat KSVG Bundesministerium für Arbeit und Soziales macht Scheinselbständigkeit


Scheinselbständigkeit Home Office und der Mindestlohn


Update4 Landessozialgericht NRW - Künstlersozialkasse die Rentenprüfung & DSDS & Bverfg

 Update19: 15. Oktober 2016, 09.08 Uhr

KSK ist nur ein Inkasso-Unternehmen

Die KSVG-Versicherten, die angeblich Pflichtige sind, wissen es sowieso. Keiner von uns war je in der Künstlersozialkasse versichert, weil sie immer von uns direkt die GKV- und Rentenversicherungsbeiträge einkassiert, weil der Arbeitgeber, für den viele von uns täglich oder teilzeitmäßig oder projektgebunden befristet tätig sind, keinen Bock hat, auf Lohnsteuerkarte zu bezahlen. So will er Rentenbeiträge und die Berufsunfallversicherung nicht bezahlen, auch keine Krankenkasse und nichts in die Arbeitslosengeldversicherung.

Die Künstlersozialversicherung agierte nicht je als Zeitarbeitsagentur für Künstler, Autoren, Dompteure, Journalisten und Publizisten trotz siehe oben Bgbl - Bundesgesetzblatt, sondern fantasierte sich zusammen, es sei eine Inkassofirma, die nur von uns Krankenkassenbeiträge einzieht.

Jeder von uns war in einer GKV woanders versichert, weil die KSK nicht je eine Kasse war, im Sinne von Sozialversicherung, sondern Kasse machte, anstatt das Billing zu übernehmen und uns wie Zeitarbeitspersonal zu bezahlen. 

Hier mehr: Update13 Künstlersozialkasse ist GKV & hat 1 IK & ist Inkasso & Petitionsausschuss 6 & NRW


Update20: 25. März 2019, 20.58 Uhr

Gesetze partout nicht wahrhaben wollen und hier was wirklich zählt

Grundsätzlich sind also viele Pfuscher und Schwerstbetrüger und finden, alle anderen müssen Gesetze anwenden, nur nicht im Rahmen von Freiberuflern, die in Wahrheit keine sind, und wegen der Künstlersozialkasse, die will, daß Gesetze entgegen Artikel 3 GG Absatz 1 nicht für alle gelten, auch wenn es anders im Gesetz steht.  Egal, welches Gesetz, mit Wonne brechen die meisten Auftraggeber alles.

Viele tun auf dumm, als ob diese, samt Behörden, Arbeitgeber primär entweder Betrüger sind, nicht betriebsfähig sind oder Analphabeten oder und eher terroristisch das Sozialsystem, Steuersystem und Arbeitsrechtssystem absichtlich unterminieren.


Die Abgrenzung zwischen Arbeitnehmern und freien Mitarbeitern sowie der sozialversicherungsrechtliche Begriff der "Scheinselbstständigkeit" geben seit Jahren Anlass für Streit vor den Arbeits- und Sozialgerichten. Mit dem "Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte" zum 1.1.1999 wurden die Kriterien, ob ein Selbstständiger nur "Scheinselbstständiger" und somit als Arbeitnehmer einzustufen ist, definiert. Seither unterliegen Selbstständige der Sozialversicherungspflicht, wenn sie bestimmte Kriterien erfüllen, die auf ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis und somit auf Scheinselbstständigkeit hindeuten.

Auszug-Ende

Ich zitiere einige Punkte aus dem Gesetz zu den Korrekturen Sozialversicherungen Arbeitnehmerrechte

Bei Personen (Scheinselbständige), die erwerbsmäßig tätig sind und

  • im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit mit Ausnahme von Familienangehörigen (Ehegatte, Verwandte bis zum zweiten Grade, Verschwägerte bis zum zweiten Grade, Pflegekinder des Versicherten oder seines Ehegatten) keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer (hierzu zählen nicht: geringfügig Beschäftigte und Auszubildende) beschäftigen,

  • regelmäßig und im wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig sind,

  • für Beschäftigte typische Arbeitsleistungen erbringen (Weisungsabhängigkeit, Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers) oder

  • nicht aufgrund unternehmerischer Tätigkeit am Markt auftreten

Auszug-Ende

Auch besonders Angestelltenausweis sind ein gutes Zeichen, fester Arbeitsplatz im Büro des Auftraggebers, Firmenuniform bzw. Firmen-T-Shirts auf Events tragen plus Arbeitsgeber-Namensschild tragen.

All das wollen viele nicht wahrhaben, egal ob Finanzamt, Krankenkasse, Sozialversicherungen, Polizei oder überhaupt wer, um so das Sozialrecht, Lohnsteuerrecht und alle Gesetze mit Wonne zu umgehen.


http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/3_Infos_fuer_Experten/02_arbeitgeber_steuerberater/01a_summa_summarum/04_rundschreiben/2010/april_rs_selbstaendigkeit_anlage_5_pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Katalog bestimmter Berufsgruppen zur Abgrenzung zwischen 
abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit

Telearbeit [+ redaktionelle Tätigkeiten, Journalismus]

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update1 Großbetrüger Künstlersozialkasse enttarnt - eine GKV die keine je war & Scheinselbständigen-Mafia ist
Arbeitsgericht Düsseldorf mobbt unterstützt Bruch des Urheberrechts
Update5 KPMG Helpster Holtzbrinck sind keine Nazis aber tarifbrüchig wie FOCUS und nun?

Künstlersozialkasse Scheinselbständigkeit unterstützt von FOCUS Presse VERDI und DJV
 Update42 Helpster Gehaltsschulden & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren & Costa Canaria & Flughafenbrand Düsseldorf
Holtzbrinck Anwalt will nicht mehr als Nazi bezeichnet werden
Update4 Arbeitgeber sauer auf Kuenstlersozialkasse - Zahnaerzte bohren nach
Update13 Stadt-Sparkasse & Gehaltsbetrug & 8000 Pfändungsjahre & P&O Ferries & Menschenhandel & Bunga Bunga Zuhälterinnen wie Iris Berben & Jane Fonda

Update22: 13. Juli 2019, 07.57 Uhr

Freiberufler gibt es nicht - die sind Angestellte - KSK und Barmer wollten keine Angestelltenausweise wahrhaben

Sozialgericht Düsseldorf;
Antrag zur Bescheiderstellung einer Korrektur eines vorherigen falschen Verwaltungsakts - ich war von der Künstlersozialkasse befreit

Cornelia Crämer gegen Künstlersozialversicherung
Meine Nummer: 53 27 12 65 C 518
SGG 89 und § 55 Absatz 1, 2 und 4 und Korrektur aller vorheriger falscher evt. sonstiger Beschlüsse
in Verbindung mit SGB X § 40 Absatz 1 und Absatz 2 Nr. 4 und 5, und weitere §§§ der Strafgesetzbücher und Urteilsbrüche Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht

Kopie: Barmer, BIG, Rentenversicherung Rheinland, VBG, Rheinische Versorgungskasse, Jobcenter Düsseldorf

Sehr geehrte RichterINNEN,

trotz Bescheiderstellungspflicht zur Korrektur eines falschen Verwaltungsakts und zur Vermeidung von Scheinselbständigkeiten per Gesetz, kam die Künstlersozialkasse nicht der Korrektur des vorherigen falschen Verwaltungsakts nach und egal wie oft ich diese die letzten Jahre anschrieb, die ist stumm, wie komplett nicht je existent. Die ist anscheinend verstorben in der Sachbearbeitung und in der Bescheiderstellung wie der Herr Schnur, Prozessbevollmächtigter der IKK big direkt gesund.

Die Künstlersozialkasse wurde von mir am 07. Juni 2019, 03. Juni 2019. 10. Mai 2019. 28. März 2019, 21. März 2019, 12. März 2019 und davor auch 2018 und 2017 angemailt und angefaxt. Doch ich erhielt trotz KSVBG36a und 1. SGB 32 keinerlei Antwort. Bereits 1972 hatte das Bundessozialgericht Freiberuflichkeit verboten.

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/3_Infos_fuer_Experten/02_arbeitgeber_steuerberater/01a_summa_summarum/04_rundschreiben/2010/april_rs_selbstaendigkeit_anlage_5_pdf.pdf?__blob=publicationFile&v=4

Katalog bestimmter Berufsgruppen zur Abgrenzung zwischen 
abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit

Telearbeit [+ redaktionelle Tätigkeiten, Journalismus]

A. Erläuterung

(1) Telearbeit wird (als Hausarbeit) im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Programmen, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im heimischen Umfeld, wobei die Mitarbeiter keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unternehmen weiterzuleiten.

(2) Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fällen ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtserheblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet.

(3) Die Beurteilung der Frage, ob die Telearbeit ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis darstellt, richtet sich im Übrigen danach, inwieweit die Mitarbeiter in die Betriebsorganisation des Unternehmens eingegliedert sind. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis liegt trotz räumlicher Abkopplung dann vor, wenn eine feste tägliche Arbeitszeit — auch in einem Zeitkorridor — vorgegeben ist, seitens des Auftraggebers Rufbereitschaft angeordnet werden kann und die Arbeit von dem Betreffenden persönlich erbracht werden muss. Dies gilt auch dann, wenn die Telearbeit als Teilzeitarbeit konzipiert ist.

B. Rechtsprechung

→BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115)

 

Auszug-Ende

Ich war u.a. sogar in Firmenuniform und Firmennamensschild einer Fährgesellschaft mit Arbeitsplatz in der Fährgesellschaft mit Angestelltenausweis tätig ab Januar 1998 ff und es flog dabei Sozialversicherungsbetrug auf und Lohnsteuerhinterziehung, samt fehlender Arbeitsschutzmedizin bei allen meinen Arbeitgebern auf und ich bin noch immer ohne Lohnsteuerkarte und ohne Tariflohn bzw. Tarifleistungen.

Die Künstlersozialversicherung ist nur für Freiberufler zuständig, nicht je für Angestellte, auch nicht für Beamte. Die Rentenversicherung Rheinland stellte in mehreren persönlichen Gesprächen auf der Kö in derem Beratungsgebäude fest (Frau Kutzner, Herr Anstadt, Herr Tilly und Herr Karradt plus zwei weitere Damen) daß ich nicht je Freelancerin war, sondern immer Angestellte. Wegen 1. SGB 32 ergab sich dann noch immer die offene Frage, ob TVÖD oder Beamtin, siehe Landespresserecht NRW § 3 - Öffentliche Aufgabe. Die Rheinische Versorgungskasse hatte 2013 mich wissen lassen, daß ich Bundesbeamtin sei, was jedoch laut Landespresserecht, stellte ich fest, so nicht möglich ist oder wegen 1. SGB 32 gesetzliche Pflicht ist von Amts wegen.  Es betrifft eigentlich Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob.  Ich weise wie üblich auf immensen Postklau, Unterschlagung hin. Es betraf sogar mal Bundesverfassungsgerichtsurteile und Schreiben, als ich mal eine Jahressammlung von denen im Gummiband zusammen in meinem Briefkasten so aus 14 Monaten vorfand an einem Tag.

1999 kam ein Gesetz heraus, daß Scheinselbständkeit stoppen sollte.


Die Abgrenzung zwischen Arbeitnehmern und freien Mitarbeitern sowie der sozialversicherungsrechtliche Begriff der "Scheinselbstständigkeit" geben seit Jahren Anlass für Streit vor den Arbeits- und Sozialgerichten. Mit dem "Gesetz zu Korrekturen in der Sozialversicherung und zur Sicherung der Arbeitnehmerrechte" zum 1.1.1999 wurden die Kriterien, ob ein Selbstständiger nur "Scheinselbstständiger" und somit als Arbeitnehmer einzustufen ist, definiert. Seither unterliegen Selbstständige der Sozialversicherungspflicht, wenn sie bestimmte Kriterien erfüllen, die auf ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis und somit auf Scheinselbstständigkeit hindeuten.

Auszug-Ende

Bei Personen (Scheinselbständige), die erwerbsmäßig tätig sind und

  • im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit mit Ausnahme von Familienangehörigen (Ehegatte, Verwandte bis zum zweiten Grade, Verschwägerte bis zum zweiten Grade, Pflegekinder des Versicherten oder seines Ehegatten) keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer (hierzu zählen nicht: geringfügig Beschäftigte und Auszubildende) beschäftigen,

  • regelmäßig und im wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig sind,

  • für Beschäftigte typische Arbeitsleistungen erbringen (Weisungsabhängigkeit, Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers) oder

  • nicht aufgrund unternehmerischer Tätigkeit am Markt auftreten


Ich hatte u.B. 1998 - 97 Prozent von der Fährgesellschaft verdient, 1999 ebenso. Ich war schwerpunktmäßig für die tätig. Sonst auch. Ich hatte mehrere Vorgesetzte dort, und ich trug Arbeitsuniforum, (Firmen-T-Shirt auf Messen etc)  hatte deren Firmenvisitenkarten und Firmennamensschildchen. Daher fehlen mir überall die wahren Gehälter, Bruttoberechnungen, Rentenversicherungseinzahlungen, Lohnfortzahlung im AU-Fall, echte Krankengeldleistungen, Arbeitsmedizin samt Impfungen und mehr, dito die Lohnsteuerkarte. Meine ex-Steuerbrrater Kleypaß & Partner GmbH flogen als quasi Massenmordlohn-Arschlöcher auf, die ebenso dann primär auf Tote machten. Ich weise auf  - je nach Joblohnhöhe bzw. Rechnung auf Attentate gegen die Pressefreiheit, gegen mich, hin. Ich schrieb für u.a. dpa, wurde Opfer von DSDS, dpa half mir trotz Zusage vor dem Echo 2003ff nicht, ich schrieb für Kress Report und andere (kress ist heutzutage nicht mehr deutsch und anders), etc. Und ich war PR Managerin und Reiseleitungschefin.

Die  Künstlersozialkasse fantasierte, ich sei freiberuflich tätig, ich war jedoch Managerin. Nicht alles ist  faxbar aber alles pdf und jpg anbei. Ich war auch für Presse-Events zuständig, also Pressereisen, Buchungen von den Reisen, Tourenplanung sozusagen wie ein TUI Chefmanager und Reiseprospektplanung samt Reisekatalogtexten und Reiseleiterin, wie Busreiseleiterin bei der Fährgesellschaft.

Die Künstlersozialkasse korrigierte nichts je. Die Barmer bestätigte 2008, daß ich freiwillig Versicherte war mit Arbeitgeber, doch die rückte nicht je was die betreffenden Jahre betrifft, alle Namen der betreffenden Arbeitgeber heraus, die mich nicht je auf Lohnsteuerkarte noch per Tariflohn bezahlt hatten.

Es geht also um Bescheiderstellung, daß ich nicht je pflichtig oder per Gesetzes wegen in der Künstlersozialkasse von der Barmer aus in der KSK versicherungspflichtig, auch nicht versicherungsfähig in der KSK war. Die Künstlersozialversicherung war nicht je eine eigenständig Versicherung noch eine Ersatzkasse. Man muß immer die Kärtchen der Barmer oder einer anderen GKV vorzeigen, bzw. früher das Krankenkassenscheckheftchen. Aber ich mußte meine GKV- und Rentenversicherungsbeiträge selber von meinem Girokonto an die Künstlersoziaklasse bezahlen. Die ist doch keine PKV.

Ich mußte anstatt der Arbeitgeber selber meine Versicherungsbeiträge für GKV und die Rentenversicherung an die KSK einzahlen, obwohl ich ein Barmer Kärtchen hatte und primär Angestellte war, die deswegen mich nicht bezahlt hatten auf Lohnsteuerkarte. Mir entgingen viele Gehälter inklusive Arbeitslosengeldversicherung und SGB VII und ich war Scheinselbständige. Vermögenswirksame Leistungen entgingen mir seit 1998. Reue zeigte der zu den obigen Daten ebenso ex-Arbeitgeber P&O Ferries (früher P&O North Sea Ferries) nicht. Nicht jei einer. Ich bin seit über 30 Jahren fast überall am Rügen.

In S 11 KR 452/15 war die IKK Big direkt gesund dazu verpflichtet worden rückwirkend korrigierend zu bescheiden, dito deren Krankenkassenzuständigkeit, weil sie eine sGB V 157 Absatz 3 ist (eigentlich keine IKK sein durfte, die sind Hörgeräteakustiker), dito vom BSG 2001 verboten worden war, IKK dürfen nur dann die Personen versichern, die betriebsfremd sind, wenn die Versicherungsinteressenten in der Filialstadt wohnen oder arbeiten. Sonst sind die nicht geöffnet.

Im Urteil mit Aktenzeichen von 1982 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, es gäbe keine wirkliche Künstlersozialversicherungspflicht. Diejenigen können sich auch in einer Ersatzkasse versichern. Tatsache ist, ich war immer Angestellte und in den hier betreffenden Jahren bis Sommer 2008 in der Barmer. So war ich laut Barmer und Rentenversicherung doppeltgemoppelt, aber hatte immer Arbeitgeber wäre TVÖD als Folge von KSVG 36a und 1. SGB32 immer Staatsbedienstete oder beamtet zu gewesen und als Folge nicht je befugt in der Künstlersozialasse zu sein.

3 Ausdrucke der pdfs sind anbei, zwei jpgs der bunten Angestelltenausweise, Rückseite sogar meine damalige Personalnummer lassen sich nicht faxen. 

Die IKK big direkt gesund wollte 2015 rückwirkend heilen und korrigieren, hielt sich nicht an den Gütetermin / Streittermin, meldete sich nicht mit einem korrekten Bescheid, sondern der Bevollmächtigte war anscheinend tot.  Ich rüge immer, doch es kam nicht je der von der Richterin gewünschte Bescheid an. Egal wie oft ich rügte.

Die Künstlersozialkasse meldete sich gar nicht und wollte weder Angestelltenausweis noch das Bundessozialgerichtsurteil von 1. SGB32 Teil von KSVG36a, fehlendes SGB VII der Arbeitgeber noch fehlende Arbeitslosengeldversicherung, fehlendes Arbeitsentgelt-Berechnung für Sozialversicherungen sonst via Bruttogehalt, je wahrhaben, sondern wollte nur netto-vor Steuern Gewinn nach Abzug aller Werbungskosten wahrhaben. Das ist im Übrigen entgegen 3 GG Absatz 1 Gleichheitsprinzip und 1. SGB 32. Die Beiträge werden sonst nach Brutto berechnet.

Die melden sich nicht, bescheiden nichts, gar nichts. Es fehlt auch Folgendes. Ich beziehe seit 2009 SGB2, weil Arbeitgeber nicht zahlen und die IKK Big direkt gesund auch nicht, davor die Barmer nicht.

https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende
Und hier schnell noch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts analog zum obigen alten Bundessozialgericht und daß die Barmer hätte immer die alleinige Versicherung hätte sein müssen, nicht also, daß ich die Künstlersozialkasse für meine Versicherungsbeiträge für Rente und GKV bezahle.

Bundesverfassungsgericht 1987 zu 2 BvR 909/82 - versicherungsfähig nur in Ersatzkasse ODER Künstlersozialkasse, ich war in der Barmer


 
http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__ KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad


(...)

"(4 a) Die Ersatzkassen dürfen die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen,
 für den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse
befreit von der Mitgliedschaft bei der zuständigen Krankenkasse.

Auszug-Ende

Ich war in der Barmer Ersatzkasse, das ist eine automatische Befreiung von der Künstlersozialversicherung. Das stand vor einigen Jahren, wirklich so auf der Webseite
der Künstlersozialkasse drin, evt. aktuell heute ein anderer Link dort, weil die die Webseite vom Look verändert haben. Aber es ist ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht.

Mit sind alle Tarifleistungen entgangen, Urlaubsgelder, Lohnfortzahlung im AU-Fall in voller Höhe nach Bruttoberechnung, SGB VII der Arbeitgeber, Rentenversicherung also alles komplett, weil die Künstlersozialkasse trotz meiner Angestellteneigenschaft pflichtig laut Bundessozialgericht und Rentenversicherung meinte, sie sei trotz meiner Versicherung in der Barmer für mich zuständig und ich sei Freiberuflerin mit Angestelltenausweis. SOGAR DER URLAUB FEHLT KOMPLETT.

Der Korrekturakt ist vonnöten, da ich meine Versicherungsbeiträge, die ich selber trotz Angestelltensein bezahlen sollte und irgendwie mußte laut Künstlersozialkasse für die Sozialversicherung, trotz Fehlens der Arbeitslosengeldversicherung und SGB VII, also die will ich zurück überwiesen bekommen. Kein Angestellter darf je selber die bezahlen. Ich war nicht je in der PKV.  Das Düsseldorfer Rechtsamt half mir nicht je. Und die Künstlersozialkasse wurde zum Steuerbetrüger, dito alle Arbeitgeber und P&O fürchtete sich scheißefürchterlich vor dem Düsseldorfer Finanzamt damals, das sagte mir Kollege vom Hauptbüro der Fährgesellschaft in Holland. Die wollten damals schon keinen Korrekturakt eines vorherigen falschen Verwaltungsakts einreichen, sondern lieber mich zivilgerichtlich verklagen.Außerhalb des Finanzgerichts, was die taten. Steuern sind bei denen eine Privatangelegenheit anscheinend. Das Unternehmen entpuppte sich mit den beiden anderen Schifffahrtsgesellschaften im Büro als Junkie. Ich weise auf 1. SGB32 hin.

Ich bitte um ein Aktenzeichen des Gerichts, gerne auch per Fax vorab und auch Beiladung der Barmer Ersatzkasse zur Sache, welche Daten die haben dito von der Rentenversicherung Rheinland, auch Vorladung, falls nötig. Die sind auch Tote, was Bescheide betrifft. Ich weise immer auf Postklau hin. Die könnten alle ordentlich faxen bzw. pdfen via Email und dann nachschicken mit Post, tun die nicht.  Es betrifft die Versicherungszeit ab 10. Dezember 1997, als ich eigentlich den festen Arbeitsvertrag bei der Fährgesellschaft unterschreiben sollte. Ich war immer in der Barmer versichert, dann wechselte ich, irgendwann, in der SGB2 Zeit in die IKK Big direkt gesund.

Mein damaliger Angestelltenausweis  weiter nach unten scrollen da geht es weiter



Das da oben ist meine Angesetlltenausweisnummer.

Teil 2 Ergänzung für die Begründungen  von  07.Juli 2019 bzw. 06. Juli 2019 wegen Tippfehler

Sozialgericht Düsseldorf;
Antrag zur Bescheiderstellung einer Korrektur eines vorherigen falschen Verwaltungsakts - ich war von der Künstlersozialkasse befreit

Cornelia Crämer gegen Künstlersozialversicherung
Meine Nummer: 53 27 12 65 C 518
SGG § 89,
SGG §55 Absatz 1, 2 und 4 und Korrektur aller vorheriger falscher evt. sonstiger Beschlüsse
in Verbindung mit SGB X § 40 Absatz 1 und Absatz 2 Nr. 4 und 5, und weitere §§§ der Strafgesetzbücher und Urteilsbrüche Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht

Kopie: Barmer, BIG, Rentenversicherung Rheinland, VBG, Rheinische Versorgungskasse, Jobcenter Düsseldorf

Sehr geehrte RichterINNEN,

ich möchte ergänzen, daß die Barmer sich selbst als paranoid bezeichnet, also ein paranoider Selbsthilfeverein, vor dem die Bundesagentur für Arbeit gewarnt hatte. Die hatte mir aber mal die Künstlersozialkasse empfohlen im Jahr 1997, aber ich nahm an, daß sich dort jeder in den betreffenden A - Z Berufszweigen dort "versichern" lassen muß, aber ich blieb in der Barmer, weil ich bereits in einer Ersatzkasse schon war.  Die meldete mich in der KSK dann an, aber ohne Wechsel dorthin.

Da die Barner sich als paranoid bezeichnet, genauso wie die Bundesagentur für Arbeit Solidargemeinschaften, siehe SGB V § 1 als gemeinstgefährlich empfindet, wegen fehlender medizinischer Leistung, ist das nun ein großes Sozialproblem des SGB. Ich beziehe SGB2 - außerdem fiel mir auf, daß viele keine römischen Ziffern lesen können, die erfinden aus 2 eine 11, II und XI.

Fachliche Hinweise der Arbeitsagentur wegen GKVen - Solidargemeinschaften laut SGB V § 1

 

http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk2/~edisp/l6019022dstbai381571.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI381574


Fachliche Hinweise

(SGBII Sozialgesetzbuch)

§ 26 SGB II Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen

Fachliche Hinweise § 26 SGB II

Wesentliche Änderungen
Fassung vom 22.12.2014
• Rz. 26.5a
: Klarstellung, dass Beiträge für Mitgliedschaften in Selbsthilfeeinrichtungen und Solidargemeinschaften nicht von § 26 SGB II abgedeckt sind

 

Die folgende Webseite hat eine aktuellere Broschüre der Bundesagentur für Arbeit dazu online gestellt

https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-26---21.11.2016.pdf

(Veröffentlichung der Bundesagentur für Arbeit gültig ab 01.01.2017)
" (4) Personen, die entgegen der Versicherungspflicht nach § 193 Abs. 3 VVG weder in der GKV noch in der PKV versichert sind, sind teilweise Mitglied in Selbsthilfeeinrichtungen oder Solidargemeinschaften, bei denen es sich zumeist um lokale und regionale Hilfesysteme handelt, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterstützen. Für Beiträge, die leistungsberechtigte Personen für die Mitgliedschaft in solchen Einrichtungen zu entrichten haben, werden keine Zuschüsse nach § 26 geleistet werden, da diese keine ausreichende Absicherung im Krankheitsfall gewährleisten

Auszug-Ende

Krankenkassen bieten keine Absicherung im Krankheitsfall.

Ich erhielt heute von der Barmer Schwäbisch Gmünd, Postanschrift Wuppertal. Zeichen DLZ Süd, Mitteilung, daß die mein SG DUS Gerichtsfax wegen der Künstlersozialkasse nicht lesbar sei. Ich faxte aber eigentlich die Barmer Düsseldorf an.

Seitdem ich mich bei der Barmer Schwäbisch Gmünd als Geschäftsstellenleiterin beworben hatte, gehen meine Versicherungsakten, auch für Berufe ab 1984 dorthin. Die sind wirklich gefährlichst.  Ich war in Düsseldorf Versicherte.

Da sich die Barmer als paranoid bezeichnet, und nicht verhandlungsfähig zu einer Beiladung ans Sozialgericht Düsseldorf war, ist die  anscheinend nur ein bekloppter Selbsthilfeverein, anstatt eine Artikel 87 GG Absatz 2 Behörde, ist sogar unklar, ob ich dort je versicherbar war, um Gefahren für Leib und Leben zu vermeiden. Meine (angeblich echten - verweigern DNA-Test) Eltern waren immer privat versichert, ich selber in der GKV. Eigentlich wären die GKV-versicherungspflichtig gewesen wegen deren Einkommenshöhen zu der Zeit, an die ich mich erinnern kann, und weil Krankenhausgesetz / Entgeltgesetze in NRW Privatstationen schon immer verboten haben, nur Wahlleistungen über Zusatzversicherungen waren erlaubt. Ich hatte das auch öfter ausgesagt, da wußte ich nicht, daß die GKVen nur eine Ansammlung an Deppen sind, die in einer Selbsthilfegruppe den Selbsthilfeverein namens GKV Solidargemeinschaft gegründet haben und nur Krankenkasse spielen. Quasi wie früher die Kinderbank vom Spielzeugladen und der kleine Supermarktladen zum selber aufbauen im Kinderzimmer.

Anbei das paranoid Schreiben der Barmer, die sich weder an SGB V 294a hielt noch an SGB VII Berufsunfälle auch in Bezug auf die Künstlersozialkasse, die laut BverfG immer eine eigenständige Pflicht-Krankenkasse sein sollte, was sie nicht je war, sondern sie machte immer nur Inkasso Dienstleistungen für die GKVen, quasi wie sonst der Zoll, aber von den Arbeitnehmern, nicht vom Arbeitgeber. Das ist bei denen auch falsch-herum.  Auch SGB V § 1 Eigenkompetenz der Versicherten wollen die nicht wahrhaben, so gar nichts wollen die wahrhaben, das heißt die Barmer ist nicht paranoid, sondern psychotisch - völlig realitätsfremd.  Auch haben Versicherte Eigenverantwortung, aber es fehlt an ÄrztINNEN und Leistungen. Die Versicherungen haben nur Privatkonten, keine pflichtigen Bundesbankkonten. Auch die Künstlersozialkasse ist so. 

Auszug-Ende

Ergänzung 14. Juli 2019

Arbeitgebermeldung Barmer siehe Einschub vom 05. Oktober weiter oben 2014 und hier



Update23: 18. Juli 2019, 08.50 Uhr

Über 600 Urlaubstage fehlen und echte Gehälter gleich mit - wieder ab ans Sozialgericht

eil 3 Ergänzung für die Begründungen  von  07.Juli 2019 bzw. 06. Juli 2019 und 08. Juli 2019
Falls Sie was via Fax nicht lesen können, bitte gucken Sie in die Email
Ich bekam noch kein Aktenzeichen

Sozialgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen Künstlersozialkasse
Antrag zur Bescheiderstellung einer Korrektur eines vorherigen falschen Verwaltungsakts - ich war von der Künstlersozialkasse befreit
alternativ Antrag Termin Sachliche Erörterung Beiladung: Deutsche Rentenversicherung Rheinland (ich sei dort immer als Angestellte gemeldet gewesen, so  Frau Kutzner, Herr Anstadt, Herr Tilly, Herr Carradt und zwei weitere Damen - Namen Tilly Carradt evt. phonetisch geschrieben)
Korrektur falscher beungünstigender Verwaltungsakt Schreiben der Künstlersozialkasse vom 23. April 2007 - dazugehörige Informationen ab 2013ff erst bekommen, aber ohne Feedback der KSK trotz ständigem Bemühens meinerseits, der alte Bescheid ist anbei der KSK
53 27 12 65 C 518/Ka Frau Morsek

Cornelia Crämer gegen Künstlersozialversicherung
Meine Nummer: 53 27 12 65 C 518
SGG § 89,
SGG §55 Absatz 1, 2 und 4 und Korrektur aller vorheriger falscher evt. sonstiger Beschlüsse
in Verbindung mit SGB X § 40 Absatz 1 und Absatz 2 Nr. 4 und 5, und weitere §§§ der Strafgesetzbücher und Urteilsbrüche Bundessozialgericht und Bundesverfassungsgericht und viele weiterer §§§ auch des STGB

Kopie: Barmer, BIG, Rentenversicherung Rheinland, VBG, Rheinische Versorgungskasse, Jobcenter Düsseldorf

Sehr geehrte RichterINNEN,

bezugnehmend auf meine Schriftsätze und Anträge zur Sache, ist die KSK nicht je also existent. Die bescheiden nicht korrekt bzw. gar nicht.  Oder die Post kommt nicht an oder irgendwas läuft schief.

Ich ergänze hiermit, das Finanzamt meldet sich auch nicht. Die Rentenversicherung Rheinland meldete bei den verschiedenen persönlichen Terminen dort immer, daß ich dort als Angestellte gemeldet war. Aber keiner bezahlte mich korrekt nach Tariflohn und auf Lohnsteuerkarte. Mir fehlen seit 1997 alle Urlaubstage und Gelder und Vermögenswirksame Leistungen. Das ist 22 Jahre.

Ergänzend weise ich darauf hin, daß ich beim Dienstantritt bei P&O North Sea Ferries, siehe auch Anhänge Angestelltenausweis, es gesagt hatte, daß ich mich vor der Künstlersozialkasse fürchtete, weil was falsch ist irgendwie. Ich kannte ja nur, man sei darin Pflichtversicherte. Ich wußte nicht, daß die Barmer laut BverfG AZ von 1983 bereits eingereicht, man sich in der KSK ODER in jeder Ersatzkasse, versichern kann. Die KSK entpuppte sich nicht als eine eigenständige GKV.

Die Barmer prüfte nicht je genau meinen Status, ich hätte denen doch sofort meinen Angestelltenausweis geschickt, den bekam ich doch von der Fährgesellschaft Januar 1998.  Ich weise in allen anderen Verfahren darauf hin, falsche Verfahren auch Korrekturen falscher Verwaltungsakte, oft und immer fehlten die Unterschriften der RichterINNEN, oder nur eine ZPO 440, eine Privatparaphe und / oder es fehlten ZPO 128 und 309.

Im April 2007, schrieb mir die Künstlersozialkasse, eine Frau Mrosek, daß man durchaus als Angestellte, obwohl man in der KSK versichert sei, sein kann. Das Schreiben ist anbei.

Doch das geht gar nicht sage ich. Entweder ist man in der Barmer oder nicht. Die KSK ist ja KEINE GKV. 97 Prozent meiner Tätigkeiten waren abhängige Beschäftigung und keiner wußte, wie was funktioniert, weil man in der KSK dann Rechnungen schreiben muß.

Ich hatte bei Anmeldung auch nichts je wirklich gemeldet, das waren ja nur so Schätzungen, was ich meine zu tun, weil nicht klar war, ob ich bei der Fährgesellschaft lange bleiben werde oder nicht. Ich war da 2 Jahre lang und mir entgingen alle Tariflöhne, Sozialleistungen, Urlaubsgelder, Lohnfortzahlung im AU-Fall.

Also die Entscheidung der KSK beruhte auf die ursächlich eingereichten Unterlagen meinerseits, das waren ja nur zukünftige Vermutungen, keine Tatsache in echt. Es ergab sich jedoch was Anderes, nach der Anmeldung. Ich war nicht je künstlerisch-publizistisch in den betreffenden Jahren selbständig, sondern im Auftrag anderer deren Reporterin und Korrespondentin,  das zu drei Prozent im Jahr. 97 Prozent was Anderes, nämlich für die Fährgesellschaft mit Angestelltenausweis, die aber nicht auf Lohnsteuerkarte bezahlte. Meine KollegINNEN im Düsseldorfer Büro aber.

Als ich um Prüfung 2007 bat, ging es nicht, weil es nicht geprüft wurde, eigentlich hätte die Rentenversicherung prüfen können bzw. die Barmer, die bestätigten ja Angestelltensein.

Also die Versicherung gibt es wegen deren Verfassungsbruch nicht, die war ja keine GKV nicht je und so erhielt ich nicht je die echten Gehälter, Firmenleistungen etc. ich verweise auf 1. SGB 32. Mal abgesehen von den fehlenden VL, und vom Arbeitgeber organisierte arbeitsmedizinische Untersuchungen, Impfungen und Vorsorgeuntersuchungen. Die Künstlersozialkasse ist eine Gefahr für Leib und Leben und ein riesiger Gehaltsbetrüger und Sozialpfuscher und eine gesundheitliche Großgefahr, samt Steuerbetrug.

Die Fährgesellschaft entpuppte sich dann als massiver Steuerbetrüger, Arbeitsrechtsbetrüger und als Ekelarsch, ab 2000. Mir entgingen auch noch Kündigungsschutzverfahren und Arbeitslosengeld.  Die Polizei ermittelte auch nicht. Nirgendwo unterschrieben RichterINNEN. Ich wollte bereits frühzeitig den wahren Status überprüfen lassen, doch die Fährgesellschaft pfuschte kackfrech weiter und fürchtete sich tierisch vor dem Finanzamt. Die Sozialversicherungen fielen auf, jeden Betrug auch in hoher Höhe zu dulden. Die IKK big direkt gesund meldete sich auch nicht mehr. Ich weiß nicht, ob es damals eine Pflicht GKV Bereich Touristik gab. Es fiel auf, daß das Sozialgericht jahrelang alles liegen läßt und ZPO 128 nicht wahrhaben will oder Termine nicht vertagt, wenn man sich nicht wohl fühlt.




Update24: 21. Juli 2019, 13.36 Uhr

Sozialgericht Düsseldorf und die Künstlersozialkasse

vorsitzender Richter noch namentlich unbekannt
S 30 KR 1167/19 Sozialgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen Künstlersozialkasse bei der Unfallversicherung Bund und Bahn
53 27 12 65 C 518

Guten Tag,

ich bestätigte den Erhalt des nicht unterschriebenen Schreibens des Sozialgerichts vom 16. Juli 2019, Eingang 20. Juli 2019, ohne PNR Ziffer, Sachbearbeiterin Frau Krontal.  Dieses Schreiben wird auch der Barmer, IKK Big direkt gesund (hielt sich nicht an S 11 KR 452/15), VBG wegen Korrekturen falscher Verwaltungsakte samt Künstlersozialkasse nachgefaxt, samt Jobcenter und Finanzamt Düsseldorf.  Die Regierungsbeschäftigte Frau Krontal, eine Servicekraft zu 50 prozentig tippte, aber unterschrieb nicht also das Schreiben.

Trotz SGB V 13 Absatz 3 a brachen die GKV bisher immer die Dreiwochenfrist. Ich habe damit gewonnen eigentlich schon. Aber die zahlen, leisten und korrigieren trotzdem nichts je, als ob die alle nicht echt sind. Die melden sich gar nicht wie eine gigantische Betrügerkolonne.

Ich hatte bereits den Bescheid der KSK vom 23. April 2007 nachgefaxt, wegen den Ermittlungen der Rentenversicherung ab 2013ff und des SG Verfahren aus dem Jahr 2015.

Ich war ab Dezember 1997 nicht in der Künstlersozialkasse bei der Unfallversicherung  Bund & Bahn versichert, sondern die hieß damals Künstlersozialkasse bei der Landesversicherungsanstalt Oldenburg, aber ich war in der Barmer. Ich wohnte und lebte damals in Düsseldorf. Es gab Attentate deswegen. Die LVR Psychiatrie, die es juristisch eigentlich auch nicht gibt, hielt die LVA - die Landesversicherungsanstalt für ein LVR Klinikum. Das war evt. das von 2004, u.a. VBG Aktenzeichen vom 24 September 2004. LVA so bezeichnete man früher die gesetzliche Rentenversicherung, bevor die wegen den Verwechselungen von LVA in Rentenversicherung namentlich geändert worden war.

Ich bekam kurz danach meinen Angestelltenausweis bei dem betreffenden beruflichen Hauptgrund in der Versicherung namens Künstlersozialkasse, aber ich war ja Angestellte, Teilzeit eigentlich bei P&O North Sea Ferries und man hatte mir mehrfachst meinen Zeitarbeitsvertrag versprochen. Ich war dort zwei Jahre lang fast wie Vollzeit tätig.

Ich bin ewig dran, und beantrage Korrekturen, auch wegen 1. SGB 32 i.V.m KSVG 36a. Die Künstlersozialkasse, die hier in der Sache ein KR Zeichen trägt, ist KEINE Krankenkasse. Sie hatte nicht je GKV Kärtchen oder Scheckheftchen.

Sie machte immer nur Kassa von den woanders freiwilligen (als Arbeitnehmerin) oder Pflichtversicherten der GKVen. Ich war in der Barmer und freiwillig Versicherte mit Arbeitgeber, die wegen der KSK nicht je Gehalt bezahlten. Die Künstlersozialkasse war entgegen des bereits zitierten BverfG-Urteils von 1988 mit Aktenzeichen von 1983 KEINE errichtete Krankenkasse je. Die zieht nur die Krankenkassenbeiträge der GKV-Versicherten ein und überweist diese dann an die - in meinem Fall - Barmer.  Ich war nicht je Versicherte in der Künstlersozialkasse, sondern in der Barmer.  Eine Krankenkasse namens Künstlersozialkasse war nicht je errichtet worden, sie machte immer nur Inkasso.

Das kapiert die KSK nicht, daß bei Angestellten, die Arbeitgeber alle Sozialversicherungsbeiträge samt SGB VII Beiträge und Arbeitslosengeldversicherung und Lohnsteuerkarte ausfüllen müssen, überweisen müssen an die Behörden und an mich, den pflichtigen Tariflohn bzw. darüber. Dadurch ist 3 GG Absatz 1 gebrochen, 20 GG Absatz 1 und 1. SGB 32. Trotzdem zockte die mir ellenlang immer die Sozialversicherungsbeiträge ab, GKV und Pflegeversicherung. Aber nicht Arbeitslosengeldversicherung oder Berufsunfallversicherung, SGB VII also.

Es ging ja darum, daß ich korrekt als Angestellte geführt werde, wie es auch so bei der Rentenversicherung gemeldet wurde und bei der Barmer. Weil die KSK aber vorheuchelte mir, ich sei Freiberuflerin, bekam ich noch immer nicht all mein Gehalt auf Lohnsteuerkarte korrigiert mit allen den gesetzlichen Pflichten und Verpflichtungen. Die IKK Big wollte das im obigen AZ des Sozialgerichts aus dem Jahr 2015, nachholen, tat nichts, lief weg und meldete sich nicht je wieder.  Da bin ich noch immer Versicherte und beziehe anstatt Tariflohn nur SGB 2, 424 Euro im Monat plus Miete direkt an den Vermieter.

Der Herr Schnur der IKK Big direkt gesund versprach 2015 mir zu helfen, auch im Gerichtssaal des Sozialgerichts, aber tat es nicht, er belog eiskalt alle. Ich dachte danach, wegen seiner Nichtmeldung zur Sache, er sei ermordet worden. Die KSK korrigierte auch nichts, trotz Angestelltenausweis und das Finanzamt auch nicht, die Barmer auch nicht.

Ich hatte die Gefährlichkeitserklärung des Bundesagentur für Arbeit, was die von Solidargemeinschaften, alle sind eine SGB V § 1, bereits eingereicht. Das Arbeitsamt hatte veröffentlicht, daß die nämlich irgendwie nicht je helfen oder leisten und vom Jobcenter gar nicht bezahlt werden dürfen. Obwohl darin auch meine Eigenverantwortung und Eigenkompetenz steht, sprechen sowohl GKVen als auch ÄrztINNEN diese auch einen ständig ab, nur der Arzt träge die Verantwortung. Früher zu meiner Schulzeit lachten wir bereits "Der Arzt ist der Patient".

Ich werde also dieses Fax bzw. diese Email auch in den großen Packen dann in die Post geben und per Einschreiben an das Sozialgericht schicken, das keine Email-Adresse auf dem Briefkopf stehen hat. Da die alle Privatkonten haben, keine Bundesbankkonten, ist noch nicht einmal klar, ob die pleite sind oder nicht. Es geht auch um insgesamt seit 1997, 660 fehlende Urlaubstage und 22 Jahre fehlende Vermögenswirksame Leistungen, plus alle anderen Fehler und Gehälterkorrekturen.

Hier in der Sache betrifft es die Zeit vom 10. Dezember 1997 bis 30. Juni 2008 in der Künstlersozialkasse. Die gesamte Zeit war von der IKK big direkt gesund zugesagt worden, doch die hielt sich an nichts. Die ist ein Verbrecher, die Barmer hilft auch nicht, die TK auch nicht, der Rest ist auch nur ein Call Center Unternehmen. Die bezahlen also alle nicht, es ist auch zu erörtern, wie ich trotzdem an meine Gelder, Rentenversicherungskorrekturen, Lohnfortzahlung im AU-Fall, berufsgenossenschaftliche Angestelltenleistungen, Lohnsteuerkartensachen auch fürs Finanzamt nämlich Lohnsteuerkorrekturen geldmäßig etc. erhalten kann. Die sind alle Gemeinstgefährder und wolle nicht gesetzlich sein, sondern wie eine Anarcho-Bande alle Gesetze brechen, was die auch ewig schon tun.

Mit der Titulierung bei der Unfallversicherung Bund und Bahn  ist die Künstlersozialkasse aktuell eine SGV in einer SGB VII, aber mit Privatkonten, die nicht bei einer Bundesbank sind.

Als ich dort irrig aufgenommen worden war, war sie eine SGB V in einer SGB VI inkludiert, also in der damaligen Rentenversicherung Oldenburg. Nun in einer berufsgenossenschaftlichen Unfallversicherung. Ich nahm auch mal an, die Künstlersozialversicherungs-Mitarbeiter seien beruflich Verunfallte und deswegen zu berenten.  Die machen nur Kasse bei den Versicherten, keinerlei Leistung, ich war in der Barmer, die half mir auch nicht. Kärtchen immer nur von der Barmer.

Es wird noch alles per Post, nachgeschickt. Ich schicke in Zukunft alles einfach dann, per Optimal Ausdruck per Fax, sonst bitte ich um Mitteilung, eine Seite Rückfax, wenn was nicht lesbar sein sollte,  wie das mir vor Jahren schon einmal kostenfrei vom Sozialgericht erlaubt worden war, kostenfrei. Ich bekomme also nur 424 Euro im Monat, anstatt weit über 5.000 Euro  pro Monat, es geht um eine Bruttosumme zur Klärung  und Auszahlung von brutto  ca. 2 Millionen DM / Euro insgesamt, (teilweise ab 1984 sogar schon). Ich muß übrigens auch schnell hier fortziehen, die NachbarINNEN sind eine Zumutung an Ekelgestank, Drogen, Kot, Pisse, wie nicht stubenreine Köter einer Drogencommunity mit Syphilis. Wer ordentlich ist, wird gemartert. Auch das hatte ich beantragt, Umzugskosten, neue Möbel etc. die IKK BIG direkt gesund antwortete nicht, trotz §§§§-Angaben meinerseits. Sie bescheidete nichts.

Die Fährgesellschaft P&O North Sea Ferries, eine Schifffahrtslinie, ich war in Düsseldorf in derem Büro tätig, entpuppte sich als gemeinstgefährlichstes steuerbetrügendes Touristik-Unternehmen. In Düsseldorf war ich in derem Marketing & Sales Büro tätig.  Schreiben des SG DUS ist anbei.  Ich kann den Angestelltenausweis nicht farblich ausdrucken, weil der Farbtoner zu teuer ist.  Das Jobcenter überweist nur 424 Euro - nur den Grundsicherungssatz ohne je weitere Kosten zu bezahlen, obwohl ich woanders z.a. von Holtzbrinck Verlag, gutefrage.net GmbH noch immer als Angstellte laut Kündigungsschutzverfahren, Gütetermin Arbeitsgericht Düsseldorf, 2013, gelte, aber nicht je auf Tariflohn oder Steuerkarte bezahlt worden bin, die zahlten gar nicht mehr, sondern sperrten mich trotz Gewinn im Kündigungsschutzverfahren.

Den Angestelltenausweis bekam ich Anfang 1998 von der Fährgesellschaft. (Schiffstouristik).

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update10 Techniker Krankenkasse wendet Urteil vom Bundessozialgericht nicht an & und bricht wie alle GKV gerne alle Gesetze & ist lieber PKV - sie hat eine Unternehmenszentrale ? Meine Anmeldung ging wieder schief - Antraege wurden nicht je beantwortet


Update25: 07. August 2019, 16.22 Uhr

14 Jahre Berufsanfänger in der Barmer Wilhelmshaven versichert, obwohl man in Düsseldorf wohnt plus weitere 5 Jahre Berufsanfängerschaft, weil die Mitarbeiter der Künstlersozialkasse Fake sind


Hier das 1998er Schreiben der KSK


vorsitzender Richter noch namentlich unbekannt
S 30 KR 1167/19 Sozialgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen Künstlersozialkasse bei der Unfallversicherung Bund und Bahn vormals LVA Oldenburg-Bremen
53 27 12 65 C 518

Falls nicht per Fax lesbar, bitte nur die erste Seite zurückfaxen, oder gucken Sie doch in Ihren Email-Eingang

Guten Tag,

Die Künstlersozialkasse äußerte sich nicht, die Barmer auch nicht,  nicht die IKK BIG direkt gesund, die im Rahmen des Gütetermins 11 KR 452/15 mir helfen wollte, auch alles tariflohnäßig zu korrigieren tat es auch nicht.  Ich fand zwischenzeitlich einen 1998 Bescheid der Künstlersozialkasse der wegen irriger Anmeldung hätte auch korrigiert werden müssen, weil damals Vieles noch unklar war.

Ich habe heute anbei den Bescheid vom 12. Mai 1998 der Künstlersozialkasse und meine Jahreseinkommenmeldung von 1998 gefunden und stelle fest, daß Arbeitgeber nicht melden. Ich habe Fehler gefunden, jetzt nach 21 Jahren, die ich damals gar nicht gesehen habe oder noch nicht einmal ansatzweise was verstanden, was mir die KSK da mitteilen wollte oder tat. Das Schreiben der Frau Doyen / Frau Eden war nicht von denen unterschrieben worden. Ich begehrte öfter Korrekturen, doch die melden sich noch nicht einmal.

Also es bestand seit dem Vorstellungsgespräch zur Teilzeitarbeit mit Angestelltenausweis (was damals nicht bekannt war, daß ich den sofort bekommen täte) Versicherungspflicht in der Künstlersozialkasse. Also seit dem 10. Dezember 1997 so das Schreiben der Künstlersozialkasse vom 10. Mai 1998.

Es steht auch drin, P&O ist nicht namentlich erwähnt, daß ich in der BfA Bundesversicherungsanstalt für Angestellte rentenversichert werde. Die hatten mir ab 2013 in mehreren Gesprächen in derem Gebäude an der Kö (Frau Kutzner, Herr Anstadt, Herr Tilly und Carradt und zwei weitere Damen) bestätigt, ich sei nicht je Freiberuflerin gewesen, sondern immer nur Angestellte gewesen. So sei es in den Unterlagen der BfA und gesetzlicher Rentenversicherung Rheinland stehend.

Ich wurde aber nicht seit 1998 auf Lohnsteuerkarte bezahlt. Laut Schreiben der KSK sollte ich hälftig selber die Sozialversicherungsbeiträge einbezahlen, was bekanntlich bei Angestellten aber falsch ist.

Künstler und Publizisten gehören zu dem KSK-Gesetz, die selbständig tätig sind steht in dem Schreiben der KSK. Ich war es ja nicht, ich hatte mehre Vorgesetzte, das Firmennamensschild, Firmenvisitenkarten der Schifffahrtsgesellschaft, Firmen-Polo-Shirts, und schrieb nur auf Firmengeschäftspapier. 

Auch merkwürdig ist, die Künstlersozialkasse hat als Versicherungsnummer die Rentenversicherungsnummer, also nicht die GKV-Versicherungsnummer - damals die 158 777 894 als Künstlersozialkassenversicherungsnummer. Die KSK hat andere Ziffern, also die der Rentenversicherung drin.

Als zuständiger Leistungsträger - obwohl das Bundesverfassungsgericht es anders geurteilt hat - entweder ist man in der KSK oder in einer Ersatzkasse pflichtig versichert, aber im Schreiben vom 10. Mai 1998 steht erste Seite ganz unten: Zuständiger Leistungsträger der Krankenversicherung ist die Barmer Ersatzkasse, Postfach 1252 - und auf Seite 2 als Ort 26352 Wilhelmshaven, aber nicht meine Filiale damals Barbarossaplatz Düsseldorf, bzw. später Berliner Allee, erst weit danach Mecumstraße.

Dann steht auf Seite 2, ich würde bis 30. April 2002 als Berufsanfängerin gelte, damit bestände Versicherungspflicht.  Ich arbeitete aber seit 1984 als Journalistin und ab 1987 beruflich im Marketing und nebenher als Journalistin. Bis 1985 war ich noch in der Schule, wollte aber Sommer 1983 abgehen, aber da war ich noch keine 18.

Also, ich war zum ersten Mal Journalistin 1984 für ein Stadtmagazin in Düsseldorf. Da bestand auch schon das Dilemma: Landespresserecht § 3 (Öffentliche Funktion: beamtet oder TVÖD oder das damals ganz neue Künstlersozialkassending). Ich wurde deswegen trotz 1. SGB 32 gar nicht bezahlt, aber ich kannte den §§§ damals nicht. Ich rüge schon ewig, das weiß jeder, wer alle Schreiben archiviert hat. Die Barmer erkundigte sich 1985 wegen Indiskret vom Plan Verlag, wie ich da nun bezahlt werden würde, oder ob das mit einem Volontariat klappt. Viele Schreiben sind verschwunden oder / und geklaut worden. Das war auch ein Stadtmagazin, zuvor war ich bei PinBoard.

Öffentlichkeitsarbeit war ich auch im Rahmen von Angestelltentätigkeiten ab 1987, aber nicht im Management. Dann steht da, ich bekäme vorgezogenes Krankengeld ab der 3. Woche. Das heißt, man bekommt keine 6-Wochen Lohnfortzahlung im AU-Fall, das gibt es gar nicht, man ist also fast drei Wochen ohne Einnahmen da, keine Lohnfortzahlung, sondern erhält dann nach 3 Wochen bzw. nach 14 Tagen Krankengeld, damit der Arbeitgeber nichts bezahlen muß, also es ist nachteilig und automatisch 1. SGB 32.  Es ist auch 3 GG Absatz 1.

Ich bin Betrugsopfer. Für Krankengeldzahlung vor Versicherungsbeginn zahle die Künstlersozialkasse nichts, steht da auch im Schreiben, also wie eine PKV. Tatsache, die KSK zahlt gar nichts je, denn nur die Barmer war der Leistungsträger.

Auf Seite 3 steht die Adresse für den Rechtsbehelf: LVA Oldenburg-Bremen Künstlersozialkasse, die bekanntlich nur an meiner Rentenversicherungsnummer interessiert war, nicht GKV-Mitgliedsnummer, obwohl ich in der LVA Rheinland, heutzutage gesetzliche Rentenversicherung Rheinland (umbenannt worden) versicherungspflichtig war, denn ich wohnte ja hier, nicht dort in Oldenburg oder in Bremen.  Es zählt der Ort wo man wohnt oder arbeitet.

Seite 4 steht, was zu Änderung der Versicherungspflicht auch bekannt als Mitwirkungspflicht im SGB I § 60.

Ich korrigiere also: Ich war also nicht hauptberuflich selbständig tätig, sondern schrieb für andere im Wert von 3 Prozent, hauptberuflich war ich  Managerin Öffentlichkeitsarbeit der Schifffahrtsgesellschaft P&O North Sea Ferries und trat nicht je da selbständig auf.

Auch die Höhe des Einkommens ist nicht so wie die am 10. April 1998 gemeldete Summe, ich glaube da habe ich das mit Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob noch geglaubt. Man hatte mir damals ja sowieso versprochen, mir endlich den festen Teilzeitarbeitsvertrag der Schifffahrtgesellschaft zu geben. Ich meine der befand sich, gefunden erst nach 2000 im Sekretariatsordner der Sekretärin im Düsseldorfer Büro, der mir nicht je geschickt oder überreicht worden war.

Also, ich schätzte 18.000 DM, von den Schätzungen wie Kunstwertschätzungen werden die Berechnungen für Sozialversicherungsbeiträge errechnet für meine Verlagstätigkeit und von dem Jahreseinkommen geschätzt berechnete die KSK als Inkassounternehmen von meinem Konto hälftig abziehend, anstatt, daß die Barmer vom Arbeitgeber fordert.

Also verdienst hatte ich in echt ca. 95.000 DM Brutto inklusive Spesen etc. pp von der Schifffahrtsgesellschaft, aber plus weniger als 3.000 DM als Reporterin für dpa, kress report etc im Ausland. Da waren eigentlich die Auslandsreisekosten höher als die Einnahmen.

Die Schifffahrtsgesellschaft entpuppte sich als extremst-pervertierte Gehaltsbetrüger, Sozialversicherungsbetrüger und Steuerbetrügermafia, die mir dann noch alle Gerichtskosten, die sie führte im Zivilgericht, nicht Arbeitsgericht, auch nicht Finanzgericht, entgegen 1. SGB 32 auch, also die knallten mir alle Kosten auf und der Rechtsanwalt Johannes Klischan zockte mich, den kannte ich seit der Schulzeit eigentlich, eiskalt ab, er würde ja als Freiberufler auch keine Hilfe bekommen, wie Arbeitslosengeld oder Lohnsteuerkarte, deshalb solle ich auch nichts bekommen. Er betrog immer, was ich nicht wußte. Ich rügte immer und zeigte ihn an. Der gegnerische Anwalt erzählte mir dann separat, das Gericht hätte den Johannes Klischan für einen Junkie gehalten.

Es sind also 5 Seiten im Anhang, auch als pdf. Dieser Schriftsatz wird seit des 1998 Bescheids und meiner Jahreseinkommenmeldung nachgefaxt. Tatsache ist, ich war juristisch nicht je Freiberuflerin, das sieht das Gesetz nicht vor, auch das bereits zitierte BSG Urteil von 1972 und Scheinselbständigkeitsgesetze und 1. SGB 32 und Tariflohngesetze. Es fehlten alle Arbeitsschutzuntersuchungen etc. für Tätigkeiten in England und an Schiff, falls es diese gesetzlich gab, dito Schutzimpfungen.  Ich kam erst Jahre später nach Überfällen gegen mich drauf.

Das Unternehmen zeigte keine Reue, sondern ließ mich sogar mehrfachst nach Holland fahren, damit ich mir den festen Arbeitsvertrag abhole, doch immer wenn ich ankam, litten die wie an Alzheimer-Amnesie. Deren Kantine war eher Hundefleisch gequirlt. Da konnte man nur Pommes essen oder Käse. Das roch auch öfter widerlich. Die waren auch öfter in Düsseldorf so, wir Kollegen hatten uns mit dem Personal der anderen beiden Schifffahrtsgesellschaft (P&O European Ferries und Stena Line) öfter unterhalten, ob Peter Blomberg an Alzheimer erkrankt sein könnte. Der brachte solche Symptome auch mit Großkunden bei Sales Treffen. (Key Accounts, Reisebüros).

Es geht auch um die Folgejahre. So richtig zur Korrektur bereits war keiner der Sozialversicherungen, bis auf die Rentenversicherung und Barmer, da galt ich immer da als Angestellte, aber weder die KSK, noch Arbeitsamt noch SGB VII die gesetzliche Unfallversicherung. Berufsunfallversicherung, die gesetzliche.

Auszug-Ende

Aber die Künstlersozialkasse verstand nichts. Tut auf dumme Nuß.


vorsitzender Richter noch namentlich unbekannt ich weise auf SGB V 13 Absatz 3 a hin, KSK ließ 3-Wochenfrist verstreichen. Ich gewann schon, die schulden mir all mein Geld zurück.
S 30 KR 1167/19 Sozialgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen Künstlersozialkasse bei der Unfallversicherung Bund und Bahn vormals LVA Oldenburg-Bremen
53 27 12 65 C 518

Amtshilfe via Amtsgericht Düsseldorf zur Schließung und Betreuung bzw. U-Haft der Künstlersozialkasse wegen Faking und Kapitalverbrechen
Strafanzeige

Das Schreiben der KSK vom 29. Juli 2019 - geschickt vom SG DUS am 05. August 2019

Guten Tag,

ich hätte bitte gerne den vorsitzenden Richter benannt oder die Richterin.

Bereits 1998 erzählte ich der Chefetage von P&O North Sea Ferries, den Angestelltenausweis will die Künstlersozialkasse noch immer nicht wahrhaben, daß ich mich sehr vor der KSK fürchte. Ich hielt die Künstlersozialkasse für gemeinstkrank. Ich war laut Bescheid der Künstlersozialkasse vom 1998 nicht je dort Versicherte.

Die Künstlersozialkasse in derem aktuell schwerst alzheimer-renitent klingenden Schreiben schrieb meinen Namen falsch mit AE anstatt mit Ä und Herr Zerhusen unterschrieben analphabetisch, sodaß ich nicht glaube, daß die Person rechtsfähig ist oder prozessfähig. Die KSK kann man wieder nichts. Sie ist in Wahrheit nur ein Makler, der alle Gesetze und Urteile bricht. Sie ist entgegen eines Urteils von 1988 mit AZ von 1983 des Bundesverfassungsgericht KEINE Krankenkasse. Die makeln nur rum.

Die KSK, die zuvor bei der LVA Oldenburg-Bremen war und dann bei der Unfallversicherung Bund und Bahn, verweigert Anwendung von Grundsatzurteilen des Bundesverfassungsgerichts, Bundessozialgericht, BGH und BAG und Tariflohnpflichten und auch die Fachlichen Hinweise der Bundesagentur für Arbeit.

Damit ist die KSK, die laut KSVG 36a mit 1. SGB 32 nachrangig ist, ein größenwahnsinniges Trottelkonstrukt, das weder Gesetze noch Sozialrecht noch Steuerrecht wahrhaben will, sondern eine dienstuntaugliche Spinnermannschaft, die zwar Akten sammelt, über 10.400 Seiten, aber nicht echt bescheidet. Die sind Messies und hilflose Personen. Sammelwütige ohne Ahnung oder Fachwissen, was damit zu tun ist. Ich werde denen keine Faxe mehr schicken, das arme Papier.  Das wäre zu umwelschädigend. Ich maile dann mal lieber. Denn die wissen ja nicht, was die mit Anträgen tun müssen eine allgemein bekannte Krankheit bei Sozialversicherungen auch, trotz Artikel 87 GG Absatz 2 und Antwortverpflichtung in den SGBs.

Die KSK wollte auch nicht je die gesetzliche Rentenversicherung und die Katalogberufe wahrhaben und ist somit in sich erloschen. Die Künstlersozialkasse ist nachrangig den Entscheidungen des Bundessozialgerichts, gesetzliche Rentenversicherung - aber das will die KSK nicht wahrhaben.

Da laut Bescheid vom Mai 1998, allen gefaxt am 05. August 2019 ich nicht je dort versichert war, sondern sie bestätigt hat, ich sei in der Barmer in Wilhelmshaven versichert, und in der BfA, trat sie bisher, die Künstlersozialkasse nur als Versicherungsmakler auf.

Denn wer in Düsseldorf wohnt oder arbeitet, kann nicht über die Barmer in Wilhelmshaven versichert werden. Das ist gegen das Gesetz. Sondern nur die hiesige örtliche ist legal möglich. Die KSK wählte also deren heutigen Standort als meinen Versicherungsstandort aus.

Sogar das kapiert die Künstlersozialkasse nicht. Die KSK ist einem Kunstwahn verfangen, der glatt an einige Künstler und Bestien von Kunstakademien erinnert. Sie ist aber kein Sozialträger. Sie hat noch nicht einmal eine echte Firmierung.

Da die KSK funktionslos ist, sondern ein psychotisches Konstrukt ist, voller Stümper, die in einer Gesetzesfantasie Angestelltenjobs nicht wahrhaben wollen, und vorher in einer LVA war, dann in eine SGB VII umgesiedelt worden ist, ist sie also keine eigenständige Versicherung, sondern Niemand.

Vollbekloppte dachten sich ein Gesetz aus, das wegen 1. SGB 32 und Tariflohnpflicht und Scheinselbständigkeitsverbot seit 1972 und 1999 bereits verboten worden war.  Das bestätigt KSVG 36a.

Da ich eindeutig nicht je in der KSK versichert war, sondern freiwillig in der Barmer in Wahrheit war, sondern die KSK nur wie der Zoll von mir meine Versicherungsbeiträge von meinem Girokonto holte, anstatt die Barmer vom Arbeitgeber, ist die Künstlersozialkasse eine ADHS-Schizophrenenwelt fernab des Sozialrechts und Arbeitsrecht und des Bundesverfassungsgerichts, das vorschrieb: Entweder ist man in der KSK GKV Versicherte oder in der GKV Ersatzkasse. Andere durften nicht versichern. Ich war in der Barmer laut Künstlersozialkasse. Das steht im 1998 Bescheid drin von denen.

Es wurde mit U unterschreiben, das Zerhusen sein soll. Dadurch ist keine rechtsfähige Antwort bzw. schon wieder kein Bescheid geschickt worden, da die Künstlersozialkasse nicht bescheidfähig ist. Es geht auch das an die Schufa.

Ich beantrage daher Betreuung bzw. U-Haft gegen die Künstlersozialkasse. Ich hatte in der erstaunlich langen Akte, es ging ja nur um Bescheiderstellung, sogar dazu ist Herr Zerhusen nicht fähig, er kann ja weder meinen Namen richtig schreiben, also bin ich nicht gemeint, noch unterschreiben, also ist es Irgendwer im Rechthabewahn und kapiert die Bescheiderstellungspflicht nicht und SGB V 13 Absatz 3a auch nicht. Dann habe ich, die einen Antrag mal stellte, automatisch mit gewonnen. Die machen das umgekehrt, wer nicht antwortet:  gewinnt.  Die sind Analphabeten.

Wie typische renitente Senile hält er mal wieder gerne alle für prozessunfähig, obwohl die KSK nur ein U handschriftlich unterschreibt, was Zerhusen heißen soll und ich werde auch nicht Craemer geschrieben, sondern Crämer. Auch das kapieren die nicht. Ich bin nicht gemeint. Herr Zerhusen tituliert sich oder die Hacker mit Oberregierungsrat.  Das hat so was vom Deutschen Reich Flair - meine ich. So was aus der Zeit von Österreich mit dem Deutschen Reich.

Sie bezeichnet sich als Unfallversicherung Bund und Bahn - Künstlersozialkasse -. Sie ist auch da nachrangig.

Allein diese Titulierung ist schon höchst geschäftsunfähig. Meinen die c/o oder dieselbe Straßenadresse`? Was habe ich mit der SGB VII Unfallversicherung Bund und Bahn zu tun und vorher mit deren LVA Oldenburg-Bremen, wenn ich Rentenversicherte war in der BfA bzw. gesetzliche Rentenversicherung Rheinland. Nichts. Deshalb sind die nur Versicherungsmakler und Amtshilfepersonen, aber in Wahrheit Hilflose. 

Die KSK schuldet mir all meine Beiträge zurück, denn die waren nicht zuständig. Wer in der Barmer versichert ist und Angestellte war, bezahlt nicht je, sondern der Arbeitgeber von derem Geschäftskonto. Die Verwaltungsakten mit den 200 Seiten insgesamt über 10.400 Seiten bekam ich nicht, aber es beweist, die antworten nicht wirklich, sind total überfordert und , SGB V 13 Absatz 3a ist anwendbar wegen Verstreichung der Dreiwochenfrist. Als Behörde sind die korrekturpflichtig und müssen das Geld rausrücken. Die haben aber kein Bundesbank-Konto, So passierte, daß keiner in die Arbeitslosenversicherung je einbezahlte.  Die sind auf Massenmord-Völkermord-Niveau in Wahrheit.

Die schuldet mir alle meine Beiträge zurück. Die antworteten nicht, ich habe gewonnen wegen der 3-Wochenfrist. Die Zerhusenmannschaft ist dienstuntauglich, immer mit demselben Inhalt in Rechtsfragen, wie vor vielen Jahren schon mal.  ich war nicht je in der Künstlersozialkasse versichert, denn die makeln nur. Ich war in der Barmer, denn die KSK leistet nichts je und antwortet nicht, wenn mit falschem Namen oder / und nicht rechtsfähiger Unterschrift. Sie unterschrieb den Aufnahmebescheid nicht.

Da die ja nicht lesen und schreiben können und auch zehn Jahre nach 1998 nur so schrieben, die wüßten ja auch so nichts, wissen die auch nichts. Hilflose, egal wie oft man die anschreibt, die sind wie analphabetische Leichen. Da die KSK Aussagen und höchstrichterliche Urteile nicht wahrhaben will, wo sind die denn her aus welchem Knast entlaufen oder Pflegeheim? Die benötigen 24/7 Lernschule noch. Schreibschule, und definitiv rausgekickt aus dem Schwachsinnskonstrukt KSK. Das mal nachrangig in der LVA Oldenburg-Bremen ist und dann bei Bund und Bahn.

Bereits 2004 wies mich ein Psychiater namens Dr. Kuhlbusch darauf hin, daß die Künstlersozialkasse als schizophren gilt. Das heißt, das was ich 1998 annahm von denen, stimmte wirklich. Die sind eher GewalttriebtäterINNEN fernab von Gesetz und Ordnung und im Haßverbrechenstrip gegen höchstrichterliche Urteile und gegen das Scheinselbständigkeitsgesetz. Die Mitarbeiter der Künstlersozialkasse sind zur Not in voller Höhe zu pfänden.

Ich lade P&O Ferries gerne hiermit ein, sich daran zu beteiligen. Die sind mein ex-Arbeitgeber. Dasselbe gilt für die Sozialversicherungen, aber viele sind auch da feige Mäuschen. Mein Angestelltensein hatten Herr Carradt, Herr Tilly, Frau Kutzner und Herr Anstatt und zwei weitere Damen der gesetzlichen Rentenversicherung in Düsseldorf in persönlichen Terminen in der Rentenversicherung bestätigt, auch das will der größenwahnsinnige Künstlersozialkassenclub nicht wahrhaben, die sind also gefährlicher als Dr. Kuhlbusch je annahm, also die Künstlersozialkasse. Die verursachen Verarmung in riesiger Höhe und wären eigentlich mehrere Jahre per Strafrecht schon längst hinter Gittern. Das beantrage ich hiermit. Die sind Schwachsinnige im ständigen künstlerischen Ausdenkwahnkram was man Ende des Jahres meint im Folgejahr nach Abzug aller Kosten zu verdienen. Davon würden Sozialversicherungsbeiträge berechnet werden.

So berechnet kein Arbeitgeber, der berechnet live monatlich vom Bruttomonatsgehalt nicht von Schätzwerten, künstlerisch gepinselt nur im Netto vor Steuern.

In der Email lege ich den Bescheid von 1998 noch einmal bei, da steht drin, ich war in der Barmer, nicht je Künstlersozialkasse. Dann mich als Berufsunfängerin zu bezeichnen, 1998, nach Journalismus seit 1984 und Management Funktionen und Öffentlichkeitsarbeit seit 1986 frage ich mich, wieso ich 1998 ich als Berufsanfängerin galt bei der Künstlersozialkasse. Die sind ja völlig plemm plemm und Berufsunerfahrene, die ja bekanntlich seltenst oder nicht unterschreiben, weil sie ein U für den Namen Zerhusen halten.

Ich faxe denen nicht mehr, die sind zu blöd, wie viele andere Aktenmessies. Die sammeln schön rum, kapieren aber nix, Gesetze schon gar nicht. BSG, BAG, BGH, BFH, BverfG und EU-Urteile nicht je im Leben. Die haben nur ihre höchsteigene persönliche Meinung. Dafür sind die aber im Job falsch herum. Das dürfen Künstler, und die Presse. Aber auch die darf laut 5 GG Verfassungsrecht nicht brechen.  Da Herr Zerhusen nur mit U "unterschreiben läßt" ist er nur selber eine Kunstfigur und eine getarner Person wie aus den Muppets. 

Also her mit dem Geld bitte, alle Beiträge zurück, denn die KSK war nicht je zu Beitragseinzug von mir trotz meines Angestelltenverhältnis mit Angestelltenausweis und Reisetourenplanung samt Reiseleitungsfunktion befugt. Doch das will sie in ihrem Größenwahn mit Dummscheißerei und dem ständigen Nichtwahrhabenwollen nicht kapieren. Es handelt sich also um analphabetische neurologisch Erkrankte - in einer Art Behindertenwerkstatt dort in der Unfallkasse Bund & Bahn?

Die GKVen samt Arbeitslosenversicherung und Rentenversicherung und SGB VII müssen auch noch wegen 1. SGB 32 auf TVÖD korrigieren bzw. Teile, wenn P&O will, Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob. Ich beantrage, da ich aus der Touristik auch komme also, Reiseverbot Flug und Schiff für das gesamte Künstlersozialkassenpersonal. Die sind gefährlichste Vollfreaks. Immerhin, sind die ja bereits bei der Unfallversicherung Bahn.  Das ist ja deren Versicherung direkt.

Ich zweifel an der Korrektiheit der elektronischen Akte, Papier ist geduldig und rechtsfähig, die analphabetischen  Unterschriften nicht und Kürzel sind Privaturkunde laut ZPO 440, also nicht Behörde.  Textbausteinprogramme die sich selber ausdrucken in der Künstlersozialkasse - also keine menschlichen Mitarbeiter? Die sollen mir dann einfach das Geld abholbereit bei der Bundesbank hier in Düsseldorf organisieren. Dankeschön.

 Es hieß bereits 2004 von Professor Gäbel und Dr. Kuhlbusch (bei OÄ Jansen und Dr. Hirsch weiß ich es nicht mehr) in der Psychiatrie Düsseldorf, ich war eigentlich SGB VII Neurologie und Kardiologie und jemand anders bekam den RTW nach Duisburg in die dortige Fachklinik, daß wenn es noch einmal  Probleme gäbe mit der Künstlersozialkasse, sollte man PsychiaterINNEN sofort Bescheid geben, damit die Künstlersozialkasse endlich aufhört. Es gab auch noch Verwechselungen mit der KSK Abteilung der Bundeswehr. Die sind Spezialkräfte der Streitmächte.  Die Künstlersozialkasse hält mich für prozessunfähig, will weder korrekt antwoeten noch bescheiden, nicht ordentlich unterschreiben, obwohl die Künstlersozialkasse die Prozessunfähige ist. Die will Gesetze nicht wahrhaben. Ich weiß nicht, wie viele Opfer es 2004 gab, ich meine, ich war sogar irgendwie mit Rentenversicherungsleuten irgendwie da oder im Krankenhaus, dito auch mal mit dem Kiparsky der Barmer.

Auszug-Ende

Update26: 09. Augst 2019, 06.40 Uhr

Künstlersozialkasse ein Trottelhaufen an AnalphabetINNEN - die Versicherungsmitarbeiter spielen?


vorsitzender Richter noch namentlich unbekannt
S 30 KR 1167/19 Sozialgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen Künstlersozialkasse bei der Unfallversicherung Bund und Bahn vormals LVA Oldenburg-Bremen
53 27 12 65 C 518

Amtshilfe via Amtsgericht Düsseldorf zur Schließung und Betreuung bzw. U-Haft der Künstlersozialkasse wegen Faking und Kapitalverbrechen
Strafanzeige

Mein Schreiben der KSK vom 29. Juli 2019 - geschickt vom SG DUS am 05. August 2019 und mein Schriftsatz vom 06. August 2019 gefaxt am 08. August 2019

Guten Tag,

Ich habe was vergessen wegen SGG 71 Absatz 1. Ich hätte mich arbeitsvertraglich verpflichtet können, aber P&O North Sea Ferries kam nicht mit dem Arbeitsvertrag. Es hieß sogar mal, daß mich nur die englischen P&Os damals in Kingston Upon Hull in England mir hätten den Arbeitsvertrag geben können. Aber ich bekam ja meinen Personalausweis und mein P&O Firmennamensschildchen für Einsätze an Bord und auf Messen und in der Öffentlichkeit. Ich war mehrfach separat in Europoort zur Abholung des deutschen Arbeitsvertrags. Dann wurde immer ein anderer Termin daraus, der nichts damit zu tun hatte oder man wollte ihn mir nachschicken.

In einem Urteil vom 19.02.2004 Landessozialgericht Sachen-Anhalt L 7 (5) SB 8/02 las ich, daß SGG § 71 mal angewendet wurde, weil es die Behörde nicht mehr gab und somit es unklar war, wer denn von Behördenseite rechtsfähig sein könnte oder ist.

Da ich eigentlich nicht je in der KSK war und diese entgegen BverfG nicht korrekt versichern (entweder dort oder in meiner örtlichen Ersatzkasse !), die mich aber in die Barmer Wilhelmshaven steckten, war die KSK nicht die Prozessfähige laut SGG § 71 Absatz 1, da diese sich nicht vertraglich verpflichtet durfte. Sie war selber keine wie vom BverfG geforderte eigenständige GKV, steckte mich in die BfA - KSK war selber LVA Oldenburg-Bremen (also Teil einer regional begrenzten Rentenversicherung für nicht-Angestellte,  nicht zuständig für Düsseldorf) und als späterer Teil der gesetzlichen Unfallversicherung Bund und Bahn, auch nicht, weil ich damals in der VBG war.

1. SGB 32 und Landespressrecht NRW § 3 sind jedoch anwendbar, also evt. zuständig seitdem, aber nicht als GKV und Arbeitgeber kamen nicht deren eigenen Arbeitgeberpflichten nach. (Anmeldung GKV, Rente, Arbeitslosengeld, SGB VII, Arbeitsmedizinische Untersuchungen, Computerbrille, etwaige Schutzbrille und Sicherheitsschuhe, Lohnsteuerabgabe).

Die KSK, die mich CRAEMER schrieb, ich bin aber Crämer, machte es wieder falsch. Die Barmer meldete sich auch nicht trotz Gesetzespflicht zur Korrektur, dito die anderen 87 GG Absatz 2 auch nicht und sogar das Finanzamt schlunzt rum. BGB § 1 ist für mich persönlich anwendbar.

Es geht bei SGG § 71 um Behördenzuständigkeit. Die kaschten sich aber all meine Gelder vom Girokonto illegalerweise und hetzte mir sogar mal den Zoll drauf, das ist ein altes Verfahren auch SG DUS von 2013 meine ich war es. Reue zeigte die Scheiß-Künstlersozialkasse nicht je. Die sind nur eine gewerbliche Drückerkolonne ein Inkassobetrieb nur.

Ich fordere doch laut SGG ursprünglichen Antrag mal eine höhere Behörde, weil die anderen sind ja nur Drückeberger und nicht prozessfähig, auch da wäre SGB V 13 Absatz 3a Dreiwochenfrist anwendbar, aber die rücken trotzdem all die Gelder nicht raus. Die sind im Bereich Massenmord meine ich.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update15 Arbeitsrecht Stadt-Sparkasse & 8000 Pfaendungsjahre & Gehaltsbetrug von P&O Ferries & Menschenhandel & Kuenstlersozialkasse wollte Angestelltenausweis nicht je wahrhaben - Gesetze auch nicht


Update27: 20. August 2019, 23.09 Uhr

Steuerliche Ungleichbehandlung und geschönte Statistiken - Künstlersozialkasse Finanzamt und das Arbeitsamt


vorsitzender Richter noch namentlich unbekannt
S 30 KR 1167/19 Sozialgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen Künstlersozialkasse bei der Unfallversicherung Bund und Bahn vormals LVA Oldenburg-Bremen
53 27 12 65 C 518

betrifft auch:

Antrag Korrektur falscher Verwaltungsakt wegen Mißachtung Arbeitsgericht Düsseldorf

zu F 5 K 3427/15 U - Finanzgericht Düsseldorf

Cornelia Crämer gegen das meistens nicht je antwortete Finanzamt Düsseldorf das mag nur Scheinselbständige

Falls nicht per Fax lesbar, bitte nur die erste Seite zurückfaxen, oder gucken Sie doch in Ihren Email-Eingang

Guten Tag,

bezugnehmend auf meinen Schriftsatz vom 05. August 2019, weise ich das Sozialgericht darauf hin, daß weder die KSK, noch die betreffende GKV (Arbeitgeber-Info, daß einer mich arbeitslos gemeldet hat, in dem noch KSK-Zeitraum bis 30. Juni 2008) hatte ich beigefügt.

Das Finanzamt äußerte sich nicht. Die IKK big direkt gesund auch nicht. Keiner korrigierte, trotz deren Bescheiderstellungspflicht, als ob alle nur outgesoucte Mitarbeiter, wie Zeitarbeit oder komplett Fremdfirmen sind. Mir ist aufgefallen, die haben ja alle eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, aber keine Körperschaftssteuernummer oder gar keine. Das heißt, das Finanzamt hielt die Sozialversicherungen für gewerbliche Unternehmen.

Die rotzig-trotzig wie Gehaltsalzheimer-Tollwut-wirkende Erkrankung der KSK samt Sozialversicherungen, so von derem Benehmen her (fernab vom Gesetz, aber sonst werblich auf die Kacke hauen), läßt leider großen Lohnsteuerkartenbetrug (nämlich keine erhalten) erkennen und doch Scheinselbständigkeitsmafia.

Ich las mir vorhin den irrigen und sittenwidrigen, samt gesetzeswidrigen Bescheid von 1998 durch. Also ich hatte doch einen Angestelltenausweis der Fährgesellschaft, die wurde von AttentäterINNEN für Fairgesellschaft wie Fair Parken und Stiftung und Dritte-Welt-Laden gehalten, das fiel mir gerade wieder ein. Es ging schon mal um die Flüchtlingsstrecken, die bereits 1998 und davor geplant worden waren, nach England via Schiffe und Booten.

Da wäre ich pflichtig Angestellte gewesen, wurde nicht so von den Holländern bezahlt, sondern auf Rechnung anstatt auf Lohnsteuerkarte, siehe 38 ESTG Absatz 3 Satz 1. Da muß man auch Rechnung erstellen, aber der Arbeitgeber ist Lohnsteuerpflichtiger.

Im klassischen Journalismus, war nicht nicht dauerhaft tätig, das ist ja drin stehend als Pflicht: nicht nur vorübergehend. Denn laut BSG-Urteil ist jede Tätigkeit, die man für andere ausführt und diese selber erbringt, egal wo, eine Angestelltentätigkeit. Egal ob für dpa, kress report oder andere auf Fachmessen, deren Honorar so übelst war, daß man sonst eigentlich, es herrscht ja Angestelltenpflicht in Wahrheit mit Tariflohnpflicht, als steuerliche Liebhabertätigkeit ansehen müßte.

Es ging ja um Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob in Wahrheit, worauf die Arbeitgeber, sogar im KSVG § 35 steht der Begriff Arbeitgeber, dito in KSVG $ 36, ein Begriff den keiner wahrhaben will, auch wenn der im Gesetz steht, das Bundessozialgericht finden alle doof, das mit der Lohnsteuerkarte. Vielleicht wissen die gar nicht, wie das geht mit der DATEV oder so.

Da ich seit 1984 journalistisch tätig war, mit einigen Unterbrechungen, ich war nebenher tätig und sogar der Bastei Verlag wollte das korrigieren, als ich von 1986 bis 88 für die tätig war, aber die riefen mich 89 in London an, als ich da im Marketing und für die englische Druckerei-Vereinigung tätig war. Ich habe damals keinen Grund gesehen, und das nicht kapiert, weil die Summen fehlen auf GKV und Rentenversicherung und SGB VII. Es gab damals schon Neidüberfälle gegen mich, teilweise dieselben wie noch immer.

Ich war mittendrin in London sozusagen und konnte da mit Journalismus nichts mehr anfangen. Ich war also keine Berufsanfängerin, wie falsch im KSK Bescheid drin steht. Und das ist jetzt das Problem. Das Arbeitsamt hielt mich immer für eine Berufsanfängerin, damit die mich in die Scheinselbständigkeit reinfördern können mit Geld. Quasi Bestechung oder Korruption. Das fiel mir so auch gerade auf. Ich dachte damals, weil die nämlich sogar BürosekretärINNEN auf Rechnung vermittelten, also nicht Teilzeit, sei das normal, aber ich habe mich öfter darüber unterhalten mit anderen. Damals.

Das hing mit derem illegalen Schwarzarbeiterbau auf der Grafenberger Allee zusammen, deren Bau war auch illegal und wir wußten nicht, wie wir - Arbeitenden, Arbeitsuchenden - uns benehmen sollten. Dasselbe ist mir 2010 mit dem Jobcenter passiert, egal wie die Gesetze sind, die wollen ihre Arbeitslosenstatistiken beschönigen und schmeißen einen mit Geld in die Scheinselbständigkeit, was die nicht dürfen. Das Arbeitsamt, gab es mal ein Verfahren beim SG DUS, das ich angeregt hatte, leitete kackfrech Vieles ans Arbeitsamt Krefeld, wo ich nicht je war und keiner hatte mehr alte Unterlagen von denen, da war ich nicht je, die anderen auch nicht.

Also, mit den fünf Jahren Anfängerzeit, aber bereits 1997 steht drauf auf dem Bescheid bis 2002, obwohl ich bereit 13 Jahre zuvor tätig war, damals regelmäßig schon neben der Schule, man hatte mir sogar Verlagskauffrau-Ausbildung sofort angeboten, das klappte nicht, weil mich meine Schule trotz FH-Abschluß Sommer zuvor, nicht gehen lassen wollte, ich wollte eigentlich lieber arbeiten, das erschien mir sinnvoller, als das Geschwafel und das Gerauche meiner MitschülerINNEN ständig abzubekommen.

Also es geht um die fünf Jahre und mehrere Monate VOR der angeblichen KSVG-Pflichtigkeit, also 97 bis 2002. Und das ist das Problem: STEUERLICHE LIEBHABEREI-Frist ist das nämlich. BFH-Urteile gibt es dazu. Ich war keine Anfängerin, sondern eigentlich Angestellte, aber keine zahlte korrekt. Die fünf Jahre sind in Wahrheit die Fristen für gewerbliche Steuerliebhaberei, Anlaufverluste etc. Die können das sonst streichen alles, das Finanzamt, also die Kosten, die sind aber bei mir Werbungskosten, nichts da über Abschreibungen, was mir die Steuerberater aufgeschwatzt hatten.

Dann fand ich, daß ich als Opfer nicht je hätte das Finanzamt bezahlen dürfen. Die KSK mal sowieso nicht, die mit ihrem Maklerkonstrukt an Beitragsweiterleitungen. Die Arbeitgeber wirkten aber nicht geschäftsfähig, nicht rechtsfähig, ständig gegen Arbeitgeberverpflichtungen und Treu und Glauben handelnd und entpuppten sich als Gefahr für Leib und Leben, sozialrechtlich, steuerrechtlich und gesundheitlich und finanziell und zwar in voller Absicht. (außer die haben Alzheimer-Tollwut tatsächlich).

Immer galt ich als Berufsanfängerin beim Arbeitsamt und Jobcenter, egal ob 1997 oder 2010. Ich fing an 1984 (Stadtmagazin) mit der Schülerzeit noch davor. Das wollten die SGB III und II nicht je kapieren. Die Künstlersozialkasse auch nicht, das Finanzamt auch nicht, die hören wie Fremdbestimmte auf irgendeine künstlerische kreative Buchführungsfantasie. Nicht aufs Gesetz.

Der Zoll hatte schon damals als Ermittlungsbehörde samt Strafrichter innerhalb dem Arbeitsamtspersonal und Jobcenterpersonal total versagt. Die strukturierten, also die Arbeitsamtsleute ständig das Personal und Abteilungen um, daß die auch nichts mehr kapierten, aber das Arbeitsamt hatte selber das wie die Rente mit Tariflohnpflicht, BSG-Urteil (Angestelltenpflicht) veröffentlicht und daß die selber dann mir den Tariflohn bezahlen müssen, nicht nur Arbeitslosengeld bzw. SGB II und die Behörden müssen selber dann via Gericht und Polizei von den Arbeitgebern, alles einfordern, nicht ich ich, siehe auch 1. SGB 32. Doch auch wenn das haargenau detailliert in Broschüren der Arbeitsagentur drin steht, hält sich da keiner dran. Es wird alles ignoriert, wie nicht echte Mitarbeiter, die keine Beamtenlaufbahnbefähigung haben und deswegen nicht agieren dürfen.

Aber da kann ich nichts dafür. Das ist nicht mein Verschulden, sondern eine Behörde mit falschen Verwaltungsakten und die bedürfen nun mal der Korrektur, egal was da schon mal ein Gericht (meist unterschreibt niemand) mal dachte entschieden zu haben. Ist ein Verwaltungsakt falsch bedarf er der Korrektur, Fristen gibt es nicht. Das bedeutet nicht, daß die Behörden alles über Jahrzehnte alles ruhen lassen dürfen.

Mir ist das mit dem Arbeitsgericht auch mal passiert, ich hätte ein Verfahren ruhen lassen, die würden es nun abschließen, während ich regelmäßig Schriftsätze eingeschickt hatte und auf einen Termin wartete, als ob ich für die Termin-Planung zuständig sei.  Ich muß leider Verdacht des steuerlichen Liebhaberprodukts (fünf Jahresfrist), denn die Künstlersozialkasse prüft nichts und will nichts wahrhaben, dito die Barmer nicht, obwohl die es hätte wissen müssen (ein Volontariat bei einem anderen Stadtmagazin klappte nicht, da aber nicht Verlagskauffrau), also noch in der Schulzeit und kurz danach, obwohl ich eigentlich abgehen wollte von der Schule. Im Sommer 83 ging es noch nicht, weil ich noch keine 18 war.

Überhaupt fielen anhand von Rentenlisten auf, daß alte Jobs, auch mit Renteneinzahlungen, irgendwie nicht auf dem Rentenkonto stehen, da war ich noch Schülerin.  Der von Holtzbrinck Verlag hatte im Arbeitsgericht 2013 seine Kündigung (gutefrage.net GmbH Ratgeberredaktion helpster.de) zurückgezogen, aber die bezahlten auch nicht auf Lohnsteuerkarte Tariflohn nach und fortgehend auch nicht. Ich bin noch immer Ungekündigte, aber jeder lief wie ein Trupp Dementer oder Drogenamnesie davon, als ob es den Termin nicht je im Arbeitsgericht Düsseldorf gegeben hätte. Das Arbeitsamt bestätigt ständig via Email, die würden sich melden, also die Arbeitsagentur und antwortet aber nicht je. Das Jobcenter auch nicht. Das Finanzamt auch nicht, die sind alle Dienstuntaugliche oder Dienstunfähige oder Überfaller oder Überfallopfer.

Deshalb zeige ich das hiermit an. Viele sind ja Scripted Reality Polizei, die gleichzeitig oft behaupten, sie seien echte, was sie nicht je waren. Ich bin da Zeugin und Opfer von. Ich war mit einem ex-Der Spiegel Redakteur vor über 20 Jahren bereits am Thema dran, auch wegen Aktienbetrug etlicher und fehlender Strafverfolgung gegen die Firmen. Da kam ich schon auf Scripted Reality Verbrechen, also Snuff. Der Hans-Jürgen Jakobs ist seit Jahren nun Handelsblatt-Chef und ist verblödet worden. Es gibt Snuff Szene auch in Krankenhäusern, Arztpraxen und Psychiatrien. Auch die Merkel ist Opfer, die eigentlich verfassungswidrig gewählte Bundeskanzlerin (BverfG-Urteile). Die hat Doppelgängerinnen. Auch Gustl Mollath gehörte zu einer Snuff-Szene mit dem Liefers und ARD Krimis und dem WDR und ARTE bereits 2004, war Vieles schon abgedreht. Snuff-Szene,und sein RA Strate wollte Jahre zuvor Drogen für alle beim BverfG-gerichtlich durchsetzen, das verbot jedoch wegen Vereinten Nationen Resolutionen psychoaktive und psychotrope Substanzen komplett, es gäbe kein Recht auf Rausch - das gäbe es verfassungsrechtlich als Gesetz nun mal nicht.

Aber ich wollte ja lieber Friede Freude Eierkuchen Touristik eigentlich haben. Dann fing das an mit "Wir wollen keinen Tourismus, sondern Terrorismus" Attentaten, da gehören fast der gesamte Flüchtlings-Migranten-Sektor hinzu. Und paar FreundINNEN von früher (Stadtmagazin-Zeit) samt ArbeitskollegINNEN und ex-MitschülerINNEN. Die VBG half mir nicht je, noch nicht einmal Krankenhäuser reagieren, alle machen Angriff gegen die Presse, also mich, die Gesetze mag und anwendet. Snuff-Szene, teilweise verstrickt mit WirtschaftsterroristINNEN aus der Zeit als ich Angestellte war in Wirtschaftsförderungsämtern.

Ein/e RichterIN erzählte mir von einem Giftattentatsgebiet gegen das Sozialgericht Düsseldorf (Vierfachgerichtsgebäude) seit 2006 sei es so, vorher wäre es nicht so sehr riskant, zwar schon, (ich wurde bei den Radiojournalismus-Kursen der VHS auch immer bestalkt, die Dozenten waren vom WDR und Deutschlandradio übrigens), aber kein Vergleich zu ab 2006ff. Es ging auch um EHEC-Verbrechen etc. in Behörden-Kantinen-Kaffeemaschinen (SAT1 berichtete auch mal).

Wegen Steuerbetrugsverdacht auch geschürt durch die Anfängerzeit der Künstlersozialkasse und Arbeitsamt und Jobcenter informiere ich wegen dortigem Korrektur falscher Verwaltungsakte und fehlender Bescheide das Finanzgericht Düsseldorf. Die KSK berechnet Sozialversicherungsbeiträge nach dem Netto vor Steuern, also abzüglich aller Kosten, im Angestelltenverhältnis geht es immer um Bruttogehalt komplett. Es liegt also auch ein Sozialversicherungsbetrug vor, siehe KSVG 36a i.V.m dem sogar darin stehenden 1. SGB 32.

Ich erkläre es einfach: Angenommen man verdient 5.000 Bruttomonatsgehalt - von dem Geld werden die Lohnsteuer und die Sozialversicherungsbeiträge monatlich berechnet - immer aktuell was man wirklich Brutto bekommen hat.

Bei der KSK geht es um die Jahresschätzsumme, die man meint ca. November & Dezember im Vorjahr aber für das folgende Jahr verdienen zu werden. Sagen wir mal es wären 60.000 Euro, davon muss man als "Versicherter" jedoch alle vermuteten Werbungskosten, Abschreibungskosten und Reisekosten, Arbeitsmittelkosten abziehen und schön gerechnet, kommt man auf 10.000 Euro. Von der Summe werden dann die Sozialversicherungen samt Rentenbeiträge errechnet von der KSK errechnet, die man denen dann ab Januar ganzjährig als Versicherter, (nicht der Arbeitgeber) überweisen muß an die Künstlersozialkasse. Viele berechnen davon auch die Steuer, weil der Recht ja nicht relevant sei. Es fehlen also 50.000 Bruttojahresgehalt auf dem Rentenversicherungskonto der gesetzlichen Rentenversicherung und GKV und Soli und Pflegekasse. Das Finanzamt leitet die Originalbruttozahlen nicht an die Sozialversicherungen weiter zur rückwirkenden Korrektur.

Ich hatte meine Umsatzsteuer-ID rückwirkend beim Bundeszentralamt für Steuer stornieren lassen übrigens, das ist Jahre her. Die betreffenden Firmen wurden eher Mafia, waren aber selber auch Opfer, nicht aber die Presse, die sind so blöd. Die anderen stellten via evt. Europol etc, Probleme bei dem deutschen Sozialversicherungssystem fest, da viele Illegale dort gewesen seien.  Ich war aber in Düsseldorf tätig, laut EU-Urteile gilt dann das deutsche Recht, dito Landesrecht.

Wegen Postklau-Verdacht, nutzen Sie doch vorab die Möglichkeit Schriftsätze zu pdfen samt richterlicher Unterschrift, danach zu schicken und wenn es nur wenige Seiten sind, nutzen Sie doch das kostengünstige Fax, es ist sofort da, aber ich bin auch Vandalen-Einbruchsopfer, egal wie oft ich Türschlösser wechsel. Daraus erfanden Idioten, ich sei Schloßbesitzerin. Sogar aus vier Schlüsseln der Polizei Heinriche-Heine-Allee blieben zwei nur übrig, die waren Snuff-Szene Scripted Reality und kapern sogar ohne sichtbare Kamera und OHNE Catering Wagen Polizeiwachen und sagen es nicht und zahlen keinerlei Gehalt den Opfern. Der Job wäre Lohnsteuerkartenpflicht. (Schauspielerei) - die sind Amtsanmaßer mit echten Entführungen und Geiselnahme, Einbruch etc.  Einige sind bekanntlich bereits verknackt worden und gestern und vorgestern erkannte ich in Online Zeitungen einige TäterINNEN wieder, die wirklich beides meinen zu sein: Schauspiel und echt. Sind aber nicht, die sind TerroristINNEN von RTL und SAT1 und Pro7 und Kabel 1. Ich war Fachpresse Medien auch bei dpa. Die sind die totale Anarchie, auch bei Gehältern und Spesen. 

Wie die KSK, die andere für die Bundeswehr hielten. Das Justizministerium NRW hatte vor über zehn Jahren so viele Ermittlungsanordnungen an den Leitenden Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf geleitet, doch der hatte immer Null Bock auf Arbeit. Das ist auch teilweise NSU und NSA Sache, quasi Anaphabetismus mit Kunstraub. Kunstakademie Düsseldorf auch übel mitverstrickt, aber das wäre SGB VII - die sind auch Null Bocker wie der Rest. Hauptsache A für Anarchie ist das hebephrene Lebensmotto von Erwachsenen. Die sind weder geschäftsfähig im vollem Umfang noch arbeitsfähig. Die sind da noch nicht einmal in Wahrheit, sondern tun nur so. Wirtschaftsterrorismus und Gemeinstgefahr im Gesundheitssektor.

Update28: 22. August 2019, 22.14 Uhr

Die Künstlersoialkasse will kein einziges Gesetzes wahrhaben - Realität auch nicht

vorsitzender Richter noch namentlich unbekannt
S 30 KR 1167/19 Sozialgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen Künstlersozialkasse bei der Unfallversicherung Bund und Bahn vormals LVA Oldenburg-Bremen
53 27 12 65 C 518

Sehr geehrte RichterINNEN,

da die Künstlersozialkasse mich falsch schrieb, mit ae, aber Düsseldorf und Künstlersozialkasse mit einem ü und mich in Wilhelmshaven in der Barmer damals versichert hatte, und auch alles andere wie Gesetze nicht wahrhaben wollte, zitiere ich nun das Bundesverfassungsgericht von 1965. Ich schicke dies auch an das Finanzamt, das ja auch eher nichts ist, sondern blind und taubstumm und erkläre hiermit die Nichtigkeit aller deren Steuerbescheide. Ich weiß also nicht, wer je gemeint war, mit den Bescheiden, denn ü konnten die auch, aber kein ä.

Bundesverfassungsgericht

des Zweiten Senats vom 6. Juni 1967 auf die mündliche Verhandlung vom 7. und 8. März 1967

 

- 2 BvR 375, 53/60 und 18/65 -

2. §§ 421



Kriminalstrafen können nach Art. 92 Halbs. 1 GG nur durch die Richter verhängt werden. Sie dürfen deshalb auch bei minder gewichtigen strafrechtlichen Unrechtstatbeständen nicht in einem Verwaltungsverfahren ausgesprochen werden.

2. §§ 421 Abs. 2, 445 und 447 Abs. 1 AO vom 13. Dezember 1919 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Mai 1931 (RGBl. I 161, 218), nach denen die FA Kriminalstrafen verhängen können, sind deshalb mit dem GG unvereinbar und daher nichtig.



(ab ca. Absatz 40)
Die Strafbefugnis des Finanzamts gehöre also ihrem Wesen nach zur rechtsprechenden Gewalt. Die staatliche Strafgewalt stehe andererseits nach Art. 92 GG als Ausübung rechtsprechender Gewalt den Richtern zu, sei ausschließlich in ihre Hände gelegt. Indessen ergebe sich zwingend hieraus nur, daß sie den Gerichten nicht entzogen und keinem anderen Staatsorgan an ihrer Stelle überantwortet werden dürfe.

Dagegen schließe Art. 92 GG nicht aus, daß dem gerichtlichen Verfahren ein Verwaltungsverfahren vorgeschaltet werde, so daß auf Verlangen des Beschuldigten endgültig erst der Richter ausspreche, was Rechtens sei. Daß die Sache nur auf Antrag des Beschuldigten zur richterlichen Entscheidung komme, laufe rechtsstaatlichen Forderungen nicht zuwider. Wer sich bescheide, dem geschehe kein Unrecht.


Auszug-Ende

Fazit:

Auch wenn Sie einen Bescheid erhalten, ist das so wie wurscht. Es ist egal, was drin steht.
Also die KSK spielte  Versicherungsmakler nur und wer auch immer die Cornelia Craemer ist, bin nicht ich, wie letztens die Cornelia Cramer, die hier auf der Straße wohnt, aber andere Nummer, die aber in der Rentenversicherung Nord ist, aber Postcon hielt mich für die und steckte mir deren Rentenschreiben in meinen Briefkasten.  Die KSK versicherte mich verfassungswiderrechtlich in die Barmer Wilhelmshaven.

Im SGB V steht


Es ging um: SGB V § 173, allgemeines Wahlrecht

(1) Versicherungspflichtige (§ 5) und Versicherungsberechtigte (§ 9) sind Mitglied der von ihnen gewählten Krankenkasse, soweit in den nachfolgenden Vorschriften, im Zweiten Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte oder im Künstlersozialversicherungsgesetz nichts Abweichendes bestimmt ist.

Die KSK war gar nicht je befugt, mich in die Barmer Wilhelmshaven zu stecken, sondern ich wohnte doch in Düsseldorf. Auch spielte die KSK doch LVA Oldenburg-Bremen, aber ich wurde in die BfA, Bundesversicherungsanstalt für Angestellte gesteckt, aber die taten so, samt Briefkopf also die KSK, ich sei Landesversicherungsanstalt Oldenburg-Bremen, aber versicherten mich woanders.

Das Bundesverfassungsgericht hatte zum Aktenzeichen von 1982 geurteilt:

Nun ist es so, dass Sie entschieden hatten: 2 BvR 909/82

http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/aktuelles/meldungen/19870408_2_BvR_909-82__ KSVG-zur_Meldung_kein_Musterverfahren...anhaengig.pdf?
WSESSIONID=bbf4ea4797a2d80cb91ea89a94cbcaad

(...)

"(4 a) Die Ersatzkassen dürfen die nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz
Versicherten aufnehmen, wenn diese im Zeitpunkt der Aufnahme in dem Bezirk wohnen,
 für den die Ersatzkasse zugelassen ist. Die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse
befreit von der Mitgliedschaft bei der zuständigen Krankenkasse.


Auszug-Ende
Es geht eindeutig um meinen Bezirk als Versicherungsort, aber nicht um den Bezirk des Zerhusen der Künstlersozialkasse. Ich: Düsseldorf, er: Wilhelmshaven, nicht umgekehrt, es passierte umgekehrt.

Die Barmer hatte mal veröffentlicht, evt. aktuell anderer Link heutzutage, aber die Barmer hielt sich nicht je dran:



http://www.barmer-gek.de/barmer/web/Portale/Versicherte/Komponenten/gemeinsame__PDF__Dokumente/Publikationen/Schroeder__08,property=Data.pdf

(...)
Einleitung

Gesetzliche  Krankenkassen  sind  als  soziale  Versicherungsträger  im Sinne von Artikel
87 Absatz 2 GG Teil der Staatsverwaltung.

Als solcher sind sie bereits durch die Verfassung ausdrücklich an Gesetz und Recht
gebunden  (Artikel 20  Absatz 3  GG). 

Auszug-Ende
Die brechen immer alle Gesetze, auch SGB V § 1 Eigenverantwortung und Eigenkompetenz der Versicherten und viele andere §§§, wie SGB VII Arbeitsschutz, Arbeitsunfall  und Aufsichtsbehörden auch in Sachen 1. SGB 32 i.V.m SGB X und BSG-, BGH- und BGH und BFH, Lohnersatzzahlungspflicht der GKVen und Sozialversicherungen, daran hält sich auch keiner. Die IKK big direkt wollte bekanntlich laut Gütetermin im Jahr 2015 einspringen, sagte es im Gütetermin im Sozialgericht Düsseldorf, lief weg und ließ sich nicht mehr blicken. Die Barmer Ersatzkasse hatte zuvor jahrzehntelang vollversagt und die KSK entpuppte sich als gar keine GKV.

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/

§ 170 Schließung

Eine Ersatzkasse wird von der Aufsichtsbehörde geschlossen, wenn ihre Leistungsfähigkeit nicht mehr auf Dauer gesichert ist. Die Aufsichtsbehörde bestimmt den Zeitpunkt, an dem die Schließung wirksam wird, wobei zwischen diesem Zeitpunkt und der Zustellung des Schließungsbescheids mindestens acht Wochen liegen müssen.

 

Auch das Bundesverfassungsgericht hatte bereits festgestellt, dass eine GKV keine privatrechtliche Person ist. Eine gesetzliche Krankenversicherung ist nur eine Behörde. Die GKV an sich hat keine persönlichen Rechte. Sie hat so gar nichts, sie gibt es an sich mit der Vielfalt von TK, AOK, Barmer und den vielen weiteren Ersatzkassen, BKK und IKK so gar nicht als Einzelkonstrukte.

 

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2000/09/rk20000901_1bvr017800.html
II.

7

Die Verfassungsbeschwerde ist unzulässig, da die Beschwerdeführerin als juristische Person des öffentlichen Rechts nicht Trägerin materieller Grundrechte sein kann. Ihre Annahme ist daher nicht gemäß § 93 a Abs. 2 BVerfGG angezeigt.

8

1. Die Grundrechte dienen vorrangig dem Schutz der Freiheitssphäre des einzelnen Menschen als natürlicher Person gegen Eingriffe der staatlichen Gewalt. Darüber hinaus sichern sie Voraussetzung und Möglichkeiten für eine freie Mitwirkung und Mitgestaltung des Einzelnen im Gemeinwesen (vgl. BVerfGE 15, 256 <262>; 21, 362 <369>; 59, 231 <255>; 61, 82 <100 f.>; 65, 1 <43>; 68, 193 <205>). Auf juristische Personen des öffentlichen Rechts sind die materiellen Grundrechte und der zu ihrer Verteidigung geschaffene außerordentliche Rechtsbehelf der Verfassungsbeschwerde nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts grundsätzlich nicht anwendbar. Jedenfalls gilt dies, soweit die juristischen Personen öffentliche Aufgaben erfüllen (vgl. BVerfGE 21, 362 <369 ff.>; 45, 63 <78>; 61, 82 <101>; 68, 193 <206>). Denn die Erfüllung öffentlicher Aufgaben durch sie vollzieht sich auf Grund von Kompetenzen, die das positive Recht zuordnet, inhaltlich bemisst und begrenzt. Die Regelung dieser Beziehungen und die Entscheidung daraus resultierender Konflikte sind nicht Gegenstand der Grundrechte, weil der unmittelbare Bezug zum Menschen fehlt (vgl. BVerfGE 21, 362 <370 f.>; 61, 82 <101>; 68, 193 <206>).

(...)

Die Beschwerdeführerin ist insoweit Teil der mittelbaren Staatsverwaltung mit dem Recht zur Selbstverwaltung (vgl. Leube, a.a.O., § 114 Rn. 6). Sie kann sich deshalb auf materielle Grundrechte nicht berufen.

10

3. Auch die von der Beschwerdeführerin angeführten Vorschriften des Grundgesetzes können ihre Grundrechtsfähigkeit nicht begründen.

11

a) Art. 87 Abs. 2 GG vermittelt keine verfassungsmäßigen Rechte der Beschwerdeführerin, deren Verletzung im Verfahren der Verfassungsbeschwerde geltend werden könnten. Als Kompetenznorm grenzt er die Verwaltungszuständigkeiten von Bund und Ländern ab (vgl. BVerfGE 21, 362 <371>; 39, 302 <314 f.>).

12

b) Auch die geltend gemachte Verletzung des der Beschwerdeführerin eingeräumten Rechts zur Selbstverwaltung berechtigt nicht zur Erhebung einer Verfassungsbeschwerde



Auszug-Ende


Hier Bundessozialgericht im Jahr 2011 zum Job des Bundesversicherungsamts

https://openjur.de/u/631187.html

BSG · Urteil vom 17. August 2011 · Az. B 6 KA 32/10 R


Absatz 36

(...)

Insbesondere ergibt sich aus Art 87 Abs 2 GG, dass eine differenzierte Struktur der Krankenkassenlandschaft mit einem Nebeneinander von landes- und bundesunmittelbaren KKn mit dem GG vereinbar ist. Ausdrücklich wird klargestellt, dass Sozialversicherungsträger als landes- und auch als bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechtes geführt werden können. Dies impliziert Beanstandungsbefugnisse auch von Bundesaufsichtsbehörden. Diese können daher nicht als unvereinbar mit dem GG angesehen werden (so auch zB Hermes, aaO, Art 87 RdNr 56 ff, 59). In diesem Sinne hat das BVerfG ausgeführt, dass Art 87 Abs 2 GG eine "bundeseigene Verwaltung im weiteren Sinne" akzeptiere und dass hierin eine anderweitige Bestimmung iS des Art 83 GG liege (BVerfGE 63, 1, 36; aA Schnapp, Gesamtverträge und Schiedsverfahren mit Ersatzkassenbeteiligung, NZS 2003, 1, 4 f, und ders in Schnapp/Wigge, Handbuch des Vertragsarztrechts, 2. Aufl 2006, § 24 RdNr 57).
Auszug-Ende


Aber Behörden dürfen in Wahrheit nicht entscheiden, das dürfen nur Gerichte. Es wirken alle leider weder rechtsfähig, wie es laut BverfG und BSG auch so geurteilt worden ist, bei den GKVen und KSK, und der Rest sind die noch nicht einmal vom Benehmen her arbeitsfähig. Es mangelt an Fachkenntnissen, sagen aber nicht, daß die in Wahrheit Null Bocker sind und auf nix eine Lust haben, auf ordentliche gesetzeskonforme Arbeit schon mal gar nicht.

Die sponsorn je nach GKV lieber Events, denken sich Marketing und Werbekampagnen aus, was aber nicht dem Konstrukt "Staatsverwaltung" entspricht, auch nicht Bundesverwaltung oder Landesverwaltung, sondern PKV. Aber die PKVen mahnen noch nicht mal ab.

Da die alle weder BSG-Urteile noch anti-Scheinselbständigkeitsgesetze wahrhaben wollen, beweist den Anarcho-Club und privatem Benehmen fernab des Staats, deshalb auch nur die Paraphe U anstatt Zerhusen auf dem Schreiben der Künstlersozialkasse, die mich mit ae schrieb. ZPO 440 Paraphe auf Privaturkunden. Es ist also nichts Öffentlich-Rechtliches, schon gar keine Behörde, sondern nur ein Privatmakler, der sich was ausgedacht hatte, ohne Recht und Ordnung nur ansatzweise wahrhaben zu wollen oder physisch in der Lage ist, das zu kapieren.

Von Amts wegen hätten die alles automatisch samt Lohnsteuer etc. korrigieren müssen, aber sogar das Finanzamt ist eine dumme Nuß. Da waren, als ich vor einigen Jahren persönlich da war, nur AusländerINNEN tätig, DrittländerINNEN, einige konnten gar kein Deutsch (Antragstelle, die sind eigentlich Ersatz-Steuerberater) oder waren eher hypnotisch in Trance unterwegs, Pförtner war zweimal pfutsch, daß ich annahm die liegen schon tot unterm Stuhl.

Ich melde dies auch noch einmal per Fax nach an die Gewerbemeldestelle. Es war wie ein Angriff der Jugo-Mafia und Mauritius, ich war zuvor beim Wirtschaftsförderungsamt als Angestellte dort täig, (1995 - bis Mai 1997). Die galten eigentlich mal als TriebtäterINNEN mit ChinesINNEN und InderINNEN gegen Deutsche. Mir ist damals schon was aufgefallen. Sogar Anwälte wurden dumm. Der Chef und ich waren zuvor Schwarzschimmel-Opfer im Büro, aber Hilfe, SGB VII erhielt ich keine. Das ganze Haus war Opfer. . Eine Freundin, einer ehemaligen Arbeitskollegin bei Belden (Neuss früher, ich dort von 1990 bis Anfang 1993),  ist für die "China-Invasion" verantwortlich. Es geht um Mobbing-Racheakte aus der Belden-Zeit, das Amtsgericht Neuß half nicht je, die SGB VII samt Barmer auch nicht. Man hätte Interpol benötigt eigentlich. Die Belden Leute waren zur Buchhaltung unfähig, der Finanzbeamte, der bei uns auch mal prüfte, war entsetzt, die vorab Privatwirtschaftsprüfer (eher Junkies vom Geruch, voller Psychedelika) hatten alles falsch gemacht. ich hatte da laut meiner Erinnerung Prokura für meinen Arbeitsbereich wurde wegen Insolvenzgefahr weniger bezahlt, sollte nachbezahlt werden (wurde ich nicht), aber alle anderen kassierte fette Kohle.

Vorab Güteverfahren ist Pflicht, EU Recht, BRD Recht. Aber laut BverfG galt der Bescheid als nicht je geschrieben, wer war Unrecht, nicht UN-Recht. Die Barmer muß alles korrigieren, aber hält sich an nichts, die IKK big direkt gesund, ist noch so eine stumme Leiche in der Sache. Das Finanzamt ist eher eine komplett drittländische Nummer. Die Elster ist übrigens nicht NRW-Recht, das Impressum hat die mal verraten, gar nicht rechtsgültig in NRW.

Bisher war die KSK samt Barmer eher ein neurologischer Behindertenclub an Anarchomist. Behörden nicht je.

Auszug-Ende

Lesetipps:





Update29: 29. August 2019, 06.16 Uhr

Künstlersozialkasse - Hauptsache im totalen Kriegswahn alle Gesetze brechen - gegen alle GKV-Versicherte

vorsitzender Richter noch namentlich unbekannt
S 30 KR 1167/19 Sozialgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen Künstlersozialkasse bei der Unfallversicherung Bund und Bahn vormals LVA Oldenburg-Bremen
53 27 12 65 C 518

Guten Tag,

da die KSK nicht prozessfähig ist, möchte bitte doch, so mein Antrag wie ganz ursprünglich, daß deren  nächst höhere Behörde mal aktiv wird. Ich bin wirklich nicht Cornelia Craemer, die da je in der Barmer Wilhelmshaven pflichtzuversichern zu war, sondern bei dem Gehalt, wäre ich, siehe auch noch einmal ESTG 38 Absatz 3, eh wie von der Barmer bestätigt, freiwillig Versicherte gewesen. Die KSK entpuppte sich als Stalkerin, die nicht je loslassen wollte. Ich beantrage Schutz weg von der Künstlersozialkasse und eilige Korrektur.

Die KSK äußert sich nicht je wie ein normaler geschäftsfähiger und rechtsfähiger Behörden-Mensch.  Die LVA Oldenburg-Bremen war ja auch nicht der Rententräger, sondern die BfA - Bundesversicherungsanstalt für Angestellte. Da hatte mich die KSK reinversichert.

Die Region LVA-Oldenburg-Bremen war auch in der Historie nicht je versicherungsfähig für Düsseldorf bzw. NRW oder andere hiesige Städte. Darauf hätte die LVA Oldenburg-Bremen behördlich reagieren müssen, schließlich gibt sich die KSK auf den aktuell  Briefbögen als bei "Unfallkasse des Bundes" aus im Betreff Cornelia Craemer (Name falsch, bin ich nicht) gegen Unfallkasse des Bundes - Künstlersozialkasse - wo ich auch nicht je versicherungsfähig je drin war.

Ich war in der hiesigen Barmer und in der BfA. Was geben die LVA Oldenburg-Bremen und Künstlersozialkasse Leute sich als völlig fremde Versicherung aus und schreiben dann auf deren Webseiten, daß die nicht Leistungsträger sind, da müsse man sich an die GKV wenden oder an die Rentenversicherung.  Die KSK war nicht je Leistungsträger, steht im Bescheid drin.

Das ist wie Angriff gegen die Presse finde ich, was die machen, Freiheit der Presse, die Wahrheit zu veröffentlichen. Ich war aber eigentlich Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob, aber wegen der Vorgaukelei der Drückerbande Künstlersozialkasse wurde ich nicht per LStK bezahlt. Bereits in der Historie der LVA Oldenburg-Bremen, war sie nicht je zuständig für die Region Düsseldorf, egal ob jetzt Lörick vielleicht doch zu Kurköln gehören könnte. Die Zuständigkeit ist unklar. Wir stehen nicht im Geschäftsverteilungsplan Grundbuchsachen, nichtrichterlicher Dienst, Amtsgericht Düsseldorf drin. Lörick, Oberkassel, Niederkassel, Seestern. Wo, weiß ich nicht, ich weiß evt. Köln, Krefeld, Büderich, Neuß. Stadtarchiv-Kram. Die rückten vor Jahren schon mal nicht raus mit der Info. Auch das Finanzamt ist falsch, evt. die Rentenversicherung Rheinland, wenn es Köln ist oder Krefeld glaube ich auch.

In einer Rede zu 125 Jahre LVA Oldenburg-Bremen gab die Rednerin der Deutschen Rentenversicherung jedoch an, die Künstlersozialkasse sei ein eigener Versicherungsträger, was sie nicht aber in der Realität je war:  Die Mitarbeiter der KSK haben sogar die Rentenversicherung hintergangen, die machten terroristisch was Anderes.


(... Seite 5)

Die Künstlersozialkasse wurde eine Abteilung der LVA mit gesondertem Vermögen und Sitz in Wilhelmshaven. Nach der Wiedervereinigung stellte die LVA mit dem damaligen Geschäftsführer den Errichtungsbeauftragten der LVA Mecklenburg-Vorpommern. Bis weit in die neunziger Jahre hinein unterstützten wir die LVA Mecklenburg-Vorpommern in ihrem Aufbauprozess nach Kräften. Mit der Änderung von Artikel 87 des Grundgesetzes verloren wir 1997 die Bundesunmittelbarkeit und wurden über einen Staatsvertrag der Länder Bremen und Niedersachsen der niedersächsischen Landesaufsicht unterstellt. Obwohl wir die Künstlersozialkasse mittlerweile zu einem leistungsfähigen Versicherungsträger entwickelt hatten, führte diese Entwicklung aus ordnungspolitischen Gründen 2001 dazu, dass die Verwaltungsgemeinschaft aufgelöst und die Künstlersozialkasse in die Bundesverwaltung zurückgeführt und der Bundesausführungsbehörde für Unfallversicherung angegliedert wurde.

Auszug-Ende

Ich dachte das wäre der DGUV ! Es ist aber Unfallkasse des Bundes geworden.

Sie war doch DDR Stasi, wie ich das mal annahm. Die arschten alle an. Und im alten Bescheid steht drin, daß die KSK kein eigener Versicherungsträger ist und auch auf den Webseiten, wie ich später fand.  Ich hatte das schon mal rausgekriegt, daß die DDR absichtlich gegen die echte BRD sabotierte, das passiert mir immer noch. Die Scheißtypen, egal wann oder wo. Egal, welcher Beruf.

Sogar in Sachen Robbie Williams, DDR und Türken.

Dann wurde auch noch mein Name falsch geschrieben, keine GKV antwortet oder bescheidet, alles wie Stasi-Trolls. Eklig. Ich habe deswegen mal wieder bei der untätigen IKK Big direkt gesund, die viel verspricht, nichts leistet, gekündigt als Versicherte.

Ich habe mal wieder bei der IKK big direkt gesund gekündigt, die meinen als Innungskrankenkasse einen Rechtssitz haben zu dürfen, die sind im Osten Berlins. Sagen Ja und Amen vor vier Jahren im Sozialgericht Düsseldorf und ziehen eine eiskalte Massenmördershow durch, ich sagte aus im Gütetermin, wegen Drogen im Haus und eklig-neuer Nikotinkonsum der Nachbarn, der BIG war alles egal, Hautsache man stirbt oder so. Die versprachen alle Geldleistungen, fehlendes Gehalt etc pp, leisteten nichts, die DDR-Sausäcke.

Die sind Ostblock-Asia-Trolls. Die meldeten sich nicht je wieder, ich hatte zu Beginn  morgens, als ich mich anzog etc. ein dummes Gefühl wegen DDR-Stasi-Sabotage zum Sozialgerichtstermin, als Herr Schnur alles dort zusagte, aber doch nichts je leistete, sah ich mich bestätigt.

Ich glaube, ich habe das danach ausgesagt oft genug, schriftlich wie üblich. Es war allen egal. Diese furchtbare DDR und Kack-Berliner. Ein Ekelmassenmörderclub, Hauptsache gegen die echte BRD stümpern, die olle Merkel (auch Doppelgängerinnen gibt es). Hauptsache immer am Gesetz vorbei und alle Gesetze doch brechen.

Laut BverfG gilt im DDR Gebiet das DDR Strafrecht aber weiterhin.

Die äußern sich wie P&O North Sea Ferries und ArbeitgeberINNEN nicht, alles GehaltsbetrügerINNEN, einige rauschten gerne danach nach Berlin ab oder wie BTA British Tourist Authority auch nach Berlin. Die knallen da alle im Hirn davon.

Es gibt noch immer Überfälle, wenn NRW Leute nach Berlin nur kurz zu einer Fachmesse fahren. Immer DDR und Türkenkacke. Ja, da kapierten einige den Punk-Song der Düsseldorfer Band "Deutsch-Amerikanische Freundschaft" nicht - der hieß "Kebabträume in der Mauerstadt". Kennen Sie vielleicht, ist aus den 80ern am Anfang der 80er. Ich recherchiere schon ewig dran. Die DDR - nichts Anderes als Schwule, die Uranstäbe mögen, für einen heißen Fick, solch eine Variante gibt es auch, Tschernobyll-AKW-Unglück-Anhimmler. Kein Wunder, der Rest ist ein Grabschie-Lügner-Sexzuhör-Ekel, so wie meine NachbarINNEN. Komplett irgendwie aus Gulags entlaufen. Hier durften eigentlich nur echte BRD-Deutsche wohnen, jeder bricht alle Gesetze, wie im Teenager Wahn, endlich weg von Mami und Papi oder hoffen von denen per Arschtritt ins Heim gekickt zu werden. Nur nicht denken müssen und nichts leisten müssen.

Der Rest der AsiatINNEN mag nur Pisse und Kot, andere nur Kotze und Cannabis. Es war mal hier perfekt sauber bis die Antifa Asien kam. Ich bin ewig dran, die AsiatINNEN sind Attentäter auf die Fährschiffe gewesen, obwohl die dort arbeiteten. Illegale in Wahrheit, verriet eine Kollegin der Fährgesellschaft aus der Europoort - Rozenburg Zentrale.

Die AsiatINNEN wiederum wollten das Frachtgeschäft mithilfe deren Frachtfirma wie Cosco kapern. Ich wurde deswegen auch überfallen. Ich kannte damals Cosco nur als Band, Musikband, meines damaligen Redakteurs von Blickpunkt Film "Jörg Laumann", Herr Kloo wurde später mein Vorgesetzter bei Blickpunkt Film. (Fachpresse für Kino, TV etc. machten auch Merchandise & Licensing Fachmagazine, schrieb ich auch was für).

Es ist echt Stasi-Teekesselchen-Vollverarsche-mit-Bomben-Wirtschaftssabotage Ostblock-Asien gegen die alte EU und alte NATO.  Das Rechtsamt Düsseldorf half mir nicht je, laut denen wohne ich anscheinend trotz Adresse nicht in Düsseldorf. Linksrheinisch ist evt. doch teilweise Köln, es gab mal vorab Attentate wegen des geplanten Einsturzes zum illegalen U-Bahnbau - des Kölner Stadtarchivs.

Die Polizei ist ja lieber nur ein Drittland Scripted Reality Fernsehtroll. Filmchenmacher für RTL, SAT1 und so. Mal auf coolem Macker machen.  Die sind eher auf Drogen-Alzheimer-Niveau.  Hier können die TäterINNEN die Sekte der Essener weder von der Stadt Essen noch Gastronomie unterschreiben von Gastroenteritis, und haben das Gebäude so zerstört, daß man dauergegrillt wird an Ekel-Faulessengerüchen. So verzweifelt ist die DDR, samt Ostblockie und AsiatINNEN. Alles für P&O für den indischen Arsch. /The Peninsular & Oriental/ Keine SGB VII half, keine GKV, die Rentenversicherung ist anscheinend nur ein DDR-Troll. Auch die DRV Rheinland. Aber ich war mehrfachst persönlich da, ich war immer Angestellte hieß es, wir waren mal vorher entführt. Ich kann mich erinnern an einige, schon damals als ich da sah. Das ist auch die VBG 2004 Sache (keiner half) und 10 Js 262/06 und weitere Az /keiner Ermittlungsbock, also Dienstverweigerung).

Eine hebephrene Ekelbrut, kein Wunder, daß der Honecker wegging. Ein Psychiatrievolk sind die nur, sonst nichts, wie die Künstlersozialkasse, die lebenslänglich hinter Gittern gehört. Eine Stalkergemeinde sind die, umgeben sich mit KünstlerINNEN und wollen denen nah sein und brechen dabei alle Gesetze wie Scheinselbständigkeitsverbot und Bundessozialgerichtsurteile, BverfG, BGH und BAG, BFH, so alle.  Fanatische Ekelviecher. Die müssen in den Knast.  Ich bin stocksauer, wegen des fehlenden Gehalts kann ich mich nicht in Sicherheit bringen, also wegziehen, ständig wird man mit Ekelgerüchen samt Ekelessen durch Wände zugemieft und ist ein Stasi-Opfer einer Stalkerbande, die einen nicht loslassen wollen - damit der Wechsel in die richtige GKV bzw. Lohnsteuerkartenberechnung erfolgen kann.

Auszug-Ende