Update15 SMS Tan der Techniker Krankenkasse funktioniert nicht auf allen Handies - Smartphones TK ist lieber berufsspzeifisch also keine Ersatzkasse sondern Dienstleistungsunternehmen Techniker Krankenkasse bricht Urteile vom Bundessozialgericht & bricht wie alle GKV alle Gesetze & ist lieber PKV - sie hat eine Unternehmenszentrale ? - Antraege wurden nicht je beantwortet & das Sozialgericht Duesseldorf hat noch was laufen

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Craemer
Veröffentlicht am : 15. Jun. 2015., 14:52:18 Stunden

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Conny Craemer's Info

 Die große Techniker Krankenkasse stümpert genauso wie die Barmer GEK. Beide verweigern die Anwendung eines Urteils des Bundessozialgerichts. Das schrieb vor, dass Arbeitnehmer von einem Sozialträger Gehalt verlangen können, wenn der Arbeitgeber nicht bezahlt. Doch die Techniker Krankenkasse hat darauf keinen Bock und dichtet sich seine eigene Wahrheit zusammen. Der Skandal flog heute bei einem Termin in der Techniker Krankenkasse auf. Update1: 16. Juni 2015  Bereits im letzten Jahr flog die TK böse auf. Sie setzt auf Altertum und Spezialverträgen mit einem LVR-Klinikum, das Krankenhaus spielt, aber keines ist. Sogar ein hauseigener Professor wies extra auf das Altertum und eigentlich schon lange verbotenen Handlungsmethoden hin. Doch die Techniker Krankenkasse macht mit dem Holocaust-Klinikum einen Behandlungsdeal, der nicht kassenfähig ist. Update2: 29. Juli 2015 Die Techniker Krankenkasse twitterte gerade neue "Unternehmenszahlen" herum. Erstaunlich, die GKV, die per SGB V ein Sozialträger ist, ist also ein Unternehmen mit Privatkunden. Und nun? Update3: 17. August 2015 Droht der Techniker Krankenkasse die Schließung? Sie wäre so gerne eine private GKV, weil sie nur dann eine hochwertige Behandlungsleistung garantieren könne. Kluge Versicherte wissen mehr, denn viele Ärzte sind gerne ganz privat, also noch nicht einmal in echt Arzt. Achtung Intelligence fand ein verräterisches Gutachten. Die TK wäre gerne holländisch. Kein Wunder, dass sie dann gerne gemeinsame Sache mit Psychiatern macht. Die verteilen auch gerne Drogen. Denn Psychopharmaka sind drogenidentisch und die TK dealt mit einer nicht zulassungsfähigen Klinik des Innenministeriums herum, die gar keine GKV-Zulassung in Wahrheit hat, aber so tut, sie sei ein echtes Krankenhaus.  Die Techniker hat sich tot gefrickelt. Man merkt, Multi Kulti funktioniert nicht. Die müssen schon alle echte deutsche Gesetze perfekt anwenden können. Update4: 08. Dezember 2018 Es gibt sonst immer einen Formularwust. Überhaupt kann die TK vor Ort, for me, ALG2 und SGB2 bekanntlich nicht unterscheiden. Das eine ist Arbeitslosengeld 2, das andere ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende, aber eine eine Online Anmeldung, Boah, ob die so richtig funktioniert? Deshalb, gucken Sie mal mit, wie das ging. Update5: 11. Dezember 2018 Ich war doch überrascht, einfach bei Beziehern von Sozialhilfe und Leistungen der Bundesagentur für Arbeit nur Namen, Telefonnummer, Geburtstag und Email eingeben und das sei es schon gewesen. Soso, ich bekam nun ein TK Anmeldeformular, - für freiwillige Versicherte. Soso, SGB2 sind Pflichtversicherte, eigentlich laut Anweisung der Agentur für Arbeit nicht je in einer Solidargemeinschaft versicherbar. Ah ja - und nun? Hier die Screenshots, in schwarz-weiß. Das TK Logo ist in echt blau. Bestätigt von der Techniker Krankenkasse, wie im Update4 hochgeladen, war nun mal Jobcenter / Sozialleistungen. Update6: 13. Dezember 2018 Die TK ist übrigens eine Ersatzkasse, wie die Barmer, hkk, hek, DAK, und KKH auch. Einige hielten sie bereits vor über 25 Jahren für eine Pflichtkrankenkasse. Die war sie nicht, sonst wäre sie eine IKK oder eine BKK gewesen. Nach wie vor brechen alle, wie die IKK Big direkt gesund auch auch die AOK gerne alle Gesetze. Die AOK schrieb mir nicht, also Rheinland / Hamburg, sondern laut Email IP deren Bundesverband aus Berlin. Die AOK wolle mich nicht aufnehmen, also hier die örtliche, weil ich ja doch in der IKK Big direkt gesund. Die ist jedoch eine SGB V 157 Absatz 3, illegal, da die Hörgeräteakustiker keine eigene Innungskrankenkasse gründen dürfen. Auch war die 18 Monatsfrist vorbei. GKVs dürfen übrigens Wechselwillige nicht je ablehnen. Das kann, je nach Menge zur Schließung der GKV führen bzw. Ordnungsgelder, die die TäterINNEN bezahlen müssen. Also hier geht es weiter.  Update7: 08. Mai 2019 Was soll ich sagen. Meine Anmeldung bei der TK schlug mal wieder fehl. Ich mußte Rechtsbehelf einlegen. Sie erfand Versicherungsnummern und eine Sozialversicherungnummer, nun ja, sie übernahm weder die korrekte GKV-Nummer noch die Rentenversicherungsnummer, die sie zur Sozialversicherungsnummer unbekannt machte. Solch eine Zahlenfrickelei ist für die TK bisher also zu viel. Also nach wie vor, Vorsicht vor der TK. Kein weiterer Text im Update7. Update8: 25. Juni 2019 Immerhin gab es eine Korrektur der erneuten Zahlenfantasie mit falschen Versicherungsnummern undzuvor gab es sogar einen Bescheid mit Rechtsbehelf, aber auf meine vielen Anträge und Korrekturen von von Amts wegen wegen fahlschen seit Berufsbeginn falschen Verwaltungsakten meldete sich die Techniker Krankenkasse nicht. Sie brach die Dreiwochen-Frist von SGB V 13a Absatz 3, die IKK Big direkt gesund hatte bereits 2015 im Güteverfahren ds Sozialgericht Düsseldorf und mich übelst hintergangen und half auch nicht. Die Barmer auch nict. Ich gab Arbeitgebern bzw. deren Anwälten Bescheid, alle stellten lieber auf Total Ignore. Da die TK immer auf die Apps hinweist, die ich wegen Ermangelung eines modernen Smartphones und nur SGB2 mit Sozialhilfe  von 424 Euro mir nicht leisen kann, habe ich die Anmeldung zum 01.  Juli 2019 mal wieder rückgäng gemacht, denn dann kann ich auch bei der ollen IKK Big direkt bleiben. Die brechen wie eine Anarcho-Bande alle Gesetze und alle banken nur bei Privatbanken laut deren Webseiten, aber nicht bei der Bundesbank. Also sind die keine echten GKVen. Alle halte ich für abmahnfähig. Sie sind alle unfähig, Gesetze und höchstrichterliche Urteile korrekt anzuwenden. Es herrscht Gefahr für Leib und Leben. Update9: 27. Juni 2019 Ich stellte also reihenweise Korrekturanträge wegen vorheriger fehlender Korrekturen falscher Verwaltungsakte, die normalerweise automatisch von Amts wegen erfolgen müssen. So was kann ja heutzutage keiner mehr der Sozialversicherungsangestellten. Die sind ja lieber privat oder ein Call Center. Dann fand ich es anhand der Satzung heraus. Die TK ist ein Unternehmen. Soso, also keine öffentlich-rechtliche Versicherungsanstalt. Kann ja auch nicht, die hat kein Bundesbankkonto veröffentlicht, sondern nur ihre Konten bei der Commerzbank, HASPA, DZ Bank und Landesbank Baden-Württemberg. Aber sie hat eine Unternehmenszentrale, was ist das bei einer Behörde, denn die GKVen müssen ja eine sein, kein PKV Konstrukt und dann geht es der TK nur um Billigstmedikamente, das man meinen könnte, die stehen nur auf Drittlandfakes. Update10: 30. Juni 2019 Wie bei allen GKVen, bekommt die TK auch nichts hin, sondern Versicherungen eher hin, also platt. GKVen sind bekanntlich verpflichtet innerhalb der Dreiwochenfrist laut SGB V 13 Absatz 3a zu antworten. Tut sie es nicht, gilt alles als genehmigt. Aber auch dann antworten die GKVen nicht, man säße auf den Kosten selber fest - illegalerweise und die fetten Bonzen der GKVen brechen lieber Gesetze und quasi Knochen, anstatt korrekt zu agieren und gesetzeskonform. Wie die IKK BIG direkt gesund, schickt sie sofort die Kündigungsbestätigung, auf Anträge antwortet sie aber nicht. Gesundheit ist denen scheißegal, Sozialleistungen auch, es sind nur Errettungsbewahnte, die eine Ersatzkasse spielen. Psychotiker. Update11: 23. Dezember 2019 Mit Gesetzen haben es die Gesetzlichen Krankenversicherungen nicht so. Sie machen gerne rotzig-trotzig das Gegenteil und viele ÄrztINNEN samt Krankenhauspersonal auch. Also ging heute ein Eilantrag an das Sozialgericht, denn eigentlich gibt es die GKVen und Sozialversicherungen schon lange nicht mehr und laut einer Arbeitsanweisung vom Arbeitsamt an die Jobcenter dürfen die Solidargemeinschaften gar  nicht bezahlen. Doch genau das sind die Sozialversicherungen, die partout Artikel 87 GG Absatz 2 und die vielen Urteile des Bundesverfassungsgerichts samt Bundesverwaltungsgericht und Bundesfinanzhof nicht wahrhaben, die vom Bundessozialgericht auch nicht. Hier geht es zum Schriftsatz an das Sozialgericht Düsseldorf. Update12: 15. Januar 2020 Das gefährliche Stinkie Sozialgericht Düsseldorf antwortete auf das Eilverfahren vom 23. Dezember 2019 nicht. Blöd, die GKVen und die anderen Sozialversicherungen auch nicht, aber die GKVen sind der SGB V 13 Absatz 3a Dreiwochenfrist unterlegen. Antworten die nicht, sind die mit allem automatisch einverstanden und das heißt Zahlemann & Söhne. Doch das tun die bundesbanklosen GKVen auch nicht. Aber es gibt noch zwei Schriftsätze, die hier hochgeladen sind. Von der IKK Big, die juristisch nicht je bestand, wegen SGB V 157 Absatz, aber noch immer IKK spielt, erhielt ich nur eine normale Kündigungsbestätigung, und von der TK eine normale Anmeldungsformularsache. Korrigiert hat keiner den falschen Verwaltungsakt bis rückwirkend Ende Januar 1984. Update13: 17. September 2020 Die Techniker Krankenkasse ist laut deren Vorwort in deren TK Satzung keine Ersatzkasse, sondern die Berufe, die sie nur versichern will, sind komplett andere. Wie viele Sozialversicherungen und Sozialeinrichtungen werden Versicherte als Kunden bezeichnet.  Die TK hat eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID in im Impressum, eine Zulassung als gewerblicher Versicherungsmakler. Eine Versicherungssteuer wird zwar nicht erhoben, eine Zulassung als von der Bafin hat sie nicht. Per Gesetz ist sie eigentlich eine Ersatzkasse schon immer - aber sie wollte immer nur eine BKK oder IKK sein. Sie frickelte sich ein eigenes Lügenkonsortium mit gewerblichen Drückerkolonnen ab. Update14: 08. Oktober 2020 Seit dieser Woche kann mein altes Handy, Android 4, keine App Nutzerin, keine SMSTan der Techniker Krankenkasse (TK) mehr empfangen. Ich rief diese Woche mehrfach erneut eine SMSTan Nummer ab, dann wurde ich von der Webseite informiert, erst fast 12 Stunden später, könnte ich es erneut versuchen. Ohne SMSTan fallen etliche Features der Seite fort, aber ohne die man eigentlich nicht mit der Krankenkasse korrespondieren und Anträge stellen kann oder das Postfach abrufen kann. Ich beantrage bei der TK nun ein Android 6 Hand, ich als arme Jobcenter Empfängerin kann mir keins Leisten. Die ArbeitgeberINNEN zahlen alle nicht.  Lesetipp: Update5 TK Unfall Meldebogen bringt nichts - Unfallbehandlung samt Zahnschaden durch Drittschaden keine GKV-Kassenleistung - Barmer soll Zuzahlung zurückbezahlen plus Fotos Update15: 13. Oktober 2020 Die TK hat sich war rasch erkundigt, aber an meinem Handy läge es nicht, informierte mich die Telekom. Die SMS kommen weiterhin nicht an von der TK, von anderen wie Klarna auch nicht. Kein weiterer Text im Update15.

 

Folgendes Urteil wurde ursprünglich auf Webseite der Techniker Krankenkasse gefunden

 

http://www.haufe.de/personal/personal-office-premium/jansen-sgbx-115-ansprueche-gegen-den-arbeitgeber_idesk_PI10413_HI536398.html

Jansen, SGB X § 115 Ansprüche gegen den Arbeitgeber

 

Die Vorschrift ist durch Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. (...)
1 Allgemeines
Rz. 2
Während der übrige Teil dieses Gesetzesabschnitts Schadensersatzansprüche betrifft, behandelt § 115 den Übergang von Ansprüchen eines Arbeitnehmers auf den Leistungsträger. (...)  Die Vorschrift soll (...)  einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). (...)
2 Rechtspraxis
(...)
2.2 Voraussetzungen des Anspruchsüberganges
Rz. 5
Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Arbeitsentgelt nicht nach, geht der Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber kraft Gesetzes insoweit auf den Leistungsträger über, als dieser Sozialleistungen erbracht hat. Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls (ArbG Stralsund, Urteil v. 10.2.2009, 1 Ca 318/08). Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232; SG Lüneburg, Urteil v. 3.11.2009, S 7 AL 226/08).(...)  
Auszug-Ende

 

Gespräch heute 15. Juni 2015, 14.00 Uhr, Düsseldorf - linksrheinisch

 

Eigentlich wollte ich mich ab 01. Juli 2015 bei der Techniker Krankenkasse versichern, eine gesetzliche Krankenversicherung, so 15 Minuten von zu Hause entfernt - zu Fuß. Naturfußweg, am Olympia-Hockey-Siegerteam vorbei, da wohne ich. Am Freitag, vor drei Tagen, erfolgte die Anmeldung, eingepflegt ins System wurde ich noch nicht. Macht jetzt auch nichts mehr.

 

Denn die Techniker Krankenkasse verweigert die Anwendung des obigen Urteils. Die Beraterin rief extra eine Fachstelle an. Nein, das bezahle die Techniker Krankenkasse so nicht.

 

Techniker Krankenkasse pfuscht mit dem Zoll - Gehaltspfusch

 

Sie mahnt nur den Arbeitgeber an, arbeitet dann mit dem Zoll zusammen und pfändet dann den vollen Sozialversicherungsbeitrag bei dem Arbeitgeber, aber zahlt doch kein Gehalt aus. Dafür ist die Techniker Krankenkasse nicht da. Arbeitsrecht macht die nicht. Ansonsten bleibt es bei dem Gehaltsopfer bei ALG2, auch wenn die TK dann den Wert sozusagen des vollen Tarifgehalts pfändet als Sozialversicherungsbeitrag.

 

Blöd, das steht aber im SGB so drin, volles Gehalt - also BSG-Urteil auch und das im Zusammenhang mit einem Bundesarbeitsgerichtsurteil. Das heißt also, die Techniker Krankenkasse verleibt sich die vollen Löhne und Gehllter im Rahmen der Sozialversicherungsbeiträge ein, während das Gehaltsopfer nur bei SGB II darbt.

 

Sie kommt noch nicht einmal auf die Idee, dass es eine SGB VII ist, die auch helfen muss. Ja, und so wird dann doch nichts aus der Pflichtversicherung bei der Techniker Krankenkasse. Die ist eigentlich per Artikel 87 GG Absatz 2 eine Sozialbehörde, beamtet sozusagen, hat aber doch eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, also gewerblicher Dummfug.

 

Chefetage der TK Presseabteilung wollte bereits 2014 helfen

 

 

Blöd, die Chefetage der Presseabteilung der Techniker Krankenkasse hatte bereits im letzten Jahr schon der Journalistin Hilfe durch die TK zugesagt. Im letzten Jahr scheiterte es an Email-Callcentern und Fristen bei der Anmeldung und nun an der angeblichen Fachabteilung, die dann doch nicht vom Fach ist.

 

Nun dann geht das ganze mal wegen Sabotagegefahr an die BG Etem und VBG (Sabotage) und an das Sozialgericht Düsseldorf. Ob das Mützken helfen kann?

 

Das Mützken ist die BKK VBU, Filiale auch in Düsseldorf, keine Umsatzsteuer-ID, immerhin, da bin ich sogar im System eingepflegt so ab 01. Juli 2015, das war mal ein Versehen beim Wechsel mit chaotischem Hickhack mit der Barmer oder ist die Deutsche Bahn BKK, die haben ein goldenes Mitgliedskärtchen, doch besser?

 

Die ist eine Behörde, echte Bahn, wissen Sie .... okay, sie hieß mal Deutsche Bundesbahn. Ob die wohl Sozialrecht machen?

 

Weitere Lesetipps:

 

Update2 Bundesverfassungsgericht - GKV Selbstverwaltungs-Verbot - Call Center Gefahr

Update6 Knappschaft Call Center & Büros von Krankenkassen sind oft Privatunternehmen & Jobs

 

Update1: 16. Juni 2015, 09.04 Uhr


Hauptsache gegen das Gesetz - gesetzliche Krankenversicherungen meutern gegen das Gesetz

 

Es flog auf. Die GKV-Bande meutert gegen das Gesetz, weil sie keine gesetzlichen Krankenkassen sein wollen. Sie lieben es, Gesetze zu brechen und meinen eine Selbstverwaltung, sei die in 87 GG Absatz 2 vorgeschriebene Abteilung der Landesverwaltung und Bundesverwaltung. Die Krankenkassen-Chefs wissen also nicht, was das ist, sie wollen gerne privat sein, eine PKV. Deshalb wollen sie sich nicht in das gesetzliche Raster des Sozialrechts, Verwaltungsgerichts und deren höchstrichterlichen Urteile unterwerfen. Auch das Bundesverfassungsgericht wollen sie nicht wahrhaben.


Die Krankenkassen wollen endlich selber wie echte Große selber entscheiden, auch der Beirat. Sie wollen selber über Leben und Tod und Behandlung entscheiden. Sie wollen Arzt sein, sie wollen beherrschen, aber sie sind in Wahrheit nur mal eine Behörde, ein Amt und sonst nichts. Sie sind noch nicht einmal Arzt, auch wenn Praxishelferinnen auf den Krankenkassen-Hotlines da auf Sozialversicherungsangestellte TVÖD oder Beamtin spielen.


Auch an das EU-Gesetz, dass Psychopharmaka keine erlaubten Heilmittel sind, will sich keine Krankenkasse halten. Die stehen nun mal auf Junkies und chronisch-kranke Patienten.  Die Krankenkassen machen gerne korrupte Pharma-Deals, so dealen wie Große, Geschäfte machen, und das als Amtspersonen. Ja, das ist das organisiertes, gewerbsmäßige Verbrechen.Deshalb wollen die auch gerne Organe für Transplantationen haben, anstatt auf High Tech und körpereigene Stammzellen zu setzen.

 

Junkies bringen viel Geld - so die Krankenkassen


Psychopharmaka enthalten alle psychotrope und psychoaktive Substanzen. Sie sind alle Heroin- und Crystal Meth identisch, aber auch das ist der TK scheißegal. Gleiches mit gleichem behandeln. Wahn wird mit LSD-chemisch identischem Zeugs behandelt. Verbrechen ist immer ein Wahn, der WDR übrigens auch. Die CIA sowieso. Verbrechensopfer sind immer Bewahnte, so benimmt sich die Kooperationsklinik der TK, die Rheinischen Kliniken, Düsseldorf.

 

Man ist gerne Junkie, man verursacht gerne Junkies, man macht gerne Drogendeals als Techniker Krankenkasse. Update10 Völkermörder GKV - Psychopharmaka ADHS Ritalin & EU Verbot & RTL & Drogen


In der Story Update11 Psychiater Schizophrenie Bedeutung = Herpes & Arbeitgeber Alma AIDA Verona Pooth flog bereits auf, dass die TK Deals mit dem Landschaftsverband Rheinland gemacht. Die TK ist also ein Kuh-Hirte. 


Der LVR betreibt Krankenhäuser, die Psychiatrien sind und hilft angeblich Behinderten. Tatsache ist, sie behindert. Die TK machte einen Deal mit den Rheinischen Kliniken Düsseldorf, eine Nur-Psychiatrie. Die gelten jedoch laut Barmer GEK und Die Continentale PKV und dem Justizministerium NRW als verbrecherisches Klinikum, auch deren Ärzte und Krankenpfleger.


Die LVR untersteht laut www.lvr.de Impressum absolut nur dem Innenministerium des Landes NRW. Sie ist also Polizei-zugehörig, so was wie ein Knast. Sie untersteht weder der Ärztekammer, noch einer Gesundheitsbehörde, aber die TK freut sich über psycho-Deals für Patienten mit dem Krankenhaus, das per Gesetz eigentlich ein Knast ist und laut Satzung gratis ist, gemeinnützige Anstalt.


Ein Professor hatte bereits vor vielen Jahren bestätigt, dass die Rheinischen Kliniken im Altertum sind und nach längst erloschenen Behandlungsmethoden behandeln.


Damit sind diese per SGB V 135a nicht kassenfähig. Kein Wunder, dass alles dort gratis sein muss. Die LVR hatte übrigens auf deren historischen Archiv-Webseiten erklärt, dass die Rheinischen Kliniken Düsseldorf früher ein Konzentrationslager und eine Tötungsstation war.
Update8 Düsseldorf WHO prämiert Psychiatrie: Al Qaeda & ARD sind ein Wahn - Arbeitsplatzklage

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html


Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 135a Verpflichtung zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.

Auszug-Ende


So viel zur Techniker Krankenkasse - das war es wohl, Hauptsache Altertum. Technik ist nicht deren Ding, also High Tech ist es nicht und für Homöopathie sind 100 Euro pro Jahr wirklich zu wenig.


Die Techniker Krankenkasse ist also unlauter und nicht leistungsfähig. Sie wendet die Gesetze nicht an.Sie ist eh nur eine Ersatzkasse.



http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/BJNR024820988.html

§ 170 Schließung

Eine Ersatzkasse wird von der Aufsichtsbehörde geschlossen, wenn ihre Leistungsfähigkeit nicht mehr auf Dauer gesichert ist. Die Aufsichtsbehörde bestimmt den Zeitpunkt, an dem die Schließung wirksam wird, wobei zwischen diesem Zeitpunkt und der Zustellung des Schließungsbescheids mindestens acht Wochen liegen müssen.


Auszug-Ende


Update2: 29. Juli 2015, 08.41 Uhr


Die Techniker Krankenkasse ist lieber eine PKV anstatt eine GKV

 

Eigentlich hätte sich Conny Crämer von Achtung Intelligence gestern beinahe doch bei der TK angemeldet. Aber sie hatte wichtige Dokumente vergessen. Doch gerade informierte die TK über neue Unternehmenszahlen.

 

Die Techniker Krankenkasse hat nämlich keine gesetzlich Versicherten, sondern Privatkunden und Firmenkunden als Versicherte. Sie ist also gerne eine Berufsgenossenschaft noch dazu. Das darf sie zwar gesetzlich nicht, aber man ist bei den Technikern gerne ein Frickelkönig.

 

Die Leistungen sind natürlich nicht deluxe privé, sondern lahme GKV.  Man wäre ja gerne was, ist es aber nicht. Die TK braucht also einen AU-Schein für sich selbst. Sie ist arg psychotisch und lebt als Sozialträger doch zu sehr in ihrer ausgedachten Privatwelt, die sie leistungsmässig nicht ist , außer Ärzte, die vielleicht nur Faker sind - und nur Hochstapler immer waren.

 

 

 

Update3: 17. August 2015, 20.25 Uhr


Coffee Shop bei der TK

 

Klar, man wäre gerne ein Käsekopp, wenn man anstatt einer Heilbehandlung lieber sich nur Cannabis reinwirft. Man dealt gerne mit Drogen, die TK finanziert also rechtswidrige Behandlungen. Von der EU verboten. Die Techniker Krankenkasse wäre gerne privat, nur dann könne sie Hochleistungsmedizin bieten, bis dahin werden nur alle mit Drogen zugedröhnt.

 

Dass das Gesetz jedoch High Tech vorsieht, wollen die Techniker nicht wahrhaben. Man wäre gerne nur ein legaler Drogen-Coffee Shop. Deshalb gibt es dann die Psychiatrie, da gibt es das identische Zeugs auf GKV-Rezept. Aber die TK-Bande wäre gerne ein Gülle-Käsekopp, ein Holländer.

 

http://www.tk.de/centaurus/servlet/contentblob/448916/Datei/4017/Gutachten-im-Auftrag-der-TK-Privatrechtliche-Organisation-der-gesetzlichen-Krankenkassen.pdf

 

Eberhard Wille
Geert Jan Hamilton J.
-
Matthias Graf von der Schulenburg
Gregor Thüsing
Privatrechtliche Organisation der gesetzlichen Krankenkassen


Reformperspektiven für Deutschland, Erfahrungen aus den Niederlanden

Gutachten im Auftrag der Techniker Krankenkasse

Hamburg im April 2012

(...)

 

Seite 3

 

 

Die Holländer galten jedoch schon Jahre davor als schwere Sozialbetrüger und Steuerbetrüger, wenn es um deutsche Mitarbeiter ging. Hintergehen also Holländer absichtlich weiter?


Das finanziert die TK - Hauptsache harte Drogen

 

Update11 Völkermörder GKV - Psychopharmaka ADHS Ritalin & EU Verbot & Juden-KZ & Methylphenidat


Update11 Psychiater Schizophrenie Bedeutung = Herpes & Arbeitgeber Alma AIDA Verona Pooth

 

Folgendes will sie nicht wahrhaben

 

Update7 EU Seit 2001 Psychopharmaka verboten & Düsseldorf & Amtsapotheke & Meuterei

Update1 Bundeskriminalamt Drogen töten - Neuland für Uniklinik Düsseldorf & psychiatrische Regel

 

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html

§ 135a Verpflichtung zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.

(2) Vertragsärzte, medizinische Versorgungszentren, zugelassene Krankenhäuser, Erbringer von Vorsorgeleistungen oder Rehabilitationsmaßnahmen und Einrichtungen, mit denen ein Versorgungsvertrag nach § 111a besteht, sind nach Maßgabe der §§ 137 und 137d verpflichtet,
1.
sich an einrichtungsübergreifenden Maßnahmen der Qualitätssicherung zu beteiligen, die insbesondere zum Ziel haben, die Ergebnisqualität zu verbessern und
2.
einrichtungsintern ein Qualitätsmanagement einzuführen und weiterzuentwickeln, wozu in Krankenhäusern auch die Verpflichtung zur Durchführung eines patientenorientierten Beschwerdemanagements gehört.
(3) Meldungen und Daten aus einrichtungsinternen und einrichtungsübergreifenden Risikomanagement- und Fehlermeldesystemen nach Absatz 2 in Verbindung mit § 137 Absatz 1d dürfen im Rechtsverkehr nicht zum Nachteil des Meldenden verwendet werden. Dies gilt nicht, soweit die Verwendung zur Verfolgung einer Straftat, die im Höchstmaß mit mehr als fünf Jahren Freiheitsstrafe bedroht ist und auch im Einzelfall besonders schwer wiegt, erforderlich ist und die Erforschung des Sachverhalts oder die Ermittlung des Aufenthaltsorts des Beschuldigten auf andere Weise aussichtslos oder wesentlich erschwert wäre.

Auszug-Ende

 SGB V:

§ 25 Gesundheitsuntersuchungen

(1) Versicherte, die das fünfunddreißigste Lebensjahr vollendet haben, haben jedes zweite Jahr Anspruch auf eine ärztliche Gesundheitsuntersuchung zur Früherkennung von Krankheiten, insbesondere zur Früherkennung von Herz-Kreislauf- und Nierenerkrankungen sowie der Zuckerkrankheit.
(2) Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf Untersuchungen zur Früherkennung von Krebserkrankungen.

(3) Voraussetzung für die Untersuchungen nach den Absätzen 1 und 2 ist, daß

1.
es sich um Krankheiten handelt, die wirksam behandelt werden können,
2.
das Vor- oder Frühstadium dieser Krankheiten durch diagnostische Maßnahmen erfaßbar ist,
3.
die Krankheitszeichen medizinisch-technisch genügend eindeutig zu erfassen sind,


4.
genügend Ärzte und Einrichtungen vorhanden sind, um die aufgefundenen Verdachtsfälle eingehend zu diagnostizieren und zu behandeln.

 

Auszug-Ende

SGB V § 105 wird meist verweigert von den niedergelassenen Ärzten

(...)

(2) Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben darauf hinzuwirken, daß medizinisch-technische Leistungen, die der Arzt zur Unterstützung seiner Maßnahmen benötigt, wirtschaftlich erbracht werden. Die Kassenärztlichen Vereinigungen sollen ermöglichen, solche Leistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung von Gemeinschaftseinrichtungen der niedergelassenen Ärzte zu beziehen, wenn eine solche Erbringung medizinischen Erfordernissen genügt.

Auszug-Ende

 

§ 107 Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen

(1) Krankenhäuser im Sinne dieses Gesetzbuchs sind Einrichtungen, die

1.
der Krankenhausbehandlung oder Geburtshilfe dienen,
2.
fachlich-medizinisch unter ständiger ärztlicher Leitung stehen, über ausreichende, ihrem Versorgungsauftrag entsprechende diagnostische und therapeutische Möglichkeiten verfügen und nach wissenschaftlich anerkannten Methoden arbeiten,
3.
mit Hilfe von jederzeit verfügbarem ärztlichem, Pflege-, Funktions- und medizinisch-technischem Personal darauf eingerichtet sind, vorwiegend durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistung Krankheiten der Patienten zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten, Krankheitsbeschwerden zu lindern oder Geburtshilfe zu leisten,

Auszug-Ende

 

Auch das  Bundesministerium für Arbeit und Soziales und die gesetzliche Pflicht des Höchstmaß an Gesundheit werden von der TK ignoriert - die anderen GKVs sind genauso - die sind auch lieber nur Holländer und deshalb haben die führenden GKVs - wie Barmer, TK, HKK und AOK und andere auch alle eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID.

 

 

Auszug-Ende

 

 

Nun sind die GKVs alle staatsferne Konstrukte, sie sind nur dumme Junkie Käseköppe. Coffee Shop Freaks, Hauptsache Drogen und das Zeugs dann eigentlich privat, denn laut Liste hat die TK nur Privatkunden.

 

Sie ist also keine echte deutsche Gesetzliche Krankenversicherung.

 

Lesetipps:

 

SGBV GKV Krankenversicherungen sind Versicherung auf Gegenseitigkeit = PKV


SGBII - Jobcenter zahlt keine Beiträge in GKV Solidargemeinschaften

Update4: 08. Dezember 2018, 17.18 Uhr

Die Anmeldung in der TK - die Techniker Krankenkasse - eine Ersatzkasse - ob das so echt ist ?

Also, ich wuselte mich als auf die Webseite der Techniker Krankenkasse, tk.de hüpfte mit der Maus so entlang und meldete mich an. Ich bin wie auf vielen Seiten einer GKV : Sonstige oder Weitere. Danach gab es kleine Pünktchen zum Anclicken. Ich bin Sozialhilfe bzw. Bundesagentur für Arbeit-Geld-Bezieherin, weil die Arbeitgeber partout nicht bezahlen. Aber das konnte ich nicht ausfüllen.

Danach mußte ich nur meinen Namen und das Geburtsdatum ausfüllen - sonst nichts. Nix, nada. Keine Rentenversicherungsnummer, keine Jobcenter-Nummer, keine GKV-Nummer, keine Daten. Nix.

Dann bekam ich automatisch eine Antragsbestätigung per Email bzw. pdf und so sieht das dann aus:


Mehr gab es nicht,  noch nicht einmal eine Unterschrift ist nötig. Bis Ende Dezember 2018 bin ich noch bei der IKK big direkt gesund versichert, doch die entpuppte sich als ganz schlimmer Finger. Ob die Ummeldung überhaupt klappt, ist unklar. Die IKK BIG schuldet mir noch Gehaltersatzleistung.

Lesetipps:

Update1 SGBII - Jobcenter zahlt keine Beiträge in GKV Solidargemeinschaften - auf der Suche nach der wahren GKV Gesetzlichen Krankenversicherung

Update8 Schwerstbetrüger GKV: IKK Big direkt gesund - 2015 + 2014 = 41 Millionen Euro Minus & fuer alte Bundesländer nicht zuständig versichert aber und leistet oft nichts - Bundesversicherungsamt meldete sich noch nicht

Update4 GKV Gesetzliche Krankenversicherungen gibt es nicht - die Barmer GEK auch nicht

Update5 Frag den Staat Bundesversicherungsamt : GKV Versicherung in BKK nur in örtlicher BKK erlaubt? - Betriebskrankenkassen in privater Firmen-Trägerhand !

Update5 GKV Gesetzliche Krankenversicherungen sind gewerbliche Fake PKV & Drückerkolonne & hkk

Update5: 11. Dezember 2018, 16.42 Uhr

Aus Pflichtversicherte wurde Freiwillig Versicherte

Beamte sind freiwillig Versicherte, aber wenn der Staat nicht in die Heilfürsorge bezahlt, wird man Pflichtmitglied in der SGB V, also in der GKV und in der Gesetzlichen Rentenversicherung. Oder wenn man sehr viel Geld verdient, über die Höchstbemessungsgrenze hinaus. Das geht juristisch eigentlich nicht, wenn man die anderen Gesetze kennt, denn Privatstationen sind laut Krankenhausgesetz § 2 Absatz 2 in NRW verboten, nur Zusatz-PKVs sind erlaubt.

Guckstu hier und weiter oben das Bestätigungsformular

Erstaunlicherweise schrieb mich eine TK aus Hamburg an. Eigentlich ist das TK Gesundheitszentrum in Duisburg, gehofft hatte ich, daß die nächste Filiale mir was schickt. Die ist gerade mal ca. 15 Gehminuten entfernt. Aber ich bekam Post aus Hamburg.

Unterschriften-Scan, es dauerte was, bis ich die Rufnummer fand, auch eine Hamburger-Nummer, so unten rechts.



Und nun, weiter oben, Update4, steht so schön, daß ich arme Wurst nur Sozialhilfe bzw. Leistungen von der Bundesagentur für Arbeit beziehe (vormals Arbeitsamt). Übrigens, das Jobcenter Düsseldorf hat keine Kommunalträgerzulassung, es ist eigentlich nicht juristisch existent, aber es gibt es trotzdem.

Bei der TK kann ich aber Jobcenter oder Bundesagentur für Arbeit nicht eintragen


Auszug-Ende

Solidargemeinschaften - eigentlich verboten von der Agentur für Arbeit?

Solidargemeinschaften sind eigentlich eine Versicherung auf Gegenseitigkeit, eine Versicherung a.G., eine PKV. Die GKVen sind eine SGB V § 1 - eine derartige Krankenversicherung, aber in der eigentlich laut Paragraph der Solidarclub nicht das Sagen oder das Bestimmen hat, sondern der Versicherte hat die Eigenverantwortung und Eigenkompetenz.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 1 Solidarität und Eigenverantwortung

Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Das umfasst auch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten. Die Versicherten sind für ihre Gesundheit mitverantwortlich; sie sollen durch eine gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an gesundheitlichen Vorsorgemaßnahmen sowie durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Rehabilitation dazu beitragen, den Eintritt von Krankheit und Behinderung zu vermeiden oder ihre Folgen zu überwinden. Die Krankenkassen haben den Versicherten dabei durch Aufklärung, Beratung und Leistungen zu helfen und auf gesunde Lebensverhältnisse hinzuwirken.

Auszug-Ende

http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk2/~edisp/l6019022dstbai381571.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI381574


Fachliche Hinweise

(SGBII Sozialgesetzbuch)

§ 26 SGB II Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen

Fachliche Hinweise § 26 SGB II

Wesentliche Änderungen
Fassung vom 22.12.2014
• Rz. 26.5a
: Klarstellung, dass Beiträge für Mitgliedschaften in Selbsthilfeeinrichtungen und Solidargemeinschaften nicht von § 26 SGB II abgedeckt sind

 

Auszug-Ende

Gelte ich deswegen bei der TK als freiwillig Versicherte? Da werde ich mal die Behörden anschreiben, die sowieso nicht je antworten.

Der automatische Wechsel klappt also nicht. Es klappte gar nichts mit der TK. Vor über 20 Jahren waren die noch denkfähig und arbeitsfähig.

Lesetipps:

Update5 GKV Gesetzliche Krankenversicherungen sind gewerbliche Fake PKV & Drückerkolonne & hkk

Gesundheit Gefährlicher GKV Wechsel - andere Versicherungsnummern - Anmeldung nicht je unterschrieben

Update15 ALG2 illegale Jobcenter Datenchaos & Optionskommunen & SGBII & Hauptschule

Update6: 13. Dezember 2018, 12.27 Uhr

Die TK - und der Rest - da geht echt so nichts bei denen

Meistens antworten die zuständigen Behörden sowieso nicht je - das ist bitter, aber eine Tatsache. Die sind also alles indische Hacker oder künstliche Intelligenz - eine Textbausteinfirma ohne Hirn.

Guten Tag,

bezugnehmend auf meine gestrige Email wegen der falschen Datenübertragung der TK, ich wollte bekanntlich wechseln, fällt mir auf, daß keine GKV es richtig hat, bis auf das Formular der IKK Big direkt gesund. Die nehmen auch Jobcenter-Empfänger.  SGBII ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Einige lesen daraus falsch 11 anstatt 2. Bekanntlich schulden mir Arbeitgeber, ich bin Ungekündigte, noch immer Gehalt, die die BIG nachbezahlen wollte. Das tat sie trotz Einigung im Gütetermin nicht. Sie hat also die Richterin und mich belogen.

Die anderen GKVen machen nur ALG2, Arbeitslosengeld2, was nicht das ist, was ich bin. SGB2 ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende, was nicht identisch ist, mit arbeitslos. Die Polizei leistet Insolvenzbetrugbeihilfe nach wie vor.

Wie real, das in seiner Supermarktdauerpsychose falsche Produkte an den Mann bringt und ein Betrüger gerne ist, sich dabei cool wie Obermacker fühlt, ist die BIG auch so psychotisch und macht als 1. Direktversicherung (für GKV) komplett das Gegenteil und laut SGB V 157 Absatz 3 durfte es sie noch nicht einmal geben. Keine GKV und keine Sozialversicherung kapiert das SGB und die SGBs insgesamt, die denken sich alle eins aus, fernab von Gesetzen und Grundsatzurteilen des BSG, BverwG, BFH, BAG und BverfG. Gesetzlich sind die alle nicht, eher Raubritter.

Sind Sie alle indische Hacker? Kein Personal entspricht den Anforderungen der Stellenangebote. Sie können alle nix. Fachwissen ist nicht vorhanden. Es ist eher, Kranke machen Kasse. Ich gehe davon aus, daß es nach wie vor entlaufene Kriminelle sind, die Kasse machen. Ich glaube die waren SGB 12 bzw. Knackies auf Völkermordniveau, Hauptsache arschen und verscheißern. Der Rest ist irgendeine Hippe aus dem Ostblock. Das Bundesversicherungsamt ist eine nutzlose Behörde, Aufsicht führt die nicht, sonst gäbe es den Kack mit den Sozialversicherern nicht. Die sind glaube ich auch nur ein Call Center, deren Broschüren strotzen vor inhaltlichen und juristischen Fehlern. Die wollen auch die meisten Grundsatzurteile nicht wahrhaben. Die sind kranke Realitätsfremde, also Verbrecher. Drogendealertrupp sind die nur. Deshalb stehen so viele auf Künstliche Intelligenz Computer, Hauptsache ein automatisches Textprogramm kann was. Der ist aber kein Sozialversicherungsfachangestellter bzw. ist nicht beamtet.

Auszug-Ende

Der totale Chaos-Laden: Die Barmer



Lesetipps:



Update8: 25. Juni 2019, 18.12 Uhr

TK - eine der vielen Solidargemeinschaften laut SGB V § 1 die eine Gefahr für Leib und Leben ist

https://harald-thome.de/fa/harald-thome/files/sgb-ii-hinweise/FH-26---21.11.2016.pdf

(Veröffentlichung der Bundesagentur für Arbeit gültig ab 01.01.2017)
" (4) Personen, die entgegen der Versicherungspflicht nach § 193 Abs. 3 VVG weder in der GKV noch in der PKV versichert sind, sind teilweise Mitglied in Selbsthilfeeinrichtungen oder Solidargemeinschaften, bei denen es sich zumeist um lokale und regionale Hilfesysteme handelt, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterstützen. Für Beiträge, die leistungsberechtigte Personen für die Mitgliedschaft in solchen Einrichtungen zu entrichten haben, werden keine Zuschüsse nach § 26 geleistet werden, da diese keine ausreichende Absicherung im Krankheitsfall gewährleisten

Auszug-Ende

Fachliche Hinweise der Arbeitsagentur

 

http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk2/~edisp/l6019022dstbai381571.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI381574


Fachliche Hinweise

(SGBII Sozialgesetzbuch)

§ 26 SGB II Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen

Fachliche Hinweise § 26 SGB II

Wesentliche Änderungen
Fassung vom 22.12.2014
• Rz. 26.5a
: Klarstellung, dass Beiträge für Mitgliedschaften in Selbsthilfeeinrichtungen und Solidargemeinschaften nicht von § 26 SGB II abgedeckt sind

 

Auszug-Ende


Die Techniker Krankenkasse erlaubt außerdem nicht jedes Medikament und dann ist sie laut Broschüre eigentlich eine PKV, mehr dazu wegen der aktuellen Hitze um 18.00 Uhr was später.

Update9: 27. Juni 2019, 17.02 Uhr

Techniker Krankenkasse - da bin ich mal wieder sofort pfutschi und stornierte vor Versicherungsbeginn alles

Das Ding ist also ein Unternehmen mit einer eigenen Zentrale, die ist zwar bestimmt ein Call Center, aber sie hat eine Unternehmenszentrale die TK. Guchstu hier:

https://www.tk.de/resource/blob/2024414/db8b7876171c59379a54998eb7943708/tk-satzung-data.pdf



Und irgendwas nur was von den billigsten Arzneien gibt es. TK Billigbande.

Eigentlich startete die Techniker Krankenkasse als Hilfsverein. Einige dachten, er sei eine Pflichtkrankenkasse wie Techniker, was sie als Ersatzkasse nicht je war. Sie hielt sich auch für Gärtner und Naturwissenschaftler mal für veranwortlich. Aber gewissenhaft Gesetze anzuwenden, ist nicht deren Ding, denn auch Rabattverträge sind von der EU verboten worden, doch dazu ein anderen Mal.

Egal ob, Berufsunfall, fehlende Einzahlungen, fehlende Gehälter, Gesundheitsprobleme, die Techniker Krankenkasse äußerte sich nicht je.

Update10: 30. Juni 2019, 20.50 Uhr

Anmeldung und Abmeldung klappen schnell - der Rest nicht

Mehr kann die TK nicht. Egal was ist, sie antwortet nicht, die Techniker Krankenkasse, die nur eine einzige Poststelle deutschlandweit hat. Die einzelnen Filialen eher nicht.

Sie antwortetet nicht, unterschrieb nicht, also was tun, ich stornierte meine Mitgliedschaft, die ab dem 01. Juli 2019 starten sollte. Die kündigte ich am 25. Juni per Email und FAX. Wow, am 26. Juni 2019 wurde die Kündigungsbestätigung losgeschickt an mich. Immerhin, das kann sie, also hat sie keinerlei Interesse an einer Pflichtversicherten, der die TK noch Geld schuldet, aber es ging um alte Versicherungsfälle, Firmeninsolvenzen und tatsächlich auch um Kinderfickereien vom großen Ausmaß, so wie Lügde, Peggy, Becky und eine Düsseldorfer Schänderszene und alte Treffen mit dem heutigen Vorstand.

Anscheinend sind die nicht das Original. Der Polizei, Dienststelle Heinrich-Heine-Allee Düsseldorf ist ja immer alles egal. Die Wache Luegallee ist ja nur in der Lage, mal zur Kaffeemaschine zu schlurfen wie ein früherer Kollege bei Belden Electronics GmbH damals in Neuss. Kabelwarenlager. Angeblich war er tatsächlich mit dem Polizisten verwandt, auch eine Dienstverweigerung und die TK wisse davon, inklusive Sabotage gegen ein Großunternehmen und falsche Versicherungen. Aber die Techniker Krankenkasse kniff lieber doch mal feige.

Brenzlige Sachen oder überhaupt Gesetze sind nicht deren Ding. Eine weitere Call Center Drückerkolonne-Bande. Aber die Bundesagentur für Arbeit wies ja eindeutig auf die Gefahren durch die GKVen hin und die Bundesärztekammern auch.


Lesetipps:

Bundesäztekammer: ALG2 GKV Versicherte schlechter gestellt als Asylbewerber & BMAS

Update16 Totalversager: Interpol & FBI Menschenhandel & Mobbing & Mord & Terrorismus - Kroatien -Luder & illegale Belden Kabel Firmen & Wirtschaftssabotage & Alkie Mitarbeiter & Steuerbetrug - liebten nur Ekeljunkies & siffige Bars

Update9 Sittlichkeitsverbrechernetzwerke Christen - Katholisches Hilfswerk missio & Graf-Recke-Stiftung & Esoteriker Psychiatrien & Peggy Knobloch & Rebecca & Schutzhaeuser

Update11: 23. Dezember 2019, 12.11 Uhr

Techniker IKK Big direkt gesund - wer ist eine funktionstüchtige GKV?

Sozialgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen TK und IKK Big direkt gesund
Antrag auf Eilverfahren zur sofortigen Pflichtmitgliedschaft in der Techniker Krankenkasse bei SGB2 Bezug
Eilantrag auch zur Überprüfung, ob ich in Wahrheit wie früher bei Arbeitslosen Privatpatientin wäre, ich 27. Dezember 1965 geboren in Neuß

Guten Tag,

hiermit beantrage ich Korrektur eines falschen Verwaltungsakts, der durch die TK und IKK BIG trotz der in SGB V pflichtigen Dreiwochenfrist unbeantwortet blieb und rückwirkende wie ursächlich bestätigt von der TK Aufnahme in die Techniker Krankenkasse und komplette Annullierung meiner Mitgliedschaft in der IKK BIG direkt gesund und zwar komplett, egal wann ich da je versichert war. Die gibt es gar nicht die IKK Big direkt gesund, die sind Staffage nur und leisten nichts. Laut der Dreiwochenfrist wäre ich pflichtig in der Techniker Krankenkasse. Aber ich bin es nicht.

Man bekommt mit IKK big Kärtchen keinerlei Hilfe, man wird ständig abgewiesen, nicht in Fachkliniken überwiesen. Trotz der Arztwahlfreiheit, die mir das Gesetz bietet und sogar bekam ich das mal von der BIG via Chat,  meinen ständig Krankenhausschwestern der Notfallambulanzen, mich abweisen also rausschmeißen zu dürfen, ohne Behandlung, egal ob mit Frakturen oder mehr, und bei vielen anderen PatientINNEN auch. Ich las bekanntlich mal, die IKK big wolle nur noch DDR Gebiet machen, anstatt nur die IKK Classic. Ich als GKV-Patientin habe Arztwahlfreiheit, ich entscheide, aber das kapiert kein Krankenhauspersonal oder und Arztpraxen. Das ist entgegen SGB V.

Dasselbe passierte mir ab einem bestimmten Jahr mit der Barmer, die den Hauptsitz von Wuppertal Barmen nach Berlin verlegte, ins alte DDR Gebiet. Dort herrscht laut Bundesverfassungsgericht laut Urteil des BverFG noch das DDR Strafrecht, das wurde so vom Bundesverfassungsgericht entschieden. Die sind auch per Grundgesetz nun mal zum DDR Strafrecht pflichtig.


Die IKK big direkt gesund brach einen Gütetermin S 11 KR 452/15 vom SG DUS, in dem die mir trotz Zusage alle Leistungen nicht bezahlt hat, auch Geldleistungen nicht, was sogar  entgegen eines Bundesgesetzblatts von 1982 wirksam zum Sommer 1983 und trotz aller höchstrichterlicher Urteile samt Bundessozialgerichtsurteile war. Die BIG ist nicht leistungsfähig. Und evt. gilt für die nicht das Bundesgesetzblatt. Deren Rechtssitz ist nämlich im DDR Gebiet, dito das der Barmer.

IKK big direkt gesund und TK meine Nummer: TK K695300643 

Bekanntlich haben ja juristisch das Bundessozialgericht, BverfG und BAG, BGH und Bundesverwaltungsgericht die GKVen, die sich nicht an Gesetze halten, für nicht mehr echt erklärt, sie waren nicht mehr befugt als GKVen oder anderweitiger Sozialträger aufzutreten, dito die gesetzlichen Rentenversicherungen.

Auch die TK brach vor-ursächlicher Mitgliedschaft am 01. Juli 2019 ALLE Dreiwochenfristen und SGB X Gesetze, daß nämlich jeder Sozialversicherungs"mann" egal ob BIG, HEK, HKK, SGB VII oder Rente, egal ob Rentenversicherung Rheinland, Hamburg oder Arbeitsamt oder Jobcenter für die anderen dann bezahlen müssen, nämlich an mich.  Ich stornierte deswegen voller Angst die Mitgliedschaft zum 01. Juli 2019 in der TK.

Am 24. Juni 2019 verschickte mir die TK das eGK Kärtchen, das erst Tage später ankam - am 25. Juni 2019 stornierze ich bekanntlich die Mitgliedschaft zum 01. Juli 2019 und machte meine Kündigung bei der IKK big direkt gesund rückgängig, daß ich dort Versicherte bin. Die Mitgliedschaft in der Techniker Krankenkasse hatte ich Wochen vorher beantragt und die war bestätigt worden, aber wie mal bei der AOK kam das Kärtchen nicht und ist es nicht da, gilt das wieder alles nicht.

Mir war mit der TK es schon mal passiert, ich meldete mich an, reichte die Bestätigung von der Filiale, die 14 Minuten fußläufig entfernt war / ist ans Jobcenter ein, dann hieß es von der TK, meine Mitgliedschaft sei der Techniker Krankenkasse nicht bekannt. Dasselbe passierte mir mit der Knappschaft und eine andere, eine BKK hatte in Wahrheit keine Zuständigkeit, als ob ich nicht in Düsseldorf wohnen täte, sondern in einem Kuhkaff, die Fiilale von Düsseldorf sei nicht zuständig, sondern so eine eine "Kuhkaff"-Filiale.  Die Düsseldorfer meldete sich nicht je. Die anderen waren nicht je im Leben echte Sozialversicherungsfachkräfte.

Dann laut Arbeitsagentur Meldung Arbeitshinweise an die Jobcenter sind laut SGB II § 16 Solidargemeinschaften nicht bezahlungserlaubt. Aber die GKVen samt Rente etc. sind alles Solidargemeinschaften, also keine Artikel 87 GG Absatz 2 Bundesbehörde oder Landesbehörde (BverfG-Gericht, BverwG-Urteile).

Am 26. Juni schickte die TK mir die Kündigungsbestätigung zu. Beide deren Schreiben waren nicht unterschrieben worden. Aber egal, was ich sonst vorher dort hinschickte, wurde nicht je von der TK beantwortet. Wie die IKK big direkt gesund auch, können die nur antworten, wenn man sich anmeldet oder abmeldet, sonst können die alle nichts oder die wollen um die Gegend jetten und sich wie streitlustige Leute im Sozialgericht rumärgern, Kosten kreieren, die wegen höchstrichterlichen Urteilen gar nicht erlaubt sind, weil die Gesetze und Urteile mir Recht geben. Alle, die ich fand haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, also wie eine PKV, und die die keine haben, wie die hkk, da fand ich keine, halten sich auch nicht an Gesetze und höchstrichterliche Urteile, die beziehen sich auf Dinge, die schon lange erloschen sind, als ob die in einer Welt von vor 40 Jahren leben, da konnten ÄrztINNEN immer noch die deutsche Sprache.

Grundsätzlich bricht auch noch jeder Arzt SGB V 294 aund SGB V 135a und SGB V 107 und die SGB VII sogar trotz deren Aktenzeichen SGB VII.

Aber mit der IKK big direkt gesund, die erste direkte Krankenkasse, da geht gar nichts. Einige Krankenhäusern und Arztpraxen verteilen Hausverbot, daß man nicht mehr hindarf, andere sagen nur einem zum Hausarzt, obwohl ich nicht an dem Hausarztmodell teilnehme und kennen noch nicht einmal Fachärzte, als ob hier NHS von England sei (National Health System) und bei anderen Praxen, sei immer nur die Polizei für Körperuntersuchungen zuständig, nicht je der Arzt.

Ich weiß nicht, ob es an dem Kärtchen (also DDR quasi) liegt, oder ob TK oder HEK besser sind. Vom Benehmen her, und sowieso laut Bundessozialericht, gibt es den gesamten Sozialversicherungskram, die sich ständig für Träger halten, entgegen Artikel 87 GG Absatz 2, und die ständig alle Gesetze und höchstrichterliche Urteile brechen, nicht. Laut SGB V § 1 auch verankert seit einigen Jahren in SGB V § 20 habe ich die Eigenverantwortung und Eigenkompetenz, das heißt, die SachbearbeiterINNEN etc. gibt es dann de jure eh nicht, und mir stehen alle Leistungen samt Gelder automatisch zu, die ich beantrage, also wie mein eigener Sachbearbeiter, aber daran hält sich auch keiner.  Denn GKVen sind in Wahrheit Bundesfinanzhaushalt bezahlt, also vom Bundesfinanzministerium nicht je sind die GKVen selber der Träger.

Die wollen alle die Gesetze nicht wahrhaben. Oder kennen Sie eine GKV, die gesetzlich ist? An SGB V § 13 Absatz 3a hält sich gar keiner und leisten nichts, die sind alle Gestzesfremde und anscheinend Fremdfirmen, Fremdversicherungen.  Auch in der Notfallpraxis im EVK habe ich ein Hausverbot, das EVK will auch keinen in der Notfallambulanz mehr haben, seitdem die ambulant niedergelassenen ÄrztINNEN, die keine Krankenhausärzte sind, eigentlich ist es dasselbe Gebäude, mehr in der Notfallambulanz haben und Krankenschwestern spielen ohne Arzt zu sein, Triage und nicht-ÄrztINNEN spielen Krankenhausarzt etc. pp. Alle wirken analphabetisch, viele reden vom Hausarzt, wo nicht klar ist, meinen die einen Chefarzt oder Oberarzt der Stationen oder einen Allgemeinmediziner. Denn so wie die sprachen meinten die den Arzt im Krankenhaus und so wie ich mich fühlte, war ich mindestens 1- 2 Nächte / Tage aufnahmepflichtig.

In SGB V § 20 Absatz 3 Nr. 5 steht: gesundheitliche Kompetenz erhöhen, Souveränität der Patientinnen und Patienten stärken,

Die kapieren das alle nicht, als ob ausländische oder drittländische PatientINNEN sich ständig einen Krankenhausktitel klauen täten, basierend auf Witze aus meiner Teeniezeit: Der Arzt ist der Patient.

Die Arztleute samt Krankenhauspersonal sind alle keine mündigen Bürger und verrecken schon an der deutschen Sprache, wie ausländische Leute, die nicht je aufgrund des großen Bildungsdefizites von denen studiert haben können. Die waren weder abizulässing noch Hochschulstudiumfähige.

Mir sind Schäden von über 2 Millionen DM/Euro entstanden durch Barmer und BIG auch Rentenversicherungsschäden - alles u.a. wegen Drittschädiger, die nicht beachtet worden sind, Unfälle und dem Bundesgesetzblatt, wenn der Arbeitgeber nicht bezahlt, muß die Sozialversicherung wie ein Arbeitgeber und Tariflohn mich bezahlen.


Laut Gesetz v. 4.11.1982 (BGBl. I S. 1450) mit Wirkung zum 1.7.1983 eingeführt worden. dass Sozialträger laut SGB X § 115 Gehalt ersatzbezahlen müssen. Die Vorschrift soll einen Ausgleich in den Fällen schaffen, in denen ein Arbeitgeber den Entgeltanspruch eines Arbeitnehmers nicht erfüllt und ein Sozialleistungsträger deshalb Sozialleistungen erbringen muss (BSGE 52 S. 47). Erfasst wird dabei nur der fällige Anspruch auf Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, auf den ein Rechtsanspruch besteht. Es genügt aber, wenn sich der Arbeitgeber im Leistungsverzug befindet; eine endgültige Leistungsverweigerung ist nicht erforderlich (Bieresborn, in: v. Wulffen, SGB X, § 115 Rz. 3). Bei der Zahlung einer sittenwidrig niedrigen Vergütung gilt § 115 ebenfalls . Zum Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV zählen auch einmalige Leistungen wie Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld sowie ein vereinbarter Urlaubsabgeltungsanspruch (BAG, NZA 2006 S. 1232;

Das war ja auch so abgesprochen worden, ich bekomme das Geld, doch dann verschwand die IKK BIG also deren Prozessbevollmächtigter. Das war ja im Jahr 2015, die Tariflohnpflicht hatte ja das Arbeitsamt bestätigt, was die Jobcenter pflichtig ausbezahlen müssen, das die auch nicht taten. Wir waren uns im Gütetermin einig, die BIG und ich, aber der Herr Schnur lief weg, das hatte ich auch der VBG vor vielen Jahren eingereicht.

Auch laut BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115) gilt man als Angestellter, wenn man für andere tätig ist. Ich war / bin also echte Angestellte, dann kam Personal des DRV Rheinland darauf, ich sei Landesbeamtin bzw. Bundesbeamtin, seit 10. Dezember 1997. Aber keiner bezahlt. Ich hatte immer die Rentenversicherung in Verzug gesetzt. Die nennt sich aber oft nur allgemeine Rentenversicherung, aber nicht mehr gesetzliche Rentenversicherung.

Den Gesamtsozialversicherungsbeitrag hat der Arbeitgeber an die Einzugsstelle zu zahlen. Bei Übertragung des Wertguthabens auf die Deutsche Rentenversicherung Bund hat diese auch die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen.

Die Zahlungspflicht trifft auch denjenigen, der als Arbeitgeber gilt oder die Pflichten des Arbeitgebers zu erfüllen hat. Das BSG hat bereits mit Urteil v. 20.12.1962 (3 RK 31/58, BSGE 18 S. 190)als Arbeitgeber i. S. d. Krankenversicherung im Zweifel denjenigen angesehen, der den Lohn schuldet.

Die sozialversicherungsrechtliche, strafrechtliche und damit haftungsrechtliche Verantwortung für das rechtzeitige Abführen der Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitnehmern trifft nach dem Urteil des BGH v. 15.10.1996 (VI ZR 319/95, Die Beiträge-Rechtsprechung 1997 S. 46) grundsätzlich den Arbeitgeber. Da juristische Personen jedoch nicht selbst, sondern nur durch ihre Vertreter handeln können,obliegt die Pflicht zur Abführung dieser Beiträge den Geschäftsführern der Gesellschaft.Zu den Aufgaben des Geschäftsführers einer GmbH gehört es, dafür Sorge zu tragen, dass sich die GmbH nach außen rechtmäßig verhält und insbesondere die ihr auferlegten öffentlich-rechtlichen Pflichten erfüllt.

Zu diesen öffentlich-rechtlichen Pflichten gehören vor allem die Erfüllung der der Gesellschaft obliegenden steuerlichen Pflichten
sowie die Abführung (auch) der Arbeitnehmeranteile der Sozialversicherungsbeiträge. Kommt der Geschäftsführer diesen Pflichten nicht nach, so ist er selbst dafür nach den §§ 266a, 14 Abs. 1 Nr. 1 StGB strafrechtlich und auch haftungsrechtlich verantwortlich.




Das Bundessozialgericht hatte 2007 alle nicht dem Gesetz entsprechende Sozialversicherungen verboten. Alles, was nicht der gesetzlichen Norm entspricht, darf nicht als Sozialträger genehmigt werden. BSG, Urteil v. 19.9.2007, B 1 A 4/06 R, NZS 2008 S. 478. 
Ich melde mich hiermit auch erneut via Email und evt. Fax auch verunfallt an die Zusatzversicherung der DKV (Krankenhaustagegeld) und Deutsche Familienversicherung (Unfallkrankenhausversicherung). Ich werde ständig in Krankenhäusern verunfallt. Dann ist es für GKV-Versicherte die VBG die automatisch eigentlich Zuständigkeit hat. Doch die meldet sich seit derem Umzug der Filiale nach Duisburg auch nicht.  Auch die Korrekturen nicht, daß ich laut BSG-Urteil von 1972 und dem Bundesgesetzblatt von also vor meinem Arbeitsleben überhaupt, immer Angestellte bzw. TVÖD und Beamtin hätte pflichtig gewesen sein müssen, siehe 1. SGB 32 und Landespresserecht NRW § 3. Presse hat Öffentliche Funktion. (Verwaltungsrecht). Ich bin so ein Mix, quasi Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob, ich war u.a. auch im konsularischen Dienst tätig, aber in der Barmer, nicht in der BKK Öffentlicher Dienst, die es mal gab. Es gab damals noch die Pflichtkrankenkassenpflicht. (also da mußte man darein versichert werden, nicht also Barmer Ersatzkasse, die immer nur DDR sein wollte).

Ich beantrage also rasch Hilfe und Korrektur, evt. gehört die IKK big direkt gesund zu einer Marathon-Freak Szene, die sind ständig Hirneingerissene, die Hirnhaut ist oft beschädigt, da gab es vor och bestimmt 25 Jahren oder schon immer Gesundheitsinfos zu. Man hielt mich mal für eine Marathonläuferin wegen einer Marathon-Tasche, die Marathon-Firma war jedoch ein Film-Fernseh-Aussteller auf der Fernsehprogrammfachmesse in Cannes. Dort war ich Korrespondentin Reporterin für die dpa und Blickpunkt Film und andere, auch da waren alle Löhne Gehälter, befristete Tätigkeit falsch berechnet worden, auf Rechnung, nicht auf Lohn-Gehaltsabrechnung.

Es war mal so, quasi wie auch in SGB 2, § 16 Infos an das Jobcenter, daß man Privatpatient bei Sozialhilfe wird, automatisch vom Staat bezahlt, ohne GKVen. Das Jobcenter Düsseldorf hat übrigens keinerlei Kommunalträgerzulassung und laut Grundbuchamtsliste gehört das angebliche hiesige Stadtteil Lörick (samt Oberkassel, Niederkassel) nicht zu Düsseldorf. Tut aber in der Adresse so. Ich habe den Ombudsmann der Stadt um Hilfe gebeten und umliegende Polizei auch, weil mein Perso abgelaufen ist und alle Örtlichen und Sachlichen Zuständigkeiten erlöscht waren, weil ein Landesgesetz in NRW erlöschte. Die antworten alle nicht, das dürfen die nur, wenn die nicht echt sind und die Polizei doch nur Scripted Reality von RTL etc. je war. Nur Ordnungsbehörden durften einen Perso ausstellen, nicht die Stadt Düsseldorf an sich, das stand so im Gesetz drin. Ordnungsbehörden. Der Betrug durch die Bundesdruckerei war ein Jahre zuvor geplantes Attentat, TerroristINNEN arschten kackfrech alle an.

Auszug-Ende

Lesetipps:


Update8 Sozialgericht Duesseldorf eine Anarchie Bande - Gerichtspraesident ein Terrorist ? Gerichtspost kommt nach 2 Monaten erst an - gar kein Datenschutz auch nicht fuer AerztINNEN & Krankenhaeuser & es gibt gar KEINE Sozialversicherungen mehr laut Bundessozialgericht

Update29 Vorsicht Menschenhandelsgebiet Gefährliche schizophrene Notfallpraxis in Düsseldorf im Evangelischen Krankenhaus - lehnt Kassenpatienten ab mit Hausverbot - Kassenärztlicher Vereinigung äußerte sich nicht je - GKV auch nicht

Update47 Tuberkulose bei einem falschen Arzt der Schoen Klinik der Stroke Unit spielt - die ohne Baugenehmigung ? Keine Evakuierungsmoeglichkeit fuer Betten-Patienten - - das -ex-Heerdter - Dominikus - die HNO Klinik Zentrum fuer Heilkunde ist ohne Zulassung fuer akute Faelle & sogar ist Verdacht auf namentlich meldepflichtige Diphtherie Krankenhauspersonal scheissegal & niedergelassenen PraxisaerztINNEN auch der Notfallpraxix im EVK sowieso mit Fotos

Update12: 15. Januar 2020, 10.57 Uhr

Welche GKV gibt es denn nun und der Eilantrag bliebt ohne Aktenzeichen bisher beim Sozialgericht Düsseldorf

Schriftsatz vom 10. Januar 2020

Ergänzung zum Eilantrag vom 23. Dezember 2019

Sozialgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen TK und IKK Big direkt gesund
Antrag auf Eilverfahren zur sofortigen Pflichtmitgliedschaft in der Techniker Krankenkasse bei SGB2 Bezug
Eilantrag auch zur Überprüfung, ob ich in Wahrheit wie früher bei Arbeitslosen Privatpatientin wäre, ich 27. Dezember 1965 geboren in Neuß

Guten Tag,

ich weise daraufhin, daß sich weder die IKK Big direkt gesund, eine SGB V 157 Absatz 3, (illegale Innungskrankenkasse für Hörgeräteakustiker) sich gemeldet hat, noch die Barmer eine Stellungnahme mir schickte, noch sich die TK dazu äußerte.  Ich bekam noch immer keinerlei Aktenzeichen vom Sozialgericht.

Ich bekam nur eine normale Kündigungsbestätigung der Big, am 18. Dezember 2019 geschrieben, am 23. Dezember frankiert und Ende 2019 erhalten, ohne Stellungnahme oder Bescheiderstellung. Was aber juristisch nicht je eine IKK gründen durfte, kann auch nicht bescheiden, aber auch nicht je versichern.

Grundsatzurteile hatte ich bereits vom BSG eingereicht gehabt, bekanntlich gilt nur die nächst erreichbare vom Wohnort bzw. Arbeitsplatz bzw. früher Pflichtkrankenkasse. Dahin hatte mich die Barmer früher auch nicht je umgeschichtet, z.B. in die BKK Öffentlicher Dienst die gab es noch vor ca. 20 Jahren, als ich früher für Wirtschaftsförderungsämter tätig war. Die hatten damals Versicherungsvorrang, also  die Pflichtkrankenkassen. Erst vor einigen Jahren sind die Pflichtversicherungen abgeschafft worden, aber nicht jede BKK oder IKK ist versicherungsfähig laut Bundessozialgerichts, die dürfen je nach Satzung nicht alle aufnehmen, die Gebiete sind nicht identisch mit darin "geöffnet"

Die IKK BIG direkt gesund durfte nur als BKK existieren, besonders als die BKK für Heilberufe in die Barmer fusionierte, dito die Deutsche BKK, die aber für deren Satzungsbereich und Satzungsfirmen geschlossene BKK waren, nicht für alle geöffnet. Aber die IKK BIG gab es juristisch nicht je, die Knappschaft ist übrigens auch keine echte GKV und nur für den in der Satzung gültigen Versicherungsbereich geöffnet. Dazu gibt es Urteile en masse. Daran hält sich auch keiner. Gesetzlich sind die alle nicht. Aber die stelten nur Fantasie GKV-Nummernscheine aus.

Ich weise erneut auf die Dreiwochenfrist mal hiermit hin. Sie können gerne vorab emailen und faxen. Das SG DUS hatte früher bei wenigen Seiten auch öfter gefaxt und ich hatte die Erlaubnis, alles einfach zu faxen.

Oder muß ich besser die Goldkarte der hek wählen. Nach wie vor, sind alle GKV-Versicherungen seit Ende Januar 1984 falsch und nichts wurde je korrigiert. Die kapieren das gar nicht erst mal. Die sind nicht je im Leben Sozialversicherungsfachkräfte. Die suchen diese zwar in Stellenangeboten, aber das gewünschte Fachwissen hat in echt da keiner, ich glaube die bringen die alle um, denn was ich immer schreibe, steht auch in deren Stellenangeboten drin. In echt, kapieren die nix, je nach Versicherung oder Firma, sind die im Chat InderINNEN oder AraberINNEN oder Ostblockies.

Die machen alles nur immer über eine App im Smartphone, las ich, so ein teures kann ich mir per SGB2 gar nicht leisten oder bezahlen die das? Ich beantrage das direkt mal mit. Es muß aber IP67 oder 68 sein, weil es hier zu kalt oder zu heiß ist. Normale Handies sind für diese Region samt Ekelgestank oder auch ohne, nicht laut Bedienungsanleitungen benutzungserlaubt.

Etliche darf man ja laut Anleitung gar nicht bei Benutzung anfassen.  Meins ist zu alt für Updates, es schafft bis auf die alte Commerzbank PhotoTan nichts. Keine App einer GKV funktioniert. Als SGB Bezieherin kann man sich das nicht leisten.  Die GKVen korrigieren nichts von Amts wegen, und können deswegen nicht echt sein, auch nicht im Vergleich zu deren Stellenangeboten. Die sind gekapert worden. Laut Bundessozialgericht sind alle private Abrechnungsfirmen, die so tun, sie seien die echte Kassenärztliche Vereinigung, übrigens verboten, auch die die nur als private Abrechnungsfirma auftreten. Es liegt am Sozial-Datenschutz, viele rechnen jedoch via Privatfirmen ab. Die denken sich alle was aus, auch ÄrztINNEN. Die sind dann RETAX zu belangen.

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Und hier der Schriftsatz vom 14. Januar 2020

Ergänzung zum Eilantrag vom 23. Dezember 2019 und 10. Januar 2020

Sozialgericht Düsseldorf
Cornelia Crämer gegen TK und IKK Big direkt gesund
Antrag auf Eilverfahren zur sofortigen Pflichtmitgliedschaft in der Techniker Krankenkasse bei SGB2 Bezug
Eilantrag auch zur Überprüfung, ob ich in Wahrheit wie früher bei Arbeitslosen Privatpatientin wäre, ich 27. Dezember 1965 geboren in Neuß

Guten Tag,

die GKVen wendeten nicht die 3Wochenfrist an, also sind die mit meinen Anträgen einverstanden. Das heißt, die IKK BIG direkt gesund ist eine illegale IKK (für Hörgeräteakustiker) eine SGB V 157 Absatz 3 und durfte mich auch wegen des bereits zitierten BSG Urteils gar nicht je versichern, sowieso nicht, weil es diese nicht je gab.

Die Barmer durfte mich auch nicht je in die IKK big direkt gesund versichern, auch die Barmer, der ich wie der BIG, und TK alles faxte, antwortete nicht. Damit sind die Anträge automatisch genehmigt per Gesetz. Die TK muß also alles leisten.

Die bescheidete auch nichts und ließ die SGB V Dreiwochenfrist unbeantwortet verstreichen. Das heißt, diese ist einverstanden und muß bezahlen.

So, nun ist Folgendes, bekanntlich wurde ich oft, wie andere auch, am allerersten Arbeitstag überfallen, direkt an der Türe quasi, es war eingebrochen worden, sogar als ich für das Koreanische Wirtschaftsförderungsamt tätig war, weiter hinten war das Honorar-Generalkonsulat von denen, nur ein Raum, war das so. Rechts von Aufzug waren wir, links vom Aufzug, die HEK, die damals anders hieß. Die war auch oft überfallen worden.

Ich war damals in der Barmer. Die allernächste GKV war tatsächlich die HEK, 3 Meter entfernt. Die Barmer war evt. in Unterbilk oder nur Bilker Allee. Ich wäre aber pflichtig gewesen in die BKK Öffentlicher Dienst geschichtet zu werden, ich wurde übrigens nicht LSTK I, VI und Minijob bezahlt, wenn ich mal für den Konsul tätig war oder die Wirtschaftsvereinigung, das war immer irgendwie im Wirtschaftsförderungsamt inkludiert. Damalige Steuerberater Frielingsdorf und Partner meine ich, also von denen, die Lohngehaltsabrechnungen machten.

Mir fiel vor einigen Tagen wieder ein, daß mir dasselbe mit dem mauritischen Wirtschaftsförderungsamt passierte, mal abgesehen von indischen Überfällen, die halten sich für eine Herrenrasse, Mauritius kooperierte viel mit ChinesINNEN und InderINNEN, die waren eher total unseriöst, ich hielt die für VerbrecherINNEN so einige, eher totale Verbrecher. Da gab es eine Gehaltsfirma Lohnsteuer aus Bad Honnef. Auch da wurde ich nicht in die BKK Öffentlicher Dienst getan, alle Gehälter falsch.

Es gibt Landes-NRW-Gesetze für derartige Firmen, also Behörden, die müssen quasi nur mauritischen Lohntarif bezahlen und die Differenz muß das Bundesland bezahlen, also NRW. Taten die nicht. An Pflichtkrankenkassengesetze hielt sich die Barmer nicht je. Ich wurde überfallen, weil ich doch falsch versichert sei, die DAK wäre doch näher als die Barmer. Die TäterINNEN kannten nur Ersatzkassen, also keinerlei Pflichtkrankenkassen. 

Damals gab es ja extra BKK und IKK wegen den betriebsinternen Versicherungen, die GKVs sind. Die TäterINNEN sind seit mindestens 1987 also aktiv.  Die Barmer korrigierte nichts von Amts wegen, ich war da gar nicht je, etliche Jahre also versicherungsfähig noch versicherbar, wegen den Pflichtkrankenkassen. Die Barmer äußerte sich nicht je dazu. Waren alle Firmen und Behörden in Wahrheit Fake oder TerroristINNEN?

Anscheinend ist es ansteckend, denn die GKVen benehmen sich eher wie TerroristINNEN und Geldklauer und Leistungsklauer. Es gab mal Gerüchte, es läge an Verstrahlung durch Tschernobyl, aber anscheinend waren die alle samt Steuerberater immer dumm und nicht fachausgebildet und da hieß es eher, die seien alle Unterminierer aus der DDR. Düsseldorf war immer Opfer der DDR und Stasitrotteln. Und hier linksrheinisch steht Lörick noch immer nicht im Grundbuchamt drin, das wenige Straßen entfernte Seestern-Gebiet, samt Wohnhäusern, steht weder im Grundbuchamt drin, noch als Stadtteil von Düsseldorf, aber die Adressen tun so, es sei Düsseldorf.

Nun ist seit Jahren die Barmer quasi zentral woanders, in einem Call Center, aber die machen noch immer nichts korrigierend rückwirkend richtig und die Barmer Mecumstraße, da war ich mal, die waren primär AusländerINNEN, die da berieten, keinerlei Datenschutz, man bekam das Gespräch der anderen mit und es stank nach Fruchtfäule der Fruchtfabrik, die in der Nähe ist. Ich kam krank nach Hause. Der Weg ist höchst problematisch mit Fußweg, Bus und Straßenbahn. Sie ist nicht eigentlich erreichbar. Die TK ist näher, versicherte mich angeblich schon mal und dann hieß es, es sei nichts da, trotz vorheriger Mitgliedsbescheinigung, dasselbe passierte mir mit der IKK classic, KKH, Knappschaft und hkk als ich um Leistungsinformationen und Krankenhausinfos bat, als ob die alle nur privat organisierte Firmen seien.  Keiner kapierte die pflichtige Dreiwochenfrist.

Versicherungsrechtlich war nicht je in der BIG versicherbar, die gibt es juristisch nicht, bei der Barmer auch öfter nicht. Die kapieren alle Sozialrecht nicht und zwar noch nicht je und dadurch fehlten überall die betriebsmedizinischen Leistungen und SGB VII Leistungen. Die BIG hatte mal veröffentlicht nur noch die DDR Gebiete zu machen, das war zeitgleich mit dem IK-West Wegfall der IKK Classic, die ist nur DDR-Gebiete.

In der DDR gilt weiterhin DDR-Strafrecht, nicht BRD-Strafrecht. Die BIG und Barmer haben deren Rechtssitz im DDR-Gebiet von Berlin die Barmer den Hauptsitz samt Widerspruchsstelle, ich meine die Rentenversicherung auch. Ich bin nicht die Drogentherapeutin Cornelia Crämer, die mal in Berlin wohnte.

Auszug-Ende

Lesetipps:

Update7 BPA biometrisches Passbild nicht nötig auch laut EU Gesetz - Bürgerbuero schmeißt Deutsche raus - sie bezog sich aufs EU-Gesetz - Personal AusländerINNEN - - Bundespersonal-Ausweis? Das Gesetz weist Lücken auf - nur offizielle Behörden dürfen den sich anschauen - Polizei hilft nicht - Behörden beide nicht echt - keine barrierefreien Zugänge

Update3 Call Center Babe - Berufe für Depressive - Jobs die psychisch krank machen oder ist Personal ein Terrorist - merkwürdige Bewerber

Update4 Gibt es in Wahrheit nur Strafgerichte - aber nicht je die Zivilgerichtsbarkeit - ja sagt das Grundgesetz & Anarchie der dummen Rechtsanwälte

Update2 Mord oder andere Verbrechen - Tatverdächtige ab in Psychiatrie - weil Strafkammern faul sind - die Unschuldsvermutung & das Grundgesetz & Bundeszentralregister


Update35 Sozialrechtliche Klagerücknahme da: Abschiebehaft für die starbesessene Neo-Nazi Holocaust-Triebtaeter & ISIS TerroristINNEN-Fans Kuenstlersozialkasse ist nur GEZ - Sozialgericht Düsseldorf ist Gemeinstgefaehrder und Neo-Nazi und Seuchenverbreiter SARS EHEC Tuberkulose - Presse untersteht nur Grundgesetz Artikel 5 GG - dadurch nur Strafrecht 103 GG Abs 2 erlaubt & Kuenstlersozialkasse aber nur Drogen LSD & FAKE NEWS und ist Versicherungsbetrüger - Presse & Kuenstler sind Beamte oder und TVÖD

Update13: 17. September 2020, 07.22 Uhr

Die Techniker Krankenkasse ist nicht so wirklich versicherungsfähig für alle sondern nur ein Dienstleistungsunternehmen


Aus einem Behördenanschreiben

Guten Tag,

nachdem ich noch im Juli in der BIG war 2020 also, erhielt ich bekanntlich ein Schreiben von der BIG, ich sei in der TK, obwohl ich laut Rechtsbehelf nicht je darin war. Sie - die TK hatte behauptet, sofort wenn ich die eGK unterschreiben täte, sei die alte Karte gestoppt - wie mit Ferncomputer. Unterschrift auf der TK Karte genüge.

Das Arbeitsamt hatte jedoch alle SGB V § 1 Solidargemeinschaften verboten, dazu gibt es mehrere Web-Veröffentlichung auf der Webseite der Arbeitsagentur, weil die Solidargemeinschaften nichts je leisten und eine Gefahr für Leib und Leben seien.


Fachliche Hinweise

Folgendes ist ein Auszug aus Seite 9 des pdf bzw. Seite 3 auf dem Dokument der Bundesagentur für Arbeit. 

Zweites Buch Sozialgesetzbuch - SGB II Fachliche Weisungen § 26 SGB II Zuschüsse zu Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung

4) Personen, die entgegen der Versicherungspflicht nach § 193 Abs. 3 VVG weder in der GKV noch in der PKV versichert sind, sind teilweise Mitglied in Selbsthilfeeinrichtungen oder Solidargemeinschaften, bei denen es sich zumeist um lokale und regionale Hilfesysteme handelt, deren Mitglieder sich im Krankheitsfall gegenseitig unterstützen. Für Beiträge, die leistungsberechtigte Personen für die Mitgliedschaft in solchen Einrichtungen zu entrichten haben, werden keine Zuschüsse nach § 26 geleistet werden, da diese keine ausreichende Absicherung im Krankheitsfall gewährleisten.

Auszug-Ende aus https://www.arbeitsagentur.de/datei/FW-SGB-II-26_ba015865.pdf


SGB V

http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__1.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 1 Solidarität und Eigenverantwortung

Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern.

 

Auszug-Ende


Ich las, daß die TK sich nur als berufsbezogen ansieht und nur ein Dienstleistungsunternehmen ist, ich bin da gar nicht versicherungsfähig. Ich wäre eigentlich Landespresserecht NRW, Landesbeamtin, noch immer unbezahlt, 1. SGB 32 TVÖD dann.

 Vorsichtig, laut Satzung ist die TK




(Text) die Techniker Krankenkasse (TK) ist ein modernes und fortschrittliches Dienstleistungsunternehmen. Sie steht  dabei  in  der 
Tradition  einer  anspruchsvollen  Versichertengemeinschaft  aus  technischen,
 naturwissenschaftlichen und handwerklichen Berufen,
der sie sich auch künftig in besonderem Maße verpflichtet fühlt.


https://www.tk.de/presse/tk-unternehmensdaten-2051018

Unter­neh­mens­daten:

Wie viele Kunden hat die Techniker Krankenkasse? Wie viele ehrenamtliche Beraterinnen und Berater gibt es?
Alle Unternehmensdaten der TK im Überblick.

Auszug-Ende

Die BIG wiederum ist eine SGB V 157 Absatz 3, eigentlich eine illegale Innungskrankenkasse der Hörgeräteakustiker, so was war ich nicht je.

Sie ist nicht leistungsfähig und schuldet mir noch über eine Million Euro, zugesagt im Sozialgericht 2015, was auch den obigen Gerichtsfall betrifft. Freie Berufe gelten da wiederum, laut Partnergesetze PartG als Bundesbeamtin, was auch mal von der Versorgungskasse bestätigt worden war. Aber Landespresserecht ist Land NRW.

Ich hätte wieder in die Barmer rüclversichert werden müssen und die mich in die BKK Öffentlicher Dienst und dann Nachfolger etc. Der Staat bzw. Land hat nicht je bezahlt, damit ist nicht je SGB2 gemeint, sondern Tariflohn Landesbeamtin NRW. Berlin ist wegen des unklaren Status des Landes Berlin als Versicherungshauptstandort - sei es West Berlin oder ex-DDR nicht erlaubt juristisch.  Die TK auch nicht.

Ich gehöre nicht zur Berufsgruppe der TK der Satzung.

Die waren schon immer so, mindestens seit 1992. Die wollen nur bestimmte Berufsgruppen sonst wurde man abgelehnt. Ein ex-Freund vom Sport früher wies mich damals bereits darauf hin und Unternehmen hielten die TK für eine Pflicht-BKK deswegen.

Ich wäre eigentlich früher wegen Schülerjobs schon mal pflichtig im Textilhandel gewesen (Cartoon, die Firma, Imotex Center Neuß), Konzertveranstalter (Blitz Musik, Düseldorf, Veranstalter von u.a. Rockpalast auf der Lorelei) und dann BKK  Öffentlicher Dienst. Ich war immer in der Barmer, früher Hauptbüro Wuppertal Barmer deren Zentrale, dann wurden die Berlindumme.

Ich bin nicht versicherungsfähig in der TK laut deren Satzung. Die dachten sich immer eins aus.  Die sind nur ein Dienstleistungsunternehmen laut Satzung mit Kunden.  Der Rest ist primär ein Cannabis-Dealer geworden und ist im Krankenkassenjob nicht je fähig, was Gesundheit und Geldleistungen betrifft. Die entsprechen einem klassischen Drogenberlin der Vor-BRD-Zeit. 

Alle haben eine Umsatzsteuerer-ID entgegen des Bundesversicherungsamts im Impressum. Die benötigen für deren Zusatzversicherungsmaklerei eine Körperschaftsnummer auch laut Bundesfinanzhof. Ein Bundesbank-Konto hat keiner mehr auf deren Webseiten veröffentlicht. Das heißt, die sind Privatdienstleistungsunternehmen, keinerlei echte GKV mehr. Dazu gibt es nun mal die Fachveröffentlichungen, wie der Bundeasgentur für Arbeit.

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Und was war zuvor ....

Guten Tag,

ich beziehe mich das Krankenkassendilemma und ein Krankenkassenschreiben der BIG. Die IKK big direkt gesund ist ein bekanntes Betrugskonsortium und trotz Sozialgerichtseinigung im Jahr 2015 hielt sie sich nicht daran und schuldet mir noch über 1 Millionen Euro. Nach dem Termin erfand sie rasch den Rechtssitz Berlin und holte sich sofort eine gewerbliche Umsatzsteuer-ID. Sie ist nicht leistungsfähig. Die Bundesagentur für Arbeit hatte bekanntlich Solidargemeinschaften verboten, weil diese nicht leistungsfähig sind. Laut SGB IV § 1 ist die Bundesagentur für Arbeit Träger aller Sozialversicherungen.

Ich hatte mich dann Ende Juni 2020 Anfang Juli wiederholt bei der TK angemeldet, aber die reagierte nicht wie eine Sozialversicherung, sondern ebenso dumm und nicht geschäftsfähig. Wie die BIG anbei pdf bestätigt,  hätte die TK dann aufgrund übrigens meines Rechtsbehelfs die Mitgliedschaft dann sofort rückwirkend nicht angenommen, aber ich erfuhr heute von der BIG direkt gesund, daß die BIG mich nicht mehr zurückgenommen hatte, was sie mir nicht je zuvor also Anfang Juli 2020 oder danach bestätigt hatte.

Die antwortet nämlich gar nicht, sondern ist eine Gefahr für Leib und Leben und schulden Leistung und Geldleistungen. Die entsprechen exakt dem Versicherungsverbot durch die Bundesagentur für Arbeit in Solidargemeinschaften siehe SGB V § 1, die leider alle eine Umsatzsteuer-ID haben, die denen vom Bundesfinanzhof vor vielen Jahren und noch zur Zeit der Bundesamt für Versicherungen. (Sozialversicherungen) auch von der Bonner Behörde.

Also laut BIG sei ich trotz Abmeldung durch die TK in der TK. Tatsache ist, die BIG ließ mich nicht je aus der BIG raus in die TK wechseln. Etliche Wochen danach war ich online im Mitgliederversichertenportal und meine eGK war Ende Juli 2020 in der Notfallambulanz der Schön Klinik normal einsetzbar. Die BIG ist als Überfaller, Betrüger und Lügner bekannt. Die Karte funktionierte weiterhin. Die kann man aus der Ferne deaktivieren und die Chip-Infos aus der Ferne änderten, also die Dateninhalte. Die Karte war jedoch noch voll funktionsfähig und ließ sich im Krankenhaus einlesen.

Ich weise auf die UN Resolution 1514 hin. Da die Berliner sind, Rechtssitz, wäre es laut United Nations Resolutionen zur Frage von West Berlin, da diese eine Dreimächte-Stadt war, nicht möglich, denn die sind laut Historie nicht je dazu befugt gewesen, in die BRD zu kommen oder zu werden. Das finden Sie auch in Schulbüchern. Das ist der Rechtssitz Berlin West Berlin wäre Ausland, die DDR Berliner auch. So benehmen die sich auch. Olle AusländerINNEN.

Da die BIG keinerlei echten Verwaltungsakt oder Korrektur eines falschen benachteiligenden Verwaltungsakts erstellt, sich nicht je an die Dreiwochenfrist hielt, SGB V 13 Absatz 3a Satz 1, und erst eigentlich nach 2 Monaten antwortet, ist die Rücknahme der Versicherung in die TK immer möglich gewesen. Die BIG hat nicht rechtszeitig reagiert.

Weiter unten die UN Resolution und ein Bundesverfassungsgerichtsurteil, weil die immer die Versicherungen bis auf einige, nicht je unterschreiben, ist kein Öffentlicher Akt je ergangen und diese sind also keine echte Gesetzliche Versicherung, wie mehrfach von der Bundesagentur für Arbeit offiziell auf den Arbeitsamt Webseiten veröffentlicht worden ist. Die seien alle Betrüger und für Jobcenter Empfänger nicht je befugt Leistungsempfänger zu versichern.

Da AusländerINNEN verboten sind, auch wegen Artikel 33 GG, siehe Präambel Grundgesetz, Präambel Landesverfassung NRW und die folgende UN Resolution 1514, sind die Versicherungen jedenfalls einige gar nicht versicherungsfähig und die BIG ist doch der Verbrecher von ca. 2004 gegen mich, auch wegen deren DoppelgängerINNEN zum Islam HBF Bonn Attentat, da ging es mal darum und Ähnlichkeiten mit einem Chef der CIA und einem Justizbeamten, der mir vom Look eher aus Düsseldorf Bundesbank bekannt war (nur vom Vorbeigehen) und leider mit einem BIG Chef. Auch die beiden Frauen, die angeblich einen Mann im Rollstuhl in der BIG Dortmund gerettet hätten, kamen mir in ähnlichen kardiologischen Verbrechen an mir bekannt vor.

Ich kannte die da eigentlich nicht, ich nahm an, es ging um Mr Big der Pro7 Sendung damals Sex and the City und es ging um meine Chefin einer WDR Tochter, die guckte die Sendung ganz gerne. Trotz Aufforderung zur strafrechtlichen Ermittlung via Justizministerium NRW an den Leitenden Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf hatte keiner Ermittlungsbock. Entgegen STPO entschied die Staatsanwaltschaft selbst, entgegen Minister-Anordnung und deren Richterpsonal, nicht zu ermitteln.


https://www.un.org/depts/german/gv-early/ar1514-xv.pdf

RESOLUTION DER GENERALVERSAMMLUNG verabschiedet am 14. Dezember 1960 1514 (XV).

Erklärung über die Gewährung der Unabhängigkeit an koloniale Länder und Völker

Die Generalversammlung,

(...)
1. Die Unterwerfung von Völkern unter fremde Unterjochung, Herrschaft und Ausbeutung stellt eine Verweigerung grundlegender Menschenrechte dar, steht im Widerspruch zur Charta der Vereinten Nationen und ist ein Hindernis für die Förderung des Friedens und der Zusammenarbeit in der Welt.
6. Jeder Versuch, die nationale Einheit und die territoriale Integrität eines Landes ganz oder teilweise zu zerstören, ist mit den Zielen und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen unvereinbar.
7. Alle Staaten haben die Bestimmungen der Charta der Vereinten Natio-nen, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und dieser Erklärung auf der Grundlage der Gleichheit, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten und der Achtung vor den souveränen Rechten aller Völker und ihrer territorialen Integrität gewissenhaft und genau einzuhalten.

Auszug-Ende

Aber die in Deutschland arbeitenden AusländerINNEN, siehe auch Aufenthaltgesetz § 1 und so wegen die dürfen keinen wirtschaftlich gefährden etc. keine Kriminelle sein, halten sich viele AusländerINNEN an gar keine Gesetze.

Da die Krankenkassen meist nicht je unterschreiben, sind diese anscheinend doch AusländerINNEN und verboten, auch ist das identisch mit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil von 1984. Das Jobcenter Düsseldorf, das keinerlei Kommunalträgerzulassung im Bundesrecht Kommunalträgerzulassungsverordnung hat, unterschreibt auch nicht je echt, leserlich nicht je, oder gar nicht. Eine Paraphe ist laut ZPO 440 nur auf Privaturkunden erlaubt. RichterINNEN, die eh ausländisch wirken, unterschreiben ebenso nicht je. Die sind laut 103 GG Absatz 2 auch verboten, denn es gilt nur Strafrecht auch Völkerstrafgesetzbuch.

Wegen der Nichtantwort innerhalb der Dreiwochenfrist, der fehlenden Unterschrift der BIG samt Auslandssitz war ich anscheinend de factor in einer ausländischen Krankenkasse, die 2015 in voller Absicht, das Sozalgericht 2 Ehrenrichter, eine Richterin und ich, mich voll verarscht hat und alle eiskalt absichtlich so richtig wie ein Scheikackausländerschwein eine Deutsche betrogen hat entgegen obiger Resolution und allen Gesetzen und höchstrichterlichen Urteilen.

Die Barmer, wo ich lange Jahre war, auch entgegen Versicherungspflicht in der BKK Öffentlicher Dienst, die gab es immer eigentlich früher, hoppste von Wuppertal ab in deren Heiligtum Berlin dahin und wurde eine dumme Ostblockiesau.

Die war ja eigentlich Wuppertal Barmer, nicht Berlin Barmen. Barmen ist ein Stadtteil in Wuppertal. Die Barmer machte nicht je den Korrekturverwaltungsakt in die damalige Pflichtkrankenkassen BKK Öffentlicher Dienst, brach alle Gesetze und war dann doch der Triebtäter gegen mich und andere seit 1983 als es hieß, die Krankenkassen bzw. alle Sozialversicherungen müssen das Gehalt der Versicherten voll bezahlen auf Tariflohnhöhe, wenn der Arbeitgeber nicht kann und zwar automatisch, das wollte sie nicht und überfiel eine damalige Schulfreundin und mich, wir wollten mit Fachabi aufhören und arbeiten. Ein Anwalt hatte es für uns rausgefunden. Mit Pharma-Mafia gerieten wir in die Teil-Amnesie.

Erst ca. 2004 flog das auf. Fachabi wäre 1983 gewesen.

Nun zu den fehlenden Unterschriften:

Aktenzeichen: 2 BvR 498/84

Rechtsgrundlage:

§ 90 Abs. 1 BVerfGG
Fundstellen:


NJW 1985, 788 (Volltext mit red. LS)

NVwZ 1985, 334 (amtl. Leitsatz)
BVerfG, 17.01.1985 - 2 BvR 498/84

Amtlicher Leitsatz:

Die Verfassungsbeschwerde gegen einen versehentlich nur von zwei Richtern eines Oberverwaltungsgericht unterschriebenen "Beschlusses" ist unzulässig, da es sich insoweit nur um einen Beschlußentwurf und damit nicht um einen Akt öffentlicher Gewalt handelt.


Auszug-Ende

Ich bekam also nur ein Entwurfsschreiben, bevor der Chef der Krankenkasse das Schreiben seines Sekretariats erhielt und es unterschreiben konnte. Aber da die Dreiwochenfrist gebrochen wurde und ich sogar vom Jobcenter mehrfach angemahnt wurde, wo ich denn versichert sei, meine eGK der BIG funktionierte weiterhin, samt Online Portal auch noch im Juli nur für Mitglieder. Jetzt nicht mehr, trotz Wissens, daß die TK mich nicht genommen hat, aufgrund meines Rechtsbehelfs.

Ich las auch vorhin, daß die BIG mit der Actimonda Krankenkasse funsionieren wird zum 01. Januar 2021, und angeblich bleibe der Verwaltungshauptsitz in Dortmund bei der BIG. Tatsache ist, es steht Rechtssitz Berlin auf dem Schreiben der BIG an mich. Behörden haben keinen speziellen Rechtssitz. Das ArbeitsamtDa äußerte sich trotz SGB IV § 1 nicht, weder aktuell noch wegen aus meiner Arbeitslosigkeit in die Barmer, was auch nicht ging und alle SGB V Versicherungspflichtmeldungen wurden nicht gemacht, ignoriert und mir auch nicht mitgeteilt, auch die vom eigentlichen Arbeitgeber, Dienstherr etc. nicht.

Da ständig alle nicht gesetzlich agieren sind die keine Gesetzliche Krankenkassen wie ein Haufen Kleinkinder in der Trotzphase oder pubertierende Schlägerteens brechen die gerne alles. Die sind eine Gefahr für Leib und Leben und Geld.

Ich weiß also nicht wo, ich wirklich versichert bin, weil fähig ist so keiner. Bereits vorher ließ mich die BIG nicht gehen, trotz Abmeldung, jemand hakte mich beim Datenaustausch oder so in die BIG kein, anstatt raus in die BKK GS, BKK Pronova klappte auch nicht, und früher die Barmer nicht in die BKK Öffentlicher Dienst. Die sind wie Stalker und arschen rum. Die sind alle Nichtsnütze, die die ich erlebt habe. Egal wie oft ich Gesetze und BSG BAG BGH, Bvwerg, BverfG, BFH zitierte, es geht denen alles am Arsch vorbei, wie eine Scheißegal-Spritze.

Aktuell hat das Katasteramt von Düsseldorf erfunden, Meerbusch Büderei sei Krefeld. Und hier gäbe es Lörick. Es gibt nur Oberlörick, Niederlörick, Hochlörick und bis auf Heerdt schaffte es kein Stadtteil linksrheinisch ins Grundbuchamt Düseldorf. Seestern gilt nur als Nebencity (!) ist auch kein Stadtteil, sondern laut meiner Recherche wie die Löricker Heide ist es Krefeld. Die sind alle gleich dumm. Krefeld für mich hier wäre historisch korrekt. Auch da geht es um obige UN Resolution 1514 einige Gebiete, vielleicht nur Schrebergartengröße sind evt. drei verschiedene Länder (England, Niederlande, Vatikanstaat), anderes ist evt. Köln, Heerdt evt. fast komplett Neuß. Es wird überall rumgeschlampt und auch weitere Wasserschutzgesetze samt Areale ignoriert wie Kinder in der Trotzphase und typische beschaffungskriminelle Junkies.

Ich faxe dies nach ans Jobcenter, AA Krefeld, Barmer, TK, BIG, BKK Pronova, Sozialgericht Düsseldorf, nicht an die Polizei, die ist primär Drittland und so ein Echte Fälle (keine) Polizei Darsteller oder Inder oder Araber. Die haben historisch hier aber nichts, sondern einige gehören zu einer Sittlichkeitsverbrecherszenerie mit Fußballern und gegen Leute des WDR. Es ging da um illegale Kettenarbeitsverträge im Westdeutschen Rundfunk auch nach Arbeitslosigkeit bereit 1994.

Die BKK Gildemeister Seidensticker schrieb mir, ich solle nicht in die BKK GS von der BIG wechseln, das sei nur ein Baustellenwechsel. Ich wurde danach von Ostblockies bedroht. Evt. UkrainerINNEN. Frau und kürzlich Mann, online eigentlich mit Fotos, die ich mal in echt für Tatinvolvierte hielt, in Sachen Zuckerberg Poroshenko Verbrechen, dito Twitter, bevor die Facebook und Twitter-Leute offiziell online waren. Das hing mit verschiedenen Journalisten-Kollegen zusammen, die Experte in solchen Themen waren, es ging auch um Menschenhändlerringe und Kinderfick und Dinge, die man früher Newsgroups nannte, also vor Darknet. Ich bin Journalistin, war aber auch Marketing Prokuristin etc.

Wir waren eigentlich allumfassend normal gebildet. Einem Kollegen fiel eine gewisse totale Verblödung ab Mitte der 90er Jahre auf. Ich ging von AusländerINNEN aus und Scripted Reality, die Identitäten fälschen, teilweise DoppelgängerINNEN eingesetzt haben und vielen vielen Drogen und Psychopharmaka (beides dasselbe). Die werden alle irgendwie Beschaffungskriminelle. Die knallen alle daran irgendwie im Hirn weg. Drogen und Pychopharmaka hatten deswegen die Vereinten Nationen 1988 verboten. Die sind nun mal keine Heilmittel. Das wollen viele nicht wahrhaben.

'***** und davor gab es das ....

Guten Tag,

noch ist mein Beamtenstatus nicht korrigiert und ich beziehe noch immer nur SGB 2 trotz Landespresserecht und anderen Gesetzen, man ist dann Landesbeamtet bzw. TVÖD / bundesbeamtet. Trotz Versprechens im Sozialgericht Düseldorf 2015 kam der BIG Prozessbevollmächtigter Torsten Schnur wie ein klassisches Stasi-Arschloch nicht seinem West NRW Versprechen im Gericht nach und machte nichts, keinerlei rückwirkenden Gehalts und Steuerkorrekturen, Lohnsteuer.

Ich kündige hiermit, bei der Barmer galt ich zuvor auch 2009 und davor als Beamtin, die fehlenden Gehälter wollte die BIG korrigieren, und nachbezahlen, er tat nichts, die melden sich nicht ich kündige hiermit die Mitgliedschaft in die stalkende Stasi-ergreifende Lügenversicherung IKK BIG direkt gesund auch wegen deren jahrelangen Leistungsunfähigkeit und wechsel rasch möglich in die BKK Pronova.

Die BIG ist ein Berliner gemeinstgefährliches Lügenschwein. Laut deren Webseite haben die in Berlin deren Rechtssitz. In bin NRW. Wie viele andere Anwälte belügen die eiskalt im Gerichtssaal alle und jeden und sind damit keine Krankenkasse je, sondern wollen nur Kranke, OHNE Leistung denen zu geben. ÄrztINNEN auch nicht.

Die Kündigungsbestätigung an die BKK Pronova reiche ich dann rasch nach, am besten faxen Sie mir alle Bestätigungen und Formulare rasch zu oder pdfen diese mir. Ich faxe dies der BIG und Pronova rasch nach. Man bekommt mit der BIG Karte nicht je irgendwo Hilfe.

In der Notfallpraxis im EVK, das ist die ambulante der niedergelassenen Praxisärzte, die in Wahrheit nicht je in einem Krankenhaus praktizieren dürfen, außer sie sind BelegbettenärztINNEN, habe ich Hausverbot aber seit der Barmer schon. Die Notfallambulanz des EVK ist die des Krankenhauses, aber auch oft nicht echt. Die ist aber die andere Rheinseite.

Auszug-Ende

Grundsätzlich antwortet kein Diensleistungsunternehmen, die meinen ja nur eine Krankenkasse zu sein. In echt sind die gar nichts.

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