Update5 GKV eGK G2 Datenschutz Gefahr & Selbstbestimmungsrecht & Daten live veraenderbar - Versicherungsausweis als Patientenakte

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Cr?mer
Veröffentlicht am : 14. Jul. 2015., 20:00:55 Stunden

aktuelle Leserzahl : 2972

  
Conny Cr?mer's Info

Dass mit den Daten von Patienten umgegangen wird, wie mit Schumis Patientendaten, sollte klar sein. Eigentlich ist nur Papier normalerweise geduldig. Aber die gesetzlichen Krankenversicherung verzichten lieber auf Papierkram und haben bevorzugt alle Daten auf dem Server. Echte Versichertenakten bei Ihrer örtlichen Zweigstelle gibt es eigentlich nicht, auch nicht bei der Techniker Krankenkasse, Fritz-Vomfelde-Strasse in Düsseldorf. Die BKK VBU informiert, was die eGK alles kann und Conny Crämer von Achtung Intelligence fällt auf, die eGK kann durchaus alles, besonders das Datenschutzgeheimnis illegal umgehen und das verfassungsrechtlich garantierte informationelle Selbstbestimmungsrecht garantiert durchbrechen. Die Karten sind eigentlich größere Klatsch- und Tratschtanten als sogar normalerweise Klinikpsychiater erlauben, die auch meist nur auf dem Niveau einer Kaffeetante sind. Die Barmer Ersatzkasse war früher mal ganz erfrischend. Gibt es wirklich eine Gefahr für Ihre Krankenakten? Update1: 15. April 2017 Sind Ihre Akten überhaupt sicher? Sind Ihre Daten sicher? Oder hatten Sie mal das Gefühl, der Krankennkassenmitarbeiter ist irgendwie identisch mit dem des Jobcenters oder des Amtsgerichts oder mit einem anderen Call Center Huhn? Alle sind irgendwelche volldumm-ungebildete Personen, die sich anscheinend Ihre Daten klauen und gekrallt haben. Natürlich will die Merkel, die sich gerne als Kanzlerin titulieren läßt, ihr großes Big Data Management. Als Hamburgerin, die jahrelang so tat, sie sei eine dumme Stasi-DDR-Göre bleibt sie ihrem selbst ausgedachten Ostblockregime treu. Der Rest ruft nach Datenschutz so wie ich. Übrigens müssen Sozialträger laut 87 GG Absatz 2 immer und grundsätzlich eine Behörde sein. Deren selbst ausgedachter Selbsthilfeverein mit quasi Handelsvertretern der Versicherten und Arbeitnehmern oder / und Arbeitgebern ist ja eher ein Schmuhkonstrukt. Und so sieht man, trotz Big Data Management, macht die Verbrecherbande privat weiter und ist trotzdem keine Behörde, aber saut trotzdem mit Datenschutz herum und ist kein verschwiegener Vereinskasper. Update2: 05. Juni 2017 Viele Ärzte, angeblich auch Krankenhäuser rechnen über private Firmen die Arztleistungen und Krankenhausleistungen ab. Das ist jedoch eigentlich nicht erlaubt, diesen Job an private Firmen outzusourcen. Obwohl es etliche Firmen noch immer gibt, war es nicht je wirklich erlaubt. Das Bundessozialgericht hat es bereits 2007 verboten und einige Krankenhausverbände verwechseln zudem alle Begriffe, fiel dann auf. Deshalb hier wichtige Zitate, die auch für die Versicherten wichtig sind. Denn es zählt nicht nur das SGB, sondern auch das STGB. Update3: 04. Juli 2017 Meine neue eGK ist da. Meine andere verschwand. Ich meldete sie rasch als verschwunden oder geklaut. Die neue ist die gefährliche Karte des Typus G2. Ärzte können darauf Daten speichern. Bekanntlich pfuschen aber viele und lügen. Deshalb schrieb ich meiner IKK Big direkt gesund, ich will Ersatz haben und zwar in Papierform. Der Datenhuddel ist mir zu gefährlich. Hier wie und warum ich rüge. Es fing mal an mit meiner Tätigkeit für DPA Hamburg. Für deren Medienredaktion, Fachpresse Fernsehen, war ich die Reporterin für MIPTV und MIPCOM in Cannes, zwei Fernsehprogrammfachmessen mit Symposien. Update4: 06. Juli 2017 Der Berechtigungsschein, der wie der frühere Quartalsschein, ist nach wie vor existent und Teil des GKV-Gesetzes SGB V. Übrigens, die stetige Weiterbildung für Ärzte ist auch Pflicht. Ist ein Arzt also dumm wie Brot, dann melden Sie den doch bitte bei Ihrer GKV mit der Bitte um Überprüfung, auch via Ärztekammer und der Kassenärztlichen Vereinigung. Im besten Fall hat der Doc gerade nur eine Enzephalitis, BSE, Syphilis oder ist Drogenopfer durch Passiv-Einatmung von Patienten. Aber viele Docs sind einfach zu dumm.  Update5: 14. August 2018 Datenschutz ist nicht Ding der Bundesregierung. Sie will den typischen DDR-Stasi-Gläsernen-Bürger, wir im echten Westen namens NRW aber den mündigen Bürger und sagen NEIN zur Versichertenkarte, die nur ein Versicherungsausweis ist, diese als Chip-Patientenakte zu mißbrauchen, ohne daß der Patient selber die Daten einlesen kann oder selber verändern kann. Es zählt das Selbstbestimmungsrecht über Daten und laut SGB V § 1 hat der Patient die Eigenkompetenz und die Eigenverantwortung.


Das ehemalige Papierzeitalter

 

War das schön. Scheckheftchen, kein Scheckkärtchen. Man riss eine Seite aus dem Scheckheftchen raus, füllte den Quartalsschein aus und ging damit zu einem beliebigen Kassenarzt. Der stellte auch ohne Probleme eine Überweisung zu einem anderen Facharzt aus. Heutzutage sind die Kassenärzte gerne kniepig und machen es nicht, aber heulen lieber was vor, das zahlt mir die Kasse nicht. So was wurde sogar mal von der Kassenärztlichen Vereinigung bestätigt.

 

Wenn man sonst zu einem anderen Arzt im Quartal gehen wollte, machte es der Barmer Ersatzkassen (heute: Barmer GEK) auch nichts aus, dass der Versicherte einfach einen weiteren Quartalsschein ausfüllte, der neue war ja eh ein anderer Facharzt oder ein hoffentlich bessserer Arzt. Auf der Rückseite notierte dann dort der Arzt, Behandlungstage und Diagnosen für die Abrechnung.

 

Manche waren künstlerisch kreativ und erfanden mehr Krankheiten als dem Patienten gesagt worden war, auch viele Behandlungstage gab es nicht, die der Arzt trotzdem notierte. Das kennt man ja: Die Kasse erlaubt mir nur dann Ihnen sechs Massagen zu rezeptieren, wenn Sie bei mir Elektromassagen etc pp in der Praxis auch machen lassen, sonst erlaubt mir die Krankenkasse kein Massage-Rezept.

 

Die Barmer Ersatzkasse war früher hinter solchen Aasgeiern immer hinterher. Daraus dichteten dann einige Ärzte, sie dürften den Patienten keine Massagen mehr rezeptieren. Fakt war: Der Patient durfte so viel bekommen, wie der Arzt und Masseur bzw. Physiotherapeut es für wichtig hielt. Doch Ärzte heulten lieber vor "das zahlt mir die Kasse nicht". Grundsätzlich fragten Ärzte nicht, ob der Rücken eher aus beruflichen Gründen schmerzte oder ob es mal einen Sportunfall gab. Das wäre dann in der Tat eine andere Kasse, da bezahlt die gesetzliche Unfallversicherung und berufsgenossenschaftliche Versicherung unbegrenzt, aber die Barmer und die anderen GKVs nicht.

 

Hinten im Scheckheftchen gab es noch die weiteren Gesundheitsschecks für Vorsorgeuntersuchungen. Auflichtmikroskopie war mal Standard. Heute guckt der Arzt mit bloßem Auge, was so viel Unsinn ist und genau ist, wie Sie, also der Versicherte, selber gucken kann und alles mit Infos im Internet vergleicht.

 

Gute medizinische Ärzte und Fachkliniken haben sogar spezielle Geräte, die direkt die Tiefe der braunen und dunklen Flecken auf der Haut messen können, "aber das bezahlt die Kasse nicht" und das trotz SGB V 25 Absatz 3 Nr. 3 [Tippfehlerkorrektur 15.07.2015]

 

Doch Ärzte heulen vor, das zahle denen die Kasse nicht, das muss man selber bezahlen, die Technik würde nicht bezahlt werden, obwohl die eindeutig in der Nr. 3 gesetzliche Krankenkassenleistung und gesetzliche Vorschrift ist. Aber Ärzte machen gerne rotzig und trotzig das Gegenteil. Ohne Cash machen die nichts, auch so aktuell. Diese High Tech wurde schon vor über 20 Jahren bei der damaligen SAT1 Sendung "Schreinemakers" vorgestellt und genutzt von Fachkliniken.

 

Das eGK-Zeitalter

 

https://www.meine-krankenkasse.de/mitgliedschaft-beitraege/elektr-gesundheitskarte/welche-daten-werden-gespeichert.html

 

Welche Daten werden gespeichert?

Die elektronische Gesundheitskarte kann künftig nicht nur Ihre persönlichen Daten, sondern kann auch medizinische Informationen enthalten. Wichtig für Sie: Sie können sich auf die Sicherheit und Vertraulichkeit Ihrer Daten verlassen.
Derzeit enthält jede elektronische Gesundheitskarte folgende Angaben:

  • Ihre persönliche Krankenversichertennummer
  • Angaben zu Ihrer Versicherung
  • Ihr Lichtbild
  • die Angabe, ob Sie sich eigenständig im europäischen Ausland behandeln lassen dürfen (EHIC)

Geplant sind weiterhin

  • die Information, von welchen Zuzahlungen Sie befreit sind
  • Verordnungen, solange Sie diese noch nicht eingelöst haben (sogenannte eVerordnungen)

Folgende Daten werden später im so genannten freiwilligen Teil nur mit Zustimmung des Versicherten gespeichert:

  • Arzneimittel, die Sie eingenommen haben oder regelmäßig einnehmen
  • Notfallinformation, zum Beispiel Ihre Blutgruppe, chronische Organleiden oder eine Allergie
  • weitere Gesundheitsinformationen, zum Beispiel aktuelle Diagnosen, Impfungen, Röntgenuntersuchungen
  • elektronische Notizen Ihres Mediziners für andere Ärzte (Arztbrief)
  • die elektronische Patientenquittung über Behandlungen und andere Leistungen
  • eigene, von Ihnen selbst zur Verfügung gestellte Daten, zum Beispiel Ihr Diabetiker-Verlaufsprotokoll

Auszug-Ende

 

Nun stellen Sie sich mal vor, wie oft sich Ärzte vertun und das Gegenteil diagnostizieren.

 

Bekanntlich hielten Psychiater die ARD samt Künstlersozialkasse für eine Psychose, sodass als Folge sogar das Arbeitsgericht Düsseldorf den Westdeutschen Rundfunk nicht kannte und eine andere Kammer wußte nicht, was ein Journalist ist. Al Qaeda und Taliban galten auch als nicht existent.

 

Der Versicherte kann nicht selber in einem gratis-Lesegerät einsehen, welche Daten wirklich gespeichert sind. Wie anfällig die Kärtchen sind, weiß man von Bankkarten. Auch die werden regelmäßig gehackt. Wie sehr Ärzte pfuschen und oft noch nicht einmal echte Ärzte sind, sondern primär Junkies und Datenfälscher, ist seit dem Papierzeitalter bekannt und nichts Neues, trotz neuer Propofol-Studie an Ärzten und Krankenpflegern Update1 Bochum BG Klinik Bergmannsheil : Ärzte sind oft Propofol Junkies & dumm

 

Fakt ist jedoch, mit den elektronischen Datenübertragungen mit Fremdfirm-Software, um daraus Abrechnungen zu erstellen, entsprechen doch einem Schumi-Aktenklau-Niveau. Auch gibt es Fälle, da wird aus einer Kontaktdermatitis eine psychische Angst vor menschlichen Kontakten erfunden, obwohl die Patientin Allergikerin ist. Man ist nun mal Künstler als Arzt, aber kein Wissens-Mensch.

 

Deshalb gibt es doch wie oben diese Nr. 3 und auch diese interessante Nr. 4


3.
die Krankheitszeichen medizinisch-technisch genügend eindeutig zu erfassen sind,
4.
genügend Ärzte und Einrichtungen vorhanden sind, um die aufgefundenen Verdachtsfälle eingehend zu diagnostizieren und zu behandeln.

 

So richtig High Tech haben die meisten nicht. Da werden verschiedene Objektträger in eine und dieselbe Lösung getaucht, mit nicht sterilen Handschuhen ein Abstrich gemacht - das kann ja Eiter werden mit der eGH.

 

Bald mehr zum Verfassungsrecht und was passiert wenn man anonym zu ProFamilie geht ... Name und Alter bitte, hier ist alles anonym, Zettel haben sie ja bekommen.


Lesetipps:


Gesundheit Welche Daten ein Krankenhaus an die Krankenkasse meldet


Update1 Psychotherapeuten betreiben oft keine Heilkunde - trotzdem kassenfähig?


Update1: 15. April 2017, 17.26 Uhr


Tratschlieseln versus Datenschutz


EHIC ist die EU-GKV. Funktioniert hat es noch nicht je. Wenn man in EU-Apotheken einkauft, auch die einen echten Arzt haben, soll man als Wessie trotzdem einen PKV-Preis bezahlen bzw. Selbstzahlerpreis anstatt einfach seine Kärtchennummer einzugeben oder diese sogar mal einzuscannen.

EU Ärzte in Deutschland sind primär Tratschlieseln, wollen auch am liebsten, daß man sie privat bezahlt. Datenschutz ist denen egal. Sie tratschen mit anderen, fremden Rechtsanwälten, auf Kongressen, so mit jedem. Sie sind sehr mitteilungsbedürftig.

Das ist jedoch illegal, die dürfen nur tratschen, auch innerhalb einer Runde mit sogenannten Sozialberater, wenn der Patient es eindeutig erlaubt. Der will oft nicht, aber wird oft dazu gezwungen, daß er eine Erlaubnis unterschreibt.

Gesetzliche Krankenversicherungen haben übrigens fast alle ein Umsatzsteuer-ID im Impressum, was keine Behörde je ist. Sie sourcen gerne aus an Call Centern, fremde Firmen.

Hier einige Verräter §§§ des SGB V & Datenschutz


https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/BJNR024820988.html

(...)

SGB V § 4

(...)

3) Im Interesse der Leistungsfähigkeit und Wirtschaftlichkeit der gesetzlichen Krankenversicherung arbeiten die Krankenkassen und ihre Verbände sowohl innerhalb einer Kassenart als auch kassenartenübergreifend miteinander und mit allen anderen Einrichtungen des Gesundheitswesens eng zusammen. Krankenkassen können die Unterlassung unzulässiger Werbemaßnahmen von anderen Krankenkassen verlangen; § 12 Absatz 1 bis 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb gilt entsprechend.

(...)

§ 20Primäre Prävention und Gesundheitsförderung

(1) Die Krankenkasse sieht in der Satzung Leistungen zur Verhinderung und Verminderung von Krankheitsrisiken (primäre Prävention) sowie zur Förderung des selbstbestimmten gesundheitsorientierten Handelns der Versicherten (Gesundheitsförderung) vor. Die Leistungen sollen insbesondere zur Verminderung sozial bedingter sowie geschlechtsbezogener Ungleichheit von Gesundheitschancen beitragen. Die Krankenkasse legt dabei die Handlungsfelder und Kriterien nach Absatz 2 zugrunde.

(...)

§ 284Sozialdaten bei den Krankenkassen

(1) Die Krankenkassen dürfen Sozialdaten für Zwecke der Krankenversicherung nur erheben und speichern, soweit diese für
1.
die Feststellung des Versicherungsverhältnisses und der Mitgliedschaft, einschließlich der für die Anbahnung eines Versicherungsverhältnisses erforderlichen Daten,
2.
die Ausstellung des Berechtigungsscheines und der elektronischen Gesundheitskarte,
3.
die Feststellung der Beitragspflicht und der Beiträge, deren Tragung und Zahlung,
4.
die Prüfung der Leistungspflicht und der Erbringung von Leistungen an Versicherte einschließlich der Voraussetzungen von Leistungsbeschränkungen, die Bestimmung des Zuzahlungsstatus und die Durchführung der Verfahren bei Kostenerstattung, Beitragsrückzahlung und der Ermittlung der Belastungsgrenze,
5.
die Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern,
6.
die Übernahme der Behandlungskosten in den Fällen des § 264,
7.
die Beteiligung des Medizinischen Dienstes,
8.
die Abrechnung mit den Leistungserbringern, einschließlich der Prüfung der Rechtmäßigkeit und Plausibilität der Abrechnung,
9.
die Überwachung der Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung,
10.
die Abrechnung mit anderen Leistungsträgern,
11.
die Durchführung von Erstattungs- und Ersatzansprüchen,

Auszug-Ende

Trotz Daten nur Datenschändung

Tatsache ist, SGB VII und Unfallversicherungen und einige andere vorrangige Leistungserbringer werden grundsätzlich ignoriert.

Wie im Alzheimerwahn will eine GKV alles selber machen, obwohl dies nicht im SGB V so steht. Grundsätzlich sind in anderen §§§ gesundheitswissenschaftliche (!) Leistungen vorrangig vor irgendeinem erdachten und nicht wissenschaftlich spezifierten (seelisch - geistige Welt-Hokuspokus) gar nicht als Leistung so erlaubt. Aber Arbeitsmedizin hat auch Vorrang.

So sammelt eine GKV Sozialdaten, Informationen, viele Ärzte sourcen ihr Datenmanagement auch wiederum an Privatunternehmen aus, sodass deren gesamtes Big Data Management ein Haufen illegaler und nicht gesetzlicher Schmuh geworden ist, der nur dafür da ist, Behandlungsfehler zu verdecken, SGB VII und Unfallvermeidung ignoriert und Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin komplett ignoriert. Gesundheit Achtung! Unfallbehandlungen sind keine GKV-Kassenleistung - Zusatz-PKV

Daher muß man davon ausgehen, daß fast alle Erkrankungen und Behandlungen auf den Beruf der Versicherten zurückzuführen sind oder auf Unfälle, Gewalttaten oder Seuchen und Infektionskrankheiten, die allesamt vertuscht werden. Denn Ärzte untersuchen nämlich nicht richtig, haben keine Fachzulassung, sondern verweigern sogar große Blutbilder, weil diese angeblich dem Arzt nicht bezahlt werden.

Zuständige Behörden und Versicherungen helfen oft auch nicht

Das darf auch die Gesetzliche Krankenversicherung dann nicht, also dem Arzt eine Leistung bezahlen, wenn es sich um einen Unfall, Seuche, Infektionskrankheit oder im Beruf als Ursache zu finden ist. Auch darf der Arzt es nicht, wenn er keine Fachzulassung in dem Untersuchungsbereich der GKV hat. An Überweisung, ja darauf kommt der Arzt nicht. Es gibt noch SGB V 294a wegen Drittschädigung. STGB wird gerne von allen ignoriert, das Strafrecht.

Da meinen Psychiater oft, sie seien für Schnittwunden, Frakturen zuständig, die für Psychiater immer was Realitätsfremdes sind. also eine Schizophrenie, was geistig-Seelisches sind. Die haben natürlich auch keine Fachzulassung.

Wenn ein normaler Hausarzt mündlich ausspricht, der Patient kann direkt damit oder einer Unfallverletzung immer automatisch mit ins Krankenhaus, kapiert ein Krankenhaus das oft nicht oder behauptet, die ambulante Sprechstunde für Unfälle (oder / und) Arbeitsmedizin ( oder / und ) Berufsunfälle ist gerade vorbei. Kommen Sie nach dem Wochenende vorbei.

Andere Krankenhäuser sagen, das sei dem Arzt jetzt zu kompliziert, das Labor ist bereits geschlossen, oder ist geschlossen oder das Taxi zum Labor fährt gerade nicht oder, das sei doch so schwer, dafür sei nur der echte Hausarzt zuständig, der aber einen mal ursprünglich sofort bei Unfällen ins Krankenhaus geschickt hat, weil: Hausärzte haben keine Berechtigung der Kassenärztlichen Vereinigungen Unfälle zu behandeln, bis auf die Erstversorgung.

Daten-Hokuspokus

Und so sind also alle Daten auch Hokuspokus, nicht wissenschaftlich fundiert, weil alle Ärzte und Krankenhäuser, die Behandlung verweigert hatten. Entweder aus gesetzlichen Gründen, weil sie nicht dürfen oder weil sie nicht echt sind als Arzt.

Das ist wiederum dann die Verweigerung der Erstversorgung, Unterlassene Hilfeleistung mit Körperverletzung zur Folge - also weiteren Schäden, die oft jahrelang auch unbehandelt sind, weil keiner eine volle Zulassung hat oder nur für die Erstversorgung, aber normalerweise hätte ein Krankentransport - sei es per Taxi oder Krankenwagen - in die nächst erreichbare Unfallklinik (die eine Zulassung hat) vom Arzt organisiert werden müssen.

GKVs haben das Wirtschaftlichkeitsgebot gebrochen

Und da den Sozialträgern das egal ist, haben die GKVs also nicht entsprechend dem Wirtschaftlichkeitsgebot gehandelt und sind damit schließungsfähig. Das heißt einige Krankenversicherungen müssen geschlossen werden. Denn deren Personal hat sowieso keinen gesetzlichen Handlungswillen, sondern ist nur ein Datenschmuhkonstrukt von Irgendwas, was Verbrechen verschweigt, Behandlungsfehler nicht fachlich korrigieren läßt und Prävention schon gar nicht erst einmal will.

Weitere Täter sind natürlich die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Ärztekammern. Sie wollten selber mal nah an einem Weißkittel sein, der also sowieso nichts kann.

Den Bürgermeistern ist meistens auch alles egal, den Spitzenpolitikern mal sowieso und den zuständigen Aufsichtsbehörden samt Landesministerien auch. Man ist lieber auf Sabbelwassermodus ohne wahren Tatendrang mit Erfolgsrezept. Auch weil die Bullen lieber Polizei im Fernsehen spielen, als je echt sein zu wollen. Weitere Sabbelwasser-Leute.

Merkel & der Arbeitsschutz - volles Gehalt?

Und da der Merkel, die gerne was wäre, das auch alles egal ist, muß man sich fragen, was sie mit dem Datenwust der Datenautobahnen will.

Denn augenblicklich ist es so, daß Arbeiten zu gefährlich ist, weil es an Arbeitsmedizinern und qualifizierten SGB VII Fachärzten und Unfallfachärzten fehlt. Darf dann eine jede Arbeitskraft im Sinne der Eigenverantwortung den Dienst und die Arbeitsverpflichtung so lange bei weitergehenden Lohnbezahlung pausieren, bis das Problem gelöst ist?

Lesetipps:

Wegeunfall und der ständige Unfall an Nichtrauchern durch Raucher & Junkies

GKV & SGB V - die gesetzliche Eigenverantwortung der Patienten - was das bedeutet

Update2 - Wollen Bundesärztekammer und Ärzte den Patienten schaden

Update6 Mobbing & Terrorismus - Gefahr & Kanacken-Luder & Sozialgericht & Belden Star Wars

Update4 NRW verbietet Krankenhäusern Privatstationen & Jobcenter SGB2 & DKV Ergo erstattet

Gesundheit - Metzinger B

KK - eine GKV - die eine Scheinfirma ist

Update2: 05. Juni 2017, 20.32 Uhr

Bundessozialgericht urteilte über private Abrechenfirmen

http://www.christmann-law.de/neuigkeiten-mainmenu-66/102-10122008-bsg-zur-weitergabe-von-patientendaten-an-abrechnungsstellen.html

0.12.2008: BSG zur Weitergabe von Patientendaten an Abrechnungsstellen

Das Bundessozialgericht entschied am 10.12.2008, dass ein Krankenhaus Daten gesetzlich versicherter Patienten nicht an eine Abrechnungsstelle weitergeben darf und mithin die Kassenärztliche Vereinigung die Bezahlung der abgerechneten ärztlichen Leistungen grundsätzlich verweigern darf (BSG, Urteil vom 10.12.2008 - Az. B 6 KA 37/07 R).

Wie das BSG mit Pressemitteilung Nr. 56/08 v. 10.12.2008 bekannt gab, dürfen Krankenhäuser oder Vertragsärzte keine Patientendaten an private Dienstleistungsunternehmen zur Erstellung der Abrechnung weitergeben und zwar selbst dann, wenn die Patienten entsprechende Einwilligungserklärungen abgegeben haben.

Ein Krankenhausträger hatte Patienten- und Leistungsdaten für ambulante Notfallbehandlungen, die über die Kassenärztliche Vereinigung (KV) abzurechnen sind, an eine privatärztliche Abrechnungsstelle gegeben. Den Patienten war zuvor eine - jederzeit widerrufliche - Erklärung zur Unterzeichnung vorgelegt worden, worin sie ihr Einverständnis mit der Verarbeitung ihrer Daten bei der Abrechnungsstelle erklärten.

Die beauftragte Abrechnungsstelle erstellte für das Krankenhaus die Abrechnung. Das Krankenhaus selbst unterhielt keine Abrechnungsstelle mehr. Die KV lehnte die Vergütung der so erstellten Abrechnungen ab, woraufhin das Krankenhaus Klage zum Sozialgericht erhob. In den ersten beiden Instanzen wurde dem Krankenhaus ein Zahlungsanspruch zugesprochen. Das von der KV angerufene BSG beurteilt die Rechtslage indes anders und gab der KV Recht.

Die KV sei zur Honorierung der Abrechnungen nicht verpflichtet. Nach den derzeit geltenden Bestimmungen über die gesetzliche Krankenversicherung sei die Weitergabe der Daten von im Krankenhaus behandelten Patienten nicht zulässig. Dies gelte auch dann, wenn Einwilligungserklärungen vorliegen.

Das BSG räumt den Leistungserbringern (also z.B. den Krankenhäusern) aber eine Übergangsregelung ein bis zum 30.06.2009. Leistungen, die bis zu diesem Stichtag erbracht werden, müssen von den KVen trotz des Verstoßes gegen das Verbot der Datenweitergabe noch abgerechnet werden.

Auszug-Ende

Viele rechnen jedoch immer noch outgesourct ab !

https://www.bdc.de/datenschutz-bei-abrechnung-durch-private-abrechnungsstelle/

Der Datenschutz hat gerade in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Die Öffentlichkeit wurde insbesondere auch durch die Medien hinsichtlich der Beachtung des Datenschutzes sensibilisiert.

Dies hat vor allem auch Auswirkungen auf das Arzt-Patienten-Verhältnis, gerade im Hinblick auf die ärztliche Schweigepflicht.

Von gesonderter Problematik ist hier die Abrechnung der ärztlichen Leistungen durch externe private Abrechnungsstellen. Da hierzu die Weitergabe der Patientendaten sowie der durch den Arzt erbrachten ärztlichen Leistungen und oftmals auch der gestellten Diagnose erfolgt, stellt sich die Frage, ob und in welchen Fällen dies zulässig ist.

Die wichtigsten gesetzlichen Regelungen

1. § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB

Diese Vorschrift stellt den Verstoß gegen die ärztliche Schweigepflicht unter Strafe. Hierin heißt es:

„Wer unbefugt ein fremdes Geheimnis, namentlich ein zum persönlichen Lebensbereich gehörendes Geheimnis oder ein Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis, offenbart, das ihm als Arzt anvertraut worden oder sonst bekanntgeworden ist, macht sich strafbar."

Gemäß Absatz 4 gilt dies auch über den Tod des Betroffenen hinaus.

Der Begriff des Geheimnisses meint Tatsachen, die sich auf die Person des Betroffenen sowie seine vergangenen und bestehenden Lebensverhältnisse beziehen. Dies können auch Tatsachen der Identifikation, wie beispielsweise der Patientenname sein (vgl. Fischer T., Strafgesetzbuch, Kommentar, § 203 Rn. 4, 55. Auflage 2008, Verlag C. H. Beck). Selbstverständlich fallen insbesondere Gesundheitsdaten hierunter.

Unbefugt bedeutet ohne Einwilligung bzw. mutmaßliche Einwilligung des Betroffenen oder ohne gesetzliche Offenbarungspflicht.

Auszug-Ende

 

Tatsache ist, etliche Ärzte, die auf GKV Kärtchen "abrechnen" lassen oder sogar Privatunternehmen nutzen, die diesen Job übernehmen, sind manchmal gar keine echten Ärzte. Psychiater und auch sonst viele Ärzte, Praxispersonal quatschen sich ständig einen ab in ihrem immer-andauerndem-Tratschlieselmodus.

Einige von ihnen, auch Krankenhäuser, haben weder eine Kassenzulassung im Impressum, einige noch nicht einmal eine Zulassung der Ärztekammer. Das bedeutet, irgendwer maßt sich an, ein echter Kassenarzt zu sein, ist er aber nicht, sondern macht mithilfe von Drittfirmen Kasse, die aber die Kassenärztlichen Vereinigung nicht erstatten darf, dem Privatunternehmen auch nicht.

Außerdem - selbst wenn Patienten diesen Abrechnungszettel unterschreiben - berät keiner den Patienten über die Rechtsfolgen.

Da teilweise juristisch bedenkliche Personen für solche Unternehmen arbeiten, die in Pharma-Mafia Verbrechen verstrickt sind, ist eine Fremdabrechnung kritisch und sowieso nicht je erlaubt. Einige Krankenkassen suchen übrigens auch oft Personal, das privat von sich zu Hause aus, tätig ist. Auch das ist strafrechtlich kritisch, besonders, weil die Kassenärztliche Vereinigung in Wahrheit zuständig ist.

Ärzte sind in Wahrheit im Bereich des Verwaltungsrecht angesiedelt. Sie haben keinerlei freie Preisgestaltung, unterstehen einer Weisungspflicht (also nicht an Patienten)und ist daher ein abhängiger Beschäftigter (nein, bitte kein Junkie), also beamtet oder TVÖD.

Lesetipps:


Datenschutz Call Center Gefahr Data Mining & FTSE

Update4 Gesundheit Was bedeutet: Das zahlt mir die Kasse nicht - Website Arzt & Krankenhaus

Patientendaten und Rezepte werden von privaten Home Office Mitarbeitern - nicht GKV erfasst

Update2 Gesundheit Arbeitsrecht Kassen-Ärzte sind Angestellte !


Update3: 03. Juli 2017, 22.45 Uhr


G2 - die gefährliche neue Krankenkassenkarte


Alle Versicherte - egal welche GKV - bekommen langsam eine neue eGK. Diese haben oben, unterhalb des Balkens mit den Deutschlandfarben - Zahlen und Ziffern. Bei den neuen steht rechts darunter G2. Bei den älteren Kartentypen G1.

Folgendes erklärt zum Beispiel die AOK zur G2 Karte

https://www.aok.de/inhalt/neue-elektronische-gesundheitskarte-1/

(...)

Weitere lebensrettende Informationen auf der neuen eGK

Über die Basisdaten (Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, Versichertenstatus und Krankenversicherungsnummer) hinaus kann der Arzt zum Beispiel Notfalldaten und den Medikationsplan auf der neuen eGK speichern, wenn der Versicherte das möchte. Auch Hinweise auf die Erklärung zur Organ- und/oder Gewebespende, Vorsorgevollmacht oder auch Patientenverfügung sind möglich.



Auszug-Ende

Viele Ärzte lügen und betrügen


Da viele Ärzte huddeln, nicht so richtig echt sind und Daten sogar an andere übertragen werden können, worüber der Patient oft nichts weiß, ist das ein Problem. Früher kannte man das Privatakten-Syndrom von Kassenärzten, die zum Patienten sagten "Die Krankenakte geht sie nichts an". 

Es gab da so einige freche betrügerische Ärzte. Die erfanden Behandlungen und Behandlungstage, die es nicht je gab, Diagnosen, die es nicht je gab. Einige erfanden 84 Ruhepuls im Büro pro Minute (!) sei superviel, der Patient benötige Betablocker. 84 ist bei vielen so gerade mal wach und mal aufgesetzt aus dem Bett.

Deshalb ist so eine Papierakte wichtig, damit man weiß, was die Arztkittel-Leute so aufschreiben. Die Krankenkassen waren immer sehr daran interessiert, die Pfuscher dann so richtig heftig zu belangen oder aus dem Kassensystem rauszuschmeißen. Ärzte dürfen nicht je Einsicht in die Patientenakte dem Patienten verweigern, denn gepfuscht haben immer oft gerne sehr viele.

Hier also der Brief an die IKK BIG


Guten Tag,

ich las gerade G2 durch. Ich verweigere und verbiete die elektronische Speicherung meiner Daten auf die eGK. Dies ist gegen meine Persönlichkeitsrechte, Datenschutz und zum Schutz gegen Speicherung von Falsch-Diagnostik oder und Attentaten wegen Allergiedaten. Ich kenne Hacker bzw. Personen, die für Datenzentren gearbeitet haben, die Zentren sind outgesourcte Firmen. Es geht um die eGK, G2 Kartentechnologie.

Da die Ärzte sowieso immer lügen, keine Ahnung haben, oft eh keine Zulassung haben (Impressum, einige tauschten mal den Job), SGB V und 7 nicht unterscheiden können, oft keine Fachärzte sind, kein eigenes Labor haben, nicht je Profilabore benutzen, weil die Kasse ja maximal nur drei Werte erlaubt oder nur ein großes Blutbild mal erlaubt ist, wenn der Patient gesund ist, sonst nicht, verweigere ich die Datenspeicherung auf der eGK und verlange Ersatzdokumente in Papierform.

Die gibt es bekanntlich nach wie vor. Einige Ärzte machen auch kein Drogenscreening oder toxisches Screening, auch wenn das mal angeordnet war oder darum gebeten worden war zur Messung von Drogen im Blut, Harn etc, aufgrund von Intoxikation durch Nachbarn, Straßenbahn bzw. Überfall.

Meine Versicherungsnummer K695300643

Ein Gynäkologe erfand mal aus Kontaktdermatitis eine psychische Kontaktangst.

Kontaktdermatitis sind oft schwere Allergieformen auf der Haut mit Pusteln Rötungen, die sogar bluten können, schuppig werden können.

Die Ärzte erfinden ständig, was auch immer die sich selber für ein Zeugs reinknallen, klug sind die nicht. Wissen oft gar nicht je vorhanden. Einige kapieren noch nicht einmal, daß Frauen in der Sono einen Uterus und eine Harnblase haben. Einer hielt eines mal für einen Tumor, ohne weiteren Test und ohne je ein Sono-Bild lesen zu können, also die früheren schwarz-weiß Bilder, wie wenn man Auslandsfernsehen guckte ganz früher.

Dieselbe Praxis hielt mal einen normalen Bestandteil meiner Niere für einen Tumor. Ich sah dann alles hochauflösend mal im EVK, Düsseldorf. Die dachten, der normale Hausarzt spinnt total. Die Praxis war später in Verbrechen gegen mich verwickelt. Das sind solche Ärzte, die mal meinen, mal eben selber röntgen zu können. Auch das dürfen nur Radiologen, auch nicht eine Arzthelferin. Die Praxis hing in Verbrechen gegen Journalisten und mich mit drin und Sinti-Roma-Muslima-Verbrechen gegen Deutsche. Praxis N  Düsseldorf, einer sah dann irgendwann identisch aus, aber kleiner.

Die schrieben Jahre zuvor in großen Buchstaben auf meine Akte, ich sei DPA, daß es jeder sehen kann. Ich war DPA Hamburg - Reporterin von den Fachmessen MIPTV und MIPCOM in Cannes zu den Fachmessezeiten, falsch bezahlt und falsch versichert. Ich war anscheinend von Anfang an Opfer wegen der dpa und meiner journalistischen Tätigkeit für die, seit 1997, wie ich das damals schon im Gefühl hatte. (Mein Hauptredakteur damals Carsten Rave, manchmal Meinolf Ellers, beide Hamburg)

Ich war damals Barmer Versicherte und (VBG SGB VII). Ich hatte ab Kennzeichnung meiner Patientenakte (normale Kladde, wie üblich früher) mit DPA ein dummes Gefühl, daß es deswegen Überfälle auf mich geben könnte. Das war fast zeitgleich und später. Ich sagte das auch dem Praxispersonal, daß ich nicht will, daß dpa drauf steht, doch die änderten es nicht.

dpa - deutsche presseagentur, so was wie Reuters. Die Praxis Dr.N  . ., Düsseldorf.

Lesetipps:

Arztterminservice der Krankenversicherung BIG Direkt gesund ist Bertelsmann - Eigner von RTL

Gesundheit - Compliance was ist das eigentlich

Update1 Heroin zur Behandlung gegen Opiumsüchtige - Methylphenidat

Ärzte Zeitung: Ärzte haben keine Ahnung von Medikamenten & Pharmakologie

Update1 Patient wird im Krankenhaus vom Arzt untersucht - aber den gibt es nicht - was tun?

Update4: 06. Juli 2017, 20.42 Uhr


eGK ist nicht unbedingt gesetzliche Pflicht - aber der Berechtigungsschein ist - der Ersatzschein


https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/BJNR024820988.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)

(...)

§ 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte


(...)


(6) Jeder Versicherte erhält die elektronische Gesundheitskarte bei der erstmaligen Ausgabe und bei Beginn der Versicherung bei einer Krankenkasse sowie bei jeder weiteren, nicht vom Versicherten verschuldeten erneuten Ausgabe gebührenfrei. Die Krankenkassen haben einem Missbrauch der Karten durch geeignete Maßnahmen entgegenzuwirken.

Muß die Karte auf Grund von vom Versicherten verschuldeten Gründen neu ausgestellt werden, kann eine Gebühr von 5 Euro erhoben werden; diese Gebühr ist auch von den nach § 10 Versicherten zu zahlen. Satz 3 gilt entsprechend, wenn die Karte aus vom Versicherten verschuldeten Gründen nicht ausgestellt werden kann und von der Krankenkasse eine zur Überbrückung von Übergangszeiten befristete Ersatzbescheinigung zum Nachweis der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen ausgestellt wird. Die wiederholte Ausstellung einer Bescheinigung nach Satz 4 kommt nur in Betracht, wenn der Versicherte bei der Ausstellung der elektronischen Gesundheitskarte mitwirkt; hierauf ist der Versicherte bei der erstmaligen Ausstellung einer Ersatzbescheinigung hinzuweisen. Die Krankenkasse kann die Aushändigung der elektronischen Gesundheitskarte vom Vorliegen der Meldung nach § 10 Abs. 6 abhängig machen.

(...)

§ 95d Pflicht zur fachlichen Fortbildung

(1) Der Vertragsarzt ist verpflichtet, sich in dem Umfang fachlich fortzubilden, wie es zur Erhaltung und Fortentwicklung der zu seiner Berufsausübung in der vertragsärztlichen Versorgung erforderlichen Fachkenntnisse notwendig ist. Die Fortbildungsinhalte müssen dem aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse auf dem Gebiet der Medizin, Zahnmedizin oder Psychotherapie entsprechen. Sie müssen frei von wirtschaftlichen Interessen sein.

(...)

§ 135a Verpflichtung der Leistungserbringer zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.

Auszug-Ende

Papier ist geduldiger - Aktenklauer müssen persönlich einbrechen - nicht hacken


Übrigens nach wie vor, gilt noch immer die Quartalsendung für die Abrechnungen der Ärzte. Die dürfen aber nichts an die GKV schicken, sondern dafür ist wie immer die Kassenärztlichen Vereinigung zuständig.

Früher wurden die Daten eigentlich nur anonym gesammelt und der KV geschickt. Mit dem gesamten Datenwust auf einer eGK - also dem Chip-Kärtchen ist es zu gefährlich, weil zu viele persönliche Daten weitergegeben werden, also die von den Versicherten. Auch sind viele Ärzte nicht auf dem neuesten Stand der Dinge, sondern strohdoof.

Es ist unklar, ob sie überhaupt echte Ärzte sind und ob sie das Uni-Tauschsystem je verstanden hatten (Tausch Studienfach manchmal möglich, Uni-Ort-Tausch).

Tatsache ist, Überfälle auf Krankenkassen gab es auch schon vor 30 Jahren. Geklaut wurde eigentlich nichts, sondern anscheinend wie im James Bond Film Krankenakten abfotografiert. Immerhin mußten da die Hobby James Bonds noch selber dann in der GKV einbrechen. Wer klug war, also die GKV, hatte dann eine Überwachungskamera.

Beim Hacking und Datenklau gibt es keine Kamera. Selbst, wenn die normalen Einbrecher vermummt sind, müssen die doch persönlich da erst einmal hin latschen, bevor die da James Bond mit Minikamera spielen.

Einige heutige GKV Filialen haben angeblich gar keine Versichertenakten mehr und die GKVs ja eigentlich früher auch nicht, außer es geht um Anträge. Sie machen alles nur noch online via Servern und teilweise schlagen sogar Anmeldungen fehl oder je nach Call Centern, die auch oft outgesourct oder weggehackt sind, gibt das dann ein peinliches Lügenspiel der dortigen Datenklau- oder Daten-Lösch-Mafia.

Lesetipps:

Gesundheit - Akademische Lehrkrankenhäuser sind eine Gefahr für Leib & Leben

Update1 Deutsches Gesetz erlaubt Freiverkauf der Antibabypille & andere Medikamente am Kiosk

Update1 GKV & SGBV - gesetzliche Eigenverantwortung der Patienten - was das bedeutet & Umzug

Kognitive Verhaltenstherapie - Lebensgefährliche Sabbeltherapie mit Psychotherapeuten

Update1 Psychische Erkrankungen nehmen zu - das Dilemma der modernen Medizin & Sport

Update5: 14. August 2018, 12.14 Uhr


Die eGK 2. Generations-Karte G2 als Chip-Patientenakte - kein Versicherter kennt den Inhalt  - jederzeit live veränderbar


Ich bin schon bei der 5. Karte der 2. Generation. Das bedeutet unter dem BRD-farbenen Strich stehen die Ziffern 05 für 5. Karte und G2 für die 2. Generation. Die 2. Generation meint ja unbedingt die Chip-Karte online live verändern zu dürfen und diesen mit Krankenakten zu füttern. Aber die Karte ist nur ein Versicherungsausweis, der nur mit Unterschrift gültig ist, nix da elektronische Software-Signatur. Wir sind Menschen, keine Roboter.

https://www.gkv-spitzenverband.de/service/versicherten_service/versicherten_service_egk/egk.jsp



Auszug-Ende

BSI - Logo ist nur optional


Die IKK Big direkt gesund hat entgegen den Vorschlägen der GEMATIK KEIN BSI Sicherheitslogo auf ihren EKG-Karten. Alle anderen GKVen haben anscheinend ein BSI Logo. Der Gesetzgeber will die Versicherungsnachweiskarte als elektronische Patientenakten nutzen lassen, die kein Versicherter selber jedoch einlesen kann. Daten sind online live jederzeit von anderen veränderbar. Sie ist damit kein Versicherungsausweis mehr. 

Der GKV Spitzenverband veröffentlicht auf obiger Webseite auch noch:

Mit der Einführung der elektronischen Gesundheitskarte und dem Aufbau einer einrichtungsübergreifenden Kommunikationsinfrastruktur wird die Grundlage für einen sicheren Austausch sowohl wichtiger medizinischer als auch administrativer Daten geschaffen. Die Versorgung der Patienten soll so qualitativ verbessert, effizienter und wirtschaftlicher gestaltet werden.

Auszug-Ende

Weiter unten auf der Webseite steht auch veröffentlicht, da der Versicherungsausweis als komplette Patientenakte genutzt werden kann bzw. sollte.



E-Card: Per Knopfdruck die Kartendaten ändern - Ärzte Zeitung

https://www.aerztezeitung.de/.../e-card-per-knopfdruck-kartendaten-aendern.html
16.03.2012 - E-Card: Per Knopfdruck die Kartendaten ändern. Versicherte können sich mit ihrer eGK und einem EDV-System über den Web-Browser in die ...

http://www.kbv.de/media/sp/Patienteninformation_VSDM.pdf


Auszug-Ende

 Ärzte können zwar für Sie das Kärtchen einlesen bzw. deren Praxispersonal, sagen Ihnen aber nicht was drauf steht, sondern behaupten einfach, da steht Falsches drin, ohne es zu erklären.

Andere Praxen / Krankenhäuser geben Daten an, wann wie eine noch gültige Karte abgelaufen ist und wie lange die in Wahrheit abgelaufene noch gültig ist. Meine G1 Karte war noch bis 2022 gültig, laut Kartenaufdruck aber abgelaufen, und die bis 2022 gültige G2 Karte war abgelaufen, zwei Wochen später war keine mehr gültig.

Die Karte ist nur ein Versicherungsausweis, es zählt grundsätzlich nur IHRE PERSÖNLICHE UNTERSCHRIFT NICHT JE EINE COMPUTER SOFTWARE SIGNATUR.


Quartalsscheine gibt es nicht mehr, nur auf den Notfallscheinen, wie in einer Notfallpraxis gibt es noch die klassischen echten eigenhändigen Unterschriften mit der echten Bestätigung auch zur Gesetzlichen Mitgliedschaft in einer Krakenkasse. Die anderen haben so etwas nicht mehr. Aber laut BGB 126 Absatz 1 zählt nur die echte Unterschrift. Und laut SGB V § 1 trägt der Versicherte nun mal die Eigenverantwortung samt Eigenkompetenz.

Lesetipps:

: Update26 Vorsicht! Gefährliche Notfallpraxis in Duesseldorf im Evangelischen Krankenhaus - lehnt Kassenpatienten ab mit Hausverbot - Schindlers Liste

Update32 Schön Klinik Düsseldorf macht keine Drogentests bei Opfern - das Heerdter - Dominikus Schön Krankenhaus soll eventuell Ende Juni 2018 abgerissen werden

Update8 Gesundheit - Terrorismus Duesseldorf Evangelisches Krankenhaus ist eine Kirche & Uniklinik ist Fake - Hauptsache Rauchen und Drogen

Update1 Vorsicht vor dem Allgemeinarzt & Praktischem Arzt - Allgemeinmedizin = kein Kassenarzt & Institut für Allgemeinmedizin

Update1 Achtung Lebensgefahr - Notdienst Hausaerzte- derjenige muss kein Arzt sein ?! Strenge Notarzt Regeln