Update1 Verbietet Bundesregierung Google Ads - wenn es um das Urheberrecht geht?

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Crämer
Veröffentlicht am : 17. Aug. 2015., 07:34:16 Stunden

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Conny Crämer's Info

Die Bundesregierung geht mit dem traditionellen Sozialrecht und dem Sozialstaat weiterhin konform. Die BRD ist nun mal ein Sozialstaat mit einer Sozialen Marktwirtschaft. Internetkapitalismus ist nicht erlaubt. Leider hält sich die Künstlersozialkasse nicht daran. Und das trotz Anordnung der Deutschen Gesetzlichen Rentenversicherung und der Barmer GEK. Die Mitarbeiter der GKV meutern übrigens seit vielen Jahren selber. Die sind aber eher wie Call Center Babes und keine Sozialversicherungsfachkräfte. Die Barmer GEK hat eine Umsatzsteuer ID und ist also gewerblich tätig, was sie per Artikel 87 GG Absatz 2 nicht darf. Behörden haben keinen gewerblichen Auftrag. Die Künstlersozialkasse will aber ihren eigenen gesetzlichen Auftrag auch nicht wahrhaben, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist hypnotisiert hilflos. Dafür meckerte dann die Bundesregierung.  Psychiater hielten bereits 2004 die Künstlersozialkasse für eine Psychose, an der KSK-Journalisten leiden täten. Die KSK ist keine anerkannte Erkrankung, sondern eine Behörde. Aber man weiß ja, Psychiater waren schon immer Schwachsinnige und fernab der Realität. Update1: 23. August 2015 Dass Politiker seit Jahrzehnten primär als Analphabeten galten, lernte man bereits vor über 30 Jahren in der Schule. Danach entdeckten sie den Lobbyismus und korruptes und unterwürfiges Benehmen und stellten die Interessen der BRD, der Gesetze und den Einwohnern unterhalb der privatrechtlichen Wirtschaftsmacht. Daher gibt es auch manchmal Gesetzesquark.  Immerhin sind Internetkapitalisten, die gegen das Urheberrecht und gegen die Sozialgesetzbücher verstoßen, verboten. Das bedarf einiger Zitate aus dem Gesetz und anscheinend doch eine rote Karte für Bundesministerin Nahles, BMAS. Aber auch ihre Vorgänger vergeigten alles.

 

Bundesrepublik ist ein Sozialstaat

 

Seit Jahrzehnten möchte die "freie" Presse, die trotz deren "Öffentlicher Aufgabe" in zahlreichen Landespressegesetzen, weder öffentlich-rechtlich   noch beamtet sein. Sie hat die Wahl zwischen TVÖD und Landesbesoldung oder Bundesbesoldung je nach "Verlag" oder "Einzelverlag" bzw. einzelner Journalist.

 

Der Beamtenstatus ergibt sich aber aus dem Begriff Öffentlicher Aufgabe in Landespressegesetzen und weitere Definitionen in Artikel 33 GG besonders Absatz 5 im Grundgesetz. Auch ist das ein völkerrechtliches und menschenrechtliches Gesetz seit 1948. Kunst und Kultur hat für das Volk gratis zu sein. Das wurde beschlossen und ist in der BRD somit wegen Artikel 25 des Grundgesetzes und Artikel 1 GG Absatz 2 Gesetz. In den Menschenrechten der Vereinten Nationen steht es in Artikel 27 und wird wegen Artikel 30 und 28 zwingende Pflicht.

 

Doch Verlage wollen das nicht. Man ist ja lieber frei.

 

Und das, obwohl das Presserecht Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit ist. Die Verlagsbonzen sind nun mal  lieber private Unternehmen.

 

Doch die Soziale Marktwirtschaft erlaubt das eigentlich nicht. Per Artikel 20 GG Absatz 1  - ein Grundrecht - war die Bundesrepublik Deutschland immer ein demokratischer und sozialer Staat. Doch viele wollen das nicht wahrhaben. Sie fantasieren lieber was im Börsenbereich und sonstigen Autorenfantastereien.

 

Bundesregierung verbietet Internetkapitalismus

 

http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen/BPA/2015/03/2015-03-10-bkm-urheberrecht-digital.html

 

(bitte nach unten scrollen für den Screenshot)

 

 

 

 

So sieht die Sozialmeldung in Wirklichkeit aus

 

Man ist nicht je Freelancer - wenn man in der Künstlersozialkasse als Künstler gemeldet ist. Doch das sagt sie weder dem Künstler noch dem Finanzamt.  Das Finanzamt hält alle für Freelancer,  damit ist das Finanzamt eine Scheinselbständigkeitsmafia.

 

So sieht das dann bei der GKV aus

 

 

 

 

 

 

 

Den Begriff "Arbeitgeber" wollen aber weder das Finanzamt wahrhaben noch Steuerberater.

 

Die wollen selber mal was steuern. Aber wenn es um Sozialrecht und arbeitsrechtliche Verfahren geht, haben nur gesetzliche Krankenversicherungen das Sagen bzw. die Hoheitsaufsicht über die Künstlersozialkasse und Bekämpfer der (Schein)selbständigkeit, das ist die gesetzliche Rentenversicherung. Steht auch so im KSVG 35 drin und in vielen anderen Gesetzen.

 

Doch das sagt einem die Künstlersozialkasse nicht. Chefetage ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die hilft auch nicht. Man wäre ja lieber eine freie Anarcho-Bande, obwohl es das Gesetz das nicht vorsieht.

 

 

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/kuenstlersozialabgaben/281504


Prüfung der Abgabe an die Künstlersozialkasse

 

Die Künstlersozialkasse ist Thema im Bundestag. © picture alliance

Die Deutsche Rentenversicherung soll ab dem Jahr 2015 Arbeitgeber hinsichtlich ihrer Erfüllung der Melde- und Abgabepflichten an die Künstlersozialkasse (KSK) alle vier Jahren überprüfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/1530) vor, über den der Bundestag am Freitag, 6. Juni 2014, in erster Lesung beraten wird. Für die Debatte, die voraussichtlich um 12.30 Uhr beginnen wird, sind 45 Minuten eingeplan

 

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Navigation/3_Fachbereiche/02_ArbeitgeberUndSteuerberater/03_kuenstlersozialabgabe/pruefung_der_kuenstlersozialabgabe_node.html

 

Prüfung der Künstlersozialabgabe

Auch eine Aufgabe der Deutschen Rentenversicherung



Mit Wirkung ab 15.6.2007 wurde der Deutschen Rentenversicherung die Aufgabe übertragen, die Zahlung der Künstlersozialabgabe zu überwachen.
Neben der Künstlersozialkasse sind nunmehr auch die Rentenversicherungsträger verpflichtet, bei den Arbeitgebern die rechtzeitige und vollständige Entrichtung der Künstlersozialabgabe zu prüfen. 


Auszug-Ende

 

Man will keinen Arbeitgeber und keine soziale Marktwirtschaft, man will noch nicht einmal den Begriff Arbeitgeber wahrhaben, also die Behörden, damit bloß keiner Gehalt bekommt.

 

Man habe nur eine Rechnung zu schreiben, denn alles ist nur ein künstlerischer und urheberrechtlicher Schein. Die Künstlersozialkasse bedroht direkt gleich mit.

 

Nachdem die Künstlersozialkasse Künstler und Publizisten, PR Manager - und alle Berufe, die hier auf der Liste stehen http://www.kuenstlersozialkasse.de/wDeutsch/download/daten/Verwerter/Info_06_-_Kuenstlerkatalog_und_Abgabesaetze_2015.pdf?WSESSIONID=vggvdhiw       als Arbeitnehmer oder als Beamte bei der GKV anmeldet, blieben die Verwaltungskräfte in der Behörde namens Künstlersozialkasse ihrem eigenen künstlerischen Chaos treu.






Wer Gehalt haben will, gilt also als nicht prozessfähig

 

So agiert übrigens auch Rechtsanwalt Dr. Wahlers des Holtzbrinck Konzerns. Da soll man sich erst einmal beim Psychiater untersuchen lassen. Der Psychiater besorgt einem nicht das Gehalt.

 

Bereits vor einigen Jahren fantasierte ein Dr. Cordes auch, das Sozialgericht ist eine schizophrene Erkrankung, Gehaltsforderungen auch und ein Betreuer hält auch ein Gehalt immer für eine psychiatrische Erkrankung. Gehälter habe es noch nicht je gegeben. Nur die echten fest-angestellten Redakteure bekommen fette Tarifgehälter, der Rest ist zwar auch eigentlich abhägiger Beschäftigterr, aber nur die fetten Redakteure, die alles outsourcen, bekommen Gehalt.

 

Man merkte auch, eim Amtsgericht ist kein Richter echt, man spielt Betreuungsgericht, man spielt Zivilgericht, die Polizei spielt auch nur Polizei im Fernsehen - in echt gibt es die auch nirgendwo. Die sind auch nur Künstler. Richter waren immer frei.

 

 Man fantasiert in Deutschland gerne ... eigentlich sind die meisten Analphabeten und schwere gewerbliche Verbrecherbanden, die anarchisch sich gegen Gesetze aufrühren und Landesverrat täglich betreiben und sich ständig gegen den Sozialstaat wehren und bevorzugt viele anstatt Gehalt ins SGB II werfen lassen. 

 

Der Rest verwechselt Sozialstaat mit Nationalsozialistischer Staat, deshalb sind diese gerne Psychiatern hörig. Deutschland ist gerne dumm und ein Analphabet. Das kennt man ja. Dumme Deutsche.

 

Oberaufsicht Deutsche Rentenversicherung

Die gesetzliche Rentenversicherung hatte angeordnet, die KSK solle Daten und Gehälter korrigieren. Doch die Künstlersozialkasse meldete sich nicht.

 

Es ging um A15 Besoldung. Die KSK bleibt jedoch ihrem Wahnsinn treu, man sei selbständig tätig, was man nicht in Wahrheit je war. In der Überschrift des Gesetzes steht selbständige Tätigkeit. Mehr als rudimentäres Lesen von Überschriften und was tattern können die meisten nicht. Lese- Textverständnis ist nicht vorhanden. Immerhin ist in Deutschland primär Partysuff und Fußballgrölerei vorhanden. Ein dummes Pack.

 

Alkiestaat wurde zum SGB II Staat. Und Anwälte waren schon immer Betrüger. Das war schon immer historisch so und Richter, sind- das kennt man von Beschwerden, frei.  Wer dann diese Freelancer sind, die frei vom Gesetz agieren, ist unbekannt.

 

Es hieß mal, sie seien alle aus DDR aus neurologisch Schwerbehindertenheime entlaufen. Der Rest war schon im Gymnasium ein auffällig dummer Schüler, aber der Papi war auch Anwalt.

 

Der Rest war immer nur ein dummer Junkie und nahm gerne die drogenidentischen Psychopharmaka. Ritalin auf Krankenkasse ist identisch Crystal Meth. Und somit wollten Ärzte und Arbeitgeber immer andere  töten.

 

Der WDR ist übrigens genauso, auch die dpa und dr Holtzbrinck Verlag. Der WDR ist auch nur gewerblich tätig, er hat eine Umsatzsteuer-ID.   Sie alle sind gerne Staatsferne. Sie brechen gern Gesetze, aber auch wohl egal ob das Sozialrecht, Telearbeitsgesetz, Home Office SGB VI 169 Absatz 3, und meinen sie seien wirklich in der Lage Geschäfte zu führen.

 

Seien wir ehrlich, die sind doch nur analphabetische Baumschüler. Mehr als Drogen und Suff wollten die nicht je. Sie machen also ein Programm oder eine Zeitung aus der Behindertenwerkstatt. Mehr ist auch das Handelsblatt nicht. Sie alle wollten gerne noch dümmer sein als die BILD. Einige sind jüdische Verlage, klar sie wollen ins Konzentrationsheim. Juden sind völkerrechtlich gesehen Israelis.

 

Lesetipps:

Update1 Künstlersozialkasse So sieht eine Sozialmeldung für Journalisten & PR Manager aus


Ein Rechtsanwalt ist ein beruflicher Querulant unter rechtlicher Betreuung



Update1 Bundeskriminalamt Drogen töten - Neuland für Uniklinik Düsseldorf & psychiatrische Regel

Update11 Völkermörder GKV - Psychopharmaka ADHS Ritalin & EU Verbot & Juden-KZ & Methylphenidat


Update21 Gift? Nazi Holtzbrinck-Anwälte & Hochstapler Personal im Arbeitsgericht Düsseldorf

 

Update1: 23. August 2015, 06.45 Uhr


Kapitalistische Bonzen und wirre Gesetze

 

Da brechen quer durch die BRD die Verlage die Gesetze. Der Gewerkschaft ist das meist egal. Die sind seit Schleyer und RAF sowieso bekannt, eher Arbeitgeberfans zu sein. Selten haben sie ein wahres Interesse an Mitgliedern. Sie spielen lieber Arbeitgeberverband. Sie erfanden trotz Gesetze auch weiterhin Freelancer, die jedoch vom Bundessozialgericht 1972 und dem Betriebsverfassungsgesetz § 5 verboten worden sind. Das Gesetz ist aus demselben Jahr.

 

Die Gewerkschaften samt Verlage - erfinden aber weiterhin - man sei Freelancer - um somit Tariflohnverpflichtung  zu umgehen. Den Gewerkschaften ist der Tarifbruch total egal.

 

Aber ein Urheber ist nur dann wirklich sozial beschützt, wenn alles ordentlich über Lohnsteuerkarte und via Sozialmeldungen läuft. Einige verwechseln übrigens diese mit Nachrichtenmeldungen über Sozialträger in der Presse.

 

Deutsche Rentenversicherung und VDEK

 

Die gesetzliche deutsche Rentenversicherung und VdEK samt weiterer Krankenkassen erklärten die Getzeslage  ganz einfach:

 

http://www.deutsche-rentenversicherung.de/cae/servlet/contentblob/205504/publicationFile/1796/2005_07_05_06_top_1_anlage_1.pdf

(...)

Telearbeit  


Telearbeit wird im besonderen Maße in der Texterfassung, bei der Erstellung von Program-
men, in der Buchhaltung und in der externen Sachbearbeitung eingesetzt. In der Praxis gibt
es mehrere Organisationsformen der Telearbeit. Sie kann durch Mitarbeiter zu Hause oder
an einem von ihnen ausgewählten Ort ausgeübt werden. Verbreitet ist beispielsweise das
Erfassen von Texten im Auftrag von Verlagen im  heimischen Umfeld,
wobei die Mitarbeiter
keinen Arbeitsplatz mehr im Büro haben. Die Telearbeit ist auch im Bereich des modernen
Außendienstes gebräuchlich. Dabei sind Mitarbeiter durch einen Online-Anschluss mit dem
Unternehmen verbunden, um Geschäftsvorfälle (Aufträge, Rechnungen) an das Unterneh-
men weiterzuleiten.

Vielfach handelt es sich hierbei lediglich um einen ausgelagerten Arbeitsplatz. In diesen Fäl-
len ist von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis auszugehen, weil es nicht rechtser-
heblich ist, wo der Beschäftigte seine Tätigkeit verrichtet (BSG-Urteil vom 27.09.1972 – 12
RK 11/72
–, USK 72115

Auszug-Ende

 

http://www.gesetze-im-internet.de/ksvg/BJNR007050981.html

 

Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten (Künstlersozialversicherungsgesetz - KSVG)

 

 

§ 1 

Selbständige Künstler und Publizisten werden in der allgemeinen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversicherung und in der sozialen Pflegeversicherung versichert, wenn sie
1.
die künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben und
2.
im Zusammenhang mit der künstlerischen oder publizistischen Tätigkeit nicht mehr als einen Arbeitnehmer beschäftigen, es sei denn, die Beschäftigung erfolgt zur Berufsausbildung oder ist geringfügig im Sinne des § 8 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch.


Auszug-Ende

 

§ 35 

(1) Die Künstlersozialkasse

(---)

(3) Bei der Künstlersozialkasse wird eine Prüfgruppe eingerichtet, die branchenspezifische Schwerpunktprüfungen und anlassbezogene Prüfungen durchführt. Sie unterstützt die Prüfung bei den Arbeitgebern, indem sie insbesondere

1.
die Prüferinnen und Prüfer der Träger der Rentenversicherung in Fragen der Künstlersozialabgabe berät und an ihrer Fort- und Weiterbildung im Hinblick auf die Künstlersozialabgabe mitwirkt;
2.
Informationen aus den Arbeitgeberprüfungen zusammenführt und sie für die Prüferinnen und Prüfer der Träger der Rentenversicherung aufbereitet, einschließlich der Erarbeitung von Beispielen für die Prüfpraxis

Auszug-Ende

 

Es ist erstaunlich, wie viele Verlage partout die Gesetze nicht wahrhaben wollen, kein Arbeitgeber sein wollen und was sie alles machen, um einem Lohnsteuerkartenverhältnis zu entgehen. Sie umgehen also das BSG, die Rentenversicherung, Urheberrecht und das Sozialrecht.

 

Sie meinen dabei voll geschäftsfähig zu sein, was sie nicht sind.

 

Man ist ja schon groß - volljährig und selbständig

 

Sie lieben den Schein, ein toller Verlag zu sein, sei es die Klitsche vom Handelsblatt oder die jüdischen Zionisten vom Axel Springer Verlag oder Spiegel, ARD oder ZDF. Aber die sind sowieso nur Lügenbarone, weil sie doch nur kleine Dummerle sind, gerne was wären, aber nicht je im Hirn betriebswirtschaftliche Kenntnisse hatten. Ja, sie durften eigentlich noch nicht einmal Chefetage spielen.

 

Einige meinen, man sei ja erst dann groß und erwachsen, wenn mal echt selbständig ist, sonst sei man nur  Behinderte.

 

Welche Drogen, Alkohol oder Geschlechtskrankheit solch dumme Handlungsweisen verursachen, weiß Achtung Intelligence nicht. Aber Steuerberater betrügen auch sehr gerne, weil sie ja auch bereits groß sind und selbständig sind.

 

Die geben den eigentlich angestellten Mitarbeitern von Unternehmen dann doch nur die Erlaubnis dem Arbeitgeber eine Rechnung zu schreiben und geben ihnen die Entlassungspapiere, um sie in den Urlaub zu entlassen, damit sie nach den Betriebsferien neu angestellt werden.

 

Es ist jedoch nicht je davon gehört worden, dass die Steuerberater, auch in den Urlaub entlassen werden, um dann nach dem Urlaub, neu angestellt zu werden. Bekanntlich gelten für Behinderte andere Gesetze.

 

Immerhin, das Arbeitsgericht Düsseldorf wußte samt Weed & Cannabis Anhimmler Ströbele nicht, was der Westdeutsche Rundfunk nicht. Das Gericht wußte noch nicht einmal, was ein Journalist so beruflich macht. Der Beruf war total unbekannt.

 

Lesetipp:

Arbeitsgericht Düsseldorf mobbt unterstützt Bruch des Urheberrechts