Update1 Deutschland von Firmen fremdgefuehrt - SPD & CDU haben Umsatzsteuer & Religion & ISIS - Staatsfeinde: religioese Politiker

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Craemer
Veröffentlicht am : 10. Dec. 2015., 09:01:56 Stunden

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Conny Craemer's Info

Da hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bereits vor Jahren Recht gehabt. Merkel (CDU und nicht legale Kanzlerin) ist Chefin einer Nichtregierungsorganisation. Das Finanzamt samt Bundesverfassungsgericht hat so entschieden. Doch diese Judenanhimmlerin, macht weiter und vernachlässigt das Deutsche Volk und die Bundesrepublik Deutschland und seine Gesetze, das Grundgesetz, das EU-Recht und das Völkerrecht tutti completti. Update1: 06. Februar 2019:  SPD und CDU sind nach wie vor laut Impressum deren Webseite gewerblich Tätige. Ein Teil der Regierung der BRD dürfen sie also nicht sein, laut Bundesverfassungsgericht, sind Parteien sowieso laut Grundgesetz verboten, Artikel 38 GG Absatz 1. Es geht um so was wie die Schülervertretung in einer Schule, die SV. Parteien gibt es dort auch nicht, es ging um "Partei ergreifen für den Einzelnen". Daraus erfanden Politiker, die immer in der Bundesrepublik Deutschland als Analphabeten galten, so lernten wir es im Gymnasium, Parteiengründung - Grüppchenbildung, weil sie es alleine und ohne deren Fremdberater nicht können. Während ich über Religionen und Fetischismus recherchierte, fand ich heraus, das das BMI, das Bundesministerium für das Innere, das einige für eine Psychiatrie halten, aber die Chefetage der Polizei ist, Religionsausübung den staatlich Bediensteten verbietet im Dienst. So hatte es auch das Bundesverfassungsgericht geurteilt, so lernten wir das auch von echten beamteten Lehrern, doch überall auch in Gerichten sieht man Kreuze, teilweise mit dem angetackerten Juden Jesus. Okkulte Fetischszenen gibt es also noch immer in Gerichtssälen und in Krankenhäusern, teilweise in jedem Krankenzimmer. Der Rest weiß selber, daß er / sie Rückenweh hat.

 

SPD und Fahimi

 

Es ist schon blöd. Da himmelt die CDU Hippe Merkel die Juden an, und die Fahimi, Chefin der SPD, rügt das noch nicht einmal. Da duckmäusert also die SPD, per Grundgesetz die einzig wahre Partei, also vor der Hamburgerin Merkel, die auf DDR-Staatsangehörige jahrelang spielte, die dann mit einem Herrn Sauer verheiratet ist, aber so heißt wie der ex-Ehemann und gebürtig was Polnisches ist.

 

ANGELA MERKEL wird als erstes Kind von HORST KASNER, geb. KAZMIERCZAK, und HERLIND KASNER, geb. JENTZSCH,  Der Vater, uneheliches Kind von ANNA RYCHLICKA KAZMIERCZAK und LUDWIK WOJCIECHOWSKI, ist evangelischer Pfarrer; die Mutter, eine polnische Jüdin aus Galizien. (Quelle u.a. http://www.welt.de/politik/ausland/article114504336/Polnische-Erregung-ueber-Angela-Merkels-Herkunft.html  und  https://terraherz.wordpress.com/2014/08/23/ist-angela-merkel-ist-judin/ )

 

 

Kasner war also ein Fantasiename. Das jüdische Galizien ist nicht Spanien, sondern so wurde früher ein Landstrich in der Ukraine bezeichnet. Das kam dem Österreicher Adolf Hitler, der bekanntlich ein sogenannter Diktator des Deutschen Reichs geworden war, was spanisch vor.

 

Die Juden sind heutzutage Israelis. Das heißt eigentlich hätte Merkel zwei Nationalitäten: Deutsch, Israeli und vielleicht sogar Polnisch. Aber die Merkel spielt auf CDU, also eine christliche Form der Taliban, die einen islamischen Staat bekämpft und gewählt ist sie auch nicht in echt.

 

http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20 

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Auszug-Ende


Das religiöse Problem in Deutschland und woanders


Die Christen wurden schon mal in der Historie ordentlich verbrannt, bei den Römern galten sie als Futter für Löwen. Juden wurden  auch ständig mal vernichte.  Das Gas war jedoch nicht geplant, die Duschen waren wirklich ursprünglich als Reinigungsduschen mit Desinfektionsmittel geplant, später hoch dosiert und dann waren alle tot.


Diese gesamten religiösen Fanatiker nervten schon immer. Deshalb wurden die mal gerne im Rahmen der Christenverbrennung verbrannt, dann traf es mal sogenannte Hexen, dann die Juden, dann waren die Taliban dran und nun sind diese Islamisten-Freaks und Mohammedaner-Anhimmler dran, der war ja eigentlich der Begründer der arabischen Pferdezucht. Aber noch immer hat er viele weibliche Zweibeiner als Anhängerinnen, die sich für ein Rassepferd halten.

Deshalb sind nun mal auch Christen dumm, denn der Jesus war ein Jude. Die Christen himmeln das Kreuz an, das eine Todesstrafe war. Daran wurden Menschen angenagelt und getötet. Die Christen sind also dumm, die finden die Todesstrafe geil, die aber per Grundgesetz verboten ist.

Es handelt sich also um eine terroristische, religiöse Fanatiker-Schar auf derselben Ebene wie Terroristen, die Frauen wie katholische Nonnen rumlaufen lassen, jedenfalls diese Terrormuslime und diese Türken.


Private Firmenkultur ist keine Staatsvertretung

https://www.cdu.de/artikel/impressum

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Vertreten durch die Vorsitzende Dr. Angela Merkel
Klingelhöferstraße 8
10785 Berlin
Telefon: 49 30 22070-0
Fax: 49 30 22070-111
E-Mail: info(at)cdu.de

USt.-IdNr.: DE 122116053

 

Auszug-Ende

 

https://www.spd.de/site/impressum/

 

Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD),
Der SPD-Parteivorstand,
vertreten durch die Generalsekretärin Yasmin Fahimi
Wilhelmstraße 141
10963 Berlin
Fon: 030 - 25991 - 500
Fax 030 - 25991 - 507
parteivorstand[at]spd.de

USt.-ID: DE203272811

 

Auszug-Ende

 

 

Streng erklärten die Richter des Bundesverfassungsgerichts die Urteilsfindung von - 2 BvQ 55/13 - , an die sich die Parteien trotzdem nicht hielten:

 

6

Parteien sind nicht Teil des Staates (vgl. BVerfGE 85, 264 <287 f.>; 107, 339 <361>; 121, 30 <53>). Zwar kommt ihnen aufgrund ihrer spezifischen verfassungsrechtlich abgesicherten Vermittlungsfunktion zwischen Staat und Gesellschaft eine besondere Stellung zu; sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit aber lediglich hinein, ohne ihm anzugehören (vgl. BVerfGE 20, 56 <100 f.>; 73, 40 <85>; 85, 264 <287>; 121, 30 <53>).

Auszug-Ende


http://sellbsverwaltung.blogspot.de/2013_05_01_archive.html

Was ist die Staatliche Selbstverwaltung?

 

 

(...)


Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender auf dem Sonderparteitag in Dortmund, 27.Februar 2010: „Wir haben gar keine Bundesregierung – Frau Merkel ist Geschäftsführerin einer neuen Nichtregierungsorganisation in Deutschland." (Hier das Video) Die komplette Rede gibt es hier, bei Minute 36 und 25 Sek. seht Ihr das Zitat.

Sigmar Gabriel, SPD-Vorsitzender beim Landesparteitag der NRW SPD am 05.03.2010: „Genauso wenig wie es eine gültige Recht(s)ordnung gibt, genau so wenig gibt es einen Staat „Bundesrepublik Deutschland". (Hier das Video)

Auszug-Ende

FIFA 2014 - USA gegen BRD & DDR

 

 

 

 

http://www.tz.de/sport/fussball/was-macht-ddr-auf-fifa-liste-677096.html

 

Was macht die DDR auf der FIFA-Liste?

Aktualisiert: 17.03.10 - 14:48

 


Wer nun diese Judenanhimmlerin Angela Merkel wirklich ist, weiß also keiner bis auf das Geburtenregister und die Kirchen und sonstige Standesämter.


Per Grundgesetz darf die als CDU sowieso keine Kanzlerin sein. Das Kanzleramt ist außerdem auf DDR-Gebiet in Berlin.

Und Tschüß!


Lesetipp:




Update1: 06. Februar 2019, 04.32 Uhr

Grundrecht: Die BRD ist ein demokratischer und sozialer Staat - Artikel 20 Grundgesetz Absatz 1 und 3 - Religionsverbot für Staatspersonal


 Webseite des Bundesinnenministeriums


https://www.bmi.bund.de/DE/themen/heimat-integration/staat-und-religion/religionsverfassungsrecht/religionsverfassungsrecht-node.html

Logo: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (Link zur Startseite)

Artikel · Heimat & Integration

Religions­verfassungs­recht

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sieht keine strikte Trennung zwischen Staat und Religion vor. Die Beziehungen zwischen dem Staat und den Religionsgemeinschaften werden durch das sogenannte Staatskirchenrecht (auch: Religionsverfassungsrecht) geregelt.

(...)


Auszug-Ende

Erstaunlich, es gibt aber die CDU - die Christdemokraten. Die waren nicht je erlaubt.

Auch die Staatskirche ist verboten, auch wenn das Finanzamt gerne so für alle Kirchensteuer abzieht vom Bruttogehalt des Einzelnen, wenn jemand in einer Religionsgemeinschaft Mitglied ist. 

Kirchenkram ist zwar Bestandteil des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, aber stammt aus dem alten Deutschen Reich von 1919


https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_140.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 140 

Die Bestimmungen der Artikel 136, 137, 138, 139 und 141 der deutschen Verfassung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes.

(...)

Art. 137
(1) Es besteht keine Staatskirche.

Auszug-Ende

Aber  wie schrieb das Bundesministerium fürs Innere Bauen und Heimat



Das Bundesverfassungsgericht gegen Kreuze in Gerichtssälen


BVerfGE 35, 366 - Kreuz im Gerichtssaal

Beschluß      
des Ersten Senats vom 17. Juli 1973      
- 1 BvR 308/69 -

Der Zwang, entgegen der eigenen religiösen oder weltanschaulichen Überzeugung in einem mit einem Kreuz ausgestatteten Gerichtssaal verhandeln zu müssen, kann das Grundrecht eines Prozeßbeteiligten aus Art. 4 Abs. 1 GG verletzen.      
 
Beschluß      
des Ersten Senats vom 17. Juli 1973      
- 1 BvR 308/69 -     


in dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerden 1. des Rechtsanwalts Dr. Richard W..., 2. der Frau Elisabeth F...- Bevollmächtigter zu 2): Rechtsanwalt Dr. Richard Weyl, 23 Great Castle Street, London Win 8 NQ - gegen a) Anordnung des Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen und der Justizverwaltung über die Ausstattung von Sitzungssälen der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit Kruzifixen, b) die Weigerung der 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, in der Sache 6 K 2494/67 in einem Sitzungssaal ohne Kruzifix zu verhandeln.    
 
Entscheidungsformel:     

Die Weigerung der 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, den Beschwerdeführern in dem Rechtsstreit 6 K 2494/67 eine mündliche Verhandlung in einem Gerichtssaal ohne Kruzifix zu ermöglichen, verletzt die Beschwerdeführer in ihrem Grundrecht aus Artikel 4 Absatz 1 des Grundgesetzes.     

Im übrigen werden die Verfassungsbeschwerden als unzulässig verworfen.      
Das Land Nordrhein-Westfalen hat die den Beschwerdeführern erwachsenen notwendigen Auslagen zu erstatten.      
 
Gründe      
 
A.      
Die Verfassungsbeschwerden betreffen die Durchführung von Gerichtsverhandlungen in solchen Sälen, die mit einem Kreuz ausgestattet sind.

 In der Verwaltungsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen waren die Sitzungssäle allgemein mit Kreuzen ausgestattet worBVerfGE 35, 366 (366)BVerfGE 35, 366 (367)den, wie das teilweise auch schon früher bei der Ausstattung von Gerichtssälen der Fall gewesen war. Ausdrückliche förmliche Anordnungen sind dazu nicht ergangen. Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, zu dessen Geschäftsbereich die Verwaltungsgerichte gehörten, erblickt aber darin, daß die Mittel für die Anschaffung von Kreuzen in den Jahren seit 1949 bewilligt worden sind, eine Billigung der Ausstattung. Beim Verwaltungsgericht Düsseldorf wurden auf den Richtertischen Standkruzifixe von ca. 75 cm Höhe und ca. 40 cm Spannweite aufgestellt.
    2
II.      
1. Der Beschwerdeführer zu 1), ein beim Oberlandesgericht Düsseldorf zugelassener, in London lebender jüdischer Rechtsanwalt mit früher deutscher, jetzt israelischer Staatsangehörigkeit, vertritt in einem Lastenausgleichsverfahren mit Wiedergutmachungscharakter vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf u. a. die Beschwerdeführerin zu 2), eine ebenfalls früher deutsche, jetzt in den USA lebende Jüdin.

(...)

 Dennoch muß anerkannt werden, daß sich einzelne Prozeßbeteiligte durch den für sie unausweichlichen Zwang, entgegen eigenen religiösen oder weltanschaulichen Überzeugungen "unter dem Kreuz" einen Rechtsstreit führen und die als Identifikation empfundene Ausstattung in einem rein weltlichen Lebensbereich BVerfGE 35, 366 (375) BVerfGE 35, 366 (376) tolerieren zu müssen, in ihrem Grundrecht aus Art. 4 Abs. 1 GG verletzt fühlen können. Das als unverletzlich gewährleistete Grundrecht der Glaubens- und Bekenntnisfreiheit steht - wie das Bundesverfassungsgericht wiederholt betont hat - in enger Beziehung zur Menschenwürde als dem obersten Wert im System der Grundrechte und muß wegen seines Ranges extensiv ausgelegt werden (vgl. BVerfGE 24, 236 [246]). Das in ihm verkörperte Freiheitsrecht, von staatlichen Zwängen in weltanschaulich-religiösen Fragen unbehelligt zu bleiben, kann einen Minderheitenschutz selbst vor verhältnismäßig geringfügigen Beeinträchtigungen jedenfalls dort rechtfertigen, wo - wie im Bereich der staatlichen Gerichtsbarkeit - die Inanspruchnahme dieses Schutzes nicht mit Rechten einer Bevölkerungsmehrheit zur Ausübung ihrer Glaubensfreiheit kollidiert.
    28
4. Die Beschwerdeführer haben dargelegt, daß für sie der Zwang zum "Verhandeln unter dem Kreuz" eine unzumutbare innere Belastung darstellt. Sie haben dazu ernstliche, einsehbare Erwägungen vorgetragen, von deren näherer Erörterung mit Rücksicht auf die Regelung in Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 136 Abs. 3 WRV abgesehen wird. Ihren Verfassungsbeschwerden gegen die Weigerung, ihnen eine Verhandlung in einem Gerichtssaal ohne Kreuz zu ermöglichen, war daher stattzugeben.


Auszug-Ende

https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20030924_2bvr143602.html

 

c) Die Beurteilung der Eignung eines Bewerbers für das von ihm angestrebte öffentliche Amt durch den Dienstherrn bezieht sich auf die künftige Amtstätigkeit des Betroffenen und enthält zugleich eine Prognose, die eine konkrete und einzelfallbezogene Würdigung der gesamten Persönlichkeit des Bewerbers verlangt (vgl. BVerfGE 39, 334 <353>; 92, 140 <155>). Sie umfasst auch eine vorausschauende Aussage darüber, ob der Betreffende die ihm in dem angestrebten Amt obliegenden beamtenrechtlichen Pflichten erfüllen wird

 

Auszug-Ende

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Ende Präambel

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