Update1 Gesundheit GKV - Krankenkassenverein Barmer GEK fusioniert illegal mit der Deutsche BKK

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Craemer
Veröffentlicht am : 03. Mar. 2016., 08:34:26 Stunden

aktuelle Leserzahl : 2490

  
Conny Craemer's Info

Die verrückte Barmer, sie ist nur eine Ersatzkasse und keine echte gesetzliche Krankenkasse, fusioniert mit einer echten BKK, die bundesunmittelbarähnlich ist und einen fast-Status als Bundesbehörde hat. Die Barmer hat in ihrer Satzung noch die Reichsversicherungsordnung erwähnt. Achtung Intelligence zitiert mal wieder schnell Gesetze und zeigt, dass die Gags der Barmer eigentlich aufzulösen sind. Update1: 04. August 2016 Dass gesetzliche Krankenversicherungen eigentlich alle illegal sind, flog nicht nur dank des BFH und Bundesverfassungsgerichts auf. GKV haben eine Behörde u sein. Aber die über 100 verschiedenen Krankenkassenchefs möchten lieber selbständig sein. Auch mal erwachsen sein wollen, anstatt dem Gesetz und dem Staat unterstehen. Man ist ja bevorzugt polnische Solidargemeinschaft laut SGBV § 1 anstatt die verfassungskonforme 87 GG Absatz 2 Behörde von Bund oder Ländern. Die Barmer GEK treibt es mit ihrer Fantasie ganz weit. Sie können keinem Schreiben der Barmer trauen.


Das ist die Barmer - bitte nach unten scrollen

 

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Gesetzliche_Krankenversicherung

(...)

Kassenarten

Man unterscheidet zwischen folgenden Kassenarten:

 

Auszug-Ende

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Verband_der_Ersatzkassen

(,,,)

Ersatzkassen

Die Ersatzkassen gehören als Krankenkassen zur gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland. Sie sind derzeit nach § 168 Abs. 1 SGB V definiert als „am 31. Dezember 1992 bestehende Krankenkassen, bei denen Versicherte die Mitgliedschaft bis zum 31. Dezember 1995 durch Ausübung des Wahlrechts erlangen können."

Der Begriff „Ersatzkasse" ist historisch aus der Situation entstanden, dass zunächst nach Gründung der Sozialversicherung durch Bismarckjeder versicherungspflichtige Bürger einer berufsständischen Pflichtversicherung (einer Primärkasse) zugeordnet wurde (bspw. Handwerker den Innungskrankenkassen), er aber als Ersatz für die Pflichtzuweisung eine der bisher schon freiwillig organisierten, eingeschriebenen Hilfskassen wählen konnte, sofern eine solche Kasse für ihn berufsständisch zuständig war.[7]

Um 1900 gab es rund 1500 Hilfskassen in Deutschland. Mit der Reichsversicherungsordnung (RVO) mussten bis 1914 die Hilfskassen eine Zulassung als Ersatzkasse beantragen und mindestens 1000 Mitglieder haben. 1936 musste eine Ersatzkasse sich entweder auf Angestellte oder auf Arbeiter beschränken und durfte keine neuen nicht versicherungspflichtigen Mitglieder mehr aufnehmen.

In der Folge nahmen ausgegründete Private Krankenversicherungsvereine diese versicherungsberechtigten Mitglieder auf. Seit der Wiederzulassung der Ersatzkassen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs haben sich die Versicherungsbedingungen vielfältig weiterentwickelt. Die Selbstverwaltung der Ersatzkassen wird seit 1953 allein von ihren Mitgliedern in den Sozialwahlen gewählt. Seit 2009 wird nach einer Fusion mit einer Krankenkasse einer anderen Kassenart die Vertreterversammlung der neuen Kasse, auch wenn sie Ersatzkasse bleibt, paritätisch aus Arbeitgeber- und Mitgliedervertretern besetzt.

Auszug-Ende

 

Reichsversicherungsordnung ? Hilfskasse Barmer GEK ? Selbsthilfeverein?

 

Man findet was in Absatz 3.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__212.html

 

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 212Bundesverbände, Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, Verbände der Ersatzkassen


(5) Die Ersatzkassen können sich zu Verbänden zusammenschließen. Die Verbände haben in der Satzung ihre Zwecke und Aufgaben festzusetzen. Die Satzungen bedürfen der Genehmigung, der Antrag auf Eintragung in das Vereinsregister der Einwilligung der Aufsichtsbehörde.

 

Auszug-Ende


Deutsche BKK und die BKKs sind nicht Teil von SGB V 212

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__207.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 207Bildung und Vereinigung von Landesverbänden


(1) In jedem Land bilden
die Ortskrankenkassen einen Landesverband der Ortskrankenkassen,
die Betriebskrankenkassen einen Landesverband der Betriebskrankenkassen,
die Innungskrankenkassen einen Landesverband der Innungskrankenkassen.


Die Landesverbände der Krankenkassen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts. Die Krankenkassen gehören mit Ausnahme der Betriebskrankenkassen der Dienstbetriebe des Bundes dem Landesverband des Landes an, in dem sie ihren Sitz haben. Andere Krankenkassen können den Landesverbänden beitreten.

Auszug-Ende

 

Ersatzkassen sind nach wie nur nur Hilfskassen von Kranken.

 

Es gibt bereits ein Aktenzeichen der BAFIN zur Sache, weil die Barmer GEK eine Umsatzsteuer-ID hat, wild fusioniert mit der Deutschen BKK aus einem anderem SGB V-Bereich und rumdealt mit der HUK Coburg. Das hatten nämlich das Bundesverfassungsgericht und der Bundesfinanzhof verboten. Damit wurde die Barmer GEK zu einer Basis PKV.

 

Juristisch gesehen laut BFH und Bundesverfassungsgericht und Sozialgesetzbuch ist die Fusion nichtig und per SGB V 195 Absatz 2 nicht je durchzuführen, auch wegen Gefahren für Leib und Leben durch die befremdlichen Mitarbeiter.

 

Die Fusion wurde trotz SAT1 News im Frühstücksfernsehen nicht erst heute oder gestern vermeldet, sondern bereits am 10. November 2015. https://presse.barmer-gek.de/barmer/web/Portale/Presseportal/Subportal/Presseinformationen/Aktuelle-Pressemitteilungen/151110-Fusion/Fusion-beschlossen.html

 

Lesetipps:

Update10 BFH & Bundesverfassungsgericht lösen GKV & Bundesrechnungshof führt Aufsicht


Update1 GKV Barmer GEK hält die ARGE für existent - das Jobcenter nicht



Update1: 04. August 2016, 07.02 Uhr


Barrmer GEK - ein Gag an Fantasten


So richtig echt sind die GKVs nicht. Sie gibt es eigentlich nicht, denn keine will sich an das Gesetz halten. Man ist ja lieber privat, so unter sich oder ein Call Center Babe. Rechtskräftig bescheiden können sie auch nicht. Die sind keine Richter. Bundesverfassungsgericht Bescheide vom Finanzamt GKV Stadt und Verwaltung keine Rechtskraft

Man ist gerne ein Trupp voller Kranken, die Selbsthilfegruppe spielt. Der Rest wollte immer gerne auch mal eine Krankenkasse haben. Bescheide haben sowieso der Rechtsnorm zu entsprechen, daraus erdichten einige was Psychiatrisches draus, steht doch Rechts drin im langen Wort.

Tatsache ist, wenn eine GKV von Ihnen was will, muss nicht nur ein Rechtsbehelf dabei sein, aber zahlen müssen sie eh nichts, sondern lieber Klage einreichen. Denn anscheinend fertigen nur Call Center und Fulfillment Center, so wie bei der Deutschen Postbank, die Schreiben an.

Eine Rechnung


Es flatterte eine Rechnung der Barmer ins Haus. Für eine Nacht im Dominikus Krankenhaus sollte die Versicherte 20 Euro bezahlen. Tatsache war, die Patientin war Unfallopfer, Wegeunfall und das Krankenhaus bekam dazu Aktenzeichen benannt. Behandeln wollte das Krankenhaus nicht. Am Wochenende gäbe es keine Ärzte. Erst montags würden die Untersuchungen und Behandlungen stattfinden.

Solch eine Aussage ist jedoch entgegen SGB V 107. Ärzte müssen immer da sein, untersuchen und behandeln. Auch andere §§§ wurden gebrochen und es ging danach um den Verdacht einer Handfraktur. Doch das war dem Krankenhaus samt Krankenkasse egal. Der Patientin wurde empfohlen, dass Krankenhaus zu wechseln. Sie solle in das religiöse Evangelische Krankenhaus. Arztbrief und Überweisung gab es auch nicht. Update8 Düsseldorf Keine Ärzte im Dominikus Krankenhaus & 2 Insolvenzen & Mücken

Das EVK hat übrigens weder Kassenzulassung noch eine Ärztekammerzulassung in seinem Impressum stehen. Das Dominikus, das mittlerweile Insolvenz angemeldet hat, gehört katholischen Nonnen, hat jedoch laut Impressum alle Zulassung, aber keine Arbeitslust.

Das Krankenhaus forderte rechtswidrig 20 Euro für die eine Nacht als Zuzahlung von der Patientin. Das wollte die Patientin nicht behandeln, aber trotz Unfall und sonstigem SGBV-Bruch sollte sie bezahlen, was das Gesetz in Wahrheit nicht erlaubt.

Trotz Rüge machte das Krankenhaus weiter und äußerte sich nicht je zur Rüge. Das religiöse Evangelische Krankenhaus meldete sich auch nicht. Die Barmer half nicht, die Unfallversicherung auch nicht.

Genauso lief es mit der Rechnungsübertragung auf die Barmer. Denn die Gelder der Zuzahlung sind immer für die GKV. Patienten werden also bestraft, wenn sie krank sind und verunfallen und sollen eine Extragebühr für Krankenhausnutzung, stationär, bezahlen.

Dann flog Unglaubliches auf.

Konto der Barmer GEK gibt es gar nicht


Die Rechnung, ohne Sachbearbeiternamen, ohne Unterschrift forderte trotz Rechtswidrigkeit zweimal zur Zahlung auf ein Konto auf, dass gar nicht der Barmer GEK gehört. Die offizielle Kontoliste findet man auf der Webseite der Barmer. Die Barmer hat kein Konto bei der Bank für Sozialwirtschaft. Angeblich ist es in Wahrheit das Konto des insolventen Krankenhauses.

Trotz Rüge zitiert die Barmer nicht je vorherigen Schriftwechsel, auch das Krankenhaus nicht, dass an Kranken kein Interesse hat. Die Barmer hat eine Umsatzsteuer-ID und flog auch in anderen Sozialbereichen negativ auf: falsches Krankengeld, Unterschlagung SGBVII Leistungen, Beihilfe zum Rentenversicherungsbetrug.



Das Bankkonto gehört nicht zur Liste der echten Banken.

Auch antwortete die Barmer nicht auf Widersprüche. Sie schickt stupide nochmal was raus. Für Unfälle gibt es aber keine Zuzahlungen, das ist dann gratis.

Freaks spielen Arzt


Ich bin übrigens nicht religiös, ich bin gar kein Kirchenmitglied. Die religiösen Fantasten stellten schon immer eine Gemeinstgefahr für den Weltfrieden dar, abgesehen davon, sind die meisten sogar Bibelunkundige. Ich bin mit dem 1. Gehalt, man muß bekanntlich in Deutschland Kirchensteuer bezahlen, aus der evangelischen Kirche ausgetreten. Die BRD ist nämlich kein Kirchenstaat. Gläubige sind sowieso meist nur dumme Schafe, blöken viel, ohne Intellekt und Fachwissen, spielen gerne Sozialeinrichtung, ohne SGB-fähig zu sein.

Das Dominikus hat die notwendigen Zulassungen, aber die Kölner Management-Mafia mag keine Düsseldorfer und wir Linksrheinischen fanden das Dominikus ("Heerdter") immer doof und unfähig. Seit Jahren galt dort kein Arzt als echt echt. Sie galten als Trancebande wie aus einem Horrorfilm. Auf offene Narkoseleitungen wurde ja mal hingewiesen, das war aber allen egal. Sogar Assistenzärzte bezeichnen sich selber nicht als echte Ärzte. Die tackern sich ihre Schildchen anscheinend selber.