SPD Generalsekretärin Fahimi illegal im Amt & promotet Scheinselbständigkeit

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Cr?mer
Verffentlicht am : 20. May. 2016., 21:16:24 Stunden

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Conny Cr?mer's Info

Mithilfe von Twitter flog die SPD ex-Generalsekretrin Fahimi auf, illegal im Amt zu sein. Gleichzeitig spielt sie nmlich beamtete Staatssekretrin im Bundesministerium fr Arbeit uns Soziales und Anderes. Eine gelernte Sozialversicherungsfachkraft ist sie nicht. Die ist Chemikantin und bld. Denn das Gesetz erlaubt sie nicht im Amt. Die SPD ist brigens eine umsatzbesteuerte Firma. Ansonsten spielt die SPD verfassungswidrige Partei im Bundestag. Das Bundesverfassungsgericht hatte das verboten, aber der  Fahimi ist das alles wurscht.

 

https://twitter.com/BMAS_Bund/status/733696033193099264

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Yasmin Fahimi (* 25. Dezember 1967 in Hannover) ist eine deutsche Gewerkschafterin (IG BCE) und Politikerin (SPD). Seit dem 1. Januar 2016 ist sie beamtete Staatssekretrin im Bundesarbeitsministerium (Ministerin: Andrea Nahles, SPD). Sie war von 2014 bis 2015 Generalsekretrin der SPD.

Auszug-Ende

Wie blich im Bereich der Gewerkschaften, wirtschaften die sich samt den Arbeitgebern nur selber was in die Tasche und arschen stndig die Arbeitnehmer an. Das war schon immer so.

Gewerkschaften sind nur Showfreaks mit dummen Demos, die nur den Bonzen was bringen.

Nun ist die Fahimi also eine Gewerkschaftstussi, die ex-Generalsekretrin der SPD (Umsatzsteuer-ID im Impressum) und eine beamtete Staatssekretrin, die weniger Grips hat als eine Phonotypistin, die nur gut und schnell tippen kann, aber sonst nichts. Sie ist natrlich noch immer in der SPD, wie die Bundesministerin fr Arbeit und Soziales, Nahles heit die.

Fahimi ist aber illegal - die Chefin eigentlich auch. Hier wieso:

Das Bundesbeamtengesetz

http://www.gesetze-im-internet.de/bbg_2009/BJNR016010009.html

36 Entlassung von politischen Beamtinnen auf Probe und politischen Beamten auf Probe

Politische Beamtinnen und politische Beamte, die sich in einem Beamtenverhltnis auf Probe befinden, knnen jederzeit aus diesem entlassen werden.

54 Einstweiliger Ruhestand

(1) Die Bundesprsidentin oder der Bundesprsident kann jederzeit die nachfolgend genannten politischen Beamtinnen und politischen Beamten in den einstweiligen Ruhestand versetzen, wenn sie Beamtinnen auf Lebenszeit oder Beamte auf Lebenszeit sind:
1.
Staatssekretrinnen und Staatssekretre sowie Ministerialdirektorinnen und Ministerialdirektoren,



...

60 Grundpflichten

(1) Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfllen und bei ihrer Amtsfhrung auf das Wohl der Allgemeinheit Bedacht zu nehmen. Beamtinnen und Beamte mssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und fr deren Erhaltung eintreten.
(2) Beamtinnen und Beamte haben bei politischer Bettigung diejenige Migung und Zurckhaltung zu wahren, die sich aus ihrer Stellung gegenber der Allgemeinheit und aus der Rcksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergeben.

http://www.bmas.de/DE/Ministerium/Leitung-des-Ministeriums/yasmin-fahimi-lebenslauf.html

Yasmin Fahimi

1. Januar 2016

Beamtete Staatssekretrin im Bundesministerium fr Arbeit und Soziales

 

(...)

  • seit 06/2012: Grndungsmitglied und Geschftsfhrendes Vorstandsmitglied des Innovationsforums Energiewende e.V.
  • seit 04/2005: Gewerkschaftssekretrin im Stab des Vorsitzenden der IG BCE

    • Ressortleiterin Politische Planung
    • Projektleitung Gute Arbeit
    • Strategische Kommunikation und Kampagnenmanagement
    • Internationale Gewerkschaftskontakte
    • Koordinierung der Modernisierungs- und Reorganisationsprozesse in der IG BCE

    (...)

  •  

    seit 10/1986: Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Auszug-Ende

 

Die Fahimi ist illegal ! Sie ist keine Trkin, sie ist halb-Iranerin. Aber dafr echt dumm, zu dumm. Die ist irgendwie hnlich dumm wie eine Gynkologin, auch ' ne Iranerin, ohne KV ohne rztekammer im Impressum, und die wute nicht,  was die Diane 35 ist und wute auch nicht, dass Frauen mit 40 Jahren noch schwanger werden knnen.

Leider labern viele Minister und Staatssekretre nur politischen Parteienkram - ohne Gesetzeskenntnisse. Das Bundesverfassungsgericht hatte Parteien im Bundestag verboten. Denn die Abgeordneten sollen das Volk reprsentieren, aber nicht den ausgedachten Koaltionsschwachsinn wie Jamaika, Ampel, rot-grn, rot-schwarz etc pp

 

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