Update2 Grundgesetz : Amtsgerichte gibt es nicht & nicht echte Richter gibt es überall

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Crämer
Veröffentlicht am : 13. Jul. 2016., 20:58:36 Stunden

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Conny Crämer's Info
Es ist schon verwunderlich. Da reicht man Insolvenzanträge gegen Arbeitgeber ein, sagt zu Verbrechen aus, stellt Strafanträge, aber dem Amtsgericht ist alles egal. Es unterschreibt auch nicht je in Richter. Es ist ein Schreibkraftgericht - oft ohne jeden Gütetermin und jede echte Verhandlung. Das Amtsgericht schlunzt und da kam die Frage hoch: Gibt es ein Amtsgericht wirklich? Nö - es gibt es nicht. Update1: 10. September 2016  Logisch, wenn es laut 92 Grundgesetz ein Amtsgericht nicht gibt, gibt es Sozialgerichte auch nicht. Es gibt Gerichte ab Landgerichts-, Landesarbeitsgericht und Landessozialgerichtsebene. Unterschreibt deswegen kein Richter? Update2: 03. November 2016 Knatschi Richter. Sie knatschen, sie schreiben dummes Zeugs, sie unterschreiben nicht je. Sie meinen aber echte Richter zu sein, aber ihre Arbeit macht nur ein Computer, der eine Maschine ist. In Düsseldorf meinte so eine Knatschi-Göre, die meint echte Richterin zu sein, Schönbohm, sie dürfte tatsächlich einen Gütetermin am 11.11.2016 anberaumen, ein halber Nationalfeiertag in Düsseldorf ab 11.11 Uhr geht hier nix mehr veranstalten. Natürlich gab es eine Ladung, die sie nicht unterschrieben hat, sondern nur die Regierungsbeschäftigte Merkel, die sich in Düsseldorf als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle ausgab. Die Geschäftsstelle ist keine Kammer, also weiß die Richterin nix. Aber laut Artikel 92 Grundgesetz gibt es diese kleinen Gerichte eh nicht und dafür Urteile des Bundesverfassungsgerichts, die bekanntlich einen Rechtsbehelfsstatus haben. Das hohe Gericht gab zu, auch so kein echtes zu sein. Fachgericht sei es nicht je gewesen.

Die Schufa und ein merkwürdiger Vermögensauskunft-Kram


Es flog eine angeblihe Verweigerung der Abgabe der Vermögensauskunft - die fanasievoll bei der Schufa behauptet worden war, auf.

Mit einem R-Aktenzeichen. So was gibt es sonst nur bei Mail. Einschreiben wie R. Ein Amtsgericht Aktenzeichen war dem Opfer nicht bekannt. Wer Sozialhilfe bezieht, hat sowieso kein Vermögen. Was heißt Vermögen, wenn man nur SGBII bekommt, 404 Euro im Monat. Die Miete geht automatisch vom Jobcenter an den Vermieter. Das ist praktischer - weniger Ärger. Update1 Jobcenter Düsseldorf - Sozialhilfeempfängerin soll Vermögensauskunft abgeben - Schufa

Es gab keine Einladung zu einem Termin, sondern es liefen Verfahren und eingereichte Verfahren beim Landgericht und Amtsgericht und das Jobcenter hatte sowieso die Zahlung zugesagt. Kein Verfahren war je richtig begonnen oder abgeschlossen.

Das Amtsgericht meldete sich nicht, fantasierte mal in anderen Dingen mit sich selber, spielte mal Kläger, Beklagte und Richter selber, ohne Richter zu haben. Die Kläger wurden nicht je angehört, einfach ignoriert - wie nicht vorhanden.

Gibt es das Amtsgericht überhaupt?


Nein - denn das Grundgesetz kennt kein Amtsgericht.  Der erste Hinweis kam mit Artikel 31. Guckstu hier:

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

(...)
Art 31
 
Bundesrecht bricht Landesrecht.

Auszug-Ende

Bund Land - was ist denn dann ein Amtsgericht, wenn es Landesgerichte und Bundesgerichte gibt?

Art 92 Grundgesetz

Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.

Auszug-Ende

Ein Amtsgericht heißt aber Amtsgericht Düsseldorf und das ist nun mal nur städtisch. Richtig wäre als erste Instanz ein Landgericht.

Laut ZPO 78 Absatz 3 und 101 GG und 103 GG bedarf es keines Anwalts dort.

Das Amtsgericht entpuppte sich als Insolvenzbetrüger und als ein verfassungswidriges Gericht. Es gibt es verfassungsrechtlich gar nicht.

Anscheinend sind die kleinen Gerichte nur für Gütetermine da, für was die wirklich da sind, ist unbekannt.

Lesetipps:

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Update20 Helpster Teilkündigung Holtzbrinck Verlag & 0 Arbeitsgericht Düsseldorf & Insolvenz


Update1: 10. September 2016, 11.27 Uhr


Arbeitsgerichte - gibt es die? Nö!


Nö, die kann es wegen 92 GG auch nicht geben. Wer sich dort als Richter ausgibt, ist also nicht gesetzlich und spielt stattdessen Ausnahmegericht. Das ist laut 101 und 103 GG nun mal eh verboten. Die EU und andere Gesetze schreiben vorab Gütetermine vor.

Und plötzlich ist da eine Regierungsbeschäftigte beim Arbeitsgericht tätig. Wie geht das denn?





Die oder der Richter unterschrieb also auch nicht. Beglaubigt wurde nur von der Landesregierung NRW, dass kein echter Richter unterschrieben hat. Das Landesministerium für Arbeit Integration und Soziales wurde kontaktiert. Denn was es im Arbeitsgerichtsbereich nicht gibt, darf eh nicht Gericht spielen.

Es ging um Gütetermin - Mediationsverfahren. Daraus erfand die Regierungsbeschäftigte Doß ein Klageverfahren, das wenn eh nur ab Landesarbeitsgerichtsebene möglich wäre, wegen 1. SGB 32 aber dann nicht mit dem Gütetermin-Partner.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__32.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)
§ 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen

Privatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

Auszug-Ende

Das entspricht BSG und BAG-Urteilen, dann muß ein Sozialträger voll den wahren Lohn ausbezahlen, wenn der privatrechtliche Arbeitgeber keinen Bock hat, keine Lust, oder sonstwie nicht fähig ist oder eine (kriminelle) Volltröte ist.

In der Sache ging es um den Holtzbrinck Verlag, Stuttgart. Das Handelsblatt und Wirtschaftwoche und Die Zeit gehören zum Verlagsgeflecht. Laut Landespresserecht NRW und das im Bundesland von Stuttgart hat die Presse eine Öffentliche Aufgabe und ist im Verwaltungsgerichtsbereich. Also eine Körperschaft müsste der Verlag sein. Ist er nicht, er ist lieber Privatrecht.

Wiwo gibt liebe Anlagetipps - veröffentlichte deren Chefredakteurin Miriam Meckel und betreibt privatrechtliche Veranstaltungen im Wirtschaftspromotion-Bereich. Die sind aber nicht zu verwechseln mit Wirtschaftsförderung eines Bundeswirtschaftsministeriums bzw.  Außenministerium.

Update2: 03. November 2016. 17.26 Uhr


Knatschi-Show-Richter - die unterschreiben nicht


Sie wären gerne was. Sie labern blödes Zeugs, sie wollen unabhängig sein. Sie rügen, wieso man so viel geschrieben hat zum Gütetermin vorab, sie rügen dann 4 Sätze weiter im Termin, dass zu wenig geschrieben worden war und wissen dann nicht, was ein Journalist ist.

Kein Wunder, dass der Anwalt des Holtzbrinck Verlags - gutefrage.net GmbH dann in Düsseldorf nicht wußte, wie er denn heißt. Passend zum Güteterminchaos, das nicht je öffentlich sein darf, was es dann doch war, kotzte eine Person im Publikum. Gehalt bekam ich immer noch nicht, die angeblich echte Richterin Duby bekam Amnesie und unterschrieben hatte sie nicht je, sondern ein Tippsen-Troll.Update9 Urteil ohne Richter Unterschrift ist ungültig - Tippsen-Trolls & Identitätskontrolle

Die Show-Richter sind wie die Showleute von Scripted Reality, sie wären gerne echte Polizei oder echte Richter, machen auf Proll je nach Format und Sender. Wenn man sich die Klinik am Südring anschaut, gibt es sicherlich viele Zeugen, die sagen täten, die bringen einen erst fast um, um dann Heiler zu spielen und halten die Kamera drauf, und so sind auch die Richter in den Gerichten. Sie gibt es nicht, sie sind unabhängige Leute und meinen, nur der Richterbund sei für sie zuständig.

Sie sind eine physische Geistershow  im Land der Kotze des Publikums in eigentlich nicht öffentlichen Güteterminen und nicht öffentlichen Erörterungsterminen und erinnern, dass die genauso vergiftet sind am Drogencocktail, der durch die Luft des Vierfachgerichtsgebäudes in Düsseldorf wabert. Todestrakt Gericht.

Das entschied das Bundesverfassungsgericht

In einem Verfahren beim Bundesverfassungsgericht knatschte ein verurteilter Richter über seine Unabhängigkeit. Seine richterliche Unabhängigkeit sei ja ein Individualrecht. Wie das im Beamtenrecht funktionieren soll, ist ja eigentlich nicht möglich, weil ein Richter nun mal kein Privatrichter sein darf und seine Lust und persönliche Laune haben im Dienst nichts zu suchen und so nahm das Bundesverfassungsgericht den Knatschi-Richter nicht richtig ernst, erklärte aber in der Ablehnung der Entscheidung, dass Richter nun mal dem Gesetz unterworfen ist, auch wenn das dem Richter nicht persönlich in den Kram paßt, persönlicher Kram ist ja kein Gesetz.

http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/bverfg/16/2-bvr-661-16.php


(...)
c) Die in Art. 97 Abs. 1 GG gewährleistete sachliche Unabhängigkeit betrifft grundsätzlich nur das Verhältnis der Richter zu den Trägern nichtrichterlicher Gewalt. Ein Gesetz, das den Richter an die Entscheidungen eines anderen Gerichts bindet, verletzt daher nicht die sachliche Unabhängigkeit des Richters (vgl. BVerfGE 12, 67 <71>)

(...)

Jedoch ist die Rechtsprechung nach Art. 20 Abs. 3 GG an Gesetz und Recht gebunden. Der dem Gesetz unterworfene Richter wird durch diese aus dem Rechtsstaatsprinzip hergeleitete Bindung in seiner verfassungsmäßig garantierten Unabhängigkeit nicht berührt (Art. 97 Abs. 1 GG; vgl. BVerfGE 18, 52 <59>; 19, 17 <31 f.>; 111, 307 <325>).


Sowohl die Rechtsbindung als auch die Unterwerfung unter das Gesetz konkretisieren die den Richtern anvertraute Aufgabe der rechtsprechenden Gewalt (Art. 92 GG; vgl. BVerfGE 111, 307 <325>). So gesehen soll die in Art. 97 Abs. 1 GG garantierte sachliche Unabhängigkeit der Richter gerade sicherstellen, dass die Gerichte ihre Entscheidung allein an Gesetz und Recht ausrichten (vgl. BVerfGE 107, 395 <402 f.>).

Entscheidung:  BVerfG 2 BvR 661/16 (2. Kammer des Zweiten Senats) - Beschluss vom 14. Juli 2016 (BGH / LG Erfurt)

Auszug-Ende

Aber Richter wollen gerne auch mal entscheiden - fernab von Gesetz und Grundsatzurteilen


Laut Artikel 92 GG gibt es Gerichte mit Rechtsprechung erst ab Landgerichtsebene (bzw. LAG, Landessozialgerichts-Niveau etc.) Laut 1. SGB 32, privatrechtliche Verträge erlöschen, wenn sie das Sozialgesetzbuch brechen. Dann zählt als Gehalt TVÖD bzw. Beamtenbesoldung, doch die Gerichte wollen nichts wahrhaben. 

Behördenmitarbeiter entpuppten sich oft als Illegale oder dass es die Behörde in Wahrheit laut Gesetz nicht gibt (Jobcenter-Zulassung fehlt). Firmen machen gerne auf nicht-Bezahlung und arschen gerne an. Viele sind eh nur Partysäufer und Fickie-Club mit Dauermobbing. Arbeit gilt als Freizeitbeschäftigung. Und so sind auch die unabhängigen Richter, die da meinen, der Richterbund oder sie selber seien der Chef.

In Artikel 97 GG Absatz 1 steht zwar drin, dass Richter unabhängig sind, aber auch, dass sie den Gesetzen unterworfen sind. Das entspricht auch Artikel 101 GG und 103 GG. Sonst ist es kein gesetzlicher Richter, aber viele sind nun mal lieber unabhängig, so ganz frei fernab und scheitern an dem Artikel 92 GG, dass die Richter erst ab Landesebene Recht sprechen dürfen.

Das finden natürlich kleine Krauter der Amtgerichtsebene, Finanzgericht, Verwaltungsgericht, Arbeitsgericht, Sozialgericht natürlich blöd. Deshalb gibt es je nach Gebäude, dann auch widerliches Kraut auf Drogenelixier dann zum Einatmen.

Falsche Richtershow oder Terrorattentate ?


Doch meist wollen Richter nur ihre persönliche Show durchziehen. Höchstrichterliche Urteile sind ihnen scheißegal, Gesetze auch. Sie wollen einfach knatschen, Gesetze brechen, weil es sie aufgeilt ein Verbrecher zu sein oder weil sie Entlaufene sind, die nicht je echte Richter waren oder Trancegänger sind.

Bei den vielen Psychedelika, die durch die Luft wabern, ist dieses auch noch eine Variante, die einem biochemischen Terrorattentat entspricht, worauf der ehemalige Bundesinnenminister Schäuble mal hingewiesen hat. Heutzutage ist er eher neurologisch daneben als Bundesfinanzminister.

Auch die Behörden des Kastrophenschutzes weisen seit 2001 explizit auf mögliche Attentate auf die Infrastruktur innerhalb der BRD hin.

Dass aber die Bullen lieber nur Polizei im Fernsehen spielen, anstatt mal in echt zu agieren, waren unbekannte Faktoren, genauso wie sich anscheinend Gift-Psychedelika in Putzmittel befinden. Auch eine weitere Gefahr stellt der angebliche "medizinische" und illegale Drogenabusus in häuslichen Wohnungen dar, weil die Drogen durch Treppenhäuser, Wände und Fußböden wabern.

Auch Kinder gelten in großer Gefahr, weil sie anstatt kompetenten Chemie-Unterricht, mit Ritalin zugedröhnt werden, was der illegalen Droge Crystal Meth (Speed) exakt entspricht.

Fälscher überall oder Terroristen


Ansonsten brechen auch Behörden wie Krankenkassen, Unfallversicherungen, Krankenhäuser, Rentenversicherungen alle Gesetze und zwar mit Wonne. Es geilt sie auf. Ärzte sind nicht besser, sie betreiben lieber Palliativmedizin, also die Psychedelika-Drogenwabensauerei anstatt zu heilen. Viele haben noch nicht einmal eine Kassenzulassung im Impressum.

Auch das ist Polizei egal, Strafgerichten auch, man spielt lieber eine Ambien Trance Acid Show. Zudröhnte. Krankenhäuser sind meist nur religiöse Kultstätten, ohne jedwede Kassenzulassung und ohne Ärztekammerzulassung. Sie finden die Infos im Impressum.

Einige, die alle Daten inkludiert haben, nehmen jedoch auch nur Katholiken auf, weil ein Sektenkult von Nonnen Träger des Krankenhauses ist. Es handelt sich dabei nicht um Al Qaeda oder ISIS Kliniken, sondern "christlichen" Glaubens, sie seien ein echtes Krankenhaus.

Die spinnen also genauso wie Richter, die nur unabhängig sein wollen, knatschen, dumm sind und nicht je eigenhändig unterschreiben, weil alles macht nur eine Maschine. Robota. Die totale Fehlfunktion.

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