Pfändungsschutzkonto sollte Bürger vor Jobcenter und Grundsicherung beschützen

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Cr?mer
Verffentlicht am : 16. Jul. 2016., 09:34:46 Stunden

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Conny Cr?mer's Info

Ein Pfndungsschutzkonto ist dann wichtig, wenn eine Pfndung droht. Oft meinen nicht beamtete, aber Personen, die meinen, echte Gerichtsvollzieher zu sein, sie knnten mal eben pfnden und Richter bedarf es keine. Meist ist in Wahrheit absolut nichts je tituliert. Es wird also massiv Geld geklaut und die Armut ist da - und das ohne Grund. Hat ein Gerichtsvollzieher keinen Dienstausweis, er mu ein Beamter sein, ist er nicht echt, das erklrte nicht nur in Stellenangeboten mehrfach das Oberlandesgericht Dsseldorf. Ich sah nicht je einen solchen Gerichtsvollzieher - und Sie?

Info vom Bundesministerium fr Justiz


http://www.bmjv.de/DE/Themen/FinanzenUndAnlegerschutz/ZwangsvollstreckungPfaendungsschutz/Pfaendungsschutzkonto.html

Insbesondere soll Schuldnern ermglicht werden, trotz der Zwangsvollstreckung nicht auf die sozialen Sicherungssysteme angewiesen zu sein. Es wre widersinnig, wenn staatliche Organe den Schuldnern zugunsten des Glubigers etwas wegnehmen, was anschlieend der Staat mit Leistungen der sozialen Sicherungssysteme wieder ausgleichen msste.

Auszug-Ende

Zu den sozialen Sicherungssystemen meinen ja viele, der Schuldner knne in den Knast oder in die Psychiatrie geschmissen werden.

Es geht bei den sozialen Sicherungssystemen um die Grundsicherung und Jobcenter. Auch viele Gerichtsvollzieher sind nicht echt, darauf hatte Achtung Intelligence bereits hingewiesen. Aber Schreibkrfte oder Fantasten, die meinen Richter zu sein, aber nicht je eigenhndig unterschreiben, meinen, alles htte schon seine Richtigkeit.

Achtung: Es gibt viele falsche Gerichtsvollzieher und organisiertes Verbrechen


Wer kein beamteter Gerichtsvollzieher ist, nicht je einen Dienstausweis vorlegt, ist nun mal nicht echt. Update5 Dsseldorf Gerichtsvollzieher Riesenbetrger? OGV spielt Richterin & OLG Jobangebot

Titulierte Urteile sind als Beweis oft nicht anbei und keiner hat je ordentlich unterschrieben, alle Instanzen sind auch nicht durchlaufen worden. Update7 Urteil ohne Unterschrift vom Richter ist ungltig - Tippsen-Mafia & Staatsanwalt Info


Es handelt sich in den meisten Fllen also um Kreditbetrug, Rufmord und um Verleumdung und um ein gro angelegtes organisiertes Verbrechen gegen den angeblichen Schuldner.

Pfndungsfreigrenzen  - aber Amtsgerichte gibt es nicht - steht so im Grundgesetz


Das Bundesjustizministerium verffentlicht ein Guthaben in Hhe des Grundfreibetrages von 1.073,88 Euro (Stand: 1. Juli 2015) je Kalendermonat. Dieser ist brigens aufgrund von persnlichen und beruflichen Grnden aufstockbar, dazu gehren auch Fahrtkosten.

Es gibt hierzu ein Urteil: auf LG Bonn Beschluss vom 2. April 2009 Az. 6 T 321/08 https://openjur.de/u/137268.html

Nun ergibt sich ein weiteres Problem. Die Rechtsprechung ist laut Grundgesetz Artikel 92 nur den Landgerichten, Bundesgerichten und Bundesverfassungsgericht berlassen. Ein Amtsgericht hat keine Zulassung fr eine Rechtsprechung.   Grundgesetz : Amtsgerichte gibt es nicht


Was kein Recht sprechen darf, kann also auch keine Vollstreckungsurteile, Pfndungen oder Gerichtsvollzieher losschicken. Es gibt bekanntlich Landgericht, Oberlandesgericht und Bundesgericht, Bundesverfassungsgericht.

Alle Pfndungen mit denen der angebliche Schuldner, nicht je einverstanden war, sind also erloschen, wenn es nicht je von den echten hohen Gerichten tituliert worden war. Ein Amtsgericht ist nicht zulassungsfhig. Es gibt es laut Verfassungsrecht gar nicht.