Pfändungsschutzkonto sollte Bürger vor Jobcenter und Grundsicherung beschützen

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Crämer
Veröffentlicht am : 16. Jul. 2016., 09:34:46 Stunden

aktuelle Leserzahl : 944

  
Conny Crämer's Info

Ein Pfändungsschutzkonto ist dann wichtig, wenn eine Pfändung droht. Oft meinen nicht beamtete, aber Personen, die meinen, echte Gerichtsvollzieher zu sein, sie könnten mal eben pfänden und Richter bedarf es keine. Meist ist in Wahrheit absolut nichts je tituliert. Es wird also massiv Geld geklaut und die Armut ist da - und das ohne Grund. Hat ein Gerichtsvollzieher keinen Dienstausweis, er muß ein Beamter sein, ist er nicht echt, das erklärte nicht nur in Stellenangeboten mehrfach das Oberlandesgericht Düsseldorf. Ich sah nicht je einen solchen Gerichtsvollzieher - und Sie?

Info vom Bundesministerium für Justiz


http://www.bmjv.de/DE/Themen/FinanzenUndAnlegerschutz/ZwangsvollstreckungPfaendungsschutz/Pfaendungsschutzkonto.html

Insbesondere soll Schuldnern ermöglicht werden, trotz der Zwangsvollstreckung nicht auf die sozialen Sicherungssysteme angewiesen zu sein. Es wäre widersinnig, wenn staatliche Organe den Schuldnern zugunsten des Gläubigers etwas wegnehmen, was anschließend der Staat mit Leistungen der sozialen Sicherungssysteme wieder ausgleichen müsste.

Auszug-Ende

Zu den sozialen Sicherungssystemen meinen ja viele, der Schuldner könne in den Knast oder in die Psychiatrie geschmissen werden.

Es geht bei den sozialen Sicherungssystemen um die Grundsicherung und Jobcenter. Auch viele Gerichtsvollzieher sind nicht echt, darauf hatte Achtung Intelligence bereits hingewiesen. Aber Schreibkräfte oder Fantasten, die meinen Richter zu sein, aber nicht je eigenhändig unterschreiben, meinen, alles hätte schon seine Richtigkeit.

Achtung: Es gibt viele falsche Gerichtsvollzieher und organisiertes Verbrechen


Wer kein beamteter Gerichtsvollzieher ist, nicht je einen Dienstausweis vorlegt, ist nun mal nicht echt. Update5 Düsseldorf Gerichtsvollzieher Riesenbetrüger? OGV spielt Richterin & OLG Jobangebot

Titulierte Urteile sind als Beweis oft nicht anbei und keiner hat je ordentlich unterschrieben, alle Instanzen sind auch nicht durchlaufen worden. Update7 Urteil ohne Unterschrift vom Richter ist ungültig - Tippsen-Mafia & Staatsanwalt Info


Es handelt sich in den meisten Fällen also um Kreditbetrug, Rufmord und um Verleumdung und um ein groß angelegtes organisiertes Verbrechen gegen den angeblichen Schuldner.

Pfändungsfreigrenzen  - aber Amtsgerichte gibt es nicht - steht so im Grundgesetz


Das Bundesjustizministerium veröffentlicht ein Guthaben in Höhe des Grundfreibetrages von 1.073,88 Euro (Stand: 1. Juli 2015) je Kalendermonat. Dieser ist übrigens aufgrund von persönlichen und beruflichen Gründen aufstockbar, dazu gehören auch Fahrtkosten.

Es gibt hierzu ein Urteil: auf LG Bonn · Beschluss vom 2. April 2009 · Az. 6 T 321/08 https://openjur.de/u/137268.html

Nun ergibt sich ein weiteres Problem. Die Rechtsprechung ist laut Grundgesetz Artikel 92 nur den Landgerichten, Bundesgerichten und Bundesverfassungsgericht überlassen. Ein Amtsgericht hat keine Zulassung für eine Rechtsprechung.   Grundgesetz : Amtsgerichte gibt es nicht


Was kein Recht sprechen darf, kann also auch keine Vollstreckungsurteile, Pfändungen oder Gerichtsvollzieher losschicken. Es gibt bekanntlich Landgericht, Oberlandesgericht und Bundesgericht, Bundesverfassungsgericht.

Alle Pfändungen mit denen der angebliche Schuldner, nicht je einverstanden war, sind also erloschen, wenn es nicht je von den echten hohen Gerichten tituliert worden war. Ein Amtsgericht ist nicht zulassungsfähig. Es gibt es laut Verfassungsrecht gar nicht.