Gesundheit: Lustiges aus der Landesverfassung NRW: Städte gibt es nicht - Jobcenter in Gefahr

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Crämer
Veröffentlicht am : 24. Nov. 2016., 08:08:47 Stunden

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Conny Crämer's Info
NRW ist ja sowieso was peinlich. Die Staatskanzlei NRW hat eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, aber meint eine Behörde zu sein. Hier warum, es keine Städte gibt. Städte hat NRW laut Landesverfassung keine.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=2320020927105939563

Verfassung
für das Land Nordrhein-Westfalen

Vom 28. Juni 1950 (Fn 1)

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat am 6. Juni 1950 folgendes Gesetz beschlossen, das gemäß Artikel 90 am 18. Juni 1950 durch Volksentscheid von der Mehrheit der Abstimmenden bejaht worden ist:

Präambel

In Verantwortung vor Gott und den Menschen, verbunden mit allen Deutschen, erfüllt von dem Willen, die Not der Gegenwart in gemeinschaftlicher Arbeit zu überwinden, dem inneren und äußeren Frieden zu dienen, Freiheit, Gerechtigkeit und Wohlstand für alle zu schaffen, haben sich die Männer und Frauen des Landes Nordrhein-Westfalen diese Verfassung gegeben:

Erster Teil

Von den Grundlagen des Landes

Artikel 1

(1) Nordrhein-Westfalen ist ein Gliedstaat der Bundesrepublik Deutschland. Das Land gliedert sich in Gemeinden und Gemeindeverbände.

(...)

Artikel 18 (Fn 7)

(1) Kultur, Kunst und Wissenschaft sind durch Land und Gemeinden zu pflegen und zu fördern.

(2) Die Denkmäler der Kunst, der Geschichte und der Kultur, die Landschaft und Naturdenkmale stehen unter dem Schutz des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände.

(3) Sport ist durch Land und Gemeinden zu pflegen und zu fördern.

Auszug-Ende

Gemeindeverband ist der Landschaftsverband Rheinland


Der Landschaftsverband Rheinland, Betreiber von Museen, hält sich auch zuständig für die Betreibung von Psychiatrien und Gefängnissen. Anscheinend macht der Betreiber der Landeskliniken aus Denkmälern und Museen  verkalkte Gehirne (verursacht durch Psychopharmaka) in Psychiatrien und Maßregelvollzügen und Gefängnissen.

Eine Zulassung hatte der Gemeindeverband LVR als Krankenhausbetreiber nicht je, weder für Psychiatrien noch für Knäste, er ist wirklich nur für Kunst, Kultur, Landschaft da, wie es der Name Landschaftsverband Rheinland sagt.

Aber das wollen die Psychiater, wie der jüdische Psychiater, der in Budapest meint studiert zu haben und in der Geriatrie tätig ist, nicht wahrhaben. Er hält Al Qaeda für eine Schizophrenie, an der Zeugen und Opfer leiden täten und auch die ARD samt WDR seien eine psychiatrische Erkrankung. An welchem Rinderwahn die LVR oder verschnupfter Vogelgrippe samt Syphilis die Möchtegern-Psychiater des Museums leiden, ist nicht klar. Die LVR Klinik Psychiatrie Düsseldorf,  das sich auf Google Maps oft als Sana Klinikum türken läßt, ist juristisch unbekannt.

Rinderwahn - Vogelgrippe oder Verkalkung mit Syphilis?


Die LVR Klinik gibt es juristisch nicht, sie hat keine Aufsicht aus dem Gesundheitssektor, sie ist nur für Denkmäler (tetane Haltung) und Museen zuständig.Das steht in Artikel 18 Absatz 2. 

 Aber das Möchtegern-Kittel-Personal ist lieber im Heilwahn und Errettungswahn und spielt den Holocaust an echten Opfern weiter. Mit echter Horror-Behandlung. Semitische Verbrecherbande?

Einige Mitarbeiter sind als Stalker bekannt. Eine Heilerlaubnis hatte dort keiner und so benimmt sich auch das Personal. Es sind Terroristen ohne Aufsichtsbehörde im Gesundheitssektor, ohne Justizaufsicht, sondern ein Bullen-Institut des Innenministeriums NRW. Bekanntlich halten ja einige Kölner Scripted Reality Polizisten von SAT1, dies als ihr Klinikum, das ja nur ein Museum ist.

Das ist Kappes - Gemeindesalat


Auch Kirchengemeinden sind nicht mit Gemeinde gemeint. Also ich wohne in der Gemeinde Düsseldorf. Das ist also nichts Kirchliches.

Und was ist mit dem Jobcenter + Stadtname in NRW und welche Funktion haben städtische Bürgermeister? Sozialgesetzbuch und SGB2 sind keine Stadtrechte, sondern Bundesrecht und der Rest ist 'ne Gemeinde oder wie oder was?

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