Kanzlerin Merkel promotet die Soziale Marktwirtschaft beim CDU Parteitag

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Crämer
Veröffentlicht am : 26. Nov. 2016., 08:05:22 Stunden

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Conny Crämer's Info
Mitten in der Nacht twittert die CDU, die Christ-Demokraten, daß Angela Merkel die Soziale Marktwirtschaft unterstützt. Das bedeutet, auch, dass gegen kapitalistische Fieslinge endlich Strafverfahren gestartet werden können. Die Gerichte in NRW, oft auch bundesweit. fördern eher das moderne Arbeitssklaventum mit Unterbezahlung, Tariflohnbruch oder korruptive lobbyistische Nichtbezahlung, damit die Reichen noch reicher werden und die Bevölkerung in die Sozialhilfe fällt. Zu den Fieslingen gehören u.a. der Holtzbrinck Verlag, Stuttgart, deren Unternehmenstochter gutefrage.net GmbH in München, Krankenkassen, Hellsehertelefonservices - die Tarotleger wären eigentlich auf Lohnsteuerkarte vom Anbieter zu bezahlen und zahlreiche Unternehmen, die ständig nur Freelancer haben wollen und noch nicht einmal den Begriff Teilzeit kennen. Auch Home Office Personal ist beschäftigt für Unternehmen und das Personal ist dann anzustellen auf Lohnsteuerkarte. Das ist sowieso seit 1972 vom Bundessozialgericht geurteilt worden. →BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115

CDU Parteitag




Die Soziale Marktwirtschaft


Das bedeutet auch 1. SGB 32, dass alle die falsch bezahlt werden, automatisch TVÖD werden bzw. in die Beamtenbesoldung fallen, was konform ist, mit 20 GG Absatz 1, die BRD ist ein demokratischer und sozialer Staat und dass sich Behörden laut 20 GG Absatz 3 auch daran halten müssen. Stattdessen behalten die zuständigen Sozialträger und Behörden, die Gehälter des Volks und der Opfer also ein, anstatt diese auszubezahlen.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_1/__32.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (Artikel I des Gesetzes vom 11. Dezember 1975, BGBl. I S. 3015)
§ 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen

Privatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

Auszug-Ende

Per Rückgriff an die Arbeitgeber müssen normalerweise dann die Behörden selber die Gehälter vom Arbeitgeber anfordern, auch weil eine Insolvenzverschleppung und Firmenbankrott wahrscheinlich sind. Da viele Firmen und sogar GKVs alle Gesetze brechen, sind viele Einwohner in der BRD auf dem Sozialhilfeniveau oder knapp darüber.  Der Polizei und Strafgerichten ist das alles scheißegal.

Soziale Marktwirtschaft bedeutet nun mal nicht, dass Mitarbeiter oder andere in SGB2 fallen sollen, das andere Hartz4 bezeichnen (Name eines Politikers), sondern dass der Staat für sein Volk bezahlen muß, weil miesepetrige oder verbrecherische Arbeitgeber der Privatwirtschaft nicht bezahlen.

Bisher fand nichts automatisch von Amts wegen statt. Obwohl vor wenigen Wochen in einem Interview eine Mitarbeiterin des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf Strafverfahren, die starten müssen, in der Nachrichtensendung auf SAT1 hingewiesen hat, passiert nichts. Die Polizei, die oft nicht echt ist, korrumpiert, Richter unterschreiben nicht je und die Sozialträger, die Mitarbeiter der GKV Call Center Babe Mafia, unterschlägt weiterhin alle Gelder. Opfer werden ignoriert und damit bedroht.

https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk3/~edisp/l6019022dstbai749835.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI749850

Seite 19 des pdf

2.7.2
Anwendung Tarifverträge
(1) Ist für das Arbeitsverhältnis ein Tarifvertrag verbindlich (§§ 3 Absatz 1, 4 Absatz 1 Tarifvertragsgesetz) oder ein durch das BMAS für allgemeinverbindlich erklärter Tarifvertrag anzuwenden (für sonst nicht tarifgebundenen Arbeitgeber oder Arbeitnehmer innerhalb des sachlichen und räumlichen Geltungsbereichs, § 5 TVG) oder wird auf einen Tarifvertrag im Arbeitsvertrag Bezug genommen, dürfen die dort geregelten Bedingungen, insbesondere die Entgelthöhe, nicht unterlaufen werden.

Auszug-Ende

Randziffer 33/115.30 steht daneben.

Falsche Polizei - Falsche Richter


Es flog auf, dass verschiedene Polizeistationen oft vor falscher Polizei warnen. Auch vor Personen, die sich als Polizei am Telefon ausgeben. Die Polizei Düsseldorf tat das kürzlich wieder auf Twitter. Sie gilt jedoch sowieso als Total Fake, die sich nicht je kümmern, wenn es ums Gehalt geht, Verbrechen, weil sie die ARD, den WDR und Al Qaeda für nicht-existent halten, denn alles sei immer nur eine Schizophrenie.

ARD und WDR hatten zahlreiche investigative Dokus im Programm, die die Bullen anscheinend für Scripted Reality und Doku Soap halten. Die Polizei gilt seit 2004 dümmer als die weggelaufene Polizei in Grosny und Tschetschenien (ca. 10 Jahre zuvor). Sie gilt als nicht echt.

Düsseldorf gehört neben Duisburg und Hamburg und anderen Städten zu den Terror-Zellen-Städten von Al Qaeda, die anscheinend jedoch Finanziers und Verursacher von Juden aus den ehemaligen Ostblockstaaten haben. Dazu zählt Ungarn und jüdische Psychiater in Düsseldorf, die Holocaust gegen alle betreiben.

Wiwo-Chefin berät in Fragen der Sozialen Marktwirtschaft


Die Wirtschaftswoche-Chefin Miriam Meckel, berät laut verschiedenen Webseiten im Bereich Sozialer Marktwirtschaft. Der Verlag Holtzbrinck schuldet mir noch über 200.000 Euro Gehalt. Sie selber spielt Kapitalistin. Ihre wahre Identität ist unklar. Es gab Lookalikes angeblich, erzählten im Rahmen von Attentaten andere Personen.

Ob Meckel die Merkel wirklich berät, ist also unklar. Ob sie das im Rahmen der Funktion Chefredakteurin überhaupt darf, ist unbekannt. Meckel verdingt sich als Krisen-PR-Managerin war zu lesen, für andere Agenturen.

Eine echte Agenturerfahrung im Sinne von echter Public Relations ist aber nicht zu sehen, sondern Propaganda in die falsche Richtung. Es hat eher was von Dick Cheney und dumme US PR-Agentur Hill & Knowlton, einige Täter hielten Hill für die Comdey Frau Martina Hill (SAT1 "Knallerfrauen"). Die PR Agentur galt als Kriegstreiberei-Agentur mit Falschinformationen. Darüber hatten "wir vom WDR und der ARD" berichtet. German United Distributors (heute WDR media group), gud damals ein Zusammenschluß verschiedener ARD-Stationen, hatte seine Büros im WDR Düsseldorf.

 Die EU fördert heutzutage Propagandisten, die anscheinend aus Kriegsgeilheit und bürgerkriegsähnliche Zuständen Desinformation verbreiten, also Falschberichterstattung, die gegen sogar EU Gesetze und Menschenrechte abzielt. Das flog auch anhand von offiziellen Behörden Tweets der EU auf. Wer den Namen Propaganda anstatt Krisen-PR nutzt, ist automatisch schon mal als gefährlich abzustempeln im Bereich Public Relations. Es wurde im Rahmen von Attentaten im Jahr 2004, sogar die 80er Jahre Band "Propaganda" erwähnt, die aus Düsseldorf stammte.

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