Update1 23.03.1933 Martin Schulz & SPD & das Ermächtigungsgesetz für mehr #zeitfuermartin

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Cr?mer
Verffentlicht am : 23. Mar. 2017., 18:38:52 Stunden

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Conny Cr?mer's Info
Die SPD fand den sterreicher Hitler bereits 1933 doof. Er hatte zwar einige gute Ideen, viele gute Ideen, aber die Juden wissen bis heute nicht, ob sie ein Volk sind oder doch nur eine Religion. berhaupt war er genervt von allen Religionen, weil diese fernab von Gesetzen immer noch wie im Mittelalter gerne ihr eigenes und totales gesetzesfremdes Sppchen kochen, wie es die vielen Religionskrankenhuser, meist ohne Zulassung im Impressum und kirchliche, angebliche, soziale Einrichtungen noch heute tun. Laut einer Verffentlichung der Vereinten Nationen, von einer Historikerin aus Hamburg, sind die Juden in Europa brigens Italiener. Die Katholiken wiederum, das war kein Teil ihrer Forschung, himmeln dagegen den Jesus am Kreuz an, der war ein Jude. Die Bundesrepublik Deutschland hat bis heute nicht je vom "sterreichischen" Ermchtigungsgesetz die Finger gelassen und trotz Existenz des Grundgesetzes immer den Bundesprsidenten entmachtet. Update1: 24. Mrz 2017 Was soll das mit der Ermchtigung berhaupt, wenn es die BRD nicht wirklich gibt. Vielleicht kennen das einige Gymnasiasten von frher (Jahrgang 1984/85) oder berhaupt so alle. BRD, also nein, wir sind Beamte (Lehrer), die BRD gibt es nicht wirklich. Das wre falsches Wissen den Schlern beigebracht, wenn wir die BRD als wahr und echt deklarieren tten.

Die SPD war gegen das Ermchtigungsgesetz


https://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz_vom_24._M%C3%A4rz_1933

Das Ermchtigungsgesetz vom 24. Mrz 1933, offiziell das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich", war ein vom Deutschen Reichstag beschlossenes Ermchtigungsgesetz, mit dem die gesetzgebende Gewalt faktisch vollstndig an Adolf Hitler berging. Es war die Grundlage fr alle darauf folgenden Manahmen zur Festigung der nationalsozialistischen Diktatur.

Mit den Gesetzen der 1920er Jahre, vor allem den Stresemannschen und Marxschen Ermchtigungsgesetzen, waren gefhrliche Vorbilder fr den Verfassungsbruch geschaffen worden. Als Hitler zu Beginn des Jahres 1933 seine Diktatur zu festigen suchte, strebte er zielgerichtet ein Ermchtigungsgesetz an. Sein Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. Mrz 1933 unterschied sich aber in entscheidenden Punkten von Marx' Ermchtigungsgesetz aus dem Jahre 1923:[1]

  • Hitlers Regierung sollte nach seinem Ermchtigungsgesetz nicht nur Verordnungen, sondern auch Gesetze beschlieen und Vertrge mit dem Ausland schlieen knnen.
  • So beschlossene Gesetze konnten von der Verfassung abweichen.
  • Die Regelung war inhaltlich nicht beschrnkt und sollte vier Jahre gltig sein.
  • Weder ein Reichstagsausschuss noch der Reichsrat konnten Kontrolle ausben, zum Beispiel nachtrglich eine Aufhebung fordern.

Auszug-Ende

Prsident vollstndig entmachtet

Noch heute tingeln die Bundeskanzler durch die Gegend und bestalken jeden auslndischen Prsidenten. Peinlich ist besonders dabei Angela Merkel, die wie der Rest der gesamten Kanzlerriege immer verfassungsfeindlich agierte.  Sie kichert wie eine dumme Erbse, war schon bei US Prsident Bush mal peinlichst wegen ihrer DDR Zeit, obwohl sie eigentlich in Hamburg geboren war und ein Wessie immer war.

Eine Heulsusen-DDR-Arie dann durchzuziehen war also doppelt peinlich, denn nur der Bundesprsident durfte den anderen Prsidenten treffen. Der hat immerhin Twitter, der BuPr immer noch nicht.

Seit Ende des 2. Weltkriegs, offiziell hat Deutschland ja nicht je den Friedensvertrag unterzeichnet, die DDR aber schon, spielen die Kanzler auf Herr und Frau Wichtiger als der Bundesprsident und ffen das Hitler'sche Prinzip nach. Man will ja gerne reisen und Meilen sammeln und das auf Staatskosten.

Handshake mal mit wichtigen Leuten, die so echt an der Macht sind, die noch immer nicht das Hitler'sche Prinzip der si-Mafia kapiert haben. Die ist brigens auch fter auf Twitter auffllig.

Das Grundgesetz

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_59.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland
Art 59 

(1) Der Bundesprsident vertritt den Bund vlkerrechtlich. Er schliet im Namen des Bundes die Vertrge mit auswrtigen Staaten. Er beglaubigt und empfngt die Gesandten.
(2) Vertrge, welche die politischen Beziehungen des Bundes regeln oder sich auf Gegenstnde der Bundesgesetzgebung beziehen, bedrfen der Zustimmung oder der Mitwirkung der jeweils fr die Bundesgesetzgebung zustndigen Krperschaften in der Form eines Bundesgesetzes. Fr Verwaltungsabkommen gelten die Vorschriften ber die Bundesverwaltung entsprechend.

Auszug-Ende

Hitler Fans in Bundesministerien - Bundestag und Bundesrat


Die Hitler'sche Fan-Mannschaft machte jedoch immer daraus, der BuPr verteilt nur der Blumen, sonst ist er fr nichts da. Tatsache ist, er ist der hchste Chef, aber das will keiner wahrhaben, denn im Karneval ist es doch genauso.

Die Groparteien SPD und CDU sind brigens nicht wirklich eine Krperschaft. Es ziert keine Krperschaftsnummer deren Impressum, sondern eine Umsatzsteuer-ID.

Tatsache ist laut Artikel 38 GG Absatz 1 sind Parteien im Bundestag verboten, weil es ja keine Vereine oder Firmen seien sollen, die das Volk reprsentieren sollen, sondern wie Klassensprecher und Schulsprecher aus der Menge gewhlt, ohne Parteiclub-Anhang, weil doch die SV doch die Schler reprsentieren und helfen sollen, also fr die Schler Partei ergreifen sollen und damit ist keine Parteigrndung gemeint.

Es geht um den Einzelnen, das will ja auch gerne das neue SPD-Aushngeschild Martin Schulz, der bisher sein Getwittertes auch aus EU-Zeiten nicht unbedingt am Einzelnen anwenden will, sondern eher ignoriert. Aber er hat seine Fan-Girlies in der Partei.

Natrlich kann Ihnen das auch jeder Schler und jede Schlerin erklren, der bzw. die  im Schulunterricht aufgepat hat und das mit weiterem klugen Wissen ergnzen. Deutsche Politiker waren immer Gesetzesfeinde und ndern alles mal eben munter um und halten sich selber an nix.

Unsere Politiker waren Schulschwnzer oder nicht je deutsch. Als Analphabeten galten sie schon zu meiner Schulzeit. Sie geben ja lieber einem Kanzler mehr Macht als einem Bundesprsidenten. Alpenland-Volk in Berlin und vorher in Bonn. Staatenlose?

Lesetipps:

http://www.un.org/en/holocaustremembrance/docs/pdf/Volume%20I/The_History_of_the_Jews_in_Europe.pdf

Update3 SPD & CDU - Parteien nicht im Bundestag erlaubt & Gehalt & EU Martin Schulz

Update1 Bundestagswahl - Bundeskanzler - Bundesprsident - das Volk whlt nichts - Wahlbetrug

Update1 BRD enttarnt sich selber - Politiker haben dem Volk nichts zu sagen & Martin Schulz

Update4 Holocaust & Ashkenazi & Juden = Staatenlose & Deutsches Reich & Kristallnacht

Update1 : 2. Weltkrieg Hitler wollte das Christentum zerstren - Christen galten als zu brutal

Mein Kampf - Diktator Adolf Hitler korrumpierte von sterreich aus gegen das Deutsche Reich

Update1: 24. Mrz 2017, 11.43 Uhr


BRD? N, die gibt es nicht


Also Ihr ehemaligen SchlerINNEN oder noch SchlerINNEN, Lehrer hatten da Recht. Das Dinges gibt es nur so halbwegs. Seit September 1973 waren die BRD und die DDR als zwei Deutsche Staaten in den Vereinten Nationen als eigenstndige vlkerrechtliche souverne Staaten anerkannt und aufgenommen worden. (UN Dokument fr die beiden zwei Deutschen Staaten)   https://documents-dds-ny.un.org/doc/RESOLUTION/GEN/NR0/281/22/IMG/NR028122.pdf?OpenElement

Vorher war die BRD nur so Irgendwas, die DDR auch nur so was. Die Zeitungen laberten was von Ost- und West, aber eigentlich ging es bei der Ostzone nur um Postleitzahlen. Osten war das Dinges, was West-Berlin ummauert hatte. Das West-Berlin war gar nschts. Nicht BRD, nicht DDR, sondern ein Dreimchte-Dinges von Franzosen, Amerikaner und Englnder. Dahinter war 'ne Mauer, auch Staatsgrenze genannt.  Der Osten wollte dann 1989 unbedingt in dieses Multi-Kulti-ummauerte Dinges rein.

West-Berlin war immer doof, Berlin war auch immer doof, deshalb sollte blo kein Westler mehr von dort mehr regieren, weil Berlin immer eine Schei Drogen- und Partystadt war und echt nichts je in der Rbe hatte.

1990 fusionierte die DDR mit der BRD, flutschte so frech rein, es gab keinerlei Volksabstimmung, sondern es wurde vor vollendete Tatsache gestellt. Die DDR sei jetzt auch BRD, auch vlkerrechtlich. Punkt.

DDR ist seit 1990 ein Bundesland der BRD


Die DDR gilt aber seit dem Einigungsvertrag 9 als Bundesland der BRD. Fast so wie Frankreich Teil der EU ist. Denn laut Artikel 74 GG und Urteilen des Bundesverfassungsgerichts, gilt das DDR Strafrecht im ehemaligen DDR-Gebiet weiter. Also Brandenburg etc. gibt es nicht wirklich, also das DDR Recht gilt weiter fr die DDR. Update5 Halbe Existenz der BRD wegen DDR & Bverfg & DDR Strafrecht gilt fr DDR weiterhin

Bei uns gibt es Lnderrecht: NRW, Hessen, aber der Freistaat Bayern ist noch nicht einmal laut deren Lnderverfassung, also die der Bayern, ein Teil der Bundesrepublik Deutschland: Update4 Deutschland & Landesverfassungen & Jobcenter & Gauck

Die Bayern sind also auch so nichts Wirkliches, jedenfalls nichts echtes Bundesdeutsches.

Aber was hat das mit dem Ermchtigungsgesetz zu tun?


Jetzt gibt es da im Bundestag 'nen Kanacken Joe, noch so Auslnder, die meinen Deutsche zu sein, Weed-Junkies, Drogendealer, vllig Dumme, Parteiclbchen und einige Parteilose, die man so gar nicht kennt.

Vlkerrecht und Menschenrecht sind den Groen egal, auch wenn Gesetze in 25 GG, 1 GG Absatz 2 und 6 EMRK  drin stehen. Vlkerstrafgesetzbuch ist denen auch egal.

Es sind also Leute da im Bundestag und Bundesrat, die sind Bayern, die gar keine echten Bundesrepublikaner je waren. Denn der Freistaat Bayern ist laut deren Landesverfassung nun mal kein Teil der BRD, andere Bundeslnder schon. Manche sind souvern, andere nicht, man ist gerne dichterisch in Deutschland.

Die Kanzlerbande

Nun gibt es aber da noch die Kanzlerbande, die sitzt mit derem Amt in der DDR und so diktatorisch dumm benehmen sich die Merkel und Konsorten, egal wann eigentlich. Aber Strafrecht schreibt vlkerrechtliche Freundschaft, mit Friede, Freude Eierkuchen vor. Also das DDR Strafrecht. Das ist eigentlich ziemlich okay das Ossie STGB, wenn sich mal einer daran halten tte, also die da "drben" in der DDR, hier im Westen war immer alles chaotisch, man tat ja nur auf klug, weil es das BRD Dinges nicht wirklich gab. Aber die DDR hat das immer geglaubt.

Es sind also ein Haufen Verfassungsfeinde da berall ttig, die nichts je wahrhaben wollen (Psychose oder Terrorist), Psychose heit Realittsfremde, und immer schon alle Gesetze brechen  und gebrochen haben und das auf Bundesebene und auf Lnderebene so irgendwie auch.

Aber die Staatshaftung gibt es nicht auf Bundesebene, sondern nur auf Bundeslandebene.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_74.html

Grundgesetz fr die Bundesrepublik Deutschland
Art 74 

(1) Die konkurrierende Gesetzgebung erstreckt sich auf folgende Gebiete:
1.
das brgerliche Recht, das Strafrecht, die Gerichtsverfassung, das gerichtliche Verfahren (ohne das Recht des Untersuchungshaftvollzugs), die Rechtsanwaltschaft, das Notariat und die Rechtsberatung;
2.
das Personenstandswesen;
3.
das Vereinsrecht;
4.
das Aufenthalts- und Niederlassungsrecht der Auslnder;
5.
(weggefallen)
6.
(...)

24.
die Abfallwirtschaft, die Luftreinhaltung und die Lrmbekmpfung (ohne Schutz vor verhaltensbezogenem Lrm);
25.
die Staatshaftung;

Auszug-Ende

Die Bundesgesetzebene ist in Artikel 73 GG. Das hatte ja auch das Bundesverfassungsgericht ja auch so geurteilt, Lnderebene 74 GG.

Stattdessen spielen die renitenten verfassungswidrigen Politiker Konkurrenz gegen die Lnder, nahmen denen schon immer die Gesetzgebungskompetenz weg, unterminierten schon immer und halten sich dann auch noch fr Kanzler und Bundesprsidenten.

Wenn es aber keine Staatshaftung auf Bundesebene gibt, ist die BRD als Gesamtstaat nicht wirklich existent. Und somit hatten die Lehrer Recht. Die Bundesrepublik Deutschland ist Fake.