Bundesminister - politisches Geplänkel ohne rechtsprechende Wichtigkeit

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Crämer
Veröffentlicht am : 29. Mar. 2017., 04:33:21 Stunden

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Conny Crämer's Info
Wichtig sind die politischen Mitarbeiter nicht. Sie spielen ihr Parteispiel der umsatzsteuerbesteuerten SPD und CDU. Sie repräsentieren weder das Volk, noch die öffentliche Verwaltung der Bundesrepublik Deutschland. Sie halten aber gerne ihr Gesicht in die Kamera und agieren im parteilichen Selbstdarstellerwahn so herum. Sie gehen gerne in Talk Shows. Promi sein wollen, auch mal was sagen wollen und sie meinen, sie haben tatsächlich irgendwie Macht. Das haben die Parteileute sowieso nicht. Das Bundesverfassungsgericht hatte bereits zu Beginn des Grundgesetzes Parteien im Bundestag immer verboten. Eigentlich wurden alle Bundestagsperioden rückwirkend vom Bundesverfassungsgericht immer annulliert. Deshalb konnte niemand bisher verfassungskonform einen Bundeskanzler wählen oder eine Merkel und die nicht selber Bundesminister auswählen. Denn laut Grundgesetz darf der Kanzler jeden auswählen, wie ein Bundeskanzler will, also es ist nicht je eine Parteientscheidung oder eine Bundestagsentscheidung. Das steht so im Grundgesetz schon immer so drin, aber das ist den Parteifreaks, Politikern und Möchtegern-Promis, die sich als Bundesminister ausgeben oder als Kanzler, alles egal. Sie wollen endlich auch mal, auch wenn die nicht je gesetzlich im Amt waren. Sie zocken also illegal Geld vom Staat ab und scheißen auf Gesetze und besonders auf das Grundgesetz. Woher die politischen Pappnasen kommen, weiß man nicht genau. Deshalb bekommen die Bundestagsler kein Gehalt, sondern eine Aufwandsentschädigung. SGB12. Chronisch Behinderte, leider fast auf Richterniveau ist die Aufwandsentschädigung und viele Richter wirken in echt auch wie Behinderte. Analphabeten.

Die Bundesminister - die wären gerne auch mal was


Eigentlich wirken die wie eine Schülertruppe. Sie sitzen in ihren AGs, den Arbeitsgemeinschaften, andere irgendwann mal in Aktiengesellschaften, aber sind doch wie eine Comedy-Truppe. Zugedröhnt wirken sie immer, wie im Dunstkreis von Shit und Joints, Hippie-Zeit und es wird so diskutiert.

Die Basis ist immer wichtig. Grüppchen bilden, machte man früher in der Schule auch, auf dem Pausenhof diskutieren. Die Basis ist größer als die Runden auf dem Pausenhof. Die Basis gibt Applaus, der für Zuschauer, die sich den Schmuh im Fernsehen anschauen, eher wie eine hysterische Fangruppe wirkt. Teenie Fans wie bei Miley Cyrus oder Justin Bieber oder heulende Fans bei The Beatles.

Unterstützt werden Basis und Politiker von der stalkenden Presse, die nämlich kein Musikfan (mehr) ist, sondern gerne auf wichtiger und seriöser tut, als die BRAVO und Yellow Press Promi - Leute, aber doch auf demselben dümmlichen Fan-Niveau sich befindet. Es wird also primär angehimmelt oder gedisst.

Wahre Gesetze, Grundsatzurteile und Verfassungsrecht ist den Journalisten nämlich egal. Es wird kackfrech unterschlagen, daß der Bundestag nicht je eine Rechtskraft hatte mit Parteien existent zu seien und somit es nicht je einen Bundeskanzler und auch nicht je einen Bundespräsidenten gab.

Denn die Presse himmelte schon immer gerne Politiker an, wie hysterische Teenies zu Beginn der Pubertät.

Verwaltung sind Bundesminister nicht, sondern Promi sein wollen


https://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/regierung-und-verfassung-aufbau-aufgaben.html

(...)

4. Die Rolle der Ministerin oder des Ministers

Obwohl die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler ein Weisungsrecht gegenüber den Ministerinnen oder Ministern besitzt, betont die Verfassung allerdings auch, dass die Bundesministerinnen oder Bundesminister innerhalb des festgelegten politischen Rahmens ihren Geschäftsbereich selbstständig und eigenverantwortlich leiten (Ressortprinzip). Manche Ressortministerin oder mancher Ressortminister kann sich zudem durch eigene Leistung, geschickten Umgang mit der Öffentlichkeit oder durch starken Rückhalt bei parlamentarischen oder außerparlamentarischen Kräften eine starke Stellung schaffen.

Auszug-Ende

Ein Promistatus ist also wichtiger, als Verwaltungs-Chefin über einen gesamten Bereich.  Es geht eher um die Poltik, anstatt um die verwaltungsrechtliche und verwaltungskonforme Anwendung von Gesetzen mit qualifiziertem Personal. Sondern man macht lieber Politik und Geplänkel mit der Presse.

Rechtsprechung - dafür haben diese Promi-sein-Woller keine Funktion


Sie labern gerne und sind eine Lachnummer. Sie erfinden Gesetze immer wieder neu. Sie reden über Gesetze, als ob es sie noch nicht je gegeben hätte. Sie labern über was, was es schon immer gab, aber die Promibande weiß es nicht.

Sie wissen es auch nicht, was drin steht. Sie wollen ja mit der Öffentlichkeit lieber reden, anstatt Wissen zu haben. Dafür waren Politiker immer bekannt. Nicht qualifizierte Leute labern sich einen ab und wie in der Schule fallen dumme Lehrer, wie die dumme Presse, auf den Labermüll auch noch herein, weil sie sich ja auch einschleimen wollen, für Stories, Einladungen für Dinner, Essen und Pressereisen und früher für gute Schulnoten.

Nah am politischen Star sein wollen, der oft im Fernsehen über Recht spricht, aber in Wahrheit immer alle Gesetze brach, egal welches. Auch Völkerrecht, Menschenrecht, so alle eigentlich, man ist ja nur fürs Promi-Sein da und die labern ja auch nur Müll und nehmen Drogen.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_92.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 92 

Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut; sie wird durch das Bundesverfassungsgericht, durch die in diesem Grundgesetze vorgesehenen Bundesgerichte und durch die Gerichte der Länder ausgeübt.

Auszug-Ende

Die Zusammenlegung der Gerichte


Man sieht es öfter in den Nachrichten. Amtsgericht und Landgericht in einem Gebäude, sie seien zusammengelegt worden. Tatsache ist, laut Grundgesetz, gab es das Amtsgericht seit Existenz des Grundgesetzes nicht je.

Es war sozusagen erloschen und nur als Mediationsstelle und Gütestelle als eine Art nicht wirklich legale Amtsperson erlaubt. Aber Politikern ist das egal, noch immer meinen Amtsgerichte und Bundesminister, daß die Amtsgerichte Recht sprechen dürfen, aber das durften sie nicht je, genausowenig wie die Bundesminister, die wollen ja nur ein Promi sein, der auch nicht mehr als Geplänkel abgibt.

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