Update6 Aufsicht : Protzblinkblank schon alles oder Rotzschnief ? Corona Covid 19 - nicht geschaeftsfaehige sondern absichtlich vergiftete Laeden Covid nicht im Seuchenschutzgesetz - mehr Nervengift aber ? Gewerbeamt Duesseldorf & illegale gesetzesbruechige Krankenhaeuser GKV und Arbeitgeber

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Craemer
Veröffentlicht am : 23. May. 2017., 07:04:33 Stunden

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Conny Craemer's Info
Kann das Gewerbeamt Düsseldorf wirklich helfen. Es gibt illegale Krankenversicherungen, Krankenkassen und fiese Arbeitgeber. Denn Gesetze sind sehr vielen scheißegal. Man macht irgendwie, aber es ist so echt nicht legal. Man arscht gerne in Deutschland an. Die Polizei ist eh nur ein dummer Fernsehbulle und der Rest ist auch ein lächerlich korrupter Haufen. Das Bundeszentralamt für Steuern hat übrigens die Email-Anfrage ungelesen gelöscht. Update1: 29. Mai 2017 Gesetzliche Krankenversicherungen verkaufen gerne private Zusatz-PKVs. Sie alle haben eigentlich einen individuellen PKV-Partner. Einige GKVs sind bekanntlich nur noch ein Versicherungsmakler mit einer IHK Registrierung, die sie sogar im Impressum erwähnen. Wer bei einer GKV anruft, landet oft nur bei einem privaten Call Center. Sei es mal Vitaphone, die für die IKK Big direkt gesund tätig war oder noch immer ist, woanders nennt sich der Schmuh AOK Clarimedis oder oder und es gibt noch zahlreiche andere. Echte öffentlich-rechtliche Krankenkassen sind die also nicht, sondern jemand tut so, er sei Deine, meine und Ihre Krankenversicherung. Unklar ist, ob die überhaupt je eine Fachausbildung hatten, eine Sozialversicherungsfachangestellte überhaupt zu sein. Es gibt ein Urteil, daß sowieso das Grundgesetz auch bestätigt, GKVs und Sozialträger müssen laut 87 GG Absatz 2 eine Behörde sein. Update2: 22. März 2019 Seit es überall Drittland-Ärzte gibt und sonstige Auslandsspackos, die mal meinen, sie dürften sich, trotz fehlender Deutschkenntnisse, einen Arztkittel anziehen und Patienten verarschen, er / sie sei echter Arzt. Gesetze sind denen scheißegal, der Krankenhausverwaltung mal sowieso. Sie wollen Arzt nur spielen und die Inder bringen direkt im Kittel ihre Lepra und Cholera mit und wollen ja mal gar nicht wahrhaben. Es gibt Landesgesetze und Bundesgesetze für den Gesundheitsbereich und Krankenhausbereich, natürlich bricht eh jedes Krankenhaus alles, man sei ja als Studierter erhaben und frei im Handeln, besonders auch gegen Gesetze. Man ist ist gerne ein Outlaw, so they are Wanted - Dead or Alive. Update3: 25. März 2020 Regte ich mich heute wieder auf und ich schrieb direkt deswegen das Amtsgericht und Gewerbeamt und weitere Behörden an. Es ging um: Vorsicht vor der Vollverarsche Corona Covid-19 die nicht MERS Coronaviren sind, 25. März 2020, 14.01 Uhr Es ist anscheinend KEIN Geschäft oder Laden mündig oder geschäftsfähig. Alle haben nur private selbst ausgedruckte Informationen aushängen, auch die Evangelische Kirche, da Hansaallee Ecke Grevenbroicher Weg, Düsseldorf, vielleicht in Ihrer Stadt auch. Es hängt kein Innungsschreiben für Friseure beim Friseur aus, kein Schreiben der Behörden bei der Tagespflege des Alpha Service Centers, die ist geschlossen, alles nur private Aushänge, noch nicht einmal auf Geschäftspapier der Ladenbetreiber bzw. GmbH-Chefs, es wurde nirgendwo ein Gesetz zitiert, es wurde keine einzige Verordnung oder Leitlinie oder die Allgemeinverfügungen der Städte zitiert, es gibt nämlich kein Gesetz in Wahrheit und das Bundesamt für Katastrophenschutz und Bevölkerungsschutz hat das Land NRW gestern nicht auf der Liste der betroffenen Behörden gehabt, Leitlinien sind keine Gesetze, Verordnungen auch nicht und Allgemeinverfügungen auch nicht, es wird sich auf nichts in den Läden bezogen und dann meinen die, es gäbe eine Zugangsbeschränkung, jeder müsse sich einen Einkaufswagen leihen und dürfe nicht mehr mit dem eigenen Korb, Beutel oder Einkaufsziehroller mehr ein. https://warnung.bund.de/meldung/_/DE-NW-BN-SE030-20200323-30-004 Ich werde das Amtsgericht Düsseldorf, das hat zwar auch keine Rechtsprechungsfähigkeit laut 92 GG i.V.m 101 GG und 103 GG Absatz 2 informieren. Also Vorsicht vor solchen Läden, denn viele fielen schon vorher mit Macken und eher fehlenden Fachausbildungen oder Seuchengestank oder von DrittschädigerINNEN beschädigte Läden auf, aber es wurde nichts repariert. Ich packe nur ungern Einkaufswagen an, bis auf in Rossmann. Update4: 28. März 2020 Es ist aufgefallen, daß seit der Fantasieseuche Covid 19, die nicht die MERS Coronaviren sind, nur MERS steht im Infektionsschutzgesetz drin, die Luft sich verändert hat. Es stinkt anders und gefährlich z.B. in Düsseldorf. Es fielen eklige Nervengiftdinge auf, eventuell auch durch unbekannte Türsteher und die Einkaufswagenpflicht verursacht. Es wirkt wie Ritalin mit Lithium Batterien auf Liquid Ecstasy meine ich. Man ist echt ömm, also hinüber. Es ist wie ein dauerausgelaufener Akku eines Geräts, hochgiftig und wie mein Fake Asus, der meinte Taiwan zu sein, hat aber nur Fake Sticker, keine Software Lizenz, alle Lizenzsticker sind Fake, ist in Wahrheit aus China, heißt noch nicht mal so und der stank genauso wie frisch das nicht Windows 10, das in Wahrheit Windows 7 war, aus dem Laden geholt. Die Verkäuferin sagte noch tags zuvor, das Gerät sei ausgelaufen, mit Nervengift rechnete ich nicht. Betroffen waren u.a. dieses Wohnhaus, Netto Supermarkt Grevenbroicher Weg und anscheinend andere Gegenden. BITTE ÜBERPRÜFEN SIE UNBEDINGT, ob auch Sie Opfer wurden. Falls Sie gute ÄrztINNEN und Krankenhäuser kennen, machen Sie einen Drogentest und bitte um sanfte Drogenausleitung. Nur Lesetipps in Update4. Update5: 30. März 2020 Und ist hier Laden noch immer rotzschniefeklig oder alternativ genügend pupsi der KotfetischistINNEN samt Eßbrechgestörten, die nicht je essen wollten oder wurde Ihr Laden protzblinkblank. Im Nett Grevenbroicher Weg flogen übrigens bereits viele Obersuperstarksüchtigen namens RaucherINNEN auf, die hatten jahrelang nämlich alles verraucht. Eine fleißige Putze hatte nämlich mal versucht, was im Regalgang wegzukratzen, darunter weiß-beiger Boden, erkennbar, sonst alles wie mit dicke grauer Asche so zugetreten, daß eigentlich alles erneut werden muß. Merke, so stank der Laden jahrelang. Auch Krankenhäuser, da fliegt die Pisse auch oft aus den Wandpaneelen samt Ekelmundgeruch aus Deckenpaneele oder aus deren Klimaanlagen. Kein weiterer Text in Update5. Update6: 02. April 2020 Trotz Seuchen, Nitritpupskotgestank und Rauchvergiftungsmief z.B. im Netto Supermarkt, Grevenbroicher Weg, Düsseldorf und anderen Filialen anderer Läden, hören die weder die TriebtäterINNEN, noch Bauaufsichten, noch Gewerbeamt, Veterinäramt, Wohnungsaufsichten, Ausländerbehörden und Gesundheitsbehörden, noch Installateure noch Architekten mit dem Spuk auf. ES STINKT. Überall werden Gerüche wie reingebeamt durch Keller oder andere Etagen oder aus Seitenwänden. Sogar im Trinkgut Laden, Düsseldorf zwischen Lörick und Heerdt ist dem so, als ob Poltergeister durch die Gänge ziehen und man ständig wie von einem Lama bespuckt wird. Da wirkt die Tiefkühlware - einige Meter wie Tetanus, ein Schritt daneben fliegt von oben ein Joint-Geruch herab, rund-um-die-Uhr wird nicht geputzt, gewienert-dauer-desinfiziert, als ob wie in diesem Haus, nichts je überhaupt saniert oder repariert wird. Es gab sogar im Netto Laden dieselben Hausmauereinbrüchegerüche wie hier im Haus und zwar an der Engangs"schranke" auch woanders ist das ein Problem. Achten Sie auf in Ihren Läden oder Restaurants darauf. Wer stinkt, wer raucht, wer sifft und woher kommt es wirklich? Man merkt leider, daß die Behörden in Düsseldorf und NRW Totalversager sind, wie komplett nicht je von der Erde kommend. Auch riecht man je nach Straße oder Haus ständigen Kabelbrandgeruch, als ob "hier wird viel gequatscht, da müssen ja die Drähte glühen", als ob nun mal überall Volltrottel leben täten, die nichts je zuvor mit der Zivilisation zu tun hatten, also von irgendwo ohne Häuser her kamen und erst einmal alles zerstören. Ladenhygiene ist abgesehen von der korrekten Lagerung und Pflege der Ware weder  Ausbildungsteil im Lebensmittelhandel noch Drogerie. Ich fand darüber nichts. Kein weiterer Text in Update6.

Das Schreiben an die Gewerbemeldestelle & Jobcenter und gesetzliche Krankenversicherung


Guten Tag,

ich habe hiermit eine Anfrage an die Gewerbemeldestelle. Ich mache dies per Email, kann dies gerne bei Bedarf nachfaxen.

Es geht um Korrekturen wegen betrügerischem Benehmen, daß wegen SGB X 44 nicht je verjährt. Es betrifft Arbeitgeber, mich und noch eine neutrale Sache.

Also ich sollte mich laut damaligen Infos der Steuerberater, als gewerblich freiberufliche Journalistin und PR-Frau anmelden beim Finanzamt Düsseldorf. Laut SGB VI 169 Absatz 3 gibt es das jedoch nicht. Wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellte und hälftig müssen Arbeitgeber und ich dann Sozialversicherungsbeiträge bezahlen. Mein alter Angestellten-Ausweis für meine Tätigkeit primär bei der Fährgesellschaft im Düsseldorfer Büro und auch auf Reisen (Touristik) und teilweise bei mir im kühlen damaligen Keller-Büro ist in Email anbei.

Laut →BSG vom 27.9.1972 — 12 RK 11/72 — (USK 72115) gilt sowieso grundsätzlich, wer für andere tätig ist, ist immer deren Angestellter. Tatsache ist, das Finanzamt will nichts korrigieren.

Aber ich hätte gar nicht je steuer-veranlagt werden dürfen als Selbständige, sondern immer nur via Lohnsteuerkarte. Es gab anscheinend Verwechselungen wegen der Wortwahl in ESTG 38 Absatz 1 Satz 1.

Telearbeit auch für andere, ist immer eine angestellte Tätigkeit, weil man ja in Wahrheit für eine andere Firma tätig ist, nicht für sich selber. Das gilt auch für Journalisten und PR-Manager, Teil der Marketing-Abteilung der Firmen. Es gibt keine Freiberufler.

Die Barmer hatte mich auch immer als Angestellte geführt mit freiwilliger Versicherung, das entsprach weil ich unter der Höchstsumme verdienst hatte, einen Beamtenstatus, was auch so von der gesetzlichen Rentenversicherung, die Frau Kutzner und Herr Anstadt (DRV Rheinland, Düsseldorf, meine Nr. 53 27 12 65 C 518, bestätigt worden war). Aber auch trotzdem wurde ich nicht rückwirkend zum 10. Dezember 1997 auf Lohnsteuerkarte bezahlt. Auch wurde 1. SGB 32 anwendbar.

Ein Barmer Schreiben, Auszug, ist auch anbei, ich weiß bis heute nicht, wer der Arbeitgeber war, der mich damals nicht tariflich und nicht korrekt auf Lohnsteuerkarte bezahlt hat. Ich bin immer noch im Rechtsstreit. Ich gewann sogar mehrere Gütetermine, doch trotzdem wurde ich nicht auf Lohnsteuerkarte korrekt tariflich, mit allen korrekten Sozialversicherungsbeiträgen nachbezahlt, geschweige denn Urlaubsgeld, Urlaubstage, VL.

Das Jobcenter half mir nicht, die IKK Big direkt gesund (hat mittlerweile eine Umsatzsteuer-ID) hätte per BAG, BSG-Urteile und Gesetze mich voll lohnersatzbezahlen müssen, rückwirkend auch, wir waren uns einig, weil auch sogar Daten ab Ende Januar 1984 falsch waren, aber nach dem Gütetermin meldete sich deren Prozessbevollmächtigter nicht mehr, aber hat dafür eine Umsatzsteuer-ID im Impressum der IKK big direkt gesund und die Barmer GEK hat auch eine verbotene Umsatzsteuer-ID im Impressum.

Das Bundesversicherungsamt samt Bundesfinanzhof hatten veröffentlicht

Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003 

Soweit sich Körperschaften des öffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Tätigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Tätigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausübung öffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.

So, nun waren alle meine Lohnsteuerkarten nicht je richtig ausgefüllt worden. Die Rentenversicherung Rheinland, also ich war hier in Düsseldorf mehrfach im Beratungszentrum, egal ob Frau Kutzner, Herren Anstadt, Karradt und Tilly, bestätigten alle meine angestellten Zustand also nicht je freiberuflich-gewerblich tätig oder wie auch immer gewerblich, war ich nicht je, sondern nur mit Arbeitgeber tätig. Der zahlte nichts in Beamtenversicherungskassen ein, also wurde ich sozialversicherungspflichtig noch dazu, merke ich hiermit an.

Aber Kutzner und Herr Anstadt prüften zuvor genauer wegen Beamtenstatus, und ich habe das nicht schriftlich mit Beamtenstauts, weil sich das aus dem freiwillig Versicherte bei der Barmer automatisch ergibt und teilweise aus dem Landespresserecht. Ich bin eigentlich, wenn alles korrekt wäre, wahrscheinlich Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob gewesen.

So, ich fand auf der GEWO Webseite also Gesetze im Internet, GEWO 41 und 105 - 110. Ich stand unter Arbeitsanweisung mal sowieso. Ich bekam aber nichts via Lohnsteuerkarte und auch keine Zeugnisse, die man mir mal auch geben wollte.

Ich meldete damals, Anfang 1998 bzw. Ende 1997,  P&O North Sea Ferries im Auftrag deren niederländischen Geschäftsführung an (Angestelltenausweis von mir anbei von damals). Also ich ging mit deren ausgefüllten  Unterlagen hin. Die gaben nur an, ein Infobüro zu sein.

Also wir waren drei Reedereien, wurden auch angeblich oft beklaut bzw. Einbruchsopfer, jemand bzw. Täter wollten Reisetickets klauen. Also wir waren P&O North Sea Ferries, getrennte Firma von P&O European Ferries und getrennt von Stena Line damals.  Wir teilten uns ein Büro mit getrennten Büroräumen. Küche gemeinsam, Klo auch, dito Kopierraum.

Wir waren - also P&O North Sea Ferries, Marketing & Sales. Kollegen waren Außendienst, Großkunden, Reisebürokunden etc, dann gab es mich und die Sekretärin und den Passenger & Sales Manager, später gab es noch einen Marketing Manager. Ein Info-Büro wie man das sonst für Fremdenverkehrsamt kennt, waren wir nicht.

Ich weiß nicht, ob die eine echte Betriebserlaubnis damals in Düsseldorf Graf-Adolf-Straße hatten!  Vielleicht lief deswegen alles falsch. Aber die entpuppten sich später als Schwerstbetrüger, fast Gewalttäter, als es um mein Gehalt ging. Ich sollte denen ja Umsatzsteuer berechnen, das war ja falsch. Ich war Angestellte, versichert in der Barmer. Der Arbeitgeber wollte dann, daß ich persönlich die Umsatzsteuer zurückbezahle, weil die Angst hatten, zum Finanzamt zu gehen.

Ich bekam das Geld vom Finanzamt zurück und bezahlte fast (!) alles an meinen Arbeitgeber weiter, der aber trotzdem mich nicht auf Lohnsteuerkarte korrigiert bezahlte, noch Urlaub, noch Sozialversicherungsbeiträge bezahlte, noch Vermögenswirksame Leistungen, noch Lohnfortzahlung im AU-Fall, noch Kündigungsfristen mir gab.

Das betraf andere auch, wie Presse, obwohl es keine Freiberufler gibt, wenn man für andere tätig ist und wegen des Landespresserechts NRW, Journalisten haben eine Öffentliche Aufgabe § 3 (beamtet / TVÖD).

Die stellen auf stur und heuern eher Berufskiller gegen mich an. Alle Berufsunfälle, Wegeunfälle liefen alle dann falsch auf der falschen Berufsgenossenschaft und waren evt. von denen oder Konkurrenz verursacht worden. Die stellen auf stur, wie eine Mafia-Bande.

Also ich wollte das hiermit korrigieren, daß ich nicht je Freiberuflerin-Gewerblich oder ähnlich je tätig war. Das ist gesetzlich verboten.

So nun gibt es ein zweites Problem - wegen fehlenden SGB VII, berufsmedizinische Untersuchungen und Berufsunfällen.

Die VBG, Verwaltungsberufsgenossenschaft hat vom Finanzamt Hamburg eine Umsatzsteuer-ID für Großunternehmen bekommen. Die melden sich gar nicht mehr. Seit derem Umzug von Mülheim / Ruhr nach Duisburg wurden die dumm. Ich bekam nicht je eine betriebsmedizinische Untersuchung, so generell nicht je.  Es gibt bekanntlich spezielle Ärzte dafür und spezielle Fachorte und Fachkliniken dafür.

Dann ist laut dem Krankenhausgesetz NRW eine Privatstation verboten, es sind zur Zusatzversicherungen erlaubt, Zusatz-PKV. Steht in § 2 (2) Privatstationen werden weder eingerichtet noch betrieben.

Laut GEWO § 30 benötigen Privatkliniken eine Konzession, aber Privatstationen sind laut dem Krankenhausgesetz verboten. Nun gibt es primär nur Kirchenkrankenhäuser in Düsseldorf, die weder eine Kassenzulassung noch eine Ärztekammerzulassung im Impressum haben, sich oft noch nicht einmal auf das pflichtige Heilberufsgesetz beziehen, also auch nicht im Impressum stehen haben und Infos zu deren Konzession gibt es auch nicht.

Die Schön Kliniken haben auch nichts drin. Das Vincenz und die anderen sind komplett nur katholische Krankenhäuser, das EVK auch nur, das Martinus hat zwar alle Zulassungen drin, aber antwortet auch nicht je und die Uniklinik ist laut Impressum nur eine Uni und Forschung, aber hat sonst keinerlei Zulassungen.

Die in Duisburg sind auch nicht besser, sogar die BG Klinik in Duisburg ignoriert mich und etliche Ärzte in Düsseldorf, also angebliche niedergelassene sind nur Privatärzte, tun aber auf Kärtchen-Arzt ohne Kassenzulassung im Impressum, die anderen Zulassungen sind erwähnt, andere haben gar keine Zulassung im Impressum, trotz Erwähnungspflicht. Aber so ohne Zulassung wie die sind, so benehmen die sich auch. Ein Haufen Dummer.

Müssen die, in Wahrheit ihre Konzession aushängen oder eine Zulassungsnummer im Impressum erwähnen? 


Die NFP ist in Wahrheit verboten von der Kassenärztlichen Vereinigung. Denn niedergelassene Ärzte, also die mit eigener Praxis irgendwo in Düsseldorf, dürfen in einem Krankenhaus, wie das Evangelische Krankenhaus, das auch keinerlei Zulassungen im Impressum hat, also die niedergelassenen Praxisärzte dürfen nichts je im Krankenhaus selber berechnen auf GKV-Notfallschein, SGB VII gar nicht je.

Denn im Krankenhaus darf das nur das echte Krankenhaus berechnen, sonst niemand. Das steht in den Leitfäden der Kassenärztlichen Vereinigung drin. Die NFP ist ein Verein (!) niedergelassener Kassenärzte, teilweise Privatärzte, die also illegal dort arbeiten und auf Kasse berechnen, anstatt alles über das Krankenhaus ambulant dann laufen zu lassen, via Krankenhaus-Billing, ambulante Behandlung im Krankenhaus.

Vielleicht sind deswegen Arbeitgeber und Anwälte etc. auch so dumm, weil mein Gehalt ewig fehlt und Ärzte und Kliniken nicht echt sind. Das ist mir alles auch aktuell - seit einigen Jahren beim von Holtzbrinck Verlag Stuttgart passiert. Ich arbeite eigentlich von hier - zu Hause aus, gewann den Gütetermin im Arbeitsgericht, ich bin noch immer seit Ende August 2012 ungekündigt, aber noch immer nicht auf Redaktionstariflohn rückwirkend und andauernd bezahlt, sondern deswegen nur SGB2-Bezieherin.

Ich weiß nicht, ob die alle und deren Firmentöchter eine Zulassung haben, um überhaupt Personal haben zu dürfen.

Das Finanzamt ist auch was doof, das hilft nicht und korrigiert nichts, aber auch ESTG 38 Absatz 1 Satz 1 ist eindeutig. Ich war nicht je selber verpflichtet Steuern zu bezahlen, sondern der Arbeitgeber muß das tun, wie das auch sonst bei Angestellten auch so ist.  Mir ist ein Gehaltsschaden von über 1 Million Euro entstanden, die mir noch teilweise echt fehlen, auch wegen falschen bzw. gar keinen Renteneinzahlungen etc pp.

Auf Wunsch faxe ich das gerne noch an, einfach mit Ihrer Angabe der Faxnummer zurückmailen dann. Ich faxe dann nach. Ich weiß also nicht, wer alles legal ist und wer Zulassungen je hatte oder ob die alle krank sind mit Rinderwahn oder so.

Lesetipps:


Achtung SGB2 Empfänger - Das Jobcenter muß Tariflohn ausbezahlen

Stadt-Sparkasse Düsseldorf insolvent & Betrugsmaschinerie plus 1 Mord & 8000 Pfändungsjahre

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Update40 Helpster & Holtzbrinck Verlag insolvent? Amtsgericht Düsseldorf & 0 Strafverfahren

Update1: 29. Mai 2017, 05.50 Uhr


Eine GKV ist nun mal keine Private Krankenversicherung


Wenn schon Gesetzliche Krankenversicherung, dann bitte auch richtig und nicht den outgesourcten Privatschmuh an Irgendwas oder -wem, der GKV spielt. Kongruent mit zahlreichen Urteilen und dem Bundesversicherungsamt hier ein amtlicher Leitsatz eines Gerichts in Düsseldorf.


Ich beziehe mich auch auf den amtlichen Leitsatzes des VK Düsseldorf

VK Düsseldorf, 31.08.2006 - VK - 38/06 - L

Amtlicher Leitsatz:

Die Antragsgegnerin ist öffentlicher Auftraggeber.

Krankenkassen sind juristische Personen des öffentlichen Rechts, die zu dem besonderen Zweck gegründet wurden, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher Art zu erfüllen. Im Wettbewerb mit privaten Anbietern stehen sie weitestgehend nicht. Ihnen obliegt die Sicherstellung der notwendigen Gesundheitspflege ihrer Mitglieder (§ 1 SGB V).

Auszug-Ende

Dieses ist identisch mit 87 GG Absatz 2. Irgendwann wurde erfunden, daß die unterschiedlichen Krankenkasse, die alle eine Behörde sein müssen, im Wettbewerb untereinander stehen. Das tun sie jedoch weder laut Bundesversicherungsamt, noch laut Bundesverfassungsgericht. Sie sind eine Behörde insgesamt.

Es gibt in sich geschlossene, die nur für bestimmte Firmenmitarbeiter geöffnet sind, das sind die Betriebskrankenkassen, dann die IKKs für Mitarbeiter in bestimmten Innungsberufen. Die AOK war für jeden geöffnet. Aufgrund von uralten Selbsthilfevereinen wurden Ersatzkassen gegründet, die in Wahrheit im Wettbewerb stehen und standen. Sie sind eine Art Verein, der quasi in SGB V 212 Absatz 5 Satz 1 sichtbar ist. Die AOK, BKK und IKK stehen in SGB V 207 als Verband.

Lesetipps:

Update4 NRW verbietet Krankenhäusern Privatstationen & Jobcenter SGB2 & DKV Ergo erstattet

Patientendaten und Rezepte werden von privaten Home Office Mitarbeitern - nicht GKV erfasst

Update1 SGBVII Wegeunfall und ständige Unfall an Nichtrauchern durch Raucher & Junkies

Psych KG von Sozialrecht und GKV verboten - keine Unterbringung in Psychiatrie erlaubt

Update1 GKV Barmer GEK - das illegale Call Center Babe mit Kuvertierfunktion & das Grundgesetz

Update1 Gesundheit Metzinger BKK - eine GKV - die eine Scheinfirma ist & BKK Seidensticker

Update4 Achtung vor kirchlichen Krankenhäusern - Lebensgefahr & Johanniter & Sekten

Update2: 22. März 2019, 07.34 Uhr

Das Krankenhausgestaltungsgesetz und das Krankenhausgesetz und Top-Leistungen und Betrug an Frauen und das Billig-Hospital, das sich für ein Hostel hält


Grundsätzlich halten sich Krankenhäuser, Ärzte und Krankenversicherungen erst einmal an gar nichts, keine modernen Untersuchungen trotz SGB V 135a Absatz 1 und sogar Blutuntersuchungen oder Urintests werden verweigert. Primär geht es denen darum, alles abzulehnen, den Patienten loszuwerden, aber auf erwachsen im Kittel spielen und eine arrogante Dusselskuh oder Hornochse darzustellen.

Hygiene und Sauberkeit liegt fast allen fern, die Chirurgie finden viele gut, ein Schneider Wibbel-Club. Deutschland im Handtuch-Wahn.

Also hier einige Gesetze - es gibt feine Unterschiede - dieses wurde im März 2019 laut Webseite der Justiz NRW geändert.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?sg=0&menu=1&bes_id=11147&aufgehoben=N&anw_nr=2

Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW)

Vom 11. Dezember 2007 (Fn 1)

 (...)

§ 2 (Fn 9)

Krankenhausleistungen

(1) Das Krankenhaus ist verpflichtet, entsprechend seiner Aufgabenstellung nach den durch Bescheid gemäß § 16 getroffenen Feststellungen im Krankenhausplan alle, die seine Leistungen benötigen, nach Art und Schwere der Erkrankungen zu versorgen. Notfallpatientinnen und -patienten haben Vorrang. Die stationäre psychiatrische Versorgung schließt die Pflichtversorgung nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) vom 17. Dezember 1999 (GV. NRW. S. 662) in der jeweils geltenden Fassung ein. Ausnahmen von der psychiatrischen Pflichtversorgung bestimmt das zuständige Ministerium auf Antrag des Krankenhausträgers. Zu den Krankenhausleistungen nach Satz 1 zählen auch die festgestellten stationären Angebote der besonderen Therapierichtungen und die aktive Mitwirkung bei der Organspende.

(2) Das Krankenhaus kann gegen ein mindestens kostendeckendes Entgelt gesondert berechenbare Leistungen (Wahlleistungen) erbringen, soweit dadurch die Gewährung der allgemeinen Krankenhausleistungen nicht beeinträchtigt wird. Besondere Verpflegung, besondere Unterbringung und der Abschluss eines gesonderten ärztlichen Behandlungsvertrages dürfen nicht voneinander abhängig gemacht werden.

Auszug-Ende

Aber im NRW Krankenhausgesetz gibt es zwei Absätze mehr:

§ 2
Krankenhausleistungen

(1) 1Das Krankenhaus ist verpflichtet, entsprechend seiner Aufgabenstellung nach den durch Bescheid gemäß § 18 getroffenen Feststellungen im Krankenhausplan alle, die seine Leistungen benötigen, nach Art und Schwere der Erkrankungen zu versorgen. 2Notfallpatientinnen und -patienten haben Vorrang. 3Die stationäre psychiatrische Versorgung schließt die Pflichtversorgung nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) vom 2. Dezember 1969 (GV. NRW. S. 872) in der jeweils geltenden Fassung ein. 4Zu den Krankenhausleistungen nach Satz 1 zählen auch die festgestellten stationären Angebote der besonderen Therapierichtungen.

(2) Privatstationen werden weder eingerichtet noch betrieben.

(3) 1Das Krankenhaus kann gegen ein mindestens kostendeckendes Entgelt gesondert berechenbare Leistungen (Wahlleistungen) erbringen, soweit dadurch die Gewährung der allgemeinen Krankenhausleistungen nicht beeinträchtigt wird. 2Besondere Verpflegung, besondere Unterbringung und der Abschluß eines gesonderten ärztlichen Behandlungsvertrages dürfen nicht voneinander abhängig gemacht werden.

(4) Das Krankenhaus wirkt, soweit möglich, auf ein Angebot nach § 13 Abs. 2 Schwangerschaftskonfliktgesetz -SchKG- vom 27. Juli 1992 (BGBl. I S. 1398), geändert durch Gesetz vom 21. August 1995 (BGBl. I S. 1050), hin.

Auszug-Ende https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=2175&vd_back=N696&sg=&menu=1

Der Abtreibungsabsatz fehlt im Krankenhausgestaltungsgesetz und das ist entgegen Bundesrecht

https://www.gesetze-im-internet.de/beratungsg/BJNR113980992.html

§ 13 Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen

(1) Ein Schwangerschaftsabbruch darf nur in einer Einrichtung vorgenommen werden, in der auch die notwendige Nachbehandlung gewährleistet ist.
(2) Die Länder stellen ein ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen sicher.

Auszug-Ende

Hospital oder Hostel - aber ohne deLuxe


Unterschiede darf es eh nicht in Behandlung und Art und Weise geben, aber auch die Gesetze sind wie immer allen egal. Top-Leistung ist auch allen egal, man will ja lieber nur Arzt und Krankenhaus spielen.

Hygiene ist ja noch so ein Problem. Kennt jeder, Bluttropfen auf dem Fußboden ist der Putze immer egal, Staubflocken auch. Patienten haben eigene, nicht sterile, Handtücher von zu Haus mitzubringen.

Krankenhäuser sind also eine Art, je nach Station, Jugendherberge oder Billighostel, aber nicht Hospital. Sauber und hygienisch rein, schafft man aber nicht, spätestens im Krankenhaus, ist das fort. Das Sauber von zu Hause oder bringt die Siffe und Seuche direkt mit rein. Früher, ja früher, da hatte sogar das Evangelischen Krankenhaus, UHT WCs. Das war noch was. Sofort nach Benutzung, Deckel hoch, Klappe zu und die Brille wurde heißgereinigt.

Heutzutage am liebsten alles Billig, wie selber zusammengeschustert, je nach Abteilung. Man spielt nur Krankenhaus, aber das Gesetz erwartet Top Leistungen.

https://www.gesetze-im-internet.de/khg/__1.html

Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)
§ 1 Grundsatz

(1) Zweck dieses Gesetzes ist die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser, um eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, qualitativ hochwertig und eigenverantwortlich wirtschaftenden Krankenhäusern zu gewährleisten und zu sozial tragbaren Pflegesätzen beizutragen.
(2) Bei der Durchführung des Gesetzes ist die Vielfalt der Krankenhausträger zu beachten. Dabei ist nach Maßgabe des Landesrechts insbesondere die wirtschaftliche Sicherung freigemeinnütziger und privater Krankenhäuser zu gewährleisten. Die Gewährung von Fördermitteln nach diesem Gesetz darf nicht mit Auflagen verbunden werden, durch die die Selbständigkeit und Unabhängigkeit von Krankenhäusern über die Erfordernisse der Krankenhausplanung und der wirtschaftlichen Betriebsführung hinaus beeinträchtigt werden.

Auszug-Ende

Die hochwertige Behandlung ist auch im SGB V 135a Absatz 1 drin, im GKV-Gesetz

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 135a Verpflichtung der Leistungserbringer zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.
(2) Vertragsärzte, medizinische Versorgungszentren, zugelassene Krankenhäuser, Erbringer von Vorsorgeleistungen oder Rehabilitationsmaßnahmen und Einrichtungen, mit denen ein Versorgungsvertrag nach § 111a besteht, sind nach Maßgabe der §§ 136 bis 136b und 137d verpflichtet,
1.
sich an einrichtungsübergreifenden Maßnahmen der Qualitätssicherung zu beteiligen, die insbesondere zum Ziel haben, die Ergebnisqualität zu verbessern und
2.
einrichtungsintern ein Qualitätsmanagement einzuführen und weiterzuentwickeln, wozu in Krankenhäusern auch die Verpflichtung zur Durchführung eines patientenorientierten Beschwerdemanagements gehört.
Auszug-Ende


http://www.gesetze-im-internet.de/khentgg/__8.html


§ 8 Berechnung der Entgelte

(1) Die Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen sind für alle Benutzer des Krankenhauses einheitlich zu berechnen

Auszug-Ende

Richtig, ist ja auch Grundrechtssache, Artikel 3 GG. Laut BGB § 1 ist eine Person erst mit der Vollendung der Geburt rechtsfähig, vorher nicht. Also das im Bauch hat weniger Rechte, denn das ist noch Teil der Mutter und juristisch gesehen eigenständiger Mensch.

Tatsache ist leider auch, daß weder GKV noch PKV helfen, als ob es weder echte Ärzte noch echte Krankenhäuser je gegeben hat. Die Behörden helfen nicht, die tun auch oft nur so, sie seien was, halten sich für cool wie Teenies auf Droge, halten sich für eine geile Uniformshow wie die Kittelmafia, tja, es lag wohl an der Handtuchmafia.

Lesetipps:

Update2 Gesundheit - GKV oder PKV Patient - Krankenhäuser muessen identisch berechnen & Wahlleistungen gratis ? Gefährliche NRW Gesetzesänderungen



Update8 Gesundheit - Terrorismus Düsseldorf Evangelisches Krankenhaus ist eine Kirche & Uniklinik ist Fake - Hauptsache Rauchen und Drogen

Update2: 22. März 2019

Das Krankenhausgestaltungsgesetz und das Krankenhausgesetz und Top-Leistungen und Betrug an Frauen

Grundsätzlich halten sich Krankenhäuser, Ärzte und Krankenversicherungen erst einmal an gar nichts, keine modernen Untersuchungen trotz SGB V 135a Absatz 1 und sogar Blutuntersuchungen oder Urintests werden verweigert. Primär geht es denen darum, alles abzulehnen, den Patienten loszuwerden, aber auf erwachsen im Kittel spielen und eine arrogante Dusselskuh oder Hornochse darzustellen.

Also hier Gesetze, an sie sich eh keiner hält:


Darin sind Privatstationen anscheinend im März 2019 verboten worden, was anhand des Datums auf der Webseite des NRW Justiz sichtbar geworden ist.

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?sg=0&menu=1&bes_id=11147&aufgehoben=N&anw_nr=2

Krankenhausgestaltungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW)

Vom 11. Dezember 2007 (Fn 1)

 § 2 (Fn 9)

Krankenhausleistungen

(1) Das Krankenhaus ist verpflichtet, entsprechend seiner Aufgabenstellung nach den durch Bescheid gemäß § 16 getroffenen Feststellungen im Krankenhausplan alle, die seine Leistungen benötigen, nach Art und Schwere der Erkrankungen zu versorgen. Notfallpatientinnen und -patienten haben Vorrang. Die stationäre psychiatrische Versorgung schließt die Pflichtversorgung nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) vom 17. Dezember 1999 (GV. NRW. S. 662) in der jeweils geltenden Fassung ein. Ausnahmen von der psychiatrischen Pflichtversorgung bestimmt das zuständige Ministerium auf Antrag des Krankenhausträgers. Zu den Krankenhausleistungen nach Satz 1 zählen auch die festgestellten stationären Angebote der besonderen Therapierichtungen und die aktive Mitwirkung bei der Organspende.

(2) Das Krankenhaus kann gegen ein mindestens kostendeckendes Entgelt gesondert berechenbare Leistungen (Wahlleistungen) erbringen, soweit dadurch die Gewährung der allgemeinen Krankenhausleistungen nicht beeinträchtigt wird. Besondere Verpflegung, besondere Unterbringung und der Abschluss eines gesonderten ärztlichen Behandlungsvertrages dürfen nicht voneinander abhängig gemacht werden.

Auszug-Ende

Aber im Krankenhausgesetz NRW gibt es zwei Absätze mehr - Privatstationen sind verboten und Krankenhäuser müssen eigentlich auf Patientenwunsch Schwangerschaftsabbrüche vornehmen.

§ 2
Krankenhausleistungen

(1) 1Das Krankenhaus ist verpflichtet, entsprechend seiner Aufgabenstellung nach den durch Bescheid gemäß § 18 getroffenen Feststellungen im Krankenhausplan alle, die seine Leistungen benötigen, nach Art und Schwere der Erkrankungen zu versorgen. 2Notfallpatientinnen und -patienten haben Vorrang. 3Die stationäre psychiatrische Versorgung schließt die Pflichtversorgung nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) vom 2. Dezember 1969 (GV. NRW. S. 872) in der jeweils geltenden Fassung ein. 4Zu den Krankenhausleistungen nach Satz 1 zählen auch die festgestellten stationären Angebote der besonderen Therapierichtungen.

(2) Privatstationen werden weder eingerichtet noch betrieben.

(3) 1Das Krankenhaus kann gegen ein mindestens kostendeckendes Entgelt gesondert berechenbare Leistungen (Wahlleistungen) erbringen, soweit dadurch die Gewährung der allgemeinen Krankenhausleistungen nicht beeinträchtigt wird. 2Besondere Verpflegung, besondere Unterbringung und der Abschluß eines gesonderten ärztlichen Behandlungsvertrages dürfen nicht voneinander abhängig gemacht werden.

(4) Das Krankenhaus wirkt, soweit möglich, auf ein Angebot nach § 13 Abs. 2 Schwangerschaftskonfliktgesetz -SchKG- vom 27. Juli 1992 (BGBl. I S. 1398), geändert durch Gesetz vom 21. August 1995 (BGBl. I S. 1050), hin.

Auszug-Ende https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=2175&vd_back=N696&sg=&menu=1

Der Abtreibungsabsatz fehlt im Krankenhausgestaltungsgesetz und das ist entgegen Bundesrecht

https://www.gesetze-im-internet.de/beratungsg/BJNR113980992.html

§ 13 Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen

(1) Ein Schwangerschaftsabbruch darf nur in einer Einrichtung vorgenommen werden, in der auch die notwendige Nachbehandlung gewährleistet ist.
(2) Die Länder stellen ein ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen sicher.

Auszug-Ende

Ob GKV oder PKV, unterschiedliche diskriminierende Behandlung wegen Privatpatient und GKV-Patient darf es laut Gesetz, auch nicht geben, aber die bekommen, die die Wahlleistungen buchen, anscheinend überall ein besseres Essen und frische Früchte. Andere noch nicht einmal das in Tablettenform. Bereits an Antibiotika, die OPs verhindern könnten oft oder anti-Tetanus scheitert es im Krankenhaus. Rasch heilen, ist da oft nicht drin, sondern lieber wollen die Chirurgen schnibbel und schneiden, der Patient habe dabei tapfer zu sein. 

https://www.gesetze-im-internet.de/khg/__1.html

Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (Krankenhausfinanzierungsgesetz - KHG)
§ 1 Grundsatz

(1) Zweck dieses Gesetzes ist die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser, um eine qualitativ hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen, qualitativ hochwertig und eigenverantwortlich wirtschaftenden Krankenhäusern zu gewährleisten und zu sozial tragbaren Pflegesätzen beizutragen.
(2) Bei der Durchführung des Gesetzes ist die Vielfalt der Krankenhausträger zu beachten. Dabei ist nach Maßgabe des Landesrechts insbesondere die wirtschaftliche Sicherung freigemeinnütziger und privater Krankenhäuser zu gewährleisten. Die Gewährung von Fördermitteln nach diesem Gesetz darf nicht mit Auflagen verbunden werden, durch die die Selbständigkeit und Unabhängigkeit von Krankenhäusern über die Erfordernisse der Krankenhausplanung und der wirtschaftlichen Betriebsführung hinaus beeinträchtigt werden.

Auszug-Ende

Die hochwertige Behandlung ist auch im SGB V 135a Absatz 1 drin, im GKV-Gesetz

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__135a.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
§ 135a Verpflichtung der Leistungserbringer zur Qualitätssicherung

(1) Die Leistungserbringer sind zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität der von ihnen erbrachten Leistungen verpflichtet. Die Leistungen müssen dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprechen und in der fachlich gebotenen Qualität erbracht werden.
(2) Vertragsärzte, medizinische Versorgungszentren, zugelassene Krankenhäuser, Erbringer von Vorsorgeleistungen oder Rehabilitationsmaßnahmen und Einrichtungen, mit denen ein Versorgungsvertrag nach § 111a besteht, sind nach Maßgabe der §§ 136 bis 136b und 137d verpflichtet,
1.
sich an einrichtungsübergreifenden Maßnahmen der Qualitätssicherung zu beteiligen, die insbesondere zum Ziel haben, die Ergebnisqualität zu verbessern und
2.
einrichtungsintern ein Qualitätsmanagement einzuführen und weiterzuentwickeln, wozu in Krankenhäusern auch die Verpflichtung zur Durchführung eines patientenorientierten Beschwerdemanagements gehört.
Auszug-Ende


http://www.gesetze-im-internet.de/khentgg/__8.html


§ 8 Berechnung der Entgelte

(1) Die Entgelte für allgemeine Krankenhausleistungen sind für alle Benutzer des Krankenhauses einheitlich zu berechnen

Auszug-Ende

Laut BGB § 1 ist eine Person erst mit der Vollendung der Geburt rechtsfähig, vorher nicht. 

Aber Gesetze sind allen egal, egal wem, egal was, egal ob Polizei, Staatsanwälte oder Gerichte oder Versicherungen. Früher gockelten die lieber alle dumm rum in ihrer Uniform-Fetisch-Show oder im Robenwahn, weil die anscheinend ihren Krankenhausmantel oder Bademantel mit einer Gerichtsrobe verwechseln.

Es gab ja nicht je echte Ärzte.

Lesetipps:

Update2 Gesundheit - GKV oder PKV Patient - Krankenhäuser muessen identisch berechnen & Wahlleistungen gratis ? Gefährliche NRW Gesetzesänderungen



Update8 Gesundheit - Terrorismus Düsseldorf Evangelisches Krankenhaus ist eine Kirche & Uniklinik ist Fake - Hauptsache Rauchen und Drogen

Impressumspflichten

Update7 Gesundheit Was bedeutet: Das zahlt mir die Kasse nicht - Kassenarzt & Krankenhaus & Seuchen und Scharlatane


Update3: 25. März 2020, 18.08 Uhr

Corona Covid 19 die angebliche Seuche die nicht je im Infektionsschutzgesetz steht und im Land NRW auch nicht dito nicht in Bayern


Die Vollverarsche von vielen Supermärkten und Läden gehen mir ja so was auf den Latz, daß ich nun um Überprüfung der Geschäftsfähigkeit der Ladenbetreiber gebeten habe.

Amtsgericht Düsseldorf und

Gewerbeaufsichtsamt Düsseldorf und Amtshilfe erbeten
Überprüfung der Ladengeschäftsfähigkeiten in linksrheinisch Düsseldorf erbeten etc.

wegen Bundesamt für Katastrophenschutz Corona Warnung, denn NRW steht nicht erwähnt, Covid19 ist übrigens nicht MERS Corona des Infektionsschutzgesetzes.

Betroffene Region(en):

Bundesland: Freie Hansestadt Bremen, Land Mecklenburg-Vorpommern, Land Schleswig-Holstein, Land Berlin, Freie und Hansestadt Hamburg, Land Niedersachsen, Land Brandenburg, Land Sachsen-Anhalt

Guten Tag,

hiermit beschwerde ich mich über die vielen linksrheinischen Läden, wo ich wohne also drumherum, die sind nicht geschäftsfähig im Sinne einer erfahrenen gelernten Fachkraft.

Covid19 ist nicht MERS Coronaviren. Die aktuelle Corona Viren Pandemie ist nicht Teil des Infektionsschutzgesetzes. Das andere ist das Middle East SARS Corona, die stehen drin, aber sind nicht die aktuelle Pandemie. Vom Land NRW nicht, sondern nur vom Landesminister Laumann (Gesundheit, Arbeit und Soziales) fand ich auf deren Landeswebseite die "Verordnung" wegen Corona, aber eine Verordnung ist KEIN Gesetz, sondern nur eine Anleitung für andere Behörden z.B. Ordnungsamt, etc. pp, wie damit umzugehen ist.

Nur von der Bundesregierung, OHNE Bundesrat, Bundestag, und OHNE Bundespräsident, gibt es NUR Leitlinien, aber KEIN Gesetz.

Das Bundesamt für Katastrophenschutz und Bevölkerung erwähnt auf seiner Webseite die Leitlinien und wer Schnupfen und Husten hat, könne sich ja vom Hausarzt telefonisch eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung holen lassen.  Es sind nur Leitlinien, kein Gesetz. Laut des Bundesamts gilt das Land NRW gestern noch nicht als betroffene Region.

Ich fühle mich volle Kanne verarscht. Denn egal welcher Laden, der gerade zu hat oder Supermarkt, alle haben nur selbst gebastelte Aushänge, noch nicht einmal auf deren Geschäftspapier, an deren Schaufenster geklebt. Kein Gesetz wurde zitiert (gibts ja nicht) kein § , keine Verordnung, keine Verfügung, so absolut nichts, keine Unterschrift, kein Betreibername, nichts.

Ich fühle mich verarscht und gefährdet durch diese Läden also. 

 Es ist anscheinend KEIN Geschäft oder Laden mündig oder geschäftsfähig. Alle haben nur private selbst ausgedruckte Informationen aushängen, auch die Evangelische Kirche,
da Hansaallee Ecke Grevenbroicher Weg, Düsseldorf.

Es hängt kein Innungsschreiben für Friseure beim Friseur aus, kein Schreiben der Behörden bei der Tagespflege des Alpha Service Centers, die ist geschlossen, alles nur
private Aushänge, noch nicht einmal auf Geschäftspapier der Ladenbetreiber bzw. GmbH-Chefs, es wurde nirgendwo ein Gesetz zitiert, es wurde keine einzige Verordnung oder Leitlinike oder die Allgemeinverfügungen der Städte zitiert, bei Trinkgut, da gehe ich ja öfter einkaufen, hängt nichts der DEHOGA aus, auch nicht der BGN beim Supermarkt. Nichts einer Gesundheitsbehörde, nichts, nur private weiße blanko Schreiben, nichts unterschrieben, bis auf beim ex-Friseur Clesi, der auch nicht mehr so heißt, da war auch mit türkis-hellblauer Schrift.

Es gibt nämlich kein Gesetz in Wahrheit und das Bundesamt für Katastrophenschutz und Bevölkerungsschutz hat das Land NRW nicht
auf der Liste der betroffenen Behörden gehabt, Leitlinien sind keine Gesetze, Verordnungen auch nicht und Allgemeinverfügungen eines Oberbürgemeisters der nur wie ein Analphabet unterschreibt auch nicht, es wird sich auf nichts in den Aushängen bis auf Corona Pandamie bezogen und dann meinen die, es gäbe eine Zugangsbeschränkung, jeder müsse
sich einen Einkaufswagen leihen und dürfe nicht mehr mit dem eigenen Korb, Beutel oder Einkaufsziehroller mehr ein.

Hier das vom Bundesamt für Katatrophenschutz https://warnung.bund.de/meldung/_/DE-NW-BN-SE030-20200323-30-004 

Also Vorsicht vor solchen Läden, denn viele fielen schon vorher mit Macken und eher fehlenden Fachausbildungen oder Seuchengestank oder von DrittschädigerINNEN
beschädigte Läden auf, aber es wurde nichts repariert.  Ich fühle mich vom Gewerbeaufsichtsamt total verarscht, was lassen die denn für Leute zu?

Wo gibt es denn so was, nur blanko Zettel, sogar im Kirchenkasten.  Die sind alles Illegale, etliche jedenfalls.  Aber über die Einkaufswagen rege ich mich am meisten auch noch auf,  Es seien Zugangsbeschränkungen in Kraft getreten, welches Gesetz steht da nicht. Überprüfen Sie doch mal deren wahrer Einreisehintergrund in die BRD, waren die legal je, haben die überhaupt je eine Fachausbildung gehabt?

Diese Blanko-eritis ist ja furchtbar, keiner auf Geschäftspapier was hängend.  Alles hier Wickrather Straße, netto Grevenbroicher Weg und das Umfeld.

Auch die wahre Herkunft der Ware und des Personal sollte überprüft werden, ob da überhaupt je was legal war. Etliche sind angeheuert worden z.B. REWE da  Nähe Belsenplatz Theo Champion Straße über die DDR Arbeitsüberlassung und viele sind aus der DDR und AusländerINNEN, also nicht von hier. Das ist wie bei Huawei, auch primär nur AsiatINNEN.

Die Verordnung wurde nicht, die online ist vom Gesundheitsminister Laumann unterschrieben, die Allgemeinverfügung der Stadt entspricht mit keinem einzigen Buchstaben dem gedruckten Namen des OB Geisel, also seine Unterschrift ist mit keinem Buchstaben erkennbar und Leitlinien sind kein Gesetz. Und Corona Covid steht nicht drin und keiner zitiert ein Gesetz im Aushang oder überhaupt was Seriöses. Sie haben sich also alle was ausgedacht, ohne je in alle Gesetze zu gucken, so wie typische ZivilgerichtlerINNEN, die auch immer nur spinnen und fantasieren und auch nicht je unterschreiben, laut BverfG gilt nur das erweiterte Grundrecht Strafrecht, 103 GG Absatz 2, das steht im Menschenrecht, allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen i.V.m 25 GG und 20 GG Absatz 2 und 1 GG Absatz 2 auch im Gesetz drin. Strafrecht nur.

Die sind nur alle serös im Gehirn, seriös ist also keiner.

Auch das mit den Arztkitteln und so, jeder Arzt lernt im Studium sein Outfit selber sogar hygienisch-steril zu waschen. Die Kliniken müssen alles selber waschen können und nicht immer outsourcen an irgendwohin, also sind die auch nicht echt. Viele sourcen aus, ich sah öfter Wäsche-LKWs.

Auch wäre zu überprüfen, ob die Türsteher, die einen einem ein Einkaufswagen aufzwängen wollen, z.B. Netto mit einer Sprühflasche in der Hand, überhaupt beruflich dazu qualifiziert sind, als Hygieniker zu arbeiten. Von Gesetzen zu faseln, die es nicht gibt, und sich die Mär dann auch noch vom Ausländer anhören zu müssen, ist voll illegal.

Deshalb halte ich keinen für Ladengeschäftsfähige und die Läden für gekapert von Irgendwem. Leider ist das vom Gestank und dere Hygiene und deren persönlicher Vorgeschichte schon lange bekannt, aber die Polizei spielt ja lieber nur Fernsehen für RTL und SAT1 oder so.

Deshalb diese Strafanzeige auch wegen Gefahr für Leib und Leben, so für alle. Alles oft der gleiche Hintergrund wie viele andere Ostblockies und so, auch in der NFP im EVK usw usf. Immer historisch dieselben Leute. Blick ins Schulbuch genügt.

Lesetipps:

https://www.duesseldorf.de/fileadmin/Amt13/download/corona/Allgemeinverfuegung_weitere_Kontaktreduzierung.pdf

Im Infektionsschutzgesetz § 28 wegen den vielen Verboten in der Stadt Düsseldorf, mein Rechtsbehelf kommt noch hoch hier, steht "Eine Heilbehandlung darf nicht angeordnet werden."https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/BJNR104510000.html wer scrollt im Gesetz findet die Krankheitsliste, MERS ist nicht das aktuelle Corona

https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2020-03-22_coronaschvo_nrw.pdf


Update4: 28. März 2020

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