Update1 Aufsicht : Gewerbeamt Düsseldorf & illegale Krankenhäuser GKV und Arbeitgeber

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Cr?mer
Verffentlicht am : 23. May. 2017., 07:04:33 Stunden

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Conny Cr?mer's Info
Kann das Gewerbeamt Dsseldorf wirklich helfen. Es gibt illegale Krankenversicherungen, Krankenkassen und fiese Arbeitgeber. Denn Gesetze sind sehr vielen scheiegal. Man macht irgendwie, aber es ist so echt nicht legal. Man arscht gerne in Deutschland an. Die Polizei ist eh nur ein dummer Fernsehbulle und der Rest ist auch ein lcherlich korrupter Haufen. Das Bundeszentralamt fr Steuern hat brigens die Email-Anfrage ungelesen gelscht. Update1: 29. Mai 2017 Gesetzliche Krankenversicherungen verkaufen gerne private Zusatz-PKVs. Sie alle haben eigentlich einen individuellen PKV-Partner. Einige GKVs sind bekanntlich nur noch ein Versicherungsmakler mit einer IHK Registrierung, die sie sogar im Impressum erwhnen. Wer bei einer GKV anruft, landet oft nur bei einem privaten Call Center. Sei es mal Vitaphone, die fr die IKK Big direkt gesund ttig war oder noch immer ist, woanders nennt sich der Schmuh AOK Clarimedis oder oder und es gibt noch zahlreiche andere. Echte ffentlich-rechtliche Krankenkassen sind die also nicht, sondern jemand tut so, er sei Deine, meine und Ihre Krankenversicherung. Unklar ist, ob die berhaupt je eine Fachausbildung hatten, eine Sozialversicherungsfachangestellte berhaupt zu sein. Es gibt ein Urteil, da sowieso das Grundgesetz auch besttigt, GKVs und Sozialtrger mssen laut 87 GG Absatz 2 eine Behrde sein.

Das Schreiben an die Gewerbemeldestelle & Jobcenter und gesetzliche Krankenversicherung


Guten Tag,

ich habe hiermit eine Anfrage an die Gewerbemeldestelle. Ich mache dies per Email, kann dies gerne bei Bedarf nachfaxen.

Es geht um Korrekturen wegen betrgerischem Benehmen, da wegen SGB X 44 nicht je verjhrt. Es betrifft Arbeitgeber, mich und noch eine neutrale Sache.

Also ich sollte mich laut damaligen Infos der Steuerberater, als gewerblich freiberufliche Journalistin und PR-Frau anmelden beim Finanzamt Dsseldorf. Laut SGB VI 169 Absatz 3 gibt es das jedoch nicht. Wer fr andere ttig ist, ist immer deren Angestellte und hlftig mssen Arbeitgeber und ich dann Sozialversicherungsbeitrge bezahlen. Mein alter Angestellten-Ausweis fr meine Ttigkeit primr bei der Fhrgesellschaft im Dsseldorfer Bro und auch auf Reisen (Touristik) und teilweise bei mir im khlen damaligen Keller-Bro ist in Email anbei.

Laut →BSG vom 27.9.1972  12 RK 11/72  (USK 72115) gilt sowieso grundstzlich, wer fr andere ttig ist, ist immer deren Angestellter. Tatsache ist, das Finanzamt will nichts korrigieren.

Aber ich htte gar nicht je steuer-veranlagt werden drfen als Selbstndige, sondern immer nur via Lohnsteuerkarte. Es gab anscheinend Verwechselungen wegen der Wortwahl in ESTG 38 Absatz 1 Satz 1.

Telearbeit auch fr andere, ist immer eine angestellte Ttigkeit, weil man ja in Wahrheit fr eine andere Firma ttig ist, nicht fr sich selber. Das gilt auch fr Journalisten und PR-Manager, Teil der Marketing-Abteilung der Firmen. Es gibt keine Freiberufler.

Die Barmer hatte mich auch immer als Angestellte gefhrt mit freiwilliger Versicherung, das entsprach weil ich unter der Hchstsumme verdienst hatte, einen Beamtenstatus, was auch so von der gesetzlichen Rentenversicherung, die Frau Kutzner und Herr Anstadt (DRV Rheinland, Dsseldorf, meine Nr. 53 27 12 65 C 518, besttigt worden war). Aber auch trotzdem wurde ich nicht rckwirkend zum 10. Dezember 1997 auf Lohnsteuerkarte bezahlt. Auch wurde 1. SGB 32 anwendbar.

Ein Barmer Schreiben, Auszug, ist auch anbei, ich wei bis heute nicht, wer der Arbeitgeber war, der mich damals nicht tariflich und nicht korrekt auf Lohnsteuerkarte bezahlt hat. Ich bin immer noch im Rechtsstreit. Ich gewann sogar mehrere Gtetermine, doch trotzdem wurde ich nicht auf Lohnsteuerkarte korrekt tariflich, mit allen korrekten Sozialversicherungsbeitrgen nachbezahlt, geschweige denn Urlaubsgeld, Urlaubstage, VL.

Das Jobcenter half mir nicht, die IKK Big direkt gesund (hat mittlerweile eine Umsatzsteuer-ID) htte per BAG, BSG-Urteile und Gesetze mich voll lohnersatzbezahlen mssen, rckwirkend auch, wir waren uns einig, weil auch sogar Daten ab Ende Januar 1984 falsch waren, aber nach dem Gtetermin meldete sich deren Prozessbevollmchtigter nicht mehr, aber hat dafr eine Umsatzsteuer-ID im Impressum der IKK big direkt gesund und die Barmer GEK hat auch eine verbotene Umsatzsteuer-ID im Impressum.

Das Bundesversicherungsamt samt Bundesfinanzhof hatten verffentlicht

Bundesversicherungsamt AZ I1 - 4982 - 3810/2003 

Soweit sich Krperschaften des ffentlichen Rechts durch ihre
Einrichtungen in den allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr einschalten und eine Ttigkeit
entfalten, die sich ihrem Inhalt nach von der Ttigkeit eines privaten gewerblichen Unter-
nehmens nicht wesentlich unterscheidet, sei eine Ausbung ffentlicher Gewalt ausge-
schlossen.

So, nun waren alle meine Lohnsteuerkarten nicht je richtig ausgefllt worden. Die Rentenversicherung Rheinland, also ich war hier in Dsseldorf mehrfach im Beratungszentrum, egal ob Frau Kutzner, Herren Anstadt, Karradt und Tilly, besttigten alle meine angestellten Zustand also nicht je freiberuflich-gewerblich ttig oder wie auch immer gewerblich, war ich nicht je, sondern nur mit Arbeitgeber ttig. Der zahlte nichts in Beamtenversicherungskassen ein, also wurde ich sozialversicherungspflichtig noch dazu, merke ich hiermit an.

Aber Kutzner und Herr Anstadt prften zuvor genauer wegen Beamtenstatus, und ich habe das nicht schriftlich mit Beamtenstauts, weil sich das aus dem freiwillig Versicherte bei der Barmer automatisch ergibt und teilweise aus dem Landespresserecht. Ich bin eigentlich, wenn alles korrekt wre, wahrscheinlich Lohnsteuerkarte I, VI und Minijob gewesen.

So, ich fand auf der GEWO Webseite also Gesetze im Internet, GEWO 41 und 105 - 110. Ich stand unter Arbeitsanweisung mal sowieso. Ich bekam aber nichts via Lohnsteuerkarte und auch keine Zeugnisse, die man mir mal auch geben wollte.

Ich meldete damals, Anfang 1998 bzw. Ende 1997,  P&O North Sea Ferries im Auftrag deren niederlndischen Geschftsfhrung an (Angestelltenausweis von mir anbei von damals). Also ich ging mit deren ausgefllten  Unterlagen hin. Die gaben nur an, ein Infobro zu sein.

Also wir waren drei Reedereien, wurden auch angeblich oft beklaut bzw. Einbruchsopfer, jemand bzw. Tter wollten Reisetickets klauen. Also wir waren P&O North Sea Ferries, getrennte Firma von P&O European Ferries und getrennt von Stena Line damals.  Wir teilten uns ein Bro mit getrennten Brorumen. Kche gemeinsam, Klo auch, dito Kopierraum.

Wir waren - also P&O North Sea Ferries, Marketing & Sales. Kollegen waren Auendienst, Grokunden, Reisebrokunden etc, dann gab es mich und die Sekretrin und den Passenger & Sales Manager, spter gab es noch einen Marketing Manager. Ein Info-Bro wie man das sonst fr Fremdenverkehrsamt kennt, waren wir nicht.

Ich wei nicht, ob die eine echte Betriebserlaubnis damals in Dsseldorf Graf-Adolf-Strae hatten!  Vielleicht lief deswegen alles falsch. Aber die entpuppten sich spter als Schwerstbetrger, fast Gewalttter, als es um mein Gehalt ging. Ich sollte denen ja Umsatzsteuer berechnen, das war ja falsch. Ich war Angestellte, versichert in der Barmer. Der Arbeitgeber wollte dann, da ich persnlich die Umsatzsteuer zurckbezahle, weil die Angst hatten, zum Finanzamt zu gehen.

Ich bekam das Geld vom Finanzamt zurck und bezahlte fast (!) alles an meinen Arbeitgeber weiter, der aber trotzdem mich nicht auf Lohnsteuerkarte korrigiert bezahlte, noch Urlaub, noch Sozialversicherungsbeitrge bezahlte, noch Vermgenswirksame Leistungen, noch Lohnfortzahlung im AU-Fall, noch Kndigungsfristen mir gab.

Das betraf andere auch, wie Presse, obwohl es keine Freiberufler gibt, wenn man fr andere ttig ist und wegen des Landespresserechts NRW, Journalisten haben eine ffentliche Aufgabe 3 (beamtet / TVD).

Die stellen auf stur und heuern eher Berufskiller gegen mich an. Alle Berufsunflle, Wegeunflle liefen alle dann falsch auf der falschen Berufsgenossenschaft und waren evt. von denen oder Konkurrenz verursacht worden. Die stellen auf stur, wie eine Mafia-Bande.

Also ich wollte das hiermit korrigieren, da ich nicht je Freiberuflerin-Gewerblich oder hnlich je ttig war. Das ist gesetzlich verboten.

So nun gibt es ein zweites Problem - wegen fehlenden SGB VII, berufsmedizinische Untersuchungen und Berufsunfllen.

Die VBG, Verwaltungsberufsgenossenschaft hat vom Finanzamt Hamburg eine Umsatzsteuer-ID fr Grounternehmen bekommen. Die melden sich gar nicht mehr. Seit derem Umzug von Mlheim / Ruhr nach Duisburg wurden die dumm. Ich bekam nicht je eine betriebsmedizinische Untersuchung, so generell nicht je.  Es gibt bekanntlich spezielle rzte dafr und spezielle Fachorte und Fachkliniken dafr.

Dann ist laut dem Krankenhausgesetz NRW eine Privatstation verboten, es sind zur Zusatzversicherungen erlaubt, Zusatz-PKV. Steht in 2 (2) Privatstationen werden weder eingerichtet noch betrieben.

Laut GEWO 30 bentigen Privatkliniken eine Konzession, aber Privatstationen sind laut dem Krankenhausgesetz verboten. Nun gibt es primr nur Kirchenkrankenhuser in Dsseldorf, die weder eine Kassenzulassung noch eine rztekammerzulassung im Impressum haben, sich oft noch nicht einmal auf das pflichtige Heilberufsgesetz beziehen, also auch nicht im Impressum stehen haben und Infos zu deren Konzession gibt es auch nicht.

Die Schn Kliniken haben auch nichts drin. Das Vincenz und die anderen sind komplett nur katholische Krankenhuser, das EVK auch nur, das Martinus hat zwar alle Zulassungen drin, aber antwortet auch nicht je und die Uniklinik ist laut Impressum nur eine Uni und Forschung, aber hat sonst keinerlei Zulassungen.

Die in Duisburg sind auch nicht besser, sogar die BG Klinik in Duisburg ignoriert mich und etliche rzte in Dsseldorf, also angebliche niedergelassene sind nur Privatrzte, tun aber auf Krtchen-Arzt ohne Kassenzulassung im Impressum, die anderen Zulassungen sind erwhnt, andere haben gar keine Zulassung im Impressum, trotz Erwhnungspflicht. Aber so ohne Zulassung wie die sind, so benehmen die sich auch. Ein Haufen Dummer.

Mssen die, in Wahrheit ihre Konzession aushngen oder eine Zulassungsnummer im Impressum erwhnen? 


Die NFP ist in Wahrheit verboten von der Kassenrztlichen Vereinigung. Denn niedergelassene rzte, also die mit eigener Praxis irgendwo in Dsseldorf, drfen in einem Krankenhaus, wie das Evangelische Krankenhaus, das auch keinerlei Zulassungen im Impressum hat, also die niedergelassenen Praxisrzte drfen nichts je im Krankenhaus selber berechnen auf GKV-Notfallschein, SGB VII gar nicht je.

Denn im Krankenhaus darf das nur das echte Krankenhaus berechnen, sonst niemand. Das steht in den Leitfden der Kassenrztlichen Vereinigung drin. Die NFP ist ein Verein (!) niedergelassener Kassenrzte, teilweise Privatrzte, die also illegal dort arbeiten und auf Kasse berechnen, anstatt alles ber das Krankenhaus ambulant dann laufen zu lassen, via Krankenhaus-Billing, ambulante Behandlung im Krankenhaus.

Vielleicht sind deswegen Arbeitgeber und Anwlte etc. auch so dumm, weil mein Gehalt ewig fehlt und rzte und Kliniken nicht echt sind. Das ist mir alles auch aktuell - seit einigen Jahren beim von Holtzbrinck Verlag Stuttgart passiert. Ich arbeite eigentlich von hier - zu Hause aus, gewann den Gtetermin im Arbeitsgericht, ich bin noch immer seit Ende August 2012 ungekndigt, aber noch immer nicht auf Redaktionstariflohn rckwirkend und andauernd bezahlt, sondern deswegen nur SGB2-Bezieherin.

Ich wei nicht, ob die alle und deren Firmentchter eine Zulassung haben, um berhaupt Personal haben zu drfen.

Das Finanzamt ist auch was doof, das hilft nicht und korrigiert nichts, aber auch ESTG 38 Absatz 1 Satz 1 ist eindeutig. Ich war nicht je selber verpflichtet Steuern zu bezahlen, sondern der Arbeitgeber mu das tun, wie das auch sonst bei Angestellten auch so ist.  Mir ist ein Gehaltsschaden von ber 1 Million Euro entstanden, die mir noch teilweise echt fehlen, auch wegen falschen bzw. gar keinen Renteneinzahlungen etc pp.

Auf Wunsch faxe ich das gerne noch an, einfach mit Ihrer Angabe der Faxnummer zurckmailen dann. Ich faxe dann nach. Ich wei also nicht, wer alles legal ist und wer Zulassungen je hatte oder ob die alle krank sind mit Rinderwahn oder so.

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Update1: 29. Mai 2017, 05.50 Uhr


Eine GKV ist nun mal keine Private Krankenversicherung


Wenn schon Gesetzliche Krankenversicherung, dann bitte auch richtig und nicht den outgesourcten Privatschmuh an Irgendwas oder -wem, der GKV spielt. Kongruent mit zahlreichen Urteilen und dem Bundesversicherungsamt hier ein amtlicher Leitsatz eines Gerichts in Dsseldorf.


Ich beziehe mich auch auf den amtlichen Leitsatzes des VK Dsseldorf

VK Dsseldorf, 31.08.2006 - VK - 38/06 - L

Amtlicher Leitsatz:

Die Antragsgegnerin ist ffentlicher Auftraggeber.

Krankenkassen sind juristische Personen des ffentlichen Rechts, die zu dem besonderen Zweck gegrndet wurden, im Allgemeininteresse liegende Aufgaben nichtgewerblicher Art zu erfllen. Im Wettbewerb mit privaten Anbietern stehen sie weitestgehend nicht. Ihnen obliegt die Sicherstellung der notwendigen Gesundheitspflege ihrer Mitglieder ( 1 SGB V).

Auszug-Ende

Dieses ist identisch mit 87 GG Absatz 2. Irgendwann wurde erfunden, da die unterschiedlichen Krankenkasse, die alle eine Behrde sein mssen, im Wettbewerb untereinander stehen. Das tun sie jedoch weder laut Bundesversicherungsamt, noch laut Bundesverfassungsgericht. Sie sind eine Behrde insgesamt.

Es gibt in sich geschlossene, die nur fr bestimmte Firmenmitarbeiter geffnet sind, das sind die Betriebskrankenkassen, dann die IKKs fr Mitarbeiter in bestimmten Innungsberufen. Die AOK war fr jeden geffnet. Aufgrund von uralten Selbsthilfevereinen wurden Ersatzkassen gegrndet, die in Wahrheit im Wettbewerb stehen und standen. Sie sind eine Art Verein, der quasi in SGB V 212 Absatz 5 Satz 1 sichtbar ist. Die AOK, BKK und IKK stehen in SGB V 207 als Verband.

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