Conny Craemer's Info

Obwohl das Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung, erklärt hat, dass Parteien keine Vertreter des Staates sind, also keine Staatsorgane sind, ließen die Parteien in einer irrsinnigen Entscheidung, Bundesminister auswählen. Dabei gibt es noch nicht einmal einen neuen gewählten Kanzler. Update: Das Merkel Regime unterstützt sogar anscheinend Scientology! Update: 12. Mai 2014 Update2: 21. November 2017 Der Bundestag samt Merkel ist ein widerlicher Snuff Kümmeltürken-Stall mit Drogenwahn der Grünen Stinker mit ihrem Stalkerbuddy Steinmeier, der sich gerne von Stars wählen ließ, und die sich gerne bei Politikern peinlichst anbiedern. Egal ob eine peinliche AWD Ferres oder eine Iris Berben. Sie alle scheißen auf das Grundgesetz und bilden die Snuff-Zossen Szene Deutschlands mit Mengele-KZ-Allüren. Sie stehen drauf. Natürlich ist Berlin nach wie vor nicht je der Westen. Laut Einigungsvertrag § 9 gilt das Recht der Deutschen Demokratischen Republik dort weiter, urteilte auch das Bundesverfassungsgericht. Wir im wahren Westen lassen uns nicht die BRD entziehen, aber die Merkel, Steinmeier und Bundestag verhöhnen und brechen das Grundgesetz jeden Tag und waren nicht je legal im Amt. Update3: 27. November 2017 Politiker halten sich gerne für immun. Sie sind wie die Schweine in der George Orwell'schen "Animal Farm". Immun sind die nämlich gar nicht. Sie sind nur dann strafrechtlich zu belangen, wenn sie in einer Bundestagssitzung sich gegenseitig beleidigen. Ehrverletzung gibt es für sie nicht, STGB auch nicht. Man darf erstaunlicherweise im Job andere anscheißen und mobben. Das ist sonst gegen das Gesetz. Strafrecht. Aber auch sonst scheißen die Politiker auf Gesetze. Sie wollen wie Bewahnte an der Macht sein und über das Volk bestimmen wie ein Diktator. Sie seien dafür gewählt worden. Tatsache ist, das Gesetz ist dafür da, daß Politiker das Volk repräsentieren, "vertreten" nicht wegtreten. Kapiert hat das in der Historie anscheinend so gar niemand. Denn die Bundestagsler sollen das Volk vor den bösen falsch handelnden Behörden, Gerichte und Polizei beschützen und alles für das Volk erleichtern. Wie ein Klassensprecher in der Schule sozusagen, sie machen aber noch immer daraus Parteigedöns. Anstatt für das Volk Partei zu ergreifen, gründen die Parteien und koalieren, was nicht je verfassungskonform war. Jeder ist gleichwertig. Machtparteien - das steht nicht so drin im Grundgesetz. In welcher Schule in Deutschland die waren, ist unbekannt. Politiker des Bundestags können gar nichts und dürfen nun mal nicht fremdbestimmen. Aber daran halten sie sich nicht. Update4: 13. Januar 2018 Die psychopathisch wirkenden Politiker machen weiter. Keiner warje wirklich im Amt, aber sie tagen und tagen und kommen sich so wichtig vor wie ein echter Manager. Sie tagen sogar 24 Stunden durch, was durch kein Arbeitsrechtsgesetz, keine Unfallversicherung abgedeckt ist. Aber sie wollen gerne unentbehrlich erscheinen. Die Politiker, die irgendwelche Parteihanserl sind. Sie sind Polit-Kasperle und die Polit-Presse liebt sie. Das sind nämlich die DSDS-Stars der älteren Journalisten, die mal reifer wirken wollen. SPD und CDU haben aber eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, sie sind gewerblich Tätige. Firmen also. Die Merkel ist eine Christenkuh aus Hamburg, meinte aber ein Ossie-Missionarsgirl zu sein, ist sie aber nicht je gewesen. Die deutsche ISIS-Version ist völkerrechtlich verboten, denn Sektierer und terroristischer Religionswahn ist international verfolgbar, strafrechtlich. Die BRD ist übrigens kein Kirchenstaat, sondern ein demokratischer und sozialer Staat, das steht im Grundgesetz Artikel 20 GG Absatz 1 drin und muß von allen Behörden auch so laut Grundgesetz Artikel 20 GG Absatz 3 angewendet werden. Da Parteien schon immer verboten sind, es geht um Repräsentanz des Volks und kein Firmengedöns als Staat, denn "wir sind das Volk, siehe auch 20 GG Absatz 4, ist die Merkel samt der ADHS-Politiker (auch mal was sagen wollen, Inklusionsdumme) illegal. Recht sprechen darf da sowieso gar keiner und laut Einigungsvertrag § 9 gilt in dem ex-DDR-Gebiet tatsächlich das Recht der Deutschen Demokratischen Republik weiter. Jaja, wir im Westen wußten es ja immer, im echten Westen, wie Düsseldorf: Der Osten, ist so echt nix. Dumme unterwegs, die dann sogar Staatsgrenzen ("Die Mauer") einreißen. Verbrecherpack. Aber mal groß auf die Pauke hauken wollen, endlich mal was sagen wollen. Wer 24 Stunden tagt wegen Groko, ist sowieso ab eigentlich nach 10 Stunden weder geschäftsfähig noch zurechnungsfähig.  Update5: 05. März 2018 Die Bundestagswahl war am 27. September 2017. Auch nach über fünf Monaten gibt es echte Bundesregierung, sondern nur Kabinettstückchen von einer Art geschäftsführenden Bundeskanzlerin, die nicht legal im Amt war, der Rest auch nicht. Man tut ja nur so, das auch seit dem 27. September 2017 weiterhin. Parteien sind laut Grundgesetz Artikel 38 Absatz 1 und laut Bundesverfassungsgericht immer noch im Bundestag verboten. Denn die Repräsentanten des Deutschen Volks sollen doch für das Deutsche Volk die Partei ergreifen und das Sprachrohr des Volks sein, das Deutsch ist, aber nicht für eine Partei sprechen. Das steht so immer im Grundgesetz drin, aber die Parteifuzzies wollen nichts wahrhaben. Sie spielen Geschäftsführung - SPD und CDU haben eine Umsatzsteuer-ID im Impressum - einfach weiter. Update6: 25. Dezember 2018  Da hat also ein Journalist namens Claas Relotius alle hintergangen und teilweise Fake News sogar im seit Jahren als Judenblatt bekannten Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" untergebracht. Der Mann ist aber weder Chef vom Dienst, noch Ressortleiter noch Chefredakteur. Fakt Checking ist nicht unbedingt das Ding vom Nachrichtenmagazin, das im Rahmen des Wehrhahnbombers mal mit dem Zentralrat der Juden - Herrn Paul Spiegel - von anderen Juden verwechselt worden war. Angeblich gehören die Täter zum Psychiatriepersonal der "Klappse Grafenberg", eine ehemaige T4-Vorbereitungsstation, die im 2. Weltkrieg, davor auch, alles Unliebsamen in Zügen packte, um die woanders töten zu lassen. Das Ding hat immer weitergemacht und gehört seit Jahren dem Landschaftsverband Rheinland. Der Gemeindeverband untersteht nur dem NRW Innenministerium und hat keinerlei Zulassung für den Job. Es ist laut NRW Verfassung Artikel 18 Absatz 2 nur für Denkmalpflege, Museen und Naturdenkmäler da, nicht für Psychiatrien, doch das will die Presse nicht wahrhaben. Sie ist die größte gratis Nutte und gratis Advertorialmacher für Psychiater. Die Presse ist gerne ein sadistisches Arschlochschwein und daraus stammt das Projekt mit Claas Relotius. Mal ordentlich zurückarschen. Die Presse wollte nicht je in seiner Geschichte, egal ob Print, Radio oder Fernsehen das Grundgesetz wahrhaben. Es wollte nichts je wahrhaben, sondern wie eine Anarchobande meutern. Denn Parteien waren schon immer im Bundestag verboten, Artikel 38 Absatz 1 und ein Kanzler ist auch kein Bundespräsident, der hat hier in der BRD denselben Job wie ein Putin und Trump und andere, was Staatsoberhäuptertreffen betrifft, aber die Kanzler samt Presse arschten den Präsidenten immer gerne an, wie ein Haufen Rotznasen oder aus einer brutalen Kanackenhauptschule ohne Schulabschluß. Man will ja lieber Autor sein und erfinden und die Politiker lassen sich gerne umgarnen, auch wenn die auch wiederum alle Gesetze brechen. Das Volk anarschen, die Leser anarschen und Abonnenten auch noch belügen. Immerhin sind die Presseleute den Werbern hörig. Eigentlich arscht jeder jeden an, Analfickies oder Analphabeten? Auf jeden Fall Anarchos. Ohne Psychiater können die großen Verlage, samt Radio und Fernsehen nicht leben. Auch trotz 2. Weltkrieg nicht. Aber die mögen keine Psychose und Realitätsfremde. Update7: 06. Januar 2019 Da ist  also der Claas Relotius aufgefallen. Ich weiß nicht, ob er eigentlich mal GEGEN das Correctiv recherchieren wollte, weil die ja auch nicht so ganz ehrlich angeblich sind oder waren. Beide kommen aus derselben Zeitspanne von ca. 2004. Der angebliche Juan Moreno - noch eine Figur aus der Szenerie der Fake News und Aufdecker oder wer auch immer Lügen verbreitet, weil derjenige lieber die psychiatrische Psychose namens Realitätsfremde mag. Moreno gilt als Kontrahent von Relotious. Juan Moreno wurde in Spanien geboren, Sohn andalusischer Bauern, die Gastarbeiter in Deutschland wurden. Wikipedia bezeichnet Herrn Moreno als Deutschen. Moreno und ich sind uns begegnet. Er gehörte mit zu einem Komplott der Psychiatrie Deutschland, Al Qaeda und vielen anderen Verschwörungen. Ich merkte mir "Rita Moreno" und eine Schauspielkunstfigur aus der RTL-Serie GZSZ, um die es samt Frauenrolle in der Serie auch noch ging. Dabei ging es um Leon und Vanessa Moreno - also die Seriennamen und Snuff in GZSZ. Es ging um verschiedene Verbrechen und Attentate angeblich seit der Kleinrolle von ex-Kanzler Schmidt. Aber verschiedene beliebte Seriencharaktere seien in Wirklichkeit Terroristen. Was auch immer - das Ding ist eine geplante Sache. Wer nun wieder gelogen hat, weiß ich nicht. Aber bereits 2004 ging es um Moreno und Claas Relotius. Aber kommen wir zur Künstlerin Merkel, die nicht je eine verfassungskonform gewählte Bundeskanzlerin war. Das Grundgesetz gilt nur für Deutsche. Also ist sie keine. Dann ist die mit einem Sauer verheiratet, nennt sich aber noch immer Merkel, Mädchenname ist eingedeutscht Kasner, wäre phonetisch Katschmirschak, so was Polnisch-Ostblockdingsta. So viel zum Der Spiegel und deren Künstlergaga. - kein weiterer langer Text im Update7. Update8: 09. Februar 2020 Irgendsoein Parteien-Hickhack in Thüringen und die olle Merkel, die nicht je verfassungskonform im Amt war, da der Bundestag ein illegaler Parteienbimbes ist - laut Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht immer verboten - hat sogar Staatsmitarbeiter zur Kündigung gezwungen. Da muß aber nun das Arbeitsamt ran und die Merkel mal ordentlich abwatschen, das nennt man Mobbing und Zahlenmann und Söhne muß die illegale Merkel leisten. Völlig logisch. Partei ergreifen und in einer Partei sein, sind zwei Dinge, die die Polit-AnalphabetINNEN (lernt man im Gymmie) nicht je unterscheiden konnten. Dann der LSD-Farbenkult, immerhin, das Bundestagsfernsehen ist ja nicht mehr schwarz-weiß, so wie früher als ich noch klein war. Denn die Politiker wollten es endlich bunt. Jamaika-Farbenpracht samt Cannabis für alle wurde draus. Laut Thüringischem Beamtengesetz gilt: § 36 Diensteid, Gelöbnis ( § 38 BeamtStG )
(1) Beamte haben folgenden Diensteid zu leisten: „Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Freistaats Thüringen sowie alle in der Bundesrepublik geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen, so wahr mir Gott helfe." und § 51 (genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten) Absatz 2 Nr. 4  die Unparteilichkeit oder Unbefangenheit der Beamten beeinflussen kann,
UNPARTEIISCH. Nix da Parteigedöns. Das Gymnasium hatte Recht, PolitikerINNEN sind AnalphabetINNEN und Parteinkram ist auch im Bundestag verboten, daraus wurde oft entschieden: Kanzler nicht je echt, Bundesminister nicht je echt, Bundespräsident - tja, der auch nicht, aber nicht je zahlten die die Knete zurück an die BRD. Keiner hoppste je in den Knast, anscheinend wollten die immer nur in der Sicherungsverwahrung wegen deren politischen Gemeinstgefährlichkeit. Kein weiterer Text in Update8 - viele Gesetze und Urteilsauszüge stehen in den alten Updates und nach BILD und der anderen Presse können Sie im Web surfen, aber Leute zur Kündigung zu zwingen, ist schwerst Mobbing. Die Merkel gehört ja mal in den Knast. Amtsanmaßungen bei allen und dann noch in Arbeitslosigkeit oder Jobcenter reinzwingen, total uncool und echt verbrecherisch. Als Quantenphysikerin hätte sie doch Time Reverse machen können. So eine Lusche aber auch, naja, Polit-Analphabetin. Update9: 10. Februar 2020 Ich bin zwar nicht auf Twitter, aber Folgendes bekam ich zu lesen:


Wie Steinmeier und andere mögen die FDF'ler nix Deutsches mehr. Ich weise jedoch darauf hin, daß mir die AFD nur bekannt ist, anti-Deutsche zu sein und primär voller fanatischer Drittlandsekel zu sein. Update10: 19. Februar 2020 Die PolitikerINNEN sind anti-BRD und brechen gerne alle Gesetze, wie in der Schule gelernt, sind diese primär AnalphabetINNEN und können ohne deren oft freiberuflichen RedenschreiberINNEN, Twitter-PR-Agenturen und Facebook-Werbeagenturen nichts selber. Auch in der Gesetzgebung schrammen alle, sowieso nicht offiziell laut Bundesverfassungsgericht gewählt, immer am deutschen Gesetz vorbei. Sie hotteten einst von der BRD-Hauptstadt Bonn in das DDR-Gebiet Berlin, wo laut Bundesverfassungsgericht noch immer das DDR Strafrecht gilt, weil laut § 9 des Einigungsvertrags die DDR nun mal ein Bundesland der Bundesrepublik Deutschland ist. Da tickt die Welt noch anders. Cyberware und Haßverbrechen, alles gibt es eh als United Nations Resolutions Völkerstrafgesetzbuch, die Gesetze der DDR-BRD Fritzen wirken so wie nicht selbst im Internet gewesen, nur Hobbydaddler, die sich mal dabei einen runterholen, Polizei eh nur Deppen von SAT1 und RTL, ähnlich dümmlich, ohne erkennbare Medienerziehung, ohne überhaupt erkennbare BRD-schulische Erziehung, so überhaupt nicht je vom Planeten BRD, sondern so Irgendwas, was sogar laut türkischer Schulbildung nicht geht. Die BILD Online berichtet über ein neues Gesetz und ich erkläre Ihnen hier mal die Welt der Politiker.

Die Bundestagswahlen sind fast drei Monate her. Aber einen neuen Kanzler gibt es noch nicht. Stattdessen befeiert sich Merkel mit ihren Kollegen heroisch als weitere Leader der BRD und versagen dabei kläglich am Grundgesetz. 23 Jahre nach der Fusionierung der DDR mit der BRD hält also das Politbüro mit selbstherrlicher Louis XIV Coleur Einzug in die demokratische Welt der Bundesrepublik Deutschland. Das ist übel, denn als Kanzler muss man in Wahrheit noch nicht einmal Mitglied im Bundestag sein.

Sogar die offizielle Webseite der Bundeskanzlerin beschreibt die Wahl des Bundeskanzlers etwas anders, nämlich wie folgt:

http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/WahlDerBundeskanzlerin/wahl_der_bundeskanzlerin_node.html

(...)

Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler werden kann, wer mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Ein Mandat im Bundestag ist dagegen nicht nötig. Der Bundespräsident schlägt nach Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor. (Im Grundgesetz ist nur die männliche Form genannt, natürlich ist damit immer auch eine Bundeskanzlerin gemeint.)

Auszug-Ende

In der Tat sind Absprachen laut Artikel 63 GG Absatz 1 erst gar nicht erlaubt. „Art 63

1. Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.

Auch die Wahl der Bundesminister läuft etwas anders, als die Abstimmung. „Art 64

1. Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen."

Professor Dr. Dr. Rainer Hofmann an der Uni Frankfurt erklärt es so:

Dem Bundeskanzler /der Bundeskanzlerin obliegt im Rahmen seiner Organisationsgewalt auch ein materielles Kabinettsbildungsrecht, welches durch den Gesetzgeber nicht berührt werden darf (zur Anwendung des Wesentlichkeitsvorbehalts bei der Reichweite der Organisationsgewalt vgl. VerfGH NW, NJW 1999, 1243).

Auszug-Ende

Doch wieso macht es die GroKo (Große Koalition) anders und was hatte das Bundesverfassungsgericht dazu in Wahrheit veröffentlicht? An 06. Dezember 2013 erklärte die Presseabteilung des Bundesverfassungsgerichts bereits folgende Passage:

1. Im Wege der Verfassungsbeschwerde können nur Akte der öffentlichen
Gewalt angegriffen werden (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1 
BVerfGG).
An einem solchen Akt fehlt es hier. Mit der Durchführung einer 
Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern übt die 
SPD keine öffentliche Gewalt aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der 
Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ. Parteien 
sind nicht Teil des Staates. Sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit 
lediglich hinein, ohne ihm anzugehören.

Streng erklärten die Richter die Urteilsfindung von - 2 BvQ 55/13 - , an die sich die Parteien trotzdem nicht hielten:

Mit der Durchführung einer Abstimmung über einen Koalitionsvertrag unter ihren Mitgliedern in Erfüllung dieser öffentlichen Aufgabe übt die SPD jedoch nicht zugleich auch öffentliche Gewalt im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG, § 90 Abs. 1 BVerfGG aus. Öffentliche Gewalt ist vornehmlich der Staat in seiner Einheit, repräsentiert durch irgendein Organ (vgl. BVerfGE 4, 27 <30>; s. auch BVerfGE 22, 293 <295>; 58, 1 <27>).

6

Parteien sind nicht Teil des Staates (vgl. BVerfGE 85, 264 <287 f.>; 107, 339 <361>; 121, 30 <53>). Zwar kommt ihnen aufgrund ihrer spezifischen verfassungsrechtlich abgesicherten Vermittlungsfunktion zwischen Staat und Gesellschaft eine besondere Stellung zu; sie wirken in den Bereich der Staatlichkeit aber lediglich hinein, ohne ihm anzugehören (vgl. BVerfGE 20, 56 <100 f.>; 73, 40 <85>; 85, 264 <287>; 121, 30 <53>).

Auszug-Ende

Somit handelt es sich eigentlich um eine illegale Entscheidungsfindung. Erstens darf der neu gewählte Kanzler ganz alleine entscheiden, zweitens ist die sogenannte Basis einer Partei nicht je entscheidungsbefugt, drittens stellt ein Zuwiderhandeln gegen das Grundgesetz etwaig Hochverrat gegen die BRD dar und sowohl CDU, als auch SPD samt Bundestag führen im Impressum eine Umsatzsteuer-ID auf.

Damit ist klar, dass die Parteien samt Bundestag nach wie vor eigenen Amigo-Ideologien folgen, anstatt dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.

Update: 12. Mai 2014, 12.20 Uhr

Bewerbung um das Amt wurde ignoriert

Conny Crämer von Achtung Intelligence hatte sich übrigens ordentlich beim Bundespräsidenten für das Amt namens "Bundeskanzlerin" beworben. Die Bewerbung wurde sowohl gemailt als auch gefaxt. Leider erhielt sie (also ich) keinerlei Feedback. Mittlerweile entpuppte sich das DDR-Regime um Präsident Gauck, der anscheinend auch nicht korrekt gewählt im Amt ist, und das Merkel Regime wahrscheinlich als Scientology Sekte.

vorab per Email
wird nachgefaxt an:
FAX 030 2000-1999

Sehr geehrter Bundespräsident,

Sie wissen, die BRD ist in einem katastrophalen Zustand von Amigogeschäften, einem Bundestag mit einer Umsatzsteuer-ID und auch SPD und CDU kommen auch als Privatunternehmen beim Finanzamt daher. Auch diese Firmen / Parteien, haben eine Umsatzsteuer-ID, im Gegensatz zum Verein namens FDP und dem Körperschaften "Grüne" und "Linke".

Das Gezeter um die Koalitionsbildung ist peinlich, darf doch laut BverfG der Bundestag nur aus Volksvertretern bestehen (also Individuen) und nicht aus Parteien. Aber nach wie vor lassen Parteien nicht von rot-grün, Ampel, Jamaika und sonstigem Erfindungswahn nicht ab, weil sie wissen, alleine würden sie wohl doch scheitern.

Ein Bundeskanzler ist noch nicht gewählt.

Hiermit bewerbe ich mich!

http://www.bundeskanzlerin.de/Webs/BKin/DE/Kanzleramt/WahlDerBundeskanzlerin/wahl_der_bundeskanzlerin_node.html

(...)

Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler werden kann, wer mindestens 18 Jahre alt ist und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Ein Mandat im Bundestag ist dagegen nicht nötig. Der Bundespräsident schlägt nach Gesprächen mit den Bundestagsfraktionen eine Kandidatin oder einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor. (Im Grundgesetz ist nur die männliche Form genannt, natürlich ist damit immer auch eine Bundeskanzlerin gemeint.)

Auszug-Ende

Die Politiker mit dem Parteiengeschwafel, die dann auch noch Sie ständig wie einst bei Hitler entmachten (ein Bundespräsident ist auf auf derselben Ebene wie Präsident Obama), geht mir auf den Keks. Es sind Verfassungsfeinde, auf Tattergreisniveau, die sich mit Beratern umgeben, weil sie doch alleine schon ständig sogar am kleinen Büchlein namens Grundgesetz scheitern.

Das bedarf der Änderung. (...)

Auszug-Ende

Bundespräsident Gauck ist etwaig kein echter Bundespräsident

Achtung Intelligence hatte Beweismaterial auf der Webseite des Bundesverfassungsgerichts gefunden. Hier ein Auszug aus der bereits veröffentlichten Story:

Update: Bundespräsident Gauck beleidigt China und das deutsche Volk

(...)

Copyright © 2014 BVerfG

Übersicht über die Verfahren, in denen das Bundesverfassungsgericht anstrebt, im Jahre 2014 unter anderem zu entscheiden

(...)

2. Senat

(...)

Anscheinend ist der Bundespräsident noch nicht einmal der Bundespräsident. Ähnliches passierte übrigens bisher mit vielen "Bundestagen", die teilweise Jahre später rückwirkend aufgehoben worden waren.

Außenminister Steinmeier und das Merkel Regime unterstützen Scientology ?!

Er sagte es in der Presse, er sagte es vor Fernsehkameras. Außenminister Steinmeier ist gegen das freie Wahlrecht in der Ukraine und will das Recht der freien Wahlen nicht anerkennen. Er hielt nämlich die Wahlen und das Selbstbestimmungsrecht fremder Völker für nicht richtig. Er will selber über die Zukunft fremder Staaten und Völker entscheiden. Er ganz alleine. Deshalb will er die Wahlergebnisse anderer Staaten nicht anerkennen. Das ist natürlich passend zur selbsternannten Merkel-Kaiserin und dem auch nicht echt gewählten Bundespräsidenten Gauck. Deutschland Deutschland über alles sangen schon mal die Briten. Bekanntlich waren viele deutsche Politiker schon in der Schule totale Versager.

Da die anscheinend heftigen Klitschko Stalker in der Bundesregierung nicht über das BRAVO Starschnittalter herausgewachsen sind, macht das Kabinett, das per Grundgesetz in Wahrheit nur Bundesregierung heißt, sogar lieber mit Scientology gemeinsame Sache. Damit ist nun klar, Merkel ist samt Steinmeier ein Scientology höriges Regime und Feind der BRD.

Die Bundesregierung hat übrigens nicht je eine Gegendarstellung bisher auf Achtung Intelligence selber eingetippt.

Update2 Scientology in Ukraine EU Ashton & Jazenjuk & NATO Rasmussen & Cougars

Ein erstaunliches Foto stellte SOTT "Sign of the Times" online. Sind Arsenii Jazenjuk (Yatzenjuk) ein Liebespaar. Ist Ashton echt? Würde sie für ihren anscheinend jungen Liebhaber alles tun? Er geboren am 22. Mai 1974 und sie ist Catherine Ashton, Baroness Ashton of Upholland, geboren am 20. März 1956 in Lancashire. Ihre EU Aufgabe im Bereich "Foreign Affairs" Außen- und Sicherheitspolitik ist anscheinend eher wie die der früheren Matrosen. In jedem Hafen einen jungen Lover? Sogar der NATO Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen ist bedenklich befremdlich. Gehört auch er zur Piratentruppe, die verschwört? Achtung Intelligence hat neue Beweise parat. Wenn es um die Ashton geht, werden die Männer dumm. Diese Woche deckte Kopp den Scientology Hintergrund der Ukraine auf - doch die in Deutschland eher als schwerst illegale Gruppierung eingestufte "religiöse" Sekte, trieb etwaig ab 2004 in Bezug auf die Ukraine in Düsseldorf ihr Unwesen.

Clicken Sie auf die Headline oder auf den Link, um auf die ganze Story zu kommen: http://www.achtung-intelligence.org/articles.php?art_id=226&start=1

Update2: 21. November 2017, 11.46 Uhr

Ich scheiß auf Berlin, denn die Politiker dort scheißen aufs Grundgesetz

Grundgesetz: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/BJNR000010949.html

Terrorismus Hinweis, 21. November 2017, 08.19 Uhr mit neuen Ergänzungen

Warnung Groko, Jamaika, Bundestagswahl, Kanzlerwahl, Bundespräsident Steinmeier.

laut Artikel 38 GG Absatz 1 und vielen Urteilen des Bundesverfassungsgericht, sind Parteien im Bundestag verboten. Seit Existenz der BRD und des Grundgesetzes ist das so. Es geht darin um die Repräsentanz des Deutschen Volkes und die Abgeordneten sind Individiualpersonen. In der Geschichte der BRD, war nicht je ein einziger Bundestag verfassungskonform und war immer rückwirkend für verfassungswidrig geurteilt worden. Kein Abgeordneter zahlte je sein Gehalt zurück. Weil der Bundestag illegal formiert war, war weder ein Bundeskanzler echt noch ein Bundespräsident. Die Merkel ist nur kommissarisch Kanzlerin.

Da der Bundestag voller Parteien ist, kann sie nicht gewählt werden. Es sind geheime Absprachen, nicht Klüngel, sondern jeder darf wählen, wen der Bundespräsident als Kanzlerkandidat vorgeschlagen hat. Es ist ein öffentliches Amt, ein Mandat im Bundestag war nicht je nötig. Der Job des Bundeskanzlers muß in Wahrheit Öffentlich ausgeschrieben werden. JEDER darf sich bewerben.

Das lernt man eigentlich alles in der Schule, im Grundgesetz oder man kann es in vielen, vielen und noch mehr Urteilen des Bundesverfassungsgerichts und weiteren Bundeswebseiten nachlesen, aber die Presse ist lieber im politischen Starwahn, also im hebephrenen BRAVO-Alter, wie noch freakigere DSDS-Fans. Und die Politiker sind verfassungsfeindliche Stalker, die gerne weltweite Amtskollegen bestalken, begaffen und mal angrabschen wollen und es auch widerlich tun. Sie sind mediengeile Vollfreaks und wollen ständig ihre Visage in der Presse oder auf 8/1 sehen. Star-Allüren.

Politiker - sind die Terroristen?

Terroristen, A für Anarchie, sind die, die waren nicht je in einer deutschen Schule. Also was für Ausländer oder Entlaufene sind die? Laut 20 GG Absatz 1, ist die BRD ein soziales und demokratisches Landes. Was machen die religiös bewahnte CDU und CSU noch in Deutschland? Ein vatikanisches ISIS-Konstrukt? Achtung Intelligence hat oft darüber berichtet.

Der angeblich echte Bundespräsident Steinmeier, den ja keiner legal wählen konnte, weil doch im Bundestag Parteien sind, die laut Grundrecht Artikel 38 GG Absatz 1 und Bundesverfassungsgericht verfassungswidrig darin sind, ruft zur Parteienbildung mit Koalitionsblabla auf. Der Mann war auch nicht je in einer echten deutschen Schule und kennt das Grundgesetz nicht. Regierungsbildung darf vor Kanzlerwahl nicht je stattfinden.

Die Kanzlerwahl steht in Artikel 63 GG Absatz 1. Der / die BundeskanzlerIN darf ganz alleine entscheiden, wer Bundesminister wird und mit dem Bundeskanzler dann die Bundesregierung bildet, siehe Artikel 64 GG Absatz 1. Der Bundestag ist nicht identisch mit Bundesregierung. Steinmeier ist in der SPD, was er laut Grundgesetz nicht sein darf.

Er darf keiner regierenden Partei angehören, weder auf Landesebene noch Bundesebene, Artikel 55. Interessant, die SPD ist keine Körperschaft laut Impressum der SPD, sondern hat eine Umsatzsteuer-ID. Siehe auch: Update1 Wahl zum Bundespräsidenten - Animal Farm & stalkende stargeile Politiker Stars & RTL und Korruption Bundestag hat eigene Polizei wie exterritoriales Gebiet.

Kümmeltürken Drogen - Hauptsache alle deutschen Gesetze negieren - das sind die Politiker im Deutschen Bundestag

Der Bundestag ist primär für kanackische Kümmeltürken und Ausländer der Drogenmafia geeignet, es heißt ja auch Kebab-Träume in der Mauerstadt. Man hatte der Stadt Berlin leider den Geschlossenen Mauerbereich weggenommen. Die Merkel ist sowieso mit ihrer ständigen notgeilen Tantra-Handhaltung eine peinlich-Zosse, verheiratet mit einem Sauer, nennt sich aber Merkel, so ist noch nicht einmal ihr Mädchen-Name.

ANGELA MERKEL wird als erstes Kind von HORST KASNER, geb. KAZMIERCZAK, und HERLIND KASNER, geb. JENTZSCH, Der Vater, uneheliches Kind von ANNA RYCHLICKA KAZMIERCZAK und LUDWIK WOJCIECHOWSKI, ist evangelischer Pfarrer; die Mutter, eine polnische Jüdin aus Galizien. (Quelle u.a. http://www.welt.de/politik/ausland/article114504336/Polnische-Erregung-ueber-Angela-Merkels-Herkunft.html und https://terraherz.wordpress.com/2014/08/23/ist-angela-merkel-ist-judin/ )

Ihr dümmliches Lächeln ist wie die einer verblödeten Lesbe oder Bisexuellen, und der Rest wollte nur Drogen, die totale Wahn-Anarchie und sind die Chef-Etage der Rote Armee Fraktion, A für Anarchie vom Benehmen her und von sämtlichen Attentaten in Deutschland immer gewesen.

Erst der Rock mit Steinen und Bomben - dann das Gratis - Konzert und abrocken

Die Politiker wollten direkt und taten es oft, erst einmal danach großes Rock & Popkonzert und Abfeiern und saufen. Nach Attentaten. Auch die Attentate in Paris wirkten wie eine Gratis-Konzert-Show, sowieso nur zur Promotion für Stars geplant.

Aus welchen Psychiatrien, die alle entlaufen sind, ist mir unbekannt, aber sie waren in einigen Geschlossenen Abteilungen mal gesehen worden, auch von mir. Sogar ein Robbie Williams oder einer seiner Doppelgänger stand in der Geschlossenen Psychiatrie in der Psychiatrie, Düsseldorf, LVR, das eigentlich laut Landesverfassung Artikel 18 Absatz 2 des Landes NRW nur ein Museum sein darf und Denkmalpflege.

Merkel ist eine altbekannte Angrabsch-Zosse und keine gewählte Bundeskanzlerin. Sie hat aber auch Doppelgänger. Sogar die Zypries hat eine, ich kannte beide. Behindi-Austauschprogramm.

Illegale Wahlzettel - illegale Wähler

Nur Menschenhändler, Drogenhändler und Pharma-Mafia und Sittlichkeitsverbrecher gehen wählen, denn alle Wahlzettel waren immer verfassungswidrig. Verbrechermafia, wie einst gelernt, sind die Politiker. Alle nicht-gesetzlich im Job. Sie wollen nur Drogen, Party, noch immer Psychiatrien, und saufen und andere begaffen und stalken, wie notgeile Terror-Stalker. Es hat den Anschein, daß solche Zossen mit Ärzte-Zossen zusammenarbeiten, die perverse Lesben und Feederinnen sind.

Mordprogramm der perversen Zossen und Schwulen ?

Zu den Zossen gehören Psychiaterinnen in Düsseldorf, bisexuelle, aber auch homosexuelle, die gerne wie im Wahn ihr Objekt der Begierde von Frau zu Mann umoperieren lassen wollten, oder Opfer dahingehend hypnotosieren lassen wollten.

Zu den Opfern gehören der ermordete Alexis Arquette und andere. Alexis war der Bruder der berühmten Arquette Schauspieler-Familie. Es war ihm seit Herbst 2004 bekannt, daß er auf einer Mordliste stand. Sogar seine Familie stand schon früh auf der Tatverdächtligenliste. Zu dem Komplott gehörten auch Politiker und absolute Fan-Freaks und Lesben aus dem Dunstkreis des englischen Sängers Robbie Williams, bei die Merkel sich 2003 mal ursprünglich ein gratis Ticket ergattert hatte. Viele seiner Fans benehmen sich noch immer wie peinliche Zossen der Lesben-Brigaden.

Es ging um umfassende Pharma-Mafia und Verbrechen durchgeführt von Schönheitschirurgen und Attentate von & mit der Werbeindustrie, die ebenso feindlich gekapert worden war.

Lesetipps:

Update6 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt für DDR weiterhin - DDR nicht in EU

Die dumme Welt der Promis Stars Hollywood Freaks im Suff & Dauerwahn

Update8 Faker & Stalker Rechtsanwalt Barner & Terrorist Robbie Williams & seine Schizophrenie

Update1 Türkin Ayda Field Gattin von Robbie Williams Teil vom Stalker-Netzwerk? & Starwahn

Update2 Kardashian Clan - Caitlyn und Donald Trump & Formel 1 & Michael Schumacher

Update2 Seuchengesetze -Drogen Supermärkte netto & Terrorismus - Horror Werbung bei Penny und AEG

Update3: 27. November 2017, 12.52 Uhr

Die MdB - Bundestagsler scheißen auf das Grundgesetz

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_38.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 38

Sie machen nach wie vor lieber Parteienkram, das Volk ist denen scheißegal. Sie wollen angeben mit ihrer Parteishow. Wenn man Sie anschreibt, kommt keine Antwort, oder die Post wir geklaut. Es antwortete MdB Ströbele, doch er wirkte zu schizophren. Er, als Chef des Parlamentarischen Kontrollgremiums wurde sowieso von einem jüdischen Psychiater, der in Budapest studiert hatte und in der illegalen LVR Klinik der Uniklinik Düsseldorf tätig ist (war), als Schizophrenie abgetan. PkG sei sowieso nur ein Wahn. Terrorismus und die Sauerlandzelle gab es nicht.

Bekanntlich wollte laut Sekretariat des OLG Strafrichters Breidling, Düsseldorf, er keine Zeugen haben, außer sie seien ihm vom Bundeskriminalamt vorgeschlagen worden. Die Landesverband Rheinland Kliniken sind jedoch laut Landesverfassung NRW Artikel 18 Absatz 2 verfassungswidrig, denn der LVR ist laut Definition eines Gemeindeverbandes nur für Museen und Denkmalpflege und Naturdenkmäler zuständig. Doch die illegalen Psychiatrie-Betreiber sind allen Politikern egal.

Gemeindeverbände wie der LVR sind nur dafür da. Aber es ist allen egal. Landeskliniken gibt es gar nicht in NRW, obwohl der Landschaftsverband Rheinland illegale Krankenhäuser massiv betreibt.

Schurkenstaat Deutschland

Bereits vor über einem Jahrzehnt galt Deutschland als Schurkenstaat. Die WELT / WELT am Sonntag veröffentliche auch vor vielen Jahren, daß Deutschland auf einer Top-Korruptionsliste, der dritt-korrupteste Staat der Erde sei. Es ist übrigens deswegen auch ziemlich logisch, daß Politiker, Bundestag, Bundesregierung, Bundespräsident und Partien nicht je das Grundgesetz anwenden. Völkerrecht und Menschenrecht auch nicht - trotz Artikel 25 GG Pflicht der Anwendung. Das Völkerrecht samt Menschenrecht der Vereinten Nationen hat Gesetzesvorrang vor allen anderen Gesetzen Deutschlands und EU.

Auch geltendes EU-Recht wollen die deutschen Behörden, Gerichte, Parteien und Politiker, Polizei nicht wahrhaben. Sogar auch nicht, daß laut Einigungsvertrag § 9 die Deutsche Demokratische Republik (DDR) weiterhin existent ist und als Bundesland der Bundesrepublik Deutschland gilt. Die Politiker, Polizei, Behörden und Gerichte (und viele Einwohner) sind ein rotzig-trotziger Haufen voller Freaks, Star-Möchtegerns, die gerne jedes Gesetz brechen. Es macht ihnen Spaß.

Der Rest will sich immer toll in der Presse sehen, die wie die BILD, total angegeilt ist, von der ständigen Lügerei der angeblich erwachsenen und volljährigen Politiker, Behörden und Gerichte, die oft über keinerlei Volljährigkeitsgefühl verfügen und auch nicht wirklich trotz BGB § 1 wirklich rechtsfähig sich benehmen.

Und Politiker haben die oft gar nichts zu sagen, denn deren Kram schreibt oft nur ein Redenschreiber, die Jobs findet man in offiziellen Stellenangeboten. Und Merkel, will trotz 20 GG Absatz 1 - die BRD ist ein demokratischer und sozialer Staat, lieber mit der Christen-Mafia CDU, lieber einen religiösen Sektiererstaat, bei dem jeder zu Kreuze kriechen soll.

Deshalb gibt es primär auch nur religiöse Krankenhäuser, ohne Zulassung von Ärztekammern und GKV. Aber gleichzeitig läuft sie rum mit einer ständigen Tantra-Sexhandhaltung. Auch sie wirkt nur wie eine paranoide psychotische Schizophrene, und ihr dümmliches Dauergrinsen und ihr DDR-Getue trotz Geburtsort Hamburg macht sie dann komplett zum Sekten-Spacko.

Sie ist wahrscheinlich doch die Person aus einem Heim, also nur eine Doppelgängerin. Das Volk und die Presse steht auf Christenmuttchen, denn nur in den Klöstern gab es die strenge Erziehung der Sado-Maso-Lesbenwelt. Die Mönche soffen lieber. Naja, jetzt wissen Sie, worauf die Presse steht. Christenmuttchen und religiöser Vollwahn, aber Gesetzliches und Wahrheit nicht.

Man gibt so weltweit an, man sei was.

Lesetipps:

Achtung ! Landeskliniken und Landeskrankenhäuser gibt es juristisch gar nicht

Update10 Düsseldorf Psychiatrie: Al Qaeda & WDR gibt es nicht & Flüchtlinge in Psychiatrie

Update4: 13. Januar 2018, 00.19 Uhr

Groko - das Politik Theater der Unzurechnungsfähigen

Sie tagen, sie sind illegal, sie waren immer illegal. Sie waren immer vom Bundesverfassungsgericht rückwirkend als verfassungswidrig aufgehoben worden. Die Parteimitglieder der Firmen CDU und SPD und der vielen anderen Parteien. Parteien im Bundestag waren immer verboten. Seit Existenz des Grundgesetzes, aber jeder will nur den vor-Hitler Weimarer Republik-Kram oder irgendwas noch davor. Also irgendwas, was mit der Bundesrepublik Deutschland nichts zu tun hat.

Logisch, denn laut § 9 Einigungsvertrag galt das Recht der Deutschen Demokratischen Republik weiterhin in der DDR - die ist echt nicht BRD.

Die BRD ist übrigens nur eine Völkergemeinschaft von Deutschen

https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/BJNR208890990.html

Eingangsformel

Ausschüsse - wichtig sein und auch mal Recht haben

Zitat vom "Bundespräsidenten" der Bundesrepublik Deutschland, Weihnachten 2017: Der Staat handelt nach den Regeln, die unsere Verfassung für eine Situation wie diese ausdrücklich vorsieht, auch wenn solche Regeln in den letzten Jahrzehnten nie gebraucht wurden. Deshalb: Wir können Vertrauen haben.
Quelle: http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Frank-Walter-Steinmeier/Reden/2017/12/171225-Weihnachtsansprache-2017.html

Auszug-Ende

Bob Marley und Weed - Reggaestar - an Krebs gestorben mit ganz viel Weed ähm Cannabis

Foto Hyperlink http://1.bp.blogspot.com/-fck2WLv_94k/TxmT5xoFqeI/AAAAAAAAVrU/DMTHW0ajeug/s400/0438f_2.jpg

http://jahmanarcihves.blogspot.de/2012/01/bob-marley-e-alvinseeco-patterson_20.html

Das Grundgesetz - Politiker haben keine Rechtsprechung

Art 92

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 25

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.


Frau Merkel und die BRD wollten es nicht je wahrhaben. Sie alleine hielten sich für die Vereinten Nationen. Keiner hielt sich je an die Resolutionen - an die Menschenrechte auch nicht. Logisch, sind ja alle Unzurechnungsfähige und Geschäftsunfähige, sie halten sich für Immune, denn vor dem Gesetz sind irgendwie nicht jeder gleich und das trotz Artikel 3 GG Absatz 1 - alle sind gleich zu behandeln - wäre ja sonst Diskriminierung. Natürlich sind Stars auch nicht gleicher oder irgendwelche Junkies, die sind vom Benehmen her eher identisch. Hauptsache knülle.

EU-Recht ist nachrangig zum Völkerrecht

Das steht auch im Grundgesetz drin. Aber Politiker sind Analphabeten. Sie können die Wörter subventionieren und sanktionieren nicht unterscheiden und haben Drogen und Psychopharmaka entgegen den Vereinten Nationen, EU, Schengen und Bundesverfassungsgericht erlaubt.

Rauschzustände sind kein Verfassungsrecht : Drogen & Psychotropes weltweit verboten

http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/1994/03/ls19940309_2bvl004392.html?nn=5399840

(...)

a4) Die von der Bundesrepublik Deutschland ratifizierten Übereinkommen der Vereinten Nationen über Suchtstoffe und psychotrope Stoffe sowie das sich im Ratifizierungsverfahren befindliche Wiener Suchtstoffabkommen von 1988 begründeten die Verpflichtung der Vertragsstaaten, den unerlaubten Besitz und Gebrauch von und den Handel mit Drogen zu sanktionieren. Hiervon würden auch die Cannabisprodukte erfaßt. Auch das Schengener Zusatzübereinkommen verpflichte die Mitgliedstaaten zu strafrechtlichen Sanktionen gegen unerlaubten Rauschgifthandel, -besitz und -gebrauch, insbesondere auch bei Cannabisprodukten. Eine Legalisierung von weichen Drogen widerspräche daher internationalem Recht.

Auszug-Ende

Einige Deppen meinen übrigens, es geht um Textilien. Aber das ist alles den Politikern egal, sie wollen und haben illegal Drogen legalisiert, wollen selber über Menschenhandel, Mord, Totschlag, Anis Amri entscheiden, alles in Personalunion.

Ja, so sind die Christen, die glauben sich alle einen Scheiß ab  und sind dann mit dem Kanzleramt in der DDR.

Update05: 05. März 2018, 12.09 Uhr

GROKO oder was auch immer

Art. 41
Recht auf eine gute Verwaltung

Claas Relotius: Warum der „Spiegel" jetzt den ersten erfundenen Text ...

https://www.welt.de › Kultur › Medien & TV

vor 21 Stunden - Fünf Tage nachdem der „Spiegel"-Skandal um Claas Relotius öffentlich wurde, hat das Magazin einen ersten Artikel des Reporters aus dem ...

Claas Relotius : "Spiegel" hätte Relotius wohl schon 2017 stoppen ...

https://www.zeit.de › Gesellschaft

vor 3 Tagen - Bereits 2017 waren beim "Spiegel" hausintern massive Widersprüche in einer Reportage von Claas Relotius aufgefallen. Doch die Hinweise ...

„Spiegel" löscht Relotius-Artikel über Fergus Falls - Faz

https://www.faz.net › Feuilleton › Medien

vor 5 Stunden - Eine Reportage über die amerikanische Kleinstadt Fergus Falls von Claas Relotius, die zum großen Teil erfunden war, ist auf der...

Jörg Thadeuz zum Fall Claas Relotius: „Die würden sich eher die ...

https://www.tagesspiegel.de › Medien

vor 19 Stunden - Moderator Jörg Thadeusz über Freunde beim „Spiegel", den Fall Claas Relotius, Reporter-Ethik sowie Last und Lust der Journalistenpreise.

Aus turi2 vom 20. Dezember 2018

NEWS -

Spiegel gibt die Besetzung der Kommission bekannt, die im Fall Relotius Routinen hinterfragen und das Versagen der Sicherungssysteme überprüfen soll. Brigitte Fehrle, 64, Ex-Chefredakteurin der "Berliner Zeitung", stößt als externe Expertin zu den bereits bekannten Stefan Weigel, 54, ab Januar Nachrichten-Chef beim "Spiegel", und Clemens Hoeges, 57, früher Vize-Chefredakteur des Magazins und langjähriger Ressortleiter, Reporter und Autor.
spiegel.de, turi2.de (Background)

		"Sagen, was ist": Spiegel macht eigenes Fakegate um Relotius zum Cover-Thema und stellt Titelstory vorab gratis online   Der Spiegel macht mit seiner transparenten Aufarbeitung des Falls Relotius weiter und publiziert die Fälschungen als Titelthema der aktuellen Ausgabe, die am Samstag erscheint. "Sagen, was ist." heißt der Titel, getreu des Mottos von Spiegel-Gründer Rudolf Augstein. Neben einer Dokumentation der Ere...  mehr...

500 Journalistenpreise, Alpha-Jurys und der Fall Relotius: Was passiert, wenn sich eine Branche durch Eitelkeit auszeichnet   Die Schuld im Fälschungsskandal beim Spiegel ist zuerst beim Autor zu suchen, dann beim Versagen des Nachrichtenmagazins. Doch auch der Branche und ihren zahlreichen, nahezu inflationär ausgelobten Preisen gehört in der Causa Claas Relotius ein Kapitel gewidmet. Wer den Fall genauer betrachtet, komm...  mehr...

Die Presse beweihräuchert sich gerne, Alkohol, Party, sich redet sich gerne schön und ist noch nicht einmal, wie viele Politiker, keine wahren Bundestagsabgeordnete oder befugt, was zu tun. Amtsmißbrauch ist überall da.

Landespresserechte sind Ländergesetze, aber Teil der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Also ist die Presse eine Behörde. Die haben aber alle eine Umsatzsteuer-ID im Impressum, sind oft eine Aktiengesellschaft (so viel zur freien Presse, unabhängig, ist sie also nicht) oder ist eine GmbH, aber keine Behörde.

Landespressegesetz NRW - Verwaltungsrecht

§ 3
Öffentliche Aufgabe der Presse
Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe insbesondere dadurch, daß sie Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.

§ 6 Sorgfaltspflicht der Presse
Die Presse hat alle Nachrichten vor ihrer Verbreitung mit der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt auf Inhalt, Herkunft und Wahrheit zu prüfen. Die Verpflichtung, Druckwerke von strafbarem Inhalt freizuhalten (§ 21 Abs. 2), bleibt unberührt.

Auszug-Ende

Und über die Präambel, das Grundgesetz gilt nur für Deutsche, lügen auch alle, also sind die alle keine Deutschen.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/pr_ambel.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Präambel 

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben. Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Lesetipps:

Update3a Darum gibt es keine Musik-Tipps mehr & DVD & Sport wegen Psychiatrie & KO Tropfen & Organisiertem Verbrechen & DSDS & stalkende Startussen & eifersuechtige Journalisten

Update1 Sendungsbewahnte Aerzte aus Koeln : Klinik am Suedring auf SAT1 - Terrorismus & Menschenhandel

Update1 Sind Journalisten Stalker - wenn sie Politiker beklatschen & interviewen - Anarchie & Star Hysterie

Update9: 10. Februar 2020

Völkisches Benehmen - alles nur nicht mehr "Wir sind ein Volk" Deutsch ist unerwünscht von deutschen PolitikerINNEN

10. Februar 2020, 06.25 Uhr, Völkische Hinweise und Völkische Verbote, leider sehe ich nicht mehr so chic und jung aus wie 1984 PolitikerINNEN in der BRD, wie der Steinmeier, nicht je echter Bundespräsident, Merkel, Thüringen samt und 16.26 Uhr Uhr wegen das völkische Dingsda, was vollblöd irgendwie so in Thüringen ist. Düsseldorfer gelb-magenta FDP Lindner (eine schwule Pommes) machten es vor: Aus "Think Global Act Local" wurde:

die mögen nur Juden und Semiten und Afrika, egal ob in Erfurt, Thüringen oder Düsseldorf.

Also kann man endlich die ARD-Klitschen abschaffen, und das Zweite Deutsche Fernsehen auch. So eine völkische Scheiße was die immer senden, auch deutsches Steuerrecht, deutsche Sozialversicherungen, die Typhus-Cholera-Kack-Seuchen-Fans namens ChinesINNEN in Düsseldorf gehören auch wegen zu sehr völkisch sein, abgeschafft samt deren Lungenfetischismus-Krankenwahn, alles nur völkische Scheiße, samt Ostblock-Diphtherie-und-"Fotzen-Gestank", die ganzen Scheiße-Verseucher, die gerne auf sich abkacken lassen, Supermärkte, Wohnhäuser verscheißen mit EHEC sind zu völkisch und Asia-Restaurants mal sowieso, totale völkische Scheiße.

Was McDo ist oder je nach HBF wie Pizza Hut, kapiert bei dem völkischen Kram auch so keiner mehr, oft ist McDo nicht schottisch, nicht US, sondern kroatisch zuvor jugoslawisch oder wie oder was und das Jugoslawien gibt es nicht mehr, das heißt manchmal Serbien oder Bosnien-Herzigovina - was für völkische Kacke - das nur wegen dem Eurovision Song Contest, da machen die Australier sogar mit, total völkische Dummfugleute, fernab vom Kontinent, die haben einen eigenen.

Und das Taiwan und China auch und überhaupt die gesamten Länder und Mitgliedsstaaten in den Vereinten Nationen, alles zu völkisch. Und die Juden und Semiten - die sind also keine Völker, sondern Parasiten, keine Menschen, Außerirdische oder Roboter. Die sind keine Völkischen. Die brauchen 'n Museum, damit die wissen, daß die sich waschen müssen. Jad Vashem, noch nicht mal Jud Vashem, also die können gar nix. Die brauchen noch die Unesco zum Schreibenlernen und so.

Hier wohnen nur so ungewaschene Stinkie mit Asia-Typhus und Lungenpest, Suffocation Gamers sind aber internationaler Fetisch, nicht nur völkisch China, aber Huawei ist völkisch da Hansaallee und die olle Moschee, die noch im Bau ist auch, die Post ist nicht völkisch, die hat private polnische Fahrzeuge, die die Post in Düsseldorf aus Briefkästen entleeren.

07.34 Uhr Denken Sie daran, der FPD Lindner Fritze, haha, ist das Lindner Hotel Seestern, kann ich vom Fenster sehen, doch nur ein Totenschiff (eigentlich nur bei Regenwetter wegen Lichteinfall etc. ich wurde wegen des Spruchs mal übelst überfallen) also da bitte nur nicht-Deutsche hin, nicht je mehr Essen dorthin gehen, übernachten, falls Sie Deutsche sind. Er mag keine Völkischen, er möge dann bitte auch aus Mallorca fern bleiben. Der Mord an FDP Mann Möllemann, das Fallschirmspringen-Mordkommando muß noch mal aufgerollt werden in strafrechtlichen Ermittlungen bitte. Danke. 

16.26 Uhr Nachdem ja PolitikerINNEN, so auch der olle Steinmeier, die Merkel und der Lindner und so, bei der Anne Will blieb ja das Bild mal wieder online stehen, WAS WURDE AUS WIR SIND DAS VOLK - WIR SIND EIN VOLK, jetzt wollen alle in Thüringen nur noch Juden und Semiten, aber nix Völkisches.

Lesetipps:

Update12 Psychose Verkehrsschild & Psychopharmaka & ISIS Psychiater & Cannabis gegen Kotze fuer Ess-Brechsuechtige & Katzengras gegen Uebelkeit - Auschwitz Heuchel Lüge - Yad Vashem - das Juden Al Qaeda fuer schizophrene Israelis & der olle Steinmeier so'n Bundespraesident meint der zu sein

Update2 Deutsche Raus aus BRD? Gefährliche Invasion von Auslaendern - nicht-Deutsche sind Scheisse? Ausländer raus - Garküchen in Wohnungen - wo ist Hitler

Update2 55 Jahre Mauerbau - West-Berlin assoziiert mit BRD wurde von DDR getrennt - Wir sind das Volk Schreier

Update11 Halb existente BRD & Bverfg & DDR Strafrecht gilt fuer DDR weiterhin - DDR nicht in EU - die Schreier von Wir sind das Volk - wessen Volk wollte keine Olympia Teams mehr haben? - machen aus Reisen & Tourismus Staatsgrenzen abreissen - 30 Jahre Friedliche Revolution

Update10. 15. Februar 2020, 01.40 Uhr

Mal so gedaddelt - aber nichts kapiert = PolitikerINNEN

An NRW Schulbidungs-Gymnasial-Gesetzen sind BRD PolitikerINNEN komplett vorbei, an Artikel 33 GG mal sowieso und wenn man Strafanzeigen gegen Terrorismus stellt oder früher das Justizministerium NRW den Leitenden Oberstaatsanwalt der Generalstaatsanwalt Düsseldorf zu Ermittlungen auffordert, haben die alle Null Bock. Keine Lust auf Arbeit.

Die verwursten immer nur alles lieber fürs Fernsehen, nix da echte Verhandlungen, sondern alles kommt ins Krimiland von ARD und ZDF, Kino oder nur Scripted Reality Snuff.  Oder PolitikerINNEN wollen lieber neugierig ausschussen anstatt echte Strafverfahren mal machen zu lassen mit echten RichterINNEN und nicht nur Richterchen einer Fernseh-Mafia.

Noch peinlicher als die BILD Zeitung

Meinungsfreiheit und Informationsfreiheit sind Völkerrecht, egal in welche Richtung, wer über Terrorismus aussagt, ja gibt es zuhauf auch bei Twitter, da hören die Bullenscharen nicht drauf, ist denen wurscht, denn die twittern auch lieber nur, der Rest zeigt an und man hat als Aussager nur Nachteile, weil die Polizei samt anderen lieber Opfer und Zeugen eigentlich deportieren lassen, PolitikerINNEN gerne alle Gesetze brechen und lieber nur anti-Deutsche sind, anti-EU und anti-UN, also so echt nicht von der Erde - sondern so total ungeschult, also die sind noch peinlicher als die BILD Zeitung je sein konnte.

Tja, doch nicht Ali ganz weit unten, sondern die BRD. Es gibt kaum Deutsche mehr, so fühlt sich das an, weil die Bildung vieler ist so prekär nicht vorhanden und die PolitikerINNEN wäre gerne weltmännisch in einer Welt, die es in Wahrheit so nicht gibt, die gibt es nur beim Ausdenkblatt vom Döpfner und Aust. Die WELT.

Und das Internet?

Das ist voller Deppen wie Twitter und Facebook es haben wollten. Eine Ansammlung an voll ollen durchgeknallten Ekelfreaks, gewünscht mal so von den Machern - auch von Zuckerberg - noch vor derem Online-Start.

Es sollte ein Chaos werden online, was es tatsächlich für Perverse gibt, die man dann quasi wie früher beim RAF Fahndungsposter nur noch einsammeln müßte. Aber das kennt die Polizei nicht, die Gerichte auch nicht und das das Internet voller Perverser in Newsgroups und ICQ Chats und sonst so ist, ist auch seit mehr als 20 Jahren bekannt.

Ein Kollege wies ich mal darauf und so recherchierte ich, bequem von der Couch aus, Plümmo auch noch oben drauf, schön liegend herum. Später gab es das dann als Porno zu sehen auf den Video-Plattformen. Aber es ist immer dieselbe Regel: Tätergruppe immer in der Familie und im nahen Umkreis, im Internet werden zwar scheinbar lange Wege wegen der Internationalität verkürzt, ist es aber nicht.

Wer für internationale Firmen arbeitet, kann natürlich da so riesiges Verschleppungspech haben, aber oft ist es eh egal, endlich ist mal die Olle los, denn die Mutter von der, war auch immer genervt und wer auch immer wollte ja immer deren Job und Wohnung haben.

Die Polizei ist nicht besser und Richter dürfen die gar nichts, aber die PolitikerINNEN haben ja nichts Echtes je gelernt, noch nicht einmal das Grundgesetz und die UN Resolutionen und noch immer weiß ich nicht, zu welcher Stadt dieses Stadtgebiet hier ist. Laut Grundbuchamt ist hier nicht Düsseldorf und historisch vielleicht noch nicht mal die BRD, sondern Vatikan, England, Niederlande, vielleicht ein Fitzelchen Belgien oder doch Freihandelsgebiet Zollhafen, aber sogar die Plomben an den nicht je geeichten Stromzählgeräten sind Fake.

Aber auch das ist sogar dem FDP Mann Lindner egal, es kann sein, daß das Lindner Hotel, worauf ich gucken kann, also einfach aus dem Fenster schauen, das steht vielleicht in den USA - aber sonst im absoluten ursächlich Bauverbot und Naturschutzgebiet wegen kaputten Erdplatten. Hier ist ja Erdbebengebiet - aber auch Tollwutgebiet und dann macht man gerne alles falsch herum.

Tja, und dann hieß es, einige PolitikerINNEN seien nur die DoppelgängerINNEN aus Düsseldorf, bis auf die Wagenknecht, die zog wirklich hierhin. Die DDR galt als zu gefährlich gegen die Irani-Deutsche. Aber an sich wirken die BRD Politiker in Berlin eher wie aus einer Behindertenwerkstatt so aus einem Ausland, das keiner je kannte. Und das Internet kennt die echten PolitikerINNEN wahrscheinlich auch nicht je, aber einige tun so, sie seien es.

Lesetipps

Cyberwarfare neue Gesetze https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/gesetz-gegen-internet-hass-wie-sicher-sind-ihre-passwoerter-vor-den-behoerden-68871152.bild.html

Update6a Sogar die BILD online warnt! Terrorismus & Cyberwarfare - Polizei Bundestag GKV Apotheke Arzt Kommunen - gehen Sie immer davon aus, dass Behördenempfaenger Fake sind & der NRW Behördenserver gekapert worden ist besonders Gerichtsserver und Staatsanwaltschaft-Server

Update2 ISIS & Xavier Naidoo & der Verschwörungstheoretiker Außwnminister Steinmeier der als nicht verfassungskonform gewählter Bundespraesident zum China-Troll wurde & ESC