Update1 Achtung : Jobcenter SGBII immer Zuzahlungsbefreiung bei GKV beantragen & GKV BIG

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Crämer
Veröffentlicht am : 15. Aug. 2017., 09:00:39 Stunden

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Conny Crämer's Info
Achtung - unbedingt immer Zuzahlungsbefreiung von der GKV beantragen. Dies gilt für alle SGBII-Empfänger! Erstaunlicherweise behaupten einige, das Sozialgesetzbuch sehe es so vor, daß Zuzahlungen vom Lohn abzüglich Freibeträge berechnet werden. Das betrifft alle Arbeitenden, die KEIN SGB2 beziehen. Wer aber SGBII bezieht, dem würde alles von dem Regelbedarf prozentual berechnet werden. Also von den 404 Euro (Stand 2017) müssen Jobcenter Bezieher, 2 Prozent der Summe selber bezahlen. Das wird nicht pro Monat berechnet, sondern im Jahr hochgerechnet. Also nicht ca. 8.08 Euro pro Monat, sondern man müsse erst einmal 96 Euro selber bezahlen, bevor man eine Zuzahlungsberfreiung bekäme. Tatsache ist, im Regelbedarf SGB2, sind Gesundheitssachen nicht je enthalten. Achtung Intelligence zitiert das Gesetz. Update1: 08. September 2017 Die Innungskrankenkasse Big direkt gesund hält tatsächlich Sozialhilfe. SGB2 ist für ein Bruttojahreseinkommen. Laut Formular ist es gar kein Einkommen, sondern nun mal Sozialhilfe SGB2 und kein Einkommen. Aber da die BIG sowieso illegal ist, pfuscht sie sich einen ab und Geld wurde beim Amtsgericht und bei der Inkassofirma der BIG direkt gesund beantragt. Das Gehalt.

SGB II § 20 - Regelbedarf Jobcenter


https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_2/__20.html

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954)


§ 20Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts

(1) Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens gehört in vertretbarem Umfang eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. Der Regelbedarf wird als monatlicher Pauschalbetrag berücksichtigt. Über die Verwendung der zur Deckung des Regelbedarfs erbrachten Leistungen entscheiden die Leistungsberechtigten eigenverantwortlich; dabei haben sie das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen.

Auszug-Ende

Gesundheit steht eindeutig nicht drin. Aufwendungen dafür sind also nicht je Teil des SGBII und auch nicht Teil des Regelbedarfs. Auslagen für Gerichte und Fahrtkosten zu Terminen, Faxkosten und mehr wurden auch mir übrigens noch nicht je erstattet, trotz Anträge, wird man ignoriert.

Achtung, Strom ist wegen Messgesetzen und Eichgesetzen immer Teil der Mietnebenkosten und sind Betriebskosten und daher laut weiterer Urteile auch nicht je mehr selber zu bezahlen, sondern sind Mietnebenkosten. Dies betrifft alle Mieter.

Haben Sie noch alle Zettelchen und Quittungen? Falls nicht, wenden Sie sich doch an Ihre GKV, die soll Ihnen anhand von Datenüberprüfungen helfen, die Zuzahlungen zusammenzurechnen, sodaß Sie eine Rückerstattung erhalten können. Die Kassenrezepte sind alle eingelesen, das ist technisch möglich. Zur Not können Ihnen Ihr Arzt und Apotheker helfen.

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Update1: 08. September 2017, 17.13 Uhr


Die nicht juristisch existente GKV BIG schickt nicht geschäftsfähige Antwort



SGB2 ist ein Bruttojahreseinkommen erfuhr ich auf einem der nicht unterschriebenen Schreiben der Bundesinnungskrankenkasse direkt gesund. Fast 5.000 Euro Bruttojahreseinkommen hätte ich, netto nicht, sondern brutto. Tatsächlich wäre das eigentlich mein Bruttomonatsgehalt, wenn der von Holtzbrinck Verlag endlich mal mein Redakteursgehalt bezahlen täte. Seit Herbst 2012 - eigentlich seit August 2012 - befindet er sich in Verzug.

Aber nun sind ja alle Call Center, die von den Cheffen das Geld dann holen gefunden. Update4 Kündigung Rücknahme Kündigung bei IKK big wegen Cannabis Handel & Chaos Call Center

Sogar laut Formular ist das SGB2 kein Einkommen, das "nicht Zuzahlungen bezahlen" betraf mich, die BIG machte daraus, sie dürfte mich nicht befreien lassen, sondern ich müsse zahlen, anstatt sie. Zuzahlungen sind eigentlich eine illegale Erhöhung der GKV-Beiträge, damit will man vermeiden, also mit der Zuzahlung, dass Kranke zum Arzt gehen und sich rezeptpflichtige Heilmittel verschreiben lassen. Man möchte eine rasche Genesung damit vermeiden.

Hier das Formular





Aus Null und dem fehlenden SGB2-Eintrag im Formular, den gibt es nämlich nicht, erfand die BIG ein Bruttojahreseinkommen





Hier meine Antwort an Gericht und deren Inkasso-Service Vitaserv AG


Pfändungsantrag gegen IKK BIG Direkt gesund via Vitaserv AG- Adresse weiter unten
Amtsgericht Düsseldorf
da diese laut SGB V 157 Absatz 3 illegal als IKK ist und sie mir Geld schuldet
und Antrag auf deren Schließung

ich bin wegen SGB2 dazu verpflichtet
ich beantrage diese gegen deren Unternehmen VITASERV, da diese für Inkasso und Gelder zuständig ist
Adresse weiter unten, gratis bitte, da ich SGB2 beziehe und es um Lohnersatzleistung geht

und Rechtsbehelf

Guten Tag,

meine GKV Nummer ist die K 695300643

Ich beziehe mich auf den nicht unterschriebenen Bescheid, in dem die IKK BIG am 28. August 2017 psychotisch fantasiert, ich hätte ein Brutto-Jahreseinkommen von 4908 Euro. Mehr wäre quasi mein Bruttomonatsgehalt, das immer noch fehlt.

Frankiert wurde das Schreiben von postcon am 31. August. Ich bekam drei Schreiben der BIG alle anders frankiert. Diese sind nur in der Email anbei.

Ich hatte das Einkommen mit 0 angegeben. Das Formular ist dem pdf auch anbei und wird nachgefaxt.

In der Beilage zum Formular war eindeutig erklärt, daß SGB2 nicht als Einkommen gilt. Meine Arbeitgeber schulden mir selber noch Geld und Tariflohngehalt, darum hat sich die IKK big direkt gesund trotz Gütetermin nicht je gekümmert. Rückwirkend betrifft es 1,5 Millionen Euro Gehaltswert, inklusive seit Herbst 2012 Redaktionsgehälter vom von Holtzbrinck Verlag Stuttgart (Hauptpersonalabteilung, bin ungekündigt) in Höhe von ca. 5.000 Euro pro Monat, Tariflohn. Die zahlten immer noch nicht, VL fehlt, Kontoführungsgebühren fehlen, Urlaub fehlt, komplette Urlaubsgelder, Lohnfortzahlung im AU-Fall etc. . Die BIG wollte mich bezahlen, weil sie als Sozialträger ersatzleisten muß. Nach dem Termin meldete sie sich nicht wieder.

Wo bekam denn aktuell ein Bruttojahreseinkommen, wenn ich stattdessen nur SGB2 bekomme?

SGBII ist kein Bruttojahreseinkommen. Die IKK BIG direkt gesund, die sich als Direktkrankenkasse bezeichnet, die laut SGB V 157 Absatz 3 als Hörgeräteakustiker-IKK nicht existieren darf, wird primär von Call Centern GmbHs, die ich im Internet fand, dargestellt, also fremdbestimmt. Das heißt ich bin quasi falsch dort versichert. Ich hatte jedoch mal den Termin mit derem echten Prozessbevollmächtigten, ich sah die Vollmacht und die Unterschrift des Chefs der IKK BIG.


Sie schuldet mir noch 1.5 Millionen Euro Gehalt, die ich hiermit einfordere. Ich beantrage Schließung der Umsatzsteuer-ID- GKV beim Amtsgericht und setze diese hiermit mit 1.5 Millionen Euro Gehaltsforderung in Verzug, siehe auch 1. SGB 32 i.V.m den bekannten BSG-Urteilen und Tariflohnpflicht, wie besprochen in S 11 KR 452/15.

Die GKV bankt trotz gratis-Kontenmöglichkeit und gratis-Krediten nicht bei der Bundesbank. Sie hat nicht unterschrieben. In SGB2 § 20 Absatz 1 sind keine Gesundheitsleistungen drin. Das heißt Zuzahlungen sind kein Teil je davon und müssen nicht je bezahlt werden von mir. Stattdessen meint die BIG, sie müsse keine Zuzahlungen leisten.

Hätte ich ein Bruttojahreseinkommen in dieser Höhe, und wäre das Arbeitsentgelt, wäre es gratis für mich. Das rüge ich hiermit, auch in Bezug auf 3 GG Absatz 1 und 20 GG Absatz 1 i.V. Absatz 3. Aber Gesundheitsleistungen und Zuzahlungen sind eindeutig kein Teil des SGB2, siehe SGB 2 § 20 Absatz 1. Mir fiel auf, daß viele keine römischen Zahlen beherrschen.

Die BIG ist sehr geschäftsunfähig, unterschrieb aber nicht. Sie durften nicht je eine IKK gründen, sondern nur eine BKK und laut Internet, sind die sowieso nur ein Call Center und laut Bankenverbindung waren die nicht je ein Sozialträger. Wer sind die denn dann?

Laut meiner Recherche ist es eine Firma namens Vitaserv AG,

VITASERV AG

Magdeburger Straße 36
D-06112 Halle (Saale)
Telefon +49 (0) 345 27997-0
Telefax +49 (0) 345 27997-890

Geschäftssitz:
Magdeburger Straße 36
D-06112 Halle (Saale)

E-Mail: info@vitaserv.de

Vertretungsberechtigter Vorstand:
Uta Eis (Vorsitz)
Dr. Alfred Jensen

Aufsichtsratsvorsitzender:
Dr. med Klaus Th. Körner

Registergericht: Amtsgericht Stendal
Registernummer: HRB 9723
Steuernummer: 110/100/00507
USt-ID-Nummer: DE814081149

Wir sind ein registriertes Inkassodienstleistungsunternehmen nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 RDG (Aufsichtsbehörde: Landgericht Halle, eingetragen im Rechtsdienstleistungsregister unter 3712 E - 114).


Die schulden mir Geld, was ich hiermit beantrage. Ich bin dazu laut SGB2 verpflichtet, alles zu tun, um aus dem SGB2-Bezug herauszukommen. Die kümmern sich um alles, auch Einzüge von Arbeitgebern, SGB VII steht dort auf der Firmenwebseite von Vitaserv und daß die die BIG sind.

Ich füllte ganz andere Informationen aus. Da jeder sowieso ein Äußerungsrecht auf Mahnbescheide hat, erstelle ich keinen. SGB2 ist in Gerichtssachen dieser Art als Jobcenter kostenpflichtig, also zur Übernahme der Kosten und Auslagen.

Auszug-Ende

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