Achtung : Jobcenter SGBII - der Regelbedarf ist gar nicht für ALGII & SGB2

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Crämer
Veröffentlicht am : 20. Aug. 2017., 21:33:14 Stunden

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Conny Crämer's Info
Der Regelbedarf ist gar nicht für SGBII Empfänger da! Das steht im Regelbedarfsgesetz!. Eigentlich ging es um eine Recherche, wie viel Geld Kliniken für Verpflegungen an Patienten ausgeben. Vor zehn Jahren waren es ca. 3 - 4 Euro pro Tag, vollstationär, heutzutage sind es ca. 12 - 13 Euro angeblich, aber SGBII Bezieher bekommen vom Jobcenter nur ca. 174 Euro im Monat oder waren es vierzig Euro weniger, obwohl diese keine Großküche sind. Müßte da denn der Satz auch so über 10 Euro am Tag liegen, also bei 300 Euro im Monat, nur für Nahrung und Mineralwasser?! Und dann flog auf, der Regelbedarf gilt gar nicht wirklich für SGBII.

Zur Regelbedarfsberechnung wurden nicht je SGBII-Empfänger hinzugezogen


Man findet Erstaunliches auf Gesetzeswebseiten, Buzer, dejure, Gesetze im Internet. Wie hoch ist die Knete fürs monatliche Essen. 174 Euro. Aber fürs Krankenhaus, trotz Großküche über zehn Euro. Das heißt man ist auf dem Status von vor zehn Jahren, Großküche, Klinik etwas mehr als fünf Euro, das beinhaltet Wasserflaschen, Tabak und mehr. So alles.

Also mal wieder ran an die Tasten, Beschwerde raus, an die Email-Adresse der Bundesregierung, Jobcenter, Ordnugnsamt Düsseldorf und die Krankenkassen. Das Motto heißt wie üblich, her mit dem Zaster, doch die wollen meistens nicht, denn die sind oft nur ein Call Center Babe.

An das Jobcenter Nr. 33702//0038332  und die IKK Big direkt gesund und Barmer

falsche Berechnung Regelbedarf. Dieser gilt nämlich nicht laut Regelbedarfsgesetz für SGB II Bezieher
Gesundheit ist laut SGB II § 20 Absatz 1 nicht Teil von SGB II - Antrag Auszahlung der Zuzahlungen bitte
Kopie per Fax an das Amtsgericht Düsseldorf


Guten Tag,

bekanntlich beziehe ich seit Herbst 2009, SGB II, obwohl  mir noch immer die vorrangigen SGB VII Leistungen fehlen und auch das Gehalt. Die Arbeitgeber zahlen nicht, die SGB VII melden sich nicht und 1. SGB 32 wurden anwendbar, doch trotz Gütetermin half die IKK BIG direkt gesund nicht. Die Barmer half mir nicht je. Das IKK BIG direkt gesund Schreibservicebüro schickte mir was Anderes als im Termin im Sozialgericht vereinbart.

Bekanntlich arbeiten Krankenkassen primär nur noch mit Call Center und Schreibservice-Agenturen zusammen. Echtes eigenes Personal haben die nicht. Man kann keine Sozialversicherungsfachkenntnisse bei denen erkennen.

In SGB II § 20 Absatz 1 steht, daß Gesundheit nicht je zum Regelsatz gehört, deshalb hatte ich bereits bei der IKK Big direkt gesund eine Zuzahlungsbefreiung beantragt. Ich beantrage rückwirkende Erstattung von Zuzahlungen durch die Barmer, da sie sicherlich die Daten von der Kassenärztlichen Verenigung oder anderen Abrechnungsstellen bekommen kann.

Der Regelbedarf gilt laut Regelbedarfsgesetz, man denkt ja immer Regelbedarf sei für SGBII, nicht je für SGB II Bezieher. Dieses steht im Regelbedarfsgesetz drin.  Deshalb ist in SGB II § 20 Absatz 1 Gesundheit nicht Teil davon. Im Regelbedarf steht was von Gesundheitspflege !

https://www.gesetze-im-internet.de/rbeg_2017/BJNR315910016.html

(das gilt eigentlich nur für SGB XII, aber heißt Regelbedarf)

§ 3 Auszuschließende Haushalte REBG

(1) Von den Haushalten nach § 2 sind vor Abgrenzung der Referenzhaushalte diejenigen Haushalte auszuschließen, in denen Leistungsberechtigte leben, die im Erhebungszeitraum eine der folgenden Leistungen bezogen haben:
1.
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch,
2.
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch,
3.
Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch.
(2) Nicht auszuschließen sind Haushalte, in denen Leistungsberechtigte leben, die im Erhebungszeitraum zusätzlich zu den Leistungen nach Absatz 1 Nummer 1 bis 3 Erwerbseinkommen bezogen haben.


Ich rüge daher die falsche Berechnung seit Herbst 2009 und beantrage wie üblich volle Leistung und Gehaltsersatzbezahlung auch durch das Jobcenter, wegen SGB X 44 ist das rückwirkend bis zum Januar 1984 möglich. Das war mir sowieso zugesagt worden und steht auch so in den Gesetzen.

Da geht es auch um 1. SGB 32 und fehlenden, aber pflichtigen Tariflohn laut Anordnungen des Arbeitsamts. Es geht um fehlende Gehälter, dazu gibt es Fachliche Hinweise der Arbeitsagentur, die ich oft genug eingeschickt hatte.

Die IKK Big wollte eigentlich helfen, die Barmer hatte jedoch jahrzehntelang mich belogen und betrogen, was Gehälter betrifft. Also die GKV Barmer. Ich war also immer 1. SGB 32, TVÖD bzw. beamtet.

Es gibt überhaupt gar keinen Regelbedarf für SGB II Bezieher in Wahrheit. Es gibt gar keine echten Regelbedarfssummen für SGB II. Die stehen nicht im Gesetz in Wahrheit. Die gab es noch nicht je, genaue Berechnungen für SGB II Bezieher und ich wäre eigentlich SGB VII, das waren so fast 3.000 Euro oder so pro Monat, bei SGB VII. Die genaue Zahl habe ich nicht im Kopf.

Mir ist das aufgefallen, als ich gerade über Verpflegungsleistungen im Krankenhaus recherchierte. Die Anweisungen des Arbeitsamts (fachliche Hinweise) lauteten immer das volle Tarifgehalt für alle, die SGB II beziehen, wenn der Arbeitgeber etc. nicht leistet, Geld schuldet etc, was sich natürlich auch durch 1. SGB 32 und Tariflohnpflicht ergibt und 20 GG Absatz 1 und 3. Das gilt auch rückwirkend ohne Frist.

Ich rüge also hiermit alle falsche Berechnung seit SGB II Erhalt  Die Schreibbüros der Krankenkassen haben einfach was Anderes erfunden und brechen Gesetze. Sie sind also nicht wirklich Sozialversicherungsfachkräfte. Ich las in den Tweets der Sozialverbände, daß primär Ehrenamtler entscheiden, aber nicht Sozialversicherungsfachpersonal, die auf gehobenem Beamtenniveau fachlich sein müssen. Sie alle wollen Gesetze so anwenden, wie sie als Ehrenamtler selber wollen, aber nicht so, wie es im Gesetz steht. Sie halten sich oft an deren persönlichen Versicherungssatzungen fest.

Eigentlich habe alle GKVs nur noch outgesourcte Call Center Mitarbeiter und outgesourcte Schreibbüros und Home Office Personal, die außerhalb der Krankenkassenfilialen arbeiten und für Abrechnungen und Rezepte zuständig sind. Ich las ein solches Stellenangebot der Barmer.

Auszug-Ende



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