Update2 Fliegen Sie mit einer auslaendischen Fluggesellschaft gilt deren Staatsgesetz - gilt auch fuer auslaendische Zuege in Deutschland & Kaffeegeruch im Flugzeug

Quelle : Achtung Intelligence www.achtung-intelligence.org
Journalistin : Conny Craemer
Veröffentlicht am : 14. Feb. 2018., 18:05:45 Stunden

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Conny Craemer's Info
Im November 2017 wurde bekannt, daß ein Israeli nicht mit Kuwait Airlines fliegen durfte, berichtete Der Spiegel. Aber auch im deutschen Einführungsgesetz zum BGB gilt dasselbe. Es gilt das Hoheitsgesetz des Carriers, das gilt auch für Schiffe und zwar der Staat, wo der Kahn registriert ist. Bedenklich wird das bei der Schifffahrtslinie KD - der Köln Düsseldorfer, die über den Rhein schippert, auch mal lange Routen auf dem Rhein fährt. Meistens sind es schöne Tagestouren. Aber Deutsch zählt nicht. Das Unternehmen ist eigentlich Malta - Luxembourg. Es zählt also nicht deutsches, sondern ausländisches Recht, auch sozusagen für Touren von Köln nach Boppard oder nach Düsseldorf. Hier das Gesetz. Update1: 22. Oktober 2019 Es gibt einige Hafengesellschaften, wie eine aus Dubai, die tatsächlich sich erdreistet europäische Fährschiffe zu betreiben, die zuvor immer in EU-Hand waren. Dazu gehört ein Sultan, der sonst für die Häfen in Dubai, Vereinigte arabische Emirate betreibt. Die wollten sich auch etliche Häfen in den USA erhaschen. US Präsident Bush legte Veto ein. Das ist vereinfacht so ausgedrückt. Sie fahren zwar nach New York, aber der Hafen ist Fremdland Dubai. Der US Präsident legte Veto ein. Aber der Betreiber macht Ähnliches weltweit in anderen Ländern der Erde. Erkundigen Sie sich bitte genau, falls Sie zur See reisen, welche Flagge trägt das Schiff, welche Firma betreibt es, ist es die wirklich oder wie oft ALLES outgesourct an Fremdunternehmen, wer steckt dahinter und sind die Häfen tatsächlich das Zielland oder wieder ein anderes Ausland. Infotipp: https://en.wikipedia.org/wiki/DP_World Update2: 26. Dezember 2019  Kennen Sie das auch? Lecker Kaffeegeruch im Flugzeug, wenn Sie das Flugzeug betreten und quasi auf dem Gang stehen, daneben ist die Galley oder Sie betreten First Class oder Business. Tja, das schafft dieses Horror-Welpentockkack-Haus samt mindestens einer Airlinerin (Bodencrew) einige halte ich für illegale Flight Crews. Aber im Haus. Eine langjährige Lufthansa-Bedienstete ist so seit fast 2 Jahren verschollen oder war es doch nur ein Jahr. Es war allen egal, aber ich hatte hier im Haus Flugzeugteppich-Geruch in meiner Nase (nach Überfliegern hier über das Haus) und als der Kaffee bei NachbarINNEN hier verschüttet war, anderer Tag, hatte ich Airline Kaffeegeruch unter meinen Schuhsohlen. Airline Kaffeegeruch ist anscheinend auch im Flugzeug verschütteter Kaffee auf dem Flugzeugteppich. Mehr nicht. Da mir die Worte fehlen, kein weiterer Text in Update2. Übrigens Welpentodkack und Ekelgestank im Haus, 32 Wohnungen, im Nachbarhaus stinkt öfter der Ekelzahnarztpraxistrupp darunter das Schwimmbad, also den Airlinern ist immer alles egal. So viel dazu. Punkt. Lesetipps ja.

https://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/BJNR006049896.html

Logo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche

(...)

(1) Rechte an Luft-, Wasser- und Schienenfahrzeugen unterliegen dem Recht des Herkunftsstaats. Das ist
1.
bei Luftfahrzeugen der Staat ihrer Staatszugehörigkeit,
2.
bei Wasserfahrzeugen der Staat der Registereintragung, sonst des Heimathafens oder des Heimatorts,
3.
bei Schienenfahrzeugen der Staat der Zulassung.
(2) Die Entstehung gesetzlicher Sicherungsrechte an diesen Fahrzeugen unterliegt dem Recht, das auf die zu sichernde Forderung anzuwenden ist. Für die Rangfolge mehrerer Sicherungsrechte gilt Artikel 43 Abs. 1.

Auszug-Ende

Also es kann bei einem Schiff auf dem Rhein dann nur nach maltesischem Recht vielleicht verhandelt werden, blöd wenn es um das Feuerwerk der Düsseldorfer Kirmes geht und es passiert was an Bord, Malta-Recht, Luxembourg oder was für ein Recht. Bei Emirates zählt dann deren Gesetz, bei El Al dann israelisches, ob bei Aeroflot erst einmal munter um die Runde gesoffen wird, weiß ich nicht.

Blöd kann es dann auch für deutsche Zugreisende werden. Beim TGV wäre es Frankreich - Hoheitsrecht - und bei einigen Langstreckenzügen dann ungarisch oder Österreich. Das sagt einem mal wieder keiner. Öffentlicher Nahverkehr in NRW muß gratis sein, sagt natürlich auch keiner, steht aber schon ewig so im Gesetz, wenn man kein eigenes Auto hat. Die Behindertenfreaks machten daraus mal angeblich ihr ureigenes Sonderrecht, nur wenn man immobil sei, gelte das für die Behinderten,sonst für Niemanden.

Falsch, zählt für alle:

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?t=151862694295003569&sessionID=587207264103604467&source=link&highlighting=off&templateID=document&chosenIndex=Dummy_nv_68&xid=167203,2

§ 1 ÖPNVG NRW
Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Erster Abschnitt – Allgemeine Regelungen

Titel: Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: ÖPNVG NRW
Gliederungs-Nr.: 93
Normtyp: Gesetz
 
 

§ 1 ÖPNVG NRW – Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ist eine Aufgabe der Daseinsvorsorge.

(2) ÖPNV im Sinne dieses Gesetzes ist die allgemein zugängliche Beförderung von Personen mit Verkehrsmitteln im Linien- sowie diesen ersetzenden, ergänzenden oder verdichtenden Gelegenheitsverkehr, die überwiegend dazu bestimmt sind, die Verkehrsnachfrage im Stadt-, Vorort- oder Regionalverkehr zu befriedigen. Das ist im Zweifel der Fall, wenn in der Mehrzahl der Beförderungsfälle eines Verkehrsmittels die gesamte Reiseweite 50 Kilometer oder die gesamte Reisezeit eine Stunde nicht übersteigt.

Auszug-Ende


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